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Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr
5. Sitzung am 27. Oktober 2016

TOP 1
Aktuelles / Offene Punkte aus der letzten Sitzung
TOP 2
Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden
TOP 3
Bericht aus dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr
TOP 4
Umweltgutachten zu Radwegen auf Bahntrassen
TOP 5
Berichte aus den Regionalen Arbeitsgruppen Radverkehr
TOP 6
Bericht des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Sachsen e.V.
TOP 7
Bericht aus dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit
und Verkehr
TOP 8
Sonstiges / Termine
Tagesordnung
2
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27. Oktober 2016
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Sven Boëtius

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Gründung, Aufbau und Nutzen einer
Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte und
Gemeinden am Beispiel der Arbeitsgemeinschaft
fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte,
Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS)
Christine Fuchs, Vorstand der AGFS

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Bericht aus dem Landesamt für Straßenbau und
Verkehr
Mathias Jenner, LASuV

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100 km - Radwegeprogramm
Dr.-Ing. Romy Reinisch, LISt GmbH

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Gutachten zur allgemeinen Bewertung der
naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung bei der
Umnutzung stillgelegter oder entwidmeter Bahntrassen
zu Rad- und Wanderwegen
Gabriele Hintemann, PlanT Planungsgruppe Landschaft und Umwelt

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Berichte aus den Regionalen Arbeitsgruppen
Radverkehr
Vorsitzende der Arbeitsgruppen

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Radschnellwege: Ein Thema auch für Sachsen?
Grundidee, Potentiale, Fördermöglichkeiten.
Konrad Krause, Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Sachsen e.V.

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Verbesserungsmöglichkeiten der Richtlinie des
Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit
und Verkehr für die Förderung von Straßen- und
Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL
KStB)
Rolf Leonhardt, Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Sachsen e.V.

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Nationaler Radverkehrsplan 2020 – Projektantrag
„Radfahrer und Fußgänger auf gemeinsamen und
getrennten selbständigen Wegen – Verträglichkeit,
Verkehrsablauf und Gestaltung“
Sebastian Hantschel, TU Dresden

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Förderung von Fahrradstationen
Sven Boëtius, SMWA

Fahrradstationen sind Einrichtungen, die zumindest ein
gesichertes und
witterungsgeschütztes Fahrradparken
und die
Dienstleistungen
Wartung und
Pannenhilfe für Fahrräder und die Vermietung von Fahrrädern anbieten (siehe
Merkblatt FGSV).
Die Förderung von gesichertem und witterungsgeschütztem
Fahrradparken
soll an
Verknüpfungsstellen mit dem öffentlichen Personennahverkehr auf der Grundlage der
„Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über
die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr“ (RL-ÖPNV)
erfolgen (75 %).
Die Förderung von Dienstleistungen wie z. B. die Wartung und Pannenhilfe für
Fahrräder und die Vermietung von Fahrrädern ist aus
beihilferechtlichen Gründen
nicht möglich.
Förderung von Fahrradstationen
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27. Oktober 2016
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Sven Boëtius

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Förderung nicht gewidmeter Radwege
Sven Boëtius, SMWA

Teil A, II. Gegenstand der Förderung
„…können gefördert werden, soweit in kommunaler Baulast, Vorhaben an …
öffentlichen Radverkehrsanlagen im Sinne des SächsStrG…“
Teil B, IV. Zuwendungsvoraussetzungen
„1. Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der kommunalen
Baulastträgerschaft…“
RL KStB
Förderung nicht gewidmeter Radwege
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27. Oktober 2016
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Sven Boëtius

Besondere Nebenbestimmungen … zu Teil A (BNBest KStB), 8. Zweckbindung
„…Neu-, Aus- und Umbaumaßnahmen an … Radverkehrsanlagen 10 Jahre;“
Hinweise zu RL KStB, II. Gegenstand der Förderung
„Gefördert werden öffentliche Straßen. Öffentliche Straßen sind Straßen, …, die
dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Zum Nachweis … ist die Eintragung …
in das Straßenbestandsverzeichnis … maßgebend.“
Weitere Informationen sind der „Klarstellung der Voraussetzungen für die
Gewährleistung der Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale für Radwege im
Sinne der RL KStB“ zu entnehmen.
RL KStB
Förderung nicht gewidmeter Radwege
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27. Oktober 2016
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Sven Boëtius

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Radwege auf Deichwegen
Martin Oswald, Landestalsperrenverwaltung

Radwege auf Deichverteidigungswegen
Grundsätze
Die LTV steht der Nutzung von Deichverteidigungswegen als Radwege grundsätzlich
positiv gegenüber
die Initiative muss aber vom Baulastträger kommen
Funktion als Bestandteil der öffentlichen Hochwasserschutzanlage hat Vorrang vor
Radverkehr
(v.a. technische Ausführung, Lage und Verlauf des Weges)
Herstellungsaufwand, Unterhaltung und Verkehrssicherung müssen so geregelt
werden, dass für die LTV keine zusätzlichen Kosten entstehen, die der Zweckbindung
der von ihr einzusetzenden finanziellen Mittel entgegenstehen
(haushaltrechtliche
Forderung)
Vorzugsvariante:
Widmung für öffentliche Zwecke und Abschluss
eines Gestattungsvertrages
17 | 21. November 2016 |
R44, SMUL

Radwege auf Deichverteidigungswegen
Lösung bei DVW in Planung
18 | 21. November 2016 |
R44, SMUL
Lösung techn.
möglich (Platz…)
Initiative seitens Baulastträger
finanz. Aufwand ,
UH, VSP geregelt
genehm.-fähig
(Zweck; Nat-Sch.)
Planfeststellungsbeschluss
Nutzungsvereinbarung
vorerst keine Lösung
nein
nein
nein

Radwege auf Deichverteidigungswegen
Lösung bei bestehenden DVW
19 | 21. November 2016 |
R44, SMUL
Weg techn.
nutzbar
Initiative seitens Baulastträger
fin. Aufwand ,
UH, VSP
geregelt
öffentl.
Widmung
Gestattungsvertrag
vorerst keine Lösung
nein
nein
nein
LTV-Fläche
nein
Eigentümer
Zweck/Nat.-
schutz gewahrt
Kommune
nein

Radwege auf Deichverteidigungswegen
Beispiele
20 | 21. November 2016 |
R44, SMUL
Ortsbezug
Lage z. Deich Bauliche
Ausführung
Regelung
Bemerkung
Deichkrone
DV-Weg
Asphalt,
Betonpfl.
Rasengitters
teine
Sonstiges
Gestattung
Widmung
Dresden Niedergohlis – PW
Niederwartha
xx x
Zeithain
Zschepa – Lorenzkirch - Gut
Kreinitz
xx xx
Leipzig
(gesamtes Stadtgebiet)
x x x x xx
Schkeuditz
Neue Luppe, Deiche beidseitig
xx x
Großenhain, Röderneugraben
zwischen Brücke Martin-
Scheumann-Straße und ehem.
Ruine Pumpenhaus
xx xxx
Ostritz
x x
x x

14. und 15. November 2016 – Fahrradkommunalkonferenz in Erlangen
15. und 16. November 2016 – Bund-/Länder Arbeitskreis Radverkehr
Nächster Termin der Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr am 23. März 2017 in
Chemnitz
Termine
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27. Oktober 2016
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Sven Boëtius

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Vielen Dank für Ihre konstruktive Mitwirkung!
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27. Oktober 2016
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Sven Boëtius