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SMWA

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SMWA
Förderung erfolgt für: - Bundesstraßen
- Staatsstraßen
- Kreisstraßen und
- Gemeindestraßen
Sonstige öffentliche Straßen (§ 3 Abs. 1 Punkt 4), also öffentl. Feld- und
Waldwege, beschränkt öffentl. Wege und Plätze und Eigentümerwege sind von
der Förderung ausgenommen, es sei denn sie sind Bestandteil einer
Radverkehrskonzeption.
Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen

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SMWA

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SMWA
Öffentliche Radverkehrsanlagen
sind
gewidmete
Flächen für den fließenden
Radverkehr. Förderfähig sind insbesondere:
- Radwege (straßenbegleitend oder selbständig, auch gemeinsame oder
getrennte Geh- und Radwege) oder sonstige öffentliche Wege, die
Bestandteil einer Radverkehrskonzeption sind
- Fahrradstraßen (Sonderweg gemäß Z 244 StVO)
Zu Radverkehrsanlagen gehörige Einrichtungen umfassen z. B. öffentl.
Fahrradabstellanlagen, Dauerzählstellen zur Erhebung des Radverkehrs sowie
an Radrouten gelegene Rastplätze, Schutzhütten, Aussichtspunkte etc. sowie
sonstige bauliche Anlagen wie z. B. Parkplätze, die für die Erschließung dieser
Routen erforderlich sind.
Die vorhandenen Wegweisung soll kontinuierlich für alle bestehenden
Radverkehrsanlagen umgestellt werden. Zur Wegweisung gehören auch
Übersichtstafeln zur Streckenführung bzw. Anbindung an den ÖPNV.

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SMWA
Die
Verbesserung der Verkehrsverhältnisse
umfasst jede einzelne Verkehrsart. Den
Kommunen soll damit hinsichtlich Art und Umfang der Maßnahmen ein großzügiger
Gestaltungsspielraum ermöglicht werden.
Als Radverkehrskonzeptionen (RVK) gelten die RVK des Freistaats Sachsen sowie
kommunale Konzepte, die politisch beschlossen wurden
Bei der
Wahl der geeigneten, angemessenen Bauweise
sind die anerkannten Regeln der
Technik zu berücksichtigen. Damit sind hier vorrangig die mit Allgemeinen Rundschreiben
(ARS) des Bundes oder mit Erlass des SMWA eingeführten Richtlinien gemeint.

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SMWA

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SMWA
2. Fördergegenstände/Fördersätze

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SMWA
a)

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SMWA
Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale

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SMWA
Durch den Beschluss des Landtages über den Doppelhaushalt 2015/16 stehen für
die IE-Pauschale in 2016 Mittel in Höhe von rd. 59 Mio. € zur Verfügung.

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SMWA

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SMWA
Eine überschlägliche Berechnung unter Ansatz der Zahlen des
Bestandsverzeichnisses vom 1.1.2015 ergäbe nachfolgende Verteilung:
- Länge der Kreisstraßen
5.523,6
- Länge der OD´s
768,8
- Länge der Gemeindestraßen
23.947,6
Gesamt:
30.240,0
Wichtung nach FAG (Verhältnis Kreis- zu Gemeindestraßen)
Kreisstraßen
5.400 €/km
Faktor 2,29299
Gem.-straßen
2.355 €/km
Faktor 1,0
Wichtung der Radwege (Basis Breite und Aufbau)
Faktor 0,5
Gewichtete Längen: OD + K
14.428,4
35,25 %
G
23.947,6
58,50 %
Rad
2.558,5
6,25 %
Aufteilung der Mittel: OD + K
20,7 Mio. €
G
34,5 Mio. €
Rad
3,7 Mio. €
- Länge der Radwege
5.117,0 (Annahme!)

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SMWA
Die Ermittlung der Pauschale erfolgt auf der Grundlage der Längen gemäß
Bestandsverzeichnis (
auch für Radwege
!)
Nach erster Recherche sind selbständige Radwege in einer Länge von
rd. 2.000 km gemeldet worden (
2,9 Mio. €).

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SMWA
Hinweis:
Alle Dokumente, also
- die Richtlinie
- alle Anlagen
- Formulare
- Hinweise zur RL
und ein Frage-Antwort-Katalog sind auf der Internetseite des LASuV
einsehbar und abrufbar.