Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

1

II.1

Bildung nachhaltig gestalten ............................................................................. 4

II.2

Nachhaltige Finanzpolitik .................................................................................. 7

II.3

Klima schützen, Energie effizient nutzen, Versorgung sichern ......................... 8

II.4

Natürliche Lebensgrundlagen schonen ............................................................. 9

II.5

Städte und ländlichen Raum gemeinsam in die Zukunft führen ...................... 11

II.6

Wirtschaftswachstum und Innovation eine Richtung geben ............................ 14

II.7

Fachkräftepotenziale sichern und nutzen ........................................................ 16

II.8

Gesundheit und Lebensqualität erhalten ......................................................... 17

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

2

Im Jahr 2013 begeht der Freistaat Sachsen das 300-jährige Jubiläum der

Nachhaltigkeit. Der sächsische Oberberghauptmann Hannß Carl von Carlowitz schrieb

1713 mit der „SYLVICULTURA OECONOMICA, Oder Haußwirthliche Nachricht und

Naturmäßige Anweisung Zur Wilden Baum-Zucht … “ das erste geschlossene Werk

über die Forstwirtschaft und hat dabei den Begriff der Nachhaltigkeit eingeführt und

somit Zukunftsverantwortung eingefordert.

Holz wurde damals in großen Mengen für Erzbergbau und Silberverhüttung verbraucht,

was zur Zerstörung der erzgebirgischen Wälder führte. Das wiederum gefährdete den

Silberbergbau, eine wichtige Grundlage des sächsischen Staatshaushaltes. Mit der

forstlichen Nachhaltigkeit wollte er sicherstellen, „daß es eine continuirliche beständige

und nachhaltende Nutzung gebe“. Das heißt, dass mindestens so viel Holz nachwächst,

wie dem Wald zur Nutzung entnommen wurde. Aber Nachhaltigkeit führte Carlowitz

damals aus rein ökonomischer Notwendigkeit ein, ökologische Überlegungen waren

seiner Zeit fremd. Die ldee der Nachhaltigkeit ist also nicht neu, selbst der Begriff ist es

nicht.

Diesem Erbe von Carlowitz und der daraus abgeleiteten Verantwortung für kommende

Generationen fühlt sich der Freistaat Sachsen verpflichtet.

In dieser Tradition hat die Staatsregierung sich bereits bei der Neugründung des

Landes nach der friedlichen Revolution für eine nachhaltige, zukunftsorientierte

Entwicklung entschieden.

Wir beginnen nicht bei Null. Bereits im Waldgesetz für den Freistaat Sachsen von 1992

werden alle Waldbesitzer zu Nachhaltigkeit in der Waldbewirtschaftung verpflichtet.

Die

Bildungs-

und

Finanzpolitik,

die

Sanierung

von

Umweltschäden,

der

Hochwasserschutz oder der Stadtumbau sind weitere gute Beispiele hierfür.

Dennoch bleibt vieles zu tun. Die großen Herausforderungen für den Freistaat Sachsen

werden vor allem durch die demografische Entwicklung, die weiterhin steigenden

Anforderungen an die Bildung und Ausbildung, durch die Globalisierung und ihre

Wirkung

auf

Gesellschaft

und

Wirtschaft

sowie

durch

die

erforderlichen

Strukturanpassungen infolge knapper werdender Finanzmittel bestimmt. Daneben

verlangen auch Fragen wie der Klimawandel, die Energiesicherheit und der stete

Artenschwund nach Antworten.

Die zeitliche Perspektive der sächsischen Strategie ist in Anlehnung an die nationale

Nachhaltigkeitsstrategie „Perspektiven für Deutschland - Unsere Strategie für eine

nachhaltige Entwicklung“ aus dem Jahr 2002 und an der Nachhaltigkeitsstrategie der

EU auf das Jahr 2020 ausgerichtet. Dennoch ist die Entwicklung zur Nachhaltigkeit ein

Zukunftsprogramm mit unbegrenzter Laufzeit, das stets Grundlage der Politikgestaltung

sein sollte.

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

3

Gesetzlich verankert ist die Leitvorstellung einer nachhaltigen Raumentwicklung im

Raumordnungsgesetz sowie im Sächsischen Landesplanungsgesetz. Die Sächsische

Staatsregierung

orientierte

sich

dementsprechend

bereits

mit

dem

Landesentwicklungsplan 1994 ebenso wie mit dessen aktuellster Fortschreibung 2012

an diesem Leitbild.

Dadurch und durch die Aktivitäten der Lokalen Agenden 21 wird auch durch die

kommunale Ebene das Leitbild der Nachhaltigkeit umgesetzt und mit Leben erfüllt.

Auch wurde das Leitbild der Nachhaltigkeit als Grundlage der Landespolitik in den

Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP über die Bildung der Staatsregierung für die

5. Legislaturperiode aufgenommen.

Nachhaltige Entwicklung ist ein Leitbild für die beständige Suche nach dem Ausgleich

zwischen ökologischen, ökonomischen und sozialen Interessen und Bedürfnissen. Die

Verwirklichung dieses Leitbildes erfordert verantwortungsbewusstes und auf die Zukunft

gerichtetes Handeln aller gesellschaftlichen Ebenen.

Obwohl Nachhaltigkeit in vielen Handlungsfeldern der sächsischen Politik bereits

Eingang gefunden hat, bedarf es einer noch konsequenteren Vernetzung der Ansätze in

den verschiedenen Fach-politiken.

Die Staatsregierung ist sich dessen bewusst und legt mit der Nachhaltigkeitsstrategie

ein alle Fachpolitiken verknüpfendes Zukunftsprogramm für ein kohärentes und

abgestimmtes gesamtpolitisches Handeln vor.

Hierbei werden Handlungsfelder mit besonderer Zukunftsrelevanz für Sachsen

betrachtet. Weitgehend unberücksichtigt bleiben solche Handlungsbereiche, die für die

Staatsregierung als bundes- oder europaweit geregelte Pflichtaufgaben heute und

künftig kaum Gestaltungsmöglichkeiten bieten. Die Handlungsfelder stellen keine

abschließende

Auswahl

dar.

Die

Handlungsfelder

werden

jeweils

mit

Nachhaltigkeitszielen und Nachhaltigkeitsindikatoren, die den erreichten Fortschritt

messbar machen, untersetzt.

Die Nachhaltigkeitsstrategie soll von der Sächsischen Staatsregierung unter

Einbeziehung gesellschaftlich relevanter Akteure durch konkrete Aktionen umgesetzt

werden.

Sie soll jedoch auch Verantwortlichen und Akteuren aus allen Gesellschaftsbereichen

sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern Orientierung geben. Ihr kommt somit

sowohl eine Steuerungs- als auch eine Informationsfunktion zu.

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

4

Um die nachhaltige Entwicklung in Sachsen zu fördern, sollen sich die politischen

Handlungsfelder an den Grundsätzen der nachhaltigen Entwicklung orientieren.

Im Ergebnis eines umfassenden Beteiligungsprozesses wurden die nachfolgenden

Handlungsfelder ausgewählt. Die darin formulierten Nachhaltigkeitsziele sollen durch

die Ressorts der sächsischen Staatsregierung mittels konkreter Maßnahmen und

Projekte umgesetzt werden.

Bildung ist der wichtigste „Rohstoff“ der Gesellschaft. Die Fähigkeit, die sich im Leben

bietenden Chancen zu nutzen, dem Leben einen Sinn zu geben, ist nur auf der

Grundlage einer guten Bildung gegeben. Sie ist auch die Basis, die zum Engagement

im Beruf und für die Fortentwicklung der Bürgergesellschaft befähigt.

Grundsatz sächsischer Bildungspolitik ist es, allen Menschen Bildungschancen zu

eröffnen, die es ihnen ermöglichen, sich Wissen und Werte anzueignen sowie

Verhaltensweisen und Lebensstile zu erlernen, die für eine lebenswerte Zukunft und

positive

gesellschaftliche

Weiterentwicklung

erforderlich

sind.

Dies

ist

ein

gesamtgesellschaftlicher

Auftrag

und für

jeden

Einzelnen

eine

lebenslange

Herausforderung.

Schulische Bildung legt solide Wissensgrundlagen für ein lebenslanges Lernen. Damit

sind die heute Lernenden auch morgen in der Lage, ihr Wissen zu erweitern und flexibel

auf Neues zu reagieren. Wenn wir unseren Wohlstand, unsere wirtschaftlichen und

sozialen Errungenschaften auf dem gewohnten Niveau halten und ausbauen wollen,

brauchen wir gut ausgebildeten Nachwuchs.

Das Fundament sächsischer Bildungspolitik, wie es auch im „Leitbild für

Schulentwicklung“

formuliert

ist,

bildet

die

Trias

aus

Wissenserwerb,

Kompetenzentwicklung und Werteorientierung. Diesen Grundsätzen sind auch die

Lehrpläne aller Schularten verpflichtet. Sie sind die Leitlinien für Bildung und Erziehung

an sächsischen Schulen.

Eine wesentliche Voraussetzung für gelingende Erziehung ist die Partnerschaft

zwischen Elternhaus und Schule. Die Verantwortung für Bildung und Erziehung liegt

zunächst einmal bei den Eltern. Dieser Prozess wird von Kindertageseinrichtungen

unterstützt, begleitet und um Bildungsangebote wirkungsvoll ergänzt.

Mit dem sächsischen Bildungsplan der Kitas werden Eltern in ihrer Erziehung

unterstützt. Kinder werden dort bereits früh an Nachhaltigkeitsthemen wie den

respektvollen Umgang mit Mitmenschen und fremden Kulturen, den sparsamen

Umgang mit natürlichen Ressourcen wie Wasser und Energie, das Verständnis für den

Schutz, aber auch nachhaltiger Nutzung von Tieren und Pflanzen usw. herangeführt.

Auch die Förderung von Lebenskompetenz sowie die Stärkung sozialer Kompetenzen

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

5

wie der Umgang mit Konflikten sind Gegenstand nachhaltiger Bildung in Kitas und

Vorschuleinrichtungen. Damit alle Kinder möglichst die gleichen Chancen haben, muss

der Staat für Chancengerechtigkeit sorgen. Die Vernetzung von Grundschulen und

Kindertagesstätten (Kitas) ermöglicht schon im Vorschulalter mit den Kindern zu

arbeiten und sie spielerisch auf die Schulzeit vorzubereiten. Die individuelle Förderung

wird nach der Schuleingangsphase nahtlos fortgesetzt. Jedes Kind in Sachsen soll

seine Fähigkeiten, Stärken und Talente bestmöglich entwickeln können. Das

sächsische Motto „Jeder zählt“ ist Auftrag und Anspruch zugleich.

Mit einem bundesweit ausgezeichneten Betreuungsangebot bietet Sachsen beste

Voraussetzungen als Bildungsstandort. Das beginnt im Kita-Bereich, wird weitergeführt

mit einem bedarfsgerechten Schulnetz und einem hohen Anteil an Schulen mit

Ganztagsangeboten. Diese bieten insbesondere mehr Fördermöglichkeiten für Schüler

mit Bildungsdefiziten und für solche mit besonderen Begabungen. Im Schulgesetz ist

eine erhöhte Eigenverantwortlichkeit aller an Schule Beteiligten garantiert. Schule kann

nur gelingen, wenn viele an ihr partizipieren und sich für qualitätssteigernde Prozesse

einsetzen. Schule, Wirtschaft und Hochschule sind Partner, deren Zusammenarbeit auf

Augenhöhe für eine verbesserte Berufs- und Studienorientierung der Schüler und die

erforderliche Praxisnähe unabdingbar ist. Dies entspricht auch dem Grundgedanken,

Schule qualitativ durch eine intensive Vernetzung mit ihrem Umfeld zu entwickeln.

Darüber hinaus wird die Mittelschule zur Oberschule bis zum Schuljahr 2013/2014

konsequent weiterentwickelt, um die Chancengleichheit und Durchlässigkeit zwischen

den Schularten zu erhöhen.

Vorgänge und Entwicklungen in Umwelt und Gesellschaft zu verstehen und für

nachhaltige Entwicklungen der Gesellschaft und den Schutz der Umwelt einzutreten,

sind in den sächsischen Lehrplänen aller Schularten und im Leitbild für

Schulentwicklung verankert. Die Themenbereiche werden auch im fächerverbindenden

und fachübergreifenden Unterricht behandelt. Durch spezifische Fortbildungsangebote

werden Lehrer aller Schularten auf die Vermittlung der komplexen Thematik

„Nachhaltige Entwicklung“ vorbereitet.

Die Schülerzahlen an Sachsens öffentlichen Schulen werden in den Jahren bis 2020

leicht steigen. Nach der aktuellen Prognose des Statistischen Landesamtes wird die

Gesamtschülerzahl im Schuljahr 2012/2013 bei ca. 375.000 liegen. Bis zum Schuljahr

2020/2021 wird die Gesamtschülerzahl an öffentlichen Schulen auf ca. 394.000

ansteigen.

Zugleich

werden

zahlreiche

Lehrkräfte

vor

allem

wegen

Erreichens

des

Renteneintrittsalters bzw. wegen des Wechsels aus der Altersteilzeit in die vorgezogene

Rente aus dem Dienst ausscheiden. Bis Mitte des Jahrzehnts werden jährlich etwa 500

Stellen frei. Danach setzt die eigentliche Verrentungswelle ein, durch die dann rund

1.600 Lehrer jährlich aus dem Schuldienst ausscheiden. Bis zum Jahr 2030 gehen rund

drei Viertel aller Lehrer, die derzeit im Freistaat unterrichten, in den Ruhestand. Ein

Großteil der ausscheidenden Lehrkräfte wird dabei durch Neueinstellungen zu ersetzen

sein.

Der Aspekt „Nachhaltige Entwicklung“ ist integraler Bestandteil der sächsischen

Hochschulentwicklungsplanung. Durch die Einheit von Forschung und Lehre wird

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

6

gewährleistet, dass Ergebnisse von Forschungsvorhaben, die diesem Aspekt

schwerpunktmäßig zuzuordnen sind, unmittelbar in allen relevanten Studiengängen

Eingang finden.

Um möglichst alle Menschen in Sachsen zu erreichen, finden Beiträge zur

„nachhaltigen Entwicklung“ auch Eingang in die außerschulischen Bildungsangebote

von freien, öffentlichen und privaten Trägern. Beispiele hierfür sind Projekte im Rahmen

der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung (2005-2014)“, Angebote der

Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU), der waldpädagogischen

Einrichtungen

des

Staatsbetriebes

Sachsenforst,

der

Jugendarbeit

und

Jugendverbandsarbeit, der Museen, Sammlungen und Gedenkstätten oder der Theater.

Entscheidende Beiträge zur Bewusstseinsbildung für alle Altersgruppen leisten darüber

hinaus auch Volkshochschulen, berufliche Akademien, die vielfältigen Angebote der

lokalen Agenda 21-Initiativen und der Nichtregierungsorganisationen.

Herausbildung und Stärkung von Bewusstsein für:

x

interdisziplinäres und vorausschauendes Denken und Agieren

x

Verantwortung für die Gemeinschaft

x

Weltoffenheit und neue Perspektiven

x

Achtung des Lebens und der Lebensumwelt

x

schonende und nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen

x

ideelle Leitbilder und Werte wie Heimat und regionale Identität sowie damit

verbunden Tradition, Kunst, Kultur- und Naturerbe

Herausbildung und Stärkung des sozialen Engagements sowie der Bereitschaft zur

Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung, insbesondere bei jungen Menschen

Verbesserung der Ausbildungsfähigkeit von Jugendlichen

Förderung des Nachholens beruflicher Qualifikationen und von Berufsabschlüssen

Reduzierung des Anteils von Schülerinnen und Schülern, die die Schule ohne

Abschluss verlassen

Stärkung Sachsens als Kultur-, Bildungs-, Forschungs-, Wissenschafts- und

Technologiestandort

Verbesserung des Wissenschafts- und Kulturaustauschs und internationaler

Bildungskooperationen im schulischen Bereich

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

7

Quote der Schulabgänger ohne Schulabschluss [%]

Quote von Jugendlichen mit qualifizierendem Berufsabschluss [%]

Anzahl von internationalen Hochschulpartnerschaften an sächsischen Hochschulen

[n]

Anzahl der Kooperationsvereinbarungen (als Maßstab des Vernetzungsgrades)

zwischen den Akteuren formaler und non-formaler Bildung [n]

Noch immer besteht in Sachsen Aufbau- und Investitionsbedarf (Infrastruktur,

Unternehmen). Der Investitionsanteil an den sächsischen Haushaltsausgaben liegt

weiterhin an der Spitze der deutschen Länder. Damit leistet der Freistaat seinen

Beitrag, den Nachholbedarf in den Bereichen Infrastruktur und Wirtschaftsförderung zu

schließen und die unterdurchschnittlichen Einnahmen der Kommunen auszugleichen.

Zudem

hat

der

Freistaat

künftig

in

wachsendem

Maße

gesetzliche

Versorgungsansprüche zu erfüllen (Pensionen). Zur Vorsorge gegen daraus

entstehende Belastungen hat der Freistaat den so genannten Generationenfonds

gegründet, aus dem die Versorgungsleistungen an Beamte und Richter geleistet

werden.

Die Situation der sächsischen Staatsfinanzen ist sehr solide. Die Pro-Kopf-

Verschuldung liegt mit 2.839 Euro je Einwohner gegenwärtig (2011) an zweitniedrigster

Stelle aller deutschen Länder. Seit 2006 werden keine neuen Kredite mehr

aufgenommen, sondern jährlich Schulden getilgt, um die Pro-Kopf-Verschuldung

angesichts zurückgehender Bevölkerung konstant zu halten. Auch die kommunalen

Finanzen sind stabil. Die sächsischen Kommunen haben insgesamt in den

vergangenen Jahren Überschüsse erwirtschaftet und Kreditschulden abbauen können.

Dazu beigetragen haben auch die transparenten Verteilungsregeln und die finanzielle

Unterstützung durch den Freistaat.

Gleichzeitig verringern sich wichtige Einnahmen zum Beispiel aufgrund der

Bevölkerungsentwicklung oder des Rückgangs von Solidarpakt- und EU-Mitteln zum

Teil deutlich. Dieser absehbare Rückgang dürfte real nicht durch steigende

Steuereinnahmen kompensiert werden können. Verschuldung schränkt mittel- und

langfristig die politischen Spielräume ein und führt bei sinkenden Bevölkerungszahlen

zu überdurchschnittlichen Belastungen insbesondere künftiger Generationen.

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

8

keine Aufnahme neuer Kredite

Tilgung des Schuldenstandes entsprechend der Bevölkerungsentwicklung (konstante

Pro-Kopf-Verschuldung)

Aufnahme einer Schuldenbremse in die Sächsische Verfassung

Stärkung der langfristigen Wachstumskräfte durch Auf- und Ausbau der

(wirtschaftsnahen) Infrastruktur

Beibehaltung der gleichmäßigen Teilhabe des Landes und der Kommunen an der

Entwicklung der Steuereinnahmen

angemessene Vorsorge für implizite Schulden (insb. Pensionszahlungen)

zweckgerechte Verwendung der Solidarpaktmittel

Schuldenstand pro Einwohner [€]

Investitionen pro Einwohner [€]

Nettokreditaufnahme [€]

Deckung der impliziten Verpflichtungen (Pensionen) durch Generationenfonds [%]

Der durch menschliche Einflüsse verstärkte Klimawandel mit den zu erwartenden

Klimafolgen erfordert Gegenstrategien und Anpassungen. Die Strategien des

Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel müssen auf verschiedenen

regionalen Handlungsebenen gleichzeitig ansetzen. Sie dienen vielfach auch der

Ressourcenschonung und damit der Nachhaltigkeit in mehrfacher Hinsicht.

Bei allen Aktivitäten zur Erhöhung der Energieeffizienz und zum Klimaschutz, ist die

Frage der langfristigen Energieversorgungssicherheit und der Bezahlbarkeit zu

berücksichtigen. Es zeichnet sich ab, dass der weltweit steigende Energiebedarf zu

heute kaum absehbaren Problemen und Konflikten führen kann. Strategien und

Maßnahmen, die langfristig eine höhere Unabhängigkeit von Energieimport sichern und

zu einem geringeren Verbrauch führen, bieten daher Chancen für eine nachhaltige

Entwicklung in Sachsen. Ein ausgewogener und dynamischer Energiemix aus

klassischen und erneuerbaren Primärenergieträgern stellt dafür die Grundlage dar.

Auch

der

Landesentwicklungsplan

2012

wurde

hinsichtlich

raumordnerisch

beeinflussbarer

Vermeidungs-,

Minderungs-

und

Anpassungsstrategien

zum

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

9

Klimawandel und vor dem Hintergrund sich veränderter Rahmenbedingungen und

neuer Aspekte fortgeschrieben.

Verringerung der Emissionen von Treibhausgasen (THG) in Sachsen, insbesondere

von Kohlendioxid (CO

2

) durch:

x

Effizienzsteigerung bei konventionellen Energieerzeugungsanlagen

(z.

B.

Implementierung neuester Vergasungstechnologien in Kraftwerke)

x

Entwicklung von Technologien zur CO

2

-freien Braunkohlenutzung

x

Ausbau der dezentralen Energieerzeugung insbesondere auch mit Kraft-Wärme-

Kopplung

x

Erhöhung der Energieeffizienz (Gebäude, Gewerbe und Industrie, Verkehr,

Geräte)

x

Verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien (zentral, dezentral und Einzellösungen,

Strom- und Wärmebereitstellung, Verkehr)

Erhalt bzw. Verbesserung der THG-Senkenfunktion und THG-Speicher-funktion von

Ökosystemen (insbesondere der Wälder und Moore)

Erhöhung des Waldflächenanteils auf 30 % der Landesfläche

Entwicklung und Umsetzung von fachgebietsspezifischen Klimaanpassungsstrategien

energiebedingte Kohlendioxid-Emissionen in Sachsen [Mio. t/a]

Energieproduktivität

in

Sachsen

(Quotient

aus

Bruttoinlandsprodukt

und

Primärenergieverbrauch) [Mio. €/PJ]

Anteil erneuerbarer Energie am Bruttostromverbrauch in Sachsen [%]

Waldflächenanteil in Sachsen [%]

Der Schutz und die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen ist eine zentrale

Aufgabe für den Freistaat Sachsen.

Seit Beginn der 90er Jahre konnten die Umweltbelastungen deutlich reduziert werden.

Die Wassergüte unserer Fließgewässer hat sich erheblich verbessert, die Waldfläche

nimmt langsam aber stetig zu und auch die Luftqualität hat sich in wichtigen Parametern

verbessert.

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

10

Allerdings ist eine umfassende, weiter zunehmende Lärmbelastung unserer

Lebensumwelt zu beobachten, die selbst vor entlegenen Tourismusgebieten nicht halt

macht. Ebenso sind eine Abnahme der natürlichen Vielfalt, die sich z. B. in immer

längeren Roten Listen gefährdeter heimischer Tier- und Pflanzenarten zeigt, und eine

stetig steigende Bodenversiegelung festzustellen.

Böden erfüllen zentrale Funktionen im Naturhaushalt, u. a. als Wasser- und

Nährstoffspeicher und als Lebensgrundlage für Mensch, Tier und Pflanze. Unbelastete

Böden sind eine wichtige Grundlage für den Trinkwasserschutz. Mit ihrer natürlichen

Speicherfunktion können sie Überschwemmungen durch Hochwasser vermindern und

für die Erneuerung der Grundwasservorräte sorgen. Nachhaltige Bodenbewirtschaftung

schützt Böden vor Erosion und erhält die natürlichen physikalischen, chemischen und

biologischen Bodeneigenschaften. Nur so kann die Leistungsfähigkeit der Böden für die

landwirtschaftliche und forstliche Nutzung auch für die Zukunft gesichert werden.

Die Erhaltung und Mehrung des Waldes besitzt eine herausgehobene Bedeutung bei

der Sicherung der Lebensgrundlagen. Der seit über 20 Jahren in Sachsen praktizierte

Waldumbau,

die

naturnahe

Waldbewirtschaftung

und

das

Wiedereinbringungsprogramm

der

Weißtanne

sind

wesentliche

Beiträge

der

Forstwirtschaft zur Verbesserung der Biodiversität.

Der Biodiversität kommt eine bedeutende Zeigerfunktion für die Qualität der

Lebensumwelt zu, auch für die des Menschen. Der heute weltweit zu beobachtende

und sich beschleunigende Artenschwund ist auf einen ganzen Komplex von

Einwirkungen auf die Ökosysteme zurückzuführen und weist nicht zuletzt auf die

globale Gefährdung des menschlichen Lebensraumes hin. Durch vorsorgenden

Naturschutz,

wie

z.

B.

eine

konsequente

Umsetzung

des

Europäischen

Schutzgebietssystems

Natura

2000

und

Unterstützung

der

ökologischen

Landwirtschaft, sorgt die Staatsregierung für den Erhalt der Biodiversität und

gleichzeitig für den Erhalt einer lebenswerten und vielfältigen Heimat für die

Bürgerinnen und Bürger.

Flächenneuinanspruchnahme in Sachsen bis zum Jahr 2020 auf unter 2 ha/Tag

reduzieren

Reduzierung

der

Bodenerosion

durch

angepasste

Bodenbearbeitung,

Flächennutzung und -bewirtschaftung

Verminderung des Eintrags von Nähr- und Schadstoffen in Gewässer, um die

Funktion der Gewässer, insbesondere als Trinkwasserressource, nach Menge und

Beschaffenheit dauerhaft zu sichern

Vollständige Durchsetzung des Standes der Technik in der Abwasserentsorgung bis

2015

langfristige Sicherung und Erhöhung der Vielfalt an Lebensräumen, an Arten und

ihrer genetischen Ausstattung

Sicherung der Funktion für den Biotopverbund auf 10 % der Landesfläche bis 2020

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

11

tägliche Neuinanspruchnahme an Siedlungs- und Verkehrsfläche in Sachsen [ha/d]

flächenmäßiger

Anwendungsumfang

erosions-

und

stoffaustragsmindernder

Bewirtschaftungsverfahren in der Landwirtschaft [ha]

Anteil Abwasserbehandlung nach Stand der Technik [%]

Erhaltungszustand der Natura 2000-Schutzgüter entsprechend der Berichtspflicht

nach Artikel 17 der FFH-Richtlinie

Der ländliche Raum Sachsens mit seinen Teilräumen ist durch Vielfalt und

eigenständige Entwicklungspotenziale gekennzeichnet. Er ist Wirtschaftsraum und

überwiegender Regenerationsraum unserer Lebensgrundlagen. Gleichzeitig stehen die

ländlichen Räume mit urbanen Räumen in enger Verflechtung. Diese funktionalen

Beziehungen müssen in den regionalen Entwicklungsprozessen berücksichtigt werden.

Stadt und Land erfordern jeweils spezielle eigene Entwicklungsimpulse, bedingen sich

funktional und ergänzen einander. Städte und Stadtkerne haben regionale und

überregionale Versorgungsfunktionen für das weitere Umland.

Eine besondere Bedeutung bei der gemeinsamen Zukunftsgestaltung der Städte und

der ländlichen Räume kommt deshalb der Ausgestaltung der Stadt-Umland-

Beziehungen zu. Tragfähige Kooperationen der Städte auch mit ihrem Umland führen

zum einen zur Stärkung der Zentralen Orte und den von ihnen zu erfüllenden

Versorgungsfunktionen, zum anderen profitieren die Städte und ihr Umland von den

jeweiligen

spezifischen

Kompetenzen

und

Potenzialen

des

anderen.

Die

fachübergreifende Raumordnung wie auch die Fachplanungen verfolgen daher zur

Stärkung der nachhaltigen Raumentwicklung das Ziel einer effizienten und integrierten

Entwicklung von Stadt und Land, die sich an den jeweiligen spezifischen teilräumlichen

Bedingungen und Bedarfen orientiert. Der Region als Umsetzungsebene kommt dabei

eine besondere Bedeutung zu.

Seit Ende der 90er Jahre werden die ländlichen Räume durch Entwicklungen

beeinflusst, die durch Bevölkerungsrückgang, eine alternde Gesellschaft, Abwanderung

junger Menschen und eine hohe Zahl einkommensschwacher Haushalte geprägt sind.

Die Anpassung an die demografische Entwicklung ist daher auch ein bedeutendes

Thema in den Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepten.

Damit verbunden ist ein tendenziell rückläufiger Bedarf an Versorgungsinfrastruktur.

Auch für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zeichnen sich dadurch

spezifische Anforderungen ab. Als Bindeglied zwischen Stadt und Land muss der

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

12

ÖPNV attraktiv und effizient gestaltet werden – nicht zuletzt auch um angesichts

knapper werdender Mittel Spielräume für ein bedarfsgerechtes Angebot zu erhalten.

Dabei können kompakte Siedlungsstrukturen durch die Verkürzung weiter Transport-

und Fahrwege als ein Beitrag für eine nachhaltige Raumentwicklung dienen und

unnötiger Zersiedelung und Flächenzerschneidung entgegen wirken.

Im Bereich der Regionalentwicklung, der Integrierten Ländlichen Entwicklung und der

Stadtentwicklung können Gebietskörperschaften und Regionen auf der Grundlage

interkommunaler

Kooperation

ihre

Potenziale

optimal

ausschöpfen

und

Entwicklungsmaßnahmen regional abstimmen, um möglichst nachhaltige Effekte zu

erreichen.

Dabei

werden

alle

relevanten

Akteure

am

Findungs-

und

Entscheidungsprozess beteiligt. Diese interkommunale Zusammenarbeit führt zu

nachhaltigen Entwicklungsprozessen, die im regionalen Konsens angestoßen werden

und finanziell tragfähig sind.

Die Stadtentwicklung wurde im Jahr 2000 entsprechend der eingetretenen

Demografieeffekte neu justiert. Die Städte sollten ihre Entwicklung unter dem

Vorzeichen

sinkender

Bevölkerungszahlen

neu

überdenken.

Integrierte

Stadtentwicklungskonzepte

sind

seither Grundlage der

Stadtentwicklung

und

Städtebauförderung.

Die Vitalität der Städte und Dörfer wird auch maßgeblich von deren kulturellem Leben

geprägt. Kulturelle Lebendigkeit entsteht durch bürgerschaftliches Engagement einer

sowohl traditionsbewussten als auch für neue Einflüsse aufgeschlossenen Bevölkerung.

Der Erhalt und die Entwicklung von öffentlich finanzierten kulturellen Einrichtungen

müssen fortlaufend überprüft werden und mit der Vermittlung kultureller Bildung Hand in

Hand gehen.

Dabei ist zu beachten, dass auch der Tourismus eine wichtige Komponente

nachhaltiger Entwicklung in Stadt und Land bilden kann. Die Symbiose von Tourismus,

Gastronomie und regionaler Ernährungswirtschaft sichert ortsgebundene Arbeitsplätze.

Stabilisierung, Weiterentwicklung und Profilbildung des ländlichen Raumes als

attraktiver Lebens- und Wirtschaftsraum

finanzielle

Vorsorge

auf

der

jeweiligen

Ebene

treffen

für

erforderliche

Ersatzinvestitionen

sowie

für

Anpassungsmaßnahmen

in

der

öffentlichen

Daseinsvorsorge (technische und soziale Infrastruktur) an den tatsächlichen Bedarf

Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Austauschs zwischen Stadt

und Land

bedarfsgerechtes Vorhalten von kommunalen Einrichtungen und Angeboten

einschließlich

der effizienten, attraktiven und bedarfsgerechten Gestaltung des

Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Sicherstellung der Tragfähigkeit öffentlicher Einrichtungen

Verbesserung der Telekommunikationsinfrastruktur (z. B. Breitband) auch im

ländlichen Raum

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

13

Sicherung und Stärkung der Erholungs- und ökologischen Ausgleichsfunktionen des

ländlichen Raums

Erhaltung und Entwicklung eines ausreichenden Angebotes von ruhigen und

attraktiven Erholungsräumen innerhalb und im Umfeld der Städte und im ländlichen

Raum

Herstellung

nachhaltiger

städtebaulicher

Strukturen

in

von

erheblichen

städtebaulichen

Funktionsverlusten

betroffenen

Gebieten

infolge

von

Bevölkerungsrückgang und Arbeitsplatzabbau

(gekennzeichnet z. B. durch

Gebäudeleerstand oder Brachflächen)

Innenentwicklung vor Außenentwicklung (Vermeidung von Perforation)

Stärkung der Innenstädte und Ortskerne in ihrer Funktion als Wohn-, Arbeits- und

Versorgungsstandort

Klima-

und

ressourcenbewusste

energetische

Sanierung

von

bestehenden

Wohngebäuden, Errichtung energieeffizienter Neubauten

Planen und Gestalten der städtischen und ländlichen Entwicklung auf der Grundlage

integrierter (gesamtstädtischer sowie teilräumlicher) Handlungskonzepte unter

besonderer Berücksichtigung von fachlichen Klima- und Naturschutz-, Energie- und

Verkehrskonzepten

Revitalisierung und Nachnutzung von Brachflächen durch die Beseitigung von

Belastungen

und

Entwicklungshemmnissen

zur

Senkung

der

Flächenneuinanspruchnahme

Erhaltung kulturhistorisch wertvoller Stadt- und Ortskerne mit ihrer Bausubstanz und

nachhaltige Ertüchtigung von Baudenkmalen für eine neue Nutzung

Steigerung

der

Attraktivität

der

grenzüberschreitenden

Region

Sachsen-

Niederschlesien-Nordböhmen als Lebensraum, Wirtschaftsstandort, Kultur- und

Tourismusregion

Bevölkerungsentwicklung und Altersstruktur im ländlichen Raum und in den

Verdichtungsräumen (Raumkategorien entspr. LEP, jeweils absolut und Anteil an der

Gesamtzahl der Bevölkerung in Sachsen sowie Unterschiede zur durchschnittlichen

sächsischen Altersstruktur) [n] und [%]

Anzahl geschaffener Arbeitsplätze außerhalb der landwirtschaftlichen Urproduktion im

ländlichen Raum [n]

Lebenszufriedenheit der Menschen in Stadt und Land skaliert abgebildet anhand

repräsentativer Umfragen

Auslastung

im

Öffentlichen

Personennahverkehr

[Personenkilometer/

Streckenkilometer und Jahr]

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

14

Eine wettbewerbsfähige Wirtschaft sichert die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und die

Attraktivität unserer Heimat. Sachsens Unternehmenslandschaft ist nach wie vor eher

von kleineren und mittleren Unternehmen geprägt. Diese Struktur schränkt die

Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft ein. Kooperationen

sind das wahrscheinlich am besten geeignete Mittel, diesen Nachteil zu überwinden.

Der Bedarf an innovativen Prozessen und Produkten ergibt sich aus dem schneller

werdenden technischen Fortschritt und der Globalisierung. Sachsens wirtschaftliche

Basis besteht zu einem Gutteil aus (exportierender) Industrie sowie industrienahen

Dienstleistungen. Ein gegenüber den anderen ostdeutschen Ländern deutlich höherer

Exportanteil verdeutlicht dies. Daher muss die sächsische Wirtschaft gerade angesichts

einer stärkeren weltwirtschaftlichen Verflechtung im internationalen Vergleich

technologisch wettbewerbsfähig sein. Wachsender Innovationsbedarf ergibt sich zudem

aus der tendenziell zunehmenden Ressourcenknappheit. Entscheidend ist die schnelle

Umsetzung von Forschungsergebnissen in industrielle Produktion.

Eine Wirtschafts- und Innovationspolitik ist aber nur dann nachhaltig, wenn sie

langfristig wirtschaftliches Wachstum und eine selbst tragende wirtschaftliche

Entwicklung ermöglicht. Zur Steigerung der Innovationseffizienz und dem besseren

Einsatz der Fördermittel wird deswegen derzeit eine Innovationsstrategie des

Freistaates Sachsen erarbeitet.

Die Staatsregierung betreibt eine zielgerichtete Ansiedlungspolitik, bei der auch die

Nachhaltigkeit der Ansiedlungsprojekte berücksichtigt wird. Nur Investoren mit über

Fördermittel hinausgehendem Interesse am Standort schaffen nachhaltig Arbeitsplätze

und nur eine hohe Lebensqualität vermag Spitzenkräfte langfristig zu binden. Auch in

den vielen kleinen Unternehmen sieht die Staatsregierung einen wichtigen

Wirtschaftsfaktor.

Ein wichtiger Standortfaktor ist eine effiziente Verwaltung, die einen zügigen Vollzug der

durch die Politik vorgegebenen Rechtsgrundlagen gewährleistet. Dazu setzt die

Staatsregierung im Rahmen einer umfassenden Staatsmodernisierung auch auf

Bürokratieabbau.

Sachsens Regionen sind wirtschaftlich unterschiedlich stark. Es gilt daher, neben den

Großstadtregionen auch kleinstädtische und ländliche Regionen zu stärken.

Neben der Setzung des entsprechenden Rahmens durch die öffentliche Hand kommt

es natürlich auf die Initiative der Wirtschaft an. Dies liegt auch in ihrem unmittelbaren

Eigeninteresse. So machen langfristig steigende Rohstoffpreise nachhaltiges

Wirtschaften für den Einzelnen attraktiv. Marktliche und ergänzend staatliche

Anreizwirkungen entfachen die Kreativität von Unternehmern und Ingenieuren und

führen zu nachhaltigen Lösungen. Auf diesem Weg wird die Industrie ihr Potenzial von

10 bis 20 % Energieersparnis erreichen können.

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

15

Mit der Umsetzung freiwilliger Leistungen für den Umweltschutz im Rahmen ihrer

Teilnahme an der Umweltallianz Sachsen stellen Unternehmen ihr ökologisches

Engagement unter Beweis.

Erreichung selbst tragender wirtschaftlicher Entwicklung mit hoher Beschäftigung,

auch als Grundlage, demografische Trends umzukehren

konsequente

Ausrichtung

auf

neue

Technologien

und

Unterstützung

der

Herausbildung zukunftsfähiger Wirtschaftsstrukturen

Schwerpunktsetzung bei der Infrastrukturentwicklung auf diejenigen Bereiche, die

besondere Beiträge für mehr Wachstum und Beschäftigung leisten

Anteil FuE-Aufwendungen am BIP: 3 %

Erhöhung der Rohstoffproduktivität

Sicherung der Verfügbarkeit von Rohstoffen, Rohstoffstrategie der Staatsregierung

umsetzen

Verbesserung der stofflichen Nutzung der einheimischen Braunkohle

Schaffen

attraktiver

Arbeitsbedingungen

und

Karrieremöglichkeiten

für

Hochqualifizierte

Unterstützung von Unternehmensgründungen

Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe

Ausbau der Initiative Elektromobilität zu einem technologischen Vorreiter moderner

Verkehrs- und Fahrzeugtechnologien

Stärkung des kooperativen Umweltschutzes mit der Zielrichtung nachhaltigen

Wirtschaftens, z. B. durch die Umweltallianz Sachsen

Anzahl der Arbeitsplätze [n]

Anzahl der Unternehmen [n]

Anzahl der Forschung und Entwicklung betreibenden Unternehmen [n]

Index Rohstoffproduktivität [Euro/t (Rohstoffverbrauch)

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

16

Die sächsische Wirtschaft stützt sich insbesondere auf qualifizierte Facharbeiter,

Ingenieure und Wissenschaftler, die qualitativ hochwertige Produkte, Innovationen und

Dienstleistungen

hervorbringen.

Um

wirtschaftliche

Tätigkeit

und

die

Rahmenbedingungen hierfür erhalten und weiter entwickeln zu können, werden gut

ausgebildete Fachkräfte benötigt. Dazu gehören Facharbeiter ebenso wie Meister,

Techniker und Akademiker.

Bereits heute zeichnet sich jedoch ein wachsender Fachkräftebedarf ab. Bereits ab

2014 werden voraussichtlich mehr Personen in den Ruhestand eintreten, als Jüngere

eine Berufstätigkeit aufnehmen werden.

Das Erwerbspersonenpotenzial in Sachsen wird in den nächsten Jahrzehnten deutlich

sinken. Die Staatsregierung hat auf diese Herausforderungen bereits reagiert und eine

Fachkräftestrategie vorgelegt.

Es kommt also darauf an, dass Wirtschaft und Staat entsprechend aus- und fortbilden

sowie für ein attraktives Umfeld sorgen. Die in der Regel mobilen Fachkräfte müssen

zum einen überhaupt verfügbar sein und zum anderen nach Sachsen kommen und in

Sachsen bleiben. Dies bedeutet, Fachkräfte nach erfolgter Ausbildung in Sachsen zu

halten, aus Sachsen abgewanderte Leistungsträger zurückzugewinnen und zusätzlich

ausländische Fachkräfte nach Sachsen zu holen.

Dies bedeutet auch, die Berufswünsche mit der Nachfrage in Einklang zu bringen und

möglichst allen Menschen, die erwerbstätig sein wollen, Erwerbstätigkeit auch

tatsächlich zu ermöglichen. Bei jenen, die in Erwerbstätigkeit sind, muss ein

besonderes Augenmerk auf den Erhalt ihrer gesundheitlichen Arbeitsfähigkeit auch im

Alter gerichtet werden.

Die zweite Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik betrifft geringer qualifizierte Arbeitskräfte

sowie Langzeitarbeitslose oder ältere Arbeitslose. Sie sollen durch gezielte Aus- und

Weiterbildung bessere Voraussetzungen für Arbeit und damit eigene Einkommen

erhalten. Auch die Wirtschaft muss sich ihrer Verantwortung verstärkt stellen.

Schließlich

dürften

ohne

bessere

Qualifizierung

gerade

gering

qualifizierte

Erwerbspersonen auch künftig stärker von Arbeitslosigkeit bedroht sein. Gute Bildung

von klein auf sowie Qualifizierung auch von älteren Arbeitnehmern sind dabei

Schlüsselfaktoren und die beste vorbeugende Sozialpolitik. Sachsen hat hierfür

grundsätzlich gute Voraussetzungen.

In der längeren und effektiven Beschäftigung älterer Arbeitnehmer liegt großes

Potenzial. Zwar ist die Erwerbsquote älterer Arbeitnehmer in den letzten Jahren deutlich

gestiegen. Für den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand sind flexible und

individuelle Lösungen nötig. Die Ausweitung der Lebensarbeitszeit stellt z. B. höhere

Anforderungen an den Gesundheits- und Arbeitsschutz und erfordert neue Modelle des

Übergangs in den Ruhestand. Die gesundheitliche Arbeitsfähigkeit muss daher

allgemein und bei besonders belastenden Berufen speziell gestärkt werden.

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

17

Erhaltung der Beschäftigungsfähigkeit von Langzeitarbeitslosen

Förderung der Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften aus dem Ausland

Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Stärkung der betrieblichen Gesundheitsförderung

Erhöhung der Weiterbildungsquote bei Berufstätigen

Arbeitslosenquote [%]

Anzahl des Zuzugs von qualifizierten ausländischen Fachkräften [n]

Frauen- bzw. Müttererwerbsquote [%]

Erwerbsquote älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer [%]

Gesellschaftliche Verhältnisse, Umwelteinflüsse und individuelles Verhalten wirken sich

auf die Gesundheit und die damit verbundene Lebensqualität der Menschen aus.

Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit ergeben sich derzeit folgende drei

Schwerpunkte: Sicherstellen des gesunden Aufwachsens von Kindern, Deckung des

medizinischen und pflegerischen Versorgungsbedarfs der Gesamtbevölkerung und

Anpassen der Bedingungen für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben insbesondere

von älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen.

Ausgehend von den Ergebnissen der jährlichen Einschulungsuntersuchungen ist

festzustellen, dass seit einigen Jahren die Daten für Sprachauffälligkeiten, Übergewicht

sowie Auffälligkeiten bei der Grob- und Feinmotorik ansteigen bzw. auf (relativ) hohem

Niveau verharren. Eine weitere Herausforderung stellt die Zunahme von psychischen

Erkrankungen und Verhaltensstörungen insbesondere bei Kindern und Jugendlichen

dar. Der Freistaat Sachsen widmet sich daher intensiv der Erarbeitung und Umsetzung

präventiver Maßnahmen, dem Gesundheitsschutz und der gesundheitlichen Aufklärung,

um Kindern und Jugendlichen eine gute Grundlage für ihr gesamtes Leben zu schaffen.

Die Lebenserwartung der Menschen als ein Indikator zur Einschätzung der

gesundheitlichen Rahmenbedingungen

steigt seit mehr als 15 Jahren in Sachsen

kontinuierlich an.

Grundsätzlich ist nicht auszuschließen, dass eine längere Lebenszeit mit einer

besseren Gesundheit und mehr Vitalität verbunden ist. So wird gezielt darauf

hingewirkt, dass ältere Menschen möglichst lange zu Hause wohnen und

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

18

selbstbestimmt leben können; insbesondere auch im ländlichen Raum. Um dies zu

ermöglichen,

werden

verschiedene

innovative

Ideen

entwickelt

und

deren

Umsetzbarkeit geprüft (z. B. Ambient Assisted Living – umgebungs-unterstütztes

Leben).

Dennoch ist zu berücksichtigen, dass mit zunehmendem Alter das Risiko, an einer

chronischen Erkrankung zu leiden sowie die Wahrscheinlichkeit der Multimorbidität, d.

h. gleichzeitiges Vorliegen mehrerer behandlungsbedürftiger Krankheiten wächst. Auch

das Risiko von Pflegebedürftigkeit sowie einer Behinderung nehmen mit höherem

Lebensalter zu.

Daher wird sich - obwohl Sachsens Einwohnerzahl insgesamt rückläufig ist - der

medizinische und pflegerische Versorgungsbedarf voraussichtlich erhöhen. Zugleich

wird die Zahl der Erwerbsfähigen im Freistaat Sachsen bis 2030 beträchtlich

abnehmen. Der Bedarf an gut qualifiziertem medizinischem und pflegerischem

Fachpersonal wird voraussichtlich zunehmen.

Aus dieser Gesamtschau der gegenwärtigen Situation ergeben sich besondere

Anforderungen für die Bedarfsplanung in der medizinischen und pflegerischen

Versorgung. Hier gilt es insbesondere Anpassungen im Hinblick auf die demografische

Entwicklung vorzunehmen - dazu zählen beispielsweise Faktoren wie Mobilität und

Barrierefreiheit. Die Einführung eines Demografiefaktors bei der Bedarfsplanung für die

ambulante Versorgung durch den Bund, ist ein Beitrag zur Lösung der bestehenden

Probleme. Auf Landesebene wurde ein ganzes Bündel von Maßnahmen zur

medizinischen Versorgung entwickelt, bspw. durch Stärkung und qualitative

Verbesserung des Faches Allgemeinmedizin im Studium sowie verschiedene

Fördermöglichkeiten im Rahmen des Medizinstudiums.

Ein wesentliches Erfordernis ist und bleibt darüber hinaus der Grundsatz der

vorsorgeorientierten Gestaltung der Lebensverhältnisse. Dies geschieht nicht nur durch

eine gesundheitsverträgliche, sondern durch eine ausdrücklich gesundheitsförderliche

Planung, auch im kommunalen Bereich. Hierbei soll die Gelegenheit zur Umsetzung

des Aktionsprogramms Umwelt und Gesundheit der Bundesregierung (APUG) ergriffen

werden.

Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Umwelteinflüsse wie z. B. Lärm oder

Luftschadstoffe, kann bereits durch frühzeitige Beteiligung der Gesundheitsbehörden an

Planungs- und Genehmigungsverfahren wirksam entgegen getreten werden. Als

Ansatzpunkt bietet sich hierfür die Prüfung des Schutzgutes Mensch und der

menschlichen Gesundheit (Gesundheitsverträglichkeitsprüfung

im Rahmen der

Umweltverträglichkeitsprüfung) an, welche gleichzeitig als Schnittstelle zur Öffentlichkeit

eine Aufklärungsfunktion übernimmt. Während der Grundstein für die weitreichende

Beteiligung der Gesundheitsbehörden bereits gelegt ist, besteht hinsichtlich einer

intensiven und effizienten Umsetzung noch erhebliches Entwicklungspotenzial.

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

19

Erhaltung

der

flächendeckenden

medizinischen

Grundversorgung

in

allen

sächsischen Teilräumen

stärkere Verzahnung von Umwelt- und Gesundheitsschutz (APUG) auch auf der

kommunalen Planungsebene durch die umfassendere und frühzeitige Einbeziehung

der Gesundheitsbehörden in Planungs- und Genehmigungsverfahren auch im

kommunalen Bereich

Sicherung des gesunden Aufwachsens von Kindern insbesondere hinsichtlich der

Förderung ihrer gesundheitlichen Chancengerechtigkeit in allen sächsischen

Teilräumen als kontinuierliche Querschnittsaufgabe

Erzielung einer gesunden und ernährungsphysiologisch ausgewogenen Ernährung

der sächsischen Bevölkerung, (insbesondere der Kinder und Jugendlichen)

regionale und bedarfsorientierte Beratung, Behandlung und Betreuung von Kindern,

Jugendlichen und Familien, die von psychischen Entwicklungsauffälligkeiten und

Erkrankungen bedroht oder betroffen sind

Schaffung eines besseren Bewusstseins für Gesundheitsrisiken einschließlich der

Gefahren von Abhängigkeitserkrankungen bei Kindern und Jugendlichen als Teil der

allgemeinen Lebenskompetenzförderung

Schaffung von Bedingungen, die es älteren Menschen ermöglichen, so lange wie

möglich in ihrem häuslichen Umfeld zu verbleiben

Berücksichtigung umfassender Barrierefreiheit als generellem Gestaltungsprinzip bei

Planung

und

Schaffung

baulicher,

technischer

Verkehrs-

und

Kommunikationseinrichtungen

Beteiligungsrate der Gesundheitsbehörden am kommunalen Planungsgeschehen [%]

Anteil

von

Kindern und

Jugendlichen

mit

gesundheitlichen

Auffälligkeiten

(Übergewicht/Adipositas, motorische und sprachliche Auffälligkeiten) [%]

Anteil der Kinder und Jugendlichen mit psychischen Auffälligkeiten einschließlich des

Anteils jugendlicher Konsumenten von legalen und illegalen Drogen [%]

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

20

Die herausragende Rolle der Kommunen im Prozess der nachhaltigen Entwicklung wird

im Kapitel 28 des Abschlussdokumentes (Agenda 21) der UN-Konferenz für Umwelt

und Entwicklung von Rio de Janeiro im Jahr 1992 betont:

„Kommunen errichten, verwalten und unterhalten die wirtschaftliche, soziale und

ökologische Infrastruktur, überwachen den Planungsablauf, entscheiden über die

kommunale Umweltpolitik und kommunale Umweltvorschriften und wirken außerdem an

der Umsetzung der nationalen und regionalen Umweltpolitik mit. Als Politik- und

Verwaltungsebene, die den Bürgern am nächsten ist, spielen sie eine entscheidende

Rolle bei der Informierung und Mobilisierung der Öffentlichkeit und ihrer Sensibilisierung

für eine nachhaltige umweltverträgliche Entwicklung“.

Seit dem Jahr 1996 gibt es in Sachsen kommunale Agenda21-Prozesse, die sich

verschiedenen Themen der nachhaltigen Entwicklung widmen. Die Begleitung und

Koordination dieser kommunalen Initiativen erfolgt seit 1998 durch die Akademie der

LaNU.

Das Potenzial im kommunalen Bereich weiter zu aktivieren ist eine bundesweite

Aufgabe.

Auch in Sachsen soll die Nachhaltigkeitspolitik durch die Stabilisierung und Stärkung

regionaler und kommunaler Entwicklungsstrategien wie der kommunalen Agenda21-

Prozesse,

der

integrierten

Stadtentwicklungskonzepte,

der

regionalen

Entwicklungskonzepte (REK) und des ILE-Prozesses mit regionalen Projekten weiter

entwickelt werden. Ziel ist z. B. dabei die deutliche Erhöhung der Zahl der Kommunen

bzw. Regionen mit eigenem aktivem Agenda21-Prozess.

Die Bürger sollen für den Nachhaltigkeitsprozess sensibilisiert und zur aktiven

Beteiligung ermuntert werden.

Hierzu soll auch die Koordinierung der Agenda 21-Kommunen durch die LaNU

intensiviert werden, um die zum großen Teil ehrenamtlichen Akteure künftig

organisatorisch und inhaltlich besser zu unterstützen.

Die lokalen Agenda 21-Initiativen sehen vor allem folgende Schwerpunkte ihrer Arbeit:

Bereitstellung von umfassenden Informationsangeboten zum Nachhaltigkeitsprinzip

und Motivierung zur Umsetzung durch die Agenda21-Büros und örtliche

Nachhaltigkeitsinitiativen

Beratung der Kommunen bei der nachhaltigen Regionalentwicklung durch

Agenda21-Büros und örtliche Nachhaltigkeitsinitiativen unter besonderer Beachtung

der

Vernetzung

der

Städte

mit

ihrem

ländlichen

Umfeld

sowie

des

Entwicklungsbedarfs der ländlichen Räume

Sicherung einer nachhaltigen Mobilität für alle sozialen Schichten, Beratung durch

Agenda21-Büros und örtliche Nachhaltigkeitsinitiativen

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

21

Schaffung neuer Akteurskonstellationen und Vernetzung der Bereiche Umwelt,

Wirtschaft, Bildung und Soziales durch die Agenda21-Büros und örtliche

Nachhaltigkeitsinitiativen

Förderung des nachhaltigen Wirtschaftens und der eigenen Arbeit als materielle

Lebensgrundlage; regionale Kreisläufe nutzen und weitere schaffen sowie

Kombimodelle (Erwerbsarbeit, Freizeitökonomie), alternativ-ökonomische Modelle

und

integrativ-ökologische

Kulturlandbewirtschaftung

einbeziehen

(Beispiel:

Stadtteilgenossenschaft Sonnenberg eG, Chemnitz).

Schaffung

eines

Rahmens

für

die

Qualifizierung

des

bürgerschaftlichen

Engagements sowie die Beteiligung der zivilgesellschaftlichen Akteure durch

Agenda21-Büros und örtliche Nachhaltigkeitsinitiativen.

Regionale Entwicklungsstrategien unter dem Dach der Integrierten Ländlichen

Entwicklung bieten die Chance zur optimalen Einbindung zivilgesellschaftlichen

Engagements.

Die entscheidende Grundlage hierfür ist eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete

Finanzpolitik der Städte und Gemeinden, damit die kommunale Handlungsfähigkeit

auch zukünftig im Hinblick auf nachfolgende Generationen gewährleistet wird. Hierzu

sollen langfristig folgende Ziele erreicht werden:

periodengerechter Ersatz der verbrauchten finanziellen Ressourcen

kommunale Haushalte sowie ggf. Schulden und Zinsmanagement effizient gestalten

Schuldenabbau bei den Kommunen und den Zweckverbänden forcieren und deren

Konsolidierung unterstützen. Die Verschuldung in den Eigengesellschaften ist durch

die Kommunen als Anteilseigner im Interesse einer stetigen Aufgabenerfüllung

sorgfältig zu überwachen. Es wird in diesem Zusammenhang auf die Ausführungen

des SRH in seinem Jahresbericht 2012, Bd. II, S. 6, verwiesen.

bedarfsgerechtes Vorhalten von kommunalen Einrichtungen und Angeboten, damit

eine sozialverträgliche Gebührengestaltung auch bei geringerer Inanspruchnahme

möglich ist

angemessene

finanzielle

Vorsorge

für

künftig

erforderlich

werdende

Ersatzinvestitionen sowie für Anpassungs- und Rückbaumaßnahmen im Bereich der

öffentlichen Daseinsvorsorge an den tatsächlichen Bedarf (Wasser, Abwasser,

Abfall)

angesichts

allgemein

geringerer

Auslastung

unter

gleichzeitiger

Berücksichtigung der Ressourcenschonung und der Bevölkerungsentwicklung

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

22

Leitindikator: Quote der Bürger mit berufsqualifizierender Ausbildung

Anzahl der Kooperationsvereinbarungen (als Maßstab des Vernetzungsgrades)

zwischen den Akteuren formaler und non-formaler Bildung [n]

Quote der Schulabgänger ohne Schulabschluss [%]

Quote von Jugendlichen mit qualifizierendem Berufsabschluss [%]

Anzahl von internationalen Hochschulpartnerschaften an sächsischen Hochschulen

[n]

Leitindikator: Schuldenstand des Freistaates Sachsen

Schuldenstand pro Einwohner [€]

Investitionen pro Einwohner [€]

Nettokreditaufnahme [€]

Deckung der impliziten Verpflichtungen (Pensionen) durch Generationenfonds [%]

Leitindikator: Anzahl der Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen

energiebedingte Kohlendioxid-Emissionen in Sachsen [Mio. t/a]

Energieproduktivität

in

Sachsen

(Quotient

aus

Bruttoinlandsprodukt

und

Primärenergieverbrauch) [Mio. €/PJ]

Anteil erneuerbarer Energie am Bruttostromverbrauch in Sachsen [%]

Waldflächenanteil in Sachsen [%]

Leitindikator: Biodiversität als Indikator eines leistungsfähigen Naturhaushaltes und

einer lebenswerten Umwelt

tägliche Neuinanspruchnahme an Siedlungs- und Verkehrsfläche in Sachsen [ha/d]

flächenmäßiger

Anwendungsumfang

erosions-

und

stoffaustragsmindernder

Bewirtschaftungsverfahren in der Landwirtschaft [ha]

Anteil Abwasserbehandlung nach Stand der Technik [%]

Erhaltungszustand der Natura 2000-Schutzgüter entsprechend der Berichtspflicht

nach Artikel 17 der FFH-Richtlinie

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

23

Leitindikator: Bevölkerungsentwicklung im Freistaat Sachsen

Bevölkerungsentwicklung und Altersstruktur im ländlichen Raum und in den

Verdichtungsräumen (Raumkategorien entspr. LEP, jeweils absolut und Anteil an der

Gesamtzahl der Bevölkerung in Sachsen sowie Unterschiede zur durchschnittlichen

sächsischen Altersstruktur) [n] und [%]

Anzahl geschaffener Arbeitsplätze außerhalb der landwirtschaftlichen Urproduktion

(Diversifizierung) im ländlichen Raum [n]

Lebenszufriedenheit der Menschen in Stadt und Land skaliert abgebildet anhand

repräsentativer Umfragen

Auslastung

im

Öffentlichen

Personennahverkehr

[Personenkilometer/

Streckenkilometer und Jahr]

Leitindikator: Innovatorenquote

(Anteil

der

Unternehmen,

die

Produkt-

oder

Prozessinnovationen eingeführt haben)

Anzahl der Arbeitsplätze [n]

Anzahl der Unternehmen [n]

Anzahl der Forschung und Entwicklung betreibenden Unternehmen [n]

Index Rohstoffproduktivität [Euro/t] (Rohstoffverbrauch)

Leitindikator: Lebenserwartung

Beteiligungsrate der Gesundheitsbehörden am kommunalen Planungsgeschehen [%]

Anteil von Kindern und Jugendlichen mit gesundheitlichen Auffälligkeiten

(Übergewicht/Adipositas, motorische und sprachliche Auffälligkeiten) [%]

Anteil der Kinder und Jugendlichen mit psychischen Auffälligkeiten einschließlich des

Anteils jugendlicher Anteils jugendlicher Konsumenten von legalen und illegalen

Drogen [%]

Leitindikator: Nichtbesetzungsquote für Fachkräfte

Arbeitslosenquote [%]

Anzahl des Zuzugs von qualifizierten ausländischen Fachkräften [n]

Frauen- bzw. Müttererwerbsquote [%]

Erwerbsquote älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer [%]

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

24

1. Bundesregierung (2002): Nachhaltigkeitsstrategie für Deutschland „Perspektiven für

Deutschland“

2. Bundesregierung (2004): Fortschrittsbericht 2004 zur Nachhaltigkeitsstrategie für

Deutschland „Perspektiven für Deutschland“

3. Bundesregierung

(2008):

Fortschrittsbericht

2008

zur

nationalen

Nachhaltigkeitsstrategie: „Für ein nachhaltiges Deutschland“

4. Europäische Kommission (2001): Nachhaltige Entwicklung in Europa für eine

bessere Welt: Strategie der Europäischen Union für die nachhaltige Entwicklung

5. Freistaat Sachsen (2012): Landesentwicklungsplan Sachsen (in Fortschreibung

befindlich)

6. Freistaat

Sachsen

(2010):

Den

demografischen

Wandel

gestalten.

Handlungskonzept

7. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (2008): Umweltgutachten 2008 -

Nachhaltigkeits- und Umweltstrategien in der Europäischen Union und in

Deutschland

8. Vereinte Nationen (2005): UN-Dekade „Bildung für eine nachhaltige Entwicklung“

2005 – 2014

9. Vertrag

zwischen

der

Christlich

Demokratischen

Union

Deutschlands,

Landesverband Sachsen und der Freien Demokratischen Partei Deutschlands,

Landesverband Sachsen über die Bildung der Staatsregierung für die 5.

Legislaturperiode des Sächsischen Landtages

APUG

Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit

ELER

Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen

Raums

EU

Europäische Union

FFH

Flora Fauna Habitat

FuE

Forschung und Entwicklung

ÖPNV

Öffentlicher Personennahverkehr

REK

Regionales Entwicklungskonzept

THG

Treibhausgas

ILE

Integrierte Ländliche Entwicklung

Kita

Kindertageseinrichtung

LaNU

Akademie der Sächsischen Landesstiftung für Natur und Umwelt

Nachhaltigkeitsstrategie Freistaat Sachsen

25

LEP

Landesentwicklungsplan Sachsen

UNCED

United Nations Conference for Environment and Deployment (UN-

Konferenz für Umwelt und Entwicklung)

UN

United Nations (Vereinte Nationen)

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Abteilung 2: Grundsatzfragen, ländliche Entwicklung

Referat 22: Grundsatzfragen, Internationale Zusammenarbeit, EU

Stand: 25.01.2013

E-Mail:

Telefon: 0351 564-6814