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Stadtverwaltung Freiberg
Stadtentwicklungsamt
- Protokoll -
Scoping-Termin zum B-Plan Nr. 045 Diakonie Hainichener Straße, Freiberg
Ort:
Beratungsraum der Diakonie, Freiberger Werkstätten,
Hainichener Straße 104, Freiberg
Datum:
20.02.2020
Uhrzeit:
09:30 – 11:45 Uhr
Teilnehmer:
Herr Seifert
LRA MS, Ref. Naturschutz
Herr Schiwora
LRA MS, Ref. Naturschutz
Herr Rehbein
LRA MS, Ref. Immissionsschutz
Frau Schmidtgen
LRA MS, Ref. Siedlungswasserwirtschaft
Frau Kleeberg
LRA MS, Ref. Siedlungswasserwirtschaft
Herr Zentgraf
Freiberger Abwasserbeseitigung (FAB)
Herr Rudolph
Diakonie Freiberg
Herr Paetzold
Diakonie Freiberg
Herr Bothe
Büro für Städtebau
Herr Seltmann
Stadtentwicklungsamt
Frau Schäfer
Stadtentwicklungsamt
Frau Speer
Stadtentwicklungsamt
Anlass / Inhalt
Im Rahmen der Bearbeitung des Bebauungsplanes Nr. 045 Diakonie Hainichener Straße liegt
eine Vorentwurfskonzeption vor, welche für die Qualifizierung der Planunterlagen für die früh-
zeitige Beteiligung mit den wichtigsten Trägern öffentlicher Belange abgestimmt werden soll.
Die vorliegenden Unterlagen und Gutachten wurden mit der Einladung zum Abstimmungster-
min versendet.
Herr Rudolph begrüßt alle Teilnehmer und gibt einen Überblick über die Entwicklung des Dia-
konie-Geländes an der Hainichener Straße seit Anfang der 1990er Jahre und die geplanten
Neubaumaßnahmen, für welche mit dem Bebauungsplan Nr. 045 „Diakonie Hainichener
Straße“ Baurecht geschaffen werden soll. Im Anschluss stellt Herr Bothe anhand der Power-
Point-Präsentation (siehe Anlage 2) den Stand des Verfahrens, die Standortverhältnisse und
Planungsprämissen, die bereits vorliegenden Gutachten, den Vorentwurf mit Stand vom Ja-
nuar 2020 sowie die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren vor.
Hinweise und Einschätzungen der Träger öffentlicher Belange
Freiberger Abwasserbetriebe (FAB)
- Es muss eine Neubewertung auf Grundlage des Wasserrechts und eine Neuprüfung der
Kapazitäten vorgenommen werden.
- Im Rahmen der Gesamtbetrachtung des Bestandes und Planung sind alle Schutz- und Nie-
derschlagswässer neu zu berechnen.

2
- Die Abwasserbeseitigung im SO
4
ist möglich. Die vorhandene alte dezentrale Anlage ist
nicht genehmigungsfähig und eine neue dezentrale Anlage wird nicht befürwortet. Bevor-
zugt wird die Planung einer Hebeanlage für die Einleitung des Schmutzwassers in den letz-
ten westlichen Anschlusspunkt in das öffentliche Kanalisationsnetz an der Hainichener
Straße. Eine neue Einleitgenehmigung am letzten westlichen Anschlusspunkt kann bean-
tragt werden. (Bestand: die Schmutzwasserbeseitigung erfolgt über den Anschlusspunkt
am Kretzschmarstift.)
- Die Schmutzwassersentsorgung vom SO
4
kann mit SO
3
kombiniert werden.
- Die Erschließung aller SO muss gesichert sein, die Aussagen dazu müssen sich in den
Festsetzungen des B-Plans wiederspiegeln. Dabei muss die Topographie des Geländes
und das Überwinden des Gefälles von ca. 12 m beachtet werden.
- Das Niederschlagswasser kann im SO
3
und im SO
4
versickern. Im Bestand erfolgt die Ver-
sickerung u.a. in Rigolen (Werk I) und in einem Teich (Werk II).
Landratsamt Landkreis Mittelsachsen, Referat Siedlungswasserwirtschaft
- Neue Regelwerke zum Umgang mit Niederschlagswasser und Grundwasserschutz liegen
vor, insb. die DWA-A 138 zur „Planung, Bau und Betrieb von Anlagen zur Versickerung von
Niederschlagswasser“ wurde überarbeitet.
- Die Neubetrachtung und -berechnung der Niederschlagswasserversickerung ist erforder-
lich. Der Bestand und vorhandene Planungen können einbezogen werden. Empfehlenswert
ist ein gemeinsamer Termin mit Herrn Benthin und der unteren Wasserbehörde.
- Der Boden im Plangebiet ist für eine Versickerung tlw. ungünstig. Versickerungsanlagen
müssen mit einem Pufferbereich geplant und ausgeführt werden. Eventuell kann ein Re-
genwasserrückhaltebecken bzw. -anlage, Sicker- oder Kaskadenanlagen errichtet werden.
- Die Niederschlagsversickerung ist nicht erlaubnisfrei.
- Der vorhandene Versickerungsteich hat Bestandsschutz und kann weiter betrieben werden.
- Für Neuanlagen sind keine Versickerungsteiche sondern Rigolen usw. zulässig.
- Zur möglichen Gewässeroffenlegung sind Angaben zur Größe, Länge und möglichen Zu-
sammenhängen mit anderen Gewässern und deren Einzugsgebiete nötig.
Landratsamt Landkreis Mittelsachsen, Referat Immissionsschutz
- Nach den bisherigen Erkenntnissen und vorliegenden Unterlagen ist kein Schallschutzgut-
achten bzw. keine Schallimmissionsprognose nötig.
- Es wird ein Betriebskonzept mit hinreichend konkreten Angaben zu Art und Umfang des zu
erwartenden Lärm der Produktion gefordert. Aussagen sind auch zu den verwendeten Ma-
schinen, zu durchzuführenden Arbeiten (insb. im Freien), zum neu geplanten Parkplatz und
zum motorisierten Verkehr auf dem Gelände vorzulegen. Dabei sind auch alle Bestands-
nutzungen neu zu betrachten. Erst mit diesen Angaben kann eine immissionsschutzrecht-
liche Einschätzung erfolgen.
- Die geplante Tierhaltung sollte nur in einem Sondergebiet, bevorzugt im SO
4
zulässig sein.
Die Planunterlagen sollten dahin mit Aussagen ergänzt werden, wie viele und welche Tiere
gehalten (ohne wirtschaftliche Zwecke) werden sollen.
- In den SO
2
und SO
3
sollten keine Betriebsleiterwohnungen eingerichtet werden, da ein
Schutzanspruch der Wohnungen in der Nacht besteht und u. U. eine Schallschutzuntersu-
chung durchgeführt werden müsste.
- Theoretisch gibt es einen Einfluss auf die SO
2
bis SO
4
von der planfestgestellten Ortsum-
gehung, wobei in den Unterlagen zur Ortsumgehung der 3-Seit-Hof berücksichtigt wurde.
Für weitere Untersuchungen gilt: Baugrenze ist gleich Immissionsgrenze.
- Zur Ortsumgehung soll in diesem Jahr eine neue Lärmkartierung vorgenommen werden.
- Der Beschluss zum Planfeststellungsverfahren wurde ausgesetzt, jedoch existieren eine
Veränderungssperre und eine Festsetzung zum Veränderungsnachweis.
- Im Vorfeld erfolgte eine Abstimmung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr und
der Schallschutz für das SO
4
wurde im Bestand berücksichtigt und ist ausreichend.

3
- Für das weitere B-Plan-Verfahren müssen die möglichen Immissionen, welche von der
Ortsumgehung rechnerisch ausgehen, nicht einbezogen werden. Dennoch dürfen diese Im-
missionen auf das Plangebiet nicht komplett unberücksichtigt bleiben.
Landratsamt Landkreis Mittelsachsen, Referat Naturschutz
- Es muss eine erneute Kartierung der vorkommenden Arten durchgeführt werden. Die Her-
angehensweise ist nicht bekannt. Eine Begehung von bzw. an einem Tag reicht nicht aus,
insb. die Aussage zum Vorkommen der Zauneidechse ist nicht plausibel. Die Zauneidechse
muss kleinräumig kartiert werden.
- Bei der Überplanung einer neuen Fläche sind alle Biotope, insb. wenn die letzte Erfassung
fünf Jahre zurückliegt, zu kartieren. Die Ingenieurgruppe Chemnitz GbR ist auf unterschied-
liche Quartierssituationen nicht genug eingegangen.
- Die Bestandsgebäude und die neu zu planenden Gebäude sind bezüglich der Fledermäuse
sowie Brut- und Rastvögel näher zu betrachten und eine vollständige Kartierung durchzu-
führen. Vermeidungs- bzw. Minderungsmaßnahmen (Fledermausquartiere u.a.) sind vor
Baubeginn umzusetzen und können gut im Gebäudebestand realisiert werden.
- Die Kleingewässer sind zu überprüfen, da der Zustand verschilft ist und nur wenig zu er-
kennen ist. Die Kartierungsergebnisse wurden nicht abschließend und z.B. die Knoblauch-
kröte nicht betrachtet.
- Aus der Untersuchung der Quartiere ist ein Maßnahmen- und Schutzkonzept zu erarbeiten.
- Bei der Bilanzierung des Eingriffsausgleichs muss das Satzungsrecht des zu überplanen-
den B-Plan Nr. 014 beachtet werden: kein Recht im Unrecht.
- Die als Ausgleichsmaßnahmen geplanten Flächen, welche jedoch nicht umgesetzt worden
sind, müssen mit dem Ausgangs- bzw. Planwert betrachtet werden, besitzen jedoch kein
Biotopcharakter.
- Die Eingriffsausgleichsbilanzierung ist unter Berücksichtigung der nicht umgesetzten Aus-
gleichsmaßnahmen und die neuen Kompensationsmaßnahmen (u.a. Offenlegung des
Wasserlaufes) lösbar, ist jedoch gründlicher und nachvollziehbarer zu betrachten. Die Logik
der Berechnungen muss dargelegt werden.
- Die Bilanzierung muss auf der Grundlage der „Handlungsempfehlung zur Bewertung und
Bilanzierung im Freistaat Sachsen“ (Stand 2017) erfolgen.
- Das vorhandene Biotop Streuobstwiese besitzt nicht den Status einer Streuobstwiese. Falls
ein Erhalt des Bestandes nicht möglich ist, hat ein gleichartiger Ausgleich zu erfolgen. Dabei
liegt die Ausgleichsforderung im Plangebiet. Neuversiegelungen sind mit Entsiegelungs-
maßnahmen im Plangebiet zu kompensieren, im Naturraum nur dann, wenn diese Maß-
nahmen zuweisungsfähig sind.
- Die Funktionsbewertungen sind nicht tragbar. Die Archivfunktion erhielt keine Bewertung,
obwohl Freiberg vom Bergbau geprägt ist. Es muss eine archäologische Betrachtung durch-
geführt werden. Das Landesamt für Archäologie ist dabei miteinzubeziehen. Die Plausibili-
tätsprüfung erfolgt mit einer Stellungnahme des Ref. Naturschutzes während der Offenlage
der Planungsunterlagen.
- Im Gesamtkonzept muss auf die Entsiegelung mit allen Maßnahmen detailliert eingegan-
gen und ein vollständiger Ausgleich im Plangebiet ermöglicht werden. (Es sind nicht genü-
gend Flächen im Stadtgebiet für Ausgleichs- bzw. Entsiegelungsmaßnahmen vorhanden.)
- Die Auswirkungen des Klimawandels auf das und gleichzeitig ausgehend vom Plangebiet
sind darzulegen. Bei Neubauten sind Maßnahmen des Klimaschutzes zu integrieren.
- Es fehlen Aussagen zu Grundlagen und Schutzgütern.
- Welchen Einfluss hat die Ortsumgehung auf den Artenschutz?
- Umgang mit der Planfeststellung der Ortsumgehung und der naturschutzrechtlichen Bewer-
tung: Die Ortsumgehung besitzt keinen Schutz vor Veränderung. Die Grunderfassung kann
ohne die Planung der Ortsumgehung erfolgen, bei der Bewertung jedoch mit betrachtet
werden. Je nachdem welche Planung zuerst umgesetzt wird, muss die andere, im Verfah-
ren befindliche Planung ggf. auf die geänderten Umstände überprüft bzw. angepasst wer-
den.

4
Weiteres Vorgehen
- Die besprochenen Hinweise sind einzuarbeiten und die Planzeichnung mit textlichen Fest-
setzungen sowie Begründung mit Umweltbericht für die frühzeitige Beteiligung zu qualifi-
zieren.
- Vor der öffentlichen Auslegung des Vorentwurfs sind die überarbeiteten Planunterlagen mit
dem Stadtentwicklungsamt abzustimmen.
- Die vorliegenden Gutachten sind für die Beteiligung nach § 4 (1) BauGB ausreichend.
- Für § 4 (2) BauGB (Offenlage des Entwurfes) sind das Artenschutzgutachten (vgl. o.g. Aus-
führungen und Anlage 3), die Flächen- und Biotopkartierung, die Überarbeitung der Ein-
griffsausgleichsbilanzierung sowie der Ausgleichsmaßnahmen vorzulegen.
- Dem Referat Immissionsschutz ist eine Prognose der zu erwartenden bzw. möglichen Nut-
zungen (Betriebskonzept) für das gesamte Gebiet zuzuarbeiten.
- Das Referat Wasserbau wird in Zukunft beteiligt.
- Es wird eine Zusammenstellung der Stellungnahmen nach der Beteiligung und Offenlage
des Vorentwurfes bereitgestellt.
- Bei wesentlichen Neuerkenntnissen muss eine Beteiligung von Planungsbüro, Vorhaben-
träger, dem Stadtentwicklungsamt Freiberg und dem Referat Naturschutz erfolgen.
Die im Vorfeld eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise sind ebenfalls zu berücksichti-
gen.
Anlagen:
1 – Anwesenheitsliste
2 – PowerPoint-Präsentation zum B-Plan Nr. 045
3 – Stellungnahme vom Referat Naturschutz
4 – Stellungnahme vom Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung
5 – Hinweise vom Referat Recht, Abfall und Bodenschutz
gez. A. Speer
Stadtentwicklungsamt Freiberg
Freiberg, den 25.03.2020

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Stadtverwaltung Freiberg
Stadtentwicklungsamt
t---. ; (l' Freiberg
- Anwesenheitsliste -
Scoping-Termin zum B-Plan Nr. 045 Diakonie Hainichener Straße, Freiberg
Ort:
Beratungsraum derDiakonie, Freiberger Werkstätten,
Hainichener Straße 104, Freiberg
Datum:
Uhrzeit:
20. 02. 2020
09:30 Uhr
Name
Institution
E-Mail
Unterschrift
HerrWanzek
Referat Wirtschaftsför-
derung und Kreisent-
Wicklung
andre. wanzek@
landkreis-mittelsachsen. de
entschuldigt
Frau Möbius
Referat Wirtschaftsför-
derung und Kreisent-
Wicklung
birgit. moebius@
landkreis-mittelsachsen. de
entschuldigt
Herr Seifert
Referat Naturschutz
udo. seifert®
landkreis-mittelsachsen. de
's
Herr Rehbein
Referat Immissions-
schütz
michael. rehbein@
landkreis-mittelsachsen. de
Frau Schmidt-
gen
Referat Siedlungswas-
serwirtschaft
Simone. schmidtgen@
landkreis-mittelsachsen. de
tl,
Herr Dürichen
Referat Siedlungswas-
serwirtschaft
lars. duerichen@
landkreis-mittelsachsen. de
Frau Kleeberg
Referat Siedlungswas-
serwirtschaft
petra. kleeberg®
landkreis-mittelsachsen. de
Frau Neumann
Referat Recht, Abfall
und Bodenschutz
denise. neumann@
landkreis-mittelsachsen. de
entschul(ffgt
Herr Zentgraf
Freiberger Abwasserbe-
seitigung (Eigenbetrieb)
info@fab-freiberg. de
Herr Rudolph
Diakonie Freiberg
rudolph@diakonie-frei-
berg. de
Herr Paetzold
Diakonie Freiberg
apaetzoldl
berg. de
»diakonie-frei-
^..
Herr Bothe
Büro für Städtebau
Chemnitz
bothe@staedtebau-chem-
nitz. de
Herr Seltmann
Stadtentwicklungsamt
Freiberg
martin_seltmann(
berg. de
Sfrei-
Frau Schäfer
Stadtentwicklungsamt
Freiberg
daniela_schäfer@frei-
berg. de
%
Frau Speer
Stadtentwicklungsamt
Freiberg
anna_speer@freiberg. de
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ßcfSi'ecftuit
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19.02.2020
1
UNIVERSITÄTSSTADTFREIBERG
BEBAUUNG SPLAN NR. 045 „DIAKONIE HAINICHENER STRAßE“
Stand VE 01/ 2020
Scoping-Beratung am 20.02.2020 zu Vorentwurfsplanunterlagen
6,59 ha
G lie d e rung
1. Stand des Verfahrens
2. Sta nd o rtve rhä ltnisse und
Pla nung sp rä misse n
3. Gutac hte n
4. Vorentwurf vom Januar 2020
5. We ite re s Ve rfa hre n
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 2
Foto
: 28.02.2019

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19.02.2020
2
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 3
1.
Stand des Verfahrens
o
Aufstellungsbesc hluss im Stadtrat am 07.11.2019
o
stä d te b a ulic he r Ve rtra g zwisc he n Sta d t und Dia ko nie
o
Bekanntmac hung Aufstellungsbesc hluss am 29.11.2019 im Amtsblatt Nr. 13/2019
o
Erarbeitung vorhersehbar notwendiger Gutac hten (März – Mai 2019)
(11,84 ha)
Wohngebiet „Hainichener Straße / LößnitzerStraße“
rechtskräftig seit 28.08.1996 i.d.F. der 1. Änderung
re c htskrä ftig se it
17.01.2001
Erwe ite rung sg e bie t
2,53 ha
Ände rung sg e bie t
4,06 ha
OU B101/ B173
pla nfe stg e ste llt
1.
Stand des Verfahrens
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 4
Vorbereitende Bauleitplanung durch die Universitätsstadt Freiberg
seit 01.11.2000 i.d.F. der 1. Änderung
wirksamer
FNP
mit Sonderbaufläche für eine Werkstatt für
Mensc hen mit Behinderungen
Auszug Vorentwurf 05-2019 zur 2. Änderung des
FNP mit e rwe ite rte r So nd e rb a uflä c he
„Fre ib e rg e r We rkstä tte n für Be hind e rte “

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19.02.2020
3
2.
Standortverhältnisse und Planungsprämissen
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 5
Wo hnstift
Luftb ild vo m Juni 2018 – Nutzung e n im Umfe ld
Sta nd o rthisto rie
Messtisc hblatt 1939
Wasserlauf
2.
Standortverhältnisse und Planungsprämissen
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 6
Anlage 1
Be sta nd
Be sta nd
[m²]
Be sta nd
[% ]
Vo llve rsie g e lung
11.048,4
16,8%
Te ilve rsie g e lung
3.848,1
5,8%
unve rsie g e lte Flä c he n
51.001,7
77,4%
eventuelle Biotopeigenschaft im Scoping erörtern!
Der Planverfasser erachtet nur die Benjes-Hecke
als wertvolles Biotop im Sinne §21 SächsNatSchG.

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19.02.2020
4
2.
Standortverhältnisse und Planungsprämissen
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 7
Im Pla ng e b ie t b e find e t sic h e in im Ra hme n d e r Se le ktive n Bio to p ka rtie rung
(
SBK2
) im Offe nla nd, 2. Durc h-g a ng (LfULG 1996 – 2002) e rfa sste s
Streuobst-
wie se nbiotop
.(im Be re ic h Fre ib e rg -We st insg e sa mt 10 kle ine re Einze lflä c he n
zu e ine m Bio to p vo n insg e sa mt rd . 2,56 ha G rö ße zusa mme ng e fa sst). Die im
Sa tzung sg e b ie t g e le g e ne 958 m² g ro ße Te ilflä c he
e rfüllt he ute nic ht die
Erfa ssung skrite rie n
für e ine Stre uo b stwie se .
Die b e hö rd lic he Fe stste llung
wird im Rahmen des Scopings
e rb e te n
zwisc he nze itlic h e rfo lg t e ine
na c hric htlic he Ke nnze ic hnung
2.
Standortverhältnisse und Planungsprämissen
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 8
Sta nd o rtfo to s

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19.02.2020
5
2.
Standortverhältnisse und Planungsprämissen
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 9
Sta nd o rtfo to s
2.
Standortverhältnisse und Planungsprämissen
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 10
Sta nd o rtfo to s

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19.02.2020
6
2.
Standortverhältnisse und Planungsprämissen
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 11
Ge o lo g ie / Bo d e n / Klima
Ge olog ie
:
Me ta g ra no d io rit
Bo de n
:
Braunerde aus periglaziärem Grus führendem
Sc hluff (Lö ßle hm, G ne is) üb e r p e rig la ziä re m
Grussand (Gneis, Granit)
Bode nwe rtza hl
:
Re g io na le We rta nsä tze n im Ja hr 2004 b e i AZ=43,
G Z=39.
Klima typ
„ Klima d e s fe uc hte n Unte re n Be rg la nd s“
Ja hre ste mp e ra tur
7.5 °C
Ja hre snie d e rsc hla g 882 mm/ a
Möglichkeiten der
Nie de rsc hla g s-
wa sse rve rsic ke rung
standortkonkret prüfen !
Temperatur- und
Niederschlagsdiagramm
und
Windrose
Que lle
:
https:/ /
www.me
te o blue .
c o m/ d e / we tte r/ histo ryc li
mate / c limate mo delle d/ fr
e ib e rg _d e utsc hla nd _320
8972
[Aufruf 09.12.2019]
2.
Standortverhältnisse und Planungsprämissen
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 12
Auswe rte ka rte n Bo d e nsc hutz d e s LfULG
Pla ng e bie t BP
na türlic he Bode nfruc htba rke it
(nach AZ / GZ)
geringe Wertstufen
baulic he Inanspruc hnahme i.O.
mittle re We rtstufe III
O p tio nsflä c he
hohe We rtstufe n
ke ine b a ulic he Ina nsp ruc hna hme
Funktio ne n:
na türlic he Bo d e nfruc ht-
b a rke it na c h Bo d e nwe rtza hl,
na türlic he s Wa sse rsp e ic he r-
ve rmö g e n
Funktio ne n:
Filte r- und Puffe rfunktio n
aggregierte Bodenfunktionen
legen einen Schutz vor baulicher
Inanspruchnahme nahe.
Die Abwägungsentscheidung zur
Ergänzungsfläche fällt bereits im
FNP- Ve rfa hre n!

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19.02.2020
7
2.
Standortverhältnisse und Planungsprämissen
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 13
Raumordnerisc he Vorgaben und Sc hutzgebiete stehen dem Vorhaben nic ht entgegen
Die Pla nung e ntsp ric ht insb e so nd e re d e m Zie l
Z 11.3.5
d e s
Re g iona lpla n Che mnitz- Erzg e birge
, wo na c h We rkstä tte n
und Wo hnhe ime
für Be hind e rte
b e d a rfsg e re c ht a n
g e e ig ne te n Orte n zur Ve rfüg ung g e ste llt we rd e n so lle n,
und zwar gemäß Grundsatz
G 11.3.6
vorrangig in den
Ze ntra le n Orte n und unte r Be a c htung d e r je we ilig e n
sp e zifisc he n Erfo rd e rnisse .
Raumnutzungskarte Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge
Ra umnutzung ska rte Entwurf
Regionalplan Chemnitz
3.
Gutac hte n
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 14
BAUG RUNDVO RUNTERSUCHUNG / BAUGRUNDGUTACHTEN
bestehend aus:
KURZBERIC HTG EO TECHNISCHE ERKUNDUNG / BAUGRUNDVORUNTERSUC HUNG
Auftragsnummer: 3-674-19-1
STAND: 19.03.2019
und
BAUG RUNDG UTACHTEN NEUBAU G EBÄUDE DIAKO NISC HES WERK FREIBERG E.V.
Auftragsnummer: 3-674-19
STAND: 28.03.2019
Auto r:
GIAB
– Geologisc hes Ingenieurbüro Andreas Benthin GbR
Hauptstraße 14, 09633 Halsbrüc ke

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19.02.2020
8
3.
Gutac hte n
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 15
RKS 2/ 19
RKS 2/ 19
Fa zit:
Gründung möglic h
Ve rsic ke rung p rinzip ie ll
mö g lic h
3.
Gutac hte n
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 16
RKS 2/ 19
RKS 1/ 19
Fa zit:
Gründung möglic h
wg. Altbergbau
Abnahme der
Ba ug rub e n
Ve rsic ke rung
e rla ub nisfre i mö g lic h
Die
dezentrale Niederschlagswasserversickerung
kann nac h Rüc ksprac he mit der Unteren Wasserbehörde (Herr Duric hen, am 02.04.2019)
e ntspre c he nd § § 3-5 d e r Erla ub nisfre ihe its-Ve ro rd nung (ErlFre ihVO vo m 12. Se pte mb e r 2001) a ls
e rla ubnisfre i
b e tra c hte t we rde n. Die s ist im
Bauantrag zu vermerken.

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19.02.2020
9
3.
Gutac hte n
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 17
Arte nsc hutzre c htlic he Risiko a b sc hä tzung , Sta nd : 27.05.2019, 34 Se ite n
Auto r:
igc Ingenieurgruppe Chemnitz GbR
Hohensteiner Str. 45, 09117 Chemnitz
Risikoabschätzung
Amphibie n
und
Re ptilie n
Die
Teiche
des PG sollen vorhabensbedingt nic ht
b e se itig t we rd e n (p o te nzie lle La ic hg e wä sse r für
Amp hib ie n b le ib e n d a mit e rha lte n).
Beso nders attraktiv ersc heinende Landlebensräume
(
Ge hölzrie g e l
im Be re ic h d e s Rig o le nsyste ms und
dessen Randbereic he mit höherem krautigen
Be wuc hs so wie d a s Umfe ld d e r Ho fste lle mit G e hö lze n
insbesondere der dortige Streuo bstbestand) werden
im Zug e d e r Pla nung nic ht b e se itig t.
Durc h d e n G e ltung sb e re ic h ve rla ufe nd e a usg e p rä g te
Wanderkorridore
/ -ac hsen mit individuenstarken
Wa nd e rg e me insc ha fte n sind nic ht b e ka nnt b zw. a uc h
nic ht zu e rwarte n
. Für „Einze lwa nd e re r“ ist e ine
kle intie rd urc hlä ssig e G e sta ltung d e r Einfrie d ung e n zu
e mpfe hle n.
Erfa ssung Hö hle n- und
Ge b ä ude q ua rtie re
3.
Gutac hte n
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 18
Vögel und Fledermäuse – Gehölzbestände:
Durc h ein entsprec hendes Maßnahmekonzept
könne n a rte nsc hutzre c htlic he Konflikte ve rmie de n we rde n
.
geeignete Maßnahmen:
Bäume mit Höhlenquartieren sowie Streuobstbestände:
Erhaltung der Höhlenbäume
und Baumbestände
generelle Erhaltung von Gehölzen
und Einhaltung eines entsprec henden Abstandes zu den zu erhaltenden Gehölzen bzw.
(Kro ne nb e re ic h = Wurze lb e re ic h) . Ist d ie Fä llung vo n G e hö lze n unve rme id b a r, ist um Ve rstö ße g e g e n § 44 Ab s.1 Nr.1–2
BNa tSc hG a uszusc hlie ße n, fo lg e nd e Ma ßna hme e rfo rd e rlic h: Be se itig ung d e s G e hö lzb e sta nd s (so fe rn unve rme id b a r) vo n
O kto b e r b is Fe b rua r a uße rha lb d e r Brutze it vo n Vö g e ln
O ffe nla ndbe re ic he :
Für die Agrarfläc hen (
Acker, Ansaatgrünland
) sowie Wiesen- bzw. Freifläc hen (
Park- bzw. Scherrasen
) des
Änderungsbereichs
sind ke ine Fo rtp fla nzung s-/ Ruhe stä tte n g e sc hützte r Arte n b e ka nnt b zw. zu p ro g no stizie re n.
Arte nsc hutzre c htlic he Konflikte für
diese Bereiche sind nicht zu prognostizieren.
Vögel und Fledermäuse – Gebäudequartiere:
Im Änd e rung sb e re ic h kö nne n
insbe sonde re
b e i d e r Be se itig ung d e s C o nta ine rla g e rs im O ste n (hie r Ha lle nb a u g e p la nt)
a rte nsc hutzre c htlic he Ve rb o tsta tb e stä nd e a usg e lö st we rd e n:
Verstö ße gegen § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSc hG (Entnahme, Besc hädigung o der Zerstö rung vo n Fo rtpflanzungs- o der Ruhestätten -
Be se itig ung vo n Hö hle n-/ Nisc he nq ua rtie re n)
Ve rstö ße g e g e n § 44 Ab s.1 Nr.1–2 BNa tSc hG (Fa ng , Ve rle tzung , Tötung wild lebender Tie re d e r b e so nd e rs g e sc hützte n Arte n
so wie e rhe b lic he Stö rung d urc h Be se itig ung wä hre nd d e r Brut- und Fo rtp fla nzung sze it)
geeignete Maßnahmen
:
Ab riss vo n O kto b e r b is Fe b rua r a uße rha lb d e r Brutze it vo n Vö g e ln
in Ab stimmung mit UNB g g f. kurz vo r Be se itig ung d e r Anla g e n Be g e hung und Fe stle g ung vo n Ko mp e nsa tio nsma ßna hme n
(Nistkä ste n)

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19.02.2020
10
3.
Gutac hte n
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 19
Vögel und Fledermäuse – Gehölzbestände:
Durc h ein entsprec hendes Maßnahmekonzept
könne n a rte nsc hutzre c htlic he Konflikte ve rmie de n we rde n
.
geeignete Maßnahmen:
Bäume mit Höhlenquartieren sowie Streuobstbestände:
Erhaltung der Höhlenbäume
und Baumbestände
generelle Erhaltung von Gehölzen
und Einhaltung eines entsprec henden Abstandes zu den zu erhaltenden Gehölzen bzw.
(Kro ne nb e re ic h = Wurze lb e re ic h) . Ist d ie Fä llung vo n G e hö lze n unve rme id b a r, ist um Ve rstö ße g e g e n § 44 Ab s.1 Nr.1–2 BNa tSc hG
a uszusc hlie ße n, fo lg e nd e Ma ßna hme e rfo rd e rlic h: Be se itig ung d e s G e hö lzb e sta nd s (so fe rn unve rme id b a r) vo n O kto b e r b is
Februar außerhalb der Brutzeit von Vögeln
Im
Be re ic h de r Erwe ite rung
(insb e so nd e re Ho fste lle mit umg e b e nd e n G e hö lze n und Wie se nflä c he n)
können sowohl durch
Sanierungs- als auch Abrissarbeiten artenschutzrechtliche Verbotstatbestände ausgelöst werden:
s.o. analog Änderungsgebiet (§44 Abs. 1 Nr. 1-3 BNatSchG)
Turm fa lke
- im Sinne d e s
worstc a se - Ansa tze s
lä sst sic h e ine Brut im Vo rha b e nsg e b ie t nic ht a ussc hlie ße n
Empfehlung:
artensc hutzrec htlic he Begutac htung/ Dokumentation vor Beginn der Baumaßnahmen (anhand konkreter Objektplanung) und
Fa ssung e ine s e ntsp re c he nd e n Ma ßna hme ko nze p te s (mit z.B. b a uze itlic he r Be fristung ; Nistkä ste n, Fle d e rma uskä ste n) –
Untersuc hungsumfang ist mit der UNB abzustimmen (z.B. Erfassungszeiträume und Anzahl der Begehungen)
Fle de rmä use
Relevant als Nahrungshabitat oder Leitstruktur :
Ge hölzrie g e l
, dessen Randbereic he im Norden des Änderungsbereic hs sowie das
Umfeld der Hofstelle mit Gehölzen
insbesondere der
dortige Streuobstbestand
Be i we itg e he nd e m Erha lt d ie se r G e hö lzstrukture n (wie e s d ie Pla nung na c h d e rze itig e m Ke nntnissta nd vo rsie ht) kö nne n
a rte nsc hutzre c htlic he Ko nflikte g ä nzlic h ve rmie d e n we rd e n.
Fazit:
Eine artenschutzrechtlich zulässige Gestaltung des Vorhabens im B-Plan-Verfahren ist möglich. Voraussetzung
ist, dass den o.g. artenschutzrechtlichen Risiken, mit einem entsprechenden Maßnahmekonzept begegnet wird.
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 20
Te il A – Pla nze ic hnung
Te il B – Te xt

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19.02.2020
11
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 21
SO4
SO3
SO2
SO1
G RZ
VG
ma x
BMZ
GH
[m ü.NHN]
Ba u-
we ise
SO1
0,8
-
6,0
444,5
a
SO2
0,6
II
-
441,5
a
SO3
0,5
II
-
438,5
a
SO4
0,4
II
-
435,5
o
12,5
12,5
12,5
12,0
TEIL B – TEXT
I. BAUPLANUNGSRECHTLICHE FESTSETZUNGEN
1.
ARTDER BAULICHEN NUTZUNG
(§ 9 Ab s. 1 Nr. 1 Ba uGB)
(1) Die Sonstigen Sondergebiete
SO1 – SO4
dienen der Zwec kbestimmung nach
We rk-, Be tre uungs- und Wo hnstätte n für Me nsc he n mit Be hinde runge n. Im
Einzelnen sind gemäß § 11 Abs. 2 BauNVO folgende Nutzungen zulässig:
Gebiet zulässige Hauptnutzungen
SO1
We rksta tt für Me nsc he n mit Be hind e rung e n, La g e rha lle n und -p lä tze
SO2
We rksta tt für Me nsc he n mit Be hind e rung e n, Fö rd e r- und
Be tre uung sb e re ic h für Me nsc he n mit Be hind e rung e n
SO3
Fö rd e r- und Be tre uung sb e re ic h für Me nsc he n mit Be hind e rung e n
SO4
Wohn- und Betreuungsbereic h für Mensc hen mit Behinderungen
(2) In den Sonstigen Sondergebieten
SO1 – SO4
sind Anlagen für soziale,
ge sundhe itlic he und kulture lle Zwe c ke so wie zur Tie rhaltung
zu the rape utisc he n
Zwecken zulässig, soweit sie mit untergeordnetem
Flächenbedarf der
Hauptnutzung dienen.
(3)
In de n So nstige n So nde rge bie te n
SO2 – SO4
sind Wo hnunge
n für Be trie bsle ite r,
Aufsic hts- und Be re itsc ha ftsp e rso ne n zulä ssig .
(4) In den Sonstigen Sondergebieten
SO1 – SO4
sind fotovoltaische
Fre iflä c he na nla g e n unzulä ssig .
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 22
WfB
WfB + FBB
FBB
WBB

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19.02.2020
12
2.
MAß DER BAULICHEN NUTZUNG
(§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB)
(1)
Als unterer Bezugspunkt für die höchstzulässigen Gebäudehöhen
GH
ist die Höhe
No rma lhö he nnull (NHN) im DHHN 2016 fe stg e se tzt.
(2)
De r o b e re Be zug sp unkt für d ie hö c hstzulä ssig e n G e b ä ud e hö he n
G H
ist d ie ä uße re
Dachhaut am First, bei Flachdächern der obere Wandabsc hluss einer die
Dac hhaut überragenden Attika.
(3) Die höchstzulässigen
Gebäudehöhen dürfen von untergeordneten Bauteilen, z.B.
Da c hlüftung sa nla g e n und Ka mine , a usna hmswe ise um b is zu 1,40 m üb e rsc hritte n
werden.
(4)
Aufsc hüttungen und Abgrabungen sind bis zu einer Höhe von 3,0 m zulässig.
3.
ÜBERBAUBARE G RUNDSTÜCKSFLÄCHEN, BAUWEISE
(§ 9 Ab s. 1 Nr. 2, Ab s. 6 Ba uG B)
(1)
In den Baugebieten sind außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen nicht
überdachte Stellplätze gemäß § 12 Abs. 1 BauNVO zulässig, Garagen
und
übe rdac hte Ste llplätze (Carpo rts) unzulässig. Ausnahmswe ise sind Carpo rts in
Verbindung mit Dac h-Fotovoltaikanlagen zulässig.
(2) In den Baugebieten sind Nebenanlagen nac h § 14 Abs. 2 BauNVO, die der
Ve rso rgung de r Bauge bie te mit Ele ktrizität, Gas, Wärme und Wasse r so wie zur
Ableitung von Abwasser dienen, auch außerhalb der überbaubaren
Grundstüc ksfläc hen ausnahmsweise zulässig.
(3) In den Sonstigen Sondergebieten
SO1
SO3
ist die abweic hende Bauweise
festgesetzt. Die Abweic hung
von der o ffenen Bauweise besteht in der Zulässigkeit
von Gebäudelängen und -verkettungen über 50 m.
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 23
Pla ng e b ie t lie g t zwisc he n 420,9 –
434,4 m ü. NHN auf einem insgesamt
d urc hsc hnittlic h 4,3 %, na c h No rd e n
a b fa lle nd e n Pla te a u
4.
MAßNAHMEN ZUM SCHUTZ, ZUR PFLEGE UND ENTWICKLUNG VON BODEN, NATUR
UND LANDSCHAFT, AUSGLEICH VON EINGRIFFEN IN NATUR UND LANDSCHAFT
(§ 9 Abs. 1 Nr. 20 und Abs. 1a BauGB)
(1) Pkw-Stellplätze, Zugänge und Aufenthaltsflächen zur Erholung sind in
wasserdurc hlässiger Bauweise auszuführe n. Ausnahme n sind in begründe ten
Einze lfä lle n zulä ssig .
(2) Der Dro sselabfluss be i Starknie de rsc hlagse re ignisse n ist in de n Anträge n nac h
Säc hsWG bei de r Ersc hließungsplanung nac hzuwe ise n. Vo rzugswe ise sind
Mö glic hkeiten de r de zentrale n Re genwasserve rsic kerung und -rüc khaltung zu
nutzen.
(3)
Für die zeic hnerisc h festgesetzten Fläc hen für Maßnahmen zum Sc hutz, zur Pflege
und Entwic klung von Bo den, Natur und Landsc haft ist folgendes festgesetzt:
Fläche Maßnahmetitel
M1
,
M2
,
M4
naturnah gestaltete Fläc hen zur oberirdisc hen Sammlung und
breitfläc higen Versic kerung und Verdunstung bzw. Ableitung
von Oberfläc henwasser
M3
,
M5
gehölzbestoc kte Fläc hen zur unterirdisc hen Sammlung,
Versic kerung und Ableitung von Oberfläc henwasser
M6
Anlage einer Streuobstwiese mit Windsc hutzhec ke entlang der
westlic hen und nördlic hen Grenze der Maßnahmefläc he
Nähere Maßnahmenbesc hreibungen sind zum Planentwurf zu ergänzen.
(4)
Die unter Abs. 3 festgesetzten Maßnahmen dienen dem Ausgleich von Eingriffen
in Na tur und La nd sc ha ft, sind in Ab stimmung mit d e r Unte re n Na tursc hutzb e hö rd e
ve rtra g lic h zu b ind e n und we rd e n Zug um Zug fä llig mit Flä c he nina nsp ruc hna hme .
(5)
Unverme idbare Bese itigunge n vo n Ge hö lzbe stände n so wie Ge bäude quartiere n
sind nur von Oktober bis Februar, d.h. außerhalb der Brutzeit von Vögeln bzw. der
Fo rtp fla nzung sze it vo n Fle d e rmä use n, zulä ssig .
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 24
1,02 ha = 15,5%
0,63 ha = 9,6%
0,27 ha = 4,1%
(S
29,2%)
Ve rtra g
Arte nsc hutz
Ho c hwa sse rsc hutz

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19.02.2020
13
5. ANPFLANZEN VON BÄUMEN, STRÄUCHERN UND SONSTIGEN BEPFLANZUNGEN
SO WIE BINDUNG EN FÜR BEPFLANZUNG EN UND FÜR DIE ERHALTUNG VON BÄUMEN,
STRÄUCHERN UND SONSTIGEN BEPFLANZUNGEN
(§ 9 Ab s. 1 Nr. 25 Ba uGB)
(1)
Auf de n Baugrundstüc ke n ist je 6 e be ne rdige Pkw-, je 2 Lkw- und je Satte lzug-
Stellplätze mindestens 1 mittel- bis
großkroniger Laubbaum der Artenliste A oder,
bis zu einem Anteil von 50%, der Artenliste B zu pflanzen. Eine Mindestbegrünung
von 1 Baum je angefangene 1.000 m² Grundstücksfläche ist dabei unter
Anre c hnung d e r Ra nd e ing rünung sic he rzuste lle n.
(2)
Für Baumpflanzunge n sind minde ste ns 6,0 m² gro ße wasse r- und luftdurc hlässige
Baumsc heiben oder Baumstreifen von 1,50 m Mindestbreite vorzusehen.
(3) An Einmündunge
n sind Sic htfläc he n für die Anfahrsic ht nac h RASt2006 vo n je de r
sic htb e hind e rnd e n Nutzung , Be p fla nzung , Einfrie d ung o d e r Aufsc hüttung mit e ine r
Höhe von mehr als 0,6 m übe r de r angre nze nde n Ve rke hrsfläc he fre izuhalte n.
Zulässig sind je do c h Einze lbäume mit einem Kro ne nansatz in minde ste ns 2,50 m
Hö he .
(4) Über 150 m² große öffnungslose Außenwandflächen sind mit Rank- und
Kle tte rg e hö lze n d e r Arte nliste D ve rtika l zu b e g rüne n.
(5)
Sämtlic he fe stge se tzte Anpflanzunge n sind bis späte ste ns zum Ende de r auf die
Fläc he ninanspruc hnahme fo lgenden
Pflanzperio de auszuführe n, dauerhaft zu
pflegen und zu erhalten. Abgängige Gehölze und Pflanzen sind zu ersetzen.
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
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Fo lie 25
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
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Fo lie 26
II. BAUORDNUNGSRECHTLICHE FESTSETZUNGEN
(§ 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 89 Säc hsBO)
1.
ÄUßERE G ESTALTUNG BAULICHER ANLAGEN
(1)
Öffnungslo se Fassade n und Fassade nabsc hnitte von me hr als 50 m Länge
sind
vertikal zu gliedern, wozu auc h Fassadenbegrünung zulässig ist.
(2) An Fassaden sind reinweiße (RAL 9010), tiefsc hwarze (RAL 9005)
und grelle
Farbgebungen unzulässig.
(3) Im so nstige n Sonde rge bie t
SO4
sind Däc her nur mit Dac hne igungen zwisc hen
18°– 48° und Dac hüberständen von max. 50 c m zulässig.
(4)
Zur Eind e c kung d e r Dä c he r sind nic htg lä nze nd e Da c hd e c kung sma te ria lie n in d e n
Farbtönen grau bis anthrazit bzw. rot bis rotbraun zu verwenden.
Dac hbe grünungen, So nne nko lle kto re n und Fo tovo ltaik-Dac hanlage
n sind
e b e nso zulä ssig .
2. WERBEANLAGEN
(1)
Werbeanlagen dürfen nur zur Eigenwerbung errichtet werden, dabei die Größe
von 4,0 m² Ansichtsfläche und die höchstzulässige
Gebäudehöhe nicht
üb e rsc hre ite n.
(2) Beleuchtete We rbe anlage
n sind so zu ge stalten, dass je glic he Ble ndwirkung auf
d e n flie ße nd e n Ve rke hr a usg e sc hlo sse n ist.
(3)
Werbeanlagen mit wechselndem und bewegtem Licht sind unzulässig.
3.
GESTALTUNG DER UNBEBAUTEN FLÄCHEN DER BEBAUTEN GRUNDSTÜCKE
(1)
Unbebaute Grundstüc ksfläc hen sind zu begrünen.
4. EINFRIEDUNGEN
(1) Im Plange bie t sind Einfrie dunge n bis zu e ine r Hö he vo n max. 2,0 m über der
p ro je ktie rte n G e lä nd e o b e rka nte zulä ssig .
(2)
Blickdichte Einfriedungen aus Mauern und Beton sowie Maschendrahtzäune sind
zu begrünen (Berankung bzw. Kombination mit Hec ken, Strauc hvorpflanzung).
wider die Monotonie
an ehem. Hofstelle
nur geneigte Dächer
Ta g - Na c ht- Rhythmus
Gesundheits-, Artenschutz
Sta dte ing a ng
Sicherheitsaspekte
(d iffe re nzie rt g g f. i.V.m.
Arte nsc hutz)

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14
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 27
III. HINWEISE
(1)
Natürlicher Boden, der im Rahmen der Bauvorhaben bewegt werden muss, ist mit
dem Ziel der Folgenutzung in verwertbarem Zustand im Baugebiet
zwischenzulagern
und nach Abschluss der Maßnahmen vor Ort einer sinnvollen
Ve rwe rtung zuzuführe n.
(2)
Das Vorhaben liegt
in einem alten Bergbaugebiet, weshalb das Vorhandensein
nichtrisskundiger Grubenbaue in Tagesoberflächennähe nicht völlig
auszusc hließen ist. Empfo hle n wird, Baugrube n bzw. so nstige Erdaufsc hlüsse vo n
e ine m Fac hkundige n (Ing.-Ge o lo
ge , Baugrunding.) visue ll auf Spure n alte n
Be rg b a us üb e rp rüfe n zu la sse n. Hing e wie se n wird a uf d ie Me ld e p flic hte n na c h § 5
Säc hsHohlrVO und § 11 Säc hsABG (Geowissensc haftlic he Landesaufnahme).
(3) Das Plangebiet liegt im Bodenplanungsgebiet „Raum Freiberg“ (RVO FG) –
Ve ro rd nung d e r La nd e sd ire ktio n C he mnitz vo m 10.05.2011, zule tzt g e ä nd e rt d urc h
die Ve ro rdnung vo m 02.01.2018 (Säc hsGVBl. S. 5). Für die Unte rbre c hung des
Wirkungspfades Boden – Mensch, des Wirkungspfades Boden – Pflanze – Mensch
sowie für die Verlagerung von Bodenmaterial zum Zwecke der Verwertung zeigt
die Verordnung die notwendigen Maßnahmen auf.
(4)
Zur Klärung
de r lo kalen Unte rgrundve rhältnisse im Satzungsge bie t e mpfie hlt das
Sächsisc he Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
(LfULG)
Baugrundunte rsuc hunge n in Anle hnung an die DIN 4020 bzw. DIN EN 1997-2
durchzuführen. Sofern Bohrungen niedergebracht werden, besteht Bohranzeige-
und Bohrergebnismitteilungspflic ht bei der Abt. 10 Geologie des LfULG.
(5) Bei
geplanter Versickerung von Oberflächenwasser über die Bodenzone ist
sic he rzustellen, dass dies sc hadlo s erfolgt.
Vernässungsersc heinungen,
Bodenerosion und Beeinträchtigungen
Dritter sind auszuschließen. Die
Ve rsic kerungsfähigkeit
de s Untergrundes ist unter Beac htung des Arbeitsblattes
DWA-A 138 nachzuweisen.
(6)
Die bauausführenden Firmen sind durch den Bauherren auf die Meldepflicht von
Bodenfunden nac h § 20 Säc hsDSc hG hinzuweisen.
(7)
Hing
e wie se n wird a uf d ie Pflic hte n d e r Eig e ntüme r, Be sitze r und mit Ba utä tig ke ite n
be auftragten Firme n nac h § 7 und § 26 de s Säc hsisc he n Ve rme ssungsge
se tzes
(SächsVermG).
(8) Hingewiesen wird auf § 40 BNatSc hG – Nic htheimisc he,
gebietsfremde und
invasive Arte n, insbe so nde re die Ge ne hmigungspflic
ht für das Ausbringe n vo n
G e hö lze n und Sa a tg
ut a uße rha lb ihre r Vo rko mme nsg e b ie te a b d e m 1. Mä rz 2020.
Ma ßg e b lic h ist d a s Vo rko mme nsg e b ie t 3 – Süd o std e utsc he s Hüg e l- und Be rg
la nd .
1 DIN-Normen und VDI-Richtlinien können in der zumutbar nah
ge lege ne n DIN-Ausle ge stelle Universitätsbiblio the k Technische
Unive rsität Be rgakade mie Fre iberg, Agric o lastraße 10, 09599 Freiberg
e ingese hen werde n. Damit sind No rmaktualität und Vo llständigke it
g e wä hrle iste t.
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 28
ARTENLISTEN FÜR ANPFLANZUNG EN
(zu Fe stse tzung e n unte r Pkt. I. 5. Anp fla nze n vo n Bä ume n, Strä uc he rn und so nstig e n
Bepflanzungen sowie Bindungen für Bepflanzungen und für die Erhaltung von Bäumen,
Strä uc he rn und so nstig e r Be pfla nzung )
ARTENLISTE A – STANDO RTHEIMISC HE BÄUME UND STRÄUC HER
Bäume 1. Ordnung (Mindestgröße: Hoc hstamm, 12/14 c m StU oder Heister 125/150 c m
Hö he )
Fagus sylvatic a
(Ro t-Buc he )
Carpinus betulus
(Hainbuc he)
Tilia c o rda ta
(Winte rlinde )
Querc us robur
(Stie l-Eic he )
Fra xinus e xc e lsio r
(Gemeine Esche)
Ac er pseudoplatanus
(Be rg -Aho rn)
Ulmus g la b ra
(Be rg -Ulme )
Prunus avium
(Vo g e l-Kirsc he )
Bäume 2. Ordnung (Mindestgröße: Heister 125/150 c m, Strauc h 60/100 c m)
Be tula pe ndula
(G e m. Birke )
Salix c apre a
(Sal-Weide)
Alnus g lutino sa
(Sc hwa rz-Erle )
Sorbus auc uparia
(Gm. Eberesc he)
Prunus padus
(Gem. Tra ub e n-Kirsc he )
Ma lus sylve stris
(Wild-Apfel)
Pyrus p yra ste r
(Wild -Birne )
Strä uc he r:
Corylus avellana
(Gem. Hasel)
Prunus sp ino sa
(Sc hle he )
Crataegus laevigata
(Zwe ig rifflig e r We ißdo rn)
Crataegus monogyna
(Eing rifflig e r We ißd o rn)
Lo nic e ra nig ra
(Sc hwa rze He c ke nkirsc he )
Ribes uvac rispa
(Wild e Sta c he lb e e re )
Rhamnus frangula
(Fa ulb a um)
Ro sa c a nina
(Hund s-Ro se )
Rosa subc anina
(Fa lsc he Hund sro se )
Rubus idaeus
(Himb e e re )
Sambuc us rac emosa
(Traubenholunder)
Sambuc us nigra
(Sc hwa rze r Ho lund e r)
Die Arte nliste A wird e rg ä nzt um sä mtlic he e inhe imisc he Ob stg e hö lze .
ARTENLISTE B – SONSTIGE BÄUME, STRÄUC HER UND G EBÜSC H
Bäume (Mindestgröße: 12/14 cm StU oder Heister 125/150 cm Höhe):
Aesc ulus hippoc astanum „Baumannii“
(g e fülltb lühe nd e Ro ßka sta nie )
Ae sc ulus x c a rne a 'Brio tii'
(Sc harlach-Roßkastanie)
Tilia e uro p a e a
(Ho llä nd isc he Linde )
C o rylus c o lurna
(Ba um-Ha se l)
C ra ta e g us la e vig a ta 'Pa ul's Sc a rle t'
(Ec hte r Ro td o rn)
So rb us inte rme dia
(Sc hwedisc he Mehlbeere)
Sträucher (Mindestgröße: 60/100 c m, 2fac h verpflanzt):
Fo rsythia spe c .
(Fo rsythie )
De utzia spe c .
(De utzia in So rte n)
Philadelphus spec .
(Pfe ife nstra uc h in So rte n)
Hydrangea spec .
(Ho rte nsie )
Po te ntilla spe c .
(Fing e rstra uc h)
Genista germanic a
(Dt. Ginste r)
Ro sa sp e c .
(Ro se n in So rte n)
LISTE C – G EHÖ LZE FÜR G ESCHNITTENE HEC KEN
Carpinus betulus
(Hainbuc he)
Fa g us sylva tic a
(Ro t-Buc he )
Ac er c ampestre
(Fe ld-Aho rn)
Taxus bac c ata
(Gemeine Eibe)
Crataegus spec .
(We ißd o rn in So rte n)
Lig ustrum vulg a re
(G e me ine r Lig uste r)
Buxus se mpe rvire ns
(Gewöhnlic her Buc hsbaum)
ARTENLISTE D – SCHLING- UND KLETTERPFLANZEN
Clematis spec .
(Waldrebe)
Lo nic e ra sp e c .
(G e ißb la tta rte n)
Pa rthe no c ic c us q uinq ue fo lia 'Eng e lma nnii'
(Wilde r We in)
Pa rthe no c ic c us tric usp id a ta 'Ve itc hii'
(Wilde r We in)
Humulus lup ulus
(Hopfen)
LISTE E – ARTENNEG ATIVLISTE
Cotoneaster spec .
insbesondere Bodendec ker
Chamaecyparis spec :
Sc he inzypre sse n
Junipe rus spe c .
Zypressengewäc hse
Pic e a sp e c .
Fic hte n / Silb e r-/ Bla u-/ Ste c hfic hte n
Thuja spec .
Lebensbäume / Zypressengewächse
Die Arte n d e r Arte nliste E so lle n ke ine Ve rwe nd ung find e n.

image
image
image
image
19.02.2020
15
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 29
Flächenbilanz Planung
Pos. Flächenart
Fläche [m²]
Anteil von
Gesamt [%]
Ante ile de r
Te ilpos. [% ]
1
So nstig e So nd e rg e b ie te SO 1 - SO 4, d a runte r:
41.939,90
63,64
100,00
1.1
üb e rb a ub a re G rund stüc ksflä c he
19.308,62
29,30
46,04
1.2
Ne b e na nla g e Zufa hrt
5.561,00
8,44
13,26
1.3
Ne b e na nla g e Fe ue rwe hrzufa hrt
113,00
0,17
0,27
1.4
Ne b e na nla g e Ste llp lä tze mit ihre n Zufa hrte n
2.766,00
4,20
6,60
2
G rünflä c he n g e sa mt, d a runte r:
23.958,34
36,36
100,00
2.1
Spo rtplatz
2.139,61
3,25
8,93
2.2
G rüna nla g e
1.214,19
1,84
5,07
2.3
Ra nd e ing rünung mit Erha ltung sb ind ung (§ 9
Ab s.1 Nr.25b Ba uG B)
1.376,75
2,09
5,75
2.4
Maßnahmefläc hen M1 - M6 (§9 Abs.1 Nr.20
Ba uG B)
19.227,79
29,18
80,26
Ge sa mt
65.898,24
100,00
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 30
Na tursc hutzre c htlic he Eing riffsko mp e nsa tio n
ma ßg e b lic he r Vo re ing riffszusta nd
re c htskrä ftig e Sa tzung mit Sta nd d e r 2. Änd e rung b e inha lte t e ine n G rüno rd nung sp la n, d e r im
We se ntlic he n als Punkte bringe nde Ko mpe nsatio nsmaßnahme die
Anlage von Streuobstwiesen
im
Übe rg ang sbe re ic h zurfre ie n Landsc haft so wie e ine n Öko -Garte n be inhalte t.
Auszug a us de m GOP von 09/ 1993:

image
image
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19.02.2020
16
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 31
Na tursc hutzre c htlic he Eing riffsko mp e nsa tio n
ma ßg e b lic he r Vo re ing riffszusta nd
Für d ie d a ma lig e Diffe re nz wurd e im G OP e in q ua si
Ablöse be tra g
(zum Anka uf vo n Inte nsiva c ke r
und landsc haftsge re c hte n Bio to paufwe rtungsmaßnahme n) e rre c hne t, de r
für den Plangebietsteil
derBehindertenwerkstatt
he ute e ine m We rt vo n rd.
20 T€
e ntsp ric ht.
Die 2. BP-Änd e rung 1999 g ing zula ste n d e s Ö ko -G a rte ns und d e r Stre uo b stwie se . Le tzte re wurd e
pe r Fe stse tzung in ihre r Ge sa mta usd e hnung ve rg rö ße rt, d a b e i a n d e n No rd ra nd vo r d e r Be nje s-
He c ke ve rla g e rt.
Auszug a us GOP von 06/ 1999
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 32
Na tursc hutzre c htlic he Eing riffsko mp e nsa tio n
ma ßg e b lic he r Vo re ing riffszusta nd
Die bis dahin fe stg e se tzte
Streuobstwie-
se nflä c he
wuc hs vo n b ishe r b ila nzie rte n
14.000 m² auf
15.710 m²
und wurde um
e ine 300 m² g ro ße Na ssflä c he e rg ä nzt,
wo b e i le tzte re a ng e sic hts d e s e rre c hne -
te n
Üb e rsc husse s
nic ht
zwing e nd
no twe nd ig wä re .
Bila nzie rung im GOP 06/ 1999:

image
image
image
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19.02.2020
17
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 33
Na tursc hutzre c htlic he Eing riffsko mp e nsa tio n
ma ßg e b lic he r Vo re ing riffszusta nd
Bila nzie rung im GOP 06/ 1999:
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 34
Na tursc hutzre c htlic he Eing riffsko mp e nsa tio n
ma ßg e b lic he r Vo re ing riffszusta nd
Ta b . 1: Eing riffs- / Ausg le ic hsb ila nzie rung
Ab kürzung se rlä ute rung :
AW
Ausgangswert (Wertstufen von 0 – 30)
PW
Planungswert
Bewertung Ausgangszustand / Biotopwert
Nr. Nutzung sa rt / Biotoptyp [BTLS2004]
AW
Flä c he
[m²]
We rte in-
heiten [WE]
1
Bestand vollversiegelt - Gebäude, asphaltierte
Fahrbahnen [11.04.100]
0
11.048,4
0
2
Be stand te ilve rsie ge lt (ge pflaste rt) [11.04.000]
2
2.424,4
4.849
3
Be sta nd te ilve rsie g e lt
(gesc hottert/Wabenplatten) [11.04.000]
3
1.423,7
4.271
4
Bestand straßennahes Grün - Lärmsc hutzwall
begrünt [11.04.000]
4
1.376,7
5.507
5
Sportplatz [11.03.300]
5
1.257,1
6.285
6
Ac ke rflä c he , inte nsiv [10.01.200]
5
15.483,6
77.418
7
Fettwiese - Ansaatgrünland intensiv [06.03.200]
6
8.831,6
52.990
8
Baumsc hulanpflanzung Eberesc hen
(durc hgewac hsen, +3)
8
565,7
4.526
9
Sc he rra se n - Da ue rg rünla nd frisc h, inte nsiv
[06.03.200]
10
18.233,5
182.335
10
Obstplantage (extensiv bewirtsc haftet +3)
[10.02.100]
11
730,9
8.039
11
Re te ntio ns-, Ve rdunstung s-, Ve rsic ke rung s-te ic he
– sonstiges naturnahes Stillgewässer [04.05.200]
15
549,3
8.240
12 sonstige Hecken <25 Jahre [02.02.000]
21
1.416,0
29.737
13 Be nje s-He c ke / Fe ld he c ke a uf Rig o le [09.07.200]
23
2.557,2
58.817
Ges.
65.898,2
443.013
Bio to p we rt im Be sta nd [WE]
443.013
We rtminde rung Funktionsve rlust / Funktionsminde rung
Nr. Funktio n
Minde -
rung
Verlust
Nutzung / Biotoptyp
Flä c he
[m²]
Minde -
rung [WE]
1.1
Boden / Wasser /
Re te ntio nsfkt.
2
Zuwa c hs
Vo llve rsie g e lung
8.708,7
17.417
1.2
Boden / Wasser /
Re te ntio nsfkt.
1
Zuwa c hs
Te ilve rsie g e lung
6.752,7
6.753
2
b io tisc he
Ertra g sfunktio n
0,2
Ve rlust Ac ke rla nd
(Ackerzahl 43)
15.483,6 3.097
3
b io klima tisc he
Ausgleic hsfunktion
0,5
Zuwac hs Vo ll- und
Te ilve rsie g e lung
15.461,4
7.731
4 ästhetische Funktion 0,5
Landschaftsbildbe-
einträc htigung durc h
Vo llve rsie g e lung
8.708,7 4.354
Ge s.
39.352
Funktio nsb e zo g e ne r We rtve rlust [WE]
39.352
Bilanzierung im BP 045 – VE 01-2020
na c h Ha ndlung se mpfe hlung SMUL
Be sta nd
[m²]
Be sta nd
[%]
Pla nung
[m²]
Pla nung
[%]
Ve rä nde rung
[m²]
Vollversiegelung
11.048,4
16,8%
19.757,2
30,0%
8.708,7
Te ilve rsie g e lung
3.848,1
5,8%
10.600,8
16,1%
6.752,7
unversiegelte Flächen
51.001,7
77,4% 35.540,3
53,9%
-15.461,4
Ve rsie g lung sbila nz
Biotop- und funktionsbezogener Wert gesamt: 482.365 WE

image
image
image
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19.02.2020
18
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 35
maßgeblic her
Planzustand
Bila nzie rung im GOP 06/ 1999:
Biotopbezogener Ausgleich im Plangebiet
Nr.
Nutzungsart / Biotoptyp
Ante il
von
Gesamt
[% ]
PW
Flä c he
[m²]
We rte in-
he ite n
[WE]
1 Vollversiegelte Fläc hen
30,0% 0
19.757,2
0
2
Te ilve rsie g e lte Flä c he n - Stra ße n, We g e
[11.04.000]
16,1% 2
10.600,8
21.202
3 Unversiegelte Flächen
53,9%
35.540,3
0
3.1
Erha lt stra ße nna he s Grün - Lä rmsc hutzwa ll
begrünt [11.04.000]
2,1% 4 1.376,7 5.507
3.2 Sportplatz [11.03.300]
3,2% 5
2.139,6
10.698
3.3
gebäudenahe Abstandsflächen gestaltet
[11.03.900]
17,6% 9 11.582,0 104.238
3.3
Grünanlage, parkartig gestaltet
[11.03.100]
1,8% 11 1.214,2 13.356
3.4
Maßnahmefläc hen
M1
,
M2
,
M4
-
Kle ing e wä sse r-Flutra se n-Rö hric ht-Mo sa ik
[04.05.200, 05.04.410]
15,5% 15 10.219,5 153.293
3.6
Maßnahmefläc hen
M3, M5
- Erhalt /
Anlage Feldhec ke auf Rigole [09.07.200]
9,6% 22 6.300,7 138.614
3.7
Maßnahmefläc he
M6
– Anlage
Stre uo b stwie se inc l. Windsc hutzhe c ke
[10.03.000]
4,1% 22 2.707,6 59.568
Ges.
100,0%
65.898,2
506.475
Biotopbezogener Ausgleich im Plangebiet [WE]
506.475
Verbleibender biotopbezogener Ersatzbedarf [WE]
- 63.462
Funktionsbezogener Ausgleich im Plangebiet
Nr.
Funktio n
Fa k-
tor
Bio / FN
Flä c he
[m²]
We rte in-
he ite n
[WE]
1 Lebensraumfunktion
0,5
He c ke n d e r
Maßnahmefläc he
M3
3.633,0
1.817
2 Immissio nssc hutzfunktio n
0,0
0
3 biotisc he Ertragsfunktion
1,0
Maßnahmefläc he
M6
2.707,6
2.708
4 Bio to p e ntwic klung sfunktio n
0,5
Maßnahmefläc hen
M4
M 6
10.411,0
5.206
5
Arc hivfunktio n
0,0
0
6 Re te ntio nsfunktio n
1,0
Maßnahmefläc hen
M4
M5
7.703,4
7.703
7 G rund wa sse rsc hutzfunktio n
0,0
0
8
b io klima tisc he
Ausg le ic hsfunktio n
0,0
0
9
Ve rb undfunktio n
0,5
He c ke n d e r
Ra nde ing rünung mit
Maßnahmefläc hen
M3
und
M5
7.677,4
3.839
10 Ästhe tisc he Funktio n
0,5
He c ke n d e r
Ra nde ing rünung mit
Maßnahmefläc hen
M3
und
M5
so wie
Maßnahmefläc he
M6
10.385,0
5.193
11 re kre a tive Funktio n
0,0
0
Ge
s.
26.464
Funktio nsb e zo g e ne r Ausg le ic h im Pla ng e b ie t [WE]
26.464
Verbleibender funktionsbezogener Ersatzbedarf insgesamt [WE]
12.888
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 36
Na tursc hutzre c htlic he
Eing riffsko mp e nsa tio n
Be re c hnung na c h Ha nd lung s-
empfehlung des SMUL 2009
fiktive s Entsieglungsbeispiel
rd. 1.000 m² Grundstüc k

image
image
19.02.2020
19
4.
Vorentwurf vom Januar 2020
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 37
Na tursc hutzre c htlic he Eing riffsko mp e nsa tio n
ma ßg e b lic he r Vo re ing riffszusta nd
Für d ie
ne u
hinzu ko mme nd e (1,5 ha )
Voll- und Te ilve rsie g e lung
ist g e mä ß "Entsie g e lung se rla ss" vo m
30.07.2009 d e s SMUL zum Pla ne ntwurf p rio ritä r d ie Ve rfüg b a rke it vo n Flä c he n zur Entsie g e lung o d e r
Abriss im Stadtgebiet zu prüfen.
Bei negativem Ergebnis kann der
Suchraum
auf den (weit
g e fa sste n)
Naturraum
a usg e we ite t we rde n, b zw. ko mmt a uc h
anderweitigerErsatz
in Be tra c ht.
De r Üb e rsc huss ist nur ve rme intlic h, d a d ie ursp rüng lic h fe stg e se tzte Stre uo b stwie se na np fla nzung
nic ht so e rfo lg te , d a ss he ute d ie se r Bio to p typ he ute mit e ine m the o re tisc he n We rt vo n 31,42 Öko -
Punkte n
nac h
Ha nd lung se mp fe hlung
den
Ausg a ng szusta nd
d a rste llt.
Im
Fa lle
e ine r
Ma ßna hme numse tzung würd e n he ute Be la ng e d e s Bio to p sc hutze s d e m Vo rha b e n ma ssiv im We g e
ste he n.
Fazit
Der naturschutzrechtliche Eingriffsausgleich wäre innerhalb des Plangebiets
abwägungsfehlerfrei zu erbringen.
Empfohlen wird dennoch, eventuell nicht für Versickerungsanlagen benötigte Teile der Maßnahmen-
fläc hen
M4
und
M5
im Entwurf ebenfalls zur Anpflanzung von Streuobstwiesen festzusetzen.
In d e r G e sa mtb ila nz e rg ib t sic h e in ve rme intlic he r Üb e rsc huss (ne g a tive r Ersa tzb e d a rf):
Ersatzbedarf biotop- und funktionsbezogen Gesamt in
WE
:
- 50.574
Ersatzbedarf biotop- und funktionsbezogen Gesamt in
Öko-Punkten
:
- 5,0574
5.
We ite re s Ve rfa hre n
1.
Frühze itig e Öffe ntlic hke its-, Be hö rd e n und Trägerbeteiligung (§§ 3 (1), 4 (1) BauGB)
2.
Erarbeitung qualifizierter Planentwurf, ggf. Gutachten Versickerung, …
Billigungs- und Auslegungsbesc hluss durc h Stadtrat
3.
Fö rmlic he Öffe ntlic hke its-, Be hö rde n und Trägerbeteiligung (§§ 3 (2), 4 (2) BauGB)
4.
Abwägungsentsc heidung und Mitteilung des Abwägungsergebnisses
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
Fo lie
38
19. Februar 2020
Nutzung §33 (1) – Zulässigkeit von Vorhaben
während der Planaufstellung unter 4 Bedingungen
5.
Sa tzung sb e sc hluss
6.
ke in Ge ne hmig ung sa ntra g nö tig ,
fa lls
e in wirksa me r Flä c he nnutzung sp la n vo rlie g t, a nso nste n:
1.
auf Antrag zur BP-Genehmigung Besc heid des LRA Mittelsac hsen binnen 3 Monate
2.
g g f. Aufla g e n
Erfüllung re d a ktio ne ll o d e r mit e rg ä nze nd e m Ve rfa hre n
7.
Sa tzung sa usfe rtig ung
8.
Beifügung der zusammenfassenden Erklärung gem. §10a BauGB
9.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses (bzw. der Genehmigung) = Erlangung Rechtskraft
10. zusä tzlic he Inte rne tve rö ffe ntlic hung

image
19.02.2020
20
Danke für Ihre Aufmerksamkeit !
Dipl.-Ing . Lutz Bo the
Freiberg, den 20.02.2020
Leipziger Straße 207, 09114 Chemnitz
Tel.: 0371 / 3 67 41 70
FAX: 0371 / 3 67 41 77
E-Ma il:
info @ sta e d te b a u-c he mnitz.d e
Inte rne t:
www.sta
e dte b a u-c he mnitz.de
SC O PING Dia ko nie Fre ib e rg
19. Februar 2020
Fo lie 39

1
Landratsamt Mittelsachsen
Freiberg, den 20.02.2020
Referat 23.4 Naturschutz
Stellugahe zu Sopig für de geplate Beauugspla Nr. 0 „Di
akoie“ der Stadt
Freiberg
Bezug:
1) Bestandspan 11/2019
2) Bilanzen und naturschutzrechtlicher Eingriffsausgleich zum BP Nr. 045 --- VE 01-2020
3) artenschutzrechtliche Risikoabschätzung vom 27.05.2019
4) BP Freiberg Diakonie VE 01-2020 – 200203k
Notwendiger Prüfumfang nach § 4 Abs. 1 BauGB
1. Beachtung des Biotopschutzes (vgl. Anlage 1 Nr. 2 zu § 2 Abs. 4 und § 4c BauGB)
Die Betroffenheit gesetzlich geschützter Biotope ist durch eine Kartierung derselben auf der
Grundlage von Buder&Uhlmann (2010) im Plangebiet festzustellen. Dazu sind die Vorgaben der
Kartieranleitung nach BUDER et al. (2010) zur Selektiven Biotopkartierung für die Strukturen
„Streuostwiese“ ud „höhlereicher Eizelau“ azuwede.
Die Erfassungen in Grünlandflächen haben dabei mit mindestens einer Begehung im Zeitraum des 1.
Aufwuchses bis spätestens 01.06 sowie einer Begehung im Ende Juli im Bereich der Gehölzflächen zu
erfolgen.
Die Ergebnisse sind anhand der Kartierbögen nach BUDER et al. (2010) zu dokumentieren.
Literatur:
BUDER, W., UHLEMANN, S. (2010): Biotoptypen Rote Liste Sachsens, Lausitzer Druckhaus GmbH;
Sandstein Kommunikations GmbH, Dresden. 3. Aufl., 140 S.
BUDER, W., UHLEMANN, S., SBS, GAHSCHE, J. (2010): Kartieranleitung – Aktualisierung der
Biotopkartierung in Sachsen, Dresden.
2. Artenschutz Beachtung des Artenschutzes (vgl. Anlage 1 Nr. 2 zu § 2 Abs. 4 und § 4c BauGB)
Art/Artengruppe
Untersuchungsumfang / -methode
Literatur
Brutvögel
Rastvögel
Es ist eine Erfassung der Brutvögel nach
Südbeck et.al. 2005 mit besonderer
Berücksichtigung der
gebäudebewohnenden Arten sowie eine
Kartierung der gebäudebewohnenden Arten
durch Gebäudegutachter und eine
Kartierung des Quartierpotenzials im
vorhandenen Baumbestand erforderlich.
Die erforderlichen Ersatzquartiere sind in
Umfang und Art sowie mit einem konkreten
Ort und Zeitpunkt der Anbringung
anzugeben.
Über den Geltungsbereich des geplanten
SÜDBECK, P., ANDRETZKE, H.,
FISCHER, S., GEDEON, K.,
SCHIKORE, TASSO, SCHRÖDER,
KARSTEN & CHRISTOPH
SUDFELDT, HRSG. (2005):
Methodenstandards zur
Erfassung der Brutvögel
Deutschlands, Mugler Druck-
Service GmbH, Radolfzell.

2
Bebauungsplanes hinaus ist eine
Auswirkung der Verschiebung von
Kulisseneffekten auf die Feldlerche im
Rahmen einer Habitatpotentialanalyse mit
einer Wirkraumkulisse von 100 m um
vertikale Strukturen zwischen Bestand und
Planung zu betrachten.
Zauneidechse
Das Plangebiet befindet sich auf Grundlage
der Habitatpotentialkarte für den Freistaat
Sachsen nach NIMSCHOWSKY (2014) im
Bereich der mittleren
Vorkommenswahrscheinlichkeit. In diesen
Gebieten ist im überwiegenden Teil der
geeigneten Habitate mit mittleren bis
hohen Populationsdichten zu rechnen. Der
Kartierungsumfang ist daher auf mindestens
5 Begehungen zwischen Mitte April und
Ende Juli sowie mit einem Termin zwischen
Mitte September und Mitte Oktober
(Zeitraum der optimalen Nachweisbarkeit
von Schlüpflingen) bei folgenden
Witterungsbedingungen:
- windstill,
- kein Regen und nicht unmittelbar nach
Regen,
- ab 15 °C Lufttemperatur)
von 07:30 bis 11:00 Uhr) festzulegen. Im
Rahmen der Kartierungen sind neben
Sichtbeobachtungen auch sog.
Raschelkontakte mit Anzahl und genauem
Fundort zu dokumentieren – ebenso die
konkreten Witterungsbedingungen. Diese
Erhebungen sind im Rahmen einer Worst-
Case-Betrachtung hinsichtlich der zu
erwartenden Populationsdichte bei der
Ableitung von CEF- und
Vermeidungsmaßnahmen zu
berücksichtigen. Im Übrigen ist Kartierung
auf die Anforderungen bei SCHNEEWEIS et
al. (2014) auszurichten. Im Hinblick auf die
Erforderlichkeit von CEF-Maßnahmen wird
auf den frühzeitigen Maßnahmebeginn
ausdrücklich hingewiesen, da die
Funktionsfähigkeit der Maßnahme vor
Beginn des tatsächlichen Eingriffs
nachgewiesen sein muss.
NIMSCHOWSKY, A.
(07.08.2014): Eignungsanalyse
für faunistische Daten der
sächsischen Artdatenbank für
eine Habitatpotentialkarte am
Beispiel der Zauneidechse
(Lacerta agilis). Masterarbeit,
TU Bergakademie Freiberg,
Freiberg.
SCHNEEWEISS, N., BLANKE, I.,
KLUGE, E., HASTEDT, U., BAIER,
R. (2014): Zauneidechsen im
Vorhabensgebiet – was ist bei
Eingriffen und Vorhaben zu
tun? – Rechtslage, Erfahrungen
und Schlussfolgerungen aus der
aktuellen Vollzugspraxis in
Brandenburg. Inhalte und
Ergebnisse eines Workshops
am 30.1.2013 in Potsdam.
Naturschutz und
Landschaftspflege in
Brandenburg 23, (1), 4–23.
Fledermäuse
Prüfung der Habitatnutzung der Gehölz-
und Gebäudebestände durch Fledermäuse
durch eine Kartierung und Dokumentation
der Dichte der vorhandenen potentiellen
Quartierstruktruen (u.a. Spaltenquartiere)
zur Herleitung eines geeigneten Worst-

3
Case-Szenarios einschließlich der Kartierung
geeigneter Ersatzstandort. Die
erforderlichen Ersatzquartiere sind in
Umfang und Art sowie mit einem konkreten
Ort und Zeitpunkt der Anbringung
anzugeben.
Alternativ dazu ist eine Erfassung durch 6
Detektorbegehungen zwischen Mai und
September und eine Begutachtung des
vorhandenen Baumbestandes möglich.
Oder:
Für die Fledermäuse sind mindestens 5
Detektorbegehungen auf mindestens 5
Transsekten im Zeitraum von Mai bis Juli bei
geeigneten Witterugsediguge Wid
/s, Teperatur °C i )eitrau
zwischen 1 h nach Sonnenuntergang und 1
h vor Sonnenuntergang durchzuführen.
Alternativ ist eine Erfassung ggf. über
Batcorder auf 5 Transsekten mit 3-maliger
Wiederholung bei einer Standzeit von
jeweils 5 Tagen möglich.
Amphibien
Es ist eine Habitatpotenzialanalyse im
Plangebiet anzustellen, welche mit einer
Quartierkartierung zu verbinden ist.
Alternativ dazu ist eine Erfassung durch 4
Begehungen von Juni bis Mitte August bei
folgenden Witterungsbedingungen:
- Regen bzw. mind. 85% Luftfeuchte,
- ab 15 °C Lufttemperatur
In der Zeit von 20-22 Uhr möglich.
Alle Erfassungen sind durch qualifizierte Sachverständige mit einschlägiger Praxiserfahrung ausführen
zu lassen. Die Erfassungsergebnisse zu Artvorkommen sind zusätzlich zum analogen Bericht in der
ArtDB des Freistaates Sachsen einzutragen. Der digitale Standard ist das MultiBaseCS-Format. Für die
Erfassung der Arten ist die Artenerfassungssoftware - MultiBaseCS Erfasser bzw. MultiBaseCS
Professional - zu verwenden. Weitere Informationen hierzu sind auf der Internetseite
www.multibasecs.de
zu finden. Zu den einzuhaltenden Mindestanforderungen zur Erfassung von
Artdaten und deren Dateneingabe kann sich auf der Internetseite des LfULG
http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/natur/19898.htm
informiert werden.
Mit der Arterfassungssoftware sind ausschließlich die im Projekt neu erfassten Daten einzugeben.
Das Untersuchungsgebiet oder die Kartierroute sind als GIS-Shape oder auf Papierkarte mitzuliefern.
Zu den zu erfassenden Artvorkommen zählen:
-
Arten von gemeinschaftlichem Interesse – § 7 Abs. 2 Nr. 10 BNatSchG;
-
europäische Vogelarten – § 7 Abs. 2 Nr. 12 BNatSchG;
-
besonders geschützte Arten - § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG;

4
-
streng geschützte Arten – § 7 Abs. 2 Nr. 14 BNatSchG;
-
Arten der Roten Liste Sachsen.
Aus den Erfassungen sind ggf. erforderliche Vermeidungs-, Minimierungs- und/oder
Kompensationsmaßnahmen abzuleiten. Diese sind in die textlichen Festsetzungen des
Bebauungsplanes zu übernehmen.
Hinweis:
Beachtung des Leitfadens für die Berücksichtigung von Fledermäusen bei Beleuchtungsprojekten von
EUROBATS aufmerksam machen, der unter
https://eurobats.org/sites/default/files/documents/publications/publication_series/EUROBA
TS_PS08_DE_RL_web_neu.pdf
abrufbar oder als gedruckte Version beim EUROBATS-Sekretariat bestellt werden kann.
3. Beachtung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung (vgl. Anlage 1 Nr. 2 zu § 2 Abs. 4 und § 4c
BauGB)
Die Inanspruchnahme von bisher nicht bebauten Flächen stellt zweifelsfrei einen Eingriff in Natur
und Landschaft dar. Nach § 18 Abs. 1 BauGB ist über Eingriffe in Natur und Landschaft in der
Bauleitplanung und bei Satzungen nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB nach den Vorgaben des BauGB zu
entscheiden. Die entsprechenden Vorgaben finden sich dazu in § 1 Abs. 5 und 6 Nr. 7 BauGB sowie in
§ 1 a Abs. 1, 2, 3 und 5 BauGB, der gerade auf die Wiederherstellung der mit der Planung
erfolgenden Beeinträchtigungen der Funktionen des Naturhaushaltes abzielt. Insofern sind zur
Interpretation dieser bauplanungsrechtlichen Vorgaben die entsprechenden Vorgaben des
Naturschutzrechtes, hier die des § 15 BNatSchG, i.S. einer Kommentierung anzuwenden.
Diesbezüglich wird auf die rechtlichen Vorgaben des § 15 Abs. 2 Satz 3 BNatSchG hingewiesen,
welche nach den o.g. Ausführungen zur Auslegung der bauplanungsrechtlichen Vorgaben für die
Bewältigung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelungen heranzuziehen sind: Ersetzt sind Eingriffe
dann, wenn und sobald die beeinträchtigten Funktionen des Naturhaushaltes im betroffenen
Naturraum in gleichwertiger Weise wiederhergestellt sind und das Landschaftsbild
landschaftsgerecht neu gestaltet ist.
Um den Umfang des Eingriffes in Natur und Landschaft, insbesondere jedoch den der
beeinträchtigten Funktionen des Naturhaushaltes feststellen zu können, ist eine diesbezügliche
Bilanzierung ebenso erforderlich wie eine Bilanzierung der beabsichtigten
Kompensationsmaßnahmen. Zur Ermittlung des Eingriffsumfanges und der Wertigkeit der zu
konzipierede Kopesatiosaßahe sid die die Vorgae der „Hadlugsepfehlug zur
Bewertug ud Bilazierug i Freistaat Sachse“ Stad azuwede. Die Ergeisse sid i
Umweltbericht darzustellen. Bei der Auswahl geeigneter Kompensationsmaßnahmen ist zu beachten,
dass nach dem sog. Entsiegelungserlass des SMUL vom 11.12.2000 Beeinträchtigungen durch die
(Neu-)Versiegelung von Böden in demselben Umfang (1:1) durch Entsiegelungen bisher versiegelter
Böden ausgeglichen werden sollen. Diese Vorgaben dienen explizit der Erreichung der aktuellen
Zielstellung des Freistaates zur Senkung der Nettoneuflächenversiegelung.
Bei der Bilanzierung selbst sind die von der Planung betroffenen Funktionen des Naturhaushaltes zu
ermitteln und in der Bewertung zu beachten. Nach der von Amtswegen vorgenommenen Prüfung
kann hier auch die Archivfunktion des Bodens betroffen sein, dazu ist die
Stgn. des Landesamtes

5
für Archäologie erforderlich. As deren Inhalt wird zu abzuleiten sein, ob eine Betroffenheit dieser
Funktion gegeben ist.
Bei der Suche nach entsprechenden Maßnahmen zur Entsiegelung dürfen sich die Träger der
kommunalen Planungshoheit nicht nur auf Maßnahmen in deren Hoheitsgebiet beschränken. Die
Suche nach potenziell geeigneten Kompensationsmaßnahmen muss sich auf den durch die Planung
beeinträchtigten Naturraum beziehen (vgl. a. § 15 Abs. 2 Satz 3 BNatSchG). Suchraum für
Kompensationsmaßnahmen ist unter Beachtung der Vorgaben des § 15 Abs. 2 Satz 3 BNatSchG
immer der Naturraum – hier das „
Östliche Mittelgebirge
“ gl. Ssak, Ael Neue Aforderuge
im europäischen Naturschutz. Das Schutzgebietssystem Natura 2000 und die FFH-Richtlinie der EU.
Natur und Landschaft 69(9), S. 395-406)). Somit sind bei bestehender Notwendigkeit in die weitere
Prüfung auch Maßnahmen aus dem beim Landkreis Mittelsachsen als zuständige Untere
Naturschutzbehörde geführten Ökokonto oder aus dem Flächen-/Maßnahmepool einzustellen. Zur
Suche nach geeigneten Kompensationsmaßnahmen kann und sollte daher auch auf die bei den von
diesem Naturraum betroffenen Landkreisen als zuständige untere Naturschutzbehörde geführten
Ökokonten sowie Maßnahmen- und Flächenpools zurückgegriffen werden.
Bei der Findung geeigneter Kompensationsmaßnahmen kann es zur Erfüllung der
Entsiegelungsverpflichtung ggf. möglich sein, den erfolgten Rückbau einer im betroffenen Naturraum
ehemals vorhandenen Bebauung anzuerkennen. Dies ist aber nur möglich, wenn die diesbezüglichen
Vorgaben des § 5 Abs. 2 der Sächsischen Ökokonto-Verordnung zutreffen:
„Eie Maßahe ka
nn auch ohne Zustimmung nach § 2 Abs. 2 als Kompensationsmaßnahme
nach § 9a Abs. 1 Satz 1 SächsNatSchG anerkannt werden, wenn
1. sie nach dem 4. April 2002 begonnen wurde,
2. der Ausgangszustand der Fläche, auf der die Maßnahme durchgeführt wurde,
hinsichtlich aller Bestandteile des Naturhaushaltes sowie des Landschaftsbildes
dokumentiert ist,
3. Fläche und Maßnahme nach § 1 geeignet sind und
4. fachliche Belange der Land-, Forst- ud Fischereiwirtschaft icht etgegestehe.“
Die erforderlichen Nachweise sind im Zuge des jeweiligen Beteiligungsverfahrens beizubringen.
Die städtebaulichen Zielstellungen zur Gestaltung des Plangebiets und zu dessen Einbindung in das
Orts- und Landschaftsbild sind nachvollziehbar darzustellen. Im Rahmen der Erstellung dieser
Zielstellung sind folgende Hinweise zu beachten:
a) Hinsichtlich der (Neu-)Gestaltung des Ortsbildes im Geltungsbereich der Satzung sollte
eingehend geprüft werden, ob die Zulässigkeitsprüfung von Vorhaben auch auf die
nachfolgenden Merkmale ausgedehnt werden soll:
- Anordnung der baulichen Haupt und Nebenanlagen (Standort und Firstrichtung),
- Ausbildung (Trauf- und Firsthöhe) sowie
- Art, Umfang und Lage der Freiraumelemente.
Eine Festsetzung entsprechender Vorgaben wäre auch hier nach § 9 Abs. 1 und 3 BauGB
bzw. im Einzelfall als örtliche Bauvorschrift i.S. § 89 SächsBO möglich und aus hiesiger Sicht
sinnvoll.
b) Die orts- und regionaltypische Gestaltung des Überganges von Bebauung zur offenen
Landschaft ist zu gewährleisten. Neben der Stärkung typischer Freiraumelemente der
kulturhistorischen Siedlungslandschaft, hier z.B. Streuobstwiese und freiwachsende Hecken,

6
zählen dazu auch die Verwendung ortstypischer Gehölze und regionaltypischer Bauelemente
(z.B. Bruchsteine, Holz).
c) Grünordnerische Festsetzungen sind nicht nur aus Gründen der Bewältigung der
naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung möglich; auch die Festsetzung aus Gründen der
Gestaltung des Plangebiets und/oder dessen Einbindung in die freie Landschaft sowie zur
Bewältigung von Auswirkungen des Klimawandels sind möglich und sollten genutzt werden.
Hinweise:
1.
Zu den bis dato vorgenommenen Bilanzierungen ergibt sich folgender Anpassungsbedarf:
a Die Bilazierug uss auf der Grudlage der „Hadlugsepfehlug zur Bewertug ud
Bilanzierug i Freistaat Sachse“ Stad erfolge.
Bei der Biotopeinstufung sind die
Definitionen nach Buder et al. (2010) zwingend zu berücksichtigen.
b) Bei der Bilanzierung sind für den bereits mit Bebauungsplan Nr. 014 überplanten Flächen
die Festsetzungen dieses Bebauungsplanes als Ausgangswert anzusetzen – mögliche Defizite
zwischen Planung und Realisierung sind zu negieren.
c) Es ist darauf zu achten, dass in den Bilanzierungsrechnungen verbleibende Defizite auch als
solche ausgewiesen werden, um Folgefehler zu vermeiden .
2.
Für die geplante Streuobstwiese ist aktuell keine Pflanzliste enthalten.
3.
Die Vorgaben zu Grenzabständen für Pflanzen nach dem Sächsischen Nachbarrechtsgesetz
(SächsNRG) vom 11. November 1997, SächsGVBl Nr. 20, S. 582 gelten sowohl für Bäume als auch für
Sträucher. Insofern sind die diesbezüglichen Darstellungen im Planteil A und Festsetzungen im
Planteil B an die Vorgaben der §§ 9 und 10 sowie 12 und 13 SächsNRG anzupassen und/oder die
Anwendbarkeit des SächsNRG für den Geltungsbereich des Plangebietes auszuschließen.
4.
Auf die Vorgaben des § 9 Abs. 2 Satz 3 SächsÖKoVO zur Übermittlung der digitalen Daten zu
den Kompensationsflächen an die Untere Naturschutzbehörde wird hingewiesen. Für die Erfassung
der Daten ist das Importmodul zum Kompensationsflächenkataster (KoKaNat) anzuwenden. Zu ist zu
beachten:
a)
Das Log-in für das KoKaNat erhalten Sie bei der List-GmbH. Ansprechpartner bei der
LISt GmbH sind Frau Rößler, Tel.: 037207/832-611 und Frau Dietze, Tel.: 037207/832-312
oder E-Mail: KoKa-Nat@list.smwa.sachsen.de.
b)
Benennen Sie bei der LISt GmbH den Ansprechpartner der Unteren
Naturschutzbehörde für dieses Vorhaben (der jeweilige Bearbeiter).
Dazu folgende Anmerkungen zu den Terminen der Eingabe:
a) Nach Positiväußerung bzw. im Falle des Erfordernisses der Genehmigung des LRA / FB
Bauleitplaug ach dieser uss i KOKANAT eigetrage werde i Stad „Baurecht“.
Die Herstellug ist eizutrage i de Stad „Ausführug“ eischließlich der Hiterlegug
der Termine für Herstellungs-, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege sowie (bei Erfordernis)
dauerhafte Unterhaltungspflege, d.h. hier muss auch der Überwachungsplan nach § 4 c
BauGB mit übergeben werden.

7
c) Nachfolgend erfolgt dann der Nachtrag der jeweiligen Ergebnisse der Erfolgs-
/Funktionskontrollen nach deren Durchführung.
5.
Prüfung folgender Festsetzungen auf deren Vollziehbarkeit – vgl. auch nachfolgender Punkt 5
zur Ausbildung des Überwachungsplanes:
a) Teil B I Nr. 5 (1): Was ist Randeingrünung? Welches Ergebnis kommt bei einer
beispielhaften Prüfung heraus – die Beachtung der Randeingrünung darf nicht zur
Aushöhlug der Festsetzug ud dait der städteauliche )ielstellug „Begrüug der
Stellfläche“ führe.
b) Teil B I Nr. 5 (5): Was ist Flächeninanspruchnahme? Wann sind abgängige Gehölze zu
ersetzen?
4.
Beachtung der Auswirkungen des Klimawandels (vgl. Anlage 1 Nr. 2 zu § 2 Abs. 4 und § 4c
BauGB)
Die Auswirkungen des Klimawandels sind bei der Planaufstellung dabei definitiv zu beachten (vgl. §
1a Abs. 5 i.V.m. § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB). Diesbezüglich sind im Rahmen des Umweltberichtes
folgende Sachverhalte einer näheren Betrachtung zu unterziehen:
Eignung des Plangebietes und der darin geplanten Nutzungen zur Erzeugung alternativer
Energie durch Nutzung der Sonnenenergie für die Wärmeerzeugung und die Gewinnung von
elektrischem Strom (der Wirkungsgrad derartiger Anlagen kann noch erhöht werden, wenn
diese auf begrünten Flächen, d.h. auch Dachbegrünung, errichtet werden);
Eignung des Plangebietes und der darin geplanten Nutzungen zur Nutzung von
Niederschlagswasser für Brauchwassernutzung oder sonstigen Verwendung zur
Verhinderung von Spitzenabflüssen nach Starkniederschlagsereignissen und zur positiven
Beeinflussung des Kleinklimas im Plangebiet (z.B. durch Ausbildung von Dachbegrünungen,
privaten Wasserflächen, örtlichen Versickerungsanlagen) und damit gleichzeitig Minderung
der Auswirkungen auf den Wasserhaushalt;
Eignung des Plangebietes und der darin geplanten Nutzungen für die zentrale Versorgung mit
Wärmeenergie aus BHKW;
Eignung des Plangebietes für die Reduktion der Erwärmung (Strahlungswärme) durch
entsprechende Flächennutzung;
Möglichkeiten der Reduktion von Abstrahlungswärme durch Festsetzung von Dach- und
Fassadenbegrünungen;
Erhöhung der Wirksamkeit von Begrünungen durch deren flächenmäßige Intensivierung;
Möglichkeiten der Reduktion von Abstrahlungswärme und von erhöhten
Niederschlagswasserabflusswerten durch die Festsetzung von wasserdurchlässigen Belegen
auf Stellflächen und privaten Zufahrten.
Bei der Betrachtung sind sowohl die Wechselwirkungen zwischen einzelnen Varianten zu beachten
als auch die jeweiligen Vorgaben für textliche Festsetzungen zu ermitteln. Dabei ist jeweils auch

8
unter Beachtung der Erschließungsaufwendungen zu entscheiden, ob z.B. die Nutzung von
Solarenergie, die Nutzung von Abwärme oder von Niederschlagswasser als Recht oder als Pflicht
festgesetzt wird.
Hinweis:
Unabhängig vom Umfang und den Inhalten der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelungen hat der
Plangeber die Möglichkeit und die Verpflichtung, Festsetzungen zur Gestaltung des Plangebietes
selbst zu treffen (Neugestaltung des Orts- und Landschaftsbildes, Beachtung der Auswirkungen des
Klimawandels).
5.
Ausbildung des Überwachungsplanes (vgl. Anlage 1 Nr. 3 b)
Unter Beachtung der Vorgaben § 4c BauGB ist die Kontrollbehörde für die Umsetzung der
Festsetzungen des B-Planes immer die planende Kommune, hier die Stadt Freiberg. Diesbezüglich ist
ein Plan zum Monitoring zu erarbeiten, der u.a. die Umsetzung der grünordnerischen Festsetzungen
beachtet. Dabei sind die Vorgaben des § 10 Abs. 2 Satz 3 SächsÖkoVO zur Übermittlung der digitalen
Daten zu den Funktionskontrollen für die festgesetzten Kompensationsflächen zu beachten. Der zu
erarbeitenden Plan hat auch die für Einzelvorhaben erforderlichen nachfolgenden
Gestattungsverfahren und die Rolle der planenden Kommune in diesen zu würdigen (vgl. a. § 36
BauGB). Die Aufstellung des Planes selbst hilft der planenden Kommune, die ihr als Satzungsgeber
ohnehin obliegende Pflicht zur Überwachung der Einhaltung der Festsetzungen der Satzung besser
wahrzunehmen.
f.d.R.d.A.: Seifert, Referatsleiter

 
Beauungsplan Nr. 0 „Diakonie Hainiher Straße“ der Stadt Freierg
Im Ergebnis einer unverbindlichen Sichtung der vorliegenden Entwurfsunterlagen werden von Seiten
des Referates Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung [Wifö + KE]nachfolgende Hinweise
getätigt, welche im Rahmen der weiteren Qualifizierung der B-Plan Vorentwurfsunterlagen
Berücksichtigung finden sollten.
Vorbemerkungen
Aus de „Lage Plageiet“ auf de Plaek ist esihtlih,
dass der Geltungsbereich die hier in Rede
stehenden B-Planung einen Teil des Geltungsbereiches des am 28.08.1966 zur Rechtskraft erlangten
Beauugsplas N. 4 „Haiihe St
. (2.Änderung rechtskräftig seit 17.01.2001)“ ufasst .
Damit kann geschlussfolgert werden, dass der rechtskräftige Altplan zum Teil komplett überplant und
durch einen Neuplan ersetzt wird (vgl. auch Ausführungen unten).
Zum näheren Verständnis i. Z. mit dem Ausschluss von Missverständnissen bzw. Verfahrensfehlern
sei im Folgenden auf 2 mögliche Fallgruppen verwiesen. Danach kann ein bestehender
rechtskräftiger B-Plan mit einem qualifizierten B-Plan überplant werden
(Fallgruppe 1
),
zum anderen
kann auch ein bestehender rechtskräftiger B-Plan geändert werden, ohne dass der Bestandsplan
aufgehoben wird (Fallgruppe 2).
I de Fallguppe gilt de Rehtsgudsatz „eues Reht iht altes Reht“. Koseueze
hieei
würden sich nur dann ergeben, wenn ein Gericht die Nichtigkeit des neuen B-Plans feststellt. Wurden
die Festsetzungen des überplanten B-Plans nicht in einem förmlichen Aufhebungsverfahren
aufgehoben, würde in diesem Falle die Festsetzungen des Altplanes wieder ihre Rechtswirkung
entfalten. Demzufolge sollte der Aspekt der förmlichen Aufhebung des zugrunde liegenden B-Plans
immer unter diesem Aspekt durchdacht und entschieden werden. Zwingend zu beachten wäre, dass
bei Anwendung der Fallgruppe 1 aus der Bezeichnung des B-Plans hervorgehen muss, dass der in
Aufstellung befindliche B-Plan einen (genau zu bezeichnenden) bestehenden B-Plan ersetzt. Ersetzt
er ihn nur für eine Teilfläche, so ist diese Teilfläche eindeutig zu definieren.
Was die Fallgruppe 2 anbelangt, so ist hier kennzeichnend, dass der der Änderung zugrunde liegende
B-Plan nicht aufgehoben wird.
Als Folge einer B-Plan-Änderung entsteht ein B-Plan, dessen Festsetzungen in zwei rechtlich
unabhängigen und nacheinander durchgeführten B-Plan-Verfahren rechtsverbindlich geworden sind.
Das rechtliche Schicksal der in den unabhängigen Planverfahren entstandenen Festsetzungen kann
hierbei unterschiedlich sein. Wenn beispielsweise durch eine zuständige gerichtliche Instanz die
Nichtigkeit der B-Plan-Änderung festgestellt wird, bleibt in der Rege der Ursprungsplan mit seinen
Festsetzungen erhalten. Wird hingegen die Nichtigkeit jenes B-Planes festgestellt, der der Änderung
zugrunde lag, so ist auch die Änderung nichtig, insbesondere dann, wenn sie für sich genommen
nahezu funktionslos ist und damit auch nicht den planerischen Willen der Gemeinde entspricht.
Wird ein B-Plan geändert, so gelten die bestehenden Festsetzungen fort, wenn sie nicht
durh „eue“ Festsetzuge zu
gleichen Regelungsgegenstand ersetzt werden
oder
ausdrücklich aufgehoben werden.
In der Bezeichnung der Änderung muss der zugrunde liegende B-Plan eindeutig benannt werden.
Dabei sollte aus der Bezeichnung des B-Planes in einfachen Fällen außerdem die Art der Änderung
(Aufhebung, Ersatz, Ergänzung von Festsetzungen, Ergänzung um
örtliche Bauvorschriften etc.)
hervorgehen.

Fazit:
Verfahrensrechtlich muss aus dem Planentwurf eindeutig hervorgehen, ob es sich um eine Über-
bzw. Neuplanung mit oder ohne förmliche Aufhebung des darunterliegenden Altplanes handelt, oder
ob eine Änderung des Altplanes in der Gesamtheit oder in Teilen vorgesehen ist. Ein faktischer Mix
im Hinblick der oben erläuterten Fallgruppen ist rechtlich weder möglich noch im gegebenen Fall
geboten.
Teil B - Text
Bauplanungsrechtliche Festsetzungen
1. Art der baulichen Nutzung Punkt 1(2)
In den sonstigen Sondergebieten SO 1-SO4 sind zulässig:
„In den sonstigen Sondergebieten SO1 –SO4 sind Anlagen für soziale, gesundheitliche und
kulturelle Zwecke sowie zur Tierhaltung zu therapeutischen Zwecken zulässig, soweit sie mit
untergeordneten Flächenbedarf
der Hauptutzug diee.“
Nach Auffassung des Referates [Wifö + KE] ist diese Regelung zu unbestimmt
Es sollte eine genauere Definition der Unterordnung erfolgen
2. Maß der baulichen Nutzung
Die unter dem Punkt 2.(3)definierte Ausnahme
(Überschreitung bis zu 1,40 m)
muss in der
Begründung städtebaulich untersetzt werden.
I Pukt .4 efolgt die Regelug , dass „
Aufschüttungen und Abgrabungen bis zu einer Höhe
von 3,00 zulässig sid“ .
Nach Auffassung des Ref. Wifö +KE ist diese Regelung zu unbestimmt
Agaug ud Aufshüttuge sid „o Meshehad geshaffee“ , also küstlihe
Erhöhungen oder Senken
gem. § 9 Abs. 1 Nr. 17 BauGB sind selbstständige
Festsetzungen. Die Maßnahmen (Abgrabung und Aufschüttungen)selbst muss das
planerische Ziel sein.
In der Planzeichnung sind keine Flächen festgesetzt
Hinweis:
Lt. §9 N. 9 SähsBO sid „
Aufschüttungen und Abgrabungen mit einer Höhe oder Tiefe
bis zu 2m und einer Grundfläche bis zu 30 m², im Außenbereich bis 300m²
verfahrensfrei.“
)
Erläuterung in der Begründung
4. Maßahe zu Shutz,….
Im Punkt 4. (1) wird geregelt, dass
„Ausahe i egrüdete Eizelfälle zulässig sid.“
Diese Festsetzung ist nicht normklar und muss konkreter bestimmt sein. Gem. § 31 BauGB gilt,
dass bei der Festsetzung einer Ausnahme, die Art und der Umfang der Ausnahme geregelt sein
muss.
Festsetzung konkretisieren, wie darf die Bauweise erfolgen
Die im Punkt 4.(2) erfolgte Regelung ist nach Auffassung des Ref. Wifö+Ke nicht durch den
Regelungskatalog des § 9 Abs.1 BauGB gedeckt. Gleiches gilt für die Inhalte des Punktes 4. (4).
Frage:

Auf welche Ermächtigungsgrundlage basiert die im Punkt 4.(5) der textlichen Festsetzungen
getroffene Regelung?
Apflaze o Bäue,….
Die im Punkt 5. (3) getroffene Festsetzung wurde in der Planzeichnung nicht zeichnerisch
festgesetzt. An Hand der textl. Festsetzung allein ist eine eindeutige Umsetzung nicht möglich.
Empfehlung: Umgrenzung der Fläche eines sog. Sichtdreieckes
Teil A
Siehe Planzeichnung
Zusätzlicher Hinweis
Hinweis i. Z. der festsetzungsbezogenen Verwendung anderer Vorschriften oder technischer
Regelwerke:
Das
Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung
erlaubt sich im Hinblick des Ausschlusses
von Verfahrensfehlern i. Z. mit B-Planbezogenen Festsetzungen, die auf der Grundlage bzw. in
direkter Ableitung von anderen Vorschriften, Richtlinien, Normen oder technische Regelwerke,
wie z. B. DIN oder TA Lärm DIN-Vorschriften getroffen werden auf folgende Grundsätze zu
verweisen:
Wenn eine Festsetzung beispielsweise auf eine DIN-Vorschrift (oder eine anderes technisches
Regelwerk) verweist und sich erst aus dieser Vorschrift ergibt, unter welchen Voraussetzungen
ein Vorhaben planungsrechtlich zulässig ist, muss der Plangeber sicherstellen, dass die
Planbetroffenen sich auch vom Inhalt einer solchen DIN-Vorschrift verlässlich Kenntnis
verschaffen können (vgl. Bundesverwaltungsgerichts, Urteil vom 29.07.2010 – 4 BN 21/10, RN
12). Das bedeutet, dass im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 BauGB die jeweilige
DIN-Vorschrift oder ein der Planung zugrunde gelegtes anderes technisches Regelwerk auch mit
auszulegen sind, um somit der Öffentlichkeit einen allumfassenden Überblick über die
Planungsinhalte zu verschaffen (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom
29.07.2014 – 3 S 2278/12, RN 41).
Allgemeiner Hinweis:
Die hier aufgeführten verfahrensbezogenen Grundsätze für die Öffentlichkeitsbeteiligung gelten
gleichermaßen für das Vorhalten zur Einsichtnahme der hier in Rede stehenden Vorschriften
nach Erlangung der Rechtskraft der Planung bei der jeweiligen Plangeberin und der
Hinweispflicht
in
der
Bebauungsplanurkunde
oder
in
seiner
Bekanntmachung
(vgl.
Bundesverwaltungsgerichts, Urteil vom 29.07.2010 – 4 BN 21/10, RN 13).
Dieser Hinweis
Ist gilt nicht nur für DIN-Vorschriften , sondern auch für jegliche zusätzliche Verordnungen oder
Vorschriften.
Der Hinweis ist beachtlich !

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4
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44444
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4
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4
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4
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6
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44444
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4
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44
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4444
44444444
HsNr. 45
43
41
HsNr. 47
47
Natur-
stein
Brunnen
Scheune
Wohnhaus
Acker
Acker
Acker
Schacht
(BE)
(BE)
Baumreihe
Obstbäume
unbefestigter Weg
(SO)
Acker
Brunnen
(KP)
(KP)
(AS)
Container
(SO)
(SO)
Rinne
(KP)
(SO)
Schacht
Tor
(KP)
(AS)
Ablaufrinne
T or
(AS)
(SO)
T
or
(AS)
(AS)
Teich
(KP)
Volleyballnetz
Teich
Teich
Wassergraben
Unland
Unland
Unland
Unland
Unland
(SO)
(SO)
(SO)
(KP)
(KP)
(SO)
(AS)
Rinne
Überdachung
(BE)
Container
Container
Container
Container
Container
(AS)
(AS)
(AS)
(AS)
(KP)
(KP)
(AS)
Tor
(KP)
(SO)
(SO)
(SO)
(SO)
(KP)
(SO)
(SO)
(SO)
(SO)
(KP)
(KP)
(SO)
(SO)
Entlüftung
Entlüftung
Garage
(KP)
(KP)
(KP)
(AS)
(KP)
Werkstatt
Garage
(KP)
Acker
(SO)
(SO)
Fahnenstangen
(AS)
(KP)
unbefestigter Weg
Anschluss Blatt 2
430.80
430.05
429.39
429.17
423.75
424.17
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430.98
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429.00
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429.86
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429.25
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428.18
428.25
428.26
428.21
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432.57
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431.78
431.78
431.77
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431.78
431.78
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432.25
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