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Feuerwehr Pirna
BAR Kammel
07.10.2021
Brandschutz vs. Denkmalschutz
Herausforderungen am Beispiel
einer historischen Altstadt

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0. Allgemeines
1. Gesetzliche Grundlagen
2. Möglichkeiten der örtlichen Brandschutzbehörde
3. Praktische Beispiele
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Große Kreisstadt Pirna
kreisangehörige Gemeinde
ca. 40.000 Einwohner
untere Bauaufsichtsbehörde
untere Denkmalschutzbehörde
1.326 Kulturdenkmale (Stand 31.12.2020)
Plauen: 1.505, Zwickau: 1.677, Freiberg: 1.191, Hoyerswerda: 42
weitestgehend erhaltene historische Altstadt
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0. Allgemeines

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0. Allgemeines

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Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Kulturdenkmale im Freistaat
Sachsen (SächsDSchG) vom 03. 03.1993 (zuletzt geä. 21.05.21)
§ 1 - Aufgabe
(1) Denkmalschutz und Denkmalpflege haben die Aufgabe, die
Kulturdenkmale zu schützen
und zu pflegen, insbesondere deren
Zustand zu überwachen, auf die Abwendung von Gefährdungen
und die Bergung von Kulturdenkmalen hinzuwirken und diese zu
erfassen und wissenschaftlich zu erforschen.
(3) Die Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege sind
bei allen öffentlichen Planungen und Maßnahmen angemessen zu
berücksichtigen.
(4) Die Belange von Menschen mit Behinderungen oder mit
Mobilitätsbeeinträchtigungen sind zu berücksichtigen.
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1. Gesetzliche Grundlagen

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§ 8 - Erhaltungspflicht
(1) Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen haben diese
pfleglich zu behandeln, im Rahmen des Zumutbaren
denkmalgerecht zu erhalten und vor Gefährdung zu schützen.
§ 11 - Maßnahmen der Denkmalschutzbehörden
(1) Die Denkmalschutzbehörden haben zur Wahrnehmung ihrer
Aufgaben diejenigen Maßnahmen zu treffen, die ihnen nach
pflichtgemäßem Ermessen erforderlich erscheinen.
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1. Gesetzliche Grundlagen

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§ 12 Genehmigungspflichtige und anzeigepflichtige Vorhaben
(1) Ein Kulturdenkmal darf nur mit Genehmigung der
Denkmalschutzbehörde
1.
wiederhergestellt oder instand gesetzt werden,
2. in seinem Erscheinungsbild oder seiner Substanz verändert
oder beeinträchtigt werden,
3. mit An- und Aufbauten,
….versehen werden, …
2a) Die Genehmigung …soll erteilt werden, wenn es sich um eine
Maßnahme des öffentlichen Hochwasserschutzes handelt, für die
überwiegende Gründe des Gemeinwohls vorliegen, und die
Erhaltung von für das kulturelle Erbe bedeutenden Kulturdenk-
malen nicht gefährdet wird.
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1. Gesetzliche Grundlagen

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(3) Bedarf ein Vorhaben der Baugenehmigung oder bauordnungs-
rechtlichen Zustimmung, tritt an die Stelle der Genehmigung nach
diesem Gesetz die Zustimmung der Denkmalschutzbehörde
gegenüber der Bauaufsichtsbehörde.
Brandschutz ist nicht Bestandteil des SächsDSchG
Anhörung der örtlichen Brandschutzbehörde nur über das
Baugenehmigungsverfahren:
Muss:
Bei Sonderbauten/Garage oder Gkl. 5
PI für Brandschutz!
Kann:
Bei Abweichungen betreffs Brandschutz
Bauaufsicht!
Beteiligung durch Bauherren/Architekten!
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1. Gesetzliche Grundlagen

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalent-
wicklung zur Durchführung der Sächsischen Bauordnung
(DVOSächsBO) vom 2. September 2004
§ 1 Baugenehmigungsverfahren
(1) … vorzulegende Bauvorlagen … sind: … der
Brandschutznachweis
§ 30 - Aufgabenerledigung
(1) Prüfingenieure für Brandschutz prüfen die Vollständigkeit und
Richtigkeit der Brandschutznachweise unter Beachtung der
Leistungsfähigkeit der örtlichen Feuerwehr. Sie haben die für den
Brandschutz zuständige Behörde zu beteiligen und deren An-
forderungen bezüglich der Brandschutznachweise zu würdigen.
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2. Möglichkeiten der örtlichen Brandschutzbehörde

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Die Prüfung der Brandschutznachweise zur Gewährleistung der
Brandsicherheit einer baulichen Anlage (§ 14 SächsBO) hat, soweit
zum Sachverhalt Rechtsverordnungen und Richtlinien sowie
eingeführte Technische Baubestimmungen nicht existieren, anhand
von sonstigen allgemein anerkannten Regeln der Technik durch den
Prüfingenieur für Brandschutz zu erfolgen. Die Bezugsgrundlagen
sind im Prüfbericht nach Ziffer V zu benennen.
Die Prüfingenieure für Brandschutz und die Landesstelle für Bau-
technik müssen die Anforderungen der örtlichen Brandschutzbe-
hörde nicht unverändert übernehmen, sondern haben diese zu
bewerten. Der örtlichen Brandschutzbehörde ist damit die Möglich-
keit eingeräumt, ihre Anliegen in das Prüfverfahren einzubringen.
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2. Möglichkeiten der örtlichen Brandschutzbehörde

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Anforderungen der örtlichen Brandschutzbehörde (VwVBauPrüf):
Löschwasserversorgung/-rückhaltung,
Zugänglichkeit für die Feuerwehr (Zufahrten, Zugänge sowie
Aufstell- und Bewegungsflächen)
Lage und Anordnung der zum Anleitern bestimmten Stellen/
Feuerleiteranlagen;
Löscheinrichtungen sowie sonstige Brandschutzeinrichtungen;
Anlagen und Einrichtungen für die Rauch- und Wärmeableitung,
Anlagen und Einrichtungen für die Brandmeldung und -
alarmierung;
betriebliche Maßnahmen zur Brandverhütung und Brandbe-
kämpfung sowie zur Rettung von Menschen und Tieren, wie
betriebliche Feuerwehren, Brandschutzanordnungen,
Feuerwehrpläne, Hinweisschilder etc.
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2. Möglichkeiten der örtlichen Brandschutzbehörde

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Formale Beteiligung im Rahmen BG-Verfahren nicht sinnvoll!
Belange des Brandschutzes können zwar formal erfüllt werden
aber i.d.R. Interessenskonflikt mit Denkmalschutz!
Gemeinsame Abstimmung Planer/Denkmalbehörde/untere
Brandschutzbehörde unumgänglich!
Alle Beteiligten müssen im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu
Kompromissen bereit sein!
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2. Möglichkeiten der örtlichen Brandschutzbehörde

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Planungen für Feste
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Dachausstieg
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Dachausstieg
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Dachausstieg
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Dachausstieg
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Dachausstieg
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Notleiter (Rückseite)
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg - Außentreppe
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg - Außentreppe
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Fenstergröße
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Fenstergröße
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
– „Notleiter“
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Außentreppe
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg
Außentreppe
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3. Praktische Beispiele

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Sicherstellung 2. Rettungsweg - Bürogebäude (Behörden)
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3. Praktische Beispiele

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Canalettohaus (Tragfähigkeit Decken)
BMA/Feuerwehrplan
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3. Praktische Beispiele

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Canalettohaus (Tragfähigkeit Decken)
BMA/Feuerwehrplan
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3. Praktische Beispiele

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Sonderbau (Schank-und Speisegaststätten > 40)
Feuerwehrplan
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3. Praktische Beispiele

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Sonderbau (Schank-und Speisegaststätten > 40)
Feuerwehrplan
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3. Praktische Beispiele

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Sonderbau (Schank-und Speisegaststätten > 40)
Feuerwehrplan
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3. Praktische Beispiele

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Sonderbau (Beherbergung/Räume > 100)
Feuerwehrplan/BMA
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3. Praktische Beispiele

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34
Sonderbau (Beherbergung/Räume > 100)
Feuerwehrplan/BMA
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3. Praktische Beispiele

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Sonderbau (Beherbergung/Räume > 100)
Feuerwehrplan/BMA
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3. Praktische Beispiele

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Sonderbau (Beherbergung/Räume > 100)
Feuerwehrplan/BMA
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3. Praktische Beispiele

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37
Sonderbau (Schulen)
Feuerwehrplan/BMA
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3. Praktische Beispiele

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Sonderbau (Schulen)
fehlender baulicher RW/BMA/Feuerwehrplan/
SÜLA
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3. Praktische Beispiele

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Sonderbau (Tageseinrichtungen für Kinder )
– baulicher RW/“BMA“
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3. Praktische Beispiele

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Sonderbau (Psychiatrische Klinik)
BMA
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3. Praktische Beispiele

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