Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Heimatfreunde und Mitstreiter,
weiterhin können wir unsere Aktivitäten nicht wie bisher durchführen, sondern müssen per
Email oder Telefon Kontakt halten und auf das Publizieren (Liederbuch, Broschüre
Heimatwechsel) ausweichen. Ich weiß, dass Ihnen, nein uns allen das schwerfällt, weil der
persönliche Kontakt, die gemeinsame Veranstaltung nicht dauerhaft dadurch ersetzbar sind
– gleichwohl bieten auch der Austausch über Videokonferenzen wertvolle Anregungen,
andere Blickwinkel, wie auch zuletzt die Sitzung des Stiftungsrates der Stiftung „Erinnerung,
Begegnung, Integration – Stiftung der Vertriebenen im Freistaat Sachsen“ zeigte. Unsere
Arbeit und Anliegen bleiben damit präsent – und Besprechungen zu Vorhaben können wir
auch so gern vorerst durchführen; geben Sie bei Bedarf Bescheid.
Das unsere Themen gesellschaftlich relevant bleiben und unsere Position auch Gewicht hat,
zeigte nicht zuletzt auch mein
Gespräch mit dem Chef der Staatskanzlei, Herrn
Staatsminister Oliver Schenk,
der sich über die Angelegenheit der Vertriebenen und
Spätaussiedler im Freistaat Sachsen sowie den Umsetzungsstand der diesbezüglichen
Punkte im Koalitionsvertrag informierte. Ich konnte ihm die nächsten Schritte der
Baumaßnahmen und Gestaltung der außerschulischen Bildungs- und Begegnungsstätte
Transferraum Heimat in Knappenrode mitsamt der Außenstelle der Seabreeze (letztes
vorhandenes Beiboot der versenkten Gustloff) am Geierswalder See erläutern sowie auf die
Teileröffnung am 12. September anlässlich des Sächsischen Gedenktages für die Opfer von
Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung hinweisen. Neben Haushaltsfragen und der
baldigen Einrichtung des Vertriebenen- und Spätaussiedlerbeirates waren ihm auch die
Sorgen und Nöte der einzelnen Verbände, u.a. natürlich mit Blick auf die Pandemie, ein
Anliegen.
Die landesweiten Termine für 2021 haben sich wie folgt präzisiert; genaue Abläufe, Orte und
Zeiten werden noch mitgeteilt:
Am
5. Juni ist der Landesverbandstag in Chemnitz
geplant.
Am
27. Juni wollen wir in Reichenbach/Oberlausitz das nächste Chöretreffen
gemeinsam mit dem Tag der Heimat
durchführen – drücken Sie mit mir gemeinsam
die Daumen, dass dies auch gelingt; ggf. auch nur in Form einer gemeinsamen
Zusammenkunft.
Der
Sächsische Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und
Zwangsumsiedlung wird am 12. September gemeinsam mit der Teileröffnung
unseres außerschulischen Bildungs- und Begegnungszentrum Transferraum
Heimat in Knappenrode
(Ihr letztjähriges Interesse am Planungs- und Baufortschritt
war beeindruckend) stattfinden.
Die
Jahresabschlussveranstaltung ist vom 5. bis 7. November
geplant.
Ich bitte Sie, sich diese Termine vorzumerken und an diesen Terminen keine eigenen
Veranstaltungen durchzuführen
In der Zeit
vom 24. bis 26. Juni
haben Frank Hirche, Claudia Florian und ich wieder die
alljährliche
Kreisbereisung
und das direkte Gespräch vor Ort mit Ihnen geplant. Ich bitte
Sie, sich diesen Zeitraum freizuhalten. Hier können wir dann auch insbesondere über die
Projekte sprechen.
Ende Dezember erschien unser
Buch „Lieder der Deutschen aus dem östlichen
Europa“.
Es wird bundesweit wie auch in Österreich, der Schweiz, Niederlande und Polen
nachgefragt. In Zukunft wird dieses die Grundlage für unsere Chöretreffen usw. sein, keine
Kopien mehr. Ich bitte Sie nochmals, es sich auch zu
bestellen
und den kleinen Preis für
eigentlich auch Ihr Vermächtnis zu investieren; die Einnahmen kommen dem Landesverband
– also ebenso Ihren Anliegen – zugute (Bestellungen bei der Landesschatzmeisterin Frau
Florian oder bei mir).

Für dieses Jahr haben wir das nächste übergreifende Projekt schon im Auge: „Sprache der
Heimat“ (Arbeitstitel). Nach den Liedern sollen nun die
Mundarten
aufgehoben und in ihrer
regionalen Differenziertheit vorgestellt werden. Wer
Texte
hat, den bitte ich um eine rasche
Einreichung; bitte
bis zum 31. Mai 2021 … bisher hat sich nur Freiberg beteiligt!
Redaktionsschluss der nächsten Mitgliederzeitung war der 15. März 2021; im Moment
erfolgen die Zusammenstellung und Durchsicht der Beiträge, so dass etwa im Mai mit
dem Erscheinen zu rechnen ist, auf jeden Fall vor dem 5. Juni 2021.
Auch dieses Jahr werden wieder der
ZukunftErbe-Preis
wie auch erneut
der
Riesengebirgspreis für Literatur
verliehen. Einreichungen
mit Begründung sind bis
zum 30. Juni 2021
herzlich willkommen.
Nach dem großen Zuspruch für die Broschüre „Heimatwechsel. Sachsen und Russland.
Deutsche aus Russland in Sachsen“ hatte ich bereits auf die Fortsetzung dieses Formates
hingewiesen – wenn genügend Lebensberichte (die bis ins Heute reichen müssen, es geht
also nicht nur um Vertreibung) vorliegen. Ich erinnere nochmal: Wenn Sie mögen –
schreiben Sie Ihre
Geschichte als Sudetendeutscher, als Schlesierin, als Ostpreußin
oder als Schwabe
gern auf, Bildmaterial nicht vergessen. Auch hier werden Ihre
Zuarbeiten
bis zum 31. Mai 2021
benötigt,
wer etwas liefern möchte, den bitte ich nochmals vorab
um Mitteilung bis Ende April.
Der Sächsische Landtag wird voraussichtlich im Mai über den neuen Doppelhaushalt
beschließen.
Ohne der Beschlussfassung des Haushaltsgesetzgebers vorgreifen zu wollen,
bin ich im Ergebnis der laufenden Haushaltsberatungen optimistisch, dass uns die jährlichen
500.000,00 € wiederum zur Verfügung stehen werden. Bis dahin existiert nur eine vorläufige
Haushaltsführung. Trotzdem konnten wir schon wichtige Bausteine (Mieten und Personal)
sicherstellen. U. a. daher möchte ich noch mal an die monatliche Grundpauschale erinnern,
die Sie – sofern die laufenden Beiträge gezahlt sind – bei Frau Florian abrufen können.
Ihre Projektanträge liegen mir nun alle vor – bewilligen kann ich diese ab Ende Mai
dann. Bescheide erhalten aber nur diejenigen, die mich bis zum 31. Mai 2021 über die
Umsetzung der aus 2020 nach 2021 übertragenen Projekte schriftlich informiert haben.
(Ich erinnere an den zuletzt mitgeteilten Sachstand: Sobald die Rechtslage es erlaubt
und Sie bis Mai Veranstaltungen wieder durchführen dürfen, können Sie
nichtverbrauchte Gelder aus 2020, wie schon besprochen, bei mir umbewilligen
lassen. Eine Jahresauftaktveranstaltung dürfte damit für jeden gesichert sein sobald
es geht. – hierüber bitte ich um Information bis zum 31. Mai 2021, vorher erfolgen
keine Bewilligungen).
Für unsere
außerschulische Bildungs- und Begegnungsstätte Transferraum Heimat in
Knappenrode
steht nun – nachdem ich im letzten Rundschreiben Ihnen bereits die
denkmalschutzrechtliche Genehmigung mitteilte – der
Baubeginn am 12. April
an. Der
Stiftungsvorstand – Frank Hirche, Dr. Manfred Hellmund, Claudia Florian – und ich führen
mit dem Architekten zweiwöchentlich eine Baubesprechung vor Ort durch. Als erstes
erfolgen nun die Arbeiten im zukünftigen Eingangsbereich, der Bau des Wandelganges
durch die verlorene Heimat, die Anfertigung der Litfaßsäulen und damit den Gang durch die
deutsche Geschichte von etwa 1919 bis 1945 sowie der Nachbau des Waggons. Hier sind
überall die Ausschreibungen und die Abgabe der Angebote erfolgt. Bibliothek, erweiterter
Garderobenraum und Seminarraum sind bereits fertig; die Küche und die Büroräume werden
ebenfalls ab April nach erfolgtem Angebotszuschlag auf Vordermann gebracht. Alles in allem
bin ich optimistisch, dass wir am 12. September, ggf. auch im Beisein unseres
Ministerpräsidenten, anlässlich unseres Sächsischen Gedenktags für die Opfer von Flucht,
Vertreibung und Zwangsumsiedlung in Knappenrode eine sehr gute Teileröffnung haben
werden.

Ganz wichtig ist mir dieses Jahr das
Gedenken an 80 Jahre Auflösung der
Wolgarepublik,
gegründet unter dem ersten Volkskommissar für Nationalitätenfragen Josef
Stalin und später von ihm aufgelöst. Mit Florian Braun und Dr. Manfred Hellmund wollen wir
uns hierüber am voraussichtlich am 26. April verständigen. Zudem bin ich schon auf meine
Kollegen in Bund und Ländern zugegangen; bislang aber ohne weiteres Ergebnis.
In diesem Zusammenhang sind auch die Gespräch über die
Fremdrente
bzgl. der
Spätaussiedler fortgeschritten; im stehe hier in engem Kontakt zu den anderen
Landesbeauftragten und zum Bundesbeauftragten Prof. Fabritius, MdB. Am 13. April habe
ich hierzu auch die nächste Videokonferenz mit Herrn MdB Pols. Als vorläufige
Stellungnahme habe ich mich gegenüber der Staatskanzlei/dem Sozialministerium (wo die
Rente behandelt wird) wie folgt positioniert: „Die Härtefallregelung über einen Fond wird die
Spätaussiedler nicht befriedigen und ist im Kontext der ursprünglichen
Koalitionsvereinbarung CDU/SPD eher eine herbe Enttäuschung. Weiterhin wäre eigentlich
eine Regelung über das Fremdrentengesetz anzustreben, zumindest wurde dies immer den
Betroffenen suggeriert. Die Eckpunkte sind durchaus nachvollziehbar, bergen aber Fallen.
Zum einen wird der Koalitionstext leicht umgeschrieben (jüdische Zuwanderer, im
Koalitionsvertrag steht aber jüdische Kontingentflüchtlinge - aber bei den Spätaussiedlern
werden gerade die von den Rentenkürzungen besonders betroffenen älteren Aussiedler, die
vor dem 1.1.1993 in die Bundesrepublik gekommen sind, durch Beschränkung auf (Spät)-
Aussiedler nach 1.1.1993 von der Regelung ausgeschlossen; dies entspricht nicht dem
umgangssprachlichen Sinn des Koalitionsvertrages bzw. entweder stellt man auf diesen
wortwörtlich ab oder erweitert sinngemäß alle Gruppen. Angedacht sind – für nur etwa
60.000 Spätaussiedler bundesweit; die Regelung betrifft keinesfalls alle!!! – niedrige
Summen (um die 2.500 € pro Härtefall). Diese Summe ist kläglich und eher beschämend für
die lange Bearbeitungszeit. Es müssten mindestens 9.000 bis 10.000 € werden. Die
rentenrechtliche Problematik jetzt auf einen Fond zu schieben, der zur Hälfte durch die
Länder mitgetragen werden soll, verlagert klammheimlich Bundeszuständigkeiten auf die
Mitwirkung der Länder (und könnte ein unliebsames Beispiel geben). Fazit: Es wäre
sicherlich gut, wenn man keine Zustimmung signalisiert sondern eine Prüfung und auf die
Hinzunahme der Aussiedler insgesamt hinweist.“ Ich halte Sie auf dem Laufendem.
Neuigkeiten oder auch Erinnerungen finden Sie immer auf meiner
Seite innerhalb des
Internetauftrittes des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
(dort Schnelleinstieg,
dort Beauftragter). Es kann nicht schaden, wenn Sie diese Seite regelmäßig nachschlagen
Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ein trotz aller Umstände frohes Osterfest; es kündet von
der Auferstehung und erinnert uns daran, dass Glaube – Vertrauen – gemeinwohlorientiertes
Handeln uns tragen können.
Herzliche Grüße
Ihr
Dr. Jens Baumann
Beauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler im Freistaat Sachsen