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Vorplanungsstudie
Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden - Prag
Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche
Regelungen
Stand: 30. Oktober 2015

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Vorplanungsstudie
Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag
Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 2
Inhalt
1.1.
Einführung
..............................................................................................................3
1.1.1 Gesetzliche Rahmenbedingungen
.......................................................................3
1.1.2 Technische Planungsparameter (Stand 05. Mai 2015)
.........................................4
1.1.3 Kapitel 1 Relevante EU Regularien
......................................................................5
1.1.4 Kapitel 2 Deutsche Eisenbahngesetze und Richtlinien
.......................................9
1.1.4.1
Gesetze und Ordnungen
.................................................................................9
1.1.4.2
EBA Railway Regulations
.............................................................................10
1.1.4.3
Deutsche Bahn Eisenbahn Richtlinien
........................................................11
1.1.4.4
Weitere gesetzliche Regelungen
.................................................................14
1.1.2 Ergebnisse und weitere Schritte
........................................................................15

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Vorplanungsstudie
Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag
Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 3
Aufgabe 1
Anpassung der jeweiligen nationalen (deutsch/tschechischen)
Regelwerke und Standards im Zusammenhang mit den europäischen
Technischen Spezifikationen für Schieneninfrastruktur
Unteraufgabe 1.1
Eisenbahnrechtliche Regelungen
1.1. Einführung
Der Evaluierung des deutschen und tschechischen Eisenbahn-Regelwerkes in Verbindung mit
den europäischen TSI-Regelwerken sowie den nationalen deutschen und tschechischen
Gesetzen zur Raumplanung und Planungsrecht-schaffenden Verfahren kommt eine zentrale
Bedeutung zu.
Diese Untersuchung wurde in verschiedene Schritte unterteilt, die im nachfolgenden
beschrieben werden.
1.1.1 Gesetzliche Rahmenbedingungen
Der Eisenbahnverkehr in der Europäischen Union ist derzeit durch nationale, bilaterale und
internationale Gesetze, Richtlinien und Vereinbarungen geregelt. Jedes grenzüberschreitende
Eisenbahnprojekt muss daher unter diesen rechtlichen Rahmenbedingungen geplant werden.
Die deutsche – tschechische Arbeitsgruppe führte einen Vergleich der europäischen
Richtlinien zur technischen Interoperabilität (TSI) in Verbindung mit den national zu
beachtenden Gestezen und Richtlinien durch. Jede Arbeitsgruppe erstellte hierzu eine
Vergleichstabelle TSI – DE bzw. CZ mit den für die zu planende Strecke (Mischverkehr, v >
200 km/h) maßgeblichen Regelwerten auf. Die deutsche Vergleichsliste umfasst außer den
europäischen Vorgaben (TSI), den Richtlinien des Eisenbahnbundesamtes auch die
Regelwerke der DB Netz AG in Verbindung mit dem europäischen Normenkonzept und die in
Deutschland für den Eisenbahnbetrieb gültigen Unfallverhütungsvorschriften.
Der Vergleich der europäischen mit den deutschen Richtlinien ergab eine sehr gute
Übereinstimmung mit den Vorgaben der TSI. Das tschechische Eisnebahnregelwerk muß
noch für Geschwindigkeiten über 160 km/h angepasst werden.
Die nachfolgenden Kapitel konzentrieren sich auf die wesentlichen Planungsvorgaben fürv die
Neubaustrecke Dresden – Prag und geben einen Überblick auf die einzuhaltenden Gesetze
und Richtlinien:
Kapitel 1
Liste der relevanten Gesetze und Richtlinen in der EU
Kapitel 2
Liste der relevanten Gesetze und Richtlinen in Deutschland

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Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag
Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 4
Für den grenzüberschreitenden Streckenabschnitt zwischen Heidenau bei Dresden und Ústí
nad Labem können Planungsparameter aus der Richtlinie 413 der Deutschen Bahn
herangezogen werden.
Siehe Anhang 1
Übersicht der Planungs Parameter für den Strecken-Standard M 230
Diese Zusammenstellung der Planungsparameter wurden zwischen der tschechischen und
deutschen Arbeitsgruppe unter Teilnahme der Deutschen Bahn und tschechischen Bahn
(SŽDC) besprochen. Es wurde entschieden, dass die
Liste der Technischen
Planungsparameter (Stand 05. Mai 2015)
die Grundlage für diese Vorentwurfsstudie werden
soll.
1.1.2 Technische Planungsparameter (Stand 05. Mai 2015)
TEN Kategorie
HGV
Verkehrskategorie
Personenverkehr (P) / Güterverkehr (G) > Klasse M 230
Zugfahrten BMVBI 2025
P 16/16 - G 64/70
Züge / Richtung / Tag
Kombinierter Verkehr
P 80 / 410
Max. Fahr-Geschwindigkeit
P 200/230 km/h und G 120 km/h
Max. Steigung
12,5 ‰
Lastklassen
D4
22,5 t /Achse
8,0 t/m + SW
(Option)
E5
25,0 t/Achse
8,4 t/m
Oberbau
Feste Fahrbahn Tunnel + Strecke /
Schotter auf Überhohlgleise
Gleisachsabstand
4,50 m Strecke / > 24,70 m Doppelröhre
Lichtraum
GC nach EBO / TSI
Ü
be
rholgleise
möglichst je Tunnelportal Nutzlänge 750 m + x m
Weichen
Überleitverbindung und Abzweigweichen v
e
= 100 km/h
Zugfunk
GSM-R
Signalisierung
ETC-S Level 2
Zugsteuerung
ESTW
Heißläufer- und
Festbremsortung
Ja
Oberleitungsbauart D
Re 200 mod. / Re 250 (15 kV – 16.7 Hz)
Oberleitungsbauart CZ
Bauart noch festzulegen (25 kV – 50 Hz)
Übergangsstelle D / CZ
möglichst Ústí nad Labem

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 5
Erzgebirgsbasistunnel
26.530 m Länge
Tunnel Ausrüstung
Querschläge mit Rettungsschleusen ≤500 m
Tunnel Nothaltestelle mit Notzugang am Tunnelhochpunkt
Video Überwachung
Temperatur Überwachung
Hitze- und Rauch Detektoren
Rettungseinrichtungen
Löschwasserleitungen
Löschwasserbehälter 96 m³ an den Portalen und Notzugang
Tunnel-Notfallentlüftung am Notzugang Börnersdorf
Rettungsplätze 1.500 m² und Zufahrten an den Portalen
Rettungsplatz 1500 m² am Notzugang Börnersdorf
Feste Fahrbahn befahrbar für B+K Fahrzeuge
1.1.3
Kapitel 1 Relevante EU Regularien
Technische Spezifikationen für Interoperabilität (TSI) bei Eisenbahnstrecken wurden durch die
Mitgliedsstaaten der EU im Rahmen der Transeuropäischen Eisenbahn Interoperabilitäts
Verordnung TEIV als einzuhaltende gesetzliche Bestimmungen verabschiedet.
Die TSI Spezifikationen sind somit rechtlich verbindliche Verordnungen.
Die TSI Spezifikationen sind in Deutschland durch das EBA in die Eisenbahnspezifische Liste
der Technischen Baubestimmungen (ELTB) aufgenommen worden. Ausnahmen von diesen
technischen Baubestimmungen erfordern ein Zulassungsverfahren durch das EBA.
Im Verlauf verschiedener Planungsstufen (Entwurf, Ausführungsplanung, Inbetriebnahme) ist
für die jeweilige Planungsstufe eine EU-Konformitätsbescheinigung zur Einhaltung der TSI bei
einer anerkannten Stelle (EB Cert) einzuholen und vom EBA zu bestätigen
Die erste zu zertifizierende Planungsstufe ist die Entwurfsplanung vor der Planfeststellung.
Die zweite zu zertifizierende Planungsstufe ist die Ausführungsplanung (vor Baubeginn), die
durch Prüfingenieure und Fachgutachter mit einer Zulassung durch das EBA auf Einhaltung
der Gesetze und technischen Normen überprüft wird.
Die dritte zu zertifizierende Planungsstufe ist in Bezug auf die Inbetriebnahme durch einen
vom EBA anerkannten Inbetriebnahmeverantwortlichen durchzuführen. Der Zertifizierungs-
prozess wird in einem EG-Prüfheft dokumentiert.
Die für die Neubaustrecke im Abschnitt Heidenau und Ústí nad Labem zu erfüllenden TSI
Parameter sind in der nachfolgenden Liste benannt.

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 6
Transeuropäische Eisenbahn
Interoperabilitätsverordnung
TEIV
TSI Teilsystem „Infrastruktur“
TSI-INS-2012
TSI Teilsystem „Infrastruktur-
Hochgeschwindigkeitsverkehr“
Streckenklasse IV-M (GC-25-200-750)
zul. s < 12,5 ‰
zul. s < 20 ‰ (Mittel auf 3 km Längsprofil)
zul. s < 35 ‰ (Mittel auf 0,5 km Längsprofil ohne Halt)
r
W
< 600 m / r
K
< 300 m
zul. u
0
= 160 mm
zul. u
f
= 130 mm G
/ zul. u
f
= 150 mm P
LM 71 / LM SW/0 mit alpha = 1,1
DIN EN 1991
Gesundheit, Sicherheit und Umweltschutz
Maximale Druckschwankung im Tunnel
TSI-INS-HS
Längsneigung 4.2.4.3
Wannen/Kuppen Halbmesser
Überhöhung 4.2.5.2
Überhöhung Fehlbetrag 4.2.5.4.1
Vertikale Lasten 4.2.8.1.1
Sonstige Einwirkungen 4.2.8.1.2 ff
4.2.11
4.2.11.1
TSI Teilsystem „Energie“
Lichtraum für Stromabnehmer
Schutz vor Stromschlag
TSI-INS-ENE
TSI Teilsystem „Zugsteuerung“
TSI-INS-ZZS
TSI “Sicherheit in Eisenbahntunnel”
Tunnel über 20 km Länge erfordern technische
Untersuchungen die zu weiteren Maßnahmen führen, die
nicht in dieser TSI spezifiziert sind. Dies soll ein
akzeptables Sicherheitsniveau für den Zugbetrieb
sicherstellen.
Brandschutznachweis für Bauteile
Branddetektoren in Technik-Räumen
Evakuierungseinrichtungen
- sichere Bereiche
für parallele eingleisige Tunnel
- Notausgänge in Sichere Bereiche (1000 m)
Nicht erforderlich bei Querverbindungen ≤ 500 m,
die in die Nachbarröhre führen
lichte Weite > 1,50 m, lichte Höhe > 2,25 m,
TSI-SRT-2014-1303
EBA-Richtlinie
4.2.1.2
4.2.1.4
4.2.1.5
4.2.1.5.1
4.2.1.5.2

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 7
lichte Türöffnung Breite > 1,40 m, Höhe > 2,00 m
Notfallbeleuchtung und Rettungswegkennzeichnung
Notfallbeleuchtung
1 lux für 90 Minuten auf Rettungswegen
Fluchtwegkennzeichnung
Abstände < 50m
Fluchtwege Abmessungen
Breite > 80 cm, Höhe > 2,25 m
Brandbekämpfungsstellen
Lage:
Am Portal / Notausgang < 1000 m
in Tunnel
Zugwagen Kategorie A (4.2.3)
max. 5 km (Tunnel)
Zugwagen Kategorie B (4.2.3)
max. 20 km
Anforderungen:
(1) Löschwasserbehälter 96 m³ (800 l/s für 2 Stund
n
e
n
)
(2) Zuginformationen (S
t
andort)
(3) Zugänglichkeit für B+K Fahrzeuge
(4) Abschaltung der Oberleitung
Außerhalb des Tunnels:
Rettungsplatzfläche A = 500 m²
Innerhalb des Tunnels:
(1) Sicherer Bereich und Selbstrettung
(2) ausreichende Standflächen
(3) Zufahrtmöglichkeit für B+K Fahrzeuge
(4) Rauchmelder in Räumen für die Selbstrettung
Notfallkommunikationssystem GSM-R
Teilsystem Energie
Oberleitungsanlage max. 5 km
Erdungsausstattung an Tunnelportalen
Energieversorgung für B+K
Vorgaben für Elektrokabel
Zuverlässigkeit von elektrischen Installationen
4.2.1.5.4
4.2.1.5.5
4.2.1.6
4.2.1.7
4.2.1.7.b (1)
4.2.1.7.b (2)
4.2.1.7.c
4.2.1.7.d
4.2.1.7.e
4.2.1.8
4.2.2
4.2.2.1
4.2.2.2
4.2.2.3
4.2.2.4
4.2.2.5

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 8
Teilsystem Fahrzeug
(1) Zugwagen Kategorie A
(2) Zugwagen Kategorie B
Maßnahmen zur Brandverhütung
Heißläufer- und Festbremsortung LOC&PAS TSI
Maßnahmen zur Brandmeldung
Brandmeldesysteme LOC&PAS TSI
Vorschriften für weitere Notfälle
Rauchmeldesysteme LOC&PAS TSI
4.2.3
4.2.3.1
4.2.3.1.3
4.2.3.2
4.2.3.2.3
4.2.3.3
4.2.3.3.2
TSI Teilbereich „Eingeschränkt mobile Personen“
TSI-PRM-2007

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 9
1.1.4 Kapitel 2 Deutsche Eisenbahngesetze und Richtlinien
1.1.4.1
Gesetze und Ordnungen
Bundesschienenwegeausbaugesetz
BSchWaG
Raumordnungsgesetz
Verwaltungsverfahrensgesetz
VwVfG §§ 74 ff.
Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
UVPG
Bundes Berggesetz
BBergG
Bundesabfallgesetz
BabfG
Bundes-Immissionsschutzgesetz
BImSchG
Bundes-Immissions-Schutzverordnung
16.BImSchV
Allgemeines Eisenbahngesetz
AEG § 18 ff.
Eisenbahn Kreuzungsgesetz
EKrG
Abfall-Kreislauf-Wirtschaftsgesetz
AbfKrWG
Eisenbahnneuordnungsgesetz
ENeuOG
Ordnungen
Eisenbahn Bau- und Betriebsordnung
EBO
Zulässige Längsneigung zul. s < 12,5 ‰

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Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag
Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 10
1.1.4.2
EBA Richtlinien
Planfeststellungsrichtlinie
Richtlinien für den Erlass planungsrechtlicher
Zulassungsentscheidungen für Betriebsanlagen der
Eisenbahnen des Bundes nach § 18 …
(PF-RL) Ausgabe 01/20
Stand Juli 2012
Umwelt-Leitfaden zur eisenbahnrechtlichen Planfeststellung
und Plangenehmigung sowie für Magnetschwebebahnen
Umwelt-Leitfaden
Stand
Verwaltungsvorschrift für die Verfahrensweise bei der
Inbetriebnahme struktureller Teilsystem des transeuropäischen
Eisenbahnsystems für den Bereich ortsfester Anlagen.
(VV IST) Ausgabe 12.2011
Verwaltungsvorschrift über die Bauaufsicht im Ingenieurbau,
Oberbau und Hochbau (IOH)
(VV BAU) Version 4.53
Ausgabe 07.2013
Verwaltungsvorschrift über die Bauaufsicht über Signal-,
Telekommunikations- und Elektrotechnische Anlagen
(VV BAU-STE) Ausgabe 4.51
Stand 27.052010
Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an
Planung, Bau und den Betrieb von Schienenwegen nach AEG
Stand 12/2012
Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an den
Bau und den Betrieb von Eisenbahntunneln
Stand 07/2008
Eisenbahnspezifische Liste Technischer Baubestimmungen
ELTB

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Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag
Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 11
1.1.4.3
Deutsche Bahn Regelwerke
Richtlinie 123
Notfallmanagement, Brandschutz
Stand 14.06.2012
Richtlinie 800-0110
Netzinfrastruktur Technik entwerfen; Linienführung
Grenzwerte und Parameter der Linienführung
Übergangsbogen und Überhöhungsrampe
Längsneigung und Neigungswechsel
zul. s < 12,5 ‰
min. s < 4 ‰ in Tunneln (Entwässerung)
Ausrundungsradius
r = 16.000 m für v =< 200 km/h (Regelwert)
r = 10.000 m für v =< 200 km/h (Ermessensgrenze)
Zwischengerade bei Ausrundungen
l
g
= 50 m für v =< 200 km/h (bei Regelwert)
l
g
=110 m für v =< 200 km/h (bei Ermessensgrenze)
Mindestbogenhalbmesser bei v=200 km/h P
r > 1.630 m bei uf = 130 mm (zul uf)
Mindestbogenhalbmesser bei v=120 km/h G
r > 1.100 m bei u
f
= 130 mm (zul u
f
)
Stand 15.07.2008
Richtlinie 800.0110A01
Ziffer 8
Ziffer 10
Richtlinie 800-0120
Netzinfrastruktur Technik entwerfen; Weichen
Weichen und Kreuzungen
Stand 01.02.1997
Richtlinie 800-0130
Netzinfrastruktur Technik entwerfen; Streckenquerschnitt
Gleisabstände Neubaustrecken
a = 4,50 m
Abstand zur Planumskante von Gleismitte
b = 3,80 m
Planumsbreite (bei u=0)
B = 12,10 m
Umgrenzung des Lichten Raumes
Lichtraumprofile GC
Regellichtraum bei Oberleitung v
e
< 200 km/h
Rand- und Zwischenwege
Querneigung des Planums
Kabeltrassen
Stand 01.02.1997
Tabelle 1 und Ziffer 2
Tabelle 1 und Ziffer 3
Tabelle 1 und Ziffer 5
Ziffer 1
Bild 1
Bild 4
Ziffer 4
Ziffer 5
Ziffer 6

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 12
Abstand Planumskanten und fester Gegenstände
Eigentumsgrenzen
Regelzeichnungen Streckenquerschnitte > 200 v
e
< 300 km/h
Ziffer 7
Ziffer 8
Ziffer 9, Anhang 1 und 3
Richtlinie 804
Eisenbahnbrücken (und sonstige Ingenieurbauwerke)
planen, bauen und instand halten
Stand 01.01.2013
Richtlinie 808
Kostenermittlung
Kostengruppenkatalog, Kostenkennwerte
Stand 01.05.2012
Richtlinie 809
Infrastruktur und elektronische Maßnahmen realisieren
Stand 01.10.2006
Richtlinie 820
Oberbaurichtlinien für Regelspurbahnen
Stand 02.12.1999
Richtlinie 836
Erdbauwerke uns sonstige geotechnische Bauwerke
planen, bauen und instand halten
Stand 31.01.2013
Richtlinie 853
Eisenbahntunnel planen, bauen und instand halten
853.1001 Entwurfsgrundlagen: Allg. Regelungen
Verzeichnis der zitierten Regelwerke
Querschnittswahl eingleisig / zweigleisig
Linienführung (Ril 800.0110)
Querschnittsgestaltung
Regelungen für Tunnelportale und Sonderbauwerke
Brand- und Katastrophenschutz
Sichere Bereiche und Fluchtwege
Handläufe
Aufzüge in Rettungsstollen
Rettungsstollen
Löschwasserversorgung
Baulicher Brandschutz
8. Aktualisierung 13.10.2014
8. Aktualisierung 13.10.2014
-
Ziffer 1
Ziffer 2
Ziffer 3 und 853.1002/1003
Ziffer 4
Ziffer 5

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 13
Standsicherheit im Brandfall
853.1002 Entwurfsgrundlagen: Eisenbahntunnel
853.1101 geotechnische Grundlagen
853.1201 Anforderungen an Beton
853.2001 Standsicherheitsuntersuchungen
853.4001 Allg. Grundsätze für Vortrieb, Sicherung und
Ausbau
853.4002 Ausbaubögen
853.4003 Ausbau mit Spritzbeton
853.4004 Ausbau mit Ortbeton
853.4005 Tübbingausbau
853.4101 Abdichtung und Entwässerung
853.4201 Tunnel in offener Bauweise
853.4202 Tunnel in offener Bauweise – Rechteckrahmen
853.5001 Bestimmungen für Bauprodukte und Einbauten
853.6001 Baudurchführung und Dokumentation
853.8001 Inspektionen im EDV System SAP
853.8002 Wartung, Instandsetzung und sonstige
Baumaßnahmen
853.9001 Richtzeichnungen Tunnel
A01
8. Aktualisierung 13.10.2014
8. Aktualisierung 13.10.2014
8. Aktualisierung 13.10.2014
8. Aktualisierung 13.10.2014
8. Aktualisierung 13.10.2014
8. Aktualisierung 13.10.2014
8. Aktualisierung 13.10.2014
Richtlinie 877
Gas- und Wasserkreuzungsrichtlinie
Stand 01.04.2012
Richtlinie 899
Richtlinien für den Bau von Fernmelde-, Signal- und
Starkstrom Kabelanlagen
Richtlinie 997
Oberleitungsanlagen planen und errichten
Lichtraumprofil für NBS; Oberleitung und Kettenwerke
Lichte Bauwerkshöhen
Raum für Nachspanneinrichtungen
Raum für Lasttrennschalter
Stand 01.07.2001
Anhang 1 Bild 3
Anhang 1 Tabelle 4
Anhang 1 Tabelle 5
Anhang 1 Tabelle 6

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 14
AK-FF
Anforderungskatalog für den Bau von Festen Fahrbahnen
4. Auflage 08.01.2002
Brand- und Katastrophenschutz in Eisenbahntunneln
Bauliche Gestaltung
Betriebliche Anforderungen
Deutsche Bahn AG
Notfallmanagement
Herr Klaus Kruse
Ausgabe 2003
1.1.4.4
Sonstige Regelwerke
Unfallverhütungsvorschrift
Elektrische Anlagen und Betriebsmittel
GUV-V A3
Unfallverhütungsvorschrift
Arbeiten im Bereich von Gleisen
Arbeiten im Gleisbereich
GUV-V D 33
Stand 1999
§2 und Anlage Nr.3
Unfallverhütungsvorschrift
Eisenbahnen
Ausweichmöglichkeiten für Versicherte
Sicherheitsraum Höhe > 2,00 m
Breite 0,80 m (100 < v
e
< 300 km/h)
Breite 0,50 m (im Tunnel, am Brückengeländer)
GUV-V D-30.1
Stand 2008
§ 5 (2) und Anhang 1

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 15
1.1.2 Ergebnisse und weitere Schritte
Das gesamte tschechische Eisenbahnregelwerk gilt derzeit für Entwurfsgeschwindigkeiten bis
160 km/h. Das tschechische Regelwerk für Bahnplanungen wird in Bezug auf die dort geplante
Hochgeschwindigkeits-Neubaustrecke (v
e
≥ 230 km/h) von Ústí nad Labem bis Prag in den
kommenden Jahren entsprechend fortzuschreiben sein.
Für grenzüberschreitende Tunnelbauwerk gehen die tschechische und deutsche Seite derzeit
davon aus, dass die inneren Tragwerksabmessungen und die Tunnelausrüstung nach dem
harmonisierten deutschen / europäischen Regelwerk geplant wird. Der überwiegende Teil des
Erzgebirgsbasistunnels liegt auf der deutschen Seite (15,1 km), der tschechische
Tunnelabschnitt ist etwa 11,5 km lang.
Die für die Trassierung, die Querschnittsangaben und die Ausrüstung der Strecke und des
Grenztunnels maßgeblichen Planungsparameter resultieren im Wesentlichen aus folgenden
Regelwerken (Details siehe Anhang 1):
DB-Richtlinie 413
Infrastruktur gestalten, Streckenstandard M 230 (413.0301.A03)
DB-Richtlinie 800-0110 bis 800-0130
Netzinfrastruktur Technik entwerfen; Linienführung / Weichen / Streckenquerschnitt
in Verbindung mit
TSI-INF-2014-1299
Teilsystem „Infrastruktur-Hochgeschwindigkeitsverkehr“
DB-Richtlinie 853
Eisenbahntunnel planen, bauen und instand halten
in Verbindung mit
TSI-SRT-2014-1303
Teilsystem „Sicherheit in Eisenbahntunneln“
und der EBA Richtlinie
Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an den Bau und den Betrieb von
Eisenbahntunneln
sowie der
DB-Richtlinie 123
Notfallmanagement, Brandschutz

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Vorplanungsstudie
Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag
Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 16
Für den ca. 26,6 km langen Erzgebirgsbasistunnels sind gesonderte Konzepte für den Brand-
und Katastrophenschutz bilateral auf Länderebene mit den zuständigen Organisationen zu
entwickeln. Die vorgenannten Richtlinien gelten dabei als Leitlinie.
Bevor die nächsten Planungsschritte für die Neubaustrecke angegangen werden, sollten beide
Seiten unter Beteiligung der Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen DB Netz AG und SŽDC
bilaterale Arbeitsgruppen gründen, die eine detaillierte Harmonisierung der Planungs-
grundlagen, der technischen Ausrüstung und des künftigen Betriebs des
grenzüberschreitenden Streckenabschnittes ausarbeiten sowie technische/operative
Schnittstellen definieren.
Folgende deutsch/tschechische Arbeitsgruppen sollten initiiert werden:
1. Technische Entwurfsgrundlagen für Strecke und Tunnel
einschließlich Strecken- und Tunnelausrüstung
2. Technische Betriebskonzepte für den Erzegbirgbasistunnel
3. Brand- und Katastrophenschutzmaßnahmen für den Erzegbirgbasistunnel
einschließlich Machbarkeitstudien zur Betreibssicherheit und Tunnellüftung
4. Telekommunikation-Systeme zwischen Heidenau and Ústí nad Labem
5. Signalisierung und Zugsteuerungs-Systeme zwischen Heidenau und Ústí nad Labem
6. Bahnstrom-Systeme zwischen Heidenau und Ústí nad Labem
7. Oberleitungs-Systeme zwischen Heidenau und Ústí nad Labem
einschließlich Übergangsstelle im Bahnhof Ústí nad Labem
8. Zugbetrieb zwischen Heidenau und Ústí nad Labem

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 17
Anhang 1
Planungsparameter Strecken Standard M 230

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Aufgabe 1.1 Eisenbahnrechtliche Regelungen
Seite 18