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Das Sächsische Landesamt für Mess- und Eichwesen
im Jubiläumsjahr 2008
Dr. Ulrich Warmuth, Direktor des SLME
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
seit 150 Jahren ist nun die sächsische Eichbehörde staatliche Einrich-
tung. Ereignisreiche Zeiten hat sie erlebt und überstanden, es waren lei-
der nicht nur gute Zeiten: Zwei Weltkriege und auch eine 40 Jahre dau-
ernde Epoche der ehemaligen DDR, die sich vom klassischen Eichwe-
sen, wie wir es heute kennen, doch erheblich unterschied.
Heute nun ist die sächsische Eichverwaltung Staatsbetrieb, organisato-
risch untergliedert in eine Eichdirektion und vier nicht selbstständige
Eichämter in Chemnitz, Dresden, Leipzig und Zwickau. Gegenwärtig
nimmt der Staatsbetrieb zu ca. 90 % des Personaleinsatzes hoheitliche
Aufgaben des Eichrechtes wahr, der Rest entfällt auf die so genannten
nicht hoheitlichen Tätigkeiten. Das sind Tätigkeiten, die einem Betrieb
gewerblicher Art zuzuordnen sind. Zu letzteren zählen vor allem Leistun-
gen des DKD-Kalibierlaboratoriums für Kraft- und Härtemessungen im
Eichamt Leipzig, aber auch Tätigkeiten der Benannten Stelle, die auf
Grund der Waagenrichtlinie bzw. der MID für die dort bezeichneten 10
Messgerätearten errichtet wurde, sowie Messtechnischen Kontrollen
nach dem Medizinproduktegesetz.
Der Staatsbetrieb „Sächsisches Landesamt für Mess- und Eichwesen“
arbeitet nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten. Budgetierung
und die Einführung der Doppik schafften Kostentransparenz sowie hohes
Kostenbewusstsein und ermöglichten eine leistungsorientierte Mittelver-
wendung. Dadurch konnte sich die sächsische Eichbehörde zur moder-

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nen und leistungsfähigen Einrichtung mit einer dem technischen Stand
angemessenen materiellen Ausstattung entwickeln.
So sind heute die Mitarbeiter der sächsischen Eichbehörde mit moderns-
ten Prüfgeräten ausgerüstet und für die Dienstleistungen beim Kunden
vor Ort, die nicht nur die technischen Prüfungen betreffen, mit moderns-
ter Datentechnik versehen. Seit reichlich zwei Jahren ist die Messgerä-
tedatenbank WinDEICH im Einsatz, die der Planung des Eichgeschäfts,
der Dokumentation von Befunden und Ergebnissen, der Bescheiderstel-
lung von Gebühren sowie der Erfassung von eichrechtlichen Mängeln
und Verstößen dient. Die Datenbank WinOWiG, die eine schnelle Bear-
beitung von Ordnungswidrigkeiten gewährleistet, ist mit der Messgeräte-
datenbank über eine Schnittstelle direkt verbunden. In unserer Verwal-
tung kommt das Buchhaltungsprogramm VARIAL zum Einsatz, das alle
wichtigen Daten der Eichtätigkeit online übertragen bekommt. Wir sind
somit eich- wie verwaltungstechnisch ausgezeichnet gerüstet, als Be-
hörde effektiv und effizient arbeiten zu können.
Effektiv und effizient zu arbeiten bedeutet natürlich auch, sich den neuen
Bedingungen im globalen, speziell dem europäischen Markt zu stellen. In
der zweiten Hälfte der 90er Jahre wurde ein Qualitätsmanagementsys-
tem eingeführt und eine Eigenerklärung bezüglich der Einhaltung der eu-
ropäischen Normen der DIN EN ISO 17020 und 17025 abgegeben und
kontinuierlich aktualisiert. Im Rahmen der innerbetrieblichen Qualitätssi-
cherung werden regelmäßig die erreichten Ergebnisse der Verwender-
überwachung, d. h. die Ergebnisse aus der Nacheichung und Nach-
schau, der zurückliegenden Tätigkeitsperiode analysiert und die Ergeb-
nisse für den Vollzug aufbereitet. Die Ergebnisse dieser Auswertungen
sind dann u. a. Grundlage für die Planung der Überwachungsaufgaben
des kommenden Jahres.

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Um das derzeit hohe Schutzniveau für Wirtschaft und Verbraucher in
Sachsen aber auch in Deutschland halten zu können, erscheint uns ein
Anteil von mindestens einem Drittel unseres gesamten Arbeitsvolumens
für die metrologische Überwachung erforderlich zu sein.
Wenn wir vom Schutzniveau sprechen, so ist das für uns nicht nur eine
„gefühlte“ Größe. Im Allgemeinen versteht man unter dem Schutzniveau
die Messstabilität eines Messgerätes innerhalb der Eichgültigkeitsdauer,
gemessen als Rückgabequote für Messgeräte, die
5 % betragen soll,
oder anders ausgedrückt, es müssten 95 % aller Messgeräte die Ver-
kehrsfehlergrenzen in dieser Periode einhalten. Unter dem Schutzniveau
verstehen wir noch weitere Kriterien wie die Kontrolldichte, die Häufigkeit
einer Instandsetzung am Messgerät, die Feststellung der Anzahl von
Mängeln, Verstößen oder auch die Verhinderung von Manipulationen mit
Messgrößen und deren Senkung, aber auch den Aufwand für die fachli-
che Beratung der Messgeräteverwender und die Informationen der Öf-
fentlichkeit. Gegenwärtig haben wir uns intern einen Maßstab gegeben,
nach dem wir die Dringlichkeit der Überwachungsmaßnahmen einschät-
zen und für die Nachschau planen:

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Festgestellte Rückgaben, d. h. nicht bestandene Eichungen, Mängel bei
der Verwendung aber auch Verstöße und Manipulationen werden haupt-
sächlich bei der periodischen Nacheichung festgestellt. In Sachsen sind
das ca. 90 %, der Rest durch die nicht gebührenfähige Nachschau als
Element der metrologischen Überwachung. Mit anderen Worten, die
Nacheichung ist die Hauptquelle an Informationen der Verwenderüber-
wachung.
Was haben wir 2007 festgestellt: Die Folie zeigt das Ausmaß festgestell-
ter Mängel an einer Auswahl von Messgeräten.
Dabei sind, wie bereits gesagt, die Rückgabewerte ein Maß der „Stabili-
tät“ des Messgerätes. Im Zusammenhang mit den Absichten der größe-
ren Flexibilisierung (Verlängerung) der Eichfristen bei der gegenwärtig
beabsichtigten Novellierung des Eichrechts, sollten solche statistischen

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Werte besonders beachtet werden. Setzt man das Schutzniveaukriterium
bei der zu akzeptierenden 5 % -Rückgabe an, so ist hier eher Vorsicht
geboten. Unsere sächsischen Werte liegen hier durchaus im bundes-
deutschen Trend.
Unzufrieden müssen wir aber auch bezüglich der Mängel beim Brutto-
für-Netto-Verkauf sein, der mit 32 % Beanstandungen ein Alarmsignal
setzt. Und auch im Bereich der Fertigpackungskontrollen sind teilweise
erhebliche Abweichungen von über 5 % zu verzeichnen. Das bedeutet
für die Zukunft, mit der Überwachungstätigkeit nicht nachzulassen.
Der Gesetzgeber hat die Eichbehörden als unabhängige und neutrale
Stellen auch dazu bestimmt, für die Einhaltung der geltenden Gesetze
und Verordnungen im gesetzlichen Messwesen Sorge zu tragen und
Verstöße zu ahnden.
Positiv ist durchaus einzuschätzen, dass sich die überwiegende Mehrheit
der Messgerätebesitzer rechtskonform verhält. Aber leider gibt es im ge-
schäftlichen Verkehr mit messbaren Gütern immer wieder einige so ge-
nannte „schwarze Schafe“, die durch Verstöße gegen das Eichrecht un-
berechtigt für sich Gewinne erwirtschaften und oft auch den Verbraucher
bewusst schädigen.
Festgestellt wurde, dass die Schwere der Verstöße zugenommen hat.
Offensichtlich ist die Hemmschwelle, Gesetzesverstöße zu Lasten der
Verbraucher zu begehen, bei einigen Messgeräteverwendern gesunken.
Mit der folgenden Folie möchte ich Sie auf die prozentuale Verteilung der
im vergangenen Jahr erfolgten Anzeigen ordnungswidriger Verstöße
aufmerksam machen. Auch diese Ergebnisse werden für die Planung
der Überwachungen herangezogen. Der Schwerpunkt unserer metrolo-
gischen Überwachung liegt selbstverständlich dort, wo die größte Zahl

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an Anzeigen bezüglich der Verstöße gegen das Eichrecht ermittelt wur-
de.
Besonders auffällig ist, dass weit voran im Bereich Handel (Waagen,
Brutto-für-Netto, Fertigpackungsrecht) mit ca. ⅔ aller Anzeigen die größ-
te Anzahl an festgestellten Mängeln und Verstößen vorlag, in dieser Auf-
stellung gefolgt vom Bereich Verkehr und dem Bereich Medizin. Bemer-
kenswert ist dabei auch, dass die Verstöße bei Waagen mit 39 % weiter-
hin die unrühmliche Spitze bilden. Darunter sind nicht nur Verstöße der
Messgeräteverwender. Nein, leider sind hierunter auch Verstöße der
Waagenhersteller zu finden. Angemerkt sei noch, dass der Gesetzgeber
auf Grund des Druckes und als besonderes Zugeständnis an die Waa-
genindustrie vor zwei Jahren ausgerechnet die Waageneichung als erste
Nacheichung zur Privatisierung frei geben wollte. Über die Folgen, die

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eine Privatisierung in dieser Größenordnung an Mängeln insbesondere
für den Verbraucher hat, sollte man sich ernsthafte Gedanken machen.
Deshalb sehen wir es ebenfalls als eine wichtige Aufgabe an, den Bürger
so umfassend wie möglich zu unterrichten. Der Verbraucher muss mit-
helfen, Missbrauch mit messbaren Gütern aufzudecken. Noch immer ist
der Verbraucher nicht der „mündige Verbraucher“, den wir uns eigentlich
im Eichrecht vorstellen.
Deshalb haben nicht nur wir, sondern alle Eichbehörden in Deutschland
es sich zur Aufgabe gemacht, die Öffentlichkeit verstärkt mit Informati-
onsmaterial zur Arbeit der Eichbehörden und zur Verwendung von
Messgeräten zu versorgen. Die vorliegende Informationsschrift zum
Verbraucherschutz, die wir anlässlich unseres diesjährigen Jubiläums
erstellten, soll ebenfalls dazu beitragen.
Die wenigen hier vorgestellten Zahlen sind übrigens dieser Broschüre
entnommen. Ihr persönliches Exemplar können Sie gern im Anschluss
an die Feierstunde in Empfang nehmen.

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Meine Damen und Herren, Herr Staatsminister Thomas Jurk hat heute
bereits darauf hingewiesen, dass das BMWi damit befasst ist, das Eich-
recht zu novellieren. Die letzte grundlegende Fassung des Eichgesetzes
stammt aus dem Jahr 1992, es sind zwar stets Ergänzungen und Ände-
rungen vorgenommen worden, dennoch dürfte eine grundlegende An-
passung an den Lebenssachverhalt dringend erforderlich sein.
Wir sind für eine Neuordnung des gesetzlichen Messwesens, wir sind für
Deregulierung und Bürokratieabbau, allerdings unter der Voraussetzung
der tatsächlichen Beibehaltung der Schutzziele und vor allem der Auf-
rechterhaltung des hohen deutschen Schutzniveaus.
Bürokratieabbau sollte nicht nur an nackten Zahlen, sondern an handfes-
ten und begründeten inhaltlichen Sachverhalten und insbesondere an
den konkreten Zielen festgemacht werden. Bürokratieabbau wird viel-
mehr auch daran gemessen, wie der Vollzug verbessert, welche nach-
haltigen Regulierungen noch erforderlich sind und wie eine systemati-
sche Optimierung geschaffen werden kann. Die Akzeptanz für notwendi-
ge Regelungen und letztlich auch die Zufriedenheit mit Staat und Politik
können nur dadurch gesteigert werden. Letzteres wird ganz sicher nicht
erreicht, wenn man die Nacheichung als Fundament für Fachkompetenz
der Eichbediensteten und Hauptinformationsquelle der Verwenderüber-
wachung dem Staat entzieht und ohne ein gleichwertiges Äquivalent Pri-
vaten übereignet.
Dass heute ein Übergang von behördlichen Tätigkeiten im Bereich des
gesetzlichen Messwesens auch zu privaten Stellen erfolgt und die Auf-
gaben des Staates verstärkt in der Überwachung angesiedelt werden, ist
eine Tatsache. Nicht verständlich ist aber, warum gegenwärtig das be-
währte, präventive System einem ausschließlich repressiven Kontrollsys-
tem weichen muss, das nachweislich kostenaufwändiger ist.

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Unsere Aufwandsschätzungen der letzten Jahre zu den Folgekosten, die
der Freistaat Sachsen bei der Privatisierung der Nacheichung aufbringen
müsste, liegen bei mindestens dem Dreifachen der heutigen Belastung
des Freistaates. Das wurde übrigens auch vom Sächsischen Rech-
nungshof, der uns im vergangenen Jahr überprüfte, bestätigt.
Es ist schwer vorstellbar, dass die Länder unter diesen Bedingungen ei-
ner Privatisierung der Nacheichung zustimmen werden. Stimmen sie an-
dererseits der Privatisierung doch zu, dürfte das Schutzniveau entgegen
der stets beteuerten Absicht unmöglich zu halten sein.
Und die Kosten, meine Damen und Herren, wird letztendlich der
Verbraucher bzw. der Steuerzahler zu tragen haben.
Die Geschichte der sächsischen Eichbehörde zeigt deutlich die Beweg-
gründe unserer eichamtlichen Vorfahren, die zur Verstaatlichung des ge-
setzlichen Messwesens vor 150 Jahren führten. Denn nur der Staat kann
auf Dauer eine Unabhängigkeit garantieren. Einiges dazu steht auch in
unserer Chronik, die wir anlässlich unseres diesjährigen Jubiläums heute
veröffentlichen.

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Vor etwa fünf Jahren hatten wir uns im
Sächsischen Landesamt für
Mess- und Eichwesen entschlossen
, eine Chronik zum sächsischen
Eichwesen zu schreiben.
Wir wollten damit verhindern, dass die täglichen kleinen aber auch
größeren Veränderungen in der schnelllebigen Gegenwart in Ver-
gessenheit geraten.
Allen denjenigen, die Beiträge zu dieser Chronik lieferten, möchte
ich hier meinen Dank aussprechen. Das sind sowohl Veteranen wie
aktive Mitarbeiter der Eichbehörden. Mein Dank gilt
vom Eichamt Leipzig
Frau Johanna Thiele,
Herrn Klaus Hallbauer,
Herrn Wolfgang Herold
und
Herrn Rolf Wiedemann,
langjähriger ehemaliger Amtsleiter
,
vom Eichamt Dresden
Herrn Heinz Düllmann,
Herrn Hubertus Gersdorf
und dem Amtsleiter
Herrn Dr. Siegfried Ottmann,
vom Eichamt Chemnitz
Herrn Werner Rahnefeld
und dem Amtsleiter
Herrn Wilfried Krüger
dem ehemaligen Leiter des Landesamtes für Mess- und Eichwesen
Mecklenburg-Vorpommern,
Herrn Jürgen Fink,
dem ehemaligen Abteilungsleiter und Stellv. Direktor des SLME
Herrn Jürgen Conell
sowie
allen Mitarbeitern, die an der redaktionellen Endfertigung betei-
ligt waren.

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Ein ganz besonderer Dank gilt jedoch dem früheren Direktor des
Sächsischen Landesamtes für Mess- und Eichwesen,
Herrn Man-
fred Mielke
, der die Gesamtbearbeitung bis 2005 übernommen hat-
te. Ihm möchte ich hier das erste Exemplar dieser Auflage feierlich
überreichen.
Diese historische Abhandlung zum Eichwesen Sachsens
können
selbstverständlich alle Interessenten für eine Schutzgebühr von 5
Euro erwerben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die vorliegende Abhand-
lung soll aber nicht nur ein Blick in die Historie sein. Nein, sie soll
auch anregen, den Blick in die Zukunft des Mess- und Eichwesens
zu öffnen. Sie soll Entscheidungen verdeutlichen, Erfahrungen ver-
mitteln und gegebenenfalls auch neue Entwicklungsmöglichkeiten
aufzeigen. Darüber hinaus dokumentiert gerade die Historie des
Messwesens eine besondere Verlässlichkeit und erzeugt bei Mess-
geräteverwendern und Verbrauchern das erforderliche Vertrauen.
Sie ist insofern für das Eichwesen wie die Öffentlichkeit, insbeson-
dere aber auch für die Mitarbeiter der sächsischen Eichbehörde, ein
Image förderndes Element
.
Vielen Dank.