Seite
1
von
11
Begründung
zur Verordnung der Landesdirektion Sachsen
zur Festsetzung des Hochwasserentstehungsgebietes „Obere Müglitz / Weißeritz“
Vom 12. Juni 2014
Inhaltsübersicht
Einleitung
TEIL I – Erläuterungen zur Rechtsverordnung
I. 1
Bezeichnung, Größe und räumlicher Geltungsbereich der Rechtsverordnung
I. 2
Begriffsbestimmung, Schutzzweck, wasserrechtliches Genehmigungserfordernis und
Zuständigkeiten nach § 76 SächsWG
I. 3
Ausgleichsmaßnahmen
I. 4
Zum Verordnungsverfahren
I. 5
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
I. 6
Umgang mit Einwendungen
I. 7
Bestandteile der Rechtsverordnung und ihre Begründung
TEIL II – Fachliche Ermittlung des Hochwasserentstehungsgebietes
II. 1
Allgemeine Grundsätze
II. 2
Gebietsbeschreibung
II. 3
Hochwasserereignisse
II. 4
Begründung der Ausgrenzung des Gebietes Obere Müglitz / Weißeritz als
Hochwasserentstehungsgebiet im Sinne des § 76 SächsWG
Literaturangaben
Anlage
- Gesetzesauszug § 76 SächsWG
Die Begründung ist nicht Bestandteil der Verordnung und besitzt lediglich
erläuternden Charakter
.
Der Verordnung wird zu ihrer besseren Verständlichkeit die
hier vorliegende Begründung mit dem Gesetzesauszug zu § 76 SächsWG (Anlage)
beigefügt.
Einleitung
Die Ausweisung von Hochwasserentstehungsgebieten als Rechtsverordnung ist eine
Maßnahme zur Hochwasservorsorge des Freistaates Sachsens. Mit den Restriktionen im
Verordnungsgebiet sollen Hochwasserschäden vermieden oder weitestgehend gemindert
werden. Es soll verhindert werden, dass sich die Hochwassergefahr durch Abfluss fördernde
Bau- oder andere Maßnahmen, die die Versickerung behindern, weiter erhöht.
Die Wasserversickerungs- und Wasserrückhaltefähigkeit der Gebiete, in denen die erhöhte
Wahrscheinlichkeit von Starkniederschlägen mit einer z.B. durch starkes Gefälle geprägten
Geländemorphologie, die einen schnellen Abfluss befördert, zusammentrifft, ist von
erheblicher Bedeutung für das Entstehen bzw. das Ausmaß von Hochwasserereignissen.
Technische Hochwasserschutzmaßnahmen können die Wassermassen, welche durch eine
weitere Reduzierung des Wasserrückhalte- und Wasserversickerungsvermögens in diesen
Gebieten (z.B. durch Flächenversiegelung, Umwandlung von Wald in Ackerland usw.)
entstehen können, zwar aufnehmen, jedoch sollte der weitere Ausbau des technischen
Hochwasserschutzes
durch
den
Ausbau
der
Flüsse
oder
die
Anlage
von
Hochwasserrückhaltebecken angesichts der berechtigten Ansprüche an den Naturschutz
und Landschaftserhalt nur erfolgen, wenn er zwingend erforderlich und der Schutz anders
nicht möglich ist. Mit der Novellierung des Sächsischen Wassergesetzes durch Artikel 2 des

Seite
2
von
11
Zweiten Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Wassergesetzes vom 9. August 2004
(SächsGVBl. S. 374) verfolgte der Landesgesetzgeber deshalb das erklärte Ziel, die
Hochwassergefahr bereits in ihren Entstehungsgebieten, z.B. durch Vermeidung weiterer
Flächenversiegelung und Aufforsten, zu minimieren und damit den vorbeugenden
Hochwasserschutz zu verstärken.
Die fachliche Ermittlung für die Ausweisung der Hochwasserentstehungsgebiete erfolgte
durch das Sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie (LfUG). Auf dieser Grundlage
setzt
die
obere
Wasserbehörde,
d.
h.
die
Landesdirektion
Sachsen,
die
Hochwasserentstehungsgebiete durch Rechtsverordnung fest.
Das hier vorliegende Verordnungsgebiet „Obere Müglitz / Weißeritz“ ist Teil der komplexen
Festsetzung der Hochwasserentstehungsgebiete für den Freistaat Sachsen.
TEIL I
Erläuterungen zur Rechtsverordnung
I. 1
Bezeichnung, Größe und räumlicher Geltungsbereich der Rechtsverordnung
Das durch Rechtsverordnung festzusetzende Hochwasserentstehungsgebiet führt die
Bezeichnung „Obere Müglitz / Weißeritz“. Es hat eine Größe von 18.632 ha. Es erstreckt sich
auf Teile der Städte Altenberg, Dippoldiswalde und Glashütte sowie der Gemeinden
Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf/Erzgeb. und Klingenberg im Landkreis Sächsische
Schweiz – Osterzgebirge. Das Verordnungsgebiet unterteilt sich in die räumlich voneinander
getrennt liegende östliche (1.554 ha) und westliche (17.078 ha) Teilfläche.
Der Geltungsbereich der kleineren östlichen Teilfläche umfasst nach dem Stand der
Flurkarten die Gemarkung Börnchen vollständig sowie Teile der Gemarkungen Dittersdorf,
Glashütte, Neudörfel und Rückenhain der Stadt Glashütte.
Veränderungen der Grenzen oder Bezeichnungen der vom Hochwasserentstehungsgebiet
betroffenen
Flurstücke
verändern
die
festgesetzte
Grenze
des
Hochwasserentstehungsgebietes nicht.
Der Geltungsbereich der größeren westlichen Teilfläche umfasst nach dem Stand der
Flurkarten die Gemarkungen Bärenfels und Kipsdorf vollständig und Teile der Gemarkungen
Bärenburg, Falkenhain, Hirschsprung, Rehefeld und Schellerhau der Stadt Altenberg, Teile
der Gemarkungen Berreuth, Dippoldiswalde, Elend, Reichstädt und Ulberndorf der Stadt
Dippoldiswalde, Teile der Gemarkungen Johnsbach, Niederfrauendorf, Oberfrauendorf und
Luchau der Stadt Glashütte, Teile der Gemarkungen Hartmannsdorf und Reichenau der
Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau, die Gemarkung Seyde vollständig sowie Teile der
Gemarkung Hermsdorf/Erzgeb. der Gemeinde Hermsdorf/Erzgeb., Teile der Gemarkungen
Friedersdorf, Pretzschendorf und Röthenbach der Gemeinde Klingenberg sowie die
Gemarkungen Ammelsdorf, Dönschten, Hennersdorf und Schmiedeberg vollständig und
Teile der Gemarkungen Naundorf, Niederpöbel, Obercarsdorf, Sadisdorf und Schönfeld der
Stadt Dippoldiswalde.
I. 2
Begriffsbestimmung, Schutzzweck, wasserrechtliches
Genehmigungserfordernis und Zuständigkeiten nach § 76 SächsWG
Begriffsbestimmung „Hochwasserentstehungsgebiet“
Die Ausweisungskriterien für ein Hochwasserentstehungsgebiet sind in § 76 Abs. 1 Satz 1
SächsWG gesetzlich festgelegt. Demnach sind Hochwasserentstehungsgebiete Gebiete,
insbesondere in den Mittelgebirgs- und Hügellandschaften, in denen bei Starkniederschlägen
oder bei Schneeschmelze in kurzer Zeit starke oberirdische Abflüsse eintreten können, die
zu einer Hochwassergefahr in den Fließgewässern und damit zu einer erheblichen Gefahr
für die öffentliche Sicherheit und Ordnung führen können.
Liegen die Voraussetzungen vor, so ist es gemäß § 76 Abs. 1 Satz 2 SächsWG Aufgabe der
oberen
Wasserbehörde,
das
betreffende
Gebiet
durch
Rechtsverordnung
als
Hochwasserentstehungsgebiet festzusetzen.

Seite
3
von
11
Schutzzweck
Ziel ist es, bereits die Gefahr der Hochwasserentstehung zu minimieren. Daher ist in den
Hochwasserentstehungsgebieten
das
natürliche
Wasserversickerungs-
und
Wasserrückhaltevermögen zu erhalten und zu verbessern. Insbesondere sollen dabei in
Hochwasserentstehungsgebieten die Böden – soweit als möglich – entsiegelt und geeignete
Gebiete aufgeforstet werden. Es soll verhindert werden, dass sich die Hochwassergefahr
durch den Abfluss fördernde Bau- oder andere Maßnahmen weiter erhöht.
Rechtsverordnung
Die Rechtsverordnung zur Festsetzung von Hochwasserentstehungsgebieten gemäß § 76
SächsWG ist lediglich eine Gebietsfestsetzung. Die Rechtsfolgen ergeben sich
ausschließlich und unmittelbar aus § 76 Abs. 2 bis 5 SächsWG. Davon abweichende
Regelungen, gleich ob ergänzend oder einschränkend, können in der Verordnung nicht
getroffen werden.
Wasserrechtliches Genehmigungserfordernis
In einem Hochwasserentstehungsgebiet bedarf die Errichtung oder wesentliche Änderung
baulicher Anlagen einschließlich Nebenanlagen und sonstiger zu versiegelnder Flächen
nach § 35 BauGB (Bauen im Außenbereich) ab einer zu versiegelnden Gesamtfläche von
1.000 m², der Bau neuer Straßen, die Umwandlung von Wald und die Umwandlung von
Grün- in Ackerland einer wasserrechtlichen Genehmigung, die bei Erforderlichkeit eines
anderen vorhabensbezogenen Genehmigungsverfahrens von diesem mit erfasst wird.
Hierfür
muss
nachgewiesen
werden,
dass
das
Wasserversickerungs-
oder
Wasserrückhaltevermögen durch das Vorhaben nicht wesentlich beeinträchtigt oder die
Beeinträchtigung im Zuge des Vorhabens durch Ausgleichsmaßnahmen in dem vom
Vorhaben betroffenen Hochwasserentstehungsgebiet angemessen kompensiert wird. Dieser
Nachweis ist ebenfalls bei der Ausweisung neuer Baugebiete erforderlich.
Die Genehmigungsvorbehalte sind vom Gesetzgeber abschließend und zwingend aufgeführt
und können im Rahmen des Verordnungsverfahrens nicht erweitert oder eingeschränkt
werden.
Zuständigkeiten
Die Erteilung der erforderlichen wasserrechtlichen Genehmigung obliegt der Landesdirektion
Sachsen
als obere Wasserbehörde (vgl. § 76 SächsWG i. V. m. § 1a Ziffer 29
WasserZuVO). Ist für das Vorhaben nach anderen Rechtsvorschriften ein Genehmigungs-
oder sonstiges Zulassungsverfahren vorgeschrieben, so hat abweichend zum vorherigen
Satz die hierfür zuständige Behörde (z.B. oftmals die Baubehörde) im Rahmen ihres
Zulassungsverfahrens über die Genehmigungsvoraussetzungen im Benehmen mit der
Wasserbehörde der gleichen Verwaltungsebene zu entscheiden.
Überschneidung mit anderen ausgewiesenen Schutzgebieten
Die mit der Ausweisung eines Hochwasserentstehungsgebietes verbundene Zielstellung
(Sicherung eines bestehenden Zustandes) korreliert im Regelfall mit den Schutzzwecken aus
dem Bereich des Naturschutzes und wird zumeist durch diese sogar intensiviert und
gefördert.
I. 3
Ausgleichsmaßnahmen
Beeinträchtigungen des Wasserversickerungs- oder Wasserrückhaltevermögens durch das
Vorhaben müssen in geeigneter Weise angemessen ausgeglichen werden. Die
Ausgleichsmaßnahmen (Kompensationsmaßnahmen) müssen in dem vom Vorhaben
betroffenen Hochwasserentstehungsgebiet liegen. Ausnahmsweise kann auch außerhalb
des
Hochwasserentstehungsgebietes
kompensiert
werden,
sofern
sich
die
Kompensationsmaßnahme auf das vom Vorhaben betroffene Entwässerungs- und
Flusseinzugsgebiet
bezieht.
Bei
der
Entscheidung
über
die
Eignung
einer
Kompensationsmaßnahme
sind
die
individuellen
Besonderheiten
des
jeweiligen
Sachverhaltes zu würdigen. Es handelt sich um eine Einzelfallentscheidung, bei der das
Zusammenwirken
der
jeweiligen
Naturraumausstattung
unter
den
anzutreffenden

Seite
4
von
11
geologischen Bedingungen beachtet werden muss (z.B. müssen bei der Umwandlung von
Grünland in Wald naturschutzfachliche und artenschutzrechtliche Aspekte beachtet werden).
Nicht jede Ausgleichsmaßnahme ist daher überall gleichermaßen geeignet oder umsetzbar.
Die nachfolgende Zusammenstellung von Ausgleichsmaßnahmen enthält daher auch eine
lediglich beispielhafte Auflistung typischer Maßnahmen, die oftmals geeignet sind, die
Beeinträchtigung des Wasserversickerungs- oder Rückhaltevermögens zu kompensieren.
Kompensationsmöglichkeiten können sein:
-
Entsiegelung einer Fläche
-
Umwandlung von Grünland in Wald
-
Umwandlung von Ackerland in Wald
-
Umwandlung von Ackerland in Grünland
-
Errichtung einer technischen Regenrückhalteeinrichtung nach den anerkannten
Regeln der Technik
-
Gewässerrenaturierung und Retentionsmulden
-
Wandlung bisher intensiv genutzter Grünlandflächen in eine extensive Nutzung
-
konservierende Bodenbearbeitung
I. 4
Zum Verordnungsverfahren
Gemäß § 76 Abs. 1 SächsWG setzt die obere Wasserbehörde – die Landesdirektion
Sachsen – die Hochwasserentstehungsgebiete durch Rechtsverordnung fest. Das Verfahren
zur Festsetzung ergibt sich aus § 121 SächsWG.
Vor Erlass der Verordnung leitet die obere Wasserbehörde den Verordnungsentwurf mit
einer Übersichtskarte den Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgaben oder Interessen
berührt werden können, zur Stellungnahme zu.
Gleichzeitig oder im Anschluss an die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange legt die
obere Wasserbehörde den Verordnungsentwurf mit den dazugehörigen Karten einen Monat
öffentlich aus. Die Auslegung erfolgt bei der oberen Wasserbehörde.
Hierzu können während der Auslegungszeit und bis zu zwei Wochen nach Ablauf der
Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der oberen Wasserbehörde
Einwendungen vorgebracht werden. Diese werden von der oberen Wasserbehörde geprüft.
Nach der Ausfertigung und der Verkündung im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt
wird die Verordnung einschließlich der dazugehörigen Karten für die Dauer von zwei
Wochen zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten bei der oberen
Wasserbehörde – Landesdirektion Sachsen – und der unteren Wasserbehörde im
Landratsamt Sächsische Schweiz - Osterzgebirge ausgelegt.
Die Verordnung tritt 2 Wochen nach ihrer Verkündung im Sächsischen Gesetz- und
Verordnungsblatt in Kraft.
Ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens ist die Rechtsverordnung einschließlich ihrer
verkündeten Bestandteile zur kostenlosen Einsicht während der Sprechzeiten bei der oberen
Wasserbehörde niedergelegt.
I. 5
Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange
Die Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 9. Dezember 2013 zur Abgabe
einer Stellungnahme bis zum 31. Januar 2014 aufgefordert.
Zum Verordnungsentwurf Stellung genommen haben folgende Behörden, Träger öffentlicher
Belange sowie anerkannte Naturschutzvereine (in alphabetischer Reihenfolge):
-
Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH, Niederlassung Sachsen
-
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
-
BUND Landesverband Sachsen e. V.
-
Deutsche Bahn AG, DB Immobilien
-
Deutsche Telekom Technik GmbH

Seite
5
von
11
-
Dresdner Verkehrsbetriebe AG
-
DREWAG Netz GmbH
-
GDMcom mbH
-
Gemeindeverwaltung Hartmannsdorf-Reichenau
-
Grüne Liga Sachsen e. V., Landesgeschäftsstelle
-
Landesamt für Archäologie
-
Landesamt für Denkmalpflege
-
Landesamt für Straßenbau und Verkehr
-
Landesamt für Umwelt Landwirtschaft und Geologie
-
Landesjagdverband Sachsen e. V.
-
Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen
-
Landesverein Sächsischer Heimatschutz e. V.
-
Landesverband Sächsische Angler e. V.
-
Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
-
Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom GmbH
-
Naturschutzbund Deutschland, Landesverband Sachsen e. V.
-
Referat 34: Raumordnung, Stadtentwicklung
-
Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge
-
Sächsisches Oberbergamt
-
Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e. V.
-
Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen
-
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement
-
Staatsbetrieb Sachsenforst
-
Stadtverwaltung Glashütte
-
TLG Immobilien GmbH
-
Verkehrsverbund Oberelbe GmbH
-
VSG GmbH
-
Wasser- und Abwasserzweckverband „Mittlere Wesenitz“
-
Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH
-
Wasserversorgung Weißeritzgruppe GmbH
-
Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal
-
Zweckverband Gewerbepark „Sächsische Schweiz“
-
50Hertz Transmission GmbH
Weiterhin geäußert haben sich folgende Stellen:
-
Industrie- und Handelskammer Dresden
-
Bistum Dresden-Meißen, Bischöfliches Ordinariat
Die Stellungnahmen geben weitgehend die Zustimmung zur Verordnung wieder.
Im Ergebnis der Auswertung der Stellungnahmen wurde die Begründung zur Verordnung
geringfügig geändert und ergänzt.
Das Sächsische Oberbergamt wie darauf hin, dass für die Betriebe unter Bergaufsicht
Rahmen- und /oder Haupt- und/oder Abschlussbetriebspläne nach § 52 BBergG vorliegen,
auf
deren
Grundlage
eine
Gewinnung
von
Bodenschätzen
und/oder
Wiedernutzbarmachungsarbeiten durchgeführt werden. Sie forderten die Prüfung, ob und
inwieweit bereits durch bergrechtliche Betriebspläne oder andere Genehmigungen
zugelassene bergbauliche Maßnahmen von der Verordnung ausgenommen sind und
inwieweit geplante Erweiterungen der bergbaulichen Gewinnung der Verordnung
unterliegen. Dieser Sachverhalt wurde untersucht.
Inselbildungen innerhalb des
Hochwasserentstehungsgebietes sollten weitestgehend vermieden werden. Bei großräumig
zusammenhängenden Flächen ist dies in Einzelfällen möglich. Jedoch wären für die
genannten Betriebe kleinste Inselflächen auszugliedern. Zudem hat die Ausweisung des
Hochwasserentstehungsgebietes auf bestehende Genehmigungen keinerlei Auswirkung. Für
die künftige Durchführung eines bergrechtlichen Genehmigungsverfahrens zu einem in § 76
Abs. 3 SächsWG aufgeführten Vorhaben ist die Entscheidung im Rahmen dieses (Träger-)

Seite
6
von
11
Verfahrens und im Benehmen mit der Wasserbehörde der gleichen Verwaltungsebene
zutreffen.
Soweit die Gemeinde Glashütte vorschlägt, dass die Ortslagen Cunnersdorf und Schlottwitz
auf Grund auftretender Starkniederschläge in das Hochwasserentstehungsgebiet mit
einzubeziehen seien und sofern auf angrenzende Flächen hingewiesen sei, wurde dies
geprüft. Der Erlass der Verordnungen über die Hochwasserentstehungsgebiete erfolgt im
Rahmen
eines
umfassenden
Gesamtprojektes
für
die
Ausweisung
komplexer
Hochwasserentstehungsgebiete im Freistaat Sachsen. Diese Verordnungsgebiete sind
Teilgebiete
zweier,
weiträumiger
Gebiete
mit
den
Merkmalen
eines
Hochwasserentstehungsgebietes
nach
§
76
Abs.
1
SächsWG.
Die
Hochwasserentstehungsgebiete „Geising-Altenberg“(2006) und „Zittauer Gebirge“(2011) im
Aufgabenbereich der Dienststelle Dresden der Landesdirektion Sachsen wurden bereits
festgesetzt. Das Hochwasserentstehungsgebiet „Altenberg / Geising“ grenzt an das
festzusetzende Hochwasserentstehungsgebiet „Obere Müglitz / Weißeritz“ an. In einem
nächsten
Schritt
werden
dann
weitere
sich
örtlich
anschließenden
Hochwasserentstehungsgebiete ebenfalls als Verordnung festgesetzt.
Des Weiteren wiesen der BUND Landschaftsverband e. V., der Grüne Liga e. V. und der
sächsische Heimatschutz e. V. auf die nicht nachvollziehbar dargestellte Inselbildung und
Abgrenzung hin. Dieser Sachverhalt wurde geprüft. Grundsätzlich sei dazu auf die
Begründung zur Verordnung zu verweisen. Im vorliegenden Gebiet ist das Kriterium der
Häufigkeit von Starkniederschlägen immer erfüllt, so dass hier die Gebietseigenschaften
maßgebend sind. Die in der Gebietskulisse nicht enthaltenen Flächen sind demnach auf
Gebietseigenschaften zurückzuführen, die positiv auf den flächenhaften Rückhalt von
Niederschlagswasser wirken und somit einem schnellen Abfluss von Niederschlagswasser
entgegenwirken.
Die Insel südwestlich von Dippoldiswalde weist geringe Hangneigungen auf, der Großteil der
Fläche ist nicht bis mäßig geneigt (Hangneigungsklassen I und II). Daher trägt diese Fläche
nicht wesentlich zur Hochwasserentstehung bei und ist als Insel aus dem Verordnungsgebiet
ausgegliedert.
Die Insel südwestlich von Schmiedeberg ist abgesehen von den querenden Straßen und
einigen Einzelgebäuden ausschließlich mit Wald bestanden. Damit trägt diese Fläche nicht
wesentlich zur Hochwasserentstehung bei und ist als Insel aus dem Verordnungsgebiet
ausgegliedert.
Die Insel zwischen Schönfeld und Reichenau ist im südlichen Drittel vorwiegend nicht bis
mäßig geneigt (Hangneigungsklassen I und II), während der nördliche Teil zwar stärker
geneigt (Hangneigungsklassen III und IV), zum wesentlichen Teil aber mit Wald bestanden
ist. In Folge dieser beiden Gebietseigenschaften trägt diese Fläche nicht wesentlich zur
Hochwasserentstehung bei und ist als Insel aus dem Verordnungsgebiet ausgegliedert.
Die Insel südlich von Glashütte in der östlichen Teilfläche des HWEG weist eine nur nicht bis
mittel geneigte (Hangneigungsklassen I bis III) Hochfläche zwischen dem Kleinen und
Großen Kohlbach auf. Die steileren Teilflächen (Hangneigungsklasse IV und größer) der
Insel sind waldbestanden. In Folge dieser beiden Gebietseigenschaften trägt diese Fläche
nicht wesentlich zur Hochwasserentstehung bei und ist als Insel aus dem Verordnungsgebiet
ausgegliedert.
Der nicht als HWEG ausgewiesene Streifen zwischen den beiden Teilflächen des HWEG
zeichnet sich durch einige nicht bis mittel geneigte (Hangneigungsklassen I bis III)
Teilflächen und einen großen waldbestandenen Flächenanteil aus. In Folge dieser beiden
Gebietseigenschaften trägt diese Fläche nicht wesentlich zur Hochwasserentstehung bei und
ist nicht als Verordnungsgebiet ausgewiesen.

Seite
7
von
11
Soweit das Landesamt für Umwelt Landwirtschaft und Geologie darauf hinweist, dass die
Ausführungen im Teil II der Begründung zur Verordnung unter Punkt II. 2 nicht schlüssig
sind, da nach der Begründung der Verordnung mehr als die Hälfte der Flächen (55%) eine
mittlere bis steilere Neigung aufweist und als Resümee eine Dominanz des schnellen
Zwischenabflusses in Verbindung mit hohen Hangneigungen feststellt, wurde dies überprüft.
Der zweite Absatz unter II. 2 der Begründung wurde neu formuliert.
Weitere vorgebrachte Einwendungen wiesen auf den Regelungsgehalt der Verordnung und
die Methodik der Ausweisung der Gebiete hin. Dazu ist auf die Begründung zur
Rechtsverordnung verwiesen worden.
Des Weiteren wurde im letzten Absatz unter I.2 „Überschneidung mit anderen
ausgewiesenen Schutzgebieten“ der Begründung zur Verordnung ein redaktioneller Fehler
behoben.
I. 6
Umgang mit Einwendungen
Der Verordnungsentwurf wurde vom 14. April 2014 bis 13. Mai 2014 in der Landesdirektion
Sachsen, Dienststelle Dresden öffentlich ausgelegt.
Gemäß der öffentlichen Bekanntmachung der Auslegung konnten darüber hinaus innerhalb
von 2 Wochen nach Ende der Auslegungsfrist (bis zum 27. Mai 2014) Stellungnahmen
abgegeben werden.
Der Staatsbetrieb Sachsenforst hat während der Auslegung Einsicht in die Unterlagen zum
Verordnungsentwurf genommen.
Einwendungen wurden keine erhoben.
I. 7
Bestandteile der Rechtsverordnung und ihrer Begründung
Die Verordnung besteht aus dem Textteil (§§ 1 bis 4) und den Anlagen 1 bis 4.
Anlagen zur Verordnung:
Anlage 1
Gesamtkarte
Maßstab 1 : 30.000
Anlage 2
Übersichtskarte Detailkarten Maßstab 1 : 50.000
Anlage 3
151
Detailkarten
Maßstab 1 : 2.000
Anlage 4
Flurstücksverzeichnis

Seite
8
von
11
TEIL II
Fachliche Ermittlung des Hochwasserentstehungsgebietes
II. 1
Allgemeine Grundsätze
Für die Identifizierung der für die Hochwasserentstehung sensiblen Bereiche wurde durch
das LfUG ein Verfahren gewählt, das die maßgeblich bestimmenden Gebietseigenschaften
auf den Hochwasserabfluss, wie z.B. Boden, Geologie, Hangneigung, Landnutzung,
Gewässernetz sowie Höhenlage und die Häufigkeit von Starkniederschlägen, berücksichtigt.
Die charakteristischen Gebietseigenschaften werden erfasst und in ihrer Wechselwirkung
bewertet. Zum Hochwasserabflussgeschehen tragen hauptsächlich Flächen bei, die u. a.
eine
starke
Hangneigung
haben,
auf
denen
Böden
mit
nur
geringem
Wasserspeichervermögen dominieren oder eine intensive Landnutzung überwiegt, die keine
oder nur eine geringe Speicherung des Niederschlages zulässt.
Liegen diese Flächen in einer Region, in der Hochwasser auslösende Starkniederschläge
häufig auftreten, werden sie als Hochwasserentstehungsgebiete identifiziert.
Methodisch erfolgt dies, indem die Gesamtheit der Einflussfaktoren in einem errechneten
Wert je Flächeneinheit (100 m x 100 m) ausgedrückt wird. Überschreitet der errechnete Wert
einer
Flächeneinheit
einen
bestimmten
Schwellenwert,
wird
diese
Fläche
als
Hochwasserentstehungsgebiet definiert. Dargestellt werden diese Gebiete in Form der
nebeneinander gelegten Flächeneinheiten, einer sogenannten „Gebietskulisse“. Diese
„identifiziert“ abstrakt die generelle Betroffenheit einzelner Gebiete.
Da in einer Verordnung die Gebietskulisse als Sammlung geometrischer Flächen nicht
beschreibbar
und
handhabbar
ist,
erfolgt
die
Abgrenzung
des
konkreten
Hochwasserentstehungsgebietes dann flurstücksgenau unter Beachtung fachlicher und
rechtlicher Gesichtspunkte. Zur Sicherung der Normenklarheit und Bestimmtheit muss
zweifelsfrei feststehen, welche Fläche zum räumlichen Geltungsbereich der Verordnung
gehört.
Es muss für die Adressaten der Verordnung erkennbar sein, ob ein bestimmtes Grundstück
im Verordnungsgebiet liegt.
Die Fläche des Verordnungsgebietes soll dabei nicht mehr als +/- 10 % von der in der
Gebietskulisse dargestellten Fläche abweichen.
Die Grenzziehung orientiert sich an örtlichen Gegebenheiten, wie Straßen, Wegen,
Waldrändern, Gewässerläufen, Bergkuppen und markanten Punkten in der Landschaft.
Ebenso werden politische Grenzen (Gemarkungs-, Gemeinde-, Kreis- und Staatsgrenzen)
herangezogen.
Inselbildungen innerhalb des Hochwasserentstehungsgebietes sollten weitestgehend
vermieden werden. Dies war bei großräumig zusammenhängenden Flächen, die nicht von
der Gebietskulisse erfasst wurden, jedoch nicht möglich, so dass im vorliegenden
Verordnungsgebiet vier Inseln ausgegliedert wurden. Dies wird hier insbesondere durch die
Gebietseigenschaften Landnutzung und Hangneigung bestimmt. In den ausgewiesenen
Inseln dominiert forstwirtschaftliche Nutzung bzw. schwache bis mäßige Hangneigungen
(Hangneigungsklassen I und II).
Grundsätzlich erfolgt die Grenzziehung entlang von Flurstücksgrenzen, die Zerschneidung
von Flurstücken soll soweit als möglich vermieden werden. Dies war nicht immer möglich.
Soweit sehr große oder lang gestreckte Flurstücke im Außenbereich (Feld-, Wiesen-, Wald-
oder Wegflurstücke) nur zum Teil innerhalb der Gebietskulisse lagen und eine Ausdehnung
des Verordnungsgebietes auch aus anderen Gründen nicht zu rechtfertigen war, wurden
diese auch nur teilweise in das Verordnungsgebiet einbezogen.
Eine Teilung erfolgte dann entlang von topographischen Merkmalen wie Wegen oder Wald-
Acker-Grünland-Grenzen, aber auch Einzugsgebietsgrenzen der Oberen Müglitz bzw.
Weißeritz. Diese Merkmale wurden wiederum auf der Grundlage digitaler Orthophotos (DOP)
des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen ermittelt. Kam keine

Seite
9
von
11
dieser Möglichkeiten in Betracht, wurden Flurstücksgrenzen benachbarter Flurstücke
geradlinig bis zum Auftreffen auf die nächste Grenze verlängert oder Eckpunkte geeigneter
Flurstücke miteinander verbunden.
Straßen und Wege am Rande des Verordnungsgebietes wurden nicht in das Gebiet
einbezogen. Eine Abwägung der Berücksichtigung bei der Grenzziehung hätte eine
gesonderte Prüfung der Oberflächenbeschaffenheit, Befestigungsart und auch der Neigung
der Straßen und Wege erfordert (entwässert die Straße in das Verordnungsgebiet oder
nicht), die zum Teil mit einer Vor-Ort-Prüfung verbunden wäre. Dies ist bei einer Grenzlänge
von ca. 207 km beim Verordnungsgebiet Obere Müglitz / Weißeritz mit vertretbarem
Aufwand nicht umsetzbar. Andererseits tragen diese oft schmalen Randflurstücke nicht so
erheblich zum Hochwassergeschehen bei, dass der Aufwand der Einzelprüfung
gerechtfertigt wäre.
Ortslagen bzw. zusammenhängende Bebauungsbereiche einer Ortslage wurden auch dann
vollständig in das Verordnungsgebiet aufgenommen, wenn einzelne Häuser der Ortslage
außerhalb der Gebietskulisse lagen. Diese Vorgehensweise ist zulässig, da die Ausweisung
der Gebietskulisse auf Grundlage des Überschreitens von Schwellenwerten erfolgte. Es
besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass die unmittelbar an die Gebietskulisse
angrenzenden Flächen sich in ihren maßgebenden Eigenschaften nur geringfügig
unterscheiden.
In Abgrenzung dazu wurden größere zusammenhängende Bebauungsbereiche einer
Ortslage nicht ins Verordnungsgebiet aufgenommen, wenn diese nicht oder nur minimal in
der Gebietskulisse der Hochwasserentstehungsgebiete lagen.
II. 2
Gebietsbeschreibung
Das Hochwasserentstehungsgebiet liegt im Naturraum des Osterzgebirges. Hauptsächlich
liegt das Hochwasserentstehungsgebiet in den Einzugsgebieten der Roten und Wilden
Weißeritz sowie der Müglitz. Es werden aber auch Teile der Einzugsgebiete des
Lockwitzbaches sowie der Bobritzsch, der Gimmlitz und kleiner direkter Zuflüsse zur
Freiberger Mulde erfasst.
Die geodätische Höhe des Gebietes liegt zwischen 270 m bis 810 m über NN. Die
Hangneigungen liegen zwischen 0° und 46°, im Mittel bei 8°. Die Hangneigungsklassen (I)
nicht bis schwach geneigt (0° - 2°) und (II) mäßig geneigt (2° - 6°) besitzen einen
Flächenanteil von ca. 45% am Gesamtgebiet. Die Klasse (III) mittel geneigt (6°- 12°) besitzt
einen Flächenanteil von ca. 33%, die Klassen (IV) stark geneigt (12° - 25°), (V) mäßig steil
(25° - 34°) und (VI) sehr steil (> 34°) besitzen ei nen Flächenanteil von knapp 22%. Somit ist
ca. 1/5 des Gebietes stark geneigt und steiler.
Der langjährige mittlere jährliche Niederschlag (Beobachtungsreihe 1961 - 1990) liegt
zwischen ca. 850 mm/a im östlichen Teil des Verordnungsgebietes und ca. 1.100 mm/a in
den Kammlagen. Im Gebietsmittel beträgt der mittlere jährliche Niederschlag ca. 1.020
mm/a. Im Vergleich dazu fiel im August 2002 innerhalb von drei Tagen eine
Niederschlagssumme von ca. 200 bis 260 mm, lokale Spitzen lagen noch darüber. Ende
Mai/Anfang Juni 2013 fielen innerhalb von vier Tagen ca. 150 bis 200 mm Niederschlag.
Als Bodentypen dominieren im Verordnungsgebiet flachgründige Braunerde über
Festgestein und flachgründiger Podsol, lokal ist darüber hinaus schlecht durchlässige
Braunerde über Festgestein vorzufinden. In Verbindung mit den hohen Hangneigungen
dominiert
damit
im
Verordnungsgebiet
der
schnelle
Zwischenabfluss.
Das
Niederschlagswasser fließt somit sehr schnell den Gewässern zu. Die Wirkung der
Landnutzung auf das Abflussgeschehen tritt dahinter zurück.
II. 3
Historische Hochwasserereignisse
Die Hochwasserereignisse in den Tälern des Osterzgebirges vom 12./13. August 2002 sind
nicht die ersten schweren Flutkatastrophen in diesem Gebiet. Das Hochwasser vom Juni
2013 trat vor allem im Einzugsgebiet der Weißeritz auf, erreichte dabei das Ausmaß des
Hochwassers 2002 aber nicht.

Seite
10
von
11
Das Einzugsgebiet der Müglitz wurde in der Vergangenheit oft von Hochwasserkatastrophen
heimgesucht. Bereits aus dem Jahr 1552 existieren erste Aufzeichnungen von Hochwasser
im Müglitzgebiet. Neben dem Hochwasser aus der jüngeren Vergangenheit im August 2002
sind die Katastrophen von 1897, 1927 und 1957 als besonders schwere, mit hohen Schäden
und Verlust an Menschenleben verbundene Fluten bekannt. Alle diese Ereignisse wurden
von Tiefdruckgebieten ausgelöst, die sich aus Oberitalien nach Nord-Ost auf der so
genannten Vb-Zugbahn bewegten (LfUG). Weiterhin sind die Katastrophen von 1897 in den
Einzugsgebieten der Weißeritz, der Bobritzsch sowie der Gimmlitz beispielhaft zu nennen.
II. 4
Begründung der Ausgrenzung des Gebietes „Obere Müglitz / Weißeritz“ als
Hochwasserentstehungsgebiet im Sinne des § 76 SächsWG
Das Hochwasserentstehungsgebiet „Obere Müglitz / Weißeritz“ ergibt sich aufgrund der
aufgezeigten
meteorologischen
Gegebenheiten
und
Gebietseigenschaften
(Bodenbedingungen, Hangneigungen, Landnutzung). Hier führen häufige intensive
Niederschläge auf hauptsächlich flachgründigen Böden (Podsole, Braunerden) in
Verbindung mit Grünland- bzw. Ackernutzung zu einem sehr schnellen Abfluss in die
Gewässer. Flächen mit großer Hangneigung mit gut durchlässigen aber gering mächtigen
Böden auf Festgestein unter Wäldern führen ebenfalls zu einem intensiven Abflussbeitrag.
Diese Gebietseigenschaften in Verbindung mit ergiebigen Niederschlägen erfordern die
Einbeziehung in das Hochwasserentstehungsgebiet.
Literaturangaben
Pohl, R. (2003):
Hochwasser im Erzgebirge in der Vergangenheit von der Gottleuba bis zur Mulde. TU
Dresden, Institut für Wasserbau und technische Hydromechanik, Dresden (unveröffentlicht)
(2) LfUG (2004):
Ereignisanalyse - Hochwasser August 2002 in den Osterzgebirgsflüssen, LfUG, Materialien
zur Wasserwirtschaft
(3) DWD (2003):
Expertise über Darstellung und Analyse des Starkregenereignisses vom 11. bis 13.08.2002
in Sachsen und Dresden

Seite
11
von
11
Anlage
Gesetzesauszug § 76 Sächsisches Wassergesetz (SächsWG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503), das
zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. April 2014 (SächsGVBl. S. 234) geändert
worden ist
(1) Hochwasserentstehungsgebiete sind Gebiete, insbesondere in den Mittelgebirgs- und
Hügellandschaften, in denen bei Starkniederschlägen oder bei Schneeschmelze in kurzer
Zeit starke oberirdische Abflüsse eintreten können, die zu einer Hochwassergefahr in den
Fließgewässern und damit zu einer erheblichen Gefahr für die öffentliche Sicherheit und
Ordnung
führen
können.
Die
obere
Wasserbehörde
setzt
die
Hochwasserentstehungsgebiete durch Rechtsverordnung fest.
(2) In Hochwasserentstehungsgebieten ist das natürliche Wasserversickerungs- und
Wasserrückhaltevermögen zu erhalten und zu verbessern. Insbesondere sollen in
Hochwasserentstehungsgebieten die Böden so weit wie möglich entsiegelt und geeignete
Gebiete aufgeforstet werden.
(3) Im Hochwasserentstehungsgebiet bedürfen folgende Vorhaben der Genehmigung durch
die zuständige Wasserbehörde:
1. die
Errichtung
oder
wesentliche
Änderung
baulicher
Anlagen
einschließlich
Nebenanlagen und sonstiger zu versiegelnder Flächen nach § 35 BauGB ab einer zu
versiegelnden Gesamtfläche von 1 000 m²,
2. der Bau neuer Straßen,
3. die Umwandlung von Wald und
4. die Umwandlung von Grün- in Ackerland.
Die Genehmigung nach Satz 1 gilt als erteilt, wenn die zuständige Wasserbehörde den
Antrag
nicht
innerhalb
von
sechs
Monaten
nach
Eingang
der
vollständigen
Antragsunterlagen ablehnt. Die zuständige Wasserbehörde kann die Frist aus wichtigem
Grund um bis zu zwei Monate verlängern. Ist für das Vorhaben nach anderen
Rechtsvorschriften ein Genehmigungs- oder sonstiges Zulassungsverfahren vorgeschrieben,
so hat, abweichend von Satz 1, die hierfür zuständige Behörde im Rahmen dieses
Zulassungsverfahrens über die Genehmigungsvoraussetzungen des Absatzes 4 im
Benehmen mit der Wasserbehörde der gleichen Verwaltungsebene zu entscheiden. Satz 2
und 3 gelten für die Herstellung des Benehmens nach Satz 4 entsprechend.
(4) Die Genehmigung oder sonstige Zulassung nach Absatz 3 Satz 1 oder 4 darf nur erteilt
werden,
wenn
nachgewiesen
wird,
dass
das
Wasserversickerungs-
oder
das
Wasserrückhaltevermögen
durch
das
Vorhaben
nicht
beeinträchtigt
oder
die
Beeinträchtigung im Zuge des Vorhabens durch Maßnahmen wie das Anlegen von Wald
oder der Errichtung technischer Rückhalteeinrichtungen im von dem Vorhaben betroffenen
Hochwasserentstehungsgebiet angemessen ausgeglichen wird.
(5) In Hochwasserentstehungsgebieten ist die Ausweisung neuer Baugebiete nur zulässig,
wenn
nachgewiesen
wird,
dass
das
Wasserversickerungs-
oder
das
Wasserrückhaltevermögen durch das Vorhaben nicht wesentlich beeinträchtigt oder die
Beeinträchtigung im Zuge des Vorhabens durch Maßnahmen wie das Anlegen von Wald
oder der Errichtung technischer Rückhalteeinrichtungen im von dem Vorhaben betroffenen
Hochwasserentstehungsgebiet angemessen ausgeglichen wird.