Sachsen Digital 2017
Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen

Sachsen Digital 2017
Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen
2., aktualisierte Auflage
Hauptteil

Inhaltsverzeichnis
3
Inhaltsverzeichnis
Vorwort 4
Erläuterungen 6
Einführung 7
Steckbrief Digitales Sachsen – Standort mit Zukunft
7
Die aktualisierte Digitalisierungsstrategie
12
Die Strukturen hinter „Sachsen Digital“
14
Schnittstellen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene
15
1. Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur entwickeln
18
1.1. Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
20
1.2. Handlungsfeld: Konvergenz der Netze
21
1.3. Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
22
2. Strategisches Ziel: Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
24
2.1. Handlungsfeld: Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung
26
2.2. Handlungsfeld: Sicherheit für Bürger und Unternehmen
27
2.3. Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität
28
3. Strategisches Ziel: Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
30
3.1. Handlungsfeld: Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
32
3.2. Handlungsfeld: Arbeitswelt im digitalen Zeitalter
35
4. Strategisches Ziel: Digitale Innovationskraft stärken
38
4.1. Handlungsfeld: Hard- und Software
40
4.2. Handlungsfeld: Wirtschaft 4.0
41
4.3. Handlungsfeld: Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur
43
4.4. Handlungsfeld: Innovative Ansätze in der Gesundheits- und Pflegewirtschaft sowie im Umweltbereich
44
5. Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben
46
5.1. Handlungsfeld: Öffnung des Staates und der Verwaltung
zu Bürgern und Unternehmen mit IT unterstützen
48
5.2. Handlungsfeld: Elektronische Kommunikation mit Verwaltung
und öffentlichen Institutionen etablieren
50
5.3. Handlungsfeld: Den Einsatz von IT bei der Erledigung von Verwaltungstätigkeiten
weiter vorantreiben und wirtschaftlich gestalten
51
Abkürzungsverzeichnis 54
Anhang: Maßnahmen
61

image
image
4
Vorwort
Vorwort
Martin Dulig
Stefan Brangs
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir befinden uns mit der Digitalisierung mitten in einem weltweiten Umbruch,
der auch Sachsen stark verändert. Die Bedeutung des digitalen Wandels für
die weitere Entwicklung unseres Landes ist vergleichbar mit der industriellen
Revolution im 19. Jahrhundert. Damals hat Sachsen enorm profitiert und stieg
zu einem herausragenden Zentrum für Wirtschaft und Wissenschaft auf. Mit
der Digitalisierung bietet sich diese Möglichkeit nun erneut. Unser Ziel ist es,
dass Sachsen mit dem digitalen Wandel seine Entwicklung zu einer in Deutsch-
land, Europa und der Welt führenden Wirtschafts- und Wissenschaftsregion
fortsetzt.
Zur Erreichung dieses Zieles haben wir uns viel vorgenommen. Wir wollen mo-
derne und vernetzte digitale Infrastrukturen, wir wollen innovationsfreudige
Ökosysteme von Wirtschaft und Wissenschaft, wir wollen eine breite Anwen-
dung digitaler Technologien im Alltag der Menschen und wir wollen die Teilhabe
der Bürgerinnen und Bürger an den sich digitalisierenden Prozessen in Wirt-
schaft und Gesellschaft. Damit sich unsere Vision für Sachsens Zukunft erfüllt,
müssen wir heute handeln! Diesem Zweck dient unsere Digitalisierungsstrategie
„Sachsen Digital“.
Die Ihnen vorliegende, aktualisierte Fassung der Digitalisierungsstrategie des
Freistaates Sachsen gibt einen Überblick zu den übergeordneten, strategischen
Zielen der Sächsischen Staatsregierung.
Darüber hinaus legen wir mit „Sachsen Digital“ detailliert offen, welche kon-
kreten Maßnahmen wir zur Erreichung dieser Ziele angehen. Damit schaffen
wir nicht nur Transparenz zu deren Fortgang, sondern ermöglichen allen Inte-
ressierten, sich in den Prozess der kontinuierlichen Weiterentwicklung dieser
Strategie einzubringen.
Die Bilanz nach über einem Jahr „Sachsen Digital“ fällt durchgehend positiv
aus. Seit dem Beschluss der Digitalisierungsstrategie konnten viele Maßnahmen
erfolgreich vorangebracht oder neu initiiert werden. Lassen Sie uns Ihnen drei
konkrete Projekte nennen:
Wir treiben den Breitbandausbau in Sachsen als eine wichtige Voraussetzung
für die Digitalisierung weiter voran. Auch wenn wir immer noch nicht die ge-
wünschten Erschließungsquoten aufweisen können, sind dort, wo die privaten
Telekommunikationsunternehmen keinen eigenwirtschaftlichen Ausbau leisten,
mit der massiven Unterstützung des Freistaates mittelfristig nennenswerte Ver-
besserungen bei der Versorgung mit leistungsfähigem Breitband zu erwarten.

Vorwort
5
Wir haben den Software-Standort Sachsen enorm aufgewertet. Die von uns
angestrebte Ansiedlung eines Instituts für angewandte Softwareforschung in
Sachsen wird nunmehr Realität. Mit dem neuen Institut des Deutschen Zent-
rums für Luft- und Raumfahrt entsteht ein weiterer Anknüpfungspunkt für die
Zusammenarbeit von Wirtschaft und Forschung.
Wir geben Sachsen eine Vision der digitalen Zukunft. Im Rahmen der weg-
weisenden de:hub-Initiative des Bundes entstehen in enger Zusammenarbeit
von Wirtschaft, Wissenschaft und Sächsischer Staatsregierung in Dresden und
Leipzig digitale Hubs als Zentren der Digitalisierung mit nationaler und interna-
tionaler Strahlkraft.
In „Sachsen Digital“ finden sich viele weitere Beispiele, wie wir die Digitalisie-
rung in verschiedensten Bereichen vorantreiben. Ein Blick in unsere Digitalisie-
rungsstrategie lohnt sich.
Wir bedanken uns bei allen, die an der bisherigen Umsetzung und der nun
vorliegenden, aktualisierten Fassung von „Sachsen Digital“ mitgewirkt haben.
Unser Dank gilt hier insbesondere den Mitgliedern des Beirates „Digitale Wert-
schöpfung“.
Wir wünschen ihnen eine aufschlussreiche Lektüre und laden Sie weiterhin dazu
ein, sich an der Fortentwicklung unserer Digitalisierungsstrategie zu beteiligen.
Nur mit Ihrer Unterstützung kann der digitale Wandel in Sachsen gelingen. Ge-
meinsam machen wir „Sachsen Digital“!
Martin Dulig
Stellvertretender Ministerpräsident;
Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Stefan Brangs
Staatssekretär für Arbeit, EU-Strukturfonds und
Beauftragter der Staatsregierung für Digitales

6
Erläuterungen
Erläuterungen
Strategie
Strategische Ziele und Handlungsfelder
Strategisches Ziel:
Übergeordnetes Ziel, für dessen Erreichung Einflussmöglichkeiten
des Freistaates Sachsen gesehen werden
Handlungsfeld:
Schwerpunktbereich, der für die Erreichung des jeweiligen strategischen Zieles
berücksichtigt werden muss
Die Strategie beschreibt die grundsätzliche, mittel- bis langfristige digitalpolitische Handlungsebene.
Anhang: Maßnahmen
Maßnahmenübersicht und Beschreibung der Maßnahmen zur Umsetzung
Maßnahme:
Konkrete staatliche Maßnahme, die einem Handlungsfeld zugeordnet ist
Der Anhang beschreibt eine dynamische Handlungsebene, die stetigem Wandel unterliegt und seit 2016 einem
regelmäßigen Controlling zugeführt wird.

Einführung
7
Einführung
Steckbrief Digitales Sachsen – Standort mit Zukunft
Einwohner des Freistaates Sachsen im Vergleich
zur Bundesrepublik Deutschland
Deutschland:
82,2 Millionen
Sachsen:
4,1 Millionen
Quelle: Statistisches Bundesamt, Berechnungsstand Dezember 2015.
Wirtschaftsleistung im Jahr 2016 in Mrd. Euro
Gesamt:
348,6
Übrige „neue Länder“:
230,1 Mrd. Euro
Sachsen:
118,5 Mrd. Euro
Quelle: Arbeitskreis Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder,
Berechnungsstand Februar 2017.
Sachsens Wirtschaftsleistung (118,5 Mrd. Euro)
übersteigt die des zehn Millionen Einwohner
zählenden EU-Mitgliedstaates Ungarn (117 Mrd.
Euro).
Quelle: Internationaler Währungsfonds,
Berechnungsstand April 2017.
Wirtschaftswachstum im Jahr 2016 in Prozent
Quelle: Arbeitskreis Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder,
Berechnungsstand März 2017.
Sachsen verzeichnete in 2016 das höchste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer.
Sachsen
Deutschland
2,7%
1,9%
230,1
118,5
4,1 Mio.
Gesamt:
82,2 Mio.

8
Einführung
Schulden des öffentlichen Gesamthaushaltes in Sachsen je Einwohner in Euro
Quelle: Statistisches Bundesamt, Berechnungsstand Dezember 2015.
Mit 1.613 Euro je Einwohner hat Sachsen die niedrigste Verschuldung aller Bundesländer.
(Länderschnitt: 9.300 Euro je Einwohner)
Quelle: Statistisches Bundesamt, Berechnungsstand 2016.
IKT-Standort Sachsen
Anzahl der Beschäftigten in der sächsischen IKT-Branche in 2015: 60.000
23.200
Software
16.700
IKT-Warenproduktion
9.000
Zulieferer und
Dienstleister
6.500
Restliche IKT-Dienst-
leistungen und Handel
4.500
Industrienahe
Forschung und
Entwicklung
Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Berechnungsstand 2016.
2.300 Unternehmen bilden das Rückgrat der IKT-Branche in Sachsen.
Umsatz der sächsischen IKT-Branche in 2014: über 14 Milliarden Euro
Sachsen ist Europas größter und bedeutendster Mikro- und Nanotechnologie Standort.
Digital-Hub Smart Systems and Smart Infrastructure in Dresden und Leipzig
Quelle: de:hub-Initiative des Bundes.

image
image
image
Einführung
9
Absolventen an sächsischen Hochschulen in IKT-Studienfächern
Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
2.000 IKT-Absolventen in Sachsen in 2015
Bildungsstandort Sachsen
Quelle: INSM Bildungsmonitor 2016
Platz 1 für Sachsen im INSM Bildungsmonitor 2016
Besondere Stärken Sachsens sind die Schulqualität, die Forschungsorientierung, die Förderinfrastruktur,
die MINT-Bereiche der Hochschulen und die geringe Bildungsarmut.
Quelle: Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft; Bildungsmonitor 2016.

image
image
image
image
image
image
image
image
image
image
image
10
Einführung
Hochschul- und Forschungsstandort Sachsen (Stand: Mai 2017)
Innovationsstandort Sachsen
Die Regionen Dresden und Chemnitz gehören zur Gruppe der 36 führenden Innovationsregionen
in der Europäischen Union, die Region Leipzig gehört zu den 65 Regionen,
die als starke Innovatoren einzustufen sind.
Quelle: Europäische Kommission; European Innovation Scoreboard 2016.

image
Einführung
11
Anteil der Unternehmen mit Produkt- und
Prozessinnovationen in 2016 in Prozent
Anteil der Unternehmen mit Marktneuheiten
in 2016 in Prozent
Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Berechnungsstand Januar 2017.
Sachsen liegt mit 16,2 Prozent bei kontinuierlichen Aktivitäten im Bereich Forschung & Entwicklung aller
Unternehmen weit vor dem gesamtdeutschem Durchschnitt (11,8 Prozent).
Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Innovationsverhalten der sächsischen Wirtschaft, Datenreport 2017.
643 Technologieprojekte mit 150 Millionen Euro Fördersumme durch den Freistaat Sachsen in 2016 gefördert
Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Januar 2017.
Sachsen
Deutschland
Sachsen
Deutschland
38,7%
36,8%
10,4%
7,7%
Einführung
11

12
Einführung
Die aktualisierte Digitalisierungsstrategie
„Sachsen Digital“ ist die Digitalisierungsstrategie des Frei-
staates Sachsen. Sie fokussiert auf Bereiche, in denen der
Freistaat für sich einen Handlungsauftrag sieht und die
Gestaltungskompetenz zur Schaffung geeigneter Rahmen-
bedingungen besitzt, sei es durch Gesetze, Verordnungen,
Förderprogramme oder die unterstützende Begleitung von
Vorhaben. Neue, wie auch schon bestehende Ansätze der
Staatsregierung werden durch die Digitalisierungsstrategie
in einen Gesamtzusammenhang gesetzt. Neben der stra-
tegischen Ausrichtung gibt „Sachsen Digital“ einen wert-
vollen Überblick zu den wesentlichen Aktivitäten des Frei-
staates Sachsen im Bereich der Digitalisierung.
In der sächsischen Digitalisierungsstrategie wird klar ab-
gegrenzt, in welchen Bereichen der Freistaat Sachsen den
digitalen Wandel aktiv gestalten kann und wo die Bürge-
rinnen und Bürger oder die Wirtschaft Entwicklungen effi-
zienter vorantreiben können. Die „Sachsen Digital“ zugrun-
de liegende Rollenaufteilung ist jedoch nicht als Dogma zu
verstehen. Das Verständnis der Aufgaben von staatlichen
und nichtstaatlichen Akteuren unterliegt vielmehr dem
breiten und stetigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bür-
gern, den Kommunen, der Wirtschaft, der Wissenschaft,
den Kreativen und allen weiteren relevanten Gruppen.
Der strategische Ansatz in „Sachsen Digital“ basiert auf
dem Dreiklang einer flächendeckend verfügbaren, leis-
tungsfähigen und nachhaltigen digitalen Infrastruktur,
darüber angebotenen digitalen Diensten sowie einem
möglichst hohen Grad an Innovationen. Erst bei einem
gelungenen Zusammenspiel der drei Bereiche werden sich
hohe Qualität und Attraktivität eines digitalen Angebotes
für alle Lebensbereiche ergeben können. Die Staatsregie-
rung sieht in der Schaffung „passender“ Schnittstellen von
digitaler Infrastruktur, digitalen Diensten und Innovationen
den Schlüssel dafür, dass Sachsen von der Digitalisierung
profitiert.
Die sächsische Digitalisierungsstrategie umfasst fünf stra-
tegische Ziele, unter die sich nunmehr 15 Handlungsfelder
und 106 konkrete Maßnahmen zur Umsetzung einordnen.
Der Maßnahmenkatalog von „Sachsen Digital“ mit seinen
ursprünglich 91 Maßnahmen hat sich somit spürbar er-
weitert.
Für die aktualisierte Fassung der Digitalisierungsstrategie
wurden durch die Staatsregierung 81 Maßnahmen überar-
beitet und 19 neu gemeldet. Vier der ursprünglich 91 Maß-
nahmen der ersten Fassung von „Sachsen Digital“ werden
nicht weiterverfolgt.
Vergleicht man den Umsetzungsstand des aktualisierten
und erweiterten Maßnahmenkataloges von „Sachsen Di-
gital“ mit dem der ersten Fassung der Strategie aus dem
Januar 2016 wird deutlich, dass wesentlich mehr Maßnah-
men abgeschlossen oder in die Umsetzungsphase über-
gangen sind. Es wurden zehn Maßnahmen abgeschlossen
(+8), 74 befinden sich in Umsetzung (+24), acht in Planung
und Umsetzung (+1) und 14 in Planung (-14).

image
image
image
image
image
image
image
image
image
image
image
image
image
image
image
image
Einführung
13
Strategische Ziele und Handlungsfelder von „Sachsen Digital“
Einführung
13

image
14
Einführung
Die Strukturen hinter „Sachsen Digital“
14
Einführung
Der digitale Wandel ist ein komplexes Querschnittsthema.
Dadurch bestehen für die Sächsische Staatsregierung im
Zusammenhang mit der Digitalisierungsstrategie „Sach-
sen Digital“ zum Teil völlig neue ressortübergreifende Fra-
gestellungen und Zuständigkeiten. Dieser nicht zu unter-
schätzenden Herausforderung trägt die Staatsregierung
Rechnung. Die zentrale Koordinierung und das strategi-
sche Controlling der Digitalisierungsstrategie obliegen seit
dem Jahr 2015 dem beim Sächsischen Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr angesiedelten Beauf-
tragten der Sächsischen Staatsregierung für Digitales. Die
Koordinierung des Einsatzes der Informationstechnologie
in der Verwaltung, die für viele Maßnahmen der Digitalisie-
rungsstrategie von wesentlicher Bedeutung ist, liegt in der
Zuständigkeit des beim Sächsischen Staatsministerium des
Innern angesiedelten Beauftragten für Informationstech-
nologie (CIO) des Freistaates Sachsen. Gemeinsam treiben
der Beauftragte für Digitales und der CIO die kontinuierli-
che Weiterentwicklung von „Sachsen Digital“ voran.
Ressortübergreifende Diskussionen und Abstimmungen zu
wesentlichen inhaltlichen Fragen der Digitalisierungsstra-
tegie finden in einer eigens für „Sachsen Digital“ geschaf-
fenen Lenkungsgruppe auf Staatssekretärsebene statt, die
durch den Beauftragten für Digitales geleitet wird.
Ein weiteres wichtiges Gremium für die Weiterentwicklung
von „Sachsen Digital“ ist der im Jahr 2015 gegründete Bei-
rat „Digitale Wertschöpfung“, dem ausgewählte Vertrete-
rinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gesell-
schaft und Verwaltung angehören. Unter der Leitung des
Beauftragten für Digitales geben die 19 Expertinnen und
Experten wertvolle Impulse für die Weiterentwicklung der
Digitalisierungsstrategie. Die Diskussionen und Empfeh-
lungen des Beirates stellen für die Staatsregierung einen
wichtigen Beitrag im Zusammenhang mit der Beteiligung
der Öffentlichkeit dar.

image
Einführung
15
Schnittstellen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene
„Sachsen Digital“ knüpft auf Landesebene insbesondere an
die Ausbaustrategie für Next-Generation-Access-Breit-
band, die IT- und E-Government-Strategie, die Tätigkeit
des Beauftragten für Informationstechnologie (CIO) des
Freistaates Sachsen, die Innovationsstrategie, den Prozess
der StrategieWerkstatt: Industrie der ZUKUNFT, die Stra-
tegie „Gute Arbeit für Sachsen“ und an die Konzeption
„Medienbildung und Digitalisierung in der Schule“ an. Mit
einer Anbindung an bestehende Aktivitäten und strategi-
sche Ansätze wird die Konsistenz des Regierungshandelns
in Bezug auf den digitalen Wandel sichergestellt.
Derzeit wichtigster Bezugspunkt für „Sachsen Digital“ auf
der Bundesebene sind die Digitale Agenda für Deutschland
2014 – 2017 und die Digitale Strategie 2025 des Bundes-
ministeriums für Wirtschaft und Energie. Die Bundesre-
gierung will durch ihr Engagement bei der Digitalisierung
die Rolle Deutschlands als innovative und leistungsstarke
Volkswirtschaft in der Europäischen Union und der Welt
ausbauen. Ergänzend dazu existieren beispielsweise die
Breitbandausbaustrategie des Bundes, die High-Tech-Stra-
tegie, der Digitalgipfel-Prozess der Bundesregierung (frü-
her IT-Gipfel) oder die Förderinitiative „Mittelstand 4.0“.
Viele maßgebliche Rahmenbedingungen für die Digita-
lisierung in Deutschland werden aufgrund einer breiten
Gesetzgebungskompetenz durch den Bund definiert. Ein
Beispiel hierfür ist der Telekommunikationsbereich, in dem
der Bund unter anderem die Möglichkeit hat, die Ausge-
staltung der Rechtssicherheit von öffentlichen WLAN-An-
bietern zu regeln. Andere Rahmenbedingungen werden
gleichberechtigt von Bund und Ländern gestaltet, wie zum
Beispiel durch den IT-Planungsrat, der den Einsatz der IT in
der Verwaltung bundesweit koordiniert.
Auch die Europäische Union gestaltet die Digitalisierung
aktiv mit. Der Freistaat Sachsen befürwortet die Schaffung
eines digitalen Binnenmarktes für Europa und begrüßt in
diesem Zusammenhang grundsätzlich die diesbezüglichen
Anstrengungen der Europäischen Kommission, insbeson-
dere die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für
Europa und die damit verbundenen Rechtsetzungspakete,
durch die die Europäische Kommission konkrete Rahmen-
bedingungen für die Digitalisierung setzt.
Einführung
15

1. Strategisches Ziel:
Digitale Infrastruktur entwickeln

18
Digitale Infrastruktur entwickeln
1. Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur entwickeln
Telekommunikationsnetze stellen die wichtigste infrastruk-
turelle Voraussetzung für die umfassende Vernetzung im
Zuge der Digitalisierung dar. Mit dem Begriff der digitalen
Infrastruktur sind nunmehr aber auch solche Infrastruktu-
ren gemeint, die zunehmend durch digitale Technologien
geprägt sind, wie zum Beispiel im Verkehrs- oder Energie-
bereich. Die Straßen, Schienen und Stromnetze verschmel-
zen immer mehr mit den Telekommunikationsnetzen und
entwickeln sich zu sogenannten intelligenten Netzen. Für
die Nutzung dieser Infrastrukturen ergeben sich somit
Leistungssteigerungen und Effizienzgewinne. Die Anwen-
dungsfälle sind vielfältig und reichen in „Sachsen Digital“
von der Kommunikation, über den Verkehr und die Energie-
versorgung bis hin zur Gesundheitsversorgung.
Die maßgebliche technologische Voraussetzung für digi-
tale Infrastrukturen beziehungsweise intelligente Netze
ist eine moderne Informations- und Kommunikations-
technik (IKT). Nur flächendeckende, leistungsfähige und
nachhaltige Breitbandnetze, sogenannte Next Generation
Access-Netze (NGA-Netze) können die hohen Anforde-
rungen an die umfassende Vernetzung erfüllen. Das gilt
sowohl für die Fest- als auch für die Mobilfunknetze. Das
Datenaufkommen wird auch weiterhin enorm anwachsen.
Schätzungen zufolge wird der jährliche weltweite Daten-
verkehr im Internet im Jahr 2019 82-mal so groß sein wie
das gesamte Datenvolumen des Internets im Jahr 2005.
Im Jahr 2019 wird ein durchschnittlicher Internetnutzer
voraussichtlich einen monatlichen Datenverkehr von circa
37 Gigabyte generieren, während es 2014 nur etwas mehr
als 15 Gigabyte waren. Das entspricht einem Zuwachs von
139 Prozent innerhalb von nur fünf Jahren.
1
Der große Un-
terschied zu heute wird zukünftig sein, dass ein erhebli-
cher Teil des Datenverkehrs nicht mehr durch Menschen,
sondern durch die Vernetzung von Geräten und Maschinen
verursacht wird.
2
Smartphones, Tablets, Fernseher, Fahr-
zeuge und Produktionsanlagen kommunizieren zunehmend
selbstständig, ohne dass Menschen darauf direkten Ein-
fluss nehmen.
Damit Sachsen die vielfältigen Chancen nutzen kann, die
sich durch den digitalen Wandel und die digitale Vernet-
zung ergeben, brauchen Bürgerinnen und Bürger, Unter-
nehmen sowie die Verwaltung einen flächendeckenden
Zugang zum schnellen Internet. Die Sächsische Staats-
regierung misst daher dem landesweiten NGA-Ausbau
höchste Priorität bei. Das Ausbauziel der Bundesregierung,
bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit NGA-Breit-
bandnetzen von mindestens 50 Mbit/s
3
zu erreichen, wird
durch „Sachsen Digital“ bekräftigt, stellt im Verständ-
nis der Sächsischen Staatsregierung aber nur einen Zwi-
schenschritt dar. Für eine nachhaltige Verfügbarkeit von
NGA-Breitband werden darüber hinaus deutlich höhere
Datenübertragungsraten angestrebt, die insbesondere die
Bedürfnisse der Wirtschaft in Sachsen aufgreifen. Hier hat
„Sachsen Digital“ neben den Zielen auf Bundesebene auch
die Vorstellungen der Europäischen Kommission im Blick.
Bis 2020 sollen demnach nicht weniger als die Hälfte aller
Haushalte in Europa mit Bandbreiten von mindestens 100
Mbit/s versorgt sein.
4
Für das Jahr 2025 hat die Bundesre-
gierung für Deutschland im Rahmen der „Netzallianz Digi-
tales Deutschland“ bereits das flächendeckende Ausbauziel
von 100 Mbit/s ausgegeben und die Ausbaufähigkeit hin zu
Gigabitnetzen gefordert.
Die Verfügbarkeit eines Breitbandanschlusses hat sich zu
einem harten Standortfaktor entwickelt – vergleichbar
mit einer guten Verkehrsanbindung, einer sicheren Ver-
sorgung mit Strom und Wasser oder einem ausreichenden
Fachkräfteangebot. Unzureichende Breitbandanbindungen
1
Cisco; Visual Networking Index Global IP Traffic Forecast, 2014 – 2019.
2
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Breitbandstudie Sachsen 2030.
3
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie; Bundesministerium des Innern,
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; Digitale Agenda 2014 – 2017; 2014.
4
Europäische Kommission; Eine Digitale Agenda für Europa; KOM(2010) 245; 2010.

image
Digitale Infrastruktur entwickeln
19
verursachen weniger Investitionen, wirken sich negativ
auf Neuansiedlungen von Unternehmen aus und hemmen
das lokale Gründungspotenzial. Insgesamt werden Regio-
nen und Kommunen, die nicht über NGA-Breitbandnetze
verfügen, durch die Wirtschaft in Bezug auf ihre Eignung
als Unternehmensstandort kritischer bewertet. Durch ei-
nen NGA-Ausbau ist im Gegensatz dazu laut zahlreicher
nationaler und internationaler Studien damit zu rech-
nen, dass sich für eine mit NGA-Breitband erschlossene
Region erhebliche positive Effekte für die Wirtschaft vor
Ort einstellen. Zu erwarten sind unter anderem Produk-
tivitätssteigerungen und höhere Innovations- sowie Be-
schäftigungspotenziale.
5
Da nicht nur die Wirtschaft von
schnellen Internetverbindungen profitiert, sondern sich
zunehmend auch die gesellschaftliche, wirtschaftliche und
politische Teilhabe der Bevölkerung im Netz abspielt, ist
die Erschließung der privaten Haushalte mit NGA-Breit-
band ebenso wichtig. Im privaten Bereich sind insbeson-
dere hochauflösende visuelle Inhalte und Cloud-Lösungen
ein Hauptnachfragetreiber für höhere Bandbreiten. Diese
digitalen Dienste werden bislang nur von zehn bis 20 Pro-
zent der Internetnutzer in Sachsen intensiv nachgefragt,
entwickeln sich aber aller Voraussicht nach zu einem Mas-
senphänomen. Neben der Wirtschaft und den privaten
Haushalten müssen auch öffentliche Einrichtungen, ins-
besondere die Schulen, mit leistungsfähigen Breitband-
anbindungen versorgt werden. Dies ist die Voraussetzung
für die Anwendung moderner digitaler Technologien in der
Lehre und stellt eine wichtige Voraussetzung dafür dar, da-
mit Sachsen seinen Spitzenplatz im Bildungsbereich ver-
teidigen kann.
Von der flächendeckenden Erschließung des Freistaates
Sachsen mit NGA-Breitband und dem sich daraus erge-
benden Zugang zu einem breiten Spektrum von digitalen
Diensten würden Sachsens Bürgerinnen und Bürger sowie
seine Wirtschaft in vielerlei Hinsicht enorm profitieren.
Vielversprechende Nutzungsmöglichkeiten, die sich durch
die umfassende Vernetzung ergeben, liegen zum Beispiel
im Verkehrs-, Energie- und Gesundheitsbereich. Allerdings
ist die aktuelle digitale Infrastruktur den technischen An-
forderungen, die mit der breiten Anwendung einer Vielzahl
von Diensten aus diesen oder anderen Bereichen einher-
gehen, nur bedingt gewachsen. Technisch gesehen be-
stehen für den flächendeckenden NGA-Breitbandausbau
keine Hindernisse. Die Herausforderung liegt vielmehr in
den Ausbaukosten.
6
Da der marktgetriebene NGA-Ausbau
durch die Telekommunikationsanbieter nicht überall in
Sachsen im gewünschten Tempo vorangeht, ist die Säch-
sische Staatsregierung fest entschlossen, die flächende-
ckende NGA-Erschließung des Freistaates zu unterstützen,
und zwar in Stadt und Land. Dazu stellt sie in erheblichem
Umfang Landesmittel bereit und flankiert diese durch die
Mobilisierung von EU-Fördergeldern sowie Bundespro-
grammen.
5
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Breitbandstudie Sachsen 2030.
6
Ebd.
Digitale Infrastruktur entwickeln
19

image
20
Digitale Infrastruktur entwickeln
1.1.
Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie öffent-
liche Einrichtungen, wie zum Beispiel Schulen, ist die
Verfügbarkeit von schnellen Internetverbindungen enorm
wichtig, um am digitalen Wandel teilhaben zu können. Eine
flächendeckende Breitbandverfügbarkeit von Hochleis-
tungsanschlüssen mit mindestens 50 Mbit/s ist in Sachsen
jedoch nur für 57,6 Prozent der Haushalte gegeben (Stand:
Ende 2016). Damit liegt Sachsen fast 18 Prozentpunkte
unter dem Bundesdurchschnitt. Im Bundesländerranking
nimmt der Freistaat mit dieser Versorgung den 14. Platz
ein. Es besteht also weiterhin akuter Aufholbedarf zur Er-
reichung einer Flächendeckung.
Damit die betroffenen Gebiete die Möglichkeit zum An-
schluss an den NGA-Ausbau erhalten, sind außerordent-
liche Anstrengungen aller beteiligten Akteure, also der
Staatsregierung, der Kommunen und nicht zuletzt der
Wirtschaft notwendig. Insbesondere im ländlichen Raum
findet ein marktgetriebener Ausbau der Telekommunikati-
onsnetze oft nicht in ausreichendem Maße statt. Deshalb
wird die Sächsische Staatsregierung den flächendecken-
den NGA-Ausbau im Freistaat vorantreiben, unter anderem
über verschiedene Förderrichtlinien, die sich an die säch-
sischen Kommunen oder die LEADER-Regionen in Sach-
sen richten. Mit Hilfe dieser Förderprogramme ist es den
Verantwortlichen möglich, für den spezifischen Bedarf der
vor Ort ansässigen Wirtschaft und der privaten Haushalte
die geeignete Erschließungslösung zu finden. Unter Wah-
rung des sehr strikten rechtlichen Rahmens für staatliche
Beihilfen ist es der Staatsregierung gelungen, in Bezug auf
Technologien und Ausbaumodelle größtmögliche Freihei-
ten einzuräumen. Die Förderung ist jedoch an klare Aus-
bauziele gebunden, die es unbedingt zu erreichen gilt. Was
zählt, ist das Ergebnis.
Kernelement der NGA-Breitbandförderung des Freistaates
Sachsen ist das NGA-Förderprogramm Digitale Offensive
Sachsen (DiOS). Die Staatsregierung stellt für dieses För-
derprogramm Landesmittel in erheblichem Umfang zu
Verfügung und flankiert damit das Breitbandförderpro-
gramm des Bundes. Zusätzlich hat der Freistaat Sachsen
weitere Mittel aus den europäischen Strukturfonds für den
Breitbandausbau mobilisiert. Der Freistaat Sachsen hat mit
DiOS eines der höchstdotierten NGA-Förderprogramme in
Deutschland in der Umsetzung. Darüber hinaus wird Sach-
sen auch die infrastrukturellen Herausforderungen und
sämtliche Chancen einer Gigabit-Gesellschaft thematisie-
ren.
20
Digitale Infrastruktur entwickeln

image
Digitale Infrastruktur entwickeln
21
1.2. Handlungsfeld: Konvergenz der Netze
Die umfassende digitale Vernetzung der Welt macht auch
vor der Infrastruktur im Freistaat Sachsen keinen Halt. Die
Verkehrswege und Stromnetze werden Schritt für Schritt
mit moderner Telekommunikationsinfrastruktur ergänzt
und somit noch leistungsfähiger gemacht. Dadurch er-
öffnen sich bisher technisch unmögliche oder unbekann-
te Nutzungsmöglichkeiten. Der Freistaat Sachsen wird die
sich vollziehende „Vernetzung der Netze“ in den Bereichen
Telekommunikation, Energie und Mobilität unterstützend
begleiten, um die dadurch entstehenden Synergien konse-
quent zu nutzen.
Im Verkehrsbereich können vernetzte Infrastrukturen unter
anderem zu mehr Sicherheit und einem verbesserten Ver-
kehrsfluss beitragen. Mobilitätsketten können noch besser
aufeinander abgestimmt und dynamisiert werden. Für die
Nutzer der künftig digital vernetzten Verkehrsinfrastruk-
turen, zum Beispiel Autofahrer, Fahrgäste im öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) oder die Unternehmen der
Logistikbranche, sind enorme Vorteile zu erwarten. Der
Freistaat Sachsen wird in diesem Zusammenhang insbe-
sondere die Entwicklung und Anwendung von intelligenten
Verkehrssystemen und des autonomen Fahrens unterstüt-
zen.
Der Energiebereich braucht die digitale Vernetzung. Durch
die mit der Energiewende einhergehende Dezentralisierung
der Stromerzeugung und die damit verbundenen techni-
schen Anforderungen an die Stromnetze sowie durch die
im Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012
7
gesteck-
ten Reduktionsziele für den CO2-Ausstoß ist eine Flexi-
bilisierung und Effizienzsteigerung des Energiesystems
unausweichlich. Diese Aufgabe kann technisch unter an-
derem nur mit Hilfe der digitalen Vernetzung von Stromer-
zeugern, Stromverbrauchern und Transportnetzen, durch
sogenannte intelligente Netze, erbracht werden. Um dafür
Lösungen zu finden, steht in Sachsen die Sächsische Ener-
gieagentur (SAENA) als kompetente Fachstelle zur Verfü-
gung, die bei der Entwicklung von Projektideen behilflich
ist und auch bei etwaigen Förderprojekten für Vorhaben
berät, beispielsweise im Bereich intelligenter Niederspan-
nungs- und Mittelspannungsverteilsysteme.
7
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012; 2012.
Digitale Infrastruktur entwickeln
21

image
22
Digitale Infrastruktur entwickeln
1.3. Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
Der medizinischen Versorgung von älteren und kranken
Menschen kommt vor dem Hintergrund der älter wer-
denden Bevölkerung und der strukturellen Unterschiede
in Sachsen eine wachsende Bedeutung zu. Die sektoren-
übergreifende Zusammenarbeit zwischen Hausärzten,
Fachärzten und Krankenhäusern soll dazu beitragen, die
Versorgungsqualität zu erhöhen und die Gesundheitskos-
ten zu senken. Innovative Produkte, Dienstleistungen und
Modelle, ergänzt durch elektronische Gesundheitsdienste,
können diese Versorgung unterstützen, sodass ältere und
kranke Menschen so lange wie möglich ein selbstbestimm-
tes Leben im eigenen häuslichen Umfeld führen können.
Die Herausforderungen bei der flächendeckenden medizi-
nischen Versorgung in Sachsen können nur mit Hilfe der
breiten Nutzung von Telematikinfrastruktur und Telemedi-
zin-Anwendungen gelingen.
Insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel
und die Zukunft der medizinischen Versorgung im ländli-
chen Raum bietet eine Telematikinfrastruktur vielverspre-
chende Möglichkeiten im Freistaat Sachsen: einen breiteren
Zugang zu medizinischer Versorgung sowie eine effiziente
Abstimmung zwischen den Beteiligten. Auch neue Formen
der Betreuung der Patienten im häuslichen Umfeld kön-
nen verwirklicht werden. Es gibt immer wieder einzelne er-
folgversprechende sektorenübergreifende Anwendungen,
die aber meist nur auf regionaler Ebene eingesetzt wer-
den und damit nicht nachhaltig sind. Damit der durch die
Telematikinfrastruktur in Deutschland geschaffene tech-
nische Rahmen und die Chancen von Telematik und Tele-
medizin für die Gesundheitsversorgung in Sachsen besser
genutzt werden können, müssen sektorenübergreifende
Versorgungspfade entworfen und erprobt, Schnittstellen
angepasst und in die Telematikinfrastruktur eingebunden
werden. Die Entwicklung, Erprobung und Evaluation einer
ganzheitlichen gesundheitlichen Versorgung mit unter-
stützenden und aktivierenden, am individuellen Bedarf
ausgerichteten Gesundheits- und Dienstleistungsangebo-
ten für ein langes und selbstbestimmtes Leben in der eige-
nen Wohnung und im Wohnungsumfeld sind erforderlich.
Der Freistaat Sachsen möchte den Gesundheits- und Pfle-
gebereich durch entsprechende infrastrukturelle Maßnah-
men weiterentwickeln. In diesem Zusammenhang wird die
Einführung einer bundeseinheitlichen Telematikinfrastruk-
tur, der Aufbau von Assistenzsystemen, integrativer Ver-
sorgungs- und Dienstleistungsnetzwerke sowie die tele-
matische Vernetzung der Krankenhäuser unterstützt.
22
Digitale Infrastruktur entwickeln

2. Strategisches Ziel: Informations-
und Cybersicherheit gewährleisten

24
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
2. Strategisches Ziel: Informations-
und Cybersicherheit gewährleisten
Die Sicherheit der Informationstechnik (IT) im Allgemeinen
und von Computern im Speziellen ist elementar für das
ordnungsgemäße Funktionieren von immer mehr Lebens-
bereichen. So nutzen die Bürgerinnen und Bürger zahlrei-
che Anwendungen auf Computern oder Smartphones zur
Organisation des Alltags oder zur Unterhaltung. Zudem
sind in den Privathaushalten immer mehr Gebrauchsge-
genstände mit dem Internet vernetzbar. Die Unternehmen
produzieren nicht nur immer mehr solcher Gebrauchsge-
genstände, sondern setzen auch bei ihrer internen Orga-
nisation auf eine neue Dimension der Vernetzung, die ih-
ren Ausdruck im Schlagwort „Wirtschaft 4.0“ findet. Und
schließlich verwendet auch die öffentliche Verwaltung zu-
nehmend IT-gestützte Verfahren.
Für private Computernutzer, Unternehmen und die öf-
fentliche Verwaltung ist die IT als Arbeitsmittel also schon
heute so bedeutend, dass Sicherheitsvorfälle zumindest
Arbeitsabläufe stören und bis hin zu enormen finanziellen
Einbußen führen können. Ziel muss es daher sein, den Ur-
sachen für Sicherheitsvorfälle entgegenzuwirken und die
Risiken durch angemessene Maßnahmen auf ein tragbares
Maß zu reduzieren. Grundlage für den Freistaat Sachsen
ist hierbei die Verwaltungsvorschrift zur Gewährleistung
der Informationssicherheit in der Landesverwaltung vom
September 2011 (VwV IS). Um in der IT der öffentlichen
Verwaltung mit ihren ständigen technischen Weiterent-
wicklungen und ihrer steigenden Vernetzung einen Zu-
stand der Informationssicherheit zu gewährleisten, müssen
auch die Sicherheitsmaßnahmen kontinuierlich fortgeführt
werden. Dafür werden beständige personelle und finanzi-
elle Ressourcen benötigt und zwar nicht nur in der IT. Ins-
besondere organisatorische und auch bauliche Rahmenbe-
dingungen müssen zielgerichtet mitgestaltet werden.
Hinzu kommt, dass die Informationssicherheit nicht an
einer bestimmten Stelle in einer Organisation angesiedelt
ist und fortan von dort wahrgenommen werden kann.
Da jeder Computer, der Daten verarbeitet, potenziell die
Informationssicherheit gefährden kann, liegt die Verant-
wortung zur Gewährleistung der Informationssicherheit
schlussendlich bei jeder Mitarbeiterin und jedem Mitar-
beiter selbst. Insbesondere wenn personenbezogene Da-
ten verarbeitet werden, geht es neben der Informations-
sicherheit auch um den Datenschutz. Der Freistaat Sach-
sen verbindet mit der Gewährleistung des Datenschutzes
die Chance, Vertrauen und Akzeptanz zu schaffen, um eine
intensive Nutzung der IT zu fördern. In diesem wechsel-
seitigen Verständnis gilt es, die Informationssicherheit und
den Datenschutz als Kernaspekte bei der Planung, Einfüh-
rung, Nutzung und der Aussonderung von IT mit zu be-
rücksichtigen.
Der Freistaat Sachsen hat mit der VvW IS bereits im Jahr
2011 die Grundlagen dafür geschaffen, ein ganzheitliches
Informationssicherheitsmanagement zu starten und zu
etablieren. So legt die VwV IS Grundsätze und Ziele so-
wie Verantwortlichkeiten, Rollen und die Organisation der
Informationssicherheit fest. Maßgeblich sind hierbei die
Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informati-
onstechnik (BSI). Auf dieser Basis wurde die Informations-
sicherheit weiter ausgebaut, unter anderem wurden dafür
Informationssicherheitsmanagementteams in den einzel-
nen Ressorts geschaffen. Zudem wurden für den Fall einer
Störung der Informationssicherheit Meldewege etabliert.
Das bereits bestehende Sicherheitsnotfallteam (SAX.CERT)
wird in diesem Zusammenhang zur zentralen Einrichtung
für alle Fragen der operativen Informationssicherheit ent-
wickelt.
Was für die öffentliche Verwaltung die Informationssicher-
heit ist, ist für die Bürgerinnen und Bürger die Sicherheit
im Cyberraum. So vergrößern die zunehmende Digitalisie-
rung aller Lebensbereiche und die über Ländergrenzen hin-
weg vernetzte digitale Kommunikation die Risiken für den
Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
erheblich. Private Nutzerinnen und Nutzer von Computern
oder Smartphones setzen sich und ihre privaten Daten be-
wusst oder unbewusst zahlreichen Gefahren aus. Sicher-
heit fängt hier bei den Bürgerinnen und Bürgern selbst an,
die ihre Eigenverantwortung erkennen und wahrnehmen
sollten. Daneben sind die (vielfach international agieren-
den) Anbieter von datenverarbeitenden Dienstleistungen
gefordert, die hierzulande geltenden Gesetze umzusetzen.

image
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
25
Die öffentliche Verwaltung des Freistaates Sachsen hat
für ihren Teil mit dem Sächsischen E-Government-Gesetz
im August 2014 die Grundlagen für eigenes Handeln ge-
schaffen. So regelt das Gesetz zum Beispiel die Pflicht, den
Bürgerinnen und Bürgern eine sichere elektronische Kom-
munikation anzubieten sowie Datenschutz- und Informa-
tionssicherheitskonzepte für die IT-Verfahren der Verwal-
tung zu erstellen. Daneben bietet die Verwaltung mit dem
verbesserten Sächsischen Verwaltungsnetz (SVN 2.0) eine
sichere Infrastruktur, die kontinuierlich weiter entwickelt
wird.
Auch die Unternehmen in Sachsen sollen im Cyberraum si-
cher sein. Für die Informationssicherheit von hoher strate-
gischer Bedeutung ist dabei vor allem die Zusammenarbeit
der Verwaltung mit Institutionen und Einrichtungen, die
zu den kritischen Infrastrukturen (KRITIS) gezählt werden,
zum Beispiel Wasserwerke und Kraftwerksbetreiber. Da die
IT für die Daseinsvorsorge eine hohe Bedeutung hat, müs-
sen in den nächsten Jahren geeignete Rahmenbedingun-
gen und Maßnahmen zur übergreifenden Förderung der
Informationssicherheit abgestimmt und etabliert werden.
Grundlage dafür ist das IT-Sicherheitsgesetz des Bundes.
Bezogen auf die eigene Verwaltung ist es strategischer An-
spruch des Freistaates Sachsen, dass alle Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter die Gewährleistung der Informationssi-
cherheit und des Datenschutzes als Teil verantwortungs-
vollen Verwaltungshandelns akzeptieren und umsetzen.
Informationssicherheit ist als integraler Bestandteil des
Arbeitsalltags zu verstehen und nicht als Erweiterung, die
über das vermeintlich Notwendige hinausgeht. Dafür müs-
sen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im erforderli-
chen Umfang bezüglich der Informationssicherheit und des
Datenschutzes sensibilisiert und qualifiziert werden.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
25

image
26
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
2.1. Handlungsfeld: Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung
Der Freistaat Sachsen will bei der Informations- und Cy-
bersicherheit bezogen auf seine Verwaltungen als Vorbild
für andere gesellschaftliche Bereiche vorangehen. Dazu
gehört es unter anderem, die eigenen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter sowie Leitungsebenen ausreichend für das
Thema zu sensibilisieren, bei der internen und externen
Kommunikation sowie der Verarbeitung von Daten hohen
Sicherheitsstandards zu entsprechen und als Vorausset-
zung für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Ziele geeigne-
te Organisationsstrukturen aufzubauen und zu etablieren.
Mit der VwV IS wurden bereits 2011 die Grundlagen für ein
ganzheitliches Informationssicherheitsmanagementsystem
gelegt. Neben Grundsätzen, Zielen und Verantwortlichkei-
ten sind hierin die vier Grundelemente für den Aufbau ei-
ner leistungsfähigen Organisation der Informationssicher-
heit in der Landesverwaltung enthalten:
1)
der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes
(BfIS Land) als zentrale Sicherheitsinstanz,
2)
die Arbeitsgruppe Informationssicherheit (AG IS) als
Plattform der ressortübergreifenden Zusammenarbeit,
3)
die Beauftragten für Informationssicherheit (BfIS) der
Ressorts, der Polizei und des Staatsbetriebs Sächsische
Informatik Dienste und
4)
das Sicherheitsnotfallteam („Computer Emergency Res-
ponse Team“ – SAX.CERT) im Staatsbetrieb Sächsische
Informatikdienste (SID).
Auf Basis dieser Organisationsstruktur werden die Vorga-
ben und Maßnahmen zur Informationssicherheit im Frei-
staat Sachsen abgestimmt und ausgebaut. Hierbei sind
die Standards und Kataloge des Bundesamtes für Sicher-
heit in der Informationstechnik (BSI) für die Verwaltung
des Freistaates Sachsen maßgeblich. Ziel ist es, das ord-
nungsgemäße Funktionieren der IT in der Verwaltung und
die Gewährleistung der Informationssicherheit möglichst
frei von Störungen zu halten. Dafür sind kontinuierliche
Anstrengungen zu dessen Erhaltung oder (Wieder-) Er-
reichung notwendig, die beständig personelle und finan-
zielle Ressourcen binden. Diese Anstrengungen beziehen
sich zum einen auf Maßnahmen zur Sensibilisierung und
Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur
Informationssicherheit und zum Datenschutz. Zum ande-
ren muss die Landesverwaltung für die eigene Sicherheit
fortwährende technische Lösungen zum Schutz des Ver-
waltungsnetzes entwickeln und etablieren. Parallel dazu
muss die Landesverwaltung ihrer Vorbildwirkung im Be-
reich Cybersicherheit vor allem in der Kommunikation mit
ihren Bürgerinnen und Bürgern gerecht werden.
26
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten

Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
27
2.2. Handlungsfeld: Sicherheit für Bürger und Unternehmen
Damit sowohl die Bürgerinnen und Bürger als private Nut-
zer von IT als auch Unternehmen die Potenziale der Digitali-
sierung vollständig ausschöpfen können, müssen sie besser
als bislang über Risiken, Gefahren und Sicherheitsmaßnah-
men informiert sein. Weder Privatnutzerinnen und -nutzer
noch Unternehmen haben ausreichend erkannt, dass der
zentrale Sicherheitsfaktor für die IT nicht eine technische
Lösung wie zum Beispiel Virenscanner oder Firewall, son-
dern der Mensch in seinem Umgang mit der Technik ist.
Das Hauptaugenmerk sollte daher darauf liegen, Defiziten
wie fahrlässigem Handeln oder mangelnden Kenntnissen
entgegenzuwirken. Zentrale Bausteine für mehr Sicherheit
liegen in der Sensibilisierung vor Gefahren bei der alltägli-
chen Nutzung von PC, Smartphone und Internet einerseits
und in der Vermittlung von Kompetenzen zur Gefahrenab-
wehr andererseits. Dazu zählen der bewusste Umgang mit
der IT, das Erlernen einfacher Regeln und die Anwendung
verständlicher Sicherheitsmaßnahmen.
Die Landesverwaltung hat dabei je nach Zuständigkeits-
bereich der jeweiligen Behörde die Möglichkeit, in einem
geeigneten Rahmen bestimmte Zielgruppen aus der all-
gemeinen Öffentlichkeit mit spezifischen Maßnahmen für
das Thema Cybersicherheit zu sensibilisieren. So gibt es
bereits „Awareness-Veranstaltungen“ unter anderem vom
Landeskriminalamt Sachsen zu Gefahren im Umgang mit
den Neuen Medien für Schulklassen und Eltern, aber auch
als Fortbildung für Lehrkräfte. Auch die polizeilichen Be-
ratungsstellen informieren zum Beispiel im Rahmen von
Präventionsveranstaltungen zum Thema Computer- und
Internetkriminalität. Weitere Sensibilisierungen, Schulun-
gen und Fortbildungen für alle Altersgruppen der Bevöl-
kerung sind im Sinne staatlichen Handelns unverzichtbar
und unter anderem in den Bereichen Verbraucherschutz,
schul- und ausbildungsergänzender Unterricht sowie be-
rufsbegleitendes und lebenslanges Lernen denkbar.
Unternehmen sind grundsätzlich selbst für die Verbes-
serung der eigenen IT-Sicherheit verantwortlich. Jedoch
stellt diese Aufgabe insbesondere für kleine und mittlere
Unternehmen eine große Herausforderung dar. Der Frei-
staat Sachsen bietet ihnen daher über die Mittelstands-
förderung bei entsprechenden Projekten Unterstützung an
(Handlungsfeld 4.2). Im Bereich der kritischen Infrastruk-
turen (KRITIS) hat die IT-Sicherheit von Unternehmen, wie
von Wasser- und Stromversorgern, neben der wirtschaft-
lichen auch eine hohe strategische Bedeutung für den
Freistaat Sachsen. Hier setzen Maßnahmen, wie etwa die
Sensibilisierung, direkt bei den Leitungsebenen der Unter-
nehmen an und gehen weit darüber hinaus, zum Beispiel
müssen gemeinsame Strukturen für die Überwachung der
IT-Sicherheit und für etwaige Notfallmaßnahmen geschaf-
fen werden. Daher ist es das Ziel der Landesverwaltung,
mit Institutionen und Einrichtungen, die zu den KRITIS
gezählt werden, eng zusammenzuarbeiten. Derzeit ist das
IT-Sicherheitsniveau bei KRITIS sehr unterschiedlich, was
an uneinheitlichen gesetzlichen Vorgaben, aber auch an
einem unterschiedlich ausgeprägten Risikomanagement
liegt. Durch den hohen Grad der Vernetzung und den da-
raus resultierenden wachsenden Abhängigkeiten zwischen
den Betreibern von KRITIS muss dieser Zustand verbessert
werden. Das IT-Sicherheitsgesetz des Bundes setzt hier
klare Vorgaben. Zuletzt sind auch aufgrund systematischer
Umwälzungen in der Wirtschaft – zum Beispiel Indus-
trie 4.0 und Internet der Dinge – Defizite im Bereich der
IT-Sicherheit abzubauen, damit die Wirtschaft zukunftsfä-
hig und der Freistaat Sachsen ein attraktiver Standort für
Hightech-Unternehmen bleibt.

28
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Die Angriffe auf die Integrität und Sicherheit von Daten-
systemen bergen ein sehr hohes Gefahrenpotenzial für
die Funktionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft. Die
Straftaten im Bereich der Cyberkriminalität werden wei-
ter ansteigen und eine Vielzahl von Deliktbereichen um-
fassen. Die Cyberkriminalität nimmt dabei Ausmaße an,
die weit über die amtlich registrierten Fälle hinausgehen.
Nach Erkenntnissen des Landeskriminalamtes (LKA) wer-
den im Bereich Cyberkriminalität nur etwa neun Prozent
der Straftaten überhaupt angezeigt. Dennoch ist allein laut
Polizeilicher Kriminalstatistik 2016 die Zahl der angezeig-
ten Straftaten im Bereich Cyberkriminalität im Zeitraum
von drei Jahren um circa ein Drittel gestiegen. In Sachsen
wurden 2016 insgesamt 3.091 Fälle von Cyberkriminali-
tät registriert, die einen Schaden von circa 2,8 Millionen
Euro verursacht haben. Insgesamt wurden im Jahr 2016
in Sachsen 10.269 Straftaten unter Ausnutzung des Tat-
mittels Internet begangen. Die Anonymität im Netz macht
es Ermittlern schwer: Nur gut ein Drittel der angezeigten
Cyberkriminalitäts-Fälle werden laut Landeskriminalamt
aufgeklärt.
Das Internet als Tatort bietet hierbei eine Vielzahl von
Tatgelegenheiten, bleibt auf Dauer nur begrenzt kontrol-
lierbar und kennt keine Staats- und Verwaltungsgrenzen.
Cyberkriminelle nutzen stets die neuen technischen Ent-
wicklungen, unterlaufen permanent technische Sicher-
heitsvorkehrungen und erschweren so Ermittlungen und
Beweissicherungen. Die Täter bleiben zudem regelmäßig
anonym, agieren schnell und oft arbeitsteilig.
Dennoch muss das Strafverfolgungsmonopol des Staates
durchsetzbar bleiben. Die mit der Digitalisierung einher-
gehende Verlagerung der Kriminalität ins Internet muss
durch geeignete Verfolgungsmaßnahmen von staatlicher
Seite aus bekämpft werden.
Mit dem CyberCrime Competence Center Sachsen (SN4C)
will die sächsische Polizei auch weit verzweigte kriminelle
Strukturen besser und zielgenauer aufdecken. Zu diesem
Zweck arbeiten seit Juni 2014 Kriminalisten und IT-Spe-
zialisten unter einem Dach zusammen. Das CyberCrime
Competence Center bündelt CyberCrime-Ermittlungen und
IT-Forensik (Auswertung sichergestellter Hard- und Soft-
ware) in einer Organisation.
Aufgrund des rasanten technologischen Wandels bindet
die Bekämpfung der Cyberkriminalität zunehmend Fortbil-
dungsressourcen. Methoden der Ermittlungs- und Beweis-
führung müssen dem technologischen Fortschritt entspre-
chen und sind kostenintensiv. Nationale und internationale
polizeiliche Zusammenarbeit sowie die Kooperation mit
Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft sind zu intensi-
vieren.
Die Polizei reagiert auf Veränderungen in der Ausprägung
der Cyberkriminalität durch Anpassung ihrer Organisation,
der Aus- und Fortbildung sowie der Bereitstellung der
erforderlichen Ressourcen. Information, Sensibilisierung
und Warnung zu Cyberkriminalitäts-Phänomenen und zu
datenschutzrechtlichen Aspekten werden ein präventiver
Beitrag sein.
2.3. Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität

3. Strategisches Ziel: Kompetenz und
„Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten

30
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
3. Strategisches Ziel: Kompetenz und
„Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
„Gute Arbeit“ als Leitmotiv einer modernen, leistungs-
fähigen und humanen Arbeitswelt ist die Basis einer zu-
kunftsfähigen Wirtschafts-, Arbeits- und Standortpolitik.
„Kompetenz und ‚Gute Arbeit‘ im digitalen Zeitalter ge-
stalten“ ist deshalb ein wesentliches strategisches Ziel von
„Sachsen Digital“. Handlungsbedarfe ergeben sich dabei
einerseits im Bereich „Kompetenzen für die digital gepräg-
te Gesellschaft“, andererseits im Themenfeld „Arbeitswelt
im digitalen Zeitalter“.
Die Förderung „Guter Arbeit“ betrifft vor allem drei politi-
sche Felder: Erstens geht es darum, attraktive Arbeitsplät-
ze für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schaffen
und die Arbeitslosigkeit weiter zu senken. Zweitens werden
Maßnahmen zur Fachkräftesicherung im Freistaat unter-
stützt. Ziele sind unter anderem eine bessere Berücksichti-
gung individueller Lebensentwürfe und Lebenslagen in der
betrieblichen Personalpolitik, beispielsweise die Vereinbar-
keit von Familie beziehungsweise Pflege und Beruf sowie
eine bedarfsgerechte Qualifizierung und Weiterbildung,
unter anderem durch eine Stärkung der dualen Ausbildung.
Ein drittes Feld beinhaltet die qualitative Verbesserung der
Arbeitsbedingungen, zum Beispiel durch einen modernen
Arbeitsschutz. Nicht alle benannten Ziele von „Guter Ar-
beit“ sind gleichermaßen von der Digitalisierung betroffen.
So führt die Digitalisierung der Arbeitswelt zu einer Verän-
derung von Erwerbsformen und Erwerbsverläufen. Infolge
des digitalen Strukturwandels werden sich beispielsweise
auch Berufsbilder verändern und neu entstehen. Diesen
Prozess aktiv zu begleiten und zu gestalten und die Unter-
nehmen sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dafür
zu sensibilisieren, sind zentrale Aufgaben der Staatsregie-
rung. Das Prinzip von „Guter Arbeit“ ist dabei auch in der
digitalen Welt ein geltender Anspruch. Dies beinhaltet die
Schaffung und den Erhalt von guten Arbeitsplätzen sowie
die Steigerung der Qualität der Arbeitsbedingungen. Dafür
müssen die Rahmenbedingungen der Digitalisierung und
ihre Auswirkungen in einem engen Dialogprozess mit allen
relevanten Arbeitsmarktakteuren diskutiert und gegebe-
nenfalls verändert werden. Vor allem die Bedürfnisse von
Unternehmen und Arbeitnehmerinnen sowie Arbeitneh-
mern zur zukünftigen Gestaltung von Arbeit spielen dabei
eine zentrale Rolle. Im Mittelpunkt dieser Diskussion stehen
die Themen: Verbesserung des Arbeits- und Gesundheits-
schutzes, moderne Personalpolitik unter Berücksichtigung
individueller Lebensentwürfe, Weiterentwicklung der be-
trieblichen Mitbestimmung, neue Modelle und Ansätze zur
Arbeitsflexibilität aber auch Fragen zur Aufrechterhaltung
beziehungsweise Neudefinierung von Arbeits- und Sozial-
standards.
Ziel der sächsischen Staatsregierung ist es, dass Bürgerin-
nen und Bürger digitale Geräte, Anwendungen und Dienste
bedarfsgerecht, kompetent und verantwortungsbewusst in
Lern-, Arbeits- und Freizeitsituationen nutzen können. Die
Vermittlung von Medienkompetenz setzt deshalb nicht erst
im Beruf ein, sondern das Handlungsfeld „Kompetenzen für
die digital geprägte Gesellschaft“ umfasst die Bildungspo-
litik in ihrer gesamten Breite: Betroffen sind die vorschu-
lische und schulische Bildung, die duale und akademische
Ausbildung und lebenslanges Lernen im und außerhalb des
Berufes.
Insbesondere wenn es zu einer Transformation von Ar-
beitsaufgaben durch die Digitalisierung und Automatisie-
rung kommt, beabsichtigt der Freistaat Sachsen sowohl
den Unternehmen als auch den Mitarbeiterinnen und Mit-
arbeitern dabei zu helfen, sich auf den Wandel vorzuberei-
ten. Hier sind insbesondere zielgruppenspezifische Bedürf-
nisse zu berücksichtigen. Die Verwaltung, der Mittelstand,
traditionelle Bereiche der Wirtschaft und das Handwerk
in Sachsen sollen gleichermaßen bei der Qualifizierung
ihrer Beschäftigten unterstützt werden. Bedarfsgerechte
Aus- und Weiterbildungsangebote werden auch weiterhin
sowohl finanziell als auch durch umfassende Beratungsan-
gebote unterstützt. Dies gilt gleichermaßen für alle Lan-
desbediensteten, insbesondere die Lehrkräfte an den Schu-
len, die mit einer zeitgemäßen IT- und Medienbildung der
nachwachsenden Generationen eine hohe Verantwortung
übernehmen. Im Rahmen der Mittelstandsrichtlinie un-
terstützt der Freistaat Sachsen Unternehmen mittels Be-

Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
31
triebsberatung/ Coaching zur Personalentwicklung. Dabei
sind Weiterbildung und Qualifizierung sowie Sensibilisie-
rung für den digitalen Wandel im Unternehmen wichtige
Bausteine.
„Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft“ müs-
sen aber auch durch eine hinreichende Anzahl gut aus-
gebildeter Fachkräfte in allen naturwissenschaftlich-tech-
nischen Berufen, insbesondere von Informatikerinnen und
Informatikern, sichergestellt werden. Hier setzen die vor-
schulische und schulische Bildung, aber auch Maßnahmen
zur Berufsorientierung und generell zur Förderung der in-
formatischen Bildung an. Auch die duale Berufsausbildung
muss sich diesen Herausforderungen stellen. Handlungslei-
tende Grundlage für die Stärkung der dualen Ausbildung in
dieser Legislaturperiode ist das 2014 verabschiedete Posi-
tionspapier „Mut zu Veränderungen“ des Landesausschus-
ses für Berufsbildung (LAB). Die Inhalte von Ausbildungs-
berufen werden durch die Sozialpartner verabschiedet und
unterliegen nicht dem Einfluss des Freistaates. Dennoch
unterstützt die Sächsische Staatsregierung insbesondere
das Anliegen, so genannte Kernberufe einzuführen und of-
fene Berufsbilder zu schaffen, die sich dynamisch an die
Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt anpassen.
Das Handlungsfeld „Arbeitswelt im digitalen Zeitalter“ ist
ebenso umfassend. Der Begriff „Arbeit 4.0“ oder die Zu-
kunft der digitalen Arbeitswelt hängt von einer Vielzahl
von Faktoren ab, die zudem Wechselwirkungen miteinan-
der entfalten. Digitale und vernetzte Arbeit ist schon heute
Alltag in vielen Bereichen der Wirtschaft – von der klassi-
schen Büroarbeit über Produktion, Vertrieb und Service bis
hin zur IT- und Kreativwirtschaft. Die Digitalisierung der
Arbeitswelt ist also kein zukünftiger Prozess – sondern seit
langem im Gange und bereits weit fortgeschritten, erfährt
aber derzeit noch einen zusätzlichen Schub.
Big Data und zunehmend „intelligente“ Algorithmen, die
umfassende Vernetzung von Maschinen, das „Internet
der Dinge“, der Einsatz immer leistungsfähigerer Roboter
oder das autonome Fahrzeug sowie neue Geschäftsmo-
delle verändern die Arbeitsprozesse grundlegend. Arbeits-
verdichtung, „neo-tayloristische“ Arbeitsprozesse und die
Entgrenzung der Arbeit könnten dabei genauso die Folgen
sein wie ein höheres Maß an Arbeitsplatz- und Arbeits-
zeitautonomie oder lebensphasenoptimierte Arbeitsplatz-
charakteristika. In der Arbeitswelt 4.0 werden zunehmend
Arbeitsprozesse dezentral außerhalb der traditionellen Be-
triebsorganisation erbracht. Dies könnte zu einer Aufteilung
der Belegschaft in eine Vielzahl kleiner, ortsunabhängiger
und organisatorisch eigenständiger Organisationseinhei-
ten führen. Home-Office und frei wählbare Arbeitsorte,
beispielsweise in einem „Co-Working Space“ oder mobilen
Büroeinheiten, werden an Bedeutung gewinnen.

32
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
3.1.
Handlungsfeld: Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
Das Handlungsfeld „Kompetenzen für die digital geprägte
Gesellschaft“ umfasst zwei Bereiche, die eng miteinander
zusammenhängen. Einerseits ist dies die informatische Bil-
dung zur Sicherung kompetenter, spezialisierter Fachkräfte
im Hinblick auf die „Fachkräftestrategie Sachsen 2020“,
deren Grundstein in der schulischen Bildung gelegt und an
den sächsischen Hochschulen fortgesetzt wird. Anderer-
seits ist es die umfassende und zeitgemäße Vermittlung
von Computer- beziehungsweise Medienkompetenz für
alle sächsischen Kinder und Jugendlichen, Auszubildenden,
Studierenden sowie Arbeitskräfte als Schlüsselkompetenz
für ein selbstbestimmtes Leben.
Informatische Bildung
zur Sicherung kompetenter Fachkräfte
Das sächsische Bildungssystem nimmt im bundesweiten
Vergleich in vielen Bereichen seit Jahren eine führende Po-
sition ein, so auch bei der MINT-Förderung.
8
Schon in der
frühkindlichen Bildung wird Mathematik, Informatik, Na-
turwissenschaften und Technik eine hohe Priorität einge-
räumt.
9
Informatische Bildung ist immanenter Bestandteil
der Bildungs- und Erziehungsarbeit in allen Schulen. Die
Schülerinnen und Schüler erwerben organisiertes, diszip-
linär und interdisziplinär vernetztes sowie anwendungs-
fähiges Wissen. Das „Eckwertepapier zur informatischen
Bildung an sächsischen Schulen“ beschreibt informatische
Bildung als Herausforderung für das sächsische Schulsys-
tem und erläutert ihre Aufgaben in den Schularten und
Klassenstufen. Ausgehend vom Zusammenhang von Wis-
senserwerb, Kompetenzentwicklung und Werteorientie-
rung wird informatische Bildung nach einem gestuften,
aufeinander aufbauenden Vorgehen mit spezifischen und
integrativen Elementen vermittelt.
In einer Phase der Vorbildung wird bis zur Klassenstufe 6
gezielt das Ausgangsniveau für eine systematische, wis-
senschaftsbezogene Grundlagenbildung hergestellt. Die-
se wird in den Klassenstufen 7 bis 9 beziehungsweise 10
schulartdifferenziert umgesetzt. In anderen Fächern wer-
den die Grundlagen gefestigt, Anwendungsfähigkeiten in
unterschiedlichen Kontexten geschult und Schnittstellen
zur beruflichen Bildung und zur allgemeinen Hochschul-
reife hergestellt. In den weiterführenden Schulen wird in
der Klassenstufe 5 und 6 das Fach Technik und Computer
unterrichtet; in Klassenstufe 7 und 8 ist Informatik ein ei-
genständiges Unterrichtsfach. In Klasse 9 und 10 wird In-
formatikunterricht an Oberschulen weiterhin eigenständig
unterrichtet, an Gymnasien in fächerverbindender Form.
In den Klassen 11 und 12 kann Informatik als Grundkurs
belegt werden. In den Berufs- und Fachschulen nimmt der
MINT-Bereich einen hohen Stellenwert ein: Etwa 40 Pro-
zent der Schülerinnen und Schüler an Beruflichen Gymna-
sien und 25 Prozent der Fachoberschülerinnen und -schüler
entscheiden sich für MINT-Fachrichtungen. Der Schulver-
such „Duale Berufsausbildung mit Abitur Sachsen“ DuBAS
wird im MINT-Bereich in Informatik- und Metallberufen
durchgeführt. Um den Stellenwert der Informatik weiter zu
stärken und das Interesse der Schülerinnen und Schüler an
informationstechnischer und informatischer Ausbildung zu
wecken und zu fördern, wird unter der Schirmherrschaft
der Sächsischen Staatsministerin für Kultus regelmäßig der
Sächsische Informatikwettbewerb durchgeführt.
Computer- und Medienkompetenz
in Schule, Ausbildung und Beruf
Im Hinblick auf die Vermittlung allgemeiner Computer-
und Medienkompetenz möchte der Freistaat Sachsen dazu
beitragen, die emotional geführte öffentliche Debatte
zum Einsatz digitaler Medien im Unterricht durch valide
Forschungsergebnisse zu versachlichen. Zudem sollen die
für die Ausstattung der Schulen zuständigen Schulträ-
ger dabei unterstützt werden, die Investitions- und Un-
8
Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft; Bildungsmonitor 2016.
9
Sächsisches Staatsministerium für Kultus; „Der Sächsische Bildungsplan als Leitfaden für pädagogische Fachkräfte in Krippen, Kindergärten und Horten
sowie für Kindertagespflege“ enthält die „Naturwissenschaftliche Bildung“ sowie die „Mathematische Bildung“ als zwei von sechs Kernbereichen; 2011.

Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
33
terhaltungskosten besser einschätzen zu können. Inter-
nationale Erkenntnisse zum Einsatz digitaler Medien in
Schulen fließen ständig in die strategischen Überlegungen
ein. So kommt eine PISA-Studie zur Computernutzung in
OECD-Ländern zu dem Ergebnis, dass hohe Investitionen
in die Ausstattung von Schulen mit Computern nicht zu
einer Verbesserung der Kompetenzen in Lesen, Mathe-
matik oder Naturwissenschaften führen.
10
Laut der Studie
liegt Deutschland bei den Kompetenzen digitales Lesen,
Navigieren und Informationsfindung im Internet nur im
Mittelfeld. Dies bestätigt die Ergebnisse einer ersten in-
ternationalen Schulvergleichsstudie zu computer- und in-
formationsbezogenen Kompetenzen von Achtklässlern.
11
Die Studie zeigt, dass Computer und digitales Lehrmaterial
vor allem in einem angemessenen Maß eingesetzt werden
müssen, das Augenmerk in der Bildung aber weiterhin auf
Basiskompetenzen wie Lesen und Schreiben gelegt wer-
den sollte und Schülerinnen und Schüler über die Medien-
bildung vor allem zu kritischen Nutzerinnen und Nutzern
erzogen werden müssen.
12
Um auf das Leben in einer Ge-
sellschaft, die zunehmend von der Durchdringung digitaler
Medien geprägt ist, vorbereitet zu werden und damit den
Bildungsauftrag an allgemein- und berufsbildenden Schu-
len zu verwirklichen, müssen Schülerinnen und Schüler
umfassende Kompetenzen im souveränen Umgang mit di-
gitalen Medien entwickeln. Medienbildung beinhaltet da-
bei das Lernen über und das Lernen mit Medien.
13
Dafür ist Sachsen gut aufgestellt: Schulische Medienbil-
dung, die ein sachgerechtes, selbstbestimmtes, kreatives
und sozial verantwortliches Handeln in der medial gepräg-
ten Lebenswelt ermöglichen soll, ist seit einem Beschluss
der Kultusministerkonferenz (KMK) vom März 2012 als
Pflichtaufgabe schulischer Bildung verankert. Im Dezem-
ber 2016 hat die KMK mit der Verabschiedung ihrer Stra-
tegie zur „Bildung in der digitalen Welt“ einen weiteren
Rahmen geschaffen, der Forderungen nach einheitlichen
Bemühungen der Länder, wie sie vom Bundesministerium
für Bildung und Forschung erhoben werden, bereits be-
dient. Die Strategie stellt strukturelle Anforderungen und
vor allem inhaltliche Ziele der Entwicklung von „Kompe-
tenzen für die digitale Welt“ als ländergemeinsame Grund-
lage für die weitere Entwicklung dar. Dazu beschreibt sie
einen umfassenden Kompetenzrahmen. Das Sächsische
Staatsministerium für Kultus hat in der Zeit von September
bis Dezember 2016 den Entwurf einer eigenen Konzeption
zur „Medienbildung und Digitalisierung in der Schule“ ent-
wickelt. Diese theoretisch strategische Fundierung bildet
einen länderspezifischen Rahmen zur Weiterentwicklung
der schulischen Bildung angesichts der Digitalisierung und
damit auch zur Umsetzung der KMK-Strategie.
Sachsen fördert Lehr- und Lernformen, die durch digitale
Informations- und Kommunikationstechnologien unter-
stützt werden: Mit der Einführung eines zentralen Schul-
logins für alle sächsischen Schülerinnen und Schüler so-
wie die Lehrerkräfte werden die Zugangsmöglichkeiten zu
webbasierten Anwendungen und Werkzeugen im Schulbe-
reich, wie beispielsweise für die E-Learning-Plattformen
LernSax, OPAL Schule, Moodle und BSCL, vereinheitlicht.
Es entsteht eine Umgebung, die sicheres Arbeiten und
Lernen in einem geschützten digitalen Raum ermöglicht.
Bereits jetzt nutzen mehr als 12.000 Schülerinnen und
Schüler sowie Lehrkräfte digitale Bildungsangebote auf der
Basis des Zugangs von Schullogin.
Über ein umfassendes Fortbildungsangebot setzt sich der
Freistaat Sachsen dafür ein, dass alle Lehrkräfte im Um-
gang mit den medienbezogenen Angeboten ausreichend
geschult werden. Dies gilt ebenso für Unternehmen. Die
IT- und Medienkompetenz von Auszubildenden und Be-
schäftigten wird vor allem im Rahmen der ESF-Richtlinie
„Berufliche Bildung“ gestärkt.
10
OECD; Students, Computers and Learning: Making the Connection, PISA, OECD Publishing; S. 15.
11
Bos, Wilfried et al.; ICILS 2013. Computer- und informationsbezogene Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern
in der 8. Jahrgangsstufe im internationalen Vergleich, Waxmann; 2014; S. 16.
12
OECD; Students, Computers and Learning: Making the Connection, PISA, OECD Publishing; 2015; S. 16.
13
Initiative D21; Medienbildung an deutschen Schulen. Handlungsempfehlungen für die digitale Gesellschaft; 2014.

image
34
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten

Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
35
3.2. Handlungsfeld: Arbeitswelt im digitalen Zeitalter
Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt
sind vielseitig und komplex und begründen eine Arbeitsge-
sellschaft, die sich in vielerlei Hinsicht im Wandel befindet.
Da in vielen Bereichen nicht mehr orts- und zeitgebunden
gearbeitet werden muss, kommt es zu einem zunehmend
globalisierten und virtuell vernetzten Arbeitsmarkt. Zu-
künftige Arbeitsmärkte werden heterogener als heute sein.
Infolge des digitalen Strukturwandels werden sich Berufs-
bilder verändern und neu entstehen. Diesen Wandel der
Arbeit aktiv zu begleiten und zu gestalten ist eine zentrale
arbeitsmarktpolitische Herausforderung für die Staatsre-
gierung, die sich an den Prinzipien für „Gute Arbeit“ ori-
entiert.
Die Möglichkeit, Arbeiten von überall aus und jederzeit
zu erledigen bietet einerseits neue Chancen für die Ver-
einbarkeit von beruflichen und privaten Verpflichtungen,
birgt andererseits aber auch die Gefahr einer zunehmen-
den Entgrenzung von Arbeit und Privatleben. Der bishe-
rige Arbeitszeitschutz, geprägt durch die Begrenzung der
täglichen Arbeitszeitlänge und Vorgabe von sogenannten
Mindestruhezeiten zwischen zwei Arbeitsschichten, löst
sich auf und wird unwirksam.
Die Digitalisierung verändert zunehmend auch die Anfor-
derungen an die arbeitenden Menschen. Überwiegend kör-
perlich anstrengende Tätigkeiten werden weniger. Mit Blick
auf die Gesundheit ist dies zunächst positiv zu bewerten.
Dafür kann jedoch die psychische Belastung aufgrund der
Entkopplung von Arbeitsort und Arbeitstätigkeit und der
massiven Beschleunigung der Arbeitsprozesse zunehmen.
Diese Entwicklungen schaffen neue gesundheitliche Risi-
ken, wie beispielsweise psychische Belastungen, ständige
Erreichbarkeit, flexible und unkontrollierbare Arbeitszeiten
sowie eine Verdichtung der Arbeit.
Digitale Arbeit auf dem Sächsischen Arbeitsmarkt
Gegenwärtig lässt sich nur schwer abschätzen, in welche
Richtung der digitale Wandel geht und welche beschäf-
tigungspolitischen Veränderungen in den kommenden
Jahren generell und im Freistaat Sachsen speziell ein-
treten werden. Die Auswirkungen der Digitalisierung auf
die Beschäftigungsbilanz, also den Anstieg oder Wegfall
von Arbeitsplätzen, werden derzeit kontrovers diskutiert
und intensiv erforscht. Verschiedene Analysen gehen da-
von aus, dass mehr Arbeitsplätze geschaffen werden als
verloren gehen, die Anforderungen an Qualifikationen je-
doch andere sein werden. Insbesondere im Bereich IT und
Software-Entwicklung oder für Tätigkeiten, die Problemlö-
sungskompetenzen erfordern, werden mehr Arbeitskräfte
benötigt werden als heute, während Routine-Tätigkeiten
wegfallen. Die Staatsregierung wird eine verstärkte Ar-
beitsforschung zu den Auswirkungen der Digitalisierung
auf die Arbeitswelt initiieren.
Flexibilisierung von Arbeit
– lebensphasenorientierte Personalpolitik
Um Fachkräfteengpässen im Freistaat Sachsen zu begeg-
nen, sind alle Beschäftigungs- und Arbeitszeitpotenziale zu
heben und gleichzeitig individualisierte Lebensentwürfe zu
berücksichtigen. Dies erfordert mehr denn je eine strate-
gische Personalentwicklung in den sächsischen Unterneh-
men. Deren Charakteristika sind lebensphasenoptimierte
Arbeitsplätze, die sich durch ein höheres Maß an Arbeits-
platz- und Arbeitszeitautonomie auszeichnen. Aufbauend
auf den Forschungsbefunden zu den Auswirkungen des di-
gitalen Wandels auf die Arbeit und dem Weißbuch „Arbei-
ten 4.0“ der Bundesregierung wird die Staatsregierung im
Dialog mit relevanten Akteuren des Arbeitsmarktes – wie
den Mitgliedern der Fachkräfteallianz Sachsen – geeignete
Maßnahmen zur Stärkung einer lebensphasenorientierten
Personalpolitik im Freistaat Sachsen entwickeln und unter-
stützen. Im Fokus werden auch die weitere Sensibilisierung
– insbesondere sächsischer KMU – für eine moderne Per-
sonalpolitik und neue Modelle sowie Ansätze zur Arbeits-
flexibilität stehen. In ihrem Verantwortungsbereich unter-
stützt die Staatsregierung dies bereits durch den weiteren
Ausbau von Telearbeitsplätzen.

image
36
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Gute digitale Arbeit – Anpassung des Arbeits- und So-
zialrechtes an die Erfordernisse des digitalen Wandels
Die Digitalisierung der Arbeitswelt wird zu einer Verän-
derung von Erwerbsformen und Erwerbsverläufen führen.
Infolge des digitalen Strukturwandels wird sogar der Wert
der Arbeit neu justiert werden müssen: Wissen, Erfah-
rungen und Ideen können im weltweiten Netz abgerufen
oder ausgeschrieben werden. Selbst bei Arbeitsplätzen, die
weiterhin Bestand haben, kann sich die Arbeitsgestaltung
vollkommen verändern. Wenn die Arbeit nicht mehr an
Orte und Zeiten gebunden ist, eröffnen sich völlig neue
Arbeitsmodelle wie Crowd- oder Clickworking.
Dieser digitale Wandel stellt die bisher europaweit gelten-
den Arbeits- und Sozialstandards in Frage. Dies betrifft vor
allem die Themen Arbeitszeit, Arbeits- und Gesundheits-
schutz oder Arbeitnehmerdatenschutz. Im Mittelpunkt der
Überlegungen steht die Überprüfung des Arbeits- und Ar-
beitsschutzrechts, insbesondere die Fragestellung, ob und
inwieweit die Grundbegriffe des Arbeitsrechts, der Arbeit-
nehmer- und Betriebsbegriff, an die neuen tatsächlichen
Gegebenheiten des digitalen Wandels angepasst werden
müssen. Da der Freistaat Sachsen für diese Themen nicht
über Gesetzgebungskompetenzen verfügt, will die Staats-
regierung vor allem einen breiten Dialog fördern, um he-
rauszufinden, welche Gestaltungsoptionen für gute digita-
le Arbeit bestehen.
36
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten

4. Strategisches Ziel:
Digitale Innovationskraft stärken

38
Digitale Innovationskraft stärken
4. Strategisches Ziel: Digitale Innovationskraft stärken
Im globalen Wettbewerb der Standorte und Unternehmen
zählen Innovationen zu den wichtigsten Voraussetzungen
für Wachstum, Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt.
Im Vergleich der Innovationsfähigkeit in den wichtigsten
Industrieländern liegt Deutschland auf Platz fünf hinter
der Schweiz, Singapur, Finnland und Belgien (Innovations-
indikator 2015).
14
Im gesamtdeutschen Vergleich über den
Sächsischen Innovationsindex (SIX)
15
belegt der Freistaat
Sachsen inzwischen Rang vier hinter Bayern, Baden-Würt-
temberg und Berlin. Das innovationsfreudige Klima in
Sachsen soll erhalten und weiter verbessert werden – dies
ist erklärtes Ziel der sächsischen Innovationsstrategie aus
dem Jahr 2013, die im Jahr 2017 weiterentwickelt wird und
einen wichtigen Bezugspunkt für „Sachsen Digital“ dar-
stellt.
Die Innovationskraft eines regionalen Wirtschaftssystems
hängt davon ab, wie schnell und wie effizient es gelingt,
neues Wissen zu generieren und in erfolgreiche Produkte,
Verfahren und Dienstleistungen zu überführen. In einem
Industrieland wie Sachsen gilt dies umso mehr für Inno-
vationen im Zusammenhang mit der Digitalisierung. Zu
diesen Innovationen gehört einerseits die Entwicklung von
auf digitalen Technologien basierenden neuen Produkten,
Dienstleistungen und Geschäftsmodellen. Andererseits
werden durch digitale Innovationen bisherige Wertschöp-
fungsketten und Arbeitsprozesse wie Produktion oder
Marketing ganz oder teilweise revolutioniert. Das Internet
der Dinge ermöglicht die umfassende Vernetzung von Ge-
genständen und Infrastrukturen jeglicher Art – dies be-
einflusst beispielsweise Produktionsprozesse. Aufgrund der
zunehmenden Kundenzentrierung sind aber auch Bereiche
wie IT und Marketing gezwungen, stärker zusammenzuar-
beiten. In den Kernbranchen der Digitalisierung, der Soft-
ware- und IT- sowie der Mikroelektronikbranche, werden
einerseits digitale Innovationen entwickelt, andererseits
die Voraussetzungen für die Nutzung digitaler Innovatio-
nen in allen Wirtschaftsbereichen geschaffen.
Durch eine zukunftsorientierte Technologie- und Innova-
tionspolitik setzt sich der Freistaat Sachsen dafür ein, dass
Unternehmen in allen Branchen und in jeder Beziehung die
besten Voraussetzungen vorfinden. Das innovationsfreudi-
ge Klima in Sachsen soll weiter ausgebaut werden und vor al-
lem Wegbereiter für Unternehmen sein, die digitale Innova-
tionen vorantreiben. Mit der Mikro- und Nanoelektronik,
der Software, aber auch im Maschinen- und Anlagenbau
verfügt Sachsen hierfür über entscheidende Zukunftstech-
nologien. Gerade diese Branchen stehen jedoch stark un-
ter internationalem Wettbewerbsdruck. Die Begleitung
von Dialogprozessen und die Unterstützung bestehender
Strukturen durch den Freistaat Sachsen wird dazu beitra-
gen, die vor Ort bestehenden Stärken – trotz bereits sehr
positiver Entwicklungen hinsichtlich Umsatz und Beschäf-
tigung – in diesen Bereichen noch weiter auszubauen.
Der sich rasant entwickelnde Hard- und Softwarebereich
sowie Technologien zur drahtlosen Datenübertragung mit
hoher Geschwindigkeit sind die Voraussetzungen für die
immer stärkere Verschmelzung von physischer und virtuel-
ler Welt bei industriellen Wertschöpfungsprozessen. Unter
dem Stichwort „Industrie 4.0“ werden die Implikationen,
Chancen und Herausforderungen dieser Entwicklung in der
Produktion diskutiert. Die Digitalisierung verändert jedoch
die sächsische Wirtschaft in allen Branchen und Bereichen.
Der vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft,
Arbeit und Verkehr in Auftrag gegebene „Monitoring-Re-
14
Deutsche Akademie der Technikwissenschaften; Innovationsindikator 2015.
15
Basis für die Einschätzung des Innovationsgeschehens im Freistaat Sachsen im nationalen und internationalen Vergleich bildet der Sächsische Innovations-
index SIX. Dafür werden aus 250 technologie- und innovationsrelevanten Einzelwerten die vier Teilindices Bildung, Forschung und Entwicklung, Innovations-
input sowie Innovationsoutput berechnet.

image
Digitale Innovationskraft stärken
39
port Wirtschaft DIGITAL 2016: Sachsen“ gibt einen Über-
blick zum Stand der Digitalisierung in der sächsischen
Wirtschaft und sieben ihrer Kernbranchen. Demnach ist
knapp ein Fünftel der sächsischen Unternehmen hoch di-
gitalisiert. Als durchschnittlich digitalisiert schneidet circa
die Hälfte der Unternehmen in Sachsen ab. Leider sind 31
Prozent der Befragten davon überzeugt, dass Digitalisie-
rungsprojekte in ihren Unternehmen nicht notwendig wä-
ren. Je nach Branche und Unternehmensgröße unterschei-
den sich die Ergebnisse dazu jedoch erheblich.
16
Ziel der Staatsregierung ist es, alle Bereiche der sächsi-
schen Wirtschaft für den Prozess der Digitalisierung zu
sensibilisieren und die Unternehmen – dort wo notwendig
– beim Anpassungsprozess zu unterstützen. Letzteres gilt
insbesondere für die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle.
Deren Einführung und Anwendung wird durch den Freistaat
Sachsen mit allen Maßnahmen der Innovations-, Techno-
logie- und Gründungsförderung vorangebracht. Dabei ste-
hen vor allem KMU und Ausgründungen aus Hochschulen
im Fokus. Unterstützung benötigen dabei alle Branchen.
Mit dem Ansatz zur Entwicklung einer ganzheitlichen
„Wirtschaft 4.0“ legt die Sächsische Staatsregierung den
Fokus bewusst nicht nur auf die Industrie, sondern eröffnet
ein breiteres Handlungsfeld.
Digitale Innovationskraft ist von den Ergebnissen erfolg-
reicher Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten abhän-
gig. Sachsen besitzt eine exzellente Forschungslandschaft
auf Seiten der Hochschulen und außeruniversitären For-
schungseinrichtungen. Außerdem verfügt der sächsische
Mittelstand über überdurchschnittlich innovative KMU
17
und eine ausgeprägte Kooperationsneigung. Letztere
kommt etwa in der besonders erfolgreichen Partizipation
sächsischer Akteure an forschungs- sowie technologiepo-
litischen Programmen und Wettbewerben des Bundes zum
Ausdruck. Bei der Verwertung von Forschungsergebnissen
besteht allerdings – wie überall in Deutschland – noch Po-
tenzial. Durch einen gezielten Ausbau der Forschungsinf-
rastruktur wollen wir die Wettbewerbsfähigkeit der säch-
sischen Einrichtungen und ihre Kooperationsfähigkeit mit
der Industrie auf hohem Niveau erhalten und optimieren.
Digitale Innovationen haben Auswirkungen auf viele Be-
reiche. Vor dem Hintergrund des demografischen Wan-
dels sieht der Freistaat Sachsen besondere Potenziale in
der Anwendung digitaler Dienste in der Gesundheits- und
Pflegewirtschaft. Auch beim Thema Umwelt gibt es inte-
ressante Ansätze.
16
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Monitoring-Report Wirtschaft DIGITAL 2016: Sachsen.
17
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Innovationsverhalten der sächsischen Wirtschaft, Datenreport 2017.
Digitale Innovationskraft stärken
39

image
40
Digitale Innovationskraft stärken
4.1. Handlungsfeld: Hard- und Software
Im digitalen Zeitalter hängt der wirtschaftliche Erfolg von
Regionen in zunehmendem Maße vom Vorhandensein ei-
nes leistungsfähigen Hard- und Software-Sektors ab. Nur
durch die Nutzung moderner Hard- und Software-Lösun-
gen kann es den Anwenderbranchen vor Ort gelingen, den
Anschluss an die globalen Megatrends zu behalten und
diese mitzugestalten. Sachsen bietet dafür ausgezeich-
nete Voraussetzungen. Der Freistaat ist der bedeutendste
Mikroelektronik-Produktionsstandort Europas und Heimat
einer aufstrebenden IT- und Softwarebranche. Die säch-
sische IKT-Wirtschaft trägt wesentlich zur Wertschöp-
fung im Freistaat bei. Einschließlich der Mikroelektronik
umfasste die Branche in 2015 über 2.300 Unternehmen
mit insgesamt 60.000 Beschäftigten. Die Beschäftigten-
zahlen wuchsen von 2013 bis 2015 um vier Prozent. Der
Umsatz stieg 2014 gegenüber 2012 um neun Prozent auf
über 14 Milliarden Euro an (Datenerhebung 2016).
18
Eine
wichtige sachsenspezifische Grundlage für diese Erfolge
ist die ausgezeichnete Arbeit der sächsischen Schulen und
Hochschulen, die für hochqualifizierten Nachwuchs für die
Unternehmen hierzulande sorgen. Qualitativ und quanti-
tativ bewegt sich die Ausbildung von Fachkräften für die
IKT-Branche in Sachsen auf anerkannt exzellentem Niveau
und wird auch weiterhin zum Wachstum beitragen.
Zur Lösung globaler Herausforderungen und bei wichtigen
Zukunftsthemen wie Industrie 4.0, Energieeffizienz und
Cyber-Physikalischen-Systemen ist Software das kritische
Innovationselement. Noch wichtiger ist die Querschnitts-
wirkung, die den Schlüsseltechnologien Mikroelektronik
und Software durch ihre Bedeutung für die Gesamtwirt-
schaft zukommt. Um die sächsischen Stärken weiter aus-
zubauen und die bislang noch existierenden strukturellen
Nachteile zu beseitigen, unterstützt der Freistaat mit sei-
nem Förderinstrumentarium auch weiterhin vielverspre-
chende IKT-Vorhaben.
Angesichts der globalen Bedeutung der Mikroelektronik
und des ausgeprägten internationalen Wettbewerbs in der
Branche, arbeitet die Sächsische Staatsregierung sowohl
strategisch als auch operativ eng mit der Bundesregierung
und der Europäischen Kommission zusammen. Ein Beispiel
hierfür ist das Zusammenwirken des Freistaates Sachsen,
des Bundes und der Europäischen Union im zentralen eu-
ropäischen Mikroelektronikförderprogramm ECSEL, das
bereits 2014 zu einem Rekordergebnis für sächsische An-
tragsteller geführt hat.
18
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; eigene Berechnung.
40
Digitale Innovationskraft stärken

image
Digitale Innovationskraft stärken
41
4.2. Handlungsfeld: Wirtschaft 4.0
Ziel der Staatsregierung ist es, Unternehmen aller Bran-
chen noch stärker für die Potenziale der Digitalisierung zu
sensibilisieren. Mit dem Anspruch zur Entwicklung einer
ganzheitlichen sächsischen „Wirtschaft 4.0“ hat sich die
Staatsregierung bewusst für einen sehr breiten Ansatz zur
Begleitung und Unterstützung neuer Formen des Wirt-
schaftens entschieden. Denn nicht nur für die Industrie,
sondern auch für die Dienstleistungen, den Handel, das
Handwerk, die Gesundheitswirtschaft, den Tourismus, die
Kultur- und Kreativwirtschaft sowie für die Landwirtschaft
eröffnen sich durch neue Technologien, Produktions- und
Arbeitsprozesse neue Markt- sowie Wachstumschancen.
Die im Freistaat Sachsen bestehenden Kompetenzen und
Ressourcen im Bereich Digitales sollen stärker verbunden
werden. Gerade aufgrund der kleinteiligen Unternehmens-
größenstruktur und der Mehrzahl von Kleinstunternehmen
in Sachsen müssen die Potenziale gehoben werden, die
sich nicht nur in betriebsinternen Veränderungsprozes-
sen, sondern auch im Zusammenwirken der Betriebe und
Gewerbe untereinander ergeben. Die digitale Vernetzung
von Unternehmen spielt eine immer wichtigere Rolle als
Katalysator für die Adaption von neuen technologischen
Entwicklungen bei Kleinstunternehmen.
Aber nicht nur technologische Belange werden immer be-
deutender. Auch die Tatsache, dass Produkte zunehmend
aus der Konsumentensicht entwickelt werden, verlangt
neue Vorgehensweisen von den Unternehmen. So ergeben
sich beispielsweise für Industrieunternehmen neue An-
satzpunkte zur branchenübergreifenden Zusammenarbeit,
zum Beispiel mit der Kunst- und Kreativwirtschaft, deren
Fähigkeiten im Zuge der Digitalisierung mehr und mehr ge-
fragt werden.
Ein weiterer wichtiger Faktor bei der digitalen Transfor-
mation der Wirtschaft ist die Entwicklung und Einführung
neuer Geschäftsmodelle. Mit auf digitalen Technologien
basierenden Produkten und damit verknüpften Anwen-
dungen sind völlig neue Geschäftsmodelle möglich. Diese
haben das Potenzial, neue Märkte zu kreieren oder bereits
bestehende massiv zu verändern. Wesentliche Impulse für
neue Geschäftsmodelle gehen immer wieder von Startups
aus. Aber auch schon länger am Markt agierende Unter-
nehmen werden zunehmend aktiv. Der Freistaat Sachsen
unterstützt die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle.
Digitale Innovationskraft stärken
41

image
42
Digitale Innovationskraft stärken

Digitale Innovationskraft stärken
43
4.3. Handlungsfeld: Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur
Öffentliche und private Ausgaben für Forschung und Ent-
wicklung (FuE) gelten als wichtiger Innovationsindikator.
Neben Personalaufwendungen zählen hierzu Sachaufwen-
dungen, Investitionen sowie Aufwendungen für FuE-Fremd-
dienstleistungen. Die Steigerung der FuE-Aufwendungen
auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ist ein Kernziel
der Strategie Europa-2020. Davon sollen zwei Drittel durch
den privaten Sektor erbracht werden. In Sachsen liegt der
Anteil öffentlicher und privater Forschung am BIP mit 2,66
Prozent nur knapp unter dem Zielwert. Dies ist etwas we-
niger als der Bundesdurchschnitt und ist der höchste Wert
unter den neuen Ländern. Im deutschlandweiten Vergleich
liegt Sachsen auf Rang sieben.
19
Zugleich ist eine für die neuen Länder typische Schwä-
che bei den privaten Ausgaben für Forschung und Ent-
wicklung zu erkennen, die durch entsprechend höhere
öffentliche Ausgaben kompensiert wird. Der Anteil der
Forschungsaufwendungen der Wirtschaft ist mit 42,7 Pro-
zent in Sachsen vergleichsweise hoch.
20
Im europäischen
und weltweiten Vergleich zeigt sich, dass die Anteile der
Wirtschaft für Forschungsaufwendungen in Staaten wie
Irland, Österreich, Korea und Australien ansteigen. Einige
dieser Standorte sind direkte Wettbewerber Sachsens, bei-
spielsweise in der Mikroelektronik. Um im internationalen
Standortwettbewerb bestehen zu können, unterstützt der
Freistaat die sächsische Wirtschaft mit Maßnahmen der
Technologie- und Innovationsförderung dabei, den Anteil
der privaten Ausgaben für Forschung und Entwicklung
weiter zu steigern.
Sächsische Akteure nehmen besonders erfolgreich an den
forschungs- und technologiepolitischen Programmen und
Wettbewerben des Bundes teil: So belegt Sachsen beim
Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, der wich-
tigsten Säule der Technologieförderung des Bundes, seit
etlichen Jahren einen hervorragenden zweiten Platz hinter
Baden-Württemberg. Circa 100 Millionen Euro fließen al-
lein aus diesem Programm jedes Jahr nach Sachsen. Bei
der Verwertung von Forschungsergebnissen besteht aller-
dings – wie überall in Deutschland – noch Potenzial. Es
ist ein erklärtes Ziel der Staatsregierung, den Transfer von
Forschungsergebnissen noch weiter zu verbessern.
Der Freistaat Sachsen verfügt über eine herausragen-
de Hochschullandschaft auch und gerade im Hard- und
Softwarebereich. An den Fakultäten für Informatik, Elek-
trotechnik und Informationstechnik an den Hochschu-
len Chemnitz, Freiberg, Leipzig, Dresden, Mittweida,
Zittau/Görlitz und Zwickau lehren und forschen insge-
samt fast 350 Professorinnen und Professoren. Mit dem
Hochleistungsrechner-/Speicherkomplex (HRSK-II) an der
TU Dresden verfügt der Freistaat Sachsen über einen
der gegenwärtig fünf leistungsfähigsten Supercomputer
Deutschlands für wissenschaftliche „Big Data“-Anwen-
dungen. Auch die außeruniversitäre Forschung umfasst ein
breites Spektrum an Einrichtungen, Instituten und Akade-
mien. Vertreten sind alle großen Forschungsorganisationen
Deutschlands, darunter 14 Fraunhofer-Institute und -Ein-
richtungen, sieben Institute sowie zwei Forschungsmuseen
der Leibniz-Gemeinschaft, ein Zentrum und sechs Institute
der Max-Planck-Gesellschaft, zwei Zentren, zwei Institute
und drei Partnerstandorte der Helmholtz-Gemeinschaft
und ein Standort des Nationalen Centrums für Tumorer-
krankungen. Komplettiert wird dieses Spektrum durch wei-
tere sieben Landeseinrichtungen. Über die institutionelle
Förderung der Einrichtungen hinaus stehen zur investiven
beziehungsweise projektbezogenen Forschungsförderung
in allen Fachgebieten im Freistaat Sachsen Strukturfonds-
mittel der Europäischen Union (EFRE, ESF) und Landesmit-
tel zur Verfügung.
19
Statistisches Bundesamt.
20
Ebd.

image
44
Digitale Innovationskraft stärken
4.4. Handlungsfeld: Innovative Ansätze
in der Gesundheits- und Pflegewirtschaft sowie im Umweltbereich
Die Digitalisierung der Patientenversorgung hat sich bis-
lang vor allem in der Diagnostik, zum Beispiel bei moder-
nen bildgebenden Verfahren oder der molekularen Diag-
nostik, etabliert. Darüber hinaus werden digitale Dienste
der Patientenversorgung unter anderem auch bei Teleme-
dizinanwendungen eingesetzt. Für Nutzerinnen und Nut-
zer von Smartphones stehen zahlreiche Anwendungen zur
Verfügung, die verschiedene Körperfunktionen messen und
den Anwender über den aktuellen Stand von Messwerten
unterrichten können (M-Health). Trotz der Möglichkeiten
dieser digitalen Dienste, ihres Nutzens und der technischen
Reife ihrer Anwendungen werden sie im professionellen
medizinischen Bereich noch verhältnismäßig wenig in An-
spruch genommen. Dennoch wächst der Bedarf an deren
Verfügbarkeit.
Das Potenzial der digitalen Dienste im Bereich der Gesund-
heits- und Pflegewirtschaft in Sachsen ist bei weitem noch
nicht ausgeschöpft. Digitale Dienste müssen anwender-
freundlich (zum Beispiel durch kontaktlose Messung von
Körperfunktionen), preiswert, auf die Bedürfnisse der Pati-
enten ausgerichtet und sicher sein. Digitale Dienste können
Patienten und deren Angehörige weit mehr als bisher da-
bei unterstützen, Krankheiten besser zu überwachen und
rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Insgesamt
können sie dabei helfen, die Fähigkeiten von Patienten und
deren Angehörigen zur Gestaltung ihres Lebens und ih-
rer sozialen Lebenswelt zu entwickeln und zu verbessern.
Der Zugang zu fachärztlicher Versorgung in Gebieten mit
Fachärztemangel oder mit schwer zugänglicher medizi-
nischer Versorgung kann durch digitale Dienste ebenfalls
erleichtert werden, insbesondere durch Telemedizinan-
wendungen. Des Weiteren ist zu erwarten, dass für die
Behandlung von Patienten zukünftig verstärkt Software
eingesetzt wird. Eine durchgängig digital gestützte und
patientenorientierte Versorgung lässt insgesamt eine er-
hebliche Verbesserung der Patientenversorgung erwarten.
Die Weiterentwicklung der digitalen Dienste im Bereich der
Gesundheits- und Pflegewirtschaft in Sachsen soll vor die-
sem Hintergrund systematisch gefördert werden.
Aber nicht nur in der Gesundheits- und Pflegewirtschaft
gibt es ein vielversprechendes Potenzial für die Anwen-
dung digitaler Technologien. Auch im Umweltbereich ist
einiges zu erwarten. So können über neue Plattformen bei-
spielsweise Menschen für freiwilliges Engagement in der
Naturschutzarbeit informiert und gewonnen werden. Der
Freistaat Sachsen unterstützt dies.
44
Digitale Innovationskraft stärken

5. Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung
und öffentlicher Institutionen vorantreiben

46
Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben
5. Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung
und öffentlicher Institutionen vorantreiben
Anspruch an Verwaltung und öffentliche Institutionen
sind bürgernahe, leistungsfähige, aber auch wirtschaft-
liche Strukturen. Der Freistaat Sachsen wird die Poten-
ziale der IT umfassend nutzen, sowohl zur Steigerung
der Effizienz innerhalb der Verwaltung und öffentli-
cher Institutionen als auch zur Verbesserung des Ser-
vices für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen.
IT ist heute unverzichtbares Arbeitsmittel und kritische
Infrastruktur für die Funktionsfähigkeit der Behörden. Im
Freistaat Sachsen wurde bereits eine leistungsfähige IT-In-
frastruktur aufgebaut und zahlreiche IT-Verfahren einge-
führt. Das erreichte Niveau wird gesichert, weiterentwi-
ckelt und erhöht.
Dabei sind mannigfaltige Herausforderungen zu berück-
sichtigen. Hervorzuheben sind die Begrenzung personeller
Ressourcen und das Abschmelzen finanzieller Mittel, wäh-
rend Anzahl und Umfang der zu erledigenden Aufgaben
häufig nur leicht reduziert werden können. So sinken zwar
Fallzahlen, etwa aufgrund des demografischen Wandels,
allerdings steigen inhaltliche Anforderungen, etwa auf-
grund rechtlicher Vorgaben von europäischer Ebene. We-
niger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen jeweils
mehr Arbeitslast bei voraussichtlich steigendem Anspruch
bewältigen. Hier bietet IT – zusammen mit der Optimierung
der Arbeitsabläufe – einen Hebel für die Arbeitskraft jedes
Einzelnen.
Eine zusätzliche Herausforderung erwächst aus dem po-
litischen Anspruch einer weiteren Öffnung des Staates
gegenüber Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen
(„Open Government“). Die hier gewünschte Erhöhung von
Transparenz, Erweiterung von Teilhabe und Intensivierung
von Zusammenarbeit zur Stärkung der Gemeinschaft kann
durch den Einsatz der IT wirksam gefördert werden. Daraus
ergeben sich neue Anforderungen an die IT des Freistaates.
Ebenso bringt der technische Fortschritt neue Anforderun-
gen, aber auch neue Möglichkeiten mit sich. Die Durch-
dringung vieler Lebensbereiche mit digitalen Technologien
stärkt die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger, auch
mit der Verwaltung und öffentlichen Institutionen elektro-
nisch kommunizieren zu können. Für die Unternehmen ist
dies schon heute ein wichtiger Aspekt der Standortattrak-
tivität. Zugleich können Verwaltung und öffentliche Insti-
tutionen die Durchgängigkeit der elektronischen Bearbei-
tung auf die Interaktion mit den Bürgerinnen und Bürgern
sowie den Unternehmen ausdehnen. Dabei ist die Verbind-
lichkeit der elektronischen Kommunikation ebenso sicher-
zustellen wie Zugänge für diejenigen, die IT nicht nutzen
können oder wollen.
Gleichzeitig ermöglicht der technische Fortschritt eine fle-
xible Bereitstellung der Leistungen der IT. So können ad-
hoc eintretende Spitzenlasten, etwa im Falle von Krisen
und Katastrophenlagen, mit geringeren Rüstkosten und
-zeiten bedient werden, wenn die Potenziale des Cloud
Computing genutzt werden können. Die Entwicklung im
Bereich der mobilen Endgeräte in Verbindung mit zuneh-
mend leistungsfähigen Mobilfunknetzwerken rückt flexib-
les, ortsungebundenes Arbeiten in greifbare Nähe.
Alles in allem kann IT ein wesentliches Instrument für Ver-
waltung und öffentliche Institutionen sein, um die an sie
gestellten Anforderungen zu erfüllen und ihre Tätigkeit
kundenfreundlicher, effizienter und verlässlicher auszuge-
stalten. Dieses Potenzial wird der Freistaat Sachsen konse-
quent nutzen. Dafür sind teilweise erhebliche Investitionen
nötig. Der Bedarf an Ressourcen für IT wird perspektivisch
steigen.
Akzeptanz wird dieser Aufwand für den Einsatz der IT dann
finden, wenn geeignete Wege beschritten werden, um die
Bereitstellung der Leistungen der IT noch wirtschaftlicher
zu gestalten. Kosten sind zu sparen, indem die Auslas-
tung der IT erhöht wird. Dabei kommt dem Einsatz von
Virtualisierungstechnik, der Zentralisierung von Betriebs-
standorten und einem leistungsfähigen Kommunikations-
netzwerk eine hohe Bedeutung zu. Darüber hinaus müssen
die Einsparpotenziale genutzt werden, die sich durch die
Intensivierung der Kooperation zwischen Fachbereichen
innerhalb und außerhalb des Freistaates Sachsen bieten.
Die Zentralisierung und Zusammenarbeit im IT-Bereich des
Freistaates Sachsen und die Zusammenarbeit mit Bund,
Ländern und Kommunen sind hier zu nennen.

image
Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben
47
Ebenso spielt die Reduzierung der Vielfalt der IT, etwa
durch Mengeneffekte bei der Beschaffung oder durch ein-
heitliche Anforderungen an den Betrieb, eine besondere
Rolle. Hierbei kann die Nutzung energieeffizienter Tech-
nik den Beitrag zur Gesamtwirtschaftlichkeit vervielfälti-
gen. Dabei ist die Interoperabilität der IT sicherzustellen,
um den Datenaustausch in und zwischen Fachbereichen
möglichst ohne technische oder händische Zusatzaufwen-
dungen zu gewährleisten. Nicht zuletzt sind Projekte zügig
umzusetzen.
Die von der Staatsregierung beschlossene Strategie für IT
und E-Government des Freistaates Sachsen formuliert ein
Leitbild für die mit dem IT-Einsatz angestrebten Ziele. Der
Einsatz der IT trägt in besonderem Maße zur Erfüllung der
Anforderungen an Verwaltung und öffentliche Institutio-
nen, zur Konsolidierung des Haushalts sowie zur Moderni-
sierung bei, weil:
die weitere Öffnung von Regierung und Verwaltung
(Open Government) unterstützt wird,
Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen ihre Anliegen
vollständig elektronisch abwickeln können, ohne dass
diejenigen ausgeschlossen sind, die IT nicht nutzen
können oder wollen,
Abläufe durchgängig medienbruchfrei elektronisch
bearbeitet werden,
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter örtlich flexibel
arbeiten können, insbesondere von zu Hause aus oder
unterwegs,
Leistungen der IT für jeden Fachbereich bedarfsgerecht
und wirtschaftlich zur Verfügung stehen,
die Potenziale der bereichsübergreifenden Zentrali-
sierung, Zusammenarbeit und Standardisierung im
Bereich der IT ausgereizt werden sowie
die Informationssicherheit und der Datenschutz stets
umfassend gewährleistet sind.
Daran orientieren sich die Handlungsfelder und Maßnah-
men von „Sachsen Digital“ hinsichtlich der weiteren Digi-
talisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen.
Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben
47

48
Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben
5.1. Handlungsfeld: Öffnung des Staates und der Verwaltung
zu Bürgern und Unternehmen mit IT unterstützen
Open Government beinhaltet die Transparenz von und die
Beteiligung an Entscheidungen von Regierung und Ver-
waltung. Anspruch ist eine weitgehende und beständige
inhaltliche Öffnung politischer sowie administrativer Pro-
zesse und Inhalte gegenüber Bürgerinnen und Bürgern,
Unternehmen, Wissenschaft sowie weiteren gesellschaft-
lichen Gruppen.
Das gesellschaftliche Bedürfnis nach einem neuen Stel-
lenwert von Offenheit und Kooperation der Verwaltung
zeichnet sich deutlich ab. Diese Erwartungshaltung wird
durch die niedrigen Beteiligungshürden insbesondere der
sozialen Medien verstärkt.
Dieser Erwartungshaltung stellt sich der Freistaat Sachsen.
Sie richtet sich auf alle drei Teilaspekte von Open Govern-
ment:
Transparenz – hier verstanden als Offenlegung von
Informationen im Kontext von Meinungsbildungs- und
Entscheidungsprozessen mit dem Ziel, Entscheidungs-
grundlagen, Verantwortlichkeiten und die Verwendung
von finanziellen Mitteln offen zugänglich zu machen,
um das Handeln von Regierung und Verwaltung ver-
ständlicher und nachvollziehbarer darzustellen sowie
fundierte gesellschaftliche Diskussionen zu fördern;
Teilhabe – bezieht sich auf die Mitwirkung an Mei-
nungsbildungs- und Entscheidungsprozessen mit dem
Ziel, gesellschaftliche Interessenslagen und spezifische
Kompetenzen stärker in das Regierungs- und Verwal-
tungshandeln einzubeziehen sowie die Akzeptanz von
Entscheidungen zu erhöhen;
Zusammenarbeit – bezieht sich auf das vertiefte
Zusammenwirken bei der Erledigung von öffentlichen
Aufgaben mit dem Ziel, die Qualität der Verwaltungs-
leistungen zu verbessern und gegebenenfalls den Staat
von Aufgaben zu entlasten.
IT kann die Umsetzung aller Teilaspekte des Open Govern-
ment unterstützen. Der Freistaat nutzt dieses Potenzial
und baut es weiter aus. Dies wird mit den anliegend be-
schriebenen Maßnahmen und Sachsens Beteiligung am
IT-Planungsrat-Projekt „Förderung des Open Government
– Offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln“ deutlich
dokumentiert. Die Maßnahmen beziehen sich im Schwer-
punkt auf die Teilaspekte Transparenz und Teilhabe. Hier
werden innovative IT-Technologien entwickelt und ange-
wendet. Mit diesen können Fachdaten und Informationen,
die sich im Bereich staatlicher Institutionen (Fachverwal-
tungen, Universitäten, Hochschulen, Staatsarchiv usw.)
befinden, für die Öffentlichkeit auffindbar, zugänglich und
nutzbar gemacht werden.
Gleichwohl ist die technische Dimension weder alleiniger
noch bedeutendster Erfolgsfaktor für die weitere Öffnung
von Regierung und Verwaltung. Ebenso wichtig ist ein
Veränderungsmanagement, das auf organisatorisch und
rechtlich förderliche Rahmenbedingungen abzielt. Nicht
zuletzt wird das Sächsische E-Government-Gesetz, das
auch Regelungen für veröffentlichte Verwaltungsdaten
trifft, hierfür weiterzuentwickeln sein.

image
Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben
49

50
Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben
5.2. Handlungsfeld: Elektronische Kommunikation mit Verwaltung
und öffentlichen Institutionen etablieren
Die neuen technischen Möglichkeiten, die Bürgerinnen und
Bürger und Unternehmen für die Kommunikation unterei-
nander schätzen, werden auch für die Kommunikation mit
der Verwaltung und öffentlichen Institutionen erwartet.
Informationen zu Abläufen, Kosten, benötigten Dokumen-
ten und zuständigen Behörden müssen im Internet leicht
zu finden und verständlich sein. Online-Angebote sollen
auch auf Smartphones und Tablet-PCs funktionieren. Mit-
teilungen und Dokumente sollen rund um die Uhr, einfach
und sicher elektronisch übermittelt werden können.
Die Verwaltung und öffentliche Institutionen können die
Effizienz der eigenen Prozesse steigern, wenn die elektro-
nische Bearbeitung von Aufgaben auf die Interaktion mit
den Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen ausge-
dehnt wird. Die mühsame Übernahme von Daten aus einem
per Hand ausgefüllten Papierformular entfällt ebenso wie
Übertragungsfehler. Schriftverkehr, Bescheide und Rech-
nungen müssen nicht ausgedruckt werden – Ressourcen-
verbrauch, Postlaufzeiten und damit Wartezeiten verrin-
gern sich.
Nicht zuletzt sind elektronische Kommunikationswege
auch im Kontext des demografischen Wandels zu betrach-
ten. Dieser ist im Freistaat Sachsen charakterisiert durch
einen Rückgang der Bevölkerungszahl, eine Erhöhung des
Durchschnittsalters der Bevölkerung und eine anhaltende
Urbanisierung, die zu schwach besiedelten Regionen im
ländlichen Raum führt. Traditionelle Standorte der Verwal-
tung und von öffentlichen Institutionen sollen durch mo-
derne Kommunikationswege ergänzt und gegebenenfalls
in Teilen abgelöst werden.
Insgesamt will der Freistaat Sachsen folgende Chancen
nutzen:
die Bürgernähe durch das Angebot, mit moderner,
mittlerweile als selbstverständlich empfundener IT
kommunizieren zu können, stärken;
die erstrebte Durchgängigkeit der elektronischen Bear-
beitung von Aufgaben auf die Interaktion mit Bürgerin-
nen und Bürgern und Unternehmen ausdehnen;
die Erreichbarkeit der Verwaltung und öffentlicher Ins-
titutionen auch dort gewährleisten, wo eine physische
Präsenz vor Ort nicht oder nur eingeschränkt möglich
ist.
Herausfordernd dabei ist, dass nicht nur die Vorteile ei-
ner flexibleren, orts- und zeitunabhängigen Kommunika-
tion entstehen, sondern auch die Erwartung einer zügigen
Reaktion auf elektronische Mitteilungen oder einer voll-
ständigen Abwicklung von Anliegen auf dem durch Bürge-
rinnen und Bürger oder Unternehmen gewählten Kommu-
nikationsweg.
Gleichzeitig ist die elektronische Kommunikation mit der
Verwaltung und öffentlichen Institutionen weder für alle
Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, noch für je-
des Anliegen geeignet. Dem persönlichen Besuch „auf dem
Amt“ und dem telefonischen Kontakt kommen nicht weni-
ger Bedeutung zu als der elektronischen Kommunikation.
Der Freistaat Sachsen will IT daher auch zur Verbesserung
herkömmlicher Kommunikationswege einsetzen.

Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben
51
5.3. Handlungsfeld: Den Einsatz von IT bei der Erledigung von Ver-
waltungstätigkeiten weiter vorantreiben und wirtschaftlich gestalten
Bereits heute wird IT umfänglich für die Bearbeitung von
Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen
des Freistaates Sachsen eingesetzt. Gleichzeitig gehö-
ren die manuelle Eingabe von Daten, das Ausdrucken von
Dokumenten und die papiergebundene Aktenarbeit noch
immer zum Arbeitsalltag der Mitarbeiterinnen und Mit-
arbeiter. Auch das händische Übertragen von Daten aus
einem IT-Verfahren in ein anderes beansprucht nennens-
werte Zeitanteile. Sind mehrere Behörden beteiligt, wird
die Anzahl an Medienbrüchen und manuellen Tätigkeiten
mitunter vervielfacht.
Strategischer Anspruch des Freistaates Sachsen ist, dass
Verwaltung und öffentliche Institutionen Abläufe durch-
gängig medienbruchfrei elektronisch bearbeiten und dafür
auch untereinander effizient Daten austauschen können.
Für einfache und komplexe, seltene und häufige Aufgaben
gilt gleichermaßen: Soll die IT ihre maßgebliche Rolle für
die Modernisierung erfüllen, müssen Medienbrüche und
unnötige manuelle Tätigkeiten vermieden werden.
Folgende Chancen sollen genutzt werden:
Verbesserung der Informationslage durch zeit- und
ortsunabhängige Verfügbarkeit von Informationen und
Schriftgut, insbesondere unabhängig von der Ar-
beitszeit oder Anwesenheit von Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern;
Erleichterung des Datenaustauschs zwischen Behörden
durch Nutzung eines einheitlichen IT-Verfahrens oder
durch standardisierte Schnittstellen sowie
Erhöhung der Effizienz insbesondere durch die Vermei-
dung von Druckkosten, die Reduzierung von Transport-
zeiten und die Verringerung von Rechercheaufwand.
Ein Schwerpunkt in diesem Handlungsfeld ist die elektroni-
sche Unterstützung der Vorgangsbearbeitung und Akten-
führung. Papierakten oder Mischformen, bei der Akten teils
in Papier, teils elektronisch geführt werden, haben struk-
turelle Nachteile. Entweder sind viele elektronisch erstellte
oder erhaltene Dokumente auszudrucken oder Schriftgut
ist an unterschiedlichen Orten mit gegebenenfalls unter-
schiedlicher Systematik abzulegen und zu suchen. Effizienz
und Nachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns leiden
beträchtlich. An mehr als 20.000 Arbeitsplätzen werden
Vorgangsbearbeitung und Aktenführung bereits elektro-
nisch unterstützt. Diese Zahl soll deutlich erhöht werden.
Um die elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwal-
tung und öffentlichen Institutionen weiterzuentwickeln,
sind Ressourcen in zunehmendem Maße aufzuwenden.
Dies wird Akzeptanz finden, wenn die Leistungen der IT
bedarfsgerecht bereitstehen und diese Bereitstellung
wirtschaftlich gestaltet wird. Die Wirtschaftlichkeit kann
weiter erhöht werden, wenn Synergieeffekte aus der Zu-
sammenarbeit mit anderen Bereichen genutzt werden, in
denen ähnliche oder gleiche Anforderungen an den Einsatz
der IT bestehen.
Mit den E-Government-Basiskomponenten und dem Säch-
sischen Verwaltungsnetz stellt der Freistaat Sachsen für
ähnliche oder gleiche Aufgabenstellungen bereits seit vie-
len Jahren einheitliche IT zur Verfügung. Dieser Weg wird
konsequent weiterbeschritten und die zugrundeliegende
Infrastruktur an aktuelle Entwicklungen angepasst. Neue
Anforderungen, etwa aus der zunehmenden Nutzung mo-
biler Endgeräte, oder neue Möglichkeiten, die zum Beispiel
mit der IP-Telefonie einhergehen, werden ebenso konse-
quent in die IT-Landschaft des Freistaates Sachsen inte-
griert.

Abkürzungsverzeichnis

54
Abkürzungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
AAL
Ambient Assisted Living
AG
Arbeitsgruppe
AG IS
Arbeitsgruppe Informationssicherheit
AG WISNA
Arbeitsgruppe Wissenschaftlicher Nachwuchs
AK
Arbeitskreis
ARGE
Arbeitsgemeinschaft
ASMK
Arbeits- und Sozialministerkonferenz
BaK
Basiskomponente
BAköV
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung
BBK
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
BDBOS
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
BfIS-Land
Beauftragter für Informationssicherheit Land
BfUL
Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft
BGBl
Bundesgesetzblatt
BGR
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
BIP
Bruttoinlandsprodukt
BKM
Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien
BKZ
Breitbandkompetenzzentrum Sachsen
BLK
Bund-Länder-Kommission
BMAS
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
BMBF
Bundesministerium für Bildung und Forschung
BMI
Bundesministerium des Innern
BMJV
Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz
BMVI
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
BMWi
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
BNetzA
Bundesnetzagentur
BOS
Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
BRAK
Bundesrechtsanwaltskammer
BSI
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

Abkürzungsverzeichnis
55
CAG
Citrix Access Gateway
CCV
Kompetenzzentrum Vorgangsbearbeitung
CD
Compact Disc
CeBIT
Centrum für Büroautomation, Informationstechnologie und Telekommunikation
CIO
Chief Information Officer
DFG
Deutsche Forschungsgemeinschaft
DFÜ
Datenfernübertragung
DGB
Deutscher Gewerkschaftsbund
DIANA
Digitale Antragstellung Agrar
DiWO
Digitales Wohngeldverfahren
DiOS
Digitale Offensive Sachsen
DLR
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt
DsiN
Deutschland sicher im Netz e. V.
DuBAS
Duale Berufsausbildung mit Abitur Sachsen
DV
Dienstvereinbarung
DZB
Deutsche Zentralbücherei für Blinde
E-Akte
Elektronische Akte
ECSEL
Electronic Components and Systems for European Leadership
ECSM
European Cyber Security Month
EFRE
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
EGVP
Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach
ENIAC
Electronic Numerical Integrator and Computer
ENISA
European Network and Information Security Agency
ERV
Elektronischer Rechtsverkehr
ESF
Europäischer Sozialfonds
EU
Europäische Union
eVA SAX
Elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung in der sächsischen Staatsverwaltung
E-Vergabe
Elektronische Vergabe
eVvD
Elektronischer Versand von Dokumenten

56
Abkürzungsverzeichnis
FFA
Filmförderanstalt
FhG
Fraunhofer-Gesellschaft
FHSV – FOBIZ
Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen und die Akademie für öffentliche
Verwaltung des Freistaates Sachsen – Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen
FISmobil
Forstinformationssystem zur mobilen und effizienten Gestaltung forstlicher Aufgaben
im sächsischen Landeswald
FuE
Forschung und Entwicklung
GAK
Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
GDA
Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie
GDI
Geodateninfrastruktur
GeoBAK
Basiskomponente Geodaten
GeoSN
Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen
GIS
Geoinformationssystem
GKZ
Geokompetenzzentrum Freiberg e. V.
GRW-Infra
Richtlinie zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur
im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
GRW-RIGA
Richtlinie zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft
im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
GWB
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
GWK
Gemeinsame Wissenschaftskonferenz
HDS
Hochschuldidaktisches Zentrum Sachsen
HH
Haushalt
HHL
Handelshochschule
HPC
High-Performance Computing
HPR
Hauptpersonalrat
HRSK
Hochleistungsrechner-/ Speicherkomplex
HSF
Hochschule und Fortbildungszentrum
HTW
Hochschule für Technik und Wirtschaft
HWIMS
Hochwasserinformationssystem
IAB
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung

Abkürzungsverzeichnis
57
IHK
Industrie- und Handelskammer
IKT
Informations- und Kommunikationstechnik
IMAG
Interministerielle Arbeitsgruppe
IMK
Innenministerkonferenz
INSPIRE
Infrastructure for Spatial Information in Europe
IP
Internet Protocol
IPMS
Fraunhofer-Institut für Photonische Mikrosysteme
ISMS
Informationssicherheits-Managementsystem
IT
Informationstechnik
IVS
Intelligente Verkehrssysteme
KAG
Kommunalabgabengesetz
Kfz
Kraftfahrzeug
KISA
Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen
KKW
Kultur- und Kreativwirtschaft
KMK
Kultusministerkonferenz
KMU
Kleine und mittlere Unternehmen
KONSENS
Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung
KoSel
Kompetenzentwicklung und Studienorientierung mit E-Learning
KRITIS
Kritische Infrastrukturen
LA ITEG
Landesauschuss zur Planung und Steuerung von Informationstechnik
und E-Government im Freistaat Sachsen
LEADER
Liaison Entre Actions de Développement de l‘Économie Rurale
LES
LEADER-Entwicklungsstrategie
LFS
Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen
LfULG
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
LHWZ
Landeshochwasserzentrum
LKA
Landeskriminalamt
LTE
Long Term Evolution
LTV
Landestourismusverband Sachsen e. V.

58
Abkürzungsverzeichnis
Mbit/s
Megabit pro Sekunde
meLT
Mehrperspektivisches Lernen mit Tablets
MINT
Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik
MHz
Megahertz
MPZ
Medienpädagogische Zentren
NGA
Next Generation Access
OLG
Oberlandesgericht
OP
Operationelles Programm
OPAL
Online-Plattform für Akademisches Lehren
ÖPNV
Öffentlicher Personennahverkehr
ÖPR
Örtlicher Personalrat
PC
Personal Computer
PD
Polizeidirektion
PflKartV
Pflanzkartoffelverordnung
PolFH
Hochschule der Sächsischen Polizei
PPS-System
Produktionsplanungs- und Steuerungssystem
PVA
Pensionsversicherungsanstalt
Reha
Rehabilitation
RL
Richtlinie
RL eHealth Sax 2017/18
Richtlinie zur nachhaltigen Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen
im Freistaat Sachsen
RL LE
Richtlinie Ländliche Entwicklung
RL LIW/2014
Richtlinie „Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer“
RL WuF
Richtlinie Wald- und Forstwirtschaft
ROHSA
Rohstoffe in Sachsen
SaatG
Saatgutverkehrsgesetz
SaatgutV
Saatgutverordnung
SAB
Sächsische Aufbaubank - Förderbank
SächsDSB
Sächsischer Datenschutzbeauftragter

Abkürzungsverzeichnis
59
SächsEGovG
Sächsisches E-Government-Gesetz
SächsEJustizVO
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr
SächsGDIG
Sächsisches Geodateninfrastrukturgesetz
SächsJagdG
Sächsisches Jagdgesetz
SächsJagdVO
Sächsische Jagdverordnung
SAENA
Sächsische Energieagentur
SAKD
Sächsische Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung
SAX.CERT
Computer Emergency Response Team für die Landesverwaltung des Freistaates Sachsen
SBA
Sächsische Bildungsagentur
SchulG
Schulgesetz
SESAM
Steuererklärungen Scannen, Archivieren und Maschinell bearbeiten
SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
SID
Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste
SIMAP
système d‘information pour les marchés publics
SIX
Sächsischer Innovationsindex
SK
Sächsische Staatskanzlei
SLKT
Sächsischer Landkreistag e. V.
SLM
Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien
SLpB
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
SLUB
Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden
SMF
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
SMI
Sächsisches Staatsministerium des Innern
SMJus
Sächsisches Staatsministerium der Justiz
SMK
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
SMS
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
SMUL
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
SMWA
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
SMWK
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
SN4C
CyberCrime Competence Center Sachsen

60
Abkürzungsverzeichnis
SSG
Sächsischer Städte- und Gemeindetag e. V.
StaLa
Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
SteuBel
Steuerliche Beleglesung
SVN
Sächsisches Verwaltungsnetz
SWOT
Strenghts, Weaknesses, Opportunities, Threats
TED
Tenders Electronic Daily
TIG
Technologien der Informationsgesellschaft
TU
Technische Universität
TV
Tourismus Verein
VgV
Vergabeverordnung
VHS
Volkshochschule
VMK
Verkehrsministerkonferenz
VoIP
Voice over Internet Protocol
VSDM
Versichertenstammdatenmanagement
VwV IS
Verwaltungsvorschrift zur Gewährleistung der Informationssicherheit
in der Landesverwaltung
WLAN
Wireless Local Area Network
ZCMS
Zentrales Content-Management-System
ZIH
Zentrum für Informationsdienste und Hochleistungsrechnen
ZIM
Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand
ZIWD
Zentrale Informations- und Wissensdatenbank
ZPO
Zivilprozessordnung
ZSSR
Zentrales Schutzschriftenregister der Länder

Anhang: Maßnahmen
61
Anhang: Maßnahmen
Hinweis:
Inhalte und Maßnahmen der Digitalisierungsstrategie stellen kein Präjudiz für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln
des Freistaates Sachsen dar. Ein Anspruch auf Realisierung, Finanzierung oder finanzielle Förderung kann daraus nicht
abgeleitet werden.

62
Inhaltsverzeichnis Maßnahmen
Inhaltsverzeichnis Maßnahmen
1. Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur entwickeln
69
1.1. Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
70
1.1.1.
Erarbeitung eines NGA-Breitbandausbaukonzeptes für Sachsen
70
1.1.2. Erstellung eines Förderkonzeptes zur Verzahnung
bestehender Förderangebote zum Breitbandausbau in Sachsen
71
1.1.3. Operationalisierung des NGA-Breitbandausbaukonzeptes im Rahmen
der Digitalen Offensive Sachsen (Richtlinien DiOS und DiOS-EFRE)
72
1.1.4. Durchführung von Vorhaben des Breitbandausbaus im Rahmen einer LEADER-Entwicklungsstrategie 74
1.1.5. Verbesserung der Breitbandversorgung durch die Richtlinie Ländliche Entwicklung
75
1.1.6. WLAN.Sachsen (I) - Erstellung eines Gesamtkonzeptes „WLAN.Sachsen“
und Förderung eines Pilotprojektes zur öffentlichen WLAN-Versorgung (Regierungscampus)
76
1.1.7. WLAN.Sachsen (II) - Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots
in touristisch relevanten Bereichen (RL DiOS)
77
1.1.8. Entwicklung der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen
(Beratungsstelle DiOS) zu einem NGA-Breitbandkompetenzzentrum (NGA-BKZ)
78
1.1.9. Einführung breitbandiger Datendienste für die Behörden und
Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
80
1.1.10. Entwicklung und Erprobung neuer Telekommunikationstechnologien in Sachsen
82
1.1.11. Sachsen auf dem Weg in eine Gigabit-Gesellschaft - Studie zu den Potenzialen,
möglichen Anwendungen und der erforderlichen Gigabitinfrastruktur
83
1.2. Handlungsfeld: Konvergenz der Netze
84
1.2.1. Förderung Intelligenter Netze im Energiebereich
84
1.2.2. Begleitung von „Smart City“-ÖPNV-Projekten
86
1.2.3. Umsetzung des HighTech-Programms „Synchrone Mobilität“
88
1.3. Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
90
1.3.1. Unterstützung der Einführung der medizinischen Telematik-Infrastruktur in Sachsen
90
1.3.2. Förderung der Entwicklung der IT-Plattform „CCS Telehealth Ostsachsen“
92
1.3.3. Förderung der Einführung von Assistenzsystemen und integrativen Versorgungs-
und Dienstleistungsnetzwerken
94
2. Strategisches Ziel: Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
97
2.1. Handlungsfeld: Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung
98
2.1.1. Sensibilisierung der Verwaltungsmitarbeiter für das Thema Informations- und Cybersicherheit
98
2.1.2. Ausbau des sächsischen Computer Emergency Response Teams (SAX.CERT)
100

Inhaltsverzeichnis Maßnahmen
63
2.1.3. Ausbau der SicherheitsInfrastuktur des sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN)
101
2.1.4. Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Netzhärtung und Netzmodernisierung
für den BOS-Digitalfunk
102
2.2. Handlungsfeld: Sicherheit für Bürger und Unternehmen
104
2.2.1. Sicherheit für Bürger und Unternehmen
104
2.2.2. Entwicklung eines gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatzes durch die AG Digitale Medien
des Landespräventionsrates
106
2.2.3. Unterstützung von Unternehmen, insbesondere Betreibern kritischer Infrastukturen (KRITIS)
108
2.2.4. Sicherheitsmonitoring für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Sachsen
110
2.3. Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität
112
2.3.1. Ausbau des Cybercrime-Competence Centers (SN4C)
112
2.3.2. Schaffung einer sächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Cybercrime
114
2.3.3. Fortbildung der Polizei im Bereich „Bekämpfung von Cybercrime“
115
2.3.4. Umsetzung des IT-Vorhabens „IT-Forensik 2020“
117
2.3.5. Fortführung des Vorbereitungsdienstes in der Fachrichtung Polizei
im Schwerpunkt Computer- und Internetkriminalitätsdienst
119
3. Strategisches Ziel: Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
121
3.1. Handlungsfeld: Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
122
3.1.1. Verbesserung der Medienkompetenz von Lehrkräften durch passgenaue Fortbildungsangebote
122
3.1.2. Stärkung der IT- und Medienkompetenz von Beschäftigten und Auszubildenden im Rahmen
der ESF-Richtlinie „Berufliche Bildung“
124
3.1.3. Unterstützung des Arbeitskreises E-Learning der Landesrektorenkonferenz sächsischer Hochschulen 126
3.1.4. Etablierung der Medienpädagogik als Querschnittsaufgabe in den Lehramtsstudiengängen
128
3.1.5. Entwicklung von Projekten zur Unterstützung der sorbischen Sprache
(elektronisches Lehrbuch, digitale Rechtschreibprüfung, Online-Lernprogramm)
129
3.1.6. SMK-Konzeption „Medienbildung und Digitalisierung in der Schule“
132
3.2. Handlungsfeld: Arbeitswelt im digitalen Zeitalter
133
3.2.1. Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch Ausbau
der Telearbeit in der Sächsischen Staatsverwaltung
133
3.2.2. Interessenvertretung und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Digitale Arbeit“
136
3.2.3. Forschung zur den Auswirkungen des digitalen Wandels auf die Arbeit
138
3.2.4. Arbeit 4.0: Stärkung der lebensphasenorientierten Personalpolitik im Freistaat Sachsen
139

64
Inhaltsverzeichnis Maßnahmen
4. Strategisches Ziel: Digitale Innovationskraft stärken
141
4.1. Handlungsfeld: Hard- und Software
142
4.1.1. Förderung eines IT-/Software-Clusters in Sachsen
142
4.1.2. Beteiligung am Mikroelektronikförderprogramm ECSEL
143
4.1.3. Förderprogramm Kofinanzierung Kinodigitalisierung in Sachsen
144
4.2. Handlungsfeld: Wirtschaft 4.0
146
4.2.1. Entwicklung einer industriepolitischen Gesamtstrategie für Sachsen
146
4.2.2. Ausbau und Qualifizierung von Touristinformationseinrichtungen
147
4.2.3. Entwicklung barrierefreier Angebote für touristische Angebote
149
4.2.4. Fortschreibung der Tourismusstrategie Sachsen 2020 insbesondere unter Berücksichtigung
von Digitalisierungsaspekten
150
4.2.5. Nutzung der Wertschöpfungspotenziale der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKwi)
für die sächsische Wirtschaft
152
4.2.6. Beratung des inhabergeführten Einzelhandels zur Nutzung digitaler Technologien
153
4.2.7. Exkurs „Digitalisierung und Logistik“ im Rahmen der Studie „Logistik in Sachsen“
154
4.2.8. Digital Hub
155
4.2.9. Unterstützung innovativer Unternehmen (Technologiegründerstipendium, Digitalisierung
der Geschäftsmodelle, Ausbau des elektronischen Geschäftsverkehrs, Verbesserung des
Informationssicherheitsniveaus)
157
4.3. Handlungsfeld: Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur
159
4.3.1. Ansiedlung eines Instituts für angewandte Software-Forschung
159
4.3.2. Entwicklung eines Spitzenzentrums Funktionsintegration
für Mikro-/Nanoelektronik der Fraunhofer-Gesellschaft
160
4.3.3. Investition in Reinraum-Erweiterungen des Fraunhofer Instituts
für Photonische Mikrosysteme (IPMS)
161
4.3.4. Nutzung von Big Data durch die Hochschulbibliotheken des Freistaates Sachsen
162
4.3.5. Landesdigitalisierungsprogramm für Wissenschaft und Kultur des Freistaats Sachsen
164
4.3.6. Erweiterung des Hochleistungsrechners HRSK-II für die skalierbare Datenanalyse:
HPC Data Analytics (HPC-DA)
166
4.4. Handlungsfeld: Innovative Ansätze in der Gesundheits- und Pflegewirtschaft
sowie im Umweltbereich
168
4.4.1. Förderung der Weiterentwicklung digitaler Dienste
im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft
168

Inhaltsverzeichnis Maßnahmen
65
4.4.2. Förderung des EU-übergreifenden Innovationstransfers
170
4.4.3. Forschung und Entwicklung zur Digitalisierung der Patientenversorgung
171
4.4.4. Fachbeirat des SMS zu Fragen der Digitalisierung im Gesundheitswesen (eHealth-Beirat)
172
4.4.5. Klassenbranding an der HHL und am „SpinLab – The HHL Accelerator“
174
4.4.6. Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Freistaat Sachsen (RL eHealthSax 2017/18)
176
4.4.7. Naturschutz- und Regionalentwicklungsprojekt „Engagement 2020“ – „REGIOCROWD“
178
5. Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben
179
5.1. Handlungsfeld: Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern
und Unternehmen mit IT unterstützen
180
5.1.1. Aufbau des sächsischen Open Data Portals
180
5.1.2. Weiterentwicklung der GeodatenInfrastruktur in Sachsen
182
5.1.3. Weiterentwicklung des Online-Beteiligungsportals Sachsen
183
5.1.4. Weiterentwicklung der Deutschen Zentralbücherei für Blinde
185
5.1.5. Weiterentwicklung des Internet-Portals „Sächsisches Wildmonitoring“
186
5.1.6. ROHSA 3 (Rohstoffdaten Sachsens) als Schlüsselprojekt der Sächsischen Rohstoffstrategie
187
5.2. Handlungsfeld: Elektronische Kommunikation mit Verwaltung
und öffentlichen Institutionen etablieren
190
5.2.1. Ausbau des Service-Portals Amt24
190
5.2.2. Weiterentwicklung der Behördennummer 115
191
5.2.3. Ausbau Moderne Bürgerdienste
193
5.2.4. Innovationkommune Brandis und Innovationsnetzwerk Sachsen
194
5.2.5. Einführung der Basiskomponente Antragsmanagement für Online-Antragsverfahren
197
5.2.6. Bereitstellung digitaler Zugänge zu einmaligem archivischem Kulturgut
199
5.2.7. Umsetzung des Projektes „Elektronischer Versand von Dokumenten (eVvD)“ zum Ausbau
und zur Etablierung des Elektronischen Rechtsverkehrs
201
5.2.8. Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Grundaktenführung
bei den sächsischen Grundbuchämtern zum Ausbau und zur Etablierung des Elektronischen
Rechtsverkehrs
203
5.2.9. Öffentliche Zustellungen und Bekanntmachungen im Justizportal anzeigen zur Erleichterung
des Zugangs der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale
205
5.2.10. Schaffung eines zentralen Schutzschriftenregisters der Länder (ZSSR) zur
Erleichterung des Zugang der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale
207

66
Inhaltsverzeichnis Maßnahmen
5.2.11. Modernisierung des Insolvenzbekanntmachungsportals zur Erleichterung
des Zugangs der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale
209
5.2.12. Einführung eines zentralen Schullogin für alle sächsischen Schüler und Lehrer
210
5.2.13. Weiterentwicklung des Internet-Portals „Online-Jagdscheinprüfung“
212
5.2.14. Einführung der elektronischen Vergabe für staatliche Vergabestellen (E-Vergabe)
213
5.2.15. Einführung der Elektronischen Rechnung
215
5.3. Handlungsfeld: Den Einsatz von IT bei der Erledigung von Verwaltungstätigkeiten
weiter vorantreiben und wirtschaftlich gestalten
217
5.3.1. Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung
217
5.3.2. Aufbau einer zentralen Informations- und Wissensdatenbank
für die Verwaltungsmitarbeiter der Sächsischen Staatsregierung
219
5.3.3. Nutzung der GeodatenInfrastruktur Sachsen
220
5.3.4. Redesign des Fachverfahrens forumSTAR zur Anpassung
und Modernisierung der IT-Fachverfahrens der sächsischen Justiz
221
5.3.5. Umsetzung des Projekts „Strafgerichtliche Verfahrensneuanlage (SGNA)“ zur
Anpassung und Modernisierung der IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz
223
5.3.6. Umsetzung des Projektes „Insolvenztabelle“ zur Anpassung und
Modernisierung der IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz
225
5.3.7. Bereitstellung von Hochwasserinformationen und -warnungen durch
das Landeshochwasserzentrum (LHWZ) des Freistaates Sachsen
227
5.3.8. DIANA – digitale Antragstellung Agrar
229
5.3.9. Weitestgehende Digitalisierung der Anerkennung von Saat- und Pflanzgut im Freistaat Sachsen
231
5.3.10. Aufbau des innerbetrieblichen PPS-Systems FISmobil
233
5.3.11. Datenaustausch zwischen dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
(LfULG) und sächsischen Kommunen im Rahmen des Vollzuges der EU-Umgebungslärm-Richtlinie
235
5.3.12. Umstellung der analogen Datenanbindung automatischer Messstationen
für Umweltdaten auf IP-basierte Kommunikation
237
5.3.13. Elektronische Kommunikation der Hauptkasse mit dem Statistischen Landesamt als Pilotprojekt
bezüglich der Anordnung der elektronischen Kassenanordnungen im MBS-Verfahren
(wurde in Maßnahme 5.2.15 integriert)
239
5.3.14. Scannen zur steuerlichen Beleglesung von Jahressteuererklärungen
und von Fragebögen zur steuerlichen Erfassung
240

Inhaltsverzeichnis Maßnahmen
67
5.3.15. Einführung von „Voice over IP“ in der sächsischen Landesverwaltung (vormals 5.3.21)
242
5.3.16. Einführung einer Datenbank zur Erfassung von Doktoranden
244
5.3.17. Modernisierung des Internetauftritts der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum
(HSF Meißen) und Etablierung geschützter elektronischer Interaktionsmöglichkeiten für die
Aus- und Fortbildung
246
5.3.18. Zentrale Bereitstellung von E-Government Basiskomponenten
247
5.3.19. Erneuerung des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN 2.0)
248
5.3.20. Elektronische Lehrgangsanmeldung mit automatisierter Abfrage der Lehrgangsvoraussetzungen
für Lehrgangsteilnehmerinnen und -teilnehmer an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutz-
schule Sachsen implementieren
249

1. Strategisches Ziel:
Digitale Infrastruktur entwickeln

70
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
1. Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur entwickeln
1.1.
Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.1.
Erarbeitung eines NGA-Breitbandausbaukonzeptes für Sachsen
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
SK, SMI, SMUL
Beschreibung
Sachsen Digital folgt einem Gesamtverständnis digitaler Angebote als Schnittstelle von verfügba-
rer leistungsfähiger digitaler Breitbandinfrastruktur und darauf angebotenen Diensten mit einem
möglichst hohen Grad an Innovationen. Nur das gemeinsame Wirken dieser drei Bereiche wird ein
digitales Angebot hoher Qualität und damit auch Attraktivität ergeben. Die Sächsische Staats-
regierung sieht in der Schaffung „passender“ Schnittstellen von digitaler Infrastruktur, Diensten
und Innovationen ein hohes Potenzial, die angestrebten Ziele zu erreichen. Der Auf- und Ausbau
einer flächendeckenden, leistungs- und zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur bildet deshalb ein
wesentliches strategisches Ziel innerhalb von „Sachsen Digital“ und liefert oft erst die Vorausset-
zung zur Umsetzung und Ermöglichung der anderen, in der Digitalisierungsstrategie benannten
Ziele, Handlungsfelder und Maßnahmen. Sie ist die Grundlage für den Anschluss des Freistaates
an europäische und internationale Entwicklungen. Die Staatsregierung konzentriert sich daher
auf den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen (NGA-Netze).
Das bundesweite digitalpolitische Ziel einer Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s wird bekräftigt.
Das NGA-Breitbandausbaukonzept setzt den konzeptionellen Rahmen zur Erreichung dieser Ziele
und antizipiert auch darüber hinausgehende Bedarfe. Dafür werden unter anderem bestehende
Ausbautechnologien (zum Beispiel Glasfaser-Ansätze) und Fördermodelle (Betreiber- sowie Wirt-
schaftlichkeitslückenmodell) hinsichtlich ihrer „Zielerreichungseignung“ bewertet und je nach re-
gionaler Spezifik Handlungsempfehlungen für optimale Ausbaustrategien gegeben.
Meilensteine
-
Erläuterung zur
Umsetzung
Mit Beschlussfassung des Kabinetts vom 25. Januar 2016 wurde das Breitbandausbaukonzept
zur Grundlage der Breitbandförderung in Sachsen.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
abgeschlossen

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
71
Maßnahme
1.1.2.
Erstellung eines Förderkonzeptes zur Verzahnung
bestehender Förderangebote zum Breitbandausbau in Sachsen
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
SK, SMI, SMUL
Beschreibung
Das Programm „Digitale Offensive Sachsen“ und die dazugehörigen Förderrichtlinien (RL DiOS
und RL DiOS-EFRE) bilden die wichtigste, explizit NGA-fokussierte Basis für den Breitbandausbau
in Sachsen. Daneben bestehen weitere Förderangebote. Das vorgesehene Förderkonzept soll die
gesamte Förderkulisse zum Breitbandausbau in Sachsen aufzeigen und die einzelnen Förderpro-
gramme zueinander positionieren. Im Sinne eines effizienten Fördermitteleinsatzes und der Errei-
chung des politischen NGA-Flächendeckungszieles wurden bestehende beziehungsweise geplante
Förderangebote seitens des Freistaates Sachsen, des Bundes, aber auch der EU, fördermateriell
und auch -finanziell aufeinander abgestimmt. Entsprechend der Spezifika der einzelnen Förder-
richtlinien wurden hierzu separate Förderkonzepte erstellt, welche die grundlegende Positionie-
rung der Richtlinien zueinander untersetzen.
Meilensteine
Das Förderkonzept zur Richtlinie DiOS wurde am 25. Januar 2016 im Kabinett beschlossen.
Das Förderkonzept zur Richtlinie DiOS-EFRE wurde am 27. September 2016 im Kabinett
beschlossen.
Erläuterung zur
Umsetzung
Die Umsetzung ist erfolgt. Eine Aktualisierung bleibt vorbehalten für den Fall einer Neufassung
der NGA-Ausbaukonzeption.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
abgeschlossen

72
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.1.3.
Operationalisierung des NGA-Breitbandausbaukonzeptes im Rahmen
der Digitalen Offensive Sachsen (Richtlinien DiOS und DiOS-EFRE)
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Mit einer aktuellen Breitbandverfügbarkeit der Anschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s im Down-
load bei 57,6 Prozent (Stand Mitte 2016) liegt der Freistaat Sachsen im bundesweiten Vergleich
an drittletzter Stelle. Das Programm „Digitalen Offensive Sachsen“ bildet mit der RL DiOS und RL
DiOS-EFRE die wichtigste, explizit breitbandfokussierte Fachförderung des Freistaates Sachsen.
Die Richtlinie DiOS ist derzeit mit bis zu 200 Millionen Euro Landesmitteln und zusätzlichen Mit-
teln aus der Digitalen Dividende in Höhe von knapp 32 Millionen Euro untersetzt. Darüber hinaus
hat der Sächsische Landtag im Zukunftssicherungsfonds weitere 120 Millionen Euro Landesmittel
für den Breitbandausbau in Sachsen zugesagt.
Für die Breitbandvorhaben durch den EFRE im Förderzeitraum 2014 – 2020 stehen derzeit bis zu
80 Millionen Euro EFRE-Mittel zur Verfügung. Die RL DiOS-EFRE adressiert die digitalen Bedarfe
der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Sachsen und ergänzt damit die bereits beste-
henden Fördermaßnahmen nach der RL DiOS zum NGA-Ausbau.
Um zu dem spezifischen Ziel der Steigerung von Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der
sächsischen KMU durch hochleistungsfähige Breitbandnetze beizutragen, sieht die RL DiOS-EFRE
das Ausbauziel von mindestens 500 Mbit/s symmetrisch für KMU in Kumulationsgebieten vor. Die
Ausrichtung auf wirtschaftliche Aktivitäten wird einerseits durch höhere Übertragungsraten für
KMU und andererseits durch die Konzentration auf Kumulationsgebiete hergestellt. Das Kumu-
lationsgebiet ist dabei ein räumlich abgegrenztes Gebiet, welches eine Mindestanzahl von KMU
enthält. Antragsteller sind kommunale Stellen in den Übergangsregionen Dresden und Chemnitz.
Zum Zwecke einer konsistenten NGA-Förderung in Sachsen wird ein Verfahren angestrebt, das
sich in wesentlichen Teilen an die RL DiOS anlehnt. Zielgruppe der EFRE-Förderung sind KMU.
Öffentliche Einrichtungen und Privathaushalte dürfen im Rahmen der Erschließung mit erfasst
werden.
Durch die Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen ist es gelungen, möglichst viele dieser
Ausbauvorhaben aus der Analyse- in die nachfolgende Investivphase, das heißt den konkreten
NGA-Ausbau, zu überführen.

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
73
Maßnahme
1.1.3.
Operationalisierung des NGA-Breitbandausbaukonzeptes im Rahmen
der Digitalen Offensive Sachsen (Richtlinien DiOS und DiOS-EFRE)
Beschreibung
(Fortsetzung)
Zwar sind sich die Kommunen der Bedeutung einer leistungsfähigen Breibandinfrastruktur als
Standortfaktor bewusst und begreifen diese als Form der Daseinsvorsorge. Allerdings wurde be-
reits in der Analysephase deutlich, dass der Breitbandausbau die Gemeinden vor massive finanzi-
elle Herausforderungen stellt. Das parallel geschaffene Bundesprogramm macht das SMWA durch
eine Aufstockung auf 90 Prozent Freistaats- und Bundesförderung gezielt attraktiver. Dennoch
sind für zahlreiche Kommunen auch zehn Prozent Eigenanteil an der Finanzierung der Ausbaukos-
ten noch eine zu hohe Hürde. Vor diesem Hintergrund ist weiterhin beabsichtigt, die Förderkulisse
zum Breitbandausbau im Freistaat Sachsen im Bedarfsfall attraktiver zu gestalten. Dies erfolgt
unter Wahrung der Ziele und Empfehlungen der NGA-Breitbandausbaukonzeption.
Meilensteine
Es wird erwartet, dass bis Mitte 2017 für nahezu alle Kommunen und Landkreise abgeschlossene
Analysen vorliegen. Damit soll die Grundlage für den Start der Ausbaumaßnahmen gelegt werden —
und zwar für jede der in Betracht kommenden Förderrichtlinien von Freistaat wie Bund. Für die
bereits mit Bewilligungsbescheiden von Bund und Freistaat ausgestatteten Ausbauvorhaben sol-
len 2017 die Ausschreibungen abgeschlossen und möglichst auch mit dem Bau begonnen werden.
Für die RL DiOS-EFRE wird die Bewilligung mindestens eines Ausbauvorhabens angestrebt.
Erläuterung zur
Umsetzung
Die novellierte RL DiOS wurde am 10. Mai 2016 im Kabinett beschlossen und trat am 20. Mai
2016 in Kraft.
Die neue Richtlinie DiOS-EFRE wurde am 27. September 2016 im Kabinett beschlossen und trat
am 21. Oktober 2016 in Kraft.
Derzeit befinden sich 393 der sächsischen Kommunen — das sind über 90 Prozent — im Förder-
verfahren. Das bedeutet, sie haben Beratungsleistungen beim Bund beantragt und/oder Investiv-
mittel nach der „alten“ RL DiOS 2013 beziehungsweise dem Bundesförderprogramm kofinanziert
durch die RL DiOS (neu) bewilligt bekommen. Hiervon haben 385 Kommunen Beratungsleistungen
beim Bund beantragt, wovon wiederum 347 Anträge bewilligt worden sind. Weitere 75 Kommu-
nen haben bereits eine abgeschlossene Studie nach der RL DiOS (2013) vorliegen. Insgesamt 212
Kommunen befinden sich in der Investivphase nach RL-DiOS (2013) und dem Bundesförderpro-
gramm mit Kofinanzierung durch RL DiOS (2016). Weitere Kommunen beteiligen sich mit Ausbau-
projekten der digitalen Infrastruktur am Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

74
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.1.4.
Durchführung von Vorhaben des Breitbandausbaus
im Rahmen einer LEADER-Entwicklungsstrategie
Federführung
SMUL
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
Fachliche Beratung durch das Breitbandkompetenzzentrum
Beschreibung
Zur Verbesserung der Breitbandverfügbarkeit mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen besteht
ein Bedarf insbesondere im Bereich der Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsinternet (NGA) in
nicht oder unterversorgten Orten. Ursache hierfür sind die erheblichen Versorgungslücken im
ländlichen Raum des Freistaates Sachsen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass aufgrund des unter-
schiedlichen Ausbaustandes auch innerhalb des ländlichen Raums eine sehr heterogene Versor-
gungslage besteht. Vor allem weil die Schließung der Lücken beim leitungsgebundenen Breitban-
dangebot mit höheren Übertragungsraten privatwirtschaftlich oft nicht rentabel ist, besteht das
Risiko, dass insbesondere ländliche Räume in der Versorgung zurückbleiben. Die Versorgung mit
Hochgeschwindigkeitsinternet dient neben der wirtschaftlichen Entwicklung und dem Ausgleich
von Versorgungsdefiziten auch der Implementierung von telemedizinischen Angeboten.
Die Versorgungslücken orientieren sich hierbei nicht an Gemeindegrenzen. Grundprinzip von LEA-
DER ist die freie Entscheidung der LEADER-Aktionsgruppe (LAG) eines ländlichen Gebietes über
die LEADER-Entwicklungsstrategie (LES). Auf Grundlage der LES bestimmt die LAG die Auswahl
von Vorhaben, die Fördersätze und das zur Verfügung stehende Budget selbst. 23 der 30 LES‘ der
ländlichen Gebiete in Sachsen enthalten Zielstellungen zum Breitbandausbau. Vorrangig sollen
zur Erreichung dieser Ziele Fachförderprogramme wie die RL DiOS in Anspruch genommen wer-
den, sodass Vorhaben mit einer Förderung über die RL LEADER/2014 nur in sehr geringem Umfang
zu erwarten sind.
Meilensteine
Umsetzung bis Ende der Förderperiode (2020)
Erläuterung zur
Umsetzung
Förderangebot steht zur Verfügung
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
75
Maßnahme
1.1.5.
Verbesserung der Breitbandversorgung
durch die Richtlinie Ländliche Entwicklung
Federführung
SMUL
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
Fachliche Beratung durch das Breitbandkompetenzzentrum
Beschreibung
Ziel ist die Verbesserung der Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten mit einer Down-
stream-Übertragungsrate von weniger als 16 MBit/s. Förderinstrument dafür ist die Richtlinie
Ländliche Entwicklung – RL LE/2014. Durch die Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen
und hochwertigen Breitbandinfrastruktur soll die Nutzung der modernen Informations- und
Kommunikationstechnologien in bislang aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen oder technolo-
gischer Restriktionen unterversorgten ländlichen Gebieten ermöglicht und damit insbesondere
land- und forstwirtschaftliche Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Die
Maßnahme beinhaltet die Verbesserung der Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten durch
die Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke, die Förderung der Verlegung von Leerrohren und
die Förderung von Machbarkeitsuntersuchungen. Die Förderung erfolgt als Projektförderung im
Wege der Anteilsfinanzierung und besteht aus einem nicht rückzahlbaren Zuschuss zu den zu-
wendungsfähigen Ausgaben. Für die Förderung stehen bis 2018 jährlich etwa eine Million Euro
für den Breitbandausbau zweckgebundene GAK-Mittel zur Verfügung (Bundesanteil 60 Prozent /
Landesanteil 40 Prozent).
Meilensteine
Umsetzung bis 2018 im Rahmen der zur Verfügung gestellten Mittel
Erläuterung zur
Umsetzung
Förderangebot steht zur Verfügung
Abschluss der
Maßnahme
bis Ende der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

76
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.1.6.
WLAN.Sachsen (I) - Erstellung eines Gesamtkonzeptes „WLAN.Sachsen“
und Förderung eines Pilotprojektes zur öffentlichen WLAN-Versorgung
(Regierungscampus)
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
SMI
Beschreibung
Im Rahmen der „Digitalen Offensive Sachsen“ sollen „Smart-City“-Projekte in Städten und Regionen
unterstützt und in eine integrierte Stadtentwicklung eingebunden werden. Als Pilotprojekt wird
im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr diesbezüglich eine weitge-
hende WLAN-Ausstattung geprüft, die auf den gesamten Regierungscampus übertragen werden
soll. In diesem Zusammenhang lassen sich wertvolle Erfahrungen (zum Beispiel im Zusammen-
hang mit dem Thema Störerhaftung) in der Versorgung stark frequentierter Gebiete sammeln
und notwendige Vorarbeiten zur Unterstützung der IT-gestützten Kommunikation zwischen Ver-
waltung, Bürgern und Unternehmen leisten, die in ein Gesamtkonzept „WLAN.Sachsen“ für den
Freistaat Sachsen münden sollen.
Meilensteine
Verabschiedung des WLAN-Konzeptes im Laufe des Jahres 2017 im Kabinett
Erläuterung zur
Umsetzung
Es erfolgt zunächst eine Pilotierung im Rahmen des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN).
Die gewonnenen Erkenntnisse werden in das WLAN-Konzept eingearbeitet.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
77
Maßnahme
1.1.7.
WLAN.Sachsen (II) - Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots
in touristisch relevanten Bereichen (RL DiOS)
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Die RL DiOS umfasste bislang neben dem Netzausbau in den Teilen A und C mit dem Teil B auch
die erstmalige Installation von „Hot Spots in touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen“. Mit
dieser Förderung sollen zunächst entsprechende Orte mit öffentlich zugänglichem, kostenlosem
Internet für die Nutzung mobiler Endgeräte ausgestattet werden. Dieses Ziel wird mit einem
Großprojekt auf Ebene des Erzgebirgskreises und mehreren lokalen Projekten verwirklicht. Im
nächsten Schritt wird eine Ausweitung der Fördermöglichkeiten auf alle frei zugänglichen, öf-
fentlichen WLAN-Systeme geprüft.
Meilensteine
Änderung des Teils B der RL DiOS. Kabinettsbefassung angestrebt im Frühsommer 2017
Erläuterung zur
Umsetzung
-
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

78
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.1.8.
Entwicklung der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen
(Beratungsstelle DiOS) zu einem NGA-Breitbandkompetenzzentrum (NGA-BKZ)
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
SMUL
Beschreibung
Um einen größtmöglichen Erschließungseffekt zu erreichen, sind die vorhandenen Fördermög-
lichkeiten beim Breitbandausbau miteinander zu kombinieren. Dazu wird als Grundlage im För-
derkonzept die Positionierung, Kombinierbarkeit und Vorrangigkeit der einzelnen bestehenden
und geplanten Förderangebote zueinander definiert (vgl. Maßnahme 1.1.2). Für die praktische
Umsetzung dieses Förderkonzeptes und des NGA-Breitbandausbaukonzeptes soll eine zentrale,
umfassende Beratungskompetenz für alle relevanten Förderinstrumente aufgebaut werden. Des-
halb ist das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen (BKZ) gegründet worden, das zum 1. Januar
2017 die bisherige Beratungsstelle DiOS ablöste. Das BKZ berät zur bestehenden umfänglichen
Förderkulisse (siehe Ausführungen zum Förderkonzept) und unterbreitet unter Berücksichtigung
der übergeordneten digitalpolitischen Ausbauziele des Freistaates Sachsen den potenziellen An-
tragstellern Vorschläge zu Fördermöglichkeiten, die ihren individuellen Anliegen entsprechen. Das
BKZ wird bedarfsweise Analysen und Studien zum Breitbandausbau durchführen oder begleiten.
Es unterstützt die Kommunikation zum Breitbandausbau im Freistaat Sachsen. Zudem berät und
unterstützt das BKZ die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital“, insbesondere
bei der Schaffung der für einzelne Vorhaben benötigten Breitbandinfrastruktur. Das BKZ hilft
zudem durch entsprechende Auswertungen beziehungsweise Informationen ergänzend dabei, die
Prozesse der Breitbandförderung stärker zu standardisieren. Dies betrifft unter anderem Begleit-
materialen und Antragsunterlagen. Damit sind Erleichterungen der Antragstellung und Nachwei-
serbringung für den Zuwendungsempfänger zu erwarten sowie letztlich eine Beschleunigung des
NGA-Breitbandausbaus. Als „regionale Ergänzung“ zum BKZ wird der Einsatz lokaler beziehungs-
weise regionaler Breitbandberater mit definiertem Zuständigkeitsgebiet (technische, vergabe-
und förderrechtliche Expertise) bei den Kommunen beziehungsweise Landkreisen angeregt. Bei
der erhöhten Anzahl an Antragstellungen und Förderprojekten sollen regionale Ansprechpartner
für den Breitbandausbau benannt werden. Dabei ist die enge Abstimmung zwischen diesen Re-
gionalberatern und dem BKZ zu gewährleisten.

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
79
Maßnahme
1.1.8.
Entwicklung der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen
(Beratungsstelle DiOS) zu einem NGA-Breitbandkompetenzzentrum (NGA-BKZ)
Meilensteine
Das BKZ hat zum 1. Januar 2017 seine Tätigkeit aufgenommen. Die Vorbereitung weiterer kommu-
naler Antragstellungen für einen etwaigen weiteren Förderaufruf und den Sonderaufruf des BMVI
in 2017 sowie für die Förderverfahren des Freistaates (insbesondere RL-DiOS-EFRE, GRW-Infra,
LE/2014 und RL DiOS) sind durch Beratung und Unterstützung der Kommunen im gesamten Jahr
sicherzustellen. Ende 2017 sollten die sächsischen Kommunen flächendeckend im Förderverfah-
ren sein oder Zusagen für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau haben.
Erläuterung zur
Umsetzung
Das BKZ wurde nach Ausschreibung beauftragt und hat bereits intensiv zum 4. Call des BMVI
beraten und unterstützt.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
abgeschlossen

80
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.1.9.
Einführung breitbandiger Datendienste für die Behörden und
Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
SMWA, BMI
Beschreibung
Die BOS benötigen neben der Sprachkommunikation über den BOS-Digitalfunk in Zukunft eine
flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Datendiensten. Dabei wird durch die BOS eine
mobile Versorgung mittels des Standards LTE (Long Term Evolution) oder seiner Nachfolger be-
vorzugt. Es ist zu erwarten, dass im Ergebnis der Befassung durch die Ständige Konferenz der
Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) eine Hybridlösung, bestehend aus einer Nut-
zung der Netze kommerzieller Mobilfunkanbieter, ergänzt um eigene Standorte - insbesondere
der im Rahmen des Aufbaus des BOS-Digitalfunks errichteten - verfolgt wird. Die im Rahmen
des BOS-Digitalfunks errichteten Standorte müssen bei der Nutzung für breitbandige mobile
Datendienste (über die Luftschnittstelle) entsprechend an Festnetze (zum Beispiel Sächsisches
Verwaltungsnetz oder Kommunales Datennetz) angebunden werden. Hier ergeben sich Syner-
gien zum Förderprogramm „Digitale Offensive Sachsen“ und dem damit geplanten Ausbau von
NGA-Netzen.
Meilensteine
Sommer 2017:
Beschlussfassung der IMK, dass es zur Erfüllung der Anforderungen an die BOS-Breitbanddiens-
te einer gemeinsamen, bundesweit einheitlichen Infrastruktur bedarf
2018:
Schaffung eines Piloten einschließlich der erforderlichen Ressourcen
2018:
Erstellung eines Sachstandsberichts zur entsprechenden Anpassung des Frequenzplans für den
Bereich 700 MHz und 450-470 MHz für die BOS

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
81
Maßnahme
1.1.9.
Einführung breitbandiger Datendienste für die Behörden und
Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
Erläuterung zur
Umsetzung
In der 203. IMK wurde eine Arbeitsgruppe zur Beobachtung und Prüfung der weiteren technischen
Entwicklung eines breitbandigen Datenfunks der BOS eingerichtet. Angesichts der Entwicklung
der globalen Sicherheitslage und der wachsenden Anforderungen an eine Informationsarchitektur
für den Bereich der Inneren Sicherheit hat die AG Breitband in ihrer 4. Sitzung festgestellt, dass
für eine notwendige Pilotierung von BOS-Breitbanddiensten die erforderlichen Rahmenbedin-
gungen definiert werden müssen. Um insbesondere die Forderungen der „Saarbrücker Agenda“
nachhaltig erfüllen zu können, ist aus Sicht der AG Breitband die Definition und Etablierung einer
spezifischen Bund-Länder-übergreifenden Infrastruktur für die Bereitstellung der gemeinsamen,
modernen und einheitlichen BOS-Breitbanddienste notwendig. Vor diesem Hintergrund ist die
bislang noch fehlende Feststellung des Bedarfs einer gemeinsam nutzbaren, bundesweit einheit-
lichen Breitband-Infrastruktur für die BOS durch die IMK notwendige Handlungsgrundlage.
Vor dem Hintergrund knapper Frequenzressourcen zur mobilen Datenkommunikation müssen
mögliche Lösungsansätze, wie zum Beispiel der einer dedizierten Infrastruktur für die Nutzung
durch die BOS, der einer exklusiven Nutzung kommerzieller Breitbanddienste oder hybride Lösun-
gen, untersucht, konkretisiert und pilotiert werden.
Bei der Vergabe der 700MHz-Frequenzen fand der angemeldete Bedarf der BOS von mindestens
2 x 15 MHz durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) keine Berücksichtigung. Um eine bessere
Position gegenüber dem zuständigen BMVI bei künftigen Frequenzvergaben zu erhalten, sollen
schnellstmöglich passende Frequenzen identifiziert und gegenüber dem BMVI und der BNetzA
beantragt werden. Hiervon unbenommen ist die spätere Nutzung durch ein gegebenenfalls eige-
nes Breitbandnetz oder einen privaten Leistungserbringer. Daher ist dieser Schritt zwingend und
schnellstmöglich umzusetzen.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Planung

82
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.1.10.
Entwicklung und Erprobung neuer Telekommunikationstechnologien in Sachsen
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Die EFRE-Technologieförderung unterstützt branchen- und technologieoffen Forschungs- und
Entwicklungs (FuE)-Projekte von Unternehmen mit innovativem technologieorientierten Inhalt,
die der Entwicklung neuer Produkte und Verfahren dienen. Unternehmen können eine Förderung
auch im Verbund mit anderen Unternehmen oder gemeinsam mit Hochschulen und Forschungs-
einrichtungen erhalten. Die Förderung dient dem Ziel, das mit einem hohen technischen Risiko
von FuE-Projekten einhergehende finanzielle Risiko zu mindern. So soll die Wettbewerbsfähigkeit
und die Innovationskraft der Unternehmen gestärkt sowie im Falle von Verbundprojekten die Ko-
operationsfähigkeit der Unternehmen verbessert werden. Die EFRE-Technologieförderung bietet
damit auch Anknüpfungspunkte für die Entwicklung neuer Telekommunikationstechnologien.
Meilensteine
-
Erläuterung zur
Umsetzung
Zukunftsweisende Aktivitäten wie die 5G-Technologie bei der funkbasierten Übertragung wer-
den in laufenden FuE-Vorhaben behandelt. Hier geht es um völlig neue Anwendungsszenarien,
zum Beispiel das „Internet der Dinge“ mit kleinzellularen Strukturen oder das „hochautomati-
sierte Fahren“, wo sicher die Infrastruktur zunächst an den Fahrzeug-Trassen installiert wird. Die
FuE-Projekte werden Lösungen für dafür geeignete Produkte und Dienstleistungen liefern.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
83
Maßnahme
1.1.11.
Sachsen auf dem Weg in eine Gigabit-Gesellschaft - Studie zu den Potenzialen,
möglichen Anwendungen und der erforderlichen Gigabitinfrastruktur
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Um den Freistaat Sachsen auf den Weg in die Gigabitgesllschaft vorzubereiten und mögliche
Handlungsbedarfe für die Staatsregierung zu ermitteln, müssen die zukünftigen Bedarfe von
Wirtschaft und Gesellschaft hinsichtlich einer Gigabitinfrastruktur erforscht werden. Aufsetzend
auf vorliegende Erkenntnisse, unter anderem die bereits im Jahre 2013 erarbeitete „Breitbandstu-
die Sachsen 2030“, soll eine sachsenspezifische Studie in Auftrag gegeben werden.
Meilensteine
Nachdem die Aufgabenstellung konzeptionell erarbeitet wurde, soll die Studie 2017 beziehungs-
weise 2018 beauftragt werden.
Erläuterung zur
Umsetzung
-
Abschluss der
Maßnahme
bis Ende der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Planung

84
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
1.2. Handlungsfeld: Konvergenz der Netze
Maßnahme
1.2.1.
Förderung Intelligenter Netze im Energiebereich
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
SAB, SAENA
Beschreibung
Die Digitalisierung in der Energiewende wird Herausforderungen und Chancen vor allem für die
sächsische Energiewirtschaft mit sich bringen. Es werden sich neue Geschäftsmodelle herauskris-
tallisieren, Energieerzeuger und -verbraucher reagieren künftig flexibel aufeinander. Die ersten
Smart-Home-Anwendungen existieren bereits. Das sächsische Energiecluster Energy Saxony e. V.
plant die Initiierung einer Landesinitiative Digitalisierung in der Energiewende, in der die bis-
herigen Aktivitäten aufgenommen und gebündelt werden sollen. Sie soll als Grundlage für eine
vollumfassende Begleitung des Themas über die nächsten drei Jahre dienen. Dabei sollen Ge-
schäftsmodelle für künftige Märkte entwickelt sowie eine wissenschaftliche Begleitung und die
Umsetzung von Modellvorhaben realisiert werden. Das SMWA begleitet die geplante Initiative
und stellt Mittel zur Förderung von Modellvorhaben zur Verfügung.
Um das Reduktionsziel für den CO
2
-Ausstoß gemäß dem Energie- und Klimaprogramm Sachsen
2012 für die Bereiche Gewerbe, Handel und Dienstleistungen zu erreichen, werden Maßnahmen
zur Effizienzsteigerung und Investitionen in die wirtschaftliche Nutzung erneuerbarer Energien
in KMU gefördert. Sie ergänzen sich in vielen Fällen. Diese Maßnahmen tragen gleichzeitig dazu
bei, die Energieproduktivität der sächsischen Unternehmen zu steigern. Die Zielstellungen hin-
sichtlich der Integration zunehmender Mengen erneuerbarer Energien in das Energiesystem und
zur Steigerung der Energieeffizienz können nur im Rahmen der Weiterentwicklung des gesamten
Energiesystems erfüllt werden. Deshalb werden investive Modellvorhaben für intelligente Nie-
der- und Mittelspannungsverteilersysteme (sog. intelligente Netze im Energiebereich), die zum
Anschluss zusätzlicher Energiekunden an intelligente Netze führen oder die stärkere Integration
erneuerbarer Energien in das Energiesystem unterstützen (z. B. Regeltechnik, intelligente Tra-
fos, Smart Meter) gefördert. Die Förderung richtet sich an Kleinstunternehmen sowie kleine und
mittlere Unternehmen (KMU). Für eine Förderung von Projekten, die der Nutzung erneuerbarer
Energieträger sowie der Errichtung von Energiespeichern und intelligenten Niederspannungs- und
Mittelspannungsverteilsystemen dienen, sind auch kommunale Körperschaften, soweit sie wirt-
schaftlich tätig sind, und sonstige Unternehmen mit direkter und indirekter öffentlicher Beteili-
gung zugelassen, die den Beschränkungen der KMU-Definition nicht entsprechen. Die Förderung
erfolgt im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Förderperi-
ode 2014-2020. Die im Mai 2015 veröffentlichte Richtlinie des SMWA „Zukunftsfähige Energie-
versorgung – RL Energie/2014“ regelt die Förderbedingungen.

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
85
Maßnahme
1.2.1.
Förderung Intelligenter Netze im Energiebereich
Meilensteine
2. Quartal 2017:
Initiierung einer Landesinitiative Digitalisierung der Energiewende durch Energy Saxony e. V.
4. Quartal 2017:
Start erster Modellvorhaben im Bereich intelligente Nieder- und Mittelspannungsverteilersyste-
me in Sachsen
Erläuterung zur
Umsetzung
Das „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ initiiert den Massen-Rollout von intelligenten
Stromzählern, zunächst für Großabnehmer, und regelt die grundsätzlichen Rahmenbedingungen
für die Erhebung, Verteilung und Nutzung von Big Data.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Planung

86
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.2.2.
Begleitung von „Smart City“-ÖPNV-Projekten
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
ÖPNV - Zweckverbände, Kommunen, Verkehrsunternehmen
Beschreibung
„Smart City“-ÖPNV-Projekte unterstützen durch virtuelle Dienste und Angebote nahtlose dyna-
mische Mobilitätsketten von Tür zu Tür (Verzahnung von individual- und öffentlichem Verkehr,
verschiedenen Verkehrsträgern sowie gemeinschaftlichen Mobilitätsformen wie Car-Sharing und
Entwicklung von mobilen Zahlungslösungen für Fahrscheine im ÖPNV). Unter Berücksichtigung
des Sächsischen ÖPNV-Gesetzes müssten diese Projekte von den jeweils zuständigen Zweck-
verbänden oder Verkehrsbetrieben eingebracht werden. Das BMVI hat aktuell einen Dialog- und
Stakeholderprozess mit dem Ziel initiiert, eine gemeinsame „Roadmap“ zu formulieren, die die
Handlungserfordernisse, die notwendigen Schritte und die entsprechenden Verantwortlichkei-
ten für einen digitalvernetzten Öffentlichen Verkehr der Zukunft skizziert. Die „Roadmap“ wird
mithilfe der fachlich relevanten Beteiligten und insbesondere der Länder erarbeitet. In diesem
Prozess werden die sächsischen Interessen im Auftrag des Freistaates Sachsen durch den Ver-
kehrsverbund Oberelbe vertreten.
Meilensteine
2017 – 2020:
Umsetzungsphase der in der Roadmap skizzierten Maßnahmen, wie:
Verabschiedung der Roadmap in übergeordneten Gremien (z. B. VMK),
Mitwirkung bei der Umsetzung der Ziele und Maßnahmen im eigenen Zuständigkeitsbereich
(ordnungspolitischer Rahmen),
Unterstützung in der Funktion als Gesetzgeber, Aufgabenträger bzw. Genehmigungsbehörde.
Parallel dazu: Fortführung des Stakeholder-Dialogs, Mitarbeit in Gremien des Dialog-Prozesses
(gegebenenfalls durch Vertreter des Verkehrsverbundes Oberelbe)

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
87
Maßnahme
1.2.2.
Begleitung von „Smart City“-ÖPNV-Projekten
Erläuterung zur
Umsetzung
Juni 2016:
Veröffentlichung der Förderrichtlinie „eTicketing und digitale Vernetzung im Öffentlichen Perso-
nenverkehr“ im Bundesanzeiger (BMVI): anteilmäßige Förderung der Einführung eines interoper-
ablen eTickets sowie der digitalen Vernetzung im ÖPV; Fördervolumen beträgt 16 Millionen Euro
für die Jahre 2016 bis 2018
Fortlaufend traf sich die Steuerungsgruppe, um die Roadmap „Digitale Vernetzung im ÖPV“ zu
diskutieren und schließlich zu verabschieden.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Planung und Umsetzung

88
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.2.3.
Umsetzung des HighTech-Programms „Synchrone Mobilität“
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
ÖPNV – Zweckverbände, Kommunen, Verkehrsunternehmen,
Wirtschaftsunternehmen, wissenschaftliche Einrichtungen, nachgeordnete Behörden
Beschreibung
Intelligente Verkehrssysteme sind die Gesamtheit aller strukturellen Komponenten, die zur „intel-
ligenten“ Mobilität von Personen oder Gütern erforderlich sind. Informations- und Kommunika-
tionstechnologien spielen dabei zunehmend eine zentrale Rolle, um die jeweiligen Verkehrspro-
zesse effizienter, sicherer oder umweltfreundlicher zu gestalten. Zentrale Anwendungen sind
neben dem verkehrsbegleitenden Informationsaustausch, der dynamischen Verkehrsführung an
Knotenpunkten oder der computergestützten Leitung und Steuerung von Lichtanlagen vor allem
die Automatisierung innerhalb von Fahrzeugen in Form von Fahrerassistenz oder Teilautonomie.
Aber auch die technisch koordinierte, gemeinschaftliche Nutzung verschiedener Verkehrsträger
(intermodaler Verkehr) sowie der Bedarf an neuen Hard- und Softwarekomponenten für zu-
kunftsweisende Antriebskonzepte bieten neben hohen technologischen Herausforderungen große
Entwicklungspotenziale. Insofern sind in dem Projekt sowohl verkehrliche als auch wirtschaftliche
Komponenten enthalten.
Das Vorhaben „Synchrone Mobilität 2023“ soll diese Entwicklungen aufgreifen und in die Praxis
umsetzen. Es verfolgt damit die Ziele, die sächsische Forschungs- und Wirtschaftskompetenz auf
den Gebieten der Fahrzeugtechnik, Verkehrstechnik, Mikroelektronik sowie Kommunikations- und
Ortungstechnik zu demonstrieren und anzuwenden. Darüber hinaus sollen intelligente Verkehrs-
systeme (IVS) zur umfassenden Verkehrsautomatisierung in einem urbanen Umfeld eingeführt und
eine deutlich verbesserte Leistungsfähigkeit sowie Sicherheit bestehender Verkehrsinfrastruktu-
ren durch hochautomatisierte Verkehrsflüsse und automatisierte Fahrfunktionen erreicht werden.
Ziel ist es, unmittelbar umsetzbare IVS zu entwickeln und Technologien mit hohem Marktpoten-
tial zu generieren. Des Weiteren sollen die Einsparpotenziale an CO2- und Schadstoffemissionen
nachgewiesen werden.

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
89
Maßnahme
1.2.3.
Umsetzung des HighTech-Programms „Synchrone Mobilität“
Beschreibung
(Fortsetzung)
Eine Finanzierung entsprechender Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
wird wie folgt angestrebt:
Bundesförderung,
Förderung Teil Verkehr (EFRE – Programm 2014 – 2020),
Förderung Kommunikationsinfrastruktur durch Richtlinie Kommunaler Straßenbau,
projektbezogene Förderung der Unternehmen (einschlägige Wirtschaftsförderprogramme),
Eigenanteile der Projektpartner.
Zur weiteren Verbesserung der technischen und infrastrukturellen Voraussetzungen im Ver-
kehrsbereich wird derzeit ein Leitbild für Intelligente Verkehrssysteme (IVS_Leitbild) erarbeitet.
Meilensteine
Ein Entwurf des Leitbildes liegt vor und wird derzeit abteilungsübergreifend abgestimmt.
Erläuterung zur
Umsetzung
Auftragnehmer für das IVS-Leitbild ist die LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieur-
technische Dienstleistungen mbH. Möglichkeiten der Umsetzung werden derzeit geprüft.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Planung und Umsetzung

90
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.3.1.
Unterstützung der Einführung der medizinischen Telematik-Infrastruktur
in Sachsen
Federführung
SMS
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
gematik GmbH
Beschreibung
Die Telematik-Infrastruktur soll unter Berücksichtigung der notwendigen hohen Sicherheits-
standards die Informationstechnologiesysteme in Arztpraxen, Apotheken, Krankenhäusern und
Krankenkassen miteinander verbinden und so einen systemübergreifenden Austausch von In-
formationen ermöglichen. Mit der Einführung der Telematik-Infrastruktur wird in Deutschland
eine flächendeckend verfügbare technologische Grundlage für den sicheren Austausch von me-
dizinischen Informationen geschaffen. Um den Aufbau der notwendigen Telematik-Infrastruktur
voranzutreiben, werden auf der Grundlage des Fünften Buches Sozialgesetzbuch von der hierfür
zuständigen Gesellschaft für Telematik (gematik), in der die Träger der gesetzlichen Krankenver-
sicherung, zum Beispiel die Krankenkassen, vertreten sind, flächendeckend nutzbringende elek-
tronische Anwendungen für eine Verbesserung der Versorgung von Patientinnen und Patienten
eingeführt.
Die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung im Freistaat Sachsen erproben in der Testregion
Südost gemeinsam mit Bayern die elektronische Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur
(ARGE SaxMedi-Card). Mit der Einführung der Telematik-Infrastruktur wird in Deutschland eine
flächendeckend verfügbare technologische Grundlage für den sicheren Austausch von medizini-
schen Informationen geschaffen, der jedoch noch auf örtlicher und regionaler Ebene ausgefüllt
werden muss.
Meilensteine
2018: Nutzung der Telematikinfrastruktur
1.3. Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
91
Maßnahme
1.3.1.
Unterstützung der Einführung der medizinischen Telematik-Infrastruktur
in Sachsen
Erläuterung zur
Umsetzung
Mit dem E-Health-Gesetz hat der Gesetzgeber klare Richtlinien festgeschrieben, um ein inno-
vatives, digitales Gesundheitssystem aufzubauen. Eine Voraussetzung dafür ist die Etablierung
einer zukunftsweisenden und sicheren Telematikinfrastruktur, die den Einsatz der elektronischen
Gesundheitskarte sowie moderne, vernetzte medizinische Anwendungen erfordert.
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Vorpilotphase für das Versichertenstammdatenmanage-
ment (VSDM) startete die schrittweise Ausstattung von Erprobungspraxen (Ärzte, Zahnärzte und
Psychotherapeuten) und Krankenhäusern. Das Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) ist
die erste Anwendung der Telematikinfrastruktur. Das zentrale Netz der Telematikinfrastruktur mit
seinen Bestandteilen steht seit 2015 für die Erprobung bereit.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

92
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.3.2.
Förderung der Entwicklung der IT-Plattform „CCS Telehealth Ostsachsen“
Federführung
SMS
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
„CCS Telehealth Ostsachsen“ ist eine offene und erweiterbare Telemedizin-Infrastruktur für Kran-
kenhäuser und ambulante Praxen. Das Modellvorhaben wurde in den Jahren 2013-2015 mit mehr
als neun Mio. Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus
Mitteln des Freistaates Sachsen gefördert.
Durch einen schnellen Informationsaustausch zwischen Ärzten, anderen an der Versorgung Be-
teiligten und Patienten sowie durch eine interdisziplinäre Zusammenarbeit sollen Versorgungs-
unterschiede zwischen gut ausgestatteten urbanen Zentren und ländlichen, strukturschwachen
Regionen überbrückt werden. Die Übermittlung von Diagnose- und Behandlungsdaten über die
IT-Plattform erlaubt beschleunigte Behandlungsprozesse und einen besseren medizinischen Er-
fahrungsaustausch. Um die Leistungsfähigkeit der Plattform zu veranschaulichen werden gegen-
wärtig drei medizinische Anwendungen umgesetzt. Die Fern-Anwendung Telecoaching ermög-
licht die Versorgung und kontinuierliche Nachsorge von Patienten mit Herzschwäche. Fachkräfte
des Dresdner Herzzentrums überwachen die Gesundheitsdaten des Patienten, der über einen Ta-
blet-PC von zuhause aus seine aktuellen Vitaldaten verschickt, Fragebögen ausfüllt und Übungen
mithilfe von Lernvideos absolviert. Tele-Stroke dient der ambulanten Nachsorge von Schlagan-
fallpatienten. Ziel ist es, die in Akutbehandlung und Reha erzielten Erfolge zu festigen und das
Risiko von Rückfällen zu senken, indem speziell ausgebildete „Case-Manager“ in den Kliniken
im ständigen Kontakt zu den Patienten sowie deren Ärzten und Therapeuten bleiben. Die „Tele-
pathologie“ setzt auf die Vernetzung von Experten unterschiedlicher Kliniken. Abbildungen von
Gewebeschnitten werden über einen speziell entwickelten Hochleistungsscanner erfasst und an
eine Partnerklinik übermittelt. So können sich Pathologen zu seltenen Tumorerkrankungen aus-
tauschen, Zweitbefunde erstellen oder eine Primärdiagnostik durchführen, wenn ein Pathologe
mit spezieller Expertise für bestimmte Erkrankungen kurzfristig nicht vor Ort verfügbar ist.
Weitere Anwendungen und Behandlungspfade können auf die Plattform aufgeschaltet und um-
gesetzt werden. Die Weiterentwicklung der Plattform soll durch den Freistaat Sachsen unter-
stützt werden.

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
93
Maßnahme
1.3.2.
Förderung der Entwicklung der IT-Plattform „CCS Telehealth Ostsachsen“
Meilensteine
-
Erläuterung zur
Umsetzung
Für den Aufbau von „CCS Telehealth Ostsachsen“ wurden unter anderem telemedizinische Ar-
beitsplätze eingerichtet, Tablets und IP-Telefone für Patienten angeschafft sowie hochleistungs-
fähige Server, Scanner und eine zentrale Datenbank installiert. Federführend bei „CCS Telehealth
Ostsachsen“ sind die Projektträger Carus Consilium Sachsen GmbH, eine Tochter des Universitäts-
klinikums Dresden, und die Telekom-Tochter T-Systems International.
Nach zweijähriger Aufbauarbeit läuft seit Juli 2015 der Pilotbetrieb erster Beispielanwendun-
gen, wie die häusliche Betreuung von Herzinsuffizienz-Patienten und die ambulante Schlagan-
fall-Nachsorge. Für den Pilotbetrieb wurden erste „Telenurses“ und Fallmanager geschult sowie
geeignete Patienten in das Projekt eingebunden. Auch die Kooperation verschiedener Kliniken bei
der gemeinsamen Diagnose von krankhaftem Gewebe wird deutlich erleichtert. So können zum
Beispiel hochauflösende Bilddarstellungen von Gewebeproben auf gesicherten Datenrouten ver-
schlüsselt ausgetauscht und in Videokonferenzen von Experten erörtert werden.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
abgeschlossen

94
Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
Maßnahme
1.3.3.
Förderung der Einführung von Assistenzsystemen und integrativen Versor-
gungs- und Dienstleistungsnetzwerken
Federführung
SMS
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
SMWA, SMWK
Beschreibung
Der Wunsch vieler älterer Menschen ist es, möglichst lange in den eigenen vier Wänden zu le-
ben. Die Wohnung ist darüber hinaus ein zunehmend wichtiger „Gesundheitsstandort“, in dem
Prävention, Rehabilitation und Pflege stattfinden. Die Möglichkeit, auch bei verringerter Mobili-
tät an regionalen Dienstleistungen teilzuhaben, wird maßgeblich dazu beitragen, einen längeren
Verbleib in der eigenen Häuslichkeit zu ermöglichen. „Ambient Assisted Living“ (AAL — übersetzt
„Altersgerechte Assistenzsysteme“) sind Konzepte, Produkte und Dienstleistungen, die neue Tech-
nologien und das soziale Umfeld miteinander verbinden und verbessern, um die Lebensqualität für
Menschen in allen Lebensabschnitten zu erhöhen. Im Fokus stehen der Erhalt und die Förderung
der Selbständigkeit älterer bzw. hilfsbedürftiger Menschen sowie die Bereitstellung von Hilfs- und
Unterstützungsangeboten im häuslichen Bereich.
AAL deckt ein breites Spektrum von Anwendungen aus unterschiedlichen Lebensbereichen ab:
Gesundheit und Pflege, Haushalt und Versorgung, Sicherheit und Privatsphäre, Kommunikation
und soziales Umfeld. Als Lösungsansatz ist es sachgerecht, die Wohnung durch die Vernetzung
maßgebender Akteure innerhalb der Region, deren intelligente Anbindung an den Lebensraum
und durch entsprechende Gestaltungskonzepte im individuellen Wohnumfeld weiter zu entwi-
ckeln. Diese Optimierung ist auch mittels IT-gestützter Dienstleistungen zur Erhaltung und Siche-
rung der sozialen Teilhabe und physischen Mobilität von Menschen in einer Region zu erreichen.
Die Entwicklung innovativer und marktfähiger Lösungen, die älteren Menschen dabei helfen, sich
durch technische Assistenzsysteme sowie digitalgestützte Versorgungs- und Dienstleistungsmo-
delle Selbständigkeit und Lebensperspektive zu sichern, soll unterstützt werden. Die Angebote
altersgerechter Begleitung und technischer Unterstützungssysteme sollen zielgerichtet durch den
Freistaat Sachsen gefördert werden.
Meilensteine
-

Anhang: Maßnahmen, 1 - Digitale Infrastruktur entwickeln
95
Maßnahme
1.3.3.
Förderung der Einführung von Assistenzsystemen und integrativen Versor-
gungs- und Dienstleistungsnetzwerken
Erläuterung zur
Umsetzung
Projektförderung „AUXILIA — Nutzerzentriertes Assistenz- und Sicherheitssystem zur Unterstüt-
zung von Menschen mit Demenz auf Basis intelligenter Verhaltensanalyse“ der TU Chemnitz
Ziel des Projekts ist es, die bisher meist nur unter Laborbedingungen entwickelten technischen
Ansätze zur Unterstützung demenzkranker Menschen in die Anwendung als praxistaugliches As-
sistenzsystem zu überführen. Diese Unterstützung soll zum Beispiel durch die folgenden Funkti-
onen gewährleistet werden:
einen interaktiven Erinnerungs- und Mobilitätsassistenten,
die Integration einer zuverlässigen Erkennung von Notsituationen und die direkte Alarmie-
rung im Gefahrenfall,
die bedarfsgerechte Informationsbereitstellung für pflegende Angehörige,
die Bereitstellung von Informationen in Risikosituationen und zum allgemeinen Zustand des
Gepflegten,
die Bereitstellung der gewonnenen Informationen für professionell Pflegende sowie die auto-
matische Datenerfassung für das Pflegeprotokoll.
Zentrales Element des geplanten Systems ist ein intelligenter kontaktloser Sensor zur auto-
matisierten Verhaltensanalyse von Personen.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

2. Strategisches Ziel: Informations-
und Cybersicherheit gewährleisten

98
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
2. Strategisches Ziel: Informations-
und Cybersicherheit gewährleisten
2.1. Handlungsfeld: Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung
Maßnahme
2.1.1.
Sensibilisierung der Verwaltungsmitarbeiter
für das Thema Informations- und Cybersicherheit
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
TU Dresden, FHSV Meißen, BAköV, IT-Planungsrat, externe Dienstleister
Beschreibung
Informationssicherheit ist als integraler Bestandteil des Arbeitsalltags in der Verwaltung zu ver-
stehen und nicht als Erweiterung, die über das vermeintlich Notwendige hinausgeht. Dafür müs-
sen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im erforderlichen Umfang bezüglich der Informations-
sicherheit und des Datenschutzes sensibilisiert und qualifiziert werden. Hierzu sind angesichts
der in der Verwaltungsvorschrift Informationssicherheit festgelegten Verantwortlichkeiten und
Rollen jeder Mitarbeiter und jede Mitarbeiterin selbst, aber auch die Behördenleitungen in beson-
derer Weise gefordert. Dabei kann eine Vielzahl an Maßnahmen zentral in der Informationssicher-
heitsorganisation initiiert und koordiniert werden.
Auf Landesebene organisiert der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes regelmäßig
eine große Sensibilisierungsmaßnahme unter dem Titel „INFOSIC“. In den halbtägigen Veranstal-
tungen werden mittels einer unterhaltsamen Mischung aus Vorträgen und Technikdemonstratio-
nen („Live-Hacking“) Themen wie die Gefährdungen durch die Nutzung der modernen Informati-
onstechnik, Tücken der Internetnutzung und der Mensch als Angriffsziel von Hackern behandelt.
Nachdem sich der Beauftragte für Informationssicherheit der Bundesakademie für öffentliche
Verwaltung als Partner angeboten hatte, um die Veranstaltungsreihe auch den Landesbedienste-
ten im Freistaat Sachsen anzubieten, wurden mit den Veranstaltungen seit dem Jahr 2012 über
6.000 Bedienstete der sächsischen Landes- und Kommunalverwaltung sowie weiterer öffentli-
cher Einrichtungen und Institutionen erreicht. Die sich sehr positiv entwickelnden Teilnehmer-
zahlen sind sicherlich auch Ergebnis des kontinuierlichen Angebots einer solchen Veranstaltung.
Die gesamte Veranstaltungsreihe wurde und wird dabei aus Projektmitteln des IT-Planungsrats
unterstützt. Der IT-Planungsrat koordiniert die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen
der Informationstechnik gemäß Artikel 91c Grundgesetz.

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
99
Maßnahme
2.1.1.
Sensibilisierung der Verwaltungsmitarbeiter
für das Thema Informations- und Cybersicherheit
Beschreibung
(Fortsetzung)
Ergänzend zu den einmaligen Sensibilisierungsveranstaltungen soll das Thema IT-Sicherheit zudem
in einer kontinuierlichen Fortbildungsmaßnahme angeboten werden. Mit einer E-Learning-Platt-
form wurde in Zusammenarbeit mit der TU Dresden ein Projekt zur langfristigen Sensibilisierung
und Qualifizierung der Beschäftigten der sächsischen Landesverwaltung zum Thema Informati-
onssicherheit umgesetzt. Aufgrund der Dezentralität und zeitlichen Verfügbarkeit der Zielgruppe
sollen in einem Lernangebot neben Präsenzveranstaltungen verstärkt E-Learning-Komponenten,
beispielsweise die Bereitstellung von Selbstlerneinheiten auf einer zentralen Lernplattform, Be-
rücksichtigung finden. Die E-Learning-Plattform soll im zweiten Halbjahr 2017 an den Start ge-
hen.
Meilensteine
September/ Oktober 2017:
Sensibilisierungsveranstaltung INFOSIC:
„Die Hacker kommen!“ in Dresden, Leipzig und Chemnitz
2. Halbjahr 2017:
Ausrollen des E-Learning-Portals im Regelbetrieb
Erläuterung zur
Umsetzung
Die Maßnahme wird seit dem Jahr 2012 verfolgt und soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen
werden, sondern auch über das Ende der Legislaturperiode hinaus angeboten und weiterentwi-
ckelt werden.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

100
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Maßnahme
2.1.2.
Ausbau des sächsischen Computer Emergency Response Teams (SAX.CERT)
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
alle Ressorts, SID
Beschreibung
Im Licht der sich ständig ausweitenden Bedrohungslage im Bereich Informationssicherheit ist es
dringend geboten, die defensiven Fähigkeiten der Staatsverwaltung auszubauen. Das sächsische
Computer Emergency Response Team im Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SAX.CERT
im SID) stellt hier einen wichtigen Grundpfeiler für die praktische Informationssicherheit in der
sächsischen Staatsverwaltung dar. Dort werden unter anderem Erkenntnisse aus Sicherheitsvor-
fällen gebündelt und ausgewertet, um sie dann als proaktive Maßnahmenempfehlungen an die
Behörden der Landesverwaltung zu verteilen. Für die möglichst frühzeitige Warnung vor neuen
Bedrohungen aus dem Cyberraum hält das SAX.CERT durch eigene Beobachtung und im Aus-
tausch mit anderen CERTs ein ständiges Lagebild zur Bedrohungssituation aufrecht und ist durch
das Sicherheitsmonitoring des Verwaltungsnetzes laufend über den internen Stand der Sicherheit
der informationstechnischen Systeme der Landesverwaltung informiert. Um dem SAX.CERT die
Erfüllung dieser Daueraufgaben zu ermöglichen, sollen weitere Investitionen in das SAX.CERT
getätigt werden.
Meilensteine
-
Erläuterung zur
Umsetzung
Als Grundausbau des SAX.CERT ist eine Größe von zwei Mitarbeitern, die von einem externen
Mitarbeiter beziehungsweise einer externen Mitarbeiterin unterstützt werden, vorgesehen. Ein
weiterer Aufwuchs ist geplant. Das SAX.CERT hat in der aktuellen Besetzung bisher über 100
eigene Frühwarnungen beziehungsweise Warnmeldungen veröffentlicht und knapp 30 Sicher-
heitsvorfälle (meist Virenvorfälle, insbesondere im Bereich Ransomware) bearbeitet. Daneben be-
treute das SAX.CERT Sicherheitsprüfungen sächsischer Webserver und technische Projekte wie
den Aufbau eines Sensornetzwerks zur Erkennung von Hackerangriffen (HoneySens).
Abschluss der
Maßnahme
bis Ende der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Planung und Umsetzung

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
101
Maßnahme
2.1.3.
Ausbau der SicherheitsInfrastuktur des sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN)
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
alle Ressorts, SID, TU Dresden, T-Systems MMS
Beschreibung
Der sich stetig verändernden und sich verschärfenden Bedrohungslage in der IT-Sicherheit muss
auch das sächsische Verwaltungsnetz Rechnung tragen. Daher soll ein kontinuierlicher Anpas-
sungsprozess etabliert werden, der diese Entwicklungen berücksichtigt. So entwickelt der Be-
auftragte für Informationssicherheit des Landes in Abstimmung mit dem sächsischen Computer
Emergency Response Team (SAX.CERT) fortwährend technische Maßnahmen zur Erhöhung der
Sicherheit im Netz des SVN, vor allem in Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen und Wis-
senschaftseinrichtungen.
Ein innovatives technisches Pilotprojekt zur Informationssicherheit wurde vom Beauftragten für
Informationssicherheit des Landes in Zusammenarbeit mit der Professur für Datenschutz und Da-
tensicherheit der Technischen Universität Dresden im Rahmen einer Diplomarbeit unter dem Titel
„HoneySens“ entwickelt. Unter Berücksichtigung der Anforderungen des Sächsischen Verwal-
tungsnetzes (SVN) wurde eine Softwarelösung umgesetzt, bei der von innerhalb der gefährdeten
Teilnetze platzierte Sensoren Informationen über alle ankommenden verdächtigen Datenpakete
aufzeichnen und an eine zentrale Serverkomponente zur Verarbeitung weiterleiten. Administrato-
ren können anschließend mit Hilfe einer komfortablen Web-Anwendung die aggregierten Daten
auswerten und bei Bedarf entsprechende Gegenmaßnahmen einleiten.
Der im Rahmen der Diplomarbeit entwickelte Prototyp wurde in einem weiteren Schritt für den
Einsatz in komplexen Netzstrukturen angepasst und zusammen mit weiteren Anwendern erfolg-
reich getestet. Ziel ist es, den Prototypen zusammen mit einem oder mehreren Industriepartnern
in eine dauerhafte Lösung zu überführen, die nicht nur für die Erhöhung der Informationssicher-
heit in Sachsen genutzt, sondern auch in die entsprechenden Gremien der Länder und des Bundes
eingebracht werden soll.
Meilensteine
Bis 3. Quartal 2017:
Weiterentwicklung des Prototypen hin zum Produkt im Portfolio des Anbieters T-Systems MMS
Erläuterung zur
Umsetzung
Die Maßnahme soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen, sondern mit Beginn dieser Legislatur-
periode über die Legislaturperiode hinaus kontinuierlich angeboten werden.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

102
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Maßnahme
2.1.4.
Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Netzhärtung und Netzmoder-
nisierung für den BOS-Digitalfunk
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
BMI, BDBOS
Beschreibung
Netzhärtung:
Die Einsatzkräfte aller Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) verlassen
sich im täglichen Dienst und in besonderen Einsatzlagen auf den im Freistaat Sachsen flächen-
deckend eingeführten BOS-Digitalfunk als Einsatz- und Kommunikationsmittel. Aus Sicht des
Freistaats stellt der BOS-Digitalfunk als Einsatzmittel eine kritische Infrastuktur (KRITIS) nach
Definition des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) dar.
Die Sprachkommunikation zu und zwischen den Einsatzkräften ist insbesondere im Zivil- und
Katastrophenschutz unerlässlich. Die Verfügbarkeit des BOS-Digitalfunks ist daher gemäß den
Empfehlungen des BBK zu sichern und dessen bestimmungsgemäße Funktion flächendeckend
aufrechtzuerhalten. Damit in Notfallsituationen eine weitestgehend flächendeckende Funkkom-
munikation gewährleistet werden kann, erarbeiten Bund und Länder Konzepte zur Netzhärtung
und Netzmodernisierung und setzen diese um. Mit Netzhärtung werden Maßnahmen bezeich-
net, die einen Betrieb des BOS-Digitalfunks auch bei auftretenden Störungen über einen län-
geren Zeitraum, insbesondere bei einem großflächigen und andauernden Ausfall der regulären
Netz-Stromversorgung, sicherstellen.
Netzmodernisierung:
Parallel wurde unter Federführung des Freistaats Sachsen ein Konzept zur Netzmodernisierung
erarbeitet. Nach Prüfung der Synergien zu den Projekten zur Netzhärtung und zur Einführung
breitbandiger Datendienste für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
– siehe dazu Maßnahme 1.1.9 – wurde im Frühjahr 2016 über die Umsetzung dieses Konzeptes
zur Netzmodernisierung separat entschieden.

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
103
Maßnahme
2.1.4.
Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Netzhärtung und Netzmoder-
nisierung für den BOS-Digitalfunk
Meilensteine
Netzhärtung:
2017 bis 2019 Freigabe der Finanzmittel und Umsetzung des Konzepts zur Netzhärtung im
Freistaat Sachsen
Netzmodernisierung:
2017 Initiierung Vergabeverfahren Systemliefervertrag
2018 Zuschlag Vergabeverfahren Systemliefervertrag
2019-2020 Umsetzung neue Systemtechnik und Vernetzung auf Basis von IP
Erläuterung zur
Umsetzung
Netzhärtung:
Am 1. September 2015 wurde dem Konzept zur Netzhärtung durch die Konferenz der Leiter der
Koordinierenden Stellen zugestimmt.
Im Herbst 2015 wurden im AK II und AK V die entsprechenden Beschlüsse zur Erhöhung der
Verfügbarkeit des BOS-Digitalfunk (Netzhärtung) getroffen. Die Länder sind somit gehalten, das
Konzept umzusetzen.
Netzmodernisierung:
Am 8. Dezember 2016 hat der VwR die BDBOS beauftragt, ein anbieteroffenes Vergabeverfah-
ren vorzubereiten. Die BDBOS hat eine Projektgruppe unter Beteiligung der Länder eingerichtet.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

104
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
2.2. Handlungsfeld: Sicherheit für Bürger und Unternehmen
Maßnahme
2.2.1.
Sicherheit für Bürger und Unternehmen
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
unter anderem VHS Sachsen, Verbraucherzentrale Sachsen, BSI, ENISA
Beschreibung
Eines der schwächsten Glieder in der Sicherheitskette ist der Mensch. Da die beste Technik und
die durchdachtesten Sicherheitsvorkehrungen die Informations- und Cybersicherheit alleine nicht
garantieren können, solange der einzelne Nutzer Defizite im Umgang mit technischen Mitteln
zeigt, führt der Weg zu einer nachhaltigen Erhöhung der Informations- und Cybersicherheit nur
über eine Sensibilisierung eines jeden Einzelnen.
In Anlehnung an die bereits bestehenden Sensibilisierungsveranstaltungen zur Informationssi-
cherheit für Landesbedienstete plant der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes auch
Veranstaltungen zur Cybersicherheit für die allgemeine Öffentlichkeit. In etwa zweistündigen
am Abend oder am Wochenende stattfindenden „Live-Hackings“ sollen dabei Präsentatoren,
eingeleitet von einem Moderator, die Bürgerinnen und Bürger mit leicht verständlichen Tech-
nikdemonstrationen für die Gefahrenpotenziale von Schadprogrammen sensibilisieren. In einem
weiteren Schritt sollen den Zuschauerinnen und Zuschauern dann Techniken und Tipps zur Ge-
fahrenabwehr vermittelt werden.
Es ist zudem angedacht, die Öffentlichkeit mit geeigneten Werbemaßnahmen und -mitteln, wie
zum Beispiel Plakaten, Postern, Flyern, Postkarten und Werbeformen im Internet nicht nur auf
solche Veranstaltungen, sondern auch auf das Thema Cybersicherheit im Allgemeinen hinzuwei-
sen und Aufmerksamkeit dafür zu generieren. Alle öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen sollen
nach Möglichkeit mit Partnern zusammen gestaltet werden, die in ihren Rollen und Zuständig-
keiten Bürgerinnen und Bürger im Bereich der Cybersicherheit sensibilisieren. Dazu gehören in
Sachsen die Verbraucherzentrale, auf Bundesebene unter anderem das Bundesamt für Sicherheit
in der Informationstechnik (BSI) und auf europäischer Ebene dessen Pendant ENISA. Zudem sollen
bestehende – auch internationale – Kampagnentage beziehungsweise -Wochen für Sensibilisie-
rungsmaßnahmen genutzt werden, um eine möglichst große Reichweite zu generieren.

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
105
Maßnahme
2.2.1.
Sicherheit für Bürger und Unternehmen
Meilensteine
Oktober 2017:
Live-Hackings für Bürger in Zusammenarbeit mit den VHS an den Standorten Chemnitz, Ann-
aberg-Buchholz und Görlitz
November/Dezember 2017:
Live-Hackings für Bürger in Zusammenarbeit mit den VHS an den Standorten Dresden und
Torgau
Erläuterung zur
Umsetzung
Zum Europäischen Monat der Cybersicherheit (ECSM) der Europäischen Agentur ENISA – koordi-
niert in Deutschland durch das dafür zuständige Bundesamt für Sicherheit in der Informations-
technik (BSI) – werden in Zusammenarbeit mit diversen Partnern Live-Hacking-Veranstaltungen
für die Bevölkerung beziehungsweise für die Tagungsteilnehmer angeboten. Ziel ist hierbei die
Sensibilisierung zu IT-Sicherheits-Themen. Die Öffentlichkeitarbeit wird dabei dezentral vor Ort
durch die Kooperationspartner übernommen und über die Webportale des ECSM in Europa unter
https://cybersecuritymonth.eu
und
https://bsi.bund.de/ecsm
beworben.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

106
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Maßnahme
2.2.2.
Entwicklung eines gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatzes durch die AG
Digitale Medien des Landespräventionsrates
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
unter anderem Sächsischer Datenschutzbeauftragter (AG-Vorsitz), SMK, SMS, SSG, SLKT, SLpB,
Center for Learning Technology, TU Dresden, Landeselternrat, Landesschülerrat, Sächsischer
Volkshochschulverband, SLM, Landeskriminalamt, Verbraucherzentrale Sachsen
Beschreibung
Digitale Medien beeinflussen maßgeblich das Freizeitverhalten und den Umgang mit Informatio-
nen in einer Wissens- und Konsumgesellschaft. Der Entwicklungsprozess vollzieht sich hochdyna-
misch. Gerade deswegen ist ein kompetenter und verantwortungsvoller Umgang aller Bürger mit
Medien notwendig, um am gesellschaftlichen und auch beruflichen Leben teilhaben zu können.
Chancen-, aber auch problembehaftet sind beispielsweise der unbegrenzt mögliche Zugang zum
Internet und die zunehmende Entwicklung des Internets zum rechtsfreien Raum: Fälle von Cy-
ber-Mobbing, der Belästigung oder Nötigung anderer Menschen über elektronische Kommunika-
tionsmittel, oder Happy Slapping, gewalttätige Angriffe gegenüber Personen, die dabei gefilmt
und im Netz veröffentlicht werden, nehmen zu. Dabei prägen Unkenntnis und Unsicherheit die
Diskussion im Umgang mit digitalen Medien. Daher soll ein ganzheitlicher und generationenüber-
greifender Ansatz verfolgt werden: Kinder und Jugendliche nutzen Medien in ihrer Freizeit und
verstärkt auch in der Schule. Damit sie zum einen die Chancen, die Medien bieten, effektiv nutzen
und gleichzeitig aber auch vor den Risiken geschützt werden können, müssen ihnen Eltern, Lehrer/
Erzieher und auch Großeltern kompetent zur Seite stehen. Medien sind zudem ein wesentlicher
Bestandteil im Konzept des lebenslangen Lernens – Medienkompetenz ist daher auch in der Aus-
und Weiterbildung sowie im Arbeitsleben von großer Bedeutung.
Gesamtgesellschaftlich meint aber auch, Zielgruppen einzubeziehen, denen aus unterschiedlichen
Gründen (finanziell, technisch, etc.) der Zugang nur beschränkt oder gar nicht möglich ist.
Dazu ist innerhalb des Landespräventionsrates, einem Gremium mit dem Ziel der Vernetzung
und Bündelung der landesweiten Präventionsaktivitäten in verschiedenen Themenbereichen,
die temporär begrenzt tätige Arbeitsgruppe „Digitale Medien“ eingerichtet worden. Die aus
unterschiedlichen Bereichen kommenden Mitglieder sollen ihre Kompetenzen einbringen, um:
eine IST-Analyse der durch die beteiligten Institutionen aktuell geleisteten Arbeiten im Hand-
lungsfeld ‚Prävention und digitale Medien‘ zu erstellen,
Schnittstellen und mögliche Redundanzen sowie weitere Präventionserfordernisse in Bezug
auf die digitalen Medien herauszuarbeiten,
um daraus schließlich Handlungsempfehlungen sowohl für die Akteure als auch die Landese-
bene zu entwickeln und in einem Abschlussbericht zusammenzufassen.

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
107
Maßnahme
2.2.2.
Entwicklung eines gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatzes durch die AG
Digitale Medien des Landespräventionsrates
Meilensteine
Meilensteine ergeben sich gegebenenfalls im Ergebnis der Ressortbefassung mit dem Abschluss-
bericht im 2. Quartal 2017
Erläuterung zur
Umsetzung
Die Auftaktveranstaltung der AG Digitale Medien fand am 14. September 2015 statt. In den
folgenden Sitzungen (24.11.2015, 21.01.2016, 19.04.2016, 21.06.2016) wurden gemeinsam Hand-
lungsempfehlungen erarbeitet und in einem Abschlussbericht zusammengefasst, der am 25. Ok-
tober 2016 im Rahmen der Plenarsitzung des LPR dem Vorsitzenden, Herrn StM Ulbig, übergeben
wurde. Darin wurde auch festgelegt, dass der LPR auf der Grundlage des Abschlussberichts der
AG Digitale Medien gemeinsam mit den betroffenen Ressorts das Ziel einer gelungenen Bildung
zu digitalen Medien weiter verfolgt und dafür die Arbeit der derzeit temporären Arbeitsgruppe
fortführt. Die betroffenen Ressorts und Mitglieder des LPR (SMI, SMJus, SMK, SMS, SMWA) wur-
den durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten um die Abgabe einer Stellungnahme zu den
Umsetzungsmöglichkeiten der Handlungsempfehlungen des Abschlussberichtes gebeten.
Da eine erfolgreiche Bildung zu digitalen Medien eine große Herausforderung ist, die ein abge-
stimmtes und koordiniertes Handeln aller Akteure in diesem Themenfeld erfordert, wurden die SK
und das SMWK zur Mitarbeit an diesem Thema eingeladen und der Bericht in Papierform über-
sandt: Die SK ist in Umsetzung einer übergreifenden Gesamtstrategie zur Medienbildung durch
eine Informations- und Koordinationsstelle beziehungsweise einer entsprechenden Struktur sowie
die Förderung von Projekten ein maßgeblicher Akteur der Medienbildung. Daneben ist das SMWK
im Hinblick auf die Zuständigkeit für die Universitäten des Freistaates Sachsen ein wichtiger Part-
ner auf dem Gebiet der Medienbildung. Die Ergebnisse der Ressortrunde sollen Gegenstand der 7.
Sitzung der AG Digitale Medien werden. Aufbauend auf den Stellungnahmen der Ressorts sollen
die Schnittstellen und Umsetzungsoptionen erhoben und dem Vorstand des LPR beziehungsweise
dem Kabinett vorgelegt werden. Schnittstellen zur Strategie „Sachsen Digital“ sind im Abschluss-
bericht enthalten.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

108
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Maßnahme
2.2.3.
Unterstützung von Unternehmen, insbesondere Betreibern kritischer Infrastuk-
turen (KRITIS)
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
LKA, SMWA, Silicon Saxony, SLKT, SSG, SAX.CERT, BSI, IMK AG Cybersicherheit
Beschreibung
Cybersicherheitsvorfälle sind nicht nur eine zunehmende Herausforderung für die öffentliche
Verwaltung. Laut Risiko-Barometer der Allianz werden sie von den Unternehmen in Deutschland
bereits als größtes Risiko für wirtschaftlichen Erfolg genannt, während sie global „nur“ auf Rang
3 rangieren. Die deutsche Wirtschaft steht auch durch die Digitalisierung ihrer Geschäfts- und
Produktionsprozesse, durch Industrie 4.0 und das Internet der Dinge unter besonderem Hand-
lungsdruck, Cybersicherheit fortwährend mitzudenken. Von staatlicher Seite wurden hier in der
Vergangenheit durch gesetzliche Regelungen unterstützende Impulse gesetzt, wie das IT-Sicher-
heitsgesetz des Bundes beweist. Im Freistaat unterstützt der BfIS Land die Unternehmen bei
der Sensibilisierung zum Thema Cybersicherheit, denn praktisch alle Mitarbeiterinnen und Mit-
arbeiter kommen in ihrer täglichen Arbeit mit sensiblen Daten in Berührung. Da es hier bislang
nicht viel Engagement seitens der Wirtschaft gibt, sollten staatliche Behörden und Einrichtungen
Kooperationen anregen, um Informations- und Präventionsmaßnahmen auf den Weg bringen.
Unternehmen müssen verstärkt zu Wirtschaftskriminalität und Unternehmenssicherheit mit Be-
zug auf IT sensibilisiert werden. In einem weiteren Schritt gilt es dann, bei ihnen bestehende
Sicherheitslücken zu identifizieren und zu beseitigen.
Nach diesem Prinzip plant der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes in Zukunft ein
Beratungsangebot von Betreibern kritischer Infrastukturen (KRITIS), die einen Anteilseigner der
öffentlichen Hand haben (zum Beispiel Wasserversorger in kommunaler Hand und privat-rechtli-
cher Form). Hierbei sind auch Partnerschaften zusammen mit privaten Anbietern aus der Sicher-
heitsbranche denkbar.
Parallel dazu sollte im Dialog herausgearbeitet werden, welche Zertifizierungs- und Sicherheits-
lösungen, die in der öffentlichen Verwaltung bereits Anwendung finden, für KRITIS zur Nach-
nutzung für die eigenen Anforderungen zugänglich gemacht werden könnten. Darunter könnten
sowohl technische Entwicklungen fallen, die im behördlichen Umfeld entwickelt und eingesetzt
werden, als auch die Einbindung in Sicherheits- und Meldestrukturen.

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
109
Maßnahme
2.2.3.
Unterstützung von Unternehmen, insbesondere Betreibern kritischer Infrastuk-
turen (KRITIS)
Meilensteine
-
Erläuterung zur
Umsetzung
Die Maßnahme soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen, sondern mit Beginn dieser Legislatur-
periode über die Legislaturperiode hinaus kontinuierlich angeboten werden.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Planung und Umsetzung

110
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Maßnahme
2.2.4.
Sicherheitsmonitoring für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Sachsen
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
SMWA, sächsische IHK
Beschreibung
Eine sichere und vertrauenswürdige Webpräsenz ist eines der Aushängeschilder für ein Unterneh-
men. Doch neue Bedrohungen und Sicherheitslücken entstehen täglich und es ist gerade für kleine
und mittlere Unternehmen (KMU) schwierig, die nicht IT-affin sind, die eigenen Internetangebote
auf einem aktuellen und zugleich sicheren Stand zu halten. Um die KMU bei dieser Herausforde-
rung zu unterstützen, soll das im sächsischen Verwaltungsnetz bereits regelmäßig durchgeführte
Sicherheitsmonitoring durch den Beauftragten für Informationssicherheit des Landes als Angebot
auch den KMU bereitgestellt werden.
Das Instrument des Sicherheitsmonitorings in der Landesverwaltung besteht in der regelmäßigen
Überprüfung des tatsächlich erreichten Informationssicherheitsniveaus, vorrangig durch automa-
tisierte beziehungsweise teilautomatisierte Sicherheitsscans der IT-Infrastuktur der Landesver-
waltung. Mit Hilfe solcher Erhebungen, angereichert mit Meldungen aus den Ressorts oder von
externen Stellen, wird regelmäßig ein realistisches Lagebild der aktuellen Sicherheitslage in der
Landesverwaltung erstellt.
Mit Unterstützung des Beauftragten für Informationssicherheit des Landes wäre es demnach
denkbar, die Webpräsenzen von KMU kontinuierlich nach bekanntem Muster und bestimmten
Standards überprüfen zu lassen und den einzelnen KMU je nach Ergebnis individuelle Handlungs-
empfehlungen zukommen zu lassen. In diesem Zusammenhang sind auch gemeinsam mit Wirt-
schaftsverbänden organisierte Schulungsseminare zur Webseitensicherheit denkbar.
Meilensteine
-

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
111
Maßnahme
2.2.4.
Sicherheitsmonitoring für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Sachsen
Erläuterung zur
Umsetzung
Das in der Landesverwaltung eingesetzte Sicherheitsmonitoring ist mit seinen Tools und Vorge-
hensweisen potenziell für die sächsischen KMU adaptierbar, sodass eine „Nachnutzung“ dieses
Sicherheitsmonitorings völlig unabhängig von der personellen und technischen Infrastuktur der
Landesverwaltung in Eigenregie der KMU beziehungsweise gesteuert durch ihre Verbände aus
unserer Sicht wünschenswert wäre.
Sollten Funktionalitäten des Sicherheitsmonitorings für KMU interessant sein und nachgenutzt
werden, wird die Maßnahme regelmäßig durchgeführt werden müssen, um einen kontinuierlichen
Mehrwert im Sinne eines erweiterten Schutzes zu erbringen. Im weiten Sinn ist die Maßnahme
aus Sicht des BfIS-Land als abgeschlossen zu betrachten, wenn KMU beziehungsweise ihre Ver-
bände, die Maßnahme nachnutzen.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Planung

112
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
2.3. Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität
Maßnahme
2.3.1.
Ausbau des Cybercrime-Competence Centers (SN4C)
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Die Bekämpfung und Verfolgung von Cyberkriminalität ist Aufgabe des Staates und erklärtes Ziel
der sächsischen Polizei. Seine aktuelle Umsetzung findet dieses Strategiefeld in der Neuausrich-
tung der Bekämpfung der Cyberkriminalität sowohl durch die Einrichtung des Cybercrime-Com-
petence Centers (SN4C) im LKA als auch mit der Konzeption zur Bekämpfung der Cyberkriminali-
tät auf Ebene der Polizeidirektionen. So arbeiten im SN4C Kriminalisten und IT-Spezialisten unter
einem Dach zusammen. Das SN4C versteht sich dabei als Kernelement.
Neben der personellen Ausstattung steht den Ermittlern auch entsprechende Ausstattung in
Form neuester Hard- und Software zur Verfügung. Durch die unmittelbare und vorgangsbezo-
gene Kommunikation zwischen IuK-Forensikern (elektronische Spurensicherung) und Ermittlern/
Auswertern wird eine effektive Fallbearbeitung und zielgerichtete Beweisführung sichergestellt.
So will die sächsische Polizei auch weitverzweigte kriminelle Strukturen besser und zielgenauer
aufdecken.
Geplant ist ein weiterer Ausbau des SN4C durch Einstellung weiterer IT-Spezialisten zur Be-
kämpfung der Cyberkriminalität. Dazu werden Absolventen eines Bachelor- oder vergleichba-
ren Diplomstudienganges im IT-Bereich im Rahmen einer fachtheoretischen Ausbildung an der
Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) sowie eines Praktikums beim Landeskriminalamt und in
den Polizeidirektionen zu Kriminalkommissaren ausgebildet. Nach erfolgreich abgeschlossener
Ausbildung sollen diese IT-Spezialisten das SN4C im LKA sowie die Cybercrime-Kommissariate in
den Polizeidirektionen verstärken.
Aufgrund der immer schneller fortschreitenden Digitalisierung wird es zunehmend wichtiger, das
polizeiliche Fachwissen mit IT-Know-how der Wirtschaft und Wissenschaft zu verbinden. Das
SN4C im Landeskriminalamt Sachsen kooperiert vor diesem Hintergrund mit weiteren Landeskri-
minalämtern in der „Sicherheitskooperation Cybercrime“ mit dem Bitkom e. V. Darüber hinaus
wird eine Kooperation mit der Hochschule Mittweida zur gezielten gemeinsamen Entwicklung
IT-forensischer Werkzeuge gepflegt.

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
113
Maßnahme
2.3.1.
Ausbau des Cybercrime-Competence Centers (SN4C)
Meilensteine
Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem SMI, dem SMJus und der Hoch-
schule Mittweida, University of Applied Sciences im zweiten Quartal 2017
Einsatz von insgesamt sieben Absolventen des Vorbereitungsdienstes für den Schwerpunkt Com-
puter- und Internetkriminalitätsdienst nach Beendigung ihrer Ausbildung ab 1. Oktober 2017 im
LKA Sachsen (SN4C)
Einstellung von zehn Bewerbern in den Vorbereitungsdienst für den Schwerpunkt Computer- und
Internetkriminalitätsdienst zum 1. Oktober 2017
Erläuterung zur
Umsetzung
Nach erfolgreichem Abschluss ihrer Ausbildung zum 1. Oktober 2016 wurden die elf Absolventen
des 1. Ausbildungsganges „Computer- und Internetkriminalitätsdienst“ in das LKA (SN4C) bezie-
hungsweise in die Polizeidirektionen (Cybercrime-Kommissariate) versetzt.
Zum 1. Oktober 2016 erfolgte die Neueinstellung weiterer 15 Anwärter für den Ausbildungsgang
„Computer- und Internetkriminalitätsdienst“ für die fachtheoretische Ausbildung an der Hoch-
schule der Sächsischen Polizei (FH).
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

114
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Maßnahme
2.3.2.
Schaffung einer sächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Cybercrime
Federführung
SMJus
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Die Gewährleistung von Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten und IT-Systemen
ist essentiell für Kommunikation und Transaktion mittels elektronischer Medien. Der effektiven
Bekämpfung von Cyberkriminalität kommt deshalb eine besondere Bedeutung zu.
Als notwendige Ergänzung zu der vom SMI geschaffenen zentralen polizeilichen Ermittlungsein-
heit SN4C soll auf Seiten der Staatsanwaltschaften ebenfalls eine entsprechende Zentralstelle
geschaffen werden. Vor dem Hintergrund der sowohl quantitativ als auch qualitativ rasant an-
steigenden Cyberkriminalität ist deshalb beabsichtigt, bei der Generalstaatsanwaltschaft Dres-
den eine Zentralstelle zur Bekämpfung der Cyberkriminalität einzurichten, die für den gesamten
Freistaat Sachsen zuständig sein soll.
Diese Zentralstelle soll für den Bereich der Justiz die Aufgaben einer zentralen Ansprechstelle für
Cyberkriminalität übernehmen. Daneben soll sie regionale und überregionale Aus- und Fortbil-
dungsmaßnahmen in diesem Bereich organisieren beziehungsweise daran mitwirken. Ein wichti-
ger Schwerpunkt soll auch die Bearbeitung besonders herausgehobener Ermittlungsverfahren im
Bereich der Cyberkriminalität sein.
Meilensteine
-
Erläuterung zur
Umsetzung
Die Einrichtung der Zentralstelle erfolgte im März 2016.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
abgeschlossen

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
115
Maßnahme
2.3.3.
Fortbildung der Polizei im Bereich „Bekämpfung von Cybercrime“
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Auf der Grundlage eines bundesweit abgestimmten Fortbildungskonzeptes IuK-Kriminalität/In-
ternetkriminalität sind zahlreiche Qualifizierungsmaßnahmen für die im Bereich der Bekämpfung
von Cybercrime tätigen Bediensteten vorgesehen. Das Konzept sieht eine Fortbildung in drei mit-
einander verbundenen Bereichen vor, um die Strafverfolgungsmaßnahmen zu optimieren.
In einem ersten Bereich soll den Polizeibeamten ein fundiertes Grundwissen bzgl. des Inter-
netstrafrechtes, der Einordnung und der Begehungsweise von Cybercrimestraftaten vermittelt
werden. Mit Hilfe dieses Wissens können sie dann die ersten Maßnahmen vor Ort treffen, um zum
Beispiel Datenträger zu sichern und diese an die nachgeordneten Stellen weiterzugeben.
Unter den in den zuständigen Dezernaten eingesetzten Polizeibeamten müssen ebenfalls speziell
ausgebildete IuK-Sachbearbeiter vorhanden sein, die die Delikte dann aufgreifen und qualifiziert
weiterbearbeiten. Diese treffen dann auch weitere Beweissicherungsmaßnahmen (zum Beispiel
Datenträgerauswertung).
Der dritte Fortbildungsbereich betrifft die Sachbearbeiter im Landeskriminalamt, die als Spezi-
alisten für die Bekämpfung der Cybercrime ausgebildet werden. Sie übernehmen die besonders
aufwendigen und speziellen Beweissicherungen (IT-Forensik, das heißt elektronische Spurensi-
cherung und Wiederherstellung gelöschter Daten) sowie die Beratung bei Durchsuchungsmaß-
nahmen und komplexen Ermittlungsfällen. Außerdem erfolgt in diesem dritten Bereich auch die
Beobachtung des Marktes, um die sich teilweise schnell vollziehenden Veränderungen in diesem
speziellen Kriminalitätsbereich zu erkennen.
Aus diesem Grund werden die bestehenden Fortbildungsinhalte der sächsischen Polizei, aber auch
im Zusammenwirken innerhalb der Sicherheitskooperation mit den Bundesländern Sachsen-An-
halt, Thüringen, Brandenburg und Berlin, regelmäßig aktualisiert und für neu auftretende Themen
beziehungsweise Phänomene entsprechende Lehrgangskonzeptionen ausgearbeitet und darauf
aufbauend Polizeibeamte qualifiziert. Es handelt sich um eine dauerhafte Maßnahme, die in ei-
nem kontinuierlichen Verbesserungsprozess eingebunden ist.

116
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Maßnahme
2.3.3.
Fortbildung der Polizei im Bereich „Bekämpfung von Cybercrime“
Meilensteine
-
Erläuterung zur
Umsetzung
Der Prozess erfolgt kontinuierlich, ist nicht stichtagsbezogen und in einen stetigen Verbesse-
rungsprozess eingebunden.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Planung und Umsetzung

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
117
Maßnahme
2.3.4.
Umsetzung des IT-Vorhabens „IT-Forensik 2020“
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Die IT-Forensik behandelt die Untersuchung von verdächtigen Vorfällen im Zusammenhang mit
IT-Systemen und der Feststellung des Tatbestandes und der Täter durch Erfassung, Analyse und
Auswertung digitaler Spuren. Mittlerweile ist die Untersuchung von Computersystemen im Sinne
einer inhaltlichen Auswertung der dort gespeicherten Informationen auch im Zusammenhang mit
herkömmlichen Straftaten etabliert.
Das Landeskriminalamt wurde im Januar 2017 mit der Initiierung des Projektes „IT-Forensik.2020“
beauftragt, das auf den Erfahrungen und Ergebnissen des IT-Verfahrens „IT-Forensik“ aufbaut und
dieses zugleich deutlich erweitert. Das Projekt verfolgt das Ziel, die Prozesse der Aufbereitung,
Bereitstellung sowie der Auswertung von digitalen Datenbeständen in der sächsischen Polizei zu
vereinheitlichen und zu beschleunigen. Mit dem Projekt werden der bisherige Verwaltungsauf-
wand im Zusammenhang mit der Handhabung von Festplatten und lokalen Auswerte-PCs abge-
schafft, Wartungsaufgaben zentralisiert, die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren beschleunigt
und das Portfolio des IT-Ermittlungsservices deutlich erweitert.
Das Projekt „IT-Forensik.2020“ bietet polizeilichen Anwendern landesweit eine bedarfsgerechte,
schnelle, zuverlässige und flexible Umgebung zur Auswertung von digitalen Beweismitteln. An-
gestrebt wird die Erhöhung und Sicherstellung der Qualität im Bereich der Nutzerunterstützung
und die Vereinheitlichung der Verfahrensweisen bei der Auswertung und Bereitstellung digitaler
Beweismittel in der sächsischen Polizei. Wesentliche Bausteine dieses Prozesses sind der Aufbau
eines IT-forensischen Sondernetzes, die Einrichtung einer zentralen Citrix-Auswerteumgebung,
die Errichtung einer Forensik-Cloud und die Realisierung eines Internet-Ermittlungszugangs als
jeweils eigenständiges IT-Verfahren. Dabei stellt die Auswertung der durch die Forensiker aufbe-
reiteten Spuren am Arbeitsplatz-PC der Ermittler den Kern des Projektes dar. Ziel der sächsischen
Polizei ist es, die eigene Expertise im Bereich der IT-Forensik weiter auszubauen und in diesem
Zusammenhang einen standardisierten Gesamtprozess zu etablieren.

118
Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Maßnahme
2.3.4.
Umsetzung des IT-Vorhabens „IT-Forensik 2020“
Meilensteine
(gestaffelte) Erstellung der Grobkonzepte für die neuen IT-Verfahren und Vorlage beim Len-
kungsausschuss
Erläuterung zur
Umsetzung
Die Projektskizze wurde dem SMI im November 2016 vorgelegt.
Der Auftrag zur Initiierung des Projektes wurde im Januar 2017 erteilt.
Zum 1. Februar 2017 wurde die Projektorganisation im Landeskriminalamt eingerichtet.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Planung und Umsetzung

Anhang: Maßnahmen, 2 - Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
119
Maßnahme
2.3.5.
Fortführung des Vorbereitungsdienstes in der Fachrichtung Polizei
im Schwerpunkt Computer- und Internetkriminalitätsdienst
Federführung
SMI
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Zur Bekämpfung der Computer- und Internetkriminalität erfolgt die Neueinstellung von Absol-
venten von Fachhochschulen und Hochschulen (Fachrichtung Informatik, Wirtschaftsinformatik
und Informations- und Kommunikationstechnik) als Polizisten in Sachsen. Sie sollen als IT-Spezi-
alisten zur Bekämpfung der Computer- und Internetkriminalität eingesetzt werden.
Vor dem Beginn der Tätigkeit als Polizeibeamter haben diese ein Auswahlverfahren zu absolvie-
ren, das neben der Prüfung von Computerkenntnissen auch einen Sporttest und eine ärztliche
Untersuchung umfasst. Im Falle des Bestehens ist im Beamtenverhältnis auf Widerruf als Krimi-
nalkommissaranwärter ein einjähriger Vorbereitungsdienst vorgesehen. Dieser besteht aus sechs
Monaten fachtheoretischer Ausbildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) sowie aus
sechs Monaten Praktikum beim Landeskriminalamt und in den Polizeidirektionen. Der Vorberei-
tungsdienst ist die von einem Beamten abzuleistende Ausbildungszeit, die mit einer Laufbahn-
prüfung endet. Er dient dem Erwerb der Laufbahnbefähigung für die erste Einstiegsebene der
Laufbahngruppe 2 Fachrichtung Polizei, Schwerpunkt Computer- und Internetkriminalitätsdienst.
Nach erfolgreichem Abschluss erfolgt die Ernennung zu Kriminalkommissaren. Die Arbeitsplätze
befinden sich im sächsischen Cybercrime-Competence Center (SN4C) des Landeskriminalamtes
und in den Cyberkriminalitäts-Kommissariaten der Polizeidirektionen.
Meilensteine
1. Oktober 2017:
Beginn dritter Ausbildungslehrgang
Erläuterung zur
Umsetzung
1. Oktober 2015
Beginn erster Ausbildungslehrgang
1. Oktober 2016
Beginn zweiter Ausbildungslehrgang
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

3. Strategisches Ziel: Kompetenz und
„Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten

122
Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
3. Strategisches Ziel: Kompetenz und
„Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
3.1.
Handlungsfeld: Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
Maßnahme
3.1.1.
Verbesserung der Medienkompetenz von Lehrkräften
durch passgenaue Fortbildungsangebote
Federführung
SMK
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Lehrkräften aller Schularten kommt aufgrund ihrer Vorbild- und Vermittlungsfunktion eine
Schlüsselrolle zu, wenn es darum geht, die heranwachsenden Generationen auf die Anforde-
rungen einer digitalen Zukunft vorzubereiten. Nach § 40 SchulG sind sächsische Lehrkräfte ver-
pflichtet, sich regelmäßig fortzubilden. Die Lehrerfortbildung umfasst alle berufsbegleitenden
Qualifizierungsmaßnahmen zur Erhaltung und Weiterentwicklung der beruflichen Kompetenzen.
Das Programm der staatlichen Lehrerfortbildung wird durch das SMK mittels themenspezifischen
Fortbildungsleitlinien, auf deren Grundlage individuelle und schulinterne Fortbildungsangebote
konzipiert werden, strategisch gesteuert.
Medien- und IT-Kompetenz sind seit vielen Jahren wichtige Bestandteile der Fortbildungsleit-
linien. Der Bereich „Medienkompetenz“ wurde aufgrund seines Querschnittscharakters ab dem
Schuljahr 2016/17 in verschiedene Leitlinien aufgenommen. Themen wie „Didaktik des Einsat-
zes elektronischer Medien im Unterricht“ sowie „Weiterentwicklung der fachbezogenen Medien-
kompetenz“ sind Bestandteil der Fortbildungsleitlinie „Sicherung der Unterrichtsqualität“. In den
Fortbildungen lernen die Lehrkräfte, das Internet, elektronische Medien und Anwendungen wie
Tablets, interaktive Tafeln oder Geocaching fachbezogen und effektiv in ihrem Unterricht einzu-
setzen. Veranstaltungen wie „Englisch 2.0 – Soziale Medien erfolgreich in den Unterricht integ-
rieren“, „Smartphones im Physikunterricht“ oder „Den Unterricht mit dem iPad konzipieren und
gestalten“ zeigen die Bandbreite der Angebote. Vermittelt werden außerdem Kompetenzen in den
Bereichen Urheberrecht und Datenschutz im Umgang mit digitalen Medien. Um die Lehrkräfte bei
der Bewältigung der rechtlichen Herausforderungen zu unterstützen, bietet der Freistaat Sachsen
zudem ein umfassendes Online-Beratungsangebot im Bereich Medienrecht in Bezug auf Daten-
und Jugendschutz, Persönlichkeitsrecht, Urheber- und Lizenzrecht. Praxisfälle im Unterricht, im
außerunterrichtlichen Schulleben und mit Blick auf den Persönlichkeitsschutz in der Schule wer-
den anschaulich erläutert und fortlaufend ergänzt.

Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
123
Maßnahme
3.1.1.
Verbesserung der Medienkompetenz von Lehrkräften
durch passgenaue Fortbildungsangebote
Beschreibung
(Fortsetzung)
Auf Basis der Leitlinie „Schulische Prävention und Gesundheitsförderung“ werden Fortbildungen
zu den Chancen und Risiken des Medienkonsums angeboten. Die Nachfrage nach Fortbildungen
im Bereich Medienkompetenz ist in den letzten Jahren gestiegen. Die Steuerung der Fortbil-
dungsteilnahme der Lehrkräfte erfolgt dezentral über das Fortbildungskonzept der Schule, für das
der Schulleiter oder die Schulleiterin verantwortlich zeichnet.
Darüber hinaus spielen die umfangreichen Angebote der schulinternen Lehrerfortbildung zu die-
ser Thematik eine wichtige Rolle bei der Abdeckung von spezifischen Bedarfen vor Ort an den
Schulen.
Meilensteine
-
Erläuterung zur
Umsetzung
Lehrerfortbildung ist eine ständige Aufgabe, deren bildungspolitische und fachliche Schwer-
punktsetzungen den aktuellen Anforderungen angepasst werden. Der Katalog der Fortbildungs-
angebote wird jährlich zu Beginn des Schuljahres veröffentlicht.
Fortbildungskatalog für das Schuljahr 2017/18:
https://www.schulportal.sachsen.de/fortbildungen
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

124
Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Maßnahme
3.1.2.
Stärkung der IT- und Medienkompetenz von Beschäftigten und Auszubildenden
im Rahmen der ESF-Richtlinie „Berufliche Bildung“
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Kontinuierliche Beteiligung an berufsbezogener (Weiter-)Bildung ist im beruflichen Lebenslauf
notwendig, um neuen Anforderungen, zum Beispiel durch die Weiterentwicklung von wissen-
schaftlichen Erkenntnissen und Technologien, wachsenden Ansprüchen an die Qualifikation der
Arbeitskräfte oder die zunehmende Bedeutung des Umwelt- und Ressourcenschutzes gerecht zu
werden. Zudem dient berufliche Weiterbildung der Erhaltung und Verbesserung der Beschäfti-
gungsfähigkeit. Im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF), Förderperiode 2014-2020, för-
dert das SMWA über die ESF-Richtlinie Berufliche Bildung Qualifizierungsmaßnahmen in allen
beruflich relevanten Bereichen, darunter die IT- und Medienkompetenz.
Mit der Förderung werden betriebliche und individuell-berufsbezogene Bildungsaktivitäten zur
Erhöhung der Anpassungsfähigkeit von Arbeitskräften und Arbeitgebern an den Wandel unter-
stützt. Gleichzeitig werden Anreize für eine berufliche Weiterbildung gesetzt.
Antragsberechtigt sind Unternehmen (KMU), Sozialunternehmen ohne Größenbeschränkung be-
ziehungsweise Mitarbeiter/innen und Auszubildende in KMU sowie befristet Angestellte im Öf-
fentlichen Dienst, sofern gewisse Gehaltsgrenzen nicht überschritten werden. Im Einzelnen wer-
den die Programme „Weiterbildungsscheck betrieblich“, bei dem die Antragstellung, Organisation
und Bezahlung/Abrechnung beim Arbeitgeber liegt, und „Weiterbildungsscheck individuell“ auf
Eigeninitiative von Beschäftigten selbst sowie Zusatzqualifikationen für Auszubildende unter-
stützt. Bei der Förderung betrieblicher Weiterbildungsschecks ist im Zeitraum der Durchführung
einer Fortbildungsmaßnahme eine vollständige oder partielle Freistellung von der sonstigen be-
trieblichen Tätigkeit üblich.

Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
125
Maßnahme
3.1.2.
Stärkung der IT- und Medienkompetenz von Beschäftigten und Auszubildenden
im Rahmen der ESF-Richtlinie „Berufliche Bildung“
Meilensteine
Es ist geplant, dass nach Einrichtung eines entsprechenden Monitoringsystems Informationen
zur Anzahl der geförderten Beschäftigten und Auszubildenden geliefert werden können, die eine
Weiterbildung/Zusatzqualifikation im Bereich IT/Medien/Marketing aufgenommen haben.
Erläuterung zur
Umsetzung
Die Programme „Weiterbildungsscheck betrieblich“ und „Weiterbildungscheck individuell“ sowie
„Zusatzqualifikationen“ werden im Förderzeitraum 2014 – 2020 des Europäischen Sozialfonds
(ESF) umgesetzt.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

126
Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Maßnahme
3.1.3.
Unterstützung des Arbeitskreises E-Learning der Landesrektorenkonferenz
sächsischer Hochschulen
Federführung
SMWK
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
Landesrektorenkonferenz
Beschreibung
Mit Unterstützung des SMWK hat die Landesrektorenkonferenz der sächsischen Hochschulen den
Arbeitskreis E-Learning eingerichtet, um Aktivitäten im Bereich E-Learning/Medienpädagogische
Arbeit zu koordinieren und zu bündeln.
Der Arbeitskreis ist ein wissenschaftliches Gremium, das die fachliche und strategische Beratung,
die Initiierung und Durchführung von Hochschulvorhaben, die der weiteren Verstetigung des
E-Learnings und damit der medienpädagogischen Arbeit dienen, maßgeblich unterstützt, indem
er den Hochschulen Empfehlungen gibt. Er hat das Ziel, die inhaltliche Umsetzung strategischer
hochschulübergreifender Ziele zur Sicherung und schnellen Entwicklung des E-Learnings an den
sächsischen Hochschulen voranzubringen und zu unterstützen. Der Arbeitskreis E-Learning be-
stimmt dadurch maßgeblich die Einführung und Verstetigung von technologischen und methodi-
schen Innovationen für Lehren und Lernen mit neuen Medien. Damit verbunden ist die kontinuier-
liche Begutachtung, Auswahl und Begleitung von Vorhaben, die auf den gesamten Hochschulraum
wirken. Konkret erfolgt dies durch die Förderung von Projekten an den sächsischen Hochschulen.
Der Arbeitskreis E-Learning arbeitet sehr eng mit dem Hochschuldidaktischen Zentrum zusam-
men, um Weiterbildungen für Lehrende im Bereich der Mediendidaktik/Medienkompetenz anzu-
bieten.
Meilensteine
Einrichtung und Aufnahme der Arbeit einer Arbeitsgruppe unter der Teilnahme von bis zu sechs
Prorektoren für Bildung (benannt durch die Landesrektorenkonferenz) zur Erarbeitung einer Stra-
tegie „Digitale Bildung“ unter dem Aspekt der Qualität der Lehre und des Studienerfolges.
Förderung einzelner, hochschulübergreifender Projekte

Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
127
Maßnahme
3.1.3.
Unterstützung des Arbeitskreises E-Learning der Landesrektorenkonferenz
sächsischer Hochschulen
Erläuterung zur
Umsetzung
Zu Beginn des Jahres 2017 fanden Workshops mit den Prorektoren für Bildung der Universität-
en, Hochschulen für angewandte Wissenschaften sowie Kunsthochschulen, Vertretern des AK
E-Learning und des HDS zum Thema E-Learning statt. Hier wurde sich über den aktuellen Stand
an den Hochschulen und deren Bedarfe sowie über das weitere Vorgehen verständigt.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

128
Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Maßnahme
3.1.4.
Etablierung der Medienpädagogik als Querschnittsaufgabe
in den Lehramtsstudiengängen
Federführung
SMWK
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
SMK
Beschreibung
In der Sächsischen Lehramtsprüfungsordnung I ist für alle Schularten verbindlich festgelegt, dass
die Medienerziehung in ihren Teilaspekten Bestandteil der Lehramtsstudiengänge ist. Die Hoch-
schulen setzen dies im Rahmen ihrer gesetzlichen Autonomie um und passen die Inhalte an die
Entwicklungen in der Medienpädagogik fachlich und didaktisch an.
Meilensteine
-
Erläuterung zur
Umsetzung
Die Umsetzung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Autonomie
der lehramtsausbildenden Hochschulen.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
129
Maßnahme
3.1.5.
Entwicklung von Projekten zur Unterstützung der sorbischen Sprache
(elektronisches Lehrbuch, digitale Rechtschreibprüfung, Online-Lernprogramm)
Federführung
SMK, SMWK
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
Stiftung für das sorbische Volk, Witaj-Sprachzentrum, Sächsische Bildungsagentur
Beschreibung
Die sorbische Sprache und Kultur als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes zu bewahren
und zu entwickeln, ist in Art. 6 der Sächsischen Verfassung als ein Grundanliegen verankert.
Um die sorbische Sprache und Kultur zu erhalten und künftigen Generationen weitergeben zu
können, muss diese attraktiv, kommunikativ und anwendbar sein. Die Attraktivität einer Spra-
che wird in hohem Maße an der Anwendbarkeit in der Arbeits- und Alltagswelt gemessen. Die
Selbstverständlichkeiten bei Nutzern der deutschen Sprache im Bereich „Neue Medien“, so zum
Beispiel moderne Informationsquellen über die Sprache, Sprachberatung, Sprachservice, digitale
Lehrbücher, Online-Lernkurse, Suchmaschinen, Enzyklopädien, Diskussionsforen und Kommuni-
kationsnetzwerke, sind für Nutzer der sorbischen Sprache nicht in einem zufriedenstellenden,
gleichberechtigten Umfang vorhanden.
Um die Präsenz der sorbischen Sprache in den neuen (digitalen) Medien auf eine annähernd
gleichwertige Stufe mit anderen (auch Minderheiten-)Sprachen zu stellen, ist eine intensive Erar-
beitung moderner digitaler Informationsquellen in Bezug auf die sorbische Sprache erforderlich.
Schätzungen gehen von etwa 40.000 Sorben im Freistaat Sachsen und etwa 20.000 Sorben
im Land Brandenburg aus, wobei die Zahl der aktiven Sprecher mit hoher Wahrscheinlichkeit
darunter liegt. Aufgrund dieses verhältnismäßig kleinen Kreises an Abnehmern können digitale
Produkte wie für andere große Sprachen für das Sorbische kommerziell nicht zu marktüblichen
Preisen angeboten werden. Infolgedessen gibt es viele digitale Angebote in sorbischer Sprache
nicht beziehungsweise sind sie unzureichend.
Den permanenten Nachteil des sorbischen Volkes als zahlenmäßig verhältnismäßig kleine Gruppe
auszugleichen, ist wie schon in der analogen auch in der digitalen Welt eine Daueraufgabe. So-
wohl durch spezielle staatliche Förderung als auch durch Bemühungen zum Einsatz alternativer
Finanzierungsquellen wird dieser Nachteil zumindest für einige Bereiche ausgeglichen. Hierzu
zählen die Projekte „Digitale sorbische Rechtschreibprüfung“ und „Sorbisch online lernen“ unter
Federführung des SMWK sowie das Pilotprojekt „Elektronisches Lehrbuch für Schulen“ unter Fe-
derführung des SMK, die vom Freistaat Sachsen über die Stiftung für das sorbische Volk gefördert
werden.

130
Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Maßnahme
3.1.5.
Entwicklung von Projekten zur Unterstützung der sorbischen Sprache
(elektronisches Lehrbuch, digitale Rechtschreibprüfung, Online-Lernprogramm)
Beschreibung
(Fortsetzung)
Das elektronische Lehrbuch für das Fach Sorbisch dient im Hinblick auf die Konzeption 2plus
der individuellen Förderung der Schüler unter Berücksichtigung ihrer unterschiedlichen Aus-
gangsniveaus und unterstützt das differenzierte Arbeiten im Unterricht. Ziel des Unterrichtes
nach dem Konzept 2plus ist es, sowohl Kinder aus sorbischsprachigen Familien als auch Kinder
aus gemischtsprachigen und deutschsprachigen Elternhäusern zur aktiven sorbisch-deutschen
Zweisprachigkeit zu führen. Die Erarbeitung des elektronischen Lehrbuches beginnt mit der
Klassenstufe 5 und wird schrittweise auf nachfolgende Klassenstufen ausgedehnt. Das digitale
Lehrbuch wird die bestehenden Printversionen der Sprachbücher für den Unterricht im Fach
Sorbisch zunächst nicht ablösen, sondern zweckentsprechend ergänzen. Das elektronische
Lehrbuch wird schrittweise über das Internet auf der Homepage des WITAJ-Sprachzentrums
in einem extra eingerichteten Segment etabliert, so dass alle Schulen und die Öffentlichkeit je
nach Bedarf und technischer Ausstattung Zugriff haben.
Nachdem erste Schritte zur Entwicklung einer digitalen sorbischen Rechtschreibprüfung er-
griffen sind und inzwischen eine erste Testversion der Rechtschreibkontrolle für die ober-
sorbische Sprache vorliegt, wird diese jetzt umfassend qualitativ verbessert. Auch nach der
Veröffentlichung wird der Wortschatz ausgebaut und der qualitative Standard verbessert.
Mit dem Vorhaben „Sorbisch online lernen“ soll ein multimediales Sorbisch-Lernprogramm für
Erwachsene entwickelt werden, die die sorbische Sprache als Zweit-/ Fremdsprache erlernen
möchten. Seit Frühjahr 2017 steht das Lernportal in einer ersten Stufe zur Verfügung. Dabei
wurde das Sprachniveau auf Stufe A 1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für
Sprachen festgesetzt.

Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
131
Maßnahme
3.1.5.
Entwicklung von Projekten zur Unterstützung der sorbischen Sprache
(elektronisches Lehrbuch, digitale Rechtschreibprüfung, Online-Lernprogramm)
Meilensteine
Veröffentlichung der ersten Lehreinheit auf einer Testseite
2. Quartal 2017: Veröffentlichung der Lektionen 2 und 3 auf der Testseite
3. und 4. Quartal 2017: Veröffentlichung der Lektionen 4, 5 und 6 auf der Testseite
Erprobung eines Backendtools, mit dem das WITAJ-Sprachzentrum weitere Aufgaben in Eigenre-
gie erstellen kann.
Erläuterung zur
Umsetzung
April 2017:
Veröffentlichung „Sorbisch online lernen“
Einrichtung der Projektstruktur (Steuergruppe, Arbeitsbereiche, Projektbeirat) und Erarbeitung
einer Projektbeschreibung
Die Erarbeitung des elektronischen Lehrbuches erfolgt planmäßig in der vorgesehenen Projekt-
struktur.
Die Steuergruppe hat bisher fünf Sitzungen durchgeführt, der Projektbeirat ist einmal zusam-
mengetreten.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

132
Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Maßnahme
3.1.6.
SMK-Konzeption „Medienbildung und Digitalisierung in der Schule“
Federführung
SMK
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Um bei den Schülerinnen und Schülerin an sächsischen Schulen Kompetenzen für die digital
geprägte Gesellschaft erfolgreich entwickeln zu können, strebt das Kultusministerium die Ent-
wicklung eines verbindlichen Rahmens an, um Aktivitäten auf diesen Gebieten zu koordinieren
und zielgerichtete Entscheidungen zu ermöglichen. Die Konzeption „Medienbildung und Digitali-
sierung in der Schule“ soll diese Funktion erfüllen. Sie soll den Auswirkungen der Digitalisierung
auf Gesellschaft, Schule und Individuum und der damit einhergehenden verstärkten Bedeutung
der Medienbildung in der Schule gewidmet sein.
Die Erarbeitung erfolgt unter Einbezug eines breiten Netzwerkes von Experten. In einem ersten
Teil legt sie das Verständnis von Medienbildung und Digitalisierung in der Schule dar, um eine
theoretische, begründende Basis zu klären. Des Weiteren werden im ersten Teil strategische Ziele
in verschiedenen Handlungsfeldern formuliert.
In einem zweiten Teil werden die konkreten operativen Maßnahmen erarbeitet, die es anhand der
Fundierung sowie der Ziele des ersten Teils auszurichten und zu bewerten gilt. Damit der zweite
Teil bearbeitet werden kann, muss ein Einvernehmen der Beteiligten über den ersten Teil herge-
stellt werden.
Alle Teile der Konzeption sollen eine regelmäßige Evaluation und Weiterentwicklung durch das
SMK erfahren. Dabei bilden die theoretischen und strategischen Formulierungen die Grundlage
für eine kontinuierliche Einschätzung der Zielerreichung sowie der Maßnahmen.
Zum Beginn des Schuljahre 2017/ 2018 ist der Beteiligungsprozess zum Teil 1 der Konzeption
abgeschlossen und diese in Umsetzung.
Meilensteine
3. Quartal 2017:
Erarbeitung, Diskussion und Umsetzung von operativen Maßnahmen auf der Grundlage von Teil
1 der Konzeption
Erläuterung zur
Umsetzung
Am 15. Dezember 2016 wurde der Diskussionsentwurf vorgelegt und im 1. und 2. Quartal 2017
in einem breiten Netzwerk von Experten diskutiert.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
133
3.2. Handlungsfeld: Arbeitswelt im digitalen Zeitalter
Maßnahme
3.2.1.
Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch Ausbau
der Telearbeit in der Sächsischen Staatsverwaltung
Federführung
alle Ressorts
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
In der Strategie für IT und E-Government wurde bereits der Anspruch formuliert, allen Mitarbei-
terinnen und Mitarbeitern der sächsischen Verwaltung ein örtlich flexibles Arbeiten zu ermögli-
chen. Dieser wurde im Koalitionsvertrag mit dem vereinbarten Vorbildwirken des Freistaates als
Arbeitgeber gestärkt.
Der Zugriff auf interne Dienste und Daten soll standortunabhängig und zeitlich flexibel möglich
sein, egal ob mit mobilem Endgerät oder dem PC, denn der Bedarf, IT-Dienste und -Anwendungen
von zu Hause aus oder von unterwegs zu nutzen, steigt.
Das Zusammenspiel von Berufs- und Familienverantwortung sowie organisatorische Verände-
rungen erfordern darüber hinaus innovative Arbeitszeitmodelle in allen Hierarchieebenen. Mit
einer breiteren Anwendung flexibler Modelle sollen die Potenziale der Beschäftigten gesichert
sowie Teilzeit und Telearbeit gefördert werden. Dafür werden die erforderlichen Arbeitsmittel zur
Verfügung gestellt, beispielsweise ein dienstlicher Internetzugang. Der technische Ausbau erfolgt
innerhalb der möglichen Kapazitäten nach Bedarf.
Die gewünschte Flexibilisierung von Arbeitszeit und -ort darf aber nicht zu einer Aushöhlung
zentraler und erhaltenswerter Schutzziele und gesetzlicher Vorgaben in Bezug auf Arbeitszeit,
Ruhepausen, Ruhezeit sowie Nacht- und Schichtarbeit führen. Möglichen gesundheitlichen Risi-
ken wie ständiger Erreichbarkeit oder flexiblen und unkontrollierbaren Arbeitszeiten werden wir
vorbeugen.
Meilensteine
SMF:
Unter der Berücksichtigung dienstlicher Belange wird im SMF bis 2017 die Anhebung der Quote
von alternierender Telearbeit auf perspektivisch acht Prozent angestrebt.
SMI:
Die alternierende und Kurzzeit- (Tele)arbeit werden ausgebaut.
SMJus:
Derzeit läuft die Erprobung der Nutzung von CAG-Fernzugängen (Citrix Access Gateway) für
Bedienstete der sächsischen Justiz. Darüber hinaus erfolgen regelmäßig neue Telearbeitsverein-
barungen.

134
Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Maßnahme
3.2.1.
Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch Ausbau
der Telearbeit in der Sächsischen Staatsverwaltung
Meilensteine
(Fortsetzung)
SMWA:
Im SMWA erfolgt ein fortlaufender Ausbau der alternierenden (häuslichen) und mobilen Tele-
arbeit. Im Zeitraum Juni 2017 bis Mai 2018 ist eine Evaluierung der konkreten Umsetzung von
Telearbeit im SMWA geplant.
SMWK:
Die Teilzeitarbeit und Telearbeit gemäß der Dienstvereinbarung Telearbeit werden im SMWK
– soweit die Arbeitsaufgabe und die Rahmenbedingungen dies zulassen – uneingeschränkt
gefördert.
Erläuterung zur
Umsetzung
SMF:
Gegenwärtig sind im SMF 25 Telearbeitsplätze vergeben, dies entspricht circa sieben Prozent der
Belegschaft.
SMI:
Am 1. September 2016 ist die Neufassung der Rahmendienstvereinbarung zur mobilen Arbeit
im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern in Kraft getreten. Damit
erfolgte eine Anpassung an die aktuellen Entwicklungen. Insbesondere wird eine stärkere Aus-
richtung am Einzelfall ermöglicht und persönliche Interessen der Bediensteten können besser in
die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden. Vorteile der dezentralen Formen der Arbeits-
organisation ergeben sich für den Geschäftsbereich durch die Bindung qualifizierter Mitarbeiter,
die Verbesserung der Motivation und die erweiterten personalwirtschaftlichen Gestaltungsspiel-
räume. Insbesondere besteht die Möglichkeit, durch das vereinfachte Genehmigungsverfahren für
die Kurzzeit-(Tele)arbeit schneller auf Bedürfnisse der Bediensteten eingehen zu können.
SMJus:
Im Hinblick auf die Ermöglichung von Fernzugriffen auf den dienstlichen Arbeitsplatzdesktop
wird derzeit die Nutzung von CAG-Fernzugängen für Bedienstete der sächsischen Justiz erprobt.
Nach Abschluss der Erprobung soll voraussichtlich im Jahr 2018 festgelegt werden, ob und nach
welchen Kriterien eine Vergabe von Daten-Fernzugängen an Bedienstete in der sächsischen Jus-
tiz zugelassen werden kann. Möglicherweise werden in diesem Rahmen auch Festlegungen zur
Verwendung dienstlich gestellter Hard- und Software an den Teleheimarbeitsplätzen getroffen
werden.

Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
135
Maßnahme
3.2.1.
Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch Ausbau
der Telearbeit in der Sächsischen Staatsverwaltung
Erläuterung zur
Umsetzung
(Fortsetzung)
SMWA:
Im Geschäftsbereich des SMWA wurden im April 2015 sowie im Januar 2016 Dienstvereinba-
rungen mit ÖPR und HPR über die Gewährung von dezentraler Arbeit zur Pflege von Angehöri-
gen und zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie abgeschlossen. Diese Dienstvereinba-
rungen erlauben je nach Lebenslage, häusliche oder mobile Telearbeit. Allein im SMWA hat sich
die Anzahl der Telearbeitsplätze in den letzten vier Jahren mehr als verdoppelt (von circa 25 auf
aktuell 60 im April 2017).
SMWK:
Das SMWK engagiert sich auch weiterhin im Rahmen „audit berufundfamilie“ für die Vereinbar-
keit von Beruf und Familie (Re-Auditierung – Sicherung). Zum 1. März 2015 trat die geänderte
Dienstvereinbarung „Flexible Arbeitszeit“ in Kraft, in der die Mindestanwesenheitszeit entfallen
ist. Somit können die Mitarbeiter des SMWK zwischen 06:00 und 21:00 Uhr flexibel arbeiten.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

136
Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Maßnahme
3.2.2.
Interessenvertretung und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Digitale Arbeit“
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
Fachkräfteallianz Sachsen
Beschreibung
Der digitale Wandel in der Arbeitswelt berührt vielfältige Bereiche und Prozesse: Nicht nur die
Arbeitsinhalte, sondern auch die Orte und die Ausgestaltung von Arbeit werden sich in vielen
Berufen fundamental verändern. Dabei werden auch bisher geltende Arbeits- und Sozialstandards
in Frage gestellt. Dies betrifft vor allem die Themen Arbeitszeit, Arbeits- und Gesundheitsschutz.
Da der Freistaat Sachsen für diese Themen nicht über Gesetzgebungskompetenzen verfügt, wol-
len wir auf Landesebene vor allem einen breiten Dialog fördern. Wir möchten herausfinden, wie
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber beim Wandel unterstützt werden müssen und welche Bedarfe
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben. Dabei setzen wir auf den Meinungsaustausch mit
den Sozialpartnern und beteiligen uns an bestehenden Initiativen durch die Verbände, beispiels-
weise durch die Teilnahme an Dialogveranstaltungen.
Ergebnisse des Dialogs fließen in unsere Aktivitäten auf Bundesebene ein. So vertritt das SMWA
die Interessen Sachsens in der Arbeitsgruppe „Arbeiten 4.0“ in der länderübergreifenden Arbeits-
und Sozialministerkonferenz. Über die Arbeitsgruppe wirkte das SMWA an der Erstellung des vom
BMAS initiierten Weißbuches „Arbeiten 4.0“ mit und brachte hier die sächsischen Interessen
ein. Sachsen widmete sich dabei vor allem der verbesserten Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Der digitale Wandel bietet vielfältige Möglichkeiten der Arbeitsorganisation, welche dieses Ziel
unterstützen.
Die Digitalisierung betrifft auch viele Bereiche der Kampagne „Gute Arbeit für Sachsen“ des
SMWA, deren Hauptziele in der Sicherung von nachhaltiger Beschäftigung, der Verbesserung
der Aus- und Weiterbildung sowie der Förderung von sozialer Inklusion liegen. Es wird eine Ver-
knüpfung von Themen wie der Erhöhung der Tarifbindung und Erweiterung der Mitbestimmungs-
möglichkeiten in sächsischen Betrieben und der Veränderungen, die der digitale Wandel mit sich
bringt, angestrebt.
Auch die Fachkräfteallianz Sachsen befasst sich mit der fortschreitenden Digitalisierung der
Wirtschafts- und Arbeitswelt. Das Gremium hat sich in dessen gemeinsamer Erklärung verstän-
digt, die Chancen der Digitalisierung zu ergreifen, aber gleichzeitig auch die Risiken zu begrenzen.

Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
137
Maßnahme
3.2.2.
Interessenvertretung und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Digitale Arbeit“
Meilensteine
16. Juni 2017:
1. Sitzung des Beirates Digitale Wertschöpfung zur Digitalisierung der Arbeit
Erläuterung zur
Umsetzung
Sächsische Fachkräfteallianz:
7. Juni 2016: Gemeinsame Erklärung der Fachkräfteallianz Sachsen verabschiedet
Die Auswirkungen der Digitalisierung werden einen Schwerpunkt im Rahmen der Arbeit der
Sächsischen Fachkräfteallianz darstellen.
28. April 2016:
Arbeitnehmerempfang zum Thema „Wandel der Arbeit / Arbeitswelt der Zukunft“
28. Oktober 2016:
Forum Sachsen Digital: Thementisch Arbeit 4.0
Weißbuchprozess „Arbeit 4.0“ des BMAS:
Vorstellung Grünbuch (April 2015)
Gemeinsame Stellungnahme der Bundesländer im Rahmen der Arbeits- und
Sozialministerkonferenz (ASMK) im Februar 2016
Vorstellung des Weißbuches des BMAS im Dezember 2016
Beginn der Umsetzung
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

138
Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Maßnahme
3.2.3.
Forschung zur den Auswirkungen des digitalen Wandels auf die Arbeit
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
Die dynamische Entwicklung im Bereich der Digitalisierung hat und wird in Zukunft noch deut-
licher auch die Arbeitsprozesse grundlegend verändern. Trotz einer wachsenden Anzahl von Un-
tersuchungen lässt sich derzeit nur schwer abschätzen, in welche Richtung der digitale Wandel
geht und welche beschäftigungspolitischen Veränderungen in den kommenden Jahren generell
und hier im Freistaat Sachsen speziell eintreten werden. Die Staatsregierung will die Datenlage zu
den Auswirkungen von „Arbeit 4.0“ im Freistaat Sachsen weiter verbessern.
Meilensteine
Forschungsgutachten zur Digitalisierung der Arbeit (voraussichtlich 2017/2018)
Erläuterung zur
Umsetzung
Das SMWA hat folgende Länderzusatzstudien zum Themenkomplex Arbeit 4.0 vergeben:
IAB Betriebspanel 2016, Länderbericht Sachsen
Im Rahmen der Basiserhebung werden jährlich ausgewählte Fragen zu aktuellen Themen
abgefragt. Für das Jahr 2016 wurde das Thema Arbeit 4.0 abgefragt.
Beim DGB-Index „Gute Arbeit 2016“ ist ein thematischer Schwerpunkt der Befragung die
Digitalisierung von Arbeit.
„Weiterbildung in Sachsen 2016“ erfolgte parallel zur Erhebung des Bundesministeriums für
Bildung und Forschung „Weiterbildungsverhalten in Deutschland 2016“ mit einer sachsenspe-
zifische Zusatzbefragung zum Thema „Digitalisierung in der Weiterbildung“.
Im Rahmen des „Monitoring Report Wirtschaft DIGITAL: 2016 Sachsen“, der in Ergänzung
zur Bundesstudie „Monitoring Report Wirtschaft DIGITAL“ des BMWi durch das SMWA in
Auftrag gegeben wurde, lag ein Schwerpunkt auf dem Thema Weiterbildung.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
139
Maßnahme
3.2.4.
Arbeit 4.0: Stärkung der lebensphasenorientierten Personalpolitik
im Freistaat Sachsen
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
Fachkräfteallianz Sachsen, IMAG Fachkräfte
Beschreibung
Der digitale Wandel in der Arbeitswelt erfordert mehr denn je eine strategische Personalentwick-
lung in den sächsischen Unternehmen, die die Hebung aller ArbeitszeitPotenziale bei gleichzei-
tiger Berücksichtigung individualisierter Lebensentwürfe fokussiert. Deren Charakteristika sind
lebensphasenoptimierte Arbeitsplätze, die sich durch ein höheres Maß an Arbeitsplatz- und Ar-
beitszeitautonomie auszeichnen.
Aufbauend auf den Forschungsbefunden zu den Auswirkungen des digitalen Wandels auf die
Arbeit und dem Weißbuch „Arbeiten 4.0“ wird die Staatsregierung im Dialog mit relevanten
Akteuren des Arbeitsmarktes – wie den Mitgliedern der Fachkräfteallianz Sachsen – geeignete
Maßnahmen zur Stärkung einer lebensphasenorientierten Personalpolitik im Freistaat Sachsen
entwickeln und unterstützen. Im Fokus werden auch die weitere Sensibilisierung – insbesondere
sächsischer KMU – für eine moderne Personalpolitik sowie neue Modelle und Ansätze zur Ar-
beitsflexibilität stehen.
Meilensteine
Voraussichtlich 3. Quartal 2017:
Informationsveranstaltung zum Konzept „Lebensphasenorientiertes Personalmanagement“ mit
potenziellen Partnern (vgl. Beschluss der Fachkräfteallianz Sachsen vom 2. November 2016 zur
Beschäftigung Älterer)
Erläuterung zur
Umsetzung
Fachkräfteallianz Sachsen:
Gemeinsame Erklärung der Fachkräfteallianz Sachsen umfasst die Auswirkungen der Digitali-
sierung als einen Schwerpunkt der Arbeit der Fachkräfteallianz Sachsen
2. November 2016: Beschluss zur Konzipierung einer Sensibilisierungskampagne zur Etablie-
rung einer alter(n)sgerechten Personalpolitik zur Förderung und zum Erhalt der Arbeitsfähig-
keit (einschl. Arbeitsorganisation, -umgebung sowie (digitale) Kompetenzentwicklung durch
Förderung von Kenntnissen und Fähigkeiten)
Novellierung der Mittelstandsrichtlinie des SMWA:
Aufnahme der Personalentwicklungsberatung als Förderschwerpunkt (mit Ausführungen zum
Beratungsumfang, wie digitaler Strukturwandel)
stärkere Transparenz der Beratungsinhalte
aktive Werbung für die Mittelstandsrichtlinie

140
Anhang: Maßnahmen, 3 - Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Maßnahme
3.2.4.
Arbeit 4.0: Stärkung der lebensphasenorientierten Personalpolitik
im Freistaat Sachsen
Erläuterung zur
Umsetzung
(Fortsetzung)
Fachkräfterichtlinie des SMWA:
Unter anderem Förderung von regionalen Maßnahmen zur:
Information und Sensibilisierung von Unternehmen zu Themen der Fachkräftesicherung sowie
zur Verbesserung der Vereinbarkeit Familie und Beruf.
Abschluss der
Maßnahme
innerhalb der Legislaturperiode
Stand der
Umsetzung
in Umsetzung

4. Strategisches Ziel:
Digitale Innovationskraft stärken

142
Anhang: Maßnahmen, 4 - Digitale Innovationskraft stärken
4. Strategisches Ziel: Digitale Innovationskraft stärken
4.1. Handlungsfeld: Hard- und Software
Maßnahme
4.1.1.
Förderung eines IT-/Software-Clusters in Sachsen
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
SMWK
Beschreibung
Um die Potenziale Sachsens als stark wachsender Software-Standort in seiner gesamten Brei-
te – Ausbildung, Forschung, Industrie und Dienstleistungen – zu fördern, unterstützen wir die
Aktivitäten eines IT-/ Software-Clusters. Über die Jahre haben sich lokal und inhaltlich diffe-
renzierte Cluster in Sachsen gebildet, welche bis zum Bundesverband Bitkom vernetzt sind. Ziel
des Software-Clusters ist die Zusammenführung dieser bestehenden Strukturen (zum Beispiel
Software Saxony, GeSis, IT-Bündnis Chemnitz und Bitkom) durch die Unterstützung verbindender,
gemeinschaftlicher Aktivitäten. Dazu gehört beispielsweise der seit 2015 jährlich stattfindende
Sächsische IT-Summit.
Die Erwartungen der sächsischen Software-Branche wurden im Positionspapier sächsischer
IT-Cluster („SW-IT-CH“) konzentriert zusammengefasst. Das Positionspapier enthält Handlungs-
empfehlungen sowohl für Cluster als auch für Staatsministerien. Dabei haben aktuelle Themen-
bereiche wie Sicherheit und Zuverlässigkeit ein hohes Gewicht.
Meilensteine
-
Erläuterung zur
Umsetzung
Am 19. März 2015 führte Silicon Saxony den ersten Sächsischen IT-Summit in Dresden durch,
der über Sponsoring sowie eine Förderung durch die Mittelstandsrichtlinie des SMWA finanziert
wurde. Auf dem zweiten Sächsischen IT-Summit am 31. Mai 2016 in Chemnitz haben das Bran-
chennetzwerk Silicon Saxony, der Cluster IT Mitteldeutschland e. V. und das IT-Bündnis Chemnitz
eine Zusammenarbeit vereinbart.
Abschluss der
Maßnahme
über die Legislaturperiode hinaus
Stand der
Umsetzung
in Planung

Anhang: Maßnahmen, 4 - Digitale Innovationskraft stärken
143
Maßnahme
4.1.2
Beteiligung am Mikroelektronikförderprogramm ECSEL
Federführung
SMWA
Beteiligte
Ressorts
bzw. Dritte
-
Beschreibung
ECSEL („Electronic Components and Systems for European Leadership”) ist das zentrale und über
die Gesamtlaufzeit von sieben Jahren mit Fördermitteln von bis zu 2,4 Milliarden Euro ausgestat-
tete europäische Programm zur Förderung von Kooperationsprojekten auf den Gebieten Mikro-
elektronik, smart und embedded systems. Es setzt eine jeweils hälftige Ko-Finanzierung der Teil-
nehmerstaaten voraus. Um Anzahl und Umfang sächsischer Projektteile maßgeblich zu erhöhen,
hat sich der Freistaat zu einem eigenen Engagement entschlossen. Sachsen ist bereit, über die
ECSEL-Gesamtlaufzeit bis zu 200 Millionen Euro für die Förderung sächsischer Projektteile zur
Verfügung zu stellen. Zur Umsetzung wurde mit dem auf nationaler Seite zuständigen BMBF eine
weitgehende Integration des sächsischen ECSEL-Fördersystems in das nationale Fördersystem
vereinbart, das wiederum eng mit dem europäischen Fördersystem verzahnt ist.
In den ersten ECSEL-Förderaufrufen 2014 haben sächsische Antragsteller mit 21 geförderten
Projektteilen in fünf Projekten ein Rekordergebnis erzielt und eine signifikante Steigerung der
sächsischen Partizipation gegenüber dem Vorläuferprogramm ENIAC erreicht. Mit einem eigenen
Mitteleinsatz in Höhe von sieben Millionen Euro hat der Freistaat nationale Förderung in Höhe
von sieben Millionen Euro und europäische Förderung in Höhe von weiteren 14 Millionen Euro
akquiriert.
Im Ergebnis der Förderaufrufe 2015 erhalten 19 sächsische Zuwendungsempfänger in fünf Pro-
jekten von der EU, dem Bund und dem Freistaat Förderung. Sachsen und der Bund steuern jeweils
sec