Jahresbericht 2021 des Sächsischen Rechnungshofs
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Inhaltsübersicht
Nr.
Seite
Vorwort
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01
Inhaltsübersicht
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03
Kurzfassungen der Beiträge
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05
Abkürzungsverzeichnis
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29
Einleitung
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31
Teil A Staatsfinanzen
33
I. Haushalts- und Vermögensrechnung
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019
1
35
Haushaltssituation des Freistaates
2
55
Personalhaushalt
3
77
II. Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen
Vollzug des „Corona-Bewältigungsfonds Sachsen“ und Neuverschuldungsverbot
4
91
Aus dem Corona-Bewältigungsfonds finanzierte Hilfsleistungen des Freistaates
Sachsen
5
101
Konzeption von Corona-Hilfsmaßnahmen am Beispiel der Maßnahmen für den Be-
reich Kultur
6
105
Corona-Pandemie - Richtlinie Soforthilfe-Darlehen des Sächsischen Staatsministe-
riums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
7
109
Leistungen aus Gründen der Billigkeit zum Ausgleich der Corona-Einnahmeausfälle
Weiterbildung
8
113
Richtlinie Corona-Soforthilfe soziale Organisationen
9
117
Richtlinie Härtefälle gemeinnützige Träger SMEKUL 2020
10
121
Soforthilfe Sportvereine
11
125
III. Staatsverwaltung - geschäftsbereichsübergreifende Prüfungsergebnisse
Neues Steuerungsmodell und neue betriebswirtschaftliche Steuerung
12
129
Einsatz mobiler Endgeräte in der Staatsverwaltung
13
133
IV. Geschäftsbereiche der Staatsministerien, der Landtagsverwaltung und der
Staatskanzlei
Einzelplan 03:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Ausgaben zur Sicherung von Fußballspielen, insbesondere für Polizeieinsätze und
Fanprojekte
14
137

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Jahresbericht 2021 des Sächsischen Rechnungshofs
Nr.
Seite
Einzelplan 04:
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
Vereinfachte Steuererklärung für Rentner und Pensionäre
15
141
Einzelplan 07:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Förderung von Forschungs- und Entwicklungs-Kooperationen zur Entwicklung
neuer Produkte und Verfahren
16
145
Einnahmen, Gebühren und tarifliche Entgelte - SMWA
17
149
Einzelplan 08:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Schulsozialarbeit
18
153
Einzelplan 09:
Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirt-
schaft
Holzvermarktung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst
19
157
Neubau von Hochwasserrückhaltebecken
20
161
Einzelplan 12:
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus
Sächsische Forschungsförderung im Spannungsfeld zum Europäischen Wettbe-
werbsrecht
21
165
HHL Leipzig Graduate School of Management
22
169
Sächsische Rechtsmedizin
23
175
Neubau Haus 7 des Universitätsklinikums Leipzig
24
179
Einzelplan 14:
Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung
Unterbringung der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig
25
183
Unterbringung der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und des Fortbildungs-
zentrums Bautzen
26
189
Teil B Kommunen
Ergebnisse der Prüfung der allgemeinen Haushalts- und Wirtschaftsführung
Betätigung der Stadt Zwickau bei Unternehmen in Privatrechtsform und Prüfung aus-
gewählter Unternehmen
27
193
Neubau Gymnasium Wilsdruff
28
197