Unser Plan
für Sachsen:
Zusammenhalt festigen
Bildung sichern
Neue Wege gehen

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Sachsen soll ein Land sein, in dem wir gern miteinander
leben und füreinander da sind. Sachsen soll ein Land
sein, in dem es sich lohnt, zu arbeiten und zu investieren.
Nach Sachsen sollen die Menschen gerne kommen, gerne
zurückkommen und sie sollen hier gerne bleiben. Sachsen
soll eine gute Heimat sein. Für diese Ziele soll unsere Politik
den Rahmen bilden. Wir sind uns der Verantwortung
für das Land und seine Menschen bewusst. Gemeinsam
wollen wir Sachsen voranbringen.
Michael Kretschmer,
Ministerpräsident des Freistaates Sachsen

Inhalt
BILDUNG
06
GESELLSCHAFTLICHER
ZUSAMMENHALT
15
SICHERHEIT
12
GESUNDHEIT
21
INFRASTRUKTUR
18
WIRTSCHAFT
24
FREIWILLIGE
FEUERWEHR
16
LAND UND
STADT
09

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06
07
Die Attraktivität des Lehrerberufes steigern
Der Freistaat Sachsen hat ein bundesweit anerkanntes qualifiziertes
Schulsystem. Um diese Stärke zu erhalten, machen wir den Lehrerberuf
attraktiver.
Durch Verbeamtung und finanzielle Anreize wollen wir gute und
quali fizierte Bewerber für den Freistaat Sachsen und unsere Kinder
begeistern.
Bildung
Gute Bildung und Ausbildung – das ist es, was junge Menschen brauchen,
um ihr Glück in Sachsen zu machen. Und was auch unser Mittelstand braucht,
um weiter zu wachsen und zum Wohlstand beizutragen.
Michael Kretschmer,
Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
Schule zukunftsfit machen
Jeder Bildungsweg ist für uns gleich wichtig. Wir werden die Oberschulen
und berufliche Bildung stärken. Wir machen den Kommunen ein Angebot
für den Breitbandanschluss. Lerninhalte und Methoden wollen wir über­
arbeiten und unsere Lehrer fit machen für ein digitales Klassenzimmer.
Qualitätspakt für frühkindliche Bildung
Bildung beginnt im Kindergartenalter, deshalb planen wir einen Quali­
tätspakt frühkindliche Bildung und werden gemeinsam mit Kommu­
nen, Erziehern und Eltern, inhaltliche Fragen besprechen und umsetzen.
Dafür stehen ab dem kommenden Haushalt jährlich 50 Millionen Euro
zusätzlich zur Verfügung.
Politische Bildung stärken
Wir wollen mit zusätzlich einer Million Euro die politische Bildung stär­
ken. Die Empfehlungen aus dem Konzeptpapier „W wie Werte“ werden
für unsere Schulbildung umgesetzt, und auch die Erwachsenenbildung
wird intensiviert. Die Landeszentrale für politische Bildung und die
Volkshochschulen werden hier gemeinsame Wege gehen.
1
für politische Bildung
Mio. Euro

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08
09
Forschung und Wissenschaft fördern
Sachsen hat bisher überdurchschnittlich viel in seine Forschungs­ und
Hochschullandschaft investiert und besitzt ein dichtes Netz an außer­
universitären Forschungseinrichtungen. Das wollen wir erhalten und
weiter fördern. Und wir unterstützen unsere Universitäten mit allen
Kräften bei der aktuellen Runde der Exzellenzinitiative.
DIE STAATSREGIERUNG WIRD:
Den Lehrerberuf attraktiver gestalten.
Die Oberschule und die berufliche Bildung stärken und dafür
werben.
Gemeinsam mit Eltern, Erziehern und Kommunen einen
Qualitätspakt für frühkind liche Bildung erarbeiten.
Medienbildung und Digitalisierung in den Schulen stärken.
Durch politische Bildung das Vertrauen in die Demokratie stärken.
Für einen lebenswerten ländlichen Raum
Wir wollen die Lebensqualität im ländlichen Raum stärken. Lebensqua­
lität und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im gesamten Freistaat
Sachsen sind dabei das Leitmotiv. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, be­
sonders im ländlichen Raum Kultur zu erhalten und zu fördern. Mit der
Digitalisierung wird die Arbeit in vielen Bereichen ortsunabhängiger und
der ländliche Raum bietet sich als Unternehmensstandort an. Moderne
Technologien und der barrierefreie Ausbau der ländlichen Infrastruktur
unterstützen auch Menschen mit Einschränkungen, so lange wie mög­
lich in den eigenen vier Wänden zu wohnen und im eigenen Ort aktiv
zu bleiben.
Land und Stadt
Wo sich Städte und Dörfer dynamisch entwickeln,
darf Bürokratie sie nicht behindern. Wir wollen mit mehr Flexibilität
die Eigenverantwortung vor Ort stärken. Wir werden Förderverfahren
vereinfachen und stärker auf Pauschalen setzen.
Michael Kretschmer,
Ministerpräsident des Freistaates Sachsen

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Attraktive Ortszentren stärken
Attraktive Ortszentren sind für die Lebensqualität in den Dörfern und
kleinen Städten im ländlichen Raum wichtig. Mit der Fortführung und
Aufstockung des Programms „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im
ländlichen Raum“ in den kommenden drei Jahren um 5 Millionen Euro
unterstützen wir die Kommunen dabei, ihre Ortszentren fortzuent­
wickeln und Versorgungsstrukturen zu erhalten. Damit wird die Attrak­
tivität der Dorfkerne und Stadtzentren gesteigert. Wir initiieren einen
Ideenwettbewerb für den ländlichen Raum, bei dem wir die Bürger
beteiligen wollen.
Masterplan ländlicher Raum
Die Staatsregierung erarbeitet einen Masterplan „Ländlicher Raum“.
Dabei werden alle Themen, wie „Sicherheit“, „Bildung vor Ort“ oder
„Familie und bürgerschaftliches Engagement“ zusammenfassend be­
leuchtet. Auch die Landwirtschaft als Zukunftsbranche, insbesondere
die weitere Entwicklung von Smart Farming Systemen, wird Thema des
Masterplans sein.
zusätzlich für Programm
„Vitale Dorfkerne“
Mio. Euro
5
DIE STAATSREGIERUNG WIRD
Attraktive Dörfer stärken.
Einen Masterplan ländlicher Raum entwickeln.
Kultur in den ländlichen Regionen fördern.
Kommunale Finanzkraft stärken.
Kommunale Finanzkraft stärken
Die Gemeinden wissen am besten, wofür Geld benötigt wird. Deshalb
werden wir verstärkt Pauschalen zur Entlastung der Kommunen von
bürokratischen Anforderungen einsetzen. Unser Ziel ist die Stärkung
der Finanzkraft, vor allem kleiner kreisangehöriger Gemeinden. Bis ein­
schließlich 2020 bekommen die kreisangehörigen Städte und Gemeinden
zusätzlich insgesamt 90 Millionen Euro für ihre Aufgaben und Investi­
tionen. Kreisangehörige Gemeinden erhalten somit bis zu 70.000 Euro
zusätzlich pro Jahr. Die vorhandenen Fördermittel sollen damit schneller
dahin gebracht werden, wo sie erforderlich sind.
zusätzlich für Städte
und Gemeinden
Mio.
Euro
90

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Sicherheit
Wir alle wollen in Sachsen sicher leben. Wir wollen,
dass unsere Gesundheit, unser Leben und Eigentum sicher sind.
Michael Kretschmer,
Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
Die Polizei ist vor Ort
Die Verteilung des Polizeipersonals richtet sich an der Kriminalitäts­
belastung aus. Präsenz in der Fläche wird durch die Bürgerpolizisten als
Ansprechpartner vor Ort unterstützt.
Wir werden verstärkt auf Sicherheitskooperationen zwischen Polizei­
dienststellen und Gemeinden setzen. Auch in Zukunft bleibt die Bekäm p­
fung der Grenzkriminalität ein polizeilicher Schwerpunkt.
Polizei
Sachsen soll ein sicheres Land bleiben und die Menschen sollen sich
sicher fühlen. Dafür haben wir bei der Polizei zusätzlich 1.000 neue Stel­
len geschaffen und bilden jährlich 700 junge Polizisten aus. Weil die Bür­
ger besser geschützt werden sollen, erhält die sächsische Polizei ein neues
Polizeigesetz mit modernen und zeitgemäßen Befugnissen, um aktuellen
Gefahren und Bedrohungen noch besser begegnen zu können.
neue Polizisten werden
jährlich ausgebildet
700

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15
DIE STAATSREGIERUNG WIRD
Die verbesserte Personalsituation bei der Sächsischen Polizei
effektiv nutzen.
Die präventivpolizeilichen Befugnisse in einem neuen
Polizei gesetz
erweitern.
Die Sicherheit im ländlichen Raum stärken.
Eine moderne und zeitgemäße Justiz organisieren.
Moderne und zeitgemäße Justiz
Für eine konsequente Strafverfolgung und Strafvollstreckung werden
wir die Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzug personell
stärken und mehr Staatsanwälte und Richter einstellen sowie zusätzliche
Stellen im Justizvollzug schaffen. Wir streben zeitnahe Ermittlungen und
Anklageerhebungen an und werden hierfür organisatorische Maßnah­
men ergreifen.
Gesellschaft lebt vom Mitmachen
Wir wollen die Menschen in Sachsen aktiv ermuntern, ihre Mitbestim­
mungsmöglichkeiten wahrzunehmen und sich freiwillig zu engagieren.
Das Ehrenamt soll mit Einführung einer Ehrenamtspauschale deutlich
gestärkt werden. Dafür erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte
insgesamt 1,3 Millionen Euro für 2018.
„Wir für Sachsen“
In Form eines Zuschusses sollen die freiwillig Engagierten insbesondere
für Fahrt­, Porto­, Telefon­ und Kopierausgaben sowie Aufwendungen
für Büromaterialien oder ähnliche Ausgaben entschädigt werden.
Gesellschaftlicher
Zusammenhalt
DIE STAATSREGIERUNG WIRD
Die Ehrenamtspauschale in 2018 mit 1,3 Millionen fördern.
zusätzlich bis 2020
für das Programm
„WIR für Sachsen“
3
Mio. Euro

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Die sächsische Feuerwehr wird in den kommenden fünf Jahren mit einem
Investitionspaket von 200 Millionen Euro gestärkt.
Ausbildung
Die Ausbildungskapazitäten für die Feuerwehren werden durch den Aus­
bau der Landesfeuerwehr­ und Katastrophenschutzschule erhöht.
Feuerwehrpauschale, Führerschein über 7,5 Tonnen
Wir werden eine Feuerwehrpauschale einführen. Die Zuwendung wird
pro aktives Mitglied der Feuerwehr an die Gemeinden ausgezahlt. Da­
mit werden zusätzliche Anreize zur Neugewinnung oder Bindung von
Feuerwehrangehörigen geschaffen. Darüber hinaus fördern wir den Er­
werb eines Fahrzeugscheins für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen mit jeweils
1.000 Euro und entlasten damit die Kommunen.
Anerkennung für das Ehrenamt
Wir werden eine Jubiläumszuwendung für den 50­jährigen aktiven Dienst
in der freiwilligen Feuerwehr einführen.
Freiwillige
Feuerwehr
DIE STAATSREGIERUNG WIRD
Die Freiwillige Feuerwehr stärken und so die Kommunen
für ein Feuerwehr­
entlasten.
Investitionspaket
Mio.
Euro
200

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Verkehr
Wir verstärken die Investitionen in die Staats­ und Kommunalstraßen
und wollen, dass die Kommunen in die Lage versetzt werden, die plan­
und baureifen Projekte im Kommunalstraßenbau rechtzeitig im Kalen­
derjahr in Angriff nehmen zu können. Insgesamt stehen dafür zusätzlich
110 Millionen Euro zur Verfügung. Wir sprechen mit den Verkehrsverbün­
den und wollen einen landesweiten Tarif weiter vorantreiben.
Mobilität war schon immer ein Zukunftsthema und mit Innovationen
verbunden. Wir sind daher offen für neue Mobilitätskonzepte und wollen,
dass Sachsen die Entwicklungen für eigenes Wachstum nutzt.
Michael Kretschmer,
Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
Infrastruktur
Wir stärken die Infrastruktur, weil sie Lebensader und Zukunftsbasis
ist. Dabei sollen Straßen und Schienen weiter ausgebaut werden. Die
Digitalisierung bietet für Sachsen die Chance, neue Wachstumsmärkte,
Straßen, Schienen und Internetanbindungen zu erschließen, damit den
Wohlstand zu steigern und die Lebensqualität zu verbessern.
Sachsen soll mit seiner Digitalstrategie zum Sinnbild eines modernen,
innovativen, vernetzen Landes werden. Ein wichtiger Punkt für Sach­
sens Zukunft ist der Breitbandausbau. Wir wollen einen zügigen weite­
ren Ausbau des Breitbandes im ganzen Land. Unser Ziel ist ein Land der
vier Millionen vernetzten Sachsen.
für den Ausbau von
Staats­ & Kommunalstraßen
Mio.
Euro
110

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Gesundheit
Medizinische Versorgung
Wir sichern allen Bürgern Sachsens auch in der Zukunft eine gute und
effiziente gesundheitliche Versorgung. Die leistungsstarke Kranken­
hauslandschaft soll überall, auch im ländlichen Raum erhalten und
ausgebaut werden.
Pflege
Wir werden einen Pflegedialog starten und unterstützen Netzwerke für
pflegende Angehörige sowie die Arbeit von Pflegekoordinatoren in den
Landkreisen und großen Städten. Pflegekräfte sollen in Sachsen gute
Arbeitsbedingungen vorfinden.
Es ist wichtig, dass ausreichend Ärzte im ländlichen Raum tätig sind.
Wir werden dafür noch mehr Anstrengungen unternehmen.
Michael Kretschmer,
Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
DIE STAATSREGIERUNG WIRD
Den ÖPNV stärken.
Den kommunalen Straßenbau und den Staatsstraßenbau fördern.
Planungsmittel für den Straßenbau bereitstellen.
Den Breitbandausbau voranbringen.
ÖPNV stärken
Die Ergebnisse einer ÖPNV­Strategiekommission sollen mit dem
Schwerpunkt ländlicher Raum, z. B. durch Plus­ und Taktbusse, um­
gesetzt werden.
Breitbandausbau voranbringen
Wir wollen die Gemeinden motivieren, den Breitbandausbau weiter
voran zutreiben. Dazu sollen die Landkreise stärker in das Verfahren ein­
gebunden und ihnen Mittel für die Koordination des Breitbandausbaus
zur Verfügung gestellt werden.
Investitionen für den
Breitbandausbau
100
%

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Masterplan Medizin 2020
Die gesicherte Versorgung mit Hausärzten ist in den besonders vom Be­
völkerungswandel betroffenen ländlichen Regionen eine bundesweite
Herausforderung. Daher wurde der „Masterplan Medizin 2020“ auf den
Weg gebracht.
Wir werden, gemeinsam mit den Universitäten, diesen Masterplan um­
setzen. Entwickelt werden Modellstu diengänge für die Ausbildung von
Allgemeinmedizinern für die länd lichen Regionen.
DIE STAATSREGIERUNG WIRD
Im Herbst 2018 einen Telemedizinkongress durchführen.
Einen Maßnahmenkatalog für medizinische und pflegerische
Versorgung auf den Weg bringen.
für ländliche
Regionen
Ausbildung
von Ärzten
Telemedizinkongress 2018
Zur Vorbereitung des Telemedizinkongresses im Herbst 2018 findet ein
„Dialogforum digitale Gesundheitswirtschaft“ statt. Auch Unter nehmen
und Akteure der sächsischen Gesundheitswirtschaft sind ein wesentlicher
Baustein unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Wir werden diese
deshalb noch stärker unterstützen.

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Stärkung der Tarifbindung
Um die Tarifbindung in der sächsischen Wirtschaft zu stärken, haben
wir in der Investitionsförderung einen Bonus für tarifgebundene und
tarifvergleichbar zahlende Unternehmen eingeführt.
Potenziale der Digitalisierung nutzen
Darüber hinaus entsteht in Dresden ein Kompetenz­ und Innovations­
zentrum, in dem die Potenziale der Digitalisierung für die Industrie
erforscht werden. Leipzig wird gleichzeitig Standort eines Kompetenz­
zentrums für zukunftsfähige Energie und die Erprobung von vernetzten
Infrastrukturen für die Stadt der Zukunft.
Wir helfen Start-ups, die aus der Forschung entstehen,
auf dem Weg zu Wachstum und Beschäftigung. Dafür braucht es
den langen Atem eines strategischen Investors, wie es der Freistaat
Sachsen seit mehr als einem Vierteljahrhundert ist.
Michael Kretschmer,
Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
Sachsens Unternehmen haben in den vergangenen Jahren bei der Be­
kämpfung der Arbeitslosigkeit Erstaunliches erreicht. Zahlreiche Neuan­
siedlungen von Unternehmen und der Ausbau bestehender Standorte
haben hier einen wesentlichen Beitrag geleistet. Diese Erfolgsgeschichte
schreiben wir fort.
„Gute Arbeit für Sachsen“
Unter dem Titel „Gute Arbeit für Sachsen“ unterstützen wir auch in den
kommenden Jahren Initiativen für attraktive Arbeitsplätze und Arbeits­
bedingungen sowie die Fachkräftesicherung mit jährlich 11 Millionen
Euro.
Wirtschaft
Sachsen hat alle Voraussetzungen, die digitale Revolution
kraftvoll mitzugestalten. Wir bringen die Erfahrungen und die
Stärke unserer traditionsreichen Industrie zusammen mit den
Innovationen junger Unternehmen und Start-ups.
Michael Kretschmer,
Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
Stärkung der
Tarifbindung

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Das Bürgerbüro
Das Bürgerbüro in der Sächsischen Staatskanzlei steht für Bürgerinnen und Bürger als
zentraler Kontakt zur Verfügung. Es nimmt Ihre Anliegen, auch an den Ministerpräsidenten,
gern entgegen und vermittelt Kontakte zu zuständigen Behörden.
0351 564-1080
Montag bis Freitag: 9:00 bis 14:00 Uhr
buergerbuero@sk.sachsen.de
HINWEIS: Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für
verschlüsselte elektronische Dokumente.
DIE STAATSREGIERUNG WIRD
Initiativen für attraktive Arbeitsplätze unterstützen.
Die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen.
für regionale
Wachstumskerne
Förder-
programme
Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit
Wir werden die Langzeitarbeitslosigkeit weiter bekämpfen und setzen
dafür 13 Millionen Euro ein. Mit dem Projekt „TANDEM Sachsen“ ermög­
lichen wir den gesamten, am Programm beteiligten Familien den Zugang
zu Bildung, Ausbildung und/oder Beschäftigung.
Lausitz
Wir haben im Forum Lausitz gemeinsam mit regionalen Verantwort lichen,
Unternehmen, Forschungseinrichtungen und dem Bundesministerium
für Bildung und Forschung Ideen initiiert, die die Entwicklung der Lausitz
voranbringen. Die Lausitz soll selbst noch stärker als bisher Standort für
Industrie und Zukunftstechnologien sein.

Herausgeber:
Sächsiche Staatskanzlei
Archivstraße 1, 01097 Dresden
Telefon: +49 351 564­0
Telefax: +49 351 564­1025
E­Mail: info@sk.sachsen.de
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Druck:
Lößnitz­Druck GmbH
Redaktionschluss:
15. März 2018
Bezug:
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tung zur Information der Öffentlichkeit herausgegeben.
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oder Helfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer
Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden.
Dies gilt für alle Wahlen.
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Rechte, auch die des Nachdruckes von Auszügen und der
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Diese Broschüre wird mitfinanziert aus Steuermitteln auf
der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen
Landtags beschlossenen Haushaltes.