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Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
| 93
Nebenhaushalte
3
Die Anzahl der Nebenhaushalte ist unverändert hoch, was die Trans-
parenz des Staatshaushalts einschränkt. Zuschüsse und Zuführungen
an Nebenhaushalte befinden sich weiterhin auf einem konstant hohen
Niveau. Im Hj. 2018 betrugen sie rd. 18 % der Gesamtausgaben des
Staatshaushalts.
Zuführungen und Zuschüsse für Sondervermögen unterliegen erhebli-
chen Schwankungen und erreichten im Hj. 2018 mit rd. 1,7 Mrd. €
für den Betrachtungszeitraum 2014 bis 2018 einen Höchststand.
Das Beschäftigungsvolumen der Nebenhaushalte erweiterte im
Hj. 2017 das Beschäftigungsvolumen des Kernhaushalts um rd. 27 %.
Verglichen mit dem Vorjahr sind der Personalbestand und die Perso-
nalaufwendungen im Wesentlichen unverändert geblieben.
1 Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen
Im Freistaat Sachsen sind zahlreiche Formen der Bewirtschaftung von
öffentlichen Mitteln außerhalb des Haushalts anzutreffen.
1.1 Betrachtungsweise der Finanzstatistik
Die Finanzstatistik verwendet den Begriff der Extrahaushalte.
Extrahaushalte
umfassen alle öffentlichen Fonds, Einrichtungen und
Unternehmen, die im Sinne des Europäischen Systems volkswirtschaftli-
cher Gesamtrechnungen 2010 zum Sektor Staat zählen.
1
Voraussetzung
hierfür ist, dass:
es sich um eine institutionelle Einheit handelt, mit vollständiger
Rechnungsführung und Entscheidungsfreiheit oder es ist die sie be-
herrschende Einheit dem Sektor Staat zugeordnet,
die Einheit der öffentlichen Kontrolle unterliegt,
diese institutionelle Einheit ein Nichtmarktproduzent ist.
Ein Nichtmarktproduzent deckt weniger als 50 % seiner Produktionskos-
ten durch Umsatzerlöse oder generiert seine Umsätze zu mehr als 80 %
aus der Geschäftstätigkeit mit Kernhaushalten und/oder Extrahaushalten.
Extrahaushalte sind meist infolge der Ausgliederungen von öffentlichen
Aufgaben aus der Kernverwaltung oder durch Neugründungen entstan-
den oder dadurch, dass die Kernhaushalte an bereits existierenden Un-
ternehmen die Mehrheit der Kapital- oder Stimmrechte erwerben. Sie
führen ihre Finanzwirtschaft in einem separaten Rechnungswesen au-
ßerhalb der Kernhaushalte. Im Haushaltsplan des Eigners erscheinen nur
noch die Zuführungen des Eigners an die ausgegliederten Einheiten und
die Ablieferungen der ausgegliederten Einheiten an den Eigner.
Zusammen mit dem Kernhaushalt bilden die Extrahaushalte in den Sta-
tistiken den öffentlichen Gesamthaushalt.
Außerhalb des öffentlichen Gesamthaushalts befindet sich der Bereich
der
sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unterneh-
men
2
. Dabei handelt es sich um öffentliche Fonds, Einrichtungen und
Unternehmen, die nicht zum Sektor Staat bzw. nicht zum öffentlichen
1
Vgl. Statistisches Bundesamt, Fachbegriffe der Finanz- und Personalstatistiken (2019), S. 6.
2
Vgl. Statistisches Bundesamt, Fachbegriffe der Finanz- und Personalstatistiken (2019), S. 26.
1
2
3
4
5
6

image
 
94 |
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
Gesamthaushalt zählen, aber zum öffentlichen Bereich im Sinne des
Schalenkonzepts.
3
Im Folgenden werden ausschließlich der öffentliche Bereich sowie der
öffentliche Gesamthaushalt des Freistaates Sachsen betrachtet.
1.2 Betrachtungsweise der Finanzwirtschaft
Nebenhaushalte
bilden eine Durchbrechung der Haushaltsgrundsätze
der Einheit und Vollständigkeit.
4
Sie bewirtschaften Mittel, die der
Finanzwirtschaft des Landes zuzurechnen sind, ohne vollständig im Lan-
deshaushalt veranschlagt zu sein. Bei privatrechtlich organisierten
Handlungsformen ist die Zurechnung zu bejahen, wenn das Land Eigen-
tümer ist oder eine eigentümerähnliche Stellung einnimmt. Dies ist in
der Regel gegeben, wenn der Kernhaushalt mit mehr als 50 % der Kapi-
tal- oder Stimmrechte unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist.
Der SRH betrachtet nachfolgend die ins Schalenkonzept fallenden Ein-
heiten als Nebenhaushalte. Diese werden in rechtlich selbstständige und
unselbstständige Nebenhaushalte unterteilt. Ein Teil der juristischen
Personen des öffentlichen Rechts wie die berufsständischen Kammern,
die sich über Beiträge finanzieren und zu den Nebenhaushalten zählen,
sind in die Betrachtung nicht einbezogen.
2 Bestand und weitere Entwicklung
2.1 Rechtlich unselbstständige Nebenhaushalte
Die rechtlich unselbstständigen Nebenhaushalte umfassen mit Stand
zum 31.12.2018 insgesamt 45 Einheiten, davon 14 Staatsbetriebe,
6 Einrichtungen, die wie Staatsbetriebe geführt werden, 22 Sonderver-
mögen und 3 sonstige Einrichtungen.
Änderungen im Gesamtbestand der Sondervermögen im Hj. 2018 erge-
ben sich aufgrund des Haushaltsbegleitgesetzes 2019/2020. Mit Wir-
kung zum 23.12.2018 wurde der „Zukunftsfonds Sachsen - Stärkung von
Innovation, Wissenschaft und Forschung“ aufgelöst und gleichzeitig die
Sondervermögen „Breitbandfonds Sachsen“ sowie „Beseitigung Scha-
3
Vgl. Statistisches Bundesamt, Fachbegriffe der Finanz- und Personalstatistiken (2019), S. 24.
4
Vgl. zur Definition der Nebenhaushalte Puhl, Budgetflucht und Haushaltsverfassung, Tübingen
1996, 2. Teil, B., S. 37 ff.
7
8
9
10
11

Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
| 95
densfolgen Extremwetterereignisse - Forst“ errichtet. Die Versorgungs-
rücklage des Freistaates Sachsen schloss planmäßig im Hj. 2018 und das
SMF vereinnahmte deren Bestand im Haushalt. Die rechtsfähige Stiftung
des bürgerlichen Rechts „Hilfe für Familien, Mutter und Kind“ wird als
Extrahaushalt den rechtlich selbstständigen Nebenhaushalten zugeordnet.
Die nachfolgende Übersicht stellt den Bestand an rechtlich unselbst-
ständigen Nebenhaushalten gegliedert in Extrahaushalte und sonstige
öffentliche Fonds und Einrichtungen dar:
12

96 |
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
Erläuterung:
Zum Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste gehört das Landesrechenzentrum Steuern; dieser Teil des Staatsbetriebs verfügt
aufgrund der Vorgaben von Art. 108 GG über eine getrennte Rechnungsführung.
rechtlich unselbstständige Nebenhaushalte (Stand: 31.12.2018)
Extrahaushalte:
Staatliche Betriebsgesell-
schaft für Umwelt und
Landwirtschaft
Sächsische Gestütsverwal-
tung
Sächsische Staatstheater
Deutsche Zentralbücherei
für Blinde zu Leipzig
Sächsische Informatik
Dienste
Geobasisinformation und
Vermessung Sachsen
Landesamt für Archäologie
Sachsen
Sächsisches Immobilien-
und Baumanagement
Staatliche Kunstsammlun-
gen Dresden
Sächsische Landesbibliothek
- Staats- und Universitäts-
bibliothek Dresden
Landestalsperrenverwaltung
Zentrales Flächenmanage-
ment
Staatsbetrieb für Mess- und
Eichwesen
Sachsenforst
Extrahaushalte:
Stiftung Fürst-Pückler-Park
Bad Muskau
Sonstige:
4 Landeskrankenhäuser
mit
den Medizinischen Versor-
gungszentren
1 Wohn- und Pflegeheim
Extrahaushalte:
Grundstock
Mikrodarlehensfonds Sachsen I
(FZR 2000 - 2006)
Mikrodarlehensfonds Sachsen II
(FZR 2007 - 2013)
Mikrodarlehensfonds Sachsen III
(FZR 2014 - 2020)
Aufbauhilfefonds Sachsen 2002
Aufbauhilfefonds Sachsen 2013
Fonds Krisenbewältigung und
Neustart
Wohnraumförderungsfonds
Sachsen
Stadtentwicklungsfonds Sach-
sen
Nachrangdarlehensfonds zur
Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur Sachsen I
(FZR 2007 - 2013)
Nachrangdarlehensfonds zur
Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur Sachsen II
(FZR 2014 - 2020)
Fonds zur Rettung und Um-
strukturierung von sächsischen
Unternehmen
Altlastenfonds Sachsen
Garantiefonds
Braunkohlesanierungsfonds
Sachsen
Zukunftssicherungsfonds Sachsen
Darlehensfonds zur Marktein-
führung innovativer Produkte
Sachsen
Fusionsfonds Sachsen
Brücken in die Zukunft
Asyl- und Flüchtlingshilfefonds
Breitbandfonds
Beseitigung Schadensfolgen
Extremwetterereignisse - Forst
Sonstige:
Stiftung Elbsandsteingebirge
Kunst und Natur
Wachstumsfonds Mittel-
stand Sachsen/Wachs-
tumsfonds Mittelstand
Sachsen Plus
Technologiegründerfonds
Sachsen
Sonstige
Einrichtungen, die wie Staats-
betriebe geführt werden
Staatsbetriebe
Sondervermögen

 
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
| 97
2.2 Rechtlich selbstständige Nebenhaushalte
Zu den Nebenhaushalten mit eigener Rechtspersönlichkeit zählen mit
Stand zum 31.12.2018 u. a. 14 Hochschulen, 2 Universitätsklinika, der
Generationenfonds, 5 rechtlich selbstständige Stiftungen des öffentlichen
Rechts, 1 rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts sowie die Unter-
nehmen des privaten Rechts, an denen das Land eine unmittelbare oder
mittelbare Beteiligung hält.
Der Freistaat Sachsen ist an 27 Unternehmen des privaten Rechts unmittel-
bar beteiligt und Mitglied bei 2 Genossenschaften. Der Bestand der mit-
telbaren Beteiligungen des Freistaates an Unternehmen des privaten
Rechts verminderte sich von 47 (Hj. 2017) auf 46 (Hj. 2018).
Die rechtlich selbstständigen Nebenhaushalte sind ausweislich der Extra-
haushalte und der Beteiligungen nachfolgend dargestellt:
13
14
15

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Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
Erläuterungen:
- Zur Universität Leipzig und zur TU Dresden gehören jeweils Medizinische Fakultäten. Gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 SächsHSFG sind
diese organisatorische Grundeinheiten der Hochschulen, werden jedoch jeweils wie ein Staatsbetrieb nach § 26 SäHO geführt.
- Das SMF benennt als unmittelbare Beteiligungen auch die SAB, KfW und GKL. Oben sind diese als Anstalten öffentlichen
Rechts erfasst.
-
Die mittelbaren Beteiligungen beinhalten auch die Beteiligungen der Anstalten des öffentlichen Rechts (GKL, SAB und KfW).
rechtlich selbstständige Nebenhaushalte (Stand: 31.12.2018)
Extrahaushalte:
Universität Leipzig
TU Dresden
TU Chemnitz
TU Bergakademie
Freiberg
Hochschule für
Technik und Wirt-
schaft Dresden
Hochschule für
Technik, Wirtschaft
und Kultur Leipzig
Hochschule Mittweida
Westsächsische
Hochschule Zwickau
Hochschule
Zittau/Görlitz
Palucca Hochschule
für Tanz Dresden
Hochschule für
Bildende Künste
Dresden
Hochschule für Musik
„Carl Maria von
Weber“ Dresden
Hochschule für Musik
und Theater „Felix
Mendelssohn
Bartholdy“ Leipzig
Hochschule für Grafik
und Buchkunst
Leipzig
Sonstige:
Sächsische Akademie
der Künste
Sächsische Akademie
der Wissenschaften
Extrahaushalte:
Generationenfonds
Gemeinsames Kom-
petenz- und Dienst-
leistungszentrum
(GKDZ) der Polizeien
der Länder Berlin,
Brandenburg, Sach-
sen, Sachsen-Anhalt
und Thüringen auf
dem Gebiet der
polizeilichen Tele-
kommunikations-
überwachung
Berufsakademie
Sachsen - Staatliche
Studienakademie
Zentrale Geschäfts-
stelle
Sonstige:
SAB Sächsische
Aufbaubank För-
derbank
Universitätsklinikum
Dresden
Universitätsklinikum
Leipzig
4 Studentenwerke
Sächsische Tierseu-
chenkasse
Bund-/ Länderüber-
greifend:
KfW Kreditanstalt für
Wiederaufbau
GKL Gemeinsame
Klassenlotterie der
Länder
27 unmittelbare Betei-
ligungen
(siehe gesondertes
Schaubild)
46 mittelbare Beteili-
gungen
Sonstige:
HIS Hochschul-
Informations-System
eG
Sächsischer Rinder-
zuchtverband eG
juristische Personen des öffentlichen Rechts
Beteiligungen an Unternehmen
des Privatrechts
Körperschaften
Anstalten
Stiftungen
Extrahaushalte:
Stiftung Sächsische
Gedenkstätten zur
Erinnerung an die
Opfer politischer
Gewaltherrschaft
Kulturstiftung des
Freistaates Sachsen
Sächsische Lan-
desstiftung für
Natur und Umwelt
einschließlich Na-
turschutzfonds
Stiftung für das
sorbische Volk
Stiftung Sächsische
Behindertenselbst-
hilfe Otto Perl
juristische Personen des
Privatrechts
Extrahaushalt:
Stiftung Hilfe für
Familien, Mutter und
Kind
Mitgliedschaften in
Genossenschaften

Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
| 99
unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts (Stand: 31.12.2018)
Produktionsunter-
nehmen
Dienstleistungen
Verkehrsunter-
nehmen
Wissenschaft und
Kunst
Bäder- und Kur-
unternehmen
Sonstige:
Staatliche Porzellan-
Manufaktur Meissen
GmbH
Sonstige:
Flughafen Leipzig/
Halle GmbH
Flughafen Dresden
GmbH
Mitteldeutsche
Flughafen AG
Sächsische Binnen-
häfen Oberelbe GmbH
Sächsische Dampf-
schiffahrts-GmbH
Extrahaushalte:
Mitteldeutsche Medien-
förderung GmbH
Augustusburg/Scharfen-
stein/Lichtenwalde
Schlossbetriebe gGmbH
Landesbühnen Sachsen
GmbH
Staatliche Schlösser,
Burgen und Gärten
Sachsen gGmbH
Sonstige:
FWU Institut für Film
und Bild in Wissen-
schaft und Unter-
richt gGmbH
Kunst- und Ausstel-
lungshalle der Bundes-
republik Deutsch-
land GmbH
Helmholtz-Zentrum für
Umweltforschung GmbH
- UFZ
Festung Königstein
gGmbH
Deutsches Zentrum für
Hochschul- und Wissen-
schaftsforschung GmbH
Meissen Porzellan-
Stiftung GmbH
Sonstige:
Sächsische
Staatsbäder GmbH
Extrahaushalte:
Wirtschaftsförderung
Sachsen GmbH
Sächsische Energie-
agentur-SAENA GmbH
Sächsische Spielbanken-
beteiligungs-GmbH
DEGES Deutsche Einheit
Fernstraßenplanungs-
und -bau GmbH
Sonstige:
Leipziger Messe GmbH
EEX European Energy
Exchange AG
futureSAX GmbH
Sächsische Spielbanken-
GmbH & Co. KG
LISt Gesellschaft für
Verkehrswesen und
ingenieurtechnische
Dienstleistungen mbH
Sächsische Lotto-GmbH
Die in obiger Übersicht genannten unmittelbaren Beteiligungen sind in
folgendem Schaubild gesondert aufgeführt:
16

 
100 |
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
3 Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte
3.1 Zuschüsse und Zuführungen im Hj. 2017
Die Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte beliefen sich im
Hj. 2017 auf rd. 2,27 Mrd. € ohne Drittmittel. Der Anteil der Ausgaben
des Staatshaushalts, welche auf Nebenhaushalte entfallen, ist damit im
Hj. 2017 auf rd. 12,2 % der Gesamtausgaben des Staatshaushalts leicht
gesunken (im Hj. 2016: 14,4 %). Dennoch befinden sich die Zuschüsse
und Zuführungen an Nebenhaushalte seit geraumer Zeit auf einem hohen
Niveau.
Folgende Grafik verdeutlicht die Anteile der an Nebenhaushalte ausge-
reichten Zuschüsse und Zuführungen an den Gesamtausgaben im
Hj. 2017, gegliedert nach Organisationsformen:
Quelle: HR 2017.
Die Hochschulen stellten die finanziell größte Gruppe der Zuschussemp-
fänger unter den juristischen Personen des öffentlichen Rechts dar. Sie
erhielten im Hj. 2017 mit 795 Mio. € (Hj. 2016: 784 Mio. €) rd. 35 %
der
ausgereichten Zuschüsse und Zuführungen. Rd. 41 % davon erhielten die
TU Dresden (rd. 186 Mio. €) und die Universität Leipzig (rd. 138 Mio. €),
jeweils ohne Berücksichtigung der Medizinischen Fakultäten.
Der zweitgrößte Teil der ausgereichten Mittel mit 603 Mio. € (Vorjahr
611 Mio. €) floss an den Generationenfonds als Anstalt des öffentlichen
Rechts. Die Staatsbetriebe erhielten rd. 404 Mio. € (Vorjahr 389 Mio. €).
Die Zuführungen an die 22 Sondervermögen sind im Vergleich zum Vor-
jahr (660 Mio. €) erheblich gesunken und beliefen sich insgesamt auf rd.
298 Mio. €. Hiervon erhielt das Sondervermögen Zukunftssicherungs-
fonds im Geschäftsbereich des SMF 53 % (158 Mio. €).
Gesamtausgaben des Freistaates;
18.627 Mio. € (100%)
juristische Personen des öffentlichen
Rechts; 1.499 Mio. €
davon Hochschulen 795 Mio € und
Generationenfonds 603 Mio €
Staatsbetriebe; 404 Mio. €
Sondervermögen; 298 Mio. €
Beteiligungen an Unternehmen des
privaten Rechts; 64 Mio. €
Einrichtungen, die wie Staatsbetriebe
geführt werden; 9 Mio. €
12,2 % der Gesamtausgaben des
Staatshaushalts flossen im
Hj. 2017 an Nebenhaushalte
17
18
Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte im Hj. 2017 und Gesamtausga-
ben des Freistaates Sachsen
Hochschulen erhalten rd. 35 %
der Zuschüsse und sind damit die
größte Empfängergruppe
19
20
21

 
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
| 101
3.2 Zuschüsse und Zuführungen im Zeitraum 2014 bis 2018
Nachdem die Zuschüsse und Zuführungen an die Nebenhaushalte in den
vergangenen Jahren leicht rückläufig (Hj. 2015 rd. 2,73 Mrd. €; Hj. 2016
rd. 2,59 Mrd. €; Hj. 2017 rd. 2,27 Mrd. €) waren, sind sie im Hj. 2018 im
Vergleich zum Vorjahr um 65 % auf 3,75 Mrd. € gestiegen. Gemessen an
den Gesamtausgaben im Hj. 2018, welche ausweislich des vorläufigen
kassenmäßigen Abschlusses 20,49 Mrd. € betragen, entfallen rd. 18 %
der Ausgaben auf die Nebenhaushalte.
Die Entwicklung im Betrachtungszeitraum 2014 bis 2018 ist in der fol-
genden Grafik dargestellt:
Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte in den Hj. 2014 bis 2018
Quellen: 2014 bis 2017 HR; 2018 Kassen-Ist.
Der beträchtliche Anstieg der Ausgaben im Hj. 2018 liegt in den Zufüh-
rungen an die Sondervermögen begründet.
3.2.1 Zuschüsse und Zuführungen an Sondervermögen
Sondervermögen
sind rechtlich unselbstständige Teile des Staats-
vermögens, die durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes entstanden
sind und zur Erfüllung einzelner Aufgaben des Staates bestimmt sind
(Nr. 2.1 der VwV zu § 26 SäHO). Sie werden wie Staatsbetriebe außer-
halb des Staatshaushalts geführt und im StHpl. nur mit den Zuführungen
und Ablieferungen erfasst (§ 26 Abs. 3 SäHO).
Im Hj. 2018 hat das Land insgesamt 1,73 Mrd. € an Sondervermögen
zugeführt. Diese verteilen sich im Wesentlichen auf das Sondervermögen
Zukunftssicherungsfonds i. H. v. 816 Mio. € sowie den neu eingerichte-
ten Breitbandfonds i. H. v. 700 Mio. €. Weitere erhebliche Mittel flossen
an den Wohnraumförderungsfonds (82 Mio. €), den Grundstock
(30,4 Mio. €), das Sondervermögen „Brücken in die Zukunft“ (59 Mio. €)
und das neu gegründete Sondervermögen „Beseitigung Schadensfolgen
Extremwetterereignisse - Forst“ (rd. 39 Mio. €).
0
500
1.000
1.500
2.000
2.500
3.000
3.500
4.000
Hj. 2014
Hj. 2015
Hj. 2016
Hj. 2017
Hj. 2018
Mio. €
Sonstige
Sondervermögen
Staatsbetriebe
Einrichtungen, die wie Staatsbetriebe geführt werden
juristische Personen des öffentlichen Rechts
Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts
Zuführungen an Nebenhaushalte steigen
um 65 % vom Hj. 2017 zum Hj. 2018 an
22
23
24
25
Sprunghafter Anstieg der Zuführungen an
Sondervermögen
26

 
102 |
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
Folgende Darstellung zeigt die Zuschüsse und Zuführungen an Sonder-
vermögen im Zeitraum 2014 bis 2018:
Zuschüsse und Zuführungen an Sondervermögen (in €)
Sondervermögen
2014
2015
2016
2017
2018
Grundstock
9.000.000
0
0
4.000
30.400.000
Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen
1
10.657.422
11.216.343
13.104.805
13.201.572
-
Mikrodarlehensfonds I
0
0
0
-
-
Mikrodarlehensfonds II
5.600.000
460.000
0
0
0
Mikrodarlehensfonds III
0
0
1.420.000
2.000.000
3.000.000
Aufbauhilfefonds Sachsen 2002
0
0
0
711.523
724.303
Aufbauhilfefonds Sachsen 2013
170.000
10.001.547
10.000.000
0
0
Fonds Krisenbewältigung und Neustart
1.000.000
0
0
0
0
Wohnraumförderungsfonds Sachsen
44.638.000
40.805.031
64.537.820
6.500.000
82.366.200
Stadtentwicklungsfonds
0
0
0
0
0
Zukunftsfonds Sachsen - Stärkung von Innova-
tion, Wissenschaft, Forschung
0
0
0
0
0
Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der
regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen I
0
0
0
0
0
Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der
regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen II
0
0
30.000.000
0
0
Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von
sächsischen Unternehmen
114.973
24.838
79.047
24.857
93.198
Altlastenfonds Sachsen
6.906.000
1.703.200
496.900
1.302.800
3.810.400
Garantiefonds
100.000.000
170.000.000
182.731.300
0
0
Braunkohlesanierungsfonds
0
0
0
33.897.452
0
Zukunftssicherungsfonds
432.000.000
0
330.000.000
158.361.100
816.000.000
Darlehensfonds zur Markteinführung innovati-
ver Produkte Sachsen
0
0
17.449.000
0
0
Fusionsfonds
-
10.000.000
10.000.000
0
0
Brücken in die Zukunft
-
487.000.000
0
81.790.850
59.000.000
Asyl- und Flüchtlingshilfefonds
180.437.469
119.562.531
0
0
0
Beseitigung Schadensfolgen Extremwettereig-
nisse - Forst
-
-
-
-
39.432.000
Breitbandfonds Sachsen
-
-
-
-
700.000.000
Summe
790.523.864 850.773.490 659.818.872 297.794.154 1.734.826.101
Quellen: 2014 bis 2017 HR; 2018 Kassen-Ist. Abweichungen sind rundungsbedingt. Summe für 2016 enthält Berichtigung
gegenüber dem Jahresbericht 2018.
1
Ohne Zuführungen der Landeseinrichtungen, Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland, Sächsischen Landesstiftung
Natur und Umwelt.
Erläuterung zu den verwendeten Zeichen:
0
im jeweiligen Haushaltsjahr erfolgten keine Zuschüsse und Zuführungen an das Sondervermögen
-
im jeweiligen Haushaltsjahr bestand das Sondervermögen nicht
3.2.2 Zuschüsse und Zuführungen an Staatsbetriebe
Staatsbetriebe
sind rechtlich unselbstständige, organisatorisch abge-
sonderte Teile der Staatsverwaltung, für die aufgrund ihrer betriebs-
oder erwerbswirtschaftlichen Ausrichtung oder wegen des Absatzes
ihrer Erzeugnisse besondere Bewirtschaftungsmaßnahmen gelten
(§ 26 Abs. 1 SäHO). Ihre Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse (Bilanz
sowie Gewinn-und Verlustrechnung) sind im Haushaltsplan und in der
HR abgebildet. Die Staatsbetriebe erhalten im Regelfall nur Zuschüsse
für Verwaltungsausgaben und für Investitionen. Daneben erfolgen für
die Staatsbetriebe Zuweisungen an den Generationenfonds.
Die Zuschüsse und Zuführungen an Staatsbetriebe stiegen im Betrach-
tungszeitraum von 2014 bis 2018 um rd. 10 % an. Im Detail sind die
Angaben aus der folgenden Übersicht (einschließlich der Zuführungen an
den Generationenfonds) zu entnehmen.
27
Zunahme der Zuschüsse und
Zuführungen an Staatsbetriebe
28
29

 
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
| 103
Zuschüsse und Zuführungen an Staatsbetriebe (in €)
Staatsbetriebe
2014
2015
2016
2017
2018
Sächsisches Immobilien und Baumanagement
(SIB)
69.107.293
70.149.984
70.616.445
60.239.740
61.357.311
Sächsische Staatstheater
68.000.000
68.100.000
68.400.000
73.248.700
74.176.698
Landestalsperrenverwaltung
62.425.335
62.560.523
64.254.355
75.809.722
74.439.229
Sächsische Informatik Dienste - Landesrechen-
zentrum Steuern (SID - LRZS)
25.659.729
19.799.921
23.069.188
27.740.164
23.659.083
Sächsische Informatik Dienste (SID)
19.798.958
20.337.678
21.245.436
18.172.749
17.095.117
Staatsbetrieb Sachsenforst
39.415.489
37.034.844
44.890.829
42.167.387
58.032.040
Sächsische Landesbibliothek - Staats- und
Universitätsbibliothek Dresden
24.392.417
27.695.070
27.606.174
28.332.095
28.765.029
Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und
Landwirtschaft
23.122.646
22.379.891
22.084.901
23.737.023
24.541.884
Staatliche Kunstsammlung Dresden
21.775.375
22.085.832
25.190.471
24.340.266
30.703.516
Geobasisinformation und Vermessung Sachsen
20.096.763
20.833.475
22.594.660
21.423.105
21.736.490
Landesamt für Archäologie mit Landesmuseum
für Vorgeschichte
14.491.386
7.657.511
7.696.117
8.570.328
8.517.613
Sächsische Gestütsverwaltung
4.236.002
3.525.934
3.491.453
3.467.400
3.678.200
Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig
3.665.000
3.695.000
3.735.000
4.075.000
4.373.133
Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen
1.330.579
1.057.843
1.023.018
238.880
927.200
Zentrales Flächenmanagement (ZFM)
-
-
-
8.341.377
5.810.472
Summe
397.516.972
386.913.508
405.898.047
419.903.934
437.813.016
nachrichtlich: darin enthaltene Zuführung an
den Generationenfonds
13.897.733
15.438.655
16.819.906
16.181.296
16.270.117
Quellen: 2014 bis 2017 HR; 2018 Kassen-Ist. Abweichungen sind rundungsbedingt.
Hinweis: Es kam beim Sachsenforst in 2015 zu zusätzlichen Zuführungen an die Rücklage aus HGr. 9, welche nicht dargestellt sind.
Beim Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID) erfolgt die Dar-
stellung getrennt nach Einzelplänen. Der SID erhält Mittel aus dem
Epl. 03 und der SID - Landesrechenzentrum Steuern aus dem Epl. 04.
Gemäß § 17 Abs. 4 SäHO ist eine Veranschlagung von Ausgaben für
denselben Zweck, hier die Zuführung an den Staatsbetrieb, bei verschie-
denen Titeln nicht zulässig. Aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorga-
ben des Art. 108 GG führen beide Teile des Staatsbetriebs voneinander
getrennte Rechnungen und es erfolgt eine Aufspaltung der Zuführung.
Der Staatsbetrieb Sachsenforst erhielt im Hj. 2018 rd. 37 % mehr Mittel
zugeführt als im Hj. 2017. Zugunsten der Staatlichen Kunstsammlungen
Dresden erfolgte eine Mittelsteigerung um 26 % gegenüber dem Vorjahr.
Im Vergleich zu seinem Gründungsjahr 2017 hat der Staatsbetrieb Zent-
rales Flächenmanagement (ZFM) im Hj. 2018 rd. 2,5 Mio. € weniger
Mittel erhalten. Im Rahmen der Evaluierung des Staatsbetriebs zum
31.03.2019 wurde u. a. seine Wirtschaftlichkeit untersucht. Hierauf
aufbauend hat das SMF dem Haushalts- und Finanzausschuss des SLT
einen Konzeptvorschlag vorgelegt, mit Wirkung zum 01.01.2020 den
Staatsbetrieb ZFM organisatorisch aufzulösen und dem SIB anzugliedern.
3.2.3 Zuschüsse und Zuführungen an Hochschulen einschließlich
Medizinischer Fakultäten und Universitätsklinika
Die Hochschulen erhalten Zuschüsse zum laufenden Betrieb, für Lehre
und Forschung sowie für Investitionen. Daneben erfolgen für die Hoch-
schulen Zuweisungen an den Generationenfonds.
Wie der folgenden Übersicht zu entnehmen ist, sind im Betrachtungs-
zeitraum die Zuschüsse und Zuführungen an die Hochschulen (ein-
schließlich zentral eingestellter Zuschüsse sowie Zuführungen an den
Generationenfonds) um 9 % von 822 Mio. € im Hj. 2014 auf rd.
891 Mio. € im Hj. 2018 gestiegen. Bei der Universität Leipzig und der TU
Dresden umschließt dies auch die Finanzierung der Medizinischen Fakul-
täten.
30
31
32
33
Kontinuierlicher Anstieg der Zuschüsse
und Zuführungen an die Hochschulen
34

104 |
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
Zuschüsse und Zuführungen an Hochschulen (in €)
Hochschulen
2014
2015
2016
2017
2018
Universität Leipzig
206.523.283
208.794.461
215.186.371
221.512.891
225.582.159
TU Dresden
249.691.898
253.306.526
260.423.820
267.290.592
271.283.706
TU Chemnitz
78.386.134
79.174.305
81.625.182
81.281.899
82.908.012
TU Bergakademie Freiberg
53.020.318
53.233.108
54.461.154
54.526.237
55.900.219
HTW Dresden
33.890.018
34.455.949
36.250.135
35.402.764
37.101.154
HTWK Leipzig
30.800.253
31.355.195
33.800.870
32.964.340
34.431.584
Hochschule Mittweida
23.427.978
23.158.925
24.367.567
23.959.801
24.845.044
Westsächsische Hochschule Zwickau
30.394.718
31.028.754
32.584.892
31.970.481
32.947.329
Hochschule Zittau/Görlitz
23.859.018
24.161.788
25.335.363
24.885.685
25.765.511
Palucca Schule Dresden
3.667.641
3.749.202
3.914.907
3.978.800
4.113.494
Hochschule für Bildende Künste Dresden
7.541.897
7.656.243
8.136.263
8.074.238
8.256.111
Hochschule für Musik Dresden
9.860.242
10.075.100
10.860.873
10.599.428
10.929.033
Hochschule für Musik und Theater Leipzig
14.301.145
14.798.019
15.859.498
15.735.634
16.539.287
Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig
6.652.928
6.795.933
7.312.200
7.206.156
7.511.964
Zwischensumme
772.017.471
781.743.508
810.119.095
819.388.944
838.114.606
zentral eingestellte Zuschüsse im Kap. 1207 TG 51
49.990.837
48.400.848
51.129.758
51.524.595
52.686.561
Summe
822.008.308
830.144.356
861.248.854
870.913.539
890.801.167
nachrichtlich: darin enthaltene Zuführungen an den
Generationenfonds
68.424.877
70.133.610
77.003.062
75.466.844
77.068.404
Quellen: 2014 bis 2017 HR; 2018 Kassen-Ist. Abweichungen sind rundungsbedingt.
In diesem Betrag sind die Zuschüsse an die Universitätsklinika noch
nicht enthalten. Diese zeigt die folgende Übersicht für den Zeitraum
2014 bis 2018:
Zuschüsse und Zuführungen an Universitätsklinika (in €)
Universitätsklinika
2014
2015
2016
2017
2018
Universitätsklinikum Leipzig
15.000.000
13.496.272
13.079.578
32.000.000
17.000.120
Universitätsklinikum Dresden
15.691.942
11.000.000
13.075.352
13.000.000
15.828.000
Summe
30.691.942
24.496.272
26.154.930
45.000.000
32.828.120
Quellen: 2014 bis 2017 HR; 2018 Kassen-Ist.
Im Vergleich zum Hj. 2017 sind die Zuschüsse für Investitionen für die
Universitätsklinika im Hj. 2018 um 27 % gesunken.
Für Baumaßnahmen am Universitätsklinikum und der jeweiligen Medizi-
nischen Fakultät erhielten die Universitätsklinika im Hj. 2018 zusätzliche
Zuschüsse. Für die Hochschulmedizin in Leipzig reichte das Land weitere
investive Zuschüsse i. H. v. rd. 2,4 Mio. € und für die Hochschulmedizin
in Dresden i. H. v. rd. 9,8 Mio. € aus.
Im Bereich der Universitätsmedizin liegen im StHpl. 2018 Unterveran-
schlagungen vor, sodass im Hj. 2018 Verstärkungsmittel aus dem Ge-
samthaushalt zugeführt werden mussten. In der nachfolgenden Tabelle
werden der Haushaltsansatz sowie die Verstärkungsmittel gegenüber
gestellt.
35
36
37
Unterveranschlagung im Bereich
der Universitätsmedizin
38

 
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
| 105
Verstärkungsmittel Universitätsmedizin im Hj. 2018
Haushaltsansatz
Verstärkung
Haushalts-Ist
Verstärkung
%
Universitätsklinikum Dresden
9.000.000,00
6.828.000,00
15.828.000,00
76
Medizinische Fakultät Carl Gustav Carus der
TU Dresden
1.500.000,00
3.320.000,00
4.820.000,00
221
Universitätsklinikum Leipzig
9.000.000,00
8.000.120,00
17.000.120,00
89
Medizinische Fakultät der Universität Leipzig
1.500.000,00
1.817.005,62
3.317.005,62
121
Zuschüsse für die Erstausstattung von Neu-, Um-
und Erweiterungsbauten an Universitätskliniken/
Medizinischen Fakultäten
3.250.000,00
2.595.000,00
5.845.000,00
80
Zuschüsse für die Beschaffung von Großgeräten an
Universitätskliniken/Medizinischen Fakultäten
3.750.000,00
7.099.300,00
10.849.300,00
189
Quelle: 2018 StHpl., Meldung SMF.
4 Staatsbetriebe und NSM - aktuelle Entwicklung
Die Staatsbetriebe durchbrechen das Einheitsprinzip des Haushalts auch
zumeist in der Weise, dass für sie besondere Regelungen über die Fi-
nanzplanung, Buchführung und Rechnungslegung gelten. Für die Staats-
betriebe (oben Pkt. 2.1) waren bislang die Vorschriften über das Neue
Steuerungsmodell (NSM) maßgeblich. Sie hatten die Vorgaben der VwV-
NSM einschließlich NSM-Rahmenhandbuch auf verschiedenen Stufen
umgesetzt.
2018 ließ das SMF den Umsetzungsstand und seine Steuerungswirkung
von einem Wirtschaftsberatungsunternehmen evaluieren mit dem Ziel,
Handlungsoptionen zur strategischen Weiterentwicklung des NSM auf-
zuzeigen. Der Evaluationsbericht vom Dezember 2018 spricht die Emp-
fehlung aus, NSM durch eine koordinierte betriebswirtschaftliche Steue-
rung zu ersetzen.
Danach sollen verbindliche Minimalstandards das NSM-Rahmenhand-
buch ersetzen. Bewährte NSM-Elemente werden im künftigen Rege-
lungsrahmen fortgeführt. Der Einsatz von NSM-Elementen soll nach dem
strikten Kriterium der Steuerungsrelevanz erfolgen. Die koordinierte
betriebswirtschaftliche Steuerung muss haushaltsrelevant werden, d. h.
daraus generierte Daten und Informationen werden der Haushaltsauf-
stellung und dem Haushaltsvollzug zugrunde gelegt. Zukünftige Soft-
wareentscheidungen sollen strikt nach Wirtschaftlichkeit getroffen wer-
den. Auf die Einführung einer verbindlichen Standardsoftware wird ver-
zichtet. Standardisierungsvorgaben erfolgen unter dem Gesichtspunkt
des kostenmäßigen und organisatorischen Nutzens.
Das SMF hat auf Grundlage der Evaluationsergebnisse eine Kabinettsvor-
lage erarbeitet. Das Kabinett stimmte dieser in seiner Sitzung vom
25.06.2019 zu. Als nächsten Schritt wird das SMF unter Einbindung des
NSM-Ausschusses die Umsetzung der notwendigen Regelungen zum
NSM in die VwV-SäHO erarbeiten.
Ziel muss es sein, Ungleichheiten in der Umsetzung wie bspw. unter-
schiedliche Regelungsinhalte der Ressortvereinbarungen, des Prämien-
systems oder der Zielvereinbarungen zügig zu beseitigen. Zudem lassen
sich rechtliche Unsicherheiten hinsichtlich der Anwendung Standards
staatlicher Doppik oder HGB abschließend klären.
In den Staatsbetrieben gibt es keine homogene ERP-Softwarelandschaft.
Ein
Enterprise-Resource-Planning-System (ERP-System) unterstützt
sämtliche in einem Unternehmen ablaufenden Geschäftsprozesse. Es
enthält Module für die Bereiche Beschaffung, Produktion, Vertrieb, Anla-
genwirtschaft, Personalwesen, Finanz- und Rechnungswesen usw., die
39
40
Evaluationsbericht von 2018 empfiehlt
NSM durch eine koordinierte betriebs-
wirtschaftliche Steuerung zu ersetzen
41
42
43
44

 
106 |
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
über eine gemeinsame Datenbasis miteinander verbunden sind.
5
Die
Einführung einer NSM-Standardsoftware war nur bedingt möglich (vgl.
Jahresbericht 2017 des SRH, Band I, Beitrag Nr. 7). Der SRH gibt hin-
sichtlich der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für die ERP-Software zu
bedenken, dass die Regelung aus Ziff. I Nr. 2 Buchst. b) Verwaltungsvor-
schrift der Sächsischen Staatsregierung zu Planung und Steuerung von
Informationstechnik und E-Government im Freistaat Sachsen (VwV ITEG)
zu beachten ist. Für ähnliche oder gleiche Aufgabenstellungen sind da-
nach grundsätzlich einheitliche IT-Verfahren einzusetzen.
5 Personalbestand und -aufwendungen im Haushaltsjahr 2017
5.1 Personalbestand
Der Personalbestand der Nebenhaushalte betrug im Hj. 2017 insgesamt
rd. 17.963 VZÄ. Drittmittelfinanzierte Beschäftigte sind hierin nicht
berücksichtigt. Dies entspricht einem Anteil von rd. 27 % am Kernhaus-
halt. Entsprechend der oben (Pkt. 1.1) verwendeten Begrifflichkeit setzt
sich der Personalbestand der Nebenhaushalte statistisch aus dem der
Extrahaushalte (15.113 VZÄ) und sonstigen Einrichtungen (2.850 VZÄ)
zusammen.
Nachfolgende Grafik bildet das Beschäftigungsvolumen im Jahr 2017 im
Vergleich zum Kernhaushalt ab:
Quellen: VZÄ des Kernhaushaltes gemäß Statistischem Landesamt des Freistaates Sachsen
mit Stand zum 30.06.2017; VZÄ der Extrahaushalte und der sonstigen Einrichtun-
gen nach Angaben der Ressorts.
Das Beschäftigungsvolumen der Extrahaushalte hat sich im Hj. 2016 im
Vergleich zum Hj. 2015 um 346 VZÄ verringert und ist im Hj. 2017 im
Vergleich zum Vorjahr um 226 VZÄ erneut leicht gesunken. Es beträgt im
Hj. 2017 insgesamt 15.113 VZÄ (Hj. 2016: 15.339 VZÄ). Damit erweitert
das Beschäftigungsvolumen der Extrahaushalte um 22,4 % das Beschäf-
tigungsvolumen des Kernhaushalts. Die überwiegende Anzahl der Be-
schäftigten der Extrahaushalte ist mit 61 % in den Hochschulen, mit
28 % in den Staatsbetrieben und rd. 8 % in den Medizinischen Fakultä-
ten beschäftigt.
Darüber hinaus ergibt sich ein Beschäftigungsvolumen der sonstigen
Einrichtungen i. H. v. 2.850 VZÄ, das entspricht einem Anteil am Kern-
haushalt i. H. v. 4,2 %. Das Beschäftigungsvolumen verteilt sich im We-
5
https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/enterprise-resource-planning-system-51587, am 18.07.2019.
67.352
15.113
2.850
0
10.000
20.000
30.000
40.000
50.000
60.000
70.000
80.000
Kernhaushalt
Extrahaushalte
sonstige Einrichtungen
VZÄ
Personalbestand
Beschäftigungsvolumen Neben-
45
haushalte erweitert das Beschäf-
tigungsvolumen des Kernhaus-
halts um rd. 27 %
46
47
Personalbestand gegenüber
Hj. 2016 nahezu unverändert
48

 
Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofs
| 107
sentlichen auf den Staatsbetrieb Sachsenforst mit 1.319 VZÄ, die Stu-
dentenwerke mit 980 VZÄ sowie die Landeskrankenhäuser mit 432 VZÄ.
5.2 Personalaufwendungen
Die Personalaufwendungen der Nebenhaushalte betrugen im Hj. 2017
ohne Berücksichtigung von Drittmitteln insgesamt 1,24 Mrd. €. Sie sind
gegenüber dem Vorjahr um rd. 0,02 Mrd. € gestiegen.
Die folgende Grafik stellt den Personalaufwand des Kernhaushalts, der
Extrahaushalte sowie der sonstigen Einrichtungen dar. Einrichtungen,
welche keine Zuschüsse und Zuführungen aus dem laufenden Haushalt
erhalten, werden hier nicht berücksichtigt. Dies gilt bspw. für die Univer-
sitätsklinika.
Quellen: 2017 Kassen-Ist; Personalaufwand der Extrahaushalte und sonstigen Einrichtungen
nach Angaben der Ressorts.
Der Personalaufwand der Nebenhaushalte entspricht zusammen rd. 28 %
der Personalaufwendungen des Kernhaushalts. Im Vergleich zum Vorjahr
ist dieser Wert konstant hoch geblieben.
Die Extrahaushalte weisen insgesamt Personalaufwendungen i. H. v,
1,1 Mrd. € auf. Der Anteil der Hochschulen hieran entspricht 63 %
(rd. 690 Mio. €).
Im Bereich der sonstigen Einrichtungen betragen die Personalaufwen-
dungen insgesamt rd. 143 Mio. €. Darin werden die Personalaufwendun-
gen des Staatsbetriebes Sachsenforst i. H. v. 63 Mio. € sowie für die
Studentenwerke i. H. v. 45 Mio. € und für die Landeskrankenhäuser
i. H. v. 28 Mio. € berücksichtigt.
4.356,1
1.095,1
142,9
0
500
1.000
1.500
2.000
2.500
3.000
3.500
4.000
4.500
5.000
Kernhaushalt
Extrahaushalte
sonstige Einrichtungen
Mio. €
Personalaufwand
49
50
51
52
53