image

Inhalt
1. Kennzahlen
5
2.
Übersicht über die Durchführung des Operationellen Programms
6
2.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
6
2.1.1 Finanzielle Angaben
9
2.1.2 Angaben über die Verwendung von Fondsmitteln
17
2.1.3 Unterstützung aufgeschlüsselt nach Zielgruppen
19
2.1.4 Zurückgezahlte oder wiederverwendete Unterstützung
20
2.1.5 Qualitative Analyse
20
2.2
Angaben zur Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht
22
2.3 Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene
Abhilfemaßnahmen
22
2.4
Änderungen der Durchführungsbestimmungen des
Operationellen Programms
22
2.5
Wesentliche Änderungen gemäß Art. 57 der Verordnung
(EG) Nr. 1083/2006
25
2.6 Komplementarität mit anderen Instrumenten
25
2.7 Vorkehrungen zur Begleitung
31
2.8 Nationale Leistungsreserve
34
2.9 Querschnittsziel Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung
von Menschen mit Behinderungen
34
2.10 Querschnittsziel Nachhaltigkeit
35
3. Durchführung nach Prioritätsachsen
40
3.1
Prioritätsachse 1 „Stärkung von Innovation, Wissenschaft,
Forschung“
40
3.1.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
40
3.2
Prioritätsachse 2 „Verbesserung der Bildungsinfrastruktur“
52
3.2.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
52

3.3
Prioritätsachse 3 „Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der
gewerblichen Wirtschaft“
57
3.3.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
57
3.4
Prioritätsachse 4 „Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur“
66
3.4.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
66
3.5
Prioritätsachse 5 „Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur
für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum“
70
3.5.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
70
4.
ESF-Programme: Kohärenz und Konzentration
77
5. EFRE- und Kohäsionsfonds-Programme: Großprojekte
77
6. Prioritätsachse 6 „Technische Hilfe“
77
7. Information und Öffentlichkeitsarbeit
78
Anlagen
Abkürzungsverzeichnis

5
1. KENNDATEN
Operationelles Programm
Ziel:
Einsatz der Mittel aus den EU-Strukturfonds
im Ziel „Konvergenz“
Fördergebiet:
Deutschland, Freistaat Sachsen
Programmplanungszeitraum:
2007- 2013
Referenznummer des Programms:
CCI-Nr.: 2007 DE 16 1 PO 004
Bezeichnung des Programms:
Operationelles Programm des Freistaates
Sachsen für den Europäischen Fonds für
regionale Entwicklung (EFRE) im Ziel
„Konvergenz“ in der Förderperiode
2007 bis 2013
Letzte Kommissionsentscheidung
über das betreffende OP:
05. Juli 2007
Jährlicher Durchführungsbericht
Berichtsjahr:
2008
Datum der Genehmigung des Berichts
durch den Programmbegleitausschuss:
26.06.2009

6
2.
Übersicht über die Durchführung des Operationellen Programms
2.1
Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
Programmübergreifende Indikatoren des Operationellen Programms (Stand 31.12.2008)
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Direkt geschaffene Bruttoar-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
beitsplätze (Anzahl)
1
Zielvorgabe
-
-
-
-
-
-
-
-
-
24.760
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Direkt geschaffene Bruttoar-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
beitsplätze - männlich (An-
zahl)
2
Zielvorgabe
-
-
- - - - - - -
-
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Direkt geschaffene Bruttoar-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
beitsplätze - weiblich (An-
zahl)
3
Zielvorgabe
-
-
- - - - - - -
-
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Direkt geschaffene Bruttoar-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
beitsplätze, davon FuE
(Anzahl)
4
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 760
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
1
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“, „Technologietransfer“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“, „Anwendungsorientierte Forschungs-
projekte
2
bezieht
und
sich
–infrastruktur“,
auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche
Investitionen“,
FuE-Projekte“,
„Zinsverbilligungen
„FuE-Verbundprojekte“,
im Rahmen
„Risikokapital
des Darlehensprogramms
für junge Technologieunternehmen“,
GuW“ und „Nachhaltige
„Anwendungsorientierte
Stadtentwicklung“
Forschungsprojekte und –
infrastruktur“,
3
bezieht sich
„Einzelbetriebliche
auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche
Investitionen“, „Zinsverbilligungen
FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“,
im Rahmen des Darlehensprogramms
„Risikokapital für
GuW“
junge
und
Technologieunternehmen“,
„Nachhaltige Stadtentwicklung“
„Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –
infrastruktur“,
4
bezieht sich
„Einzelbetriebliche
auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche
Investitionen“, „Zinsverbilligungen
FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“,
im Rahmen des Darlehensprogramms
„Risikokapital für
GuW“
junge
und
Technologieunternehmen“
„Nachhaltige Stadtentwicklung“
und „Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –
infrastruktur“

7
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Direkt geschaffene Bruttoar-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
beitsplätze, davon FuE –
männlich (Anzahl)
5
Zielvorgabe
- - - - - - - - - -
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Direkt geschaffene Bruttoar-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
beitsplätze, davon FuE –
weiblich (Anzahl)
6
Zielvorgabe
- - - - - - - - - -
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
gesicherte Bruttoarbeitsplät-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
ze (Anzahl)
7
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
26.570
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
gesicherte Bruttoarbeitsplät-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
ze – männlich (Anzahl)
8
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
-
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
gesicherte Bruttoarbeitsplät-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
ze – weiblich (Anzahl)
9
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
-
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
5
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“ und „Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –
infrastruktur“
6
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“ und „Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –
infrastruktur“
7
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“, „Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –
infrastruktur“,
8
bezieht sich
„Einzelbetriebliche
auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche
Investitionen“, „Zinsverbilligungen
FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“,
im Rahmen des Darlehensprogramms
„Risikokapital für
GuW“
junge
und
Technologieunternehmen“,
„Nachhaltige Stadtentwicklung“
„Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –
infrastruktur“,
9
bezieht sich
„Einzelbetriebliche
auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche
Investitionen“, „Zinsverbilligungen
FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“,
im Rahmen des Darlehensprogramms
„Risikokapital für
GuW“
junge
und
Technologieunternehmen“,
„Nachhaltige Stadtentwicklung“
„Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –
infrastruktur“, „Einzelbetriebliche Investitionen“, „Zinsverbilligungen im Rahmen des Darlehensprogramms GuW“ und „Nachhaltige Stadtentwicklung“

8
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
gesicherte Bruttoarbeitsplät-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
ze , davon FuE (Anzahl)
10
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
7.170
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
gesicherte Bruttoarbeitsplät-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
ze , davon FuE - männlich
(Anzahl)
11
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
-
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
gesicherte Bruttoarbeitsplät-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
ze , davon FuE – weiblich
(Anzahl)
12
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
-
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
* Angaben lt. OP
10
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“ und „Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –
11
infrastruktur“
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“ und „Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –
12
infrastruktur“
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“ und „Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –
infrastruktur“

9
2.1.1 Finanzielle Angaben
Berichtsjahr 2008
Prioritätsachse Ausgaben der
Begünstigten, die in
den an die
Verwaltungsbehörde
übermittelten
Zahlungsanträgen
enthalten sind
Entsprechende
öffentliche Beteiligung
Private Ausgaben
Ausgaben, die von der
mit den Zahlungen an
die Begünstigten
beauftragten Stelle
getätigt wurden
Von der Kommission
insgesamt getätigte
Zahlungen
Prioritätsachse 1
„Stärkung von
Innovation,
Wissenschaft,
Forschung“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
13.333.144,64 €
12.666.600,00 €
666.544,64 €
12.666.600,00 €
0,00 €
Prioritätsachse 2
„Verbesserung der
Bildungsinfrastruktur“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €

10
Prioritätsachse Ausgaben der
Begünstigten, die in
den an die
Verwaltungsbehörde
übermittelten
Zahlungsanträgen
enthalten sind
Entsprechende
öffentliche Beteiligung
Private Ausgaben
Ausgaben, die von der
mit den Zahlungen an
die Begünstigten
beauftragten Stelle
getätigt wurden
Von der Kommission
insgesamt getätigte
Zahlungen
Prioritätsachse 3
„Steigerung der
Wettbewerbsfähigkeit
der gewerblichen
Wirtschaft“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
Prioritätsachse 4
„Verbesserung der
Verkehrsinfrastruktur“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
44.106.577,79 €
44.106.577,79 €
0,00 €
44.106.577,79 €
0,00 €

11
Prioritätsachse Ausgaben der
Begünstigten, die in
den an die
Verwaltungsbehörde
übermittelten
Zahlungsanträgen
enthalten sind
Entsprechende
öffentliche Beteiligung
Private Ausgaben
Ausgaben, die von der
mit den Zahlungen an
die Begünstigten
beauftragten Stelle
getätigt wurden
Von der Kommission
insgesamt getätigte
Zahlungen
Prioritätsachse 5
„Ausbau und
Verbesserung der
Infrastruktur für ein
nachhaltiges
Wirtschaftswachstum“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
20.912.227,67 €
20.912.227,67 €
0,00 €
20.797.383,91 €
0,00 €
Prioritätsachse 6
„Technische Hilfe“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
1.163.831,42 €
1.163.831,42 €
0,00 €
1.157.831,42 €
0,00 €

12
Prioritätsachse Ausgaben der
Begünstigten, die in
den an die
Verwaltungsbehörde
übermittelten
Zahlungsanträgen
enthalten sind
Entsprechende
öffentliche Beteiligung
Private Ausgaben
Ausgaben, die von der
mit den Zahlungen an
die Begünstigten
beauftragten Stelle
getätigt wurden
Von der Kommission
insgesamt getätigte
Zahlungen
Gesamtbetrag
79.515.781,52 €
78.849.236,88 €
666.544,64 €
78.728.393,12 €
0,00 €
Davon insgesamt auf
Regionen mit
Übergangsunterstützung
entfallender Teil
14.456.097,51 €
14.309.457,69 €
146.639,82 €
14.309.457,69 €
0,00 €
Davon insgesamt auf
Regionen ohne
Übergangsunterstützung
entfallender Teil
65.059.684,01 €
64.539.779,19 €
519.904,82 €
64.418.935,43 €
0,00 €
Anteil der in
Interventionsbereich des
ESF fallenden
Ausgaben am
Gesamtbetrag, wenn
das OP vom EFRE
kofinanziert wird
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
Anteil der in
Interventionsbereich des
EFRE fallenden
Ausgaben am
Gesamtbetrag, wenn
das OP vom ESF
kofinanziert wird
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €

13
kumuliert (01.01.2007 bis 31.12.2008)
Prioritätsachse Ausgaben der
Begünstigten, die in
den an die
Verwaltungsbehörde
übermittelten
Zahlungsanträgen
enthalten sind
Entsprechende
öffentliche Beteiligung
Private Ausgaben
Ausgaben, die von der
mit den Zahlungen an
die Begünstigten
beauftragten Stelle
getätigt wurden
Von der Kommission
insgesamt getätigte
Zahlungen
Prioritätsachse 1
„Stärkung von
Innovation,
Wissenschaft,
Forschung“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
13.333.144,64 €
12.666.600,00 €
666.544,64 €
12.666.600,00 €
0,00 €
Prioritätsachse 2
„Verbesserung der
Bildungsinfrastruktur“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €

14
Prioritätsachse Ausgaben der
Begünstigten, die in
den an die
Verwaltungsbehörde
übermittelten
Zahlungsanträgen
enthalten sind
Entsprechende
öffentliche Beteiligung
Private Ausgaben
Ausgaben, die von der
mit den Zahlungen an
die Begünstigten
beauftragten Stelle
getätigt wurden
Von der Kommission
insgesamt getätigte
Zahlungen
Prioritätsachse 3
„Steigerung der
Wettbewerbsfähigkeit
der gewerblichen
Wirtschaft“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
Prioritätsachse 4
„Verbesserung der
Verkehrsinfrastruktur“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
56.094.603,65 €
56.094.603,65 €
0,00 €
56.094.603,65 €
0,00 €

15
Prioritätsachse Ausgaben der
Begünstigten, die in
den an die
Verwaltungsbehörde
übermittelten
Zahlungsanträgen
enthalten sind
Entsprechende
öffentliche Beteiligung
Private Ausgaben
Ausgaben, die von der
mit den Zahlungen an
die Begünstigten
beauftragten Stelle
getätigt wurden
Von der Kommission
insgesamt getätigte
Zahlungen
Prioritätsachse 5
„Ausbau und
Verbesserung der
Infrastruktur für ein
nachhaltiges
Wirtschaftswachstum“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
21.828.063,66 €
21.828.063,66 €
0,00 €
21.713.219,90 €
0,00 €
Prioritätsachse 6
„Technische Hilfe“
EFRE
Davon in den
Interventionsbereich des
ESF fallende Ausgaben
Davon in den
Interventionsbereich des
EFRE fallende
Ausgaben
1.167.090,35 €
1.167.090,35 €
0,00 €
1.161.090,35 €
0,00 €

16
Prioritätsachse Ausgaben der
Begünstigten, die in
den an die
Verwaltungsbehörde
übermittelten
Zahlungsanträgen
enthalten sind
Entsprechende
öffentliche Beteiligung
Private Ausgaben
Ausgaben, die von der
mit den Zahlungen an
die Begünstigten
beauftragten Stelle
getätigt wurden
Von der Kommission
insgesamt getätigte
Zahlungen
Gesamtbetrag
92.422.902,30 €
91.756.357,66 €
666.544,64 €
91.635.513,90 €
0,00 €
Davon insgesamt auf
Regionen mit
Übergangsunterstützung
entfallender Teil
18.590.161,83 €
18.443.522,01 €
146.639,82 €
18.443.522,01 €
0,00 €
Davon insgesamt auf
Regionen ohne
Übergangsunterstützung
entfallender Teil
73.832.740,47 €
73.312.835,65 €
519.904,82 €
73.191.991,89 €
0,00 €
Anteil der in
Interventionsbereich des
ESF fallenden
Ausgaben am
Gesamtbetrag, wenn
das OP vom EFRE
kofinanziert wird
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
Anteil der in
Interventionsbereich des
EFRE fallenden
Ausgaben am
Gesamtbetrag, wenn
das OP vom ESF
kofinanziert wird
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €

Code (*) Dimension 1
vorrangiges Thema
Code (*) Dimension 2
Finanzierungsform
Code (*) Dimension 3
Art des
Gebiets
Code (*) Dimension 4
Wirtschaftszweig
Code (*) Dimension 5
Gebiet
Betrag
in Euro
09
03
00
15
DED
9.999.858,47
23
01
00
12
DED1
158.189,40
23
01
00
12
DED1A
33.892,36
23
01
00
12
DED1C
14.930.946,57
23
01
00
12
DED14
242.862,65
23
01
00
12
DED16
997.364,95
23
01
00
12
DED17
4.112.532,55
23
01
00
12
DED18
939.712,37
23
01
00
12
DED19
1.935.426,26
23
01
00
12
DED2A
87.593,44
23
01
00
12
DED2B
1.478.073,83
23
01
00
12
DED24
2.092.177,60
23
01
00
12
DED25
1.565.679,13
23
01
00
12
DED26
1.236.334,46
23
01
00
12
DED27
1.649.413,14
23
01
00
12
DED28
877.792,29
23
01
00
12
DED29
553.188,23
23
01
00
12
DED3
146.730,69
23
01
00
12
DED32
85.137,07
23
01
00
12
DED33
65.049,00
23
01
00
12
DED34
445.264,24
23
01
00
12
DED35
3.568.257,90
23
01
00
12
DED36
4.869.334,55
53
01
00
12
DED1B
1.717.617,72
53
01
00
12
DED1C
8.322,65
53
01
00
12
DED11
629.001,38
53
01
00
12
DED13
1.030.256,84
53
01
00
12
DED14
116.770,41
53
01
00
12
DED15
224.258,89
53
01
00
12
DED16
558.384,68
53
01
00
12
DED17
202.751,68
53
01
00
12
DED18
58.774,22
53
01
00
12
DED19
483.823,93
53
01
00
12
DED2A
70.553,80
53
01
00
12
DED2B
601.118,99
53
01
00
12
DED21
127.460,54
53
01
00
12
DED22
31.792,91
53
01
00
12
DED23
18.621,21
53
01
00
12
DED24
335.442,42
53
01
00
12
DED25
79.731,49
53
01
00
12
DED26
47.823,78
53
01
00
12
DED27
339.980,29
53
01
00
12
DED28
1.555.029,38
53
01
00
12
DED29
185.815,73
53
01
00
12
DED31
998.695,29
53
01
00
12
DED32
42.747,03
53
01
00
12
DED34
96.978,98
53
01
00
12
DED35
525.583,13
53
01
01
17
DED16
343.573,02
54
01
00
12
DED1A
277.547,61
54
01
00
12
DED1B
543.499,93
54
01
00
12
DED14
359.466,22
54
01
00
12
DED16
1.064.043,99
54
01
00
12
DED18
42.525,94
54
01
00
12
DED19
524.682,76
54
01
00
12
DED2
18.829,92
54
01
00
12
DED2A
1.215.088,50
54
01
00
12
DED24
9.394,27
54
01
00
12
DED26
15.488,20
54
01
00
12
DED29
932.290,64
54
01
00
12
DED31
103.866,43
54
01
00
12
DED32
775.078,47
54
01
00
12
DED34
11.248,41
54
01
00
12
DED36
1.553,15
85
01
00
17
DED
27.046,96
85
01
00
17
DED2
25.835,18
85
01
00
17
DED21
603.873,22
86
01
00
00
DED21
1.871,57
86
01
00
17
DED
39.253,49
86
01
00
17
DED2
1.426,22
86
01
00
17
DED21
176.011,15
Insgesamt:
69.271.643,80
(*) Die Erläuterungen der Codes können Anlage 1 entnommen werden.
Kombination der Codes der Dimensionen 1 bis 5
2.1.2 Angaben über die Verwendung von Fondsmitteln
Referenznummer des operationellen Programms (CCI-Code):
2007DE161PO004
Bezeichnung des Programms:
Operationelles Programm EFRE Sachsen 2007-2013
Datum des vorläufigen Rechnungsabschlusses:
31.12.2008
17

Zusammenfassung Code Dimension 1 "vorrangiges Thema"
Betrag
in Euro
09
9.999.858,47
23
42.070.952,70
53
10.430.910,40
54
5.894.604,44
85
656.755,35
86
218.562,43
69.271.643,80
Zusammenfassung Code Dimension 2 "Finanzierungsform"
Betrag
in Euro
01
59.271.785,33
03
9.999.858,47
69.271.643,80
Zusammenfassung Code Dimension 3 "Art des Gebiets"
Betrag
in Euro
00
68.928.070,78
01
343.573,02
69.271.643,80
Zusammenfassung Code Dimension 4 "Wirtschaftszweig"
Betrag
in Euro
00
1.871,57
12
58.052.894,53
15
9.999.858,47
17
1.217.019,23
69.271.643,80
Zusammenfassung Code Dimension 5 "Gebiet"
Betrag
in Euro
DED
10.066.158,92
DED1
158.189,40
DED11
629.001,38
DED13
1.030.256,84
DED14
719.099,28
DED15
224.258,89
DED16
2.963.366,65
DED17
4.315.284,23
DED18
1.041.012,54
DED19
2.943.932,96
DED1A
311.439,97
DED1B
2.261.117,65
DED1C
14.939.269,22
DED2
46.091,31
DED21
909.216,48
DED22
31.792,91
DED23
18.621,21
DED24
2.437.014,30
DED25
1.645.410,61
DED26
1.299.646,44
DED27
1.989.393,42
DED28
2.432.821,67
DED29
1.671.294,60
DED2A
1.373.235,73
DED2B
2.079.192,82
DED3
146.730,69
DED31
1.102.561,72
DED32
902.962,58
DED33
65.049,00
DED34
553.491,64
DED35
4.093.841,03
DED36
4.870.887,70
69.271.643,80
18

19
Im Zeitraum 2007 bis 2013 stehen EFRE-Mittel in Höhe von 3.091,14 Mio. € und eine
nationale Kofinanzierung in Höhe von 1.032,50 Mio. € zur Verfügung. Die nationale
Beteiligung setzt sich aus 966,48 Mio. € nationalen öffentlichen Mitteln und 66,02
Mio. € nationale private Mittel zusammen.
Im Jahr 2008 wurde der 2. Vorschuss für das operationelle Programm in Höhe von
92,73 Mio. € gezahlt, das entspricht 3 % der EU-Beteiligung des Operationellen Pro-
gramms für den EFRE. Die Verteilung auf die Prioritätsachsen stellt sich wie folgt
dar:
Prioritätsachse 1 – Stärkung von Innovation, Wissenschaft, Forschung
32,37 Mio. €
Prioritätsachse 2 – Verbesserung der Bildungsinfrastruktur
7,07 Mio. €
Prioritätsachse 3 – Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der
gewerblichen Wirtschaft
17,62 Mio. €
Prioritätsachse 4 – Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
17,20 Mio. €
Prioritätsachse 5 – Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur
für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum
17,14 Mio. €
Technische Hilfe
1,32 Mio. €
Die Initiativen JEREMIE und JASPERS wurden noch nicht genutzt, sind jedoch auch
weiterhin im OP als Option vorgesehen.
2.1.3 Unterstützung aufgeschlüsselt nach Zielgruppen
Die in der Finanztabelle in Kapitel 2.1.1 enthaltenen EFRE-Mittel verteilen sich ge-
mäß Anhang II Teil A der VO (EG) Nr. 1828/2006 auf drei Wirtschaftszweige. Ein
geringer Teil kann keinem Wirtschaftszweig eindeutig zugeordnet werden. Nachfol-
gende Tabelle bildet den Sachstand zum 31.12.2008 ab:
Code
Wirtschaftszweig
1
EU-Betrag
12 Bau
58.052.894,53
15
Kreditinstitute und Versicherungen
9.999.858,47 €
17 Öffentliche Verwaltung
1.217.019,23 €
00 Entfällt
1.871,57 €
69.271.643,80 €
Entsprechend den Vorgaben der Fachförderrichtlinien konnten Unternehmen, Kom-
munen sowie natürliche Personen von der Förderung profitieren.
Ein Großteil der ausgezahlten Fördermittel 73.832.740,47 € ist im Freistaat Sachsen
in den Gebieten ohne Übergangsunterstützung, also den Regierungsbezirken
Chemnitz und Dresden eingesetzt worden. Der Rest 18.590.161,83 € floss in den
Regierungsbezirk Leipzig (Gebiet mit Übergangsunterstützung).
1
Auf der Grundlage der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (NACE Rev. 1); VO
(EG) Nr. 29/2002 vom 19.12.2001 zur Änderung der VO (EG) Nr. 3037/90 vom 09.10.1990.

20
2.1.4 Zurückgezahlte oder wiederverwendete Unterstützung
Im Jahr 2008 erfolgten keine Streichungen und somit auch keine Rückzahlungen und
Wiederverwendungen daraus resultierender Mittel (Artikel 57 und 98 Absatz 2 der
Verordnung (EG) Nr. 1083/2006).
2.1.5 Qualitative Analyse
Zusammenfassung der Prioritätsachsen
In der Prioritätsachse 1 „Stärkung von Innovation, Wissenschaft, Forschung“ wurden
bis Ende 2008 69,72 Mio. € durch die Zuwendungsempfänger getätigt und für eine
Erstattung bei den Bewilligungsstellen beantragt. Hierbei handelt es sich um 51,11
Mio. € EFRE-Mittel und 18,61 Mio. € Kofinanzierung.
In der Prioritätsachse 2 „Verbesserung der Bildungsinfrastruktur“ wurden bis Ende
2008 11,92 Mio. € durch die Zuwendungsempfänger getätigt und für eine Erstattung
bei den Bewilligungsstellen beantragt. Hierbei handelt es sich um 6,81 Mio. € EFRE-
Mittel und 5,11 Mio. € Kofinanzierung.
In der Prioritätsachse 3 „Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Wirt-
schaft“ wurden bis Ende 2008 61,59 Mio. € durch die Zuwendungsempfänger getätigt
und für eine Erstattung bei den Bewilligungsstellen beantragt. Hierbei handelt es sich
um 23,01 Mio. € EFRE-Mittel und 38,58 Mio. € Kofinanzierung.
In der Prioritätsachse 4 „Verkehrsinfrastruktur“ wurden bis Ende 2008 56,88 Mio. €
durch die Zuwendungsempfänger getätigt und für eine Erstattung bei den Bewilli-
gungsstellen beantragt. Hierbei handelt es sich um 42,66 Mio. € EFRE-Mittel und
14,22 Mio. € Kofinanzierung.
In der Prioritätsachse 5 „Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur für ein nachhal-
tiges Wachstum“ wurden bis Ende 2008 22,41 Mio. € durch die Zuwendungsempfän-
ger getätigt und für eine Erstattung bei den Bewilligungsstellen beantragt. Hierbei
handelt es sich um 16,78 Mio. € EFRE-Mittel und 5,63 Mio. € Kofinanzierung.
In der Prioritätsachse 6 „Technische Hilfe“ wurden bis Ende 2008 1,19 Mio. € durch
die Zuwendungsempfänger getätigt und für eine Erstattung bei den Bewilligungsstel-
len beantragt. Hierbei handelt es sich um 0,89 Mio. € EFRE-Mittel und 0,30 Mio. €
Kofinanzierung.
Quantifizierung der Finanzindikatoren
Prioritätsachse Projektbewilligungs-
volumen in €
Ausgaben, die von der mit
den Zahlungen an die Be-
günstigten beauftragten Stel-
le getätigt wurden in €
Prozent
1 Stärkung von Inno-
vation, Wissenschaft,
Forschung
376.485.941,69 12.666.600,00 3,36
2 Verbesserung der
Bildungsinfrastruktur
162.042.088,92 0,00 -

21
Prioritätsachse Projektbewilligungs-
volumen in €
Ausgaben, die von der mit
den Zahlungen an die Be-
günstigten beauftragten Stel-
le getätigt wurden in €
Prozent
3 Steigerung der
Wettbewerbsfähigkeit
der gewerblichen
Wirtschaft
408.343.302,58 0,00 -
4 Verkehrs-
infrastruktur
592.608.800,00 56.094.603,65 9,47
5 Ausbau und Ver-
besserung der Infra-
struktur für ein nach-
haltiges Wachstum
144.267.109,25 21.713.219,90 15,05
6 Technische Hilfe
7.884.150,62 1.161.090,35 14,73
Beitrag des Operationellen Programms zur Erreichung der Ziele gem. Art. 9 Abs. 3
der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006
Entsprechend der Vorgaben des Art. 9 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 ist
die vom EFRE mitfinanzierte Förderung auf die EU-Prioritäten Förderung der Wett-
bewerbsfähigkeit und Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere auch auf die Er-
reichung der Ziele der integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (2005-
2008) gemäß der Entscheidung 2005/600/EG des Rates ausgerichtet. Demnach
müssen 60% der Ausgaben für das Ziel „Konvergenz“ aller Mitgliedstaaten der Euro-
päischen Union in deren Zusammensetzung vor dem 1. Mai 2004 für die vorerwähn-
ten Prioritäten vorgesehen werden. Diese Zielvorgaben, die auf den Ausgabenkate-
gorien in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 beruhen, gelten als Durch-
schnittswert über den gesamten Programmplanungszeitraum. Der Freistaat Sachsen
hat bis zum Ende des Berichtsjahres 2008 55,56% der auf dem Operationellen Pro-
gramm EFRE beruhenden Ausgaben für das Ziel „Konvergenz“ ausgegeben und
liegt dabei nur knapp unter dem im Programmplanungsdokument angegebenen
Zielwert von 55,56%.
Lissabonkonforme Ausgabenkategorien
in Mio. €
Forschung und technologische Entwicklung (FTE), Innovation und Förde-
rung des Unternehmergeistes
91.384.628,84
Informationsgesellschaft
518.345,95
Energie
569.524,45
Lissabonkonform
Anteil in %
92.472.499,24
55,56

22
2.2
Angaben zur Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht
Im Jahr 2008 traten keine Probleme in Bezug auf die Vereinbarkeit mit dem Gemein-
schaftsrecht auf.
2.3
Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen
Im Jahr 2008 traten keine Probleme bei der Durchführung des Programms, den Vor-
kehrungen zur Begleitung des Programms und bei der Durchführung der einzelnen
Vorhaben innerhalb der Prioritätsachsen auf.
2.4 Änderungen der Durchführungsbestimmungen des Operationellen Pro-
gramms
Signifikante Änderungen der sozioökonomischen Situation in Sachsen
Die von der internationalen Finanzkrise ausgehenden Schockwellen haben die deut-
sche Wirtschaft voll erfasst. Deutschland steht inzwischen am Rande einer Rezessi-
on mit signifikanten Auswirkungen auf die soziale und wirtschaftliche Lage. Auch der
Arbeitsmarkt wird unter der bevorstehenden Rezession deutlich zu leiden haben.
Ein Hauptauslöser für die nun so tief greifenden Erschütterungen liegt in der Krise
der globalen Finanzsysteme, die auch in Deutschland erhebliche Auswirkungen ge-
zeigt hat und letztlich einen massiven staatlichen Eingriff erforderlich machte.
Von der ungünstigen weltwirtschaftlichen Entwicklung kann sich auch Sachsen nicht
abkoppeln. Ein Land mit einem Außenwirtschaftvolumen von fast 40 Mrd. €, das
weltweit so vernetzt ist, wird an der weltweiten Entwicklung kaum vorbeigehen kön-
nen.
Die amtliche Statistik weist mit den bisher vorliegenden Daten der Industrie für die
Monate Januar bis September 2008 bereits erste Folgen der globalen Finanzkrise
nach:
Das Verarbeitende Gewerbe (nur Betriebe mit 50 und mehr tätigen Personen) er-
brachte von Januar bis September 2008 einen Gesamtumsatz von 39,1 Milliarden €.
Verglichen mit dem entsprechenden Zeitraum 2007 bedeutet dies – bei zwei Ar-
beitstagen mehr – einen Anstieg um 3,9 Prozent. In den beiden vorangegangenen
Jahren war die Zuwachsrate jeweils zweistellig.
Das Umsatzwachstum wurde insbesondere vom Auslandsgeschäft gedämpft. Wäh-
rend auf dem Binnenmarkt ein 6,8-prozentiges Plus verbucht werden konnte, fielen
die Exporte 0,8 Prozent geringer aus als in den ersten drei Quartalen 2007. Kräftige
Einbußen im Auslandsgeschäft musste neben dem Fahrzeugbau auch der Bereich
„Herstellung von Büromaschinen; Elektrotechnik, Feinmechanik, Optik“ hinnehmen
(-6,9 bzw. -9,0 Prozent). Im Fahrzeugbau konnte dieses Minus vom Inlandsplus
(1,1 Prozent) nicht ausgeglichen werden, so dass insgesamt ein Rückgang von
3,3 Prozent verzeichnet wurde. Mit einem Gesamtumsatz von 10,1 Mrd. € blieb diese
Branche jedoch weiterhin an der Spitze.

23
Der Bereich „Herstellung von Büromaschinen, Elektrotechnik, Feinmechanik, Optik“
verzeichnete im Inland einen Zuwachs von 10,8 Prozent, so dass hier insgesamt ein
Anstieg um 2,2 Prozent auf 5,6 Mrd. € vorlag. Gegenüber den beiden Jahren zuvor
hat sich das Wachstum damit auch hier abgeschwächt.
Tendenziell geht der Umsatz im Verarbeitenden Gewerbe zurück. Anhand der Ent-
wicklung des Auftragseingangs deutet sich hier keine Trendwende an.
Die konjunkturellen Frühindikatoren zeigen auch in Sachsen deutlich nach unten. Die
Auswertung der Konjunkturumfrage des ifo Instituts ergibt folgendes Bild:
Der ifo Geschäftsklimaindex für die gewerbliche Wirtschaft Deutschlands ist im No-
vember 2008 zum sechsten Mal in Folge zurückgegangen. Dem allgemeinen Trend
folgend hat sich das Geschäftsklima zuletzt auch in Sachsen und in den neuen Län-
dern insgesamt markant verschlechtert. Die sächsischen Unternehmen haben im
Vergleich zum Oktober per saldo nicht nur die Perspektiven, sondern auch die Lage
deutlich pessimistischer beurteilt. Das Geschäftsklima in Sachsen hat im November
mit 89,5 Punkten fast schon seinen bisher tiefsten Stand (88,7 Dez. 2001) seit Be-
ginn der Erhebungen im Jahr 1994 erreicht (vgl. Grafiken). Ein Ende des Abwärts-
trends ist nicht in Sicht.
Geschäftsklima Sachsen im Vergleich
85
90
95
100
105
110
115
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
Sachsen
neue Länder
Deutschland
SN 89.5
nL 92.7
D 85.8
Nov. 2008
ifo Geschäftsklimaindex für die gewerbliche Wirtschaft Sachsens, der neuen Bundesländer und
Deutschlands, Indexwerte, Jahr 2000 = 100, saisonbereinigt
Quelle: ifo Institut für Wirtschaftsforschung
Für eine Prognose der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt selbst existieren keine ver-
lässlichen speziellen Frühindikatoren. Insoweit stützen sich die Arbeitsmarktforscher
weitgehend auf die Konjunkturindikatoren. Zu erwähnen ist, dass erfahrungsgemäß
ein konjunktureller turn around erst mit etwa sechs-monatiger Verspätung auf dem
Arbeitsmarkt ankommen wird. So scheint es auch bei der derzeitigen konjunkturellen
Situation der Fall zu sein. Während – wie bereits oben dargelegt – die Konjunkturin-
dikatoren schon extrem gefallen sind, sind auf dem Arbeitsmarkt statistisch gesehen
noch keine Anzeichen für die erwartete Rezession gegeben. Die registrierte Arbeits-
losigkeit ist im November 2008 in Deutschland noch einmal gesunken. Allerdings be-

24
stehen schon jetzt Anzeichen für eine zeitlich versetzte negative Entwicklung auf
dem Arbeitsmarkt:
Das Beschäftigungsbarometer tendierte in den letzten Monaten kräftig nach unten.
Dieser Trend hat sich im November fortgesetzt. Das vergleichsweise niedrige Niveau
des Indikators signalisiert, dass der Abschwung nun auch den Arbeitsmarkt erfasst
hat. In den Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft Sachsens wird insgesamt häu-
figer als im Vormonat ein Beschäftigungsabbau geplant.
Beschäftigungsbarometer Sachsen
85
90
95
100
105
110
115
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
Nov. 2008
ifo Beschäftigungsbarometer für die gewerbliche Wirtschaft Sachsens, Indexwerte, Jahr 2000 = 100,
saisonbereinigt
Quelle: ifo Institut für Wirtschaftsforschung
Ein weiteres Anzeichen für einen geplanten Beschäftigungsabbau ist, dass die An-
meldungen zur Kurzarbeit von Oktober zu November bereits zugenommen haben
und sich darüber hinaus Unternehmen und Betriebsräte verstärkt über die Regularien
zur Kurzarbeit informieren. Zudem kündigen immer mehr Unternehmen an, Instru-
mentarien wie verlängerte Betriebsferien, Abbau von Arbeitszeitkonten, Kündigung
von Verträgen mit Zeitarbeitsfirmen nutzen zu müssen. Darüber hinaus haben Pro-
jektträger, insbesondere aus dem Bereich der Automobilzulieferindustrie, bei der
Sächsischen Aufbaubank angezeigt, dass die Arbeitsplatzauflagen nicht voll umfäng-
lich eingehalten werden können. Hier muss fördertechnisch entsprechend reagiert
werden, z.B. durch eine Veränderung der Auflage, soweit dies nach Prüfung vertret-
bar erscheint.
Änderungen der Durchführungsbestimmungen
Im Berichtsjahr 2008 wurden die folgenden Förderrichtlinien erlassen:
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über
die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen der Exzellenzinitiative des Frei-
staates Sachsen für Forschungskomplexe auf der Basis von Spitzentechnologiec-
lustern an den Universitäten des Freistaates Sachsen vom 18.12.2008,
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung des
nachhaltigen Einsatzes der Informations- und Kommunikationstechnologien an

25
Schulen und Medienpädagogischen Zentren im Freistaat Sachsen vom
09.09.2008,
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung zur Ge-
währung von zweckgebundenen Zuwendungen für investive Maßnahmen auf
dem Gebiet des Schulhausbaues vom 09.01.2008,
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur För-
derung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA-Infra) vom 07.05.2008,
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur För-
derung des Programms Gründungs- und Wachstumsfinanzierung (GuW-
Programm) vom 18.01.2008,
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und
Landwirtschaft zur Änderung von Förderrichtlinien vom 03.07.2008,
Sächsisches Straßengesetz vom 21.01.1993 zuletzt geändert durch Art. 34 des
SächsVwNG vom 29.01.2008,
VwV des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Durchführung und
Förderung von Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung und der Revitali-
sierung von Brachflächen zur Umsetzung des Operationellen Programms des
Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der
Förderperiode 2007-2013 (VwV Stadtentwicklung 2007-2013) vom 20.05.2008,
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die
Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger
(RL-KStB) vom 21.02.2008,
VwV des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Gewäh-
rung von Zuwendungen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung,
Schwerpunkt Technische Hilfe (VwV-TH) vom 07.10.2008
2.5 Wesentliche Änderung gemäß Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr.
1083/2006
Wesentliche Änderungen gemäß Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 gab
es keine.
2.6
Komplementarität mit anderen Instrumenten
Allgemeines
Die Strategie des EFRE bewegt sich kohärent zu den parallelen Förderprogrammen
und stellt damit eine sinnvolle Ergänzung dar, mit der gezielt Synergien ausgelöst
werden können. Die einzelnen Vorhaben zur Umsetzung der Strategie des EFRE
sind außerdem in den jeweiligen Kontext der Förderlandschaft auf EU-, Bundes- und
Landesebene eingebettet. Für die Forschungsförderung sind dies im Besonderen
das 7. Forschungs-Rahmenprogramm der EU sowie die Hightech-Strategie der Bun-
desregierung, für die geplanten Vorhaben im Bereich der Bildungsinfrastruktur das
Konzept des Lebenslangen Lernens, für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der
gewerblichen Wirtschaft der Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung
der regionalen Wirtschaftsstruktur" und für den Ausbau und die Verbesserung der
Infrastruktur bspw. die Städtebau-Förderung. Thematische Prioritäten des 7. For-
schungsrahmenprogramms wie gewerbliche Investitionen in Spitzentechnologiebe-
reichen, Investitionen in Forschungsinfrastrukturen und FuE- Einzel- und Verbund-
projekte werden durch EFRE- Mittel gefördert. Zu diesen Prioritäten gibt es auch An-

26
sätze zum Zusammenwirken von EFRE und dem 7. Forschungsrahmenprogramm,
die im Laufe der Förderperiode spezifiziert werden. Ansatzpunkte gibt es hierzu in
Bereichen wie Biotechnologie, Nanotechnologie, Umwelt und Energie. In diesem Zu-
sammenhang ist eine weitere Verbesserung der Integration sächsischer Universitä-
ten, Forschungseinrichtungen, Forschungszentren und Unternehmen in den europäi-
schen Forschungsraum und internationale Forschungsnetzwerke anzustreben. Der
Freistaat Sachsen wird den Ausbau diesbezüglicher Beratungskapazitäten prüfen.
Eine besondere Ergänzung stellt die Strategie jedoch in ihrer Ergänzungsfunktion
bzw. in Kombination mit den Landesförderungen dar. Der EFRE schließt Lücken
bspw. bei der produktorientierten FuE-Forschung und dem Technologietransfer, so
dass eine durchgängige Förderung ermöglicht wird.
Die parallelen Operationellen Programme der Fonds EFRE und ESF sowie das Ent-
wicklungsprogramm für den ländlichen Raum für den ELER und das Operationelle
Programm EFF können näherungsweise anhand ihrer Förderbereiche abgegrenzt
werden:
der EFRE fördert besonders Investitionen in Innovation, Wissenschaft, Bildung,
gewerblicher Wirtschaft und große wirtschaftsnahe Infrastrukturen mit räumlichem
Schwerpunkt auf Entwicklungsachsen und Städte,
der ELER fördert investive Maßnahmen im Bereich Landwirtschaft für Unterneh-
men, die Produkte des Anhangs 1 EG-Vertrag herstellen. Darüber hinaus werden
investive Maßnahmen im ländlichen Raum gefördert, die sich durch inhaltliche
und räumliche Beschränkungen (Orte mit bis zu 2.000 Einwohnern, in Ausnahme-
fällen bis 5.000) vom EFRE abgrenzen. Bewirtschaftungsmaßnahmen, z. B. zur
Umsetzung von NATURA 2000 oder der WRRL werden ausschließlich aus dem
ELER gefördert,
der ESF ist personenbezogen und fördert Maßnahmen zur Qualifizierung, Be-
schäftigung sowie Netzwerke und Kooperationen zur Fachkräftesicherung und -
entwicklung,
der EFF fördert Maßnahmen im Bereich Aquakultur, Binnenfischerei, Verarbei-
tung und Vermarktung von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur sowie
Maßnahmen von gemeinschaftlichem Interesse und Maßnahmen, die der nach-
haltigen Entwicklung des Fischwirtschaftsgebietes in der Region Oberlausitz-
Niederschlesien dienen.
Die Koordination der Fonds erfolgt in mehreren Stufen: bei der Programmaufstellung
über die Ressortabstimmungen – und besonders bei den Bundesprogrammen Ver-
kehr und ESF über die Bund-Länder-Abstimmungen
2
- sowie bei der Programmum-
setzung durch die Abwicklungsmodalitäten. Hierdurch werden Kohärenz und Kom-
plementarität zwischen den Vorhaben ermöglicht und Doppelförderungen ausge-
schlossen. Die Strukturen ermöglichen dabei auch die Erzeugung von Synergien auf
der Ebene von Räumen und Projekten.
Die Förderinhalte im vorliegenden Operationellen Programm EFRE Sachsen 2007
bis 2013 wurden vor Einreichung intensiv mit den fachlich zuständigen Ressorts ab-
2
Abstimmung zu den Förderungen des Bundes und der Länder erfolgen zum einen durch regelmäßige Besprechungen der
Programmverantwortlichen für den EFRE und ESF in Bund und Ländern. Eine weitere Ebene ist die fachpolitische Abstimmung
einzelner Programmelemente (z. B. Fachministerkonferenzen). Wie im NSRP (S. 88) angekündigt, erfolgt zudem die Koordina-
tion im ESF zwischen Bund und Ländern künftig regelmäßig durch einen ESF-Ausschuss.

27
gestimmt und im Rahmen einer Kabinettsentscheidung gebilligt. Mit diesem Verfah-
ren wurde sichergestellt, dass die Möglichkeit einer Doppelförderung schon im Vor-
feld ausgeschlossen werden kann.
Voraussetzung für die Gewährung von EFRE-Mitteln sind im Freistaat Sachsen die
sog. Förderrichtlinien. Diese werden durch das fachlich zuständige Ministerium erar-
beitet und danach mit allen anderen sächsischen Staatsministerien abgestimmt.
Durch die Abgrenzung der Fördergegenstände in den Richtlinien und durch die Be-
rücksichtigung von städtischen und ländlichen Entwicklungskonzepten wird der kohä-
rente und integrative Mitteleinsatz gewährleistet.
Ein Großteil der EFRE-Förderung im Freistaat Sachsen wird durch die Sächsische
Aufbaubank - Förderbank - abgewickelt. Diese verwendet für die verwaltungsseitige
Abwicklung aller Förderprogramme (unabhängig ob Landes- oder EU-Förderung) ein
einheitliches Vorgangsbearbeitungssystem. In einem ersten Schritt wird durch die
Bearbeiter immer recherchiert, ob der jeweilige Antragssteller für das beantragte Pro-
jekt bereits eine Förderung aus einem anderen Programm erhält. Ein ähnliches Ver-
fahren wird bei den drei sächsischen Landesdirektionen angewendet.
EFRE – Ziel „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“
Die Abstimmung des EFRE im Ziel “Konvergenz“ mit dem Ziel „Europäische Territo-
riale Zusammenarbeit“ erfolgte innerhalb der Staatsregierung durch Ressortabstim-
mungen und Kabinettsentscheidungen sowie in der Ausrichtung der grenzübergrei-
fenden Zusammenarbeit über die Abwicklung in der zwischengeschalteten Stelle
SAB. Dadurch werden Doppelförderungen vermieden und Synergieeffekte ermög-
licht.
Im Rahmen des Ziels „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ ist für die Ausrich-
tung grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit das SMWA und für
die Ausrichtung transnationale Zusammenarbeit das SMI für den Sachsen betreffen-
den CADSES-Nachfolgeprogrammraum „Central European Space“ zuständig. Die
zuständigen Stellen stimmen sich eng mit der Verwaltungsbehörde für das OP EFRE
ab, um die Komplementarität des Mitteleinsatzes sicherzustellen.
Die unter dem Ziel „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ vorgesehenen Vorha-
bensbereiche stellen inhaltlich eine zweckmäßige Ergänzung zu den Zielsetzungen
des EFRE-Ziels „Konvergenz“-Förderung um eine grenzübergreifende, eine transna-
tionale und eine interregionale Dimension dar. Dieser Aspekt der grenzübergreifen-
den, transnationalen und interregionalen Dimension bietet auch gleichzeitig ein Ab-
grenzungskriterium zur EFRE-Ziel „Konvergenz“-Förderung. Durch die nachfolgend
benannten Anforderungen an die Förderung grenzübergreifender, transnationaler
und interregionaler Zusammenarbeit wird deutlich, dass solche Projekte einen ande-
ren Zuschnitt besitzen als diejenigen Projekte, die im Rahmen des OP EFRE unter-
stützt werden.
Im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit in der Ausrichtung der
grenzübergreifenden Zusammenarbeit können nur Projekte gefördert werden, die
mindestens zwei der vier Kriterien „gemeinsame Planung“, „gemeinsame Durchfüh-
rung“, „gemeinsames Personal“ und „gemeinsame Finanzierung“ erfüllen. Darüber
hinaus wird das „Lead-Partner-Prinzip“ angewandt, d. h. mindestens ein sächsischer

28
und ein tschechischer bzw. polnischer Projektträger verfolgen das Projekt gemein-
sam und einigen sich auf einen federführenden Partner, der für die Projektumsetzung
die Gesamtverantwortung trägt. Zudem findet auf sächsischer Seite die Sicherung
der Kohärenz im Rahmen einer Prüfung der fachlichen Kohärenz der Projekte statt,
in die die jeweiligen Fachressorts eingebunden werden.
Im Rahmen der europäischen Territorialen Zusammenarbeit in der Ausrichtung inter-
regionale Zusammenarbeit können Projekte zur Verbesserung der Effektivität regio-
naler Entwicklungsstrategien sowie solche gefördert werden, die einen Beitrag zur
wirtschaftlichen Modernisierung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa
leisten. Dies geschieht durch die Unterstützung der europaweiten Zusammenarbeit
zwischen regionalen und lokalen Behörden durch den Austausch und den Transfer
ihrer Erfahrungen und die gemeinsame Entwicklung von Lösungsansätzen und Poli-
tikinstrumenten. Es gilt das „Leadpartner – Prinzip“, d.h. mindestens drei Projektpart-
ner, die aus drei unterschiedlichen Staaten kommen müssen, verständigen sich auf
einen „federführenden Partner“, der für die Umsetzung des gesamten Projektes ver-
antwortlicher und alleiniger Vertragspartner der Verwaltungsbehörde ist. Derartige
Projekte werden im Rahmen des OP EFRE nicht gefördert.
Im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit in der Ausrichtung
transnationale Zusammenarbeit können Projekte zur Entwicklung größerer Regionen
und damit zur Stärkung transnationaler Kooperationsräume mit dem Ziel integrierter
Raumentwicklung gefördert werden. Derartige Projekte werden im Rahmen des OP
EFRE nicht gefördert.
EFRE - ELER
Potenziale für Synergien zwischen EFRE und ELER werden in den Bereichen Hoch-
wasserschutz, Erneuerbare Energien und Verkehrsinfrastruktur sowie touristische
Infrastruktur gesehen.
Beim Hochwasserschutz können durch die Kombination von flächenbezogenen
Maßnahmen der Landwirte im ELER zur Verbesserung des Wasserrückhaltes in der
Fläche durch angepasste Flächenbewirtschaftung und den technischen Maßnahmen
der Gemeinden im EFRE (z. B. Rückhaltebecken, Hochwasserschutzmauern) Syn-
ergien erschlossen werden.
Im Bereich der Erneuerbaren Energien fördert der ELER Unternehmen in der Land-
und Ernährungswirtschaft im Rahmen der Diversifizierung und Verwertung nach-
wachsender Rohstoffe als Form der landwirtschaftlichen Wertschöpfung. Der EFRE
konzentriert sich dahingegen in diesem Bereich auf nicht landwirtschaftliche Unter-
nehmen.
Bei der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur werden im ELER kommunale Stra-
ßen entsprechend der Gebietskulisse für investive Maßnahmen der Ländlichen Ent-
wicklung (Orte mit bis zu 2.000 Einwohnern, in Ausnahmefällen bis 5.000) sowie
Straßen in Baulast der Kreise gefördert. Demgegenüber fördert der EFRE Staats-
straßen. Die Koordination erfolgt über den Landes- und Bundesverkehrswegeplan
und durch Abstimmung zwischen den Bewilligungsbehörden.

29
Die Abgrenzung zwischen EFRE und ELER bei touristischen Infrastrukturmaßnah-
men erfolgt nach territorialen Aspekten und maßnahmebezogen. So wird der Land-
tourismus über den ELER nur in der Gebietskulisse ländlicher Raum unterstützt.
Darüber hinaus werden im ELER grundsätzlich Maßnahmen auf eine Zuschusshöhe
von 25.000 € begrenzt. Reitwege, Lehr- und Erlebnispfade, Besucherinformations-
und Lenkungssysteme in Schutzgebieten und Qualitätswanderwege "Wanderbares
Deutschland" werden nur über den ELER gefördert. Größere touristische Infrastruk-
turprojekte und Radwege werden dagegen im Rahmen des EFRE unterstützt.
Eine Abgrenzung der Maßnahmen „Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Pro-
dukte, Verfahren und Technologien in der Land- und Ernährungswirtschaft sowie in
der Forstwirtschaft“ (M 124) und „Diversifizierung hin zu nichtlandwirtschaftlichen Tä-
tigkeiten“ (M 311) im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum
Sachsen 2007-13 mit den Vorhaben zur Unternehmensförderung (einschließlich der
Förderung von Unternehmensgründungen) im Rahmen des OP EFRE ergibt sich
durch den Ausschluss von Unternehmen, die landwirtschaftliche Erzeugnisse (Waren
gemäß Anhang I des EG Vertrages) erzeugen, von diesen Vorhaben des OP EFRE.
Die Maßnahmen “Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung für die ländliche
Wirtschaft und Bevölkerung” (M 321) und "Vorhaben zur Verbesserung der Lebens-
qualität im ländlichen Raum durch Dorferneuerung und Dorfentwicklung" (M 322) des
ELER überschneiden sich grundsätzlich nicht mit der EFRE-Förderung in den Vorha-
ben “Nachhaltige Stadtentwicklung” und “Revitalisierung von Industriebrachen und
Konversionsflächen”, da diese auf Gebiete in Städten mit mehr als 2.000 Einwohner
fokussiert ist und die ELER-Förderung auf Orte mit bis zu 2.000 Einwohnern (in Aus-
nahmefällen bis zu 5.000 Einwohner) beschränkt ist.
Die Kohärenz beider Fördermittelprogramme wird auf zwei Wegen sichergestellt. Ei-
nerseits wird bei fachlichen Überschneidungen eine mögliche Doppelförderung bei-
spielsweise durch Differenzierung der Zielgruppen ausgeschlossen. Andererseits gibt
es fachliche Abgrenzungen der Programme, um eine hohe Wirkung der Förderung
durch zielgenauen Mitteleinsatz zu gewährleisten. Deshalb werden u. a. die folgen-
den Bereiche durch das sächsische ELER-Programm umgesetzt: Gewässer, Wasser
und Abwasser (Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie), Natura 2000, Biodiversi-
tät, ländliche Entwicklung oder Valorisierung des Naturerbes insbesondere durch den
Landtourismus.
EFRE - ESF
Komplementaritäten und Synergien zwischen EFRE und ESF werden vor allem in
den Bereichen der einzelbetrieblichen Investitionsförderung, der FuE- und Bildungs-
förderung sowie im Bereich des Technologietransfers angestrebt.
Durch die Förderung von Aus- und Weiterbildung im ESF kann ein wesentlicher
Grundstein für das wirtschaftliche Handeln und damit für Investitionen in wirtschaftli-
che Betriebe - unterstützt aus dem EFRE - gelegt werden. Da bei Unternehmenser-
weiterungen und -ansiedlungen, in der Regel ein großer Bedarf an Fachkräften be-
steht, kann der ESF in diesem Bereich durch Personalaufbau und -qualifizierung die
notwendigen Voraussetzungen in der Qualifizierung für eine erfolgreiche Betriebs-
entwicklung unterstützen. Ebenso unterstützt der EFRE im Bereich FuE die Investiti-

30
onen in einzelbetriebliche und Verbundprojekte und der ESF die personellen Poten-
ziale.
Komplementaritäten ergeben sich auch bei der Verbesserung der Grundlagen für ein
lebenslanges Lernen und für eine frühzeitige und lebensnahe Orientierung an den
Anforderungen des Berufslebens. Der ESF fördert z. B. die Vermittlung beruflicher
Basisqualifikationen und Grundkompetenzen, die Studienvorbereitung oder die Er-
höhung der Flexibilität und Mobilität im Erwerbsleben. Der EFRE fördert die hierfür
notwendige qualitativ hochwertige Infrastruktur.
Sowohl im EFRE als auch im ESF wird der Netzwerkansatz unterstützt. Der EFRE
konzentriert sich dabei auf Kooperationen von KMU und branchenspezifische Netz-
werke der sächsischen Industrie, z. B. in den Bereichen Beschaffung, Produktion und
Vertrieb/Marketing. Im ESF sollen strategische Unternehmensnetzwerke von KMU
zur Fachkräftesicherung und -entwicklung gefördert werden.
Beratung und Coaching-Angebote werden im Vorhaben "Marktzugang von KMU" als
unterstützende Maßnahmen bei der Vorbereitung des Zugangs auf internationalen
Märkten gefördert. Der ESF ergänzt diese Maßnahmen durch eine zielgerichtete
Qualifizierung der Beschäftigten im Hinblick auf die Anforderungen eines internatio-
nalen Marketings.
Existenzgründer werden im EFRE durch die Vorhaben "Risikokapital für junge Tech-
nologieunternehmen" und "Zinsverbilligungen im Rahmen des Darlehensprogramms
GuW" unterstützt, die innovative Finanzierungsinstrumente beinhalten. Innovative
Finanzierungsinstrumente sind zur Unterstützung von Existenzgründern auch im
ESF-OP des Freistaates Sachsen vorgesehen. Die darin enthaltenen Handlungsop-
tionen richten sich in Abgrenzung zum EFRE z. B. auf Unternehmensgründungen
aus dem Hochschulbereich, wobei die Existenzgründungsberatung vor allem in der
Vorgründungsphase im Blickpunkt steht. Die EFRE-Vorhaben richten sich vorrangig
an bereits bestehende Unternehmen. Bereits bestehende Unternehmen stehen auch
im ESF-OP des Bundes im Rahmen der Förderung von Existenzgründern und –
gründerinnen in der Nachgründungsphase im Blickpunkt. Die Abgrenzung zu diesen
Maßnahmen ist dadurch gegeben, dass im Rahmen des EFRE-OP den Unterneh-
men Kapital (Risikokapital und Zinsverbilligungen) zur Verfügung gestellt und im
ESF-OP des Bundes eine personenbezogene Beratung (Coaching) gefördert wird.
Im EFRE wird die im Artikel 34 Absatz 2 der VO (EG) Nr. 1083/2006 vorgesehene
Flexibilisierungsregel nicht angewandt.
EFRE - EFF
Potenziale für Synergien zwischen EFRE und EFF werden vor allem in dem Bereich
"Nachhaltige Entwicklung des Fischwirtschaftsgebietes" (territorial begrenzt) sowie
bei der Erschließung neuer Absatzmöglichkeiten und Ausarbeitung von Werbekam-
pagnen gesehen.
Bei der nachhaltigen Entwicklung des Fischwirtschaftsgebietes gilt es, die Aktivitäten
im nicht fischwirtschaftlichen Bereich mit den Möglichkeiten des EFF zu koppeln, um

31
im Sinne des regionalen Ansatzes zusätzliche Effekte vor allem bei der Einkom-
mensdiversifizierung zu erreichen. Dazu wird ein entsprechendes regionales Konzept
erarbeitet, dass die umzusetzenden Maßnahmen beinhaltet. Auf dieser Grundlage
erfolgt in Abstimmung mit den regionalen Akteuren und zuständigen Bewilligungsstel-
len die Abgrenzung zwischen den Fonds. Es gelten die analogen Abgrenzungen wie
beim ELER.
Bei der Erschließung neuer Absatzmöglichkeiten und Ausarbeitung von Werbekam-
pagnen orientiert sich der EFF auf den Bereich Fischerei- und Aquakulturerzeugnis-
se, während sich der EFRE u. a. auf Unternehmen in der verarbeitenden Nahrungs-
güter- und Genussmittelindustrie konzentriert, deren Produkte überregional versandt
werden.
Bei der Förderung des EFRE im Bereich der einzelbetriebliche Förderung sowie im
Vorhaben „Marktzugang von KMU“ sind Fischereiunternehmen ausgeschlossen.
2.7
Vorkehrungen zur Begleitung
Einbindung der Partner
Am 11.11.2008 fand in Chemnitz die Jahreskonferenz des Europäischen Fonds für
regionale Entwicklung (EFRE) und des Europäischen Sozialfonds (ESF) statt. Ziel
der Veranstaltung war es, über die verschiedenen Förderangebote zu informieren,
beispielhaft Projekte vorzustellen und Akteure aus Wissenschaft und Verwaltung mit-
einander ins Gespräch zu bringen.
Entsprechend den Vorgaben der VO (EG) Nr. 1828/2006 ist das Verzeichnis der Be-
günstigen im Serviceblock des folgenden Links
www.strukturfonds.sachsen.de/
de/Foerderung/Strukturfonds_in_Sachsen/Europaeisc
her_Fonds_fueur_regionale_Entwicklung_EFRE unter dem Namen „Überblick über
die EFRE-Förderung in Sachsen“ veröffentlicht wurden. Es wird jährlich aktualisiert.
Im Jahr 2008 wurde erörtert, wie dem Prinzip der Partnerschaft - über die Zusam-
menarbeit im Begleitausschuss hinaus - besser Rechnung getragen werden kann.
Über die konkreten Schritte zur Implementierung dieses Ziels wird im Jahresbericht
2009 informiert.
EDV
Modalitäten für die Datenerfassung
Die Erfassung von Daten zur Strukturfondsförderung im Freistaat Sachsen wird im
Zusammenhang mit dem landeseinheitlichen Fördermittelverwaltungssystem (FMV)
und der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank für den Freistaat Sachsen (FÖ-
MISAX) vollzogen.
In den Bewilligungsstellen wird mittels eines IT-Systems zur vorgangsgesteuerten
Landeseinheitlichen Fördermittelverwaltung (FMV) oder einem gleichberechtigten
Alternativsystem der Fördervollzug geführt. Die wesentlichen Bearbeitungsschritte
sind die Antragserfassung und –prüfung, die Bewilligung, die monetären Bewertun-
gen wie Zahlung, Rückzahlung und Zinszahlung, die Verwendungsnachweisprüfung

32
und der Fördervorhabensabschluss. Im lokalen IT-System werden alle notwendigen
Daten für die EU–Berichterstattung erfasst. Durch die Direktkopplung der Fördermit-
telverwaltung (FMV) mit dem sächsischen Mittelbewirtschaftungssystem (SaxMBS) in
einer Vielzahl von Bewilligungsstellen gibt es keine zeitlichen Verzüge oder inhaltli-
chen Fehler durch eine unnötige Doppelerfassung in Mittelbewirtschaftung und För-
dervollzug.
Damit die Meldungen an die KOM vollständig und korrekt sind, bedurfte es im ersten
Halbjahr 2008 der EU-verordnungskonformen Anpassung (z.B. Indikatoren, Anforde-
rungen hierzu auch aus Artikel 66 der VO (EG) Nr. 1083/2006).
Es werden alle notwendigen Aggregationen vorgenommen, um die Meldung an die
KOM vollständig und korrekt vorzubereiten und danach abschicken zu können. An
dieser Stelle wird zukünftig das zertifizierte Senden mittels der von der KOM bereit-
gestellten WEB-Service-Funktionen an SFC2007 eingebaut. Das IT-System FIKO-
Admin unterstützt weiterhin die Planung und Modifizierung des Operationellen Pro-
gramms mit seinem Finanzierungsplan.
Derzeit laufen die Tests zur Kopplung mit dem SFC2007-System der KOM (Testin-
stanz). Mittels WEB-Service-Funktionen wurde das EFRE-OP, die Beschreibung des
Verwaltungs- und Kontrollsystems, der Evaluierungsplan sowie die Begleitaus-
schussprotokolle übergeben. Am 25.03.2009 wurde der erste Zahlungsantrag elekt-
ronisch gestellt.
Weitere Anpassungen in den lokalen IT-Systemen und die schrittweise Nutzung der
WEB-Service Funktionen der KOM sind im Nachgang zur jeweiligen Bereitstellung
von WEB-Service-Funktionen durch die KOM zeitnah geplant.
Begleitausschuss
Am 16.12.2008 fand die dritte Sitzung des EFRE-Begleitausschusses des Freistaa-
tes Sachsen für das OP EFRE Ziel Konvergenz 2007 bis 2013 statt.
Auf der Sitzung wurden die folgenden Themen mit den anwesenden Mitgliedern in-
tensiv besprochen:
Laufende Bewertung,
Publizitätsmaßnahmen im Rahmen der EFRE-Förderung 2007 bis 2013,
Stand der Beschreibung des Verwaltungs- und Kontrollsystems.
Auswahlkriterien
Die Auswahlkriterien gemäß Artikel 60 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr.
1083/2006 wurden am 19.12.2007 der Europäischen Kommission über SFC übermit-
telt.
Kommunikationsplan
Die EU-Kommission fordert zu den Operationellen Programmen der Regionen beglei-
tende Kommunikationspläne. Darin sollen die im Bereich Öffentlichkeitsarbeit zu den

33
Strukturfonds geplanten Aktivitäten für den gesamten Förderzeitraum dargelegt wer-
den.
Der Freistaat Sachsen hat die Option gewählt, für den EFRE und den ESF einen
gemeinsamen Plan bei der Europäischen Kommission einzureichen.
Der Kommunikationsplan wurde im Jahr 2007 erarbeitet und inhaltlich mit allen Betei-
ligten abgestimmt. Im Mai 2008 wurde dieser bei der Europäischen Kommission an-
genommen.
Bewertungsplan
Der für die Laufende Bewertung erstellte Bewertungsplan wurde entsprechend des
Zeitplanes und weiterer umweltrelevanter Fragestellungen angepasst.
Entsprechend des Bewertungsplanes wurde der erste Teil der Laufenden Bewertung
für das OP EFRE der Förderperiode 2007-2013, welcher die Bewertungen „Chan-
cengleichheit“ sowie die Bewertungen der Prioritätsachsen 3 „Steigerung der Wett-
bewerbsfähigkeit der gewerblichen Wirtschaft“, 4 „Verbesserung der Verkehrsinfra-
struktur“ sowie 5 „Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur für ein nachhaltiges
Wirtschaftswachstum“ beinhaltet, ausgeschrieben. Die europaweite Ausschreibung
erfolgte am 02.08.2008. Als Zeitraum für die Durchführung der Laufenden Bewertung
Teil 1 wurde Oktober 2008 bis September 2010 festgelegt.
Von den eingehenden Bewerbungen wurde das Angebot der PriceWaterhouseCoo-
pers AG (PwC AG) als wirtschaftlich günstigstes Angebot erachtet. Der Zuschlag an
die PwC AG erfolgte am 17.10.2008.
Im Anschluss daran wurde die Lenkungsgruppe für die „Laufende Bewertung“ des
OP EFRE 2007-2013 einberufen, welche sich erstmals am 24.10.2008 zusammen-
fand. Mitglieder der Lenkungsgruppe „Laufende Bewertung“ sind – wie im Bewer-
tungsplan festgelegt - die Mitglieder der Lenkungsgruppe „Bewertungsplan“ sowie
die beteiligten Fondsbewirtschafter in den einzelnen Ressorts der Sächsischen
Staatsregierung.
Zur Auftaktveranstaltung „Laufende Bewertung Teil 1“ am 24.10.2008 stellte die PwC
AG das Gesamtkonzept für oben genannte Evaluierungen vor. Im Anschluss daran
erfolgte der Startschuss für die Bewertung Nr. 1 „Chancengleichheit“, welche die Be-
wertung des Querschnittsziels Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung von Men-
schen mit Behinderungen beinhaltet. Für diese Bewertung hat die PwC AG das Gen-
der-Institut Sachsen-Anhalt (GISA) beauftragt. Der Geschäftsführer des GISA stellte
das Konzept für diesen Bewertungsteil ebenfalls am 24.10.2008 der Lenkungsgruppe
vor.
Die Arbeiten für die Bewertung Nr. 1 „Chancengleichheit“ wurden Ende Oktober be-
gonnen. Der Endbericht zu dieser ersten Bewertung des OP EFRE 2007-2013 liegt
bereits vor.

34
Verwaltungs- und Kontrollsystem
Die Beschreibung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme zum OP EFRE 2007-2013
wurde am 06.05.2008 zur Prüfung der Konformität an die Prüfbehörde übergeben.
Das sächsische Kabinett hat die Beschreibung der Systeme am 20.05.2008 be-
schlossen. Dies war notwendig, um die Vereinbarung zwischen der Verwaltungsbe-
hörde und den einzelnen Fondsbewirtschaftern nach Art. 12 VO (EG) Nr. 1828/2006
einheitlich zu gewährleisten.
Nach der ersten Stellungnahme durch die Prüfbehörde im Rahmen der Konformitäts-
prüfung wurden Änderungen in eine überarbeitete Version vom 10.06.2008 aufge-
nommen. Die überarbeitete Version wurde am 04.07.2008 via SFC 2007 an die
Kommission übersandt.
Mit Schreiben vom 04.08.2008 lehnte die Kommission die Beschreibung der Verwal-
tungs- und Kontrollsysteme aus folgenden Gründen ab:
Nr. 1: Die Regeln für die Zuschussfähigkeit (Richtlinien) waren noch nicht alle er-
lassen.
Nr. 2: Der Nachweis bezüglich der Funktionstrennung von Verwaltungsbehörde
und Bescheinigungsbehörde lag nicht vor.
Nr. 3: Die Vereinbarungen zwischen Fondsbewirtschaftern und weiteren zwi-
schengeschalteten Stellen (Art. 12 VO (EG) 1828/2006) waren noch nicht voll-
ständig.
Nr. 4: Der Stichprobenumfang der Vor-Ort-Kontrollen in Höhe von 5 % wird in der
Regel keine hinreichende Gewähr für die Recht- und Ordnungsmäßigkeit der
zugrunde liegenden Vorgänge ermöglichen.
Eine überarbeitete Version der Beschreibung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme
wurde am 01.10.2008 an die Prüfbehörde übersandt. Nach einer weiteren Aktualisie-
rung, die am 06.11.2008 an die Prüfbehörde übermittelt wurde, fertigte diese einen
positiven ergänzenden Konformitätsbericht mit Datum 06.11.2008. Die ergänzte Be-
schreibung konnte am 12.11.2008 erneut via SFC 2007 an die Kommission übermit-
telt werden.
Mit Schreiben vom 19.12.2008 nahm die Kommission die Beschreibung der Verwal-
tungs- und Kontrollsysteme für das OP EFRE 2007-2013 an.
2.8 Nationale Leistungsreserve
Von der Möglichkeit der Bildung einer nationalen Leistungsreserve nach Artikel 50
Absatz 1 der VO (EG) Nr. 1083/2006 wurde gemäß nationalen strategischen Rah-
menplan vom 02.05.2007 in der Bundesrepublik Deutschland kein Gebrauch ge-
macht.
2.9 Querschnittsziel Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung von Men-
schen mit Behinderungen
Am 24.10.2008 fand die Auftaktveranstaltung zur Laufenden Bewertung mit der Len-
kungsgruppe und dem Evaluatorenteam statt. Neben dem Gesamtkonzept für die
Laufende Bewertung wurde auch der Rahmen für die erste themenbezogene Evalu-

35
ierung „Bewertung des Querschnittsziels Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung
von Menschen mit Behinderungen“ vorgestellt.
Der erste Teil der Laufenden Bewertung wurde durch das Gender Institut Sachsen-
Anhalt (G / I / S / A) im Zeitraum Oktober 2008 bis April 2009 durchgeführt. Der erste
Berichtsentwurf wurde im Rahmen der Lenkungsgruppe diskutiert. Der Endbericht
liegt bereits vor.
Im Zuge der Auswertung der Ergebnisse wird die Verwaltungsbehörde jede einzelne
Handlungsempfehlung einzeln nach ihrer Umsetzbarkeit bewerten und Schlussfolge-
rungen für eine mögliche Implementierung ziehen. Darüber soll im Jahresbericht
2009 ausführlich berichtet werden.
2.10 Querschnittsziel Nachhaltigkeit
Während in der Förderperiode 2000 – 2006 die Begleitung des Querschnittsziels
Umwelt durch die AG Umweltmonitoring beim GFK-Begleitausschuss wahrgenom-
men wurde, gibt es in der Förderperiode 2007 – 2013 im Rahmen des Nationalen
Strategischen Rahmenplanes eine AG Umwelt zur Begleitung des Querschnittsziels
Umwelt mit verändertem Teilnehmerkreis (je ein Vertreter aus den Verwaltungsbe-
hörden oder Umweltministerien aller Bundesländer, der EU-KOM, GD Umwelt sowie
der Bundesministerien für Wirtschaft und Technologie, für Umwelt, für Arbeit und So-
ziales sowie Verkehr, Bau und Stadtentwicklung). Gemäß der Festlegung des NSRP-
Begleitgremiums vom 01.10.2007 wurde zusätzlich ein Umweltnetzwerk in Deutsch-
land etabliert. Teilnehmer des Netzwerkes sind neben den Mitgliedern der AG Um-
welt weitere Akteure aus den Bereichen Umwelt und Strukturfonds. Die Koordination
und Leitung der AG Umwelt und des Umweltnetzwerkes obliegt dem Freistaat Sach-
sen.
AG Umwelt im Rahmen des Nationalen Strategischen Rahmenplanes
Das Arbeitsprogramm der AG Umwelt baut auf den Ergebnissen der AG Umweltmo-
nitoring auf und gewährleistet so die Kontinuität der Arbeit über das Ende der letzten
Förderperiode hinaus. Im Mittelpunkt steht neben thematischen Schwerpunkten (z. B.
Indikatoren für das Umweltmonitoring) vor allem der intensive Informationsaustausch
(Netzwerkarbeit) zu Evaluierungsfragen, zu umweltrelevanten Studien und Ergebnis-
sen anderer Arbeitsgruppen.
Im Rahmen der Tätigkeit der AG Umwelt wurde als erster Meilenstein eine Übersicht
zum Thema „Umwelt in den Strukturfonds-OP der Bundesrepublik Deutschland 2007
– 2013“ als Informationsbasis erarbeitet und allen Mitgliedern zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus wurde mit der Bearbeitung des nächsten Themenkomplexes „Indika-
toren für die Begleitung und Bewertung“ begonnen, die in diesem Jahr fortgesetzt
werden soll.
Überwachungsmaßnahmen gemäß § 14 m UVP-Gesetz für das Sächsische EF-
RE – OP
Aus der Strategischen Umweltprüfung (SUP) des OP ergibt sich die Pflicht zu Über-
wachungsmaßnahmen. Diese wurden mit der Annahme des OP auf der Grundlage
der Angaben im Umweltbericht festgelegt. Die Überwachung erfolgt zweckmäßiger

36
Weise anhand der im Rahmen der SUP ermittelten Indikatoren. Dabei handelt es
sich überwiegend um Kontextindikatoren. Die Daten wurden auf Grund des verzöger-
ten Programmstarts für das Berichtsjahr 2008 erstmalig erhoben (Tabelle). Ein Teil
der Daten liegt – z. B. wegen langer Erhebungsintervalle – nicht für das Jahr 2008
vor. Das jeweils geltende Bezugsjahr wurde deshalb in Klammern hinter den Indika-
torwert gesetzt. Während der Datenzusammenstellung wurde festgestellt, dass bei
den Indikatoren Nr. 1, 2, 7, 11, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 23, 26 Präzisierun-
gen bei den Indikatornamen, den Erhebungsintervallen und den Publikationsquellen
gegenüber der Festlegung der SUP notwendig waren.

37
Tab.: Überwachungsindikatoren aus der SUP
Nr. Indikator
Erfas-
sungs-
stelle
derzeitiges
Erfassungs-
intervall
Publikationsquelle
Wert
1 Günstiger Erhaltungszu-
stand der Lebensraumty-
pen und Arten (nach An-
hang II) der FFH-RL
[n]
LfULG
Berichtspflich-
ten in Zukunft
alle 6 Jahre
Gesamtbewertung Er-
haltungszustand (2006)
Lebensraumtypen:
günstig 27,
unzureichend 11,
schlecht 6,
unbekannt 3;
Arten:
günstig 36,
unzureichend 65,
schlecht 9,
unbekannt 21;
2 Flächenumfang des
Schutzgebietssystems Na-
tura 2000 [ha]
LfULG
Nicht regelmä-
ßig
Natura 2000
Monitoring
292.773
3 Zustand und Entwicklung
der "Roten Listen"
[%] im Mittel über 27 Arten-
gruppen
LfULG
Aktualisierung
alle 5-10 Jahre
Materialien zu Natur-
schutz und Land-
schaftspflege
ausgestorben: 10
gefährdet: 40
(2009)
4 Bestandstrends der Brutvo-
gelarten [%]
LfULG (5)-10 jährig Umweltindikatoren für
Sachsen, Atlas der
Brutvögel Sachsens
Zunahme: 12
Abnahme: 51
Ohne Trend: 37
5 Anteil der Waldschadens-
fläche an der Waldfläche
[%]
SMUL jährlich Umweltindikatoren für
Sachsen, Waldzu-
standsbericht in Sach-
sen
20
(2007)
6
Waldflächenbilanz [ha]
SMUL
jährlich
Umweltindikatoren
für
Sachsen
518.325
(2007)
7 Durchschnittliche Flächen-
neuinanspruchnahme durch
Siedlung und Verkehr [ha/d]
LfULG,
StaLa
jährlich Umweltindikatoren für
Sachsen, Statistische
Jahrbücher
11,2
(2007)
8 Neu verbrauchte Flächen
durch die Vorhaben des
EFRE-OP [ha]
Bewilli-
gungs-
behörde
fallweise Vorgangsbearbeitung
9 Anzahl festgestellter Altlas-
ten [n]
LfULG jährlich Umweltindikatoren für
Sachsen, Sächsisches
Altlastenkataster (SAL-
KA)
822
10 Anzahl sanierter Altlasten
[n]
LfULG jährlich Umweltindikatoren für
Sachsen, Sächsischen
Altlastenkataster (SAL-
KA)
2.573
11 Menge der Stickoxid-
Emissionen (NO
X
) im Stra-
ßenverkehr [kt/a]
LfULG jährlich Emissionskataster 33,7
(2006)
12 Anzahl der Überschreitun-
gen des Jahresmittelwerts
der NO
X
-Konzentration von
30 μg/m
3
[n]
LfULG jährlich Emissionskataster 0
13 Flächenanteile mit Über-
schreitungen der critical
loads für Stickstoff [%]
LfULG
nicht regelmä-
ßig
Projektberichte 100
(2006)
14 Siedlungsabfall [kt/a]
LfULG
jährlich
Abfallbilanzen
- Siedlungsabfälle
1.971,4
(2007)

38
Nr. Indikator
Erfas-
sungs-
stelle
derzeitiges
Erfassungs-
intervall
Publikationsquelle
Wert
15 Gefährliche Abfälle [kt/a]
LfULG,
Stala
jährlich Abfallbilanzen
- gefährliche Abfälle
1.107,9
(2007)
16 Anteil der Oberflächenwas-
serkörper in gutem Zustand
[%]
LfULG
6jährig
Bericht über die säch-
sischen Beiträge zu
den Entwürfen der Be-
wirtschaftungspläne der
Flussgebietseinheiten
Elbe und Oder
5
(nur Fließgewässer)
17 Anteil der Grundwasserkör-
per in gutem Zustand [%]
LfULG
6jährig
Bericht über die säch-
sischen Beiträge zu
den Entwürfen der Be-
wirtschaftungspläne der
Flussgebietseinheiten
Elbe und Oder
45
18 Menge der anthropogen
verursachten CO
2
-
Emissionen [t/a]
LfULG jährlich Emissionskataster 51,5 Mio.
(2006)
19 Kohlendioxidemissionen
des Straßenverkehrs [t/a]
LfULG jährlich Umweltindikatoren für
Sachsen; Emissionska-
taster
8,5 Mio.
(2006)
20 Reduzierter
CO
2
-
Emissionen durch das EF-
RE-OP [t/a]
Bewilli-
gungs-
behörde
fallweise Vorgangsbearbeitung 593,03
21 Anteil des Stroms aus re-
generativen Energieträgern
am Stromverbrauch [%]
SAENA
nicht regelmä-
ßig
Internetauftritt der
SAENA, Energiebericht
Sachsens, Umweltsta-
tus
12,9
(2007)
22 Zuwachs an installierter
Leistung regenerativer
Energieträger durch das
EFRE-OP [kW]
Bewilli-
gungs-
behörde
fallweise Vorgangsbearbeitung
23 Landschaftszerschneidung
gemessen an Anzahl und
Größe der UZV-Räume [n]
und [km
2
]
LfULG nicht regelmä-
ßig
Projektberichte
UZVR >100 km²: 9
Effektive Maschenwei-
te: 33,64
(2005)
24 Anzahl der Überschreitun-
gen der Feinstaubbelastung
des 24 h-Grenzwertes der
PM
10
-Konzentration [n]
LfULG
jährlich
Umweltindikatoren
für
Sachsen, Jahresberich-
te zur Immissionssitua-
tion, Umweltportal Luft,
Seite „Aktuelle Luft-
messwerte
1
25 Anzahl der Messstationen
mit einer Grenzwertüber-
schreitung des 8-h-
Mittelwertes eines Tages
von 120 μg Ozon/m
3
Luft
an mehr als 25 Tagen pro
Kalenderjahr, gemittelt über
3 Jahre [n]
LfULG
jährlich
Umweltindikatoren
für
Sachsen, Jahresberich-
te zur Immissionssitua-
tion
8
26 VOC-Emissionen des Stra-
ßenverkehrs [kt/a]
LfULG Berechnung
jährlich, Veröf-
fentlichung alle
4 Jahre
Emissionskataster 13,5
(2006)
27 Welchen Einfluss haben die
Vorhaben des EFRE-OP
auf die Lärmbelastung der
Bevölkerung?
LfULG
5 jährig
(Erfassungssystem
wird voraussichtlich
umgestellt)
keine Vergleichsdaten
nur Ersterfassung

39
Nr. Indikator
Erfas-
sungs-
stelle
derzeitiges
Erfassungs-
intervall
Publikationsquelle
Wert
28 Länge erstellter Deiche und
anderer Linienbauwerke
[km]
Bewilli-
gungs-
behörde
fallweise Vorgangsbearbeitung 1,512
29 Vermindertes kumuliertes
Schadpotenzial [€]
Bewilli-
gungs-
behörde
fallweise Vorgangsbearbeitung 20.052.000,00
30 Anzahl der von Hochwas-
serschutzmaßnahmen Be-
günstigten [n]
Bewilli-
gungs-
behörde
fallweise Vorgangsbearbeitung 1.080

40
3.
Durchführung nach Prioritätsachsen
3.1
Prioritätsachse 1 „Stärkung von Innovation, Wissenschaft, Forschung
3.1.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
Materielle und finanzielle Fortschritte (Stand 31.12.2008)
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Geförderte FuE-Projekte
(Anzahl)
1
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 836
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Davon FuE-
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Kooperations-
projekte (Anzahl)
2
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 386
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
FuE-geförderte KMU
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
(Anzahl)
3
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
1.350
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
FuE-geförderte Unter-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
nehmen - Kleinstunter-
nehmen (Anzahl)
4
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
-
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
FuE-geförderte Unter-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
nehmen - Kleine und
Mittlere Unternehmen
(Anzahl)
5
Zielvorgabe
- - - - - - - - - -
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
1
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Technologietransfer“
2
bezieht sich auf die Vorhaben „FuE-Verbundprojekte“ und „Technologietransfer“
3
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Technologietransfer“
4
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Technologietransfer“
5
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Technologietransfer“

41
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
FuE-geförderte Unter-
nehmen - Großunter-
nehmen (Anzahl)
6
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
-
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Durch die Förderung
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
unterstützte gesamte
FuE-Ausgaben
7
(Mio. €)
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
1.659
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
6.556
Erhaltene FuE Arbeits-
plätze (Anzahl)
8
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
-
Erhaltene FuE Arbeits-
plätze - männlich (An-
zahl)
9
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
-
Erhaltene FuE Arbeits-
plätze - weiblich (An-
zahl)
10
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 759
Neu geschaffene FuE
Arbeitsplätze (Anzahl)
11
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
6
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“
7
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Technologietransfer“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“ und „Anwendungsorientierte
Forschungsprojekte
8
bezieht sich auf die
und
Vorhaben
–infrastruktur“
„Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –infrastruktur“
9
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –infrastruktur“
10
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –infrastruktur“
11
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Technologietransfer“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“ und „Anwendungsorientierte
Forschungsprojekte und –infrastruktur

42
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - -
Neu geschaffene FuE
Arbeitsplätze - männlich
(Anzahl)
12
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - -
Neu geschaffene FuE
Arbeitsplätze - weiblich
(Anzahl)
13
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
9
geförderte Hochschulen
(Anzahl)
14
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
2.600
Erhöhung der Zahl der
Absolventen der Natur-
und Ingenieurwissen-
schaften (Anzahl)
15
Ausgangswert*
2.360
- - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
-
Erhöhung der Zahl der
Absolventen der Natur-
und Ingenieurwissen-
schaften - männlich (An-
zahl)
16
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - -
-
Erhöhung der Zahl der
Absolventen der Natur-
und Ingenieurwissen-
schaften - weiblich (An-
zahl)
17
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 50
Teilprojekte in den geför-
derten Exzellenzinitiati-
ven (Anzahl)
18
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
12
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Technologietransfer“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“ und „Anwendungsorientierte
13
Forschungsprojekte
bezieht sich auf die
und
Vorhaben
–infrastruktur
„Einzelbetriebliche FuE-Projekte“, „FuE-Verbundprojekte“ und „Technologietransfer“, „Risikokapital für junge Technologieunternehmen“ und „Anwendungsorientierte
14
Forschungsprojekte
bezieht sich auf das
und
Vorhaben
–infrastruktur
„Infrastruktur an Hochschulen“
15
bezieht sich auf das Vorhaben „Infrastruktur an Hochschulen“
16
bezieht sich auf das Vorhaben „Infrastruktur an Hochschulen“
17
bezieht sich auf das Vorhaben „Infrastruktur an Hochschulen“
18
bezieht sich auf das Vorhaben „Exzellenzinitiative“

43
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 15
Ausgründungen in die
Wirtschaft als Ergebnis
der Exzellenzinitiativen-
Förderung (Anzahl)
19
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 280
E-Business-Projekte
(Anzahl)
20
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
-
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 50
E-Goverment-Projekte
(Anzahl)
21
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 30
Anteil der durch die Ver-
waltung bereitgestellten
Online-Antragsformulare
(Prozent)
22
Ausgangswert*
- - - - - - - - -
5
* Angaben lt. OP
19
bezieht sich auf das Vorhaben „Exzellenzinitiative“
20
bezieht sich auf das Vorhaben „E-Business in KMU“
21
bezieht sich auf das Vorhaben „E-Government“
22
bezieht sich auf das Vorhaben „E-Government“

44
Vorhaben 1.1. - Einzelbetriebliche FuE-Projekte
Innovationen sind für Unternehmen von entscheidender Bedeutung, um im sich verschär-
fenden internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Einzelbetriebliche Forschungs-
und Entwicklungsprojekte, die der Entwicklung neuer Produkte und Verfahren auf dem
Gebiet der Zukunftstechnologien
23
dienen, sollen daher weiterhin unterstützt werden. Das
Vorhaben stellt ein Hauptinstrument dar, um industrielle Forschung und experimentelle
Entwicklung in sächsischen Unternehmen und außeruniversitären wirtschaftsnahen For-
schungseinrichtungen voranzubringen.
Die Förderung einzelbetrieblicher FuE-Projekte folgt der Zielstellung, die Innovationskraft
der Unternehmen unmittelbar zu stärken. Die Zuschüsse dienen dem Zweck, das für die
Zielgruppe des Vorhabens überdurchschnittlich hohe technische und das damit einherge-
hende finanzielle Risiko bei der Produkt- und Verfahrensentwicklung zu mindern.
Mit der Förderung sind direkte, positive Effekte auf das Umsatzwachstum der Wirtschaft
zu erwarten. Die geförderten Projekte tragen zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowohl in
der Forschungs- und Entwicklungsphase als auch im Anschluss durch die kommerzielle
Umsetzung der Projektergebnisse bei.
Zielgruppe der Förderung sind Unternehmen des produzierenden Gewerbes und des pro-
duktionsnahen Dienstleistungssektors sowie außeruniversitäre wirtschaftsnahe For-
schungseinrichtungen, die als gewerbliches Unternehmen betrieben werden.
Bis 2013 stehen für die Durchführung dieses Vorhabens insgesamt 510,53 Mio. € zur Ver-
fügung. Davon sind 207,23 Mio. € EFRE-Mittel, 69,08 Mio. € Kofinanzierungsmittel gesamt
sowie 234,22 Mio. € private Mittel.
Bis zum 31.12.2008 wurden 14,38 Mio. € (10,25 Mio. € EFRE, 4,13 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben
durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund
erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
Umweltbeiträge zu - Ressourcenschonung
Anzahl
31
Umweltbeiträge zu - Verbesserung der Lebensqualität
Anzahl
18
Umweltbeiträge zu - alternativen Energien
Anzahl
3
Umweltbeiträge zu - nachwachsende Rohstoffe
Anzahl
2
FuE-Ausgaben für die industrielle Forschung
Euro
82.464.762,00
FuE-Ausgaben für experimentelle Entwicklung
Euro
11.209.564,00
Ergebnisverwertung: erwarteter Umsatz Euro 1.799.178.000,00
Zukunftstechnologieprojekte – Materialwissenschaften
Anzahl
6
Zukunftstechnologieprojekte - Physikalische und Chemi-
sche Technologien
Anzahl 11
Zukunftstechnologieprojekte - Biologische Forschung und
Technologie
Anzahl 6
Zukunftstechnologieprojekte - Mikrosystemtechnik
Anzahl
2
23
Entsprechend den „Leitlinien zur Technologiepolitik im Freistaat Sachsen“ gehören zu den Zukunftstechnologien: Materialwissen-
schaften, Physikalische und Chemische Technologien, Biologische Forschung und Technologie, Mikrosystemtechnik, Informationstech-
nik, Fertigungstechnik, Energietechnik, Umwelttechnik, Medizintechnik.

45
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
Zukunftstechnologieprojekte - Informationstechnik
Anzahl
16
Zukunftstechnologieprojekte - Fertigungstechnik
Anzahl
10
Zukunftstechnologieprojekte - Umwelttechnik
Anzahl
2
Zukunftstechnologieprojekte - Medizintechnik
Anzahl
1
Ergebnisverwertung: neu zu schaffende Arbeitsplätze
Anzahl
387
Vorhaben 1.2. - FuE-Verbundprojekte
Die Unterstützung von FuE-Verbundprojekten bildet zusammen mit der Unterstützung von
einzelbetrieblichen FuE-Projekten das Rückgrat der Innovationsförderung im Freistaat
Sachsen.
Ziel ist es, vor allem in Unternehmen innovative Kräfte zu aktivieren. Außerdem soll, indem
KMU und größere Unternehmen miteinander und mit anderen Einrichtungen in For-
schungsverbünden eng zusammenarbeiten, der externe Wissens- und Technologietrans-
fer ausgebaut werden. Durch die angestrebte Netzwerkbildung sollen leistungsfähige In-
novationskerne entstehen.
Die Zuschüsse dienen dem Zweck, das für die Zielgruppen der Maßnahme überdurch-
schnittlich hohe technische und das damit einhergehende finanzielle Risiko bei der Pro-
dukt- und Verfahrensentwicklung zu mindern.
Gefördert werden Forschungs- und Entwicklungsverbundprojekte mit innovativem techno-
logieorientiertem Inhalt, die der Entwicklung von neuen oder neuartigen Produkten und
Verfahren auf dem Gebiet der Zukunftstechnologien dienen.
Für die Durchführung dieser Vorhaben stehen bis 2013 insgesamt 702,0 Mio. € zur Verfü-
gung. Davon sind 259,8 Mio. € EFRE-Mittel, 86,6 Mio. € Kofinanzierungsmittel gesamt
sowie 355,6 Mio. € private Mittel.
Bis zum 31.12.2008 wurden 21,08 Mio. € (15,17 Mio. € EFRE, 5,91 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben
durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund
erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
FuE Geförderte - Hochschulen
Anzahl
33
FuE Geförderte - Institut der Fraunhofer-Gesellschaft Anzahl 29
FuE- Geförderte - sonstige Einrichtungen
Anzahl
13
Umweltbeiträge zu - Ressourcenschonung
Anzahl
140
Umweltbeiträge zu - Verbesserung der Lebensqualität
Anzahl
69
Umweltbeiträge zu - alternativen Energien
Anzahl
17
Umweltbeiträge zu - nachwachsende Rohstoffe
Anzahl
13
FuE-Ausgaben für die industrielle Forschung
Euro
110.532.852,00
FuE-Ausgaben für experimentelle Entwicklung
Euro
11.768.075,00
Ergebnisverwertung: erwarteter Umsatz Euro 1.542.408.000,00
Zukunftstechnologieprojekte - Materialwissenschaften
Anzahl
15
Zukunftstechnologieprojekte - Physikalische und Chemi-
sche Technologien
Anzahl 43

46
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
Zukunftstechnologieprojekte - Biologische Forschung und
Technologie
Anzahl 16
Zukunftstechnologieprojekte - Mikrosystemtechnik
Anzahl
3
Zukunftstechnologieprojekte - Informationstechnik
Anzahl
48
Zukunftstechnologieprojekte - Fertigungstechnik
Anzahl
44
Zukunftstechnologieprojekte - Energietechnik
Anzahl
2
Zukunftstechnologieprojekte - Umwelttechnik
Anzahl
2
Zukunftstechnologieprojekte - Medizintechnik
Anzahl
2
Ergebnisverwertung: neu zu schaffende Arbeitsplätze
Anzahl
516
Vorhaben 1.3. - Technologietransfer
Ziel der Förderung ist es, den Technologietransfer im Freistaat Sachsen zu aktivieren und
zu intensivieren. Die Förderung soll dazu beitragen, den Technologiebedarf kleiner und
mittlerer Unternehmen (KMU) zu decken, die Innovationskraft dieser Unternehmen zu
stärken und das mit der Integration neuer Technologien in innerbetriebliche Prozesse ver-
bundene, oftmals überdurchschnittlich hohe technische und finanzielle Risiko zu mindern
und darüber hinaus die wirtschaftlichen Potenziale des im Freistaat Sachsen insgesamt
vorhandenen technologischen Wissens besser auszuschöpfen.
Technologietransfer ist die planvolle Übertragung technologischen Wissens von Techno-
logiegebern zu Technologienehmern (KMU) zur Vorbereitung und Realisierung von Pro-
dukt- und Verfahrensinnovationen. Technologiegeber können Universitäten, Fachhoch-
schulen, außeruniversitäre und außeruniversitäre wirtschaftsnahe Forschungseinrichtun-
gen sein sowie Unternehmen, die zum Technologienehmer keine Lieferbeziehung haben
oder hatten.
Projektinhalt ist die Übertragung bereits entwickelter Produkt- oder Verfahrensinnovatio-
nen unmittelbar vom Technologiegeber oder mit Unterstützung eines Technologiemittlers
auf einen oder mehrere Technologieunternehmer (KMU).
Für das Vorhaben stehen in der Förderperiode 2007 bis 2013 Mittel in Höhe von 73,3 Mio.
€ zur Verfügung. Davon EFRE-Mittel in Höhe von 55,0 Mio. € und 18,3 Kofinanzierungs-
mittel gesamt.
Bis zum 31.12.2008 wurden 0,04 Mio. € (0,03 Mio. € EFRE, 0,01 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben
durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund
erfolgte noch keine vollständige Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
Ergebnisverwertung: erwarteter Umsatz
Euro
5.960.000,00
Ausgaben für Technologieerwerb
Euro
345.264,00
Ausgaben für Beratung
Euro
20.000,00
Zukunftstechnologieprojekte - Biologische Forschung und
Technologie
Anzahl 3
Zukunftstechnologieprojekte - Informationstechnik
Anzahl
2
Ergebnisverwertung: neu zu schaffende Arbeitsplätze
Anzahl
8

47
Vorhaben 1.4. - Risikokapital für junge Technologieunternehmen
Dieses Vorhaben stellt ein neues Förderinstrument speziell zur Stärkung der Eigenkapitel-
basis von jungen innovativen Unternehmen, vor allem technologieorientierten Gründern
und wissensbasierten Dienstleistern in der Frühphase ihrer Entwicklung dar.
Die Bereitstellung von Wagniskapitel durch den Technologiegründerfonds Sachsen
(TGFS) dient der Beschleunigung der wirtschaftlichen Nutzung innovativer Ideen und
Technologien aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen und anderen Quellen im
Freistaat Sachsen.
Der TGFS richtet sich an wissensbasierte, technologieorientierte Unternehmensgründer
und Unternehmen mit Wachstumspotential. Diese Gründer und Start-up-Unternehmen
verfügen zumeist nicht über ausreichend Kapital, um die konzipierten Innovationsvorhaben
in marktfähige Produkte umzusetzen bzw. die Ausweitung ihres Geschäftsumfanges bis zu
einer Markteinführung dieser Produkte vornehmen zu können. Im Sinne einer Trennung
der Finanzierungsphasen untergliedert sich der TGFS in einen Seed Fonds (TGFS Seed)
zur Gründungs-/Technologiefinanzierung und einen Start-up-Fonds (TGFS Start up) zur
Finanzierung von Frühphasenunternehmen.
Der TGFS stellt den Unternehmen für einen begrenzten Zeitraum Eigenkapital und eigen-
kapitalähnliche Mittel zur Verfügung. Die Mittel werden subsidär eingesetzt und sollen
grundsätzlich zur Erschließung weiterer Finanzierungsquellen beitragen.
Die Beteiligungen werden auf der Grundlage der Gesellschaftsverträge über die Gründung
der TGFS-Fonds sowie der Beteiligungsgrundsätze eingegangen.
Für das Vorhaben stehen in der Förderperiode 2007 bis 2013 Mittel in Höhe von 73,3 Mio.
€ zur Verfügung. Davon EFRE-Mittel in Höhe von 55,0 Mio. € und 18,3 Mio. € Kofinanzie-
rungsmittel gesamt.
Bis zum 31.12.2008 wurden 13,33 Mio. € (10,00 Mio. € EFRE, 3,33 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
ausgereichtes Beteiligungskapital
Mio. €
0,7
Beteiligungen Anzahl 3
geförderte Unternehmen in der Seed-Phase, differenziert
nach Betriebsgrößen
Kleinstunternehmen
Kleine Unternehmen
Mittlere Unternehmen
Großunternehmen
Anzahl
3
0
0
0
Induziertes Investitionsvolumen in der Seed-Phase (Zu-
sammensetzung des Finanzierungsvolumens), differen-
ziert nach Betriebsgrößen
- Kleinstunternehmen
- Kleine Unternehmen
- Mittlere Unternehmen
- Großunternehmen
Mio. € und
%
0,7 Mio. € und 100%

48
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
Aufgrund der Förderung in der Seed-Phase geschaffene
Arbeitsplätze
- gesamt
davon
- Frauen
- Männer
Anzahl
16
5
11
Vorhaben 1.5. - Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und –infrastruktur
Der Auf- und Ausbau der Infrastruktur im Bereich der wirtschaftsrelevanten öffentlich ge-
förderten Forschung wird durch Förderung entsprechender Bauvorhaben einschließlich
ihrer Geräteerstausstattung in der Strukturfondsperiode 2007 bis 2013 fortgesetzt. Die
über das Vorhaben geförderten Maßnahmen dienen schwerpunktmäßig dem Neubau und
der Erstausstattung von Einrichtungen der Fraunhofer-Gesellschaft, die aufgrund ihrer
wirtschaftsnah ausgelegten wissenschaftlichen Tätigkeit einen hohen Stellenwert für die
regionale Wirtschaftsentwicklung besitzen sowie weiterer anwendungsnah tätiger außer-
universitärer Forschungseinrichtungen. Außerdem können Infrastrukturprojekte für den
Auf- und Ausbau von Forschungseinrichtungen in und an Hochschulen zusätzlich zur För-
derung der Hochschulinfrastruktur gefördert werden, wenn sie der Entwicklung sächsi-
scher Innovationscluster auf Schlüsseltechnologiefeldern durch entsprechende wirt-
schaftsnahe anwendungsbezogene Forschung dienen.
Für die Förderperiode 2007 – 2013 stehen für das Vorhaben Mittel in Höhe von 245,34
Mio. € zur Verfügung. Davon 184,00 Mio. € EFRE-Mittel und 61,33 Mio. € nationale öffent-
liche Mittel.
Bis zum 31.12.2008 wurden 5,79 Mio. € (4,34 Mio. € EFRE, 1,45 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben
durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund
erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator Maßeinheit Indikator-Istwert
Forschungsprojekte - an außeruniversitären Forschungs-
instituten
Anzahl 6
Induzierte FuE-Ausgaben (ohne Bibliotheken)
Euro
37.974.567,00
Mittelvolumen in Forschungsprojekten - außeruniversitäre
Forschungseinrichtungen
Euro 1.855.719,00
Vorhaben 1.6. - Exzellenzinitiative
Die Förderung der Exzellenz der wissenschaftlichen Forschung der Universitäten soll im
Zusammenwirken mit dem sie umgebenden wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Um-
feld auf wenige Standorte und Schwerpunktgebiete mit dem Ziel konzentriert werden, auf
ausgewählten Feldern zur Weltspitze aufzuschließen und sie mitzubestimmen. Die Wei-
terentwicklung einiger Forschungsschwerpunkte der Universitäten zu exzellenten For-
schungskomplexen geschieht mit Bezug auf sich bildende technologische Wachstumspole
des Freistaates Sachsen und auf die Perspektiven für eine enge Verzahnung mit Unter-
nehmen insbesondere der Region. Aufbauend auf bereits ausgeprägten Stärken stehen
dabei zunächst die Biotechnologie und Biomedizin, die Mikro-, Opto- und Nanotechnolo-

49
gien, die Energie- und Umwelttechnologien sowie die in diesem Zusammenhang relevan-
ten Gebiete der Materialwissenschaften im Vordergrund. Durch das wissenschaftliche
Spitzenniveau dieser Forschung erhält der Transfer von ihren anwendungsorientierten
Ergebnissen in die Wirtschaft des Freistaates auf ausgewählten zukunftsorientierten Fel-
dern eine qualitativ hochwertige und damit nachhaltig wirksame Grundlage.
Gefördert werden Maßnahmen, die der Herausbildung, der Ausstattung und der Vernet-
zung von interdisziplinären leistungsfähigen Forschungskomplexen von Universitäten in
Verbindung mit dem wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Umfeld durch Investitionen in
Forschungs- und Entwicklungsinfrastruktur sowie durch jeweils mehrere einer übergeord-
neten wissenschaftlichen Themenstellung zugeordnete, miteinander verzahnte For-
schungsprojekte dienen. Dabei werden solche Forschungsaktivitäten gefördert, bei denen
die Perspektive für eine weitere wirtschaftliche Nutzung besteht oder die Voraussetzung
für neue wirtschaftliche Anwendungen sein sollen. Die geförderten Infrastrukturmaßnah-
men stellen eine Voraussetzung für die Durchführung dieser Art von Forschungsaktivitäten
dar.
Für die Förderperiode 2007 – 2013 stehen für das Vorhaben Mittel in Höhe von 146,7 Mio.
€ zur Verfügung. Davon 110,0 Mio. € EFRE-Mittel und 36,7 Mio. € nationale öffentliche
Mittel.
Entsprechend des inhaltlichen Anspruchs dieses Förderprogramms wurde die Auswahl
der zu fördernden Forschungskomplexe im Rahmen eines zweistufigen Wettbewerbsver-
fahrens unter Beteiligung einer unabhängigen und hochkarätig besetzten Jury getroffen.
Die abschließende Entscheidung fiel Ende August 2008. Im Anschluss daran waren die
fünf siegreichen Forschungskomplexe aufgefordert, die konkreten Förderanträge zu erar-
beiten. Hierzu gab es ab September 2008 Einzelgespräche der jeweiligen Antragsteller mit
SMWK und SAB zum Zwecke der weitgehenden Vorbereitung bis zum Inkrafttreten der
Förderrichtlinie. Diese trat zum 01.01.2009 in Kraft.
Vorhaben 1.7. - Infrastruktur an Hochschulen
Die Umstellung des Studiums im Rahmen des Bologna-Prozesses an den sächsischen
Hochschulen und die zunehmende Vernetzung der Forschung innerhalb der Hochschulen,
mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der Industrie haben erhebliche Aus-
wirkungen auf die Infrastruktur der Hochschulen. Im Rahmen des Vorhabens „Infrastruktur
an Hochschulen“ werden Investitionen in die FtE-Infrastruktur an Fachhochschulen und
Universitäten gefördert, die an die Ziele der regionalen Wirtschaftsentwicklung gekoppelt
sind. Des Weiteren werden Investitionen in die Bildungsinfrastruktur unterstützt, die nötig
sind, um Reformen durchzuführen und/oder wesentlich dazu beitragen können, die Quali-
tät und Wirksamkeit des Hochschulsystems zu steigern. In diesem Zusammenhang wer-
den auch Investitionen in Medienzentren, Technika und Fachbibliotheken unterstützt.
Der Einsatz von EFRE-Mitteln für den Hochschulbau in der Förderperiode 2007 bis 2013
ergänzt die bisherigen Anstrengungen von Bund und Ländern für den Ausbau der Hoch-
schulen, besonders im Bereich der wirtschaftsnahen Forschungsförderung und der Koope-
ration mit Wirtschaftsunternehmen.
Die Förderung nachhaltiger Investitionen in die Hochschulinfrastruktur unterstützt die Ent-
wicklung neuer und den Ausbau bestehender Forschungsfelder. Die baulich-technische
Basis für industrienahe und anwendungsorientierte Forschungsprojekte wird verbessert.
Die Förderung sichert die hohe Anerkennung sächsischer Hochschulen unter den Stu-

50
dienbewerbern und wirkt dem erwarteten Mangel an Akademikern entgegen. Sie dient der
Stärkung der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Ausstrahlung der Hoch-
schulen in der Region.
Für das Vorhaben 1.7. Infrastruktur an Hochschulen stehen in der Förderperiode 2007 –
2013 Mittel in Höhe von 261,0 Mio. € zur Verfügung. Davon sind 195,7 Mio. € EFRE-Mittel
und 65,2 Mio. € öffentliche Kofinanzierung.
Bis zum 31.12.2008 wurden 17,43 Mio. € (13,07 Mio. € EFRE, 4,36 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Begünstigten getätigt und bei den Bewilligungsstellen zur Erstat-
tung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben durch die
Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund erfolgte
noch keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Vorhaben 1.8. - E-Business in KMU
Die Unterstützung von KMU bei der Einführung und dem Ausbau des elektronischen Ge-
schäftsverkehrs wird in der Strukturfondsperiode 2007 bis 2013 fortgesetzt. Gegenstand
der Förderung sind Projekte zur Entwicklung, Einführung und Integration unternehmens-
spezifischer interner und externer IT-Prozesse. Zudem werden die kommerzielle Nutzung
von Informations- und Kommunikationstechnologien und Projekte zur Optimierung und
Beschleunigung betrieblicher Wertschöpfungsprozesse durch professionellen IT-Einsatz in
KMU mit Hilfe des EFRE bezuschusst.
Das Vorhaben richtet sich an KMU des produzierenden Gewerbes, des Handwerks, des
Dienstleistungsbereiches und des Beherbergungsgewerbes sowie Verbünde solcher Un-
ternehmen.
Das Programm soll Wettbewerbsdefizite im Bereich der KMU bei der Implementierung von
Schlüsseltechnologien des elektronischen Geschäftsverkehrs beseitigen helfen.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 6,7 Mio.
€ zur Verfügung. Davon sind 5,0 Mio. € EFRE-Mittel und 1,7 Mio. € Kofinanzierungsmittel
gesamt.
Bis zum 31.12.2008 wurden 0,69 Mio. € (0,51 Mio. € EFRE, 0,18 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben
durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund
erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
Fördermittelnehmer - Kleinstunternehmen
Anzahl
2
Fördermittelnehmer - Mittlere Unternehmen
Anzahl
6
beschleunigte Geschäftsprozesse
Anzahl
26
jährliche Kosten - in der Zukunft
Euro
1.141.637,51
jährlicher Umsatz - in der Zukunft
Euro
1.358.000,00

51
Vorhaben 1.9. - E-Government
E-Government ist ein Bestandteil der Verwaltungsmodernisierung, die sich gegenwärtig
auf allen Ebenen der föderalen Verwaltung vollzieht. Durch die Nutzung von Internet und
anderen elektronischen Medien werden Bürger und Unternehmen schneller und einfacher
in Verwaltungsprozesse eingebunden.
Mit der Förderung dieses Vorhabens sollen bei den kommunalen Gebietskörperschaften in
Sachsen innovative Informations-, Kommunikations- und Medientechnologien und –
dienste eingeführt werden, von denen Bürger und Unternehmen profitieren. Förderfähig
sind in erster Line Softwarelösungen.
Durch die Digitalisierung der Angebote der Kommunalverwaltung im Rahmen des E-
Governments wird sowohl für die Wirtschaft als auch für die Verwaltung ein hohes Mehr-
wertpotenzial erschlossen. Verwaltungsabläufe werden vereinfacht, zeitlich verkürzt und
deren Qualität verbessert. Kürzere Bearbeitungszeiten, z.B. bei Genehmigungsverfahren,
sind ein wesentlicher Anreiz für die Wirtschaft, in einer Region zu investieren. Deutliche
Vorteile ergeben sich für Unternehmen auch durch eine größere Transparenz von behörd-
lichen Entscheidungsprozessen.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 10,0
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 7,5 Mio. € EFRE-Mittel und 2,5 Mio. € nationale Kofi-
nanzierung.
Die Förderrichtlinie wurde am 08.10.2007 erlassen. Erst ab diesem Zeitpunkt war es der
SAKD als Bewilligungsbehörde möglich, die erforderlichen organisatorischen Rahmenbe-
dingungen (Erarbeitung der Antragsunterlagen und Veröffentlichung im Internet) zu schaf-
fen. Die Voraussetzungen für den Beginn der Förderung waren somit erst im Juli 2008
vollständig abgeschlossen. Daher konnten die Kommunen in den Jahren 2007 keine und
im Jahr 2008 nur ganz bedingt Projekte konzipieren und planen. Gegenstand der Förde-
rung ist die Entwicklung von komplexen Anwendungslösungen für E-Government, die um-
fangreiche konzeptionelle Vorarbeiten erfordern. Diese Vorarbeiten sind in der zweiten
Jahreshälfte 2008 angelaufen, haben aber noch nicht zu einer verstärkten Antragstellung
geführt. Ein weiteres Problem stellten in den Jahren 2007 und 2008 die Aufgabenverlage-
rung und Umstrukturierungen im Zuge der Kreis- und Funktionalreform dar. Diese gestat-
teten es vielen Kommunen und Landkreisen nicht, sich im erforderlichen Umfang (strate-
gisch und operativ) dem Thema E-Government zu widmen.

52
3.2
Prioritätsachse 2 „Verbesserung der Bildungsinfrastruktur“
3.2.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
Materielle und finanzielle Fortschritte (Stand 31.12.2008)
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
-
-
- - - - - - - 2.240
Investitionsprojekte an
Bildungseinrichtungen
(Anzahl)
1
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 314
Unterstützte gesamte
Bildungsinfrastrukturaus-
gaben (Mio. €)
2
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 90
Erhöhung der Zahl der
Schulen mit Ganztagsan-
geboten (Anzahl)
3
Ausgangswert*
636 - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 369.300
Schüler mit Zugang zu
vernetzter IuK-Technik
(Anzahl)
4
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
* Angaben lt. OP
1
bezieht sich auf die Vorhaben „Infrastruktur der Berufsakademie“, „Informations- und Kommunikationstechnik an Schulen“, „Zentren für berufliche Bildung“, „Zentren für schulische Bildung“
2
bezieht sich auf die Vorhaben „Infrastruktur der Berufsakademie“, „Informations- und Kommunikationstechnik an Schulen“, „Zentren für berufliche Bildung“, „Zentren für schulische Bildung“
3
bezieht sich auf das Vorhaben „Zentren für schulische Bildung“
4
bezieht sich auf das Vorhaben „Informations- und Kommunikationstechnik an Schulen“

53
Vorhaben - 2.1
Infrastruktur der Berufsakademie
Das Studium an der Berufsakademie ist von einer engen Verflechtung zwischen
Theorie und Praxis geprägt. Die enge Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft
gewährleistet eine anspruchsvolle und anwendungsorientierte Ausbildung.
Bedingt durch den technischen Fortschritt sind an der Berufsakademie entsprechen-
de Ausrüstungsinvestitionen erforderlich. Neben den notwendigen Erstausstattun-
gen, wie z.B. Labore, sollen auch damit im Zusammenhang stehende Umbau- und
Sanierungsmaßnahmen gefördert werden. Darüber hinaus soll die Aufwertung der
Akademiestandorte durch ergänzende gerätetechnische Ausrüstungen einschließlich
entsprechender IT- und Bibliotheksausstattungen unterstützt werden.
Die Berufsakademie bildet an 7 Standorten auf Hochschulniveau in 3 Studienberei-
chen bedarfsorientiert und wirtschaftsnah aus (Schwerpunkte Technik, Wirtschaft
und Sozialwesen).
Die Nachfrage der sächsischen Wirtschaft ist deutlich höher als die Ausbildungska-
pazität. Mit dem Vorhaben wird dem Ausbildungsbedarf der sächsischen Unterneh-
men (Übernahmequote in die Wirtschaft von nahezu 90%) besser entsprochen und
die Schaffung innovativer Arbeitsplätze für die Wirtschaft wesentlich unterstützt.
Die Förderung zielt darauf ab, die Ausbildungsbedingungen für Bewerber mit Hoch-
schulzugangsberechtigung an den neuesten Stand für den Einsatz in Unternehmen
anzupassen. Das Vorhaben leistet einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung und
zum Ausbau einer qualitativ hochwertigen Ausbildung. Darüber hinaus wird mit dem
Vorhaben dem erwarteten Fachkräftemangel der kommenden Jahre entgegenge-
wirkt.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von
13,3 Mio. € zur Verfügung. Davon sind 10,0 Mio. € EFRE-Mittel und 3,3 Mio. € natio-
nale Kofinanzierung.
Bis Ende 2008 wurden für dieses Vorhaben Bewilligungen in Höhe von 1,15 Mio. €
(0,86 Mio. € EFRE, 0,29 Mio. € Kofinanzierung) ausgesprochen. Auszahlungen gab
es bisher nicht.
Vorhaben - 2.2.
Informations- und Kommunikationstechnik an Schulen
Im Rahmen dieser Förderung soll die Ausstattung von Schulen mit modernen Infor-
mations- und Kommunikationstechnologien unterstützt werden. Dies stellt in der heu-
tigen Zeit eine wesentliche Grundlage für die schulische Bildung dar. Das Fördervor-
haben unterstützt daher im Rahmen eines Medienportfolios die Anschaffung geeig-
neter pädagogischer Software durch die Träger der Schulen und die Anschaffung
digitaler Medien für den lehrplankonformen Einsatz im Unterricht durch die Träger
der kommunalen Medienstellen.
Mit dem Vorhaben wird die Anschaffung von leistungsstarken Servern und Terminal-
servern unterstützt. Antragsteller sind die Träger öffentlicher Schulen, staatlich aner-
kannter Ersatzschulen oder Medienpädagogischer Zentren. „Medienpädagogische
Zentren“ ist der Begriff, der künftig für die bisherigen kommunalen Medienstellen, die

54
bereits in der Förderperiode 2000-2006 gefördert wurden, verwendet wird. In Fort-
setzung der Förderstrategie flankieren die Medienpädagogischen Zentren den Ein-
satz digitaler Medien in den Schulen durch die Beratung und Fortbildung von Lehr-
kräften, durch die Bereitstellung der Medien, durch die Initiierung und Begleitung von
medienpädagogischen Schulprojekten und ggf. auch durch Übernahme von ausge-
wählten Wartungsaufgaben für die schulische IT-Infrastruktur. Sie sind daher in den
medienpädagogischen Bildungsprozess unmittelbar eingebunden. Im Übrigen sind
die Träger der Medienpädagogischen Zentren zugleich auch Träger öffentlicher
Schulen, so dass ein koordinierter Einsatz der Fördermittel gewährleistet ist.
Die Förderung der technischen Ausstattung ist unmittelbar verbunden mit der Me-
dienentwicklungsplanung, welche sowohl pädagogische wie technische Parameter
im Zeitraum der Förderperiode sowie darüber hinaus fixiert.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von
48,0 Mio. € zur Verfügung. Davon sind 36,0 Mio. € EFRE-Mittel und 12,0 Mio. € nati-
onale Kofinanzierung.
Die diesem Vorhaben zugrunde liegende Fördergrundlage (Richtlinie des Sächsi-
schen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung des nachhaltigen Einsatzes der
Informations- und Kommunikationstechnologien an Schulen und Medienpädagogi-
schen Zentren im Freistaat Sachsen) wurde am 09.09.2008 vom Kabinett gebilligt.
Im Rahmen der Jahreskonferenz EFRE und ESF am 11.11.2008 in Chemnitz wurden
die Förderinhalte und Zuwendungsvoraussetzungen einer breiten Öffentlichkeit vor-
gestellt.
Potenzielle Zuwendungsempfänger der neuen Richtlinie haben sich bisher auf den
EFRE II - Bereich (Fr-IuK-Tech-Schul) konzentriert, in dem Ausgaben im Rahmen
des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen in der Förderperiode 2000
bis 2006 noch bis zum 30.06.2009 zuschussfähig sind. Daher erfolgten im Jahr
2007/2008 keine Bewilligungen bzw. Auszahlungen im Vorhaben 2.2. Aufgrund der
Neuausrichtung der Förderung kam es zu einer längeren Anlaufphase, da die im OP
enthaltenen Zuwendungsvoraussetzungen der neuen Richtlinie (z. B. Erstellung ei-
nes Medienentwicklungsplans durch den Schulträger) an einem Großteil der Schulen
erst noch konzipiert werden müssen.
Die Antragslage bei der Bewilligungsstelle gestaltet sich mit Stichtag 08.05.2009 wie
folgt: Momentan liegen der SAB 30 Anträge vor. Davon sind 17 von kommunalen und
13 von freien Schulträgern. Das beantragte Fördervolumen beträgt bisher insgesamt
524.625,63 EUR. Seitens der SAB werden bis zum 31.12.2009 weitere Anträge in
Höhe der vorgenannten Größenordnung erwartet.
Vorhaben - 2.3.
Zentren für schulische Bildung
In diesem Vorhaben sollen Investitionen in die Infrastruktur allgemein bildender
Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft vorgenommen werden, die wesentlich
dazu beitragen, die Qualität und Wirksamkeit der Schulbildungssysteme zu steigern.
Es werden Bau- und Ausstattungsinvestitionen vorgenommen, die eine Vorausset-
zung dafür darstellen, dass an den Zentren für schulische Bildung innovative inhaltli-
che Konzepte umgesetzt werden können, Dabei wird an die Erfahrungen im Rahmen

55
des Schulversuchs „Sächsische Schule mit Ganztagesangeboten“ angeknüpft, bei
dem die Schulen aufgefordert sind, u.a. in Zusammenarbeit mit externen Partnern
innovative pädagogische ganztagesschulische Konzepte zur gezielten Erweiterung
des schulischen Angebots zu entwickeln. Dabei sind auch Schüler aufgefordert, aktiv
mitzuwirken und ihre Vorstellungen beispielsweise von Bildung und Angeboten, die
über den (klassischen) Unterricht hinausgehen, realisieren zu helfen.
Des Weiteren werden Investitionen in die Ausstattung allgemein bildender Schulen
und damit verbundene Umbaumaßnahmen vorgenommen, die zu einer stärkeren
Kopplung der Schulausbildung mit dem Berufsleben und den Bedürfnissen der
regionalen Wirtschaft führen. Dazu gehört z.B. die Einrichtung von modern ausges-
tatteten Fachkabinetten, in denen angewandter Unterricht mit Bezug zu einem regio-
nal bedeutsamen Wirtschaftszweig gehalten wird sowie Kooperationsprojekte zwi-
schen Schule und Wirtschaft zur frühen wirtschaftsnahen Arbeitsweltorientierung.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von
231,2 Mio. € zur Verfügung. Davon sind 173,4 Mio. € EFRE-Mittel und 57,8 Mio. €
nationale Kofinanzierung.
Bis zum 31.12.2008 wurden 10,61 Mio. € (5,83 Mio. € EFRE, 4,78 Mio. € Kofinanzie-
rung) an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilli-
gungsstellen zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der bean-
tragten Ausgaben durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abge-
schlossen. Aus diesem Grund erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle
unter Kapitel 2.1.
Vorhaben - 2.4.
Zentren für berufliche Bildung
Das Vorhaben dient der Abrundung des bisher erfolgreichen Aufbaus von Berufs-
schulzentren in Sachsen. Gefördert werden Ausrüstungs- und Bauinvestitionen in
den berufsbildenden Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft, die die Qualität
der Berufsausbildung verbessern.
Das Vorhaben dient deshalb der Modernisierung dieser Zentren. Die Priorität liegt in
der Förderung von Investitionen in die technische Ausstattung von Werkstätten,
Fachräumen und Laboren. Flankierend sollen auch bauliche Maßnahmen zum Um-
bau und zur Sanierung gefördert werden.
Neben der Schaffung von weiteren Ausbildungsstellen kommt der Verbesserung der
Qualität der Ausbildung eine hohe Bedeutung zu. Mit dem Vorhaben soll eine mo-
derne infrastrukturelle Basis geschaffen werden, um eine den Anforderungen der
Wirtschaft entsprechende Berufsausbildung zu gewährleisten. Damit orientiert sich
die Förderung am Bedarf der Wirtschaft, die stetig weiterentwickelte Bildungsinhalte
verlangt.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von
21,7 Mio. € zur Verfügung. Davon sind 16,3 Mio. € EFRE-Mittel und 5,4 Mio. € natio-
nale Kofinanzierung.

56
Bis zum 31.12.2008 wurden 1,30 Mio. € (0,97 Mio. € EFRE, 0,33 Mio. € Kofinanzie-
rung) an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilli-
gungsstellen zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der bean-
tragten Ausgaben durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abge-
schlossen. Aus diesem Grund erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle
unter Kapitel 2.1.

57
3.3
Prioritätsachse 3 „Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Wirtschaft“
3.3.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
Materielle und finanzielle Fortschritte (Stand 31.12.2008)
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 3 131 - - - - - - - 134
Zielvorgabe - - - - - - - - - 3.955
Insgesamt geförderte
Unternehmen (Anzahl)
1
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 950
Projekte Direktinvestions-
beihilfen für Untenehmen
(Anzahl)
2
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 2.954,5
Durch Direktinvestitions-
beihilfen unterstütztes
Gesamtinvestitionsvolu-
men (Mio. €)
3
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 9.000
Durch Direktinvestitions-
beihilfen geschaffene
Arbeitsplätze (Anzahl)
4
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - -
Durch Direktinvestitions-
beihilfen geschaffene
Arbeitsplätze - männlich
(Anzahl)
5
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - -
Durch Direktinvestitions-
beihilfen geschaffene
Arbeitsplätze - weiblich
(Anzahl)
6
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
1
bezieht sich auf die Vorhaben „Einzelbetriebliche Investitionen“, „Netzwerke der Wirtschaft“, „Marktzugang von KMU“ und „Energieeffizienz in KMU“
2
bezieht sich auf das Vorhaben „Einzelbetriebliche Investitionen“
3
bezieht sich auf das Vorhaben „Einzelbetriebliche Investitionen“
4
bezieht sich auf das Vorhaben „Einzelbetriebliche Investitionen“
5
bezieht sich auf das Vorhaben „Einzelbetriebliche Investitionen“
6
bezieht sich auf das Vorhaben „Einzelbetriebliche Investitionen“

58
Indikatoren
Bezeichnung des Indika-
tors aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 24.000
Durch Direktinvestitions-
beihilfen gesicherte Ar-
beitsplätze (Anzahl)
7
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - -
Durch Direktinvestitions-
beihilfen gesicherte Ar-
beitsplätze - männlich
(Anzahl)
8
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - -
Durch Direktinvestitions-
beihilfen gesicherte Ar-
beitsplätze- weiblich (An-
zahl)
9
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 385
Geförderte Kooperationen
(Anzahl)
10
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - -
- 1.155
in den geförderten Koope-
rationen integrierte KMU
(Anzahl)
11
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - -
- -
in den geförderten Koope-
rationen integrierte Unter-
nehmen - Kleinstunter-
nehmen (Anzahl)
12
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
7
bezieht sich auf das Vorhaben „Einzelbetriebliche Investitionen“
8
bezieht sich auf das Vorhaben „Einzelbetriebliche Investitionen“
9
bezieht sich auf das Vorhaben „Einzelbetriebliche Investitionen“
10
bezieht sich auf das Vorhaben „Netzwerke der Wirtschaft“
11
bezieht sich auf das Vorhaben „Netzwerke der Wirtschaft“
12
bezieht sich auf das Vorhaben „Netzwerke der Wirtschaft“

59
Indikatoren
Bezeichnung des Indika-
tors aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - - - -
in den geförderten Koope-
rationen integrierte Unter-
nehmen - Kleine und
Mittlere Unternehmen
(Anzahl)
13
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe
- - - - - - - -
- -
in den geförderten Koope-
rationen integrierte Unter-
nehmen - Großunterneh-
men (Anzahl)
14
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis 3 131 - - - - - - - 134
Zielvorgabe - - - - - - - - - 1.500
KMU, die zu überregiona-
ler Öffnung ihrer Ge-
schäftsbeziehungen ange-
regt werden (Anzahl)
15
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis 0 4 - - - - - - - 4
Zielvorgabe - - - - - - - - - -
KMU, die zu überregiona-
ler Öffnung ihrer Ge-
schäftsbeziehungen ange-
regt werden - Kleinstun-
ternehmen (Anzahl)
16
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 8 - - - - - - - 8
Zielvorgabe - - - - - - - - - -
KMU, die zu überregiona-
ler Öffnung ihrer Ge-
schäftsbeziehungen ange-
regt werden - Kleine und
Mittlere Unternehmen
(Anzahl)
17
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 10
Energieeffizienzsteigerung
in geförderten KMU (%
Umsatz je Gigajoule End-
energieeinsatz)
18
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
13
bezieht sich auf das Vorhaben „Netzwerke der Wirtschaft“
14
bezieht sich auf das Vorhaben „Netzwerke der Wirtschaft“
15
bezieht sich auf das Vorhaben „Marktzugang von KMU“
16
bezieht sich auf das Vorhaben „Marktzugang von KMU“
17
bezieht sich auf das Vorhaben „Marktzugang von KMU“
18
bezieht sich auf das Vorhaben „Energieeffizienz in KMU“

60
Indikatoren
Bezeichnung des Indika-
tors aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 5
geförderte Gewerbeflä-
chen aus Revitalisierung
von Altstandorten (An-
zahl)
19
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 9
Geförderte touristische
Basiseinrichtungen (An-
zahl)
20
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 5
Geförderte betriebliche
Aus- und Fortbildungsstät-
ten (Anzahl)
21
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
* Angaben lt. OP
19
bezieht sich auf das Vorhaben „Wirtschaftsnahe Infrastruktur“
20
bezieht sich auf das Vorhaben „Wirtschaftsnahe Infrastruktur“
21
bezieht sich auf das Vorhaben „Wirtschaftsnahe Infrastruktur“

61
Vorhaben 3.1. - Einzelbetriebliche Investitionen (GA)
Mit den im Rahmen dieser Maßnahme vergebenen Zuwendungen sollen Investitionsanrei-
ze zur Schaffung und Sicherung von qualifizierten Dauerarbeitsplätzen in strukturschwa-
chen Regionen geboten werden. Ein Schwerpunkt sächsischer Förderpolitik ist, die Ge-
meinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) als Anreiz
für die Ansiedlung neuer Unternehmen im Freistaat Sachsen zu nutzen. Die Sekundäref-
fekte der Ansiedlungen und die Unterstützung kapitalintensiver Unternehmen haben eine
hohe arbeitsmarktpolitische Wirkung. Zunehmend wird die sächsische GA-Förderung auch
die Ansiedlung und Entwicklung von innovativen Dienstleistern begünstigen. Die GA-
Förderung ist im internationalen Wettbewerb zum Ausgleich der Standortnachteile ein un-
verzichtbares Instrument. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die zielorientierte Unterstüt-
zung des sächsischen Mittelstandes. Ebenfalls ein Anliegen der Maßnahme 3.1. ist die
Verbesserung der Einkommenssituation und die Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruk-
tur.
Förderfähig sind Investitionsvorhaben, die der Einrichtung, Erweiterung, Umstellung und
der grundlegenden Rationalisierung/Modernisierung einer Betriebsstätte dienen. Weiterhin
kann auch der Erwerb einer stillgelegten oder von Stilllegung bedrohten Betriebsstätte un-
terstützt werden.
Mit den Investitionsvorhaben müssen neue Dauerarbeitsplätze geschaffen und vorhande-
ne gesichert werden. Dauerarbeitsplätze sind Arbeitsplätze, die von vornherein auf Dauer
angelegt sind. Für eine Überwachungszeit von mindestens fünf Jahren nach Abschluss
des Investitionsvorhabens müssen die Arbeitsplätze tatsächlich besetzt oder zumindest
dem Arbeitsmarkt dauerhaft angeboten werden.
Bis 2013 stehen für die Durchführung dieses Vorhabens insgesamt 3.174,0 Mio. € zur Ver-
fügung. Davon sind 499,5 Mio. € EFRE-Mittel, 166,5 Mio. € Kofinanzierungsmittel gesamt
sowie 2.507,9 Mio. € private Mittel. Damit sollen im Strukturfondsförderzeitraum 2007 bis
2013 etwa 9.000 Arbeitsplätze neu geschaffen und 24.000 Arbeitsplätze gesichert werden.
Bis zum 31.12.2008 wurden 53,15 Mio. € (16,69 Mio. € EFRE, 36,46 Mio. € Kofinanzie-
rung) an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungs-
stellen zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Aus-
gaben durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem
Grund erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
Geförderte Betriebe - Kleinstunternehmen
Anzahl
6
Geförderte Betriebe - Mittlere Unternehmen
Anzahl
8
Geförderte Betriebe - Errichtungen
Anzahl
838
Geförderte Betriebe - Erweiterungen
Anzahl
2.718
Geförderte Betriebe - Diversifizierung der Produktion,
Änderung des Gesamtproduktionsverfahrens
Anzahl 425
Geförderte Betriebe - Übernahme stillgelegter oder von
Stilllegung bedrohter Betriebsstätten
Anzahl 12
Betriebliches Personal (vor der Förderung) - männlich
Anzahl
371
Betriebliches Personal (vor der Förderung) - weiblich
Anzahl
89
Direkt geschaffene Dauerarbeitsplätze - männlich
Anzahl
140
Direkt geschaffene Dauerarbeitsplätze - weiblich
Anzahl
33

62
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
zusätzliche Ausbildungsplätze
Anzahl
181
Vorhaben 3.2. - Wirtschaftsnahe Infrastruktur (GA-Infra)
Der Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ dient ausschließlich der Entwicklung
der gewerblichen Wirtschaft. Die im EFRE vorgesehenen wirtschaftsnahen Infrastruktur-
projekte sind regionale Wirtschaftsfördermaßnahmen, die unmittelbar mit der Ansiedlung
und Entwicklung von Unternehmen verbunden sind. Es werden dazu Zuschüsse zur Wie-
derherrichtung von brachliegendem Industrie- und Gewerbegelände und der dortigen Er-
schließung von Gewerbeflächen zur unmittelbaren Ansiedlung von Unternehmen gewährt.
Ausgeschlossen sind Maßnahmen, die zur Schaffung renaturierter Flächen für die Stadt-
entwicklung vorgesehen sind.
Gegenstand des Vorhabens sind darüber hinaus Infrastruktureinrichtungen des Touris-
mus. Gefördert werden nur öffentliche Basiseinrichtungen, die geeignet sind, zusätzliche
Touristen in die Region zu lenken.
Außerdem werden Einrichtung und Ausbau von Einrichtungen der beruflichen Ausbildung,
Fortbildung und Umschulung unterstützt, soweit es sich nicht um Gebäude von öffentli-
chen Schulen oder Schulen in freier Trägerschaft handelt. Dadurch soll die Bereitschaft
der Unternehmen erhöht werden, in die betriebliche Ausbildung zu investieren. Vorzugs-
weise wird die Nutzung von vorhandener baulicher Kapazität gefördert.
Die Förderung richtet sich vorzugsweise an Gemeinden, Landkreise und Gemeindever-
bände. Darüber hinaus kommen aber auch nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtete natür-
liche und juristische Personen als Zuwendungsempfänger in Betracht.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 40,0
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 30,0 Mio. € EFRE-Mittel und 10,0 Mio. € nationale Kofi-
nanzierung.
Bis Ende 2008 wurden für dieses Vorhaben Bewilligungen in Höhe von 5,84 Mio. € (4,35
Mio. € EFRE, 1,49 Mio. € Kofinanzierung) ausgesprochen. Auszahlungen gab es bisher
nicht.
Vorhaben 3.3. - Netzwerke der Wirtschaft
Die Unternehmen können den zunehmend komplexeren Marktanforderungen längerfristig
nur erfolgreich begegnen, wenn sie überbetriebliche Partnerschaften eingehen. Dieses
Vorhaben soll die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in den Kooperationen und
Netzwerken erhöhen.
Beispielsweise sollen Kooperationen von KMU in den Bereichen Beschaffung, Produktion,
Vertrieb und Marketing unterstützt werden. Hierzu gehören vor allem Aktivitäten im Netz-
werkmanagement und Netzwerkmarketing sowie Machbarkeitsstudien und Arbeitskreise.
Derartige operative Netzwerke werden z.B. auch durch die Verbundinitiativen „angescho-
ben“. Dabei handelt es sich um branchenspezifische Netzwerke der sächsischen Industrie
zur Entwicklung und Begleitung nachhaltiger Unternehmensallianzen. Der Fokus richtet
sich dabei auf die wachstumsstarken Industriezweige.

63
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 29,8
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 15,0 Mio. € EFRE-Mittel und 5,0 Mio. € nationale Kofi-
nanzierung sowie 9,8 Mio. € private Mittel.
Bis zum 31.12.2008 wurden 2,86 Mio. € (2,15 Mio. € EFRE, 0,71 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben
durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund
erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
integrierte Unternehmen - Kleinstunternehmen
Anzahl
38
integrierte Unternehmen - Kleine Unternehmen
Anzahl
95
integrierte Unternehmen - Mittlere Unternehmen
Anzahl
26
integrierte Unternehmen - Sonstige
Anzahl
1
Kooperationen - Beschaffungskooperationen
Anzahl
1
Kooperationen - Produktionskooperationen
Anzahl
40
Kooperationen - Entwicklungskooperationen
Anzahl
7
Kooperationen - Vertriebskooperationen
Anzahl
10
Kooperationen - Mischformen
Anzahl
7
Vorhaben 3.4. - Zinsverbilligungen im Rahmen des Darlehensprogramms GuW
Das Vorhaben wurde 2008 noch nicht begonnen.
Vorhaben 3.5. - Marktzugang von KMU
Sächsische KMU stehen vor allem nach der EU-Erweiterung 2004 einem weiter verschärf-
ten und internationalen Konkurrenzdruck gegenüber. Es ist Unternehmen in Sachsen noch
nicht in ausreichendem Maße gelungen, auf internationalen Märkten Fuß zu fassen. Dar-
auf weist nicht zuletzt die im Vergleich zu den westdeutschen Ländern deutlich niedrigere
Exportquote hin.
Im Rahmen der Marktzugangsförderung unterstützt der Freistaat Sachsen und die Europä-
ische Union sächsische KMU bei der Erschließung neuer Absatzmärkte mit dem Ziel, Be-
kanntheitsgrad und Akzeptanz sächsischer Unternehmen und ihrer Erzeugnisse zu
verbessern.
Für das Vorhaben 3.5 steht in der Förderperiode ein Mittelvolumen von 33,7 Mio. € zur
Verfügung. Davon sind 15,8 Mio. € EFRE-Mittel und 5,3 Mio. € nationale Kofinanzierung
sowie 12,6 Mio. € private Mittel.
Bis zum 31.12.2008 wurden 5,67 Mio. € (4,24 Mio. € EFRE, 1,43 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben
durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund
erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:

64
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
überregionale Geschäftsbeziehungen - Kleinstunterneh-
men
Anzahl 77
überregionale Geschäftsbeziehungen - Kleine Unterneh-
men
Anzahl 135
überregionale Geschäftsbeziehungen - Mittlere Unter-
nehmen
Anzahl 52
Markterschließung Ausland - Kleinstunternehmen
Anzahl
17
Markterschließung Ausland - Kleine Unternehmen
Anzahl
29
Markterschließung Ausland - Mittlere Unternehmen
Anzahl
8
Marktzugangsprojekte - Inlandsmessen
Anzahl
461
Marktzugangsprojekte - Auslandsmessen
Anzahl
232
Marktzugangsprojekte - Symposien
Anzahl
44
Marktzugangsprojekte - Produktpräsentationen
Anzahl
72
Marktzugangsprojekte - Beratungen
Anzahl
17
Ernsthafte Kontaktgespräche
Anzahl
28.346
Bisherige betriebliche Exportquote
Prozent
1.430,20
Prognostizierte betriebliche Exportquote Prozent 2.006,40
Vorhaben 3.6. - Energieeffizienz in KMU
In der neuen Strukturfondsperiode soll mit Hilfe von EFRE-Mitteln gezielt die Steigerung
der Energieeffizienz im KMU gefördert werden. Das Vorhaben ist mit der Einführung eines
Gewerbeenergiepasses für sächsische Unternehmen verbunden. Der Gewerbeenergie-
pass ist ein Zertifikat und dokumentiert die Ergebnisse einer unabhängigen, weitgehend
standardisierten Bewertung betrieblicher Prozesse und Ausstattungen im Hinblick auf ihre
Energieeffizienz. Die im Rahmen der Zertifizierung aufgezeigten investiven Maßnahmen
zur Verbesserung der Energieeffizienz können über die EFRE-Förderung umgesetzt wer-
den. Zudem werden branchenspezifische Demonstrationsvorhaben zur Steigerung der
Energieeffizienz unterstützt.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 44,4
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 20,0 Mio. € EFRE-Mittel und 6,7 Mio. € nationale Kofi-
nanzierung sowie 17,8 Mio. € private Mittel.
Bisher wurden 0,17 Mio. € (0,13 Mio. € EFRE, 0,04 Mio. € Kofinanzierung) an Ausgaben
durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen zur Erstattung
beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben durch die Bewil-
ligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund erfolgte noch
keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
investive Projekte zur Erhöhung der Energieeffizienz in
bestehenden KMU – Kleinstunternehmen
Anzahl 12
investive Projekte zur Erhöhung der Energieeffizienz in
bestehenden KMU – Kleine Unternehmen
Anzahl 8
investive Projekte zur Erhöhung der Energieeffizienz in
bestehenden KMU – Mittlere Unternehmen
Anzahl 3
Energieeffizienz vor Umsetzung des Förderprojektes
(Umsatz je Endenergieeinsatz im Referenzjahr)
Euro / Gi-
gajoule
51.892,17
Energieeffizienz nach Umsetzung des Förderprojektes
(Umsatz je Endenergieeinsatz im Erfolgsjahr)
Euro / Gi-
gajoule
66.708,39

65
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
Energieverbrauchsminderung pro Jahr (Endenergieein-
satz)
Gigajoule 6.182,50
Kosteneinsparung pro Jahr
Euro
94.250,03
Vermiedene CO
2
-Emissionen pro Jahr
t
778,39
investive Projekte zur Erhöhung der Energieeffizienz bei
Existenzgründern – Kleinstunternehmen
Anzahl 16
investive Projekte zur Erhöhung der Energieeffizienz bei
Existenzgründern – Kleine Unternehmen
Anzahl 4
investive Projekte zur Erhöhung der Energieeffizienz bei
Existenzgründern – Mittlere Unternehmen
Anzahl 1
investive Demonstrationsprojekte (Sanierungsmodelle) in
einzelnen Branchen – Kleinstunternehmen
Anzahl 1
investive Demonstrationsprojekte (Sanierungsmodelle) in
einzelnen Branchen – Kleine Unternehmen
Anzahl 1
investive Demonstrationsprojekte (Sanierungsmodelle) in
einzelnen Branchen – Mittlere Unternehmen
Anzahl 1
nichtinvestive Projekte zur Erhöhung der Energieeffizienz
in bestehenden KMU - Kleinstunternehmen
Anzahl 4
nichtinvestive Projekte zur Erhöhung der Energieeffizienz
in bestehenden KMU – Kleine Unternehmen
Anzahl 7
nichtinvestive Projekte zur Erhöhung der Energieeffizienz
in bestehenden KMU – Mittlere Unternehmen
Anzahl 11
Projekte zu Umwelt- und Klimaschutz, insbesondere zu
CO
2
-Minderung und Erhöhung der Energieeffizienz
Anzahl 21

66
3.4
Prioritätsachse 4 „Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur“
3.4.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
Materielle und finanzielle Fortschritte (Stand 31.12.2008)
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Neue und ausgebaute
Zielvorgabe
-
-
- - - - - - - 120
Radwege (km)
1
Ausgangswert* 376 - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 173.500
Zusätzlicher Güterumschlag
auf dem Wasser (Ton-
nen/Jahr)
2
Ausgangswert* 363.500 - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 173.500
Zusätzlicher Güterumschlag
auf der Schiene (Ton-
nen/Jahr)
3
Ausgangswert* 363.500 - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zusätzlicher Containerum-
Zielvorgabe - - - - - - - - - 28.000
schlag (TEU)
4
Ausgangswert* 14.000 - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Straßenneubau (km)
5
Zielvorgabe - - - - - - - - - 180
Ausgangswert* 4.500** - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Straßenausbau (km)
6
Zielvorgabe - - - - - - - - - 120
Ausgangswert* 4.500** - - - - - - - - -
1
bezieht sich auf das Vorhaben „Umweltfreundliche Verkehrsträger“
2
bezieht sich auf das Vorhaben „Umweltfreundliche Verkehrsträger“
3
bezieht sich auf das Vorhaben „Umweltfreundliche Verkehrsträger“
4
bezieht sich auf das Vorhaben „Umweltfreundliche Verkehrsträger“
5
bezieht sich auf das Vorhaben „Straßenverkehrsinfrastruktur“
6
bezieht sich auf das Vorhaben „Straßenverkehrsinfrastruktur“

67
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Ingenieurbauwerke (An-
Zielvorgabe - - - - - - - - - 100
zahl)
7
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 765
Gesamtvolumen der Ver-
kehrsinfrastruktur-
investitionen (Mio. €)
8
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
* Angaben lt. OP
** Ausgangswert trifft nur einmal für beide Indikatoren zu
7
bezieht sich auf das Vorhaben „Straßenverkehrsinfrastruktur“
8
bezieht sich auf die gesamte Prioritätsachse 4 „Umweltfreundliche Verkehrsträger“

68
Vorhaben 4.1. - Umweltfreundliche Verkehrsträger
Der Ausbau der sächsischen Verkehrsinfrastruktur erfolgt auf der Grundlage der Bundes-
verkehrswegeplanung und ist im Landesverkehrsplan festgeschrieben. Die Grundsätze
und Ziele wurden mit der Verordnung der Staatsregierung über den Fachlichen Entwick-
lungsplan Verkehr vom 27.08.1999 für verbindlich erklärt. 2003 erfolgte die Fortschreibung
des Landesentwicklungsplanes mit der Verordnung der Staatsregierung über den Landes-
entwicklungsplan vom 16.12.2003. In diesem Zusammenhang wurden erkennbare neue
Planungserfordernisse in der Verkehrsinfrastruktur aufgenommen. Die Rahmenbedingun-
gen für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur haben sich gegenüber den Annahmen
Anfang der 90er Jahre entscheidend geändert (Wirtschaftswachstum, finanzielle Ressour-
cen, Demografie, EU-Erweiterung). Der Bundesverkehrswegeplan wurde fortgeschrieben
und verkehrspolitische Grundsätze und Ziele in Sachsen wurden aktualisiert und neu do-
kumentiert.
Der Freistaat Sachsen hat den Landesverkehrsplan überarbeitet und will in den kommen-
den Jahren folgende politische Zielstellungen umsetzen:
leistungsfähige, umweltverträgliche Verkehrsinfrastruktur für wirtschaftliche Dynamik
und Mobilität schaffen und erhalten,
konsequente Erhaltung der Verkehrsanlagen sichern,
weiterhin teilungsbedingte Defizite im Verkehrsnetz abbauen,
Sachsen zur mitteleuropäischen Verkehrsdrehscheibe entwickeln,
integrierte Verkehrspolitik durch Zusammenwirken der Verkehrsträger erreichen,
Anteil der Schiene am Güterverkehr erhöhen,
Öffentlichen Personennahverkehr weiter bedarfsgerecht entwickeln,
intelligente Verkehrssteuerung durch IuK-Technik verwirklichen,
verkehrsbedingte Luftbelastung in den Städten reduzieren.
Mit der Erweiterung der Europäischen Union ist der Freistaat Sachsen verkehrsgeogra-
fisch vom Rand in die Mitte der Europäischen Union gerückt. Damit sind nun mehr denn je
leistungsfähige und bedarfsgerechte Wege zu den Nachbarn und auch den angrenzenden
Bundesländern erforderlich. Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist eine wesentliche
Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und für das Gelingen des Erweiterungsprozes-
ses. Nur so können die Chancen der sächsischen Wirtschaft auf eine enge Verflechtung
mit den Wirtschaftsregionen in Polen und Tschechien wahrgenommen werden.
Aufgrund ihrer Bedeutung für eine nachhaltige Entwicklung im Freistaat Sachsen sollen
Investitionen in umweltfreundliche Verkehrsträger besonders zur wirtschaftlichen und so-
zialen Aufwertung der Regionen unterstützt werden. Diese Entwicklungsrichtung ist aus
dem Fachlichen Entwicklungsplan Verkehr abzuleiten. Nach dem Leitbild des Fachlichen
Entwicklungsplanes Verkehr sollen integrierte Verkehrs- und Raumentwicklung die Ver-
kehrsarten Eisenbahnverkehr, ÖPNV, Binnenschifffahrt sowie Fahrrad- und Fußgänger-
verkehr stärken.
Im Rahmen des Vorhabens handelt es sich vor allem um Projekte des kombinierten Ver-
kehrs (Güterverkehrszentren) sowie Investitionen in den existierenden Binnenhäfen. Dar-
über hinaus sind die Installation neuer verkehrstelematischer Anlagen im ÖPNV, der Bau
von Radwegen (inkl. Radwegebeschilderung) sowie Untersuchungen zur Aktivierung von
Gleisanschlüssen mit dem Ziel der Stärkung des Schienengüterverkehrs vorgesehen.

69
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 125,2
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 93,9 Mio. € EFRE-Mittel und 31,3 Mio. € nationale Kofi-
nanzierung.
Bis zum 31.12.2008 wurden 0,55 Mio. €
9
(0,41 Mio. € EFRE, 0,14 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben
durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund
erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Vorhaben 4.2. - Straßenverkehrsinfrastruktur – Staatsstraßenbau
Im Rahmen dieses Vorhabens werden wirtschaftlich unverzichtbare Verbindungen und
Verkehrsverbindungen, bei denen ein bedeutender Beitrag zu Wachstum und Wettbe-
werbsfähigkeit erkennbar ist gefördert. Dazu zählt auch der Bau von entsprechenden Ort-
umgehungen. Als Folge dieser Investitionen werden auch periphere und strukturschwache
Räume an das übergeordnete Bundesfernstraßennetz besser angebunden. Bestehende
Standortnachteile solcher Regionen, wie im Erzgebirge, Vogtland, Oberlausitz können
damit abgebaut werden; die Indikatoren für deren wirtschaftliche Entwicklung verbessern
sich. Bekräftigt wird dies durch die Feststellungen des Solidarpaktgutachtens des Deut-
schen Instituts für Wirtschaftsforschung. Auch dort wird ausgeführt, dass im Bereich der
Straßeninfrastruktur in den ostdeutschen Bundesländern erheblicher Nachholbedarf be-
steht. Daher sollen wirtschaftsrelevante Staatsstraßen in Baulast des Freistaates Sachsen
als Bestandteil einer integrierten Verkehrspolitik zur Lückenschließung gefördert werden.
Grundlage für den Aus- und Neubau von Staatsstraßen ist der überarbeitete Landesver-
kehrsplan.
Für den Staatsstraßenbau steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen in
Höhe von 639,4 Mio. € zur Verfügung. Davon sind 479,5 Mio. € EFRE-Mittel und 159,9
Mio. € nationale Kofinanzierung.
Bis zum 31.12.2008 wurden 56,34 Mio. € (42,25 Mio. € EFRE, 14,08 Mio. € Kofinanzie-
rung) an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungs-
stellen zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Aus-
gaben durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem
Grund erfolgte noch keine vollständige Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
9
Vorhabensteil Radwege an Staatsstraßen

70
3.5
Prioritätsachse 5 „Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum“
3.5.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
Materielle und finanzielle Fortschritte (Stand 31.12.2008)
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Förderung von Stadtteilen
Zielvorgabe
-
-
- - - - - - - 24**
(Anzahl)
1
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 80
Projekte zur Revitalisierung
von Industriebrachen und
Konversionsflächen (An-
zahl)
2
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 130
Revitalisierung von Indust-
riebrachen und Konversi-
onsflächen (ha)
3
Ausgangswert* 18.000 - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 213,3
Gesamtinvestitionsvolumen
in städtische Infrastrukturen
(Mio. €)
4
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Gesicherte und geschaffe-
Zielvorgabe - - - - - - - - - 1.100
ne Arbeitsplätze (Anzahl)
5
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - -
Gesicherte und geschaffe-
ne Arbeitsplätze – männlich
(Anzahl)
6
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
1
bezieht sich auf das Vorhaben „Nachhaltige Stadtentwicklung“
2
bezieht sich auf das Vorhaben „Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen“
3
bezieht sich auf das Vorhaben „Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen“
4
bezieht sich auf die Vorhaben „Nachhaltige Stadtentwicklung“ und „Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen“
5
bezieht sich auf das Vorhaben „Nachhaltige Stadtentwicklung“
6
bezieht sich auf das Vorhaben „Nachhaltige Stadtentwicklung“

71
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - -
Gesicherte und geschaffe-
ne Arbeitsplätze - weiblich
(Anzahl)
7
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 2.400
Projekte zum Umwelt- und
Klimaschutz, insbes. zur
CO
2
-Minderung und Erhö-
hung der Energieeffizienz
(Anzahl)
8
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 1.600
Projekte zur Nutzung er-
neuerbarer Energien (An-
zahl)
9
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Reduzierung der CO
2
-
Zielvorgabe - - - - - - - - - 55.500
Emmissionen (Tonnen)
10
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
Hochwasserschutzprojekte
Zielvorgabe
- - - - - - - - - 70
(Anzahl)
11
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 100
Deichbau (km)
12
Ausgangswert*
- - - - - - - - - -
7
bezieht sich auf das Vorhaben „Nachhaltige Stadtentwicklung“
8
bezieht sich auf das Vorhaben „Klimaschutz/Erneuerbare Energien“
9
bezieht sich auf das Vorhaben „Klimaschutz/Erneuerbare Energien“
10
bezieht sich auf das Vorhaben „Klimaschutz/Erneuerbare Energien“
11
bezieht sich auf das Vorhaben „Hochwasserschutz“
12
bezieht sich auf das Vorhaben „Hochwasserschutz“

72
Indikatoren
Bezeichnung des Indikators aus dem OP
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Insgesamt
Ergebnis
0 0 - - - - - - - 0
Hochwasserschutzmauern
Zielvorgabe - - - - - - - - - 20
(km)
13
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 750.000
Vom Hochwasserschutz
Begünstigte (Anzahl)
14
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 3.000
Vom Hochwasserschutz
begünstigte Unternehmen
(Anzahl)
15
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 400.000
Vor Hochwasser geschütz-
te Fläche (ha***)
16
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
Ergebnis 0 0 - - - - - - - 0
Zielvorgabe - - - - - - - - - 500
Gesamtinvestitionsvolumen
in Hochwasserschutz (Mio.
€)
17
Ausgangswert* - - - - - - - - - -
* Angaben lt. OP
** Der Zielwert des Indikators „Förderung von Stadtteilen (Anzahl)“ wurde von 15 auf 24 erhöht. Begründung: Zum Zeitpunkt der Erstellung des Operationellen Programms war noch nicht abzusehen wie
die angepasste Förderrichtlinie von den potenziellen Zuwendungsempfängern angenommen wird. Bei der Planung des Zielwertes ist das zuständige Fachressort von 2000-2006 und weniger zur Verfü-
gung stehenden Mitteln ausgegangen. Nach dem Anlaufen der Förderung hat sich aber gezeigt, dass diese sehr gut angenommen wird und man mit den zur Verfügung stehenden Mitteln mehr fördern
kann. Der Zielwert wird bei der nächsten Anpassung des Operationellen Programms mit geändert.
*** Die ursprünglich im Operationellen Programm für diesen Indikator enthaltene Maßeinheit „km²“ soll bei der nächsten Anpassung des Programmplanungsdokuments in „ha“ geändert werden. Seit
Beginn dieser Förderperiode hat sich gezeigt, dass die Maßeinheit „ha“ den Umfang der geschützten Fläche besser beschreibt. Zielvorgabe wurde dementsprechend umgerechnet; das Datenerfas-
sungssystem der Bewilligungsstelle ist auf die Erfassung von „ha“ bereits eingestellt.
13
bezieht sich auf das Vorhaben „Hochwasserschutz“
14
bezieht sich auf das Vorhaben „Hochwasserschutz“
15
bezieht sich auf das Vorhaben „Hochwasserschutz“
16
bezieht sich auf das Vorhaben „Hochwasserschutz“
17
bezieht sich auf das Vorhaben „Hochwasserschutz“

73
Vorhaben 5.1. - Nachhaltige Stadtentwicklung
Anknüpfend an die alte Förderperiode und unter Heranziehung der Erfahrungen aus der
Gemeinschaftsinitiative URBAN II zielt das Vorhaben Nachhaltige Stadtentwicklung darauf
ab, benachteiligte Städte und Stadtgebiete in Sachsen in der Gebietskulisse der industria-
lisierungsbedingten Stadterweiterungen aus der Zeit zwischen 1870 und 1948, die beson-
ders von Schrumpfung, Perforation und Migration betroffen sind, auf der Grundlage eines
integrierten, gebietsbezogenen Handlungskonzepts in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung
und Anpassung an die demografische Schrumpfung nachhaltig zu fördern und damit die
Gesamtstadt bzw. die Region zu unterstützen. Zugleich gilt es, die Städte als Zentren der
wirtschaftlichen Entwicklung, Innovation, der Bildung und Ausbildung und der Bürgerge-
sellschaft zu stärken.
Voraussetzung für die Förderung von Stadtteilen ist ein integriertes Handlungskonzept.
Die sächsischen Kommunen wurden durch eine öffentliche Ausschreibung aufgefordert,
ihre integrierten Handlungsvorschläge und Programme zur Quartiersentwicklung vorzule-
gen, die die besondere Benachteiligung des ausgewählten Stadtquartiers aufzeigen und
einen Handlungsrahmen zur Entwicklung des Gebietes vorstellen sollten. Unter den ein-
gegangen Konzepten fanden diejenigen Berücksichtigung, die die nachfolgend genannten
Ansätze Erfolg versprechend umsetzen werden.
Gefördert werden soll die Entwicklung und Umsetzung baulicher, infrastruktureller, energe-
tischer und bildungsorientierter Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung städtebauli-
cher, demografischer, wirtschaftlicher, ökologischer, kultureller und sozialer Problemlagen
in städtischen Gebieten im Rahmen eines integrierten Handlungskonzeptes.
Im Rahmen dieses Vorhabens ist beabsichtigt, einige der vorgesehenen Projekte im Rah-
men der EU-Initiative JESSICA auf der Grundlage von revolvierenden Fonds durchzufüh-
ren. Die Planungen hierzu laufen noch.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 146,5
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 109,9 Mio. € EFRE-Mittel und 36,6 Mio. € nationale Ko-
finanzierung.
Bis Ende 2008 wurden für dieses Vorhaben keine Bewilligungen ausgesprochen.
Vorhaben 5.2. - Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen
Der Strukturwandel in der Nachwendezeit hat auch dazu geführt, dass in Stadtteilen, die
seit der beginnenden Gründerzeit über die DDR-Zeit stark gewerblich oder militärisch ge-
nutzt wurden, brachgefallene Areale entstanden sind. Ziel dieses Vorhabens ist es, durch
die Beräumung von Brachflächen
18
und Sicherung von Gebäuden Flächen und Gebäude
für eine neue Nutzung vorzubereiten oder renaturierte Flächen für eine ökologische Stadt-
entwicklung im Sinne der nachhaltigen Stadtentwicklung verfügbar zu machen.
Die Förderung, die von Kommunen beansprucht werden kann, erstreckt sich z.B. auf Ver-
messungen, städtebauliche Untersuchungen, Planungen sowie Wettbewerbe. Des Weite-
ren werden Abriss, Beräumung, Gebäudesicherung, Altlastenbeseitigung, Erschließung
und Flächenrenaturierung gefördert. Investitionen in Grunderwerb werden bis zur Höhe
von bis zu 10% der zuwendungsfähigen Gesamtkosten eines Einzelprojekts unterstützt.
18
Brachflächen im Sinne des Vorhabens sind ehemals verkehrstechnisch, industriell, gewerblich oder militärisch genutzte Flächen, die
aufgrund des strukturellen Wandels, der militärischen Abrüstung oder der Umgestaltung von Stadtgebieten nicht mehr genutzt werden.

74
Durch dieses Vorhaben werden die städtischen Standortfaktoren maßgeblich positiv be-
einflusst und im Einklang mit der nationalen Förderpolitik Brachflächen gezielt neu- und
nachgenutzt. Gleichzeitig werden entsprechend der Vorgaben der Strategischen Kohäsi-
onsleitlinien die Synergien zwischen Umweltschutz und Wachstum gesteigert.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 66,6
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 50,0 Mio. € EFRE-Mittel und 16,7 Mio. € nationale Kofi-
nanzierung.
Bis Ende 2008 wurden für dieses Vorhaben Bewilligungen in Höhe von 3,01 Mio. € ausge-
sprochen. Auszahlungen gab es bisher nicht.
Vorhaben 5.3. - Klimaschutz/Erneuerbare Energien
Der Schutz der Umwelt und die Schonung der natürlichen Ressourcen stehen im Mittel-
punkt dieses Vorhabens. Vorrangiges Ziel der Förderung ist dabei die Verringerung des
CO
2
-Ausstoßes. Damit soll ein wesentlicher Beitrag zur Erreichung der von der sächsi-
schen Staatsregierung im März 2009 beschlossenen Ziele für die künftige sächsische Kli-
maschutz- und Energiepolitik geleistet werden. Bis 2020 sollen demnach die jährlichen
energiebedingten CO
2
-Emissionen um 6,5 Millionen Tonnen verringert und der Anteil er-
neuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch auf mindestens 24 Prozent erhöht werden.
Im Rahmen des Vorhabens können investive und nicht investive Projekte zur Erhöhung
der Energieeffizienz sowie investive und nicht investive Projekte mit Modell- und Demonst-
rationscharakter und thematisch verbundene Projekte verschiedener Anwendungsberei-
che und Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Verbesserung der Umwelt-
verträglichkeit von Anlagen sowie zur Verbesserung der Luftqualität durch Minderung ver-
kehrsbedingter Immissionen gefördert werden.
Im Bereich der Erhöhung der
Energieeffizienz
wurden, ausgenommen KMU, u.a. investi-
ve Projekte zur Umrüstung auf umweltfreundliche Energieträger bzw. zur Errichtung von
Anlagen zur Kälteerzeugung und Kraft/Wärmekopplung sowie die Passivhausbauweise
gefördert. Zudem wurde die Erarbeitung kommunaler Energie- und Klimaschutzkonzepte
sowie die Einführung des kommunalen Energiemanagements durch Projekte des Europe-
an Energy Award unterstützt.
Zur verstärkten Nutzung
erneuerbarer Energien
konnten beispielsweise Projekte zur effi-
zienten Nutzung erneuerbarer Energien, zur Errichtung von Anlagen zur energetischen
Nutzung fester Biomasse, Biogasanlagen und die Umrüstung von Feuerungsanlagen zur
energetischen Nutzung von Pflanzenöl gefördert werden.
Im Rahmen von Projekten zur Verbesserung der
Umweltverträglichkeit von Anlagen
zielt die Förderung speziell auf Projekte an genehmigungsbedürftigen Anlagen ab, die zu
einer über den jeweiligen Stand der Technik hinausgehenden Immissionsminderung, Ab-
fall- oder Abwasservermeidung, -verwertung oder -beseitigung oder zu einer Erhöhung der
Anlagensicherheit führen. Außerdem können investive Vorhaben an derartigen Anlagen
unterstützt werden, die eine Verringerung des spezifischen Energieeinsatzes bzw. den
Ersatz umweltbelastender durch umweltverträgliche Rohstoffe zur Folge haben.
Der Fördergegenstand
Verbesserung der Luftqualität
durch Minderung verkehrsbeding-
ter Immissionen richtet sich auf Projekte zur Beschaffung lärm- und schadstoffarmer Nutz-
fahrzeuge für den öffentlichen Personennahverkehr. Dies schließt die Nachrüstung dieser

75
Fahrzeuge zur Erfüllung der Anforderungen an Lärm- und Schadstoffemissionen ein und
dient dem Ziel, einen Beitrag der öffentlichen Hand zur Feinstaubreduzierung zu initiieren.
Zielgruppe der Förderung sind je nach Fördergegenstand KMU, Kommunen, Verbän-
de/Vereine, Kleinverbraucher und Privatpersonen.
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 146,7
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 37,0 Mio. € EFRE-Mittel und 14,5 Mio. € nationale Kofi-
nanzierung sowie 95,3 Mio. € private Mittel.
Bis zum 31.12.2008 wurden 0,58 Mio. € (0,41 Mio. € EFRE, 0,17 Mio. € nationale Kofinan-
zierung) an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilli-
gungsstellen zur Erstattung beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten
Ausgaben durch die Bewilligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus die-
sem Grund erfolgte noch keine Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
Projekte zu Umwelt- und Klimaschutz, insbesondere zu
CO
2
-Minderung und Erhöhung der Energieeffizienz
Anzahl 56
Projekte zur Entwicklung und Nutzung erneuerbarer
Energien (mit Schwerpunkt Biomasse)
Anzahl 4
Reduzierung der CO
2
-Emissionen (pro Jahr)
t
57,01
Vorhaben 5.4. - Hochwasserschutz
Im Rahmen dieses Vorhabens sollen präventive Maßnahmen überwiegend an Gewässern
in staatlicher Unterhaltungslast umgesetzt werden. Diese Maßnahmen basieren auf bestä-
tigten Hochwasserschutzkonzepten und sind dort mit Priorität versehen. Durch dieses
Vorgehen werden ein ganzheitlicher Hochwasserschutz und die Integration flächenbezo-
gener Maßnahmen (Finanzierung aus dem ELER) sichergestellt. Umgesetzt werden auch
Maßnahmen an Gewässern in kommunaler Unterhaltungslast, die nach fachlicher Prüfung
der zuständigen Wasserbehörde realisiert werden.
Gefördert werden sollen besonders der Bau von stationären Anlagen des technischen
Hochwasserschutzes, ferner die Erstellung von Hochwasserschutzkonzepten, Projekte zur
Verbesserung des natürlichen Wasserrückhaltevermögens und Investitionen in Ausrüs-
tungsgegenstände für Wasserwehren (Vorhaben 5.4.1). Die Anpassung von Bauwerken
der Verkehrsinfrastruktur umfasst den hochwasserschutzgerechten Neubau, Ersatz bzw.
die Erneuerung von Ingenieurbauwerken, wie Brücken, Stützwände und Durchlässe an
Straßen in Baulast des Freistaates Sachsen (Vorhaben 5.4.2) und der Kommunen (Vor-
haben 5.4.3).
Die Hochwasserschutzmaßnahmen unterstützen die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
des Freistaates Sachsen, indem sie den Unternehmen Schutz vor Umweltrisiken bieten.
Dies sichert und steigert die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Sachsen, da externe
Umweltkosten für die Unternehmen vermindert werden.
Bis zum 31.12.2008 wurden 21,83 Mio. € (16,37 Mio. € EFRE, 5,46 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt.

76
Vorhaben 5.4.1. - Hochwasserschutz
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 446,2
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 334,7 Mio. € EFRE-Mittel und 111,6 Mio. € nationale
Kofinanzierung.
Bis zum 31.12.2008 wurden 13,95 Mio. € (10,46 Mio. € EFRE, 3,49 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt.
Die für das Monitoring erhobenen Indikatoren (Stand 30.04.2009) stellen sich wie folgt dar:
Indikator
Maßeinheit
Indikator-Istwert
Linienbauwerke - Deiche
km
1,455
Linienbauwerke - Hochwasserschutzmauern
km
0,057
Vom Hochwasserschutz begünstigte Einwohner
Anzahl
1.080
Vor Hochwasser geschützte Fläche
ha
1.300
Hochwasserschutz – kumuliertes Schadenspotenzial Euro 20.052.000,00
Vom Hochwasserschutz begünstigte Unternehmen
Anzahl
9
Vorhaben 5.4.2. - Hochwasserschutz- Straßenverkehrsinfrastruktur – Staatsstraßen-
bau
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 40,0
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 30,0 Mio. € EFRE-Mittel und 10,0 Mio. € nationale Kofi-
nanzierung.
Bis zum 31.12.2008 wurden 7,88 Mio. € (5,91 Mio. € EFRE, 1,97 Mio. € Kofinanzierung)
an Ausgaben durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen
zur Erstattung beantragt.
Vorhaben 5.4.3. - Hochwasserschutz – Straßenverkehrsinfrastruktur – kommunaler
Straßenbau
Für das Vorhaben steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von 13,3
Mio. € zur Verfügung. Davon sind 10,0 Mio. € EFRE-Mittel und 3,3 Mio. € nationale Kofi-
nanzierung.
Bis Ende 2008 wurden für dieses Vorhaben Bewilligungen in Höhe von 0,39 Mio. € (0,29
Mio. € EFRE, 0,1 Mio. € Kofinanzierung) ausgesprochen. Auszahlungen gab es bisher
nicht.

77
4.
ESF-Programme: Kohärenz und Konzentration
Im EFRE werden keine ESF-Aktionen gefördert.
5.
EFRE- und Kohäsionsfonds-Programme: Großprojekte
Im Jahr 2008 wurden keine Großprojekte gefördert.
6.
Prioritätsachse 6 „Technische Hilfe“
Die Technische Hilfe des EFRE unterstützt die effiziente Umsetzung der Strukturfondsför-
derung im Freistaat Sachsen gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006. Sie ist
ein Instrument für die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Vorbereitung,
Verwaltung, Information, Begleitung, Bewertung, Prüfung und Kontrolle der EFRE-
Förderung im Zeitraum 2007 bis 2013.
Durch die Technische Hilfe werden besonders administrative und technische Maßnahmen
und Projekte finanziert, die sich aus den zusätzlichen Anforderungen des Vollzugs der
Strukturfondsförderung ergeben und die der Erhöhung der Effizienz der Vorhaben dienen.
Zu diesen Maßnahmen zählen im Zusammenhang mit dem EFRE u.a.
Studien, Expertengutachten, Bewertungen und Untersuchungen,
Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit und Publizität,
Maßnahmen zur Informationsverbreitung und zum Erfahrungsaustausch,
Einrichtung und Betrieb von elektronischen Verwaltungs-, Begleit-, Kontroll- und Be-
wertungssystemen,
Verbesserung der Bewertungsmethoden und der Austausch von Informationen im EF-
RE,
Ausgaben für Sitzungen des Begleitausschusses und Veranstaltungen zum EFRE,
Ausgaben für Seminare und Schulungen,
Personalausgaben, die gegenüber dem Umfang der nationalen Verwaltung zusätzlich
zur Umsetzung der Strukturfondsförderung und zur Funktionsfähigkeit des Verwal-
tungs- und Kontrollsystems des EFRE notwendig sind.
Der Anteil der Technischen Hilfe an den EFRE-Mitteln im Zeitraum 2007 bis 2013 beträgt
1,4 %.
Für die Technische Hilfe steht in der Förderperiode 2007 bis 2013 ein Mittelvolumen von
58,6 Mio. € zur Verfügung. Davon sind 44,0 Mio. € EFRE-Mittel und 14,7 Mio. € nationale
Kofinanzierung.
Bisher wurden 1,19 Mio. € (0,89 Mio. € EFRE, 0,30 Mio. € Kofinanzierung) an Ausgaben
durch die Zuwendungsempfänger getätigt und bei den Bewilligungsstellen zur Erstattung
beantragt. Die Prüfung der Zuschussfähigkeit der beantragten Ausgaben durch die Bewil-
ligungsstellen ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Aus diesem Grund erfolgte noch
keine vollständige Aufnahme in die Finanztabelle unter Kapitel 2.1. Eine Übersicht über
die Projekte der Technischen Hilfe ist in Anlage 2 enthalten.

78
7.
Information und Öffentlichkeitsarbeit
Im Jahr 2008 wurden umfangreiche Maßnahmen der Informations- und Öffentlichkeitsar-
beit zu den EU-Strukturfonds durchgeführt. Es wurden zusätzliche personelle Kapazitäten
geschaffen und eine übergreifend arbeitende Publizitätsgruppe eingesetzt. Diese plant
und unterstützt die Fondsbewirtschafter bei der Umsetzung der im Kommunikationsplan
vorgesehenen Maßnahmen zur Information der breiten Öffentlichkeit und konkreter Ziel-
gruppen.
Nach der Entwicklung des Logos und Grundlayouts konnten verschiedene Ausstattungs-
gegenstände wie Messestand mit Counter und Pavillon, Wegweiser, zwei Mediawände mit
DVD-Player und Flachbildschirmen, Roll-ups, Megabanner, Riesenpuzzle, für die Teil-
nahme an verschiedenen Veranstaltungen produziert werden. Ebenso wurden die Wer-
bemittel Schlüsselbänder, Kugelschreiber, Schreibblöcke, Einkaufswagenchips, Bastel-
würfel, Taschen, T-Shirts, Basecaps, Regenschirme, Tagungsmappen, Taschenkalender,
Notizklebezettel, Luftballons hergestellt und bei verschiedenen Anlässen verteilt.
Im Kommunikationsplan, welcher am 27. Mail 2008 offiziell von der Kommission ange-
nommen wurde, ist eine jährliche Prüfung und gegebenenfalls Anpassung vorgesehen.
Eine solche Anpassung wurde Anfang 2009 vorgenommen. Im Wesentlichen umfasst das:
- die Neufassung des Logos mit dem aussagekräftigeren Claim „Europa fördert
Sachsen“ – bisher „Strukturfonds in Sachsen“.
- die Erweiterung der Konzeption von Publikationen (insbesondere Anzeigen): Bei
Publikationen und vor allem bei Anzeigen wird nicht nur mit Bildern von real geför-
derten Personen gearbeitet, sondern auch mit originellen Motiven, von denen man
sich mehr Aufmerksamkeit und Unterscheidbarkeit der Öffentlichkeitsarbeit und
Werbung verspricht.
- Umfrage: hier wurde eine zeitliche Anpassung vorgenommen, da die eigentlich für
2008 vorgesehene Umfrage zur EU-Strukturfondsförderung in Sachsen erst im Jahr
2009 durchgeführt wird.
Stärken-Schwächen-Analyse
In Bezug auf die Stärken-Schwächen-Analyse des Kommunikationsplans lässt sich fest-
stellen:
- Der Kommunikationsplan bietet die Grundlage für eine umfassende, langfristige
Strategie der Kommunikationsaktivitäten.
- Der duale Ansatz – konkrete Information über Fördermöglichkeiten einerseits und
Verbreitung des europäischen Gedankens andererseits - wird konsequent verfolgt.
- Die Medienarbeit wurde intensiviert, indem z. B. die Anzahl der Pressemitteilungen
erhöht wurde. Der gewünschte Umfang bei der Medienarbeit wurde noch nicht voll
erreicht.
- Die Multiplikatoren wurden verstärkt eingebunden; allerdings wird hier noch Poten-
zial zur Intensivierung der Zusammenarbeit gesehen.
- Es wurden im Jahr 2008 kontinuierlich zahlreiche und vielfältige Aktionen durchge-
führt.
- Es gab mehrere gezielte Publikationen und Kampagnen: Flyer zu Förderprogram-
men, streng nach Zielgruppen ausgerichtet; Kampagne „Unternehmermailing“ spe-
ziell zur Information von Unternehmen.

79
- Das Internetportal wurde auf allen Publikationen und den meisten Werbemitteln pu-
blik gemacht.
Kommunikationsstrategie
Leitidee
Die Leitidee „Europa bietet Chancen und Perspektiven für Sachsen und für den Einzelnen“
wurde konsequent umgesetzt. Sie wurde bei allen Publikationen und Aktionen vermittelt.
Insbesondere durch den neuen Claim: „Europa fördert Sachsen“ kommt diese Botschaft
zum Ausdruck; aber auch durch begleitende Slogans wie: „Wir fördern Sie! Und Ihre
Ideen!“
Ziele und Zielgruppen des Kommunikationsplans
Der europäische Gedanke wurde durch verschiedene öffentlichkeitswirksame Aktionen
(Europawoche/ Tag der Sachsen), durch die Grundbotschaft „Europa fördert Sachsen“
und entsprechende Publikationen vermittelt. Damit wurde die Zielgruppe „Allgemeine Öf-
fentlichkeit“ erreicht.
Die Informationen über die Fördermöglichkeiten für die Zielgruppe der potenziell Begüns-
tigten erfolgten durch verschiedene zielgruppenspezifische Anzeigen in sächsischen
Printmedien, Pressemitteilungen, die Verteilung von Flyern und die Kommunizierung der
Internetadresse.
Insgesamt wurde durch die Publikationen und Aktionen Transparenz über Zugang zu und
Verwendung der EU-Mittel gewährleistet.
Strategie
Auf Flyern, Anzeigen und Ausstellungstafeln wurden größtenteils real geförderte Personen
abgebildet. Nach mehrmaliger Anwendung hat es sich jedoch gezeigt, dass sich zur bes-
seren Unterscheidbarkeit der Förderprogramme und für erhöhte Aufmerksamkeit originel-
lere Motive teilweise besser eignen.
Das einheitliche Erscheinungsbild für Publikationen sowie Internetseiten wurde konse-
quent eingehalten.
Die Internetseite, die stets mit beworben wurde, wurde permanent aktualisiert und opti-
miert.
Die Kontinuität über das Jahr 2008 war gegeben. Die Publikationen und Aktionen waren
über das ganze Jahr verteilt, haben aber insgesamt in der zweiten Jahreshälfte (wegen
höherer Personalausstattung der Publizitätsgruppe) zugenommen.
Es wurde bei allen Publikationen eine möglichst einfache, verständliche Sprache ange-
wendet.
Medienarbeit erfolgte in Form von Pressemitteilungen sowie einer Unternehmensbesichti-
gung im Rahmen der EFRE-/ESF-Jahrestagung. Multiplikatoren, wie die Wirtschafts- und
Sozialpartner wurden bei der Weitergabe von Publikationen an potenziell Begünstigte ein-

image
image
image
image
80
bezogen. Vor allem an die Zielgruppe Multiplikatoren richtete sich die EFRE-/ESF-
Jahresveranstaltung.
Von den durchgeführten Maßnahmen zur Information und Publizität sind vor allem folgen-
de von Bedeutung:
Veranstaltungen
Europawoche 7. bis 8. Mai
Im neu eröffneten Kundencenter der Bewilligungsstelle Sächsische Aufbaubank-
Förderbank (SAB) in Leipzig fand eine Informationsveranstaltung für potenzielle Begüns-
tigte statt. Es gab Informationsgespräche mit rund 150 Besuchern.
Es gab Fachvorträge zu den Themen der EU-Strukturfondsförderung. Interessenten konn-
ten die Möglichkeit zur Einzelberatung nutzen. Im Vorfeld wurde die Veranstaltung mit ei-
ner Anzeigenkampagne beworben.
Tag der Sachsen in Grimma 5. bis 7. September
Hier waren der EFRE und der ESF unter dem Motto „Sachsen in Europa“ u.a. mit einer
interaktiven Standaktivität Quiz: „Sachsen - die klügsten Europäer?“ vertreten. Die Kom-
munikationsziele, den Europäischen Gedanken zu vermitteln, die allgemeine Öffentlichkeit
über Förderangebote zu informieren wurde aufgrund der Standaktivitäten gut erreicht.

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81
Es waren mehrere Tausend Besucher am Stand. Alleine 3.500 Quizflyer wurden vom
Promotionsteam mit den Besuchern ausgefüllt. Die Fragen des Quizflyer basierten auf
einem ebenfalls verteilten Informationsheft zur EU-Strukturfondsförderung in Sachsen.
Das bedeutet, dass sich alle Bürger, die den Quizflyer ausgefüllt haben, mit Fragen zur
Strukturfondsförderung auseinandergesetzt haben. Häufig ergaben sich daraus Gesprä-
che über Fördermöglichkeiten.
Jährliche große EFRE/ESF-Informationsveranstaltung
An der Jahresveranstaltung des EFRE und des ESF am 11. November in Chemnitz nah-
men 280 Personen teil. Zwei Vertreter der Kommission konnten für einen Redebeitrag ge-
wonnen werden. Die Zielgruppe der Veranstaltung waren Vertreter aus Wirtschaft und
Verwaltung, Multiplikatoren und potenzielle Antragsteller. In den parallel stattfindenden
Foren wurden Fördermöglichkeiten anhand von Praxisbeispielen vorgestellt. Ziel der Ver-
anstaltung war über die verschiedenen Fördermöglichkeiten zu berichten und potentielle
Antragsteller zur Antragstellung anzuregen.
Kampagne
Unternehmermailing
Eine CD mit insgesamt 23 Förderprogrammen des EFRE und ESF wurde an 115.000
sächsische Unternehmen (KMU) zusammen mit einer Informationsbroschüre verschickt.
Alle für die Beantragung der Förderung relevanten Unterlagen sind auf dieser CD enthal-
ten. Sie sollen die Transparenz ermöglichen und den Zugang zur Förderung erleichtern.
Begleitet wurde diese Kampagne mit Anzeigenschaltungen in der Tagespresse und Pres-
semitteilungen. Im Nachgang zu dieser Kampagne sind alle Angebote und Formulare auch
auf der neuen Internetseite
www.unternehmensfoerderung.sachsen.de
vorhanden. Diese
wird bei allen Publikationsmaßnahmen für die Zielgruppe Unternehmen publiziert.

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82
Publikationen
Auch im Jahr 2008 wurden 4 Ausgaben der Zeitung „Strukturfonds Aktuell“ mit einer Auf-
lagenhöhe von 9.000 Stück herausgegeben. In der Regel wird, wie auch im Titel nachvoll-
zogen werden kann, über beide Strukturfonds EFRE und ESF berichtet. Bei der 4. Ausga-
be der Zeitung handelte es sich um eine EFRE-Sonderausgabe, in der alle Förderpro-
gramme des EFRE dargestellt wurden. Diese Ausgabe der Zeitung wurde in einer Auflage
von 20.000 Stück produziert und verteilt. Die Verteilung der Zeitung erfolgt über öffentliche
Einrichtungen (Arbeitsverwaltung, Landratsämter, Rathäuser) und verschiedene Anlauf-
stellen für Förderinformationen (Kammern, Sächsische Aufbaubank – Förderbank, Wirt-
schaftförderung). Außerdem werden die Zeitungen an einen festen Adressatenkreis mit
1.700 Adressen verschickt.
Pressemitteilungen
Zu verschiedenen Anlässen, wie zum Beispiel die Änderung von Richtlinien, bestimmten
Förderprogrammen, Start der Unternehmerkampagne oder auch der ESF-EFRE-
Jahreskonferenz wurden zahlreiche Pressemitteilungen an die einschlägigen Medien he-
rausgegeben.
Internet
Der gemeinsame Internetauftritt der EFRE und ESF-Verwaltungsbehörden mit allgemei-
nen Informationen zu den Strukturfonds befindet sich unter
www.strukturfonds.sachsen.de
.
Für die vorhandenen Internetseiten wurde eine eigene Homepage geschaffen. Damit ist
der Zugang potenziell Interessierter wesentlich erleichtert. Die Internetseiten wurden dem
Grundlayout angepasst, regelmäßig aktualisiert und erweitert. Sie bündelt zahlreiche In-
formationen zu EU-Themen. Alle Ausgaben der Zeitung Strukturfonds Aktuell und sonsti-
ges Informationsmaterial werden hier zum Download angeboten.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist es der sächsischen Staatsregierung seit einiger
Zeit untersagt, Internetzugriffe zu erfassen. Das ist sehr bedauerlich, da das ein sehr wich-
tiger Indikator für die Wirkung der Informations- und Kommunikationsmaßnahmen ist. Es
wird hier nach einer Lösung gesucht.
Werbemittel
Im Berichtsjahr wurden zahlreiche Werbemittel wie z. B.
Haftnotizblöcke

image
83
Schlüsselbänder
Regenschirme
Präsentationsmappen
Papiertaschen
hergestellt, um neben der Information potenziell Begünstigter auch die breite Öffentlichkeit
über die Rolle der Gemeinschaft zu unterrichten.
Es wurden im Verlauf des Jahres 2008 bei Veranstaltungen rund 20.000 verschiedene
Werbemittel verteilt; das bedeutet, dass sehr viele sächsische Bürger auf die EU-
Förderung für Sachsen aufmerksam gemacht wurden.
Anfragen an die Verwaltungsbehörde EFRE
Eine deutliche Zunahme der telefonischen und auch schriftlichen Anfragen zum EFRE
konnte im Jahr 2008 durch die VB EFRE registriert werden. Es handelt sich dabei vorwie-
gend um Anfragen von Unternehmern, Kommunen und Journalisten. Die Anfragen konn-
ten in den meisten Fällen direkt beantwortet werden oder wurden an die jeweils zuständi-
ge Stelle weitergeleitet. Außerdem wurde die Möglichkeit genutzt je nach Anfrage Informa-
tionsmaterial per Post oder auch elektronisch zu übermitteln.
Broschürenversand
Alle produzierten Informationsmaterialien zum EFRE, wie z.B. Flyer, Zeitung Strukturfonds
Aktuell werden beim Zentralen Broschürenversand der Sächsischen Staatsregierung hin-
terlegt und können hier kostenlos von jeglichen Interessenten bestellt werden. Auf diese
Möglichkeit wird auf allen Druckerzeugnissen hingewiesen.
Zielgruppenspezifische Publizitätsmaßnahmen
Die Fondsbewirtschafter führten im Jahr 2008 mit Unterstützung der Publizitätsgruppe
zahlreiche zielgruppenspezifische Publizitätsmaßnahmen zur Bekanntmachung der ein-
zelnen EFRE-Förderprogramme durch. Dies umfasste die Durchführung bzw. Teilnahme
an Veranstaltungen und Workshops, Erstellung und Distribution von Flyern und Broschü-
ren, die Produktion und Schaltung von Anzeigen, die Erstellung von Pressemitteilungen
sowie die Verteilung von Werbemitteln. Zielgruppe der Publizitätsmaßnahmen waren po-
tenzielle Antragsteller, die Begünstigten, Multiplikatoren sowie die an der Umsetzung der
Förderung Beteiligten.

84
Übergreifende Publizitätsmaßnahmen
Die Publizitätsgruppe führte unter Einbeziehung der Fondsbewirtschafter Publizitätsmaß-
nahmen mit übergreifendem Charakter durch. Diese Maßnahmen umfassten ebenfalls die
Teilnahme an bzw. Durchführung von Veranstaltungen, die Herstellung und Distribution
von Publikationen und Werbeartikeln, die Anfertigung des Messestandes und der Best-
practise-Ausstellungstafeln
Verzeichnis der Begünstigten
Das Verzeichnis der Begünstigten von EFRE-geförderten Projekten ist im Internet unter
www.strukturfonds.sachsen.de
veröffentlicht und wird jährlich einmal aktualisiert.
Informationen für Begünstigte zur Einhaltung der Publizitätsvorschriften
Die Bewilligungsunterlagen enthalten den Hinweis auf die Einhaltung der Publizitätsvor-
schriften. Die Bewilligungsstelle stellt alle für die Erfüllung der Publizitätsaufgaben not-
wendigen Logos etc. auf der Homepage zum Download zu Verfügung, damit die Projekt-
träger alle am Vorhaben Beteiligten über die Finanzierung aus dem EFRE informiert. Der
Begünstigte wird informiert, dass er sich mit der Annahme der Fördermittel einverstanden
erklärt, in das Verzeichnis der Begünstigten aufgenommen zu werden.

Anlage 1
1
zu 2.1.2
Angaben über die Verwendung von Fondsmitteln
Erläuterung der einzelnen Codes aus den fünf Dimensionen (VO (EG) Nr.
1828/2006, Anhang II Teil A)
Code
Dimension 1 „vorrangiges Thema“
09
Andere Maßnahmen zur Förderung von Forschung, Innovation und Un-
ternehmergeist in KMU
23
Land- und Gemeindestraßen
53
Risikoverhütung (einschließlich der Ausarbeitung und Durchführung von
Plänen und Maßnahmen zur Verhütung und Bewältigung von natürli-
chen und technologischen Risiken)
54
Sonstige Umweltschutz- und Risikoverhütungsmaßnahmen
85 Vorbereitung, Durchführung, Begleitung und Kontrolle
86
Evaluierung und Studien; Information und Kommunikation
Code
Dimension 2 „Finanzierungsform“
01
Nicht rückzahlbare Unterstützung
03 Risikokapital (Beteiligung, Risikokapitalfonds)
Code
Dimension 3 „Art des Gebietes“
01 Stadtgebiet
00 Entfällt
Code
Dimension 4 „Wirtschaftszweig“
12 Bau
15
Kreditinstitute und Versicherungen
17 Öffentliche Verwaltung
00 Entfällt
Code
Dimension 5 „Gebiet“ (NUTS-Regionen entsprechend VO (EG) Nr.
1059/2003)
DED Sachsen
DED1 Regierungsbezirk Chemnitz
DED11 Chemnitz
DED13 Zwickau
DED14 Annaberg
DED15 Chemnitzer Land
DED16 Freiberg
DED17 Vogtlandkreis
DED18 Mittlerer Erzgebirgskreis
DED19 Mittweida
DED1A Stollberg

Anlage 1
2
DED1B Aue-Schwarzenberg
DED1C
Zwickauer Land
DED2 Regierungsbezirk Dresden
DED21 Dresden
DED22 Görlitz
DED23 Hoyerswerda
DED24 Bautzen
DED25 Meißen
DED26 Niederschlesischer Oberlausitzkreis
DED27 Riesa-Großenhain
DED28 Löbau-Zittau
DED29
Sächsische Schweiz
DED2A Weißeritzkreis
DED2B Kamenz
DED3 Regierungsbezirk Leipzig
DED31 Leipzig
DED32 Delitzsch
DED33 Döbeln
DED34 Leipziger Land
DED35 Muldentalkreis
DED36 Torgau-Oschatz

Einzelprojektübersicht 2007/2008
Anlage 2
Richtlinie
FV-Ident
OP
Jahr der
Bewilligung
Bezeichung des Projektes
Bewilligung EFRE
in Euro
05060
2007130
2007DE161PO004
2007 Finanzierung von Dienstreisen zu Schulungs-
und Publizitätsmaßnahmen zur Erfüllung der
Aufgaben des EFRE im Jahr 2007
122,62
05060
2007129
2007DE161PO004
2007 Seminar "Bewilligung und Prüfung der
Verwendung von öffentlichen Förderrmitteln
unter Berücksichtigung der EFRE-
spezifischen Regelungen ab 2007" in
Dresden am 07./08.05.2007
1.871,57
05060
2007421
2007DE161PO004
2007 Agentur für Öffentlichkeitsarbeit
68.625,00
05060
2007475
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA, Referat
66 Sachbearbeiter für umweltfreundlichen
Verkehr
70.200,00
05060
2007472
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA/Referat
15 Sachbearbeiter für Fondsverwaltung,
Kontrolle, Prüfung
70.200,00
05060
2007474
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA, Referat
65 Referent für umweltfreundlichen Verkehr
99.157,50
05060
2007469
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA/Referat
63 Sachbearbeiter "EFRE-Staatsstraßenbau"
70.200,00
05060
2007471
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA/Referat
51 Referent für EFRE-Netzwerke
99.157,50
05060
2007470
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA/Referat
32 Sachbearbeiter für Kontrolle und
Prüfungen
70.200,00
05060
2007467
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA/Referat
33 Referent für EFRE-GA/Technologie
99.157,50
05060
2007468
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA/PKK
Referent für Innovationsstrategien Kabinett II
99.157,50
05060
2007473
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA, Referat
15 Referent Strategie/Evaluierung
99.157,50
05060
2007466
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA/Referat
56 Referent für Risikokapital und innovative
Finanzierungsformen
99.157,50
05060
2007477
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA,
Presseselle Referent/Journalist EFRE/ESF
Öffentlichkeitsarbeit in der Pressestelle
163.391,25
05060
2007479
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA, Referat
15 Sachbearbeiter Öffentlichkeitsarbeit
67.702,50
05060
2007478
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA, Referat
15 Referent Öffentlichkeitsarbeit
95.628,75
05060
2007476
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMWA,
Pressestelle Referent/Jurist EFRE/ESF
Öffentlichkeitsarbeit in der Pressestelle
152.332,50
05060
2007461
2007DE161PO004
2007 Technische Durchführung der 2. Sitzung des
EFRE-Begleitausschuss des Freistaates
Sachsen zur Strukturfondsintervention 2007-
2013 am 11.12.2007
187,50
05060
2007480
2007DE161PO004
2007 Finanzierung Personalkosten SMUL, Referat
23 Referent "Umweltmanagement für das
sächsische EFRE-OP 2007-2013"
92.250,00
1

Einzelprojektübersicht 2007/2008
Anlage 2
Richtlinie
FV-Ident
OP
Jahr der
Bewilligung
Bezeichung des Projektes
Bewilligung EFRE
in Euro
05060
2007460
2007DE161PO004
2007 Entwicklung von Software-Komplexen zur
Sicherung der Berichtspflichten aus der
Finanzkontrollverordnung der EU für
Strukturfonds: Strukturfondsförderperiode
2007 bis 2013; Teil 1: Erarbeitung,
Zusammenstellung und Übergabe eines
Zahlungsantrages an die KO
150.000,00
05060
2007464
2007DE161PO004
2007 Auftaktsitzung der Arbeitsgruppe Umwelt am
11.12.2007
248,48
05060
2007462
2007DE161PO004
2007 Prüfgruppe Verwaltungs- und Kontrollsystem
für die EU-Strukturfondsförderung im
Rahmen des OP 2000-2006 sowie der
Strukturfondsförderperiode 2007-2013
137.250,00
05060
2007465
2007DE161PO004
2007 Teilnahme an der Veranstaltung 3.
Internationale Jahresfachkonferenz 2008 EU-
Fonds, 17.-19.03.2008 in Berlin
10.500,00
05060
20084
2007DE161PO004
2008 Finanzierung von Dienstreisen zu Schulungs-
und Publizitätsmaßnahmen zur Erfüllung der
Aufgaben EFRE
186,09
05060
20087
2007DE161PO004
2008 Sachbearbeiterstelle "Zentren für schulische
und berufliche Bildung"
290.207,25
05060
20088
2007DE161PO004
2008 Finanzierung eines zusätzlichen Büroraums
für die Durchführung von EFRE-Aufgaben
6.315,00
05060
20086
2007DE161PO004
2008 Weiterbeschäftigung von Personal in der
Strukturfondsförderperiode 2007 bis 2013 im
Referat 32
210.000,00
05060
200811
2007DE161PO004
2008 Fortschreibung/Aktualisierung
Kurortentwicklungskonzept zur Durchführung
des Prädikatisierungsverfahrens als Kurort
36.744,00
05060
200812
2007DE161PO004
2008 Weiterbeschäftigung von Personal in der
Strukturfondsförderperiode 2007 bis 2013 im
Referat 33, Sachbearbeiterin EFRE/GA und
EFRE-Technologie
93.000,00
05060
200837
2007DE161PO004
2008 Wirtschafts- und Imagefaktor Sachsenring
2011
65.955,75
05060
200832
2007DE161PO004
2008 Analyse der wirtschaftlichen Potenziale der
Gemeinde Thallwitz mit Vorschlägen zur
Sicherung vorhandener und zum Ausbau
neuer Wirtschaftsstandorte
60.000,00
05060
200834
2007DE161PO004
2008 Durchführung von Schulungen an der FH
Güstrow für Mitglieder der Prüfbehörde für
den EFRE
2.400,00
05060
200835
2007DE161PO004
2008 Einstellung von Personal für die
Strukturfondsförderperiode 2007-2013, SB
"Infrastruktur an Hochschulen" (SMWK, Ref.
3.7)
87.760,50
05060
200836
2007DE161PO004
2008 Technische Durchführung der Veranstaltung
"Beratung und Information zu Fragen des
EFRE" am 21./22.05.2008
1.470,00
05060
200838
2007DE161PO004
2008 Überführung der E-Business-
Begleitmaßnahmen in privatwirtschaftliche
Trägerschaft
191.427,87
05060
200839
2007DE161PO004
2008 Fachtechnische Begleitung der Durchführung
der Vorhaben "Nachhaltige Stadtentwicklung"
und "Revitalisierung von Industriebrachen
und Konversionsflächen"
214.425,00
05060
200846
2007DE161PO004
2008 Lagerung, Wartung und Transport von
Informaionsmaterial EFRE
4.500,00
2

Einzelprojektübersicht 2007/2008
Anlage 2
Richtlinie
FV-Ident
OP
Jahr der
Bewilligung
Bezeichung des Projektes
Bewilligung EFRE
in Euro
05060
200848
2007DE161PO004
2008 Fortbildung an der Europäischen Akademie
für Steuern, Wirtschaft und Recht vom 26.-
27.06.2008 in Berlin
"Kommunikationsvorschriften und EU-Fonds"
2.025,00
05060
200849
2007DE161PO004
2008 Fortbildung "Einführung in das Vergaberecht"
825,00
05060
200850
2007DE161PO004
2008 Einstellung von Personal für die
Strukturfondsfördeperiode 2007 bis 2013,
Sachbearbeiter "Anwendungsorientierte
Forschungsprojekte und-
infrastruktur/Exzellenzinitiative"
87.783,00
05060
200898
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Anschaffung eines
Pavillon und eines Kunstrasens für
Außenveranstaltungen
900,00
05060
200897
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Anfertigung von 7
zusätzlichen EFRE-Schildern für den
Wegweiser
750,00
05060
2008123
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Pressespiegel
600,00
05060
2008130
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Information
sächsischer Unternehmen zur EU-
Strukturfondsförderung (Unternehmermailing)
111.750,00
05060
200896
2007DE161PO004
2008 Beschäftigung von Personal in der
Strukturfondsförderperiode im Ref. 15,
Sachbearbeiter "Kontrolle und Prüfung"
107.681,25
05060
2008124
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Journalistische
Leistungen
7.500,00
05060
2008103
2007DE161PO004
2008 Laufende Bewertung des OP des FS
Sachsen für den EFRE in der
Strukturfondsförderperiode 2007-2013
240.000,00
05060
2008101
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Schlüsselbänder
7.500,00
05060
2008105
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Taschen
4.500,00
05060
2008106
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Aufkleber
6.000,00
05060
2008100
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Anschaffung von
Eventmöbeln für Messestand
862,50
05060
2008102
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Regenschirme
3.750,00
05060
2008104
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Einlegemappen
3.750,00
05060
2008131
2007DE161PO004
2008 Teilnahme an der 3. Jahresfachkonferenz EU-
Beihilfen in deutscher Praxis, Berlin, 15.-
16.09.2008
900,00
05060
2008107
2007DE161PO004
2008 Seminar der Europäischen Kommission für
Verwaltungsbehörden, Zahlstellen und
Unabhängige Stellen zum Abschluss der
Förderperiode 2000-2006 am 15.09.2008 in
Brüssel
1.245,00
05060
2008108
2007DE161PO004
2008 Seminar der Europäischen Kommission für
Verwaltungsbehörden, Zahlstellen und
Unabhängige Stellen zum Abschlussder
Förderperiode 2000-2006 am 15.09.2008 in
Brüssel
1.245,00
05060
2008109
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Broschüre zur
Kooperationsförderung
1.500,00
05060
2008110
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Kalender
3.750,00
05060
2008112
2007DE161PO004
2008 Technische Durchführung der Veranstaltung
"Zahlstellentreffen" am 29./30.09.2008 in
Dresden
135,00
05060
2008127
2007DE161PO004
2008 Weiterbeschäftigung von Personal in der
Strukturfondsförderperiode 2007 bis 2013 im
Referat 15, Referentin "Umsetzung EFRE"
105.000,00
3

Einzelprojektübersicht 2007/2008
Anlage 2
Richtlinie
FV-Ident
OP
Jahr der
Bewilligung
Bezeichung des Projektes
Bewilligung EFRE
in Euro
05060
2008114
2007DE161PO004
2008 Fortbildung "Bewilligung und Prüfung der
Verwendung öffentlicher Fördermittel - unter
Berücksichtigung der EFRE-spezifischen
Regelungen ab 2007"
1.875,00
05060
2008126
2007DE161PO004
2008 Einstellung von Personal für die
Strukturfondsförderperiode 2007-2013,
Sachbearbeiter "Umsetzung Vorhaben 2.2
IuK an Schulen", Ref. 23
114.057,00
05060
2008115
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Ausstellungssysteme
für Messen und Veranstaltungen
7.500,00
05060
2008113
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Zeitschrift
"Strukturfonds Aktuell"
37.500,00
05060
2008116
2007DE161PO004
2008 Fortbildung "Grafik Design für Nicht-Grafiker"
900,00
05060
2008117
2007DE161PO004
2008 Fortbildung "Vertragsrecht öffentlicher
Aufträge - VOL/Teil B"
52,50
05060
2008118
2007DE161PO004
2008 Evaluation der Fördermaßnahme "Förderung
der wirtschaftsnahen Infrastruktur (GA-Infra)"
169.500,00
05060
2008125
2007DE161PO004
2008 Weiterbeschäftigung von Personal in der
Strukturfondsförderperiode 2007-2013 im
Ref. 15 (Zahlstellen/Bescheinigungsbehörde),
Referentin
"Zahlstellen/Bescheinigungsbehörde EFRE"
112.500,00
05060
2008128
2007DE161PO004
2008 Finanzierung Personalkosten für 3
Sachbearbeiter "Prüfgruppe der
Bescheinigungsbehörde EFRE" (Referat 15
Zahlstellen/Bescheinigungsbehörde)
234.000,00
05060
2008119
2007DE161PO004
2008 Publizitätsmaßnahme: Lagerung, Transport
sowie Auf- und Abbau der Werbematerialien
der Strukturfonds EFRE/ESF
33.375,00
05060
2008121
2007DE161PO004
2008 4. Europäische Jahresfachkonferenz EU-
Fonds 2009, Berlin, 16.-18.03.2009, Ref. 33
8.627,83
05060
2008120
2007DE161PO004
2008 Technische Durchführung der 3. Sitzung des
EFRE-Begleitausschusses des FS Sachsen
zur Strukturfondsinervention 2007-2013 am
16.12.2008
187,50
05060
2008129
2007DE161PO004
2008 Neueinstellung von Personal in der
Strukturfondsaförderperiode 2007-2013 im
Referat 14, Registratur, Mitarbeiterstelle
"Aktenführung EU-Strukturfonds EFRE"
161.197,50
05060
2008136
2007DE161PO004
2008 Prüfgruppe EFRE Verwaltungs- und
Kontrollsystem für die EU-
Strukturfondsförderung im Rahmen des OP
2007-2013
172.500,00
05060
2008149
2007DE161PO004
2008 Fortbildung "Bewilligung und Prüfung der
Verwendung von öffentlichen Fördermitteln
unter Berücksichtigung der EFRE-
spezifischen Regelungen ab 2007", Berlin,
16./17.02.2009
1.012,50
4

Abkürzungsverzeichnis
EFF
Europäischer Fischereifonds
EFRE
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
EG Europäische Gemeinschaft
ELER
Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen
Raumes
ESF
Europäischer Sozialfonds
EU Europäische Union
EW Einwohner
FFH Flora-Fauna-Habitat
FMV EDV-Programm „Fördermittelverwaltung“
FuE
Forschung und Entwicklung
FÖMISAX Fördermittelverwaltung Sachsen
GA Gemeinschaftsaufgabe
GD Generaldirektion
IT Informationstechnologie
KMU
Kleine und Mittlere Unternehmen
KOM Europäische Kommission
LfULG
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
OP Operationelles Programm
ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr
SAB
Sächsische Aufbaubank - Förderbank
SALKA Sächsisches Altlastenkataster
SaxMBS Sächsisches Mittelbewirtschaftungssystem
SächsAbl. Sächsisches Amtsblatt
SMWA Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit
SMI
Sächsisches Staatsministerium des Innern
StaLa Statistisches Landesamt
SUP Strategische Umweltprüfung
TGFS Technologiegründerfonds Sachsen
UVP Umweltverträglichkeitsprüfung
UZR
unzerschnittener verkehrsarmer Raum
VB EFRE
Verwaltungsbehörde EFRE Sachsen
WRRL Wasserrahmenrichtlinie