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Grundsatz 2.1.2.1
Entwicklung der
Wirtschafts- und Kulturregion Sachsen-Böhmen-
Niederschlesien
Ziel 2.1.2.3
Abstimmung von grenzüberschrei-
tenden Planungen und Maßnahmen
Ziel 2.1.2.4
Stärkung und Ausbau der
Zusammenarbeit mit der Republik Polen und der
Tschechischen Republik
Grenzübergreifende Zusammenarbeit
Sachsen-Böhmen-Niederschlesien
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Landesentwicklungsplan
2013
Sachsens Raumordnung | Europäische und Regionale Zusammenarbeit | Europäische territoriale Zusammenarbeit
Sachsens Raumordnung | Europäische und Regionale Zusammenarbeit | Europäische territoriale Zusammenarbeit
R Z E C Z P O S P O L I T A
P O L S K A
F R E I S T A A T
S A C H S E N
E S K Á R E P U B L I K A
M e iß en
S äc h sisc h e
S ch w e iz - O ste rz g eb irg e
C h e m n itz
E rz g e b irg sk re is
M itte lsa c h se n
G ö rlitz
D re sd en
B a u tz e n
V o g tla n d kre is
Z wic k a u
K a rlo va rsk ý k ra j
Ú ste c k ý k ra j
L ib ere c k ý k ra j
S a le - O rla -
K re is
G re iz
Z eilo no gó rsk i
Wroclaw
Je le n oi gó rsk i
W a lb rz y sk i
Wroclawski
S ä c h si csh es öFrd e rg e b i te
n ac h l Fxeib i li iru
esng sre g e l
P o ln ic hs -S ä c h si csh es
F ö rd e rg e b i te
Tsc h e c h i csh - S ä c h si csh es
F ö rd e rg e b i te
S a c h d a te n :
G e o b a sisd a te n :
K a rto g ra p h i :e
S M I R e fe ra t 4 6 (F ö rd e rg e b i te )
© G e o B a sis- D E /B K G 2 0 1 4 (D a te n v e rä n d e rt), © A rc C R , A R C D A TA , P R A H A , 2 0 1 4 , E S R I
S M I, R e fe ra t 4 6
L a n d e sg re n ze /W o i wo d sc h a ft
S ta a tsg re n z e
G re n z e aLn dk re i /K
s re i fre
s ie tSa d t/
K ra j P/o d re g i no
60
86
121
69
48
0
20
40
60
80
100
120
140
Prioritätsachse I
Prioritätsachse II
Prioritätsachse I
Prioritätsachse II
Prioritätsachse III
SN-PL 2007-2013
SN-CZ 2007-2013
Karte 2.2: Fördergebiete der grenzübergreifenden Zusammenarbeit 2007–2013 im Rahmen des Ziels
„Europäische territoriale Zusammenarbeit“ zwischen Sachsen und Polen bzw. Tschechien
Abbildung 2.1: Anzahl der geförderten Projekte (ohne Kleinprojekte) in den Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit in der Förderperiode
2007–2013 zwischen dem Freistaat Sachsen und der Republik Polen bzw. der Tschechischen Republik (Quelle: SMI)
Die Grenze des Freistaates Sachsen mit der Tschechischen Republik und der Republik
Polen ist zugleich Chance und Verpflichtung für eine nachbarschaftliche Zusammenarbeit.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür bilden die 1991 bzw. 1992 geschlossenen
deutsch-polnischen und deutsch-tschechischen Nachbarschaftsverträge. Zudem bekennt
sich Sachsen in Artikel 12 der Verfassung des Freistaates Sachsen zur grenzüberschreiten-
den regionalen Zusammenarbeit und dem Ausbau nachbarschaftlicher Beziehungen.
Unterstrichen wurde dies durch die Unterzeichnung entsprechender Erklärungen zwischen
dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik sowie den Woiwodschaften Nie-
derschlesien und Lebuser Land. Als Ausdruck langjähriger, erfolgreicher Zusammenarbeit
wurden zu deren Verstetigung und Intensivierung im Jahr 2012 die sächsischen Verbin-
dungsbüros in Prag und Breslau eröffnet, um Abstimmungen zu verschiedenen Themen
direkt in den Nachbarländern vor Ort vornehmen zu können.
Darüber hinaus unterstützt der Freistaat Sachsen bereits seit den 90er Jahren grenzüber-
greifende Projekte sächsischer Kommunen und Landkreise sowie aus der Zivilgesellschaft
über die Richtlinie zur Förderung der grenzübergreifenden und interregionalen Zusam-
menarbeit sowie zur Förderung des Europagedankens (RL Internationale Zusammenarbeit).
Im LEP 2013 wird die Entwicklung der Wirtschafts- und Kulturregion Sachsen-Böhmen-
Niederschlesien als wesentlicher Bestandteil des Wirtschaftskernraumes in Europa in den
Vordergrund gerückt. Um diesem Erfordernis Rechnung zu tragen, ist die Intensivierung
der räumlichen Zusammenarbeit und die optimale Nutzung der bestehenden Potenziale
erforderlich (G 2.1.2.1).
Beiderseits der Grenze sind die Akteure aufgefordert, Planungen und Maßnahmen mit
grenzüberschreitenden Auswirkungen partnerschaftlich abzustimmen und umzusetzen
(Z 2.1.2.3). Zur Förderung und Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bedienen sich sächsische Akteure unterschied-
licher Instrumente. Das Instrument der ETZ (Z 2.1.2.4) (vgl. „Europäische territoriale Zusammenarbeit“, S. 30) mit seinen Programmen
zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit mit Tschechien und Polen kam in der Förderperiode 2007–2013 vollumfänglich zum Einsatz.
Im sächsisch-tschechischen Programm konnten insgesamt 1.273 Projekte und im sächsisch-polnischen 401 Projekte umgesetzt werden.
Unter der Regie der Euroregionen wurden im Rahmen der Kleinprojektefonds im sächsisch-tschechischen Programm 1.035 und im
sächsisch-polnischen Programm 255 Kleinprojekte durchgeführt, die zur Stärkung der grenzübergreifenden lokalen Zusammenarbeit
beigetragen haben. Für das grenzübergreifende Förderprogramm mit der Tschechischen Republik wurden bilateral drei thematische
Förderschwerpunkte, so genannte Prioritätsachsen, definiert:
Prioritätsachse 1 - Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Fördergebiet,
Prioritätsachse 2 - Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus und
Prioritätsachse 3 - Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt.
Das grenzübergreifende Förderprogramm mit der Republik Polen umfasste zwei Prioritätsachsen:
Prioritätsachse 1 - Grenzübergreifende Entwicklung und
Prioritätsachse 2 - Grenzübergreifende gesellschaftliche Integration.
In beiden Programmen betrug die Förderquote bis zu 85 %. Abbildung 2.1 gibt einen Überblick über die Anzahl der geförderten Projek-
te (ohne Kleinprojekte) in beiden Programmen nach den verschiedenen Prioritätsachsen.
Die Zusammenarbeit auf Ebene der Landesentwicklung und Regionalplanung wurde im Berichtszeitraum in der auf Initiative der säch-
sischen Landesplanung 2005 gegründeten, „Sächsisch-Böhmischen Arbeitsgruppe Raumentwicklung“ und „Sächsisch-Niederschlesisch-
Lebuser Arbeitsgruppe Raumentwicklung“ kontinuierlich fortgeführt.
Der besondere Handlungsauftrag für die sächsische Landesentwicklung und Regionalplanung besteht in der Schaffung räumlicher Vo-
raussetzungen für den europäischen Zusammenhalt. Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen, die erhebliche Auswirkungen auf
Nachbarstaaten haben können, sind nach den Grundsätzen der Gegenseitigkeit und Gleichwertigkeit mit diesen abzustimmen (Z 2.1.2.3).
Voraussetzung für ein abgestimmtes Handeln ist die möglichst frühzeitige Einbindung relevanter Akteure im Grenzraum bei der Erstel-
lung und Fortschreibung von raumrelevanten Planungsunterlagen mit grenzübergreifender Bedeutung. Die gegenseitige Information
und Abstimmung von Planungsentwürfen mit grenzübergreifenden Auswirkungen zwischen den Akteuren sind mittlerweile zu einer
Selbstverständlichkeit geworden und tragen zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Sachsen, Tschechien und Polen bei. Ein ge-
genseitiger Austausch erfolgte im Berichtszeitraum u. a. zur Politik der Raumentwicklung der Tschechischen Republik und den raum-
analytischen Unterlagen der Bezirke, zu den Raumordnungsplänen der Woiwodschaften Niederschlesien und Lebuser Land sowie zum
LEP Sachsen.
Einen wesentlichen Beitrag zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den sächsischen Trägern der Regionalplanung und ver-
gleichbaren Trägern der Raumplanung in der Tschechischen Republik und der Republik Polen haben die grenzübergreifenden Projekte
„CROSS-DATA - Grenzüberschreitendes Datenmanagement für raumbezogene Planungen“ und „Gemeinsam für den Grenzraum Nieder-
schlesien–Sachsen“ geleistet.
Um die Grenzraumentwicklung den künftigen Herausforderungen und politischen Zielsetzungen anzupassen, wurde durch das Minis-
terium für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik und das SMI die Erarbeitung einer „Sächsisch-Tschechischen Grenzraum-
studie“ in Auftrag gegeben. Die 2013 veröffentlichten Ergebnisse dieser Studie dienen der besseren Koordination handlungs- und pro-
blemlösungsorientierter grenzüberschreitender Aktivitäten und der Stärkung des gemeinsamen Grenzgebietes. Untersucht wurden
Themen wie Bevölkerung und Daseinsvorsorge, Arbeitsmarkt und Wirtschaft, Verkehr und technische Infra struktur, Umwelt-, Natur- und
Landschaftsschutz sowie Regionalentwicklung mit Hilfe zahlreicher „Best-Practice“-Beispiele. Zur Abdeckung des gesamten Grenzge-
bietes wird gegenwärtig eine inhaltlich vergleichbare Studie zwischen Sachsen und Polen vorbereitet.
SMI