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Fachforum Fördermöglichkeiten
Programme der Städtebauförderung
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Gliederung
Wesen der Städtebauförderung
Programme der Städtebauförderung in Überblick
Verfügungsfonds
2 | 6. Februar 2019 | Andrea Kittel

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Wesen der Städtebauförderung
Die Städtebauförderung:
ist die wichtigste finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Gestaltung ihrer
Stadtentwicklung
basiert auf der Feststellung städtebaulicher Missstände und einem integriertem
Handlungsansatz zur Beseitigung dieser
bezieht sich auf eine städtebauliche Gesamtmaßnahme mit einem Bündel von
Einzelmaßnahmen, die innerhalb eines von der Gemeinde ausgewiesenen Gebietes
umgesetzt wird
zielt auf Gemeinden ab 2.000 Einwohnern mit städtischer Struktur ab
besteht aus mehreren Förderprogrammen mit unterschiedlichen Zielsetzungen
3 | 6. Februar 2019 | Andrea Kittel

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Programme der Städtebauförderung
Städtebaulicher Denkmalschutz
Erhalt historischer Stadtkern und –quartiere,
Weiterentwicklung der Funktionsvielfalt
Soziale Stadt
Stabilisierung und Aufwertung sozial benachteiligter Stadt- und Ortsteile
Stadtumbau
Anpassung an den demografischen und strukturellen Wandel
4 | 6. Februar 2019 | Andrea Kittel

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Programme der Städtebauförderung
Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Stärkung der Funktionsfähigkeit von Zentren
Kleinere Städte – und Gemeinden
Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum
Zukunft Stadtgrün
Klimaanpassungen und Verbesserung der grünen Infrastruktur
Investpakt Soziale Integration im Quartier
Verbesserung der Integration (Einzelprojekte)
5 | 6. Februar 2019 | Andrea Kittel

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Ausgewählte Fördertatbestände
Ordnungsmaßnahmen
Herstellung, Änderung und Rückbau öffentlicher Erschließungsanlagen
Baumaßnahmen
Baumaßnahmen an privaten privatwirtschaftlich nutzbaren Gebäuden;
Baumaßnahmen an Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
Stadtumbaumaßnahmen
Rückbau an Wohngebäuden und stadtumbaubedingte Rückführung städtischer
Infrastruktur;
Aufwertung und bedarfsgerechter Umbau von Stadtquartieren
6 | 6. Februar 2019 | Andrea Kittel

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Verfügungsfonds
Instrument, um Betroffene und Bürger in den Stadtentwicklungsprozess einzubinden
(Stärkung bürgerschaftlichen Engagements und des inneren Zusammenhalts der
Quartiere)
Budgets, die in einem Städtebaufördergebiet bereitgestellt werden, um die Akteure
(Bewohnerschaft, Gewerbetreibende, Vereine etc.) zur Durchführung eigener Projekte
und Maßnahmen anzuregen
der Verfügungsfonds kann in fast allen Städtebauförderprogrammen durch die
Gemeinden eingerichtet werden
7 | 6. Februar 2019 | Andrea Kittel

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Verfügungsfonds
Der Grundsatz der Finanzierung des Fonds:
8 | 6. Februar 2019 | Andrea Kittel
100 v.H.
50 v.H.
50 v.H.
Finanziert aus Mitteln der
Städtebauförderung
(Bund, Land, Gemeinde)
Finanziert aus Mitteln von Wirtschaft,
Immobilien- und Standortgemein-
schaften, Sponsoren oder zusätzliche
Mittel der Gemeinde
Investive, investitionsvorberei-
tende und – begleitende
Maßnahmen,
Nicht-investive nur im SSP
Investive und nicht-investive
Maßnahmen
Sach- und Arbeitsleistungen als
geldwerte Leistungen anrechenbar

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Verfügungsfonds
Gesamtetat des Verfügungsfonds wird von der Gemeinde festgelegt
Lokales Gremium entscheidet über die Verwendung der Gelder
Besetzung des Gremiums wird von der Gemeinde festgelegt
Grundlage für die Entscheidungen des Gremiums sind die aus dem
Fördergebietskonzept entwickelten Leitlinien der Gemeinde
Verwaltung des Fonds erfolgt durch die Gemeinde oder einen Dritten
| 6. Februar 2019 | Andrea Kittel
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Verfügungsfonds
Beispiele für investive Maßnahmen:
Bepflanzungen und Begrünungen
Ausstattungsgegenstände im öffentlichen Raum
Spielgeräte
Kunst im öffentlichen Raum
Beleuchtung (auch saisonal)
Verschönerungsarbeiten an bestehenden Gebäuden
Maßnahmen der Zwischennutzung von Brachen- und Freiflächen
Arbeitsgeräte für bürgerschaftliches Engagement
Beispiele für investitionsvorbereitenden und – begleitende Maßnahmen:
Bürgerbeteiligung
Öffentlichkeitsarbeit
| 6. Februar 2019 | Andrea Kittel
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Verfügungsfonds
Beispiele für nicht-investive Maßnahmen:
Erstmalige Teilnahme an Messen
vorbereitende Studien (z.B. Marketingkonzepte)
Internetportale, Newsletter von Gebietsakteuren
Gründerunterstützung in der Vorgründungsphase
Stadt(-teil)marketing und Werbung
Unterstützung von Events und Aktivitäten
Leerstandsmanagement
| 6. Februar 2019 | Andrea Kittel
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Verfügungsfonds
Nicht finanzierbar sind:
Maßnahmen, die nicht den Fördergebietszielen entsprechen
Maßnahmen, die kommunale Pflichtaufgaben berühren
Wiederkehrende, im kommunalen Haushalt regelmäßig eingestellte freiwillige
Leistungen, es sei denn, das lokale Gremium entscheidet sich im Ausnahmefall
explizit dafür
Maßnahmen oder Finanzierungskonstrukte, die auf eine Vorteilsnahme einzelner
privater Akteure angelegt sind
| 6. Februar 2019 | Andrea Kittel
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
| 6. Februar 2019 | Andrea Kittel
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