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25.02.2015
1
Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr
2. Sitzung am 24. Februar 2015
| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Tagesordnung
TOP 1
Begrüßung (SMWA)
TOP 1.5
Arbeitsprogramm LAG RV
TOP 2
Förderrichtlinien für den kommunalen Radverkehr (SMWA)
TOP 3
Auslegung Verkehrsrecht / Verkehrsbehörden
Positive und negative Beispiele (Stadt Leipzig, LH Dresden)
TOP 4
Wegweisung im SachsenNetz Rad – aktueller Stand (SMWA /
LASuV
)
TOP 5
Bauliche Standards / Bauweisen für Radwege (Diskussion)
TOP 6
Umsetzung der Maßnahmen gemäß Multikriterienanalyse (
Info LASuV
)
TOP 7
Termin- und TOP-Abstimmung für nächste Sitzung
2

25.02.2015
2
| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Arbeitsprogramm LAG RV 2015
3
Nr.
Thema
Rang
1
Verkehrsrecht / Auslegung durch Verkehrsbehörden
2
2
Zertifizierung (Klassifizierung) touristischer Radwege
11
3
Radwege und Naturschutz / Schutzgebiete
7
4
bauliche Standards / Bauweisen für Radwege
3
5
Wegweisung im SachsenNetz Rad (Wald, Sachsenwappen)
3
6
Qualitätsmanagement Beschilderung SachsenNetz Rad
8
7
Schnittstellen Radverkehr / ÖPNV
6
8
Fahrradstationen an ÖPNV-Haltestellen
9
9
Förderrichtlinien für kommunalen Radverkehr
1
10
AG fahrradfreundlicher Kommunen – Aufbau, Struktur, Themen und Ziele
5
11
Öffentlichkeitsarbeit / Kampagnen zur Förderung des Radverkehrs
9
12
Umsetzung der Maßnahmen gemäß „Priorisierung Radwegebedarf an
Bundes- und Staatsstraßen"
(neu)
| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Arbeitsprogramm - nächste Programmpunkte
4
Nr.
Thema
Rang
1
Verkehrsrecht / Auslegung durch Verkehrsbehörden
2
2
Zertifizierung (Klassifizierung) touristischer Radwege
11
3
Radwege und Naturschutz / Schutzgebiete
7
4
bauliche Standards / Bauweisen für Radwege
3
5
Wegweisung im SachsenNetz Rad (Wald, Sachsenwappen)
3
6
Qualitätsmanagement Beschilderung SachsenNetz Rad
8
7
Schnittstellen Radverkehr / ÖPNV
6
8
Fahrradstationen an ÖPNV-Haltestellen
9
9
Förderrichtlinien für kommunalen Radverkehr
1
10
AG fahrradfreundlicher Kommunen – Aufbau, Struktur, Themen und Ziele
5
11
Öffentlichkeitsarbeit / Kampagnen zur Förderung des Radverkehrs
9
12
Umsetzung der Maßnahmen gemäß „Priorisierung Radwegebedarf an
Bundes- und Staatsstraßen"
(neu)

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25.02.2015
3
Förderrichtlinien für den kommunalen Radverkehr
Aktueller Stand und Vorschläge
| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
RL‐KStB
GRW‐Infra
FR‐Regio
RL Radverkehr
(EFRE umweltfreundliche
Verkehrsträger)
2007‐2013
Finanzier
Freistaat Sachsen
Bund
Freistaat Sachsen
EU
Fördergegenstände
Bau selbständiger Radwege
Bau von Radwegen an
kommunalen Straßen
Wegweisung (im Zuge des Baus)
Grunderwerbskosten
keine Radfernwege (SNR I)
keine Planungskosten
Bau von Radfernwegen
(SNR I)
Bau von Radwegen in
Kurorten
Planungskosten (bis 10 %
der zuwendungsfähigen
Kosten)
Netzkonzeptionen
reine
Wegweisungsplanungen
Bau kommunaler Radwege
Radwege an Staatsstraßen
Beschilderung (bei Bau)
Zubringerstrecken
zu
ÖPNV
Planungskosten (bis 10 %
der zuwendungsfähigen
Kosten)
Förder‐
voraussetzungen
Teil einer Konzeption
Rahmenvereinbarung für 90 % ‐
Fördersatz
Grundeigentum
Interkommunale
Zusammenarbeit
Fördersatz
bis75 % / bis
90 %
60 % /
75 %
/ 80 % 60 %
75 %
Volumen abgerufen
2009 – 2014:
14,5 Mio €
(2,4 Mio €/ Jahr)
2008 – 2014:
5,7 Mio €
(0,8 Mio €/ Jahr)
2009 – 2014:
0,067 Mio €
(11.000 €/ Jahr)
(3 Vorhaben)
2010 – 2013:
3,6 Mio €
(0,9 Mio €/ Jahr)
(Kommunaler Anteil)
Bewilligungsstelle
LASuV
Landesdirektion
SMI
LASuV
7
Förderrichtlinien - Stand Ende 2014

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25.02.2015
4
| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
RL‐KStB
GRW‐Infra
FR‐Regio
RL Radverkehr
(EFRE umweltfreundliche
Verkehrsträger)
2014‐2020
Finanzier
Freistaat Sachsen
Bund
Freistaat Sachsen
EU
Fördergegenstände
Bau selbständiger Radwege
Bau von Radwegen an
kommunalen Straßen
Wegweisung (im Zuge des Baus)
Grunderwerbskosten
keine
Radfernwege (SNR I)
keine
Planungskosten (bis
15 %
der zuwendungsfähigen Kosten)
Bau von Radfernwegen
(SNR I)
Bau von Radwegen in
Kurorten
Planungskosten (bis 10 %
der zuwendungsfähigen
Kosten)
Netzkonzeptionen
reine
Wegweisungsplanungen
Bau kommunaler Radwege
Radwege an Staatsstraßen
Beschilderung (bei Bau)
Zubringerstrecken zu
ÖPNV
Planungskosten (bis
15 %
der zuwendungsfähigen
Kosten)
Förder‐
voraussetzungen
Teil einer Konzeption
90 % bei Rahmenvereinbarung
90 % bei SNR‐Lückenschluss
Zweckverbände antragsberechtigt
Grundeigentum
Interkommunale
Zusammenarbeit
Nachweis CO
2
‐ Einsparung
nachrangig ggüber
gleichartiger
nationaler
Förderung
Fördersatz
bis75 % / bis
90 %
60 % /
75 %
/ 80 % 60 %
75 %
Volumenanpassung
2015: 4,0 Mio €
2016: 8,0 Mio €
durch kommunale Projekte
untersetzt?
(‐)(‐)
Gesamt (S‐Str. + komm.):
2014 – 2020: 25,5 Mio €
(3,64 Mio €/ Jahr)
(bereits beantragt)
Bewilligungsstelle
LASuV
Landesdirektion
SMI
LASuV
8
Vorschlag (unverbindlich)
| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Vorschläge der LAG-Mitglieder - 1
Förderung der Anbindung bestehender Radwege an den ÖPNV
Förderung von Anlagen zur Förderung der Elektromobilität
Ausleihstationen, Ladestationen
Förderung von Anlagen für ruhenden Verkehr
Abstell- / Unterstellflächen an Schnittstellen zu ÖPNV, SPNV
Fahrradparkhäuser
Förderung von Leistungen zur Erstellung kommunaler Radverkehrskonzeptionen
Erhöhung Fördersatz RL-KStB auf 85 % der zuwendungsfähigen Kosten
Förderung Planungskosten: 20 % (als Höchstsatz gegen Nachweis)
Präzisierung Planungskosten: soll auch Bauoberleitung und Bauüberwachung
umfassen, sofern diese nicht durch den Fördermittelempfänger ausgeführt werden
9

25.02.2015
5
| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Vorschläge der LAG-Mitglieder - 2
in FR-Regio soll auch die Erstellung von Netzkonzeptionen einzelner Kommunen, z.B.
größerer Städte, gefördert werden
Wegweisungsplanungen aus FR-Regio streichen und in RL-KStB
sind damit auch
die Planungen für die Wegweisung gemeint oder stecken die in den 10 %?
hat sich erledigt, reine Wegweisungsplanungen bleiben in FR-Regio
werden die Fördertatbestände erweitert, müssen die RL-KStB-Mittel erhöht werden
ist im Koalitionsvertrag und im Entwurf des Doppelhaushaltes 2015 / 2016 enthalten
als „Radwege“ sollten immer alle Formen der Radverkehrsführung gemäß Regelwerk
(v.a. ERA) verstanden werden (also auch markierte Führungsformen)
dabei kann ggf. der Nachweis eines Netzzusammenhanges / Lückenschlusses oder zumindest
eines verkehrssicheren Anfangs und Endes eines Abschnittes verlangt werden
zusammenhängende kleinere Maßnahmen im Zuge einer Route / eines Netzelements
gemäß eines beschlossenen Konzeptes sollten als Maßnahmenbündel förderfähig sein
(RL-KStB)
10
| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Vorschläge der LAG-Mitglieder - 3
Radwegebau auf Grundeigentum Dritter (Gestattungsverträge)
Förderfähigkeit wird für Radfernwege mit „Verschiebung“ aus GRW-Infra in RL-KStB verbessert
Problem unterschiedlicher Breiten und baulicher Standards zwischen Radweg / Waldweg /
landwirtschaftlichem Weg / Deichweg
nur Radwegstandard ist förderfähig (z.B. 2,50 m
Breite)
11

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25.02.2015
6
Wegweisung im SachsenNetz Rad
Aktueller Stand
13 | 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz

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25.02.2015
7
| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Wegweisungsrichtlinie
14
I
ist fertiggestellt
I
wird in dieser Woche auf
www.radverkehr.sachsen.de
gestellt
I
einzige wesentliche Änderung ist das Sachsenwappen
I
spätere Ergänzung der Wegweisung auf neues Erscheinungsbild ist möglich
Bauliche Standards von Radwegen

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25.02.2015
8
| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Ihre Fragen und Anmerkungen ?
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| 24. Februar 2014
I Dr.-Ing. Ralph Schulz
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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