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Sachsen Digital
Stand: 26. Januar 2016

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Erläuterung zum Aufbau
Strategie
Strategische Ziele und Handlungsfelder
Strategisches Ziel: Übergeordnetes Ziel, für dessen Erreichung Einflussmöglichkeiten des Freistaates
Sachsen gesehen werden
Handlungsfeld
:
Schwerpunktbereich, der für die Erreichung des jeweiligen strategischen Ziels berück-
sichtigt werden muss
Die Strategie beschreibt die grundsätzliche, mittel- bis langfristige digitalpolitische Handlungsebene.
Anhang: Maßnahmen
Maßnahmenübersicht und Beschreibung der Maßnahmen zur Umsetzung
Maßnahme: Konkrete staatliche Maßnahme, die einem Handlungsfeld zugeordnet ist
Der Anhang beschreibt eine dynamische Handlungsebene, die stetigem Wandel unterliegt und ab 2016
einem regelmäßigen Controlling zugeführt wird.

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Abkürzungsverzeichnis
AG IS
Arbeitsgruppe Informationssicherheit
BaK
Basiskomponente
BAköV
Bundesakademie für öffentliche Verwaltung
BBK
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
BDBOS
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheits-
aufgaben
BfIS-Land
Beauftragter für Informationssicherheit Land
BGBl
Bundesgesetzblatt
BIP
Bruttoinlandsprodukt
BMBF
Bundesministerium für Bildung und Forschung
BMVI
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
BMWi
Bundesministerium für Wirtschaft und Verkehr
BSI
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
CIO
Chief Information Officer/Beauftragter für Informationstechnologie des Freistaates
Sachsen
DFG
Deutsche Forschungsgemeinschaft
DiOS
Digitale Offensive Sachsen
DSiN
Deutschland sicher im Netz
DuBAS
Duale Berufsausbildung mit Abitur Sachsen
ECSEL
Electronic Components and Systems for European Leadership (Europäische
Förderung)
EFRE
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
ENISA
Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit
ERV
Elektronischer Rechtsverkehr
ESF
Europäischer Sozialfonds
GAK
Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
GDA
Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie
GDI
Geodateninfrastruktur
GeoSN
Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen
IKT
Informations- und Kommunikationstechnik
IMK
Innenministerkonferenz
IP
Internet Protocol
KISA
Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen
KKW
Kultur- und Kreativwirtschaft
KMK
Kultusministerkonferenz
KMU
Kleine und mittlere Unternehmen
KRITIS
Kritische Infrastrukturen
LAG
Landesausschuss für Berufsbildung
LfULG
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
LKA
Landeskriminalamt
meLT
Mehrperspektivisches Lernen mit Tablets
MINT
Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik
MPZ
Medienpädagogische Zentren
NGA
Next Generation Access (Hochgeschwindigkeitsbreitband)
OLG
Oberlandesgericht
OP
Operationelles Programm (Europäische Strukturfonds)
ÖPNV
Öffentlicher Personennahverkehr
RL
Richtlinie

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SAB
Sächsische Aufbaubank
SächsDSB
Sächsischer Datenschutzbeauftragte
SächsEGovG
Sächsisches E-Government-Gesetz
SAENA
Sächsische Energieagentur
SAKD
Sächsische Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung
SAX.CERT
Computer Emergency Response Team für die Landesverwaltung des Freistaates Sachsen
(Sicherheitsnotfallteam)
SID
Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste
SIX
Sächsischer Innovationsindex
SK
Sächsische Staatskanzlei
SLKT
Sächsischer Landkreistag
SMF
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
SMI
Sächsisches Staatsministerium des Innern
SMJus
Sächsisches Staatsministerium der Justiz
SMK
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
SMS
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
SMUL
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
SMWA
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
SMWK
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
SN4C
CyberCrime Competence Center Sachsen
SSG
Sächsischer Städte- und Gemeindetag
SVN
Sächsisches Verwaltungsnetz
TIG
Technologien der Informationsgesellschaft
TU
Technische Universität
VHS
Volkshochschule
VwV IS
Verwaltungsvorschrift zur Gewährleistung der Informationssicherheit in der Landes-
verwaltung
WiKi
hawaiisch für „schnell“; Hypertextsystem für Webseiten, deren Inhalte von den Benut-
zern online geändert werden können, um Wissen zu sammeln
WLAN
Drahtloses lokales Netzwerk
ZIM
Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand des BMWi
ZSSR
Zentrales Schutzschriftenregister der Länder

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Strategie
Einführung _____________________________________________________________________ 6
Die Digitalisierung ____________________________________________________________________ 6
Die Strategie _________________________________________________________________________ 7
Schnittstellen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene __________________________________ 8
Vorgehensweise und Aufbau ____________________________________________________________ 9
1. Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln ____ 11
1.1.
Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau ______________________________ 13
1.2.
Handlungsfeld: Konvergenz der Netze _____________________________________________ 14
1.3.
Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich _________________________ 15
2.
Strategisches Ziel: Informations- und Cybersicherheit gewährleisten __________________ 16
2.1.
Handlungsfeld: Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung _____________________________ 18
2.2.
Handlungsfeld: Sicherheit für Bürger und Unternehmen _______________________________ 19
2.3.
Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität ___________________________________ 20
3.
Strategisches Ziel: Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten ________ 21
3.1.
Handlungsfeld: Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft ______________________ 23
3.2.
Handlungsfeld: Arbeitswelt im digitalen Zeitalter ____________________________________ 25
4.
Strategisches Ziel: Digitale Innovationskraft stärken _______________________________ 26
4.1.
Handlungsfeld: Hard- und Software _______________________________________________ 28
4.2.
Handlungsfeld: Wirtschaft 4.0 ___________________________________________________ 29
4.3.
Handlungsfeld: Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur _______________________ 30
4.4.
Handlungsfeld: Neue Geschäftsmodelle ____________________________________________ 31
4.5.
Handlungsfeld: Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft _______ 32
5. Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen
vorantreiben _______________________________________________________________ 33
5.1.
Handlungsfeld: Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Unternehmen mit IT
unterstützen _________________________________________________________________ 35
5.2.
Handlungsfeld: Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutionen
etablieren ____________________________________________________________________ 36
5.3.
Handlungsfeld: Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen
Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern __________ 37

 
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6
Einführung
Die Digitalisierung
Die Digitalisierung stellt den bedeutendsten technologischen Aufbruch seit dem Beginn der Industria-
lisierung Ende des 18. Jahrhunderts dar und ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die
sich vollziehende umfassende intelligente Vernetzung sowie die zunehmende Abbildung unserer Reali-
tät in maschinenlesbarer Sprache, führen zu einer bisher ungekannten Verschmelzung von virtueller
und realer Welt. Ähnlich wie vor 200 Jahren erleben wir in Sachsen erneut, wie technologische Ent-
wicklungen Impulse für vielfältige, tiefgreifende und strukturelle Veränderungen nahezu aller Lebens-
bereiche in Gang setzen. Ein wesentlicher Unterschied zu damals ist, dass digitale Technologien mit
ihrem allgegenwärtigen Charakter Veränderungen in globalem Ausmaß und in wesentlich kürzeren
Zeiträumen bewirken. Als Folge wird Bestehendes nicht nur optimiert, sondern es entstehen völlig
neue Gestaltungsmöglichkeiten, die oft auch altbewährte Strukturen in Frage stellen. Die Veränderun-
gen betreffen uns alle. Unsere Art zu kommunizieren wurde durch das Internet, die massenhafte Nut-
zung intelligenter Geräte und durch digitale Dienste – insbesondere in Form von sozialen Netzwerken
– revolutioniert. Wir erleben das Entstehen von neuen innovativen Produkten, Geschäftsmodellen und
Wertschöpfungsketten. Diese und die vielen anderen positiven Effekte des digitalen Wandels sind sehr
zu begrüßen. Dennoch müssen wir registrieren, dass die Digitalisierung auch negative Entwicklungen
mit sich bringt, denen angemessen begegnet werden muss. So stellt die Bekämpfung der zunehmen-
den Cyberkriminalität eine große Herausforderung für staatliche Sicherheitsbehörden, aber auch für
Unternehmen und BürgerInnen dar. Durch den verstärkten Einsatz digitaler Technologien in der Wirt-
schaft finden nunmehr auch in unserer Arbeitswelt gravierende Veränderungen statt. Viele Menschen
sind aufgrund dessen verunsichert und fragen sich, was der rasante technologische Fortschritt für ihre
berufliche Zukunft bedeutet. Das Internet der Dinge, also die umfassende Vernetzung von Gegenstän-
den und Infrastrukturen jeglicher Art, steht kurz vor dem Durchbruch und wird die Digitalisierung in
unserem Alltag noch einmal erheblich intensivieren. Die vielen positiven, aber auch die negativen Ef-
fekte der Digitalisierung werden sich dann verstärken.
Auch wenn der Prozess in verschiedenen Geschwindigkeiten verläuft und der digitale Wandel an un-
terschiedlichen Stellen versetzt eintritt, so ist es doch nur eine Frage der Zeit, bis sich die Effekte na-
hezu überall bemerkbar machen. Wir sind auf dem Weg in eine digitale Gesellschaft. Internationale
und nationale Studien sowie Untersuchungen für den Freistaat Sachsen bestätigen diese Einschät-
zung. Digitale Technologien haben für die Menschen, die Unternehmen und den öffentlichen Bereich
eine immer größere Bedeutung. Am Indikator Internetnutzung lässt sich die rasante Entwicklung auch
in Sachsen beobachten.
1
Sachsens Wirtschaft, die stark durch kleine und mittlere Unternehmen ge-
prägt ist, steht dem digitalen Wandel zu einem großen Teil positiv und mit hohen Erwartungen gegen-
über. Fast jedes zweite Unternehmen erhofft für sich durch die Effekte der Digitalisierung mittelfristig
ein substantielles Wachstum.
2
Im Vergleich zu anderen Bundesländern nutzen schon heute branchen-
übergreifend relativ viele sächsische Unternehmen innovative digitale Technologien und verschaffen
sich damit entscheidende Wettbewerbsvorteile.
3
Auch die Verwaltung wird sich dem digitalen Wandel
nicht entziehen. Von der Digitalisierung geht nach Meinung vieler Experten eine Reorganisation mit
konsolidierten Strukturen und neuen E-Government-Diensten einher.
4
Wie genau die digitale Zukunft
in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung aussehen wird, lässt sich mit Blick auf die enorme Dynamik
der Digitalisierung nicht prognostizieren. Fest steht jedoch, dass Sachsen durch den digitalen Wandel
vor großen Veränderungen steht.
1
Vgl. Stopka, Ulrike; Pessier, René; Flößel, Sebastian; Breitbandstudie Sachsen 2030. Zukünftige Dienste, Adaptionsprozesse
und Bandbreitenbedarf; Dresden, 2013; S. 5f.
2
Vgl. Commerzbank AG; Management im Wandel: Digitaler, effizienter, flexibler!; Frankfurt am Main, 2015; S. 18f.
3
Vgl. ebd.; S. 28-31.
4
Vgl. IT-Planungsrat; Zukunftspfade Digitales Deutschland 2020; 2013; S. 12.

 
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Die Strategie
Gesellschaft und Politik stehen zu Beginn des 21. Jahrhunderts erneut vor der Aufgabe, einen epocha-
len technischen Fortschritt zu einem gesellschaftlichen Fortschritt werden zu lassen. Dabei wollen wir
die Menschen in Sachsen auf dem Weg in die digitale Gesellschaft begleiten. Als umfassender Trans-
formationsprozess birgt die Digitalisierung enorme soziale und wirtschaftliche Potenziale für unser
Land. Die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Sachsens, die Bewahrung und Mehrung des Wohlstands
sowie die Lebensqualität für seine Bewohner wird in entscheidendem Maße davon abhängen, wie er-
folgreich diese Potenziale vor Ort zum Nutzen aller eingesetzt werden. Sachsen war eines der Zentren
der industriellen Revolution und hat enorm davon profitiert. Nun bietet sich diese Möglichkeit auch
bei der aktiven Gestaltung des digitalen Wandels. Dabei wollen wir nicht nur den Anschluss behalten,
sondern als Region mit allen ihren Akteuren zu den Vorreitern der Entwicklung zählen.
Nun gilt es, die sächsische Erfolgsgeschichte ins digitale Zeitalter zu tragen. Die Voraussetzungen da-
für sind ausgezeichnet. Als größter Mikroelektronikcluster Europas mit einer aufstrebenden Software-
und IT-Branche verfügt Sachsen über beachtliche technische Kernkompetenzen für den digitalen
Wandel. Im Land der Ingenieure mit einer starken industriellen Basis in den Bereichen Maschinenbau,
Anlagentechnik und Automobilbau bieten sich vielversprechende Anknüpfungspunkte, um digitale
Innovationen gewinnbringend einzusetzen. Im wichtigen Feld der Bildung erzielt der Freistaat seit
Jahren hervorragende Ergebnisse, ist insbesondere in den MINT-Fächern sehr erfolgreich und liegt in
Vergleichsstudien deutschlandweit an der Spitze. Darüber hinaus verfügt Sachsen über eine exzellente
und international renommierte universitäre sowie außeruniversitäre Forschungslandschaft. Alles in
allem stellt sich die Ausgangssituation für Sachsen äußerst positiv dar.
Um die Herausforderungen des digitalen Wandels erfolgreich zu bewältigen, wird die Sächsische
Staatsregierung die Rahmenbedingungen der Digitalisierung aktiv mitgestalten. Dafür müssen infra-
strukturelle Voraussetzungen und Kompetenzen, aber auch rechtliche Grundlagen entwickelt werden.
Für die zentrale Koordinierung und das Controlling von Sachsen Digital hat die Staatsregierung einen
Beauftragten für Digitales ernannt. Für die Koordinierung des Einsatzes der IT in der Verwaltung ist der
Beauftragte für Informationstechnologie (CIO) des Freistaates Sachsen zuständig. Der Beauftragte für
Digitales der sächsischen Staatsregierung wird zusammen mit dem CIO die kontinuierliche Weiterent-
wicklung von Sachsen Digital – auch nach der Fertigstellung der Strategie – vorantreiben. Diesen Pro-
zess kann der Freistaat jedoch nicht allein gestalten. Notwendig ist die Zusammenarbeit mit allen re-
levanten Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Dazu wurde unter anderem ein Bei-
rat „Digitale Wertschöpfung“ gegründet. Durch entsprechende Formate wird der Öffentlichkeit ermög-
licht, an der kontinuierlichen Weiterentwicklung von Sachsen Digital mitzuwirken.
Sachsen Digital ist die Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen. Sie fokussiert auf Bereiche, in
denen der Freistaat für sich einen Handlungsauftrag sieht und die Gestaltungskompetenz zur Schaf-
fung geeigneter Rahmenbedingungen besitzt, sei es durch Gesetze, Verordnungen, eine Förderung oder
die unterstützende Begleitung von Vorhaben. Dabei wird klar abgegrenzt, wo der Freistaat Sachsen
den digitalen Wandel aktiv gestalten kann und in welchen Bereichen die BürgerInnen oder die Wirt-
schaft Entwicklungen effizienter vorantreiben können. Die Sachsen Digital zugrunde liegende Rollen-
aufteilung ist jedoch nicht als Dogma zu verstehen. Das Verständnis der Aufgaben von staatlichen und
nichtstaatlichen Akteuren unterliegt vielmehr dem breiten und stetigen Dialog mit der Bürgerschaft,
den Kommunen, der Wirtschaft, der Wissenschaft, den Kreativen und allen weiteren relevanten Grup-
pen.
Inhalte und vorgeschlagene Maßnahmen der Digitalisierungsstrategie stellen kein Präjudiz für die Be-
reitstellung von Haushaltsmitteln des Freistaates Sachsen dar. Ein Anspruch auf Realisierung, Finan-
zierung oder finanzielle Förderung kann daraus nicht abgeleitet werden.
Der strategische Ansatz in Sachsen Digital basiert auf dem Dreiklang einer flächendeckend verfügba-
ren, leistungsfähigen und nachhaltigen digitalen Infrastruktur, darüber angebotenen digitalen Diens-

 
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8
ten sowie einem möglichst hohen Grad an Innovationen. Erst bei einem gelungenen Zusammenspiel
der drei Bereiche werden sich hohe Qualität und Attraktivität eines digitalen Angebotes ergeben kön-
nen. Die Staatsregierung sieht in der Schaffung „passender“ Schnittstellen von digitaler Infrastruktur,
digitalen Diensten und Innovationen den Schlüssel dafür, dass Sachsen von der Digitalisierung profi-
tiert.
Die Bedeutung von Sachsen Digital und der sich daraus ableitende Nutzen für den Freistaat ist vielsei-
tig. Erstens definiert Sachsen Digital die strategische Ausrichtung der sächsischen Staatsregierung
beim Thema Digitalisierung und bestimmt damit die Zielrichtung ihres Handelns auf Landes-, Bundes-
und europäischer Ebene. Vom Bekenntnis zur aktiven Mitgestaltung des digitalen Wandels und der
sich daraus ergebenden Verpflichtung, Modernisierungsprozesse in Sachsen anzustoßen oder zu unter-
stützen, geht eine Signalwirkung auf alle beteiligten Akteure aus. Zweitens umfasst Sachsen Digital
eine erste Bestandsaufnahme der relevanten Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung, die zur An-
passung an den digitalen Wandel unternommen werden. Damit ergibt sich erstmals ein Gesamtbild zu
diesem sehr komplexen Thema. Drittens soll Sachsen Digital dazu beitragen, Innovationen mit Bezug
zum digitalen Wandel zu initiieren oder bestehende Ansätze zu forcieren. Dazu wurde die Digitalisie-
rungsstrategie dynamisch angelegt und untersteht einem kontinuierlichen Überarbeitungsprozess.
Sachsen Digital ist damit offen für neue inhaltliche Impulse. Die Möglichkeit zur Einbindung von für
die Digitalisierung typischen, schnell auftretenden Entwicklungen in die strategischen Überlegungen
des Freistaates Sachsen ist gegeben
Schnittstellen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene
Der digitale Wandel ist mittlerweile allgegenwärtig. Er vollzieht sich im häuslichen Bereich, regional,
national und auch international. Der Freistaat Sachsen, der Bund und die Europäische Union haben
sich bereits mit dieser Entwicklung auseinandergesetzt. Im Rahmen von Sachsen Digital werden diese
schon existierenden Ansätze aufgegriffen und mit den strategischen Überlegungen der Sächsischen
Staatsregierung zur Digitalisierung verzahnt. So werden durch Sachsen Digital zum einen Themenfel-
der berührt, in denen sich der Freistaat Sachsen bereits positioniert und dies durch entsprechende
Rechtsnormen, Verwaltungsvorschriften, Strategien oder Förderprogramme untersetzt hat. Zum ande-
ren berührt Sachsen Digital auch Themenbereiche, die auf Bundes- oder europäischer Ebene zu veror-
ten sind. Diese fallen in der Regel nicht unter die Gestaltungs- und Entscheidungsbefugnisse des Frei-
staates Sachsen. Die Digitalisierung ist jedoch eine globale Entwicklung und nicht zuletzt wegen ihrer
Wirkung bis auf die Landesebene müssen nationale und europäische Initiativen im Rahmen von Sach-
sen Digital berücksichtigt werden.
Auch vor Sachsen Digital hat die sächsische Staatsregierung durch viele verschiedene Maßnahmen auf
den digitalen Wandel reagiert. Diese waren jedoch nicht auf die Digitalisierung als umfassenden
Transformationsprozess ausgerichtet, sondern in der Regel auf spezifische Themenbereiche fokussiert.
So knüpft Sachsen Digital auf Landesebene insbesondere an die Ausbaustrategie für Next-Generation-
Access-Breitband, die IT- und E-Government-Strategie
5
, die Tätigkeit des Beauftragten für Informati-
onstechnologie (CIO) des Freistaates Sachsen, die Innovationsstrategie
6
und die Strategie „Gute Arbeit
für Sachsen“ an. Mit einer Anbindung an bestehende Aktivitäten und Konzepte wird die Konsistenz des
Regierungshandelns in Bezug auf den digitalen Wandel sichergestellt. Gleiches gilt für die bereits be-
stehenden und vielseitigen Förderprogramme des Freistaates, mit denen die Anstrengungen zur Anpas-
sung an die Digitalisierung, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen, unterstützt werden.
Wichtigster Bezugspunkt für Sachsen Digital ist die Digitale Agenda für Deutschland 2014 – 2017. Die
Bundesregierung will durch ihr Engagement bei der Digitalisierung die Rolle Deutschlands als innova-
5
Vgl. Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen; Kabinettsbeschluss vom 29. April 2014.
6
Vgl. Innovationsstrategie des Freistaates Sachsen; Kabinettsbeschluss vom 12. Juli 2013.

 
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tive und leistungsstarke Volkswirtschaft in der Europäischen Union und der Welt ausbauen.
7
Ergän-
zend dazu existieren beispielsweise die Breitbandausbaustrategie des Bundes
8
, die High-Tech-
Strategie
9
, der IT-Gipfel-Prozess der Bundesregierung oder die Förderinitiative „Mittelstand 4.0“. Viele
maßgebliche Rahmenbedingungen für die Digitalisierung in Deutschland werden aufgrund einer brei-
ten Gesetzgebungskompetenz durch den Bund definiert. Ein Beispiel hierfür ist der Telekommunikati-
onsbereich, in dem der Bund u. a. die Möglichkeit hat, die Ausgestaltung der Rechtssicherheit von
öffentlichen WLAN-Anbietern zu regeln. Andere Rahmenbedingungen werden gleichberechtigt von
Bund und Ländern gestaltet, wie z. B. durch den IT Planungsrat, der den Einsatz der IT in der Verwal-
tung bundesweit koordiniert. Bei Gesetzgebungsprozessen, die Bezug zur Digitalisierung haben und bei
denen den Ländern laut Grundgesetz ein Mitspracherecht zusteht, vertritt die Sächsische Staatsregie-
rung im Bundesrat und seinen Gremien die in Sachsen Digital formulierten Standpunkte.
Die Digitalisierung ist eine Entwicklung von globalem Ausmaß. Die großen Wirtschaftsräume in Ameri-
ka, Asien und Europa wetteifern in einem internationalen Wettbewerb um die Vorreiterrolle beim digi-
talen Wandel. Da dieser Wettbewerb mitentscheidend für Europas zukünftige wirtschaftliche Entwick-
lung und damit für den Wohlstand seiner Bewohner ist, widmet sich zunehmend auch die Europäische
Union der Gestaltung des Themas. Der Freistaat Sachsen befürwortet die Schaffung eines digitalen
Binnenmarktes für Europa und begrüßt in diesem Zusammenhang grundsätzlich die diesbezüglichen
Anstrengungen der Europäischen Kommission. Insbesondere durch die Strategie Europa 2020
10
, die
Digitale Agenda für Europa
11
und die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa
12
ergeben
sich Ansatzpunkte für Sachsen Digital. Vor allem durch letztgenannte Strategie und die damit verbun-
denen Rechtsetzungspakete gestaltet die Europäische Kommission konkrete Rahmenbedingungen für
die Digitalisierung. So wird die Europäische Datenschutz-Grundverordnung Regeln zum Umgang mit
personenbezogenen Daten vereinheitlichen und das sogenannte Telekommunikationspaket der Europä-
ischen Kommission unter anderem die Frage nach der Zulässigkeit des Datenverkehrsmanagements in
Telekommunikationsnetzen klären. Durch die Vertretung im Bundesrat, die Vertretung im Ausschuss
der Regionen und das sächsische Verbindungsbüro in Brüssel setzt sich die Sächsische Staatsregierung
auch auf europäischer Ebene für Sachsen Digital ein.
Vorgehensweise und Aufbau
Um strategische Überlegungen für den sehr komplexen Prozess des digitalen Wandels formulieren zu
können, bedarf es unterschiedlicher Blickwinkel. Daher ergeben sich beim Querschnittsthema Digitali-
sierung automatisch ressortübergreifende Zuständigkeiten. Die Einbindung der gesamten Staatsver-
waltung bei Sachsen Digital ist daher geboten. Für die Erarbeitung von Sachsen Digital war es erfor-
derlich, die bisher bestehenden Ansätze der Staatsregierung, die in Form von Rechtsnormen, Verwal-
tungsvorschriften, Fachstrategien, Förderprogrammen und vielen weiteren Vorhaben bestanden, zu
erfassen und in einen neuen Bezug zu setzen. Dafür wurde die Schaffung einer koordinierenden In-
stanz innerhalb der Sächsischen Staatsregierung notwendig. Zu diesem Zweck hat das Kabinett zu
Beginn des Jahres 2015 den Beauftragten der Staatsregierung für Digitales ernannt.
Unter Federführung des Beauftragten für Digitales wurde im Frühjahr 2015 eine Lenkungsgruppe auf
Staatssekretärsebene eingerichtet, in der alle Sächsischen Staatsministerien vertreten sind. Über das
Gremium wurde das Vorgehen bei der Erarbeitung zwischen den Ressorts abgestimmt und ein Diskus-
sionsprozess zu wesentlichen inhaltlichen und Verfahrensfragen in Gang gesetzt. Die Lenkungsgruppe
7
Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie; Digitale Agenda des Bundes 2014-2017; S. 2.
8
Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie; Breitbandausbaustrategie der Bundesregierung; 2009.
9
Vgl. Bundesministerium für Bildung und Forschung; Die neue Hightech-Strategie. Innovationen für Deutschland; 2014.
10
Vgl. Europäische Kommission; Europa 2020. Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum;
KOM(2010) 2020; 2010.
11
Vgl. Europäische Kommission; Digitale Agenda für Europa; KOM(2010) 245; 2010.
12
Vgl. Europäische Kommission, Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa; KOM(2015) 192, 2015.

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10
einigte sich auf eine Drei-Ebenen-Struktur für Sachsen Digital. Die erste Ebene bilden fünf strategi-
sche Ziele, welche die Staatsregierung im Zusammenhang mit der Digitalisierung zuvorderst verfolgt.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Digitale Innovationskraft stärken
Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben
Unter die strategischen Ziele ordnen sich als zweite Gliederungsebene Handlungsfelder ein. Die Hand-
lungsfelder stellen thematische Schwerpunktbereiche dar, die es bei der Erreichung des jeweiligen
strategischen Ziels zu berücksichtigen gilt. Die dritte Ebene bilden Maßnahmen, die sich einem Hand-
lungsfeld zuordnen und der Strategie als Maßnahmenkatalog beiliegen. Die Drei-Ebenen-Struktur
trägt der Heterogenität der vielen verschiedenen Maßnahmen Rechnung, die im Rahmen von Sachsen
Digital durch den Freistaat verfolgt werden. Nachdem sich die Lenkungsgruppe auf die grundlegende
Struktur der Digitalisierungsstrategie geeinigt hatte, wurde diese unter Federführung des SMWA mit
Inhalten untersetzt. Die Lenkungsgruppe hat diesen Prozess bis zur Kabinettsbefassung begleitet und
wird dies auch im Rahmen der Weiterentwicklung fortsetzen.
Ein weiteres wichtiges Gremium für die Erarbeitung, Umsetzung und Fortschreibung von Sachsen Digi-
tal ist der im Jahr 2015 gegründete Beirat „Digitale Wertschöpfung“, dem ausgewählte Vertreter der
Fachöffentlichkeit angehören. Unter dem Vorsitz des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung
für Digitales geben die 19 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft
wertvolle Impulse für die Erarbeitung, Umsetzung und die Weiterentwicklung von Sachsen Digital. Der
Beirat widmet sich in seinen Sitzungen thematischen Schwerpunkten, die im Zusammenhang mit dem
digitalen Wandel und den Gestaltungsmöglichkeiten des Freistaates Sachsen stehen. Die Diskussionen
und Empfehlungen des Beirates stellen für die Staatsregierung einen wichtigen Bestandteil der ange-
strebten Beteiligung der Öffentlichkeit dar.

 
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11
1. Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau
in Sachsen entwickeln
Telekommunikationsnetze stellen die wichtigste infrastrukturelle Voraussetzung für die umfassende
Vernetzung im Zuge der Digitalisierung dar. Mit Blick darauf sind durch den Begriff der digitalen Inf-
rastruktur nunmehr aber auch solche Infrastrukturen gemeint, die zunehmend durch digitale Techno-
logien geprägt sind, wie z. B. im Verkehrs- oder Energiebereich. Unsere Straßen, Schienen und Strom-
netze verschmelzen immer mehr mit den Telekommunikationsnetzen und entwickeln sich damit zu
sogenannten intelligenten Netzen. Für die Nutzung dieser Infrastrukturen ergeben sich somit Leis-
tungssteigerungen und Effizienzgewinne. Die Anwendungsfälle sind vielfältig. Im Verkehrsbereich ist
zum Beispiel eine umfassende Koordinierung der unterschiedlichen Verkehrsträger denkbar. Unfälle,
Staus und Wartezeiten könnten damit drastisch reduziert werden. Im Energiesektor sind durch den
Ausbau erneuerbarer Energien wetterbedingte Schwankungen in den Netzen zu einem ernstzuneh-
menden Problem geworden. Intelligente Netze können unsere Stromversorgung flexibler machen und
somit einen wichtigen Beitrag zu einem anderen wichtigen Projekt unserer Zeit, der Energiewende,
leisten. Wichtig ist in Zukunft auch eine Vernetzung der verschiedenen digitalen Infrastrukturen.
Die maßgebliche technologische Voraussetzung für digitale Infrastrukturen bzw. intelligente Netze ist
das Vorhandensein und die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnik (IKT). Nur
flächendeckende, leistungsfähige und nachhaltige Breitbandnetze, sog. Next Generation Access-Netze
(NGA-Netze) können die hohen Anforderungen an die Vernetzung erfüllen, die sich im Zuge der Digi-
talisierung ergeben. Das gilt sowohl für die Fest- als auch für die Mobilfunknetze. Das Datenaufkom-
men wird auch weiterhin enorm anwachsen. Schätzungen zufolge wird der jährliche weltweite Daten-
verkehr im Internet im Jahr 2019 82-mal so groß sein wie das gesamte Datenvolumen des Internets
im Jahr 2005. Im Jahr 2019 wird ein durchschnittlicher Internetnutzer voraussichtlich einen monatli-
chen Datenverkehr im Internet von circa 37 Gigabyte generieren, während es 2014 nur etwas mehr als
15 Gigabyte waren. Das entspricht einem Zuwachs von 139 Prozent innerhalb von nur fünf Jahren.
13
Der große Unterschied zu heute wird zukünftig sein, dass ein erheblicher Teil des Datenverkehrs nicht
mehr durch Menschen, sondern durch die Vernetzung von Geräten und Maschinen verursacht wird.
14
Smartphones, Tablets, Fernseher, Fahrzeuge und Produktionsanlagen kommunizieren zunehmend
selbstständig, ohne dass Menschen darauf direkten Einfluss nehmen.
Damit Sachsen die vielfältigen Chancen nutzen kann, die sich durch den digitalen Wandel und die
digitale Vernetzung ergeben, brauchen Bürger, Unternehmen und Verwaltung einen flächendeckenden
Zugang zum schnellen Internet. Die Sächsische Staatsregierung misst daher dem landesweiten NGA-
Ausbau höchste Priorität bei. Das Ausbauziel der Bundesregierung, bis 2018 eine flächendeckende
Versorgung mit NGA-Breitbandnetzen von mindestens 50 Mbit/s
15
zu erreichen, wird durch Sachsen
Digital bekräftigt, stellt im Verständnis der Sächsischen Staatsregierung aber nur einen Zwischen-
schritt dar. Für eine nachhaltige Verfügbarkeit von NGA-Breitband werden darüber hinaus deutlich
höhere Datenübertragungsraten angestrebt, die insbesondere die Bedürfnisse der Wirtschaft in Sach-
sen aufgreifen. Hier hat Sachsen Digital neben den Zielen auf Bundesebene auch die Vorstellungen der
Europäischen Kommission im Blick. Bis 2020 sollen demnach nicht weniger als die Hälfte aller Haus-
halte in Europa mit Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s versorgt sein.
16
Die Verfügbarkeit eines Breitbandanschlusses hat sich zu einem harten Standortfaktor entwickelt,
vergleichbar mit einer guten Verkehrsanbindung oder einer sicheren Versorgung mit Strom und Was-
13
Vgl. Cisco, Visual Networking Index Global IP Traffic Forecast, 2014 – 2019; in:
http://www.cisco.com/c/en/us/solutions/service-
provider/visual-networking-index-vni/index.html#~forecast; am 15.09.2015.
14
Vgl. Breitbandstudie Sachsen 2030; S. 23.
15
Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesministerium des Innern, Bundesministerium für Verkehr und digi-
tale Infrastruktur; Digitale Agenda 2014 – 2017; 2014; S. 4.
16
Vgl. Europäische Kommission; Eine Digitale Agenda für Europa; KOM(2010) 245; 2010; S. 22.

Seite
12
ser. Unzureichende Breitbandanbindungen verursachen weniger Investitionen, wirken sich negativ auf
Neuansiedelungen von Unternehmen aus und hemmen das lokale Gründungspotential. Insgesamt wer-
den Regionen und Kommunen, die nicht über NGA-Breitbandnetze verfügen, durch die Wirtschaft in
Bezug auf ihre Eignung als Unternehmensstandort kritischer bewertet. Durch einen NGA-Ausbau ist
im Gegensatz dazu laut zahlreicher nationaler und internationaler Studien damit zu rechnen, dass sich
für eine mit NGA-Breitband erschlossene Region erhebliche positive Effekte für die Wirtschaft vor Ort
einstellen. Zu erwarten sind u. a. Produktivitätssteigerungen und höhere Innovations- sowie Beschäf-
tigungspotenziale.
17
Da nicht nur die Wirtschaft von schnellen Internetverbindungen profitiert, son-
dern sich zunehmend auch die gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Teilhabe der Bevölke-
rung im Netz abspielt, ist die Erschließung der privaten Haushalte mit NGA-Breitband ebenso wichtig.
Im privaten Bereich sind insbesondere hochauflösende visuelle Inhalte und Cloud-Lösungen ein
Hauptnachfragetreiber für höhere Bandbreiten. Diese digitalen Dienste werden bislang nur von zehn
bis 20 Prozent der Internetnutzer in Sachsen intensiv nachgefragt, aber entwickeln sich aller Voraus-
sicht nach zu einem Massenphänomen.
Eine der interessantesten Nutzungsmöglichkeiten, die sich durch die Vernetzung der Haushalte mit
NGA-Breitband ergeben liegt im Gesundheitsbereich. Die medizinische Betreuung kann durch schnelle
Datenverbindungen zum Haus- oder Facharzt bis zu einem gewissen Grad zukünftig im häuslichen
Bereich stattfinden. Auch Kliniken können durch digitale Vernetzung erhebliche positive Effekte für
ihre Patienten, das medizinische Personal und die Kosten erzielen. Natürlich kann und soll durch die
digitale Vernetzung im Gesundheitswesen nicht der persönliche Kontakt zwischen Ärzten und Patien-
ten ersetzt werden. Dennoch besteht beispielsweise bei einfacheren Untersuchungen oder der Über-
wachung von bestimmten Patientendaten enormes Potential. Mit Blick auf den demografischen Wan-
del und den sich abzeichnenden Ärztemangel im ländlichen Raum kann die Digitalisierung bzw. die
digitale Vernetzung einen positiven Beitrag dazu leisten, das Gesundheitssystem zu entlasten und
gleichzeitig die medizinische Versorgung auf hohem Niveau zu halten.
Von der flächendeckenden Erschließung des Freistaates Sachsen mit NGA-Breitband und dem sich
daraus ergebenden Zugang zu einem breiten Spektrum von digitalen Diensten würden Sachsens Bür-
gerInnen und seine Wirtschaft in vielerlei Hinsicht enorm profitieren. Allerdings ist die aktuelle digita-
le Infrastruktur den technischen Anforderungen dieser Dienste derzeit nur bedingt gewachsen.
18
Tech-
nisch gesehen bestehen für den flächendeckenden NGA-Breitbandausbau keine Hindernisse. Die Her-
ausforderung liegt vielmehr in den Ausbaukosten.
19
Da der marktgetriebene NGA-Ausbau durch die
Telekommunikationsanbieter nicht überall in Sachsen im gewünschten Tempo vorangeht, ist die Säch-
sische Staatsregierung fest entschlossen, die flächendeckende NGA-Erschließung des Freistaates zu
unterstützen, und zwar in Stadt und Land. Dazu stellt sie in erheblichem Umfang Landesmittel bereit
und flankiert diese durch die Mobilisierung von EU-Fördergeldern oder Bundesprogrammen.
17
Vgl. Breitbandstudie Sachsen 2030; S. 23.
18
Vgl. ebd.; S. 157.
19
Vgl. ebd.; S. 23.

 
Seite
13
1.1.
Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Für Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen, wie zum Beispiel Schulen, ist die Verfügbar-
keit von schnellen Internetverbindungen enorm wichtig, um am digitalen Wandel teilhaben zu können.
Eine flächendeckende Breitbandverfügbarkeit von Hochleistungsanschlüssen mit mindestens 50 Mbit/s
ist in Sachsen jedoch nur in für ca. 47 Prozent der Haushalte gegeben (Stand: Mitte 2015). Damit liegt
Sachsen um fast 21 Prozentpunkte unter dem Bundesdurchschnitt. Im Bundesländerranking nimmt
Sachsen mit dieser Versorgung den 14. Platz ein. Es besteht also akuter Aufholbedarf zur Erreichung
einer Flächendeckung.
Damit die betroffenen Gebiete die Möglichkeit zum Anschluss an den NGA-Ausbau erhalten, sind au-
ßerordentliche Anstrengungen aller beteiligten Akteure, also der Staatsregierung, der Kommunen und
nicht zuletzt auch der Wirtschaft notwendig. Insbesondere im ländlichen Raum findet ein marktge-
triebener Ausbau der Telekommunikationsnetze oft nicht in ausreichendem Maße statt. Deshalb wird
die Sächsische Staatsregierung den flächendeckenden NGA-Ausbau im Freistaat vorantreiben, u. a.
über verschiedene Förderrichtlinien, die sich an die sächsischen Kommunen oder die LEADER-Regionen
in Sachsen richten. Mit Hilfe dieser Förderprogramme ist es den Verantwortlichen möglich, für den
spezifischen Bedarf der vor Ort ansässigen Wirtschaft und der privaten Haushalte die geeignete Er-
schließungslösung zu finden. Unter Wahrung des sehr strikten rechtlichen Rahmens für staatliche
Beihilfen ist es der Staatsregierung dennoch gelungen, in Bezug auf Technologien und Ausbaumodelle
größtmögliche Freiheiten einzuräumen. Die Förderung ist jedoch an klare Ausbauziele gebunden, die
es unbedingt zu erreichen gilt. Was zählt, ist das Ergebnis.
Kernelement der NGA-Breitbandförderung des Freistaates Sachsen ist das NGA-Förderprogramm Digi-
tale Offensive Sachsen. Die Staatsregierung stellt für dieses Förderprogramm Landesmittel in erhebli-
chem Umfang zu Verfügung und hat zusätzlich weitere Mittel aus den europäischen Strukturfonds
mobilisiert. Der Freistaat Sachsen hat damit eines der höchstdotierten NGA-Förderprogramme in
Deutschland auf den Weg gebracht. Um die Rahmenbedingungen der Förderung vor allem für die
Kommunen attraktiver zu gestalten und einen effektiven Fördermitteleinsatz zu gewährleisten, soll die
Richtlinie zur Digitalen Offensive Sachsen schnellstmöglich novelliert und um eine EFRE-Mittel basier-
te Richtlinie, die als Zielgruppe insbesondere KMU adressiert, ergänzt werden. Ergänzend wird eine
größtmögliche Partizipation sächsischer Breitbandprojekte am vorgesehenen Breitbandförderpro-
gramm des Bundes angestrebt.
Grundlage der Novellierung bildet ein qualitätssicherndes Konzept mit Meilensteinen zum Ausbau
einer hochleistungsfähigen Breitbandinfrastruktur im Freistaat Sachsen. Das Konzept wird durch das
Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Zusammenarbeit mit dem Sächsi-
schen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, dem Sächsischen Staatsministerium des
Innern sowie der Sächsischen Staatskanzlei erarbeitet. Um einen effektiven Fördermitteleinsatz zu
gewährleisten, wird es die Erfahrungen der bisherigen Förderpraxis und Entwicklungen zum Breit-
bandausbau auf Landes-, Bundes- sowie Europaebene berücksichtigen. Ziel ist es, auch den marktge-
triebenen, eigenwirtschaftlichen Ausbau einzubeziehen, Synergien zu heben, Versorgungslücken zu
schließen und Doppelförderungen zu vermeiden.

 
Seite
14
1.2.
Handlungsfeld: Konvergenz der Netze
Die umfassende digitale Vernetzung der Welt macht auch vor der Infrastruktur im Freistaat Sachsen
keinen Halt. Unsere Verkehrswege und Stromnetze werden Schritt für Schritt mit moderner Telekom-
munikationsinfrastruktur ergänzt und somit noch leistungsfähiger gemacht. Dadurch eröffnen sich
bisher technisch unmögliche oder unbekannte Nutzungsmöglichkeiten. Wir wollen die sich vollziehen-
de „Vernetzung der Netze“ in den Bereichen Telekommunikation, Energie und Mobilität unterstützend
begleiten, um die dadurch entstehenden Synergien konsequent zu nutzen.
Im Verkehrsbereich können Infrastrukturen, die in der Lage sind, mit ihren Nutzern zu kommunizieren,
u. a. zu mehr Sicherheit und einem verbesserten Verkehrsfluss beitragen. Mobilitätsketten können
noch besser aufeinander abgestimmt und dynamisiert werden. Für die Nutzer der künftig digital ver-
netzten Verkehrsinfrastrukturen, zum Beispiel Autofahrer, Fahrgäste im öffentlichen Personennahver-
kehr (ÖPNV) oder die Unternehmen der Logistikbranche, sind enorme Vorteile zu erwarten. Der Frei-
staat Sachsen wird sich in diesem Zusammenhang insbesondere bei der Unterstützung von intelligen-
ten Verkehrssystemen engagieren, die eine zentrale Rolle bei der Optimierung von Verkehrsprozessen
spielen.
Der Energiebereich braucht die digitale Vernetzung. Durch die mit der Energiewende einhergehende
Dezentralisierung der Stromerzeugung und die damit verbundenen technischen Anforderungen an die
Stromnetze sowie durch die im Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012
20
gesteckten Reduktions-
ziele für den CO
2
-Ausstoß, ist eine Flexibilisierung und Effizienzsteigerung des Energiesystems unaus-
weichlich. Diese Aufgabe kann technisch u. a. nur mit Hilfe der digitalen Vernetzung von Stromerzeu-
gern, -Verbrauchern und Transportnetzen, durch sogenannte intelligente Netze, erbracht werden. Um
dafür Lösungen zu finden, steht in Sachsen die Sächsische Energieagentur (SAENA) als kompetente
Fachstelle zur Verfügung, die bei der Entwicklung von Projektideen behilflich ist und auch bei etwai-
gen Förderprojekten für Vorhaben berät, beispielsweise im Bereich intelligente Niederspannungs- und
Mittelspannungsverteilsysteme.
20
Vgl. Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012; 2012.

 
Seite
15
1.3.
Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
Der medizinischen Versorgung von älteren und kranken Menschen kommt vor dem Hintergrund der
älter werdenden Bevölkerung und der strukturellen Unterschiede in Sachsen eine wachsende Bedeu-
tung zu. Die sektorenübergreifende Zusammenarbeit zwischen Hausärzten, Fachärzten und Kranken-
häusern soll dazu beitragen, die Versorgungsqualität zu erhöhen und die Gesundheitskosten zu senken.
Innovative Produkte, Dienstleistungen und Modelle, ergänzt durch elektronische Gesundheitsdienste,
können diese Versorgung unterstützen, sodass ältere und kranke Menschen so lange wie möglich ein
selbstbestimmtes Leben im eigenen häuslichen Umfeld führen können. Voraussetzung hierfür ist eine
effiziente medizinische Infrastruktur.
Die Herausforderungen der flächendeckenden medizinischen Versorgung in Sachsen können langfristig
nur mit Hilfe von flächendeckenden Anwendungen der Telematik und Telemedizin erfolgreich bewäl-
tigt werden. Mit Telematik, einer Begriffskombination aus Telekommunikation und Informatik, wird die
Vernetzung technischer Einrichtungen zur Ermittlung, Speicherung oder Verarbeitung von Daten und
Informationen durch Telekommunikationssysteme bezeichnet. Die Telemedizin als Teilbereich der Te-
lematik im Gesundheitswesen bezeichnet die Diagnostik, Konsultation und Therapie unter Überbrü-
ckung räumlicher oder auch zeitlicher Distanzen zwischen Arzt, Patient und anderen am Behand-
lungsprozess Beteiligten wie Apothekern und Therapeuten. Informations- und Kommunikationstechnik
(IKT) ist bei der technischen Entwicklung und Integration dieser Bereiche die entscheidende Schlüssel-
technologie.
Insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel und die Zukunft der medizinischen Versorgung
im ländlichen Raum bietet eine Telematikinfrastruktur vielversprechende Möglichkeiten im Freistaat
Sachsen: einen breiteren Zugang zu medizinischer Versorgung sowie eine effiziente Abstimmung zwi-
schen den Beteiligten. Auch neue Formen der Betreuung der Patienten im häuslichen Umfeld können
verwirklicht werden. Es gibt immer wieder einzelne erfolgversprechende sektorenübergreifende An-
wendungen, die aber meist nur auf regionaler Ebene eingesetzt werden und damit nicht nachhaltig
sind. Damit der durch die Telematikinfrastruktur in Deutschland geschaffene technische Rahmen und
die Chancen von Telematik und Telemedizin für die Gesundheitsversorgung in Sachsen besser genutzt
werden können, müssen sektorenübergreifende Versorgungspfade entworfen und erprobt, Schnittstel-
len angepasst und in die Telematikinfrastruktur eingebunden werden. Die Entwicklung, Erprobung und
Evaluation einer ganzheitlichen gesundheitlichen Versorgung mit unterstützenden und aktivierenden,
am individuellen Bedarf ausgerichteten Gesundheits- und Dienstleistungsangeboten für ein langes und
selbstbestimmtes Leben in der eigenen Wohnung und im Wohnungsumfeld sind erforderlich.
Der Freistaat Sachsen möchte mit dem Gesundheits- und Pflegebereich eines der wichtigsten Anwen-
dungsgebiete für digitale Technologien und Dienste durch entsprechende infrastrukturelle Maßnah-
men weiterentwickeln. Dabei unterstützen wir die Einführung einer bundeseinheitlichen Telematikinf-
rastruktur, den Aufbau von Assistenzsystemen und integrativen Versorgungs- und Dienstleistungs-
netzwerken sowie die telematische Vernetzung der Krankenhäuser.

 
Seite
16
2. Strategisches Ziel: Informations- und Cybersicherheit gewähr-
leisten
Die Sicherheit der Informationstechnik (IT) im Allgemeinen und von Computern im Speziellen ist ele-
mentar für das ordnungsgemäße Funktionieren von immer mehr Lebensbereichen. So nutzen die Bür-
ger zahlreiche Anwendungen auf Computern oder Smartphones zur Organisation des Alltags oder zur
Unterhaltung. Zudem sind in den Privathaushalten immer mehr Gebrauchsgegenstände mit dem Inter-
net vernetzbar. Die Unternehmen produzieren nicht nur immer mehr solcher Gebrauchsgegenstände,
sondern setzen auch bei ihrer internen Organisation auf eine neue Dimension der Vernetzung, die ih-
ren Ausdruck im Schlagwort „Wirtschaft 4.0“ findet. Und schließlich setzt auch die öffentliche Verwal-
tung zunehmend auf IT-gestützte Verfahren.
Für private Computernutzer, Unternehmen und die öffentliche Verwaltung ist die IT als Arbeitsmittel
also schon heute so bedeutend, dass Sicherheitsvorfälle zumindest Arbeitsabläufe stören und bis hin
zu enormen finanziellen Einbußen führen können. Sicherheitsvorfälle liegen immer dann vor, wenn
eines der Sicherheitsziele Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit verletzt wird. Die Informations-
sicherheit ist demnach nicht gegeben, wenn ein Netzwerk ausfällt, weil dann die Daten nicht verfüg-
bar sind – ebenso wenn vertrauliche Daten durch nicht autorisierte Personen eingesehen und verwen-
det werden oder gar die Daten ohne Erlaubnis verändert werden können. Sowohl der technische Aus-
fall einer Netzwerkinfrastruktur als auch der Datendiebstahl können dabei vielfältige Ursachen haben:
vorsätzliche Angriffe von innen und außen (z. B. durch Hacker), fahrlässiges Handeln, Nachlässigkei-
ten, Ignoranz und Unkenntnis von einzelnen Mitarbeitern oder auch technisches Versagen im Allge-
meinen.
Ziel muss es sein, diesen Ursachen entgegenzuwirken und die Risiken durch angemessene Maßnahmen
auf ein tragbares Maß zu reduzieren. Grundlage für den Freistaat Sachsen ist hierbei die Verwaltungs-
vorschrift zur Gewährleistung der Informationssicherheit in der Landesverwaltung vom September
2011 (VwV IS). Um in der IT der öffentlichen Verwaltung mit ihren ständigen technischen Weiterent-
wicklungen und ihrer steigenden Vernetzung einen Zustand der Informationssicherheit zu gewährleis-
ten, müssen auch die Sicherheitsmaßnahmen kontinuierlich fortgeführt werden. Dafür werden bestän-
dige personelle und finanzielle Ressourcen benötigt und zwar nicht nur in der IT. Insbesondere organi-
satorische und auch bauliche Rahmenbedingungen müssen zielgerichtet mitgestaltet werden.
Hinzu kommt, dass die Informationssicherheit keine Zuständigkeit ist, die lediglich an einer bestimm-
ten Stelle in einer Organisation angesiedelt und fortan von dort wahrgenommen werden kann. Da
jeder Computer, der Daten verarbeitet, potenziell die Informationssicherheit gefährden kann, liegt die
Verantwortung zur Gewährleistung der Informationssicherheit schlussendlich auch bei jedem Mitar-
beiter selbst. Insbesondere wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden, geht es neben der In-
formationssicherheit auch um den Datenschutz. Der Freistaat Sachsen verbindet mit der Gewährleis-
tung des Datenschutzes die Chance, Vertrauen und Akzeptanz zu schaffen, um eine intensive Nutzung
der IT zu fördern. In diesem wechselseitigen Verständnis gilt es, die Informationssicherheit und den
Datenschutz als Kernaspekte bei der Planung, Einführung, Nutzung und der Aussonderung von IT mit
zu berücksichtigen.
Der Freistaat Sachsen hat mit der VvW IS bereits Ende des Jahres 2011 die Grundlagen dafür geschaf-
fen, ein ganzheitliches Informationssicherheitsmanagement zu starten und zu etablieren. So legt die
VwV IS Grundsätze und Ziele sowie Verantwortlichkeiten, Rollen und die Organisation der Informati-
onssicherheit fest. Maßgeblich sind hierbei die Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Infor-
mationstechnik (BSI). Auf dieser Basis soll die Informationssicherheit weiter ausgebaut werden, indem
kurzfristig u. a. Informationssicherheitsmanagementteams in den einzelnen Ressorts geschaffen wer-
den. Zudem sollen Meldewege etabliert werden, die regeln, wer wann wen und wie zu informieren hat,
wenn es zu einer Störung der Informationssicherheit gekommen ist. Das bereits bestehende Sicher-

Seite
17
heitsnotfallteam (SAX.CERT) soll dabei zur zentralen Einrichtung für alle Fragen der operativen Infor-
mationssicherheit entwickelt werden.
Neben konkreten Maßnahmen auf Landesebene wird darüber hinaus auch die stärkere Vernetzung auf
nationaler und europäischer Ebene notwendig sein, um den Risiken für die IT der Verwaltung wirksam
entgegenzutreten. In diesem Sinn hat der IT-Planungsrat als übergreifendes Bund-Länder-Gremium
bereits Anfang 2013 die „Leitlinie für die Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung“ als
gemeinsame Basis beschlossen. Auf Europäischer Ebene wird die Europäische Kommission Maßnahmen
zur Stärkung der Netz- und Informationssicherheit sowie zur Bekämpfung von IT-Angriffen durchfüh-
ren. Der Freistaat Sachsen ist bestrebt diese und weitere Aktivitäten intensiv zu begleiten, weil es dazu
beiträgt, die Informationssicherheit in der hiesigen Verwaltung zu stärken.
Was für die öffentliche Verwaltung die Informationssicherheit, ist für den Bürger die Sicherheit im
Cyberraum. So vergrößern die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche und die über Länder-
grenzen hinweg vernetzte digitale Kommunikation die Risiken für den Schutz des Rechts auf informa-
tionelle Selbstbestimmung erheblich. Sprich: Private Nutzer von Computern oder Smartphones setzen
sich und ihre privaten Daten bewusst oder unbewusst zahlreichen Gefahren aus. Sicherheit fängt hier
beim Bürger selbst an, der seine Eigenverantwortung erkennen und wahrnehmen sollte. Daneben sind
die (vielfach international agierenden) Anbieter von datenverarbeitenden Dienstleistungen gefordert,
die hierzulande geltenden Gesetze umzusetzen. Die öffentliche Verwaltung des Freistaates Sachsen
hat für ihren Teil mit dem Sächsischen E-Government-Gesetz im August 2014 die Grundlagen für ei-
genes Handeln geschaffen. So regelt das Gesetz z. B. die Pflicht, den Bürgern eine sichere elektroni-
sche Kommunikation anzubieten sowie Datenschutz- und Informationssicherheitskonzepte für die IT-
Verfahren der Verwaltung zu erstellen. Daneben bietet die Verwaltung mit dem Sächsischen Verwal-
tungsnetz (SVN) eine sichere Infrastruktur, die immer weiter entwickelt wird.
Auch die Unternehmen in Sachsen sollen im Cyberraum sicher sein. Für die Informationssicherheit von
hoher strategischer Bedeutung ist dabei v. a. die Zusammenarbeit der Verwaltung mit Institutionen
und Einrichtungen, die zu den kritischen Infrastrukturen (KRITIS) gezählt werden, z. B. Wasserwerke
und Kraftwerksbetreiber. Da die IT für die Daseinsvorsorge eine hohe Bedeutung hat, werden in den
nächsten Jahren geeignete Rahmenbedingungen und Maßnahmen zur übergreifenden Förderung der
Informationssicherheit abgestimmt und etabliert werden müssen. Grundlage dafür wird das im Juli
2015 in Kraft getretene IT-Sicherheitsgesetz des Bundes sein.
Bezogen auf die eigene Verwaltung ist es strategischer Anspruch für den Freistaat Sachsen, dass alle
MitarbeiterInnen die Gewährleistung der Informationssicherheit und des Datenschutzes als Teil ver-
antwortungsvollen Verwaltungshandelns akzeptieren und umsetzen. Informationssicherheit ist als
integraler Bestandteil des Arbeitsalltags zu verstehen und nicht als Erweiterung, die über das ver-
meintlich Notwendige hinausgeht. Dafür müssen alle MitarbeiterInnen im erforderlichen Umfang be-
züglich der Informationssicherheit und des Datenschutzes sensibilisiert und qualifiziert werden.
Der Freistaat Sachsen wird so insgesamt nicht nur die Informationssicherheit in der Verwaltung um-
fassend gewährleisten, sondern will auch dazu beitragen, dass Bürger und Unternehmen angemessen
sensibilisiert sind und auch ihrerseits erforderliche Schutzmaßnahmen ergreifen. Dies gilt für kritische
Infrastrukturen in besonderer Weise. Auch der effektiven Bekämpfung von Cyberkriminalität kommt
besondere Bedeutung zu.

 
Seite
18
2.1.
Handlungsfeld: Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung
Der Freistaat Sachsen will im Bereich der Informations- und Cybersicherheit bezogen auf seine Ver-
waltungen als Vorbild für andere gesellschaftliche Bereiche vorangehen. Dazu gehört es u. a., die eige-
nen MitarbeiterInnen und Leitungsebenen ausreichend für das Thema zu sensibilisieren, bei der inter-
nen und externen Kommunikation sowie der Verarbeitung von Daten hohen Sicherheitsstandards zu
entsprechen und als Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Ziele geeignete Organisati-
onsstrukturen aufzubauen und zu etablieren. Mit der VwV IS wurden bereits Ende des Jahres 2011 die
Grundlagen für ein ganzheitliches Informationssicherheitsmanagementsystem gelegt. Neben Grunds-
ätzen, Zielen und Verantwortlichkeiten sind hierin die vier Grundelemente für den Aufbau einer leis-
tungsfähigen Organisation der Informationssicherheit in der Landesverwaltung enthalten: a) der Be-
auftragte für Informationssicherheit des Landes (BfIS Land) als zentrale Sicherheitsinstanz, b) die Ar-
beitsgruppe Informationssicherheit (AG IS) als Plattform der ressortübergreifenden Zusammenarbeit, c)
die Beauftragten für Informationssicherheit (BfIS) der Ressorts, der Polizei und des Staatsbetriebs
Sächsische Informatik Dienste und d) das Sicherheitsnotfallteam („Computer Emergency Response
Team“ – SAX.CERT) im Staatsbetrieb Sächsische Informatikdienste (SID).
Auf Basis dieser Organisationsstruktur werden die Vorgaben und Maßnahmen zur Informationssicher-
heit im Freistaat Sachsen abgestimmt und ausgebaut. Hierbei sind die Standards und Kataloge des
Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) für die Verwaltung des Freistaates Sach-
sen maßgeblich. Ziel ist es, das ordnungsgemäße Funktionieren der IT in der Verwaltung und die Ge-
währleistung der Informationssicherheit möglichst frei von Störungen zu halten. Dafür sind kontinu-
ierliche Anstrengungen zu dessen Erhaltung oder (Wieder-) Erreichung notwendig, die beständig per-
sonelle und finanzielle Ressourcen binden.
Diese Anstrengungen beziehen sich zum einen auf Maßnahmen zur Sensibilisierung und Qualifizierung
der Mitarbeiter zur Informationssicherheit und zum Datenschutz. Dabei soll jenen Maßnahmen beson-
dere Beachtung geschenkt werden, die geeignet sind, alle MitarbeiterInnen des Freistaates Sachsen zu
erreichen. So sollen neben Sensibilisierungsveranstaltungen vor Ort auch andere Schulungsformen wie
E-Learning angeboten werden.
Zum anderen muss die Landesverwaltung für die eigene Sicherheit fortwährende technische Lösungen
zum Schutz des Verwaltungsnetzes entwickeln und etablieren. Die IT-Systeme der Sächsischen Lan-
desverwaltung unterliegen nicht nur Bedrohungen aus dem Internet, sondern können ebenso zum Ziel
von Angriffen aus dem internen Netzwerk werden. Ausgangspunkt solcher Angriffe sind typischer-
weise mit Schadsoftware befallene Rechner. Aber auch unbemerkt in das Netzwerk vorgedrungene
Angreifer sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich über geltende Sicherheitsbestimmungen
hinwegsetzen, stellen Gefahrenquellen dar. Klassische Sicherheitsmaßnahmen wie zentrale Firewalls
und Antivirussysteme, können diese Gefahrenquellen nicht oder nur sehr eingeschränkt ausschalten.
Hier gilt es, schnell Antworten auf diese neuen Bedrohungen zu finden.
Parallel dazu muss die Landesverwaltung ihrer Vorbildwirkung im Bereich Cybersicherheit vor allem in
der Kommunikation mit ihren Bürgern gerecht werden. Ob durch Einsatz von elektronischen Ver-
schlüsselungszertifikaten auf allen Internetseiten und -diensten der Landesverwaltung, dem Angebot
von einfach nutzbaren sicheren Kommunikationskanälen oder der zeitgemäßen Absicherung der in IT-
Fachverfahren der Verwaltung verarbeiteten Bürgerdaten gegen Cyberangriffe: Die Schutzmaßnahmen
der Landesverwaltung dürfen nicht hinter den aktuellen Stand der Technik zurückfallen, sondern wir
müssen mit gutem Beispiel vorangehen und so ein Zeichen für den verantwortungsbewussten Umgang
mit sensiblen Daten setzen.

 
Seite
19
2.2.
Handlungsfeld: Sicherheit für Bürger und Unternehmen
Damit sowohl die BürgerInnen als private Nutzer von IT als auch die Unternehmen die Potenziale des
Digitalen vollständig ausschöpfen können, müssen sie besser als bislang über Risiken, Gefahren und
Sicherheitsmaßnahmen Bescheid wissen. Aktuelle Studien wie das Eurobarometer
21
, der DSiN Index
2014
22
oder auch der DSiN Sicherheitsmonitor 2014 für den Mittelstand
23
zeigen, dass Anspruch und
Wirklichkeit in der Sicherheitskompetenz bei den einzelnen Computernutzern weit auseinanderliegen
und dass auch im beruflichen Umfeld noch viel zu selten im Bereich der Informations- und Cybersi-
cherheit informiert bzw. weitergebildet wird. Weder PrivatnutzerInnen noch Unternehmen haben aus-
reichend erkannt, dass der zentrale Sicherheitsfaktor für die IT nicht eine technische Lösung wie z. B.
Virenscanner oder Firewall, sondern der Mensch in seinem Umgang mit der Technik ist. Hauptaugen-
merk sollte daher darauf liegen, Defiziten wie fahrlässigem Handeln oder mangelnden Kenntnissen
entgegenzuwirken. Ein zentraler Baustein zu mehr Sicherheit liegt in der Sensibilisierung vor Gefahren
bei der alltäglichen Nutzung von PC, Smartphone und Internet einerseits und in der Vermittlung von
Kompetenzen zur Gefahrenabwehr andererseits. Dazu zählen der bewusste Umgang mit der IT, die
Erlernung einfacher Regeln und die Anwendung verständlicher Sicherheitsmaßnahmen.
Die Landesverwaltung hat dabei je nach Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Behörde die Möglichkeit,
in einem geeigneten Rahmen bestimmte Zielgruppen aus der allgemeinen Öffentlichkeit mit spezifi-
schen Maßnahmen für das Thema Cybersicherheit zu sensibilisieren. So gibt es bereits „Awareness-
Veranstaltungen“ u. a. vom Landeskriminalamt Sachsen zu Gefahren im Umgang mit den Neuen Medi-
en für Schulklassen und Eltern, aber auch als Fortbildung für Lehrkräfte. Und auch die polizeilichen
Beratungsstellen informieren z. B. im Rahmen von Präventionsveranstaltungen zum Thema Computer-
und Internetkriminalität. Weitere Sensibilisierungen, Schulungen und Fortbildungen in allen Alters-
gruppen der Bevölkerung sind im Sinne staatlichen Handelns unverzichtbar und u. a. in den Bereichen
Verbraucherschutz, schul- und ausbildungsergänzender Unterricht sowie berufsbegleitendes und le-
benslanges Lernen denkbar.
Die Cybersicherheit von Unternehmen hat eine hohe strategische Bedeutung für den Freistaat Sach-
sen. Das gilt insbesondere für das Funktionieren von kritischen Infrastrukturen (KRITIS) wie Wasser
und Stromversorgern. Hier setzt die Sensibilisierung bei den Leitungsebenen der Unternehmen an und
geht weit darüber hinaus, z. B. müssen gemeinsame Strukturen für die Überwachung der IT-Sicherheit
und für etwaige Notfallmaßnahmen geschaffen werden. Daher ist es das Ziel der Landesverwaltung,
mit Institutionen und Einrichtungen, die zu den KRITIS gezählt werden, eng zusammenzuarbeiten.
Derzeit ist das IT-Sicherheitsniveau bei Kritischen Infrastrukturen sehr unterschiedlich, was an unein-
heitlichen gesetzlichen Vorgaben, aber auch an einem unterschiedlich ausgeprägten Risikomanage-
ment liegt. Durch den hohen Grad der Vernetzung und den daraus resultierenden wachsenden Abhän-
gigkeiten zwischen den Betreibern von KRITIS muss dieser Zustand verbessert werden. Das neue IT-
Sicherheitsgesetz des Bundes setzt hier klare Vorgaben. Zuletzt sind auch aufgrund systematischer
Umwälzungen in der Wirtschaft – z. B. Industrie 4.0 und Internet der Dinge – Defizite im Bereich der
IT-Sicherheit abzubauen, damit die Wirtschaft zukunftsfähig und der Freistaat Sachsen ein attraktiver
Standort für Hightech-Unternehmen bleibt.
21
Special Eurobarometer 423 „Cyber Security“: Factsheet: Ergebnisse für Deutschland; Februar 2015.
22
Der Verein Deutschland sicher im Netz e. V. (DsiN) arbeitet daran, dass Verbraucher und Unternehmen ein stärkeres Be-
wusstsein für einen sicheren Umgang mit dem Internet entwickeln. Der DsiN-Index 2014 erfasst erstmals die persönliche Be-
drohungslage von Internetnutzern in Deutschland und stellt diese in Relation zu den individuell praktizierten Schutzmaß-
nahmen. Vgl. Deutschland sicher im Netz e. V.; DsiN Index 2014; Digitale Sicherheitslage der Verbraucher in Deutschland;
2014.
23
Vgl. Deutschland sicher im Netz e. V.; DsiN Sicherheitsmonitor Mittelstand. IT-Sicherheitslage 2014 in Deutschland; 2014.

 
Seite
20
2.3.
Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität
Die Angriffe auf die Integrität und Sicherheit von Datensystemen bergen ein sehr hohes Gefahrenpo-
tenzial für die Funktionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft. Die Straftaten im Bereich der Cyberkri-
minalität werden weiter ansteigen und eine Vielzahl von Deliktbereichen umfassen. Die Cyberkrimina-
lität nimmt dabei Ausmaße an, die weit über die amtlich registrierten Fälle hinausgehen. Nach Er-
kenntnissen des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen werden im Bereich Cyberkriminalität nur etwa
9 Prozent der Straftaten überhaupt angezeigt. Dennoch hat sich allein laut Polizeilicher Kriminalsta-
tistik 2013 die Zahl der angezeigten Straftaten im und übers Internet im Zeitraum von fünf Jahren
nahezu verdoppelt. In Sachsen wurden 2013 insgesamt 2.295 Fälle von Cyberkriminalität registriert.
Zur Kriminalität im Netz gehören etwa das Ausspähen und Abfangen von Daten, Computerbetrug,
Fälschung von Zugangsdaten im Internet oder auch Online-Erpressungen. Ein Schwerpunkt ist und
bleibt das Phishing. Dabei nutzen Betrüger verschiedene Wege, um beim Online-Banking an eine gül-
tige Transaktionsnummer (TAN) zu kommen. Meist ohne dass der Kontoinhaber etwas davon mitbe-
kommt, wird Geld abgebucht – etwa auf ein ausländisches Konto. Die Anonymität im Netz macht es
Ermittlern schwer: Nur gut ein Drittel der angezeigten Cyberkriminalitäts-Fälle werden laut LKA auf-
geklärt.
Das Internet als Tatort bietet hierbei eine Vielzahl von Tatgelegenheiten, bleibt auf Dauer nur begrenzt
kontrollierbar und kennt keine Staats- und Verwaltungsgrenzen. Cyberkriminelle nutzen stets die neu-
en technischen Entwicklungen, unterlaufen permanent technische Sicherheitsvorkehrungen und er-
schweren so Ermittlungen und Beweissicherungen. Die Täter bleiben zudem regelmäßig anonym, agie-
ren schnell und oft arbeitsteilig auch über Landesgrenzen hinweg.
Dennoch muss das Strafverfolgungsmonopol des Staates durchsetzbar bleiben. Die mit der Digitalisie-
rung einhergehende Verlagerung der Kriminalität ins Internet muss durch geeignete Verfolgungsmaß-
nahmen von staatlicher Seite aus bekämpft werden.
Mit dem so genannten CyberCrime Competence Center Sachsen (SN4C) will die sächsische Polizei
auch weit verzweigte kriminelle Strukturen besser und zielgenauer aufdecken. Zu diesem Zweck arbei-
ten seit Juni 2014 Kriminalisten und IT-Spezialisten unter einem Dach zusammen. Neben der perso-
nellen Ausstattung steht den Ermittlern auch entsprechende Ausstattung in Form neuester Hard- und
Software zur Verfügung. Das CyberCrime Competence Center bündelt CyberCrime-Ermittlungen und
IT-Forensik (Auswertung sichergestellter Hard- und Software) in einer Organisation.
Aufgrund des rasanten technologischen Wandels bindet die Bekämpfung der Cyberkriminalität zu-
nehmend Fortbildungsressourcen. Methoden der Ermittlungs- und Beweisführung müssen dem tech-
nologischen Fortschritt entsprechen und sind kostenintensiv. Nationale und internationale polizeiliche
Zusammenarbeit sowie die Kooperation mit Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft sind zu intensi-
vieren.
Die Polizei reagiert auf Veränderungen in der Ausprägung der Cyberkriminalität durch Anpassung ihrer
Organisation, der Aus- und Fortbildung sowie der Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen. Infor-
mation, Sensibilisierung und Warnung zu Cyberkriminalitäts-Phänomenen und zu datenschutzrechtli-
chen Aspekten werden ein präventiver Beitrag sein.

 
Seite
21
3. Strategisches Ziel: Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen
Zeitalter gestalten
Mit der Digitalisierung erleben wir derzeit den größten technologischen Umbruch seit der Industriali-
sierung. Für den Freistaat Sachsen ergibt sich die Frage, wie die digitale Transformation sowohl den
wirtschaftlichen Erfolg als auch die Qualität der Lebens- und Arbeitsbedingungen befördern kann.
„Gute Arbeit“ als Leitmotiv einer modernen, leistungsfähigen und humanen Arbeitswelt ist für uns die
Basis einer zukunftsfähigen Arbeits-, Wirtschafts- und Standortpolitik.
Die Förderung „Guter Arbeit“ betrifft vor allem drei politische Felder: Erstens geht es darum, attraktive
Arbeitsplätze für Arbeitnehmer und Benachteiligte zu schaffen. Zweitens werden Maßnahmen zur
Fachkräftesicherung im Freistaat unterstützt; Ziele sind unter anderem eine bessere Vereinbarkeit von
Familie und Beruf sowie eine bedarfsgerechte Qualifizierung und Weiterbildung, u. a. durch eine Stär-
kung der dualen Ausbildung. Ein drittes Feld ist der Arbeitsschutz. Nicht alle benannten Ziele „Guter
Arbeit“ sind gleichermaßen von der Digitalisierung betroffen. Kernpunkte sind die Aus- und Weiterbil-
dung von Beschäftigten im Sinne lebenslangen Lernens, die Entwicklung unternehmerischer Kompe-
tenz, um die Digitalisierung optimal für die Wertschöpfung zu nutzen, sowie der Arbeitsschutz. „Kom-
petenz und ‚Gute Arbeit‘ im digitalen Zeitalter gestalten“ ist deshalb ein wesentliches strategisches
Ziel unserer Digitalisierungsstrategie. Handlungsbedarfe ergeben sich dabei einerseits im Bereich
„Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft“, andererseits im Themenfeld „Arbeitswelt im digi-
talen Zeitalter“.
Nach den Empfehlungen des Europäischen Parlaments und des Rates vom Dezember 2006 gehört die
Computerkompetenz, „die sichere und kritische Anwendung der Technologien der Informationsgesell-
schaft (TIG) für Arbeit, Freizeit und Kommunikation“, zu den acht „Schlüsselkompetenzen für lebens-
begleitendes Lernen“
24
. Wichtige Fähigkeiten sind die Recherche, die Verarbeitung sowie die systema-
tische Verwendung von Daten auf Basis einer kritischen und reflektierenden Einstellung gegenüber
verfügbaren Informationen sowie den Chancen und Gefahren, die das Internet und die Kommunikation
über elektronische Medien bieten.
Ziel der sächsischen Staatsregierung ist es, dass Bürgerinnen und Bürger digitale Geräte, Anwendun-
gen und Dienste bedarfsgerecht, kompetent und verantwortungsbewusst in Lern-, Arbeits- und Frei-
zeitsituationen nutzen können. Die Vermittlung von Medienkompetenz setzt deshalb nicht erst im
Beruf ein, sondern das Handlungsfeld „Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft“ umfasst die
Bildungspolitik in ihrer gesamten Breite: Betroffen sind die vorschulische und schulische Bildung, die
duale und akademische Ausbildung und lebenslanges Lernen im Beruf.
Insbesondere wenn es zu einer Transformation von Arbeitsaufgaben durch die Digitalisierung und Au-
tomatisierung kommt, wollen wir den Unternehmen dabei helfen, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
ter auf den Wandel vorzubereiten. Dabei sind insbesondere zielgruppenspezifische Bedürfnisse zu be-
rücksichtigen. Die Verwaltung, der Mittelstand, traditionelle Bereiche der Wirtschaft und das Hand-
werk in Sachsen sollen gleichermaßen bei der Qualifizierung ihrer Beschäftigten unterstützt werden.
Bedarfsgerechte Aus- und Weiterbildungsangebote werden wir auch weiterhin sowohl finanziell als
auch durch umfassende Beratungsangebote unterstützen. Dies gilt gleichermaßen für alle Landesbe-
diensteten, insbesondere die Lehrkräfte an den Schulen, die mit einer zeitgemäßen IT- und Medienbil-
dung der nachwachsenden Generationen eine hohe Verantwortung übernehmen.
„Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft“ müssen aber auch durch eine hinreichende Anzahl
gut ausgebildeter Fachkräfte in allen naturwissenschaftlich-technischen Berufen, insbesondere von
Informatikern, sichergestellt werden. Hier setzen die vorschulische und schulische Bildung, aber auch
24
Empfehlung 2006/962/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zu Schlüsselkompetenzen für
lebensbegleitendes Lernen [Amtsblatt L 394 vom 30.12.2006].

Seite
22
Maßnahmen zur Berufsorientierung und generell zur Förderung der informatischen Bildung an. Auch
die duale Berufsausbildung muss sich diesen Herausforderungen stellen. Handlungsleitende Grundlage
für die Stärkung der dualen Ausbildung in dieser Legislaturperiode ist das 2014 verabschiedete Positi-
onspapier „Mut zu Veränderungen“ des Landesausschusses für Berufsbildung (LAB). Die Sächsische
Staatsregierung unterstützt dabei insbesondere das Anliegen, so genannte Kernberufe einzuführen
und offene Berufsbilder zu schaffen, die sich dynamisch an die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt
anpassen. Die Inhalte von Ausbildungsberufen werden durch die Sozialpartner verabschiedet und un-
terliegen nicht dem Einfluss des Freistaates. Dennoch unterstützen wir die geplante Evaluation des
Berufsbildungsgesetzes auf Bundesebene, die ggf. die Gesetzgebung zur Berufsbildung beeinflussen
wird.
Auch die Entwicklung unternehmerischer Kompetenz ist ein wichtiges politisches Handlungsfeld im
Zuge der Digitalisierung der Arbeitswelt. Nur jeder fünfte Top-Manager weltweit ist laut einer Studie
von PricewaterhouseCoopers davon überzeugt, dass die Bedeutung der neuen digitalen Technologien
voll erkannt und in der Geschäftsstrategie seines Unternehmens angemessen berücksichtigt wird.
25
Deshalb muss das Management unterstützt werden, visionäre Kompetenzen zu entwickeln: Wie kön-
nen die neuen Technologien für die eigene Wertschöpfung von der Produktion bis zum Marketing ge-
nutzt werden? Wie können für den Unternehmenserfolg relevante Daten und Informationen sicher
gespeichert und genutzt werden? Fragen wie diese sollte jeder Unternehmer für sich beantworten
können. Insbesondere mittelständische Unternehmen, die kaum größere risikoreiche Investitionen täti-
gen können, sollen dabei unterstützt werden, die neuen Technologien für die eigene Wertschöpfung
erfolgreich zu nutzen. Auch wenn die Digitalisierung laut Studien im Mittelstand „angekommen ist“,
wird vor allem die Effizienzsteigerung im Zuge der Digitalisierung zur Kernaufgabe des Manage-
ments.
26
In Zusammenarbeit mit den Verbänden und dem Bund setzen wir hier vor allem durch eine
gezielte Beratung und Förderung unter Einbeziehung vorhandener Angebote an.
Das Handlungsfeld „Arbeitswelt im digitalen Zeitalter“ ist ebenso umfassend: Wir wollen gute Arbeits-
plätze schaffen und die Qualität der bestehenden Arbeitsbedingungen verbessern. Dazu setzen wir uns
für einen zeitgemäßen Arbeitsschutz ein und wollen die vielen bestehenden Dialogprozesse ergänzen,
die sich mit den Bedürfnissen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zur zukünftigen Gestaltung von
Arbeit auseinandersetzen. Ein enger Austausch zwischen Wirtschaft, Politik, Gewerkschaften und Ver-
bänden ist dazu essentiell. In der Landesverwaltung haben die Themen Arbeits- und Gesundheits-
schutz sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ebenfalls höchste Priorität.
25
PwC; 6th Annual Digital IQ Survey 2014; S. 2.
26
UnternehmerPerspektiven (Commerzbank); Management im Wandel: Digitaler, effizienter, flexibler!; S. 13.

 
Seite
23
3.1.
Handlungsfeld: Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
Das Handlungsfeld „Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft“ umfasst zwei Bereiche, die eng
miteinander zusammenhängen: einerseits die informatische Bildung zur Sicherung kompetenter, spe-
zialisierter Fachkräfte im Hinblick auf unsere „Fachkräftestrategie Sachsen 2020“, deren Grundstein
bereits in der vorschulischen und schulischen Bildung gelegt und an den sächsischen Hochschulen
fortgesetzt wird, und andererseits die umfassende, zeitgemäße Vermittlung von Computer- bzw. Me-
dienkompetenz für alle sächsischen Kinder und Jugendliche, Auszubildende, Studierende und Arbeits-
kräfte als Schlüsselkompetenz für ein selbstbestimmtes Leben.
Informatische Bildung zur Sicherung kompetenter Fachkräfte
Das sächsische Bildungssystem nimmt im bundesweiten Vergleich in vielen Bereichen seit Jahren eine
führende Position ein, so auch bei der MINT-Förderung.
27
Schon in der frühkindlichen Bildung wird
Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik eine hohe Priorität eingeräumt.
28
Informa-
tische Bildung ist immanenter Bestandteil der Bildungs- und Erziehungsarbeit in allen Schulen. Die
Schüler erwerben organisiertes, disziplinär und interdisziplinär vernetztes sowie anwendungsfähiges
Wissen. Das „Eckwertepapier zur informatischen Bildung an sächsischen Schulen“ beschreibt informa-
tische Bildung als Herausforderung an das sächsische Schulsystem und erläutert ihre Aufgaben in den
Schularten und Klassenstufen. Ausgehend vom Zusammenhang von Wissenserwerb, Kompetenzent-
wicklung und Werteorientierung wird informatische Bildung nach einem gestuften, aufeinander auf-
bauenden Vorgehen mit spezifischen und integrativen Elementen vermittelt.
In einer Phase der Vorbildung wird bis zur Klassenstufe 6 gezielt das Ausgangsniveau für eine syste-
matische, wissenschaftsbezogene Grundlagenbildung hergestellt. Diese wird in den Klassenstufen 7 bis
9 bzw. 10 schulartdifferenziert umgesetzt. In anderen Fächern werden die Grundlagen gefestigt, An-
wendungsfähigkeiten in unterschiedlichen Kontexten geschult und Schnittstellen zur beruflichen Bil-
dung und zur allgemeinen Hochschulreife hergestellt. In den weiterführenden Schulen wird in der
Klassenstufe 5 und 6 das Fach Technik und Computer unterrichtet; in Klassenstufe 7 und 8 ist Infor-
matik ein eigenständiges Unterrichtsfach. In Klasse 9 und 10 wird Informatikunterricht an Oberschu-
len weiterhin eigenständig unterrichtet, an Gymnasien in fächerverbindender Form. In den Klassen 11
und 12 kann Informatik als Grundkurs belegt werden. In den Berufs- und Fachschulen nimmt der
MINT-Bereich einen hohen Stellenwert ein: Etwa 40 Prozent der Schüler am Beruflichen Gymnasium
und 25 Prozent der Fachoberschüler entscheiden sich für MINT-Fachrichtungen. Der Schulversuch
„Duale Berufsausbildung mit Abitur Sachsen“ DuBAS wird im MINT-Bereich in Informatik- und Metall-
berufen durchgeführt. Um den Stellenwert der Informatik weiter zu stärken und das Interesse der
Schüler an informationstechnischer und informatischer Ausbildung zu wecken und fördern, wird unter
der Schirmherrschaft der Sächsischen Staatsministerin für Kultus regelmäßig der Sächsische Informa-
tikwettbewerb durchgeführt.
Informatik-Studiengänge oder spezialisierte Studiengänge wie IT-Sicherheit, Softwareentwicklung
oder Bioinformatik werden an vielen sächsischen Hochschulen angeboten. Im Jahr 2013 schlossen 844
Personen ein Informatik-Studium in Sachsen ab, davon 15,2 Prozent Frauen; dies entspricht in etwa
dem Bundesdurchschnitt. Der Anteil konnte seit dem Jahr 2007 um fast 2 Prozent gesteigert werden.
Dennoch möchte der Freistaat Sachsen den Frauenanteil in den Ingenieur- und Naturwissenschaften
weiter erhöhen.
27
Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln; Bildungsmonitor 2014; S. 128.
28
Sächsisches Staatsministerium für Kultus (2011); „Der Sächsische Bildungsplan als Leitfaden für pädagogische Fachkräfte in
Krippen, Kindergärten und Horten sowie für Kindertagespflege“ enthält die „Naturwissenschaftliche Bildung“ sowie die
„Mathematische Bildung“ als zwei von sechs Kernbereichen.

Seite
24
Computer- und Medienkompetenz in Schule, Ausbildung und Beruf
Im Hinblick auf die Vermittlung allgemeiner Computer- und Medienkompetenz möchte der Freistaat
Sachsen dazu beitragen, die emotional geführte öffentliche Debatte zum Einsatz digitaler Medien im
Unterricht durch valide Forschungsergebnisse zu versachlichen. Dazu fördern wir Pilotprojekte wie
„Lehren und Lernen mit Tablets in der Schule“ oder „Mehrperspektivisches Lernen mit Tablets“ (meLT)
an Grundschulen.
29
Zudem sollen die für die Ausstattung der Schulen zuständigen Schulträger dabei unterstützt werden,
die Investitions- und Unterhaltungskosten besser einschätzen zu können. Internationale Erkenntnisse
zum Einsatz digitaler Medien in Schulen fließen ständig in die strategischen Überlegungen ein. So
kommt eine aktuelle PISA-Studie zur Computernutzung in OECD-Ländern zu dem Ergebnis, dass hohe
Investitionen in die Ausstattung von Schulen mit Computern nicht zu einer Verbesserung der Kompe-
tenzen in Lesen, Mathematik oder Naturwissenschaften führen.
30
Laut der Studie liegt Deutschland bei
den Kompetenzen digitales Lesen, Navigieren und Informationsfindung im Internet nur im Mittelfeld.
Dies bestätigt die Ergebnisse einer ersten internationalen Schulvergleichsstudie zu computer- und
informationsbezogenen Kompetenzen von Achtklässlern.
31
Die Studie zeigt, dass Computer und digita-
les Lehrmaterial vor allem in einem angemessenen Maß eingesetzt werden müssen, das Augenmerk in
der Bildung aber weiterhin auf Basiskompetenzen wie Lesen und Schreiben gelegt werden sollte und
Schüler über die Medienbildung vor allem zu kritischen Nutzern erzogen werden müssen.
32
Dafür ist Sachsen gut aufgestellt: Schulische Medienbildung, die ein sachgerechtes, selbstbestimmtes,
kreatives und sozial verantwortliches Handeln in der medial geprägten Lebenswelt ermöglichen soll
33
,
ist seit einem Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) vom März 2012 als Pflichtaufgabe schuli-
scher Bildung verankert. In Sachsen existieren dafür verschiedene Unterstützungssysteme: Bildungs-
medien für den Einsatz an sächsischen Schulen sind über das Medienverwaltungssystem „MeSax“
(
www.mesax.de
)
verfügbar. Das landesweite Angebot wird durch die Medienbestände der 13 Medien-
pädagogischen Zentren (MPZ) ergänzt, welche durch kommunale Träger unterhalten werden. Das
Sächsische Kultusministerium ordnet Lehrkräfte zur Beratung von Schulen ab. Die MPZ verleihen au-
ßerdem Medientechnik an Bildungseinrichtungen, beraten Schulen hinsichtlich der Ausstattung mit
Informationstechnik, führen Lehrerfortbildungen durch und unterstützen die Elternarbeit, z. B. durch
Elternabende zum Thema Cybermobbing.
Sachsen fördert E-Learning, also Lehr- und Lernformen, die durch moderne Informations- und Kom-
munikationstechnologien unterstützt werden: Über 240 Bildungseinrichtungen nutzen die Lern- und
Kommunikationsplattform LernSax für die Unterrichtsarbeit und die Schulorganisation. Über die Platt-
form können schulbezogene Mitteilungen, Aufgaben, Lernpläne auf Klassenebene, WiKis und Umfra-
gen eingestellt und das „MeSax“-Angebot abgerufen werden. OPAL Schule, eine Lernplattform für On-
line-Kurse, wurde mit dem E-Learning Award 2015 in der Kategorie Medienkompetenz ausgezeichnet.
Technologischer Kern der Lernplattform ist das Open Source Lernmanagement-System OLAT. Auch
Moodle, eine Open-Source-Lernplattform mit Online-Kursräumen, kommt an sächsischen Hochschulen
und Schulen zum Einsatz.
Über ein umfassendes Fortbildungsangebot setzen wir uns dafür ein, dass alle Lehrkräfte im Umgang
mit den medienbezogenen Angeboten ausreichend geschult werden. Dies gilt ebenso für Unterneh-
men: Die IT- und Medienkompetenz von Auszubildenden und Beschäftigten stärken wir vor allem im
Rahmen der ESF-Richtlinie „Berufliche Bildung“.
29
Vgl.
https://www.tu-chemnitz.de/zlb/professuren/gsd_englisch/grundschuldidaktik_englisch.php
am 23.09.2015.
30
OECD (2015); Students, Computers and Learning: Making the Connection, PISA, OECD Publishing; S. 15.
31
Bos, Wilfried et al. (2014); ICILS 2013. Computer- und informationsbezogene Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern in
der 8. Jahrgangsstufe im internationalen Vergleich, Waxmann; S. 16.
32
OECD (2015); Students, Computers and Learning: Making the Connection, PISA, OECD Publishing; S. 16.
33
[http://www.schule.sachsen.de/16093.htm].

 
Seite
25
3.2.
Handlungsfeld: Arbeitswelt im digitalen Zeitalter
Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt sind vielseitig und komplex und begründen
eine Arbeitsgesellschaft, die sich in vielerlei Hinsicht im Wandel befindet. Da in vielen Bereichen nicht
mehr orts- und zeitgebunden gearbeitet werden muss, kommt es zu einer verstärkten Konkurrenz auf
einem zunehmend globalisierten Arbeitsmarkt, der parallel zu den weltweiten Absatzmärkten entsteht.
Die Möglichkeit, notwendige Arbeiten von überall aus zu erledigen, führt einerseits zu einer zuneh-
menden Verschmelzung von Arbeit und Privatleben, andererseits kann der Abschied von einer „Prä-
senzkultur“ am Arbeitsplatz die Arbeitseffizienz und die bessere Vereinbarkeit beruflicher und privater
Verpflichtungen befördern. In ihrem Verantwortungsbereich unterstützt die sächsische Landesregie-
rung dies bspw. durch den weiteren Ausbau von Telearbeitsplätzen.
Die zeitliche und räumliche Verlagerung der Arbeit aufgrund der Digitalisierung und die damit verbun-
dene Verschmelzung von Berufs- und Privatleben können auch zu einer Intensivierung und Verdich-
tung von Arbeit und damit zu neuen Formen von Belastungen führen. Ein zeitgemäßer Arbeits- und
Gesundheitsschutz muss hier notwendige Grenzen setzen, vor allem in Umsetzung der Gemeinsamen
Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA), einer 2008 gegründeten Initiative von Bund, Ländern und der
gesetzlichen Unfallversicherung. Mit der GDA erfüllt Deutschland eine zentrale Forderung der EU-
Gemeinschaftsstrategie für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Arbeit im digitalen Zeitalter ist
in erster Linie Arbeit an einem Bildschirm. Die Organisation und Gestaltung der Arbeitsplätze und der
Arbeitsumgebung sind bislang in der Arbeitsstättenverordnung und der Bildschirmarbeitsverordnung
geregelt, die zum Arbeitsschutzgesetz gehören. Die organisatorischen, ergonomischen und möglichen
psychischen Auswirkungen von Bildschirmarbeit sind damit gesetzlich geregelt. Bei der geplanten No-
vellierung der Bildschirmarbeitsverordnung, des Arbeitszeitgesetzes und anderer Regelungen werden
die sächsischen Interessen über den Bundesrat eingebracht.
Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Beschäftigungsbilanz, also den Anstieg oder Wegfall von
Arbeitsplätzen, werden derzeit kontrovers diskutiert. Verschiedene Analysen gehen davon aus, dass
mehr Arbeitsplätze geschaffen werden als verloren gehen, die Anforderungen an Qualifikationen je-
doch andere sein werden. Insbesondere im Bereich IT und Software-Entwicklung oder für Tätigkeiten,
die Problemlösungskompetenzen erfordern, werden mehr Arbeitskräfte benötigt werden als heute,
während Routine-Tätigkeiten wegfallen
34
. Ein Wettbewerbsvorteil kann durch interdisziplinäre Aus-
und Weiterbildung gesichert werden. Durch eine verstärkte Arbeitsforschung und Gutachten zu den
Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt und zu neuen Arbeitsformen wollen wir ermit-
teln, wo wir ansetzen müssen, um den beschriebenen Unsicherheiten im Hinblick auf die Veränderun-
gen der Arbeitswelt durch Daten und Fakten zu begegnen. Gemeinsam müssen Wirtschaft und Politik
daran arbeiten, dass durch neue Formen der Arbeitsorganisation wie Crowdsourcing – der Bearbeitung
von Teilaufgaben durch viele Freiwillige, bspw. bei Innovationsprozessen, beim Katastrophenschutz
oder beim Testen neu entwickelter Software – keine prekären Beschäftigungsformen unterstützt wer-
den. Werden ehemals unternehmensinterne Aufgaben zu geringen oder gar keinen Kosten durch Frei-
willige übernommen, spart dies Kosten; professionellen Dienstleistern kann so aber auch die Wirt-
schaftsgrundlage entzogen werden. Zudem sollen die Möglichkeiten der neuen Technologien für eine
bessere Verknüpfung von Arbeits-, Sozial- und Verbraucherpolitik genutzt werden.
34
The Boston Consutling Group (BCG); Man and Machine in Industry 4.0 – How Will Technology Transform the Industrial Work-
force Through 2025?, 2015 sowie
https://www.ing-
diba.de/imperia/md/content/pw/content/ueber_uns/presse/pdf/ing_diba_economic_research_die_roboter_kommen.pdf am
10.09.2015.

 
Seite
26
4. Strategisches Ziel: Digitale Innovationskraft stärken
Im globalen Wettbewerb der Standorte und Unternehmen zählen Innovationen zu den wichtigsten
Voraussetzungen für Wachstum, Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt. Im Vergleich der Innova-
tionsfähigkeit in den wichtigsten Industrieländern liegt Deutschland auf Platz sechs hinter der
Schweiz, Singapur, Schweden, Belgien und Finnland (Innovationsindikator 2014
35
). Im gesamtdeut-
schen Vergleich über den Sächsischen Innovationsindex (SIX)
36
belegt der Freistaat Sachsen inzwi-
schen Rang vier hinter Bayern, Baden-Württemberg und Berlin. Auch bei einer Einteilung Europas in
78 Regionen – darunter die deutschen Länder – belegt Sachsen Platz 23 und liegt damit im Vorder-
feld.
37
Das innovationsfreudige Klima in Sachsen soll erhalten und weiter verbessert werden – dies ist
erklärtes Ziel der sächsischen Innovationsstrategie aus dem Jahr 2013, die auch einen wichtigen Be-
zugspunkt für Sachsen Digital darstellt.
Die Innovationskraft eines regionalen Wirtschaftssystems hängt davon ab, wie schnell und wie effi-
zient es gelingt, neues Wissen zu generieren und in erfolgreiche Produkte, Verfahren und Dienstleis-
tungen zu überführen. In einem Industrieland wie Sachsen gilt dies umso mehr für Innovationen im
Zusammenhang mit der Digitalisierung. Zu diesen Innovationen gehört einerseits die Entwicklung digi-
taler Produkte und Dienstleistungen sowie von internetbasierten Geschäftsmodellen. Andererseits
werden durch digitale Innovationen bisherige Wertschöpfungsketten und Arbeitsprozesse wie Produk-
tion oder Marketing ganz oder teilweise revolutioniert. Das Internet der Dinge ermöglicht die umfas-
sende Vernetzung von Gegenständen und Infrastrukturen jeglicher Art – dies beeinflusst bspw. Pro-
duktionsprozesse. Aufgrund der zunehmenden Kundenzentrierung sind aber auch Bereiche wie IT und
Marketing gezwungen, stärker zusammenzuarbeiten. In den Kernbranchen der Digitalisierung, der
Software- und IT- sowie der Mikroelektronikbranche, werden einerseits digitale Innovationen entwi-
ckelt, andererseits die Voraussetzungen für die Nutzung digitaler Innovationen in allen Wirtschaftsbe-
reichen geschaffen.
Aufgrund der Durchdringung aller Wirtschaftsbereiche kann die Digitalisierung auch zu umfassenden
strukturellen Veränderungen führen. Eine Befragung von 4.000 Chief Information Officers (CIOs) aus
über 50 Ländern durch Harvey Nash und KPMG im Jahr 2015 zeigt bspw., dass 17 Prozent der großen
Unternehmen mittlerweile einen Chief Digital Officer beschäftigen – dies bedeutet einen Anstieg von
10 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Ein Viertel der Unternehmen verfolgt bereits eine unterneh-
mensweite Digital-Strategie. Zwei Drittel der CIOs geben an, dass Veränderungen durch digitale Tech-
nologien, die etablierte Geschäftsmodelle in Frage stellen („digital disruption“), zu großen Veränderun-
gen in den Unternehmen führen: Geschäftsmodelle müssen schneller und häufiger angepasst werden
als je zuvor.
38
Dabei haben die Unternehmen vor allem Probleme, die erforderlichen IT-Spezialisten
hierfür zu finden. Laut einer Untersuchung von IDC steigt bspw. die weltweite Nachfrage nach Pro-
dukten und Services für Big Data – also die Kombination von Daten wie dem Kaufverhalten oder dem
Aufenthaltsort von Kunden zu geschäftsrelevanten Informationen – jährlich um über 30 Prozent.
39
All
diesen Veränderungen müssen sich auch sächsische Unternehmen stellen.
Durch eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik setzt sich der Freistaat Sachsen
dafür ein, dass Unternehmen in allen Branchen und in jeder Beziehung die besten Voraussetzungen
vorfinden. Das innovationsfreudige Klima in Sachsen wollen wir weiter ausbauen und vor allem Weg-
bereiter für Unternehmen sein, die digitale Innovationen vorantreiben. Das strategische Ziel „Digitale
35
Vgl.
www.innovationsindikator.de
am 8.10.2015.
36
Basis für die Einschätzung des Innovationsgeschehens im Freistaat Sachsen im nationalen und internationalen Vergleich
bildet der Sächsische Innovationsindex SIX. Dafür werden aus 250 technologie- und innovationsrelevanten Einzelwerten die
vier Teilindices Bildung, Forschung und Entwicklung, Innovationsinput sowie Innovationsoutput berechnet.
37
Vgl.
http://www.statistik-bw.de/Pressemitt/2014408.pdf
am 8.10.2015
38
Vgl.
http://www.harveynash.com/pdf/2015-CIO-Survey-infographic.pdf
am 8. 10.2015.
39
Vgl. IDC; Worldwide Big Data Technology and Services 2012-2016 Forecast; 2012, S. 1.

Seite
27
Innovationskraft stärken“ soll im Freistaat Sachsen über die Umsetzung von Maßnahmen in fünf ver-
schiedenen Handlungsfeldern erreicht werden:
Mit Nano- und Mikroelektronik, Software, aber auch mit Maschinen- und Anlagenbau haben wir in
Sachsen hierfür entscheidende Zukunftstechnologien vor Ort. Gerade diese Branchen stehen jedoch
stark unter internationalem Wettbewerbsdruck. Durch die Begleitung von Dialogprozessen und die
Unterstützung bestehender Strukturen wollen wir dazu beitragen, unsere regionalen Stärken trotz
positiver Entwicklungen hinsichtlich Umsatz und Beschäftigungsentwicklung in diesen Bereichen wei-
ter auszubauen. (Handlungsfeld 4.1)
Die Hard- und Softwarebranche sowie Technologien zur drahtlosen Datenübertragung mit hoher Ge-
schwindigkeit sind gleichzeitig die „Enabler“ für die immer stärkere Verschmelzung von physischer und
virtueller Welt bei industriellen Wertschöpfungsprozessen. Unter dem Stichwort „Industrie 4.0“ wer-
den die Implikationen, Chancen und Herausforderungen dieser Entwicklung diskutiert. Die Digitalisie-
rung verändert jedoch die deutsche Wirtschaft in allen Branchen und Bereichen, wie eine Studie der
DIHK aus dem Jahr 2015 verdeutlicht: 94 Prozent der Befragten geben an, dass die Digitalisierung ihre
Arbeits- und Geschäftsprozesse beeinflusst. Nur 27 Prozent sind allerdings der Meinung, dass der
Stand der Digitalisierung in ihrem Unternehmen voll oder nahezu voll entwickelt sei. Dabei gibt es
insbesondere Diskrepanzen zwischen großen Unternehmen und dem Mittelstand.
40
Insofern ist es un-
ser Ziel, alle Bereiche der Wirtschaft, d. h. Industrie, Handel, Handwerk, Dienstleistungen, Gesund-
heitswirtschaft, Landwirtschaft, Tourismus, Kultur- und Kreativwirtschaft etc., im Prozess der Digitali-
sierung zu sensibilisieren und zu unterstützen. Mit Wirtschaft 4.0 eröffnet sich ein breiteres politi-
sches Handlungsfeld, das über die Herausforderungen einer Industrie 4.0 hinausgeht. (Handlungsfeld
4.2)
Digitale Innovationskraft ist schließlich von den Ergebnissen erfolgreicher Forschungs- und Entwick-
lungstätigkeiten abhängig. Sachsen besitzt eine exzellente Forschungslandschaft auf Seiten der Hoch-
schulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Außerdem verfügt der sächsische Mittel-
stand über eine ausgeprägte Kooperationsneigung und eine überdurchschnittliche Innovationsbereit-
schaft. Dies kommt etwa in der besonders erfolgreichen Partizipation sächsischer Akteure an for-
schungs- und technologiepolitischen Programmen und Wettbewerben des Bundes zum Ausdruck. Bei
der Verwertung von Forschungsergebnissen besteht allerdings – wie überall in Deutschland – noch
Potenzial. Durch einen gezielten Ausbau der Forschungsinfrastruktur wollen wir die Wettbewerbsfä-
higkeit der sächsischen Einrichtungen und ihre Kooperationsfähigkeit mit der Industrie auf hohem
Niveau erhalten und optimieren. (Handlungsfeld 4.3)
Die Einführung und Anwendung neuer digitaler Wertschöpfungsmodelle (Handlungsfeld 4.4) fördern
und unterstützen wir mit allen Maßnahmen der Innovations-, Technologie- und Gründungsförderung
auf Landesebene. Dabei wollen wir vor allem KMU unterstützen. Ausgründungen aus Hochschulen
heraus, die ein besonderes Potenzial für digitale Geschäftsmodelle aufweisen, sollen weiterhin geför-
dert werden.
Digitale Innovationen haben Auswirkungen auf alle Branchen. Besondere Potenziale sieht der Freistaat
Sachsen in der Anwendung digitaler Dienste auch im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft
(Handlungsfeld 4.5).
40
Vgl. DIHK; Wirtschaft 4.0: Große Chancen, viel zu tun. Das IHK-Unternehmensbarometer zur Digitalisierung; 2015, S. 3.

 
Seite
28
4.1.
Handlungsfeld: Hard- und Software
Im digitalen Zeitalter hängt der wirtschaftliche Erfolg von Regionen in zunehmendem Maße vom Vor-
handensein eines leistungsfähigen Hard- und Software-Sektors ab. Nur durch die Nutzung moderner
Hard- und Software-Lösungen kann es den Anwenderbranchen vor Ort gelingen den Anschluss an die
globalen Megatrends zu behalten und diese mitzugestalten. Sachsen bietet dafür ausgezeichnete Vo-
raussetzungen. Der Freistaat ist der bedeutendste Mikroelektronik-Produktionsstandort Europas und
Heimat einer aufstrebenden IT- und Softwarebranche. Die sächsische IKT-Wirtschaft trägt wesentlich
zur Wertschöpfung im Freistaat bei. Einschließlich der Mikroelektronik umfasst die Branche aktuell
über 2.200 Unternehmen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit insgesamt knapp 58.000
Beschäftigten mit einem Umsatz von rund 13 Milliarden Euro. Die Beschäftigtenzahlen wuchsen 2013
bis 2014 jeweils um sechs Prozent und der Umsatz jeweils um neun Prozent. Innerhalb des IKT-Sektors
hat sich die sächsische Software-Branche im gleichen Zeitraum mit jährlichen zehn Prozent Zuwachs
bei der Zahl der Betriebe, 24 Prozent Beschäftigtenwachstum und 60 Prozent Umsatzwachstum noch
positiver entwickelt.
41
Eine wichtige sachsenspezifische Grundlage für diese Erfolge ist die ausgezeich-
nete Arbeit der sächsischen Schulen und Hochschulen, die für hochqualifizierten Nachwuchs für die
Unternehmen hierzulande sorgen. Qualitativ und quantitativ bewegt sich die Ausbildung von Fach-
kräften für die IKT-Branche in Sachsen auf anerkannt exzellentem Niveau und wird auch weiterhin
zum Wachstum beitragen.
Zur Lösung globaler Herausforderungen und bei wichtigen Zukunftsthemen wie Industrie 4.0, Energie-
effizienz und Cyber-Physikalischen-Systemen ist Software das kritische Innovationselement. Noch
wichtiger ist die Querschnittswirkung, die den Schlüsseltechnologien Mikroelektronik und Software
durch ihre Bedeutung für die Gesamtwirtschaft zukommt. Um die sächsischen Stärken auszubauen
und die bislang noch existierenden strukturellen Nachteile zu beseitigen, unterstützt der Freistaat mit
seinem Förderinstrumentarium auch weiterhin vielversprechende IKT-Vorhaben.
Angesichts der globalen Bedeutung der Mikroelektronik und des ausgeprägten internationalen Wett-
bewerbs in der Branche, arbeitet die Sächsische Staatsregierung sowohl strategisch als auch operativ
eng mit der Bundesregierung und der Europäischen Kommission zusammen. Ein Beispiel hierfür ist das
Zusammenwirkung von Sachsen, Bund und Europäischer Union im zentralen europäischen Mikroelekt-
ronikförderprogramm ECSEL, das bereits 2014 zu einem Rekordergebnis für sächsische Antragsteller
geführt hat.
41
Quelle: SMWA.

 
Seite
29
4.2.
Handlungsfeld: Wirtschaft 4.0
Die industrielle Fertigung steht an der Schwelle zu einem neuen Zeitalter. Mit dem grundlegenden
strukturellen Wandel im Hinblick auf die industriellen Entwicklungsprozesse sowie der wissenschaft-
lich-technischen Entwicklung insbesondere in den Bereichen der Mikroelektronik, Fertigungstechnolo-
gie, neue Materialien sowie Informations- und Kommunikationstechnologie stehen nach der Mechani-
sierung, Elektrifizierung und Robotik in den nächsten Jahren essentielle Umwälzungen bezüglich der
weitläufigen Digitalisierung von industriellen Fertigungs- und Entwicklungsprozessen an. Diese wer-
den die bisherigen traditionellen Wertschöpfungsketten, Schnittstellen, Infrastrukturen sowie Ge-
schäftsmodelle und Produktportfolios neu strukturieren. Der Begriff „Industrie 4.0“ beschreibt eine
neue Stufe der Organisation und Steuerung der gesamten Wertschöpfungskette über den Lebenszyklus
von Produkten. Dieser Zyklus orientiert sich an zunehmend individualisierten Kundenwünschen und
erstreckt sich von der Idee, dem Auftrag über die Entwicklung und Fertigung, die Auslieferung eines
Produkts an den Endkunden bis hin zum Recycling, einschließlich der damit verbundenen Dienstleis-
tungen. Technologische Systeme wie das Internet der Dinge revolutionieren die gesamte Wertschöp-
fungskette und stellen traditionelle Geschäftsmodelle in Frage. So wird die „intelligente Fabrik“ auch
Geschäftspartner und Kunden in die Wertschöpfungsprozesse integrieren.
In Sachsen hat sich eine breite, meist mittelständische Industrielandschaft entwickelt, die u. a. traditi-
onell vom Maschinen- und Anlagenbau und der Automobilindustrie geprägt ist. Parallel hierzu hat sich
in den letzten zwei Jahrzehnten eine leistungsfähige Mikroelektronikindustrie entwickelt. Dabei sind
Aspekte von Industrie 4.0 insbesondere in den hochmodernen Fertigungsstätten der großen Unter-
nehmen gängige Praxis, während mittelständische Unternehmen unterstützt werden müssen, die Po-
tenziale der Digitalisierung für sich zu nutzen.
Der Freistaat will Unternehmen dabei begleiten, ihre
spezifischen Bedürfnisse zu identifizieren, mit anderen Betroffenen zu diskutieren und zielgerichtete
Lösungen zu erarbeiten, um fit für die Anforderungen bei „Industrie 4.0“ zu werden. Wesentlich sind
dabei Fragen der Digitalisierung. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen können bei ihren In-
vestitionen zur Digitalisierung von Produktionsprozessen, zur Umsetzung von Produktinnovationen
oder zur Umsetzung neuer Geschäftsmodelle im Rahmen der Förderprogramme des Freistaates Sach-
sen unterstützt werden.
Die Sächsische Landesregierung gestaltet diese Entwicklungen aktiv und beleuchtet im Rahmen der
„StrategieWerkstatt: Industrie der Zukunft“ mit Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft die indust-
riellen, wettbewerblichen, technologischen und sozialen Herausforderungen, mit denen sich die säch-
sische Industrie insbesondere durch die Digitalisierung konfrontiert sieht. Die Ergebnisse fließen in
eine industriepolitische Gesamtstrategie ein. Auch wissenschaftliche Forschungseinrichtungen, Ver-
bände und Unternehmen informieren regelmäßig in unterschiedlichen Veranstaltungsformaten über
die verschiedenen Aspekte von „Industrie 4.0“.
Dabei sollen auch Facetten der Auswirkungen von „Industrie 4.0“ auf die Arbeitswelt beleuchtet wer-
den.
Ziel der Sächsischen Staatsregierung ist es darüber hinaus, alle Unternehmen noch stärker für die Po-
tenziale der Digitalisierung zu sensibilisieren. Mit dem Anspruch zur Entwicklung einer ganzheitlichen
sächsischen „Wirtschaft 4.0“ haben wir uns bewusst für einen sehr breiten Ansatz zur Begleitung und
Unterstützung neuer Formen des Wirtschaftens entschieden, denn nicht nur für die Industrie, sondern
auch für die Dienstleistungen, den Handel, das Handwerk, die Gesundheitswirtschaft, den Tourismus,
die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie für die Landwirtschaft, eröffnen sich durch neue Technologien,
Produktions- und Arbeitsprozesse neue Markt- und Wachstumschancen. Wir werden hierfür mögliche
Angebotsformate unter Einbeziehung bestehender Maßnahmen prüfen. Dabei werden auch Initiativen
des Bundes, wie z. B. die Veranstaltungsreihe „Dienstleistungen Digital“ und die Förderinitiative „
Mit-
telstand 4.0 – Digitale Produktions- und Arbeitsprozesse" in die Betrachtung einbezogen.

 
Seite
30
4.3.
Handlungsfeld: Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur
Öffentliche und private Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) gelten als wichtiger Innovati-
onsindikator. Neben Personalaufwendungen zählen hierzu Sachaufwendungen, Investitionen sowie
Aufwendungen für FuE-Fremddienstleistungen. Die Steigerung der FuE-Aufwendungen auf drei Pro-
zent des Bruttoinlandsprodukts ist ein Kernziel der Strategie Europa-2020. Davon sollen zwei Drittel
durch den privaten Sektor erbracht werden. In Sachsen liegt der Anteil öffentlicher und privater For-
schung am BIP mit 2,74 Prozent nur knapp unter dem Zielwert.
42
Dies entspricht dem Bundesdurch-
schnitt und ist der höchste Wert unter den neuen Ländern. Im deutschlandweiten Vergleich liegt
Sachsen auf Rang fünf.
43
Zugleich ist eine für die neuen Länder typische Schwäche bei den privaten Ausgaben für Forschung
und Entwicklung zu erkennen, die durch entsprechend höhere öffentliche Ausgaben kompensiert wird.
Zwar sind die Forschungsaufwendungen der Wirtschaft mit einem Anteil von rund 40,5 Prozent in
Sachsen vergleichsweise hoch.
44
Der europäische und weltweite Vergleich zeigt jedoch, dass die
Wachstumsraten in Staaten wie Irland, Österreich, Korea und Australien deutlich höher liegen. Einige
dieser Standorte sind direkte Wettbewerber Sachsens, beispielsweise in der Mikroelektronik. Mit den
Maßnahmen der Technologie- und Innovationsförderung wollen wir die sächsische Wirtschaft unter-
stützen, um diese Anteile weiter zu steigern.
Sächsische Akteure nehmen besonders erfolgreich an den forschungs- und technologiepolitischen
Programmen und Wettbewerben des Bundes teil: So belegt Sachsen beim Zentralen Innovationspro-
gramm Mittelstand (ZIM) des BMWi, der wichtigsten Säule der Technologieförderung des Bundes, seit
etlichen Jahren einen hervorragenden zweiten Platz hinter Baden-Württemberg. Ca. 100 Mio. Euro
fließen allein aus diesem Programm jedes Jahr nach Sachsen. Bei der Verwertung von Forschungser-
gebnissen besteht allerdings – wie überall in Deutschland – noch Potenzial. Unser erklärtes Ziel ist es,
den Transfer von Forschungsergebnissen noch weiter zu verbessern.
Der Freistaat Sachsen verfügt über eine herausragende Hochschullandschaft auch und gerade im
Hard- und Softwarebereich. An den Fakultäten für Informatik, Elektrotechnik und Informationstechnik
an den Hochschulen Chemnitz, Freiberg, Leipzig, Dresden, Mittweida, Zittau/Görlitz und Zwickau leh-
ren und forschen insgesamt fast 350 Professorinnen und Professoren. Mit dem Hochleistungsrechner-
/Speicherkomplex (HRSK-II) an der TU Dresden verfügt der Freistaat Sachsen über einen der gegen-
wärtig fünf leistungsfähigsten Supercomputer Deutschlands für wissenschaftliche „Big Data“-
Anwendungen. Auch die außeruniversitäre Forschung umfasst ein breites Spektrum an Einrichtungen,
Instituten und Akademien. Vertreten sind alle großen Forschungsorganisationen Deutschlands, darun-
ter 14 Fraunhofer-Institute und -Einrichtungen, sechs Forschungseinrichtungen sowie zwei For-
schungsmuseen der Leibniz-Gemeinschaft, sieben Einrichtungen der Max-Planck-Gesellschaft und vier
Zentren der Helmholtz-Gemeinschaft mit drei zusätzlichen Helmholtz-Partnerstandorten. Über die
institutionelle Förderung der Einrichtungen hinaus stehen zur investiven bzw. projektbezogenen For-
schungsförderung in allen Fachgebieten im Freistaat Sachsen Strukturfondsmittel der Europäischen
Union (EFRE, ESF) und Landesmittel zur Verfügung.
42
Vgl. Destatis; Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung 2013 am Bruttoinlandsprodukt (BIP).
43
Vgl. Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (2015); Sächsischer Technologiebericht 2015; S. 111.
44
Vgl. Destatis; Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung 2013 am Bruttoinlandsprodukt (BIP).

 
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31
4.4.
Handlungsfeld: Neue Geschäftsmodelle
Sachsen hat eine lange Tradition als Land der Ingenieure und Erfinder. Die Liste der Innovationen „Ma-
de in Saxony“ ist lang. Diese Tradition setzen viele sächsische Betriebe auch im Zeitalter des rasanten
technologischen Fortschritts und der zunehmenden internationalen Vernetzung fort. Damit durch in-
novative Produkte und Dienstleistungen im Bereich Digitales neue Wertschöpfungsmodelle entstehen,
wollen wir die Einführung und Anwendung digitaler Innovationen in allen Branchen fördern und un-
terstützen. Dies gilt gleichermaßen für Neugründungen wie für bestehende Unternehmen.
Digitale Innovationen sind vielfältig und müssen sich in einem dynamischen Markt behaupten: Inno-
vationen im Bereich Social Media und softwarebasierte Gründungen zeichnen sich bspw. im Vergleich
zu industriellen Innovationen durch eine schnelle Umsetzbarkeit aus und die Kommerzialisierung ist in
der Regel von einem schnellen Markteintritt abhängig, der mit hohen Personalkosten verbunden sein
kann. Andere Innovationen sind mit größeren Risiken behaftet und erfordern mehr Forschung und hö-
here Investitionen in Anlagen und Ausrüstungen.
Mit unserer branchen- und technologieoffenen Förderung sind wir auf etwaige besondere Bedürfnisse
von Antragstellern digitaler Innovationen bestens eingerichtet. Ein häufiges Problem digitaler Innova-
tionen berührt rechtliche Aspekte (Lizenzfragen, Patente, Gründung eines Unternehmens); insbesonde-
re Start-ups benötigen hier Beratung und Unterstützung. Das Gründernetzwerk „futureSAX“ – die In-
novationsplattform im Freistaat Sachsen – sowie die Kammern bieten oder vermitteln dazu Bera-
tungsangebote. Außerdem stellen wir sicher, dass Start-ups den bestmöglichen Zugang zu den Unter-
stützungsmöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene erhalten. Insbesondere Ausgründungen
aus Hochschulen heraus sollen gefördert werden, auch mit Gründerstipendien.
Wir unterstützen die Hochschulen ebenso wie außeruniversitäre Forschungseinrichtungen bei ihren
Bemühungen, bei Studierenden, Absolventen und Mitarbeitern Unternehmergeist zu wecken, Grün-
dungswissen zu vermitteln und Start-ups zu betreuen. Hierbei kommen zunehmend auch Modelle zum
Tragen, die besonders auf Gründungen im Bereich der jungen digitalen Wirtschaft ausgerichtet sind,
etwa Inkubatoren und Akzeleratoren.
Wir setzen uns dafür ein, Risiken einer Unternehmensgründung abzumildern, etwa mit einem Stipen-
dium, das innovativen Start-up-Teams die notwendige Zeit für die Vorbereitung aufwändiger High-
Tech-Vorhaben verschafft. Darüber hinaus fördert der Freistaat die Bereitstellung von Risikokapital für
Seed- und Start-up-Unternehmen, z. B. über den Technologiegründerfonds Sachsen. Sachsen begrüßt
die Bemühungen der Bundesregierung, im Bereich des Wagniskapitalangebots einer „digitalen Grün-
derzeit“ den Weg zu ebnen.
45
Ein besonders niederschwelliges Angebot richtet sich an KMU: Mit der „InnoPrämie“ fördert der Frei-
staat Sachsen die Inanspruchnahme externer FuE-Dienstleistungen im Vorfeld einer Produkt-, Verfah-
rens- oder Dienstleistungsinnovation sowie die technische Unterstützung in der Umsetzungsphase.
Mit Hilfe der „InnoPrämie“ können KMU Ideen auch für digitale Innovationen besonders schnell reali-
sieren.
Ein besonderes Augenmerk legen wir auf die Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW). Der KKW wird eine
Vorreiterrolle im digitalen Wandel und bei den damit in Verbindung stehenden neuen Arbeitsformen
(Coworking, Telearbeit etc.) zugesprochen. In allen zwölf Teilbranchen lösen digitale Produkte und
Vertriebswege traditionelle ab. Schon jetzt nutzen 18,8 Prozent der Selbständigen und Kleinstunter-
nehmen der KKW bundesweit ausschließlich oder vorrangig das Internet als Vertriebsweg. Weitere
27,3 Prozent setzen ihre Produkte und Dienste gleichermaßen über das Internet und traditionelle Ver-
triebswege ab. Etwas mehr als die Hälfte setzt noch vorrangig auf traditionelle Vertriebswege. Neben
der Herausforderung, mit den neuen Technologien Schritt halten zu müssen, um keine Kunden und
45
Eckpunktepapier der Bundesregierung: „Deutschland braucht eine neue Gründerzeit.“ vom 16.09.2015.

 
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32
Marktanteile zu verlieren, ergeben sich für die Unternehmen und Selbstständigen der KKW vor allem
Chancen. Auf digitalem Weg lassen sich geografisch entfernte Märkte leichter erschließen. Kunden
können gezielter adressiert werden. Beruf und Privatleben lassen sich zudem leichter miteinander ver-
einbaren, wenn auch die Arbeit digital und somit zeitlich und räumlich flexibel vonstattengehen kann.
Das Internet und die Digitalisierung senken somit die Markteintrittskosten insbesondere für Selbstän-
dige und Kleinstunternehmen, tragen aber auch zu einem regen Wettbewerb bei.
4.5.
Handlungsfeld: Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflege-
wirtschaft
Digitale Dienste können dazu beitragen, die medizinische Versorgung der Bevölkerung auf hohem Ni-
veau zu gewährleisten, die Lebensqualität vieler sächsischer BürgerInnen, von Patienten wie auch An-
gehörigen von Gesundheitsberufen zu verbessern und die sich in den Gesundheitssystemen stellenden
Probleme zu lösen. Die Digitalisierung der Patientenversorgung hat sich bislang vor allem in der Diag-
nostik etabliert. Insbesondere die modernen bildgebenden Verfahren oder die Verfahren zur molekula-
ren Diagnostik zeigen das erhebliche Ausmaß medizinischer Daten auf, die digital erzeugt werden. In
der Patientenversorgung werden digitale Dienste unter anderem bei Telemedizinanwendungen einge-
setzt. Für Nutzer von Smart-Phones stehen zahlreiche Anwendungen zur Verfügung, die verschiedene
Körperfunktionen messen und den Patienten und seine Angehörige über sich verschlechternde Werte
unterrichten können (M-Health).
Trotz der Möglichkeiten der digitalen Dienste, ihres Nutzens und der technischen Reife ihrer Anwen-
dungen werden die Dienste noch verhältnismäßig wenig in Anspruch genommen. Dennoch wächst der
Bedarf an der Verfügbarkeit digitaler Dienste bei der medizinischen Versorgung. Tragfähige Ansätze
und Modelle sind derzeit nur vereinzelt verfügbar. Hinzu kommt, dass der Markt für digitale Dienste
nach wie vor sehr fragmentiert ist.
Das Potential der digitalen Dienste im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft in Sachsen ist
bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Digitale Dienste müssen anwenderfreundlich (zum Beispiel durch
kontaktlose Messung von Körperfunktionen), preiswert, auf die Bedürfnisse der Patienten ausgerichtet
und sicher sein. Digitale Dienste können den Patienten und seinen Angehörigen weit mehr als bisher
dabei unterstützen, seine Krankheit besser zu überwachen und rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu
ergreifen. Insgesamt können sie dabei helfen, die Fähigkeit der Patienten (und ihrer Angehörigen) zu
entwickeln und zu verbessern, ihre soziale Lebenswelt und ihr Leben selbst zu gestalten. Der Zugang
zu fachärztlicher Versorgung in Gebieten mit Fachärztemangel oder mit schwer zugänglicher medizi-
nischer Versorgung kann durch digitale Dienste ebenfalls erleichtert werden, insbesondere durch Te-
lemedizinanwendungen. Des Weiteren ist zu erwarten, dass für die Behandlung von Patienten zukünf-
tig verstärkt Software eingesetzt wird. Eine durchgängig digital gestützte und patientenorientierte
Versorgung lässt insgesamt eine erhebliche Verbesserung der Patientenversorgung erwarten.
Digitale Dienste können auch einen ausbaufähigen Beitrag zur Wirtschaft Sachsens leisten. In diesem
Sektor, der in den letzten zehn Jahren ein rasches Wachstum verzeichnen konnte, das auch weiterhin
anhalten dürfte, ist die sächsische Wirtschaft mit vielen KMU gut aufgestellt.
Die Weiterentwicklung der digitalen Dienste im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft in
Sachsen soll vor diesem Hintergrund systematisch gefördert werden. So können im Rahmen der Inno-
vationsassistentenförderung innerhalb der ESF-Technologieförderung auch Unternehmen der Sozial-
und Gesundheitswirtschaft Zuwendungsempfänger sein. Die Begrenzung des Zuwendungsempfänger-
kreises auf KMU entfällt für diese Branche.

 
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33
5. Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung und öffentli-
cher Institutionen vorantreiben
Anspruch an Verwaltung und öffentliche Institutionen sind bürgernahe, leistungsfähige, aber auch
wirtschaftliche Strukturen. Der Freistaat Sachsen wird die Potenziale der IT umfassend nutzen, sowohl
zur Steigerung der Effizienz innerhalb der Verwaltung und öffentlicher Institutionen als auch zur Ver-
besserung des Services für Bürger und Unternehmen.
IT ist heute unverzichtbares Arbeitsmittel und kritische Infrastruktur für die Funktionsfähigkeit der
Behörden. Eine leistungsfähige IT-Infrastruktur wurde bereits aufgebaut sowie zahlreiche IT-Verfahren
eingeführt. Das erreichte Niveau wird gesichert, weiterentwickelt und ausgedehnt.
Dabei sind mannigfaltige Herausforderungen zu berücksichtigen. Hervorzuheben sind die Begren-
zung personeller Ressourcen und das Abschmelzen finanzieller Mittel, während Anzahl und Umfang
der zu erledigenden Aufgaben häufig nur leicht reduziert werden können. So sinken zwar Fallzahlen,
etwa aufgrund des demografischen Wandels, allerdings steigen inhaltliche Anforderungen, etwa auf-
grund rechtlicher Vorgaben von europäischer Ebene. Weniger MitarbeiterInnen müssen jeweils mehr
Arbeitslast bei voraussichtlich steigendem Anspruch bewältigen. Hier bietet IT – zusammen mit der
Optimierung der Arbeitsabläufe – einen Hebel für die Arbeitskraft jedes Einzelnen: Die elektronische
Bearbeitung von Verwaltungsabläufen, bei der manuelle Tätigkeiten vermieden werden, die bislang
etwa aufgrund von Medienbrüchen oder nicht kompatibler IT notwendig waren.
Eine weitere Herausforderung erwächst aus dem politischen Anspruch einer weiteren Öffnung des
Staates gegenüber BürgerInnen und Unternehmen („Open Government“). Die hier gewünschte Erhö-
hung von Transparenz, Erweiterung von Teilhabe und Intensivierung von Zusammenarbeit zur Stärkung
der Gemeinschaft kann durch den Einsatz der IT wirksam gefördert werden. Daraus können sich neue
Anforderungen an die IT ergeben.
Ebenso bringt der technische Fortschritt neue Anforderungen, aber auch neue Möglichkeiten mit sich.
Die Durchdringung vieler Lebensbereiche mit IT stärkt die Erwartungen der BürgerInnen, auch mit
der Verwaltung und öffentlichen Institutionen elektronisch kommunizieren zu können. Für die Unter-
nehmen ist dies schon heute ein wichtiger Aspekt der Standortattraktivität. Zugleich können Verwal-
tung und öffentliche Institutionen die Durchgängigkeit der elektronischen Bearbeitung auf die Inter-
aktion mit den Bürgern und Unternehmen ausdehnen. Dabei ist die Verbindlichkeit der elektroni-
schen Kommunikation ebenso sicherzustellen wie Zugänge für diejenigen, die IT nicht nutzen können
oder wollen.
Gleichzeitig ermöglicht der technische Fortschritt eine flexible Bereitstellung der Leistungen der IT.
So können ad-hoc eintretende Spitzenlasten, etwa im Falle von Krisen und Katastrophenlagen, mit
geringeren Rüstkosten und -zeiten bedient werden, wenn die Potenziale des Cloud Computing ge-
nutzt werden können. Die Entwicklung im Bereich der mobilen Endgeräte in Verbindung mit zuneh-
mend leistungsfähigen Mobilfunknetzwerken rückt flexibles, ortsungebundenes Arbeiten in greifbare
Nähe.
Alles in allem kann IT ein wesentliches Instrument für Verwaltung und öffentliche Institutionen sein,
um die an sie gestellten Anforderungen zu erfüllen und ihre Tätigkeit kundenfreundlicher, effizienter
und verlässlicher auszugestalten. Dieses Potenzial wird der Freistaat Sachsen konsequent nutzen.
Dafür sind teilweise erhebliche Investitionen nötig. Der Bedarf an Ressourcen für IT wird perspektivisch
steigen.
Akzeptanz werden diese Aufwände für den Einsatz der IT dann finden, wenn geeignete Wege be-
schritten werden, um die Bereitstellung der Leistungen der IT noch wirtschaftlicher zu gestalten. Kos-
ten sind zu sparen, indem die Auslastung der IT erhöht wird. Dabei kommt dem Einsatz von Virtuali-
sierungstechnik, der Zentralisierung von Betriebsstandorten und einem leistungsfähigen Kommunika-

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Seite
34
tionsnetzwerk eine hohe Bedeutung zu. Darüber hinaus müssen die Einsparpotenziale genutzt werden,
die sich durch die Intensivierung der Kooperation zwischen Fachbereichen innerhalb und außer-
halb des Freistaates Sachsen bieten. Die Zentralisierung und Zusammenarbeit im IT-Bereich des Frei-
staates Sachsen und die Zusammenarbeit mit Bund, Ländern und Kommunen sind hier zu nennen.
Ebenso spielt die Reduzierung der Vielfalt der IT, etwa durch Mengeneffekte bei der Beschaffung
oder durch einheitliche Anforderungen an den Betrieb, eine besondere Rolle. Hierbei kann die Nut-
zung energieeffizienter Technik den Beitrag zur Gesamtwirtschaftlichkeit vervielfältigen. Jedenfalls
ist die Interoperabilität der IT sicherzustellen, um den Datenaustausch in und zwischen Fachberei-
chen möglichst ohne technische oder händische Zusatzaufwendungen zu gewährleisten. Nicht zuletzt
sind Projekte zügig umzusetzen.
Die von der Staatsregierung beschlossene Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen
formuliert ein Leitbild für die mit dem IT-Einsatz angestrebten Ziele:
Der Einsatz der IT trägt in besonderem Maße zur Erfüllung der Anforderungen an Verwaltung und
öffentliche Institutionen, zur Konsolidierung des Haushalts sowie zur Modernisierung bei, weil:
die weitere Öffnung von Regierung und Verwaltung (Open Government) unterstützt wird,
BürgerInnen und Unternehmen ihre Anliegen vollständig elektronisch abwickeln können, ohne
dass diejenigen ausgeschlossen sind, die IT nicht nutzen können oder wollen,
Abläufe durchgängig medienbruchfrei elektronisch bearbeitet werden,
Mitarbeiter örtlich flexibel arbeiten können, insbesondere von zu Hause aus oder unterwegs,
Leistungen der IT für jeden Fachbereich bedarfsgerecht und wirtschaftlich zur Verfügung ste-
hen,
die Potenziale der bereichsübergreifenden Zentralisierung, Zusammenarbeit und Standardisie-
rung im Bereich der IT ausgereizt werden sowie
die Informationssicherheit und der Datenschutz stets umfassend gewährleistet sind.
Daran orientieren sich die Handlungsfelder und Maßnahmen von Sachsen Digital hinsichtlich der wei-
teren Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen.

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Seite
35
5.1.
Handlungsfeld: Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Un-
ternehmen mit IT unterstützen
Open Government beinhaltet die Transparenz von und die Beteiligung an Entscheidungen von Regie-
rung und Verwaltung. Anspruch ist eine weitgehende und beständige inhaltliche Öffnung politischer
sowie administrativer Prozesse und Inhalte gegenüber Bürgern, Unternehmen, Wissenschaft und wei-
teren gesellschaftlichen Gruppen.
Das gesellschaftliche Bedürfnis nach einem neuen Stellenwert von Offenheit und Kooperation der
Verwaltung zeichnet sich deutlich ab. Diese Erwartungshaltung wird durch die niedrigen Beteiligungs-
hürden insbesondere der sozialen Medien verstärkt.
Dieser Erwartungshaltung stellt sich der Freistaat Sachsen. Sie richtet sich auf alle drei Teilaspekte von
Open Government:
Transparenz – hier verstanden als Offenlegung von Informationen im Kontext von Meinungs-
bildungs- und Entscheidungsprozessen mit dem Ziel, Entscheidungsgrundlagen, Verantwort-
lichkeiten und die Verwendung von finanziellen Mitteln offen zugänglich zu machen, um das
Handeln von Regierung und Verwaltung verständlicher und nachvollziehbarer darzustellen so-
wie fundierte gesellschaftliche Diskussionen zu fördern;
Teilhabe – bezieht sich auf die Mitwirkung an Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen
mit dem Ziel, gesellschaftliche Interessenslagen und spezifische Kompetenzen stärker in das
Regierungs- und Verwaltungshandeln einzubeziehen sowie die Akzeptanz von Entscheidungen
zu erhöhen;
Zusammenarbeit – bezieht sich auf das vertiefte Zusammenwirken bei der Erledigung von öf-
fentlichen Aufgaben mit dem Ziel, die Qualität der Verwaltungsleistungen zu verbessern und
gegebenenfalls den Staat von Aufgaben zu entlasten.
IT kann die Umsetzung aller Teilaspekte des Open Government unterstützen. Der Freistaat nutzt dieses
Potential und baut es weiter aus. Dies wird mit dem „Sächsischen Open Data Portal“, dem „Beteili-
gungsportal Sachsen“ und weiteren anliegend beschriebenen Maßnahmen deutlich dokumentiert und
ebenso mit der Beteiligung Sachsens am Projekt „Förderung des Open Government – Offenes Regie-
rungs- und Verwaltungshandeln“ des IT-Planungsrates.
Gleichwohl ist die technische Dimension weder alleiniger noch bedeutendster Erfolgsfaktor für die
weitere Öffnung von Regierung und Verwaltung. Ebenso wichtig ist ein Veränderungsmanagement,
das auf organisatorisch und rechtlich förderliche Rahmenbedingungen abzielt – nicht zuletzt mit der
Verabschiedung des Sächsischen E-Government-Gesetzes, das auch Regelungen für zu veröffentli-
chende Verwaltungsdaten trifft, wurde hierfür ein Beitrag geleistet.

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Seite
36
5.2.
Handlungsfeld: Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentli-
chen Institutionen etablieren
Die neuen technischen Möglichkeiten, die BürgerInnen und Unternehmen für die Kommunikation un-
tereinander schätzen, werden auch für die Kommunikation mit der Verwaltung und öffentlichen Insti-
tutionen erwartet. Informationen zu Abläufen, Kosten, benötigten Dokumenten und zuständigen Be-
hörden müssen im Internet leicht zu finden und verständlich sein. Online-Angebote sollen auch auf
Smartphones und Tablet-PCs funktionieren. Mitteilungen und Dokumente sollen rund um die Uhr, ein-
fach und sicher elektronisch übermittelt werden können.
Die Verwaltung und öffentliche Institutionen können die Effizienz der eigenen Prozesse steigern, wenn
die elektronische Bearbeitung von Aufgaben auf die Interaktion mit den BürgerInnen und Unterneh-
men ausgedehnt wird. Die mühsame Übernahme von Daten aus einem per Hand ausgefüllten Papier-
formular entfällt ebenso wie Übertragungsfehler. Schriftverkehr, Bescheide und Rechnungen müssen
nicht ausgedruckt werden – Ressourcenverbrauch, Postlaufzeiten und damit Wartezeiten verringern
sich.
Nicht zuletzt sind elektronische Kommunikationswege auch im Kontext des demografischen Wandels
zu betrachten. Dieser ist im Freistaat Sachsen charakterisiert durch einen Rückgang der Bevölkerungs-
zahl, eine Erhöhung des Durchschnittsalters der Bevölkerung und eine anhaltende Urbanisierung, die
zu schwach besiedelten Regionen im ländlichen Raum führt. Traditionelle Standorte der Verwaltung
und von öffentlichen Institutionen sollen durch moderne Kommunikationswege ergänzt und ggf. in
Teilen abgelöst werden.
Insgesamt will der Freistaat Sachsen folgende Chancen nutzen:
die Bürgernähe durch das Angebot, mit moderner, mittlerweile als selbstverständlich empfun-
dener IT kommunizieren zu können, stärken;
die erstrebte Durchgängigkeit der elektronischen Bearbeitung von Aufgaben auf die Interakti-
on mit den BürgerInnen und Unternehmen ausdehnen;
die Erreichbarkeit der Verwaltung und öffentlicher Institutionen auch dort gewährleisten, wo
eine physische Präsenz vor Ort nicht oder nur eingeschränkt möglich ist.
Herausfordernd dabei ist, dass nicht nur die Vorteile einer flexibleren, orts- und zeitunabhängigen
Kommunikation entstehen, sondern auch die Erwartung einer zügigen Reaktion auf elektronische Mit-
teilungen oder einer vollständigen Abwicklung von Anliegen auf dem durch BürgerInnen oder Unter-
nehmen gewählten Kommunikationsweg.
Gleichzeitig ist die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung und öffentlichen Institutionen
weder für alle BürgerInnen und Unternehmen, noch für jedes Anliegen geeignet. Dem persönlichen
Besuch „auf dem Amt“ und dem telefonischen Kontakt kommen nicht weniger Bedeutung zu als der
elektronischen Kommunikation. Der Freistaat Sachsen will IT daher auch zur Verbesserung herkömmli-
cher Kommunikationswege einsetzen.

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Seite
37
5.3.
Handlungsfeld: Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und
öffentlichen Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Ein-
satzes der IT sichern
Bereits heute wird IT umfänglich für die Bearbeitung von Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen
Institutionen des Freistaates Sachsen eingesetzt. Gleichzeitig gehören die manuelle Eingabe von Da-
ten, das Ausdrucken von Dokumenten und die papiergebundene Aktenarbeit noch immer zum Ar-
beitsalltag der Mitarbeiter. Auch das händische Übertragen von Daten aus einem IT-Verfahren in ein
anderes beansprucht nennenswerte Zeitanteile. Sind mehrere Behörden beteiligt, wird die Anzahl an
Medienbrüchen und manuellen Tätigkeiten mitunter vervielfacht.
Strategischer Anspruch des Freistaates Sachsen ist, dass Verwaltung und öffentliche Institutionen
Abläufe durchgängig medienbruchfrei elektronisch bearbeiten und dafür auch untereinander effizient
Daten austauschen können. Für einfache und komplexe, seltene und häufige Aufgaben gilt gleicher-
maßen: Soll die IT ihre maßgebliche Rolle für die Modernisierung erfüllen, müssen Medienbrüche und
unnötige manuelle Tätigkeiten vermieden werden.
Folgende Chancen sollen genutzt werden:
Verbesserung der Informationslage durch zeit- und ortsunabhängige Verfügbarkeit von Infor-
mationen und Schriftgut, insbesondere unabhängig von der Arbeitszeit oder Anwesenheit von
MitarbeiterInnen;
Erleichterung des Datenaustauschs zwischen Behörden durch Nutzung eines einheitlichen IT-
Verfahrens oder durch standardisierte Schnittstellen sowie
Erhöhung der Effizienz insbesondere durch die Vermeidung von Druckkosten, die Reduzierung
von Transportzeiten und die Verringerung von Rechercheaufwand.
Ein Schwerpunkt in diesem Handlungsfeld ist die elektronische Unterstützung der Vorgangsbearbei-
tung und Aktenführung. Papierakten oder Mischformen, bei der Akten teils in Papier, teils elektronisch
geführt werden, haben strukturelle Nachteile. Entweder sind viele elektronisch erstellte oder erhaltene
Dokumente auszudrucken oder Schriftgut ist an unterschiedlichen Orten mit ggf. unterschiedlicher
Systematik abzulegen und zu suchen. Effizienz und Nachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns lei-
den beträchtlich. An mehr als 20.000 Arbeitsplätzen werden Vorgangsbearbeitung und Aktenführung
bereits elektronisch unterstützt. Diese Zahl soll deutlich erhöht werden.
Um die elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen weiter-
zuentwickeln, sind Ressourcen in zunehmendem Maße aufzuwenden. Dies wird Akzeptanz finden,
wenn die Leistungen der IT bedarfsgerecht bereitstehen und diese Bereitstellung wirtschaftlich gestal-
tet wird. Die Wirtschaftlichkeit kann weiter erhöht werden, wenn Synergieeffekte aus der Zusammen-
arbeit mit anderen Bereichen genutzt werden, in denen ähnliche oder gleiche Anforderungen an den
Einsatz der IT bestehen.
Mit den E-Government-Basiskomponenten und dem Sächsischen Verwaltungsnetz stellt der Freistaat
Sachsen für ähnliche oder gleiche Aufgabenstellungen bereits seit vielen Jahren einheitliche IT zur
Verfügung. Dieser Weg wird konsequent weiterbeschritten und die zugrundeliegende Infrastruktur an
aktuelle Entwicklungen angepasst. Neue Anforderungen, etwa aus der zunehmenden Nutzung mobiler
Endgeräte, oder neue Möglichkeiten, die z. B. mit der IP-Telefonie einhergehen, werden ebenso konse-
quent in die IT-Landschaft des Freistaates Sachsen integriert.

 
Seite
38
Anhang: Maßnahmen

 
Anhang: Maßnahmen
A-1
Anhang: Maßnahmen
A. ghjghjg
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln ............................................... A-16
1.1.
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau ...................................................................................... A-16
1.1.1.
Erarbeitung eines NGA-Breitbandausbaukonzeptes für Sachsen ......................................................... A-16
1.1.2.
Erstellung eines Förderkonzeptes zur Verzahnung bestehender Förderangebote zum
Breitbandausbau in Sachsen .......................................................................................................................... A-17
1.1.3.
Operationalisierung des NGA-Breitbandausbaukonzeptes im Rahmen der Digitalen
Offensive Sachsen (Richtlinien DiOS und DiOS-EFRE) ............................................................................. A-18
1.1.4.
Durchführung von Vorhaben des Breitbandausbaus im Rahmen einer LEADER-
Entwicklungsstrategie ...................................................................................................................................... A-19
1.1.5.
Verbesserung der Breitbandversorgung durch die Richtlinie Ländliche Entwicklung ..................... A-20
1.1.6.
WLAN.Sachsen (I) – Erstellung eines Gesamtkonzeptes „WLAN.Sachsen“ und Förde-
rung eines Pilotprojektes zur öffentlichen WLAN-Versorgung (Regierungscampus) ...................... A-21
1.1.7.
WLAN.Sachsen (II) – Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in touristisch
relevanten Bereichen (RL DiOS) ..................................................................................................................... A-22
1.1.8.
Entwicklung der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen zu einem NGA-
Breitbandkompetenzzentrum (NGA-BKZ) ................................................................................................... A-23
1.1.9.
Einführung breitbandiger Datendienste für die Behörden und Organisationen mit
Sicherheitsaufgaben (BOS) ............................................................................................................................. A-24
1.1.10. Entwicklung und Erprobung neuer Telekommunikationstechnologien in Sachsen .......................... A-25
1.2.
Konvergenz der Netze ...................................................................................................................... A-26
1.2.1.
Förderung Intelligenter Netze im Energiebereich ..................................................................................... A-26
1.2.2.
Begleitung von Smart City-ÖPNV-Projekten .............................................................................................. A-27
1.2.3.
Umsetzung des HighTech-Programms „Synchrone Mobilität“ .............................................................. A-28
1.3.
Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich ........................................................................... A-29
1.3.1.
Unterstützung der Einführung der medizinischen Telematik-Infrastruktur in Sachsen ................. A-29
1.3.2.
Förderung der Entwicklung der IT-Plattform „CCS Telehealth Ostsachsen“ ...................................... A-30
1.3.3.
Förderung der Einführung von Assistenzsystemen und integrativen Versorgungs-
und Dienstleistungsnetzwerken ..................................................................................................................... A-31
1.3.4.
Förderung der telematischen Vernetzung der Krankenhäuser der Regel-,
Schwerpunkt- und Maximalversorgung unter Einbeziehung anderer Sektoren ............................... A-32
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten ............................................................................ A-33
2.1.
Sicherheit in der Verwaltung .......................................................................................................... A-33
2.1.1.
Sensibilisierung der Verwaltungsmitarbeiter für das Thema Informations- und
Cybersicherheit .................................................................................................................................................. A-33
2.1.2.
Ausbau des sächsischen Computer Emergency Response Teams (SAX.CERT) .................................... A-35
2.1.3.
Ausbau der Sicherheitsinfrastruktur des sächsischen Verwaltungsnetzes ......................................... A-36
2.1.4.
Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Netzhärtung und
Netzmodernisierung für den BOS-Digitalfunk ........................................................................................... A-37

Anhang: Maßnahmen
A-2
2.2.
Sicherheit für Bürger und Unternehmen ....................................................................................... A-38
2.2.1.
Sensibilisierung der allgemeinen Öffentlichkeit für das Thema Informations- und
Cybersicherheit .................................................................................................................................................. A-38
2.2.2.
Entwicklung eines gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatzes durch die AG
Digitale Medien des Landespräventionsrates ............................................................................................. A-40
2.2.3.
Unterstützung von Unternehmen, insbesondere Betreibern kritischer
Infrastrukturen (KRITIS) ................................................................................................................................... A-42
2.2.4.
Sicherheitsmonitoring für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Sachsen ............................. A-43
2.3.
Bekämpfung der Cyberkriminalität................................................................................................. A-44
2.3.1.
Ausbau des Cybercrime-Competence Centers (SN4C) ............................................................................. A-44
2.3.2.
Schaffung einer sächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Cybercrime ................................... A-45
2.3.3.
Fortbildung der Polizei im Bereich „Bekämpfung von Cybercrime“ ..................................................... A-46
2.3.4.
Umsetzung des IT-Vorhabens IT-Forensik ................................................................................................... A-47
2.3.5.
Einführung eines Vorbereitungsdienstes in der Fachrichtung Polizei im Schwerpunkt
Computer- und Internetkriminalitätsdienst ............................................................................................... A-48
3.
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten ....................................................... A-49
3.1.
Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft ...................................................................... A-49
3.1.1.
Verbesserung der Medienkompetenz von Lehrkräften durch passgenaue Fortbildungsangebote A-49
3.1.2.
Stärkung der IT- und Medienkompetenz von Beschäftigten und Auszubildenden im
Rahmen der ESF-Richtlinie „Berufliche Bildung“ ...................................................................................... A-51
3.1.3.
Unterstützung des Arbeitskreises E-Learning der Landeskonferenz sächsischer Hochschulen .... A-52
3.1.4.
Etablierung der Medienpädagogik als Querschnittsaufgabe in den
Lehramtsstudiengängen .................................................................................................................................. A-53
3.1.5.
Entwicklung von Projekten zur Unterstützung der sorbischen Sprache
(Elektronisches Lehrbuch, Digitale Rechtschreibprüfung, Online-Lernprogramm)........................... A-54
3.2.
Arbeitswelt im digitalen Zeitalter .................................................................................................. A-56
3.2.1.
Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch Ausbau der Telearbeit in der
sächsischen Staatsverwaltung ....................................................................................................................... A-56
3.2.2.
Interessenvertretung und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Digitale Arbeit“ .................................. A-57
4.
Digitale Innovationskraft stärken ....................................................................................................... A-58
4.1.
Hard- und Software ........................................................................................................................ A-58
4.1.1.
Förderung eines IT-/Software-Clusters in Sachsen .................................................................................. A-58
4.1.2.
Beteiligung am Mikroelektronikförderprogramm ECSEL ......................................................................... A-59
4.1.3.
Förderprogramm Co-Finanzierung Kinodigitalisierung in Sachsen ...................................................... A-60
4.2.
Wirtschaft 4.0 .................................................................................................................................. A-61
4.2.1.
Entwicklung einer industriepolitischen Gesamtstrategie für Sachsen ................................................ A-61
4.2.2.
Ausbau und Qualifizierung von Touristinformationseinrichtungen ..................................................... A-62
4.2.3.
Entwicklung barrierefreier Angebote für touristische Angebote .......................................................... A-63
4.3.
Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur ........................................................................ A-64
4.3.1.
Ansiedlung eines Software-Instituts ............................................................................................................ A-64
4.3.2.
Entwicklung eines Spitzenzentrums Funktionsintegration für Mikro-/ Nanoelektronik
der Fraunhofer-Gesellschaft ........................................................................................................................... A-65

Anhang: Maßnahmen
A-3
4.3.3.
Investition in Reinraum-Erweiterungen des Fraunhofer Instituts für Photonische
Mikrosysteme ..................................................................................................................................................... A-66
4.3.4.
Nutzung von Big Data durch die Hochschulbibliotheken des Freistaates Sachsen ......................... A-67
4.3.5.
Landesdigitalisierungsprogramm für Wissenschaft und Kultur des Freistaats Sachsen ................. A-68
4.4.
Neue Geschäftsmodelle ................................................................................................................... A-69
4.4.1.
Unterstützung innovativer Unternehmen (Technologiegründerstipendium, Ausbau des
elektronischen Geschäftsverkehrs, Verbesserung des Informationssicherheitsniveaus) ................. A-69
4.5.
Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft ..................................... A-71
4.5.1.
Förderung der Weiterentwicklung digitaler Dienste im Bereich der Gesundheits- und
Pflegewirtschaft ................................................................................................................................................. A-71
4.5.2.
Förderung des EU-übergreifenden Innovationstransfers ........................................................................ A-72
4.5.3.
Forschung und Entwicklung zur Digitalisierung der Patientenversorgung ........................................ A-73
5.
Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen
vorantreiben ......................................................................................................................................... A-74
5.1.
Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Unternehmen mit IT
unterstützen ..................................................................................................................................... A-74
5.1.1.
Aufbau des sächsischen Open Data Portal ................................................................................................. A-74
5.1.2.
Weiterentwicklung der Geodateninfrastruktur Sachsen ......................................................................... A-76
5.1.3.
Weiterentwicklung des Online-Beteiligungsportals Sachsen ................................................................ A-77
5.1.4.
Weiterentwicklung der Deutschen Zentralbibliothek für Blinde........................................................... A-79
5.1.5.
Einführung des Internet-Portals „Sächsisches Wildmonitoring“ .......................................................... A-80
5.2.
Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutionen
vorantreiben ..................................................................................................................................... A-81
5.2.1.
Ausbau des Service-Portals Amt24 ............................................................................................................... A-81
5.2.2.
Weiterentwicklung der Behördennummer 115 ......................................................................................... A-82
5.2.3.
Ausbau Moderne Bürgerdienste .................................................................................................................... A-83
5.2.4.
Innovationkommune Brandis und Innovationsnetzwerk Sachsen ........................................................ A-84
5.2.5.
Einführung der Basiskomponente Antragsmanagement für Online-Antragsverfahren .................. A-86
5.2.6.
Bereitstellung digitaler Zugänge zu einmaligem archivischem Kulturgut ......................................... A-88
5.2.7.
Umsetzung des Projekts „Elektronischer Versand von Dokumenten (eVvD)“ zum
Ausbau und zur Etablierung des Elektronischen Rechtsverkehrs .......................................................... A-89
5.2.8.
Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen
Grundaktenführung bei den sächsischen Grundbuchämtern zum Ausbau und zur Etablierung
des Elektronischen Rechtsverkehrs ............................................................................................................... A-91
5.2.9.
Öffentliche Zustellungen und Bekanntmachungen im Justizportal anzeigen zur Erleichterung
des Zugang der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale ......................................................... A-93
5.2.10. Schaffung eines zentralen Schutzschriftenregisters der Länder (ZSSR) zur
Erleichterung des Zugang der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale ............................... A-94
5.2.11. Modernisierung des Insolvenzbekanntmachungsportals zur Erleichterung des
Zugangs der Bürger zur Justiz mittels elektronischer Portale ............................................................... A-96
5.2.12. Einführung eines zentralen Schul-Login für alle sächsischen Schüler und Lehrer .......................... A-98
5.2.13. Internet-Portal „Online-Jagdscheinprüfung ............................................................................................... A-99

Anhang: Maßnahmen
A-4
5.3.
Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen
Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern .............. A-100
5.3.1
Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung ........................................ A-100
5.3.2
Aufbau eines Informations- und Wissensportals für die Verwaltungsmitarbeiter
der Sächsischen Staatsregierung ................................................................................................................ A-102
5.3.3
Nutzung der Geodateninfrastruktur Sachsen .......................................................................................... A-104
5.3.4
Redesign des Fachverfahrens forumSTAR zur Anpassung und Modernisierung der
IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz ................................................................................................... A-105
5.3.5
Umsetzung des Projekts „Strafgerichtliche Verfahrensneuanlage (SGNA)“ zur
Anpassung und Modernisierung der IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz ............................... A-107
5.3.6
Umsetzung des Projekts „Insolvenztabelle“ zur Anpassung und Modernisierung der
IT-Fachverfahren der sächsischen Justiz ................................................................................................... A-109
5.3.7
Bereitstellung von Hochwasserinformationen und -warnungen durch das
Landeshochwasserzentrum (LHWZ) des Freistaates Sachsen .............................................................. A-110
5.3.8
Einführung DIANA – digitale Antragstellung Agrar ............................................................................... A-111
5.3.9
Komplette Digitalisierung der Anerkennung von Saat-und Pflanzgut im Freistaat
Sachsen .............................................................................................................................................................. A-113
5.3.10 Aufbau des innerbetrieblichen PPS-Systems FISmobil .......................................................................... A-115
5.3.11 Datenaustausch zwischen dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft
und Geologie und sächsischen Kommunen im Rahmen des Vollzuges der EU-
Umgebungslärm-RL ........................................................................................................................................ A-116
5.3.12 Umstellung der analogen Datenanbindung automatischer Messstationen für
Umweltdaten auf IP-basierte Kommunikation ........................................................................................ A-117
5.3.13 Elektronische Kommunikation der Hauptkasse mit dem Statistischen Landesamt als
Pilotprojekt bezüglich der Anordnung der elektronischen Kassenanordnungen im
MBS-Verfahren ................................................................................................................................................ A-119
5.3.14 Scannen zur steuerlichen Beleglesung von Jahressteuererklärungen und von
Fragebögen zur steuerlichen Erfassung ..................................................................................................... A-120
5.3.15 Elektronische Unterstützung des Schülerwechsels von der Grundschule an
weiterführende Schulen (WESA) ................................................................................................................. A-122
5.3.16 Einführung einer Datenbank zur Erfassung von Doktoranden ............................................................ A-124
5.3.17 Einführung eines Business Intelligence-Systems bei der Polizei Sachsen ........................................ A-126
5.3.18 Zentrale Bereitstellung von E-Government-Basiskomponenten ......................................................... A-128
5.3.19 Erneuerung des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN 2.0) ................................................................. A-129
5.3.20 Zentrales Management von mobilen Endgeräten in der sächsischen
Landesverwaltung ........................................................................................................................................... A-130
5.3.21 Einführung von „Voice over IP“ in der sächsischen Landesverwaltung ............................................. A-131

 
Anhang: Maßnahmen
A-5
Tabellarische Maßnahmenübersicht
Ziel
Handlungsfeld
Maßnahme
Federführung/
Beteiligung
Zeithorizont
Stand Um-
setzung
1.
Strategisches Ziel: Digitale Inf-
rastruktur und Breitbandausbau
in Sachsen entwickeln
FF SMWA
1.1
Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
1.1.1
Erarbeitung eines NGA-
Breitbandausbaukonzeptes für
Sachsen
SMWA; beteiligt SK,
SMUL, SMI
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
1.1.2
Erstellung eines Förderkonzeptes
zur Verzahnung bestehender
Förderangebote zum Breitband-
ausbau in Sachsen
SMWA; beteiligt SK,
SMUL, SMI
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
1.1.3
Operationalisierung des NGA-
Breitbandausbaukonzeptes im
Rahmen der Digitalen Offensive
Sachsen (Richtlinien DiOS und
DiOS-EFRE)
SMWA
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
1.1.4
Durchführung von Vorhaben des
Breitbandausbaus im Rahmen
einer LEADER-
Entwicklungsstrategie
SMUL
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
1.1.5
Verbesserung der Breitbandver-
sorgung durch die Richtlinie
Ländliche Entwicklung
SMUL
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
1.1.6
WLAN.Sachsen (I) Erstellung ei-
nes Gesamtkonzeptes
"WLAN.Sachsen" und Förderung
eines Pilotprojektes zur öffentli-
chen WLAN-Versorgung (Regie-
rungscampus)
SMWA
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
1.1.7
WLAN.Sachsen (II) Förderung
öffentlicher WLAN-Hotspots in
touristisch relevanten Bereichen
(Richtlinie DiOS)
SMWA
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
1.1.8
Entwicklung der Beratungsstelle
Digitale Offensive Sachsen zu
einem NGA-
Breitbandkompetenzzentrum
(NGA-BKZ)
SMWA; beteiligt SMUL
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
1.1.9
Einführung breitbandiger Daten-
dienste für die Behörden und
Organisationen mit Sicherheits-
aufgaben (BOS)
SMI; beteiligt SMWA,
BMI
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
1.1.10
Entwicklung und Erprobung neuer
Telekommunikationstechnologien
in Sachsen
SMWA
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen
A-6
Ziel
Handlungsfeld
Maßnahme
Federführung/
Beteiligung
Zeithorizont
Stand Um-
setzung
1.2
Handlungsfeld: Konvergenz der Netze
1.2.1
Förderung Intelligenter Netze im
Energiebereich
SMWA; beteiligt SAB,
SAENA
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
1.2.2
Begleitung von "Smart City"-
ÖPNV-Projekten
SMWA; beteiligt ÖPNV-
Zweckverbände, Kom-
munen, Verkehrsunter-
nehmen
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
1.2.3
Umsetzung des High-Tech-
Programms „Synchrone Mobili-
tät“
SMWA
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
1.3
Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
1.3.1
Unterstützung der Einführung der
medizinischen Telematik-
Infrastruktur in Sachsen
SMS; beteiligt SMWA,
SMWK
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
1.3.2
Förderung der Entwicklung einer
IT-Plattform "CCS Telehealth
Ostsachsen"
SMS; beteiligt SMWA,
SMWK
innerhalb der
Legislaturperio-
de
abgeschlos-
sen
1.3.3
Förderung der Einführung von
Assistenzsystemen und integrati-
ven Versorgungs- und Dienstleis-
tungsnetzwerken
SMS; beteiligt SMWA,
SMWK
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
1.3.4
Förderung der telematischen
Vernetzung der Krankenhäuser
der Regel-, Schwerpunkt- und
Maximalversorgung unter Einbe-
ziehung anderer Sektoren
SMS; beteiligt SMWA,
SMWK
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
2.
Strategisches Ziel: Informa-
tions- und Cybersicherheit ge-
währleisten
FF SMI
2.1
Handlungsfeld: Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung
2.1.1
Sensibilisierung der Verwal-
tungsmitarbeiter für das Thema
Informations- und Cybersicher-
heit
SMI; beteiligt TU Dres-
den, FHSV Meißen,
BAköV, IT-Planungsrat,
externe Dienstleister
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
2.1.2
Ausbau des sächsischen Compu-
ter Emergency Response Teams
(SAX.CERT)
SMI; beteiligt SID, alle
Ressorts
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Planung
und Umset-
zung
2.1.3
Ausbau der Sicherheitsinfrastruk-
tur des sächsischen Verwaltungs-
netzes
SMI; beteiligt SID, alle
Ressorts, TU Dresden
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
und Umset-
zung
2.1.4
Erarbeitung und Umsetzung von
Konzepten zur Netzhärtung und
Netzmodernisierung für den BOS-
Digitalfunk
SMI; beteiligt BMI,
BDBOS
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
2.2
Handlungsfeld: Sicherheit für Bürger und Unternehmen

Anhang: Maßnahmen
A-7
Ziel
Handlungsfeld
Maßnahme
Federführung/
Beteiligung
Zeithorizont
Stand Um-
setzung
2.2.1
Sensibilisierung der allgemeinen
Öffentlichkeit für das Thema
Informations- und Cybersicher-
heit
SMI; beteiligt VHS
Sachsen, Verbraucher-
zentrale Sachsen; BSI,
ENISA
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
2.2.2
Entwicklung eines gesamtgesell-
schaftlichen Präventionsansatzes
durch die AG Digitale Medien des
Landespräventionsrates
SMI; beteiligt u.a. SMK,
SMS, SSG, SLKT , TU
Chemnitz, TU Dresden
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
2.2.3
Unterstützung von Unternehmen,
insbesondere Betreibern kritischer
Infrastrukturen (KRITIS)
SMI; beteiligt LKA,
SMWA, Silicon Saxony,
SLKT, SSG, SAX.CERT,
BSI, IMK AG Cybersi-
cherheit
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
und Umset-
zung
2.2.4
Sicherheitsmonitoring für kleine
und mittlere Unternehmen (KMU)
in Sachsen
SMI; beteiligt SMWA/3,
IHK
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
2.3
Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität
2.3.1
Schaffung einer sächsischen
Zentralstelle zur Bekämpfung von
Cybercrime
SMJ
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
2.3.2
Ausbau des Cybercrime-
Competence Centers (SN4C)
SMI
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
2.3.3
Fortbildung der Polizei im Bereich
„Bekämpfung von Cybercrime“
SMI
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
und Umset-
zung
2.3.4
Umsetzung des IT-Vorhabens IT-
Forensik
SMI
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
und Umset-
zung
2.3.5
Einführung eines Vorbereitungs-
dienstes in der Fachrichtung Poli-
zei im Schwerpunkt Computer-
und Internetkriminalitätsdienst
SMI
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
3.
Strategisches Ziel: Kompetenz
und Gute Arbeit im digitalen
Zeitalter gestalten
FF SMWA
3.1
Handlungsfeld: Medienkompetenz
3.1.1
Verbesserung der Medienkompe-
tenz von Lehrkräften durch pass-
genaue Fortbildungsangebote
SMK
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
3.1.2
Stärkung der IT- und Medien-
kompetenz von Beschäftigten
und Auszubildenden im Rahmen
der ESF-Richtlinie "Berufliche
Bildung"
SMWA
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen
A-8
Ziel
Handlungsfeld
Maßnahme
Federführung/
Beteiligung
Zeithorizont
Stand Um-
setzung
3.1.3
Unterstützung des Arbeitskreises
E-Learning der Landesrektoren-
konferenz sächsischer Hochschu-
len
SMWK, beteiligt Landes-
rektorenkonferenz
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
3.1.4
Etablierung der Medienpädagogik
als Querschnittsaufgabe in den
Lehramtsstudiengängen
SMWK, beteiligt SMK
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
3.1.5
Entwicklung von digitalen Projek-
ten zur Unterstützung der sorbi-
schen Sprache (Elektronisches
Lehrbuch, Digitale Rechtschreib-
prüfung, Online-Lernprogramm)
SMK, SMWK; beteiligt
Stiftung für das sorbi-
sche Volk, Witaj-
Sprachzentrum, Sächsi-
sche Bildungsagentur
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
3.2
Handlungsfeld: Arbeitswelt im digitalen Zeitalter
3.2.1
Bessere Vereinbarkeit von Beruf
und Familie durch Ausbau der
Telearbeit in der Sächsischen
Staatsverwaltung
alle Ressorts
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
3.2.2
Interessenvertretung und Öffent-
lichkeitsarbeit zum Thema "Digi-
tale Arbeit"
SMWA
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
4.
Strategisches Ziel: Digitale In-
novationskraft stärken
FF SMWA
4.1
Handlungsfeld: Hard- und Software
4.1.1
Förderung eines IT-/Software-
Clusters in Sachsen
SMWA; beteiligt SMWK
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
4.1.2
Beteiligung am Mikroelektronik-
förderprogramm ECSEL
SMWA
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
4.1.3
Förderprogramm Co-Finanzierung
Kinodigitalisierung in Sachsen
SMWK; beteiligt Film-
förderungsanstalt (FFA)
als Fördermittel ausrei-
chende Stelle
innerhalb der
Legislaturperio-
de
abgeschlos-
sen
4.2
Handlungsfeld: Wirtschaft 4.0
4.2.1
Entwicklung einer industriepoliti-
schen Gesamtstrategie für Sach-
sen
SMWA
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Planung
4.2.2
Ausbau und Qualifizierung von
Touristinformationseinrichtungen
SMWA
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
4.2.3
Entwicklung barrierefreier Ange-
bote für touristische Angebote
SMWA
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
4.3
Handlungsfeld: Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur
4.3.1
Ansiedlung eines Software-
Instituts
SMWA; beteiligt SMWK
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen
A-9
Ziel
Handlungsfeld
Maßnahme
Federführung/
Beteiligung
Zeithorizont
Stand Um-
setzung
4.3.2
Entwicklung eines Spitzenzent-
rums Funktionsintegration für
Mikro-/Nanoelektronik der
Fraunhofer-Gesellschaft
SMWK
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
4.3.3
Investition in Reinraum-
Erweiterungen des Fraunhofer
Instituts für Photonische Mikro-
systeme
SMWK; beteiligt BMBF
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
4.3.4
Nutzung von Big Data durch die
Hochschulbibliotheken des Frei-
staates Sachsen
SWMK; SLUB, Hoch-
schulbibliotheken des
Freistaates Sachsen
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
4.3.5
Landesdigitalisierungsprogramm
für Wissenschaft und Kultur des
Freistaats Sachsen
SMWK; beteiligt SLUB,
Hochschulbibliotheken
des Freistaates Sachsen,
öffentliche und wissen-
schaftliche Bibliotheken
in kommunaler Träger-
schaft
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
4.4
Handlungsfeld: Neue Geschäftsmodelle
4.4.1
Unterstützung innovativer Unter-
nehmen (Technologiegründersti-
pendium, Unterstützung E-
Business und Verbesserung des
Informationssicherheitsniveaus)
SMWA
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
4.5
Handlungsfeld: Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft
4.5.1
Förderung der Weiterentwicklung
der digitalen Dienste im Bereich
der Gesundheits- und Pflegewirt-
schaft
SMS; beteiligt SMWA,
SMWK
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
4.5.2
Förderung des EU-übergreifenden
Innovationstransfers
SMS; beteiligt SMWA,
SMWK
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
4.5.3
Forschung und Entwicklung zur
Digitalisierung der Patientenver-
sorgung
SMS; beteiligt SMWA,
SMWK
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
5.
Strategisches Ziel: Digitalisie-
rung der Verwaltung und öf-
fentlicher Institutionen voran-
treiben
FF SMI
5.1
Handlungsfeld: Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Unternehmen mit
IT unterstützen
5.1.1
Aufbau des sächsischen Open
Data Portals
SMI, beteiligt alle Res-
sorts, SID, Kommunen
und weitere Träger der
Selbstverwaltung
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.1.2
Weiterentwicklung der Geoda-
teninfrastruktur in Sachsen
SMI; beteiligt alle Res-
sorts
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen
A-10
Ziel
Handlungsfeld
Maßnahme
Federführung/
Beteiligung
Zeithorizont
Stand Um-
setzung
5.1.3
Weiterentwicklung des Online-
Beteiligungsportals Sachsen
SMI; beteiligt SK, kom-
munale Ebene, Xima
Media GmbH, Syncwork
AG
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
5.1.4
Weiterentwicklung der Deutschen
Zentralbibliothek für Blinde
SMWK; beteiligt SMS
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.1.5
Einführung des Internet-Portals
"Sächsisches Wildmonitoring"
SMUL; beteiligt Staats-
betrieb Sachsenforst;
beteiligt Landkreise,
externe Dienstleister
(Provider, Entwickler)
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
und Umset-
zung
5.2
Handlungsfeld: Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutio-
nen etablieren
5.2.1
Ausbau des Service-Portals
Amt24
SMI; beteiligt Amt24
Redaktion der Staats-
kanzlei, alle Ressorts,
SAKD, Kommunen, Ko-
operationspartner In-
nenministerium Baden-
Württemberg
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
5.2.2
Weiterentwicklung der Behör-
dennummer 115
SMI; beteiligt SK
(Amt24), BMI, anwen-
dende Kommunen
(Chemnitz, Dresden,
Leipzig, Brandis), kom-
munale Landesverbände
(SSG, SLKT)
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.2.3
Ausbau Moderne Bürgerdienste
SMI; beteiligt Pilot-
kommunen, KISA,
SächsDSB, Staatsbetrieb
SID, IfG Institut für
eGovernment Transfer
Potsdam, T-Systems,
Bundesdruckerei, eKiosk
Dresden
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
5.2.4
Verwaltungsmodernisierung in
der sächsischen Innovationkom-
mune Brandis und Übertragung
der Ergebnisse auf kommunales
Innovationsnetzwerk
SMI; beteiligt Stadt
Brandis
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
5.2.5
Einführung der Basiskomponente
Antragsmanagement für Online-
Anträge
SMI; beteiligt SMWA,
SMUL, LfULG, SAKD,
Kommunen
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
5.2.6
Bereitstellung digitaler Zugänge
zu einmaligem archivischem Kul-
turgut
SMI; beteiligt SK, DFG
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen
A-11
Ziel
Handlungsfeld
Maßnahme
Federführung/
Beteiligung
Zeithorizont
Stand Um-
setzung
5.2.7
Umsetzung des Projektes "Elekt-
ronischer Versand von Dokumen-
ten (eVvD)" zum Ausbau und zur
Etablierung des Elektronischen
Rechtsverkehrs
SMJUS für Sachsen;
beteiligt OLG Dresden,
FF Bayern für Länder,
Länder des forumSTAR-
Verbundes
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
5.2.8
Einführung des elektronischen
Rechtsverkehrs und der elektroni-
schen Grundaktenführung bei den
sächsischen Grundbuchämtern
SMJ; beteiligt OLG
Dresden, Amtsgerichte,
Notare, Behörden
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
5.2.9
Anzeige öffentlicher Zustellungen
und Bekanntmachungen im Jus-
tizportal
SMJUS für Sachsen,
Mitantragsteller voraus-
sichtlich BW und BY,
Bundesrat, Bundestag
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.2.10
Schaffung eines zentralen
Schutzschriftenregisters der Län-
der (ZSSR)
SMJUS für Sachsen; FF
der Länder: Hessen, alle
anderen Länder
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
5.2.11
Modernisierung des Insolvenzbe-
kanntmachungsportals
SMJUS für Sachsen;
beteiligt OLG Dresden,
FF NRW für Länder,
Länder
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.2.12
Einführung eines zentralen
Schul-Login für alle sächsischen
Schüler und Lehrer
SMK; beteiligt SMWK,
SID, TU Dresden
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
5.2.13
Bereitstellung des Internetportals
"Online-Jagdscheinprüfung"
SMUL/ Staatsbetrieb
Sachsenforst; beteiligt
Landkreise, kreisfreie
Städte
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
5.3
Handlungsfeld: Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen
Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern
5.3.1
Einführung der elektronischen
Vorgangsbearbeitung und Akten-
führung
SMI; beteiligt alle Res-
sorts
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
5.3.2
Aufbau eines Informations- und
Wissensportals für die Verwal-
tungsmitarbeiter der Sächsischen
Staatsregierung
SMI; beteiligt alle Res-
sorts
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
5.3.3
Nutzung der Geodateninfrastruk-
tur Sachsen
SMI; beteiligt alle Res-
sorts
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
5.3.4
Redesign des Fachverfahrens
forumSTAR zur Anpassung und
Modernisierung der IT-
Fachverfahrens der sächsischen
Justiz
SMJUS für Sachsen;
beteiligt OLG Dresden;
FF Länderverbund fo-
rumSTAR hat Bayern
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
5.3.5
Umsetzung des Projektes "Straf-
gerichtliche Verfahrensneuanlage
(SGNA)"
SMJUS für Sachsen;
beteiligt OLG Dresden,
Länder, forumSTAR-
Verbund und web.sta-
Verbund
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen
A-12
Ziel
Handlungsfeld
Maßnahme
Federführung/
Beteiligung
Zeithorizont
Stand Um-
setzung
5.3.6
Umsetzung des Projektes "Insol-
venztabelle" zur Anpassung und
Modernisierung der IT-
Fachverfahren der sächsi-schen
Justiz
SMJUS für Sachsen;
beteiligt OLG Dresden,
Bundesländer des fo-
rumSTAR-Verbundes
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
5.3.7
Bereitstellung von Hochwasserin-
formationen durch das Landes-
hochwasserzentrum (LHWZ) des
Freistaates Sachsen
SMUL; beteiligt SMI/SID
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
5.3.8
Einführung DIANA - digitale An-
tragstellung Agrar
SMUL; beteiligt SID
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung
5.3.9
Komplette Digitalisierung der
Anerkennung von Saat- und
Pflanzgut im Freistaat Sachsen
SMUL/LfULG; beteiligt
SMWA, SMWK
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung
5.3.10
Aufbau des innerbetrieblichen
PPS-Systems FISmobil
SMUL/Staatsbetrieb
Sachsenforst; beteiligt
SID
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
und Umset-
zung
5.3.11
Datenaustausch zwischen dem
Sächsischen Landesamt für Um-
welt, Landwirtschaft und Geolo-
gie und sächsischen Kommunen
im Rahmen des Vollzuges der EU-
Umgebungslärm-Richtlinie
SMUL; beteiligt LfULG,
Kommunen
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
5.3.12
Umstellung der analogen Daten-
anbindung automatischer Mess-
stationen für Umweltdaten auf
IP-basierte Kommunikation
SMUL für Sachsen, Pro-
jektleitung Bund BfUL;
beteiligt LfULG/SID
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.3.13
Ausschließlich elektronische
Kommunikation der Hauptkasse
mit den Behörden des Freistaates
Statistisches Landesamt;
beteiligt SID
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.3.14
Scannen zur steuerlichen Beleg-
lesung von Jahressteuererklärun-
gen und von Fragebögen zur
steuerlichen Erfassung
SMF; beteiligt Finanz-
ressort des Landes Ba-
den-Württemberg
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.3.15
Elektronische Unterstützung des
Schülerwechsels von der Grund-
schule an weiterführende Schulen
(WESA)
SMK; beteiligt SBA, SID,
kommunale Schulträger
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.3.16
Einführung einer Datenbank zur
Erfassung von Doktoranden
SWMK; GWK, BMBF,
Bundesländer
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.3.17
Einführung eines Business Intelli-
gence-Systems bei der Polizei
Sachsen
SMI; beteiligt PVA, SID
und PDen, LKA, BPP und
PolFH
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
5.3.18
Zentrale Bereitstellung und ver-
stärkte Kommunikation von E-
Government Basiskomponenten
SMI; beteiligt SID
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Umsetzung

Anhang: Maßnahmen
A-13
Ziel
Handlungsfeld
Maßnahme
Federführung/
Beteiligung
Zeithorizont
Stand Um-
setzung
5.3.19
Erneuerung des Sächsischen Ver-
waltungsnetzes (SVN 2.0)
SMI; beteiligt alle Res-
sorts, SLT, SRH, Kom-
munen
innerhalb der
Legislaturperio-
de
in Planung
5.3.20
Zentrales Management von mo-
bilen Endgeräten in der sächsi-
schen Landesverwaltung
SMI; beteiligt alle Res-
sorts mit ihren nachge-
ordneten Behörden und
Einrichtungen
über die Legisla-
turperiode hin-
aus
in Planung
5.3.21
Einführung von "Voice over IP" in
der sächsischen Landesverwal-
tung
SMI; beteiligt alle Res-
sorts mit ihren nachge-
ordneten Behörden und
Einrichtungen
bis Ende der
Legislaturperio-
de
in Umsetzung

image
image
image
image
image
Anhang: Maßnahmen
A-14
Die Digitalisierungsstrategie
Sachsen Digital ist derzeit mit 91 Maßnahmen unterlegt. Wie die Abbildung zeigt,
werden über die Hälfte der Maßnahmen bereits umgesetzt. Über ein Drittel der Maßnahmen befinden sich im
Stadium der Planung.
Bei mehr als der Hälfte der Maßnahmen wird eine langfristige Umsetzungsperspektive verfolgt – sie werden
über die Legislaturperiode hinaus umgesetzt. Alle anderen Maßnahmen sollen bis zum Herbst 2019 abgeschlos-
sen sein.
Maßnahmen in
Planung
34% (31)
Maßnahmen in
Umsetzung
56% (51)
Maßnahmen in
Planung und
Umsetzung
8% (7)
Maßnahmen
abgeschlossen
2% (2)
Stand Umsetzung
Maßnahmen
innerhalb
Legislatur-
periode
33% (30)
Maßnahmen bis
Ende der
Legislatur-
periode
14% (13)
Maßnahmen
über Legislatur-
periode hinaus
53% (48)
Zeithorizont

Anhang: Maßnahmen
A-15
Zeithorizont
bis Ende der Legis-
laturperiode
innerhalb der
Legislaturperiode
über die
Legislaturperiode
hinaus
Summe
Umset-
zungs-
stand
abgeschlossen
2
2
in Planung
6
13
12
31
in Planung und
Umsetzung
1
1
5
7
in Umsetzung
6
14
31
51
Summe
13
30
48
91
Werden Umsetzungsstand und Zeithorizont der Maßnahmen in Beziehung gesetzt, zeigt sich, dass 61 Prozent
der Maßnahmen, die sich bereits in der Umsetzungsphase befinden, auch über die Legislaturperiode hinaus
weiter verfolgt werden.

 
Anhang: Maßnahmen
A-16
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
1.1. Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.1
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.1.
Erarbeitung eines NGA-Breitbandausbaukonzeptes für Sachsen
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SK, SMUL, SMI
Sachsen Digital folgt einem Gesamtverständnis digitaler Angebote als Schnittstelle von verfügbarer leistungsfä-
higer digitaler Breitbandinfrastruktur und darauf angebotenen Diensten mit einem möglichst hohen Grad an
Innovationen. Nur das gemeinsame Wirken dieser drei Bereiche wird ein digitales Angebot hoher Qualität und
damit auch Attraktivität ergeben. Die Sächsische Staatsregierung sieht in der Schaffung „passender“ Schnitt-
stellen von digitaler Infrastruktur, Diensten und Innovationen ein hohes Potenzial, die angestrebten Ziele zu
erreichen. Der Auf- und Ausbau einer flächendeckenden, leistungs- und zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur
bildet deshalb ein wesentliches strategisches Ziel innerhalb
Sachsen Digital und liefert oft erst die Vorausset-
zung zur Umsetzung und Ermöglichung der anderen, in der Digitalisierungsstrategie benannten Ziele, Hand-
lungsfelder und Maßnahmen. Sie ist die Grundlage für den Anschluss des Freistaates an europäische und inter-
nationale Entwicklungen. Die Staatsregierung konzentriert sich daher auf den flächendeckenden Ausbau von
Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen (NGA-Netze). Das bundesweite digitalpolitische Ziel einer Versorgung
mit mindestens 50 Mbit/s wird bekräftigt. Das NGA-Breitbandausbaukonzept soll den konzeptionellen Rahmen
zur Erreichung dieser Ziele setzen und auch darüber hinausgehende Bedarfe antizipieren. Dafür sollen u. a. be-
stehende Ausbautechnologien (z.B. Glasfaser-Ansätze) und Fördermodelle (Betreiber- sowie Wirtschaftlichkeits-
lückenmodell) hinsichtlich ihrer „Zielerreichungseignung“ bewertet und je nach regionaler Spezifik Handlungs-
empfehlungen für optimale Ausbaustrategien gegeben werden.
Meilensteine
bis Ende 2015
angestrebte Kabinettsbefassung
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-17
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.1
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.2.
Erstellung eines Förderkonzeptes zur Verzahnung bestehender Förderan-
gebote zum Breitbandausbau in Sachsen
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SK, SMUL, SMI
Die „Digitale Offensive Sachsen“ und die dazugehörigen Förderrichtlinien bilden die wichtigste, explizit NGA-
fokussierte Basis für den Breitbandausbau in Sachsen. Daneben bestehen weitere Förderangebote. Das vorgese-
hene Förderkonzept soll die gesamte Förderkulisse zum Breitbandausbau in Sachsen aufzeigen und die einzel-
nen Förderprogramme zueinander positionieren. Im Sinne eines effizienten Fördermitteleinsatzes und der Errei-
chung des politischen NGA-Flächendeckungszieles sollen bestehende bzw. geplante Förderangebote seitens des
Freistaates Sachsen, des Bundes, aber auch der EU, fördermateriell und auch -finanziell aufeinander abge-
stimmt werden.
Meilensteine
bis Ende 2015
angestrebte Kabinettsbefassung
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-18
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.1
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.3.
Operationalisierung des NGA-Breitbandausbaukonzeptes im Rahmen der
Digitalen Offensive Sachsen (Richtlinien DiOS und DiOS-EFRE)
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Mit einer aktuellen Breitbandverfügbarkeit der Anschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s im Download bei 47 Pro-
zent (Stand Mitte 2015) liegt der Freistaat Sachsen im bundesweiten Vergleich deutlich unter dem Durch-
schnitt. Die Richtlinie zur „Digitalen Offensive Sachsen“ (RL DiOS) bildet die wichtigste, explizit breitbandfokus-
sierte Fachförderung des Freistaates Sachsen. Sie ist derzeit mit bis zu 200 Mio. Euro Landesmitteln untersetzt.
Mit Stand September 2015 befanden sich über 80 Prozent der Gemeinden in Sachsen im Analyseverfahren nach
RL DiOS – entweder im Rahmen von Einzelverfahren, in der interkommunalen Zusammenarbeit oder in Form
von übergreifenden Analysen auf Landkreisebene. Durch die Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen kommt
es nun darauf an, möglichst viele dieser Ausbauvorhaben aus der Analyse- in die nachfolgende Investivphase,
das heißt den konkreten NGA-Ausbau, zu überführen. Zwar sind sich die Kommunen der Bedeutung einer leis-
tungsfähigen Breibandinfrastruktur als Standortfaktor bewusst und begreifen diese als Form der Daseinsvorsor-
ge. Allerdings wurde bereits in der Analysephase deutlich, dass der Breitbandausbau die Gemeinden vor massive
finanzielle Herausforderungen stellt. Vor diesem Hintergrund ist beabsichtigt, die Förderkulisse zum Breitband-
ausbau im Freistaat Sachsen im Rahmen der RL DiOS attraktiver zu gestalten. Dies erfolgt unter Wahrung der
Ziele und Empfehlungen der NGA-Breitbandausbaukonzeption.
Neben dem Bundesprogramm und der landesmittelgespeisten RL DiOS, die anschlussneutral (private bzw. ge-
werbliche Anschlüsse) insbesondere die weitgehende Flächendeckung anstreben, ist eine weitere, auf EFRE-
Mitteln basierende Förderung vorgesehen. Die Zielgruppe dieser Förderung werden entsprechend der OP EFRE-
Vorgaben KMU sein. Im Rahmen der geplanten RL DiOS-EFRE stehen zur Steigerung der Innovations- und
Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen KMU durch hochleistungsfähige Breitbandnetze (OP EFRE, Investitions-
priorität 3d, spezifisches Ziel 7) im Förderzeitraum 2014-2020 bis zu 80 Mio. EUR EFRE-Mittel zur Verfügung.
Die förderkonzeptionelle Ausrichtung auf wirtschaftliche Aktivitäten von KMU soll durch die Konzentration der
Förderung auf Kumulationsgebiete erfolgen (OP EFRE, Rn. 240-244). Als KMU-Kumulationsgebiet wird dabei ein
räumlich abgegrenztes Gebiet definiert, das mindestens zehn KMU und/oder andere Unternehmen enthält. Min-
destens 50 Prozent dieser KMU sind im Rahmen der Förderung mit mindestens 100 Mbit/s im Downstream zu
erschließen.
Meilensteine
bis Ende 2015
angestrebte Kabinettsbefassung RL DiOS
nachfolgend zur Kabi-
nettsbefassung zur RL
DiOS
Erarbeitung der RL DiOS-EFRE
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-19
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.1
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.4.
Durchführung von Vorhaben des Breitbandausbaus im Rahmen einer
LEADER-Entwicklungsstrategie
Federführung
SMUL
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
-
Zur Verbesserung der Breitbandverfügbarkeit mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen besteht ein Bedarf
insbesondere im Bereich der Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsinternet (NGA) in nicht oder unterversorgten
Orten. Ursache hierfür sind die erheblichen Versorgungslücken im ländlichen Raum des Freistaates Sachsen.
Dabei ist zu berücksichtigen, dass aufgrund des unterschiedlichen Ausbaustandes auch innerhalb des ländlichen
Raums eine sehr heterogene Versorgungslage besteht. Vor allem weil die Schließung der Lücken beim leitungs-
gebundenen Breitbandangebot mit höheren Übertragungsraten privatwirtschaftlich oft nicht rentabel ist, be-
steht das Risiko, dass insbesondere ländliche Räume in der Versorgung zurückbleiben. Die Versorgung mit
Hochgeschwindigkeitsinternet dient neben der wirtschaftlichen Entwicklung und dem Ausgleich von Versor-
gungsdefiziten auch der Implementierung von telemedizinischen Angeboten. Die Versorgungslücken orientieren
sich hierbei nicht an Gemeindegrenzen. Grundprinzip von LEADER ist die freie Entscheidung der LEADER-
Aktionsgruppe (LAG) eines ländlichen Gebietes über die LEADER-Entwicklungsstrategie (LES). Auf Grundlage der
LES bestimmt die LAG die Auswahl von Vorhaben, die Fördersätze und das zur Verfügung stehende Budget
selbst. 23 der 30 LES‘ der ländlichen Gebiete in Sachsen enthalten Zielstellungen zum Breitbandausbau. Vorran-
gig sollen zur Erreichung dieser Ziele Fachförderprogramme wie die RL DiOS in Anspruch genommen werden,
sodass Vorhaben mit einer Förderung über die RL LEADER/2014 nur in sehr geringem Umfang zu erwarten sind.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-20
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.1
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.5.
Verbesserung der Breitbandversorgung durch die Richtlinie Ländliche
Entwicklung
Federführung
SMUL
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Ziel ist die Verbesserung der Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten mit einer Downstream-
Übertragungsrate von weniger als 6 MBit/s. Förderinstrument dafür ist die Richtlinie Ländliche Entwicklung –
RL LE/2014. Durch die Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen und hochwertigen Breitbandinfrastruktur
soll die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in bislang aufgrund wirtschaft-
licher Erwägungen oder technologischer Restriktionen unterversorgten ländlichen Gebieten
ermöglicht und
damit insbesondere land- und forstwirtschaftliche Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gestärkt wer-
den. Die Maßnahme beinhaltet die Verbesserung der Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten durch die
Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke, die Förderung der Verlegung von Leerrohren und die Förderung von
Machbarkeitsuntersuchungen. Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung und
besteht aus einem nicht rückzahlbaren Zuschuss zu den zuwendungsfähigen Ausgaben. Für die Förderung ste-
hen bis 2018 jährlich etwa 1 Million Euro für den Breitbandausbau zweckgebundene GAK-Mittel zur Verfügung
(Bundesanteil 60 Prozent / Landesanteil 40 Prozent).
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-21
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.1
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.6.
WLAN.Sachsen (I) – Erstellung eines Gesamtkonzeptes „WLAN.Sachsen“
und Förderung eines Pilotprojektes zur öffentlichen WLAN-Versorgung
(Regierungscampus)
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Im Rahmen der „Digitalen Offensive Sachsen“ sollen „Smart City“ Projekte in Städten und Regionen unterstützt
und in eine integrierte Stadtentwicklung eingebunden werden. Als Pilotprojekt wird im Sächsischen Staatsmi-
nisterium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr diesbezüglich eine weitgehende WLAN-Ausstattung geprüft, die
auf den gesamten Regierungscampus übertragen werden sollte. In diesem Zusammenhang lassen sich wertvolle
Erfahrungen (z.B. im Zusammenhang mit dem Thema Störerhaftung)
in der Versorgung stark frequentierter
Gebiete sammeln und notwendige Vorarbeiten zur Unterstützung der IT-gestützten Kommunikation zwischen
Verwaltung, Bürgern und Unternehmen leisten, die in ein Gesamtkonzept „
WLAN.Sachsen
“ für den Freistaat
Sachsen münden soll.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-22
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.1
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.7.
WLAN.Sachsen (II) – Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in touris-
tisch relevanten Bereichen (RL DiOS)
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Die RL DiOS umfasst neben dem Netzausbau in Teil A mit dem Teil B auch die erstmalige Installation von „Hot
Spots in touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen“. Mit dieser Förderung sollen entsprechende Orte mit
öffentlich zugänglichem Internet für die Nutzung mobiler Endgeräte ausgestattet werden. Ziel ist es, den Tou-
rismus-Standort Sachsen mit seinen zahlreichen regional, national und international bedeutsamen Attraktionen
für Besucher auch im digitalen Zeitalter vor Ort noch interessanter und intensiver erlebbar werden zu lassen.
Konkrete Projekte sind bereits in Vorbereitung, die derzeit mit der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen
finalisiert werden, um entsprechende Förderbescheide erteilen zu können.
Meilensteine
November 2015
angestrebter Kabinettstermin Novellierung der Richtli-
nie Digitale Offensive Sachsen
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-23
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.1
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.8.
Entwicklung der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen zu einem
NGA-Breitbandkompetenzzentrum (NGA-BKZ)
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SMUL
Um einen größtmöglichen Erschließungseffekt zu erreichen, sind die vorhandenen Fördermöglichkeiten beim
Breitbandausbau miteinander zu kombinieren. Dazu wird als Grundlage in einem Förderkonzept die Positionie-
rung, Kombinierbarkeit, Vorrangigkeit der einzelnen bestehenden und geplanten Förderangebote zueinander
definiert (vgl. Maßnahme 1.1.2). Für die praktische Umsetzung dieses Förderkonzeptes und des NGA-
Breitbandausbaukonzeptes soll eine zentrale, umfassende Beratungskompetenz für alle relevanten Förderin-
strumente aufgebaut werden. Die derzeitige Beratungsstelle DiOS adressiert, wie bereits in der Bezeichnung
angedeutet, hinsichtlich ihrer Zielrichtung im Wesentlichen die Förderung nach der RL DiOS. Sie kann entspre-
chend ihrer
ursprünglichen Beauftragung das erweiterte Aufgabenspektrum nicht abdecken. Deshalb ist die
Gründung eines NGA-Breitbandkompetenzzentrums (NGA-BKZ) vorgesehen, das die bestehende Beratungsstelle
DiOS ablöst. Das NGA-BKZ soll zur bestehenden umfänglichen Förderkulisse (siehe Ausführungen zum Förder-
konzept) beraten und unter Berücksichtigung der übergeordneten digitalpolitischen Ausbauziele des Freistaates
Sachsen den potentiellen Antragstellern Vorschläge zu Fördermöglichkeiten unterbreiten, die ihren individuellen
Anliegen entsprechen. Das NGA-BKZ wird bedarfsweise Analysen und Studien zum Breitbandausbau durchfüh-
ren oder begleiten und die Kommunikation zum Breitbandausbau im Freistaat Sachsen umfassend unterstützen.
Zudem soll das NGA-BKZ dazu dienen, beratend die Schaffung der für einzelne Vorhaben der Digitalisierungs-
strategie
Sachsen Digital u.a. zur benötigten Breitbandinfrastruktur zu unterstützen.
Das NGA-BKZ soll zudem durch entsprechende Auswertungen bzw. Informationen ergänzend dabei helfen, die
Prozesse
der Breitbandförderung stärker standardisieren zu können. Dies betrifft u. a. Begleitmaterialen und
Antragsunterlagen. Damit sind Erleichterungen der Antragstellung und Nachweiserbringung für den Zuwen-
dungsempfänger zu erwarten und letztlich eine Beschleunigung des NGA-Breitbandausbaus.
Als „regionale
Ergänzung“ zum NGA-BKZ wird der Einsatz regionaler Breitbandberater mit definiertem Zuständigkeitsgebiet
(technische, vergabe- und förderrechtliche Expertise) bei den Kommunen bzw. Landkreisen angeregt. Bei einer
zu erwartenden erhöhten Anzahl an Antragstellungen und Förderprojekten sollten regionale Ansprechpartner
für den Breitbandausbau benannt werden. Dabei ist die enge Abstimmung zwischen diesen Regionalberatern
und dem NGA-BKZ zu gewährleisten.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-24
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.1
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.9.
Einführung breitbandiger Datendienste für die Behörden und Organisa-
tionen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SMWA, BMWi
Die Behörden und Organisation mit besonderen Sicherheitsaufgaben (BOS) benötigen neben der Sprachkommu-
nikation über den BOS-Digitalfunk in der Zukunft eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Daten-
diensten. Dabei wird durch die BOS eine mobile Versorgung mittels des Standards LTE (Long Term Evolution)
oder seiner Nachfolger bevorzugt. Es ist zu erwarten, dass im Ergebnis der Befassung durch die Ständige Konfe-
renz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) eine Hybridlösung aus Nutzung der Netze kommerziel-
ler Mobilfunkanbieter ergänzt um eigene Standorte, insbesondere die im Rahmen der Aufbaus des BOS-
Digitalfunks errichteten, verfolgt wird. Die im Rahmen des BOS-Digitalfunks errichteten Standorte müssen bei
der Nutzung für breitbandige mobile Datendienste (über die Luftschnittstelle) entsprechend an Festnetze (z.B.
Sächsisches Verwaltungsnetz oder Kommunales Datennetz) angebunden werden. Hier ergeben sich Synergien
zum Förderprogramm Digitale Offensive Sachsen und dem damit geplanten Ausbau von NGA-Netzen.
Meilensteine
Ende 2016
Frequenzzuteilung und Vertragsschluss
Ende 2017
Erarbeitung Standard und Bewertung der Handlungsoptionen
Frühjahr 2018
Vorlage BV IMK
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-25
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.1
Flächendeckender NGA-Breitbandausbau
Maßnahme
1.1.10.
Entwicklung und Erprobung neuer Telekommunikationstechnologien in
Sachsen
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Die EFRE-Technologieförderung unterstützt Forschungs- und Entwicklungs (FuE)-Projekte von Unternehmen mit
innovativem technologieorientiertem Inhalt, die der Entwicklung neuer Produkte und Verfahren dienen. Unter-
nehmen können eine Förderung auch im Verbund mit anderen Unternehmen oder gemeinsam mit Hochschulen
und Forschungseinrichtungen erhalten. Die Förderung dient dem Ziel, dass mit einem hohen technischen Risiko
von FuE-Projekten einhergehende finanzielle Risiko zu mindern. Sie soll die Wettbewerbsfähigkeit und die Inno-
vationskraft der Unternehmen stärken sowie im Falle von Verbundprojekten die Kooperationsfähigkeit der Un-
ternehmen verbessern. Die EFRE-Technologieförderung unterstützt auch den Erwerb von fremdem Know-how
durch KMU und dessen erprobungsseitige Anpassung an betriebliche Gegebenheiten (Technologietransferförde-
rung). Die Technologieförderung des Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt die Zusammenarbeit von Un-
ternehmen und Hochschulen in Inno-Teams. Anders als in Verbundprojekten arbeiten die in den Teams Beschäf-
tigten gemeinsam an einer Arbeitsaufgabe.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-26
1.2. Konvergenz der Netze
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.2
Konvergenz der Netze
Maßnahme
1.2.1.
Förderung Intelligenter Netze im Energiebereich
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SAB, SAENA
Um das Reduktionsziel für den CO2-Ausstoß gemäß dem Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012 für die
Bereiche Gewerbe, Handel und Dienstleistungen zu erreichen, werden Maßnahmen zur Effizienzsteigerung und
Investitionen in die wirtschaftliche Nutzung erneuerbarer Energien in KMU gefördert. Sie ergänzen sich in vie-
len Fällen. Diese Maßnahmen tragen gleichzeitig dazu bei, die Energieproduktivität der sächsischen Unterneh-
men zu steigern. Die Zielstellungen hinsichtlich der Integration zunehmender Mengen erneuerbarer Energien in
das Energiesystem und zur Steigerung der Energieeffizienz können nur im Rahmen der Weiterentwicklung des
gesamten Energiesystems erfüllt werden. Deshalb werden investive Modellvorhaben für intelligente Nieder- und
Mittelspannungsverteilersysteme
(sog. intelligente Netze im Energiebereich), die zum Anschluss zusätzlicher
Energiekunden an intelligente Netze führen oder die stärkere Integration erneuerbarer Energien in das Energie-
system unterstützen (z.B. Regeltechnik, intelligente Trafos, Smart Meter) gefördert. Die Förderung richtet sich
an Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Für eine Förderung von Projekten, die
der Nutzung erneuerbarer Energieträger sowie der Errichtung von Energiespeichern und intelligenten Nieder-
spannungs- und Mittelspannungsverteilsystemen dienen, sind auch kommunale Körperschaften, soweit sie wirt-
schaftlich tätig sind, und sonstige Unternehmen mit direkter und indirekter öffentlicher Beteiligung zugelassen,
die den Beschränkungen der KMU-Definition nicht entsprechen. Die Förderung erfolgt im Rahmen des Europäi-
schen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Förderperiode 2014-2020. Die im Mai 2015 veröffentlich-
te Richtlinie des SMWA „Zukunftsfähige Energieversorgung – RL Energie/2014“ regelt die Förderbedingungen.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-27
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.2
Konvergenz der Netze
Maßnahme
1.2.2.
Begleitung von Smart City-ÖPNV-Projekten
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
ÖPNV-Zweckverbände, Kommunen, Verkehrsunternehmen
„Smart City“-ÖPNV-Projekte unterstützen durch virtuelle Dienste und Angebote nahtlose dynamische Mobili-
tätsketten von Tür zu Tür (Verzahnung von individual und öffentlichem Verkehr, verschiedenen Verkehrsträgern
sowie gemeinschaftlichen Mobilitätsformen wie z.B. Car-Sharing, Entwicklung von mobilen Zahlungslösungen
für Fahrscheine im ÖPNV). Unter Berücksichtigung des Sächsischen ÖPNV-Gesetzes müssten diese Projekte von
den jeweils zuständigen Zweckverbänden
oder Verkehrsbetrieben eingebracht werden. Das BMVI hat aktuell
einen Dialog- und Stakeholderprozess initiiert mit dem Ziel, eine gemeinsame „Roadmap" zu formulieren, die
die Handlungserfordernisse, die notwendigen Schritte und die entsprechenden Verantwortlichkeiten für einen
digital-vernetzten Öffentlichen Verkehr der Zukunft skizziert. Die „Roadmap" wird mithilfe der fachlich relevan-
ten Beteiligten und insbesondere der Länder erarbeitet. In diesem Prozess werden die sächsischen Interessen im
Auftrag des Freistaates Sachsen durch den Verkehrsverbund Oberelbe vertreten.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-28
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.2
Konvergenz der Netze
Maßnahme
1.2.3.
Umsetzung des HighTech-Programms „Synchrone Mobilität“
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Intelligente Verkehrssysteme sind die Gesamtheit aller strukturellen Komponenten, die zur „intelligenten“ Mobi-
lität von Personen oder Gütern erforderlich sind. Informations- und Kommunikationstechnologien spielen dabei
zunehmend eine zentrale Rolle, um die jeweiligen Verkehrsprozesse effizienter, sicherer oder umweltfreundli-
cher zu gestalten. Zentrale Anwendungen sind neben dem verkehrsbegleitenden Informationsaustausch, der
dynamischen Verkehrsführung an Knotenpunkten oder der computergestützten Leitung und Steuerung von
Lichtanlagen vor allem die Automatisierung innerhalb von Fahrzeugen in Form von Fahrerassistenz oder Teilau-
tonomie. Aber auch die technisch koordinierte, gemeinschaftliche Nutzung verschiedener Verkehrsträger (in-
termodaler Verkehr) sowie der Bedarf an neuen Hard- und Softwarekomponenten für zukunftsweisende An-
triebskonzepte bieten neben hohen technologischen Herausforderungen große Entwicklungspotenziale. Insofern
sind in dem Projekt sowohl verkehrliche als auch wirtschaftliche Komponenten enthalten. Das Vorhaben »Syn-
chrone Mobilität 2023« soll diese Entwicklungen aufgreifen und in die Praxis umsetzen. Es verfolgt damit die
Ziele, die sächsische Forschungs- und Wirtschaftskompetenz auf den Gebieten der Fahrzeugtechnik, Verkehrs-
technik, Mikroelektronik sowie Kommunikations- und Ortungstechnik zu demonstrieren und anzuwenden. Dar-
über hinaus sollen intelligente Verkehrssysteme (IVS) zur umfassenden Verkehrsautomatisierung in einem urba-
nen Umfeld eingeführt und eine deutlich verbesserte Leistungsfähigkeit sowie Sicherheit bestehender Verkehrs-
infrastrukturen durch hochautomatisierte Verkehrsflüsse und automatisierte Fahrfunktionen erreicht werden.
Ziel ist es, unmittelbar umsetzbare IVS zu entwickeln und Technologien mit hohem Marktpotential zu generie-
ren. Des Weiteren sollen die Einsparpotenziale an CO2 – und Schadstoffemissionen nachgewiesen werden. Wir
werden weiter für derartige Vorhaben Fördermittel bereitstellen.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-29
1.3. Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.3
Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
Maßnahme
1.3.1.
Unterstützung der Einführung der medizinischen Telematik-
Infrastruktur in Sachsen
Federführung
SMS
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SMWA, SMWK
Die Telematik-Infrastruktur soll unter Berücksichtigung der notwendigen hohen Sicherheitsstandards die Infor-
mationstechnologiesysteme in Arztpraxen, Apotheken, Krankenhäusern und Krankenkassen miteinander verbin-
den und so
einen systemübergreifenden Austausch von Informationen ermöglichen. Mit der Einführung der
Telematik-Infrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte wird in Deutschland eine flächendeckend ver-
fügbare technologische Grundlage für den sicheren Austausch
von medizinischen Informationen geschaffen.
Um den Aufbau der notwendigen Telematik-Infrastruktur voranzutreiben, werden auf der Grundlage des Fünf-
ten Buches Sozialgesetzbuch von der hierfür zuständigen Gesellschaft für Telematik (gematik), in der die Träger
der gesetzlichen Krankenversicherung, wie z.B. die Krankenkassen, vertreten sind, flächendeckend nutzbringen-
de elektronische Anwendungen für eine Verbesserung der Versorgung von Patientinnen und Patienten einge-
führt.
Die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung im Freistaat Sachsen erproben in der Testregion Südost ge-
meinsam mit Bayern die elektronische Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur (ARGE SaxMediCard). Mit
der Einführung der Telematik-Infrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte wird in Deutschland eine
flächendeckend verfügbare technologische Grundlage für den sicheren Austausch von medizinischen Informati-
onen geschaffen, der jedoch noch auf örtlicher und regionaler Ebene ausgefüllt werden muss. Damit der durch
die Telematik-Infrastruktur in Deutschland geschaffene technische Rahmen und die Chancen von Telematik und
Telemedizin für die Gesundheitsversorgung in Sachsen besser genutzt werden können, sollen sektorenübergrei-
fende Versorgungspfade entworfen und erprobt, elektronische
Fallakten eingerichtet, Schnittstellen angepasst
und in die Telematik-Infrastruktur eingebunden werden.
Meilensteine
ab 2016
Förderprojekte.
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-30
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.3
Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
Maßnahme
1.3.2.
Förderung der Entwicklung der IT-Plattform „CCS Telehealth Ostsach-
sen“
Federführung
SMS
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SMWA, SMWK
„CCS Telehealth Ostsachsen“ ist eine europaweit einmalige, offene und erweiterbare Telemedizin-Infrastruktur
für Krankenhäuser und ambulante Praxen in der ganzen Region Ostsachsen. Das Modellvorhaben wurde in den
Jahren 2013-2015 mit mehr als neun Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Ent-
wicklung (EFRE) und aus Mitteln des Freistaates Sachsen gefördert.
Durch einen schnellen Informationsaustausch zwischen Ärzten, anderen an der Versorgung Beteiligten und
Patienten sowie durch eine interdisziplinäre Zusammenarbeit sollen Versorgungsunterschiede zwischen gut
ausgestatteten urbanen Zentren und ländlichen, strukturschwachen Regionen verhindert werden, die durch eine
alternde Bevölkerung und zunehmenden Ärztemangel geprägt sind. Die Übermittlung von Diagnose- und Be-
handlungsdaten über die IT-Plattform erlaubt beschleunigte Behandlungsprozesse und einen besseren medizini-
schen Erfahrungsaustausch. Das europaweit einmalige Kernanliegen von CCS Telehealth Ostsachsen war es, ein
neutrales System der Telemedizin zu schaffen, das zukünftig für verschiedene medizinische Fachgebiete nutzbar
ist.
Um die Leistungsfähigkeit der Plattform zu veranschaulichen, wurden zunächst drei medizinische Beispielan-
wendungen umgesetzt. Die Fern-Anwendung
Telecoaching ermöglicht die Versorgung und kontinuierliche
Nachsorge von Patienten mit Herzschwäche. Fachkräfte des Dresdner Herzzentrums überwachen die Gesund-
heitsdaten des Patienten, der über einen Tablet-PC von zuhause aus seine aktuellen Vitaldaten verschickt, Fra-
gebögen ausfüllt und Übungen mithilfe von Lernvideos absolviert. Tele-Stroke dient der ambulanten Nachsorge
von Schlaganfallpatienten. Ziel ist es, die in Akutbehandlung und Reha erzielten Erfolge zu festigen und das
Risiko von Rückfällen zu senken, indem speziell ausgebildete „Case-Manager“ in den Kliniken im ständigen Kon-
takt zu den Patienten sowie deren Ärzten und Therapeuten bleiben. Die „Telepathologie“ setzt auf die Vernet-
zung von Experten unterschiedlicher Kliniken. Abbildungen von Gewebeschnitten werden über einen speziell
entwickelten Hochleistungsscanner erfasst und an eine Partnerklinik übermittelt. So können sich Pathologen zu
seltenen Tumorerkrankungen austauschen, Zweitbefunde erstellen oder eine Primärdiagnostik durchführen,
wenn ein Pathologe mit spezieller Expertise für bestimmte Erkrankungen kurzfristig nicht vor Ort verfügbar ist.
Weitere Anwendungen und Behandlungspfade können nun auf die Plattform aufgeschaltet und umgesetzt wer-
den. Die Weiterentwicklung der Plattform soll durch den Freistaat Sachsen unterstützt werden.
Meilensteine
ab 2016
Einführung einer weiteren Anwendung
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-31
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.3
Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
Maßnahme
1.3.3.
Förderung der Einführung von Assistenzsystemen und integrativen Ver-
sorgungs- und Dienstleistungsnetzwerken
Federführung
SMS
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SMWA, SMWK
Der Wunsch vieler betagter Menschen ist es, möglichst lange in den eigenen vier Wänden zu leben. Die Woh-
nung ist darüber hinaus ein zunehmend wichtiger „Gesundheitsstandort“, in dem Prävention, Rehabilitation und
Pflege stattfinden. Die Möglichkeit, auch bei verringerter Mobilität an regionalen Dienstleistungen teilzuhaben,
wird maßgeblich dazu beitragen, einen längeren Verbleib in der eigenen Häuslichkeit zu ermöglichen. „Ambient
Assisted Living" (AAL – übersetzt „Altersgerechte Assistenzsysteme“) sind Konzepte, Produkte und Dienstleis-
tungen, die neue Technologien und das soziale Umfeld miteinander verbinden und verbessern, um die Lebens-
qualität für Menschen in allen Lebensabschnitten zu erhöhen. Im Fokus stehen der Erhalt und die Förderung der
Selbständigkeit älterer bzw. hilfsbedürftiger Menschen sowie die Bereitstellung von Hilfs- und Unterstützungs-
angeboten im häuslichen Bereich.
AAL deckt ein breites Spektrum von Anwendungen aus unterschiedlichen Lebensbereichen ab: Gesundheit und
Pflege, Haushalt und Versorgung, Sicherheit und Privatsphäre, Kommunikation und soziales Umfeld. Als Lö-
sungsansatz ist es sachgerecht, die Wohnung durch die Vernetzung maßgebender Akteure innerhalb der Region,
deren intelligente Anbindung an den Lebensraum und durch entsprechende Gestaltungskonzepte im individuel-
len Wohnumfeld weiter zu entwickeln. Diese Optimierung ist auch mittels IT-gestützter Dienstleistungen zur
Erhaltung und Sicherung der sozialen Teilhabe und physischen Mobilität von Menschen in einer Region zu er-
reichen.
Die Entwicklung innovativer und marktfähiger Lösungen, die betagten Menschen dabei helfen, sich durch tech-
nische Assistenzsysteme sowie digitalgestützte Versorgungs- und Dienstleistungsmodelle Selbständigkeit und
Lebensperspektive zu sichern, soll unterstützt werden. Die Angebote altersgerechter Begleitung und technischer
Unterstützungssysteme sollen zielgerichtet durch den Freistaat Sachsen gefördert werden.
Meilensteine
ab 2016
Förderprojekte
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-32
Strategisches Ziel
1.
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Handlungsfeld
1.3
Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
Maßnahme
1.3.4.
Förderung der telematischen Vernetzung der Krankenhäuser der Regel-,
Schwerpunkt- und Maximalversorgung unter Einbeziehung anderer Sek-
toren
Federführung
SMS
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SMWK, SMWA
Telematikverbünde zwischen Krankenhäusern der Regel-, Schwerpunkt- und Maximalversorgung dienen dazu,
den Patienten in den Krankenhäusern der Regelversorgung, die vielfach im ländlichen Raum in nicht unerhebli-
cher Entfernung zu Krankenhäusern der Schwerpunkt- und Maximalversorgung gelegen sind, über telemedizini-
sche Unterstützung den gleichen Zugang zu einer bestmöglichen Versorgung zu eröffnen.
Die für die Schlaganfallversorgung bereits eingerichteten Telematikverbünde zwischen Krankenhäusern sollen
nach und nach auch unter Einbeziehung anderer Sektoren auf andere Versorgungsbereiche ausgeweitet werden.
Meilensteine
2016
Beginn der Errichtung eines weiteren Netzwerks
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-33
2. Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
2.1. Sicherheit in der Verwaltung
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.1
Sicherheit in der Verwaltung
Maßnahme
2.1.1.
Sensibilisierung der Verwaltungsmitarbeiter für das Thema Informa-
tions- und Cybersicherheit
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
TU Dresden, FHSV Meißen, BAköV, IT-Planungsrat, externe Dienstleister
Informationssicherheit ist als integraler Bestandteil des Arbeitsalltags in der Verwaltung zu verstehen und nicht
als
Erweiterung, die über das vermeintlich Notwendige hinausgeht. Dafür müssen alle Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter im erforderlichen Umfang bezüglich der Informationssicherheit und des Datenschutzes sensibilisiert
und qualifiziert werden. Hierzu sind angesichts der in der Verwaltungsvorschrift Informationssicherheit festge-
legten Verantwortlichkeiten und Rollen jeder Mitarbeiter selbst, aber auch die Behördenleitungen in besonderer
Weise gefordert. Dabei kann eine Vielzahl an Maßnahmen zentral in der Informationssicherheitsorganisation
initiiert und koordiniert werden.
Auf Landesebene organisiert der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes regelmäßig eine große Sen-
sibilisierungsmaßnahme unter dem Titel „INFOSIC“. In den halbtägigen Veranstaltungen werden mittels einer
unterhaltsamen Mischung aus Vorträgen und Technikdemonstrationen („Live-Hacking“) Themen wie die Gefähr-
dungen durch die Nutzung der modernen Informationstechnik, Tücken der Internetnutzung und der Mensch als
Angriffsziel von Hackern behandelt. Nachdem sich der Beauftragte für Informationssicherheit der Bundesaka-
demie für öffentliche Verwaltung als Partner angeboten hatte, um die Veranstaltungsreihe auch im Freistaat
Sachsen den Landesbediensteten anzubieten, wurden mit den Veranstaltungen seit dem Jahr 2012 über 3.100
Bedienstete der sächsischen Landes- und Kommunalverwaltung sowie weiterer öffentlicher Einrichtungen und
Institutionen erreicht. Die sich sehr positiv entwickelnden Teilnehmerzahlen sind sicherlich auch Ergebnis des
kontinuierlichen Angebots einer solchen Veranstaltung. Die gesamte Veranstaltungsreihe wurde und wird dabei
aus Projektmitteln des IT-Planungsrats unterstützt. Der IT-Planungsrat koordiniert die Zusammenarbeit von
Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik gemäß Artikel 91c Grundgesetz.
Ergänzend zu den einmaligen Sensibilisierungsveranstaltungen soll das Thema IT-Sicherheit zudem in einer
kontinuierlichen Fortbildungsmaßnahme angeboten werden. Mit „E-Learning“ wird derzeit mit der TU Dresden
ein Anschubprojekt zur langfristigen Sensibilisierung und Qualifizierung der Beschäftigten der sächsischen Lan-
desverwaltung zum Thema Informationssicherheit umgesetzt. Aufgrund der Dezentralität und zeitlichen Ver-
fügbarkeiten der Zielgruppe sollen in einem Lernangebot neben Präsenzveranstaltungen verstärkt E-Learning-
Komponenten, bspw. die Bereitstellung von Selbstlerneinheiten auf einer zentralen Lernplattform, Berücksichti-
gung finden. Die Ergebnisse des Anschubprojektes sind die Grundlage für die prototypische Umsetzung und
Evaluierung der erarbeiteten Konzepte. Ziel ist einerseits die Schaffung einer E-Learning-Plattform auf dieser
Basis, die ähnlich der erfolgreichen Veranstaltungsreihe „Die Hacker kommen“ zu Fragen der Informationssi-
cherheit sensibilisiert, und andererseits die Erstellung eines Marketingkonzeptes zum Thema Informationssi-
cherheit, insbesondere E-Learning.
Meilensteine
10./11.09.2015
INFOSIC 2015 im Dresdner Rundkino
Bis Ende 2015
Konzepterstellung E-Learning

Anhang: Maßnahmen
A-34
Ab 2016 bis Ende Legis-
laturperiode
Aufbau E-Learning-Plattform
Ab 2016 bis Ende Legis-
laturperiode
Sensibilisierung der Verwaltungsmitarbeiter durch Sen-
sibilisierungskampagne
Erläuterungen zur Umset-
zung
Die Maßnahme wird seit dem Jahr 2012 verfolgt und soll im engeren Sinn nicht
abgeschlossen werden, sondern auch über das Ende der Legislaturperiode hinaus
angeboten und weiterentwickelt werden.
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-35
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.1
Sicherheit in der Verwaltung
Maßnahme
2.1.2.
Ausbau des sächsischen Computer Emergency Response Teams
(SAX.CERT)
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
alle Ressorts, SID
Im Licht der sich ständig ausweitenden Bedrohungslage im Bereich IT-Sicherheit ist es dringend geboten, die
defensiven Fähigkeiten der Staatsverwaltung auszubauen. Das sächsische Computer Emergency Response Team
im Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SAX.CERT im SID) stellt hier einen wichtigen Grundpfeiler für
die praktische Informationssicherheit in der sächsischen Staatsverwaltung dar. Dort sollen u. a. Erkenntnisse
aus Sicherheitsvorfällen gebündelt und ausgewertet werden, um sie dann als proaktive Maßnahmenempfehlun-
gen an die Behörden der Landesverwaltung zu verteilen. Für die möglichst frühzeitige Warnung vor neuen Be-
drohungen aus dem Cyberraum wird das SAX.CERT durch eigene Beobachtung und im Austausch mit anderen
CERTs ein ständiges Lagebild zur Bedrohungssituation aufrechterhalten und durch das Sicherheitsmonitoring
des Verwaltungsnetzes laufend über den internen Stand der Sicherheit der informationstechnischen Systeme
der Landesverwaltung informiert sein. Um dem SAX.CERT die Erfüllung dieser Aufgaben zu ermöglichen, sollen
weitere Investitionen in das SAX.CERT getätigt werden.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
bis Ende Legislaturperiode
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-36
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.1
Sicherheit in der Verwaltung
Maßnahme
2.1.3.
Ausbau der Sicherheitsinfrastruktur des sächsischen Verwaltungsnetzes
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SID, alle Ressorts, TU Dresden
Der sich stetig verändernden und sich verschärfenden Bedrohungslage in der IT-Sicherheit muss auch das säch-
sische Verwaltungsnetz Rechnung tragen. Daher soll ein kontinuierlicher Anpassungsprozess etabliert werden,
der diese Entwicklungen berücksichtigt. So entwickelt der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes in
Abstimmung mit dem sächsischen Computer Emergency Response Team (SAX.CERT) fortwährend technische
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im Netz des SVN, v. a. in Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen
und Wissenschaftseinrichtungen.
Ein innovatives technisches Pilotprojekt zur Informationssicherheit wurde vom Beauftragten für Informationssi-
cherheit des Landes in Zusammenarbeit mit der Professur für Datenschutz und Datensicherheit der Technischen
Universität Dresden im Rahmen einer Diplomarbeit unter dem Titel „HoneySens“ entwickelt. Es sieht eine unter
Berücksichtigung der Anforderungen des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN) gestaltete Architektur vor, in
der von innerhalb der gefährdeten Teilnetze platzierte Sensoren Informationen über alle ankommenden ver-
dächtigen Datenpakete aufzeichnen und
an eine zentrale Serverkomponente zur Verarbeitung weiterleiten.
Administratoren können anschließend mit Hilfe einer komfortablen Web-Anwendung die aggregierten Daten
auswerten und bei Bedarf entsprechende Gegenmaßnahmen einleiten.
Die prototypische HoneySens-Implementierung wurde im Rahmen der Diplomarbeit in einem mehrwöchigen
Testzeitraum innerhalb des Sächsischen Verwaltungsnetzwerkes und in einem Teilnetz der TU Dresden erprobt
und verbessert. In einem nächsten Schritt wollen die Kooperationspartner den vorliegenden Prototyp für den
Einsatz in komplexen Netzstrukturen weiterentwickeln und dabei auch weitere potentielle Anwender einbinden.
Abschließend sollen die gewonnenen Erkenntnisse über sinnvolle Gestaltungs- und Anwendungsmöglichkeiten
eines solchen Sensornetzwerks nicht nur für die Erhöhung der Informationssicherheit in Sachsen genutzt, son-
dern auch in die entsprechenden Gremien der Länder und des Bundes eingebracht werden.
Meilensteine
Bis Ende 2015
Feinkonzept Umsetzung „HoneySens“ im SVN
Erläuterungen zur Umset-
zung
Die Maßnahme soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen, sondern mit Beginn die-
ser Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus kontinuierlich angeboten
werden.
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-37
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.1
Sicherheit in der Verwaltung
Maßnahme
2.1.4.
Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Netzhärtung und Netz-
modernisierung für den BOS-Digitalfunk
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
BMI, BDBOS
Die Einsatzkräfte aller Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) verlassen sich im täglichen
Dienst und in besonderen Einsatzlagen auf den im Freistaat Sachsen flächendeckend eingeführten BOS-
Digitalfunk als Einsatz- und Kommunikationsmittel. Aus Sicht des Freistaats stellt der BOS-Digitalfunk als Ein-
satzmittel eine kritische
Infrastruktur (KRITIS) nach Definition des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und
Katastrophenhilfe (BBK) dar.
Die Sprachkommunikation zu und zwischen den Einsatzkräften ist insbesondere im Zivil- und Katastrophen-
schutz unerlässlich. Die Verfügbarkeit des BOS-Digitalfunks ist daher gemäß den Empfehlungen des BBK zu
sichern und dessen bestimmungsgemäße Funktion flächendeckend aufrechtzuerhalten. Damit in Notfallsituati-
onen eine weitestgehend flächendeckende Funkkommunikation gewährleistet werden kann, erarbeiten Bund
und Länder Konzepte zur Netzhärtung und Netzmodernisierung und setzen diese um. Mit Netzhärtung werden
Maßnahmen bezeichnet, die einen Betrieb des BOS-Digitalfunks auch bei auftretenden Störungen über einen
längeren Zeitraum, insbesondere bei einem großflächigen und andauernden Ausfall der regulären Netz-
Stromversorgung, sicherstellen. Nach der finalen Abstimmung soll ab 2016 das Konzept zur Netzhärtung unter
Beachtung der länderspezifischen Voraussetzungen schrittweise bis 2018 umgesetzt werden.
Parallel wurde unter Federführung des Freistaats Sachsen ein Konzept zur Netzmodernisierung erarbeitet. Nach
Prüfung der Synergien zu den Projekten zur Netzhärtung und zur Einführung breitbandiger Datendienste für die
Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) – siehe dazu Maßnahme 1.1.9 – wird im Frühjahr
2016 über die Umsetzung dieses Konzeptes zur Netzmodernisierung separat entschieden
.
Meilensteine
01. September 2015
Freigabe des Konzepts zur Netzhärtung durch die KoKo
bis Herbst 2015
Vorlage eines Beschlussvorschlages für die IMK
2016 bis 2018
Umsetzung des Konzepts zur Netzhärtung im Freistaat
Sachsen
Frühjahr 2016
Entscheidung über das Konzept zur Netzmodernisierung
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über Legislaturperiode hin-
aus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-38
2.2. Sicherheit für Bürger und Unternehmen
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.2
Sicherheit für Bürger und Unternehmen
Maßnahme
2.2.1.
Sensibilisierung der allgemeinen Öffentlichkeit für das Thema Informa-
tions- und Cybersicherheit
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
u.a. VHS Sachsen, Verbraucherzentrale Sachsen; BSI,ENISA
Eines der schwächsten Glieder in der Sicherheitskette ist der Mensch. Da die beste Technik und die durchdach-
testen Sicherheitsvorkehrungen die Informations- und Cybersicherheit alleine nicht garantieren können, solan-
ge der einzelne Nutzer Defizite im Umgang mit technischen Mitteln zeigt, führt der Weg zu einer nachhaltigen
Erhöhung der Informations- und Cybersicherheit nur über eine Sensibilisierung eines jeden Einzelnen.
In Anlehnung an die bereits bestehenden Sensibilisierungsveranstaltungen zur Informationssicherheit für Lan-
desbedienstete plant der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes auch Veranstaltungen zur Cybersi-
cherheit für die allgemeine Öffentlichkeit. In etwa zweistündigen am Abend oder am Wochenende stattfinden-
den „Live-Hackings“ sollen dabei Präsentatoren, eingeleitet von einem Moderator, die Bürger mit leicht ver-
ständlichen Technikdemonstrationen für die Gefahrenpotenziale von Schadprogrammen sensibilisieren. In einem
weiteren Schritt sollen den Zuschauern dann Techniken und Tipps zur Gefahrenabwehr vermittelt werden.
Es ist zudem angedacht, die Öffentlichkeit mit geeigneten Werbemaßnahmen und -mitteln, wie z. B. Plakaten,
Postern, Flyern, Postkarten und Werbeformen im Internet nicht nur auf solche Veranstaltungen, sondern auch
auf das Thema Cybersicherheit im Allgemeinen hinzuweisen und Aufmerksamkeit dafür zu generieren. Alle öf-
fentlichkeitswirksamen Maßnahmen sollen nach Möglichkeit mit Partnern zusammen gestaltet werden, die in
ihren Rollen und Zuständigkeiten Bürgerinnen und Bürger im Bereich der Cybersicherheit sensibilisieren. Dazu
gehören in Sachsen die Verbraucherzentrale, auf Bundesebene u. a. das Bundesamt für Sicherheit in der Infor-
mationstechnik (BSI) und auf europäischer Ebene dessen Pendant ENISA. Zudem sollen bestehende – auch in-
ternationale – Kampagnentage bzw. -Wochen für Sensibilisierungsmaßnahmen genutzt werden, um eine mög-
lichst große Reichweite zu generieren.
Meilensteine
09. Februar 2016
erstes Live-Hacking-Event mit Kooperationspartnern in
Dresden zum „Safer Internet Day“
bis Mitte 2016
Erstellung PR-Konzept zum Thema „Cybersicherheit“
Oktober 2016
Sensibilisierungsveranstaltung im Rahmen der EU-
Kampagne „European Cyber Security Month“
bis Ende der Legislatur-
periode
nach Absprache mit einzelnen Kommunen bzw. Land-
kreisen weitere Sensibilisierungs-veranstaltungen
Bis Ende der Legislatur-
periode
Umsetzung des PR-Konzeptes zum Thema „Cybersicher-
heit“

Anhang: Maßnahmen
A-39
Erläuterungen zur Umset-
zung
Die Maßnahme soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen, sondern mit Beginn die-
ser Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus kontinuierlich angeboten
werden. Am nächsten „Safer Internet Day“ der EU-Initiative Klicksafe soll eine erste
oben skizzierte Sensibilisierungsveranstaltung
für Bürger in Dresden angeboten
werden. Die Planungen dafür laufen.
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-40
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.2
Sicherheit für Bürger und Unternehmen
Maßnahme
2.2.2.
Entwicklung eines gesamtgesellschaftlichen Präventionsansatzes durch
die AG Digitale Medien des Landespräventionsrates
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
u.a. SMK, SMS, SSG, SLKT , TU Chemnitz, TU Dresden
Digitale Medien beeinflussen maßgeblich das Freizeitverhalten und den Umgang mit Informationen in einer
Wissens- und Konsumgesellschaft. Der Entwicklungsprozess vollzieht sich dabei in einem Tempo, mit dem kaum
mehr mitgehalten werden kann. Gerade deswegen ist ein kompetenter und verantwortungsvoller Umgang aller
BürgerInnen mit Medien notwendig, um am gesellschaftlichen und auch beruflichen Leben teilhaben zu kön-
nen.
Chancen-, aber auch problembehaftet sind beispielsweise der unbegrenzt mögliche Zugang zum Internet und
die zunehmende Entwicklung des Internets zum rechtsfreien Raum: Fälle von Cyber-Mobbing, der Belästigung
oder Nötigung anderer Menschen über elektronische Kommunikationsmittel, oder Happy Slapping, gewalttätige
Angriffe gegenüber Personen, die dabei gefilmt und im Netz veröffentlicht werden, nehmen zu. Dabei prägen
Unkenntnis und Unsicherheit die Diskussion im Umgang mit digitalen MedienDaher soll ein ganzheitlicher und
generationenübergreifender Ansatz verfolget werden: Kinder und Jugendliche nutzen Medien in ihrer Freizeit
und verstärkt auch in der Schule
1
. Damit sie zum einen die Chancen, die Medien bieten, effektiv nutzen und
gleichzeitig aber auch vor den Risiken geschützt werden können, müssen ihnen Eltern, Lehrer/Erzieher und auch
Großeltern kompetent zur Seite stehen.
Medien sind zudem ein wesentlicher Bestandteil im Konzept des Lebenslangen Lernens – Medienkompetenz ist
daher auch im Aus- und Weiterbildungs- sowie im Arbeitsleben von großer Bedeutung.
Gesamtgesellschaftlich meint aber auch, Zielgruppen einzubeziehen, denen aus unterschiedlichen Gründen
(finanziell, technisch, etc.) der Zugang nur beschränkt oder gar nicht möglich ist.
Dazu ist innerhalb des Landespräventionsrates, einem Gremium mit dem Ziel der Vernetzung und Bündelung
der landesweiten Präventionsaktivitäten in verschiedenen Themenbereichen, die temporär begrenzt tätige Ar-
beitsgruppe „Digitale Medien“ eingerichtet worden. Die aus unterschiedlichen Bereichen kommenden Mitglieder
sollen ihre Kompetenzen einbringen, um
eine IST-Analyse der durch die beteiligten Institutionen aktuell geleisteten Arbeiten im Handlungsfeld
Prävention und digitale Medien zu erstellen,
Schnittstellen und mögliche Redundanzen sowie weitere Präventionserfordernisse in Bezug auf die di-
gitalen Medien herauszuarbeiten,
um daraus schließlich Handlungsempfehlungen sowohl für die Akteure als auch die Landesebene zu
entwickeln.
Meilensteine
14. September 2015
1. Sitzung
24. November 2015
2. Sitzung
21. Januar 2016
3. Sitzung
19. April 2016
4. Sitzung
1
Vgl. Comenius Institut; Eckwerte zur Medienerziehung; 2004.

Anhang: Maßnahmen
A-41
21. Juni 2016
5. Sitzung
13. September 2016
Abschlusssitzung
Erläuterungen zur Umset-
zung
Die AG Digitale Medien hatte ihre Auftaktveranstaltung am 14. September 2015,
die nächste Veranstaltung ist am 24. November 2015. Insgesamt gibt es sechs Ter-
mine, im September 2016 soll der Bericht mit den Handlungsempfehlungen LPR-
Vorstand und Plenum vorgestellt werden.
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-42
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.2
Sicherheit für Bürger und Unternehmen
Maßnahme
2.2.3.
Unterstützung von Unternehmen, insbesondere Betreibern kritischer
Infrastrukturen (KRITIS)
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
LKA, SMWA, Silicon Saxony, SLKT, SSG, SAX.CERT, BSI, IMK AG Cybersicherheit
Laut DSiN Sicherheitsmonitor 2014 für den Mittelstand
2
verharren Vorkehrungen für eine Sensibilisierung von
Mitarbeitern für Cyberrisiken auf relativ niedrigem Niveau mit starken Defiziten bei organisatorischen Vorkeh-
rungen. So bieten nur 28 Prozent
der privatwirtschaftlichen Unternehmen regelmäßige Informationen und
Schulungen zum sicherheitsbewussten Verhalten für ihre Mitarbeiter an. Insgesamt wird die Rolle der Mitarbei-
ter für IT-Sicherheit im Unternehmen als
zentraler Sicherheitsfaktor damit deutlich unterschätzt. Dies kann
enorme Sicherheitsrisiken im Unternehmen verursachen. Denn praktisch alle MitarbeiterInnen kommen in ihrer
täglichen Arbeit mit sensiblen Daten in Berührung. Da es hier bislang nicht viel Engagement seitens der Wirt-
schaft gibt, sollten staatliche Behörden und Einrichtungen Kooperationen anregen, um Informations- und Prä-
ventionsmaßnahmen auf den Weg bringen. Unternehmen müssen verstärkt zu Wirtschaftskriminalität und Un-
ternehmenssicherheit mit Bezug auf IT sensibilisiert werden. In einem weiteren Schritt gilt es dann, bei ihnen
bestehende Sicherheitslücken zu identifizieren und zu beseitigen.
Nach diesem Prinzip plant der Beauftragte für Informationssicherheit des Landes in Zukunft ein Beratungsan-
gebot von Betreibern kritischer Infrastrukturen (KRITIS), die einen Anteilseigner der öffentlichen Hand haben (z.
B. Wasserversorger in kommunaler Hand und privat-rechtlicher Form). Hierbei sind auch Partnerschaften zu-
sammen mit privaten Anbietern aus der Sicherheitsbranche denkbar.
Parallel dazu sollte im Dialog herausgearbeitet werden, welche Zertifizierungs- und Sicherheitslösungen, die in
der öffentlichen Verwaltung bereits Anwendung finden, für KRITIS zur Nachnutzung für die eigenen Anforde-
rungen zugänglich gemacht werden könnten. Darunter könnten sowohl technische Entwicklungen fallen, die im
behördlichen Umfeld entwickelt und eingesetzt werden, als auch die Einbindung in Sicherheits- und Mel-
destrukturen.
Meilensteine
27. Oktober 2015
IT-Security Stammtisch „Digitales Sachsen und IT-
Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung“
Erläuterungen zur Umset-
zung
Die Maßnahme soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen, sondern mit Beginn die-
ser Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus kontinuierlich angeboten
werden. Im Oktober 2015 veranstaltete der Beauftragte für Informationssicherheit
des Landes zusammen mit dem SMWA und dem Netzwerk Silicon Saxony im Rah-
men des „European Cyber Security Month“ einen IT-Security-Stammtisch, bei dem
u. a. das Thema Digitales Sachsen als auch Maßnahmen zur IT-Sicherheit aus be-
hördlicher Sicht u.a. vor Wirtschaftsvertretern vorgestellt wurden.
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen
2
Vgl. Deutschland sicher im Netz e. V.; DsiN Sicherheitsmonitor Mittelstand. IT-Sicherheitslage 2014 in Deutsch-
land; 2014.

 
Anhang: Maßnahmen
A-43
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.2
Sicherheit für Bürger und Unternehmen
Maßnahme
2.2.4.
Sicherheitsmonitoring für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in
Sachsen
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SMWA, IHK
Eine sichere und vertrauenswürdige Webpräsenz ist eines der Aushängeschilder für ein Unternehmen. Doch
neue Bedrohungen und Sicherheitslücken entstehen täglich und es ist gerade für kleine und mittlere Unterneh-
men (KMU), die nicht IT-affin sind, schwierig, die eigenen Internetangebote auf einem aktuellen und zugleich
sicheren Stand zu halten. Um die KMU bei dieser Herausforderung zu unterstützen, soll das im sächsischen
Verwaltungsnetz bereits regelmäßig durchgeführte Sicherheitsmonitoring durch den Beauftragten für Informa-
tionssicherheit des Landes als Angebot auch den KMU bereitgestellt werden.
Das Instrument des Sicherheitsmonitorings in der Landesverwaltung besteht in der regelmäßigen Überprüfung
des tatsächlich erreichten Informationssicherheitsniveaus, vorrangig durch automatisierte bzw. teilautomati-
sierte Sicherheitsscans der IT-Infrastruktur der Landesverwaltung. Mit Hilfe solcher Erhebungen, angereichert
mit Meldungen aus den Ressorts oder von externen Stellen, wird regelmäßig ein realistisches Lagebild der aktu-
ellen Sicherheitslage in der Landesverwaltung erstellt.
Mit Unterstützung des Beauftragten für Informationssicherheit des Landes wäre es demnach denkbar, die Web-
präsenzen von KMU kontinuierlich nach bekanntem Muster und bestimmten Standards überprüfen zu lassen
und den einzelnen KMU je nach Ergebnis individuelle Handlungsempfehlungen zukommen zu lassen. In diesem
Zusammenhang sind auch gemeinsam mit Wirtschaftsverbänden organisierte Schulungsseminare zur Websei-
tensicherheit denkbar.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Maßnahme soll im engeren Sinn nicht abgeschlossen, sondern mit Beginn dieser
Legislaturperiode über die Legislaturperiode hinaus kontinuierlich angeboten wer-
den.
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-44
2.3. Bekämpfung der Cyberkriminalität
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.3
Bekämpfung der Cyberkriminalität
Maßnahme
2.3.1.
Ausbau des Cybercrime-Competence Centers (SN4C)
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Die Bekämpfung und Verfolgung von Cyberkriminalität ist Aufgabe des Staates und erklärtes Ziel der sächsi-
schen Polizei. Seine aktuelle Umsetzung findet dieses Strategiefeld in der Neuausrichtung der Bekämpfung der
Cyberkriminalität sowohl durch die Einrichtung des Cybercrime-Competence Centers (SN4C) im LKA als auch
mit der Konzeption zur Bekämpfung der Cyberkriminalität auf Ebene der Polizeidirektionen. So arbeiten im
SN4C Kriminalisten und IT-Spezialisten unter einem Dach zusammen.
Neben der personellen Ausstattung steht den Ermittlern auch entsprechende Ausstattung in Form neuester
Hard- und Software zur Verfügung. Durch die unmittelbare und vorgangsbezogene Kommunikation zwischen
IuK-Forensiker (elektronische Spurensicherung) und Ermittlern/Auswertern wird eine effektive Fallbearbeitung
und zielgerichtete Beweisführung sichergestellt werden. So will die sächsische Polizei auch weit verzweigte
kriminelle Strukturen besser und zielgenauer aufdecken.
Geplant ist ein weiterer Ausbau des SN4C durch Einstellung weiterer IT-Spezialisten zur Bekämpfung der Com-
puter- und Internetkriminalität. Dazu sollen auch Absolventen eines Bachelor- oder vergleichbaren Diplomstu-
dienganges im IT-Bereich im Rahmen einer fachtheoretischen Ausbildung an der Polizeihochschule sowie eines
Praktikum beim Landeskriminalamt und in den Polizeidirektionen zu Kriminalkommissaren weitergebildet wer-
den. Nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung sollen diese IT-Spezialisten dann das SN4C im LKA sowie die
Cyberkriminalitäts-Kommissariate in den Polizeidirektionen verstärken.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Der Prozess erfolgt kontinuierlich und ist nicht stichtagsbezogen.
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-45
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.3
Bekämpfung der Cyberkriminalität
Maßnahme
2.3.2.
Schaffung einer sächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Cyber-
crime
Federführung
SMJ
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Die Gewährleistung von Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten und IT-Systemen ist essentiell
für Kommunikation und Transaktion mittels elektronischer Medien. Der effektiven Bekämpfung von Cyberkrimi-
nalität kommt deshalb besondere Bedeutung zu.
Als notwendige Ergänzung zu der vom Sächsischen Staatsministerium des Innern geschaffenen zentralen poli-
zeilichen Ermittlungseinheit SN4C soll auf Seiten der Staatsanwaltschaften ebenfalls eine entsprechende Zent-
ralstelle geschaffen werden. Vor dem Hintergrund der sowohl quantitativ als auch qualitativ rasant ansteigen-
den Cyberkriminalität ist deshalb beabsichtigt, bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden eine Zentralstelle zur
Bekämpfung der Cyberkriminalität einzurichten, die für den gesamten Freistaat Sachsen zuständig sein soll.
Diese Zentralstelle soll für den Bereich der Justiz die Aufgaben einer zentralen Ansprechstelle für Cyberkrimina-
lität übernehmen. Daneben soll sie regionale und überregionale Aus- und Fortbildungsmaßnahmen in diesem
Bereich organisieren bzw. daran mitwirken. Ein wichtiger Schwerpunkt soll auch die Bearbeitung besonders
herausgehobener Ermittlungsverfahren im Bereich der Cyberkriminalität sein.
Meilensteine
bis Ende 2015
Einrichtung der Zentralstelle
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-46
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.3
Bekämpfung der Cyberkriminalität
Maßnahme
2.3.3.
Fortbildung der Polizei im Bereich „Bekämpfung von Cybercrime“
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Auf der Grundlage eines bundesweit abgestimmten Fortbildungskonzeptes IuK-Kriminalität/Internetkriminalität
sind zahlreiche Qualifizierungsmaßnahmen für die im Bereich der Bekämpfung von Cyberkriminalität tätigen
Bediensteten vorgesehen. Das Konzept sieht eine Fortbildung in drei miteinander verbundenen Bereichen vor,
um die Strafverfolgungsmaßnahmen zu optimieren.
In einem ersten Bereich soll den Polizeibeamten ein fundiertes Grundwissen bzgl. des Internetstrafrechtes, der
Einordnung und der Begehungsweise von Cyberkriminalitäts-Straftaten vermittelt werden. Mit Hilfe dieses Wis-
sens können sie dann die ersten Maßnahmen vor Ort treffen, um z. B. Datenträger zu sichern und an die nach-
geordneten Stellen weitergeben zu können.
Unter den in den zuständigen Dezernaten eingesetzten Polizeibeamten müssen ebenfalls speziell ausgebildete
IuK-Sachbearbeiter vorhanden sein, die die Delikte dann aufgreifen und qualifiziert weiterbearbeiten. Diese
treffen dann auch erste Beweissicherungsmaßnahmen (z. B. Datenträgerauswertung).
Der dritte Fortbildungsbereich betrifft die Sachbearbeiter im Landeskriminalamt, die als Spezialisten für die
Bekämpfung der Cyberkriminalität ausgebildet werden. Sie übernehmen die besonders aufwendigen und spezi-
ellen Beweissicherungen (IT-Forensik,
d.h. elektronische Spurensicherung und Wiederherstellung gelöschter
Daten) sowie die Beratung bei Durchsuchungsmaßnahmen und komplexen Ermittlungsfällen. Außerdem erfolgt
in diesem dritten Bereich auch die Beobachtung des Marktes, um die sich teilweise schnell vollziehenden Ver-
änderungen in diesem speziellen Kriminalitätsbereich zu erkennen.
Aus diesem Grund werden die bestehenden Fortbildungsinhalte auch regelmäßig aktualisiert und für neu auf-
tretende Themen bzw. Phänomene entsprechende Lehrgangskonzeptionen ausgearbeitet und darauf aufbauend
Polizeibeamte qualifiziert. Es handelt sich um eine dauerhafte Maßnahme, die in einem kontinuierlichen Ver-
besserungsprozess eingebunden ist.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Der Prozess erfolgt kontinuierlich, ist nicht stichtagsbezogen und in einen stetigen
Verbesserungsprozess eingebunden.
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-47
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.3
Bekämpfung der Cyberkriminalität
Maßnahme
2.3.4.
Umsetzung des IT-Vorhabens IT-Forensik
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Die IT-Forensik behandelt die Untersuchung von verdächtigen Vorfällen im Zusammenhang mit IT-Systemen
und der Feststellung des Tatbestandes und der Täter durch Erfassung, Analyse und Auswertung digitaler Spuren.
Mittlerweile ist die Untersuchung von Computersystemen im Sinne einer inhaltlichen Auswertung der dort ge-
speicherten Informationen auch im Zusammenhang mit herkömmlichen Straftaten etabliert.
Ziel der Maßnahme „Umsetzung des IT-Vorhabens IT-Forensik“ ist die Optimierung und Beschleunigung des
Prozesses der Aufbereitung, Bereitstellung sowie der Auswertung von digitalen Datenbeständen in der sächsi-
schen Polizei. Mit dem IT-Vorhaben wird der bisherige Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit der Hand-
habung von Festplatten und lokalen Auswerte-PCs abgeschafft, Wartungsaufgaben zentralisiert, die Bearbei-
tung von Ermittlungsverfahren beschleunigt und das Portfolio des IT-Ermittlungsservice erweitert.
Das IT-Vorhaben bietet Anwendern landesweit eine bedarfsgerechte, schnelle, zuverlässige und flexible Umge-
bung zur Auswertung von digitalen Beweismitteln. Das Verfahren soll eine neue Qualität im Bereich der Nut-
zerunterstützung einführen und die Verfahrensweisen bei der Auswertung und Bereitstellung digitaler Beweis-
mittel landesweit vereinheitlichen.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-48
Strategisches Ziel
2.
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Handlungsfeld
2.3
Bekämpfung der Cyberkriminalität
Maßnahme
2.3.5.
Einführung eines Vorbereitungsdienstes in der Fachrichtung Polizei im
Schwerpunkt Computer- und Internetkriminalitätsdienst
Federführung
SMI
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Zur Bekämpfung der Computer- und Internetkriminalität sind auch Neueinstellungen von Polizisten in Sachsen
geplant. So sollen IT-Spezialisten zur Bekämpfung der Computer- und Internetkriminalität gewonnen werden,
indem die sächsische Polizei Absolventen von Fachhochschulen und Hochschulen (Fachrichtung Informatik) als
Polizeibeamte einstellt.
Vor dem Beginn der Tätigkeit als Polizeibeamter haben diese ein Auswahlverfahren zu absolvieren, das neben
der Prüfung von Computerkenntnissen auch einen Sporttest und eine ärztliche Untersuchung umfasst. Im Falle
des Bestehens ist ein einjähriger Vorbereitungsdienst vorgesehen. Dieser besteht aus sechs Monaten fachtheo-
retischer Ausbildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) sowie aus sechs Monaten Praktikum beim
Landeskriminalamt und in den Polizeidirektionen. Der Vorbereitungsdienst ist die von einem Beamten abzuleis-
tende Ausbildungszeit, die mit einer Laufbahnprüfung endet. Er dient dem Erwerb der Laufbahnbefähigung für
die erste Einstiegsebene der Laufbahngruppe 2 Fachrichtung Polizei, Schwerpunkt Computer- und Internetkri-
minalitätsdienst (ehemals gehobener Polizeivollzugsdienst). Die Ausbildung findet im Beamtenverhältnis auf
Widerruf unter Ernennung zum Kriminalkommissaranwärter statt. Nach erfolgreichem Abschluss erfolgt die
Ernennung zu Kriminalkommissaren. Die Arbeitsplätze befinden sich im sächsischen Cybercrime-Competence
Center (SN4C) des Landeskriminalamtes und in den Cyberkriminalitäts-Kommissariaten der Polizeidirektionen.
Am 1. Oktober 2015 erfolgte der Beginn des ersten Ausbildungslehrgangs.
Meilensteine
Oktober 2015
Beginn des ersten Ausbildungslehrganges
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-49
3. Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
3.1. Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
Strategisches Ziel
3.
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Handlungsfeld
3.1.
Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
Maßnahme
3.1.1.
Verbesserung der Medienkompetenz von Lehrkräften durch passgenaue
Fortbildungsangebote
Federführung
SMK
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Lehrkräften aller Schularten kommt aufgrund ihrer Vorbild- und Vermittlungsfunktion eine Schlüsselrolle zu,
wenn es darum geht, die heranwachsenden Generationen auf die Anforderungen einer digitalen Zukunft vorzu-
bereiten. Nach § 40 SchulG sind sächsische Lehrkräfte
verpflichtet, sich regelmäßig fortzubilden. Die
Lehrerfortbildung umfasst alle berufsbegleitenden Qualifizierungsmaßnahmen zur Erhaltung und Weiterent-
wicklung der beruflichen Kompetenzen. Das Programm der staatlichen Lehrerfortbildung wird durch das Sächsi-
sche Staatsministerium für Kultus (SMK) mittels themenspezifischen Fortbildungsleitlinien, auf deren Grundlage
individuelle und schulinterne Fortbildungsangebote konzipiert werden, strategisch gesteuert.
Medien- und IT-Kompetenz sind seit vielen Jahren wichtige Bestandteile der Fortbildungsleitlinien. Die Schwer-
punkte der bis 2015 geltenden Leitlinie „Medienkompetenz“ werden aufgrund ihres Querschnittscharakters ab
2016/17 in verschiedene Leitlinien aufgenommen. Themen wie „Didaktik des Einsatzes elektronischer Medien im
Unterricht“ sowie „Weiterentwicklung der fachbezogenen Medienkompetenz“ sind dann Bestandteil der Fortbil-
dungsleitlinie „Sicherung
der Unterrichtsqualität“. In den Fortbildungen lernen die Lehrkräfte, das Internet,
elektronische Medien und Anwendungen wie Tablets, interaktive Tafeln oder Geocaching fachbezogen und ef-
fektiv in ihrem Unterricht einzusetzen. Veranstaltungen wie „Englisch 2.0 – Soziale Medien erfolgreich in den
Unterricht integrieren“, „Smartphones im Physikunterricht“ oder „Den Unterricht mit dem iPad konzipieren und
gestalten“ zeigen die Bandbreite der Angebote. Vermittelt werden außerdem Kompetenzen in den Bereichen
Urheberrecht und Datenschutz im Umgang mit digitalen Medien. Um die Lehrkräfte bei der Bewältigung der
rechtlichen Herausforderungen zu unterstützen, bietet der Freistaat Sachsen zudem ein umfassendes Online-
Beratungsangebot im Bereich Medienrecht in Bezug auf Daten- und Jugendschutz, Persönlichkeitsrecht, Urhe-
ber- und Lizenzrecht. Praxisfälle im Unterricht, im außerunterrichtlichen Schulleben und mit Blick auf den Per-
sönlichkeitsschutz in der Schule werden anschaulich erläutert und fortlaufend ergänzt.
Auf Basis der Leitlinie „Schulische Prävention und Gesundheitsförderung“ werden Fortbildungen zu den Chan-
cen und Risiken des Medienkonsums angeboten. Die Nachfrage nach Fortbildungen im Bereich Medienkompe-
tenz ist in den letzten Jahren gestiegen. Die Steuerung der Fortbildungsteilnahme der Lehrkräfte erfolgt dezent-
ral über das Fortbildungskonzept der Schule, für das der Schulleiter verantwortlich zeichnet.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Lehrerfortbildung ist eine ständige Aufgabe, deren bildungspolitische und fachliche
Schwerpunktsetzungen den aktuellen Anforderungen angepasst werden. Der Kata-
log der Fortbildungsangebote wird jährlich zu Beginn des Schuljahres veröffent-
licht.

Anhang: Maßnahmen
A-50
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-51
Strategisches Ziel
3.
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Handlungsfeld
3.1.
Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
Maßnahme
3.1.2.
Stärkung der IT- und Medienkompetenz von Beschäftigten und Auszu-
bildenden im Rahmen der ESF-Richtlinie „Berufliche Bildung“
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Kontinuierliche Beteiligung an berufsbezogener (Weiter-)Bildung ist im beruflichen Lebenslauf notwendig, um
neuen Anforderungen, zum Beispiel durch die Weiterentwicklung von wissenschaftlichen Erkenntnissen und
Technologien, wachsenden Ansprüchen an die Qualifikation der Arbeitskräfte oder die zunehmende Bedeutung
des Umwelt- und Ressourcenschutzes gerecht zu werden. Zudem dient berufliche Weiterbildung der Erhaltung
und Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit. Im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF), Förderperiode
2014-2020, fördert das SMWA über die ESF-Richtlinie Berufliche Bildung Qualifizierungsmaßnahmen für Be-
schäftigte und Auszubildende in allen beruflich relevanten Bereichen, darunter die IT- und Medienkompetenz.
Mit der Förderung werden betriebliche und individuell-berufsbezogene Bildungsaktivitäten zur Erhöhung der
Anpassungsfähigkeit von Arbeitskräften und Arbeitgebern an den Wandel unterstützt. Gleichzeitig werden An-
reize für eine berufliche Weiterbildung gesetzt. Antragsberechtigt sind Unternehmen bzw. Mitarbeiter/innen
und Auszubildende in Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten sowie befristet Angestellte im Öffentlichen
Dienst, sofern gewisse Gehaltsgrenzen nicht überschritten werden. Im Einzelnen werden die Programme „Wei-
terbildungsscheck betrieblich“, bei dem die Antragstellung, Organisation und Bezahlung/Abrechnung beim Ar-
beitgeber liegt, und „Weiterbildungscheck individuell“ auf Eigeninitiative von Beschäftigten selbst sowie Zu-
satzqualifikationen für Auszubildende unterstützt. Bei der Förderung betrieblicher Weiterbildungsschecks ist im
Zeitraum der Durchführung einer Fortbildungsmaßnahme eine vollständige oder partielle Freistellung von der
sonstigen betrieblichen Tätigkeit üblich.
Meilensteine
ab Mitte 2016
Nach Einrichtung des Monitoringsystems können vo-
raussichtlich ab Mitte 2016 Informationen zur Anzahl
der geförderten Beschäftigten und Auszubildenden ge-
liefert werden, die eine Weiterbil-
dung/Zusatzqualifikation im Bereich
IT/Medien/Marketing aufgenommen haben.
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-52
Strategisches Ziel
3.
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Handlungsfeld
3.1.
Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
Maßnahme
3.1.3.
Unterstützung des Arbeitskreises E-Learning der Landeskonferenz säch-
sischer Hochschulen
Federführung
SMWK
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Landesrektorenkonferenz
Mit Unterstützung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst hat die Landesrektorenkon-
ferenz der sächsischen Hochschulen den Arbeitskreis E-Learning eingerichtet, um Aktivitäten im Bereich E-
Learning/Medienpädagogische Arbeit zu koordinieren und zu bündeln. Der Arbeitskreis ist ein wissenschaftli-
ches Gremium, das die fachliche und strategische Beratung, die Initiierung und Durchführung von Hochschul-
vorhaben, die der weiteren Verstetigung des E-Learning und damit der medienpädagogischen Arbeit dienen,
maßgeblich unterstützt, indem er den Hochschulen Empfehlungen gibt. Er hat das Ziel, die inhaltliche Umset-
zung strategischer hochschulübergreifender Ziele zur Sicherung und schnellen Entwicklung des E-Learning an
den sächsischen Hochschulen voranzubringen und zu unterstützen. Der Arbeitskreis E-Learning
bestimmt
dadurch maßgeblich die Einführung und Verstetigung von technologischen und methodischen Innovationen für
Lehren und Lernen mit neuen Medien. Damit verbunden ist die kontinuierliche Begutachtung, Auswahl und
Begleitung von Vorhaben, die auf den gesamten Hochschulraum wirken. Konkret erfolgt dies durch die Förde-
rung von Projekten an den sächsischen Hochschulen. Der Arbeitskreis E-Learning arbeitet sehr eng mit dem
Hochschuldidaktischen Zentrum zusammen, um Weiterbildungen für Lehrende im Bereich der Mediendidak-
tik/Medienkompetenz anzubieten.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-53
Strategisches Ziel
3.
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Handlungsfeld
3.1.
Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
Maßnahme
3.1.4.
Etablierung der Medienpädagogik als Querschnittsaufgabe in den Lehr-
amtsstudiengängen
Federführung
SMWK
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
SMK
In der sächsischen Lehramtsprüfungsordnung I ist bereits festgelegt, dass die Medienerziehung Bestandteil der
Lehrerausbildung an den sächsischen lehrerbildenden Hochschulen ist. Für alle Schularten ist die Behandlung
von Medien im Studium verbindlich vorgesehen. Um über das weitere Vorgehen zu entscheiden, ist deshalb
zunächst zu erfassen, wie diese Vorgaben an den einzelnen Hochschulen umgesetzt werden und welche Festle-
gungen es bereits gibt. Auf dieser Grundlage ist dann zu entscheiden, welche weiteren Maßnahmen erforderlich
sind, um die vorhandenen Aktivitäten in der Medienerziehung voranzubringen. Dies könnte möglicherweise
durch eine Änderung der Lehramtsprüfungsordnung, in einer Steigerung des bereits vorhandenen Angebotes
oder in einer Verbesserung der Koordination zwischen den einzelnen Akteuren erfolgen.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-54
Strategisches Ziel
3.
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Handlungsfeld
3.1.
Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft
Maßnahme
3.1.5.
Entwicklung von Projekten zur Unterstützung der sorbischen Sprache
(Elektronisches Lehrbuch, Digitale Rechtschreibprüfung, Online-
Lernprogramm)
Federführung
SMK, SMWK
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Stiftung für das sorbische Volk, Witaj-Sprachzentrum, Sächsische Bildungsagentur
Die sorbische Sprache und Kultur als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes zu bewahren und zu entwi-
ckeln, ist in Art. 6 der Sächsischen Verfassung als ein Grundanliegen verankert. Um die sorbische Sprache und
Kultur zu erhalten und künftigen Generationen weitergeben zu können, muss diese attraktiv, kommunikativ und
anwendbar sein. Die Attraktivität einer Sprache wird in hohem Maße an der Anwendbarkeit in der Arbeits- und
Alltagswelt gemessen. Die Selbstverständlichkeiten bei Nutzern der deutschen Sprache im Bereich „Neue Medi-
en“, so z. B. moderne Informationsquellen über die Sprache, Sprachberatung, Sprachservice, digitale Lehrbücher,
Online-Lernkurse, Suchmaschinen, Enzyklopädien, Diskussionsforen, Kommunikationsnetzwerke, sind für Nutzer
der sorbischen Sprache nicht in einem zufriedenstellenden, gleichberechtigten Umfang vorhanden.
Um die Präsenz der sorbischen Sprache in den neuen (digitalen) Medien auf eine annähernd gleichwertige Stufe
mit anderen (auch Minderheiten-)Sprachen zu stellen, ist eine intensive Erarbeitung moderner digitaler Infor-
mationsquellen in Bezug auf die sorbische Sprache erforderlich. Schätzungen gehen von etwa 40 000 Sorben im
Freistaat Sachsen und etwa 20 000 Sorben im Land Brandenburg aus, wobei die Zahl der aktiven Sprecher mit
hoher Wahrscheinlichkeit darunter liegt. Infolge dieses verhältnismäßig kleinen Kreises an Abnehmern können
digitale Produkte wie für andere große Sprachen für das Sorbische kommerziell nicht zu marktüblichen Preisen
angeboten werden. Infolgedessen gibt es viele digitale Angebote in sorbischer Sprache nicht bzw. sie sind unzu-
reichend. Den permanenten Nachteil des sorbischen Volkes als zahlenmäßig verhältnismäßig kleine Gruppe
auszugleichen, ist wie schon in der analogen auch in der digitalen Welt eine Daueraufgabe.
Sowohl durch spezielle staatliche Förderung als auch durch Bemühungen zur Nutzung diverser Förderprogram-
me wird dieser Nachteil zumindest für einige Bereiche ausgeglichen. Hierzu zählen die Projekte „Digitale sorbi-
sche Rechtschreibprüfung“ und „Sorbisch online lernen“ unter Federführung des SMWK sowie das das Pilotpro-
jekt „Elektronisches Lehrbuch für Schulen“ unter Federführung des SMK, die vom Freistaat Sachsen über die
Stiftung für das sorbische Volk gefördert werden.
Das
elektronische Lehrbuch
für das Fach Sorbisch dient im Hinblick auf die Konzeption 2plus der indi-
viduellen Förderung der Schüler unter Berücksichtigung ihrer unterschiedlichen Ausgangsniveaus und
unterstützt das differenzierte Arbeiten im Unterricht. Ziel des Unterrichtes nach dem Konzept 2plus ist
es, sowohl Kinder aus sorbischsprachigen Familien als auch Kinder aus gemischtsprachigen und
deutschsprachigen Elternhäusern zur aktiven sorbisch-deutschen Zweisprachigkeit zu führen. Die Erar-
beitung des elektronischen Lehrbuches beginnt mit der Klassenstufe 5 und wird schrittweise auf nach-
folgende Klassenstufen ausgedehnt. Das digitale Lehrbuch wird die bestehenden Printversionen der
Sprachbücher für den Unterricht im Fach Sorbisch zunächst nicht ablösen, sondern zweckentsprechend
ergänzen.
Das elektronische Lehrbuch wird schrittweise über das Internet auf der Homepage des
WITAJ-Sprachzentrums in einem extra eingerichteten Segment etabliert, so dass alle Schulen und die
Öffentlichkeit je nach Bedarf und technischer Ausstattung Zugriff haben.
Nachdem erste Schritte zur Entwicklung einer
digitalen sorbischen Rechtschreibprüfung
ergriffen sind
und inzwischen eine erste Testversion der Rechtschreibkontrolle für die obersorbische Sprache vorliegt,
wird diese jetzt umfassend qualitativ verbessert. Auch nach der geplanten Veröffentlichung im Jahr
2016 wird es weiter erforderlich sein, den Wortschatz auszubauen und den qualitativen Standard zu
verbessern.

Anhang: Maßnahmen
A-55
Mit dem Vorhaben
„Sorbisch online lernen“
soll ein multimediales Sorbisch-Lernprogramm für Er-
wachsene entwickelt werden, die die sorbische Sprache als Zweit-/Fremdsprache erlernen möchten.
Dies soll bis Ende 2016 in einem Lernportal in einer ersten Stufe zur Verfügung stehen. Dabei wird das
Sprachniveau auf Stufe A 1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen festgesetzt.
Meilensteine
Lehrbuch
4. Quartal 2015
Festlegung einer Prioritätenliste der Themen
Auswahl eines Themas zur Entwicklung eines Proto-
typen für eine Lehreinheit
konzeptionelle Beschreibung dieser Lehreinheit
1. und 2. Quartal 2016
detaillierte Entwicklung der Inhalte der ersten
Lehreinheit
erste Testphase mit Schülern und Lehrkräften sowie
externen Experten
konzeptionelle Beschreibung weiterer Lehreinheiten
3. und 4. Quartal 2016
Überarbeitung der ersten Lehreinheit
detaillierte Entwicklung der Inhalte weiterer
Lehreinheiten (ca. 3 LE)
Veröffentlichung der ersten Lehreinheit
Rechtschreibprüfung
3. Quartal 2016
Veröffentlichung „Digitale sorbische Rechtschreibprü-
fung“
Sorbisch online lernen
Dezember 2016
Veröffentlichung „Sorbisch online lernen“
Erläuterungen zur Umset-
zung
(Lehrbuch):
Einrichtung der Projektstruktur (Steuergruppe, Arbeitsbereiche , Projektbeirat)
Erarbeitung einer Projektbeschreibung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-56
3.2. Arbeitswelt im digitalen Zeitalter
Strategisches Ziel
3.
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Handlungsfeld
3.2.
Arbeitswelt im digitalen Zeitalter
Maßnahme
3.2.1.
Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch Ausbau der Telear-
beit in der sächsischen Staatsverwaltung
Federführung
alle Ressorts
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
In der Strategie für IT und E-Government wurde bereits der Anspruch formuliert, allen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern der sächsischen Verwaltung ein örtlich flexibles Arbeiten zu ermöglichen. Der Zugriff auf interne
Dienste und Daten soll standortunabhängig und zeitlich flexibel möglich sein, egal ob mit mobilem Endgerät
oder dem PC, denn der Bedarf, IT-Dienste und -Anwendungen von zu Hause aus oder von unterwegs zu nutzen,
steigt.
Das Zusammenspiel von Berufs- und Familienverantwortung erfordert darüber hinaus innovative Arbeitszeitmo-
delle in allen Hierarchieebenen. Mit einer breiteren Anwendung flexibler Modelle sollen die Potenziale der Be-
schäftigten gesichert sowie Teilzeit und Telearbeit gefördert werden. Dafür werden die erforderlichen Arbeits-
mittel zur Verfügung gestellt, bspw. ein dienstlicher Internetzugang. Antragsberechtigt sind alle Mitarbeiterin-
nen und Mitarbeiter. Der technische Ausbau erfolgt nach Bedarf.
Meilensteine
Erläuterungen zur Umset-
zung
Abschluss der Maßnahme
innerhalb der Legisla-
turperiode
bis Ende der Legislatur-
periode
über die Legislaturperiode
hinaus
Stand Umsetzung
in Planung
in Umsetzung
abgeschlossen

 
Anhang: Maßnahmen
A-57
Strategisches Ziel
3.
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Handlungsfeld
3.2.
Arbeitswelt im digitalen Zeitalter
Maßnahme
3.2.2.
Interessenvertretung und Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Digitale
Arbeit“
Federführung
SMWA
Beteiligte Ressorts bzw.
Dritte
Der digitale Wandel in der Arbeitswelt berührt vielfältige Bereiche und Prozesse: Nicht nur die Arbeitsinhalte,
sondern auch die Orte und die Ausgestaltung von Arbeit werden sich in vielen Berufen fundamental verändern.