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Umsetzung der
EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im
Rahmen des INTERREG IV B Projektes LABEL
Grenzüberschreitender
Hochwasserrisikomanagementplan Weiße Elster
Kurzbericht zur Erstellung der
Hochwasserrisikomanagementpläne gemäß
Artikel 7
Sächsisches Landesamt für Umwelt,
Landwirtschaft und Geologie
Kurzbericht
Juni 2012

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28.06.2012
2
Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagement-
richtlinie im Rahmen des INTERREG IV B Projektes LABEL
- Grenzüberschreitender Hochwasserrisikomanagementplan
Weiße Elster -
Kurzbericht zur Erstellung der Hochwasserrisikoma-
nagementpläne gemäß Artikel 7
DHI-WASY GmbH
Niederlassung Dresden
Comeniusstraße 109
01309 Dresden
Tel: +49 (0)351 3161611
Fax: +49 (0)351 3161612
dresden@dhi-wasy.com
www.dhi-wasy.de
www.dhigroup.com
Auftraggeber
Sächsisches Landesamt für Umwelt,
Landwirtschaft und Geologie
Pillnitzer Platz 3
01326 Dresden
Auftraggeber vertreten durch
Herr Grafe
Projekt
Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagement-
richtlinie im Rahmen des INTERREG IV B Projektes
LABEL - Grenzüberschreitender
Hochwasserrisikomanagementplan Weiße Elster -
Projekt Nr.
14801432
Erstellt
DHI-WASY GmbH
Niederlassung Dresden
Comeniusstraße 109
01309 Dresden
Datum
28.06.2012
Genehmigt
Dr. Jörg Walther
(Niederlassungsleiter)
Ausgabe
Beschreibung
Erstellt
Geprüft
Genehmigt
Datum
1
Entwurfsfassung
JOW
KKL
JOW
28.6.12
Schlüsselwörter
Hochwasserrisikomanagement
Hochwasserrisikomanagementrichtlinie
Hochwasserrisikomanagementplan
Maßnahmepriorisierung
Klassifikation
Frei
Intern
Geschützt
Forschung
Verteiler
Anzahl Kopien
LfULG:
DHI-WASY:
1
1

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Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
INTERREG IV B Projektes LABEL - Grenzüberschreitender HWRP Weiße Elster -
28.06.2012
3
Inhaltsverzeichnis
1
Methodik zur Erstellung von Hochwasserrisikoplänen .................................. 5
1.1
Grundlagen ............................................................................................... 5
1.2
Ziele des Hochwasserrisikomanagements ...................................................... 7
1.3
Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements ........................................... 9
1.3.1 Identifizierung und Bewertung möglicher Maßnahmen ................................ 9
1.3.2 Geplante Umsetzung und Priorisierung der Maßnahmen .............................. 9
1.3.3 Maßnahmeübersicht .............................................................................. 11
1.4
Strategische Umweltprüfung und Beteiligung der Öffentlichkeit ...................... 12
1.5
Koordinierung ........................................................................................... 12
1.5.1 Länderübergreifende Koordinierung ......................................................... 12
1.5.2 Koordinierung mit der EG-WRRL und NATURA 2000 .................................. 12
2
Literaturverzeichnis .................................................................................... 14

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Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
INTERREG IV B Projektes LABEL - Grenzüberschreitender HWRP Weiße Elster -
28.06.2012
4
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1:
Aufstellungsprozess eines HWRM-Plans (LAWA, 2010) .......................................... 5
Tabellenverzeichnis
Tabelle 1:
Gliederung der HWRM-Pläne bis zur 2. Ebene ...................................................... 6
Tabelle 2:
Grundlegende
Ziele
und
Handlungsbereiche
des
Hochwasser-
risikomanagements (LAWA, 2010) ..................................................................... 7
Tabelle 3:
Anzahl der Maßnahmen der HWRM-Pläne, bezogen auf die Handlungsbereiche ....... 11

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Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
INTERREG IV B Projektes LABEL - Grenzüberschreitender HWRP Weiße Elster -
28.06.2012
5
1
Methodik zur Erstellung von Hochwasserrisikoplänen
1.1
Grundlagen
In den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurde je-
weils ein Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-Plan) erstellt, der
sich auf den Teil des Einzugsgebietes der Weißen Elster bezieht, der im
jeweiligen Bundesland liegt. Die einzelnen Pläne wurden in DHI-WASY
(2011) für den Freistaat Sachsen, in PGSL (2012) für das Bundesland
Sachsen-Anhalt und in FUGRO-HGN (2011) für den Freistaat Thüringen
dokumentiert. Die Erstellung der HWRM-Pläne erfolgte entsprechend Arti-
kel 7 der EG-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL).
Für den Oberlauf der Weißen Elster in der Tschechischen Republik wurde
kein HWRM-Plan erstellt, da entsprechend der hier angewendeten Metho-
dik zur vorläufigen Bewertung und Bestimmung der Signifikanzkriterien
kein signifikantes Risiko festgestellt wurde. Die entsprechenden Indikato-
ren zur Bewertung hinsichtlich der menschlichen Gesundheit (Betroffen-
heit) oder zur wirtschaftlichen Tätigkeit (Schadenspotential) wurden nicht
erreicht (MoE, 2010).
Methodische Bearbeitungsgrundlage für die Erstellung der HWRM-Pläne
war in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, und Thüringen ne-
ben der HWRM-RL die entsprechende Empfehlung der Bund/Länder-
Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA, 2010). Die darin beschriebene Vor-
gehensweise mit der Aufeinanderfolge von definierten Arbeitsschritten
wurde in allen drei Bundesländern umgesetzt (Abbildung 1).
Abbildung 1: Aufstellungsprozess eines HWRM-Plans (LAWA, 2010)

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Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
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6
Auf der Grundlage der in LAWA (2010) empfohlenen Vorgehensweise
wurde zwischen den drei Bundesländern eine einheitliche Gliederung der
HWRM-Pläne abgestimmt (Tabelle 1). Konsens zwischen den Partnern war
es dabei, dass nicht alle Gliederungspunkte zwingend von allen beteiligten
Bundesländern gefüllt werden müssen. Wenn es zu einzelnen Gliede-
rungspunkten keine Inhalte gab, so wird in den HWRM-Plänen darauf hin-
gewiesen warum.
Tabelle 1:
Gliederung der HWRM-Pläne bis zur 2. Ebene
Kapitel
Kapitelüberschrift
1
Einführung
1.1
Hochwasserrisikomanagement (allgemein)
1.2
Räumlicher Geltungsbereich des HWRM-Plans
1.3
Zuständige Behörden
2
Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos
2.1
Beschreibung des Einzugsgebietes
2.2
Beschreibung vergangener Hochwasser
2.3
Beschreibung der Methodik zur vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos
2.4
Anwendung der Methodik zur vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos
2.5
Karte der Gebiete mit potenziell signifikantem Hochwasserrisiko
3
Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten
3.1
Hochwassergefahrenkarten
3.2
Hochwasserrisikokarten
4
Ziele des Hochwasserrisikomanagements
4.1
Handlungsbereiche
4.2
Festlegung angemessener Ziele
4.3
Beschreibung des Ist-Zustandes und Ist-Ziel-Vergleich
5
Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements
5.1
Maßnahmenauswahl
5.2
Bewertung der Maßnahmen
5.3
Geplante Umsetzung und Priorisierung der Maßnahmen
6
Strategische Umweltprüfung und Beteiligung der Öffentlichkeit
6.1
Information der Öffentlichkeit
6.2
Anhörung der Öffentlichkeit
7
Koordinierung
7.1
Koordinierung innerhalb der Teileinzugsgebiete
7.2
Länder übergreifende Koordinierung (Oberlieger/Unterlieger)
7.3
Koordinierung mit EG-Wasserrahmenrichtlinie und NATURA 2000
8
Schlussfolgerungen

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7
1.2
Ziele des Hochwasserrisikomanagements
Die Definition von Zielen erfolgte in allen drei Bundesländern unter Be-
zugnahme auf die in LAWA (2010) beschriebenen
Handlungsbereiche
des Hochwasserrisikomanagements (Tabelle 2).
Tabelle 2:
Grundlegende Ziele und Handlungsbereiche des Hoch-
wasserrisikomanagements (LAWA, 2010)
Grundlegendes Ziel
Handlungsbereich
Zeitbezug
zum HW
Vermeidung neuer Risiken
Flächenvorsorge
davor
Natürlicher Wasserrückhalt
Reduktion bestehender Risiken
Technischer Hochwasserschutz
Bauvorsorge
Risikovorsorge
Informationsvorsorge
Verhaltensvorsorge
Vorhaltung und Vorbereitung Gefahren-
abwehr/Katastrophenschutz
Reduktion nachteiliger Folgen
Hochwasserbewältigung
während
Regeneration (Nachsorge)
danach
Da die zusammen mit den Handlungsbereichen in Tabelle 2 aufgeführten
grundlegenden Ziele sehr allgemein formuliert und damit als Ziele für die
praktische Umsetzung nicht geeignet sind, mussten noch konkrete Ziel für
einzelne Handlungsbereiche definiert werden. Gemäß LAWA (2010) wurde
dabei eine Schwerpunktsetzung angestrebt und nicht die vollständige Ab-
arbeitung aller Handlungsbereiche.
Für Sachsen wurden folgende, auf einzelne Handlungsbereiche bezogene
Ziele formuliert, die im Wesentlichen auch von Sachsen-Anhalt übernom-
men wurden:
Flächenvorsorge
: Verhinderung einer Erhöhung des Schadenspotenzials
in den durch Überschwemmung gefährdeten Gebieten.
Natürlicher Wasserrückhalt
: Verbesserung des natürlichen Rückhalts
von Niederschlagswasser im Einzugsgebiet und Wiedergewinnung von
Überschwemmungsgebieten.
Technischer Hochwasserschutz
: Minderung der Gefahr durch Über-
schwemmung für ausgewählte Objekte oder Gebiete entsprechend dem
vorhandenen Schadenspotenzial und unter Berücksichtigung einer wirt-
schaftlichen und ökologisch verträglichen Realisierbarkeit.
Bauvorsorge
: Vermeidung oder Verminderung von Hochwasserschäden
an Gebäuden sowie Vermeidung von Schäden durch wassergefährdende
Stoffe in hochwassergefährdeten Gebäuden und Anlagen.
Risikovorsorge
: Individuelle Vorsorge durch Rücklagen oder Versiche-
rungen.
Informationsvorsorge
: Abstimmung der Hochwassermeldeordnungen
und Vereinheitlichung des Methodeninventars und der Verfahrensweise
bei der Hochwasservorhersage in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thürin-
gen.

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28.06.2012
8
Verhaltensvorsorge
: Aufklärung der betroffenen Bevölkerung über
Hochwassergefahren und -risiken, Alarmierungswege, das Verhalten bei
Hochwasser und individuelle Möglichkeiten der Schadensminderung sowie
Stärkung des Problembewusstseins in Bezug auf Hochwasserrisiken.
Vorhaltung und Vorbereitung der Gefahrenabwehr und des Kata-
strophenschutzes
: Überprüfung und Komplettierung der Alarm- und
Einsatzpläne der Kommunen sowie der notwendigen materiellen und per-
sonellen Ressourcen für die Gefahrenabwehr.
Ergänzend zu den o. g. Zielen wurden in Sachsen und Sachsen-Anhalt
noch Schutzziele für verschiedene Flächennutzungen definiert, die sich an
der Jährlichkeit der Hochwasser orientieren und insbesondere für den
technischen Hochwasserschutz relevant sind. Beispielsweise beträgt der
Richtwert für das maßgebende statistische Wiederkehrintervall für ge-
schlossene Siedlungen 100 Jahre.
In Thüringen wurde für die Definition von Zielen eine etwas andere Vor-
gehensweise als in Sachsen und Sachsen-Anhalt verfolgt. Hier wurden die
grundlegenden Zielen in Tabelle 2 durch konkrete Ziele untersetzt, wobei
die Untersetzung zunächst bezogen auf die Schutzgüter menschliche Ge-
sundheit, Umwelt, Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeit erfolgte. Durch
die anschließende Zuordnung der konkreten Ziele zu den Handlungsberei-
chen des Hochwasserrisikomanagements wird eine weitgehende Konfor-
mität zur Vorgehensweise in Sachsen und Sachsen-Anhalt gewährleistet.
Die Beschreibung des Ist-Zustandes und der
Ist-Ziel-Vergleich
berück-
sichtigen in allen drei Bundesländern die regionalen und lokalen Beson-
derheiten. Defizite zwischen dem Ist-Zustand und den formulierten Zie-
len, die in mindestens zwei der drei länderspezifischen HWRM-Pläne ge-
nannt werden, sind:
Unvollständige fachliche Ausweisung und Festsetzung von Über-
schwemmungs- und Risikogebieten,
Unzureichende Berücksichtigung von Überschwemmungs- und
Risikogebieten in Raumordnungs- und Bauleitplänen, dadurch
mangelnder Kenntnisstand in Kommunen,
Nicht an den Standort angepasste landwirtschaftliche Bewirt-
schaftung,
Unzureichende Berücksichtigung von Maßnahmen zur Reaktivie-
rung von natürlichen Rückhalteräumen durch Rückbau, Umbau
oder Rückverlegung von vorhandenen Deichen,
Mangelnde Standsicherheit und Schutzwirkung von vorhande-
nen Deichen,
Mangelndes Informationsangebot bezüglich Hochwassergefah-
ren und -risiken für die Bevölkerung,
Mangelnde Bauvorsorge,
Mangelndes Problembewusstsein der Bürger im Bezug auf
Hochwasserrisiken.
Neben diesen mehrfach genannten Defiziten erscheinen auch folgende
Defizite, die nur in einem Bundesland angesprochen werden, als beson-
ders beachtenswert:
Fehlendes Hochwasservorhersagemodell in Thüringen.

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Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
INTERREG IV B Projektes LABEL - Grenzüberschreitender HWRP Weiße Elster -
28.06.2012
9
1.3
Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements
1.3.1 Identifizierung und Bewertung möglicher Maßnahmen
Für die Auswahl geeigneter Maßnahmen bietet sich nach LAWA (2010) für
jeden Handlungsbereich eine zweistufige Vorgehensweise mit den Schrit-
ten Bestandserhebung und Festlegung der Maßnahmen an. Die Bestands-
erhebung erfolgte mit der Beschreibung des Ist-Zustandes und dem Ist-
Ziel-Vergleich (Abschnitt 1.2). Grundlage für die Formulierung von Maß-
nahmen ist der bei der Bestandserhebung abgeleitete Handlungsbedarf.
Grundgedanke muss nach LAWA (2010) sein, „… für den HWRM-Plan rea-
lisierbare Maßnahmen aufzulisten und deren Umsetzung in sinnvollen
Schritten zu beschreiben. Ziel ist eine Schwerpunktsetzung und nicht die
vollständige Abarbeitung aller Handlungsbereiche. Die Maßnahmen sollen
für einen überschaubaren Zeitraum benannt werden, am besten bis zur
nächsten Aktualisierung des HWRM-Plans im Jahr 2021.“
In Sachsen und Sachsen-Anhalt wurden mögliche Maßnahmen in Bezug
auf die in Abschnitt 1.2 definierten Ziele und damit auch in Bezug auf die
Handlungsbereiche gemäß LAWA (2010) ausgewählt. In Sachsen bildeten
die 2004 für alle Gewässer 1. Ordnung erstellten Hochwasserschutzkon-
zepte (HWSK) eine geeignete Grundlage für die Auswahl von Maßnahmen,
insbesondere für den Handlungsbereich Technischer Hochwasserschutz.
Für die Maßnahmeauswahl war es hilfreich, dass die in den HWSK vorge-
schlagenen Maßnahmen bereits einer Bewertung und Priorisierung (Ab-
schnitt 1.3.2) unterzogen wurden. Neben den für den HWRM-Plan in Fra-
ge kommenden HWSK-Maßnahmen wurden weitere Maßnahmen in den
Handlungsbereichen Flächenvorsorge, Natürlicher Wasserrückhalt, Infor-
mationsvorsorge, Verhaltensvorsorge sowie Vorhaltung und Vorbereitung
der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes ausgewählt und be-
gründet. In Sachsen-Anhalt wurden neben den in Sachsen berücksichtig-
ten Handlungsbereichen auch Maßnahmen im Handlungsbereich Bauvor-
sorge ausgewählt und begründet.
In Thüringen wurde zwischen regionalen und kommunalen Maßnahmen
unterschieden. Demzufolge gibt es einen regionalen und einen kommuna-
len Maßnahmekatalog. Der kommunale Maßnahmekatalog wird durch ins-
gesamt neun Maßnahmesteckbriefe für so genannte Hochwasser-
Brennpunkte untersetzt, die Maßnahmen für eine oder mehrere benach-
barte Gemeinden enthalten. In den entsprechenden tabellarischen Über-
sichten werden die einzelnen Maßnahmen den Handlungsbereichen Flä-
chenvorsorge, Natürlicher Wasserrückhalt, Technischer Hochwasserschutz
und dem Handlungsbereich Hochwasservorsorge, der alle weiteren Hand-
lungsbereiche der Tabelle 2 umfasst, zugeordnet. Die Bewertung der
kommunalen Maßnahmen erfolgt anhand der Kriterien Umsetzung (bezo-
gen auf den Aufwand), Wirksamkeit (bezogen auf die Zielerreichung) und
Wirtschaftlichkeit (bezogen auf die finanzielle Belastung). Alle regionalen
Maßnahmen werden hinsichtlich dieser Kriterien sowie ihrer ökologischen
Verträglichkeit positiv bewertet.
1.3.2 Geplante Umsetzung und Priorisierung der Maßnahmen
Zur Erreichung der erklärten Ziele des Hochwasserrisikomanagements
wurden in allen drei Bundesländern Maßnahmen in den HWRM-Plan über-

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Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
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28.06.2012
10
nommen, die bis zum Jahr 2021, der nächsten Fortschreibung des Planes,
umgesetzt werden können oder mit deren Umsetzung bis dahin begonnen
werden kann. Maßnahmen ohne Chance auf Umsetzung bis 2021 wurden
dagegen nicht berücksichtigt.
Wie bereits in Abschnitt 1.3.1 erwähnt, wurden in Sachsen die HWSK-
Maßnahmen, die den Grundstock für die Auswahl der Maßnahmen für den
HWRM-Plan bildeten, bereits bewertet und priorisiert. Dies erfolgte nach
einer landeseinheitlichen Methodik (SMUL, 2005), bei der folgende Krite-
rien berücksichtigt wurden: das Schadenspotenzial, das Nutzen-Kosten-
Verhältnis, die überörtlichen wasserwirtschaftlichen Effekte und die Vulne-
rabilität der betroffenen Schutzgüter. Jedes dieser vier Kriterien wurde
separat ermittelt und bei der anschließenden Bewertung über ein Punkt-
system mit gleichem Gewicht (je maximal 25 Bewertungspunkte) berück-
sichtigt. Maßnahmen mit mindestens 65 Bewertungspunkten erhielten ei-
ne hohe Priorität, Maßnahmen mit 35 bis 60 Bewertungspunkten eine
mittlere Priorität und Maßnahmen mit höchstens 30 Bewertungspunkten
eine niedrige Priorität (SMUL, 2005).
Im Ergebnis der landesweiten Priorisierung der HWSK-Maßnahmen wur-
den im Weiße-Elster-Gebiet insgesamt 60 Maßnahmen mit der Priorität
„hoch“, 108 Maßnahmen mit der Priorität „mittel“ und 56 Maßnahmen mit
der Priorität „niedrig“ eingestuft. Es wurde eingeschätzt, dass die Chance
auf Umsetzung bis 2021 für die Maßnahmen mit der Priorität „hoch“ am
größten ist. In den HWRM-Plan wurden deshalb die Maßnahmen mit hoher
Priorität aufgenommen, die noch nicht realisiert wurden. Sie gehören aus-
schließlich zum Handlungsbereich Technischer Hochwasserschutz. Für die
weiteren Maßnahmen, die anderen Handlungsbereichen zuzuordnen sind,
kann ebenfalls von einer realistischen Chance auf Umsetzung bis 2021
ausgegangen werden.
In Sachsen-Anhalt erfolgte eine Priorisierung der Maßnahmen anhand der
Einschätzung ihrer Umsetzbarkeit. Dabei wurde jeder Maßnahme des
HWRM-Plans eine der folgenden vier Kategorien zugeordnet: Kurzfristig,
mittelfristig, langfristig und laufend. Für alle Maßnahmen gilt, dass ihre
Umsetzung bis 2021 begonnen werden kann.
In Thüringen wurde entschieden, dass Maßnahmen zum Schutz vor Men-
schenleben oberste Priorität besitzen. Daneben werden als weitere Krite-
rien für die Priorisierung die Umsetzbarkeit und das Kosten-Nutzen-
Verhältnis angegeben. Kurzfristig und mit geringem finanziellem Aufwand
umsetzbare Maßnahmen haben eine höhere Priorität als langfristig oder
nur mit hohem finanziellen Aufwand umsetzbare Maßnahmen. Somit
ergibt sich bezogen auf die Handlungsbereiche folgende allgemeine Maß-
nahmepriorisierung:
Hohe Priorität: Maßnahmen der Flächenvorsorge, der Informati-
onsvorsorge und organisatorische Maßnahmen zur Vermeidung
von nachteiligen Folgen im Vorfeld eines Hochwasserereignisses
sowie Maßnahmen aus dem Bereich „Vollzug von Rechtsvor-
schriften“,
Mittlere Priorität: technisch-organisatorische Maßnahmen zur
Vermeidung von nachteiligen Folgen im Vorfeld eines Hochwas-
serereignisses, z. B. Sicherstellung der Hochwasservorhersage
und eines funktionierenden Katastrophenmanagements,

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Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
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Niedrige Priorität: bautechnische Maßnahmen zur Verminderung
und Vermeidung von nachteiligen Folgen eines Hochwasserer-
eignisses.
1.3.3 Maßnahmeübersicht
Inhalt von Tabelle 3 ist eine Übersicht die Auskunft darüber gibt, wie sich
die Maßnahmen der HWRM-Pläne auf die einzelnen Handlungsbereiche
des Hochwasserrisikomanagements verteilen.
Tabelle 3:
Anzahl der Maßnahmen der HWRM-Pläne, bezogen auf
die Handlungsbereiche
Handlungsbereich
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thüringen
regional
kommunal
1
Flächenvorsorge
2
6
2
Natürlicher Wasserrückhalt
5
4
1
11
Technischer Hochwasserschutz
56
6
4
10
Bauvorsorge
3
25
7
Risikovorsorge
Informationsvorsorge
3
4
Verhaltensvorsorge
3
3
Vorhaltung und Vorbereitung Gefahren-
abwehr/Katastrophenschutz
5
6
Hochwasserbewältigung
Regeneration (Nachsorge)
Summe
74
32
30
30
1) gemäß SPANKNEBEL (2012)
Die meisten der vorgeschlagenen Maßnahmen haben eine begrenzte örtli-
che oder allenfalls regionale Wirkung. Maßnahmen mit überregionaler
Wirkung oder Maßnahmen, die aus anderen Gründen eine Abstimmung
der Bundesländer untereinander erfordern, sind:
in Sachsen der Hochwasserrückhalt in zwei Bergbaufolgeseen
bei Leipzig, im Zwenkauer See und im Haselbacher See (Ab-
stimmung mit Sachsen-Anhalt erforderlich),
in Thüringen die Erarbeitung eines länderübergreifenden und
einheitlichen Gefahrenabwehrmanagements und Informations-
systems (Abstimmung mit Sachsen und Sachsen-Anhalt erfor-
derlich),
in Thüringen die Erstellung und Umsetzung eines Konzeptes zur
optimierten Steuerung / zum optimalen Betrieb von bestehen-
den Stauanlagen im Einzugsgebiet der Nebengewässer (Ab-
stimmung mit Sachsen erforderlich).
Nach bisheriger Einschätzung (PGSL, 2012) sind in Sachsen-Anhalt keine
Maßnahmen mit grenzüberschreitender Wirkung geplant.

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Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
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12
1.4
Strategische Umweltprüfung und Beteiligung der Öffentlichkeit
Da es sich beim vorliegenden HWRM-Plan um eine Pilotaktivität in einem
regionalen Teileinzugsgebiet handelt, das der C-Ebene der WRRL ent-
spricht, erfolgte keine Strategische Umweltprüfung (SUP), sondern ledig-
lich eine Beschreibung der allgemeinen Vorgehensweise der SUP in einem
eigenen Abschnitt des HWRM-Plans. Eine SUP wird erst auf Ebene der
Flussgebietsgemeinschaft Elbe (B-Ebene) durchgeführt.
1.5
Koordinierung
1.5.1 Länderübergreifende Koordinierung
Gemäß LAWA (2008) sind in internationalen Flussgebietseinheiten und in
den mit anderen Mitgliedsstaaten geteilten Bewirtschaftungseinheiten
die Informationen zur vorläufigen Bewertung des Hochwasser-
risikos auszutauschen,
die Festlegung der Risikogebiete zu koordinieren,
die Informationen zu den Hochwassergefahren- und -risiko-
karten auszutauschen und
die Erstellung der HWRM-Pläne zu koordinieren.
Entsprechend der in der Tschechischen Republik verwendeten Methodik
zur vorläufigen Bewertung und Bestimmung der Signifikanzkriterien wur-
de am Oberlauf der Weißen Elster in Tschechien kein signifikantes Risiko
festgestellt (Abschnitt 1.1). Deshalb und auf Grund der Tatsache, dass im
Flussgebiet Weiße Elster die Tschechische Republik Oberlieger ist, ist eine
konkrete Abstimmung mit der Tschechischen Republik derzeit nicht not-
wendig.
Die o. g. Festlegungen gelten sinngemäß auch für die erforderlichen Ab-
stimmungen zwischen den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und
Thüringen. Dabei können die ersten drei Punkte als erfüllt angesehen
werden (DHI-WASY, 2012).
Noch offen ist die Struktur zur grenzüberschreitenden Koordinierung des
HWRM-Planes zwischen den Bundesländern. Hier gilt es, Maßnahmen und
Ziele regelmäßig abzustimmen. Gemäß Artikel 7 Absatz 4 der HWRM-RL
dürfen HWRM-Pläne „keine Maßnahmen enthalten, die aufgrund ihres Um-
fangs oder ihrer Wirkung das Hochwasserrisiko flussaufwärts oder fluss-
abwärts … erheblich erhöhen, es sei denn, diese Maßnahmen wurden ko-
ordiniert.“ Dies betrifft z. B. die Maßnahmen des technischen Hochwas-
serschutzes, denen eine überregionale Wirkung zugeschrieben wird. Dafür
ist in den baurechtlichen Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren eine
Koordinierung mit den Unter- und Oberliegern festgelegt. Hinsichtlich der
länderübergreifenden Beteiligung bei nicht-technischen Maßnahmen, z. B.
in Bereich der Raumplanung, besteht zurzeit noch Regelungsbedarf.
1.5.2 Koordinierung mit der EG-WRRL und NATURA 2000
Gemäß Artikel 9 der HWRM-RL sind die Anwendung der HWRM-RL und die
Anwendung der Richtlinie 2000/60/EG, der Europäischen Wasserrahmen-
richtlinie (WRRL), miteinander zu koordinieren. Wie die HWRM-RL wird

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Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
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28.06.2012
13
auch die WRRL innerhalb hydrologischer Einheiten (Flusseinzugsgebiete)
umgesetzt. LAWA (2008) empfiehlt, insbesondere die Hochwassergefah-
ren- und -risikokarten mit den Informationen aus der Umsetzung der
WRRL abzustimmen und die HWRM-Pläne mit den Überprüfungen der Be-
wirtschaftungspläne nach der WRRL zu koordinieren. Die Ziele der WRRL
sind in den Handlungsbereichen Flächenvorsorge und Natürlicher Wasser-
rückhalt zu berücksichtigen, in geeigneter Weise weiter zu entwickeln und
umzusetzen (LAWA, 2010). In diesem Zusammenhang sind vor allem die
in der WRRL geforderte Vermeidung einer weiteren Verschlechterung so-
wie der Schutz und die Verbesserung des Zustands der aquatischen Öko-
systeme und der direkt von ihnen abhängenden Landökosysteme und
Feuchtgebiete im Hinblick auf deren Wasserhaushalt relevant.
Die HWRM-RL übernimmt gemäß Artikel 2 zusammen mit den Definitio-
nen von „Fluss“, „Einzugsgebiet“, „Teileinzugsgebiet“ und „Flussgebiets-
einheit“ prinzipiell auch die Gebietskulisse der WRRL mit Einzugsgebieten
ab einer Größe von mehr als 10 km
2
. Damit sind gute Voraussetzungen
zur Ausnutzung von Synergien und gegenseitigen Vorteilen bei der Um-
setzung beider Richtlinien gegeben.
Die Vorgaben zur Koordinierung mit der WRRL gelten sinngemäß auch für
die Koordinierung mit NATURA 2000, einem Netz von Schutzgebieten, das
durch die EU initiiert wurde. Grundlage für die Umsetzung von NATURA
2000 sind die Richtlinie 92/43/EWG (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, kurz
FFH-RL) und die Richtlinie 2009/147/EG (Vogelschutzrichtlinie). Die EU-
Mitgliedsstaaten verpflichten sich darin, besonders bedeutende Arten und
Lebensräume durch geeignete Maßnahmen zu erhalten, wiederherzustel-
len und zu entwickeln. Durch die Darstellung der FFH- und Vogelschutz-
gebiete auf den Hochwasserrisikokarten wird grundsätzlich gewährleistet,
dass diese Schutzgebiete beim Hochwasserrisikomanagement berücksich-
tigt werden können.
Wie die Strategische Umweltprüfung wird auch die Koordinierung mit der
WRRL und NATURA 2000 erst auf Ebene der Flussgebietsgemeinschaft El-
be (B-Ebene) erfolgen.

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Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
INTERREG IV B Projektes LABEL - Grenzüberschreitender HWRP Weiße Elster -
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14
2
Literaturverzeichnis
DHI-WASY (2011): Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagement-
richtlinie im Rahmen des INTERREG IV B Projektes LABEL - Pilotge-
biet „Weiße Elster Sachsen“, DHI-WASY GmbH im Auftrag des Säch-
sischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft.
DHI-WASY (2012): Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagement-
richtlinie im Rahmen des INTERREG IV B Projektes LABEL - Grenz-
überschreitender HWRP Weiße Elster (in Vorbereitung), DHI-WASY
GmbH im Auftrag des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Land-
wirtschaft und Geologie.
EG-FFH-RL (1992): Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur
Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tie-
re und Pflanzen.
EG-HWRM-RL (2007): Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parla-
ments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung
und das Management von Hochwasserrisiken.
EG-VS-RL (2009): Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 30. November 2009 über die Erhaltung der wild-
lebenden Vogelarten.
EG-WRRL-RL (2000): Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ord-
nungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der
Wasserpolitik.
FUGRO-HGN (2011): Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-Plan) der
Weißen Elster im Teilgebiet Thüringen. Ergebnisbericht. FUGRO-HGN
im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten,
Umwelt und Naturschutz.
LAWA (2008): Strategie zur Umsetzung der Hochwasserrisikomanage-
ment-Richtlinie in Deutschland. Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft
Wasser. September 2008.
LAWA (2010): Empfehlungen zur Aufstellung von Hochwasserrisikoma-
nagementplänen. Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser. März
2010.
MoE (2010): Proposal of preliminary flood risk assessment methodology
in the Czech Republic. Czech Ministry of Environment (Contracting
authority).
PGSL (2012): Umsetzung der EG-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie
(Stufe 3) - Hochwasserrisikomanagementplan Weiße Elster in Sach-
sen-Anhalt. Planungsgesellschaft Dr. Scholz + Lewis mbH im Auftrag
des Landesbetriebes für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft
Sachsen-Anhalt.
Spanknebel, H.-G. (2012): Persönliche Mitteilung per E-Mail vom
27.2.2012.
SMUL (2005): Verfahren zur HWSK-übergreifenden Priorisierung von
Hochwasserschutzmaßnahmen. Sächsisches Staatsministerium für
Umwelt und Landwirtschaft sowie Landestalsperrenverwaltung des
Freistaates Sachsen.