image
Öffentliche Sozialleistungen in Sachsen - Ausgabe 2018
Statistisch betrachtet
STATISTISCHES
LANDESAMT
Statistisch betrachtet

Nichts vorhanden (genau Null)
weniger als die Hälfte von 1 in der letzten
besetzten Stelle, jedoch mehr als nichts
Angabe fällt später an
Zahlenwert nicht sicher genug
Zahlenwert unbekannt oder geheim zu halten
Tabellenfach gesperrt, weil Aussage nicht sinnvoll
Aussagewert ist eingeschränkt
vorläufige Zahl
berichtigte Zahl
geschätzte Zahl
-
0
...
/
.
x
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p
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s
Zeichenerklärung

Inhalt
Seite
Abbildungen und Tabellen
Einleitung – Öffentliche Sozialleistungen in Fakten und Zahlen
Soziale Mindestsicherung
Leistungsbestandteile der sozialen Mindestsicherung im Fokus
Weitere staatliche Sozialleistungen
Glossar
Literatur- und Quellenverzeichnis
7
8
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27
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43

Abbildungen und Tabellen
Seite
Struktur der sozialen Mindestsicherung (mit Empfängerzahlen für Sachsen im Dezember 2016)
Empfänger von Leistungen der sozialen Mindestsicherung in Sachsen jeweils im Dezember
Mindestsicherungsquoten im Dezember 2016 nach Bundesländern
Empfängerstruktur der sozialen Mindestsicherung in Sachsen im Vergleich zu Deutschland im Dezember 2016
Mindestsicherungsquoten in Sachsen im Dezember 2016
Ausgaben für soziale Mindestsicherung in Sachsen und Deutschland
Personen in Bedarfsgemeinschaften mit Leistungen nach SGB II in Sachsen jeweils im Dezember
Bedarfsgemeinschaften mit Leistungen nach SGB II in Sachsen im Dezember 2016 nach Typ der Bedarfsgemeinschaft
SGB II-Quoten in Sachsen im Dezember 2016
Personengemeinschaften mit Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen in Sachsen
am 31. Dezember 2016 nach Typ der Personengemeinschaft
Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Sachsen jeweils im Dezember
Asylbewerber-Regelleistungsempfänger in Sachsen jeweils am 31. Dezember
Haushalte mit Wohngeld in Sachsen jeweils am 31. Dezember nach der Art des Wohngeldes
Wohngeldbezug in Sachsen am 31. Dezember 2016
Landeserziehungsgeld in Sachsen – Zahlfälle und Ausgaben im Staatshaushalt
8
9
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Abbildungen
Abb. 1
Abb. 2
Abb. 3
Abb. 4
Abb. 5
Abb. 6
Abb. 7
Abb. 8
Abb. 9
Abb. 10
Abb. 11
Abb. 12
Abb. 13
Abb. 14
Abb. 15

Abbildungen
Seite
Abb. 16
Abb. 17
Abb. 18
BAföG - Geförderte und finanzieller Aufwand in Sachsen
Auszahlungen (netto) für Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII in Sachsen nach Hilfearten
Auszahlungen (brutto) für Eingliederungshilfe nach dem Sechsten Kapitel SGB XII in Sachsen 2016
35
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37

Tabellen
Seite
Tab. 1
Tab. 2
Tab. 3
Tab. 4
Tab. 5
Tab. 6
Tab. 7
Tab. 8
Tab. 9
Tab. 10
Tab. 11
Tab. 12
Tab. 13
Tab. 14
Empfänger von Leistungen der sozialen Mindestsicherung in Sachsen jeweils im Dezember
Empfänger von Leistungen der sozialen Mindestsicherung in Sachsen im Dezember 2016 nach Kreisfreien Städten
und Landkreisen
Bedarfsgemeinschaften und Personen mit Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II
in Sachsen jeweils im Dezember
Bedarfsgemeinschaften und Personen mit Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II
in Sachsen im Dezember 2016 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen
Ausgaben nach SGB II in Sachsen
Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII in Sachsen
am 31. Dezember 2016 nach Wohnort
Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII in Sachsen
im Dezember 2016 nach Wohnort
Asylbewerber-Regelleistungsempfänger in Sachsen am 31. Dezember 2016 nach Wohnort
Haushalte mit Wohngeld in Sachsen am 31. Dezember 2016 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen
Ausgewählte Daten zum Kinderzuschlag in Sachsen und Deutschland
Beziehende von Elterngeld in Sachsen und Deutschland 2016
Elterngeldbezug in Sachsen für 2014 geborene Kinder nach Kreisfreien Städten und Landkreisen
Empfänger von Berufsausbildungsbeihilfe in Sachsen
Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII in Sachsen 2016 nach Hilfearten und dem Wohnort
10
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Einleitung
Diese Veröffentlichung gibt einen Überblick über die soziale Mindestsicherung sowie weitere
öffentliche Sozialleistungen. Sächsische Daten werden dabei zum aktuellen Stand sowie in
ihrer Entwicklung betrachtet. Nach Möglichkeit werden regionale und überregionale Verglei-
che angestellt.
Das System der sozialen Mindestsicherung bildet das unterste soziale Auffangnetz unse-
rer Gesellschaft. Es sichert den grundlegenden Lebensunterhalt von jedermann, der auf
Grund seiner eigenen Leistung und der seiner Angehörigen dazu selbst nicht in der Lage ist.
Hauptbestandteil dieses Systems ist seit 2005 die als Hartz IV bekannte Grundsicherung für
Arbeitsuchende, die auf diesem Gebiet die Funktion der seit 1962 im Bundessozialhilfegesetz
geregelten laufenden Hilfe zum Lebensunterhalt übernahm und gleichzeitig die Arbeitslosen-
hilfe ablöste.
Die Leistungsbestandteile dieses Mindestsicherungssystems werden im ersten Kapitel
vorgestellt und es erfolgt eine Analyse der Entwicklung der Inanspruchnahme der sozialen
Mindestsicherung als Ganzes in Sachsen.
Ausgewählte Aspekte der Entwicklung der einzelnen Leistungsbestandteile der sozialen Min-
destsicherung und eine regionalisierte Betrachtung sind Inhalt des zweiten Kapitels.
Ergänzend werden im abschließenden Kapitel weitere staatliche Sozialleistungen vorgestellt.
Dazu gehören die Kriegsopferversorgung und –fürsorge, das Wohngeld sowie Sozialhilfeleis-
tungen, die der Bewältigung besonders schwieriger Lebenssituationen dienen. Finanzielle
Unterstützungsleistungen für Kinder und Eltern runden das Bild ab.
Einleitung
Öffentliche Sozialleistungen in Fakten und Zahlen
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Leistungsbestandteile
Die soziale Mindestsicherung beinhaltet eine
Reihe staatlicher Transferleistungen, die der
grundlegenden Sicherung des Lebensunter-
haltes dienen. Das Schaubild (Abb. 1) zeigt die
Leistungsbestandteile der Mindestsicherung
mit ihren gesetzlichen Grundlagen, den je-
weilig Leistungsberechtigten und die aktuell
verfügbaren Empfängerzahlen für Sachsen.
Leistungen nach dem SGB II
Seit ihrer Einführung 2005 ist die
Grundsiche
rung für Arbeitsuchende
die mit Abstand am
häufigsten gewährte staatliche Sozialleistung
zur Sicherung des Lebensunterhaltes. Sie löste
damit die Sozialhilfe im engeren Sinn (Hilfe zum
Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen)
in den meisten Fällen ab. Anspruchsberechtigt
sind grundsätzlich erwerbsfähige Hilfebedürf-
tige und die mit ihnen in einer Bedarfsge-
meinschaft lebenden Personen. Diese im SGB II
(s. Glossar) geregelte Leistung wird häufig als
„Hartz IV“ oder „ALG II“ bezeichnet. Tatsäch-
lich werden als
Arbeitslosengeld II
aber nur
die SGB II-Regelleistungen für Erwerbsfähige
gewährt, die nicht erwerbsfähigen Mitglieder
der Bedarfsgemeinschaft erhalten Leistungen
zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes (inkl.
der Kosten für Unterkunft und Heizung) nach
dem SGB II als
Sozialgeld
. Sozialgeldbezieher
sind vor allem Kinder, aber auch andere nicht
erwerbsfähige Personen, die mit Erwerbsfähi-
gen in einer Bedarfsgemeinschaft leben und
Regelleistungen beziehen.
Soziale Mindestsicherung
Abb. 1 Struktur der sozialen Mindestsicherung (mit Empfängerzahlen für Sachsen im Dezember 2016)
Quelle für SGB II-Daten: Statistik der Bundesagentur für Arbeit
Sozialgesetzbuch Zweites Buch -
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch -
Sozialhilfe (SGB XII)
Asylbewerber-
leistungsgesetz (AsylbLG)
Arbeitslosengeld II
(ALG II)
Sozialgeld
Hilfe zum Lebens-
unterhalt außerhalb
von Einrichtungen
Grundsicherung im
Alter und bei
Erwerbsminderung
Regelleistungen nach
dem Asylbewerber-
leistungsgesetz
241 715 (63,0 %)
77 956 (20,3 %)
6 307 (1,6 %)
29 248 (7,6 %)
28 672 (7,5 %)
Erwerbsfähige
Personen im Alter
von 15 Jahren bis zur
Regelaltersgrenze
Nicht erwerbsfähige
Personen (Kinder und
nicht dauerhaft voll
Erwerbsgeminderte) bis
zur Regelaltersgrenze,
die mit Erwerbs-
fähigen in einer Bedarfs-
gemeinschaft leben
Nicht erwerbsfähige
Personen (Kinder und
nicht dauerhaft voll
Erwerbsgeminderte) bis
zur Regelaltersgrenze,
die nicht in einer
Bedarfsgemeinschaft
mit Erwerbsfähigen
leben
Nicht erwerbsfähige
Personen mit voller
Erwerbsminderung
gemäß § 43 Abs. 2 SGB VI
im Alter von
18 Jahren bis zur
Regelaltersgrenze
bzw. Personen im
gesetzlichen Rentenalter
Asylbewerber und
sonstige nach dem
Asylbewerberleistungs-
gesetz berechtigte
Personen
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Am Jahresende 2016 lebten in den 193 241 Be-
darfsgemeinschaften mit Leistungen nach
dem SGB II in Sachsen 337 105 Personen, von
denen 319 671 Regelleistungen in Form von
ALG II oder Sozialgeld bezogen (s. Glossar).
Ein knappes Viertel der Regelleistungsemp-
fänger war nicht erwerbsfähig (77 956 Perso-
nen). Darunter befanden sich 75 553 Kinder
im Alter unter 15 Jahren.
Leistungen nach dem SGB XII
Von den im SGB XII (Sozialhilfe) festgeschrie-
benen Leistungen dienen zwei der Sicherung
des Lebensunterhaltes. Am Jahresende 2016
bezogen in Sachsen insgesamt 35 555 Per-
sonen entsprechende Leistungen im Rahmen
der Sozialhilfe.
Der überwiegende Anteil von ihnen erhielt
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs
minderung.
Anspruchsvoraussetzung für diese
Leistung, die im 4. Kapitel SGB XII geregelt ist,
ist das Erreichen des gesetzlichen Rentenalters
(s. Glossar) bzw. eine anerkannte volle Erwerbs-
minderung.
Diese
Grundsicherungsleistung
wurde 2003 mit dem Ziel eingeführt, die „ver-
schämte Armut“ der genannten Bevölkerungs-
gruppen einzugrenzen, da bei dieser Leistung
eine Unterhaltspflicht seitens der Eltern bzw.
Kinder weitestgehend ausgeschlossen ist. Im
Dezember 2016 wurde 29 248 Personen diese
Leistung von sächsischen Sozialhilfeträgern
gewährt, nur ein reichliches Drittel der Leis-
tungsempfänger befand sich im gesetzlichen
Rentenalter.
Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt
nach
dem 3. Kapitel SGB XII erhalten seit Einfüh-
rung von Hartz IV außerhalb von Einrichtun-
gen nur noch Nichterwerbsfähige vor dem
Erreichen der Regelaltersgrenze ohne dauer-
haft anerkannte volle Erwerbsminderung, die
nicht mit Erwerbsfähigen in einer Bedarfsge-
meinschaft leben. Von dieser Hilfe sind da-
durch vorwiegend Einzelpersonen betroffen
(am 31. Dezember 2016: 6 307 Personen in
5 915 Personengemeinschaften). Es handelt
sich meist um längerfristig Kranke und vorü-
bergehend Erwerbsgeminderte bzw. um unter
15-Jährige, deren Eltern/Elternteil ebenfalls
diese Leistung oder Grundsicherungsleistun-
gen nach dem 4. Kapitel SGB XII erhalten oder
die bei Pflegeeltern leben.
Leistungen nach dem AsylbLG
Die sogenannten
Regelleistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz
(AsylbLG) die-
nen ebenfalls der Sicherung des laufenden Le-
bensunterhaltes. Diese Leistung erhalten nicht
nur Ausländer mit einer Aufenthaltsgestattung
aufgrund eines laufenden Asylverfahrens und
deren Ehegatten und minderjährige Kinder
(Asylbewerber), sondern auch Ausländer, deren
Asylantrag bereits abgelehnt wurde und die
somit zur Ausreise verpflichtet sind, sich aber
aus unterschiedlichen Gründen (meist gedul-
det) noch tatsächlich im Bundesgebiet aufhal-
ten. Zum Jahresende 2016 betrug die Zahl der
Regelleistungsempfänger in Sachsen 28 672.
Methodische Änderungen 2016
Im April 2016 wurde das bisherige Zähl- und
Gültigkeitskonzept der Statistik der
Grundsi
cherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II
durch die Statistik der Bundesagentur für
Arbeit rückwirkend ab Einführung der Statis-
tik im Jahr 2005
revidiert
. Das neue Konzept
ermöglicht eine differenziertere Darstellung
der vom SGB II betroffenen Personen im Zu-
sammenhang mit ihrer Leistungsberechtigung.
Als Mindestsicherungsempfänger werden im
Konsens mit den anderen Leistungen nur noch
Regelleistungsempfänger berücksichtigt, ver-
einfacht ausgedrückt – die Leistungsberechtig-
ten, die im Dezember auch tatsächlich laufende
Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunter-
haltes (inkl. der Kosten für Unterkunft und
0
100 000
200 000
300 000
400 000
500 000
600 000
2006
2008
2010
2012
2014
2016
Abb. 2 Empfänger von Leistungen der sozialen Mindestsicherung in Sachsen
jeweils im Dezember
Anzahl
Regelleistungen nach AsylbLG
Leistungen nach SGB XII
1)
Sozialgeld
Arbeitslosengeld II
Regelleistungen nach SGB II
1) laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und der Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb
von Einrichtungen
Quelle für SGB II-Daten: Statistik der Bundesagentur für Arbeit; Daten nach Revision im April 2016
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Heizung) bezogen (mehr s. Glossar).
Leistungen der Kriegsopferfürsorge
zählen
aus methodischen Gründen in der amtlichen
Sozialberichterstattung (auch rückwirkend)
nicht mehr zu den sozialen Mindestsiche-
rungsleistungen, obwohl sie zumindest teil-
weise von der Aufgabenstellung her der
Sozialhilfe sehr nahe stehen. Der Einfluss die-
ser Leistung auf die Mindestsicherungsquote
in Sachsen lag in den letzten Jahren unter
0,1 Prozent (s. auch „Weitere staatliche Sozi-
alleistungen“).
Vorgelagerte bzw. tangierende Sozialleis
tungen
Andere staatliche Sozialleistungen wie z. B. Kin-
derzuschlag, Wohngeld und BAföG sind nicht
Bestandteil der sozialen Mindestsicherung,
obwohl sie ebenfalls zur finanziellen Unter-
stützung einkommensschwächerer Bevölke-
rungsgruppen beitragen. Zum Teil werden diese
Leistungen gewährt, um Mindestsicherungsleis-
tungen zu vermeiden (vorgelagerte Leistungen)
oder sie treten für Personen mit besonderen An-
spruchsvoraussetzungen an deren Stelle. Mehr
dazu erfahren Sie im Kapitel „Weitere staatliche
Sozialleistungen“.
Mindestsicherung statistisch betrachtet
Sinkende Tendenz der Empfängerzahlen
nach 2006 nur 2015 unterbrochen
Im Dezember 2016 erhielten im Freistaat ins-
gesamt 383 898 Personen Transferleistungen
aus den sozialen Mindestsicherungssystemen.
Damit folgten die Empfängerzahlen wieder
der seit 2006 zu verzeichnenden sinkenden
Tendenz. 2006 war das Jahr, in dem sich nach
ersten gesetzlichen Änderungen im SGB II das
neue Sozialleistungssystem etabliert hatte
und somit eine auch auf Kreisebene verläss-
liche und gut vergleichbare Datengrundlage
liefert.
Gegenüber dem Jahresende 2006 war im
Dezember 2016 eine um 201 439 Personen
(34,4 Prozent) niedrigere Anzahl Leistungs-
empfänger zu verzeichnen. Gegenüber ih-
rem Vorjahreswert sank die Anzahl der
Leistungsberechtigten 2016 um 8,4 Prozent
(35 270 Personen), nachdem sie 2015 erstmals
eine Steigerung um 1,0 Prozent im Vorjahres-
vergleich erfahren hatte.
Der Anstieg 2015 war vor allem auf die
Re
gelleistungsempfänger nach dem AsylbLG
zurückzuführen. Ihre Anzahl betrug am Jah-
resende 2015 mit 45 749 Personen fast das
Dreifache ihrer Anzahl von Dezember 2014.
Ihr Anteil an den Mindestsicherungsemp-
fängern betrug 2015 dadurch 10,9 Prozent,
2014 waren es 4,0 Prozent und 2008 nur
0,9 Prozent. 2016 hatten die Regelleistungs-
empfänger nach AsylbLG mit 28 672 Personen
einen Anteil von 7,5 Prozent am Mindestsi-
cherungsempfang.
Die Anzahl der im Rahmen der Mindestsiche-
rung berücksichtigten
Leistungsberechtigten
nach SGB XII
stieg bis 2015 tendenziell an.
Nur 2009 war ein leichter Rückgang (um ca.
400 Empfänger) zu verzeichnen. 2016 gingen
die Empfängerzahlen um reichlich 2 000 Emp-
fänger zurück. Die kurzzeitig geringeren Emp-
fängerzahlen stehen im Zusammenhang mit
Wohngeldnovellierungen in den genannten
Jahren.
Mit 37 555 Leistungsempfängern im Dezem-
ber 2016 erhielten 9,3 Prozent der Mindestsi-
cherungsempfänger ihre Leistungen auf Basis
des SGB XII, 2005 waren es 4,1 Prozent.
Die Anzahl der
Regelleistungsempfänger
nach SGB II
ist in Sachsen seit 2006 stark
und stetig rückgängig, so dass 2015 dadurch
Leistungsart
2006
2010
2014
2015
2016
Regelleistungen nach dem SGB II
1)
553 679
431 133
361 839
335 719
319 671
Arbeitslosengeld II
437 803
347 024
277 493
255 428
241 715
Sozialgeld
115 876
84 109
84 346
80 291
77 956
Leistungen zur Sicherung des
Lebensunterhaltes nach dem SGB XII
2)
24 619
28 702
36 468
37 700
35 555
Hilfe zum Lebensunterhalt
außerhalb von Einrichtungen
2 841
4 020
6 186
6 462
6 307
Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung
21 778
24 682
30 282
31 238
29 248
Regelleistungen nach dem AsylbLG
7 039
4 892
16 549
45 749
28 672
Insgesamt
585 337
464 727
414 856
419 168
383 898
Je 100 Einwohner
13,8
11,2
10,2
10,3
9,4
Quelle für SGB II-Daten: Statistik der Bundesagentur für Arbeit; Daten nach Revision im April 2016
Tab. 1 Empfänger von Leistungen der sozialen Mindestsicherung in Sachsen
jeweils im Dezember
1) Leistungen in Form von Arbeitslosengeld II für erwerbsfähige Hilfebedürftige bzw. Sozialgeld für nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige
2) Wegen Leistungsüberschneidung in Einrichtungen werden zur Summenbildung bei der laufenden Hilfe zum Lebensunterhalt nur
Empfänger außerhalb von Einrichtungen herangezogen.
© Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen | Öffentliche Soziallleistungen in Sachsen - Ausgabe 2018 |
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beinahe der Anstieg der Empfängerzahlen
nach AsylbLG kompensiert werden konnte.
Der Anteil der SGB II-Leistungsempfänger
an den Mindestsicherungsempfängern ins-
gesamt sank dadurch von 94,6 Prozent 2006
auf 83,3 Prozent 2016.
Die
Quote
der in Sachsen auf Mindestsi-
cherungsleistungen angewiesenen Personen
betrug 2016 am Jahresende 9,4 Prozent gegen-
über 10,3 Prozent im Vorjahr bzw. 13,8 Prozent
im Dezember 2006.
Sachsen hat Mindestsicherungsquote unter
dem Bundesdurchschnitt
In Deutschland gab es im Dezember 2016
7 860 420 Empfänger von Mindestsicherungs-
leistungen. Die einzelnen Bundesländer waren
dabei sehr unterschiedlich von Mindestsiche-
rung betroffen – die Mindestsicherungsquo-
ten der Länder schwankten zwischen 5,1 und
18,8 Prozent. Nur vier Bundesländer hatten
2016 eine niedrigere Mindestsicherungsquote
als Sachsen (2006 waren es zehn und 2010
noch neun). Sachsen lag damit 2016 sogar
0,1 Prozentpunkte unter dem bundesdeut-
schen Durchschnitt von 9,5 Prozent, 2006
dagegen 4,0 Prozentpunkte darüber. Deut-
lich höhere Quoten als Sachsen wiesen die
Stadtstaaten auf, vor allem Berlin und Bre-
men, aber auch Hamburg sowie die Flächen-
länder Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen
und Mecklenburg-Vorpommern. Während die
Quote auch in Brandenburg etwas höher
als in Sachsen lag, hatte das Nachbarland
Thüringen mit 8,5 Prozent als einziges neues
Bundesland noch eine niedrigere Mindestsi-
cherungsquote als Sachsen. Insbesondere in
Bayern und Baden-Württemberg waren auch
2016 relativ wenig Menschen auf Mindestsi-
cherungsleistungen angewiesen.
Empfängerstruktur zeigt deutliche Unter
schiede in Ost und West
Reichlich drei Viertel der Mindestsicherungs-
empfänger in Deutschland (76,0 Prozent; fast
sechs Millionen Personen) lebten im Dezem-
ber 2016 von
Regelleistungen nach SGB II
.
Vor allem in den neuen Bundesländern, aber
auch im Saarland sowie den Stadtstaaten Ber-
lin und Bremen lag dieser Anteil über 80 Pro-
zent (höchste Werte: Sachsen-Anhalt mit 85,1
und Sachsen mit 83,3 Prozent). Das war bei
den neuen Bundesländern vor allem auf die
Anteile der erwerbsfähigen Leistungsempfän-
ger (Arbeitslosengeld II-Empfänger) zurückzu-
führen. Sie lagen hier bei 61,9 bis 64,3 Prozent
(Sachsen 63,0 Prozent) gegenüber 55,0 Prozent
im Bundesdurchschnitt. Der Anteil der Sozi-
algeldbezieher (nichterwerbsfähige Leistungs-
bezieher im SGB II) war dagegen in den neuen
Bundesländern (außer Thüringen) leicht un-
terdurchschnittlich: In Deutschland bezogen
21,0 Prozent
der
Mindestsicherungsemp-
fänger Sozialgeld, in der Hansestadt Bremen
23,0 Prozent, in Berlin und Nordrhein-West-
falen 22,0 Prozent, in Sachsen 20,3 Prozent.
Das ist ein Indikator für die Betroffenheit von
Kindern, denn vor allem diese beziehen Sozi-
algeld.
0
5
10
15
20
Bayern
Baden-Württemberg
Rheinland-Pfalz
Thüringen
Sachsen
Hessen
Deutschland
Niedersachsen
Brandenburg
Schleswig-Holstein
Saarland
Mecklenburg-Vorpommern
Nordrhein-Westfalen
Sachsen-Anhalt
Hamburg
Bremen
Berlin
Abb. 3 Mindestsicherungsquoten im Dezember 2016 nach Bundesländern
1) Regelleistungen in Form von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld
2) laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und der Hilfe zum Lebensunterhalt
außerhalb von Einrichtungen
3) Regelleistungen
Quellen: Statistik der Bundesagentur für Arbeit, Statistische Ämter des Bundes und der Länder
Anteil an der Gesamtbevölkerung in Prozent
SGB II
1)
SGB XII
2)
AsylbLG
3)
davon als Quote für
Leistungen nach
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Die Anzahl der Empfänger von laufenden
Leistungen der
Hilfe zum Lebensunterhalt
außerhalb von Einrichtungen
im Rahmen
des SGB XII ist seit 2006 wieder ansteigend.
Sie hatten dennoch auch 2016 mit deutsch-
landweit nur 1,7 Prozent einen sehr geringen
Anteil an der Mindestsicherung. Er reichte
von 1,1 Prozent in Baden-Württemberg bis
2,5 Prozent in Schleswig-Holstein und betrug
in Sachsen 1,6 Prozent.
Der auffälligste Unterschied zwischen alten
und neuen Bundesländern ist auch weiterhin
im Anteil von
Grundsicherung im Alter und
bei Erwerbsminderung
zu verzeichnen. Die-
se Leistung hatte in den Flächenländern im
Osten Deutschlands auch im Dezember 2016
mit Anteilen zwischen 7,6 Prozent in Sachsen
und 10,9 Prozent in Mecklenburg-Vorpom-
mern sowie mit 11,5 Prozent in Berlin eine viel
geringere Bedeutung im Rahmen der Mindest-
sicherung als in den früheren Bundesländern,
wo zwischen 12,4 Prozent (Nordrhein-Westfa-
len) und 18,4 Prozent (Bayern) der Mindestsi-
cherungsempfänger entsprechende Leistungen
bezogen (Deutschland: 13,1 Prozent).
Der Anteil der Empfängergruppe mit
Regel
leistungen nach Asylbewerberleistungsge
setz
an den Mindestsicherungsempfängern
ist in den letzten Jahren stark angestiegen.
Nach einem Anteil von 12,2 Prozent am Jah-
resende 2015 lag er auch im Dezember 2016
deutschlandweit noch bei 9,3 Prozent. Die
Werte in den einzelnen Bundesländern zeig-
ten dabei extreme Differenzen. Den nied-
rigsten Anteil hatten sie mit 1,7 Prozent im
Saarland. Auch in den Stadtstaaten und allen
neuen Bundesländern waren Empfänger nach
Asylbewerberleistungsgesetz beim Mindestsi-
cherungsempfang relativ selten vertreten - von
4,1 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern bis
7,5 Prozent in Sachsen, dazwischen lagen
die Werte der Stadtstaaten. Stark überdurch-
schnittlich war ihr Anteil dagegen in den
großen Flächenländern im Süden Deutsch-
lands (Bayern: 14,1 und Baden-Württem-
berg: 13,9 Prozent).
Sachsens Empfängerstruktur zeichnete sich
dementsprechend durch den niedrigsten An-
teil von Empfängern von Grundsicherung
im Alter und bei Erwerbsminderung und den
zweithöchsten Anteil Arbeitslosengeld II- bzw.
SGB II-Leistungsempfänger
insgesamt
aus
und zeigte damit deutlich eine für die neuen
Bundesländer typische Empfängerstruktur.
Große Städte haben tendenziell höhere
Mindestsicherungsquoten
Die Mindestsicherungsquoten in den Kreis-
freien Städten und Landkreisen Sachsens
reichten im Dezember 2016 von 6,9 (Erzge-
birgskreis) bis 13,4 Prozent (Kreisfreie Stadt
Leipzig). Auch die Kreisfreien Städte Chemnitz
(11,4 Prozent) und Dresden (9,8 Prozent) wa-
ren wie fast alle größeren Städte stärker von
Mindestsicherung betroffen als ihr Umfeld.
Dresdens Mindestsicherungsquote lag dabei
aber nur leicht über dem Sachsendurchschnitt
von 9,4 Prozent und noch unter der Quote
des Landkreises Nordsachsen (10,0 Prozent)
bzw. sehr deutlich unter der Quote des am
stärksten von Mindestsicherung betroffenen
Landkreises Görlitz (11,2 Prozent). Acht der
zehn Landkreise Sachsens hatten mit Werten
zwischen 6,9 und 8,5 Prozent unter dem Sach-
sendurchschnitt liegende Mindestsicherungs-
quoten. Als Ursachen für niedrige Quoten
kommen außer dem stärkeren Pendlerverkehr
zu Arbeitsplätzen in Süddeutschland beson-
ders in den dort angrenzenden Landkreisen
auch eine ältere Bevölkerung in Betracht, die
aktuell noch bedeutend weniger auf Mindest-
sicherungsleistungen angewiesen ist als die
Bevölkerung der jüngeren Jahrgänge.
Vor allem Kinder sind von Mindestsiche
rung betroffen
Familien mit Kindern, insbesondere Allein-
erziehenden, gelingt es oft nicht, ein aus-
reichendes Erwerbseinkommen zu erzielen.
Das trifft umso mehr zu, je jünger die Kinder
sind. 84 180 Kinder (unter 15 Jahren) und
damit 16,0 Prozent der unter 15-Jährigen
waren im Dezember 2016 in Sachsen von
Mindestsicherung betroffen. Drei Viertel der
Mindestsicherungsempfänger (75,0 Prozent;
287 884 Personen) im Dezember 2016 befan-
den sich im Alter von 15 bis unter 65 Jahren.
0
20
40
60
80
100
Deutschland
Sachsen
Abb. 4 Empfängerstruktur der sozialen Mindestsicherung in Sachsen im Vergleich
zu Deutschland im Dezember 2016
1) laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und der Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb
von Einrichtungen
Quelle für SGB II-Daten: Statistik der Bundesagentur für Arbeit
Prozent
Regelleistungen nach AsylbLG
Leistungen nach SGB XII
1)
Sozialgeld nach SGB II
Arbeitslosengeld II nach SGB II
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12

Chemnitz, Stadt
28 019
81,1
6 488
20 422
1 109
11,4
215,8
137,2
16,4
Erzgebirgskreis
23 856
80,9
4 949
18 380
527
6,9
114,3
89,7
5,5
Mittelsachsen
22 626
83,1
4 671
17 429
526
7,3
121,4
92,8
6,2
Vogtlandkreis
18 323
81,0
3 742
14 077
504
7,9
139,1
102,6
7,5
Zwickau
25 779
82,4
5 612
19 530
637
8,0
145,5
101,6
7,0
Dresden, Stadt
53 373
82,2
11 589
39 699
2 085
9,8
150,1
113,1
17,5
Bautzen
24 975
82,4
5 352
19 006
617
8,2
133,7
103,1
7,7
Görlitz
29 048
85,1
6 087
22 133
828
11,2
192,0
144,8
11,2
Meißen
20 299
81,7
4 277
15 400
622
8,3
132,8
104,7
9,6
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
18 925
84,3
4 327
14 119
479
7,7
129,8
95,9
7,3
Leipzig, Stadt
76 255
86,7
18 204
55 221
2 830
13,4
235,1
147,1
23,9
Leipzig
22 017
82,9
4 531
16 906
580
8,5
135,9
106,5
8,8
Nordsachsen
19 881
84,0
4 337
15 154
390
10,0
173,7
122,1
8,0
Sachsen
383 898
83,3
84 180
287 884
11 834
9,4
159,6
114,6
11,4
Kreisfreie Städte
157 647
84,2
36 281
115 342
6 024
11,6
196,5
131,8
19,8
Landkreise
225 729
82,8
47 885
172 134
5 710
8,3
139,7
105,2
7,7
Sachsen 2015
419 168
80,1
90 313
316 054
12 801
10,3
174,3
124,4
12,5
Sachsen 2014
414 856
87,2
85 971
316 977
11 908
10,2
170,3
124,8
11,8
Sachsen 2013
423 467
89,5
85 405
326 552
11 510
10,5
172,2
128,1
11,5
Sachsen 2012
429 023
90,9
83 533
334 822
10 668
10,6
171,0
130,8
10,6
Sachsen 2011
438 486
91,8
82 314
346 361
9 811
10,8
171,4
134,7
9,8
Sachsen 2010
464 727
92,8
82 221
373 124
9 382
11,2
172,7
140,8
9,2
1) Daten auf Kreisebene nach Wohnortprinzip; beim SGB XII und AsylbLG im Sachsenwert jedoch alle Empfänger mit sächsischem Leistungsträger (in Ausnahmefällen auch mit Wohnort außerhalb Sachsens)
Quelle für SGB II-Daten: Statistik der Bundesagentur für Arbeit; Daten nach Revision im April 2016
auf Kreisebene hier nur Empfänger mit sächsischem Leistungsträger, in diesem Zusammenhang seit 2015 geringfügig niedrigere Empfängerzahlen als in Gemeinschaftsveröffentlichungen von Bund
und Ländern
Tab. 2 Empfänger von Leistungen der sozialen Mindestsicherung in Sachsen im Dezember 2016
nach Kreisfreien Städten und Landkreisen
1)
Kreisfreie Stadt
Landkreis
Land
Insgesamt
Anteil
SGB II
in %
Davon im Alter
von … bis unter … Jahren
Mindest-
siche-
rungs-
quote
in %
Je 1 000 Einwohner
im Alter
von … bis unter … Jahren
unter 15
15 - 65
65 und
mehr
unter 15
15 - 65
65 und
mehr
Vorjahresergebnisse
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Die Mindestsicherungsquote in dieser Al-
tersgruppe betrug 11,5 Prozent. Im Alter ab
65 Jahren waren in Sachsen auch 2016 mit
11 834 Personen relativ wenige Menschen auf
Mindestsicherungsleistungen angewiesen. Die
Quote lag hier bei 1,1 Prozent (11,4 von 1 000
ab 65-Jährigen). Sie ist tendenziell ansteigend,
erlebte 2016 aber einen Rückgang gegenüber
2015, der ähnlich schon 2009 zu verzeichnen
war. Die Quote der älteren Mindestsiche-
rungsempfänger reagiert am stärksten auf die
Wohngeldnovellierungen, die sowohl 2009 als
auch 2016 mehr Menschen den Zugang zum
Wohngeld verschafften, wodurch Mindest-
sicherungsleistungen vorübergehend ersetzt
wurden.
In den Kreisfreien Städten Sachsens sind im-
mer deutlich mehr Senioren und Seniorinnen
von Mindestsicherung betroffen als in den
Landkreisen. Im Dezember 2016 waren es in
Leipzig 23,9 von 1 000 Einwohnern ab 65 Jah-
ren, in Dresden 17,5 und in Chemnitz 16,4. Im
Erzgebirgskreis erhielten dagegen nur 5,5 von
1 000 Einwohnern dieser Altersgruppe Min-
destsicherungsleistungen.
Ausgaben der Mindestsicherung werden
durch Hartz IV dominiert
Im Jahr 2016 wurden in Sachsen reichlich
2,5 Milliarden € für Mindestsicherungsleistun-
gen ausgegeben. Erstmals seit 2006, dem Jahr
mit den höchsten Empfänger- und Ausgaben-
werten, war 2015 wieder ein Anstieg der Aus-
gaben für die Mindestsicherung zu verzeichnen,
der sich 2016 fortsetzte. Dennoch wurden 2016
in Sachsen 18,2 Prozent weniger als 2006 und
6,6 Prozent weniger als 2010 für Mindestsi-
cherungsleistungen ausgegeben. Betrachtet
werden nach Möglichkeit
(Ausnahme: Regel-
leistungen nach AsylbLG) nur die sogenannten
Reinen oder Nettoausgaben, indem von den
in den entsprechenden Bereichen erfolgten
Auszahlungen die dort getätigten Einnahmen
abgezogen werden (s. auch Glossar).
Auch ausgabenseitig liegt der Schwerpunkt
der Mindestsicherung auf dem SGB II. Reich-
lich 1,8 Milliarden € und damit 72,4 Prozent
der Mindestsicherungsausgaben in Sachsen
fielen als passive Ausgaben im SGB II an,
2010 waren es allerdings noch 94,2 Prozent
und 2006 sogar 95,6 Prozent. Bei den passi-
ven Ausgaben handelt es sich im Wesentlichen
um dem Lebensunterhalt dienende Ausga-
ben - die Aufwendungen für Eingliederung in
Arbeit werden hierbei nicht berücksichtigt.
2016 wurden im Bundesdurchschnitt 69,7 Pro-
zent der Mindestsicherungsausgaben für pas-
sive Leistungen nach SGB II ausgegeben. Damit
zeigen sich auch bei den Ausgaben die schon
empfängerseitig nachgewiesenen Unterschie-
de in der Struktur der Mindestsicherung im
Vergleich von Sachsen mit Gesamtdeutschland:
Auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs-
minderung entfielen im Bundesdurchschnitt
12,2 Prozent der Nettoausgaben, in Sachsen
war deren Ausgabenanteil mit 6,0 Prozent nur
knapp halb so hoch. Auch der Ausgabenanteil
der Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von
Einrichtungen war bundesweit mit 2,9 Pro-
zent höher als in Sachsen, wo er 1,7 Prozent
betrug. Die Anteile für Asylbewerberregellei-
stungen waren allerdings in Sachsen sowohl
2015 als auch 2016 mit 11,6 bzw. 19,9 Prozent
höher als im Bundesdurchschnitt, wo sie bei
9,2 bzw. 15,3 Prozent lagen.
1) Empfänger nach dem Wohnortprinzip, beim SGB XII und AsylbLG nur Empfänger mit sächsischem Leistungsträger
Kartengrundlage: Verwaltungsgrenzen, © GeoSN 2018
Görlitz
Bautzen
Leipzig
Meißen
Nordsachsen
Mittelsachsen
Erzgebirgskreis
Zwickau
Vogtlandkreis
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
Dresden,
Stadt
Leipzig,
Stadt
Chemnitz,
Stadt
6,9 bis 8,5
9,8 bis 10,0
11,2 bis 11,4
Abb. 5 Mindestsicherungsquoten in Sachsen im Dezember 2016
Mindestsicherungsempfänger
1)
je 100 Einwohner
Gebietsstand: 1. Januar 2018
13,4
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Deutschlandweit setzt 2012 Ausgabenan
stieg ein, in Sachsen erstmals 2015
Die überproportional angestiegenen Ausga-
ben für Regeleistungen nach Asylbewerber-
leistungsgesetz waren auch die Hauptursache
für den erstmals 2015 zu verzeichnenden
Anstieg der Gesamtausgaben der Mindestsi-
cherung in Sachsen. 2015 wurden 5,4 Prozent
(127,5 Millionen €) mehr für Mindestsiche-
rung ausgegeben als im Vorjahr, 2016 waren
es nochmals 2,8 Prozent mehr – und das,
obwohl der Trend sinkender Ausgaben im Be-
reich des SGB II hier weiterhin anhielt.
Bei den Ausgaben zur Sicherung des Le-
bensunterhaltes im Rahmen der Sozialhilfe
(SGB XII) gab es in
Sachsen
nach einem steti-
gen Ausgabenanstieg von 2005 bis 2015 erst-
mals 2016 einen leichten Ausgabenrückgang,
der aber nur im Bereich der Grundsicherung
im Alter und bei Erwerbsminderung auftrat.
In Deutschland
wurden 2016 für Mindestsi-
cherungsleistungen insgesamt 49,9 Milliar-
den € ausgegeben, das waren 17,0 Prozent
mehr als 2010. Ein erster leichter Ausgabenan-
stieg für Mindestsicherungsleistungen konnte
hier bereits 2012 trotz noch sinkender SGB II-
Ausgaben nachgewiesen werden. Seit 2013
ist zusätzlich zu steigenden Ausgaben in den
betroffenen Bereichen des SGB XII auch ein
alljährlich gemäßigter Ausgabenanstieg für
SGB II-Leistungen zu beobachten. Dieser steht
im Kontext mit einer in der Summe der Länder
steigenden Empfängeranzahl. Seit 2015 sorg-
ten die auch deutschlandweit überproportional
angestiegenen Ausgaben für Regelleistungen
nach AsylbLG für einen weiteren Anstieg der
Gesamtausgaben für die Mindestsicherung.
Die Ausgaben waren 2016 im Vergleich zum
Vorjahr um 8,3 Prozent gestiegen, zwischen
2014 und 2015 ebenfalls um 8,5 Prozent.
Abb. 6 Ausgaben für soziale Mindestsicherung
1)
in Sachsen und Deutschland
1) Nettoausgaben im laufenden Berichtsjahr, nur bei Asylbewerberregelleistungen Bruttoausgaben (s. Glossar)
2) laufende und einmalige Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
3) Quelle: Statistik der BA, Bericht "Ausgaben für aktive und passive Leistungen im SGB II"
bei unplausiblen bzw. nicht vorhandenen Daten einzelner Jobcenter hochgerechnete Werte; ohne Ausgaben für Bildung und Teilhabe (s. Glossar)
0,0
0,5
1,0
1,5
2,0
2,5
3,0
2010
2011 2012 2013 2014 2015 2016
Sachsen
Mrd. €
0
0
10
20
30
40
50
60
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
Regelleistungen nach AsylbLG
Leistungen nach SGB XII
2)
Passive Leistungen nach dem SGB II
3)
Deutschland
Mrd. €
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Leistungsbestandteile der sozialen Mindest-
sicherung im Fokus
Grundsicherung für Arbeitsuchende nach
dem SGB
II – Arbeitslosengeld
II und So
zialgeld
Klarere Abgrenzung der von „Hartz IV“ Be
troffenen durch Datenrevision in der Sta
tistik der Bundesagentur für Arbeit
Zum Jahresende 2016 erhielten in Sachsen
193 241
Bedarfsgemeinschaften
Leistun-
gen der Grundsicherung für Arbeitsuchen-
de. Zu 99,8 Prozent bezog mindestens eine
Person
in
der
Bedarfsgemeinschaft
auch
SGB II-Regelleistungen (s. Glossar). In den
SGB II-Bedarfsgemeinschaften lebten 337 105
Personen. Von ihnen waren 319 671 Regellei-
stungsberechtigte mit Leistungen in Form von
Arbeitslosengeld II (ALG II) oder Sozialgeld.
4 605 Personen erhielten ausschließlich an-
derweitige Leistungen im Rahmen des SGB II
(z. B. einmalige Leistungen oder Beiträge zu
einer privaten Krankenversicherung, s. Glos-
sar). Weitere 12 829 Personen lebten zwar in
diesen Bedarfsgemeinschaften als Partner, El-
ternteil oder Kind, waren aber selbst vom Lei-
stungsbezug ausgeschlossen. Sie waren schon
Altersrentner oder bezogen andere Soziallei-
stungen bzw. sie konnten als haushaltsan-
gehörige Kinder unter 18 Jahren ihren Bedarf
durch eigenes Einkommen decken und zählten
deshalb rein rechtlich nicht zur Bedarfsge-
meinschaft. Unter den 98 040 minderjährigen
Personen die in den Bedarfsgemeinschaften
lebten, waren 7 053 minderjährige unverhei-
ratete Kinder ohne Leistungsbezug.
Die oben beschriebene genaue Abgrenzung
der vom SGB II betroffenen Personengrup-
pen wurde erst nach einer durch die Statistik
der Bundesagentur für Arbeit durchgeführten
Datenrevision im Frühjahr 2016 möglich. Zu-
vor wurden die Personen in Bedarfsgemein-
schaften undifferenzierter betrachtet, man
unterschied hauptsächlich in erwerbsfähige
Leistungsberechtigte und Nichterwerbsfähige,
wobei hier auch die Kinder ohne Leistungsbe-
zug enthalten waren und zu einem geringen
Teil auch sonstige Leistungsempfänger.
Durch
die
neue
Herangehensweise
er-
gibt sich eine geringere, aber realistischere
SGB II- Quote, da dafür nur noch die Personen
herangezogen werden, die tatsächlich auch
Leistungen beziehen. Im Dezember 2016 lag
die SGB II- Quote für Sachsen bei 10,5 Pro-
zent. 2015 betrug sie nach neuem Konzept mit
revidierten Daten für Sachsen 11,1 Prozent,
während man mit dem früheren Zählkon-
zept unter Berücksichtigung aller Personen
(347 590) in Bedarfsgemeinschaften 12,2 Pro-
zent errechnet hatte.
Abb. 7 Personen in Bedarfsgemeinschaften mit Leistungen nach SGB II in Sachsen
jeweils im Dezember
0
100 000
200 000
300 000
400 000
500 000
600 000
2006
2008
2010
2012
2014
2016
sonstige und nicht Leistungs-
berechtigte
nicht erwerbsfähige Leistungs-
berechtigte (Sozialgeld)
erwerbsfähige Leistungs-
berechtigte (Arbeitslosengeld II)
Anzahl
Regelleistungsberechtigte
Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit;Daten nach Revision im April 2016
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16

Eine Bereitstellung der Daten nach neuem
Zählkonzept zurück bis 2007, für Eckdaten
sogar bis 2005 macht es möglich, die Ent-
wicklung der letzten Jahre dennoch verglei-
chend darzustellen. (s. auch Abb. 7)
Rückgang der Empfängerzahlen hält in
Sachsen unvermindert an
Vom Jahresende 2006 bis 2016 verringerte
sich die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften
kontinuierlich, sie sank um 37,2 Prozent.
Die Anzahl der vom SGB II betroffenen Per-
sonen verzeichnete mit 41,4 Prozent einen
noch stärkeren Rückgang. Die Anzahl der
Regelleistungsberechtigten sank in diesen
zehn Jahren um 42,3 Prozent und die der
erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sogar
um 44,8 Prozent. Die SGB II-Quote verringer-
te sich in diesem Zeitraum ebenfalls stark: Im
Dezember 2006 waren 16,9 Prozent aller Per-
sonen vor Erreichen des gesetzlichen Ren-
tenalters auf SGB II-Leistungen angewiesen,
im Dezember 2016 noch 10,6 Prozent.
Der Anteil der Ausländer an den vom SGB II be-
troffenen Personen stieg ab 2007 an, anfangs
kontinuierlich, ab 2014 verstärkt. 2016 betrug
er mit 13,2 Prozent mehr als das 1,5-fache des
Vorjahres und mehr als das Dreifache gegen-
über 2007 (4,2 Prozent).
Siingles und Alleinerziehende sind am häu
figsten von „Hartz IV“ betroffen
Während 2006 in einer Bedarfsgemeinschaft
in Sachsen noch durchschnittlich 1,87 Perso-
nen lebten, sank dieser Wert bis 2012 auf 1,73
und ist seitdem fast konstant. Der Anteil der
Bedarfsgemeinschaften mit nur einer Person
ist seit 2007 fortwährend leicht gestiegen, im
Dezember 2016 lag er bei 59,9 Prozent. Fast
alle der 1-Personen-Bedarfsgemeinschaften
sind so genannte Single-BGs. Dabei waren
Männer als Single-BGs (38,7 Prozent aller Be-
darfsgemeinschaften) viel häufiger als Frau-
en (21,1 Prozent). In den Kreisfreien Städten
waren über 60 Prozent der Bedarfsgemein-
schaften Singles, am häufigsten in Dresden
mit 62,4 Prozent. Mit 18,1 Prozent war auch
Merkmal
2006
2010
2014
2015
2016
Bedarfsgemeinschaften
307 952
266 101
222 337
205 662
193 241
Personen in Bedarfsgemeinschaften
574 956
467 615
384 353
356 295
337 105
und zwar
Ausländer
28 561
22 627
24 635
28 761
44 557
Kinder (unter 15 Jahren)
144 676
117 702
104 896
100 386
98 040
Leistungsberechtigte
553 733
432 648
367 064
341 582
324 276
darunter Regelleistungsberechtigte
553 679
431 133
361 839
335 719
319 671
erwerbsfähige (ALG II)
437 803
347 024
277 493
255 428
241 715
darunter weiblich
218 204
173 266
141 179
128 875
119 833
nichterwerbsfähige (Sozialgeld)
115 876
84 109
84 346
80 291
77 956
darunter unter 15 Jahren
112 830
80 342
81 053
77 551
75 553
SGB II-Quote
1)
16,9
13,8
12,0
11,1
10,6
1) Leistungsberechtigte je 100 Einwohner bis zur Regelaltersgrenze
Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit; Daten nach Revision im April 2016
Tab. 3 Bedarfsgemeinschaften und Personen mit Leistungen der Grundsicherung für
Tab. 3
Arbeitsuchende nach dem SGB II in Sachsen jeweils im Dezember
Abb. 8 Bedarfsgemeinschaften mit Leistungen nach SGB II in Sachsen
im Dezember 2016 nach Typ der Bedarfsgemeinschaft
1)
in Prozent
38,7
21,1
18,1
11,0
9,9
1,2
193 241
Alleinerziehende
Ehepaare/Lebensgemeinschaften mit Kind(ern)
Ehepaare/Lebensgemeinschaften ohne Kinder
nicht zuordenbare Bedarfsgemeinschaften
männlich
weiblich
Singles
1) Als Kind im Sinne der Typisierung zählen nur Kinder unter 18 Jahren.
Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit
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der Anteil der Alleinerziehenden (mit Kindern
unter 18 Jahren) an den SGB II-Bedarfsge-
meinschaften sehr hoch, im Landkreis Säch-
sische Schweiz-Osterzgebirge betrug er sogar
20,0 Prozent. Es gab geringfügig mehr Paare
mit Hartz IV-Leistungen mit Kindern als ohne
Kinder. (s. auch Abb. 8 und Tab. 4)
Zusammenhang von SGB II und Mindest
sicherungsquote auch regional sichtbar
Eine SGB II-Quote unterhalb des Sachsen-
durchschnitts von 10,6 Prozent hatten die
gleichen acht Landkreise, die auch unter-
durchschnittliche
Mindestsicherungsquoten
aufweisen. Die Kreisfreie Stadt Dresden lag
mit ihrer SGB II-Quote ebenfalls noch leicht
unterhalb des Sachsendurchschnitts (bei der
Mindestsicherung knapp darüber). Ihre Quo-
ten hoben sich jedoch schon deutlich von den
Quoten dieser Landkreise ab. Der Landkreis
Nordsachsen wies bei beiden Quoten bereits
überdurchschnittliche Werte auf, die aber von
der Kreisfreien Stadt Chemnitz und dem Land-
kreis Görlitz noch stark übertroffen wurden.
In der Kreisfreien Stadt Leipzig wurden jeweils
die mit Abstand höchsten Quoten ermittelt.
(s. Abb. 9 und Tab. 4, sowie auch Abb. 5 und
Tab. 2)
Regelleistungen
als
Arbeitslosengeld II
(ALG II) oder Sozialgeld
241 715 erwerbsfähige Personen in Bedarfs-
gemeinschaften erhielten im Dezember 2016
in Sachsen Regelleistungen nach dem SGB II
als
ALG II
. Diese Leistung wird nicht nur ar-
beitslosen, sondern auch anderen erwerbsfä-
higen Personen mit einem nachgewiesenen
Hilfebedarf gewährt. Im Dezember 2016 nah-
men in Sachsen 30,7 Prozent der erwerbsfä-
higen Leistungsbezieher nach SGB II (74 314
Personen) ALG II-Leistungen in Anspruch,
obwohl sie einer Erwerbstätigkeit nachgin-
gen. Dieser Anteil liegt erheblich über dem
Bundesdurchschnitt von 27,2 Prozent. Auch
der Anteil der sogenannten „Aufstocker“ lag
in Sachsen mit 2,0 Prozent über dem Bundes-
durchschnitt von 1,8 Prozent. Bei ihnen wurde
das Arbeitslosengeld aus der Arbeitslosenver-
sicherung mit ALG II ergänzt.
Regelleistungen für nicht erwerbsfähige Per-
sonen
in
Bedarfsgemeinschaften
werden
als
Sozialgeld
gewährt. Unter den 77 956
nicht erwerbsfähigen Regelleistungsempfän-
gern in Sachsen im Dezember 2016 waren
75 553 (96,9 Prozent) Kinder unter 15 Jahren.
Die anderen Sozialgeldempfänger befanden
sich im sogenannten erwerbsfähigen Alter,
aber waren durch gesundheitliche oder recht-
liche Einschränkungen nicht in der Lage, min-
destens 3 Stunden täglich unter den üblichen
Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes
zu arbeiten.
Die durchschnittlichen
Zahlungsansprüche
pro
Bedarfsgemeinschaft im Dezember schwank-
ten erheblich und lagen im Durchschnitt der
letzten 12 Jahre für Sachsen bei 756 €. Im
Dezember 2016 erhielt eine Bedarfsgemein-
schaft in Sachsen durchschnittlich 791 € an
SGB II-Leistungen, darunter 287 € für lau-
fende Kosten der Unterkunft und Heizung.
Bedarfsgemeinschaften in der Stadt Leipzig
hatten mit 820 € den insgesamt höchsten
Leistungsanspruch in Sachsen. Für Unterkunft
und Heizung lagen die Zahlungsansprüche in
der Stadt Dresden mit 317 € am höchsten.
Görlitz
Bautzen
Leipzig
Meißen
Nordsachsen
Mittelsachsen
Erzgebirgskreis
Zwickau
Vogtlandkreis
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
Dresden,
Stadt
Leipzig,
Stadt
Chemnitz,
Stadt
Abb. 9 SGB II-Quoten in Sachsen im Dezember 2016
1) bezogen auf Einwohner unterhalb der Regelaltersgrenze
Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit
Kartengrundlage: Verwaltungsgrenzen, © GeoSN 2018
Gebietsstand: 1. Januar 2018
Leistungsberechtigte je 100 Einwohner
1)
7,8 bis 9,6
10,3 bis 11,3
12,8 bis 13,5
14,7
© Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen | Öffentliche Soziallleistungen in Sachsen - Ausgabe 2018 |
18

SGB II Ausgaben 2016 auf Tiefststand
SGB II-Leistungen werden von der Agentur
für Arbeit und den Kommunen (seit 2011 ein-
heitlich durch Jobcenter in Form von „gemein-
samen Einrichtungen“ oder „zugelassenen
kommunalen Trägern“) erbracht. Eine umfas-
sende Berichterstattung der durch die Jobcen-
ter in verschiedener Trägerschaft tatsächlich
erbrachten Zahlungen für aktive und passive
Leistungen (s. Glossar) wurde von der Statistik
der Bundesagentur für Arbeit mit Berichtsjahr
2010 aufgenommen.
2016 wurden für Sachsen 2,4 Milliarden € an
Leistungen im Rahmen des SGB II ausgewie-
sen, davon entfielen reichlich 1,8 Milliarden €
auf die passiven Leistungen (ohne Eingliede-
rungsleistungen und Verwaltungskosten).
Pro
Leistungsberechtigten
im Jahresdurchschnitt
waren das im Jahr 2016 in Sachsen durch-
schnittlich 5 487 €. Der Durchschnittswert für
Deutschland lag mit 5 807 € leicht darüber.
Tab. 4 Bedarfsgemeinschaften und Personen mit Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II
Tab. 4
in Sachsen im Dezember 2016 nach Kreisfreien Städten und Landkreisen
ohne
Kind
mit
Kind(ern)
Chemnitz, Stadt
13 640
8 202
2 578
1 205
1 531
806
292
24 035
6 371
4 332
23 079
22 730
12,8
Erzgebirgskreis
11 981
7 122
2 243
1 336
1 138
758
271
20 560
5 063
1 289
19 562
19 303
7,8
Mittelsachsen
11 523
6 791
2 004
1 365
1 242
788
279
20 183
4 977
1 702
19 100
18 806
8,4
Vogtlandkreis
9 248
5 528
1 763
931
915
756
259
16 002
4 066
1 963
15 069
14 843
9,1
Zwickau
12 946
7 558
2 439
1 441
1 369
783
284
22 676
5 728
2 373
21 541
21 247
9,2
Dresden, Stadt
27 040
16 882
4 827
1 950
2 994
816
317
45 832
11 506
8 187
44 394
43 878
10,3
Bautzen
12 323
7 186
2 144
1 480
1 357
757
264
21 756
5 466
1 424
20 863
20 582
9,2
Görlitz
14 784
8 852
2 448
1 593
1 687
781
270
25 870
6 387
2 336
25 128
24 719
13,5
Meißen
10 107
5 931
1 860
1 168
996
773
269
17 539
4 404
1 299
17 042
16 584
9,4
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
9 467
5 463
1 889
973
1 039
776
287
16 801
4 459
1 480
16 212
15 958
8,9
Leipzig, Stadt
39 154
23 901
7 012
3 025
4 716
820
303
68 951
18 155 15 160
66 819
66 081
14,7
Leipzig
11 105
6 533
1 953
1 385
1 095
774
282
19 125
4 553
1 302
18 518
18 248
9,6
Nordsachsen
9 923
5 648
1 794
1 240
1 110
784
266
17 775
4 462
1 710
16 949
16 692
11,3
Sachsen
193 241 115 597 34 954 19 092 21 189
791
287
337 105 85 597 44 557 324 276 319 671 10,6
Kreisfreie Städte
79 834
48 985 14 417
6 180
9 241
816
306
138 818
36 032 27 679
134 292
132 689
12,6
Landkreise
113 407
66 612 20 537
12 912
11 948
773
273
198 287
49 565 16 878
189 984
186 982
9,5
1) als Kind im Sinne der Typisierung zählen nur Kinder unter 18 Jahren
2) nur laufende Kosten
3) Leistungsberechtigte insgesamt je 100 Einwohner bis zur Regelaltersgrenze (s. Vorbemerkungen)
Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit; Datenstand nach Revision im April 2016
im Alter
unter
15
Jahren
Aus-
länder
Leistungs-
berech-
tigte
Regel-
leistungs-
berech-
tigte
Kreisfreie Stadt
Landkreis
Land
Bedarfsgemeinschaften
Personen
in Bedarfsgemeinschaften
ins-
gesamt
und zwar
Durchschnittlicher
monatlicher Zahlungs-
anspruch in €
Singles
Allein-
erzie-
hende
Ehepaare/Lebens-
gemeinschaften
ohne/mit Kind
1)
ins-
gesamt
und zwar
SGB II-
ins-
Quote
3)
gesamt
darunter
für Unter-
kunft und
Heizung
2)
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Hier wurden 34,8 Milliarden € für passive Lei-
stungen und insgesamt 42,9 Milliarden € für
Leistungen im SGB II ausgegeben.
Während 2016 in Sachsen
pro Einwohner
im
Jahresdurchschnitt 450 € für passive Leistun-
gen nach SGB II ausgegeben wurden, waren
es in Bundesdurchschnitt nur 422 €. Der hö-
here Betrag in Sachsen ist vor allem Ausdruck
der höheren SGB II-Quote hier: Am Jahresen-
de 2016 betrug diese in Sachsen 10,6 Prozent,
in Deutschland dagegen 9,2 Prozent. Be-
rücksichtigt man die Gesamtausgaben nach
SGB II entfielen 2016 in Sachsen auf jeden
Einwohner 581 € und im Bundesdurchschnitt
521 €.
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem
3. Kapitel SGB XII
Personengemeinschaften bestehen meist
nur aus einer Person
Im Dezember 2016 bezogen in Sachsen
6 307 Personen in 5 915 Personengemein-
schaften laufende Hilfe zum Lebensunterhalt
außerhalb von Einrichtungen. Für eine Perso-
nengemeinschaft erfolgt dabei ähnlich wie im
SGB II eine gemeinsame Bedarfsberechnung.
Der Anteil der Personengemeinschaften mit
nur einer Person ist sehr hoch, da mit jeder
hinzukommenden Person die Möglichkeit
steigt, dass sie erwerbsfähig ist und damit
anstelle von Hilfe zum Lebensunterhalt für
alle Mitglieder SGB II-Leistungen in Frage
kommen. 78,6 Prozent der Personengemein-
schaften waren einzeln nachgewiesene Haus-
haltsvorstände, weitere 14,5 Prozent waren
einzeln nachgewiesene Haushaltsangehörige.
Bei den einzelnen Haushaltsvorständen kann
man größtenteils davon ausgehen, dass sie
als Singles leben. Da Informationen zu weite-
ren Haushaltsmitgliedern nur erfasst werden,
wenn sie selbst diese Leistung bekommen, ist
es jedoch möglich, dass weitere Personen im
Haushalt leben, die nicht zur Personengemein-
schaft zählen, z. B. Kinder mit bedarfsdek-
kendem Einkommen bzw. die volljährig oder
verheiratet oder Empfänger anderer Leistun-
gen (z. B. Grundsicherung im Alter oder bei
Erwerbsminderung) sind. Volljährige, die im
Haushalt ihrer Eltern oder Verwandten leben,
bilden als einzeln nachgewiesene Haushalts-
angehörige eigene Personengemeinschaften.
Auch Minderjährige können als einzeln nach-
gewiesene minderjährige Haushaltsangehö-
rige eigene Personengemeinschaften bilden.
Das ist dann der Fall, wenn sie bei Pflegeel-
tern leben oder ihre Eltern bzw. der Elternteil,
bei dem sie leben, selbst keine Leistungen
nach diesem Kapitel beziehen, sondern z. B.
Grundsicherung wegen Erwerbsminderung.
Tab. 5 Ausgaben nach SGB II in Sachsen
(in Millionen €)
Leistungsart
2010
2016
Verwaltungskosten
1)
329,6
334,1
Eingliederungsleistungen
489,1
201,0
Passive Leistungen
2)
2 560,0
1 835,8
Arbeitslosengeld II/
Sozialgeld
1 148,2
833,8
Kosten der Unterkunft
und Heizung
847,7
669,0
Abweichend zu
erbringende Leistungen
14,8
17,7
Leistungen zur
Sozialversicherung
549,3
315,2
Insgesamt
1)2)
3 378,7 2 370,9
Deutschland insgesamt
1)2)
46 894,5 42 885,5
darunter
passive Leistungen
2)
36 981,0 34 789,0
1) ohne kommunal zu tragende Verwaltungskosten
2) ohne Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II
Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit
Abb. 10 Personengemeinschaften
1)
mit Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt
Abb. 9
außerhalb von Einrichtungen in Sachsen am 31. Dezember 2016
Abb. 9
nach Typ der Personengemeinschaft
in Prozent
48,3
30,3
2,5
12,0
2,2
1,4
3,3
5 915
volljährige
minderjährige
Ehepaare/Lebensgemeinschaften ohne Kinder
2)
sonstige Personengemeinschaften
männlich
weiblich
einzeln nachgewiesene Haushaltsvorstände
einzeln nachgewiesene Haushaltsangehörige
Haushaltsvorstände mit Kindern
2)
1) Personen, für die eine gemeinsame Bedarfsberechnung erfolgt
2) Als Kind im Sinne der Typisierung zählen nur Kinder unter 18 Jahren.
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Mit 12,0 Prozent (710 Fälle) aller Personenge-
meinschaften mit Hilfe zum Lebensunterhalt
außerhalb von Einrichtungen waren sie relativ
stark vertreten. Viel seltener wurden Perso-
nengemeinschaften von Kindern gemeinsam
mit ihren Eltern erfasst, weil diese auch Hilfe
zum Lebensunterhalt bezogen (131 Fälle mit
nur einem Elternteil, 6 Fälle mit Eltern in einer
Paarbeziehung).
Oft kommen Erwerbsminderungs bzw. Al
tersrenten zu Anrechnung
Pro Personengemeinschaft außerhalb von Ein-
richtungen wurden im Monat Dezember 2016
durchschnittlich 353 € als laufende Leistung
ausgezahlt. Das war die Differenz aus einem
monatlichen Bruttobedarf von 718 € (inkl.
270 € für Unterkunft und Heizung) abzüglich
der anzurechnenden Einkünfte.
Bei nur 2,8 Prozent der Personengemein-
schaften außerhalb von Einrichtungen kam
ein Einkommen aus einer Erwerbstätig-
keit, bei 43,0 Prozent eine Erwerbsminde-
rungs-/Erwerbsunfähigkeitsrente
und
bei
20,4 Prozent eine Altersrente zur Anrech-
nung. Bei ab 60-jährigen weiblichen ein-
zeln nachgewiesenen Haushaltsvorständen
bezogen 70,8 Prozent eine Altersrente, bei
den männlichen waren es 67,2 Prozent. Eine
Erwerbsminderungs- bzw. Erwerbsunfähig-
keitsrente wurde am häufigsten bei 45- bis
unter 60-Jährigen angerechnet, zu 80,8 Pro-
zent bei einzeln nachgewiesenen männlichen
Leistungsempfängern dieser Altersgruppe und
zu 76,8 Prozent bei weiblichen.
Wieder mehr Leistungsempfänger nach
SGB XII
Im Dezember 2016 waren in Sachsen 17,3 Pro-
zent der Leistungsempfänger außerhalb von
Einrichtungen minderjährig, 77,7 Prozent im
Alter von 18 bis unter 65 Jahren und 5,1 Pro-
zent hatten das 65. Lebensjahr vollendet. Im
„erwerbsfähigen Alter“, d. h. im Alter von
15 Jahren bis zur Regelaltersgrenze, waren
außer den 4 899 Leistungsempfängern im
Alter von 18 bis unter 65 Jahren auch 13 der
1 088 Minderjährigen und fast alle der 320
bereits 65-Jährigen Leistungsempfänger. Äl-
tere Leistungsempfänger erhielten diese Hilfe
oft deshalb, weil sie durch (vorzeitigen) Ren-
tenbezug von SGB II-Leistungen ausgeschlos-
sen waren. Alle anderen erhielten Hilfe zum
Lebensunterhalt nach SGB XII, da sie im Sinne
des SGB II nicht erwerbsfähig waren, d. h. sie
waren außerstande, unter den üblichen Be-
dingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes
mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig
zu sein.
Im Dezember 2005, dem ersten Jahr nach
Einführung von Hartz IV, erhielten 2 468 Per-
sonen laufende Leistungen der Hilfe zum Le-
bensunterhalt außerhalb von Einrichtungen.
Chemnitz, Stadt
794
24
458
1,9
261
197
424
336
Erzgebirgskreis
876
10
382
1,1
210
172
362
494
Mittelsachsen
895
16
320
1,0
190
130
306
575
Vogtlandkreis
870
20
385
1,7
238
147
365
485
Zwickau
739
4
365
1,1
209
156
359
374
Dresden, Stadt
1 687
107
956
1,7
534
422
901
731
Bautzen
1 106
3
374
1,2
224
150
342
732
Görlitz
1 437
33
429
1,7
249
180
412
1 008
Meißen
1 027
13
594
2,4
359
235
538
433
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
772
11
323
1,3
197
126
299
449
Leipzig, Stadt
2 054
181
1 165
2,0
652
513
1 079
889
Leipzig
765
11
267
1,0
173
94
253
498
Nordsachsen
767
9
256
1,3
148
108
242
511
Sachsen
1)
14 372
444
6 307
1,5 3 666 2 641
5 915
8 065
Kreisfreie Städte
4 535
312
2 579
0,7
1 447 1 132
2 404
1 956
Landkreise
9 254
130
3 695
1,8
2 197 1 498
3 478
5 559
1) nur Empfänger mit sächsischem Leistungsträger, in Sachsensumme auch mit Wohnort außerhalb Sachsens
2) bezogen auf die Gesamtbevölkerung
Tab. 6 Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII
in Sachsen
1)
am 31. Dezember 2016 nach Wohnort
Kreisfreie Stadt
Landkreis
Land
Ins-
gesamt
Da-
runter
Aus-
länder
Außerhalb von Einrichtungen
Empfän-
ger in
Einrich-
tungen
Empfän-
ger
Je 1 000
Ein-
wohner
2)
Männ-
lich
Weib-
lich
Bedarfs-
gemein-
schaften
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Die Empfängerzahl stieg bis zum Jahresende
2016 auf mehr als das Zweieinhalbfache, da
viele Betroffene ohne dauerhaft anerkann-
te volle Erwerbsminderung sich dennoch als
nicht erwerbsfähig und damit nicht leistungs-
berechtigt nach SGB II erwiesen.
Am Jahresende 2016 waren somit 1,5 von
1 000 Einwohnern Sachsens von dieser Lei-
stung betroffen, im Bundesdurchschnitt wa-
ren es 1,6. In den Kreisfreien Städten Sachsens
waren mit 1,9 von 1 000 Einwohnern mehr
Leistungsempfänger zu verzeichnen als in den
Landkreisen (1,4 von 1 000; s. auch Tab. 6).
Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt wird
auch in Einrichtungen gezahlt
In Einrichtungen (meist Pflegeheimen oder
Einrichtungen für behinderte Menschen) er-
hielten im Dezember 2016 in Sachsen weitere
8 065 Personen Hilfe zum Lebensunterhalt
(s. auch Tab. 6). Diese Leistungsempfänger
werden zur Vermeidung von Doppelzählun-
gen in einer Gesamtempfängerzahl für Lei-
stungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes
im Rahmen des SGB XII oder der Mindestsi-
cherung nicht berücksichtigt, da ihr pauscha-
lierter Lebensunterhalt (außer bei Kindern)
in den allermeisten Fällen durch Leistungen
nach dem 4. Kapitel (Grundsicherung im Alter
und bei Erwerbsminderung) abgedeckt wird
und sie deshalb dort eingerechnet werden.
Die Leistung nach dem 3. Kapitel umfasst
größtenteils nur den „weiteren notwendigen
Lebensunterhalt
in
Einrichtungen“ - einen
Barbetrag zur persönlichen Verfügung oder
Bekleidungshilfe.
Ausgaben sind ansteigend
Nach Abzug der Einnahmen, insbesonde-
re Leistungen anderer Sozialleistungsträger,
wurden 2016 in Sachsen 42,5 Millionen €
für Leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII
ausgegeben, 2006 waren es 22,6 und 2010
28,9 Millionen €. Pro Einwohner Sachsens
betrugen die sogenannten Reinen Ausgaben
(s. Glossar) für die Hilfe zum Lebensunterhalt
2016 damit reichlich 10 €. Außerhalb von Ein-
richtungen wurden 24,7 Millionen € ausgege-
ben, in Einrichtungen 17,8 Millionen €.
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs
minderung nach dem 4. Kapitel SGB XII
Nur Empfänger mit sächsischem Leistungs
träger werden statistisch erfasst
Von den sächsischen Sozialämtern und dem
Kommunalen Sozialverband Sachsen als über-
örtlicher Träger wurden für Dezember 2016
insgesamt 29 248 Personen mit Leistungen
der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs-
minderung an das Statistische Bundesamt ge-
meldet. 484 von ihnen lebten außerhalb von
Sachsen. Ursache dessen ist, dass, insbeson-
dere bei Unterbringung in einer Einrichtung,
der Sozialleistungsträger zuständig bleibt, wo
die Person zuvor gelebt hat. Dieser Sachver-
halt betrifft auch alle übrigen Empfänger nach
dem SGB XII.
In Sachsen lebten nach Angaben des Stati-
stischen Bundesamtes 363 Empfänger von
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsmin-
derung mit nichtsächsischem Leistungsträger.
Nähere Angaben zu diesen Leistungsemp-
fängern liegen hier nicht vor. Die folgenden
Ausführungen beziehen sich deshalb auf
Empfänger mit sächsischem Leistungsträger.
Empfänger sind öfter voll erwerbsgemin
dert als im gesetzlichen Rentenalter
Die meisten Empfänger von Grundsiche-
rung im Alter und bei Erwerbsminderung
erhielten diese Leistung, weil sie
dauerhaft
voll erwerbsgemindert
waren (63,4 Prozent;
18 537 Personen). Weniger als ein Drittel von
ihnen (28,9 Prozent; 5 358 Personen) befand
sich in einer Einrichtung. 384 der auf die-
ser Grundlage Leistungsberechtigten lebten
Abb. 11 Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Abb. 11
in Sachsen jeweils im Dezember
0
5 000
10 000
15 000
20 000
25 000
30 000
35 000
2006
2008
2010
2012
2014
2016
Altersgrenze und älter
in Einrichtungen
Altersgrenze und älter
außerhalb von
Einrichtungen
voll erwerbsgemindert
1)
in Einrichtungen
voll erwerbsgemindert
1)
außerhalb von
Einrichtungen
Anzahl
1) im Alter von 18 Jahren bis unter Altersgrenze
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22

außerhalb Sachsens, 327 davon dort in ei-
ner Einrichtung. 0,8 Prozent der Bevölkerung
Sachsens im Alter von 18 Jahren bis zur Regel-
altersgrenze war auf Grundsicherung wegen
Erwerbsminderung angewiesen. Im Bundes-
durchschnitt war es ein Prozent.
Grundsicherung im Alter, d. h. in Verbindung
mit dem Erreichen des gesetzlichen Rentenal-
ters (s. Glossar), bezogen am Jahresende 2016
in Sachsen 10 711 Personen. Etwa jede sechste
Person davon (16,3 Prozent, 1 743 Personen)
lebte in einer Einrichtung, bei 94 von Ihnen
befand sich diese außerhalb Sachsens.
Empfängerquoten bei den Altersrentnern
im Osten Deutschlands am geringsten
Am Jahresende 2016 erhielten im Bundes-
durchschnitt 3,1 Prozent der Regelaltersrentner
Grundsicherungsleistungen. Die Stadtstaaten
Berlin, Bremen und Hamburg verzeichneten
Quoten von 6,1 bis 7,5 Prozent. Unter den
Flächenländern hatten Nordrhein-Westfalen,
Hessen und das Saarland mit 4,0 bis 3,7 Pro-
zent die höchsten Quoten, die niedrigsten
hatten die neuen Bundesländer. Von ihnen
wies Mecklenburg-Vorpommern mit 1,6 Pro-
zent den größten Wert auf. In Sachsen lag die
Grundsicherungsquote im gesetzlichen Ren-
tenalter bei 1,1 Prozent, das war nach Thürin-
gen (0,9 Prozent) die zweitniedrigste Quote
aller Bundesländer. In den nächsten Jahren
werden auch in den ostdeutschen Ländern
deutlich mehr Empfänger erwartet, da die
Verdienste hier geringer sind und immer mehr
Menschen mit lückenhaften Erwerbsbiografi-
en ins Rentenalter aufrücken werden.
Wohngeldnovellierungen markieren Ein
schnitte in tendenziell steigenden Emp
fängerzahlen
Seit Einführung dieser Grundsicherungslei-
stung speziell für ältere und erwerbsgemin-
derte Menschen (2003 und 2004 noch nach
Grundsicherungsgesetz; s. Glossar) ist ten-
denziell ein Ansteigen der Empfängerquote
zu verzeichnen: Im Dezember 2003 waren in
Sachsen 4,5 von 1 000 Personen ab 18 Jah-
ren von Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung betroffen, 2016 waren
es 8,5. Grundsicherung im Alter erhielten
damals in Sachsen 6,9 von 1 000 ab 65-Jäh-
rigen, 2016 waren es 10,5 von 1 000 gesetzli-
chen Altersrentnern.
Einschnitte bei den Empfängerzahlen und
auch den bevölkerungsbezogenen Quoten
gab es allerdings 2009 und aktuell 2016: 2015
erhielten noch 9,0 von 1 000 ab 18- Jähri-
gen und 11,7 von 1 000 Regelaltersrentnern
in Sachsen Grundsicherungsleistungen nach
SGB XII. Hauptursache für das Absinken der
Empfängerzahlen und -quoten sind die in
Chemnitz, Stadt
2 230
10,6
1172
1058
450
1 954
1 042
15,8
Erzgebirgskreis
1 987
6,8
1117
870
22
1 456
467
5,0
Mittelsachsen
1 673
6,3
958
715
42
1 184
468
5,7
Vogtlandkreis
1 568
7,9
903
665
42
1 114
457
7,0
Zwickau
2 028
7,4
1178
850
34
1 626
568
6,4
Dresden, Stadt
3 878
8,5
2 071
1 807
703
3 252
1 911
16,4
Bautzen
1 993
7,8
1117
876
15
1 292
534
6,8
Görlitz
2 505
11,4
1 459
1046
74
1 639
753
10,5
Meißen
1 511
7,4
839
672
30
1 165
530
8,4
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
1 350
6,5
740
610
17
953
415
6,5
Leipzig, Stadt
4 943
10,3
2 569
2 374 1 170
4 274
2 637
22,8
Leipzig
1 719
7,9
917
802
42
1 260
486
7,5
Nordsachsen
1 379
8,2
765
614
26
915
343
7,2
Sachsen
1)
29 248
8,5
16 107 13 141 2 671 22 147 10 711
10,5
Kreisfreie Städte
11 051
9,6
5812
5239 2 323
9 480
5 590
18,8
Landkreise
17 713
7,7
9 993
7 720
344
12 604
5 021
7,0
1) nur Empfänger mit sächsischem Leistungsträger (in Sachsensumme auch mit Wohnort außerhalb Sachsens), auf Kreisebene in diesem
Zusammenhang geringfügig niedrigere Empfängerzahlen als in Gemeinschaftsveröffentlichungen von Bund und Ländern
Altersgrenze
und älter
Außer-
halb von
Einrich-
tungen
Tab. 7 Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem
Tab. 7
4. Kapitel SGB XII in Sachsen
1)
im Dezember 2016 nach Wohnort
3) bezogen auf die Bevölkerung ab der Regelaltersgrenze (Dezember 2016: 65 Jahre und 5 Monate, s. Glossar)
Anzahl
je 1 000
Einw.
3)
2) bezogen auf die Bevölkerung im Alter ab 18 Jahren, da nur für diese eine Leistungsberechtigung besteht
Kreisfreie Stadt
Landkreis
Land
Insge-
samt
Je
1 000
Ein-
wohner
2)
Männ-
lich
Weib-
lich
Aus-
länder
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23

2009 und 2016 erfolgten Novellierungen
im Wohngeldgesetz, die mehr Personen Zu-
gang zu Wohngeldleistungen verschafften
und damit Grundsicherung vermeiden lie-
ßen. Spürbar war dieser Rückgang in beiden
betroffenen Jahren am stärksten bei Alters-
rentnern außerhalb von Einrichtungen. 2016
gab es aber auch stark rückläufige Empfän-
gerzahlen bei erwerbsgeminderten Grundsi-
cherungsempfängern in Einrichtungen. Bei
erwerbsgeminderten
Grundsicherungsemp-
fängern außerhalb von Einrichtungen waren
die Empfängerzahlen in diesen zwei Jahren
nicht oder nur wenig rückläufig.
Rentner in Großstädten stärker betroffen
Wie die Stadtstaaten innerhalb Deutschlands
hatten auch die drei Kreisfreien Städte in
Sachsen die höchsten Grundsicherungsquo-
ten unter den Altersrentnern. Eine der Ursa-
chen dürfte der höhere Ausländeranteil sein.
Unter den Grundsicherungsempfängern im
Rentenalter hatte Leipzig einen Ausländeran-
teil von 39,9, Chemnitz von 39,0 und Dresden
von 32,9 Prozent.
Im Dezember 2016 wurden durchschnitt
lich 427 € ausgezahlt
Empfänger von Grundsicherungsleistungen
nach dem 4. Kapitel SGB XII in Sachsen hatten
im Dezember 2016 einen durchschnittlichen
monatlichen Leistungsanspruch von 427 €.
Bei den Altersrentnern fiel er mit 365 € nied-
riger aus als bei den voll Erwerbsgeminderten
(463 €). Außerhalb von Einrichtungen lagen
die Werte etwas höher: bei 383 € für Alters-
rentner und 458 € für voll Erwerbsgemin-
derte. Altersrentner haben im Durchschnitt
ein höheres anrechenbares Einkommen, aber
auch einen höheren Bedarf, u. a. durch hö-
here Unterkunftskosten sowohl außerhalb als
auch in Einrichtungen. Voll Erwerbsgemin-
derte leben seltener allein und dadurch im
Durchschnitt kostengünstiger.
Die Reinen Ausgaben der sächsischen Sozi-
alleistungsträger betrugen 2016 für diese
Leistung 153,4 Millionen €, knapp 38 € für
jeden Einwohner Sachsens. 115,1 Millionen €
davon fielen außerhalb von Einrichtungen an.
Regelleistungen nach dem Asylbewerber
leistungsgesetz (AsylbLG)
Starker Anstieg der Empfängerzahlen
Regelleistungen nach dem Asylbewerber-
leistungsgesetz erhielten am 31. Dezember
2016 im Freistaat 28 672 Personen, und da-
mit 17 077 Personen weniger als im Vorjahr.
Am Jahresende 2015 wurden mit 45 749 Per-
sonen in Sachsen die meisten Regellei-
stungsberechtigten nach AsylbLG erfasst.
Gegenüber dem Jahresende 2014 hatte es
eine Steigerung auf mehr als das Zweiein-
halbfache gegeben. Aber auch im Dezember
2016 lag der Wert noch mehr als doppelt so
hoch wie 2002, dem Jahr mit den meisten
Asylbewerbern (13 051 Regelleistungsemp-
fänger im Dezember) vor Beginn der letzten
Einreisewelle. Im Vergleich mit der niedrig-
sten Anzahl Asylbewerber 2008 (4 624 Re-
gelleistungsempfänger) waren es 2016 über
sechsmal so viele. (s. Abb. 12)
2016 knapp zwei Drittel der Asylbewerber
zentral untergebracht
1 649 Personen und damit 5,8 Prozent der
Regelleistungsempfänger
befanden
sich
am Jahresende 2016 in den zentralen Erst-
aufnahmeeinrichtungen unter Trägerschaft
des Freistaates Sachsen. In den Gemein-
schaftsunterkünften
der
Landkreise
und
Kreisfreien Städte waren 16 982 Personen
untergebracht, in dezentralen Unterkünf-
ten lebten 10 041 Regelleistungsempfänger.
Damit waren knapp zwei Drittel der Re-
gelleistungsempfänger in Sachsen zentral
untergebracht (65,0 Prozent), 1995 waren
es noch 98,4 Prozent. Die dezentrale Unter-
bringung hatte danach immer mehr an Be-
deutung gewonnen, so dass seit 2006 bis auf
Ausnahmesituationen (2012, 2015) meist ein
0
5 000
10 000
15 000
20 000
25 000
30 000
35 000
40 000
45 000
50 000
2006
2008
2010
2012
2014
2016
unter 18
18 -30
40 und mehr
30 -40
Abb. 12 Asylbewerber-Regelleistungsempfänger in Sachsen jeweils am 31. Dezember
Anzahl
Alter von … bis
unter … Jahren
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24

reichliches Drittel der Asylbewerber dezentral
untergebracht war.
In der Kreistabelle werden die Leistungs-
empfänger am Jahresende 2016 nach ihrem
Wohnort dargestellt, der in den allermeisten
Fällen dem Trägersitz entspricht. In einem an-
deren Kreis und evtl. sogar anderem Bundes-
land lebende Regelleistungsempfänger treten
nur in Ausnahmefällen auf. Allerdings wur-
den bis 2015 alle Empfänger in Erstaufnah-
meeinrichtung (EAE) dem Sitz der zentralen
EAE in Chemnitz zugeordnet. 2015 kann des-
halb nicht nach Wohnsitz ausgewertet wer-
den, da Chemnitz stark über- und die anderen
Orte mit EAE-Außenstellen untererfasst wä-
ren. In viel geringerem, vernachlässigbarem
Maße gab es diese Verschiebung zwischen
Chemnitz und dem Erzgebirgskreis schon
ab Betreiben der Außenstelle in Schneeberg.
Seit 2016 wird der Sitz der Außenstellen als
Wohnsitz ausgewiesen.
Familien nur selten vertreten
69,7 Prozent der Regelleistungsempfänger in
Sachsen am Jahresende 2016 waren männlich.
13 589 Personen (47,4 Prozent der Regellei-
stungsempfänger) erhielten Leistungen als Ein-
Personen-Haushalt. Das waren 77,7 Prozent
der Empfängerhaushalte. 505 von ihnen wa-
ren einzeln nachgewiesene Minderjährige, 902
einzeln nachgewiesene weibliche und 11 872
einzeln nachgewiesene männliche Haushalts-
vorstände. Damit waren 67,9 Prozent der
17 497 Haushalte von Regelleistungsempfän-
gern einzeln nachgewiesene männliche und
5,2 Prozent einzeln nachgewiesene weibli-
che Haushaltsvorstände. In 4,6 Prozent aller
Haushalte lebten Haushaltsvorstände ohne
Partner mit Kindern, 139 dieser 812 Allein-
erziehenden waren Männer. 13,8 Prozent der
Empfängerhaushalte waren Ehepaare mit Kin-
dern und 4,5 Prozent Ehepaare oder sonstige
Haushalte ohne Minderjährige. Insgesamt
standen 13 567 Haushalten ohne Minder-
jährige 3 930 Haushalte mit Minderjährigen
gegenüber.
Fast zwei Drittel der Regelleistungsempfän
ger stammen vom asiatischen Kontinent
5 296 Regelleistungsempfänger in Sachsen
(18,5 Prozent) hatten ein europäisches Her-
kunftsland. Zu nennen sind hier vor allem die
Russische Föderation mit 2 745, der Kosovo
mit 774, die Türkei mit 498 und Albanien mit
491 Leistungsempfängern. Aus Afrika waren
4 592
(16,0 Prozent)
der
Regelleistungs-
empfänger - sie kamen vor allem aus Libyen
(1 782), Tunesien (865), Marokko (747) und
Eritrea (520). Die Herkunftsländer von 18 002
(62,8 Prozent) der Leistungsempfänger be-
fanden sich auf dem asiatischen Kontinent.
Neben 5 357 Afghanen, 1 907 Pakistani und
1 861 Indern sind hier vor allem Personen
Europa Afrika
Asien
Chemnitz, Stadt
2 601
10,5
287
1 719
749
374
428
1 682
Erzgebirgskreis
2 184
6,3
146
1 569
547
394
432
1 284
Mittelsachsen
1 827
5,8
187
1 232
450
342
265
1 186
Vogtlandkreis
1 527
6,6
283
1 127
364
295
298
898
Zwickau
2 139
6,6
194
1 450
634
388
229
1 444
Dresden, Stadt
4 661
8,6
2 743
3 524
965
802
940
2 788
Bautzen
2 026
6,6
466
1 351
599
397
265
1 316
Görlitz
1 395
5,4
726
909
468
360
142
872
Meißen
1 610
6,6
76
1 135
403
294
263
1 025
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
1 294
5,2
1 002
974
303
173
196
904
Leipzig, Stadt
4 066
7,3
1 968
2 691
1 187
830
608
2 499
Leipzig
1 783
6,9
898
1 246
457
292
288
1 160
Nordsachsen
1 554
7,9
1 060
1 067
424
355
233
944
Sachsen
28 672
7,0 10 041 19 998
7 552 5 296 4 592 18 002
nachrichtlich
in Erstaufnahme
2)
1 649
x
x
1 146
447
227
440
911
1) Nur Empfänger mit sächsischem Leistungsträger, in Ausnahmefällen (2016: 5 Fälle) auch mit Wohnort außerhalb Sachsens.
2) Die Empfänger wurden dem jeweiligen Sitz der Erstaufnahmeeinrichtung zugeordnet,
Standorte waren 2016 in den Kreisfreien Städten, dem Erzgebirgskreis und Landkreis Nordsachsen.
ausgewählte Kontinente
Tab. 8 Asylbewerber-Regelleistungsempfänger in Sachsen
1)
am 31. Dezember 2016
Tab. 8
nach Wohnort
Kreisfreie Stadt
Landkreis
Land
Ins-
gesamt
Je
1 000
Ein-
wohner
Und zwar
Herkunft
dezentral
unter-
gebracht
männ-
lich
unter 15
Jahre alt
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25

aus dem Irak (2 901), Iran (960) und Libanon
(1 387) sowie aus Syrien (1 763) zu nennen.
Die Anzahl der Empfänger von Asylbewer-
berregelleistungen mit Herkunftsland Syri-
en ist in Sachsen 2016 gegenüber 2015 um
87,0 Prozent gesunken, im Dezember 2015
waren es noch 13 513 Personen. Auch bei den
Irakern waren die Empfängerzahlen um fast
ein Drittel niedriger als noch im Vorjahr. Stark
angestiegen ist 2016 dagegen die Zahl der In-
der (um 28,4 Prozent) und der Georgier (um
24,0 Prozent), die mit 1 100 Personen auch
relativ häufig vertreten waren. 148 Regel-
leistungsempfänger waren vietnamesischer
Herkunft, 2002 waren das noch 1 763 Per-
sonen. Bis 2005 war Vietnam neben dem
ehemaligen Jugoslawien und der Türkei oft
Herkunftsland Nummer 1 unter den sächsi-
schen Leistungsempfängern.
Mehr als drei Viertel der Ausgaben für
Asylbewerber fielen für den Lebensunter
halt an
Für Leistungsberechtigte nach AsylbLG wur-
den 2016 in Sachsen 566,0 Millionen € aus-
gegeben (brutto), 505,0 Millionen € davon
fielen für Regelleistungen an, der Rest für
Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft,
Geburt oder andere nicht den Lebensunterhalt
betreffende Leistungen. Mit 386,1 Millionen €
wurden 76,5 Prozent der Auszahlungen für
Regelleistungen als Sachleistungen gewährt.
Abzüglich der Einnahmen wurden 2016 für
Leistungen nach AsylbLG insgesamt 560,9 Mil-
lionen € ausgegeben, 138 € pro Einwohner
Sachsens. Die niedrigsten Bruttoausgaben
waren 2009 mit knapp 29 Millionen € ange-
fallen, bereinigt um die Einnahmen waren das
28,2 Millionen €, ca. 7 € pro Einwohner.
Obwohl 2015 das Jahr mit den höchsten Emp-
fängerzahlen war, wurden mit 331,5 Millio-
nen € (brutto) und 330,6 Millionen € (Netto)
weniger Auszahlungen getätigt als 2016. Eine
Ursache ist, dass viele der Asylsuchenden erst
im 2. Halbjahr 2015 eintrafen und damit oft
mehr Monate im Jahr 2016 Leistungen bezo-
gen als 2015. Außerdem erfolgen Buchungen
teilweise verzögert, oft über das Jahresende
hinaus.
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26

Weitere staatliche Sozialleistungen
Die bisherigen Ausführungen bezogen sich
auf die soziale Mindestsicherung bzw. ihre
Einzelbestandteile, die als unterstes so-
ziales Auffangnetz dienen. Im Folgenden
soll auf weitere staatliche Sozialleistungen
eingegangen werden, die die Bürger sozial
abfedern. Es geht insbesondere um materi-
elle Leistungen, die ebenfalls zur Existenz-
sicherung (Lebensunterhalt, Wohnen) bzw.
im Rahmen der Sozialhilfe zur Bewältigung
besonderer Lebensumstände beitragen. Ei-
nen breiten Raum nehmen dabei finanzielle
Unterstützungsleistungen von Familien mit
Kindern ein.
Kriegsopferversorgung und fürsorge
Versorgung nach Nebengesetzen gewinnt
gegenüber Kriegsopferversorgung an Be
deutung
Das Gesetz über die Versorgung der Op-
fer
des
Krieges
(Bundesversorgungsge-
setz - BVG) trat 1950 als erstes großes
Sozialleistungsgesetz der neu gegründeten
Bundesrepublik Deutschland in Kraft und
ersetzte die länderrechtlichen Vorschriften
zur Kriegsopferversorgung. Es ist zuständig
für die Versorgung bzw. Entschädigung von
Kriegsbeschädigten
und
-hinterbliebenen
bzw. im Rahmen der Nebengesetze (s. Glos-
sar) auch für andere Personen mit einem so-
zialen Entschädigungsrecht, wie geschädigte
(ehemalige) Wehr- oder Zivildienstleistende,
Opfer von Gewalttaten oder rechtsstaatswid-
rigen Strafverfolgungsmaßnahmen im Bei-
trittsgebiet u. a.
Im Jahr 2016 erhielten in Sachsen 9 124 Perso-
nen mit einem sozialen Entschädigungsrecht
Leistungen nach dem Bundesversorgungs-
gesetz (BVG) oder nach Nebengesetzen,
die dieses für anwendbar erklären. 1 902
von ihnen waren Kriegsbeschädigte und
6 241 Kriegshinterbliebene. Leistungen nach
Nebengesetzen bezogen 981 Personen. Die
Zahl der Leistungsbezieher von Versorgungs-
leistungen nach BVG (inkl. Nebengesetzen)
war 1995 über siebenmal und 2010 noch
fast doppelt so hoch wie 2015. 1995 erhiel-
ten in Sachsen 23 006 Kriegsbeschädigte
und 43 720 Kriegshinterbliebene entspre-
chende Leistungen, nach Nebengesetzen
wurden 800
Personen versorgt. Während
die Empfängerzahlen bei der Versorgung der
Kriegsopfer rein altersbedingt immer weiter
zurückgehen, steigen die Empfängerzahlen
der nach Nebengesetzen Berechtigten an.
Nach Aussetzung der Wehrpflicht und ent-
sprechender Zivildienstleistungen seit 2011
werden auch hier etwas weniger Leistungs-
fälle gezählt. Zudem können die Leistungen
nach Soldatenversorgungsgesetz für Sach-
sen durch einen Zuständigkeitswechsel ab
2015 nicht mehr ausgewiesen werden, sie
werden nur noch auf Bundesebene erfasst.
Die für Sachsen nachweisbaren Leistungs-
berechtigten nach Nebengesetzen hatten
2016 dennoch einen Anteil von 10,8 Prozent
(1995: 1,2 Prozent).
Für Kriegsopferversorgung wurden 2016 mit
28,5 Millionen € reichlich 6 € je Einwohner
ausgegeben.
Sinkende Empfängerzahlen auch bei Kriegs
opferfürsorge
Neben den bisher betrachteten Versorgungs-
leistungen erhält ein Teil der Anspruchs-
berechtigten
ergänzend
Leistungen
der
Kriegsopferfürsorge. Im Gegensatz zu den
Versorgungsleistungen ist die
Kriegsopfer
fürsorge
eine bedarfsabhängige Leistung
und steht dadurch der Sozialhilfe nahe. Sie
wurde deshalb im von 2005 bis 2015 gültigen
Mindestsicherungskonzept als Mindestsiche-
rungsleistung eingeordnet. Im Unterschied
zur Sozialhilfe und den übrigen Mindestsi-
cherungsleistungen gelten für die Betroffe-
nen aber günstigere Anrechnungsregelungen
und es greift ein breiteres Leistungsspektrum.
Vorrangige Gründe für die (auch rückwirken-
de) Herauslösung aus der Mindestsicherung
sind aber methodischer Art (u. a. keine Regio-
nalangabe, Erhebung nur alle 2 Jahre; s. auch
Glossar).
Zum Jahresende 2016 wurde in Sachsen in
458 Fällen Kriegsopferfürsorge als laufen-
de Leistung gewährt, 1995 waren es fast
6 000. Die Ausgaben sanken nicht in glei-
chem Maße, 1995 waren es mit reichlich
36 Millionen € knapp sechsmal so viele wie
2016. Für Kriegsopferfürsorge wurden 2016
in Sachsen 6,3 Millionen € ausgegeben, etwa
1,50 € je Einwohner.
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Wohngeld
Wohngeld ist eine der Mindestsicherung
vorgelagerte Leistung
Wohngeld ist ein von Bund und Ländern getra-
gener Wohnkostenzuschuss. Dieser wird ein-
kommensschwächeren Haushalten gewährt,
damit sie die Kosten für angemessenen und
familiengerechten Wohnraum tragen können.
Die Leistung wird als Mietzuschuss für Mieter
oder als Lastenzuschuss für Haus- und Woh-
nungseigentümer gezahlt.
Durch Bezug von Wohngeld kann in vielen
Fällen der Bezug von Mindestsicherungsleis-
tungen vermieden werden. Wenn es nicht
gelingt, durch vorhandenes Einkommen und
Wohngeld bzw. andere vorgelagerte Sozial-
leistungen (s. auch Kinderzuschlag) den zu-
stehenden gesamten Bedarf zum Leben zu
decken, wird die entsprechend zutreffende
Mindestsicherungsleistung gewährt, die die
berücksichtigungsfähigen Unterkunftskosten
enthält. Dadurch entfällt das Wohngeld für
diesen Personenkreis seit Inkrafttreten der
Hartz IV-Reform 2005 gänzlich. Die Zahl der
Haushalte mit Wohngeld sank dadurch von
276 591 (31. Dezember 2004) auf 82 506 am
Jahresende 2005.
Werden Transferleistungen nur einem Teil
der Haushaltsmitglieder gewährt, entstehen
Mischhaushalte, in denen sowohl vom Wohn-
geld ausgeschlossene als auch wohngeldbe-
rechtigte Haushaltsmitglieder leben. Für die
entstehenden
wohngeldrechtlichen
Teil
haushalte
werden Mieten und Wohnflächen
kopfteilig betrachtet.
Zum Jahresende 2016 bezogen in Sachsen
insgesamt 53 500 Haushalte Wohngeld. Da-
bei handelte es sich in 2 581 Fällen um wohn-
geldrechtliche Teilhaushalte. In 50 919 Fällen
wurde das Wohngeld an den gesamten Haus-
halt geleistet. Teilweise werden nur diese
Haushalte („
reine
Wohngeldhaushalte“) als
Wohngeldhaushalte
bezeichnet.
Anstieg der Wohngeldhaushalte 2016 durch
Wohngeldreform
Am Jahresende 2015 wurde in Sachsen an
42 091 Haushalte Wohngeld gezahlt – davon
waren 38 725 reine Wohngeldhaushalte. Der
Anstieg der Anzahl der Empfängerhaushalte
um 27,1 Prozent bis Dezember 2016 beruht
im Wesentlichen auf einer erneuten Wohn-
geldreform, bei der das Wohngeld hinsichtlich
Einkommens- und Mietenentwicklung (Be-
rücksichtigung höherer Bruttomieten – kalt
und warm) angepasst wurde. Eine noch stär-
kere Erhöhung der Empfängerzahlen war bei
der vorherigen Wohngeldnovellierung 2009
zu verzeichnen, die außer leichteren Zugangs-
voraussetzungen zum Wohngeld zusätzlich
einen Heizkostenzuschuss für 2009 und 2010
zum Inhalt hatte. Außerdem hatte damals im
Zusammenhang mit Teilhaushalten für meh-
rere Jahre eine methodische Änderung bei der
Bedarfsberechnung von Kindern bestanden.
Zwischen 2010 und 2015 hatte sich die An-
zahl der Wohngeldempfängerhaushalte mehr
als halbiert (-57,9 Prozent). Auch 2016 betrug
ihre Anzahl nur 53,5 Prozent des Wertes von
2010.
Diese Entwicklung lässt sich auch an den
Ausgaben für das Wohngeld nachvollziehen,
die für Sachsen 2010 mit 144,8 Millionen €
seit 2005 ihren Höchststand erreicht hatten.
2015 betrugen sie noch 51,9 Millionen € und
2016 zahlten Bund und Länder in Sachsen
insgesamt 77,9 Millionen € für Wohngeld.
Rentner
und Einpersonenhaushalte sind
am häufigsten betroffen
2016 bezogen 2,5 Prozent aller Privathaus-
halte in Sachsen Wohngeld, 2,3 Prozent der
Privathaushalte waren reine Wohngeldhaus-
halte. In zwei Dritteln (66,5 Prozent) der
reinen Wohngeldhaushalte lebte nur eine
Person. 12,1 Prozent der Wohngeldhaushalte
waren Zweipersonenhaushalte, die übrigen
21,4 Prozent waren reine Wohngeldhaushalte
mit drei und mehr Personen. Von Privathaus-
halten mit drei und mehr Personen bezogen
2,5 Prozent als Gesamthaushalt Wohngeld,
bei den Zweipersonenhaushalten nur 0,8 Pro-
0
20 000
40 000
60 000
80 000
100 000
120 000
2006
2008
2010
2012
2014
2016
wohngeldrechtliche
Teilhaushalte
reine Wohngeldhaushalte
mit Lastenzuschuss
reine Wohngeldhaushalte
mit Mietzuschuss
Anzahl
Abb. 13 Haushalte mit Wohngeld in Sachsen jeweils am 31. Dezember
nach der Art des Wohngeldes
© Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen | Öffentliche Soziallleistungen in Sachsen - Ausgabe 2018 |
28

zent und bei den Einpersonenhaushalten
3,6 Prozent.
Bei 57,2 Prozent der reinen Wohngeldhaus-
halte 2016 war die Person mit dem höchs-
ten Einkommen ein Rentner oder Pensionär,
bei 4,1 Prozent war sie arbeitslos und in
28,4 Prozent der Fälle erwerbstätig (Selbst-
ständige und Arbeitnehmer) Insgesamt waren
bei über zwei Dritteln der reinen Wohngeld-
haushalte die Haupteinkommensbezieher so
genannte Nichterwerbspersonen. Neben den
Rentnern und Pensionären waren das noch
10,2 Prozent Studenten und sonstige Nicht-
erwerbspersonen.
47 489 der reinen Wohngeldhaushalte bezo-
gen Wohngeld als Mietzuschuss, 3 430 Haus-
halte (6,7 Prozent) als Lastenzuschuss. Die
durchschnittliche Höhe des gezahlten Wohn-
geldes lag im Dezember 2016 in Sachsen für
reine Wohngeldhaushalte bei 124 € (119 € bei
Mietzuschuss, 187 € bei Lastenzuschuss). Die
tatsächliche Miete/Belastung dieser Haushalte
belief sich auf durchschnittlich 362 € (346 €
bei Mietzuschuss, 582 € bei Lastenzuschuss).
Die durchschnittliche Wohnfläche betrug
57 Quadratmeter (53 m
2
bei Mietzuschuss
und 122 m
2
bei Lastenzuschuss). Der durch-
schnittliche monatliche Wohngeldbetrag lag
2016 mit 124
€ weit höher als im Vorjahr
(94 €) und höher als je zuvor (2010: 106 €).
Wohngeldbezug in den Bundesländern
variiert stark
Mit einem Anteil von 2,5 Prozent Wohngeld-
haushalten an allen Privathaushalten hatte
Sachsen 2016 nach Mecklenburg-Vorpom-
mern (3,3 Prozent) den zweithöchsten Wert
beim Wohngeldbezug. Ähnlich hohe Werte
verzeichneten Thüringen (2,2 Prozent) so-
wie Brandenburg und Sachsen-Anhalt mit je
2,1 Prozent. Der Bundesdurchschnitt lag bei
1,5 Prozent. In Bayern bezogen nur 0,9 Pro-
zent aller Privathaushalte Wohngeld. In
den anderen vier Flächenländern im Süden
Deutschlands (Baden-Württemberg, Saarland,
Rheinland-Pfalz und Hessen) sowie den Stadt-
staaten Berlin und Hamburg war der Wohn-
geldbezug mit Werten von 1,1 bis 1,4 Prozent
ebenfalls unterdurchschnittlich. Die nördlicher
gelegenen Bundesländer im Westen Deutsch-
lands (inklusive der Hansestadt Bremen) wie-
sen Werte von 1,6 bis 1,7 Prozent auf.
Stark überdurchschnittlicher Wohngeldbe
zug im Landkreis Görlitz
Im Landkreis Leipzig gab es mit 2,1 Prozent
den niedrigsten Anteil an Wohngeldhaushal-
ten in Sachsen. Weitere sechs Landkreise und
die Kreisfreien Städte Dresden und Leipzig
wiesen mit Werten von 2,2 bis 2,5 Prozent
einen ebenfalls unterdurchschnittlichen bzw.
nur minimal über dem Durchschnitt liegenden
Bezug von Wohngeld auf. Auch in der Kreis-
freien Stadt Chemnitz sowie in den Landkrei-
sen Zwickau und Nordsachsen wurden nur
leicht überdurchschnittliche Werte verzeich-
net. Auffällig ist dagegen der sehr hohe Anteil
von Wohngeldhaushalten im Landkreis Gör-
litz, der 2016 bei 3,2 Prozent lag. Neben ei-
nem stark überdurchschnittlichen Bezug von
Mindestsicherungsleistungen wird damit hier
ein weiterer relativ hoher Bevölkerungsanteil
sozial abgefedert.
Das höchste durchschnittliche Wohngeld pro
Monat (137 €) wurde für reine Wohngeld-
Görlitz
Bautzen
Leipzig
Meißen
Nordsachsen
Mittelsachsen
Erzgebirgskreis
Zwickau
Vogtlandkreis
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
Dresden,
Stadt
Leipzig,
Stadt
Chemnitz,
Stadt
Abb. 14 Wohngeldbezug in Sachsen am 31. Dezember 2016
Kartengrundlage: Verwaltungsgrenzen, © GeoSN 2018
Gebietsstand: 1. Januar 2018
Anteil an der Gesamtzahl
der Haushalte in Prozent
unter 2,3
2,3 bis 2,5
2,6 bis 2,7
3,2
© Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen | Öffentliche Soziallleistungen in Sachsen - Ausgabe 2018 |
29

haushalte in Dresden gezahlt, das niedrigste
(111 €) im Vogtlandkreis. Die durchschnitt-
liche Wohnfläche der Wohngeldhaushalte
reichte von 51 m
2
in der Stadt Dresden bis zu
64 m
2
im Erzgebirgskreis.
Der höchste Anteil wohngeldrechtlicher Teil-
haushalte wurde mit 10,4 Prozent im Vogt-
landkreis, der niedrigste mit 1,1 Prozent im
Landkreis Meißen verzeichnet.
Kindergeld, Kinderzuschlag und Unter
haltsvorschuss
Kindergeld dient der Grundversorgung der
Kinder
Kindergeld ist keine Sozialleistung im eigentli-
chen Sinn. Es dient dennoch der Sicherung des
Lebensunterhaltes von Kindern, indem es deren
Existenzminimum steuerlich freistellt. Es wird
i. d. R. monatlich von den Familienkassen aus-
gezahlt und später steuerlich verrechnet.
Kindergeld ist nach der Zahl der Kinder ge-
staffelt und beträgt seit Januar 2018 für das
erste und zweite Kind jeweils 194 €, für das
dritte Kind 200 € und für das vierte und jedes
weitere Kind jeweils 225 €. Kindergeld wird
für alle Kinder bis zum 18. Lebensjahr gezahlt
sowie anschließend für Kinder in Ausbildung
bis zum 25. Lebensjahr und für arbeitslose
Kinder bis zum 21. Lebensjahr.
Für ein behindertes Kind können Eltern über
das 18. Lebensjahr hinaus und ohne alters-
mäßige Begrenzung Kindergeld erhalten,
wenn das Kind aufgrund der Behinderung au-
ßerstande ist, sich selbst zu unterhalten. [1]
Kinderzuschlag ergänzt im Bedarfsfall das
staatliche Kindergeld
Der Kinderzuschlag wurde mit der Hartz IV-
Reform zum Jahresbeginn 2005 als einkom-
mensabhängige Ergänzung zum Kindergeld
eingeführt. Ziel des Kinderzuschlags ist es,
aufbauend auf dem Einkommen der Eltern
den Bedarf der Kinder abzusichern, so dass die
Inanspruchnahme von Leistungen nach dem
SGB II für die gesamte Familie vermieden
werden kann. In diesem Fall (s. Glossar) kann
Kinderzuschlag zeitlich unbegrenzt ergän-
zend zum Kindergeld gewährt werden. Seit
1. Januar 2017 beträgt er maximal 170 € je
Monat und Kind. [2]
Stark an Bedeutung gewann der Kinder-
zuschlag erst mit Senkung der Anrech-
nungsbeträge aus Erwerbseinkommen seit
1. Oktober 2008. Die Zahl der Kinder mit
Kinderzuschlag als laufende Leistung erhöhte
sich dadurch von 2007 zu 2008 um mehr als
das Vierfache. 2010 gab es mit 9 988 Kindern
in Sachsen und 213 756 Kindern in Deutsch-
land die meisten Kinder mit dieser Leistung.
Danach verringerte sich diese Anzahl konti-
nuierlich, so dass 2015 in Sachsen nur noch
Miete/
Belastung
Wohn-
geld
Chemnitz, Stadt
3 663
26,3
3 468
350
120
55
195
Erzgebirgskreis
4 039
22,5
3 856
368
121
64
183
Mittelsachsen
4 024
24,2
3 761
360
125
58
263
Vogtlandkreis
2 964
24,0
2 657
335
111
60
307
Zwickau
4 548
26,4
4 220
352
119
56
328
Dresden, Stadt
6 610
22,0
6 418
375
137
51
192
Bautzen
3 613
24,5
3 481
367
122
60
132
Görlitz
4 391
32,1
4 088
356
120
62
303
Meißen
2 812
23,4
2 782
376
123
59
30
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
3 066
24,8
2 951
383
126
59
115
Leipzig, Stadt
8 249
24,9
8 004
350
123
54
245
Leipzig
2 824
21,3
2 710
381
130
61
114
Nordsachsen
2 697
27,1
2 523
365
118
57
174
Sachsen
53 500
24,6
50 919
362
124
57
2 581
1) alle Haushalte mit Wohngeldbezug nach Wohngeldgesetz (WoGG)
2) gesamter Haushalt bezieht Wohngeld
3) nur ein Teil der Haushaltsmitglieder bezieht Wohngeld
Tab. 9 Haushalte mit Wohngeld in Sachsen am 31. Dezember 2016 nach Kreisfreien
Tab. 9
Städten und Landkreisen
Kreisfreie Stadt
Landkreis
Land
Insgesamt
1)
Je
1 000
Haus-
halte
Reine Wohngeldhaushalte
2)
Wohngeld-
rechtliche
Teil-
haus-
halte
3)
zu-
sammen
durchschnittliche/s
monatliche/s
durch-
schnitt-
liche
Wohn-
fläche
© Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen | Öffentliche Soziallleistungen in Sachsen - Ausgabe 2018 |
30

für 6 945 Kinder laufend Kinderzuschlag ge-
währt wurde. 2016 bezogen mit 7 413 Kindern
erstmals wieder mehr Kinder diese Leistung.
2016 wurden mit 15,5 Prozent gegenüber
21,8 Prozent im Vorjahr viel weniger der An-
träge deshalb abgelehnt, weil die Hilfebedürf-
tigkeit für die Bedarfsgemeinschaft trotz des
Zuschlages erhalten blieb, so dass sie in die
Zuständigkeit des SGB II fielen.
Parallel
zur
Empfängerzahl
entwickelten
sich die Zahlbeträge - in Sachsen sanken sie
von 19,7 Millionen € 2010 auf 14,4 Millio-
nen € 2015. 2016 betrugen sie 14,5 Millio-
nen €. Die Entwicklung in Deutschland verlief
ähnlich. Mit 407,6 Millionen € kam hier eben-
falls 2010 der höchste Betrag für diese Lei-
stung zur Auszahlung. [3]
Unterhaltsvorschuss unterstützt Alleiner
ziehende
Unterhaltsvorschussleistungen erhalten Kin-
der, die von dem Elternteil, bei dem sie nicht
leben, keinen oder keinen regelmäßigen Un-
terhalt bekommen. Ab 1. Juli 2017 kann Un-
terhaltsvorschuss auch länger als 72 Monate
und über das 12. Lebensjahr des Kindes hinaus
(längstens bis zur Vollendung seines 18. Le-
bensjahres) gezahlt werden. Der Unterhalts-
vorschuss beträgt seit Januar 2018 für Kinder
unter 6 Jahren 154 € und für Kinder von 6 bis
unter 12 Jahren 205 €. Ab dem 12. Geburts-
tag bis zur Volljährigkeit von Kindern können
273 € gewährt werden, wenn das Kind nicht
selbst SGB II-Leistungen bezieht bzw. sein im
Hartz IV-Bezug stehender alleinerziehender
Elternteil über ein Bruttoeinkommen von min-
destens 600 € verfügt. [4]
Elterngeld
Elterngeld durch Elterngeld Plus variiert
Das Elterngeld wurde zum 1. Januar 2007 ein-
geführt und löste das Erziehungsgeld ab. Ziel
war, jungen Familien in den ersten Lebensmo-
naten des Kindes eine finanzielle Sicherheit zu
geben, Väter stärker an der Kinderbetreuung
zu beteiligen und die längere Erwerbsunter-
brechung von Müttern zu reduzieren.
Das Elterngeld beträgt mindestens 300 € und
höchstens 1 800 €. In diesem Bereich variiert
es in Abhängigkeit vom wegfallenden Netto-
einkommen (s. Glossar). Elterngeld wird in den
ersten 14 Lebensmonaten des Kindes gezahlt,
wobei ein Elternteil diese Leistung für min-
destens 2 Monate und höchstens 12 Monate
beziehen kann. Alleinerziehenden steht grund-
sätzlich bis zu 14 Monaten Elterngeld zu.
Für ab dem 1. Juli 2015 geborene Kinder kön-
nen die Eltern anstelle dieses Basiselterngeldes
auch das neue Elterngeld Plus in Anspruch
nehmen. Dieses begünstigt Eltern, die nach
der Geburt ihres Kindes in Verbindung mit
Teilzeitarbeit frühzeitiger wieder in ihren Be-
ruf einsteigen wollen. Die Bezugsdauer kann
sich dadurch erheblich verlängern, da beim
Elterngeld Plus aus einem bisherigen Eltern-
geldmonat zwei Monate werden. Außerdem
wurde ein Partnerschaftsbonus von zusätzlich
vier Monaten Elterngeld Plus eingeführt, wenn
beide Elternteile gleichzeitig für vier Monate
jeweils zwischen 25 und 30 Wochenstunden
arbeiten. [5]
2016 nahmen in Sachsen 84 523 Väter und
Mütter Elterngeld in Anspruch. Für 24 581 von
ihnen galt noch die alte Rechtslage, da ihre
Kinder vor dem 1. Juli 2015 geboren waren.
Eine Wahlmöglichkeit, auch das neue Eltern-
geld Plus zu nutzen, hatten 59 942 Mütter
und Väter. 13 024 von ihnen (11 502 Mütter
und 1 522 Väter) entschieden sich dafür, zu-
mindest zeitweise auch die neue Form des
Elterngeldes in Anspruch zu nehmen, 969 da-
von nutzten den Partnerschaftsbonus bzw.
planten ihn zu nutzen. Damit hatten sich 2016
in Sachsen 21,7 Prozent der dazu berechtigten
Mütter und Väter für Elterngeld Plus entschie-
den. Das war etwas mehr als der Durchschnitt
Tab. 10 Ausgewählte Daten zum Kinderzuschlag in Sachsen und Deutschland
Merkmal
2010
2013
2014
2015
2016
Kinder, für die laufend Kinderzuschlag
bezogen wurde (Dezemberwerte)
9 988
8 845
7 820
6 945
7 413
Ablehnung, weil Hilfebedürftigkeit durch
Kinderzuschlag nicht vermieden wird (in %)
18,4
22,9
21,4
21,8
15,5
Zahlbeträge (in Millionen €)
19,7
17,6
16,5
14,4
14,5
Kinder, für die laufend Kinderzuschlag
bezogen wurde (Dezemberwerte)
213 756
183 349
175 731
152 296
167 725
Ablehnung, weil Hilfebedürftigkeit durch
Kinderzuschlag nicht vermieden wird (in %)
20,7
26,5
26,7
23,1
16,4
Zahlbeträge (in Millionen €)
407,6
370,1
341,9
301,5
325,5
Sachsen
Deutschland
Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Familienkasse
© Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen | Öffentliche Soziallleistungen in Sachsen - Ausgabe 2018 |
31

für Deutschland (17,4 Prozent). Junge Mütter
in Sachsen nahmen diese Möglichkeit deutlich
häufiger in Anspruch (25,6 Prozent) als junge
Väter (10,1 Prozent). [5]
Abschließende Aussagen nur für 2014 ge
borene Kinder möglich
Abschließende Aussagen zur Inanspruchnah-
me von Elterngeld insbesondere in Richtung
Leistungsart, Leistungsdauer, Leistungshöhe
und Väterbeteiligung können durch die seit
Juli 2015 erheblich verlängerte mögliche
Bezugsdauer dieser Leistung für die im Jahr
2015 geborenen Kinder noch nicht getroffen
werden. Deshalb werden hierzu die Daten von
2014 geborenen Kindern betrachtet.
Die durchschnittliche
Höhe des monatlichen
Anspruchs auf Elterngeld
für im Jahr 2014
geborene Kinder lag in Sachsen bei 806 €,
wobei Väter durchschnittlich 996 € Eltern-
geld bezogen, Mütter dagegen nur 720 €. Auf
Grund der Abhängigkeit vom Durchschnitts-
einkommen waren durch die unterschiedliche
wirtschaftliche Situation auch erhebliche re-
gionale Unterschiede festzustellen: In Sach-
sen war das Elterngeld in der Stadt Dresden
mit durchschnittlich 888 € am höchsten, der
Landkreis Görlitz wies mit 720 € das niedrig-
ste Elterngeld auf. In Deutschland wurde mit
durchschnittlich 857 € höheres Elterngeld
gezahlt als in Sachsen. Das betraf viel stärker
den Betrag für Männer (1 186 €) als den für
Frauen (740 €). [6]
Sächsische Väter nutzen das Elterngeld im
Bundesvergleich am häufigsten
Mütter
nahmen
erwartungsgemäß
wes-
entlich länger Elternzeit als Väter. Die
durchschnittliche Bezugsdauer für gemel-
dete beendete Leistungsbezüge weiblicher
Elterngeldbezieher betrug 2014 in Sachsen
11,6 Monate und lag damit im Bundessurch-
schnitt. Die Väter in Sachsen nahmen mit
durchschnittlich 2,8 Monaten das Elterngeld
kürzer in Anspruch als die Väter in Deutschland
insgesamt (3,1 Monate).
In Sachsen bezogen 44,2 Prozent der Vä-
ter der 2014 geborenen Kinder Elterngeld,
deutschlandweit waren es nur 34,2 Prozent.
Väter in Sachsen lagen damit an erster Posi-
tion bei der Väterbeteiligung am Elterngeld-
bezug, gefolgt von Bayern (41,7 Prozent) und
Thüringen (40,5 Prozent). Mit 23,0 Prozent
nahmen Väter im Saarland das Elterngeld am
seltensten in Anspruch. [6]
Nutzung des Elterngeldes durch Väter ist
innerhalb Sachsens unterschiedlich
Auch innerhalb Sachsens gab es deutliche
regionale Unterschiede bei der Nutzung des
Elterngeldes durch Väter: In der Landes-
hauptstadt Dresden waren es 51,7 Prozent,
im Landkreis Nordsachsen dagegen nur
34,8 Prozent.
82,6 Prozent
der
Elterngeld
beziehenden
Väter in Sachsen nahmen dieses nur 2 Mo-
nate in Anspruch. Väter, die vor der Geburt
des Kindes erwerbstätig waren (92,3 Prozent)
bezogen im Durchschnitt 2,7 Monate Eltern-
geld, waren sie nicht erwerbstätig, betrug die
Bezugsdauer 3,9 Monate. Unabhängig von
einer vorherigen Erwerbstätigkeit betrug die
Durchschnittsbezugsdauer
von
Elterngeld
für die Väter in Sachsen 2,8 Monate. Dabei
war in der Stadt Leipzig mit 3,3 Monaten die
höchste durchschnittliche Bezugsdauer bei
Vätern zu verzeichnen, in den Landkreisen
Meißen und Erzgebirgskreis mit 2,5 Monaten
die niedrigste. [7]
Tab. 11 Beziehende von Elterngeld in Sachsen und Deutschland 2016
zusam-
men
darunter mit
Partnerschafts-
bonus
Insgesamt
84 523
59 942
46 918
13 024
969
21,7
Männlich
22 390
15 044
13 522
1 522
403
10,1
Weiblich
62 133
44 898
33 396
11 502
566
25,6
Insgesamt
1 640 118
1 200 418
991 631
208 787
13 489
17,4
Männlich
364 853
272 327
249 982
22 345
5 963
8,2
Weiblich
1 275 265
928 091
741 649
186 442
7 526
20,1
Quelle: Statistisches Bundesamt, Bundeselterngeldstatistik
Sachsen
Deutschland
1) Elterngeld Plus muss nicht im gesamten Zeitraum bezogen werden, die Inanspruchnahme muss nicht in den aktuellen Berichtszeitraum
fallen, auch ein vorgesehener Partnerschaftsbonus wird gezählt.
Geschlecht
Insgesamt
Darunter Beziehende mit ab dem 1. Juli 2015 geborenen Kindern
(neue Rechtslage)
zusam-
men
davon
Anteil
Eltern-
geld Plus
(in Prozent)
ohne
Eltern-
geld Plus
mit Elterngeld Plus
1)
© Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen | Öffentliche Soziallleistungen in Sachsen - Ausgabe 2018 |
32

Landeserziehungsgeld
Sachsen unterstützt Eltern bei häuslicher
Kinderbetreuung
Bereits seit mehr als 20 Jahren leistet der
Freistaat Sachsen mit dem Landeserziehungs-
geld eine finanzielle Anerkennung der Erzie-
hungsleistung für Eltern, die nach der Geburt
eines Kindes länger zu Hause bleiben möch-
ten. Eine vergleichbare familienfördernde Lei-
stung wird außer in Sachsen derzeitig nur in
Bayern gewährt. [8]
Landeserziehungsgeld für Kinder im 2. und
3. Lebensjahr
Eltern, die im Freistaat Sachsen leben und ihr
im Haushalt lebendes Kind selbst betreuen
und erziehen, können für das 2. oder 3. Le-
bensjahr des Kindes Landeserziehungsgeld
beantragen. Voraussetzung ist, dass sie für
das zur Leistung berechtigte Kind keinen ge-
förderter Einrichtungsplatz oder geförderte
Kindertagespflege in Anspruch nehmen und
der beantragende Elternteil höchstens eine
Teilzeitarbeit bis zu 30 Wochenstunden aus-
übt. Die Bezugszeiträume variieren zwischen
5 und 12 Monaten in Abhängigkeit vom Alter
des Kindes, einer evtl. zuvor schon erfolgten
Inanspruchnahme einer geförderten Kinder-
betreuung und berücksichtigen, ob es sich um
das erste, zweite oder weitere Kind handelt.
Das Landeserziehungsgeld beträgt aktuell
monatlich 150 € für das erste, 200 € für das
zweite und 300 € ab dem dritten Kind. Die
Leistung ist einkommensabhängig und ver-
ringert sich ab einem Jahreseinkommen von
14 100 € für Alleinerziehende und 17 100 €
für Paare (zuzüglich 3 140 € für jedes weitere
Kind) sukzessive. Für Geburten ab 1. Januar
2015 wird die Leistung ab dem dritten Kind
einkommensunabhängig gewährt. Landeser-
zusammen
vor der Geburt
erwerbstätig
zusammen
vor der Geburt
erwerbstätig
Anzahl
Prozent
Monate
Chemnitz, Stadt
2 091
911
43,6
2,8
810
1 033
1 098
710
840
Erzgebirgskreis
2 652
1 107
41,7
2,5
749
929
969
672
760
Mittelsachsen
2 446
1026
41,9
2,7
775
966
1005
692
792
Vogtlandkreis
1 669
666
39,9
2,6
746
910
959
679
774
Zwickau
2 601
1096
42,1
2,6
774
954
1015
697
805
Dresden, Stadt
6 300
3 254
51,7
2,9
888
1 081
1 126
785
905
Bautzen
2 519
1153
45,8
2,6
801
971
1009
721
809
Görlitz
1 997
794
39,8
2,9
721
885
942
655
765
Meißen
1 962
849
43,3
2,5
788
982
1034
703
819
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
2 035
908
44,6
2,7
798
982
1011
715
801
Leipzig, Stadt
6 253
2 816
45,0
3,3
831
1 023
1 111
742
897
Leipzig
1 923
778
40,5
2,7
817
999
1059
741
836
Nordsachsen
1 487
517
34,8
2,8
738
927
996
671
788
Sachsen
35 935
15 875
44,2
2,8
806
996
1052
720
834
1) einschließlich Mehrlingsgeburten
Quelle: Statistisches Bundesamt, Bundeselterngeldstatistik
Mütter
Tab. 12 Elterngeldbezug in Sachsen für 2014 geborene Kinder nach Kreisfreien Städten und Landkreisen
Kreisfreie Stadt
Landkreis
Land
Im Jahr 2014 geborene Kinder
Durchschnitt-
liche Bezugs-
dauer des
Elterngeldes
von Vätern
Durchschnittlicher monatlicher Elterngeldanspruch
insgesamt
deren Vater Eltern-
geld bezogen hat
1)
insgesamt
Väter
© Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen | Öffentliche Soziallleistungen in Sachsen - Ausgabe 2018 |
33

ziehungsgeld steht den Eltern zusätzlich zur
Verfügung, es darf bei einkommensabhängig
gewährten Sozialleistungen nicht als Ein-
kommen berücksichtigt werden.
Leistungsfälle und Ausgaben sind rück
läufig
Im Jahr 2016 wurde an 10 150 Personen in
Sachsen Landeserziehungsgeld ausgezahlt,
604 von ihnen waren Männer. Im sächsischen
Staatshaushalt wurden dafür 10,4 Millio-
nen € verbucht. 2010 wurden noch 20,5 Mil-
lionen € für 18 319 Leistungsfälle (darunter
853 Männer) ausgegeben. Der Anteil der
Männer an den Landeserziehungsgeldbezie-
hern pro Berichtsjahr stieg tendenziell leicht
an – von 4,7 Prozent 2010 auf 5,0 Prozent
2016.
Entsprechend
der
gesetzlichen
Möglich-
keiten war die Bezugsdauer für Kinder im
3. Lebensjahr deutlich höher als im 2. Die
durchschnittlich bewilligte Bezugsdauer
lag
im Berichtsjahr 2016
für Kinder im 3. Le
bensjahr
als drittes oder weiteres Kind mit
11,6 Monaten nahe an der maximalen Be-
zugszeit von 12 Monaten. Für das zweite Kind
wurden durchschnittlich 8,6 und für das er-
ste Kind 8,0 Monate bewilligt.
Für Kinder im
2. Lebensjahr
lag sie bei 4,6 Monaten (erstes
Kind) bis 6,5 Monaten (drittes bzw. weiteres
Kind).
Für 2014 geborene Kinder
können nach
Ablauf der Antragsfrist und letztmöglichen
Bewilligungen am Jahresende 2017 abschlie-
ßende Angaben zur Inanspruchnahme von
Landeserziehungsgeld gemacht werden: In
Sachsen haben 24,0 Prozent der 2014 ge-
borenen
Kinder
Landeserziehungsgeld
in
Anspruch genommen, die durchschnittliche
Bezugsdauer betrug 5,9 Monate. Beim Ge-
burtsjahrgang 2010 war für 32,8 Prozent der
Lebendgeborenen Landeserziehungsgeld mit
einer durchschnittlichen Dauer von 6,1 Mo-
naten bewilligt worden. [9]
Ausbildungsförderung
BAföG erhöht Chancengleichheit
Das
Bundesgesetz über die individuelle
Förderung der Ausbildung (Bundesausbil
dungsförderungsgesetz – BAföG)
ermög-
licht jungen Menschen, insbesondere aus
einkommensschwachen Haushalten, unter
anderem den Zugang zu weiterführenden
Schulen bzw. zu einem Hochschulstudium
und trägt damit vor allem zur beruflichen
Chancengleichheit bei.
Die Förderung nach dem BAföG ist eine So-
zialleistung, die seit 2015 allein vom Bund
finanziert wird, sie war zuvor zu 35 Pro-
zent länderfinanziert. Personen, die einen
Anspruch auf Leistungen des BAföG haben,
besitzen keinen weiteren Anspruch auf er-
gänzende Leistungen zum Lebensunterhalt
(z. B. Arbeitslosengeld II). BAföG-Leistungen
werden gewährt, wenn die Ausbildung för-
derungsfähig ist und eigene finanzielle Mit-
tel sowie die des Ehegatten und der Eltern
nicht ausreichen, um den Ausbildungsbe-
darf zu decken. Weitere Voraussetzungen
sind die persönliche Eignung in Hinblick auf
das Erreichen des Ausbildungsziels sowie
der Ausbildungsbeginn vor Vollendung des
30. Lebensjahres (bei Masterstudiengängen
vor Vollendung des 35. Lebensjahres). Für
Schüler wird die Förderung vollständig als
Zuschuss, für Studenten in der Regel zur
Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als unver-
zinsliches Darlehen gewährt.
Zahl der BAföG Empfänger sinkt seit
2005
50 645 Schüler und Studenten erhielten 2016
in Sachsen BAföG-Leistungen. Das waren
insgesamt 3 148 Empfänger bzw. 5,9 Prozent
weniger als im Vorjahr. Im Jahr 2005, dem Jahr
0
5
10
15
20
25
0
4 000
8 000
12 000
16 000
20 000
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
Abb. 15 Landeserziehungsgeld in Sachsen - Zahlfälle und Ausgaben im Staatshaushalt
Zahlfälle
Ausgaben
in Mill. €
Zahlfälle
Ausgaben
Quelle: Kommunaler Sozialverband Sachsen
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mit der höchsten Gefördertenanzahl, gab es
79 810 BAföG-Empfänger. Ihre Anzahl ging
bis 2016 um mehr als ein Drittel zurück, beim
Schüler-BAföG um 54,3 Prozent (19 709 Per-
sonen) und für Studierende um 21,7 Prozent
(9 456 Personen). Diese Entwicklung ist auch
im Zusammenhang mit stark rückgängigen
Schülerzahlen
an
berufsbildenden
Schu-
len zu sehen (- 58,4 Prozent von Schuljahr
2005/2006 bis Schuljahr 2015/2016).
2016 wurden in Sachsen für die Ausbil-
dungsförderung insgesamt 190 Millionen €
aufgewendet. Gegenüber 2015 fielen die
Aufwendungen um 10,6 Millionen € bzw.
5,3 Prozent. Mehr als zwei Drittel (67,4 Pro-
zent) der finanziellen Mittel wurden als
Zuschuss gezahlt und rund ein Drittel
(32,6 Prozent) in Form von zinslosen Darle-
hen bereitgestellt. 2016 betrug der durch-
schnittliche monatliche Förderbetrag pro
Kopf 472 €, 2010 waren es 416 € und 2005
nur 330 €. Im Durchschnitt erhielt 2016 ein
Schüler im Freistaat monatlich 458 € und ein
Studierender 479 € BAföG.
Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)
BAB fördert Mobilität bei Berufsausbildung
BAB wird von der Bundesagentur für Arbeit
gezahlt, um eine betriebliche oder außerbe-
triebliche Berufsausbildung in einem aner-
kannten Ausbildungsberuf zu ermöglichen.
Leistungen werden auch für eine berufsvor-
bereitende Bildungsmaßnahme einschließlich
der Vorbereitung auf den nachträglichen Er-
werb des Hauptschulabschlusses gewährt.
Auszubildende erhalten BAB, wenn sie wäh-
rend der Berufsausbildung nicht bei den El-
tern oder einem Elternteil wohnen können,
weil der Ausbildungsbetrieb vom Wohnort
der Eltern zu weit entfernt ist. Sind Auszu-
bildende über 18 Jahre alt oder verheiratet
bzw. in einer Lebenspartnerschaft verbunden
(oder waren dies) oder haben mindestens ein
Kind, können sie auch BAB erhalten, wenn
sie in erreichbarer Nähe zum Elternhaus le-
ben. Für behinderte Menschen besteht bei
einer beruflichen Ausbildung auch dann ein
Anspruch auf BAB, wenn sie im Haushalt der
Eltern oder eines Elternteils leben. [10]
0
30
60
90
120
150
180
210
240
270
0
10
20
30
40
50
60
70
80
90
2006
2008
2010
2012
2014
2016
Abb. 16 BAföG - Geförderte und finanzieller Aufwand in Sachsen
Geförderte in
Tausend
Finanzieller Aufwand
in Mill. €
Schüler
Studenten
Finanzieller Aufwand
0
Tab. 13 Empfänger von Berufsausbildungsbeihilfe in Sachsen
1. Ausbildung
Berufs-
vorbereitende
Bildungsmaß-
nahmen (BVB)
1. Reha-
Ausbildung
für Behinderte
Reha-
BVB für
Behinderte
2010
16 468
12 232
1 500
2 038
395
2014
8 174
6 346
833
761
129
2015
7 232
5 514
821
613
149
2016
6 647
5 028
820
539
127
Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit; Statistik über Leistungen nach dem SGB III
Jahr
Insgesamt
1)
Darunter (nach Maßnahmeart)
1) Jahresdurchschnittsbestand; die Gesamtzahl enthält auch die hier nicht ausgewiesenen Fallzahlen einer zweiten Ausbildung oder Reha-
Ausbildung, Fälle des Nachholens eines Hauptschulabschlusses, der Vermittlung von berufsbezogenen Deutschkenntnissen etc.
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Auch weniger BAB Empfänger
2016 erhielten in Sachsen 6 647 Auszubil-
dende Berufsausbildungsbeihilfe. Darunter
5 028 bzw. mehr als drei Viertel für eine Erst-
ausbildung. Gegenüber 2010 verringerte sich
die die Zahl der BAB-Empfänger deutlich,
damals erhielten noch 16 468 Personen diese
Leistung. [11]
Besondere Leistungen der Sozialhilfe nach
dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII
Die Sozialhilfe nach SGB XII sichert nicht
nur den Lebensunterhalt
Außer den Hilfen zur Sicherung des Le-
bensunterhaltes nach dem 3. und 4. Kapitel
SGB XII werden im Rahmen der Sozialhilfe
weitere Leistungen (gemäß 5. bis 9. Kapitel
SGB XII) gewährt, die der Bewältigung spezi-
eller Notlagen dienen. Sie wurden deshalb bis
2004 unter dem Begriff
Hilfe in besonderen
Lebenslagen
zusammengefasst. Diese Leis-
tungen der Sozialhilfe weisen seit 2005 bei
Empfängerzahlen und dafür getätigten Aus-
gaben bedeutend höhere Werte auf als die
den Lebensunterhalt sichernden Leistungen.
Am Jahresende 2016 standen 52 835 Emp-
fängern von Leistungen nach dem 5. bis
9. Kapitel nur 35 555 Empfänger mit Leistun-
gen nach dem 3. und 4. Kapitel gegenüber
(jeweils ohne Mehrfachzählungen). Bei den
Ausgaben war dieser Unterschied noch deut-
licher: Mit 585,9 Millionen € (Nettoauszah-
lungen, s. Glossar) wurde 2016 deutlich mehr
für Hilfen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII
ausgegeben als für die Hilfen nach dem 3.
und 4. Kapitel SGB XII: insgesamt 195,9 Milli-
onen €, davon 153,4 Millionen € für Grundsi-
cherung im Alter und bei Erwerbsminderung
und 42,5 Millionen € für Hilfe zum Lebensun-
terhalt (s. auch Abb. 17).
Die Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel
SGB XII werden oft parallel zu den Leistungen
zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach
dem 3. oder 4. Kapitel gewährt und beinhal-
ten folgend Leistungen:
Hilfen zur Gesundheit (5. Kapitel)
Eingliederungshilfe für behinderte Men-
schen (6. Kapitel)
Hilfe zur Pflege (7. Kapitel)
Hilfe in anderen Lebenslagen (8. Kapitel)
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten (9. Kapitel)
2016 waren in Sachsen im Laufe des Jahres
insgesamt 69 378 Personen auf Leistungen
der Sozialämter in entsprechenden Lebenssi-
tuationen angewiesen (inkl. Anspruchsberech-
tigung auf Krankenbehandlung; siehe folgende
Seite). Von 68 717 Personen wurden sie im
Laufe des Jahres nachweisbar in Anspruch ge-
nommen. In 44 457 Fällen davon wurden die
Leistungen in Einrichtungen (Pflegeeinrich-
tungen, Wohneinrichtungen und Werkstätten
für behinderte Menschen) erbracht.
Hilfe zur Pflege geht wieder leicht zurück
Innerhalb der Hilfen in besonderen Lebens-
lagen war die
Hilfe zur Pflege
bis zur Ein-
führung der Pflegeversicherung am stärksten
vertreten. Seitdem wird Hilfe zur Pflege im
Rahmen der Sozialhilfe nur noch einkom-
mensschwachen, pflegebedürftigen Perso-
nen gewährt, wenn keine Leistungen aus
der Pflegeversicherung gezahlt werden oder
diese nicht ausreichen. Mit Einführung der
Leistungen für häusliche Pflege ab April 1995
und für stationäre Pflege ab Juli 1996 waren
die Empfängerzahlen von zuvor über 40 000
auf 12 588 im Jahr 1997 zurückgegangen. Im
Jahr 2001 wurden mit 9 027 die wenigsten
von Hilfe zur Pflege betroffenen Personen
gezählt. In den Jahren danach stieg die Zahl
wieder an. 2014 erhielten 17 243 Personen
Hilfe zur Pflege. Mit Einführung des PSG I
0
200
400
600
800
2006
2008
2010
2012
2014
2016
Abb. 17 Auszahlungen (netto)
1)
für Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII
in Sachsen nach Hilfearten
1) Auszahlungen der Sozialhilfeträger abzüglich der im jeweiligen Berichtsjahr getätigten Einzahlungen
Millionen €
Grundsicherung
im Alter und bei
Erwerbsminderung
(Kapitel 4)
Hilfe zur Pflege
(Kapitel 7)
sonstige Hilfen
(Kapitel 5, 8, 9)
Eingliederungshilfe
für behinderte
Menschen (Kapitel 6)
Hilfe zum Lebens-
unterhalt (Kapitel 3)
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(Pflegestärkungsgesetz I; s. Glossar) 2015 er-
folgte bereits ein Rückgang der Fallzahlen, so
dass 2015 noch 17 130 Personen und 2016
nur noch 16 520 Personen im Rahmen der
Sozialhilfe Pflegeleistungen gewährt werden
mussten. Es ist zu erwarten, dass mit Einfüh-
rung des Pflegestärkungsgesetzes II ab 2017
die Empfängerzahlen zumindest vorüberge-
hend deutlich sinken.
2016 wurden von den sächsischen Sozialhilfe-
trägern netto (nach Abzug leistungsbezogener
Einzahlungen) 73,2 Millionen € für Hilfe zur
Pflege ausgegeben, 18 € pro Einwohner Sach-
sens. Das waren 9,4 Prozent der Nettoauszah-
lungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII und
12,5 Prozent der Nettoauszahlungen nach
dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII. 60,6 Prozent
dieser Ausgaben (44,3 Millionen €) wurden in
Einrichtungen getätigt.
Beedeutung der Eingliederungshilfe für be
hinderte Menschen ständig gewachsen
2016 wurde 47 663 Personen in Sachsen Ein-
gliederungshilfe für behinderte Menschen
im Rahmen der Sozialhilfe zuteil. Diese Zahl
war mehr als doppelt so hoch wie 1995. Die
Empfängerzahlen der Eingliederungshilfe über-
schritten 1997 erstmals die der Hilfe zur Pflege.
Sie waren um die Jahrtausendwende fast vier-
mal so hoch und betragen seit 2004 knapp das
Dreifache der Hilfe zur Pflege.
Für 31 679 Betroffene wurde 2016 Eingliede-
rungshilfe als Hilfe zur Teilhabe am Leben in
der Gemeinschaft gewährt. Dabei waren die
Hilfen zum selbstbestimmten Leben in betreu-
ten Wohnmöglichkeiten (17 773) und die heil-
pädagogischen Leistungen für Kinder (11 452)
am stärksten vertreten. 15 937 Empfänger
von Eingliederungshilfe erhielten Leistungen
in anerkannten Werkstätten für behinder-
te Menschen. 5 309 Kinder und Jugendliche
wurden beim Erlangen einer angemessenen
Schulbildung unterstützt. Ein Teil der Lei-
stungsempfänger nahm mehrere Hilfen in
Anspruch, so z B. Leistungen in Werkstätten
und zum Wohnen.
Für Eingliederungshilfe wurden 2016 nach
Abzug der Einnahmen 486,7 Millionen € aus-
gegeben, 119 € je Einwohner Sachsens. Diese
Hilfe war mit einem Anteil von 62,2 Prozent
an den SGB XII-Ausgaben insgesamt und von
83,1 Prozent an den Leistungen nach dem
5. bis 9. Kapitel SGB XII der weitaus größte
Posten unter den Nettoauszahlbeträgen der
Sozialhilfeträger Sachsens. Ein Großteil dieses
Betrags (422,5 Millionen €) fiel in Einrichtun-
gen an, vor allem in betreuten Wohnmög-
lichkeiten und Werkstätten für behinderte
Menschen.
Die Grafik zu den Auszahlungen für die Ein-
gliederungshilfe zeigt, welche Leistungen da-
bei besonders ins Gewicht fielen. Sie werden
allerdings als Bruttoausgaben dargestellt, da
die Einnahmen (Einzahlungen) nicht nach den
einzelnen Leistungsarten vorliegen.
Hilfen zur Gesundheit weitestgehend durch
Krankenkassenmitgliedschaft ersetzt
Den Hilfen zur Gesundheit nach dem Fünf-
ten Kapitel SGB XII werden seit 2005 außer
der Hilfe bei Krankheit, der Hilfe zur Fami-
lienplanung und bei Sterilisation auch die
vorbeugende Gesundheitshilfe sowie die
Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
zugeordnet. Dabei wurden Mitte 2004 die
originären Hilfen durch die Sozialämter (Ab-
rechnung auf Behandlungsschein) für nicht
anderweitig krankenversicherte Leistungs-
berechtigte im laufenden Leistungsbezug
weitestgehend durch die
Krankenbehand
lung nach §
264 Abs. 2 SGB V (Gesetzliche
Krankenversicherung)
ersetzt (Scheinversi-
cherung in einer Krankenkasse; s. auch Glos-
sar). Die hier Anspruchsberechtigten werden
zwar erfasst, aber sie
zählen nicht als Leis
0,4
46,9
10,1
3,7
1,0
29,6
7,4
1,3
Abb. 18 Auszahlungen (brutto) für Eingliederungshilfe nach dem Sechsten Kapitel SGB XII
in Sachsen 2016
Abb. 18
in Prozent
577,2
Millionen €
Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung
andere Leistungen der Eingliederungshilfe
2)
Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten
Heilpädagogische Leistungen für Kinder
Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
weitere Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
1)
Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
1) Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben, Hilfsmittel, Hilfen bei der Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung
einer Wohnung, Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt
2) Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zurTeilhabe
am Arbeitsleben und sonstige Leistungen der Eingliederungshilfe
Weitere Leistungen
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tungsempfänger
, da nicht nachvollzogen
werden kann, ob, wann und wo eine medizi-
nische Leistung in Anspruch genommen wird.
Seit April
2007 werden Leistungsberechtigte
der Sozialhilfe verstärkt als „echte“ Kranken-
kassenmitglieder aufgenommen, die Finanzie-
rung der Mitgliedsbeiträge erfolgt in diesen
Fällen über die entsprechenden Hilfen zum
Lebensunterhal
t.
Aus diesen Gründen ging die Zahl der origi-
nären Hilfen zur Gesundheit stark zurück und
betraf 2016 nur noch 251 Leistungsempfän-
ger. Weitere 1 575 Personen, vor allem Aus-
länder (55,2 Prozent) und ältere Menschen
besaßen eine durch das Sozialamt erteilte
Anspruchsberechtigung auf Krankenbehand-
lung nach § 264 SGB V.
Inklusive dieser Leistungen wurden 2016 in
Sachsen für die Hilfen zur Gesundheit nach
dem SGB XII netto 15,0 Millionen € ausge-
zahlt, 1,9 Prozent der Sozialhilfeausgaben,
knapp 4 € je Einwohner.
Hilfen nach dem 8. und 9. Kapitel SGB XII
haben quantitativ untergeordnete Bedeu
tung
Nach dem
8.
Kapitel
werden Hilfen zur Über-
windung besonderer sozialer Schwierigkeiten
insbesondere in Form von Beratungen und
persönlicher Betreuung gewährt. Diese Un-
terstützung wurde 2016 in Sachsen in 3 286
Fällen geleistet.
Im
9.
Kapitel
SGB XII sind folgende Hilfen
geregelt:
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts,
wenn dies geboten ist und keiner der
Haushaltangehörigen den Haushalt führen
kann (6
Fälle)
Altenhilfe zur Minderung von Schwierigkei-
ten, die durch das Alter entstehen (8 Fälle)
Blindenhilfe für Mehraufwendungen durch
Blindheit, die nicht durch Leistungen an-
derer Rechtsvorschriften abgedeckt sind
(830
Fälle)
Hilfe in sonstigen Lebenslagen, die eine
öffentliche
Hilfeleistung
rechtfertigen
(69 Fälle)
Übernahme von Bestattungskosten
(1
399 Fälle; hierbei ist zu beachten, dass
diese Leistung pro Bestattungsfall von
mehreren „zur Bestattung Verpflichteten“
beantragt werden kann).
Insgesamt wurden für die Hilfen nach dem 8.
und 9. Kapitel SGB XII in Sachsen 11,0 Millio-
nen € ausgegeben, knapp 3 € je Einwohner.
Chemnitz, Stadt
4 582
12
261
3 068
1 160
228
275
Erzgebirgskreis
5 468
10
31
4 154
1 149
131
104
Mittelsachsen
4 146
22
38
3 308
769
26
94
Vogtlandkreis
4 352
14
37
2 567
946
912
68
Zwickau
5 316
7
40
3 794
1 299
183
149
Dresden, Stadt
7 604
101
382
4 400
1 976
973
259
Bautzen
4 902
14
66
3 827
978
47
92
Görlitz
5 445
6
62
3 869
1 416
72
163
Meißen
4 660
6
36
4 073
533
6
64
Sächsische
Schweiz-
Osterzgebirge
3 415
5
42
2 515
834
3
85
Leipzig, Stadt
10 200
42
516
5 812
3 481
621
537
Leipzig
3 427
11
30
2 617
706
6
137
Nordsachsen
3 376
1
7
2 583
694
21
109
Sachsen
1)
68 717
251
1 575
47 663 16 520
3 286
2 311
Kreisfreie Städte 22 386
155
1 159
13 280
6 617
1 822
1 071
Landkreise
44 507
96
389
33 307
9 324
1 407
1 065
1) nur Empfänger mit sächsischem Leistungsträger, in Sachsensumme auch mit Wohnsitz außerhalb Sachsens
3) nach § 264 Abs. 2 SGB V; sind in der Gesamtempfängerzahl nur enthalten, wenn weitere Leistungen bezogen wurden (s. Text)
Anspruchs-
berechtigung
auf Kranken-
behand-
lung
3)
2) Empfänger mehrerer Leistungen werden bei jeder Hilfeart gezählt, im Insgesamt ist eine Mehrfachzählung insoweit
ausgeschlossen, als sie aufgrund der Meldung erkennbar war
Tab. 14 Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII in Sachsen
1)
Tab. 14
2016 nach Hilfearten und dem Wohnort
Kreisfreie Stadt
Landkreis
Land
Ins-
gesamt
2)
Hilfen zur Gesundheit
Eingliede-
rungs-
hilfe für
behinderte
Menschen
Hilfe
zur
Pflege
Hilfe zur
Überwindung
besonderer
sozialer
Schwierig-
keiten
Hilfe in
anderen
Lebens-
lagen
unmittel-
bar vom
Sozial-
amt
erbracht
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Glossar
Zitierte Gesetze
Sozialgesetzbuch
Ein Großteil der sozialen Leistungen in
Deutschland ist in den einzelnen Teilen (Bü-
chern) des Sozialgesetzbuches geregelt. Wei-
tere Gesetze im sozialen Bereich gelten bis zu
ihrer Einordnung in das SGB schon jetzt gemäß
§ 68 SGB I als dessen besondere Teile. Die Sozi-
algesetzbücher sind formell wie am folgenden
Beispiel dargestellt zu zitieren:
SGB XII: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes
Buch (XII) – Sozialhilfe.
Zur Vereinfachung wird hier im Text das ent-
sprechende Kürzel (gegebenenfalls unter Er-
gänzung des den Inhalt angebenden Namens)
verwendet.
Folgende
Bücher
des
Sozialgesetzbuches
werden im Text verwendet:
SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende
SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung
SGB VIII: Kinder- und Jugendhilfe
SGB XI: Soziale Pflegeversicherung
SGB XII: Sozialhilfe
Weitere in dieser Veröffentlichung zitierte
Gesetze werden im Folgenden kurz erläutert:
Bundessozialhilfegesetz (BSHG)
Das Bundessozialhilfegesetz regelte von 1962
bis 2004 Art und Umfang der Sozialhilfe für
bedürftige Einwohner der Bundesrepublik
Deutschland. Das BSHG ist ab 1. Januar 2005
vom SGB XII abgelöst worden. Das BSHG un-
terscheidet zwischen Hilfe zum Lebensunter-
halt (laufende Hilfe sowie einmalige Beihilfen
bei wirtschaftlichen Notlagen) und weiteren
Hilfen (in besonderen Lebenslagen).
Grundsicherungsgesetz (GSiG)
Das „Gesetz über eine bedarfsorientierte
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs-
minderung (Grundsicherungsgesetz – GSiG)“
wurde zum 1. Januar 2003 eingeführt und ab
1. Januar 2005 als viertes Kapitel ins SGB XII
integriert.
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Das AsylbLG trat am 1. November 1993 in
Kraft. Damit wurde für Asylbewerber und
deren Familienangehörige (Ehegatten, Le-
benspartner, minderjährige Kinder) bzw. Aus-
länder mit einer Duldung oder vollziehbaren
Ausreiseverpflichtung eine von der Sozialhilfe
abgegrenzte, vereinfachte Leistung geschaf-
fen. Das AsylbLG regelt sowohl Hilfen zum
Lebensunterhalt, als auch Leistungen in be-
sonderen Lebenssituationen wie z. B. Krank-
heit, Schwangerschaft, Geburt, die Deckung
von Bedürfnissen besonders schutzbedürfti-
ger Personen und die Ausgestaltung von Ar-
beitsgelegenheiten. Nach § 2 AsylbLG können
in besonderen Fällen (zum Zeitpunkt der Ver-
öffentlichung nach einem 15-monatigen un-
unterbrochenen Aufenthalt im Bundesgebiet)
Leistungen
entsprechend
SGB XII gewährt
werden.
Bundesversorgungsgesetz (BVG)
Das „Gesetz über die Versorgung der Opfer des
Krieges (Bundesversorgungsgesetz – BVG)“ trat
1950 zur staatlichen Versorgung von Kriegsop-
fern in Folge des Zweiten Weltkrieges in Kraft.
Folgende Nebengesetze erklären das Bundes-
versorgungsgesetz für anwendbar und erwei-
tern damit seinen Wirkungsbereich auf weitere
Personen mit einem sozialen Entschädigungs-
recht:
Gesetz über die Versorgung für die ehema-
ligen Soldaten der Bundeswehr und ihre
Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsge-
setz
– SVG)
Gesetz über den Zivildienst der Kriegs-
dienstverweigerer (Zivildienstgesetz
– ZDG)
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von
Infektionskrankheiten beim Menschen (In-
fektionsschutzgesetz
– IfSG)
Gesetz über die Entschädigung für Opfer
von Gewalttaten (Opferentschädigungsge-
setz
– OEG)
Gesetz über die Rehabilitierung und Ent-
schädigung von Opfern rechtsstaatswid-
riger
Strafverfolgungsmaßnahmen
im
Beitrittsgebiet (Strafrechtliches Rehabilitie-
rungsgesetz
– StrRehaG)
Gesetz über die Aufhebung rechtsstaats-
widriger Verwaltungsentscheidungen im
Beitrittsgebiet und die daran anknüpfen-
den Folgeansprüche (Verwaltungsrechtli-
ches Rehabilitierungsgesetz
– VwRehaG)
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Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Perso-
nen, die aus politischen Gründen außer-
halb der Bundesrepublik Deutschland in
Gewahrsam genommen wurden (Häft-
lingshilfegesetz – HHG)
Pflegestärkungsgesetzte I bis III
Angesichts des demografischen Wandels gilt
die Pflegeversicherung als unverzichtbares
Element der sozialen Sicherung. Sie wur-
de 1995 als 5. Säule der Sozialversicherung
(nach Kranken-, Unfall-, Renten- und Arbeits-
losenversicherung) eingeführt. Eine Weiter-
entwicklung und Anpassung an die aktuellen
Erfordernisse erfolgte durch Verabschiedung
der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I bis III.
Das
Pflegestärkungsgesetz I
wurde zum
1. Januar 2015 eingeführt und hat die Aufga-
be, die Pflege weiter zu entwickeln und die
Unterstützung für Pflegebedürftige, Angehö-
rige und Pflegekräfte zu verbessern.
Mit Einführung des
Pflegestärkungsgeset
zes II
am 1. Januar 2016 wurde der Begriff
der Pflegebedürftigkeit neu gefasst. Es wurde
ein neues Begutachtungsverfahren einge-
führt und statt der bisherigen drei Pflege-
stufen erfolgt ab 2017 die Beurteilung der
Pflegebedürftigkeit nach fünf Pflegegraden.
Beurteilt wird dabei der Grad der Selbststän-
digkeit im Alltag. Dadurch können sowohl
körperliche als auch geistige Einschränkun-
gen erfasst werden und finden bei der Einstu-
fung gleichermaßen Berücksichtigung.
Das
Pflegestärkungsgesetz III
trat am 1. Ja-
nuar 2017 in Kraft. Es fokussiert auf die Stär-
kung der Pflegeberatung und den Ausbau der
Zusammenarbeit der Verantwortlichen in den
Kommunen.
Datengrundlagen und quellen
Soziale Mindestsicherung und ihre Be
standteile
Die Aufgaben der
Grundsicherung für Ar
beitsuchende
werden durch die Bundes-
agentur für Arbeit (BA) und die Kreisfreien
Städte und Landkreise als kommunale Träger
wahrgenommen. Die Statistik über diese Leis-
tungen liegt in Verantwortung der BA. Dem
Statistischen Landesamt werden die dort
erhobenen und aufbereiteten Daten zu den
Leistungsempfängern zur Nutzung für eine
ganzheitliche
Sozialberichterstattung
zur
Verfügung gestellt. Die Daten zu den Ausga-
ben (auch der kommunalen Träger) werden
seit 2010 ebenfalls durch die Statistik der BA
verarbeitet und werden im Internet veröf-
fentlicht.
Die Statistiken zu den
Empfängern und Aus
gaben nach SGB XII und AsylbLG
befinden
sich in der Zuständigkeit der amtlichen Sta-
tistik. Damit liegen dem Statistischen Landes-
amt hier eigene Daten vor, die i. d. R. bei den
entsprechenden Trägern dieser Leistungen
erhoben werden. Seit 2015 wird die
Empfän
gerstatistik der Grundsicherung im Alter
und bei Erwerbsminderung
jedoch zentral
im Statistischen Bundesamt als Quartalserhe-
bung mit Monatsergebnissen durchgeführt.
Dem Statistischen Landesamt werden die
Einzeldaten der Empfänger mit einem sächsi-
schen Leistungsträger zur Verfügung gestellt
(bei Auswertungen nach Wohnortprinzip feh-
len hier die Empfänger mit einem nichtsäch-
sischen Sozialhilfeträger).
Weitere staatliche Sozialleistungen
Hier werden sehr unterschiedliche Datenquel-
len genutzt, nur ein Teil der verwendeten Da-
ten werden als
Bundesstatistiken
durch die
amtliche Statistik erhoben:
Neben der hier behandelten SGB XII-Statis-
tik
(Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapi
tel SGB XII)
wird auch die
Wohngeldstatistik
im Statistischen Landesamt durchgeführt.
Zu Empfängern und Leistungen der
Kriegsop
ferfürsorge
werden im Zweijahresturnus vom
Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV),
dem derzeitigen Datenhalter, Daten in Form
von Summensätzen an das Statistische Lan-
desamt Sachsen geliefert. Diese enthalten kei-
ne persönlichen und keine Regionalangaben.
Seit 2015 fehlen die Angaben zum Soldaten-
versorgungsgesetz.
Die
BAföG Statistik
sowie die
Elterngeld
statistik
werden zentral im Statistischen
Bundesamt erhoben. Dem Statistischen Lan-
desamt werden Summendatensätze bzw. fer-
tige Tabellen übermittelt.
Ein Teil der Daten, zu denen keine Bundes-
statistik durchgeführt wird, wird dem Sta-
tistischen Landesamt regelmäßig von den
jeweiligen Datenhaltern zur Verfügung ge-
stellt (Kriegsopferversorgung), andere wurde
speziell für diese Veröffentlichung angefor-
dert (Landeserziehungsgeld, Kinderzuschuss).
Aussagen zu Kindergeld und Unterhaltsvor-
schuss wurden aus allgemein zugänglichen
Veröffentlichungen entnommen (s. Quellen-
und Literaturverzeichnis).
Begriffserläuterungen
Regelleistungsberechtigte
Regelleistungsberechtigte sind Personen mit
Anspruch auf eine Gesamtregelleistung in
Form von
Arbeitslosengeld II
(für erwerbs-
fähige Leistungsberechtigte) oder
Sozialgeld
(für nicht erwerbsfähige Leistungsberechtig-
te). Die Gesamtregelleistung umfasst außer
dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebens-
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unterhaltes und damit verbundenen Mehr-
bedarfen (z. B. für werdende Mütter oder
Alleinerziehende oder auch für krankheitsbe-
dingte kostenaufwändigere Ernährung) auch
die Kosten der Unterkunft.
Bedarfsgemeinschaft
Die Grundlage für die Berechnung der Leis-
tungen nach dem SGB II ist die sogenannte
Bedarfsgemeinschaft. Zu einer Bedarfsgemein-
schaft gehören nur die Personen eines Haus-
halts, deren Einkommen und Vermögen für die
Befriedigung des Bedarfs auch der anderen
zum Einsatz kommt. Zu einer Bedarfsgemein-
schaft im Sinne des
SGB II
gehören:
mindestens ein erwerbsfähiger Leistungs-
berechtigter
dessen nicht dauernd von ihm getrennt le-
bender Ehegatte, Lebenspartner oder eine
weitere gemäß §
7 SGB II als Partner defi-
nierte Person
dessen dem Haushalt angehörende un-
verheiratete Kinder bis zur Vollendung des
25.
Lebensjahres, soweit sie die Leistun-
gen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts
nicht aus eigenem Einkommen oder Ver-
mögen beschaffen können
bei einem unverheirateten erwerbsfähigen
Kind, welches das 25.
Lebensjahr noch nicht
vollendet hat, dessen im Haushalt lebende
Eltern oder der im Haushalt lebende Eltern-
teil und der im Haushalt lebende Partner
dieses Elternteils.
Personen in Bedarfsgemeinschaften
Hierzu zählen sowohl leistungsberechtigte
als auch nicht leistungsberechtigte Perso-
nen, die in der Bedarfsgemeinschaft leben.
Die leistungsberechtigten Personen werden
danach unterschieden, ob sie sogenannte Re-
gelleistungen oder ausschließlich Leistungen
nach Sondertatbeständen erhalten. Letztere
sind u.
a. einmalige Leistungen in besonderen
Situationen (z.
B. Schwangerschaft, Geburt,
Wohnungserstausstattung), Leistungen für
Bildung und Teilhabe sowie Zuschüsse zur
Kranken- und Pflegeversicherung zur Ver-
meidung der Hilfebedürftigkeit. Nicht Leis-
tungsberechtigte sind Personen mit einem
Ausschlussgrund und Kinder ohne Leistungs-
anspruch. Ein Ausschlussgrund ist z. B. der
Bezug von Altersrente bzw. von ähnlichen
Leistungen öffentlich rechtlicher Art. Kinder
ohne Leistungsanspruch sind minderjährige
unverheiratete Kinder, die ihren individuel-
len Bedarf durch eigenes Einkommen decken
können, deshalb keine Leistungen beziehen
und rein rechtlich nicht zur Bedarfsgemein-
schaft gehören.
Regelaltersgrenze/Gesetzliches Rentenalter
Im SGB II und SGB XII sind Altersgrenzen
definiert, die das Ende bzw. den Anfang der
Leistungsberechtigung für diese Leistungen
definieren. Diese stehen im Zusammenhang
mit der
Regelaltersgrenze der Gesetzlichen
Rentenversicherung
. Diese wird für die Ge-
burtsjahrgänge 1964 und jünger mit Vollen-
dung des 67. Lebensjahres erreicht. Sie lag für
vor dem 1. Januar 1947 Geborene (dement-
sprechend bis 2011) bei 65 Jahren. In Verbin-
dung mit dieser Anhebung des gesetzlichen
Rentenalters auf 67 Jahre verschiebt sich die
Regelaltersgrenze seit 2012 vorerst jährlich
um einen Monat (Dezember 2016: 65 Jahre
und 5 Monate).
Für die
Quotenberechnung
mit der jeweils
leistungsberechtigten Bevölkerung der o.
g.
Sozialleistung gilt deshalb: Beim SGB II wer-
den 2016 zu den unter 65-Jährigen noch 5/12
der Bevölkerung im 66. Lebensjahr hinzuge-
zählt, bei der Grundsicherung wegen Alters
zieht man diesen Anteil von der ab 65-jähri-
gen Bevölkerung ab.
Regelleistungen nach AsylbLG
Nur die sogenannten Regelleistungen die-
nen dem Lebensunterhalt. Sie werden gemäß
§ 3 AsylbLG als Grundleistungen oder gemäß
§ 2 AsylbLG entsprechend dem SGB XII ge-
zahlt. Grundleistungen werden vorwiegend
als Sachleistungen gewährt.
Reine Ausgaben/Nettoausgaben/Nettoaus
zahlungen
Hierbei handelt es sich um eine rein rechne-
risch ermittelte Größe als Differenz der vom
jeweiligen Sozialleistungsträger getätigten
Auszahlungen abzüglich der in diesem Be-
reich getätigten Einzahlungen. Einzahlungen
sind vor allem Leistungen Dritter (meist die
eines anderen Sozialleistungsträgers), für die
der Leistungsträger in Vorleistung gegangen
ist, aber auch Rückzahlungen von Darlehen
oder von zu Unrecht erbrachten Leistungen.
Da Einzahlungen nicht detailliert nach den
einzelnen Leistungsarten verbucht werden,
können bereinigte Ausgaben oft nicht für alle
Ausgabenpositionen ausgewiesen werden.
Passive/Aktive Leistungen im SGB II
Passive Leistungen
im SGB II sind alle Leis-
tungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes,
die im Abschnitt 2 Kapitel 3 SGB II geregelt
sind, wie z. B. Regel- und Mehrbedarfe für
den Lebensunterhalt sowie Leistungen für
Unterkunft und Heizung, abweichend zu er-
bringende Leistungen in Sondersituationen
und Zuschüsse zu Beiträgen der Kranken-
und Pflegeversicherung.
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach
§ 28 SGB II zählen ebenfalls zu den passiven
Leistungen, werden aber in den Statistiken
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der BA aufgrund von Datenqualitätsdefiziten
derzeit nur nachrichtlich für die einzelnen
Jobcenter ausgewiesen.
Die Kosten für Eingliederungsleistungen als
Ausgaben für Maßnahmen der aktiven Ar-
beitsmarktpolitik werden dagegen als
aktive
Leistungen
bezeichnet.
Personengemeinschaft
Auch zur Berechnung der Leistungen der Hilfe
zum Lebensunterhalt im Rahmen des
SGB XII
erfolgt eine gemeinsame Bedarfsberechnung,
bei der das Einkommen und Vermögen beider
Ehegatten oder Lebenspartner zu berücksich-
tigen ist. Zur Personengemeinschaft gehören
außerdem die im Haushalt der Eltern leben-
den minderjährigen unverheirateten Kinder, die
ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus
eigenem Einkommen und Vermögen bestreiten
können. Nicht dazugehörig und im Bedarfsfall
eine eigene Personengemeinschaften bildend
sind dagegen bei ihren Eltern lebende minder-
jährige Kinder, die verheiratet sind, schwanger
sind oder eigene Kinder betreuen sowie voll-
jährige Kinder und andere Verwandte.
Kinderzuschlag
Kinderzuschlag wird seit Jahresbeginn 2005
bei Bedürftigkeit für Kinder bis unter 25 Jah-
ren, für die Kindergeld bezogen wird, ergän-
zend zu diesem zeitlich unbegrenzt in Höhe
von maximal 170 € je Monat und Kind ge-
währt. Voraussetzung ist seit 1. Oktober 2008
ein Mindesteinkommen der Eltern von 900 €
brutto (Elternpaare) bzw. 600 € brutto (Al-
leinerziehende). Gleichzeitig wurde die An-
rechnung von Erwerbseinkommen von 70 auf
50 Prozent gesenkt.
Bedürftigkeit liegt vor, wenn eine Höchst-
einkommensgrenze, die für jede Familie in-
dividuell berechnet wird, nicht überschritten
wird. Diese setzt sich zusammen aus dem Ge-
samtbedarf der Eltern (Regelbedarf der Eltern
nach SGB II für Nahrung, Kleidung, laufende
Haushaltsführung und anderes sowie anteili-
ge konkrete Wohnkosten) sowie dem Gesamt-
kindergeldzuschlag.
Kinderzuschlag wird nicht gewährt, wenn die
Hilfebedürftigkeit dadurch nicht vermieden
werden kann, d. h. zusammen mit weiteren
vorrangigen Leistungen (Wohngeld) kein be-
darfsdeckendes Einkommen erzielt wird.
Elterngeld/Elterngeld Plus/Partnerschafts
bonus
Anspruch auf
Elterngeld
haben seit dem
1. Januar 2007 alle Mütter und Väter, die ei-
nen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Auf-
enthalt in Deutschland haben und mit ihrem
Kind in einem Haushalt leben. Das Elterngeld
beträgt 67 Prozent vom monatlichen Durch-
schnittsnettoeinkommen der letzten zwölf
Monate vor der Geburt des Kindes, maximal
jedoch 1 800 €. Bei einem Nettoeinkommen
über 1 200 € kann die Ersatzrate auf 65 Pro-
zent sinken, bei einem unter 1 000 € kann sie
durch einen Geringverdienstzuschlag auf bis
zu 100 Prozent des wegfallenden Einkom-
mens erhöht werden. Ein Mindestbetrag von
300 € wird auch gezahlt, wenn vor der Geburt
des Kindes kein Einkommen erzielt wurde.
Elterngeld kann in den ersten 14 Lebensmo-
naten des Kindes in Anspruch genommen
werden, wobei ein Elternteil diese Leistung
für mindestens 2 Monate und höchstens
12 Monate beziehen kann. Alleinerziehende
können grundsätzlich bis zu 14 Monate El-
terngeld erhalten. Paare können die vollen
14 Monate nur durch Inanspruchnahme von
„Partnermonaten“ ausschöpfen. Zusätzliche
Voraussetzung hierfür ist, dass in dieser Zeit
Erwerbseinkommen wegfällt. Vater und Mut-
ter können das Elterngeld abwechselnd oder
gleichzeitig in Anspruch nehmen.
In Verbindung mit Teilzeitarbeit können Eltern
mit ab dem 1. Juli 2015 geborenen Kindern
anstelle oder in Kombination mit
Basisel
terngeld
(entspricht dem früheren „Eltern-
geld“) das neue
Elterngeld Plus
in Anspruch
nehmen. Aus einem bisherigen Elterngeldmo-
nat werden dabei zwei Elterngeld Plus-Mo-
nate. Der monatliche Auszahlbetrag beträgt
entsprechend auch maximal die Hälfte des
Betrages, der bei vollem Wegfall des Einkom-
mens gezahlt würde. Wenn beide Elternteile
gleichzeitig für vier Monate jeweils zwischen
25 und 30 Wochenstunden arbeiten, können
sie noch weitere vier Monaten Elterngeld Plus
als
Partnerschaftsbonus
nutzen.
Krankenbehandlung nach § 264 Abs. 2 SGB V
Für Hilfebedürftige im laufenden Leistungsbe-
zug des SGB XII und Krankenhilfeberechtigte
im SGB VIII ohne Krankenversicherung sowie
für Empfänger nach § 2 AsylbLG besteht seit
Mitte 2004 eine Anspruchsberechtigung auf
Krankenbehandlung nach § 264 Abs. 2 SGB V.
Diese basiert auf Anmeldung bei einer Kran-
kenkasse aufgrund einer entsprechenden
Leistungsbescheinigung. Allerdings werden
keine Mitgliedsbeiträge bezahlt (Scheinver-
sicherung, -mitgliedschaft), sondern die er-
brachten medizinischen Leistungen werden
durch die Krankenkassen abgerechnet. Die
erheblich verzögerte Abrechnung macht die
Zuordnung der konkreten Leistungen zu den
einzelnen Hilfeempfängern äußerst kompli-
ziert, so dass in diesen Fällen seit 2005 im
SGB XII nur die
Anspruchsberechtigung auf
Krankenbehandlung
statistisch erfasst wird.
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Literatur- und Quellenverzeichnis
[1] Bundeszentralamt für Steuern: Kurzmerkblatt zum Kindergeld 2018.
[2] Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit: Merkblatt Kinderzuschlag, Ausgabe März 2018.
[3] Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit, Direktion, Kindergeld / Kinderzuschlag Jahreszahlen (von 2007 bis 2016).
[4] BMFSFJ: Hintergrundmeldung zum Unterhaltsvorschuss,
URL:
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/familienleistungen/unterhaltsvorschuss/unterhaltsvorschuss/73558?view=DEFAULT
[Abruf am 14.05.2018].
[5] Statistisches Bundesamt: Statistik zum Elterngeld, Leistungsbezüge 2016, Wiesbaden 27.06.2017.
[6] Statistisches Bundesamt: Elterngeld für im Jahr 2014 geborene Kinder, Wiesbaden 21.06.2016.
[7] Statistisches Bundesamt: Elterngeld für Geburten 2014 nach Kreisen, Wiesbaden 2016.
[8] Flyer: Landeserziehungsgeld im Freistaat Sachsen, Stand Juli 2016, URL:
https://www.familie.sachsen.de/22727.html
[Abruf am 14.05.2018].
[9] Kommunaler Sozialverband Sachsen
[10] Flyer: Informationen für Jugendliche, Berufsausbildungsbeihilfe. Die finanziellen Hilfen der Agentur für Arbeit, März 2017,
URL:
https://www.arbeitsagentur.de/bildung/ausbildung/berufsausbildungsbeihilfe-bab
[Abruf am 14.05.2018].
[11] Statistik der Bundesagentur für Arbeit: Berufsausbildungsbeihilfe, Ausbildungsgeld, Übergangsgeld (Monats- und Jahreszahlen) Land Sachsen,
November 2017.
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Redaktionsschluss
Mai 2018
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