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27.08.2015
1
Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr
3. Sitzung am 26. August 2015
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Tagesordnung
I
TOP 1
Aktuelles / Offene Punkte aus der letzten Sitzung (SMWA)
I
TOP 2
Aktueller Stand der Überarbeitung der Förderrichtlinien für den
kommunalen Radverkehr (SMWA)
I
TOP 3
Schnittstellen Radverkehr / ÖPNV (SMWA)
I
TOP 4
Radwege und Naturschutz / Schutzgebiete (SMUL)
Radwege auf anderen Wegen
I
TOP 5
Qualitätsmanagement SachsenNetz Rad (Stadt Chemnitz /
Erzgebirgskreis) (verlegt auf nächste Sitzung)
I
TOP 6
AGFS (alle)
I
TOP 7
Termin- und TOP-Abstimmung für nächste Sitzung
2

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27.08.2015
2
Aktuelles / Offene Punkte
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Aktuelles / Offene Punkte
Fahrraddiebstahl / Fahrradregistrierung
Weiterführung des Themas in der AG Verkehrssicherheit
aktueller Stand
LAG RV betont Bedeutung des Themas für die Förderung des Radverkehrs
Auslegung Verkehrsrecht
Beispiele aus letzter Sitzung an höhere Verkehrsbehörde (LASuV-Zentrale) vorgelegt
Termin mit Verkehrsbehörden und Radverkehrsbeauftragten der Städte wird vereinbart
landesweite Lösung / Förderung von E-Bike-Ladestationen, -Verleihsystemen u.ä.
aufgrund der fortschreitenden technischen Weiterentwicklung und der Vielfalt der einzelnen
Systeme gibt es keinen verbindlichen Standard, der Grundlage für ein einheitliches System
sein könnte
das Angebot solcher Anlagen sollte daher den regionalen touristischen Akteuren vorbehalten
bleiben
4
Offene Punkte aus der letzten Sitzung

27.08.2015
3
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Aktuelles / Offene Punkte
Förderfähigkeit unterschiedlicher Breiten von Radwegen
Standardbreite 2,50 m, auch aus anderen Ländern keine anderen Regelungen bekannt
Radschnellwege: FGSV-Arbeitspapier empfiehlt Breiten von 3 – 4 m
Förderung schmaler als 2,50 m: mit Begründung möglich, wenn Verkehrsbehörde/ Polizei
zustimmt (Verkehrssicherheit muss gewährleistet sein)
Förderung breiter als 2,50 m: derzeit nicht förderfähig, künftig vorgesehen bei Nachweis der
Notwendigkeit bzw. bei Radschnellwegen
5
Offene Punkte aus der letzten Sitzung
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Aktuelles / Offene Punkte
RAGen Radverkehr gegründet
Meißen: Anlaufberatung am 26.5.2015, Vorschlag Mitglieder, 19.8. erste gemeinsame
Beratung)
Zschopau: 1. Sitzung am 23.4.2015 in Annaberg-Buchholz, Vorsitz durch BM der Stadt
Wolkenstein
Leipzig: Erste Sitzung für September avisiert
Bautzen: 1. Sitzung am 11.6.2015 in Bautzen, Vorstand gebildet, 2x im Jahr Sitzung
Plauen: pro Landkreis 1 AG
Stand Beschilderung SachsenNetz Rad
Haushaltsmittel wurden durch den Sächsischen Landtag gewährt
Vergabe Befahrung Radwegenetz in den Landkreisen Nordsachsen, Leipzig und Stadt Leipzig
parallel Aufbau der Radwegedatenbank durch LASuV / LISt GmbH
Übernahme Beschilderung Elberadweg
6
Aktuelles

27.08.2015
4
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Aktuelles / Offene Punkte
BLAK Radverkehr im März 2015 - Themen
Unfälle zwischen Abbiegern und Radfahrern (Einhaltung Planungsrichtlinien!)
Risiko Pedelec? Untersuchung des GDV ergab kein höheres Risiko für Pedelecfahrer
Schutzwirkung von Fahrradhelmen – Ankündigung „Darth Vader Kampagne“
Radfahren unter Alkoholeinfluss – GDV-Studie ergab keine Anhaltspunkte für Absenkung der
Promillegrenze, Owi-Grenze von 1,1 Promille denkbar
Nutzbarmachung von Betriebswegen der Wasserstraßenverwaltung für den Radverkehr
Projektvorstellung „Azubi-E-Bike“
10./11. November Fahrradkommunalkonferenz in Rostock
Klimaschutz-Förderprogramm des Bundesumweltministeriums
Förderung von Klimaschutzprojekten (Beratung, Klimaschutzkonzepte, 65 % Fördersatz, mind.
5.000 €)
E-Mail Anfragen an SMWA zu touristischen Radwegen
7
Aktuelles
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Aktuelles / Offene Punkte
Anfragen an SMWA / Radverkehr
Anforderungen an Fahrradabstellanlagen
Mulderadweg – Hindernisse bei Realisierung
8
Aktuelles

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27.08.2015
5
Förderrichtlinien für den kommunalen Radverkehr
Aktueller Stand und Vorschläge
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Stand der Überarbeitung der Förderrichtlinien
Überarbeitung
durch SMWA
abgeschlossen
Ressortbeteiligung bis September
Ziel
: Inkrafttreten zum 1.1.2016
Mittelerhöhung im Doppelhaushalt 2015/2016
für Radverkehr: von 2,5 Mio € auf 4,0 Mio € (2015) bzw. 8,0 Mio € (2016)
Verfahrensvereinfachung
Bündelung aller Radverkehrsanlagen in einer Richtlinie, vereinfachte Plausibilitätsprüfung
Verbesserung der Förderbedingungen für Radverkehrsanlagen
Berücksichtigung von Instandsetzung und Erneuerung
Pauschale nach Netzlänge (Straßen und Radwege)
Grundlage: Bestandsverzeichnisse
10
RL KStB

27.08.2015
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| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Stand der Überarbeitung der Förderrichtlinien
Wichtigste Änderungen in Bezug auf Radverkehr:
künftig alle Radverkehrsanlagen förderfähig nach RL KStB (auch Radfernwege)
Neu-, Um- und Ausbau, Instandsetzung und Erneuerung, Wegweisung
öffentliche (gewidmete) RVA, Teil einer Konzeption
einheitlicher Fördersatz von 90 % der zuwendungsfähigen Kosten
Planungskosten bis 15 % der Baukosten zuwendungsfähig (alle LPh nach HOAI)
bei Zuwendung < 1,5 Mio €: (vereinfachte) Plausibilitätsprüfung
für kreisangehörige Kommunen durch Landkreise
für Landkreise und kreisfreie Städte durch das LASuV
Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale
nach Netzlänge der Straßen und Radwege
Grundlage:
Bestandsverzeichnisse
11
RL KStB
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Stand der Überarbeitung der Förderrichtlinien
12
RL KStB – Umsetzung der Anregungen aus der LAG RV
Anregung aus der LAG Radverkehr
RL KStB
Anmerkung
Förderung der Anbindung bestehender Radwege an ÖPNV
ja
Förderung von Anlagen zur Förderung der Elektromobilität
Nein
evtl. Wirtschaftsförderung
Förderung von Anlagen für ruhenden Verkehr
ja
Abstellanlagen, RL ÖPNV
Förderung von Leistungen zur Erstellung kommunaler RVK
Nein
FR Regio (SMI)
Erhöhung Fördersatz
ja
auf 90 %
Förderung Planungskosten
ja
15 % der Baukosten
auch Bauoberleitung und Bauüberwachung
ja
Alle HOAI-LPh
generelle Erhöhung der Mittel
ja
2,5 Mio €
4 / 8 Mio €
Förderung aller Formen der Radverkehrsführung (lt. ERA)
ja
Zusammenhängende kleinere Maßnahmen
ja
Radwegebau auf Grundeigentum Dritter
ja
Widmung als öff. RVA
von 2,50 m abweichende Breiten förderfähig
ja
Begründung / Zustimmung
Verkehrsbehörde

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27.08.2015
7
Radwege und Naturschutz / Schutzgebiete
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Radwege und Naturschutz / Schutzgebiete
14
Problemfälle
Fall
Nr.
Radweg
von
bis
Lkr
Problem
Forderung / Lösung
Bemerkung
1
Elsterradweg
B 92 (Rebersreuth)
K 7850 (Eichigt)
V
allg. Umweltprobleme ‐
2
Elsterradweg
K 7850
(Unterhermsdorf)
Ortsgrenze Oelsnitz
V
allg. Umweltprobleme ‐
3
Elsterradweg
Oelsnitz B 92
S 311 Taltitz
V
allg. Umweltprobleme ‐
ehem.
Bahnstrecke
4
Elsterradweg
Pirk
Weischlitz
V
allg. Umweltprobleme ‐
5
Elsterradweg
Ruppertsgrün
Elsterberg
V
allg. Umweltprobleme ‐
6
Striegistalradweg
Hainichen (Schlegel)
Roßwein
MS
FFH‐, SPA‐
Gebietsschutz stellt
Realisierung eines
Radweges auf der
ehemaligen
Bahnstrecke infrage
naturschutzrechtliche
Genehmigung
Kommunen
lassen Gutachten
zur
Genehmigungsfä
higkeit des
Radweges
erstellen
7
Altenburg‐Colditz‐
Radroute
Frohburg
Kohren‐Salis
L
Asphaltausbau im Wald
nicht zulässig
entspricht Standard
SachsenNetz Rad
gemäß
Radverkehrskonzepti
on 2014
ist ganzjährige
Befahrbarkeit
8
Mulderadweg
sichergestellt?
Neuweißenborn (Stadt
Trebsen)
Schmölen (Gem.
Bennewitz)
L
Asphaltausbau im Wald
nicht zulässig

27.08.2015
8
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Radwege und Naturschutz / Schutzgebiete
15
Problemfälle
Fall
Nr.
Radweg
von
bis
Lkr
Problem
Forderung / Lösung
Bemerkung
9
Radwege auf
Gemeindegebiet,
z.B. Karlsroute,
Mulderadweg
Stadt
Eibenstock
ERZ
sehr viele
überlagernde
Schutzgebiete,
wenig
Restflächen, die
touristische
Nutzung
zulassen
Öffnung der Schutzgebietsverordnungen
für Radwege, Vereinfachung von
Genehmigungsverfahren; Erleichterungen
für touristische Radwege durch
Änderungen im SächsNatSchG,
SächsWaldG, BauGB)
Schutzgebiete
grenzen direkt
an Straßen,
keine Anlage
eines
straßenbegleite
nden Radweges
möglich
gibt
es Möglichkeiten, Grenzen von
Schutzgebiete zu verschieben /
Schutzgebiete zu verkleinern?
O‐Ton uNB:
"entscheidend ist
nicht, was in der
Natur vorhanden
ist, entscheidend
ist was auf dem
Papier steht"
hohe Kosten für
naturschutzfachl
iche Gutachten,
lange
Planungsdauer
Fördermöglichkeit für Planungskosten
Planungskosten
künftig
förderfähig
gemäß RL KStB
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Radwege und Naturschutz / Schutzgebiete
16
Problemfälle
Fall
Nr.
Radweg
von
bis
Lkr
Problem
Forderung /
Lösung
Bemerkung
10
Elberadweg
Kurort Rathen Halbestadt
SSO
keine flussnahe Führung
möglich (FFH,
Nationalpark),
rückwärtige Führung
aufgrund der Steigungen
nicht tourismustauglich
Machbarkeitsstudie durch SMWA
2013 durchgeführt, Führung durch
Nationalpark, FFH‐ und SPA‐Gebiet
nicht genehmigungsfähig,
bautechnisch nicht sinnvoll, hohe
Unterhaltungskosten
11
Radroute an der
Silberstraße (D 4)
Freital
Tharandt
SSO
langwieriges
Planfeststellungsverfahre
n
im Bau
12
Elberadweg
Königstein
Bad Schandau
SSO
langwieriges
Planfeststellungsverfahre
n
im
Bau, aktuell Baustopp

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27.08.2015
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| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Radwege und Naturschutz / Schutzgebiete
17
Problemfälle
Fall
Nr.
Radweg
von
bis
Lkr
Problem
Forderung / Lösung
Bemerkung
13
Elberadweg
Ostelblien
Stehla
Rosenfeld
NOS
FFH
Verträglichkeitsuntersuch
ung im Rahmen der
Erarbeitung des
Beschilderungskonzeptes
von uNB gefordert,
betrifft aber alles öff.
gewidmete Straßen mit
motorisierten Kfz‐
Verkehr
bei Nutzung von
öff. gewidmeten
Straßen sollte für
die Nutzung des
Radverkehrs keine
zusätzliche FFH
Verträglichkeitsunt
ersuchung
erforderlich werden
Kommunen müssen Gutachten
finanzieren, das Ergebnis ist
offen
14
Mulde‐Elbe‐
Radroute
Wermsdorf
Oschatz
NOS
FFH
Verträglichkeitsuntersuch
ung im Rahmen der
Erarbeitung einer
Schwachstellenanalyse
und
Beschilderungskonzeptes
von uNB gefordert
Umsetzung des
Beschilderungskonz
eptes erst nach
Vorlage des
Ergebnisses der FFH
Verträglichkeitsunt
ersuchung möglich
Kommunen müssen Gutachten
finanzieren, das Ergebnis ist
offen
Radwege auf anderen Wegen

27.08.2015
10
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Radwege auf anderen Wegen
19
Problemfälle
Fall Nr.
Radweg
von
bis
Land‐
kreis
Weg‐
eigentümer
Problem
akt. Situation /
Lösung
+ / ‐ Anmerkungen
1
Elsterradweg
Bad Elster
V
Sachsen‐
forst
Radweg 2,50 m; größere
Breite für Forst‐Nutzung
notwendig, nur 2,50 m
Radweg förderfähig
welche
Konflikte gibt
es?
2
Elsterradweg
Rebersreuth Oelsnitz
V
LaWi
Radweg 2,50 m; größere
Breite für LaWi‐Nutzung
notwendig, nur 2,50 m
Radweg förderfähig
welche
Konflikte gibt
es?
3
Elsterradweg
Eichigt
Oelsnitz
V
Nutzungskonflikt
Asphalt‐
Radweg und
unbefestigter
Wanderweg
Trennung der
Wege: 2,50 m
asphaltiert + 1,0 m
unbefestigt
welche
Konflikte gibt
es?
4
Radweg auf Bahnlinie
Falkenstein‐Oelsnitz
in Gemarkungen
Lottengrün, Tirpersdorf,
Bergen
V
privat
Nutzungskonflikt?
Nutzung zur
Waldbewirtschaftun
g
welche
Konflikte gibt
es?
5
Mulderadweg
Grimma, Thallwitz, Trebsen
L
Kommunen
Zerstörung durch
Hochwasser
Wiederherstellung
in Asphalt
+
Regelfall,
positives
Beispiel
6
Elsterradweg
südlich Pegau
L
Kommunen
Zerstörung durch
Hochwasser
Wiederherstellung
in
Asphalt
+
Regelfall,
positives
Beispiel
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Radwege auf anderen Wegen
20
Problemfälle
Fall Nr.
Radweg
von
bis
Land‐
kreis
Weg‐
eigentümer
Problem
akt. Situation / Lösung + / ‐ Anmerkungen
7
Mulde‐Elbe‐Radroute Roda
Denkwitz
L
Verlauf auf ehem.
Bahnstrecke durch
Vorranggebiet Natur und
Landschaft, RPV empfiehlt
Alternativenprüfung
Alternativen sind mit
Nachteilen für den
Radverkehr (Steigung,
Kurvigkeit) verbunden
Frage der
Raumordnung
, nicht des
Naturschutzes
8
Leipzig‐Elbe‐RadrouteGroßpösna
L
Kommune
Wirtschaftsweg, wird
durch Befahren mit
schweren Fz zerstört,
unbefahrbar
für Radfahrer
spezifisches Problem,
Zerstörung öffentlichen
Eigentums ‐‐> Anzeige,
ggf. Schadenersatz
keine
grundsätzliche
Lösung in LAG
möglich
9
Radwege im
Nationalpark
Sächsische Schweiz ‐‐
SSO
Nichteinhaltung der
baulichen Standards für
touristische Radwege
Radwege im
Nationalpark nur
zugelassen, solange
keine Forderungen zum
Ausbau erhoben
werden
?
ist dieser
Zustand für
die Nutzer
akzeptabel?
10
Radwege im
Tharandter Wald
‐‐
SSO
Staatsbetrieb
Sachsenforst
keine Wegweisung nach
FGSV‐Standard für
SachsenNetz Rad‐Routen
gemäß
Radverkehrskonzeption
Beschilderung nach
FGSV‐Standard auch im
Wald Standard
ggf.
Klarstellung
von SMUL an
Sachsenforst?

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27.08.2015
11
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Radwege auf anderen Wegen
21
Problemfälle
Fall Nr.
Radweg
von
bis
Land‐
kreis
Weg‐
eigentümer
Problem
akt. Situation / Lösung + / ‐ Anmerkungen
11
Mulderadweg
Löbnitz
NOS Kommune
Nutzung der
Deichverteidigungswege,
Planfeststellungsbeschluss
in Pflasterspurvariante
beschlossen,
Ziel:Oberfläche in
vollflächigen Asphalt
herzustellen
keine Änderungen
innerhalb des
Planfeststellungsbeschl
usses möglich, eigenes
Verfahren erforderlich,
um alternativ Asphalt
zu verwenden
welches
Verfahren
kann
angewandt
werden, um
Deichverteidig
ungsweg doch
noch in
Asphalt zu
bauen
12
tour. Radrouten
im
Wald
NOS Kommunen
Nutzung von Feinmaterial
anstatt groben Schotter
im Staatsbetrieb
Sachsenforst bei der
Sanierung der Waldwege
zu verwenden
sollte generell für alle
Radrouten des
SachsenNetzRad
grundsätzlich geklärt
werden, da kein
Asphalt verwendet
werden kann
Klärung durch
SMWA +
SMUL
AGFK / AGFS

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27.08.2015
12
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
AGFK / AGFS
landesweite, kommunale AG zur Förderung des Radverkehrs
Aufgaben (beispielhaft):
Bündelung kommunaler Interessen zum Thema Radverkehr sowie Meinungsbildung innerhalb
der Verbände und unter seinen Mitgliedern.
Nachhaltige Unterstützung des Radverkehrs im Alltags- und Freizeitverkehr sowie für den
Tourismus.
Entwicklung des Radverkehrs als ein aufeinander abgestimmtes System aus Infrastruktur,
Öffentlichkeitsarbeit, Marketing und Service.
Unterstützung gemeinsamer kommunaler Radverkehrsstrategien in Zusammenarbeit mit dem
Freistaat Sachsen sowie anderen Verbänden, Vereinen und Institutionen.
Entwicklung und Durchführung konkreter Projekte, vorbildlicher Praxisbeispiele und Aktionen.
Unterstützung der Netzwerkbildung und Angebot als Informations- und
Kommunikationsplattform sowie Beratung und Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern.
Unterstützung der Kommunen bei ihrer Öffentlichkeitsarbeit.
23
Was ist das?
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
AGFK / AGFS
24
Aufbau
(NRW)

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27.08.2015
13
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
AGFK / AGFS
i.d.R. Anschubfinanzierung durch das Land / den Freistaat
Gründung und Personal Geschäftsstelle
Mitgliedsbeiträge der teilnehmenden Kommunen
„kritische Masse“ an teilnehmenden Städten, Gemeinden, Landkreisen
Wille und Kompetenz zur Umsetzung
eine Kommune, die die Geschäftsstelle betreibt
personelle Unterstützung durch Politik und Fachpersonal
Umfrage durch SSG zum Interesse der Kommunen durchgeführt
25
Was ist notwendig?
Nächste Sitzung

27.08.2015
14
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Nächste Sitzung
Terminvorschlag: Februar 2016, vor den Schulferien
Tag
Ort
Evaluierung LAG Radverkehr
Erarbeitung Fragebogen durch SMWA zur bisherigen Arbeit der LAG Radverkehr
Bewertung & Vorschläge durch LAG-Mitglieder
Themen für nächste Sitzung
verschobene Themen und offene Punkte der Aufgabenliste
neue Themenvorschläge?
27
| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Arbeitsprogramm - nächste Programmpunkte
28
Nr.
Thema
Rang
1
Verkehrsrecht / Auslegung durch Verkehrsbehörden
2
2
Zertifizierung (Klassifizierung) touristischer Radwege
11
3
Radwege und Naturschutz / Schutzgebiete
7
4
bauliche Standards / Bauweisen für Radwege
3
5
Wegweisung im SachsenNetz Rad (Wald, Sachsenwappen)
3
6
Qualitätsmanagement Beschilderung SachsenNetz Rad
8
7
Schnittstellen Radverkehr / ÖPNV
6
8
Fahrradstationen an ÖPNV-Haltestellen
9
9
Förderrichtlinien für kommunalen Radverkehr
1
10
AG fahrradfreundlicher Kommunen – Aufbau, Struktur, Themen und Ziele
5
11
Öffentlichkeitsarbeit / Kampagnen zur Förderung des Radverkehrs
9
12
Umsetzung der Maßnahmen gemäß „Priorisierung Radwegebedarf an
Bundes- und Staatsstraßen"
(neu)

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27.08.2015
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| 26. August 2015
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
29