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Zukunft denken –
Landesentwicklung planen
Raumordnung und
Landesentwicklung in Sachsen

II |
Titelfotos:
Windenergieanlagen, Gemeinde St. Egidien (SMI, Petroschka)
Ländlicher Raum um Lichtenberg/Erzgebirge (SMI, Stöckel)
Elbepark, Dresden (SMI, Stöckel)
Speicherbecken Lohsa II, Lausitzer Seenland (© LMBV, Peter Radke), auch Rückseite
Autobahn A38, Anschlussstelle Leipzig Süd (SMI, Stöckel)

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Rechtliche Grundlagen
| III
Vorwort
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Zukunft unseres Landes planen – das ist die Aufgabe von Raumordnung und Landes-
entwicklung. Dafür braucht es gut aufgestellte Landesplanungsbehörden, eine fachlich
fundierte Raumbeobachtung, festgelegte Vorrang-, Vorbehalts- und Eignungsgebiete,
intelligente Raumkataster und smarte Lösungen wie das Prinzip der Zentralen Orte.
Um in dieser komplexen Begriffswelt den Überblick zu behalten, werden auf den folgen-
den Seiten die verschiedenen Institutionen und Aufgaben vorgestellt sowie Rechtsgrund-
lagen und Instrumente der Landesentwicklung erklärt.
Zu den wichtigsten Instrumenten zählen hier natürlich Landesentwicklungspläne. In
Sachsen haben wir unseren aktuellen Landesentwicklungsplan im August 2013 beschlos-
sen. Für einen Zeitraum von rund zehn Jahren werden darin die Rahmenbedingungen
für eine ausgewogene räumliche Entwicklung Sachsens und seiner Regionen festgelegt.
Bei der Erstellung dieses Planes hat sich vor allem eines gezeigt: Die Entwicklung unserer
Städte und Dörfer, unserer urbanen Zentren und ländlichen Räume, ist für die Menschen
in unserer Heimat eine Herzensangelegenheit. Über ein Online-Beteiligungsverfahren ha-
ben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie öffentliche Planungsträger die Möglichkeit
genutzt, Landesentwicklung aktiv mitzugestalten.
Ich freue mich deshalb, dass die Broschüre „Zukunft denken – Landesentwicklung planen“
die Bedeutung moderner Kommunikationsverfahren thematisiert und aufzeigt, welche
Möglichkeiten sich daraus für die Landesentwicklung ergeben. Längst spielen beispiels-
weise digitale Raumordnungskataster und internetgestützte Raumplanungsinformati-
onssysteme eine entscheidende Rolle, um Einblicke in die Welt der Geodaten und Geoda-
tendienste zu erhalten.
Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird für die Landesentwicklung immer
wichtiger. Sachsen liegt im Herzen Europas. Gerade mit unseren polnischen und tsche-
chischen Nachbarn hat sich in den letzten 25 Jahren eine für alle Seiten gewinnbringende
Zusammenarbeit entwickelt. Ausgewählte tschechisch-sächsische und polnisch-sächsi-
sche EU-Projekte zeigen dies eindrucksvoll und belegen so außerdem die Bedeutung und
Perspektiven der Landesentwicklung für das Zusammenwachsen Europas.
Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen.
Markus Ulbig
Sächsischer Staatsminister des Innern

IV |
Abkürzungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
ALK Automatisierte Liegenschaftskarte
BauGB Baugesetzbuch
BGBl Bundesgesetzblatt
BMVI Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz
DIGROK Digitales Raumordnungskataster
DTK Digitale Topographische Karte
EFRE Europäische Fonds für Regionale Entwicklung
ETZ Europäische Territoriale Zusammenarbeit
EU Europäische Union
EUREK Europäisches Raumentwicklungskonzept
EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
FFH Fauna-Flora-Habitat
FR-Regio Förderrichtlinie „Erstellung und Umsetzung Regionaler Entwicklungs- und
Handlungskonzepte und Modellvorhaben der Raumordnung“
GDI Geodateninfrastruktur
GDI Sachsen Geodateninfrastruktur des Freistaates Sachsen
GDI-DE Geodateninfrastruktur Deutschland
GeoMIS.Sachsen Metadateninformationssystem für Geodaten und
Geodatendienste des Freistaats Sachsen
GG Grundgesetz
ILE Integrierte ländliche Entwicklung
ILEK Integriertes ländliches Entwicklungskonzept
INSEK Integriertes Stadtentwicklungskonzept
INSPIRE Infrastructure für Spatial Information in Europe
ISO Internationale Organisation für Normung
LEP Landesentwicklungsplan
MKRO Ministerkonferenz für Raumordnung
OGC Open Geospatial Consortium
RAPIS Raumplanungsinformationssystem
REK Regionales Entwicklungs- und Handlungskonzept
ROG Raumordnungsgesetz
SächsGDIG Sächsisches Geodateninfrastrukturgesetz
SächsGVBl Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt
SächsLPIG Sächsisches Landesplanungsgesetz
SächsNatSchG Sächsisches Naturschutzgesetz
TAEU 2020 Territoriale Agenda der Europäischen Union 2020
TEN Transeuropäische Netze
TEN-V Transeuropäische Verkehrsnetze
TK Topographische Karte
TöB Träger öffentlicher Belange
WebGIS Webbasiertes Geographisches Informationssystem

Abbildungsverzeichnis
| V
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: System der räumlichen Gesamtplanung in Deutschland
11
Abbildung 2: Zuständigkeiten für Raumordnung und Landesplanung im Freistaat Sachsen
12
Abbildung 3: Planungsregionen im Freistaat Sachsen
13
Abbildung 4: Raumstrukturkarte Sachsen (LEP 2013, Ausschnitt)
14
Abbildung 5: Raumnutzungskarte Leipzig-Westsachsen (Regionalplan 2008, Ausschnitt)
14
Abbildung 6: Regionalplan: Koordination der Nutzungsansprüche
17
Abbildung 7: Verfahren zur Aufstellung eines Regionalplanes
19
Abbildung 8: RAPIS: Kartenprojekt Landes- und Regionalplanung
26
Abbildung 9: Geoportal Sachsenatlas
27
Abbildung 10: Gemeindegebietsänderungen im Freistaat Sachsen
28
Abbildung 11: RAPIS: Flächennutzungsplan Borna – Ausschnitt
30
Abbildung 12: RAPIS: Kartenprojekt Bauleitplanung I
31
Abbildung 13: Regionales Entwicklungskonzept
32
Abbildung 14: Aktionsräume der Regionalentwicklung im Freistaat Sachsen
33
Abbildung 15: Bergbaufolgelandschaften
34
Abbildung 16: Europäische Verkehrskorridore
39
Abbildung 17: Startseite Ziel 3 – Projekt CROSS-DATA
41
Abbildung 18: Startseite RAPIS
43
Abbildung 19: RAPIS: Kartenprojekt Bauleitplanung II
45
Abbildung 20: RAPIS: Auswahlleiste Kartenhintergrund
45
Abbildung 21: RAPIS: Werkzeugleiste
45

VI |
Rechtliche Grundlagen

Inhaltsverzeichnis
| 7
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
III
Abbkürzungsverzeichnis
IV
Abbildungsverzeichnis
V
Einleitung
8
1 Rechtliche Grundlagen
9
2 System und Organisation
10
2.1 Bund
10
2.2 Land
10
2.3 Planungsregionen
13
3 Die Pläne der Raumordnung
14
3.1 Wesentliche Inhalte und Instrumente der Raumordnungspläne
14
3.2 Landesentwicklungsplan (LEP)
16
3.3 Regionalpläne
17
3.4 Braunkohlenpläne
18
3.5 Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungsplänen
18
3.6 Raumordnerische Steuerung am Beispiel Windenergienutzung
21
4 Umsetzung der Raumordnungspläne
23
4.1 Formelle Instrumente
23
4.2 Informelle Instrumente
24
5 Raumbeobachtung
25
6 Kommunale Gebietsstrukturen
28
7 Raumplanung in den Gemeinden
29
8 Regionalentwicklung
32
8.1 Regionalentwicklung in den Sanierungsgebieten des Braunkohlen-, Steinkohlen- und Uranbergbaus
34
8.2 Städtenetze und Europäische Metropolregion Mitteldeutschland
37
9 Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung in Europa
38
9.1 Europäische territoriale Zusammenarbeit
38
9.2 Grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit
40
Anlage – RAPIS: Ein WebGIS für die Raumplanung
43

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8 |
Rechtliche Grundlagen
Räumliche Gesamtplanung findet in Deutschland auf der Ebene des Bundes, der Länder,
der Regionen sowie auf der Gemeindeebene statt. Sie umfasst die Raumordnung des
Bundes, die Landes- und die Regionalplanung als Raumordnung in den Ländern und die
kommunale Bauleitplanung. Sie steht als überfachliche und zusammenfassende Planung
den Fachplanungen (z. B. Verkehrsplanung, Schulnetzplanung) gegenüber, die sich jeweils
nur mit einem speziellen Fachbereich befassen.
Leitvorstellung der Raumordnung für Bund, Länder und Regionen ist eine nachhaltige
Raumentwicklung, die die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit
seinen ökologischen Funktionen in Einklang bringt und zu einer dauerhaften, großräumig
ausgewogenen Ordnung führt. Eine zentrale Aufgabe der Raumordnung ist es, fachüber-
greifende, mittelfristig angelegte Raumordnungspläne aufzustellen. Diese sind für das
Gebiet des Freistaates Sachsen der Landesentwicklungsplan und für dessen Teilräume
(Planungsregionen) die Regionalpläne. Anhand dieser Pläne werden raumbedeutsame
Einzelvorhaben auf ihre Vereinbarkeit mit der angestrebten Entwicklung geprüft.
Raumordnung ist überörtlich, das heißt sie bezieht sich immer auf einen räumlichen
Bereich, der größer ist als der räumliche Bereich einer Gemeinde.
Darüber hinaus gilt:
n
Raumordnung ist eine staatliche Aufgabe.
n
Raumordnung ist eine fachübergreifende Aufgabe – querschnittsorientiert und inter-
disziplinär.
n
Raumordnung muss die unterschiedlichen Belange der verschiedensten Akteure und
deren Nutzungsansprüche im Raum zusammenbringen und gegeneinander abwägen.
Die Lösung von Konflikten öffentlicher Planungen und Maßnahmen untereinander,
aber auch mit Planungen privater Vorhabenträger – hierzu gehören beispielsweise
große Industrieanlagen, Einkaufszentren, Windkraftanlagen oder der Abbau von Roh-
stoffen – ist dabei wesentliches Ziel.
n
Raumordnung ist vorausschauend und langfristig orientiert. Ausgehend vom vorhan-
denen Zustand muss sie offen und flexibel auf die gesellschaftlichen Veränderungen
reagieren und auf den damit verbundenen Wandel der Nutzungsansprüche an den
Raum eingehen.
n
Raumordnung dient der optimalen Entwicklung des Landes und seiner Teilräume hin-
sichtlich Lebens-, Umwelt- und Standortqualität und damit der Herstellung gleich-
wertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen.
Einleitung

Rechtliche Grundlagen
| 9
Die Raumordnung unterliegt derzeit im Zusammenhang mit dem föderalen System in
Deutschland der konkurrierenden Gesetzgebung im Verhältnis zwischen Bundes- und
Landesrecht. Für den Bereich der Raumordnung bedeutet dies, dass das jeweils später
verkündete Gesetz vorgeht und dabei auch Regelungen des jeweils anderen Gesetzes au-
ßer Kraft setzen kann. Daraus ergibt sich wiederum, dass landesgesetzliche Regelungen
auch von bundesgesetzlichen Regelungen abweichen können. Darüber hinaus ergänzen
sich einander nicht widersprechende Regelungen. Dies gilt für die Flächenländer der Bun-
desrepublik Deutschland.
Raumordnungsgesetz (Bundesgesetz)
Das Raumordnungsgesetz (ROG) vom 22. Dezember 2008 (Bundesgesetzblatt (BGBl) I
S. 2986), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585, 2617)
geändert worden ist, definiert die Aufgaben und die Leitvorstellung der Raumordnung in
der Bundesrepublik Deutschland. Es
n
legt Grundsätze der Raumordnung fest,
n
enthält Vorgaben zu den Instrumenten für die Sicherung und Verwirklichung der Er-
fordernisse der Raumordnung,
n
trifft Aussagen zur Bindungswirkung der Erfordernisse der Raumordnung und
n
regelt die Raumordnung des Bundes.
Sächsisches Landesplanungsgesetz (Landesgesetz)
Im Freistaat Sachsen gilt das Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaa-
tes Sachsen (Landesplanungsgesetz – SächsLPlG) vom 11.06.2010 (Sächsisches Gesetzes-
und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) S. 174), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom
12.07.2013 (SächsGVBl. S. 503) geändert worden ist. Es enthält Regelungen, die das ROG
des Bundes ergänzen und stellt damit vor allem Rechtsklarheit für die Raumordnung und
Landesplanung in Sachsen her. Inhaltliche Schwerpunkte dieser Ergänzungen sind:
n
das Bundesrecht ergänzende Vorschriften zu den Raumordnungsplänen „Landesent-
wicklungsplan“, „Regionalpläne“ und „Braunkohlenpläne“ hinsichtlich Inhalten, Auf-
stellungs- und Genehmigungsverfahren,
n
die Organisation der Regionalplanung und der Raumordnungsbehörden in Sachsen,
n
die Einteilung des Freistaates Sachsen in Planungsregionen und
n
Vorschriften zur Umsetzung der Raumordnungspläne.
1 Rechtliche Grundlagen
Die
Raumordnung
ist die zusammenfassende,
überörtliche und fachübergreifende Planung
zur Ordnung und Entwicklung des Raumes
einschließlich der Verwirklichung dieser
Planung. Die Aufgabe der Raumordnung ist
in § 1 Abs. 1 ROG und § 1 SächsLPlG festge-
schrieben.
Die
Grundsätze
der Raumordnung sind allge-
meine Aussagen zur Entwicklung, Ordnung
und Sicherung des Raumes als Vorgaben für
nachfolgende Abwägungs- oder Ermessens-
entscheidungen (§ 3 Nr. 3 ROG).
Die
Erfordernisse
der Raumordnung umfassen
die Ziele der Raumordnung, die Grundsätze
der Raumordnung und sonstige Erfordernisse
der Raumordnung (§ 3 ROG).
Raumordnungsklauseln
sind Bestimmungen,
nach denen bei raumbedeutsamen Planungen
und Maßnahmen Erfordernisse der Raumord-
nung zu berücksichtigen sind.

10 |
System und Organisation
Für die Raumordnung zuständiges Ministerium auf der Ebene des Bundes ist das Bun-
desministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Das Binnenland betreffend
kann es, sofern es dazu einen besonderen Bedarf gibt, einzelne Grundsätze der Raumord-
nung nach § 2 ROG für die räumliche Entwicklung des Bundesgebietes durch Grundsätze
in einem Raumordnungsplan konkretisieren oder auch Raumordnungspläne mit Fest-
legungen zu länderübergreifenden Standortkonzepten für wichtige Einrichtungen der
Verkehrsinfrastruktur aufstellen. Derzeit gibt es allerdings keinen solchen, den Freistaat
Sachsen berührenden Bundesraumordnungsplan.
Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO)
Damit die Raumordnung ihre koordinierende Funktion wahrnehmen kann, ist die Zusam-
menarbeit von Bund und Ländern erforderlich. Dafür wurde 1967 die MKRO geschaffen.
Mitglieder der MKRO sind die für Landesplanung zuständigen Minister und Senatoren der
Länder und der für die Raumordnung zuständige Bundesminister. In der MKRO werden
aktuelle raumordnerische Fragen von grundsätzlicher Bedeutung, wichtige Probleme der
Landesplanung und der räumlichen Entwicklung in Deutschland sowie der europäischen
Raumentwicklung beraten.
Bund und Länder können im Rahmen der MKRO Leitbilder für die räumliche Entwicklung
des Bundesgebietes oder von über die Länder hinausgehenden Zusammenhängen (z. B.
demografischer Wandel, Klimawandel) entwickeln. So entstanden 2006 die „Leitbilder
und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland“. Sie greifen die fol-
genden drei wichtigen Themenbereiche für die räumliche Entwicklung auf:
n
Wachstum und Innovation (Stärkung der räumlichen/regionalen Wettbewerbs-
fähigkeit),
n
Daseinsvorsorge (Sicherung der öffentlichen Infrastrukturversorgung zur Erhaltung
gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilräumen) und
n
Ressourcen bewahren, Kulturlandschaften gestalten (Management für räumliche
Nutzungskonflikte und nachhaltige Raumentwicklung).
Im Sommer 2013 fasste die MKRO einen Beschluss zur Weiterentwicklung der Leitbilder
und Handlungsstrategien, der die seit 2006 veränderten Rahmenbedingungen aufgreift.
Die Konkretisierung und teilweise Neuausrichtung der Leitbilder soll zukünftigen Fragen
der Raumentwicklung, wie z. B. Sicherung der Mobilität, partnerschaftlichem Miteinander
von Stadtregionen und ländlichen Räumen, räumlichen Konsequenzen des Klimawandels
und der Energiewende sowie grenzüberschreitenden und europaweiten Verflechtungen,
stärker Rechnung tragen.
Im Freistaat Sachsen wird für die räumliche Gesamtplanung des Landes der Begriff „Lan-
desentwicklung“ verwendet. Er ist gleichbedeutend mit dem Begriff Landesplanung, be-
tont aber besonders den Aspekt der Entwicklung des Raumes.
Oberste Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde
Die oberste Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde im Freistaat Sachsen ist das
Sächsische Staatsministerium des Innern. Aufgabe der Landesentwicklung ist es, auf der
Grundlage aller raumbezogenen Fachplanungen, wie Verkehr, Wirtschaft, Wohnen, Ver-
und Entsorgung, Arbeit und Freizeit, wesentliche raumbedeutsame Entwicklungsziele zu
erarbeiten. Diese werden für das Gebiet des Freistaates Sachsen insgesamt im Landesent-
wicklungsplan als Grundsätze und Ziele rechtsverbindlich festgelegt.
Die oberste Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde ist Genehmigungsbehörde für
die Regionalpläne und die Braunkohlenpläne. Sie ist außerdem zuständig für die landes-
weite Raumbeobachtung.
2 System und Organisation
2.2 Land
Die
Landesplanung
ist ein Teil der öffentlichen
Verwaltung in den Ländern, die zusammen-
fassende, überörtliche, übergeordnete, den
Grundsätzen der Raumordnung entspre-
chende Programme und Pläne aufstellt und
raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen
koordiniert.
2.1 Bund

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System und Organisation
| 11
Abbildung 1:
System der räumlichen Gesamtplanung in
Deutschland
Raum
Gesetzliche
Grundlage
Planung
Bundesrepublik
Deutschland
Plan
Materielle
Inhalte
Raumordnungs-
gesetz (ROG)
Bundesraum-
ordnung
Raumord-
nungspläne bei
besonderem
Bedarf*
Grundsätze und
Ziele der
Raumordnung
Freistaat
Sachsen
Sächsisches
Landespla-
nungsgesetz
(SächsLPlG)
Landes-
planung
Landesent-
wicklungsplan
Grundsätze und
Landschaftsprogramm
Ziele der
Raumordnung
Planungs-
regionen
Sächsisches
Landespla-
nungsgesetz
(SächsLPlG)
Landes-
planung
Regionalplan
Grundsätze und
Landschaftsrahmenplan
Ziele der
Raumordnung
Gemeindegebiet
Baugesetzbuch
(BauGB)
Bauleit-
planung
Flächen-
nutzungsplan
Darstellung der Art
Landschaftsplan
der Bodennutzung
einzelne
Parzellen
Baugesetzbuch
(BauGB)
Bauleit-
planung
Bebauungsplan
Festsetzung der Art
Grünordnungsplan
der Bodennutzung
* in der ausschließlichen Wirtschaftszone, zur Konkretisierung einzelner Grundsätze nach §2 ROG oder
zu länderübergreifenden Standortkonzepten für wichtige Einrichtungen der Verkehrsinfrastruktur
Kommunale Planung
Raumordnung
Räumliche Gesamtplanung
Fachplanung
Landschaftsplanung
Obere Raumordnungsbehörde
Die obere Raumordnungsbehörde in Sachsen ist die Landesdirektion. Die Hauptaufgabe
der oberen Raumordnungsbehörde besteht im Vollzug der Raumordnungspläne. Dazu
gehören:
n
die Erarbeitung von Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange (TöB) zu raumbe-
deutsamen Planungen und Maßnahmen,
n
die Beratung von Planungsträgern,
n
die Durchführung von Raumordnungsverfahren und Zielabweichungsverfahren und
n
die Untersagung von raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen, soweit diese
den Zielen der Raumordnung widersprechen.
Darüber hinaus ist sie verantwortlich für die Führung des digitalen Raumordnungskatasters.
Fachplanungen
sind Planungen, Maßnah-
men und sonstige Vorhaben der Fachressorts
auf den verschiedenen Planungsebenen (EU,
Bund, Länder, Kommunen), durch die Raum
in Anspruch genommen oder die räumliche
Entwicklung oder Funktion eines Gebietes
beeinflusst wird, wie z. B. Verkehr, technische
Ver- und Entsorgung, Wirtschaftsförderung,
Wohnungsbau und Stadtentwicklung, Agrar-
und Umweltpolitik.

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12 |
System und Organisation
Abbildung 2:
Zuständigkeiten für Raumordnung und
Landesplanung im Freistaat Sachsen
Sächsisches Staatsministerium des Innern – Oberste Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde
Landesdirektion Sachsen
Obere Raumordnungsbehörde
Regionaler
Planungs-
verband
Oberes Elbtal/
Osterzgebirge
Regionaler
Planungs-
verband
Oberlausitz-
Niederschlesien
Regionaler
Planungs-
verband
Leipzig-
Westsachsen
Planungs-
verband
Region
Chemnitz
Aufgaben der obersten Raumordnungs- und
Landesplanungsbehörde:
Aufstellung und Fortschreibung des Landes-
entwicklungsplanes
Rechtsaufsicht über die Regionalen Planungs-
verbände
Genehmigung der Regionalpläne sowie der Braun-
kohlenpläne
Landesweite Raumbeobachtung einschließlich
Erstellung des Landesentwicklungsberichtes
Geltendmachung der Erfordernisse der Raum-
ordnung bei raumbedeutsamen Planungen und
Maßnahmen der anderen Staatsministerien
Vertretung der Belange der Raumordnung gegenüber
dem Sächsischen Landtag und der Öffentlichkeit
Verbindungsfunktion zum Bund und zu
den Ländern
der Bundesrepublik, insbesondere im Rahmen der
Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO)
Transnationale und grenzüberschreitende Zusam-
menarbeit in Europa
Aufgaben der oberen
Raumordnungsbehörden:
Abstimmung von raum-
bedeutsamen Planungen
und Maßnahmen mit den
Erfordernissen der Raum-
ordnung
Durchführung von Raum-
ordnungs- und Zielab-
weichungsverfahren
Führung des Raum-
ordnungskatasters
Aufgaben der Regionalen Planungsverbände:
Aufstellung und Fortschreibung des
Regionalplans einschließlich Teilfort-
schreibungen sowie ggf. Erstellung
Regionaler Flächennutzungspläne
Aufstellung des Landschaftsrahmen-
planes (Fachbeitrag zum Regionalplan)
Aufstellung und Fortschreibung der
Braunkohlenpläne (betrifft nur die RPV
Leipzig-Westsachsen und Oberlausitz-
Niederschlesien)
Abgabe von Stellungnahmen als Träger
öffentlicher Belange (regionalplanerische
Stellungnahmen)
Hinwirken auf die Verwirklichung der Raum-
ordnungspläne
Raumbeobachtung als Grundlage für die
Aufgabenerfüllung
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

System und Organisation
| 13
Regionale Planungsverbände
Im Freistaat Sachsen ist die Regionalplanung den vier kommunal verfassten Regionalen
Planungsverbänden (Oberes Elbtal/Osterzgebirge, Oberlausitz-Niederschlesien, Leipzig-
Westsachsen, Region Chemnitz) übertragen. Mitglieder sind die Kreisfreien Städte und
Landkreise. Hauptaufgabe der Regionalen Planungsverbände ist die Aufstellung und
Fortschreibung des Regionalplanes. In den Planungsregionen Leipzig-Westsachsen und
Oberlausitz-Niederschlesien sind zusätzlich für die Braunkohlentagebaue Braunkohlen-
pläne als Teilregionalpläne aufzustellen.
Darüber hinaus wirken die Regionalen Planungsverbände durch vielfältige Zusammenar-
beit mit öffentlichen und privaten Planungsträgern und Einrichtungen auf die Verwirkli-
chung der Raumordnungspläne hin. Organe eines jeden Regionalen Planungsverbandes
sind die Verbandsversammlung und der Verbandsvorsitzende. Wahlweise können einzel-
ne Ausschüsse gebildet werden. Im Wesentlichen bereiten diese durch die Verbandsver-
sammlung zu fassende Beschlüsse vor. Die Rechtsverhältnisse werden durch eine Ver-
bandssatzung geregelt.
2.3 Planungsregionen
Eine
Planungsregion
ist ein Planungsraum un-
terhalb der Landesebene, für den ein eigener
Raumordnungsplan (Regionalplan) aufgestellt
wird. Die Abgrenzung der Planungsregionen
ist im § 9 Abs. 1 SächsLPlG festgelegt. In
Sachsen gibt es derzeit vier Planungsregionen.
Ein
Regionaler Planungsverband
ist eine Kör-
perschaft des öffentlichen Rechts, dem durch
das SächsLPlG die Aufgabe der Regionalpla-
nung übertragen wurde (§ 9 SächsLPlG).
Landkreis
Nordsachsen
Landkreis
Leipzig
Landkreis
Meißen
Kreisfreie
Stadt
Leipzig
Leipzig-
Westsachsen
Ober s
Elbtal/
Kreisfreie
Stadt
Dresden
Kreisfreie
Stadt
Chemnitz
Landkreis
Sächsische Schweiz/
Osterzgebirge
Landkreis
Bautzen
Landkreis
Görlitz
Landkreis
Mittelsachsen
Landkreis
Zwickau
Vogtlandkreis
Erzgebirgskreis
Osterzgebirge
Oberl usitz/
Niederschlesien
Region hemnitz
Planungsregion
Grenze eines Landkreises/
einer Kreisfreien Stadt
e
a
C
Abbildung 3:
Planungsregionen im Freistaat Sachsen

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14 |
Die Pläne der Raumordnung
3 Die Pläne der Raumordnung
Ziele
sind verbindliche Vorgaben in Form
von räumlich und sachlich bestimmten oder
bestimmbaren, vom Träger der Landes- oder
Regionalplanung abschließend abgewogenen
textlichen oder zeichnerischen Festlegungen
in Raumordnungsplänen zur Entwicklung,
Ordnung und Sicherung des Raumes.
Bei einem
„Ist-Ziel“
ist die Planungsaussage
absolut zwingend verbindlich. Sie kann nur
im Rahmen eines Zielabweichungsverfahrens
überwunden werden.
Bei einem
„Soll-Ziel“
ist die Festlegung zwin-
gend verbindlich, enthält aber ein so genann-
tes Restermessen, das es erlaubt, in atypischen
Fällen ohne Zielabweichungsverfahren von der
Planungsaussage abzuweichen.
„Hinwirkungsziele“
betreffen Planungen
oder Maßnahmen deren Umsetzung nicht im
Machtbereich des Adressaten liegt.
Zu den Raumordnungsplänen als normsetzende Instrumente der Raumordnung zählen
der Landesentwicklungsplan (LEP), die Regionalpläne und die Braunkohlenpläne. Am
31.08.2013 ist der LEP 2013 in Kraft getreten, der den LEP 2003 ablöst. Planungshorizont
ist das Jahr 2025.
Nach § 8 Abs. 4 ROG kann der Regionalplan zugleich auch die Funktion eines gemeinsa-
men Flächennutzungsplans übernehmen (= regionaler Flächennutzungsplan), wenn die
Regionalplanung durch Zusammenschlüsse von Gemeinden und Gemeindeverbänden zu
regionalen Planungsgemeinschaften erfolgt. Dies wird in Sachsen jedoch derzeit nicht
praktiziert, findet aber in Teilen anderer Bundesländer (zumeist in Ballungsräumen) statt.
Der Vorteil davon ist, dass durch die Zusammenführung von Regionalplan und Flächen-
nutzungsplänen in einem Plandokument eine Planungsebene eingespart werden kann.
Die Raumordnungspläne enthalten als Festlegungen für die räumliche Ordnung und Ent-
wicklung die Grundsätze und Ziele der Raumordnung für ihren Geltungsbereich. Sowohl
der LEP als auch die Regionalpläne sind auf einen Zeitraum von ca. zehn Jahren ausge-
richtet. Sie werden bei Bedarf durch Fortschreibung angepasst.
Eine gesetzlich geregelte konkrete Frist für die Fortschreibung gibt es nicht. Eine Fort-
schreibung kann jederzeit auch nur für räumliche oder sachliche Teile (= Teilfortschrei-
bung) erfolgen. Bei der Aufstellung aller Raumordnungspläne ist die Öffentlichkeitsbetei-
ligung zwingend vorgeschrieben (§ 6 SächsLPlG).
Abbildung 4: Raumstrukturkarte Sachsen
(LEP 2013, Ausschnitt)
Abbildung 5: Raumnutzungskarte Leipzig-Westsachsen
(Regionalplan 2008, Ausschnitt)
3.1 Wesentliche Inhalte und
Instrumente der Raumordnungspläne
Ziele der Raumordnung
Ziele sind verbindliche Festlegungen, die räumlich und sachlich bestimmt oder bestimmbar
sind und die von allen öffentlichen Stellen bei ihren raumbedeutsamen Planungen und
Maßnahmen als rechtsverbindliche Vorgaben beachtet werden müssen. Für Private entfal-
ten die Ziele der Raumordnung insofern Bindungswirkung, als dass sie bei behördlichen

Die Pläne der Raumordnung
| 15
Entscheidungen über die Zulassung raumbedeutsamer Vorhaben (z. B. im Rahmen von
Planfeststellungsverfahren) sowie bei anderen Entscheidungen nach Maßgabe der für die-
se Entscheidungen geltenden Vorschriften zu beachten sind. Ziele, die die Bauleitplanung
(vgl. Kapitel 7 „Raumplanung in den Gemeinden“) betreffen, begründen darüber hinaus
gemäß §1 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) eine Anpassungspflicht für die Gemeinden.
Grundsätze der Raumordnung
Grundsätze sind Aussagen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums in Form
von Rechtssätzen, die für öffentliche Stellen gelten und von ihnen bei ihren raumbedeut-
samen Planungen und Maßnahmen sowie bei Entscheidungen über die Belange raumbe-
deutsamer Vorhaben von Privaten gemäß der dafür geltenden Bestimmungen im Rahmen
des ihnen zustehenden Ermessens gegeneinander und untereinander abzuwägen sind.
Grundsätze, die die Bauleitplanung betreffen, sind in die Entscheidungen als Abwägungs-
material einzustellen.
Vorrang-, Vorbehalts- und Eignungsgebiete
In den Raumordnungsplänen werden für bestimmte Raumfunktionen und Raumnutzun-
gen sogenannte „Vorranggebiete“, „Vorbehaltsgebiete“ und „Eignungsgebiete“ festgelegt.
Die Festlegung von Vorranggebieten bewirkt, dass bestimmten Funktionen und Nutzun-
gen in den Grenzen des Gebietes ein Vorrang gegenüber unvereinbaren raumbedeut-
samen Funktionen und Nutzungen eingeräumt wird. Vorranggebiete stellen Ziele der
Raumordnung dar und sind von den Gemeinden als standortgebundene Einschränkun-
gen der kommunalen Planungshoheit hinzunehmen.
Anders ist es bei Vorbehaltsgebieten: Mit ihnen soll der jeweiligen Nutzung oder Funktion bei
Planungen in dem Gebiet ein besonderes Gewicht bei der Abwägung beigemessen werden.
Vorbehaltsgebiete stellen Grundsätze der Raumordnung dar. Hier kann sich die Gemeinde –
selbstverständlich nur bei Vorliegen höherwertiger Belange – im Rahmen der Abwägung aber
auch gegen die vorbehaltene Funktion oder Nutzung entscheiden und für das Vorbehaltsge-
biet (oder Teile hiervon) eine Nutzung vorsehen, die dem Vorbehalt widerspricht.
Eignungsgebiete sollen raumbedeutsame Maßnahmen (Vorhaben) im Außenbereich (§ 35
BauGB) dadurch steuern, dass bestimmte Gebiete in einer Region für diese Maßnahmen
als geeignet erklärt werden mit der Folge, dass sie außerhalb dieser Gebiete regelmäßig
ausgeschlossen sind. Nach dem SächsLPlG darf die Ausweisung von Eignungsgebieten
nur in Verbindung mit der Ausweisung von Vorranggebieten zugunsten der betreffenden
Nutzung erfolgen. Das bedeutet, dass die Nutzung innerhalb der Ausweisung einem Vor-
ranggebiet entspricht und außerhalb der Ausweisung ein Verbot der innerhalb der Aus-
weisung erlaubten Nutzung besteht. Mit dieser Kombination werden die Steuerungsmög-
lichkeiten für privilegierte Außenbereichsvorhaben, insbesondere für Windkraftanlagen,
verbessert. Auch diese Vorrang /Eignungsgebiete sind Ziele der Raumordnung.
Konzept der Zentralen Orte
Das Zentrale-Orte-Konzept ist ein Instrument für die räumliche Bündelung von wirt-
schaftlichen, sozialen und kulturellen Funktionen innerhalb des Siedlungsnetzes. Es zielt
auf die Konzentration von öffentlichen und – soweit möglich – auch privaten Einrichtun-
gen der sozialen Infrastruktur, der administrativen Verwaltung, aber auch der Wirtschaft
in durch ihre Lage, Größe und Ausstattung dafür geeigneten Gemeinden, die dann für ei-
nen überörtlichen Verflechtungsbereich entsprechende Funktionen wahrnehmen sollen.
Das Konzept der Zentralen Orte leistet damit auch einen Beitrag zur Kosteneinsparung
öffentlicher Haushalte. Es dient gleichzeitig dazu, unter den Bedingungen des demogra-
fischen Wandels die qualitativen Standards öffentlicher Einrichtungen zu sichern und
eine möglichst wohnortnahe Versorgung mit Bildungs- und Betreuungseinrichtungen
für Kinder und Jugendliche, Einrichtungen der Seniorenbetreuung sowie medizinischen
Die
Grundsätze
der Raumordnung sind von
allen öffentlichen Planungsträgern bei raum-
bedeutsamen Planungen und Maßnahmen
sowie bei behördlichen Entscheidungen in
Zulassungsverfahren über Vorhaben Privater
in der Abwägung oder bei der Ermessensaus-
übung nach Maßgabe der dafür geltenden
Vorschriften zu berücksichtigen.
Zentrale Orte
sind Gemeinden, die auf Grund
ihrer Einwohnerzahl und der Größe ihres
Verflechtungsbereiches, ihrer Lage im Raum,
ihrer Funktion und der Komplexität ihrer Aus-
stattung Schwerpunkte des wirtschaftlichen,
sozialen und kulturellen Lebens im Freistaat
Sachsen bilden.

16 |
Die Pläne der Raumordnung
Einrichtungen zu gewährleisten. Die gemeinsame Funktionsausübung durch interkom-
munale Zusammenarbeit im Zentrale-Orte-Verbund ist eine innovative Form der Wahr-
nehmung zentralörtlicher Aufgaben.
Das Zentrale-Orte-Konzept Sachsens ist dreistufig in Ober-, Mittel- und Grundzentren
gegliedert. Der LEP 2013 weist die Ober- und Mittelzentren aus und legt Kriterien für
die Ausweisung der Grundzentren fest. Die Ausweisung der Grundzentren erfolgt in den
Regionalplänen.
Primärintegration der Landschaftsplanung
Die Landschaftsplanung ist ebenso wie die räumliche Gesamtplanung dreistufig ange-
legt (Landschaftsprogramm auf der Ebene des Landes, Landschaftsrahmenplan auf der
Ebene der Planungsregionen, kommunaler Landschaftsplan). Sie ist ein vorsorgendes Pla-
nungsinstrument zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft
und nimmt unter den Fachplanungen eine besondere Stellung im System der räumlichen
Planung ein, da sie die ökologische Grundlage für eine nachhaltige Raumentwicklung
liefert. Die Landschaftsplanung ist im Bundesnaturschutzgesetz (BNatschG) geregelt. Er-
gänzende Vorschriften sind im Sächsischen Naturschutzgesetz (SächsNatSchG) geregelt.
Der Freistaat Sachsen hat sich für die Ebenen der Landes- und Regionalplanung für eine
frühestmögliche Verknüpfung der Landschaftsplanung mit der räumlichen Gesamtpla-
nung (sogenannte Primärintegration) entschieden. So übernimmt der LEP zugleich auch
die Funktion des Landschaftsprogramms und die Regionalpläne übernehmen die Funktion
der Landschaftsrahmenpläne. Durch diese frühzeitige Integration wird gewährleistet, dass
die raumordnerischen Festlegungen auf der Grundlage einer fundierten Bewertung von
Natur und Landschaft erfolgen und raumordnerisch relevante Inhalte der Landschaftspla-
nung durch Grundsätze und Ziele der Raumordnung gesichert werden können. Damit wird
sowohl organisatorisch als auch inhaltlich eine besonders enge Verzahnung der Inhalte
von Landschafts- und Raumordnungsplanung erreicht. Die fachplanerischen Inhalte der
Landschaftsplanung, die nicht zur Festlegung als Grundsätze oder Ziele der Raumordnung
geeignet sind, werden dem LEP bzw. den Regionalplänen als Anlage beigefügt.
Bei einem
Zentralörtlichen Verbund
(Städ-
teverbund) erfolgt die gemeinsame Wahr-
nehmung zentralörtlicher Funktionen durch
mindestens zwei oder mehrere Gemeinden, die
eine Abstimmung und interkommunale Zu-
sammenarbeit auf der Grundlage vertraglicher
Vereinbarungen voraussetzt.
Der
Verflechtungsbereich
ist ein räumlicher
Bereich, dessen Bevölkerung vorwiegend durch
den zugehörigen Zentralen Ort mit versorgt
wird (Handel, Dienstleistungen, Infrastruktur).
Der Versorgungsaufgabe entsprechend wird
unterschieden zwischen Oberbereich, Mittel-
bereich und Nahbereich.
Die
Landschaftsplanung
ist ein Planungsin-
strument von Naturschutz und Landschafts-
pflege. Sie hat die Aufgabe, die Ziele und
die für ihre Verwirklichung erforderlichen
Maßnahmen des Naturschutzes und der
Landschaftspflege für den Planungsraum zu
erarbeiten, zu begründen und in Text und
Karten darzustellen.
Primärintegration
bedeutet, dass Landschafts-
programm und Landschaftsrahmenplan Teile
der entsprechenden Raumordnungspläne
sind. Im Freistaat Sachsen übernimmt der LEP
zugleich die Funktion des Landschaftspro-
gramms und die Regionalpläne übernehmen
zugleich die Funktion der Landschaftsrahmen-
pläne nach § 6 SächsNatSchG.
3.2 Landesentwicklungsplan (LEP)
Der LEP ist der Raumordnungsplan für das Gesamtgebiet des Freistaates Sachsen. Er ent-
hält Grundsätze und Ziele der Raumordnung und stellt unter Einbeziehung aller raumbe-
deutsamen Fachplanungen eine flexible, zukunftsfähige, auf langfristige Planungssicher-
heit gerichtete raumordnerische Gesamtkonzeption für das Land dar. Die Rahmensetzung
des LEP wird in den Regionalplänen räumlich ausgeformt und konkretisiert.
Der LEP besteht aus einem Text- und einem Kartenteil. Dem LEP 2013 ist ein Leitbild für die
Landesentwicklung in Sachsen vorangestellt. Dieses gibt die Orientierung für eine langfris-
tige und programmatische Ausrichtung der Landesentwicklung. Das Leitbild ist in seiner
Rechtsfolge unverbindlich, das heißt es entfaltet keine gesetzliche Bindungswirkung.
Eine wesentliche Zielsetzung des jeweiligen LEP ist es, die regionale Ebene im Sinne des
Subsidiaritätsgedankens als die sachgerechte Entscheidungsebene für räumliche Ent-
wicklungen zu stärken. Insofern erfolgen – mit Ausnahme des Kapitels Verkehr – im LEP
2013 selbst keine landesweiten Festlegungen über Raumnutzungen, sondern es werden
entsprechende Handlungsaufträge an die Träger der Regionalplanung gegeben. Damit
können die Regionen nach einer landesweit einheitlichen Verfahrensweise und Rah-
mensetzung über die jeweiligen Raumnutzungen selbst entscheiden. Als Entscheidungs-
grundlage dafür werden in einzelnen thematischen Erläuterungskarten Suchräume für
die Träger der Regionalplanung dargestellt (zum Beispiel für Rohstoffsicherung oder die
Ausweisung eines großräumigen Biotopverbundes).
Der
LEP
ist ein zusammenfassender und über-
geordneter Raumordnungsplan für das Gebiet
des Freistaates Sachsen. Er enthält Grundsätze
und Ziele der Raumordnung zur räumlichen
Ordnung und Entwicklung und stellt unter
Einbeziehung der raumbedeutsamen Fachpla-
nungen eine raumordnerische Gesamtkon-
zeption für den Freistaat mit Vorgaben für die
Regionalplanung dar.

image
Die Pläne der Raumordnung
| 17
Weitere Planaussagen unterstützen den Aspekt der Stärkung der Regionen und ihrer
Kommunen. So enthält der LEP 2013 zum Beispiel ein Kapitel „Regionalentwicklung“ (vgl.
Kapitel 8 „Regionalentwicklung“ dieser Broschüre).
Die fachplanerischen Inhalte des Landschaftsprogramms sowie der Umweltbericht sind
dem LEP als Anlage beigefügt.
Der aktuelle LEP ist am 31.08.2013 in Kraft getreten.
3.3 Regionalpläne
Der Regionalplan ist der Raumordnungsplan für eine Planungsregion. Er wird aus dem
LEP entwickelt, konkretisiert die allgemein gehaltenen Grundsätze und Ziele nach den
regionalen Besonderheiten und gibt damit einen Rahmen für die Bauleitplanung der Ge-
meinden vor.
Da viele Raumnutzungskonflikte, beispielsweise zwischen Industrieansiedlungen und
Naturschutz, oftmals nicht im Rahmen der kommunalen Planungshoheit gelöst werden
können, müssen dafür übergemeindliche Lösungen gefunden werden. Deshalb hat die
Regionalplanung außerdem die Aufgabe, auch kommunal bedeutsame Entwicklungsziele,
soweit sie für die Entwicklung der gesamten Region relevant sind, aufzunehmen. Dabei
muss sie den Gemeinden aber genügend Entscheidungsfreiheit lassen.
Regionalpläne treffen ihre Festlegungen zur Raumnutzung in der Regel in einem Maß-
stab 1:100.000. Sie sind nicht grundstücksscharf. Allerdings wandeln sich die Anforde-
rungen durch die Rechtsprechung bei der Festlegung von Vorrang-/ Eignungsgebieten
(zum Beispiel für die Windkraftnutzung) hin zu einer höheren Detailliertheit, ohne dass
ein Maßstab vorgegeben wird.
Die derzeit geltenden Regionalpläne sind binnen vier Jahren nach Inkrafttreten des LEP
2013 an dessen Grundsätze und Ziele anzupassen.
Um ein Mindestmaß an Einheitlichkeit bzw. Vergleichbarkeit der vier sächsischen Regio-
nalpläne sicherzustellen, wurden für die zeichnerischen Festlegungen in den Raumnut-
zungskarten und Raumstrukturkarten durch die oberste Raumordnungsbehörde einheit-
liche Planzeichen vorgeschrieben.
Festlegungen im Regionalplan
Bezogen auf die Koordination der Nutzungsansprüche an den Raum lassen sich die raumord-
nerischen Festlegungen im Regionalplan grob in zwei Kategorien einordnen (vgl. Abbildung 6).
Abbildung 6:
Regionalplan:
Koordination der
Nutzungsansprüche
Koordination der
freiraumorientierten Nutzungsansprüche
Instrumente
Zentrale Orte und Verbünde (Grundzentren)
regionale Achsen
besondere Gemeindefunktionen
Schwerpunktbereiche für Siedlungsentwicklungen
Versorgungs- und Siedlungskerne
Instrumente
Vorranggebiete
Vorbehaltsgebiete
Eignungsgebiete
Regionale Grünzüge
Grünzäsuren
siedlungsorientierten Nutzungsansprüche

18 |
Die Pläne der Raumordnung
3.4 Braunkohlenpläne
3.5 Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungsplänen
Durch die Regionalen Planungsverbände Leipzig-Westsachsen und Oberlausitz-Nie-
derschlesien, in deren Planungsregionen Braunkohlentagebaue liegen, sind neben den
Regionalplänen für die Tagebaue Braunkohlenpläne als Teilregionalpläne aufzustellen.
Bei stillgelegten Tagebauen sind dies Sanierungsrahmenpläne. Schwerpunkte dieser Plä-
ne sind Festlegungen zu Abbaugrenzen und Sicherheitslinien des Abbaus, Grenzen der
Grundwasserbeeinflussung, den durch die Inanspruchnahme von Gebieten erforderlichen
Umsiedlungen, Änderungen von Verkehrswegen und Vorflutern sowie zur Gestaltung der
zukünftigen Bergbaufolgelandschaft.
Grundlage der Braunkohlenpläne sind die langfristigen energiepolitischen Vorstellungen
der Staatsregierung.
In der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien waren die Braunkohlenpläne für die
langfristig fortzuführenden Tagebaue Nochten und Reichwalde seit 1994 verbindlich.
Im Braunkohlenplan Tagebau Nochten war ein Bereich der Lagerstätte als Vorranggebiet
Braunkohlengewinnung gesichert. Um dieses in ein Abbaugebiet zu überführen, wurde ab
Oktober 2007 ein Fortschreibungsverfahren durchgeführt. Die Verbandsversammlung des
Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien hat am 1. Oktober 2013 den
fortgeschriebenen Braunkohlenplan Tagebau Nochten als Satzung beschlossen.
Für den Tagebau Welzow-Süd, der zum überwiegenden Teil auf Brandenburger Gebiet
liegt, wurde im Jahr 2007 durch die „Gemeinsame Landesplanung der Länder Berlin und
Brandenburg“ mit dem Planverfahren für den räumlichen Teilabschnitt II begonnen. Im
Mai 2009 beschloss der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien die Auf-
stellung eines Braunkohlenplanes für den kleinen sächsischen Teil des Tagebaus Welzow-
Süd. Beide Verfahren werden zeitlich und inhaltlich miteinander abgestimmt.
Des Weiteren sind in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien 14 Sanierungs-
rahmenpläne aufgestellt und für verbindlich erklärt worden. Davon wurde inzwischen
der Sanierungsrahmenplan Olbersdorf aufgehoben, da seine Ziele hinsichtlich der Berg-
bausanierung vollständig umgesetzt sind. Im Zuge der 2008 beschlossenen Fortschrei-
bung der 13 Sanierungsrahmenpläne sollen die Raumnutzungen künftig in den Regio-
nalplan integriert werden.
In der Planungsregion Leipzig-Westsachsen wurde der seit März 1999 verbindliche Braun-
kohlenplan für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain im November 2003 durch das Sächsi-
sche Oberverwaltungsgericht aus formellen Gründen für nichtig erklärt. Im Dezember 2003
wurde mit dem Verfahren zur Neuaufstellung des Braunkohlenplanes Schleenhain begon-
nen. Dieser ist seit August 2011 verbindlich. In der Planungsregion Leipzig-Westsachsen gibt
es sieben verbindliche Sanierungsrahmenpläne, zwei Pläne (Tagebau Goitsche-Holzweißig-
Rösa, Tagebau Delitzsch-Südwest/Breitenfeld) befinden sich in der Fortschreibung.
Träger öffentlicher Belange (TöB)
sind in § 6 Abs. 1 Satz 1 SächsLPlG benannte
Stellen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen
und bei der Aufstellung von Raumordnungs-
plänen sowie bei raumordnungsrechtlichen
Verfahren zu beteiligen sind.
Da sowohl der LEP als auch die Regionalpläne eine normsetzende Wirkung entfalten, ist
für deren Aufstellung ein zweistufiges Beteiligungsverfahren gesetzlich festgeschrieben.
In einem ersten Schritt werden zunächst alle TöB aufgefordert, ihre Belange in die Erar-
beitung des Planentwurfes einzubringen. Ein auf dieser Grundlage erarbeiteter Entwurf
wird dann in einem zweiten Verfahrensschritt sowohl den bereits Beteiligten als auch
der Öffentlichkeit bekannt gemacht und jedermann kann zum vorliegenden Planent-
wurf seine Anregungen und Bedenken dem Planungsträger schriftlich als Stellungnahme
mitteilen. Wird der Planentwurf nach der öffentlichen Anhörung und der durch den je-
weiligen Planungsträger durchzuführenden Abwägung geändert, sind bei umfassenden
Änderungen der Planentwurf insgesamt, bei kleineren Änderungen die geänderten Teile
erneut öffentlich auszulegen und die von den Änderungen betroffenen TöB zu beteiligen.

Die Pläne der Raumordnung
| 19
Danach ist erneut eine Abwägung vorzunehmen, ehe der Plan durch das zur Beschluss-
fassung berechtigte Gremium des jeweiligen Planungsträgers beschlossen werden kann.
Die Abbildung 7 veranschaulicht noch einmal detailliert das Verfahren zur Aufstellung
von Regionalplänen im Freistaat Sachsen.
Abbildung 7: Verfahren zur Aufstellung eines Regionalplanes
1.
Aufstellungsbeschluss der Verbandsversammlung des RPV
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
Ausarbeitung des Planentwurfs unter Beteiligung
Möglichkeit zur Abgabe von Stellungnahmen innerhalb der vom Planungsträger gesetzten Frist
Beschluss der Verbandsversammlung über den Planentwurf als Grundlage für die Anhörung
Öffentliche Bekanntmachung des Ortes und der Dauer der Auslegung (mindestens eine Woche vor der öffentlichen Auslegung)
Öffentliche Auslegung des Entwurfs mit Begründung (einschließlich Umweltbericht) für die Dauer eines Monats bei den
oberen Raumordnungsbehörden
Landkreisen
Kreisfreien Städten
Regionalen Planungsverbänden
Benachrichtigung der unter 2. genannten Beteiligten von der Auslegung, gleichzeitige Zuleitung des Planentwurfs mit
Fristsetzung, innerhalb derer Anregungen vorgebracht werden können
Abwägung der öffentlichen und privaten Belange, soweit sie erkennbar und von Bedeutung sind, nach den Maßgaben von § 7 Abs.
2 ROG unter Berücksichtigung der Erhaltungsziele und des Schutzzweckes der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der
Europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes (Prüfung nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie)
Änderungen oder Ergänzungen des Planentwurfs
Beschluss des Regionalplanes als Satzung durch die Verbandsversammlung
Einreichung zur Genehmigung bei der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde
Erteilung der Genehmigung, soweit der Plan im Einklang mit SächsLPlG aufgestellt wurde und dem ROG und den sonstigen
Rechtsvorschriften nicht widerspricht
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung und der Erteilung der Genehmigung im Veröffentlichungsorgan des Planungsträgers –
gleichzeitiges In-Kraft-Treten des Regionalplanes
Möglichkeit zur kostenlosen Einsicht in eine Ausfertigung des Regionalplanes bei den Landkreisen,
den Kreisfreien Städten und den Regionalen Planungsverbänden, auf deren Gebiet sich der Regionalplan bezieht
der Behörden und
sonstiger Träger
öffentlicher Belange,
deren Aufgabenbereich
durch die Planung
berührt wird
8.1 Grundzüge der Planung berührende Änderung oder
Ergänzung des Entwurfs
8.2. Grundzüge der Planung nicht berührende Änderung
oder Ergänzung des Planentwurfs
Erneute Auslegung und Möglichkeit der Beteiligung zur
Stellungnahme
Möglichkeit betroffener Bürger und berührter Träger
öffentlicher Belange zur Stellungnahme binnen
angemessener Frist
der Gemeinden im
Geltungsbereich des
Planes, deren
Zusammenschlüsse,
der Landkreise und
der kommunalen
Landesverbände
der Interessen-
vertretung der
Sorben, soweit
die Planung das
sorbische Siedlungs-
gebiet betrifft
der nach § 56 Abs.1
SächsNatSchG
anerkannten
Naturschutz-
vereinigungen
der benachbarten Länder
und ausländischen
Staaten, soweit sie
berührt sein können,
nach den Grundsätzen
der Gegenseitigkeit und
Gleichwertigkeit

20 |
Die Pläne der Raumordnung
Die Aufstellung des LEP verläuft im Wesentlichen analog, allerdings gibt es auch ent-
scheidende Unterschiede. Diese sind:
n
Alle notwendigen Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Planverfahren werden
durch das Kabinett gefasst. (Das Kabinett besteht aus dem Ministerpräsidenten und
den Staatsministern. Gemeinsam bilden sie die Staatsregierung. Das Kabinett be-
schließt unter anderem Gesetzentwürfe und sonstige Vorlagen an den Landtag sowie
die Rechtsverordnungen der Staatsregierung.)
n
Der Landtag ist einzubeziehen, indem diesem frühzeitig der Entwurf des LEP zur Stel-
lungnahme zuzuleiten ist. Anstelle des Satzungsbeschlusses zum Regionalplan durch
die Verbandsversammlung des jeweils zuständigen Regionalen Planungsverbandes
wird der LEP durch das Kabinett als Verordnung beschlossen. Ein sich daran anschlie-
ßendes Genehmigungsverfahren wie bei den Regionalplänen gibt es hier nicht, so dass
nach dem Beschluss durch das Kabinett die Verordnung nur noch öffentlich bekannt
zu machen ist, um den LEP in Kraft treten zu lassen.
Online-Beteiligung – ein modernes Kommunikationsverfahren
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum LEP 2013 wurde erstmals parallel zur Aus-
legung die Möglichkeit einer Online-Beteiligung eingerichtet. Sie diente gleichzeitig als
Pilotprojekt für eine weiter zu entwickelnde E-Government-Komponente des Freistaates
Sachsen, die zukünftig für ähnliche Beteiligungsverfahren, insbesondere der Regionalpla-
nung, zur Verfügung stehen soll.
Über eine Kommunikationsplattform im Internet werden dazu alle Planungsunterlagen
bereitgestellt. Im Textteil und in der Karte kann nach Belieben navigiert und recherchiert
werden. Intuitiv zu erfassende Schaltflächen erleichtern den Zugang zu den vielfältigen
Anwendungsmöglichkeiten. Eine Suchfunktion ermöglicht die gezielte Suche nach Stich-
worten im Text. Ausschnitte der Karten können über Zoomfunktionen betrachtet und die
dazugehörige Legende eingeblendet werden.
Die Nutzer können ihre Hinweise und Anregungen zu Text und Karte in textlicher und
zeichnerischer Form abgeben. Eine zentrale Datenbank verwaltet alle Stellungnahmen.
Sie besteht aus geschützten und strikt voneinander getrennten Bereichen: dem persönli-
chen Arbeitsbereich des Stellungnehmenden, in dem auch die Entwürfe gespeichert wer-
den, und dem Auswertebereich des Planungsträgers.
Bei der erstmaligen Nutzung des jeweiligen Online-Beteiligungsverfahrens ist eine Regis-
trierung durch den Stellungnehmer erforderlich, um die Stellungnahmen im Rahmen des
Verfahrens zuordnen zu können.
Der rechtsverbindliche Eingang der Stellungnahme wird durch eine automatisch gene-
rierte E-Mail des Planungsträgers an den Stellungnehmer bestätigt.
Die Online-Beteiligung hat u. a. folgende Vorteile:
n
uneingeschränkter und zeitgleicher Zugang aller Interessenten zu den Unterlagen,
n
einfacher Zugang zu Texten und Karten durch verlinkte Verzeichnisse, übersichtliches
integriertes Anwendungs- und Hilfesystem,
n
gezieltes Auffinden von Textbestandteilen durch eine Stichwortsuchmaschine,
n
kein umständliches Kopieren von Kartenausschnitten und Eintragungen von Hand,
n
Abgabe von Stellungnahmen von jedem Computer mit Internet-Zugang möglich,

image
Die Pläne der Raumordnung
| 21
n
automatisches Bestätigungsschreiben des Verfahrensträgers bei Eingang der Stel-
lungnahme,
n
Reduzierung des Verwaltungsaufwandes,
n
eindeutige Zuordnung der Einwendungen zu den Planinhalten,
n
effizientere Bearbeitung von Stellungnahmen in der Abwägungsdatenbank,
n
Reduzierung der Druck- und Versandkosten und
n
nutzer- und anwenderfreundliche Einlösung der gesetzlich verankerten Beteili-
gungspflicht.
Umweltprüfung mit Klimacheck
Nach § 9 Abs. 1 ROG und § 2 Abs. 2 SächsLPlG ist bei der Aufstellung und Änderung von
Raumordnungsplänen eine Umweltprüfung durchzuführen. In dem dabei zu erstellenden
Umweltbericht sind die voraussichtlich erheblichen Auswirkungen, die die Durchführung
des Raumordnungsplanes auf die Umwelt haben wird, sowie anderweitige Planungsmög-
lichkeiten zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten.
Gemäß § 2 Abs. 2 SächsLPlG umfasst die Umweltprüfung zugleich die Prüfung der Ver-
träglichkeit mit den Erhaltungszielen der Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung und der
Europäischen Vogelschutzgebiete.
Neu beim LEP 2013 ist gegenüber vergleichbaren Umweltprüfungen die Integration eines
Klimachecks in den Umweltbericht. Damit wird vertiefend geprüft, welchen Beitrag der
LEP zum Klimaschutz und zur vorsorgenden Anpassung an sich abzeichnende klimatische
Veränderungen leistet.
Die
Verträglichkeitsprüfung
nach der
FFH-Richtlinie ist eine auf Grund von § 36
BNatSchG und § 23 Abs. 2 SächsNatSchG
bei der Aufstellung und Fortschreibung
von Raumordnungsplänen obligatorisch
durchzuführende Prüfung hinsichtlich einer
möglichen erheblichen Beeinträchtigung
von Lebensraumtypen des Anhangs I und
Habitaten der Arten des Anhangs II der FFH-
Richtlinie sowie von Vogelschutzgebieten, die
nach der EU-Richtlinie über die Erhaltung
der wildlebenden Vogelarten (79/409/EWG)
– kurz: Vogelschutzrichtlinie – ausgewiesen
werden, welche sich in der Folge der Auswei-
sungen des Planes ergeben kann.
3.6 Raumordnerische Steuerung
am Beispiel Windenergienutzung
Windenergie spielt im Rahmen der Nutzung der regenerativen Energien in Deutschland
eine große Rolle. Sachsen bietet ein hohes Windpotenzial und damit günstige Vorausset-
zungen für die Windenergienutzung. Gemäß des Energie- und Klimaprogramms Sachsen
2012 soll der Ertrag aus der Nutzung von Windenergie von 1.700 GWh im Jahr 2012 bis
zum Jahr 2022 auf 2.200 GWh steigen.
Wie auch andere Energieerzeugungsarten steht die Nutzung der Windenergie im Kon-
flikt mit anderen Nutzungen. Windenergieanlagen sind zudem weithin in der Landschaft
sichtbar. Um eine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes zu minimieren, ist eine Planung
notwendig, die für einen großen Planungsraum möglichst genaue Untersuchungen für ge-
eignete Standorte gewährleisten kann. Die Standortentscheidungen werden beeinflusst von
der Flächenverfügbarkeit, der Akzeptanz und den Möglichkeiten zur Netzeinspeisung.
Die Entscheidung des Bundesgesetzgebers im Jahre 1996, im Außenbereich Windenergie-
anlagen bauplanungsrechtlich zu privilegieren, war daher von Anfang an mit der Mög-
lichkeit verbunden, die Ansiedlung von Windenergieanlagen an bestimmten Standorten
zu konzentrieren. Die Ausweisung solcher Konzentrationszonen ist theoretisch sowohl
auf der gemeindlichen Ebene (Flächennutzungsplan) als auch auf der überörtlichen Ebe-
ne (Regionalplan) möglich.

image
22 |
Die Pläne der Raumordnung
In Sachsen sieht der LEP 2013 vor, dass die Nutzung der Windenergie durch eine abschlie-
ßende und flächendeckende Planung in den Regionalplänen durch die Festlegung soge-
nannter Vorrang- und Eignungsgebiete zu konzentrieren ist. Daraus folgt, dass außerhalb
dieser Gebiete die Errichtung von Windenergieanlagen nicht zulässig ist. Daran sind auch
die Gemeinden im Rahmen der Bauleitplanung gebunden. Zur räumlichen Konzentrati-
on ist nach den Anforderungen der Rechtsprechung ein schlüssiges gesamträumliches
Konzept erforderlich, welches sich schrittweise vollziehen muss. Im Ergebnis der Planung
muss der Windenergie in substanzieller Weise Raum verschafft werden.
Um auch zukünftig die lokale Akzeptanz der modernen und inzwischen immer höher ge-
wordenen Windenergieanlagen im Hinblick auf einen hinreichenden Abstand zu Wohn-
gebieten zu wahren, wird nach dem gemeinsamen Erlass des Sächsischen Staatsminis-
teriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr vom 12.07.2013 den Regionalen Planungsverbänden empfohlen, im Rahmen der
Fortschreibung der Regionalpläne sich an einem Mindestabstand von 1.000 Metern zur
geplanten oder bestehenden Wohnbebauung bei der Festlegung von Vorrang- und Eig-
nungsgebieten für die Windenergienutzung zu orientieren.
Es wird darauf hingewiesen, dass die am 01.08.2014 auf Bundesebene in Kraft getretene
sogenannte Länderöffnungsklausel es den Bundesländern ermöglicht, durch Gesetz grö-
ßere Abstände von Windenergieanlagen zu zulässigen baulichen Nutzungen festzulegen.
Ob und in welchem Umfang der Freistaat Sachsen von dieser Ermächtigung Gebrauch
machen wird, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht absehbar.

Umsetzung der Raumordnungspläne
| 23
4 Umsetzung der Raumordnungspläne
Neben der Aufstellung und Fortschreibung landesweiter und regionaler Raumord-
nungspläne besteht zur Sicherung und Verwirklichung der Erfordernisse der Raum-
ordnung die raumordnerische Aufgabe, einzelne raumbedeutsame Aktivitäten von
öffentlichen und privaten Trägern zu koordinieren und im Sinne der Inhalte der Raum-
ordnungspläne zu beeinflussen.
4.1 Formelle Instrumente
Raumordnungsverfahren
Eine nachhaltige Raumentwicklung des Landes ist nur möglich, wenn die einzelnen
raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen untereinander abgestimmt und anhand
der Grundsätze und Ziele der Raumordnung überprüft werden.
Hierzu dient unter anderem das Raumordnungsverfahren. Mit ihm kann die Raumver-
träglichkeit von großen und komplexen Maßnahmen vor dem eigentlichen Zulassungs-
verfahren in einem eigenen, formalisierten Verfahren geklärt werden. Rechtliche Grund-
lagen dazu sind sowohl das ROG als auch das SächsLPlG.
Planungen und Maßnahmen, für die ein Raumordnungsverfahren in Betracht kommt, be-
treffen unter anderem die Bereiche Verkehr (z. B. Bundesfernstraßen, Schienenstrecken,
Flughäfen), Ver- und Entsorgung sowie Siedlungswesen (z. B. große Freizeitanlagen). In
das Verfahren sind alle in ihren Belangen betroffenen öffentlichen Stellen einzubeziehen.
Die Öffentlichkeit kann einbezogen werden, wenn die Sachlage dies für sinnvoll erschei-
nen lässt (vgl. Kapitel 3.5). Sofern Auswirkungen auf benachbarte Staaten zu erwarten
sind, sind auch diese am Verfahren zu beteiligen.
Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist eine raumordnerische Beurteilung, die dar-
legt, ob das Vorhaben mit den Grundsätzen und Zielen der Raumordnung übereinstimmt
und wie es gegebenenfalls mit anderen raumbedeutsamen Vorhaben unter den Gesichts-
punkten der Raumordnung abgestimmt werden kann. Es ist von allen öffentlichen Stellen
als sonstiges Erfordernis der Raumordnung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 4 ROG zu berück-
sichtigen. Gegenüber dem Träger des Vorhabens und gegenüber Einzelnen, die von dem
Vorhaben berührt werden, hat es keine unmittelbare Rechtswirkung.
Soweit einschlägige und hinreichend konkrete Ziele der Raumordnung aufgestellt sind, die
eine klare Beurteilung des geplanten Vorhabens erlauben, ist in der Regel die Durchführung
eines Raumordnungsverfahrens entbehrlich. Ein Raumordnungsverfahren kann darüber hi-
naus auch entfallen, wenn aufgrund der Besonderheiten des Vorhabens keine Alternative
– zum Beispiel nur ein einziger Standort – in Frage kommt und sichergestellt ist, dass die
Raumverträglichkeit anderweitig, zum Beispiel im Zulassungsverfahren, geprüft wird.
Zielabweichungsverfahren
Aus § 6 Abs. 2 ROG in Verbindung mit § 16 SächsLPIG ergibt sich die Möglichkeit, für die
Realisierung einer raumbedeutsamen Maßnahme, die im Widerspruch zu einem Ziel der
Raumordnung aus dem LEP oder einem Regionalplan steht, auf Antrag des jeweiligen
Planungsträgers die Abweichung von einem Ziel der Raumordnung zuzulassen. Dazu ist
ein besonderes Verfahren, das Zielabweichungsverfahren, durchzuführen. In diesem ist
den in ihrem Aufgabenbereich berührten Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur
Stellungnahme zu geben. Das Ergebnis des Verfahrens ist die Feststellung, ob die Abwei-
chung zulässig ist oder nicht. Sie ist jedoch nur dann zulässig, wenn diese Abweichung
im Einzelfall unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge
der Planung nicht berührt werden. Das heißt, die Inhalte des Raumordnungsplanes (z. B.
eine bestimmte angestrebte Nutzung oder Funktion in einem konkreten Gebiet) werden
bei Verwirklichung der Maßnahme nicht gänzlich in Frage gestellt. Das Zielabweichungs-
verfahren kann mit einem Raumordnungsverfahren verbunden werden.
Ein
Raumordnungsverfahren
ist ein förmliches
Verfahren zur Prüfung der Vereinbarkeit
eines raumbedeutsamen Vorhabens mit den
Erfordernissen der Raumordnung und bein-
haltet die Abstimmung mit raumbedeutsamen
Vorhaben anderer öffentlicher und sonstiger
Planungsträger untereinander (§§ 15, 16 ROG
in Verbindung mit § 15 SächsLPlG).

24 |
Umsetzung der Raumordnungspläne
Untersagung raumordnungswidriger Planungen
Im jeweiligen § 14 ROG und SächsLPlG ist die raumordnerische Untersagung geregelt.
Sie dient der Sicherung der raumordnerischen Ziele. Danach kann die Landesdirektion
raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen, die von der Bindungswirkung der Ziele
der Raumordnung erfasst werden, untersagen, wenn sie den durch LEP oder Regionalplan
festgesetzten Zielen entgegenstehen.
Wenn sich ein Raumordnungsplan in Aufstellung befindet und zu befürchten ist, dass
eine Planung oder Maßnahme die Verwirklichung der vorgesehenen Ziele unmöglich
macht oder wesentlich erschweren würde, kann eine befristete Untersagung für einen
Zeitraum von bis zu zwei Jahren erfolgen. Die Untersagung kann einmal um ein weiteres
Jahr verlängert werden.
Sofern Rechtsmittel gegen die Untersagung eingelegt werden, gilt diese dennoch bis zu
einer gerichtlichen Entscheidung weiter.
4.2 Informelle Instrumente
Auf informellem Wege wirken die Raumordnungsbehörden und die Regionalen Planungs-
verbände als TöB durch Beratung und eine umfassende Stellungnahmentätigkeit darauf hin,
dass Planungen und Maßnahmen unterschiedlichster Planungsträger im Einklang mit den
Zielen der Raumordnung stehen, Grundsätze und die sonstigen Erfordernisse der Raumord-
nung (z. B. in Aufstellung befindliche Ziele, Ergebnisse von Raumordnungsverfahren) berück-
sichtigt sowie aufeinander abgestimmt werden.
Außerdem gestalten und unterstützen sie zur Vorbereitung und Verwirklichung von
Raumordnungsplänen oder von sonstigen raumbedeutsamen Planungen und Maßnah-
men die Zusammenarbeit in den Regionen durch
n
die Initiierung und Unterstützung der Erstellung Regionaler Entwicklungs- und
Handlungskonzepte und deren Umsetzung,
n
die kontinuierliche Erfassung und Bereitstellung raumbezogener Daten,
n
die Initiierung und Koordinierung von regionalen und interkommunalen Netzwerken,
n
den Aufbau und die Entwicklung von Kooperationsstrukturen und
n
Regionale Foren und Aktionsprogramme zu aktuellen Handlungsanforderungen.
Raumbedeutsame Planungen und Maß-
nahmen
sind Planungen einschließlich der
Raumordnungspläne, Vorhaben und sonstige
Maßnahmen, durch die Raum in Anspruch
genommen oder die räumliche Entwicklung
oder die Funktion eines Gebietes beeinflusst
wird, einschließlich des Einsatzes der hierfür
vorgesehenen öffentlichen Finanzmittel
(§ 3 ROG).
Das gesamtstädtische „Integrierte Stadtent-
wicklungskonzept“
(INSEK)
ist als informelles
Planungsinstrument eine sonstige Rahmenpla-
nung der Gemeinde im Sinne von § 1 Abs. 6
Nr. 11 BauGB.
Die Integrierte ländliche Entwicklung
(ILE)
ist ein vom Freistaat Sachsen geförder-
ter und mit EU-Mitteln kofinanzierter
Prozess zur Entwicklung und Stärkung des
ländlichen Raumes. Sie beinhaltet mehrere
Bausteine, darunter das „Integrierte ländliche
Entwicklungskonzept“
(ILEK)
als informelles
Planungsinstrument für die jeweilige Region.

Raumbeobachtung
| 25
Die Aufstellung von verbindlichen Zielen und abwägungsrelevanten Grundsätzen für die lang-
fristige Entwicklung des Freistaates Sachsen und seiner Teilräume, sowie die Bearbeitung raum-
ordnerischer Fragestellungen, setzt eine fundierte Kenntnis der gegebenen Situation und der
aktuellen Entwicklung in Bereichen wie Raumstruktur, Wirtschaft und Umwelt voraus. Dies er-
fordert eine ständige Beobachtung aller raumbedeutsamen Einzelereignisse und Entwicklungen.
Ebenso dient die Raumbeobachtung der Kontrolle der Umsetzung der Raumordnungspläne.
Wesentliche Aufgaben der Raumbeobachtung sind:
n
die Aufbereitung von Bestandsdaten,
n
die Aggregation der Daten bis zur Regions- und Landesebene,
n
die Ermittlung der eingetretenen Veränderungen durch Vergleich mit Daten früherer
Erhebungen,
n
die Darstellung von Zustand und Entwicklung in unterschiedlicher Form (Texte, Tabel-
len, thematische Karten, Graphiken),
n
die raumordnerische Bewertung der festgestellten Einzelentwicklungen und der
daraus abzuleitenden Gesamtentwicklung,
n
die Berechnung von raumrelevanten Kennziffern und
n
das Monitoring von Raumordnungsplänen.
Das Sächsische Staatsministerium des Innern als oberste Raumordnungs- und Landespla-
nungsbehörde erhebt eigene sowie Daten anderer Erfassungsstellen von raumordnerischer
Relevanz und wertet diese aus. Auf der Grundlage des § 17 Abs. 1 SächsLPlG erstattet das
SMI in jeder Legislaturperiode über den Stand der Landesentwicklung in Form des Lan-
desentwicklungsberichtes gegenüber dem Landtag Bericht. Ebenso führen die Regionalen
Planungsverbände die Raumbeobachtung im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung für die ent-
sprechenden Planungsregionen durch.
Digitales Raumordnungskataster (DIGROK)
Das DIGROK wird durch die obere Raumordnungsbehörde, die Landesdirektion Sachsen,
geführt. Es bietet einen landesweiten Überblick über geplante, bestätigte, in Realisierung
befindliche und fertig gestellte raumbedeutsame Sachverhalte, über deren Raumbean-
spruchung und Lage zueinander. In der Anlage zu § 17 Abs. 2 Satz 1 SächsLPlG ist geregelt,
welche Informationen im DIGROK verfügbar sein müssen.
Das DIGROK dient im Wesentlichen der Erfüllung folgender Aufgaben:
n
der Beurteilung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen hinsichtlich ihrer
Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung,
n
der Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen untereinander,
n
der Feststellung eventueller Nutzungskonflikte,
n
der Vorbereitung landes- und regionalplanerischer Entscheidungen,
n
der Beratung von Planungsträgern und
n
der Erfolgskontrolle hinsichtlich der Verwirklichung der im LEP und in den Regional-
plänen festgeschriebenen Grundsätze und Ziele der Raumordnung.
5 Raumbeobachtung
Die
Raumbeobachtung
ist eine Tätigkeit der
Raumordnung und Landesplanung, die kon-
tinuierlich alle raumbedeutsamen Entwick-
lungen und Tendenzen erfasst, systematisiert
und bewertet.

image
26 |
Raumbeobachtung
Öffentliche Planungsträger und bestimmte Personen des Privatrechts sind verpflichtet,
raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen den Raumordnungsbehörden unaufge-
fordert zur Führung des DIGROK mitzuteilen. Darüber hinaus ist in § 18 SächsLPlG die
Unterrichtung der Behörden untereinander geregelt.
Jedermann kann Einsicht in das DIGROK nehmen, sofern nicht Rechte Dritter dadurch
beeinträchtigt werden.
Raumplanungsinformationssystem (RAPIS)
RAPIS ist ein internetgestütztes geographisches Informationssystem im Rahmen des E-
Government-Angebotes des Freistaates Sachsen. Es basiert auf dem DIGROK und bildet
eine Informations- und Auskunftsplattform für raumbezogene Fachdaten des Freistaa-
tes. Mittels nutzerspezifisch aufbereiteter webbasierter Kartenprojekte dient es sowohl
der Information der Öffentlichkeit als auch in seiner Gesamtheit als behördeninternes
Arbeitsmittel. Das in Zuständigkeit der Landesdirektion betriebene RAPIS ist über die URL
www.rapis.sachsen.de
zu erreichen. Weitere Informationen über RAPIS sind in der Anlage
zusammengefasst.
Geodateninfrastrukturen und die europäische INSPIRE-Richtlinie
INSPIRE (Infrastructure for Spatial Information in Europe) ist das Kurzwort und zugleich
Symbol für die Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates der Eu-
ropäischen Union (EU) vom 14.03.2007. Die INSPIRE-Richtlinie hat das Ziel, eine Geoda-
teninfrastruktur (GDI) in der Europäischen Gemeinschaft auf der Grundlage der Geoda-
teninfrastrukturen der Mitgliedstaaten aufzubauen. Der Zugang zu und die Nutzung von
Geodaten für Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürger sollen damit vereinfacht
werden. Die Richtlinie trat am 15.05.2007 in Kraft und trifft allgemeine Regelungen zum
Aufbau der Geodateninfrastruktur. Regelungen für den gemeinsamen Aufbau und Be-
trieb der GDI in Deutschland (GDI-DE) wurden in der Verwaltungsvereinbarung GDI-DE
zwischen dem Bund und den Ländern getroffen.
Abbildung 8: RAPIS: Kartenprojekt Landes-
und Regionalplanung

image
image
Raumbeobachtung
| 27
Abbildung 9:
Geoportal
Sachsenatlas
Um die
Geodateninfrastrukturen
der Mitglied-
staaten kompatibel und für die Gemeinschaft
nutzbar zu machen, erfordert die INSPIRE-
Richtlinie die Verabschiedung von Durchfüh-
rungsbestimmungen in spezifischen Bereichen:
n
Metadaten
n
Datenspezifikationen
n
Netzdienste
n
Überwachung und Berichtswesen
n
gemeinsame Nutzung von Daten
und Diensten
Zur Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie im Freistaat Sachsen ist am 05.06.2010 das Gesetz
über die Geodateninfrastruktur im Freistaat Sachsen (Sächsisches Geodateninfrastruk-
turgesetz – SächsGDIG) in Kraft getreten. Es schafft den rechtlichen Rahmen für den
Betrieb der Geodateninfrastruktur im Freistaat Sachsen (GDI Sachsen) und regelt deren
Beziehungen zur nationalen GDI (GDI-DE).
Der Aufbau und die Bereitstellung interoperabel nutzbarer und spartenunabhängiger
Geodaten und Geodatendienste sowie verbindliche Metadatenbeschreibungen setzen
die Rahmenbedingungen für den Zugang zu den Geoinformationen. Diese Umsetzung
erfolgt auf der Basis von so genannten Durchführungsbestimmungen in denen fachli-
che und technische Einzelheiten festgelegt werden, die für die Mitgliedstaaten der EU
bindend sind. Den Durchführungsbestimmungen liegen im Wesentlichen internationale
Normen und Standards von Open Geospatial Consortium (OGC) und International Orga-
nization for Standardization (ISO) zu Grunde.
Entsprechend den Vorgaben des SächsGDIG arbeiten Behörden des Freistaates Sachsen,
die gemäß SächsGDIG zu den geodatenhaltenden Stellen zählen, in ihrem fachlichen Zu-
ständigkeitsbereich beim Aufbau der GDI im Freistaat Sachen mit.
Die Festlegungskarten der Raumordnungspläne werden als Web-Dienst entsprechend
den oben genannten Bedingungen auch im Geoportal Sachsenatlas zur Verfügung ge-
stellt. Auch die Web-Anwendung RAPIS ist über das Metainformationssystem GeoMIS
Sachsen recherchierbar und für jedermann über das Internet nutzbar.
Das Geoportal Sachsenatlas ist eine der E-Government-Basiskomponenten des Freistaa-
tes Sachsen. Die nutzerfreundliche Oberfläche ermöglicht es, auf einfache Art und Weise
nach Geoinformationen zu recherchieren und diese anschließend zu verwenden. Über
den Raumbezug können die Geoinformationen zueinander in Beziehung gesetzt wer-
den, so dass sich komplexe räumliche und zeitliche Zusammenhänge visualisieren und
bewerten lassen.
Im Geoportal Sachsenatlas ist eine Vielzahl von Geoinformationen staatlicher und kom-
munaler Behörden verfügbar.

28 |
Kommunale Gebietsstrukturen
6 Kommunale Gebietsstrukturen
Die Gemeinden und Landkreise stellen eine der tragenden Säulen des föderalen Systems
dar. Sie sind die Träger der örtlichen Selbstverwaltung und erfüllen zugleich viele weitere,
vom Staat übertragene Aufgaben der Daseinsvorsorge. Sie sind in erheblichem Umfang
Adressaten der Festsetzungen der Landes- und Regionalplanung. Gemeinden und Land-
kreise wirken zudem an der Erstellung der Planungen mit. All das erfordert eine entspre-
chende Leistungsfähigkeit der kommunalen Körperschaften und ihrer Verwaltungen.
Ein wesentliches Moment zur Schaffung und Erhaltung dieser Leistungsfähigkeit ist die
Bildung, Pflege und Weiterentwicklung dafür geeigneter gebietlicher Strukturen. Verfas-
sung und Kommunalrecht sehen dafür sowohl die Möglichkeit entsprechender gesetzli-
cher Regelungen als auch die Möglichkeit der (freiwilligen) Vereinbarung zu gebietlichen
Veränderungen vor.
Seit 1990 hat die sächsische kommunale Gebietsstruktur mehrere intensive Verände-
rungsphasen durchlaufen:
n
die freiwilligen Gemeindezusammenschlüsse zwischen 1991 und 1998,
n
die Gemeindegebietsreform 1998,
n
die Kreisgebietsreform 1994/1996 und
n
die Funktional- und Kreisgebietsreform 2008.
Damit ist die kommunale Gebietsentwicklung im Freistaat Sachsen jedoch nicht abge-
schlossen. Die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft bestehen darin, den de-
mografischen Veränderungen Rechnung zu tragen, die Finanzkraft der Gemeinden zu
bündeln, Synergien zu erschließen und so eine höhere Qualität der Daseinsvorsorge und
der Verwaltungstätigkeit zu ermöglichen. Nur auf diese Weise kann sich eine auch län-
gerfristig tragfähige gesamträumliche Entwicklung vollziehen, die das bewährte System
der Zentralen Orte (vgl. Kapitel 3.1) stabil hält und gleichzeitig die Belange des ländlichen
Raumes wahrt. Der Freistaat setzt hierzu auf das bewährte Prinzip der Freiwilligkeit. Als
lenkende Rahmenorientierung hat die Sächsische Staatsregierung dazu die “Grundsätze
für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen“ vom 26.10.2010
(Leitbild) beschlossen. Danach orientiert der Freistaat bei freiwilligen Gemeindegebiets-
änderungen auf die Bildung von Einheitsgemeinden mit umfassender Verwaltungskom-
petenz und einer Einwohnerzahl von mindestens 5.000.
Der Freistaat Sachsen unterstützt und fördert aktiv freiwillige Gemeindezusammen-
schlüsse nach den Kriterien und Maßstäben des Leitbildes. Eine erhebliche Anzahl von
Städten und Gemeinden hat diese Notwendigkeit inzwischen erkannt, die Chance der
gemeinsamen aktiven Zukunftsgestaltung mit Nachbargemeinden wahrgenommen und
von den begleitenden Unterstützungen Gebrauch gemacht.
Abbildung 10: Gemeindegebietsänderungen
im Freistaat Sachsen
Für die
Daseinsvorsorge
sind nach Art. 28 Abs.
2 Satz 1 Grundgesetz (GG) die Gemeinden für
die „Angelegenheiten der örtlichen Gemein-
schaft“ zuständig. Dazu zählen das Vorhalten
lebensnotwendiger (Infrastruktur-) Leistungen
der öffentlichen Verwaltung zur Befriedigung
der Grundbedürfnisse der Bürger, zum Beispiel
Straßen- und Wegebau, Wasserver- und -ent-
sorgung, Versorgung mit Elektrizität, Gas und
Fernwärme, Einrichtungen der Kinder- und
Altenbetreuung, Bildungseinrichtungen und
Förderzentren, Einrichtungen der Kultur- und
Heimatpflege, Freizeiteinrichtungen u. v. m.
Die Aufgaben der Daseinsvorsorge sind nicht
abschließend aufzuzählen, zumal diese im
gesellschaftlichen Wandel stetigen Verände-
rungen unterworfen sind.
Görlitz
Bautzen
Leipzig
Meißen
Nordsachsen
Mittelsachsen
Zwickau
Erzgebirgskreis
Vogtlandkreis
Sächsische Schweiz -
Osterzgebirge
Stadt
Dresden
Stadt
Leipzig
Stadt
Chemnitz
Gemeindegebietsänderungen
Jahr der Gebietsänderung
2000 - 2010
2011
2012
2013
2014 (1. Januar)
Grenze eines Landkreises/einer Kreisfreien Stadt
Grenze einer Gemeinde

Raumplanung in den Gemeinden
| 29
7 Raumplanung in den Gemeinden
Die gesamträumliche Planung setzt sich auf der kommunalen Ebene als unterste Pla-
nungsebene fort. Die kommunale Planung beschränkt sich räumlich auf das Gebiet einer
Gemeinde oder Teile der Gemeinde. Das zentrale Instrument ist die Bauleitplanung. Bau-
leitpläne sind der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan. Die gesetzliche Grund-
lage hierfür ist das BauGB als ein Bundesgesetz.
Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind die Belange des Umweltschutzes, des Natur-
schutzes und der Landschaftspflege zu berücksichtigen. Die Bauleitplanung wird daher
in der Regel durch die Landschaftsplanung naturschutzfachlich begleitet und enthält
regelmäßig einen gesonderten Umweltbericht.
Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungswerkzeug zur Lenkung und Ordnung der
städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde. Die Gemeinden unterliegen dabei der
Rechtsaufsicht der jeweils übergeordneten Verwaltungsbehörde (diese sind in der Regel
die Landratsämter, bei den Kreisfreien Städten die Landesdirektion).
Im Aufstellungsverfahren sind Bürger sowie Verbände möglichst frühzeitig über die all-
gemeinen Ziele und den Zweck der Planung zu unterrichten. Ihnen ist Gelegenheit zu
geben, sich zur Planung zu äußern und Änderungsvorschläge einzureichen. Die einge-
reichten Stellungnahmen sind mit anderen Interessen abzuwägen, bevor der Plan be-
schlossen und anschließend durch die nächst höhere Verwaltungsbehörde (in der Regel
die Landkreise, bei Kreisfreien Städten die Landesdirektion) genehmigt werden kann. Das
Beteiligungsverfahren bei der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines
Flächennutzungsplanes oder Bebauungsplanes läuft in der Regel über zwei Stufen:
n
die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und
n
die öffentliche Auslegung des Planentwurfes.
Ergänzend zur Beteiligung der Öffentlichkeit sind in beiden Stufen Behörden und TöB, die
durch den Plan betroffen sind, zur Abgabe von Stellungnahmen zur Planung aufzufordern.
Flächennutzungsplan
Der Flächennutzungsplan wird für das gesamte Gemeindegebiet aufgestellt. Er entfaltet
gegenüber dem einzelnen Bürger allerdings noch keine direkte Rechtswirkung und ist
nur für Behörden verbindlich. Flächennutzungspläne müssen von der übergeordneten
Verwaltungsbehörde genehmigt werden und sind für die Entwicklung nachgeordneter
Planwerke, insbesondere für Inhalte von Bebauungsplänen, bindend.
Im Flächennutzungsplan werden insbesondere dargestellt:
n
Flächen, die zur Bebauung vorgesehen sind, untergliedert nach Nutzungsarten
(Wohnbauflächen, Mischbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Sonderbauflächen),
n
Flächen für Versorgungsanlagen und Einrichtungen des Gemeinbedarfs (z. B. Kläran-
lage, Umspannwerk, Kirche, Sportplatz, Kultureinrichtungen),
n
überörtliche Verkehrsflächen (Autobahnen, Bundesstraßen, Ausfallstraßen),
n
Grünflächen (z. B. Parks, Kleingärten, Sportplätze, Friedhöfe),
n
Wasserflächen (z. B. Seen, Häfen, Hochwasserschutzanlagen),
n
landwirtschaftliche Flächen und Wald,
n
Flächen für Nutzungsbeschränkungen (z. B. Abstandsflächen),
Die
Bauleitplanung
ist die räumliche Gesamtpla-
nung auf gemeindlicher Ebene. Es wird unter-
schieden zwischen vorbereitenden Bauleitplänen
(Flächennutzungsplänen) und verbindlichen
Bauleitplänen (Bebauungsplänen).
Der
Flächennutzungsplan
stellt für das ge-
samte Gemeindegebiet die von der Gemeinde
angestrebte städtebauliche Entwicklung und
beabsichtigte Bodennutzung dar.

image
30 |
Raumplanung in den Gemeinden
n
Flächen für Aufschüttungen, Abgrabungen und zur Gewinnung von Bodenschätzen
und
n
Flächen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft.
Die
Eigenentwicklung
ist die für den
Bauflächenbedarf zu Grunde zu legende
Entwicklung einer Gemeinde, die sich aus der
natürlichen Bevölkerungsentwicklung und aus
den Ansprüchen der örtlichen Bevölkerung
an zeitgemäße Wohnverhältnisse sowie den
Flächenansprüchen einer ortsangemessenen
Entwicklung von Gewerbebetrieben und
Dienstleistungseinrichtungen ergibt.
Abbildung 11: RAPIS: Flächennutzungsplan
Borna – Ausschnitt
Eine weitere Detaillierung der Darstellungen ist möglich, wird aber in der Regel dem
Bebauungsplan überlassen, da der Flächennutzungsplan Übersichtscharakter besitzt. Ein
Flächennutzungsplan muss immer auch eine Begründung umfassen. In dieser sind die
Gründe für die gewählten Darstellungen darzulegen.
Für das Gebiet einer Gemeinde ist ein Landschaftsplan als ökologische Grundlage für den
Flächennutzungsplan aufzustellen. Soweit geeignet, sind die Inhalte der Landschaftspla-
nung als Darstellung in den Flächennutzungsplan aufzunehmen.
Bebauungspläne
Bebauungspläne werden für räumliche Teilbereiche eines Gemeindegebietes aufgestellt.
Sie regeln die bauliche und sonstige Nutzung von Grund und Boden detailliert und allge-
meinverbindlich. Die Bebauungspläne bestimmen somit wesentliche bauplanungsrechtli-
che Voraussetzungen, unter denen Baugenehmigungen erteilt werden können.
Die Entscheidung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes liegt bei der Gemeinde.
Solange zum Beispiel die Beurteilung eines Bauvorhabens im Innenbereich problemlos
möglich ist, weil dieses sich in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt, kann auf
einen Bebauungsplan verzichtet werden. Wenn aber Spannungen (z. B. Interessenskon-
flikte) zu befürchten sind, sich Konflikte häufen oder wenn sich eine städtebaulich uner-
wünschte oder negative Tendenz abzeichnet, ist der Bebauungsplan das Instrument, die
Entwicklung in bestimmte Bahnen zu lenken. Siedlungserweiterungen im Sinne von Neu-
baugebieten unter Inanspruchnahme von Außenbereichsflächen können nur im Rahmen
eines Bebauungsplanverfahrens umgesetzt werden.
Die wesentlichen Festsetzungen für eine durch einen Bebauungsplan überplante Fläche
beziehen sich auf die Darstellung der überbaubaren Flächen, der Grünflächen (einschließ-
lich Maßnahmen zum Ausgleich des Eingriffs in Natur und Landschaft), der Verkehrs-
flächen, der Flächen für Ver- und Entsorgung. Für die überbaubaren Flächen werden in
der Regel Art und Maß der baulichen Nutzung, die Bauweise und auch die Dachform
angegeben.

image
Raumplanung in den Gemeinden
| 31
Der Bebauungsplan muss, sofern ein Flächennutzungsplan vorhanden ist, aus diesem
entwickelt werden. In diesem Falle bedarf er dann, nachdem er das vorgeschriebene Ver-
fahren durchlaufen hat und durch den Gemeinderat beschlossen wurde, keiner Geneh-
migung. Sofern kein genehmigter Flächennutzungsplan vorhanden ist, bedarf ein Bebau-
ungsplan in der Regel einer Genehmigung.
Verhältnis von kommunaler und Landes- und Regionalplanung
Im Verhältnis von gemeindlicher Planung und Landes- und Regionalplanung gilt das Ge-
genstromprinzip. Es besagt, dass sich örtliche und überörtliche bzw. regionale und über-
regionale Planungen wechselseitig beeinflussen.
Dabei darf auf übergeordneter Ebene nur festgelegt werden, was von der nachgeordne-
ten Ebene nicht wahrgenommen werden kann. Das bedeutet, dass bei der Erarbeitung
und Fortschreibung des LEP und der Regionalpläne die unterschiedlichen räumlichen
Strukturen berücksichtigt werden müssen. Darüber hinaus sind alle Gemeinden bei der
Aufstellung der Raumordnungspläne – mit der Möglichkeit zur Stellungnahme – zu be-
teiligen. Die Gemeinde ihrerseits ist bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
an die Ziele der Raumordnung gebunden. Sie muss gemäß § 1 Abs. 4 BauGB ihre Bau-
leitpläne diesen Zielen anpassen. Die Grundsätze der Raumordnung sind bei Abwägungs-
und Ermessensentscheidungen zu berücksichtigen. Die in Artikel 28 Abs. 2 GG verankerte
Planungshoheit wird dabei in ihrem Wesenskern nicht angetastet – mit anderen Worten:
staatliche Planungsvorgaben so wenig wie möglich und nur so viel wie unbedingt nötig.
Diese Notwendigkeit ergibt sich aus einem überörtlich begründeten Regelungsbedarf.
Abbildung 12:
RAPIS: Kartenprojekt Bauleitplanung I

32 |
Regionalentwicklung
Abbildung 13:
Regionales Entwick-
lungskonzept
Die
Regionalentwicklung
ist die Gesamtheit
aller Aktivitäten zur Entwicklung von Teilräu-
men auf der Grundlage der interkommunalen
Kooperation. Im Rahmen der Regionalent-
wicklung wird versucht, neben öffentlichen
Stellen auch die regionalen Akteure (Personen
des Privatrechts, Wirtschaftsvertreter,
Nichtregierungsorganisationen, Vereine etc.)
einzubeziehen.
8 Regionalentwicklung
Auch im Freistaat Sachsen gewinnen die Regionen – und zwar auf unterschiedlicher
Maßstabsebene – sowohl als Handlungs- als auch als Aktionsraum zunehmend an Be-
deutung. Hierfür maßgeblich ist auch eine gewachsene regionale Identifikation der Be-
wohner mit ihrem erweiterten räumlichen Lebensumfeld. Die Hinwendung der Menschen
zur regionalen Dimension ist zugleich auch ein Reflex auf die Globalisierung und Interna-
tionalisierung vieler Lebensbereiche.
Den stetig neuen Anforderungen des zunehmenden Wettbewerbs und des Handelsaus-
tausches in einer globalisierten Welt können die Regionen nur durch eine verstärkte
Zusammenarbeit, z. B. in regionalen Produktionsnetzwerken, begegnen. Zudem lassen
sich durch zunehmende Finanzknappheit und die Auswirkungen des demographischen
Wandels viele wirtschaftliche, ökologische und soziale Probleme nur noch auf der Ebene
der Region und nicht mehr von der einzelnen Kommune lösen. Die regionale Entwicklung
wird von außen von einer Vielzahl von Faktoren beeinflusst, auf die die Region selbst nur
in begrenztem Maße einwirken kann. Entscheidungen der EU gewinnen in allen Bereichen
des täglichen Lebens an Bedeutung. Fragen, wie die verkehrsmäßige Erschließung der
Regionen durch Bundesautobahnen oder die Marktchancen und -preise für landwirt-
schaftliche und industrielle Erzeugnisse, werden meist fernab der Entscheidungssphären
regionaler Akteure getroffen. Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, dass sich die
maßgeblichen Akteure einer Region über die zur Verfügung stehenden eigenen Hand-
lungskompetenzen und -optionen im Klaren sind und daraus ihre eigenen Entwicklungs-
potenziale gezielt in Wert setzen können.
Um auf die neuen Herausforderungen schneller und flexibler reagieren zu können, besteht
ein Bedarf an geeigneten dezentralen Steuerungsinstrumenten. Die alleinige Orientierung
auf die Erarbeitung der zum Teil sehr komplexen – formellen – Raumordnungspläne (LEP,
Regionalpläne) reicht für eine Steuerung der räumlichen Entwicklung nicht mehr aus.
Weiche (das heißt weniger formalisierte), noch stärker umsetzungsorientierte Instrumen-
te gewinnen gegenüber diesen klassischen (normativen) Instrumenten der Raumordnung
an Bedeutung. Dabei sollen die neuen flexiblen Instrumente die klassischen Pläne keines-
wegs verdrängen, sondern diese ergänzen und damit zur Konkretisierung der landespla-
nerischen Ziele und zur Stärkung der regionalen Entwicklung beitragen.
Das Regionale Entwicklungs- und Handlungskonzept (REK) ist als ein solches weiches
Instrument bereits in § 13 ROG und in § 19 SächsLPlG verankert. Es soll insbesondere zur
Stärkung der regionalen Identität und damit auch zur Steigerung der Wettbewerbsfähig-
keit der Regionen dienen.
REK
sind kommunale Grenzen überschreitende Konzepte. Die Aufstellung erfolgt nicht im Rahmen eines rechtlich normierten
Verfahrens, sondern durch einen gemeinsamen Willensbildungs- und Findungsprozess der verschiedensten strukturpolitisch
relevanten Akteure. Wichtig sind dabei nicht nur die Freiwilligkeit und Gleichberechtigung bei der Zusammenarbeit, sondern
auch die bewusste Entwicklung von unten an (sogenannte „bottom-up-Prinzip“). Von den Beteiligten werden Zukunftsideen
und Leitbilder entwickelt sowie detaillierte, abgestimmte Lösungsansätze erarbeitet. Das Ergebnis ist ein Konzept zur koordi-
nierten und integrierten Entwicklung eines Kooperationsraumes, in dem die Maßnahmen der Landesentwicklung mit denen der
Regionalplanung zusammengeführt werden. Die konkreten Maßnahmen und Projekte werden gemeinsam in Angriff genommen
und verwirklicht, so dass das Konzept vor allem durch die „Selbstbindung“ der Beteiligten wirkt.
Die REK leisten einen Beitrag zur besseren Inwertsetzung harter und weicher Standortfaktoren, zur Stärkung der regionalen
Identität und der regionalen Imagebildung.
Problemorientierte
Bestandsaufnahme
Erstellung einer regi-
onalen
Stärken- und
Schwächen-Analyse
Gemeinsame Erarbei-
tung eines
Leitbildes
Formulierung daraus
abgeleiteter
Entwick-
lungsziele
Erstellung eines
Handlungspro-
gramms und Maß-
nahmenkatalogs

image
Regionalentwicklung
| 33
Abbildung 14: Aktionsräume der Regionalentwicklung im Freistaat Sachsen
"
6
"
7
"
9
"
4
"
5
"
3
"
8
"
33
"
31
"
30
"
2
"
32
"
29
"
26
"
1
"
27
"
28
"
25
Chemnitz
Dresden
Leipzig
Bautzen
Erzgebirgskreis
Görlitz
Leipzig
Meißen
Mittelsachsen
Nordsachsen
Sächsische Schweiz - Osterzgebirge
Vogtlandkreis
Zwickau
"
34
"
35
"
36
"
22
"
10
"
11
"
12
"
13
"
14
"
15
"
16
"
17
"
18
"
20
"
21
"
23
"
24
"
19
"
40
"
38
"
37
"
39
Formelle Aktionsräume
"
1
Oberzentraler Städteverbund
Bautzen, Görlitz, Hoyerswerda
Mittelzentraler Städteverbund
"
Silberberg
2
"
4
Mittelzentraler Städteverbund
Göltzschtal
"
3
Mittelzentraler Städteverbund
Sachsenring
"
7
Grundzentraler Städteverbund
Zwenkau-Böhlen
"
6
Grundzentraler Städteverbund
Groitzsch-Pegau
Grundzentraler Städteverbund
"
Sachsenkreuz
5
"
9
Grundzentraler Gemeindeverbund
Großdubrau-Radibor
"
8
Grundzentraler Verbund
Lampertswalde-Schönfeld-Thiendorf
Informelle Aktionsräume
"
Grüner Ring Leipzig
10
Kommunales Forum
Südraum Leipzig
"
11
"
18
Region Dresden
Sanierungs- und
Entwicklungsgebiet
Uranerzbergbau
"
17
"
Erzgebirge
16
"
Raum Altenburg-Borna
13
"
Dübener Heide
12
"
floez-Region
15
Fürst-Pückler-Park
und Kulturlandschaft
"
14
Aktionsräume der
Regionalentwicklung
im Freistaat Sachsen
Sächsische Mitgliedsstädte
der Metropolregion
Mitteldeutschland
"
25
!
!
!
!
!
!
"
29
Städtebund Dübener Heide
Städteverbund Kleines Dreieck
30
"
33
Grenzüberschreitendes
Städtenetz Rumburk-Varnsdorf-
Seifhennersdorf-Großschönau
"
32
Städtebund Elbe-Elsteraue
"
31
Städteverbund
Nordöstliches Vogtland
"
ErlebnisREGION Dresden
19
"
Lausitzer Seenland
20
Oberlausitzer Heide-
und Teichlandschaft
"
21
"
Umgebindeland
22
"
Krabat-Region
23
"
Terra plisnensis
24
Modellvorhaben Aktionsprogramm
regionale Daseinsvorsorge
Oberes Elbtal/Osterzgebirge
"
36
"
Modellregion Westerzgebirge
35
Demographischer Wandel
"
Impulsregion Erzgebirgskreis
40
"
39
Impulsregion Landkreis
Nordsachsen
"
38
Impulsregion Reichenbach O.L./
Landkreis Görlitz
"
37
Impulsregion Vogtlandkreis
Sächsisch-Bayerisches
"
Städtenetz
26
"
27
Städtenetz Torgau-Oschatz-
Döbeln-Riesa-Mittweida
"
28
Städtenetzwerk Oberlausitz
Modellregion Oberlausitz-
"
Niederschlesien
34
0
5
10
20
30
40
km
1:720.000
Bearbeitungsstand:
Kartographie:
Datengrundlage:
Kartengrundlage:
04/2014
Sächsisches Staatsministerium des Innern, Referat 46
Sächsisches Staatsministerium des Innern, Referat 45
Verwaltungsgrenzen © Staatsbetrieb Geobasisinformation
und Vermessung Sachsen (2014)

34 |
Regionalentwicklung
Abbildung 15: Bergbaufolgelandschaften
Räume mit besonderem Handlungsbedarf
sind Räume, in denen auf Grund ihrer Lage
im Raum, ihrer großflächigen bergbaube-
dingten Inanspruchnahme oder besonderer
Umweltbelastungen die Lebensbedingungen
oder die Entwicklungsvoraussetzungen in ihrer
Gesamtheit im Verhältnis zum Landesdurch-
schnitt zurückgeblieben sind oder in denen ein
solches Zurückbleiben zu befürchten ist.
Görlitz
Bautzen
Leipzig
Meißen
Nordsachsen
Mittelsachsen
Erzgebirgskreis
Zwickau
Vogtlandkreis
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
Stadt
Dresden
Stadt
Leipzig
Stadt
Chemnitz
Landkreis / Kreisfreie Stadt
Braunkohle
Altbergbau (Steinkohlen- und Erzbergbau) *
Bergbaufolgelandschaften
* ... Quelle: Sächs. Oberbergamt 2013
Der Ansatz der Landesentwicklung bei der Regionalentwicklung zielt auf die Stärkung der
interkommunalen Zusammenarbeit bei der Verfolgung gemeinsamer Zielsetzungen ab. Im
Jahr 1997 wurde deshalb die Förderrichtlinie „Erstellung und Umsetzung Regionaler Ent-
wicklungs- und Handlungskonzepte und Modellvorhaben der Raumordnung (FR-Regio)“
erarbeitet. Ziel ist es, Anreize für die interkommunale Kooperation zu schaffen. In erster
Linie werden kooperationswillige Gemeinden und Regionen bei der Erarbeitung und spä-
teren Umsetzung von REK unterstützt. Die Ergebnisse dieser Förderrichtlinie wurden im
Jahr 2004 evaluiert. Weiter erfolgten in den Jahren 2006 und 2013 zwei Überarbeitungen
der FR-Regio, um diese an aktuelle Entwicklungen, insbesondere im Hinblick auf den
demografischen Wandel und die Sicherung der regionalen Daseinsvorsorge, anzupassen.
Bei der weiteren Umsetzung REK ist eine Begleitung durch ein Regionalmanagement
unverzichtbar. Unter Regionalmanagement wird sowohl die Gestaltung bzw. Steuerung
regionaler Entwicklungsprozesse („Moderation“ und „Netzwerkarbeit“) auf der Grundlage
der REK als auch die Anwendung betriebswirtschaftlicher Marketingmethoden auf die
Region („Regionalmarketing“) verstanden.
Im Freistaat Sachsen haben sich inzwischen fast flächendeckend Aktionsräume der Regi-
onalentwicklung gebildet. Derzeit gibt es 40 Aktionsräume der Regionalentwicklung. Im
Einzelnen sind diese aus der Abbildung 14 „Aktionsräume der Regionalentwicklung im Frei-
staat Sachsen“ ersichtlich.
Regional Governance
sind netzwerkartige
Kooperationen zwischen Akteuren des öffentli-
chen, privatwirtschaftlichen und zivilgesell-
schaftlichen Bereichs zur Bearbeitung von
Problemen des regionalen Gemeinwohls.
Die Braunkohlenreviere in der Lausitz sowie nördlich und südlich von Leipzig mit ihren
massiven Umweltbelastungen wurden seit 1990 zu großflächigen „Landschaften nach
Görlitz
Bautzen
Leipzig
Meißen
Nordsachsen
Mittelsachsen
Erzgebirgskreis
Zwickau
Vogtlandkreis
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
Stadt
Dresden
Stadt
Leipzig
Stadt
Chemnitz
Landkreis / Kreisfreie Stadt
Braunkohle
Altbergbau (Steinkohlen- und Erzbergbau) *
Bergbaufolgelandschaften
* ... Quelle: Sächs. Oberbergamt 2013
8.1 Regionalentwicklung in den Sanierungsgebieten
des Braunkohlen-, Steinkohlen- und Uranbergbaus
Der Freistaat Sachsen hat eine reiche Bergbautradition. In den Landschaften des ehema-
ligen Uran-, Steinkohlen- und Braunkohlenbergbaus vollzieht sich durch die laufende
Sanierung eine rasante Entwicklung. Die langjährige Entziehung großflächiger zusam-
menhängender Flächen, die Entvölkerung durch Umsiedlung und Abwanderung und die
noch andauernde Sanierungstätigkeit sind gemeinsame Rahmenbedingungen, die die
Entwicklung bestimmen.

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Regionalentwicklung
| 35
der Kohle“ mit attraktiven Freizeit-, Sport- und Erholungsangeboten umgestaltet. Im
Leipziger Neuseenland und Gewässerverbund Region Leipzig prägen bereits heute zahl-
reiche Tagebauseen, neue Waldgebiete und Infrastrukturen sowie Naturrefugien das Bild.
Künftig liegen acht der 75 größten Seen Deutschlands im Raum Leipzig-Halle; die Ge-
samtfläche der Tagebauseen umfasst dann rund 175 km². Das Lausitzer Seenland gilt
sogar als die größte künstliche Seenlandschaft Europas.
Fachliche Grundlage für die Braunkohlensanierung bilden die Sanierungsrahmenpläne
als Teilregionalpläne, die seit 1992 aufgestellt und teilweise mehrfach fortgeschrieben
wurden. Diese fixieren Grundzüge der Wiedernutzbarmachung einerseits als Sanierungs-
auftrag an die Bergbauunternehmen (MIBRAG mbH und LMBV mbH) und andererseits als
Rahmen für die Ausgestaltung durch die Kommunen.
Auch hierfür ist eine gut funktionierende interkommunale Kooperation erforderlich. Ziel
ist es, einen ganzheitlichen regionalen Entwicklungsprozess durch abgestimmte wirt-
schaftliche und touristische Entwicklung voranzutreiben.
So wurde bereits im Jahr 2003 ein REK für das Lausitzer Seenland beschlossen, das ein
Leitbild und Schlüsselprojekte im regionalen Konsens entwickelt hatte und die Akteure
auf breiter Basis verpflichtete. Aufgrund des kontinuierlichen Weiterentwicklungspro-
zesses von der Bergbau- zur Tourismusregion wird dieses nach nunmehr zehn Jahren
fortgeschrieben. Der gegenwärtige Prozess der Fortschreibung stärkt die interkommunale
Kooperation und ermöglicht weiterhin eine abgestimmte gemeinsame Vorgehensweise,
die sich positiv auf den Wettbewerb mit anderen Regionen auswirkt und einen ganzheit-
lichen Lösungsansatz für die raumstrukturelle Entwicklung bei Integration regionalpla-
nerischer und regionalpolitischer Zielsetzungen schafft.

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36 |
Regionalentwicklung
Auch bei der Entwicklung des Leipziger Neuseenlandes ist eine vertiefte interkommunale
Kooperation unverzichtbar. Dabei reicht die Spannweite der Themen- und Problemfelder
von der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit über Fragen des Gebietswasserhaus-
haltes und die Vereinbarkeit von Naturschutz- und touristischen Belangen bis zu Er-
schließungsfragen und möglichen Anpassungsstrategien an den Klimawandel.
Bei der Gestaltung des Leipziger Neuseenlandes bildet die Schaffung eines touristischen
Gewässerverbundes ein Schlüsselprojekt. Die mögliche Verknüpfung von Stadt, Auenwald-
und Bergbaufolgelandschaften wirkt dabei als Alleinstellungsmerkmal, mit dem an die
wassertouristischen Traditionen im „Leipziger Wasserknoten“ vor 1940 angeknüpft wer-
den kann. Ausgehend von ersten Ideen im Zuge der 3. Regionalkonferenz Südraum Leipzig
1994 werden die konzeptionellen Vorstellungen schrittweise verwirklicht und voraussicht-
lich bis 2023 umgesetzt. Hinzu kommen gut nachgefragte Fachberatungsangebote für
Kommunen, Bürger und Investoren, die auch Informationsangebote, wie den 2013 in der
4. Auflage erschienenen Seenkatalog Mitteldeutschland, einschließen.
Die Sanierung und Entwicklung von Altstandorten des Uran- und Steinkohlenbergbaus,
für die weder das Wismut-Gesetz noch der Einigungsvertrag Regelungen zur Sanierung
und Entwicklung im Freistaat Sachsen vorsehen, ist ebenfalls ein Schwerpunkt der Regi-
onalentwicklung.
Die vom ehemaligen Uranerzbergbau der 1950er und 1960er Jahre betroffenen Kommu-
nen haben gemeinsam mit ihren Partnern immer wieder auf die aktuellen Sanierungs-
erfordernisse und Entwicklungsdefizite der Region hingewiesen. Mit dem im September
2003 zwischen Bund und Freistaat Sachsen erstmals unterzeichneten und im Jahr 2013
ergänzten Verwaltungsabkommen für die Sanierung sächsischer Wismut-Altstandorte
ist nunmehr die finanzielle Grundlage für die weitere zweckgebundene Sanierung der
Wismut-Altstandorte gesichert.
Über 125 Jahre wurde in den Revieren Zwickau und Lugau-Oelsnitz Steinkohle gefördert,
bevor diese in den 1970er Jahren eingestellt wurde. Heute stellen die Flächen in den ehe-
maligen Steinkohlenrevieren ein enormes Umwelt- und Sanierungsproblem dar. Im Jahr
2005 haben deshalb neun Städte und Gemeinden in einer gemeinsamen Erklärung verein-
bart, die interkommunale Zusammenarbeit im Interesse einer nachhaltigen und zukunfts-
fähigen Entwicklung und zur Bewältigung der Bergbaufolgen zu intensivieren, um ge-
meinsam Zukunftsperspektiven für die vom Bergbau geschädigten Städte, Gemeinden und
Ortsteile zu entwickeln und geeignete Projekte umzusetzen. Neben den Städten Lugau/
Erzgeb., Oelsnitz/Erzgeb. und Zwickau sind weitere sechs Gemeinden Teil des interkom-
munalen Kooperationsnetzwerks der floez-Region („future for Lugau Oelsnitz Zwickau“).
Mit der Einrichtung einer Lenkungsgruppe zur strategischen und inhaltlichen Steuerung
der regionalen Entwicklung in Bezug auf die Hinterlassenschaften des Steinkohlenberg-
baus sowie der Gründung weiterer Arbeitsgruppen wurden entsprechende Organisati-
onsstrukturen gebildet. Ziel der Kooperationspartner im Netzwerk ist es, gemeinsam nach
entsprechender finanzieller Unterstützung zu suchen, um Sanierungs- und Entwick-
lungsvorhaben in der Region langfristig und nachhaltig zu sichern. Dies wurde 2012 in
einer gemeinsamen Erklärung erneut bestätigt.
Seit Mitte 2011 stehen nunmehr auch Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale
Entwicklung (EFRE) für „Vorhaben für die gewerbliche Wirtschaft zur nachträglichen Wie-
dernutzbarmachung in ehemaligen Bergbauregionen“ zur Verfügung.
Der Freistaat Sachsen hat den Bergbauregionen auch weiterhin seine Unterstützung bei
der Umsetzung ihrer Vorhaben signalisiert. Die Staatsregierung arbeitet hierbei ressort-
und behördenübergreifend zusammen.

Regionalentwicklung
| 37
8.2 Städtenetze und Europäische Metropolregion
Mitteldeutschland
Eine spezifische Form der interkommunalen Zusammenarbeit unter dem gemeinsamen
Dach der regionalen Entwicklungsinitiativen ist der Zusammenschluss von Städten und
Gemeinden zu Städtenetzen. Aus dem Städtenetz „Europäische Cityregion Sachsendrei-
eck“ hervorgegangen ist die von der MKRO in ihrem Beschluss vom 30.06.2006 zu den
„Leitbildern und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland“ benann-
te Metropolregion Mitteldeutschland als eine der elf deutschen Metropolregionen.
Diese neben der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg einzige in Ostdeutschland gelege-
ne Metropolregion geht auf eine Festlegung bereits im ersten LEP Sachsen 1994 zurück.
Deren Ausweisung wurde in den Landesentwicklungsplänen 2003 und 2013 bestätigt
und findet sich auch in den Landesraumordnungsplänen der Nachbarländer Sachsen-
Anhalt und Thüringen.
Europäische Metropolregionen werden als Zentren gesellschaftlicher Innovation und
wirtschaftlicher Dynamisierungsprozesse verstanden, denen die Aufgabe zukommt, den
wirtschaftlichen Zusammenhalt und die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken. Sie
bilden funktional verflochtene Ballungsräume, in denen vorhandene Ressourcen und Po-
tenziale gebündelt werden, sich die Akteure aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft
vernetzen und das Profil der einzelnen Teilregionen im internationalen Wettbewerb ge-
schärft werden soll. In den Metropolregionen bündeln sich europäisch und global be-
deutsame Steuerungs- und Kontrollfunktionen, Innovations- und Wettbewerbsfunktio-
nen, Gateway- und Symbolfunktionen.
In der Metropolregion Mitteldeutschland arbeiteten von 2005 bis 2013 die sächsischen
Städte Chemnitz, Dresden, Leipzig und Zwickau mit weiteren Oberzentren aus Sachsen-
Anhalt und Thüringen auf der Grundlage eines gemeinsamen Handlungskonzeptes zu-
sammen, insbesondere in den Themenfeldern Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und
Tourismus, Verkehr und Mobilität sowie Familienfreundlichkeit.
Die Zusammenarbeit der Städte der Metropolregion ist ein langfristiger offener Prozess
bei der Weiterentwicklung metropolitaner Strukturen und Organisationsformen, der von
den beteiligten Akteuren immer wieder an die politischen, wirtschaftlichen und gesell-
schaftlichen Veränderungen angepasst werden sollte. Vor diesem Hintergrund hat sich
die Metropolregion seit 2014 organisatorisch wie fachlich-strategisch neu ausgerichtet.
Hierzu haben die bisherige, aus Kommunen bestehende, „Metropolregion Mitteldeutsch-
land“ und die „Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland“ am 18.03.2014 ihren Zusam-
menschluss zum „Europäische Metropolregion Mitteldeutschland e.V.“ bekanntgegeben.
Der neuen Organisation gehören aktuell 54 Unternehmen, drei Industrie- und Handels-
kammern sowie die Städte Leipzig, Halle (Saale), Dessau-Roßlau, Jena, Gera, Chemnitz
und Zwickau an. Zusätzlich sollen künftig Landkreise, ebenso wie interessierte kreisan-
gehörige Städte, Mitglied werden können. Insgesamt könnte die „neue Metropolregion“
einmal 11 Landkreise und bis zu 30 kreisangehörige Mittel- und Oberzentren umfassen.
Die Ländergrenzen überschreitende Entwicklung der beteiligten Kommunen zur Metro-
polregion Mitteldeutschland mit dem Ziel, sich durch die Bündelung von Potenzialen und
die Kooperation bei gemeinsamen Interessenlagen im europäischen Wettbewerb fest zu
etablieren, wird durch die drei mitteldeutschen Landesregierungen gemeinsam weiterhin
unterstützt.
Städtenetze
sind Kooperationsformen von
Kommunen einer Region, bei der die Partner
freiwillig und gleichberechtigt ihre Fähigkei-
ten und Potenziale bündeln und ergänzen, um
gemeinsam ihre Aufgabe besser erfüllen zu
können.
Metropolregionen
sind hochverdichtete
Agglomerationsräume, die sich – gemessen an
ökonomischen Kriterien wie Wettbewerbsfä-
higkeit, Wertschöpfung, Wirtschaftskraft und
Einkommen – besonders dynamisch entwi-
ckeln und international gleichzeitig besonders
herausgehoben sind.
Euroregionen
sind freiwillige Zusammen-
schlüsse von Landkreisen, Städten und Ge-
meinden über die Binnen- und Außengrenzen
der EU hinweg, mit dem Ziel, die grenzüber-
schreitende Zusammenarbeit zu fördern. Ihre
Aufgabe ist es unter anderem, grenzüber-
schreitende Aktivitäten auf kommunaler
und regionaler Ebene zu koordinieren und zu
unterstützen sowie die Wettbewerbsfähigkeit
der gesamten Region zu stärken. Häufig wird
auch der Begriff „Euregio“ als Kurzform für
„Europäische Region“ genutzt.

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38 |
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung in Europa
9 Zusammenarbeit auf dem Gebiet der
Raumordnung in Europa
Seit der Erweiterung der EU um zehn weitere insbesondere östliche Mitgliedsstaaten im
Mai 2004 befindet sich der Freistaat Sachsen nicht mehr in einer Randlage an der EU-
Außengrenze, sondern in der Mitte Europas. Damit hat die Europäische Struktur- und
Kohäsionspolitik für Sachsen eine neue Dimension erfahren. Des Weiteren wurden auch
die Weichen gestellt, Sachsen in seiner traditionellen Funktion als Tor zu Mittel-, Ost-
und Südosteuropa zu stärken. Diese Entwicklung ist eine wichtige Grundlage für den
Freistaat Sachsen, der sich als weltoffener, attraktiver Lebens-, Kultur- und Wirtschafts-
raum in der Mitte Europas präsentieren will, wie dies das Leitbild der Landesentwicklung
im LEP 2013 fordert.
9.1 Europäische territoriale Zusammenarbeit
Die EU hat keine originäre Zuständigkeit auf dem Gebiet der Raumordnung. Gleichwohl
sind zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission strategische Ori-
entierungen für die Raumentwicklung erarbeitet worden, die einen aktionsorientierten
politischen Rahmen zur Förderung des territorialen Zusammenhalts in Europa darstel-
len. Dies begann mit der Verabschiedung des Europäischen Raumentwicklungskonzeptes
(EUREK) im Mai 1999, das 2011 durch die Territoriale Agenda der Europäischen Union
2020 (TAEU 2020) konkretisiert und an die neueren Entwicklungen angepasst wurde.
Hierbei spielte insbesondere die Wirtschafts- und Finanzkrise eine Rolle, die mit einem
zum Teil drastischen Rückgang der Wirtschaftstätigkeit und einer erhöhten Arbeitslosen-
quote in einigen EU-Mitgliedsstaaten einherging. Die Agenda trägt aber auch den neuen
Herausforderungen wie Globalisierung, demografischer Wandel, Klimawandel und den
Fragen der künftigen Energieversorgung Rechnung, die adäquat wohl nur gemeinsam
im europäischen Kontext bewältigt werden können. Dies bedeutet für Sachsen, dass die
Zusammenarbeit in Europa über Ländergrenzen hinweg ohne Alternative ist.
Inhaltlich gibt die Agenda Empfehlungen, die zur erfolgreichen Umsetzung der Strategie
„Europa 2020“ beitragen können. Diese Strategie wiederum ist Grundlage für die Operati-
onellen Programme der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ) und mithin für
die Förderung im Programmzeitraum 2014 bis 2020. Genannt werden in diesem Zusam-
menhang sechs territoriale Prioritäten:
n
Förderung einer polyzentrischen und ausgewogenen Raumentwicklung durch eine
innovative Vernetzung insbesondere der wirtschaftlich meist stärker entwickelten
Stadtregionen,
n
Förderung der integrierten Entwicklung in Städten, ländlichen Gebieten und Sonder-
regionen zum Beispiel durch eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Stadt und
Land, bessere Verkehrsanbindungen und verstärkte grenzüberschreitende Zusam-
menarbeit in den randlagigen, grenznahen Gebieten,
Das
EUREK
enthält die Ziele und Optionen für
eine nachhaltige europäische Raumentwick-
lung. Außerdem werden die wesentlichen Ins-
trumente der transnationalen und grenzüber-
greifenden Zusammenarbeit auf dem Gebiet
der Raumordnung in Europa dargestellt.
Die
TAEU 2020
beschreibt einen gemeinsamen
Handlungsrahmen zur Unterstützung des
territorialen Zusammenhalts und der Ziele
der EU-Strategie 2020 mit den Mitteln und
Instrumenten der Kohäsions- und Raument-
wicklungspolitik.
Die
EU-Strategie 2020
für ein intelligentes,
nachhaltiges und integratives Wachstum stellt
eine Folge der Herausforderungen durch die
Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa dar.
Dabei gibt es drei Prioritäten:
n
intelligentes Wachstum
n
nachhaltiges Wachstum
n
integratives Wachstum
Die
ETZ
wird aus dem EFRE finanziert.

Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung in Europa
| 39
n
Unterstützung von Kooperationsvorhaben, mit dem Ziel der territorialen Integration
in grenzüberschreitenden und transnationalen Regionen durch eine Erschließung von
Potenzialen wie z. B. Natur-, Landschafts- und Kulturerbe sowie durch Grenzen ge-
teilte Städtenetze und Arbeitsmärkte,
n
Gewährleistung der globalen Wettbewerbsfähigkeit von Regionen durch eine starke
Wirtschaft beispielsweise durch die Förderung der Forschung, des Humankapitals,
und der Innovationsfähigkeit sowie durch Vermarktung von Ideen und der Entwick-
lung lokaler Produkte und Märkte,
n
Verbesserung der territorialen Anbindung für den Einzelnen, für Gemeinden und Un-
ternehmen durch effektive, insbesondere auch grenzüberschreitende Verkehrslösun-
gen in den Bereichen Luft-, Schifffahrts-, Schienen- und Straßenverkehr sowie den
weiteren Ausbau der transeuropäischen Netze (TEN-V) und
n
Verwaltung und Verknüpfung der Umwelt-, Landschafts- und Kulturgüter von Re-
gionen zum Schutz und zur qualitativen Verbesserung von Stadtlandschaften und
ländlichen Landschaften.
Für die Umsetzung dieser Ziele sind im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die EU-Instituti-
onen, Mitgliedstaaten, regionalen und lokalen Behörden sowie private Akteure verant-
wortlich, deren Zusammenarbeit zur Gewährleistung von inhaltlicher Kontinuität und
Synergieeffekten notwendig erscheint. Anzustreben ist daher eine stärkere Koordinierung
der verschiedenen Politikfelder und eine stärker strategisch ausgerichtete, konzeptionelle
Arbeit für die Stärkung des territorialen Zusammenhalts. Die Hauptaufgabe der natio-
nalen, regionalen und lokalen Behörden muss daher darin bestehen, maßgeschneiderte
Konzepte, Ziele und Instrumente zur Beförderung der Raumentwicklung zu erstellen.
Der Auf- und Ausbau der
Transeuropäischen
Netze (TEN)
soll zur Umsetzung und Ent-
wicklung eines europäischen Binnenmarktes
und zur Unterstützung des wirtschaftlichen,
sozialen und territorialen Zusammenhalts ent-
scheidend beitragen. Neben den bedeutenden
Transeuropäischen Verkehrsnetzen
(TEN-V)
geht es in der EU aber auch um IT- und
Energienetze. Es wird sowohl die Vernetzung
im Binnenmarkt als auch die Vereinheitli-
chung der (Verkehrs-)Systeme angestrebt.
Dabei stehen die Förderung des Verbunds
und die Interoperabilität der einzelstaatlichen
Netze sowie der Zugang zu diesen Netzen im
Vordergrund.
Überregional bedeutsame
Verbindungs- und
Entwicklungsachsen
sind landesweit bedeu-
tende Achsen, die die räumlichen Verflech-
tungen der sächsischen Verdichtungsräume
und Oberzentren mit den Oberzentren und
Verdichtungsräumen benachbarter Länder und
Staaten sowie die Einbindung in europäische
Netze wiedergeben. Das Netz der überregio-
nalen Verbindungs- und Entwicklungsachsen
wird durch ein Netz regionaler Verbindungs-
oder Entwicklungsachsen ergänzt.
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Metz
Linz
Arad
Graz
Roma
Lyon
Brno
Lvov
Köln
Lodz
Basel
Dijon
Liege
Praha
Dortmund
Zilina
Rijeka
Wien
Skopje
Genova
Torino
Milano
Zagreb
Zürich
Krakow
Warszawa
Poznan
Berlin
Bremen
Gdansk
Düsseldorf
Rostock
Firenze
Bologna
Beograd
Venezia
Trieste
München
Ostrava
Dresden
Wroclaw
Leipzig
Hamburg
Nürnberg
Chemnitz
Sarajevo
Budapest
Katowice
Hannover
Szczecin
Antwerpen
Bruxelles
Marseille
Ljubljana
Stuttgart
Rotterdam
Amsterdam
Bratislava
Strasbourg
Kaliningrad
Frankfurt
Kartographie: SMI, Ref. 46
Kartengrundlage:
ESRI
INTERREG-Kooperationsraum Mitteleuropa (2014-2020)
Staaten der EU
* ... Quelle: VO (EU) Nr. 1316/2013
Europäische Verkehrskorridore (Kernnetz) *
Korridor "Orient/Östliches Mittelmeer" *
Abbildung 16: Europäische Verkehrskorridore

40 |
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung in Europa
In diesem Zusammenhang ist der LEP 2013 für Sachsen hervorzuheben, der planerische
Ideen und Lösungen zur Einbindung Sachsens in Europa und im Rahmen der ETZ anbietet.
Sachsen hat eine Brückenfunktion von West- nach Ost- sowie von Nord- nach Südeu-
ropa und ist zugleich Bestandteil eines zusammenwachsenden Wirtschaftskernraums in
Europa. Um die räumlichen Voraussetzungen für die Entwicklung Sachsens zu verbessern,
soll insbesondere die Entwicklung der Wirtschafts- und Kulturregion Sachsen-Böhmen-
Niederschlesien unterstützt werden. Des Weiteren ist die Einbindung in die großräumigen
europäischen Verkehrskorridore und Kernnetze sicherzustellen. Das betrifft insbesondere
den Kernnetzkorridor Orient/Östliches Mittelmeer (vgl. Abbildung 16) sowie die Kernnetz-
strecken im Bereich der Achse Leipzig-Dresden-Breslau-Kattowitz-Osteuropa.
Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, aber auch in den Bereichen Hochwasserschutz,
regenerative Energien, Sicherung von (Trink-)Wasservorkommen, Natur- und Land-
schaftsschutz, Immissions- und Klimaschutz, großflächiger Einzelhandel und Tourismus,
erscheint es aus raumordnerischer Sicht erforderlich, raumbedeutsame Planungen und
Maßnahmen, die erhebliche Auswirkungen auf Nachbarstaaten haben können, in stär-
kerem Maße abzustimmen sowie auf eine gemeinsame Umsetzung von Planungen und
Maßnahmen hinzuarbeiten.
Für Sachsens Lage als Grenzland haben die Programme der ETZ eine besondere Bedeu-
tung, um die wirtschaftliche, soziale und territoriale Kohäsion voranzubringen. In der
Förderperiode 2007 bis 2013 wurde die ETZ erstmals als eigenes Ziel eingeführt, um die
Zusammenarbeit zwischen den Regional- und Kommunalbehörden zu vereinfachen, lo-
kale gemeinsame Initiativen zur integrierten räumlichen Entwicklung anzustoßen sowie
die Vernetzung und den Austausch von Erfahrungen zu fördern. Dabei blieben die frühe-
ren drei Ausrichtungen im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG als grenzüber-
schreitende Zusammenarbeit (INTERREG A), transnationale Zusammenarbeit (INTERREG
B) und interregionale Zusammenarbeit (INTERREG C) erhalten. Projekte im Rahmen der
ETZ und insbesondere solche zur grenzüberschreitenden und transnationalen Zusam-
menarbeit sind aufgrund ihrer Umsetzungsmöglichkeiten im Rahmen der informellen
Planung zu einem wichtigen Instrument der Landes- und Regionalentwicklung gewor-
den. Die Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg steht im Einklang sowohl mit dem
Leitbild der Sächsischen Landesentwicklung als auch mit den Zielen der europäischen
Zusammenarbeit. Mit solchen Projekten wird die Zusammenarbeit innerhalb Europas ge-
stärkt, was sich allgemein auch positiv auf die Wirtschaft und Landesentwicklung aus-
wirkt. Die Arbeit wird deshalb auch in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 fortgesetzt.
Die Gemeinschaftsinitiative
INTERREG
wurde
in der Strukturfondsperiode 1989 – 1993
mit dem Ziel eingerichtet, die Kooperation
zwischen Behörden der EU-Länder über die
nationalen Grenzen hinweg zu stärken.
INTERREG wurde bis zum Ende des Pro-
grammzeitraumes 2000 – 2006 fortgeführt.
Der Begriff INTERREG wird umgangssprachlich
weiterhin verwendet, obgleich zwischen-
zeitlich INTERREG offiziell durch das Ziel
„Europäische territoriale Zusammenarbeit“
ersetzt wurde.
9.2 Grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit
Die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit zum Ausbau nachbarschaftlicher
Beziehungen hat für Sachsen einen besonderen Stellenwert und ist im Artikel 12 der
Verfassung des Freistaates Sachsen verankert. Die Kooperation über Ländergrenzen hin-
weg hat als eigenständiges Ziel Eingang in den LEP 2013 gefunden. Bezogen auf die
Raumordnung sollen gemeinsame, grenzübergreifende Strategien und Entwicklungskon-
zepte entwickelt und umgesetzt werden, um Potenziale zu erkennen und Impulse für die
Regionalentwicklung zu geben. Das im LEP 2003 formulierte Ziel, formelle gemeinsame
Raumordnungspläne aufzustellen, hatte sich als wirkungslos erwiesen, da die Planungs-
systeme und –instrumente der Länder zu unterschiedlich sind. Im Fokus stehen nunmehr
informelle Planungsinstrumente, die eine zielführendere Zusammenarbeit zwischen den
Trägern der Regionalplanung beiderseits der Grenze erwarten lassen.
Für den sächsisch-tschechischen Grenzraum wurden bereits im Jahre 1999 gemeinsa-
me Entwicklungskonzepte erstellt. Hervorzuheben ist die 2013 fertiggestellte sächsisch-
tschechische Grenzraumstudie, die Potenziale der grenzüberschreitenden Zusammen-
arbeit und Perspektiven für die Regionalentwicklung unter Berücksichtigung neuer
Herausforderungen dokumentiert. Es wird ein Orientierungsrahmen für die zukünftige

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Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung in Europa
| 41
räumliche Entwicklung aufgezeigt, um damit mittelfristig handlungs- und problem-
lösungsorientierte, grenzüberschreitende Aktivitäten zur Stärkung des gemeinsamen
Grenzraumes besser koordinieren zu können.
Im Zeitraum von 2010 bis 2013 unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums
des Innern durchgeführten Ziel-3-Projektes „CROSS-DATA – Grenzüberschreitendes Da-
tenmanagement für raumbezogene Planungen“ entwickelten sächsische und tschechi-
sche Raumplaner und Geoinformatiker gemeinsam ein grenzüberschreitendes internet-
basiertes Rauminformationssystem. Das Rauminformationssystem
(www.cross-data.eu)
stellt Entscheidungsträgern der Raum- und Fachplanung sowie interessierten Bürgerin-
nen und Bürgern aktuelle zweisprachige Fachinformationen und raumplanungsrelevante
Geodaten des sächsisch–tschechischen Grenzraums zur Verfügung und ermöglicht die
Vergleichbarkeit planungsrelevanter Daten. Es können dadurch laufende und zukünfti-
ge Vorhaben von Behörden aus dem Nachbarland bei raumplanerischen Entscheidungen
berücksichtigt werden.
Abbildung 17:
Startseite Ziel 3 – Projekt CROSS-DATA
www.cross-data.eu
Exemplarisch für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Polen
ist das Projekt „Gemeinsam für den Grenzraum Niederschlesien – Sachsen“ zu nennen.
Das Projekt soll die Zusammenarbeit zwischen der Woiwodschaft Niederschlesien (Wo-
jewództwo Dolnośląskie) und dem Freistaat Sachsen vertiefen. Wichtige Themen für bei-
de Partner sind beispielsweise die Revitalisierung von Bergbaugebieten, die Entwicklung
ländlicher Räume, Verkehr und Transport sowie Arbeitsmarktpolitik und Demographie.
Das Projekt sucht trotz der Besonderheiten der jeweiligen Verwaltungsstrukturen nach
neuen Formen der Partnerschaft und Zusammenarbeit der Verwaltungen und nutzt die
Potenziale des europäischen Integrationsprozesses für eine gemeinsame zukunftsfähige
Entwicklung des Freistaates Sachsen und der Woiwodschaft Niederschlesien.
www.gemeinsamfuerdengrenzraum.de

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42 |
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung in Europa
www.label-eu.eu
Die Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Nachbarländern
Tschechien und Polen erfolgt auf der Ebene der Landes- und Regionalplanung u. a. auch
in regelmäßig tagenden Arbeitsgruppen. Die Sächsisch-Böhmische Arbeitsgruppe Raum-
entwicklung und die Sächsisch-Niederschlesische-Lebuser Arbeitsgruppe Raumentwick-
lung sind im Jahr 2005 auf Initiative des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
entstanden und inzwischen zu einer festen Einrichtung geworden. Mitglieder dieser Ar-
beitsgruppen sind auf sächsischer Seite die Regionalen Planungsverbände mit Grenzlage
nach Tschechien bzw. Polen. In Tschechien gehören die Bezirke Karlovarský kraj (Bezirk
Karlsbad), Ústecký kraj (Bezirk Aussig) und Liberecký kraj (Bezirk Reichenberg) sowie das
tschechische Ministerium für Regionalentwicklung dieser Arbeitsgruppe an. Auf polni-
scher Seite sind dies die Woiwodschaften Województwo Dolnośląskie (Woiwodschaft
Niederschlesien) und Województwo Lubuskie (Woiwodschaft Lebus).
Transnationale Projekte (INTERREG B) sind in Sachsen primär im Programmraum Mit-
teleuropa umzusetzen. Die Vorteile für den Freistaat Sachsen zeigen sich darin, dass im
Förderzeitraum 2007 bis 2013, in jedem dritten Projekt ein Partner aus Sachsen vertreten
war, circa 30% aller deutschen Partner aus Sachsen kamen und jeder fünfte sächsische
Partner ein transnationales Konsortium führte. Für die Förderperiode 2014 bis 2020 wer-
den vier Prioritäten der Zusammenarbeit verfolgt:
n
Innovation, um Mitteleuropa wettbewerbsfähiger zu machen,
n
Strategien zur Reduzierung von CO
2
-Emmissionen,
n
Bewahrung der natürlichen und kulturellen Ressourcen für nachhaltiges Wachstum und
n
Verbesserung der Verkehrsverbindungen.
Hervorzuheben sind hier die Projekte ELLA „Vorsorgende Hochwasserschutzmaßnahmen
durch transnationale Raumordnung“ und – darauf aufbauend – LABEL „Elbe – Labe An-
passung an das Hochwasserrisiko im Elbeinzugsgebiet“. Während im Rahmen von ELLA
ein internationales Netzwerk für Raumordnung und Wasserwirtschaft im Elbeeinzugs-
gebiet geknüpft und Übersichten über gefährdete Objekte sowie ein Einsatzplan für die
Zukunft entwickelt wurden, verfolgte LABEL das Ziel, ein effektiveres Hochwasserrisiko-
management als Voraussetzung für die ökonomische Entwicklung im Elbeeinzugsgebiet
zu erreichen. So wurden Handlungsempfehlungen für einen an die Hochwasserrisiken
angepassten Tourismus sowie ein Katalog wassertouristischer Infrastrukturen und An-
passungsmaßnahmen an die Belange des Hochwasserrisikos entwickelt.
Die Erweiterung der EU hat mittel- und langfristig maßgeblichen Einfluss auf die sächsische
Landesentwicklung. Darum muss sich Sachsen künftig verstärkt seiner Rolle im sich erwei-
ternden Europa bewusst werden und die sich bietenden Chancen immer besser nutzen.

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Anlage – RAPIS: Ein WebGIS für die Raumplanung
| 43
Anlage – RAPIS: Ein WebGIS für die Raumplanung
RAPIS richtet sich an die fachlich interessierte Öffentlichkeit, an staatliche und kommunale Planungsträger mit
ihren Auftragnehmern sowie an potenzielle Investoren. Es vereint Geodaten und Sachinformationen aus dem
DIGROK. Als Internetportal der Raumordnung ist es Bestandteil des sächsischen E-Government-Angebotes, das auf
Vereinfachung und Transparenz u. a. unter Verwendung von Internettechnologien im Verwaltungshandeln abzielt.
Das RAPIS wird von der oberen sächsischen Raumordnungsbehörde – der Landesdirektion Sachsen – betrieben und
ist zu erreichen unter
www.rapis.sachsen.de.
Abbildung 18:
Startseite RAPIS
Die Startseite des RAPIS erlaubt eine thematische Vorauswahl aus vorgegebenen Kartenprojekten. Beim Start eines
jeden Kartenprojektes wird zunächst die gesamtsächsische Übersichtskarte eingeblendet sowie ein Fenster zur wei-
teren näheren Bestimmung des räumlichen Suchbereiches (genaue Adresse oder nur Gemeinde).
Der Nutzer kann die in den jeweiligen Kartenprojekten angebotenen Fachthemen mit ihren aufeinander abge-
stimmten kartographischen Signaturen thematisch selbst auswählen und so sein eigenes Kartenbild zusammen-
stellen. Als topografischer Hintergrund kann zwischen farbiger Topographie, grauer Topographie oder farbigem
Luftbild gewählt werden.
Jedes Kartenbild kann in einem vorbereiteten Kartenlayout (A4/ A3) gedruckt bzw. als PDF-Datei gespeichert
werden.
Kartenprojekte im RAPIS
Derzeit sind insgesamt etwa 150 Einzelthemen im RAPIS verfügbar. Aus Gründen der inhaltlichen Übersichtlichkeit
ist eine thematische Vorauswahl aus sechs verschiedenen Kartenprojekten möglich:

44 |
Anlage – RAPIS: Ein WebGIS für die Raumplanung
n
Bauleitplanung
n
Landes- und Regionalplanung
n
Wirtschaft
n
Umwelt
n
Tourismus
n
Raumordnung
Das Kartenprojekt „Raumordnung“ dient der behördeninternen Nutzung. Es ist passwortgeschützt und enthält
ein breiteres Spektrum an Geodaten aus dem DIGROK. Die in den Kartenprojekten enthalten Fachthemen können
interaktiv zu einen Kartenbild zusammengestellt werden. Als Kartenhintergrund sind Geobasisdaten, wie die di-
gitale Topographische Karte (TK) oder Luftbilder, wählbar. Ein RAPIS-Drucklayout ermöglicht die Speicherung der
interaktiv erzeugten Kartenbilder in einer Karte.
Wesentliche Inhalte
n
Bebauungspläne
n
Flächennutzungspläne
n
Festlegungskarten des LEP
n
Raumnutzungskarten der Regionalpläne
n
Industrie- und Gewerbegebiete
n
Energieversorgung
n
Verkehrsinfrastruktur
n
großflächiger Einzelhandel
n
Entwicklungsstandorte (Brachen)
n
Bildungswesen
n
Gesundheits- und Sozialwesen
n
Naturschutz/ Landschaftspflege
n
Wasserschutzgebiete
n
Wasserwirtschaft
n
Anlagen für regenerative Energie
n
Abfall, Altlasten
n
Immissionsschutz
n
Bergbau
n
Archäologie und Denkmalschutz
n
Freizeitanlagen, Sportstätten
n
überregionale Wander- und Radwege
Folgende Geobasisdaten stehen als Kartenhintergrund (*) und/oder als eigenes Fachthema (**) für alle Karten-
projekte zur Verfügung:
n
Verwaltungsgrenzen*, **
n
TK*
n
Luftbilder*
n
Flurstücke (Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK))**
Arbeiten mit dem RAPIS
Das RAPIS dient der Visualisierung ausgewählter Sach- und Geometriedaten aus dem DIGROK der oberen Raum-
ordnungsbehörde.
Bei der Nutzung und Interpretation der Daten im RAPIS ist zu berücksichtigen, dass die Datenerfassung auf
unterschiedlichsten Planungsgrundlagen erfolgt (z. B. auf Basis der TK25, TK10 oder Flurkarten/ALK). Für die
im DIGROK erhobenen Daten wird eine Genauigkeit des Maßstabes 1:10.000 angestrebt, wobei Daten mit einer
höheren Genauigkeit nicht generalisiert werden. Nachrichtlich übernommene Daten werden im DIGROK unver-
ändert geführt.
Im RAPIS besteht die Möglichkeit, in große Maßstabsbereiche (z. B. 1:1.000) zu zoomen. Lageabweichungen
zwischen den verschiedenen Daten werden sichtbar. Diese sind den unterschiedlichen Erfassungsmaßstäben
geschuldet. Bei der Dateninterpretation ist dies zu beachten.

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Anlage – RAPIS: Ein WebGIS für die Raumplanung
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Nach Wahl des thematischen Kartenprojektes über die Startseite des RAPIS stehen auf dem sich öffnenden Pro-
jektfenster verschiedene Auswahlmöglichkeiten und Arbeitswerkzeuge zur Verfügung.
Nach Start eines jeden Kartenprojektes wird zunächst eine gesamtsächsische Übersichtskarte angezeigt. Ein erster
Schritt ist i.d.R. die nähere Bestimmung des räumlichen Suchbereiches mit Hilfe des Werkzeugfensters „Adress-/
Orts-/Gemeindesuche“ sowie die Auswahl der gewünschten Themen mit Hilfe des Werkzeugfensters „Fachthemen“.
Die Öffnung dieser Werkzeugfenster ist daher voreingestellt. Sie lassen sich beliebig verschieben, schließen bzw. er-
neut öffnen. Beim Positionieren des Mauszeigers auf das jeweilige Werkzeugsymbol wird die Funktionsbezeichnung
mittels Tooltip angezeigt.
Abbildung 19:
RAPIS: Kartenprojekt
Bauleitplanung II
Abbildung 20:
RAPIS: Auswahlleiste
Kartenhintergrund
Abbildung 21:
RAPIS: Werkzeugleiste
Mit der Auswahlleiste im rechten oberen Bereich des Kartenfensters lässt sich der Kartenhintergrund auswählen.
Hier stehen die von der sächsischen Vermessungsverwaltung angebotenen Dienste für die administrativen Gren-
zen, die Luftbilder (max. 3 Jahre alt), die TK10 bis TK100 wechseln zoomabhängig sowie die vom BKG bundesweit
angebotene Digitale Topographische Karte 1:200.000 (DTK200) zur Auswahl. Eine Überlagerung der Kartenhin-
tergründe selbst ist nicht möglich.
Bei Auswahl eines Werkzeuges/einer Funktion aus der Werkzeugleiste wird jeweils ein neues Fenster geöffnet.
(1) Der Fachthemen-Button öffnet das Fenster für die Fachthemenauswahl. Hier lassen sich die einzelnen The-
men an- oder ausschalten, durch Klick auf den Pfeil vor dem Thema weiter inhaltlich untersetzen oder durch
Klick auf das Symbol hinter dem Thema
stufenlos transparent schalten.
(2) Der Legende-Button öffnet die dynamische Legende, die abhängig von den ausgewählten Themen zusam-
mengestellt wird. Das Legendenfenster lässt sich über die rechte untere Ecke vergrößern bzw. verkleinern. Ist die
Legende größer als das Fenster, erscheint ein Scrollbalken.

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Anlage – RAPIS: Ein WebGIS für die Raumplanung
(3) Mit dem Maßstab/Zentrum-Button lässt sich ein fester Darstellungsmaßstab auswählen. Durch die Eingabe
von bekannten Koordinaten (Rechtswert, Hochwert) erfolgt eine entsprechende Positionierung in der Kartenan-
sicht.
(4) Hinter dem Zeichnen/Messen-Button (Geodreieck) können mit der Funktion Zeichnen Punkte, Linien oder
Polygone eingezeichnet sowie Texte eingefügt werden. Diese gezeichneten Grafiken können als Textdatei lokal
gespeichert und wieder aufgerufen werden. Mit der Funktion Messen können Distanzen und Flächen vermessen
werden. Das Messergebnis wird an dem gezeichneten Objekt in der Karte angezeigt.
(5) Der Identifizieren-Button ermöglicht die Abfrage der Sachinformationen zu den auszuwählenden Themen
(oberste/sichtbare/alle). Nach Aktivierung des blauen Punktes („Identifizieren“) und klick auf die fragliche Positi-
on in der Karte wird die entsprechende Sachdatentabelle angezeigt.
(6) Der Suche-Button ermöglicht eine grafische, inhaltlich-textliche oder räumliche Suche im ausgewählten
Suchthema. Die räumliche Suche beinhaltet auch die Funktionen Pufferung und Verschneidung.
(7) Der Adress-/Orts-/Gemeindesuche-Button dient zur Positionierung auf eine bekannte Adresse, eine Gemein-
de oder einen Gemeindeteil.
(8) Die Druckfunktion wird über den PDF-Druck-Button gestartet. Der angezeigte markierte Druckbereich kann
mittels Maßstab und Format (DIN A4 oder DIN A3) modifiziert werden und wird als PDF-Datei ausgegeben.
Eine weiterführende Anleitung und Hilfe zur Bedienung des RAPIS ist über den Hilfe-Button
in jedem
Kartenprojekt aufrufbar.
Technische Voraussetzungen
n
Browser mit Internetzugang
n
Internetexplorer ab Version 7.0
n
Mozilla Firefox ab Version 4.0
n
Popups zulassen
n
Installation Adobe Flash Player 11 (da Verwendung des ArcGIS-Viewer für Flex)
n
Darstellung ist optimiert für eine Bildschirmauflösung von 1280 x 1024 Pixel

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Herausgeber:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden
E-Mail: Raumbeobachtung-GIS@smi.sachsen.de
Internet:
www.landesentwicklung.sachsen.de
Redaktion:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Referat 46, Landesstruktur, Raumbeobachtung
Fotos:
Seite 8 Elbepark, Dresden (SMI, Stöckel)
Blick von der Rübezahlbaude - Waltersorf, Zittauer Gebirge (SMI, Eick)
Seite 12 Nonnenfelsen, Zittauer Gebirge (SMI, Stöckel)
Seite 21 Windenergieanlage, Gemeinde St. Egidien (SMI, Petroschka)
Seite 22 Windenergieanlagen, Gemeinde St. Egidien (SMI, Petroschka)
Seite 35 Speicherbecken Lohsa II, Lausitzer Seenland (© LMBV, Peter Radke)
Bärwalder See – Boxberger Ohr, Lausitzer Seenland (© LMBV, Peter Radke)
Wasserflugzeug, Lausitzer Seenland (© LMBV, Rainer Weisflog)
Erikasee, Lausitzer Seenland (© LMBV, Peter Radke)
Seite 36 Kahnsdorf – Lagune, Leipziger Neuseenland (RPV Leipzig-Westsachsen, Prof. Berkner)
Kanupark, Leipziger Neuseenland (RPV Leipzig-Westsachsen, Prof. Berkner)
Kanuparkschleuse, Leipziger Neuseenland (RPV Leipzig-Westsachsen, Prof. Berkner)
Vineta, Leipziger Neuseenland (RPV Leipzig-Westsachsen, Prof. Berkner)
Seite 38 Autobahn A38, Anschlussstelle Leipzig Süd (SMI, Stöckel)
Satz und Druck:
S-Print GbR, Annaberg-Buchholz
www.sprint-net.de
Redaktionsschluss:
September 2014
Auflage:
1.500 Stück
Bezug:
Diese Druckschrift kann kostenfrei bezogen werden bei:
Zentraler Broschürenversand der Sächsischen Staatsregierung
Hammerweg 30, 01127 Dresden
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