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Sachsen Digital
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4.4 Digitale Infrastruktur
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur
Foto 4.7: Mo-
bilfunkmasten
in Sachsen (SMI,
Petroschka, Halke)
Laut der Breitbandstudie „Sachsen 2030“ konnten verschiedene internationale Studien einen evidenten Einfluss der Breitbandpenetra-
tion auf das BIP-Wachstum nachweisen. So würde eine Erhöhung der Breitbandpenetration um 10 % zu einem zusätzlichen BIP-
Wachstum in Höhe von 0,25 % bis 1,38 % führen. Außerdem bestünde ein positiver Zusammenhang zwischen dem Breitbandausbau
und Beschäftigungseffekten – teilweise durch Ausbauinvestitionen, aber auch durch externe Effekte.
Die Bedeutung der digitalen Infrastruktur für die Deckung der Bedarfe, die sich aus dem fortschreitenden Prozess der Digitalisierung
aller Lebensbereiche ergeben, ist im Koalitionsvertrag 2014–2019 hervorgehoben. Dort wird quasi das Leitmotiv wiedergegeben: „Für ein
modernes Industrieland ist der flächendeckende Breitbandausbau eine Schlüsselaufgabe.“ (vgl. „Breitbandversorgung und Breitbandaus-
bau“, S. 118).
Es gilt, die digitale Infrastruktur stets bedarfsgerecht, nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten. Das Ziel eines flächendeckenden Aus-
baus mit 50 Mbit/s bis 2018 stellt sich vor diesem Hintergrund nur als Zwischenziel dar. Dieses Ziel bis 2018 zu erreichen, ist eine Her-
ausforderung für alle Beteiligten, für kommunale Körperschaften, für Freistaat und Bund als Fördermittelgeber und Unternehmen der
Telekommunikationswirtschaft.
Mit Sachsen Digital koordiniert das SMWA den Ansatz, die für Sachsen bedeutenden Entwicklungen in der Digitalisierung zu identifizie-
ren. Die Staatsregierung verfolgt fünf strategische Ziele im Zusammenhang mit der Digitalisierung, wobei das erste Ziel maßgeblich die
Umsetzung der Ziele des LEP 2013 (Z 5.3.1, Z 5.3.2, Z 5.3.3) unterstützt:
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Digitale Innovationskraft stärken
Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben.
Die sich daraus abzeichnenden Bedarfe gilt es, in der Planung der digitalen Infrastruktur zu berücksichtigen. Für jede kommunale Kör-
perschaft, jedes Unternehmen, aber auch für jede Privatperson gilt es, den Bedarf der nächsten beiden Jahrzehnte abzuschätzen und in
den Planungen zu beachten.
Digitale Offensive Sachsen
Die Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (RL DiOS) des SMWA zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsbreitband-
netzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen WLAN Hot Spots definiert
die Rahmenbedingungen für das Projekt Digitale Offensive Sachsen (DiOS). Im Wesentlichen umfasst die Richtlinie derzeit zwei Teile:
Förderung von Hochgeschwindigkeitsbreitband (Next-Generation-Access (NGA)) und
Förderung von WLAN Hot Spots.
Die Laufzeit des Förderprogramms, die Ausbauziele und die Förderquote wurden neu festgelegt. Da inzwischen zusätzlich ein Förder-
programm des Bundes aufgelegt wurde, wird nunmehr für Ausbauvorhaben mit mindestens 50 Mbit/s im Downstream auf die Inan-
spruchnahme der Bundesförderung verwiesen, die durch Mittel des Freistaates aus der RL DiOS auf bis zu 90 % aufgestockt werden soll.
Für besonders hochwertige Ausbauziele mit mindestens 100 Mbit/s bietet die RL DiOS nunmehr eine noch attraktivere Landesförderung
von bis zu 92 %. Unter Geltung der bisherigen RL DiOS betrug die Förderquote bisher i. d. R. 75 % mit Ausnahmen für die Kreisfreie Stadt
Dresden (60 %) sowie die Landkreise Nordsachsen und Görlitz (jeweils 80 %). Insgesamt stehen im Freistaat Sachsen allein nach dieser
Richtlinie über 230 Mio. € an Fördermitteln zur Verfügung. Das Förderprogramm des Bundes beinhaltet für Sachsen keine spezielle
Zuweisung, kann und soll aber von jeder kommunalen Gebietskörperschaft in Sachsen genutzt werden.
Der Ausbau des schnellen Internets muss technologieneutral mittels qualitativ hochwertigen und zukunftsfähigen NGA-Netzen erfolgen.
Außerdem sollen Telekommunikationsunternehmen motiviert werden, ihr Netz über die von ihnen eigenwirtschaftlich modernisierten
Bereiche hinaus mit geförderten Projekten auszubauen. Telekommunikationsunternehmen sind grundsätzlich angehalten den Breit-
bandausbau eigenwirtschaftlich, d. h. ohne Fördermittel, durchzuführen. Nur in den räumlichen Bereichen, in denen ein wirtschaftlicher
Ausbau nicht dargestellt werden kann, soll den Unternehmen die Möglichkeit gegeben werden, im Auftrag der Kommunen mit geför-
derten Projekten auszubauen. Damit leistet die DiOS einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts-,
Technologie- und Tourismusstandortes Sachsen.
Die Schnittstelle zwischen den potenziellen Zuwendungsempfängern und dem SMWA bildet die Beratungsstelle. Ihre Aufgabe ist es, den
Ausbau von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen und die Errichtung von WLAN Hot Spots in Sachsen proaktiv zu unterstützen. Sie
wird zu Beginn des Jahres 2017 zu einem Breitbandkompetenzzentrum weiterentwickelt, das dann über alle angebotenen Förderpro-
gramme informieren kann.
Bevor eine Förderung des Netzausbaus durch den Freistaat ermöglicht wird, muss der künftige Zuwendungsempfänger zwingend den
tatsächlichen und prognostizierten Bedarf an Breitbandanschlüssen darstellen. Neben der Nutzung des DiOS-Atlas, der aktuelle Verfüg-
barkeiten wiedergibt, ist die Förderung einer sogenannten Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse (BuVA) möglich. Dabei wird durch einen
beauftragten Breitbandberater analysiert, welche Bedarfe im privaten und gewerblichen Bereich bestehen.
Mittels einer Markterkundung – diese ist zwingend vorgegeben – wird vor einem möglichen geförderten Breitbandausbau überprüft, ob
bereits irgendein privates Unternehmen selbständig einen Ausbau plant. Sollte sich in der öffentlichen Konsultation kein Unternehmen
zu einem Ausbau innerhalb von drei Jahren bereit erklären, sei es ein Auf- oder ein Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes, liegt das
Marktversagen als Fördervoraussetzung vor. Beabsichtigt dagegen ein privater Investor einen eigenwirtschaftlichen Ausbau, wird er
gebeten, seine Planung zu untersetzen. Belastbare Erkenntnisse zu einem Interesse auch an einem geförderten Ausbau können zudem
in einer fakultativen Interessenbekundung erkundet werden.
Die Kommune ist essenziell für die Erreichung der Ziele zum NGA-Ausbau in Sachsen. Sie ist potenzieller Zuwendungsempfänger der
zur Verfügung stehenden Fördermittel aus allen Förderprogrammen, von Freistaat wie Bund. Daher ist es wichtig, die Entscheidungsträ-
ger in den Kommunen für das Thema zu sensibilisieren und für eine Beteiligung am Förderprogramm zu mobilisieren.
Das SMWA begleitet die Umsetzung der Versorgungsauflagen im Bereich Mobilfunk. Mit seinen Fachförderrichtlinien schafft es aber vor
allem Anreize für den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Bereich der Festnetze an. Mobilfunk und Festnetz sind dabei nicht als Netze
erster und zweiter Wahl zu verstehen. Sie müssen beide parallel ausgebaut werden. Sie haben jeweils eigenständige Bedeutung. Sie
können sich aber auch ergänzen, wie die aktuellen Einsätze Hybrider Systeme deutlich machen, bei denen Festnetz (DSL-Anschluss) und
Mobilfunk (LTE) in Kombination angeboten werden.
Da es sich im Bereich der Telekommunikation um einen sehr dynamischen Sektor handelt, ist der Freistaat fortlaufend darum bemüht,
den sich ständig ändernden Anforderungen an eine flächendeckende und vor allem leistungsfähige Bereitstellung von Dienstleistungen
gerecht zu werden (vgl. „Breitbandversorgung und Breitbandausbau“, S. 118).
SMWA