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Straßen- und Eisenbahnverkehr
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4.2 Verkehrsinfrastruktur
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur
Foto 4.2:
A72 Chemnitz-
Leipzig, Abschnitt
Frohburg-Borna
Süd mit unmittelbar
parallel verlaufender
Bahnstrecke [Neukie-
ritzsch-] Borna - Gei-
thain (DEGES/Sekre-
tariatsservice Winkler)
Auf Grundlage der fachlichen Grundsätze und Ziele des LEP 2003 und des LEP 2013 sowie des Fachlichen Entwicklungsplanes Verkehr
sowie des nachfolgenden LVP konnten im Berichtszeitraum weitere wesentliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
realisiert werden, um die wirtschaftliche Entwicklung im Freistaat Sachsen zu unterstützen, die Erreichbarkeit und Mobilität weiter zu
verbessern sowie die Einbindung in nationale und internationale Verkehrsnetze voranzubringen.
Grundsätze
Ein leistungsfähiges, effizientes, sicheres, verkehrsträgerübergreifendes und umweltfreundliches Verkehrssystem ist eine wesentliche
Voraussetzung für die weitere Entwicklung Sachsens als zukunftsfähiger Lebens- und Wirtschaftsraum. Um das Zusammenwachsen
Europas zu fördern, sind die sächsischen Verkehrsnetze mit den Transeuropäischen Netzen leistungsfähig und bedarfsgerecht zu ver-
flechten und bestehende Lücken in der Verkehrsinfrastruktur zu schließen. Das im LEP 2013 vorgegebene landesplanerische Gesamtkon-
zept zur räumlichen Ordnung und Entwicklung des Freistaates ist eine wichtige Grundlage für die zukünftige Gestaltung der Verkehrs-
infrastruktur.
Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur des Bundes ist der BVWP. Die Bedarfspläne konkretisieren den
BVWP für den jeweiligen Verkehrsträger und stellen als Anlagen zu den jeweiligen Ausbaugesetzen die rechtliche Grundlage für die
Planung und den Bau dar. Ende 2014 ist der neue BVWP 2030 in Bearbeitung. Die Grundlage für die Anmeldungen des Freistaates Sach-
sen bildet der LVP Sachsen. Der LVP ist ein Fachplan, welcher den Bedarf neuer Verkehrsinfrastrukturvorhaben darstellt, die im LEP
raumordnerisch gesichert werden. Er entfaltet im Gegensatz zum LEP keine unmittelbaren Rechtswirkungen nach außen.
Straßenverkehr
Das Straßennetz ist wichtiger Bestandteil des integrierten und vielfach verzweigten Verkehrssystems. Ein Industrie- und Transitland, wie
Sachsen, ist auf ein leistungsfähiges Straßennetz angewiesen. Die Komplettierung der überregionalen und regionalen Verbindungsach-
sen im Freistaat Sachsen und die Einbindung in transeuropäische Straßennetze sind damit von besonderer verkehrspolitischer Bedeutung.
Gemäß dem LEP 2013 sind Verkehrsqualität und Leistungsfähigkeit des Bundesfern- und Staatsstraßennetzes durch einen bedarfsge-
rechten Aus- und Neubau zu erhöhen. Noch bestehende Lücken im Fernstraßennetz sind zu schließen. Dazu werden im LEP 2013 kon-
krete Zielvorgaben für den Lückenschluss und zu Ausbauabschnitten im Netz der sächsischen Bundesautobahnen gemacht. Neubau-
maßnahmen in Form von Ortsumgehungen und Lückenschlüssen sowie Ausbaumaßnahmen verbessern die Leistungsfähigkeit, Sicherheit
und Verkehrsqualität der sächsischen Straßen erheblich. Der LEP 2013 enthält dazu konkrete Zielvorgaben für die Realisierung von
Neubaumaßnahmen im Bundesfern- und Staatsstraßennetz, soweit die dafür vorgesehenen Trassen fachplanerisch bereits konkretisiert
wurden. Weiterhin beinhaltet der LEP 2013 festgelegte Korridore für die Neubaumaßnahmen des Bundesfern- und Staatsstraßennetzes,
für die seitens der Fachplanung die Planungen weiter zu konkretisieren sind. Die im LEP 2013 aufgeführten Neubaumaßnahmen sind
bei allen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen.
Mit einem leistungsfähigen Straßennetz werden die Grundlagen geschaffen, um gemäß dem Leitbild des Freistaates Sachsen individu-
elle Freiheit und eine hohe Lebensqualität in allen sächsischen Landesteilen zu erreichen. Die Gewährleistung des Straßenverkehrs ist
zudem eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Außerhalb der Verdichtungsräume hilft er bei der Angleichung der Lebensverhältnisse.
Der Bund ist verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege. Zuständig auf Bundesebene ist das Bundesministerium für
Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Nach dem Grundgesetz obliegt den Ländern die Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen
(Bundesautobahnen und Bundesstraßen). Oberste Straßenbaubehörde im Freistaat Sachsen ist das Sächsische Staatsministerium für
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA). Als dem SMWA nachgeordnete Behörde betreut seit dem 1. Januar 2012 das neugegründete
Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) die Bundesfern- und Staatsstraßen. Dieser Behörde obliegen u. a. die Planung, der Neu-
und Ausbau sowie die bauliche Erhaltung der Bundesfern- und Staatsstraßen.
Zentrale Zukunftsaufgabe im Freistaat Sachsen ist die Erhaltung des Straßenbestandes. Ziel der Staatsregierung ist, eine wesentliche
Verbesserung des Erhaltungszustandes im Staatsstraßennetz zu erreichen. Der Zustand von mehr als einem Drittel der Staatsstraßen
erfordert eine Prüfung baulicher oder verkehrsbeschränkender Maßnahmen. Daher besteht Handlungs- bzw. Nachholbedarf an Bau- und
Erhaltungsmaßnahmen. Diese Aussage gilt auch für die Ingenieurbauwerke. Der Koalitionsvertrag 2014–2019 legt daher den Schwerpunkt
auf die Erhaltung und den Ausbau der bestehenden Straßeninfrastruktur.
Eisenbahnverkehr
In der erweiterten Europäischen Union gewinnen die traditionellen Fernverkehrsachsen an Bedeutung. Die Einbindung in das deutsche
Hochgeschwindigkeitsnetz und attraktive Verkehre nach Polen und in die Tschechische Republik sind zentrale Aufgaben im Schienen-
personenverkehr. Die engen Verknüpfungen der Fernverkehrsdrehscheiben mit den Mittelzentren durch schnelle Regionalexpresslinien
werden sichergestellt.
Die Schienengüterverkehrsachsen von den Seehäfen nach Südosteuropa und nach Südpolen sind wesentlich für den Wirtschaftsstand-
ort Deutschland und Sachsen.
Die intermodale Verknüpfung mit den Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden, den Elbehäfen, den Güterverkehrszentren (GVZ) sowie den
straßengebundenen Verkehrsträgern sichern die Mobilität für Menschen und Güter.
Der Freistaat Sachsen setzt sich beim Eisenbahnverkehr konkret dafür ein, dass die Engpässe im deutschen und europäischen Schienen-
netz beseitigt und sächsische Städte und Regionen optimal an das Fernverkehrsnetz der Bahn angeschlossen werden. Hierzu gehören
insbesondere der Ausbau der Strecke Dresden–Berlin, der Neubau der Strecke Dresden-Prag als Teil der neuen Hochgeschwindigkeits-
strecke von Nord- bzw. Ostsee über Berlin, Dresden und Prag nach Südosteuropa, die Anbindung von Chemnitz, Zwickau und Plauen an
den Schienenfernverkehr einschließlich der Fertigstellung der Sachsen-Franken-Magistrale sowie deren Erweiterung von Breslau bis
Nürnberg.
Öffentlicher Personennahverkehr
Zum ÖPNV gehören der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und der straßengebundene ÖPNV mit Straßenbahnen, Stadt- und Regio-
nalbussen. Fähren und Bergbahnen werden dem ÖPNV zugerechnet, wenn sie nicht überwiegend touristischen Zwecken dienen.
Der Freistaat Sachsen setzt sich für einen leistungsfähigen ÖPNV auf Schiene und Straße ein. Mit dem Ausbau des Strecken- und Lini-
ennetzes von Eisenbahn, Straßenbahn, Regional- und Stadtbus sowie dem Einsatz neuer, innovativer und umweltfreundlicher Technik
wird der ÖPNV wesentlich gefördert und zu einer vernünftigen Alternative zum motorisierten Individualverkehr entwickelt.
Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV sind Aufgaben der Landkreise und Kreisfreien Städte. Sie arbeiten flächendeckend
in den Nahverkehrsräumen in entsprechenden Nahverkehrs-Zweckverbänden zusammen.
Der Freistaat Sachsen ist durch das Strecken- und Liniennetz von Eisenbahn, Straßenbahn, Regional- und Stadtbus und den darauf
angebotenen ÖPNV-Leistungen sehr gut erschlossen.
Ein moderner ÖPNV erhöht nicht nur die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Sachsen, er stellt zugleich einen Beitrag zur Verbesserung
der Umwelt- und Lebensbedingungen dar. Dabei sind die neuen Fahrzeuge des ÖPNV Beispiele für den Einsatz neuer, innovativer und
umweltfreundlicher Technik.
Die Sächsische Staatsregierung hat in den vergangenen Jahren die Grundlage für den Ausbau eines leistungsfähigen Verkehrssystems
geschaffen und in beachtlicher Höhe in die Infrastruktur investiert sowie neue Fahrzeugflotten gefördert.
SMWA