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Sachsen hat Zukunft
Nachhaltigkeitsbericht 2016

2
Inhalt
Vorwort
1
Bestandsaufnahme im Überblick
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.1
Bildung nachhaltig gestalten
2.1.1
Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
2.1.2 Indikatoren
2.1.3
Maßnahmen und Projekte
2.2
Nachhaltige Finanzpolitik
2.2.1
Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
2.2.2 Indikatoren
2.2.3
Maßnahmen und Projekte
2.3
Klima schützen, Energie effizient nutzen, Versorgung sichern
2.3.1
Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
2.3.2 Indikatoren
2.3.3
Maßnahmen und Projekte
2.4
Natürliche Lebensgrundlagen schonen
2.4.1
Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
2.4.2 Indikatoren
2.4.3
Maßnahmen und Projekte
2.5
Städte und Ländlichen Raum gemeinsam in die Zukunft führen
2.5.1
Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
2.5.2 Indikatoren
2.5.3
Maßnahmen und Projekte
2.6
Wirtschaftswachstum und Innovation eine Richtung geben
2.6.1
Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
2.6.2 Indikatoren
2.6.3
Maßnahmen und Projekte
2.7
Fachkräftepotenzial sichern und nutzen
2.7.1
Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
2.7.2 Indikatoren
2.7.3
Maßnahmen und Projekte
2.8
Gesundheit und Lebensqualität erhalten
2.8.1
Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
2.8.2 Indikatoren
2.8.3
Maßnahmen und Projekte
3
Nachhaltige Entwicklung und Zukunftsgestaltung selbst
in die Hand nehmen – Kommunale Selbstverantwortung und
Bürgerengagement
3.1
Aktivitäten der Zivilgesellschaft
3.2
Kommunale Selbstverwaltung – Finanzpolitik der Gemeinden
4 Ausblick
Abkürzungsverzeichnis
Notizen

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3
Sachsen ist ein Land mit Traditionen. Bereits im Jahr 1713 wurde
der Begriff der „nachhaltenden Nutzung“ von dem sächsischen
Oberberghauptmann Hannß Carl von Carlowitz geprägt. In sei-
nen Abhandlungen bezog sich der Nachhaltigkeitsbegriff auf den
bewussten Umgang mit der Ressource Holz für einen der damals
wichtigsten Wirtschaftszweige Sachsens, den Bergbau. Neben dem
„pfleglichen“ Umgang mit der Natur und ihren Rohstoffen forderte
er jedoch auch, dass die „florirende Comercia“ zur Wohlfahrt des
Gemeinwesens beitrage und diese auch künftigen Generationen
zuteilwerde. An diese sächsische Tradition anschließend wurde
nachhaltige Entwicklung bei der Neugründung des Freistaates
Sachsen am 3. Oktober 1990 zu einem Leitprinzip sächsischer
Politik und 1992 in der Sächsischen Verfassung festgeschrieben.
Globale wie nationale Entwicklungen berücksichtigend, stellt die
von der Sächsischen Staatsregierung im Jahr 2013 verabschiedete
Nachhaltigkeitsstrategie „Sachsen hat Zukunft“ ein ganzheitliches
Zukunftskonzept dar. In ihr werden wirtschaftliche, ökologische
und soziale Handlungsfelder verknüpft und konkrete Ziele, die zu
einer langfristigen, tragfähigen und generationenübergreifenden
Entwicklung beitragen, entwickelt. Um einen Teil der nachhaltigen
Entwicklung im Freistaat Sachsen mess- und sichtbar zu machen,
wurden für die acht ressortübergreifenden Handlungsfelder Nach-
haltigkeitsindikatoren vorgeschlagen.
Die Vereinten Nationen haben im Herbst 2015 neue globale Nach-
haltigkeitsziele, die Sustainable Development Goals (SDGs), verab-
schiedet. Deutschland wird diese Ziele der Weltgemeinschaft als
eines der ersten Länder politisch berücksichtigen und in diesem
Jahr seine nationale Nachhaltigkeitsstrategie fortentwickeln. Im
Rahmen dieser Überarbeitung steht die Staatsregierung seit der
überregionalen Nachhaltigkeitskonferenz am 25. November 2015
in Dresden in einem intensiven Dialogprozess mit der Bundes-
regierung. Besonders erfreulich in diesem Zusammenhang ist,
dass sich die Länder mit einem gemeinsamen Beitrag zum Fort-
schrittsbericht der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie beteiligen
werden und somit die vertikale und horizontale Integration in der
Nachhaltigkeitspolitik weiter befördern. So setzt sich die Sächsi-
sche Staatsregierung beispielsweise zusammen mit den anderen
Bundesländern und der Bundesregierung dafür ein, dass auch
die Europäische Union die neuen globalen Nachhaltigkeitsziele
strategisch aufgreift.
Der hier vorliegende erste Nachhaltigkeitsbericht der Staatsre-
gierung erfasst mit seiner Bewertung mithilfe einzelner Nach-
haltigkeitsindikatoren und der Beurteilung der acht politischen
Handlungsfelder aktuelle Trends in Umwelt, Wirtschaft und Ge-
sellschaft. In dieser Gesamtschau werden erreichte Erfolge, aber
auch künftige Herausforderungen in der nachhaltigen Entwick-
lung des Freistaates Sachsen sichtbar. Außerdem stellt der Bericht
ein wichtiges Instrument zur stärkeren Vernetzung der einzelnen
Fachpolitiken dar.
Allen Bürgerinnen und Bürgern, die in Sachsen verantwortungsvoll
zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen, spreche ich an dieser
Stelle meinen besonderen Dank aus.
Stanislaw Tillich
Ministerpräsident des Freistaates Sachsen
Vorwort

 
Sachsen hat Zukunft
.
4
Grundlage der Nachhaltigkeitsaktivitäten der Staatsregierung
ist das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung aus dem Brundt-
land-Bericht von 1987. Damit wird das Ziel verfolgt, unsere heuti-
gen Bedürfnisse zu befriedigen, ohne dass dies die Möglichkeiten
künftiger Generationen gefährdet oder einschränkt. Die unter-
schiedlichen Ziele der drei Säulen der Nachhaltigkeit – Ökologie,
Ökonomie, Soziales – sollen dabei sachlich abgewogen und mit-
einander verknüpft werden. Ihre erste fachgesetzliche Veranke-
rung erfuhren Nachhaltigkeitsprinzipien im Waldgesetz für den
Freistaat Sachsen von 1992. Heute sind sie fester Bestandteil aller
Politikbereiche, beginnend bei Kunst, Kultur und Wissenschaft über
Innen-, Finanz- und Wirtschaftspolitik bis hin zu den Aspekten
von Bildung, Sozialem und Gesundheit sowie der Umweltpolitik.
Als ein alle Fachpolitiken verknüpfendes Zukunftsprogramm wurde
2013 die sächsische Nachhaltigkeitsstrategie mit konkreten Zielen
aufgestellt. Ihr Zielhorizont wurde in Anlehnung an die Aktivitä-
ten auf Bundes- und Europaebene zunächst auf das Jahr 2020
festgeschrieben. Damit ist es möglich, kurz- und mittelfristig
konkrete Maßnahmen einzuleiten und die Nachhaltigkeitsziele
im Blick zu haben.
Wesentliche Ergebnisse
Ein Blick auf die dargestellten Ergebnisse macht deutlich, dass bei
der nachhaltigen Entwicklung des Freistaates Sachsen bereits viel
erreicht wurde. So sind in allen acht Handlungsfeldern positive
Entwicklungen zu verzeichnen. Beispielsweise ist der Freistaat in
den Bereichen der Bildung und Finanzpolitik sehr solide aufgestellt.
Bei den Investitionen liegt der Freistaat Sachsen bundesweit an
erster Position. Auch in den Feldern Klimaschutz, Energieeffi-
zienz und Natürliche Lebensgrundlagen sind positive Trends zu
beobachten, insbesondere bei der Energieproduktivität und dem
Anteil erneuerbarer Energien oder bei der Abwasserbehandlung
nach dem Stand der Technik.
Eine repräsentative Umfrage zur Lebenszufriedenheit der Men-
schen in Stadt und Land ergab eine insgesamt gesehen hohe
Lebenszufriedenheit der sächsischen Bevölkerung sowohl in den
Stadtgebieten als auch im Ländlichen Raum. Dieses Ergebnis macht
auch deutlich, dass trotz sich ändernder Rahmenbedingungen
die Lebensorte der Menschen im Freistaat Sachsen weiterhin als
attraktiv angesehen werden. Es spiegeln sich darin gleichfalls
die positiven Entwicklungen weiterer Handlungsfelder wie die
sinkende Arbeitslosenquote oder die steigende Quote älterer
Erwerbstätiger im Handlungsfeld „Fachkräftepotenzial sichern
und nutzen“ wider.
Mit Blick auf die Herausforderungen, vor denen der Freistaat steht,
müssen vor allem langfristige Lösungen gefunden werden, wie
dem demografischen Wandel und den damit verbundenen Aus-
wirkungen auf die sozioökonomischen Prozesse und Strukturen,
aber auch auf die derzeit etablierten Strukturen in Stadt und Land
begegnet wird. Nachhaltige Entwicklung ist darüber hinaus vor dem
Hintergrund der geopolitischen Situation, der Globalisierung und
des internationalen Wettbewerbs zu betrachten. Die Bekämpfung
von Fluchtursachen und eine ausgeglichene und von allen Bürgern
getragene Integration von Migranten und anerkannten Flüchtlingen
werden in den Staaten des globalen Nordens von großer Bedeutung
und ein Schwerpunkt nachhaltiger Entwicklung sein.
Weiterhin ganz wesentlich für die nachhaltige Entwicklung ist
der Schutz unserer natürlichen Umwelt. Herausforderungen im
Freistaat Sachsen bestehen weiterhin bei der Reduktion von Um-
weltbelastungen, insbesondere bei der Minderung von Stickstoff-
emissionen aus Verkehr und Landwirtschaft, beim Artenschutz
sowie bei der Reduzierung von CO
2
-Emissionen.
Der hier vorgelegte Bericht hat nicht den Anspruch, die Entwicklung
in den einzelnen Handlungsfeldern erschöpfend darzustellen, er
gibt jedoch wichtige Hinweise über die Entwicklung wesentlicher
Bereiche aus diesen Politikfeldern. Er verdeutlicht, dass Nach-
haltigkeitspolitik auf Langfristigkeit und Unabhängigkeit vom
kurzfristigen politischen Tagesgeschäft angelegt ist.
Messung des Fortschritts der
nachhaltigen Entwicklung in Sachsen
Die sächsische Nachhaltigkeitsstrategie soll Fortschritte in der
nachhaltigen Entwicklung so weit wie möglich und sinnvoll auch
messbar machen. Dafür wurden für jedes Handlungsfeld mehrere
Indikatoren ausgewählt. Die Indikatoren stellen zugleich Leitmarken
für einzelne Teilbereiche dar, die angeben, inwieweit ergriffene
Maßnahmen erfolgreich sind und wo weiterer Handlungsbedarf
besteht. Dabei ist zu beachten, dass nicht alle Entwicklungen in
den Handlungsfeldern von der Landespolitik zu beeinflussen sind.
So hängt z. B. die Reduktion von Treibhausgasemissionen neben
den im Freistaat Sachsen ergriffenen Maßnahmen ganz wesentlich
von den Aktivitäten auf Bundes- und europäischer Ebene und
1
Bestandsaufnahme im Überblick

5
von globalen Verpflichtungen ab. Ebenso wird die wirtschaftli-
che Entwicklung im Freistaat innerhalb einer globalisierten Welt
nicht ausschließlich durch Eigenverantwortung und Landespolitik
bestimmt.
Die Nutzung von Statusindikatoren stößt insofern an Grenzen, als
sie nur die mess- und zählbaren Aspekte nachhaltiger Entwick-
lung abbilden. Nicht alle Elemente dieser Entwicklung sind jedoch
quantitativ messbar. Sie ist durch viele qualitative und individuelle
Faktoren wie z. B. die subjektiv empfundene Lebensqualität ge-
prägt, die schwer quantifizierbar sind und häufig nicht in Form
von Zahlen vorliegen. Ein Beispiel hierfür sind die umfangreichen
Beteiligungsprozesse im Bereich der Stadtentwicklung und im
Ländlichen Raum im Rahmen von LEADER
1
.
Mit der Erstellung des Nachhaltigkeitsberichts wird der Indika-
torensatz einer ersten praktischen Anwendung unterzogen und
erstmalig konsolidiert. Bei einem Teil der Indikatoren gab es bereits
Anwendungserfahrungen im Rahmen der vielfältigen Berichtsakti-
vitäten auf europäischer und bundesdeutscher Ebene. Wenn Inhalt
und Datenquelle identisch waren, wurden die Indikatoren auf
den Freistaat Sachsen übertragen. In den anderen Fällen wurden
Indikatoren gewählt, die die Spezifika sächsischer Verhältnisse
aufgreifen und beschreiben.
Während der Bearbeitung zeigte sich, dass nicht alle Indikatoren
so untersetzt werden können, wie es in der Strategie entwickelt
wurde. Zu den wichtigsten Ursachen gehören, dass
❙❙
sich die Verfügbarkeit einiger Daten in den vergangenen Jahren
deutlich verändert hat oder in Kürze gewichtige Änderungen
zu erwarten sind;
❙❙
sich bei einigen Indikatoren gezeigt hat, dass sie nicht so einfach
anwendbar sind, wie zunächst erwartet;
❙❙
die Indikatoren einer erneuten Prüfung ihrer Aussagekraft nicht
standgehalten haben.
Die in diesem Bericht zusammengestellten Daten entsprechen so-
mit nicht vollständig den Indikatoren der Nachhaltigkeitsstrategie,
notwendige Änderungen wurden so gering wie möglich gehalten.
Konnte ein Indikator nicht bedient werden, wurde in der Regel ein
Ersatz gefunden. Der mit der erstmaligen Erstellung des Berichts
verbundene Mehraufwand führte auch zu der Entscheidung, die
Leitindikatoren – bis auf Ausnahmen – nicht quantitativ zu un-
tersetzen, sondern qualitativ zu bewerten.
1
Bestandsaufnahme im Überblick
1)
LEADER: Liaison entre actions de développement de l‘économie
rurale – Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung
der ländlichen Wirtschaft (Programm der EU zur Förderung
innovativer Aktionen im Ländlichen Raum, seit 1991)

 
6
Vorstellung der
Handlungsfelder
2

image

 
Sachsen hat Zukunft
.
8
Für die nachhaltige Entwicklung unseres Gesellschafts- und Wirt-
schaftssystems ist Bildung fundamental. Im Freistaat Sachsen
besteht Chancengerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen.
Ziel ist es, dass sie sich Wissen und Werte aneignen sowie Ver-
haltensweisen und Lebensstile ausprägen, die ihnen ein gutes,
erfülltes, aber auch verantwortungsbewusstes Leben ermögli-
chen. Der Gedanke der Nachhaltigkeit ist integraler Bestandteil
des „Leitbildes für Schulentwicklung“ und in den sächsischen
Lehrplänen aller Schularten sowie im Sächsischen Bildungsplan
für Kindertageseinrichtungen verankert. Mit der Vermittlung eines
Verständnisses für Vorgänge und Entwicklungen in Umwelt und
Gesellschaft wird Motivation und Eigenverantwortung, sich für
die nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft und den Schutz der
Umwelt einzusetzen, gefördert.
Ein großer nachhaltiger Effekt wird mit guter Bildung und För-
derung bereits im frühkindlichen Bereich erreicht. Um Kinder zu
diesem Zeitpunkt individuell zu fördern, wird die Qualifikation
des Erziehungspersonals kontinuierlich verbessert. Ein höherer
Anteil männlicher Erzieher in Krippen und Kindergärten als der-
zeit wird bis 2020 angestrebt. Zugleich verbessert der Freistaat
Sachsen stufenweise den Personalschlüssel in den Kinderkrippen
und Kindergärten.
Die individuelle Förderung setzt sich in der schulischen Bildung
fort. Insbesondere sozial benachteiligte Kinder werden zusätzlich
unterstützt. Hier ist insbesondere auf die ESF-Förderung für Kinder
mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen hinzuweisen. Zur
individuellen Förderung von Schülern mit besonderen Begabungen
hält Sachsen mit den Gymnasien mit vertiefter Ausbildung und dem
Sächsischen Landesgymnasium St. Afra zu Meißen ein bundesweit
beispielhaftes Angebot bereit. Aber auch Aktivitäten zur Stärkung
der Erziehungskompetenz in den Familien durch Entwicklung von
Erziehungspartnerschaften zwischen Eltern und Kindertagesein-
richtungen/Schulen sowie eine enge Kooperation mit Angeboten
der Familienbildung und -beratung tragen zur Chancengerech-
tigkeit für alle Kinder bei. Wesentlich in diesem Zusammenhang
ist auch die Fortführung von Ganztagsangeboten an Schulen zur
individuellen Förderung, sinnvollen Freizeitgestaltung und sozialen
Integration. Mit all diesen Maßnahmen wird einem möglichen son-
derpädagogischen Förderbedarf schon frühzeitig entgegengewirkt.
Einen wichtigen Baustein zum Ausbau der Chancengerechtigkeit
im Bereich der schulischen Bildung stellt die Oberschule dar, die
aus der Mittelschule weiterentwickelt wurde. Damit wurden die
Durchlässigkeit und Anschlussfähigkeit zwischen den Schularten
erhöht und auch dem unterschiedlichen Entwicklungstempo und
der Individualität der Schüler Rechnung getragen.
Um nach dem Schulabschluss die Ausbildung in Studium oder
Beruf weiterzuführen, soll der Übergang zwischen Schule und
nachfolgenden Bildungswegen möglichst nahtlos gestaltet wer-
den. Dazu werden bereits während der Schulzeit Maßnahmen
zur Berufs- und Studienorientierung angeboten. Das Angebot an
Studienplätzen der Berufsakademie Sachsen und der Hochschulen
deckt mindestens den regionalen Bedarf. Auch lernschwächere
Jugendliche erhalten mithilfe staatlicher Unterstützung für die
Ausbildungsbetriebe eine Chance auf einen Berufsabschluss. Um
insbesondere benachteiligten jungen Menschen beim Einstieg bzw.
Übergang in Maßnahmen der Berufsvorbereitung, der Ausbildung
oder in die Erwerbstätigkeit behilflich zu sein, werden entspre-
chende Qualifizierungs- und Beschäftigungsvorhaben auf den Weg
gebracht. Für leistungsstärkere Berufsschüler ist es wichtig, die
Anschlussfähigkeit der beruflichen Ausbildung zu gewährleisten,
um damit die Durchlässigkeit zum akademischen Bildungsweg zu
verbessern. Einen wesentlichen Baustein in diesem Zusammenhang
stellt die duale Berufsausbildung dar. Hinzu kommen Berufe des
Gesundheits- und Sozialwesens an Berufsfachschulen mit der
Möglichkeit, nach erfolgreichem Abschluss ein darauf aufbauendes
Studium aufzunehmen.
In Hinblick auf die Hochschulausbildung stellt der Freistaat bereits
einen sehr attraktiven Standort dar. Dies spiegelt sich z. B. in dem
relativ hohen Anteil von Studienanfängern aus anderen Bun-
desländern von 38 % und dem wachsenden Anteil ausländischer
Studenten mit rund 28 % aller Neueinschreibungen wider. Die
sächsischen Hochschulen genießen eine hohe Reputation wie die
Technische Universität Dresden, die einzige Exzellenzuniversität
in den neuen Bundesländern. Außerdem werden an den Hoch-
schulen in hohem Umfang Drittmittel zur Deckung der Ausgaben
eingeworben, sodass der Freistaat Sachsen mit einer Quote von
22,7 % hier deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegt. Beim
dualen Studium wirkt die hohe Anzahl angebotener Studiengänge
sehr positiv. Diese Entwicklungen zeigen einen sehr guten Trend
insbesondere vor dem Hintergrund des demografischen Wandels
und sich verknappender finanzieller Ressourcen.
Um nachhaltig sowohl die Hochschullehre und -forschung als
auch eine ausreichende Anzahl an Absolventen zu sichern, wurden
der Hochschulentwicklungsplan (HEP) 2020 und die sogenannte
Studienerfolgsstrategie verabschiedet. Im HEP wurden die beste-
henden Hochschulstandorte im Freistaat Sachsen gesichert und
die Bildung von Wissenschaftsregionen festgeschrieben. Innerhalb
dieser soll eine stärkere Vernetzung der Hochschulstandorte und
ihrer Kapazitäten untereinander stattfinden, auch durch verstärkte
Kontakte zu Akteuren aus Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft.
2.1 Bildung nachhaltig gestalten
2.1.1 Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen

9
Wesentlich für die Generierung der angestrebten Absolventenzah-
len ist die Erhöhung der Studienerfolgsquote. Um den Abbruch in
der Studieneingangsphase zu vermeiden, werden u. a. gezielt Instru-
mente wie Brückenkurse, Einführungsvorlesungen oder Tutorien
mit Studenten höherer Semester eingesetzt. Für die Fortführung
des Studiums in höheren Semestern sind vor allem adäquate Stu-
dien- und Studienrahmenbedingungen zu gewährleisten. Um auch
künftig bei einem sinkenden Anteil jüngerer Menschen genügend
potenzielle Studienanfänger zu gewinnen, werden Hochschulen
noch stärker und früher den Kontakt zu Schulen und Schülern
und sogar zu Kitas suchen.
Mit Blick auf die unterschiedlichen Aktivitäten im Bereich Bildung
und Erziehung wie auch im Hinblick auf die gestellten Nachhal-
tigkeitsziele ist im Freistaat Sachsen bereits ein sehr guter Stand
erreicht. Davon zeugen u. a. die sehr guten Ergebnisse, die der
Freistaat regelmäßig in PISA-Untersuchungen oder im jährlich
erscheinenden Bildungsmonitor für Deutschland erreicht. Im Rah-
men von PISA schneidet der Freistaat Sachsen national wie auch
international sehr gut ab und liegt in allen Testbereichen über dem
OECD-Durchschnitt
2
. Im Bildungsmonitor von 2015 belegt der Frei-
staat unter den Bundesländern erneut den ersten Platz. Die Qualität
des Bildungssystems zeigt sich beispielsweise in einem hohen
Anteil von Kindern in der Kindertages- und Ganztagesbetreuung
oder einem hohen Anteil von Personal mit Hochschulabschluss
in den Kindertageseinrichtungen.
Im Bereich der akademischen Ausbildung hat der Freistaat Sachsen
beispielsweise mit 27,7 % den deutschlandweit höchsten Anteil
von Ingenieurabsolventen.
Allerdings bestehen auch Handlungsnotwendigkeiten. So weist
der Freistaat Sachsen – ebenso wie einige andere Länder – einen
vergleichsweise hohen Anteil von Schülern auf, der die allgemein-
bildende Schule ohne einen Hauptschulabschluss verlässt. Dies
stellt eine Herausforderung dar, auch wenn die Daten anderer,
vermeintlich besser stehender Länder nur schwer vergleichbar sind,
etwa weil nicht überall das in Sachsen verankerte Prinzip gilt, dass
ein Hauptschulabschluss grundsätzlich mit einer zentralen Prüfung
erworben wird. Der hohe Anteil von Schülern ohne Hauptschul-
abschluss im Freistaat ergibt sich insbesondere aus einem ver-
gleichsweise hohen Anteil von Schülern mit sonderpädagogischem
Förderbedarf im Förderschwerpunkt Lernen. Im Freistaat Sachsen
sind die Möglichkeiten des nachträglichen Erwerbs bzw. der nach-
träglichen Zuerkennung eines Hauptschulabschlusses besonders
wirksam. Im Ergebnis aller dieser Bemühungen verfügen 98,5 %
aller 20- bis 30-Jährigen über einen Schulabschluss (Mikrozensus
2010), der mindestens einem Hauptschulabschluss entspricht.
Deutschlandweit liegt dieser Wert im Vergleichszeitraum dage-
gen nur bei 95,4 %. Dessen ungeachtet sieht es das Sächsische
Staatsministerium für Kultus (SMK) als eine der zentralen Aufgaben
an, den Anteil der Schüler, der die allgemeinbildende Schule ohne
Hauptschulabschluss verlässt, durch geeignete Maßnahmen zu
verringern. Ein Ziel der Staatsregierung ist es, die Schülerquote
ohne Abschluss bis 2020 auf weniger als fünf Prozent zu senken.
Zugleich gilt es, die guten Leistungen in den sogenannten MINT-Fä-
chern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik
auch künftig zu erhalten. Im Bereich der akademischen Bildung
wird es wesentlich sein, die Studienabbrecherquote durch eine
qualitativ hochwertige und forschungsnahe Hochschullehre
weiter zu senken. Ziel ist es, den Fachkräftebedarf in Wissen-
schaft und Wirtschaft des Freistaates Sachsen zu decken. Über
die Maßnahmen für ein bedarfsangepasstes Studienangebot und
ein Qualitätsmanagement an den Hochschulen hinaus ist dafür
auch eine noch engere Kooperation zwischen den universitären
und außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der sächsi-
schen Wirtschaft erforderlich. Dazu werden u. a. in der aktuellen
ESF-Förderperiode 2014 bis 2020 wieder Promotionen und Nach-
wuchsforschergruppen gefördert, um über die Ausbildung von
Netzwerken mit der sächsischen Wirtschaft den Wissenstransfer
zwischen Hochschulen und Wirtschaft zu stärken.
Eine große Aufgabe besteht darin, den Lehrerbedarf im Freistaat
Sachsen zu sichern. Vom aktuellen Zeitpunkt bis 2030 werden etwa
60 % aller Lehrkräfte in den Ruhestand gehen. Gleichzeitig ist nach
der aktuellen Schülerzahlprognose des Statistischen Landesamtes
mindestens bis zum Schuljahr 2026/2027 mit einem Anstieg der
Schülerzahlen zu rechnen. Die Bindung qualifizierter Lehrer, ins-
besondere im Ländlichen Raum, und der Investitionsbedarf in die
schulische Infrastruktur stellen dahingehend ebenfalls besondere
Herausforderungen dar.
Im Freistaat ist die schrittweise Umsetzung der Maßgaben der
UN-Behindertenrechtskonvention zur Gewährleistung eines inte-
grativen Bildungssystems ein Schwerpunkt der bildungspolitischen
Entwicklung der nächsten Jahre. Der Freistaat Sachsen hat sich da-
bei für eine Umsetzung nach dem Grundsatz „So viel gemeinsamer
Unterricht an der Regelschule wie möglich und so viel Unterricht
an der Förderschule wie nötig“ entschieden. Die Inklusion in den
Schulen soll dabei schrittweise und mit Augenmaß erfolgen.
2)
OECD – Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.1 Bildung nachhaltig gestalten

 
Quote der Schulabgänger
ohne Schulabschluss [%]
Quote von Jugendlichen
mit qualifizierendem Berufsabschluss [%]
Anteil der bestandenen Abschlussprüfungen
in der dualen Berufsausbildung
Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Stand: 03 / 2016
Quellen: Statistisches Bundesamt,
Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Stand: 03 / 2016
Sachsen hat Zukunft
.
10
2.1.2 Indikatoren
Methodik
Diese Quote wird ermittelt,
indem die Anzahl der bestan-
denen Abschlussprüfungen zur
Gesamtzahl der Abschlussprü-
fungen in der dualen Berufsaus-
bildung ins Verhältnis gesetzt
wird. Der Indikator bemisst die
Erfolgsquote der Auszubildenden
der dualen Berufsausbildung
insgesamt in dem entsprechen-
den Jahr. Die Abschlussprüfung
(Gesellenprüfung) gemäß § 37
Berufsbildungsgesetz (BBiG) bzw.
§ 31 Handwerksordnung (HwO)
am Ende der Berufsausbildung
dient zum Nachweis der erreichten
beruflichen Qualifikation.
Aussage
Die Entwicklung der Bestehens-
quote im Freistaat ist positiv zu
bewerten, da sie seit dem Jahr
2010 stetig angestiegen ist. Es
konnten also im zeitlichen Verlauf
prozentual mehr Auszubildende
ihre berufliche Ausbildung in
einem nach BBiG bzw. HwO staat-
lich anerkannten Ausbildungsbe-
ruf erfolgreich abschließen. Die
im Freistaat Sachsen erreichte
Quote nähert sich deutlich an den
gesamtdeutschen Wert an.
Methodik
Der Indikator wird ermittelt
als Quotient aus der Anzahl
der Absolventen/Abgänger
ohne Hauptschulabschluss im
Verhältnis zur Gesamtanzahl
der Absolventen/Abgänger an
allgemeinbildenden Schulen
und Schulen des zweiten
Bildungsweges in öffentlicher
und freier Trägerschaft. Der
Indikator schließt ab 2010 auch
Schülerinnen und Schüler ein,
die ein Abschlusszeugnis im
Förderschwerpunkt Lernen
oder ein Abschlusszeugnis im
Förderschwerpunkt geistige
Entwicklung erhielten.
Aussage
Die Quote der Schulabgänger
ohne Schulabschluss wird von der
demografischen Entwicklung und
wesentlich von Maßnahmen zur
Unterstützung der Schülerinnen
und Schüler beeinflusst. Ein Rück-
gang der Quote ist auch wichtig
in Bezug auf den demografisch
induzierten Fachkräftemangel.
Die neuere Entwicklung ist
grundsätzlich positiv zu
bewerten. Zum Beispiel gelingt
zunehmend Schülerinnen und
Schülern mit dem Förderschwer-
punkt Lernen mit der Hilfe von
Berufseinstiegsbegleitern der
Übergang in Beschäftigung
oder Ausbildung. Auch durch
das spezielle Bildungsangebot
„Produktives Lernen“ erreichen
jedes Jahr mehr Schülerinnen und
Schüler den Hauptschulabschluss.
Die Entwicklung der Quote und
ihrer Einflussfaktoren ist weiter
zu beobachten.

 
Quelle: Statistisches Bundesamt
Stand: 03 / 2016
Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Stand: 03 / 2016
11
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.1 Bildung nachhaltig gestalten
Studienanfängerquote [%]
Quote der in allgemeinbildende Regelschulen
integrierten Schüler mit sonderpädagogischem
Förderbedarf [%]
Methodik
Der Indikator gibt den Anteil der
Studienanfängerinnen und -an-
fänger mit Erwerb der Hochschul-
zugangsberechtigung (HZB) im
Freistaat Sachsen an deutschen
Hochschulen im Verhältnis zur
altersspezifischen Bevölkerung im
Freistaat Sachsen an.
Aussage
Die Hochschulen in Deutschland
haben in den letzten drei Jahren
mehr Studienanfängerinnen und
-anfänger aufgenommen als
jemals zuvor. Im Jahr 2013 lag die
Studienanfängerzahl mit mehr als
500.000 zum dritten Mal in Folge
auf dem Niveau der dualen beruf-
lichen Ausbildung. Die gestiegene
Studiennachfrage ergibt sich
auch im Freistaat primär aus den
Studienentscheidungen der Stu-
dienberechtigten mit allgemeiner
Hochschulreife (Abitur).
Die Hochschule hat sich auch
quantitativ als sehr wichtige Aus-
bildungseinrichtung in unserem
Wirtschafts- und Gesellschafts-
system etabliert. Sollte dieser
Trend anhalten, hat dies einen
entsprechenden Einfluss auf das
Verhältnis von beruflicher Bildung
und Hochschulbildung. Prog-
nosen des Bundesinstituts für
Berufsbildung gehen davon aus,
dass der Bedarf der Wirtschaft
an beruflich ausgebildeten Fach-
arbeitern nicht mehr ausreichend
gedeckt werden kann, während
viele Hochschulabsolventen
zur Verfügung stehen werden.
Insofern hat sich die Staatsregie-
rung zum Ziel gesetzt, ebenfalls
die duale Berufsausbildung zu
stärken und auch für Leistungs-
stärkere wieder attraktiver zu
machen.
Methodik
Die Quote der in allgemeinbilden-
den Regelschulen integrierten
Schüler mit sonderpädagogischem
Förderbedarf ist der Anteil der
Schüler mit sonderpädagogischem
Förderbedarf, die nicht an einer
allgemeinbildenden Förderschule,
sondern an einer allgemeinbil-
denden Regelschule unterrichtet
werden. Sie wird ermittelt, indem
die Zahl der integrierten Schüler
mit der Gesamtzahl der Schüler
mit sonderpädagogischem Förder-
bedarf ins Verhältnis gesetzt wird.
Aussage
In den letzten zwei Jahrzehnten
hat der Anteil der an Regel-
schulen integrierten Schüler
kontinuierlich zugenommen.
Durch weitere Verbesserung der
Hilfs- und Unterstützungsange-
bote für Schüler mit sonderpäda-
gogischem Förderbedarf und der
Stärkung des Elternwahlrechtes
hinsichtlich der Entscheidung
über den Förderort wird der
Anteil der integrierten Schüler in
den nächsten Jahren voraussicht-
lich weiter ansteigen.

 
Sachsen hat Zukunft
.
12
Im Handlungsfeld fanden und finden unter anderem folgende Aktivitäten
und Projekte statt:
❙❙
ESF-Förderung sozialpädagogischer Vorhaben zur Kompetenzentwicklung
von Schülern und innovativer Vorhaben zur Intervention bei Schuldistanz,
vor allem Maßnahmen zur Vermeidung von Schulabbrüchen und Reintegra-
tion von Schulverweigerern
❙❙
ESF-Förderung von Vorhaben zur Erhöhung der Quote von Schülern mit
Schulabschluss
❙❙
ESF-Förderung für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen
❙❙
„Haus der kleinen Forscher“ – frühzeitige Herausbildung naturwissen-
schaftlicher, mathematischer und technischer Bildung von Kindern im
Kita- und Grundschulalter
❙❙
Konzepte zur Berufs- und Studienorientierung an jeder allgemeinbildenden
Schule (Oberschule, Gymnasium, Förderschule)
❙❙
Hochschulpakt 2020, 2. Phase 2011– 2015 – Sicherung hoher Studienan-
fängerzahlen durch Verbesserung der Studienbedingungen und Erhöhung
der Studienanfängerquote
❙❙
Qualifizierungsangebote zur Berufsausbildung für Menschen mit Behinde-
rung auf Grundlage spezifischer Ausbildungsregeln
❙❙
Berufseinstiegsbegleitung an Förder- und Oberschulen zur Erhöhung der
Berufswahlkompetenz einschließlich Beratung und Begleitung
❙❙
Gemeinsame Landesförderkonzeption von SMK und der Regionaldirektion
Sachsen der Bundesagentur für Arbeit vom April 2015
❙❙
Projekt „Praxisberater an Schulen“ von SMK und der Regionaldirektion
Sachsen der Bundesagentur für Arbeit auf der Grundlage des Sächsischen
Schulgesetzes sowie den Vorgaben gemäß §§ 33 und 48 Sozialgesetzbuch
Drittes Buch (SGB III)
❙❙
Bildungspaket Sachsen 2020 – Sicherung des langfristigen Lehrerbedarfs
vor dem Hintergrund, dass bis 2030 mehr als 60 % der derzeit aktiven
Lehrer altersbedingt aus dem Schuldienst ausscheiden werden
❙❙
Vielfältige Projekte und Aktivitäten der UN-Dekade „Bildung für nachhal-
tige Entwicklung“
(www.bne-sachsen.de)
2.1.3 Maßnahmen und Projekte

image
13

 
Sachsen hat Zukunft
.
14
Solide öffentliche Finanzen sind eine wesentliche Voraussetzung für
gute Zukunftsperspektiven eines Wirtschaftsstandortes. Daher ist
das zentrale Element einer ausgewogenen und nachhaltigen Bewirt-
schaftung der öffentlichen finanziellen Ressourcen eine langfristig
orientierte Finanzpolitik mit dem Ziel ausgeglichener Haushalte. Mit
einer soliden Haushaltspolitik entstehen keine Schuldzinsen, dafür
aber Spielräume für Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Frei-
staates Sachsen. Ausgeglichene Haushalte sind aber nicht nur ein Ge-
bot der Generationengerechtigkeit, sondern ab dem Jahr 2020 auch
eine zwingende Vorgabe durch die grundgesetzlich verankerte Schul-
denbremse. Das sächsische Neuverschuldungsverbot wurde ent-
sprechend dieser Vorgabe mit Beschluss vom 10.07.2013 im Art. 95
der Sächsischen Verfassung verankert. Im Sinne einer soliden und
nachhaltigen Finanzpolitik ist das sächsische Neuverschuldungs-
verbot aber schon vorzeitig zum 01.01.2014 in Kraft getreten. Damit
ist der Freistaat Sachsen das erste und bisher einzige Land, in dem
die grundgesetzliche Schuldenbremse vollständig in der Landes-
verfassung umgesetzt und uneingeschränkt in Kraft getreten ist.
Die addierten Schulden des Bundes, der Länder, der Gemeinden,
der gesetzlichen Sozialversicherung sowie der Sondervermögen
des Bundes bei in- und ausländischen Kreditgebern ergeben die
Staatsverschuldung Deutschlands in Höhe von 2.049 Mrd. Euro
zum 31.12.2014. Damit ergibt sich eine Schuldenquote von 74,9 %
des Bruttoinlandsprodukts (BIP), die im europäischen Vergleich zwar
unterdurchschnittlich ist, aber noch deutlich über der Vorgabe des
Stabilitäts- und Wachstumspaktes von 60 % des BIP liegt. Auf die
Haushalte der Länder entfallen 619 Mrd. Euro bzw. rund ein Drittel
der Staatsverschuldung. Der Freistaat Sachsen verfügt mit 11,4 Mrd.
Euro bzw. mit 2.807 Euro pro Einwohner im Ländervergleich über
den zweitniedrigsten Schuldenstand. Durch konsequente Schul-
dentilgung wird eine Übertragung von zusätzlichen Lasten auf
kommende Generationen vermieden.
Im Sinne einer angemessenen Vorsorge für implizite Schulden – die
zukünftigen Belastungen durch entstehende Pensionsansprüche –
hat der Freistaat Sachsen bereits im Jahr 2005 unter Federführung
des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen (SMF) einen Ge-
nerationenfonds gegründet. Die Anwartschaften der Beamten und
Richter der Verbeamtungsjahrgänge ab 1997 werden dabei während
der aktiven Dienstzeit durch entsprechende Einzahlungen komplett
kapitalisiert. Für die übrigen Verbeamtungsjahrgänge wird eine
Teilfinanzierung vorgenommen. In den Haushaltsplänen von 2009
bis 2014 waren dafür jährliche Beträge zwischen 451 Mio. Euro und
518 Mio. Euro vorgesehen. Im Zeitraum 2015–2018 sind jährliche
Zuführungen in der Größenordnung von ca. 560 Mio. Euro bis ca.
600 Mio. Euro eingeplant.
Einnahmeseitig ist der Länderfinanzausgleich eine wichtige Ein-
nahmequelle für den Freistaat Sachsen. Der Länderfinanzausgleich
und der Solidarpakt II werden zum Jahresende 2019 außer Kraft
treten. Der Freistaat Sachsen hat in den vergangenen Jahren in
besonderer Weise von dem Länderfinanzausgleich im engeren
Sinne profitiert. Mit ca. 20,3 Mrd. Euro in Summe der Jahre 1995–
2014 erhielt der Freistaat nach Berlin den zweitgrößten Betrag.
Die zukünftige Ausgestaltung des Länderfinanzausgleichs ist daher
von herausragender Bedeutung für die finanzielle Ausstattung des
Freistaates Sachsen ab dem Jahr 2020.
Die drei Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBEZ)
für teilungsbedingte Sonderlasten, für überdurchschnittlich hohe
Kosten politischer Führung und für Sonderlasten durch die struktu-
relle Arbeitslosigkeit sind ebenfalls eine wesentliche Einnahme des
Staatshaushaltes. Insbesondere die Degression der teilungsbeding-
ten SoBEZ als Teil der Solidarpaktmittel erzeugt einen permanenten
Konsolidierungsdruck und erfordert im Sinne einer nachhaltigen
Finanzpolitik eine beständige Anpassung der Haushaltsstrukturen.
In den vergangenen Jahren hat von den ostdeutschen Flächen-
ländern nur der Freistaat Sachsen die teilungsbedingten SoBEZ
konsequent für Investitionen verwendet, so wie es vom Solidarpakt
gefordert ist. Im Haushaltsjahr 2014 wurden auf Landes- und Kom-
munalebene Infrastrukturinvestitionen von insgesamt 3.329 Mio.
Euro getätigt. Demgegenüber erhielt der Freistaat teilungsbedingte
SoBEZ in Höhe von 1.507 Mio. Euro.
Seit 1995 hat der Freistaat im Ländervergleich jährlich den höchs-
ten Anteil der Haushaltsbudgets investiv verausgabt. Investitions-
ausgaben des Staatshaushaltes sind Ausgaben, die entweder direkt
für Sachanlagen wie Verkehrsinfrastruktur und Gebäude verwendet
werden oder indirekt über Fördermittel die Investitionstätigkeit der
Kommunen, der Unternehmen und von Privathaushalten anregen.
Insbesondere der Aufbau wirtschaftsnaher Infrastruktur ist ein
nachhaltiger Faktor, der die Zukunftsfähigkeit des Freistaates
bestimmt. Im Haushaltsjahr 2014 wurden 18,6 % der bereinigten
Ausgaben für Investitionen verwendet. Diese Investitionsquote
wird in den nächsten Jahren zurückgehen, aber weiterhin auf einem
vergleichsweise hohen Niveau liegen. Der Rückgang resultiert aus
der Verringerung von Solidarpakt-II- und EU-Fördermitteln, die
nur teilweise durch eigene Landesmittel ersetzt werden können.
Mit dem Gesetz über einen Finanzausgleich mit den Gemeinden
und Landkreisen im Freistaat Sachsen (SächsFAG) regelt der Frei-
staat Sachsen seine Finanzbeziehungen zu den kreisangehörigen
Gemeinden, Kreisfreien Städten und Landkreisen. Die Mittel für
den kommunalen Finanzausgleich werden aus den Anteilen des
2.2 Nachhaltige Finanzpolitik
2.2.1 Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen

15
Freistaates am Aufkommen der Einkommen-, Körperschaft- und
Umsatzsteuer, seiner Einnahmen im Länderfinanzausgleich ein-
schließlich Bundesergänzungszuweisungen sowie aus den Ein-
nahmen des Freistaates aus dem Aufkommen der Landessteuern
aufgebracht. Die Beteiligung der Kommunen an diesen Einnahmen
wird aus dem vertikalen Gleichmäßigkeitsgrundsatz abgeleitet.
Der vertikale Gleichmäßigkeitsgrundsatz stellt die Beteiligung
der Kommunen an einer positiven Einnahmenentwicklung des
Freistaates ebenso wie an einer ungünstigeren Entwicklung der
Landeseinnahmen sicher. Entsprechendes gilt umgekehrt für die
Steuereinnahmen auf kommunaler Seite. Damit werden bei der
Festlegung der Finanzausgleichsmasse sowohl die strukturelle
Steuerschwäche der Kommunen als auch die finanzielle Leistungs-
fähigkeit des Freistaates kontinuierlich berücksichtigt.
Bei der Bemessung der Finanzausgleichsmasse wird zunächst nur
die gleichmäßige Entwicklung der Einnahmen zwischen dem Frei-
staat Sachsen und seinen Kommunen bei unveränderter Aufgaben-
und Ausgabenverteilung sichergestellt. Erst mit der regelmäßigen
Überprüfung von Veränderungen im Aufgabenbestand und in der
Entwicklung der notwendigen Ausgaben im Verhältnis zwischen
Freistaat und Kommunen und der entsprechenden Justierung des
Finanzverteilungsverhältnisses wird die gleichmäßige Teilhabe
des Landes und der Kommunen an der Entwicklung der Steuer-
einnahmen als Ziel der Nachhaltigkeitsstrategie auch insgesamt
gewährleistet. Die so bestehende Regelbindung bei der Bestimmung
der Finanzausgleichsmasse vermeidet willkürliche Eingriffe und
führt zu Planungssicherheit für einen großen Teil der kommunalen
Finanzausstattung.
In den sächsischen Kommunen wird der Schuldenabbau eben-
falls kontinuierlich verfolgt und ist in den Kernhaushalten in den
vergangenen Jahren stetig vorangeschritten. Inzwischen ist die
Verschuldung der Gebietskörperschaften im Freistaat nicht zu-
letzt aufgrund großer Konsolidierungsanstrengungen und der
konsequenten Arbeit der Rechtsaufsichtsbehörden auf einem
bundesweit unterdurchschnittlichen Niveau. Historisch bedingt
haben die Schulden in ausgelagerten Bereichen in den neuen
Bundesländern einen bedeutenden Anteil an den Gesamtschulden.
Aber auch die Verschuldung in den kommunalen Eigenbetrieben
und Eigengesellschaften konnte in den vergangenen Jahren im
Freistaat Sachsen tendenziell zurückgeführt werden.
3
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Freistaat
Sachsen hinsichtlich der finanzpolitischen Nachhaltigkeitsziele
sehr gut aufgestellt ist. Die grundgesetzliche Schuldenbremse
wurde landesgesetzlich verankert. Für die künftige Entwicklung
müssen aber Lösungen gefunden werden, wie mit den finanziellen
Auswirkungen des demografischen Wandels, der Entwicklung der
Flüchtlingssituation, den auslaufenden Solidarpaktmitteln und
der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen (insbe-
sondere dem Länderfinanzausgleich) umgegangen wird. Nach-
haltige Finanzpolitik erfordert einen stetigen Anpassungsprozess
in Hinblick auf fiskalische Herausforderungen und sich ändernde
Rahmenbedingungen.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.2 Nachhaltige Finanzpolitik
3)
Bei den kommunalen Beteiligungsgesellschaften ist seit 2010
rein zahlenmäßig eher ein Schuldenaufbau zu verzeichnen.
Dieser ist allerdings auch durch statistische Sondereffekte
beeinflusst (beispielsweise Konzeptänderungen Schulden-
begriff, Berichtskreisänderungen). Die Gesamtentwicklung
beim Schuldenstand der sächsischen Kommunen ist im
Wesentlichen durch den geänderten Berichtskreis bei den
Extrahaushalten beeinflusst.

 
Schuldenstand pro Einwohner [€]
Staatliche Investitionen pro Einwohner [€]
Quelle: Haushalts- und Vermögensrechnung
des Freistaates Sachsen
Stand: 07 / 2015
Quelle: Statistisches Bundesamt
Stand: 07 / 2015
Sachsen hat Zukunft
.
16
2.2.2 Indikatoren
Methodik
Die Investitionsausgaben des
Freistaates Sachsen umfassen
Baumaßnahmen und Sonstige
Ausgaben für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen wie
investive Zuweisungen an Dritte,
Grunderwerb, Erwerb von Ausrüs-
tungen/Fahrzeugen, Darlehensver-
gabe und Beteiligungserwerbe. Die
dargestellten Investitionsausgaben
umfassen nur die Landesebene.
Zur Berechnung der Pro-Kopf-
Werte wurde gemäß statistischer
Konvention der Bevölkerungsstand
zum 30.06. des jeweiligen Jahres
genutzt, der sich aus der Bevöl-
kerungsfortschreibung ergibt. Ab
2011 basieren die Bevölkerungs-
stände auf der Bevölkerungsfort-
schreibung auf Grundlage des
Zensus 2011.
Aussage
Der Infrastrukturaufbau und -erhalt
ist eine bedeutende Aufgabe des
Staates. Investitionen leisten einen
wichtigen Beitrag zur Entwicklung
des Freistaates Sachsen und seiner
Wirtschaftskraft. Sie stärken
zudem die zukünftigen und
langfristigen Entwicklungschancen.
Gleichzeitig sind Investitionsaus-
gaben aufgrund der temporären
Natur von Investitionsprojekten
eine flexible Verfügungsmasse, um
Haushalte kurzfristig zu konsoli-
dieren. Hohe Investitionsausgaben
weisen somit auf einen soliden
Landeshaushalt hin.
Im bundesweiten Vergleich nimmt
der Freistaat Sachsen im Jahr 2014
mit Investitionsausgaben in Höhe
von 767 Euro pro Einwohner den
Spitzenplatz ein (Flächenländer
West: 322 Euro pro Einwohner;
Flächenländer Ost: 638 Euro pro
Einwohner). Trotz des nach wie vor
hohen Investitionsniveaus zeigt
sich eine abnehmende Tendenz
der Investitionsausgaben. Dies ist
insbesondere auf das gesetzlich
beschlossene Auslaufen des
Solidarpaktes II zurückzuführen.
Perspektivisch werden daher die
Investitionsausgaben bis 2020
noch weiter zurückgehen. Der
Freistaat Sachsen strebt dennoch
weiterhin einen Spitzenplatz beim
Investitionsniveau an.
Methodik
Der Indikator umfasst die haus-
haltsmäßigen Schulden des Frei-
staates Sachsen pro Einwohner.
Dabei werden sowohl die Schulden
am Kreditmarkt, die Schulden bei
öffentlichen Haushalten und die
noch nicht valutierte Kreditauf-
nahme berücksichtigt. Zur Berech-
nung der Pro-Kopf-Werte wurde
gemäß statistischer Konvention
der Bevölkerungsstand zum 30.06.
des jeweiligen Jahres genutzt, der
sich aus der Bevölkerungsfort-
schreibung ergibt. Ab 2011 basie-
ren die Bevölkerungsstände auf
der Bevölkerungsfortschreibung
auf Grundlage des Zensus 2011.
Aussage
Der Indikator gibt die expliziten
finanziellen Verpflichtungen des
Freistaates an. Diese wurden mit
der Bevölkerungszahl normiert,
um die hypothetische Schuldenlast
jedes Bürgers aus der Verschuldung
des Freistaates Sachsen aufzu-
zeigen. Der Freistaat Sachsen hat
2014 nach dieser Abgrenzung des
Schuldenstands im Ländervergleich
mit 2.807 Euro pro Einwohner die
geringste Pro-Kopf-Verschuldung
nach Bayern (2.456 Euro pro
Einwohner). Der entsprechende
Vergleichswert im Durchschnitt
aller Flächenländer liegt bei 6.253
Euro pro Einwohner. Bis 2005
stieg die sächsische Pro-Kopf-Ver-
schuldung an. Seit 2006 werden
die Ausgaben des Freistaates
Sachsen ohne Nettokreditauf-
nahme finanziert. Darüber hinaus
wurde eine Tilgung der Schulden
in einer Höhe vorgenommen, dass
die Pro-Kopf-Verschuldung trotz
sinkender Bevölkerungszahl min-
destens konstant bleibt. Aufgrund
dieser nachhaltigen Vorgehens-
weise ist seit 2006 kein Anstieg der
Pro-Kopf-Verschuldung mehr zu
verzeichnen.
Hinweis:
Im Jahr 2011 ergab
sich ein temporärer Anstieg der
Pro-Kopf-Verschuldung, da die
Bevölkerungszahl des Freistaates
im Rahmen des Zensus 2011 nach
unten korrigiert wurde. Durch
eine Sondertilgung im Jahr 2012
konnte die Pro-Kopf-Verschuldung
wieder auf das Vorzensus-Niveau
zurückgeführt werden.

 
Quelle: Statistisches Bundesamt
Stand: 07 / 2015
Quelle: Berechnungen des Sächsischen Staatsministerium
der Finanzen auf Basis der versicherungsmathematischen
Gutachten zum Generationenfonds
Stand: 07 / 2015
17
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.2 Nachhaltige Finanzpolitik
Nettokreditaufnahme [Mio. €]
Deckung der impliziten Verpflichtungen (Pensionen)
durch Generationenfonds [%]
Methodik
Die Nettokreditaufnahme wird
ermittelt, indem die Schulden-
aufnahme und -tilgung des
Freistaates Sachsen eines Jahres
saldiert werden. Dabei werden
alle Gläubiger (Kreditmarkt und
öffentlicher Bereich) berücksich-
tigt. Positive Werte geben die
Höhe der Neuverschuldung an,
während negative Werte die Höhe
der Schuldentilgung anzeigen.
Aussage
Der Indikator gibt an, im welchem
Umfang Schulden zur Finanzie-
rung der Ausgaben des Freistaates
Sachsen im entsprechenden Jahr
in Anspruch genommen werden
mussten. Eine Schuldenfinanzie-
rung von Ausgaben schränkt durch
die Zins- und Tilgungszahlungen
langfristig den Handlungsspielraum
zukünftiger Generationen ein.
In den 1990er Jahren griff der
Freistaat Sachsen in erheblichem
Umfang auf Kredite zurück, um
den anfänglichen Aufbau des
Freistaates zu finanzieren. Die
Schuldenaufnahme wurde im Sinne
einer soliden Finanzpolitik, bis auf
eine kurze Zwischenphase, kon-
tinuierlich zurückgeführt. In den
Jahren 2002 bis 2005 wurden die
deutlichen Steuereinnahmerück-
gänge (Rückgang um über
1 Mrd. Euro im Jahr 2002
gegenüber 2001) in verantwort-
licher Weise durch eine moderate
Erhöhung der Schuldenaufnahme
abgefedert. Seit 2006 nimmt der
Freistaat Sachsen keine neuen
Schulden mehr auf, um seine
Aufgaben zu finanzieren. Der
Schuldenstand konnte in diesem
Zeitraum um 847 Mio. Euro
gesenkt werden.
Methodik
Jeweils für den 31.12. jedes Jahres
wird nach einem versicherungs-
mathematischen Ansatz der
heutige Wert der Belastung aus
allen derzeitig bestehenden Pensi-
onsverpflichtungen berechnet. Das
Vermögen des Generationenfonds
wird dann in Relation zu diesen
Pensionsverpflichtungen gesetzt.
Der Indikator gibt an, in welchem
Umfang durch den Freistaat
Sachsen Vorsorge für zukünftige
Pensionszahlungen getroffen
wurde.
Aussage
Die implizite Schuld für die Pensi-
onslasten beträgt zum 31.12.2014
rund 12 Mrd. Euro und bewegt
sich damit in einer ähnlichen
Größenordnung wie die explizite
Staatsverschuldung. Pensions-
zahlungen führen genauso wie
Zinszahlungen zu einer Einschrän-
kung der zukünftigen Handlungs-
fähigkeit des Staates. Daher ist
im Sinne einer nachhaltigen und
generationengerechten Finanz-
politik Vorsorge für die Pensi-
onszahlungen zu treffen und ein
höchstmöglicher Deckungsgrad
anzustreben.
Der Deckungsgrad ist kontinuier-
lich über die Jahre angestiegen.
Derzeitig werden durch das
Vermögen des Generationenfonds
rund 38 % der zum 31.12.2014
bestehenden Pensionsverpflich-
tungen gedeckt. Dies ist im
Ländervergleich eine herausra-
gende Leistung, auch wenn die
Deckungslücke zwischen den
Pensionsverpflichtungen und dem
Vermögen des Generationenfonds
noch über 7 Mrd. Euro beträgt.
Seit 2009 wird für die neu entste-
henden Pensionsansprüche aller
Beamten verursachungsgerecht
im Jahr der Entstehung eine ka-
pitalgedeckte Vorsorge getroffen.
Daher ist in den kommenden Jah-
ren mit einem weiter steigenden
Deckungsgrad zu rechnen.

 
Sachsen hat Zukunft
.
18
Im Handlungsfeld fanden und finden unter anderem folgende Aktivitäten
und Projekte statt:
❙❙
Umsetzung des Neuverschuldungsverbotes in der sächsischen Verfassung
❙❙
Absicherung des Generationenfonds in der sächsischen Verfassung
❙❙
Angemessene Rücklagenbildung zur Abfederung konjunktureller
Schwankungen
❙❙
Beständige Analyse der Haushaltsstruktur zur Identifizierung
von Effizienzpotenzialen
❙❙
Anpassung der Ausgabenstrukturen an sinkende Einnahmen
❙❙
Anpassung des Personalbestandes an das Niveau der westdeutschen
Flächenländer
❙❙
Umsetzung Standortkonzeption Finanzämter
(Reduzierung von 27 auf 16 Finanzämter)
❙❙
Finanzfüchse – Das Portal für junge Steuergenies
❙❙
Nachwuchs für die SteuerKlasse – Ausbildungsportal der
Steuerverwaltung Sachsen
2.2.3 Maßnahmen und Projekte

image
19

 
Sachsen hat Zukunft
.
20
Die Themen Klimaschutz und Energieversorgung sind grundsätzlich
in einen größeren nationalen und internationalen Kontext einge-
bettet und eng miteinander verbunden. Vor diesem Hintergrund
und mit Bezug zu regionalen Gegebenheiten legt das „Energie- und
Klimaprogramm Sachsen 2012“ (EKP) und sein Maßnahmenplan
die Strategien der sächsischen Klima- und Energiepolitik bis 2022
fest. Die sächsische Energiepolitik basiert dabei auf drei wesent-
lichen strategischen Ansätzen: Steigerung der Energieeffizienz,
Weiterentwicklung des Energiesystems sowie Förderung innovati-
ver Energietechnologien. In der Klimapolitik verfolgt der Freistaat
eine Doppelstrategie: Reduktion von Treibhausgasemissionen und
Anpassung an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels. Die
Schwerpunkte zur Umsetzung dieser Strategie liegen auf der Beob-
achtung der Klimaentwicklung, der Ermittlung von Klimafolgen und
Entwicklung von Anpassungsstrategien sowie auf der Umsetzung
von Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasemissionen. Wich-
tige Aufgaben sind u. a. die Weiterentwicklung regionaler Klimapro-
jektionen mit Fokus auf Extremereignissen, die Etablierung eines
Klimafolgenmonitorings und die Ableitung von sektorbezogenen
Anpassungsstrategien.
Die jährlichen CO
2
-Emissionen in den nichtemissionshandelspflich-
tigen Sektoren sollen bis 2020 um 25 % gegenüber 2009 sinken.
Dementsprechend müssen auch in den Bereichen Verkehr, Haushalte
und Kleinverbraucher die CO
2
-Emissionen reduziert werden. Da-
rüber hinaus sollen Treibhausgasemissionen in der Landwirtschaft
vermindert und Wälder, Moore und Böden als natürliche Senken
und Speicher für Treibhausgase geschützt und entwickelt werden.
Die Umsetzung von Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausga-
sen schreitet gut voran. Der Anteil des Stromes aus Anlagen mit
Kraft-Wärme-Kopplung am Bruttostromverbrauch lag im Jahr 2013
bereits bei 20,6 % und damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt
von 14 %. Der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostrom-
verbrauch lag 2014 bei 21,4 % (Schätzung der Sächsischen Ener-
gieagentur - SAENA). Der Ausbau der Stromerzeugung auf Basis
erneuerbarer Energien in Sachsen soll auch weiterhin vorangebracht
werden. Er orientiert sich an den nationalen Zielvorgaben. Im Fokus
des Freistaates liegt vor allem ein koordinierter Ausbau der Win-
denergie. Dafür und als Grundlage für die Regionalplanung will
Sachsen eine Windpotenzialstudie erstellen lassen. Auch über die
Stromversorgung hinaus soll der Anteil der erneuerbaren Energien
am Endenergieverbrauch gesteigert werden. Entsprechende Ausbau-
potenziale sind weiter zu erschließen. Wesentlich für diese Prozesse
ist jedoch auch der Umbau der Energieversorgungssysteme und
-infrastrukturen, um diese an die künftigen Anforderungen anzu-
passen. Die Staatsregierung unterstützt mit der Richtlinie „Zukunfts-
fähige Energieversorgung“ unter anderem die thermische Nutzung
erneuerbarer Energien und die Investition in Speicheranlagen.
Im Hinblick auf die Energieeffizienz hat Sachsen einen guten Stand
erreicht, wie am Indikator der Energieproduktivität zu erkennen
ist. Dessen Wert ist seit 1991 kontinuierlich angestiegen. Das war
in den ersten Jahren vor allem eine Folge der Umstrukturierung
der sächsischen Wirtschaft unmittelbar nach der Neugründung
des Freistaates Sachsen. Ab der zweiten Hälfte der 1990er-Jahre
sind die Steigerungen auf stetige Verbesserungen der gesamten
Volkswirtschaft zurückzuführen. Speziell bei der Steigerung der
Energieeffizienz im Gebäudebereich ist Sachsen seit vielen Jahren
aktiv. Beispielsweise wird seit 1998 der Passivhausstandard bei
Neubauten finanziell gefördert, der 2005 auch auf den Einsatz von
Passivhauselementen in der Gebäudesanierung ausgeweitet wurde.
Die energetische Gebäudesanierung wird finanziell unterstützt. Auch
in seinen eigenen Liegenschaften ist der Freistaat bestrebt, seiner
Vorbildfunktion nachzukommen. In den landeseigenen Immobilien
gelang es, den absoluten Heizenergieverbrauch zwischen 2003 und
2009 durch den Einsatz hocheffizienter und innovativer Anlagen-
und Gebäudetechnik um 23 % zu senken. Die Energieeffizienz von
Bestandsgebäuden wird schrittweise weiter verbessert und für
Neubauten wird eine Maximierung der Energieeffizienz angestrebt.
Der Freistaat unterstützt auch seine Kommunen gezielt bei Maß-
nahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, zum Beispiel über die
Richtlinie Klimaschutz.
Ein weiterer Bestandteil der sächsischen Energiepolitik ist die effi-
ziente Nutzung der heimischen Braunkohle, was die Option einer
stofflichen Nutzung mit einschließt. Damit verbunden ist sowohl
die Sicherung der Energieversorgung als auch die Sicherung von
7.500 Arbeitsplätzen und der Wertschöpfung in den Braunkohlen-
revieren der Lausitz und Mitteldeutschlands. Sachsen hat sich für
die Weiterentwicklung des europäischen Emissionsrechtehandels als
marktorientiertes Instrument zur Minderung von CO
2
-Emissionen
ausgesprochen.
Ein Fokus liegt auf der Entwicklung und Förderung innovativer Ener-
gietechnologien, die national und international große Marktchancen
besitzen. Dafür wird die Leistungsfähigkeit der Energieforschung
auch weiterhin auf einem hohen Niveau gehalten und ausgebaut so-
wie die Wettbewerbsfähigkeit und Exportkraft der „Industriebranche
Energie“ gefestigt und gestärkt. Eine in diesem Sinne gute sächsische
Energieforschungsinfrastruktur existiert z. B. an den Universitäten
Dresden und Freiberg oder an den Fachhochschulen Mittweida und
Zittau-Görlitz. Darüber hinaus besitzen neun der 16 in Sachsen
angesiedelten Fraunhofer-Institute eine energietechnologische
2.3 Klima schützen, Energie effizient nutzen, Versorgung sichern
2.3.1 Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen

21
Ausrichtung. Aber auch die Forschung zu Energietechnologien in
der Industrie ist gut ausgebaut und schwerpunktmäßig auf Themen
der Energieumwandlung ausgerichtet.
Gemäß der sächsischen Nachhaltigkeitsstrategie soll zum Schutz
des Klimas die Treibhausgas-Senkenfunktion von Ökosystemen –
vorzugsweise von Wald und Mooren – erhalten, entwickelt und
verbessert werden. Damit einhergehend ist der Waldflächenanteil
auf 30 % der Landesfläche zu steigern. Insbesondere neu angelegte,
wachsende Wälder besitzen ein großes Potenzial zur Speicherung
von CO₂. Darüber hinaus erfüllt der Wald vielfältige weitere öko-
logische, ökonomische und soziale Funktionen. Deshalb sind der
Erhalt des Waldes und die Waldmehrung im Sächsischen Waldge-
setz festgeschrieben. In der Waldstrategie 2050 für den Freistaat
Sachsen wurde eine Erhöhung des Waldflächenanteils bis 2020 auf
28,8 % und bis 2050 auf 30 % als konkretes Ziel formuliert. Nur
mit dieser Entwicklung sind die vielfältigen Anforderungen an den
Wald realisierbar. Im Jahr 2016 belief sich der Waldflächenanteil
auf 28,4 %. Um die gesteckten Ziele zu erreichen, müssen aktuell
und künftig vor allem die Rahmenbedingungen für die Waldmeh-
rung verbessert werden, da diese sich in Flächenkonkurrenz zu
Landwirtschaft und Naturschutz befindet und ihr Potenzial durch
die starke Flächenneuinanspruchnahme für Siedlung und Verkehr
beständig reduziert wird.
Hinsichtlich des Schutzes und der Entwicklung der Moore hat sich
der Freistaat Sachsen in seinem aktuellen Landesentwicklungsplan
zum Erhalt der grundwasserabhängigen Landökosysteme sowie zur
Revitalisierung der anthropogen gestörten, aber renaturierbaren
Moore bekannt. Moore sind hoch spezialisierte Lebensräume und
können als Kohlenstoffsenke einen wertvollen Beitrag zum Klima-
schutz leisten. Sind die Moore aufgrund menschlicher Aktivitäten
entwässert, werden durch den Abbau biologischen Materials große
Mengen an CO
2
freigesetzt. Deshalb strebt Sachsen lebendige, wieder
wachsende Moore an. Wesentliche Maßnahmen sind die Anhebung
der Moorwasserstände sowie die Ausprägung stabiler moortypischer
und damit funktionsfähiger Strukturen. Bereits seit Anfang der
1990er-Jahre gab es Aktivitäten im Moorschutz, insbesondere ab
dem Jahr 2000 wurden intensiv Maßnahmen zur Moorrevitalisierung
durchgeführt. Dies führte auch zu einer Verstetigung und institutio-
nellen Verankerung des sächsischen Moorschutzes.
Ein weiteres Ziel ist die Entwicklung und Umsetzung von fachge-
bietsspezifischen Klimaanpassungsstrategien. Der bereits statt-
findende Klimawandel in Sachsen ist vielfältig erkennbar und eine
Anpassung an dessen Folgen unumgänglich. Im Fokus laufender
Forschungsprojekte stehen insbesondere die Wechselbeziehungen
zwischen Landnutzung, Wasser, Boden, Natur und Klima, um die
künftigen Auswirkungen des Klimawandels auf Grundwasser und
Oberflächengewässer besser abschätzen und Empfehlungen für eine
angepasste Bewirtschaftung in Wasser-, Forst- und Landwirtschaft
ableiten zu können.
Insgesamt kann resümiert werden, dass Sachsen vielfältige Fort-
schritte in diesem Handlungsfeld vorzuweisen hat. Hinsichtlich der
Reduktion von Treibhausgasen bestehen weitere Potenziale, die künf-
tig erschlossen werden müssen. Dahingehend wird Sachsen jedoch
auch künftig wesentlich von den Entwicklungen auf Bundes- und
internationaler Ebene beeinflusst sein. Auf der Klimakonferenz in
Paris im Dezember 2015 wurde das Zwei-Grad-Ziel in einem neuen
Welt-Klimaschutzabkommen vertraglich fixiert. Die Umsetzung auf
internationaler und europäischer Ebene wird auch die Bemühungen
in Sachsen befördern.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.3 Klima schützen, Energie effizient nutzen, Versorgung sichern

 
Energiebedingte Kohlendioxid-Emissionen
in Sachsen [Mio. t]
Quellen: © 2014 Länderarbeitskreis Energiebilanzen, Stand: 25.03.2015
Arbeitskreis Umweltökonomische Gesamtrechnung, Stand: Oktober 2015
Stand: 06 / 2016
Sachsen hat Zukunft
.
22
2.3.2 Indikatoren
Aussage
Der Indikator ermöglicht Aussagen
über die Gesamtmenge des im
Freistaat emittierten Kohlendioxids.
Seit 1990 konnte eine Abnahme
der CO
2
-Emissionen bis zum Jahr
1999 beobachtet werden. Mit der
Inbetriebnahme neuer Kraftwerke
im Jahr 1999 stiegen die CO
2
-Emis-
sionen wieder an und befinden
sich seit dem Jahr 2000 auf einem
weitgehend stabilen Niveau. Der
Freistaat Sachsen hat damit die
energiebedingten Kohlendioxid-
Emissionen in den vergangenen
zwanzig Jahren nahezu halbiert. In
der letzten dargestellten Dekade
gab es allerdings kaum noch
Rückgänge, wohingegen in diesem
Zeitraum in Deutschland eine
weitere Reduktion stattfand. Da
die energiebedingten Emissionen
zu einem wesentlichen Teil (vor
allem Strom erzeugung) unter den
europäischen Emissionshandel und
dessen Minderungsziele fallen,
bezieht sich das sächsische Klima-
schutzziel auf den Nichtemissions-
handelssektor. Kohlendioxid trägt
Methodik
Der Indikator zeigt die gesamten
CO
2
-Emissionen des Freistaates
Sachsen bezogen auf den Pri-
märenergieverbrauch (Quellen-
bilanz). Unberücksichtigt bleiben
die mit dem Import von Strom
im Zusammenhang stehenden
Emissionen. Dagegen werden die
Emissionen, die auf die Erzeugung
des exportierten Stroms zurück-
zuführen sind, in vollem Umfang
nachgewiesen. Die Berechnung
beruht auf den Energiebilanzen als
umfassende und vollständige Dar-
stellung des Energieverbrauchs so-
wie spezifischen, auf den Heizwert
eines Energieträgers bezogenen
CO
2
-Faktoren. Der Trendvergleich
der Emissionswerte zwischen
Sachsen und Deutschland beruht
auf Angaben aus der Umweltöko-
nomischen Gesamtrechnung.
wesentlich zur Erwärmung der
Erdatmosphäre bei und stellt das
für den Klimawandel maßgebliche
Treibhausgas dar. Um unkalkulier-
bare Störungen des Klimasystems
und damit irreversible Schäden
für Mensch und Ökosysteme zu
vermeiden, müssen die Treibhaus-
gasemissionen deutlich gesenkt
werden.

 
Quellen: © 2014 Länderarbeitskreis Energiebilanzen, Stand: 25.03.2015
Bruttoinlandsprodukt: Berechnungsstand Februar 2014
Stand: 03 / 2016
23
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.3 Klima schützen, Energie effizient nutzen, Versorgung sichern
Energieproduktivität im Freistaat Sachsen [Index]
Methodik
Die Energieproduktivität wird als
Verhältnis von Wirtschaftsleistung
(Bruttowertschöpfung) zur dafür
benötigten Energie gebildet und
dient als Maßstab für die Effizienz
im Umgang mit Energieressour-
cen. Sie wird (abweichend von
der Darstellung in der Nach-
haltigkeitsstrategie) nicht als
Absolutwert in (Mio. €/Petajoule)
dargestellt, sondern als Index, be-
zogen auf das Jahr 1991. Dadurch
können die relativen Änderungen
dieses Indikators besser erfasst
werden.
Aussage
Je mehr Wirtschaftsleistung pro
Energieeinheit erzeugt werden
kann, desto effizienter ist der
Einsatz und Umgang mit der
Energie. Datengrundlagen sind das
Bruttoinlandsprodukt sowie der
Primärenergieverbrauch der jewei-
ligen jährlichen Energiebilanzen.
Seit 1991 hat sich die Energie-
produktivität im Freistaat mehr
als verdoppelt, wobei die stetigen
Fortschritte seit 1997 jedoch gerin-
ger ausfallen. Insgesamt wurde im
Freistaat Sachsen eine Steigerung
deutlich über dem gesamtdeut-
schen Durchschnitt erzielt.

 
Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch
in Sachsen [%]
Quellen: © 2014 Länderarbeitskreis Energiebilanzen,
Stand: 10.08.2015, Sächsische Energieagentur (SAENA)
Stand: 09 / 2015
Sachsen hat Zukunft
.
24
Aussage
Mit dem Umstieg auf erneuerbare
Energieträger – u. a. Wasser-
kraft, Windkraft, Solarenergie,
Geothermie, Biomasse – wird bei
gleichbleibendem Stromverbrauch
der Verbrauch fossiler Energieträ-
ger gesenkt und der Ausstoß von
Treibhausgasen reduziert. Für den
Freistaat Sachsen ist eine Steige-
rung des Anteils der erneuerbaren
Energien am Bruttostromver-
brauch von nahezu Null im Jahr
1990 auf 21,4 % im Jahre 2014
(vorläufiger Wert nach Schätzung
der SAENA) zu verzeichnen. Im
Energie- und Klimaprogramm
Sachsen 2012 ist das Ziel von
28 % Anteil der erneuerbaren
Energien am Bruttostromver-
brauch in den nächsten zehn Jah-
ren formuliert. Die Staatsregierung
hat sich mit dem Koalitionsvertrag
vom Herbst 2014 äußerst ambi-
tionierte Ziele für den weiteren
Ausbau der erneuerbaren Energien
gesetzt. Diese sollen sich an den
Bundeszielen orientieren.
Methodik
Der Indikator zeigt den Beitrag der
erneuerbaren Energien zur Strom-
versorgung im Freistaat Sachsen.
Er ist ein Quotient, der aus dem
Verhältnis der Stromerzeugung
aus erneuerbaren Energien zum
gesamten Bruttostromverbrauch
gebildet wird. Die Stromerzeu-
gung aus erneuerbaren Energien
umfasst dabei die Einspeisung
von Strom aus Anlagen der Wind-
und Wasserkraft, Photovoltaik
und Biomasse/-gas in das Netz
der allgemeinen Versorgung. Der
Bruttostromverbrauch ergibt sich
aus dem Nettostromverbrauch
zzgl. Verluste, Eigenverbrauch und
Stromaustauschsaldo. Die Berech-
nung entspricht den allgemeinen
Begriffsbestimmungen und wird
bundesweit einheitlich ange-
wendet. Damit wird der Indikator
zwischen den Ländern und zum
Bund vergleichbar.

 
Waldflächenanteil im Freistaat Sachsen [%]
Quelle: Staatsbetrieb Sachsenforst
Stand: 01 / 2015
25
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.3 Klima schützen, Energie effizient nutzen, Versorgung sichern
Methodik
Der Indikator beschreibt die Ent-
wicklung der Waldfläche in Bezug
auf die gesamte Bodenfläche des
Freistaates Sachsen. Die Waldflä-
chendaten werden jährlich durch
den Staatsbetrieb Sachsenforst
auf Basis des Forstlichen Geo-
grafischen Informationssystems
ermittelt. Dabei werden die durch
die Forstbehörden erfassten Flä-
chenänderungen berücksichtigt.
Aussage
Zur Sicherung der Nutz-, Schutz-
und Erholungsfunktionen des
Waldes ist dieser zu erhalten,
erforderlichenfalls zu mehren und
ordnungsgemäß zu bewirt-
schaften. Die CO
2
-Speicherung
im Wald und in den vielseitigen
Holzprodukten sowie die stoffliche
und energetische Substitution
klimaschädlicher Rohstoffe durch
Holz tragen wesentlich zum
Klimaschutz bei. Im Landesent-
wicklungsplan 2013 und in der
„Waldstrategie 2050 für den
Freistaat Sachsen“ ist das Ziel
verankert, den Waldflächenanteil
auf 30 % zu erhöhen. Die seit
1993 stetige Waldflächenzunahme
resultiert im Wesentlichen daraus,
dass Wald durch Sukzession (z. B.
in Bergbaufolgelandschaften)
entsteht, aktiv durch Erstauf-
forstung begründet oder mittels
verbesserter Methoden erstmals
erfasst wird. Durch Flächenin-
anspruchnahme für Siedlungs-,
Gewerbe- und Verkehrsflächen
und zunehmende Flächenkon-
kurrenz mit anderen Nutzungen,
insbesondere Landwirtschaft und
Naturschutz, hat sich die Ge-
schwindigkeit der Waldflächenzu-
nahme in den vergangenen Jahren
verlangsamt.

 
Sachsen hat Zukunft
.
26
Im Handlungsfeld fanden und finden unter anderem folgende Aktivitäten und
Projekte statt:
❙❙
Maßnahmenplan des Energie- und Klimaprogramms Sachsen 2012
❙❙
Ensemblebetrachtung von Klimamodellen zur künftigen Klimaentwicklung
Sachsens und Weiterentwicklung des Regionalen Klima-Informationssystems
„REKIS“
❙❙
Landesweite Analyse und Bewertung der Verwundbarkeit durch den
Klimawandel
❙❙
Abschätzung möglicher menschlicher Gesundheitsfolgen durch den
prognostizierten Klimawandel in Sachsen
❙❙
Unterstützung des KLIMZUG-Verbundprojektes für ein regionales
Klimaanpassungsprogramm in der Modellregion Dresden und Nutzung
der Ergebnisse
❙❙
Aufbau eines sächsischen Monitorings für Treibhausgasspeicher und -senken
sowie dahingehende Bewertung der Funktion von naturschutzfachlich
bedeutsamen Ökosystemen (Schwerpunkt Grünland und Moore)
❙❙
Moorschutz – Moorrevitalisierung im Erzgebirge (Sächsisch-tschechisches
Projekt von 2010-2014)
❙❙
Unterstützung der Projekte der SAENA zu Energiemanagementsystemen
in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und in Kommunen sowie im
Bereich Elektromobilität
❙❙
„Sächsischer Gewerbeenergiepass“ – Software-Instrument für eine qualitativ
hochwertige und standardisierte Energieberatung für industrielle und gewerb-
liche Unternehmen
❙❙
Richtlinien und Förderprogramme, zum Beispiel des Sächsischen Staats-
ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) zur Steigerung der
betrieblichen Energieeffizienz sowie zur Förderung der erneuerbaren Energien
und Aufbau von Energiespeichern oder des Sächsischen Staatsministeriums
für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) über die Gewährung von Förder-
mitteln für Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Klima-
schutz im Freistaat Sachsen
❙❙
Unterstützung des European Energy Award – Instrument zur Qualitäts-
sicherung, Zertifizierung und Optimierung der kommunalen Energieversorgung
2.3.3 Maßnahmen und Projekte

image
27

 
Sachsen hat Zukunft
.
28
Im Freistaat Sachsen hat sich die Umweltsituation seit 1990 deutlich
verbessert, vor allem die Wassergüte der Fließgewässer und die
Luftqualität sind angestiegen, Waldschäden konnten insgesamt
verringert werden. Diese Verbesserungen sind insbesondere auf
die sächsische Umwelt-, Forst- und Landwirtschaftspolitik, die in
Deutschland geltenden hohen Umweltstandards sowie entspre-
chende technologische Umrüstungen, etwa für eine effizientere
Luftreinhaltung oder Abwasseraufbereitung, zurückzuführen.
Um die natürlichen Lebensgrundlagen zu schonen, ist generell der
sparsame und generationengerechte Umgang mit unserem natürli-
chen Inventar unter Berücksichtigung der ökologischen Tragfähigkeit
natürlicher Systeme sicherzustellen. Die natürliche Umwelt in ihrer
großen Vielfalt ist Grundlage unseres Lebens und muss zwingend
über heutige und zukünftige Generationen hinweg erhalten werden.
Ein Begriff für den natürlichen Reichtum ist Biologische Vielfalt
oder Biodiversität. Seit Jahren wird global ein Verlust an Biodi-
versität beobachtet, der mit der natürlichen Dynamik der Systeme
nicht mehr erklärbar ist. Dabei ist ein starker Artenschwund zu
verzeichnen, dessen Hauptursache im Verlust von Lebensräumen
durch die intensive menschliche Landnutzung liegt. Deshalb haben
die Bundesrepublik Deutschland 2007 ihre „Nationale Strategie zur
biologischen Vielfalt“ und der Freistaat Sachsen im Jahr 2009 sein
„Programm zur biologischen Vielfalt“ beschlossen.
Die im Freistaat eingerichteten Schutzgebiete wie der Nationalpark
„Sächsische Schweiz“, das Naturschutzgebiet „Königsbrücker Heide“
oder das Biosphärenreservat „Oberlausitzer Heide- und Teichland-
schaft“ leisten entsprechend ihrer Schutzziele und Schutzbestim-
mungen einen wichtigen Beitrag zum Erhalt wertvoller Arten und
Lebensräume bzw. zu einer nachhaltigen und ökologisch angemes-
senen Nutzung der natürlichen Ressourcen. Ein weiterer wichtiger
Baustein zum Erhalt der Biodiversität ist das europäische Schutzge-
bietsnetz „Natura 2000“, das im Rahmen der europäischen Fauna-
Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) und der Vogelschutz-Richtlinie
zwischen 1992–2006 im Freistaat Sachsen eingerichtet wurde.
Die EU-Mitgliedstaaten und damit auch der Freistaat haben sich
verpflichtet, besonders bedeutende Arten und Lebensräume durch
geeignete Maßnahmen zu erhalten, wiederherzustellen und zu ent-
wickeln. Das Natura-2000-Schutzgebietssystem umfasst in Sachsen
347 Schutzgebiete und nimmt ca. 15,9 % der Landesfläche ein. Die
Schutzgebiete sind per Verordnung gesichert und größtenteils mit
sogenannten Managementplänen ausgestattet, die neben einer
Analyse der Schutzgüter und ihres Erhaltungszustandes vor allem
Maßnahmen zur Entwicklung und zum Erhalt der Arten und Lebens-
räume beinhalten. Das Natura-2000-Monitoring wird über das 2011
gegründete „Messnetz Naturschutz“ gewährleistet.
Auch die Waldböden, die durch den jahrzehntelangen „sauren Re-
gen“ nach wie vor stark versauert und an Nährstoffen verarmt sind,
wurden mit der sogenannten Bodenschutzkalkung stabilisiert. So
konnte ein signifikanter Beitrag zur Regeneration der natürlichen
Bodenfunktionen geleistet werden. Die Waldmehrung, eine natur-
nahe Waldbewirtschaftung, insbesondere der Umbau zu stabilen,
arten- und strukturreichen, leistungsfähigen Mischwäldern sowie
das Wiedereinbringungsprogramm der Weißtanne sind wesentliche
Maßnahmen für die Verbesserung der Biodiversität.
Trotz der zahlreichen Maßnahmen zur nachhaltigen Naturnutzung
ist im Freistaat Sachsen wie auch europaweit ein Rückgang der
biologischen Vielfalt zu beobachten, der sich vor allem in einem
Verlust an Arten und Lebensräumen zeigt. Insbesondere die starke
Zersiedlung und Zerschneidung des Raumes durch Siedlungs- und
Verkehrsinfrastruktur, aber auch die intensive Flächennutzung führen
zu einer Fragmentierung und Strukturverarmung der Landschaft
und damit zum Verlust von Lebensräumen. Auch weitere Natur-
ressourcen wie Boden, Gewässer, Luft und Klima werden von einer
Vielzahl gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Aktivitäten negativ
beeinflusst und haben ihrerseits entsprechenden Einfluss auf die
biologische Vielfalt und die Ökosysteme.
Mit Blick auf den Erhalt von Lebensräumen wird im Freistaat ein
Biotopverbundsystem eingerichtet, um Lebensräume, die durch die
Aktivitäten des Menschen voneinander getrennt wurden, wieder
miteinander zu verbinden. Dadurch wird ein Netz von Kern- und
Verbindungsflächen gesichert, die den Tier- und Pflanzenarten wie-
der die benötigten zusammenhängenden Lebensräume einschließlich
Wanderungskorridore bieten. Ein entscheidender Beitrag zu diesem
Biotopverbund wird von den Natura-2000-Flächen geleistet. Schwer-
punkträume des Biotopverbundes sind im Landesentwicklungsplan
(LEP) festgeschrieben und im Rahmen der Regionalplanung wird
der übergreifende Biotopverbund gesichert und gekennzeichnet.
Für den Artenschutz wurden ebenfalls ganz konkrete Artenschutz-
programme und -projekte ins Leben gerufen. Sie ergänzen Maßnah-
men, die sich auf die Landschaft, Schutzgebiete und Nutzungstypen
beziehen. In diesen Projekten werden verschiedene Umsetzungsins-
trumente gebündelt. Ihre besondere Aufmerksamkeit gilt der Agrar-
landschaft. Beispielhaft seien das Bodenbrüterprojekt (2009–2013)
zur Verbesserung der Lebensbedingungen für Feldlerche, Rebhuhn
und Kiebitz oder das Projekt „Kooperativer Feldhamsterschutz“
genannt. Ebenfalls sehr wichtig für den Erhalt der Biodiversität
ist die Förderung freiwilliger Leistungen im Rahmen des Entwick-
lungsprogramms für den Ländlichen Raum (EPLR), indem Mittel
aus der europäischen Agrarförderung für Maßnahmen der Acker-,
2.4 Natürliche Lebensgrundlagen schonen
2.4.1 Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen

29
Grünland- und Teichbewirtschaftung mit besonderen Leistungen
für die biologische Vielfalt bereitgestellt werden. Im Bereich der
Tierhaltung werden Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur
und Küstenschutz (GAK) für die Vielfalt der genetischen Ressour-
cen in der Landwirtschaft eingesetzt, indem die Haltung von vom
Aussterben bedrohten Nutztierrassen gefördert wird.
Da auch die „Fläche“ eine begrenzte Ressource ist, muss die Flä-
chenneuinanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke (SuV)
als eine Schlüsselgröße für die Nachhaltigkeit der Raumnutzung
reduziert werden. Auf einem Großteil der Flächen für SuV gehen in
der Regel die vielfältigen ökologischen Funktionen, aber auch ein
Teil ihrer Nutzungsfähigkeit z. B. für unsere Ernährung verloren. Der
Freistaat Sachsen will bis 2020 die Flächenneuinanspruchnahme
auf unter zwei Hektar pro Tag senken, aktuell werden in Sachsen
circa fünf Hektar pro Tag für SuV neu in Anspruch genommen. Um
das gesteckte Ziel zu erreichen, wird vorrangig das vorhandene
Bauflächenpotenzial für eine effiziente (Nach-)Nutzung erschlossen.
In diesem Zusammenhang wird im Freistaat Sachsen zukünftig
ein zentrales Flächenmanagement der freistaatseigenen Flächen
eingerichtet.
Böden besitzen eine zentrale Bedeutung im Naturhaushalt. Natür-
liche Böden können nicht nur durch Versiegelung verloren gehen,
sondern auch durch Erosion degradiert werden und dadurch ihre
Funktionen – vor allem ihre Ertragsfähigkeit – verlieren. Weil Böden
unter landwirtschaftlicher Nutzung nicht dauerhaft begrünt sind,
unterliegen sie in Abhängigkeit von ihren Eigenschaften und ihrer
Lage einer wesentlich höheren Gefährdung durch Erosion. Um dem
entgegenzuwirken, wird die nachhaltige Bodenbewirtschaftung
durch Maßnahmen der konservierenden, pfluglosen Bodenbearbei-
tung, Ackerbegrünungsmaßnahmen (Zwischenfruchtanbau, boden-
schonender Ackerfutterbau, Anlage von Grünstreifen, Brachen und
Blühflächen) sowie durch den ökologischen Landbau unterstützt.
Sind Böden dauerhaft von Pflanzen bedeckt, wie unter Wäldern
oder Grasland, ist ihre Erosionsgefährdung stark vermindert, da
die Pflanzenwurzeln die Bodenmatrix stabilisieren und festhalten.
Eine besondere Bedeutung bei der Umsetzung erosions- und
stoffaustragsmindernder Verfahren kommt der Förderung des
Wissens- und Erfahrungstransfers zu. Neben landesweit angebo-
tenen Fachinformationsveranstaltungen wurden Arbeitskreise mit
der Zielsetzung eingerichtet, landwirtschaftliche Stoffausträge zur
Umsetzung der Ziele im Gewässerschutz zu vermindern und dabei
die bestehenden umfangreichen Synergieeffekte zum Boden- und
Klimaschutz sowie zur Anpassung an den Klimawandel zu nutzen.
Durch die Integration z. B. der angewandten Forschung oder des
Vereins „Konservierende Bodenbearbeitung/Direktsaat Sachsen e. V.“
wurden verschiedene Aktivitäten und Akteure in die Arbeitskreise
einbezogen und ein Netzwerk zum Wissens- und Erfahrungsaus-
tausch etabliert.
Insbesondere mit dem Verzicht auf chemisch-synthetische Pflan-
zenschutzmittel und auf leicht lösliche mineralische Dünger, mit
Umsetzung vielfältiger Fruchtfolgen und dem Wirtschaften in einem
weitestgehend geschlossenen betrieblichen Nährstoffkreislauf, trägt
der Ökolandbau zum Erhalt der natürlichen Leistungsfähigkeit der
Böden und darüber hinaus zum Erhalt der Biodiversität bei.
Entscheidend für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen
ist ebenso die Verminderung des Eintrages von Nähr- und Schad-
stoffen in die Umwelt, da ein Übermaß vielfältige negative bis to-
xische Wirkungen auf Ökosysteme und Lebewesen hat. So spielt
beispielsweise die Verminderung von Nähr- und Stoffeinträgen in
Gewässer eine bedeutende Rolle, um die Funktion der Gewässer,
insbesondere als Trinkwasserressource, dauerhaft zu sichern. Mit
dem aktuell verfügbaren Stand der Technik erfolgt eine sehr effi-
ziente Abwasserbehandlung, mit der u. a. 87 % des Phosphors und
79 % des Stickstoffs aus den Abwässern entfernt wird. Wird das
anfallende häusliche Abwasser möglichst vollständig über derartige
Anlagen gereinigt, kann demzufolge eine effektive Verringerung
des Schadstoffeintrages aus Abwässern in die Umwelt, speziell in
Fließgewässer, gelingen. Hier hat der Freistaat bereits einen sehr
guten Stand erreicht, denn mittlerweile erfolgt bei rund 96 % der
Bevölkerung die Abwasserbehandlung nach dem Stand der Technik.
Die Frist zur entsprechenden Umstellung der Technik ist gesetz-
lich festgelegt und endete am 31. Dezember 2015. Sie resultiert
aus der Verwaltungsvorschrift des SMUL über die Grundsätze der
Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen 2007–2015 und gilt für
Kleineinleitungen nach dem Sächsischen Wassergesetz und der
Kleinkläranlagenverordnung.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.4 Natürliche Lebensgrundlagen schonen

 
Tägliche Neuinanspruchnahme an Siedlungs- und
Verkehrsfläche im Freistaat Sachsen [ha/d]
Anwendung erosionsmindernder
Bodenbearbeitungsverfahren [%]
Bezugsjahr: 2010
Die Flächenanteile beziehen sich nicht auf die gesamte Ackerfläche,
sondern auf die Ackerfläche ohne mehrjährige Kulturen.
Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Stand: 01 / 2015
Quelle:
Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Stand: 07 / 2015
Sachsen hat Zukunft
.
30
2.4.2 Indikatoren
Methodik
Der dargestellte Wert zeigt, wie
groß der Anteil der Flächen, die
mit konservierender Bodenbear-
beitung bzw. Direktsaat bearbeitet
wurden, bezogen auf die gesamte
Ackerfläche ist. Im Rahmen der
Landwirtschaftszählung 2010
wurde per Befragung u. a. der An-
wendungsumfang der verschiede-
nen Bodenbearbeitungsverfahren
durch die landwirtschaftlichen
Betriebe auf Ackerflächen im
Freiland 2009/2010 ermittelt.
Unterschieden wurde dabei nach
konventioneller Bodenbearbei-
tung (Pflügen), konservierender
Bodenbearbeitung (z. B. Grubbern,
Eggen) und Direktsaatverfahren
(ohne Bodenbearbeitung).
Aussage
Bodenerosion ist ein Hauptproblem
der Landwirtschaft im Freistaat.
Ca. 60 % der Ackerfläche Sachsens
sind potenziell wassererosions-
gefährdet. Die vielfältigen Aus-
wirkungen gehen über die
Schädigung des Bodens durch
den Verlust der Ackerkrume sowie
wichtiger Bodennährstoffe hinaus
und führen auch zu ungewollten
Materialverlagerungen (Schädi-
gung von Infrastruktur) und zu
einem Stoffeintrag in benachbarte
Ökosysteme, z. B. Gewässer.
Maßnahmen wie die konservie-
rende Bodenbearbeitung wirken
der Bodenerosion entgegen. Am
wirksamsten sind die dauerhaft
konservierende Bodenbearbeitung
und Direktsaat (durchgängige
pfluglose Bodenbearbeitung).
Die Abbildung zeigt, dass mehr
als die Hälfte der sächsischen
Ackerfläche mit diesen Methoden
bewirtschaftet wird. Aus Daten,
die seit 2010 im Zusammenhang
mit Agrar-Umweltfördermaßnah-
men erhoben wurden, ist bekannt,
dass der Anteil der dauerhaft
konservierend bearbeiteten Böden
von 2010 bis 2013 zugenommen
hat. Inwieweit dieses hohe Niveau
in den nächsten Jahren (2015 ff.)
auch mit geänderter Agrar-Um-
weltförderung beibehalten wird,
muss abgewartet werden.
Methodik
Die Siedlungs- und Verkehrsfläche
(SuV) setzt sich aus Gebäude- und
Freifläche, Verkehrsfläche, Erho-
lungsfläche, Betriebsfläche (ohne
Abbauland) und Friedhofsfläche
zusammen. Die „Flächenerhe-
bung nach Art der tatsächlichen
Nutzung“ wird bundeseinheit-
lich jährlich zum 31. Dezember
durchgeführt. Sie basiert auf der
Eintragung der Nutzungsart in den
Amtlichen Liegenschaftsbüchern
(ALB). In allen Bundesländern
liegt eine weitgehend einheitliche
und vergleichbare Datenbasis vor.
Jedoch ist zu beachten, dass das
Liegenschaftskataster ursächlich
nicht für die Abbildung der Nut-
zung einer Fläche, sondern für den
Nachweis des Eigentums an einem
Grundstück und daraus abgeleitet
für steuerliche Zwecke geschaffen
wurde. Änderungen der Flächen-
nutzung werden häufig mit gro-
ßem Zeitverzug zur tatsächlichen
Veränderung kataster- und damit
statistikwirksam. Jahreswerte
können demzufolge zu Fehlinter-
pretationen führen, deshalb wird
der Mittelwert der jeweils letzten
vier Jahre ausgewertet.
Aussage
Die stetige Zunahme der SuV hat
vielfältige negative Wirkungen. Mit
dem Neubau bzw. der Erweiterung
von Wohn- oder Gewerbeflächen
sowie der dafür erforderlichen In-
frastruktureinrichtungen sind u. a.
erhöhte Folgekosten verbunden.
Dies hat Auswirkungen auf das
Grundwasser sowie die Arten- und
Biotopvielfalt. Erhöhte Mengen an
Niederschlagswasser müssen über
die Kanalisation und Oberflächen-
gewässer abgeführt werden. Auch
das Stadtklima wird durch die
Zunahme an SuV beeinflusst.
Seit 2009 wird im Freistaat Sachsen
ein Handlungsprogramm zur Redu-
zierung der Flächenneuinanspruch-
nahme umgesetzt. Seit dieser Zeit
reduzierte sich das bundesweit als
Vergleichsbasis verwendete vier-
jährige Mittel von 8,8 Hektar Zu-
nahme an SuV pro Tag auf zuletzt
5,4 Hektar pro Tag.

 
Bezugsjahr: 2015
Quelle: Sächsisches Staatsministerium
für Umwelt und Landwirtschaft
Stand: 09 / 2016
Quelle: Sächsisches Landesamt für
Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
Stand: 08 / 2015
31
Anteil Abwasserbehandlung nach Stand der Technik [%]
Erhaltungszustand der Schutzgüter nach FFH-Richtlinie
im Zeitraum 2007-2012 [%]
Methodik
Die Angaben resultieren aus dem
vorläufigen Bearbeitungsstand
der Abwasserdatenbank 2016. Die
Daten wurden durch das Säch-
sische Landesamt für Umwelt,
Landwirtschaft und Geologie
bis 30.09.2016 abschließend auf
Plausibilität geprüft. Relevante
Änderungen werden nicht mehr
erwartet. Erhobene Daten wurden
zum Zweck der Vergleichbarkeit
auf die amtliche Einwohnerzahl
(Bevölkerungsstand: 30.06.2015)
normiert.
Aussage
Der Anteil der Bevölkerung, dessen
Abwasser nach dem Stand der
Technik behandelt wird, sollte so
hoch wie möglich sein. Dadurch
werden der Eintrag schädlicher
Stoffe in die Umwelt verhindert
und die natürlichen Lebensgrund-
lagen geschont. Seit dem Jahr
2016 wird das Abwasser von rund
96 % der sächsischen Bevölkerung
– zentral oder dezentral – nach
dem Stand der Technik, d. h.
zumindest biologisch behandelt.
Den größten Anteil haben dabei
die öffentlichen Abwasserbe-
handlungsanlagen. Entsprechend
der Verwaltungsvorschrift des
SMUL über die Grundsätze für die
Abwasserbeseitigung im Freistaat
Sachsen waren bis Ende 2015
alle Abwassereinleitungen an den
Stand der Technik anzupassen.
Methodik
Entsprechend der Fauna-Flora-
Habitat-Richtlinie der Europä-
ischen Union (FFH-RL) müssen
die EU-Mitgliedstaaten Monito-
ringsysteme etablieren, mit denen
sie die Erhaltungszustände von
Lebensraumtypen (LRT) und Arten
überwachen. Auf dieser Basis ist
alle sechs Jahre ein FFH-Bericht zu
erstellen, zuletzt für die Berichtspe-
riode 2007–2012. Für den Freistaat
Sachsen wurden 47 Lebensraum-
typen und 95 Arten (-gruppen) im
Monitoring erfasst und bewertet.
Je Schutzgut erfolgt die Einstufung
in die Zustandsgruppen günstig,
unzureichend und schlecht sowie
unbekannt. Der aktuelle sächsi-
sche Bericht lässt sich aufgrund
gestiegener Datenqualität in der
Gesamtbewertung nur bedingt mit
dem vorherigen vergleichen.
Aussage
Aus der Verteilung der Lebensräume
und Arten auf die Erhaltungszu-
stände lassen sich generalisierte
Aussagen zur Situation der Natur im
Freistaat Sachsen ableiten. Aufgrund
der FFH-Richtlinie wurden Maß-
nahmen festgelegt, deren Ziel es ist,
einen günstigen Erhaltungszustand
der natürlichen Lebensräume und
wildlebenden Tier- und Pflanzenarten
von gemeinschaftlichem Interesse zu
bewahren oder wiederherzustellen.
Deshalb sollen möglichst viele der
beim Monitoring erfassten Arten und
Lebensräume in die Zustandsstufe
„günstiger Erhaltungszustand“ (weiß)
gehören. Der Indikator verdeutlicht,
dass dies im Freistaat erst bei 25 %
der Arten und 32 % der Lebensräume
der Fall ist. Bei den Anteilen der ein-
zelnen Zustandsstufen aller FFH-Arten
liegt Sachsen im Bundesdurchschnitt.
Bei den FFH-Lebensraumtypen sind
die Werte sogar besser.
Der FFH-Bericht zeigt auch, dass der
günstige Zustand bei einigen Schutz-
gütern bestenfalls langfristig zu
erreichen ist. Schon ihre Stabilisierung
wäre ein Erfolg. Die Detailanalyse
zeigt neben methodisch bedingten
Veränderungen bei der Datenerfas-
sung auch tatsächliche positive und
negative Entwicklungen. Das belegt
einerseits, dass Handeln lohnt, und
andererseits, dass die Anstrengungen
bei der Umsetzung von Natura 2000
nicht nachlassen dürfen.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.4 Natürliche Lebensgrundlagen schonen

 
Sachsen hat Zukunft
.
32
Im Handlungsfeld fanden und finden unter anderem folgende Aktivitäten
und Projekte statt:
❙❙
Programm „Biologische Vielfalt 2020“ des SMUL
❙❙
Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum (EPLR) 2007–2013 – Förder-
richtlinien Wald und Forstwirtschaft (WuF/2007), Natürliches Erbe (NE/2007),
Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung (AuW/2007)
❙❙
Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum (EPLR) 2014–2020 – Förder-
richtlinien Wald und Forstwirtschaft (WuF/2014), Natürliches Erbe (NE/2014), Agrar-
umweltmaßnahmen (AUK/2015), Ökologischer/Biologischer Landbau (ÖBL/2015)
❙❙
Projekte der angewandten Forschung zur dauerhaft konservierenden Bodenbearbei-
tung wie z. B. zur Optimierung des Mulchereinsatzes oder zum Einsatz nichtchemi-
scher Verfahren zur Unkrautbekämpfung im pfluglosen Ackerbau
❙❙
Projekte zur Einführung, Prüfung und Optimierung neuer Technologien wie
der Streifenbearbeitung
❙❙
Projekte zur Umsetzung von Maßnahmen zur N- und PSM-Eintragsminderung
sowie zu innovativen Verfahren zur Verbesserung der Nährstoffeffizienz z. B. durch
Unterflur- und Injektionsdüngung
❙❙
Europäische Innovationspartnerschaft Landwirtschaft (EIP-AGRI): Implementierung
biologischer Verfahren der Stickstoffversorgung und der Regulation von Rhizoctonia
solani im ökologischen Kartoffelbau; Pflanzenbauliche Strategien zur Optimierung
des Feldaufganges und der Ertragsleistung von Öko-Gemüsespeiseerbsen; Platzierte
Düngung von Biogasgülle und Leguminosengrünmehlpellets zur Düngung und
Unkrautregulierung in ökologisch angebautem Winterraps
❙❙
Durchführung von Versuchen zu Bodenbearbeitungsvarianten (Pflug, pfluglos-
konservierend) im Rahmen der auf 30 Jahre angelegten Klima-Dauerversuche auf
sächsischen Feldversuchsflächen
❙❙
Erosionsgefährdungskarten – Fachinformationen zur Erosionsgefährdung der Böden
in Sachsen
❙❙
Erarbeitung einer Konzeption für ein „Monitoring Klimawandel und Biodiversität“
❙❙
Erprobungs- und Demonstrationsprojekte „Nutzungsintegrierter Schutz boden-
brütender Vogelarten“ im Rahmen des Sächsischen Bodenbrüterprojektes und Über-
führung der Projektergebnisse in Fördermaßnahmen
❙❙
Forschungsprojekt zu Querungsmöglichkeiten für Wildtiere an Bundesautobahnen
❙❙
Forstliche Erhaltungsmaßnahmen für besondere und empfindliche Baumarten wie
der Weißtanne
❙❙
Projekte zur Erhaltung und Einbringung für die gebietseigenen Vorkommen wild-
lebender Pflanzenarten
❙❙
Förderung der Zucht oder Haltung seltener oder gefährdeter heimischer Nutztier-
rassen im Rahmen von Erhaltungszuchtprogrammen
2.4.3 Maßnahmen und Projekte

image
33

 
Sachsen hat Zukunft
.
34
„Der Freistaat Sachsen präsentiert sich auch im Jahr 2025 auf der
Grundlage einer räumlich ausgewogenen und nachhaltigen Entwick-
lung als weltoffener, attraktiver Lebens-, Kultur- und Wirtschafts-
raum.“ Diese These eröffnet das Entwicklungsleitbild des im August
2013 in Kraft getretenen Landesentwicklungsplans (LEP) Sachsen
und fasst in einem Satz die mit dem LEP beabsichtigten Entwick-
lungsvorstellungen zusammen. Eine zentrale Herausforderung für
die Stadt- und Dorfentwicklung ist die Anpassung an die demogra-
fische Entwicklung. Außer in den Oberzentren Dresden und Leipzig
sowie in einigen Gemeinden in deren Umfeld werden auch zukünftig
rückläufige Einwohnerzahlen bei gleichzeitiger Überalterung eine
wesentliche Rahmenbedingung sowohl für die Stadt- als auch die
Dorfentwicklung darstellen. Bereits im Jahr 2010 hat die Sächsi-
sche Staatsregierung das ressortübergreifende Handlungskonzept
Demografie beschlossen. Mit der 2016 beginnenden Fortschreibung
nimmt sich die Sächsische Staatsregierung auch weiterhin der sich
wandelnden und wachsenden Herausforderungen in der demogra-
fischen Entwicklung an. Im Rahmen der Förderrichtlinie Demografie
werden bereits konkrete regionale und lokale Projekte unterstützt,
mit denen vor Ort praktische Wege zur Bewältigung des demo-
grafischen Wandels beschritten werden. Für die Kreisfreien Städte
kann sich dagegen durch aktuelle Entwicklungen ein Siedlungs-
druck ergeben, der perspektivisch auf dem eigenen Territorium nicht
mehr vollständig abgedeckt werden kann. Um darauf vorbereitet zu
sein, wurde u. a. eine über die Förderrichtlinie Regionalentwicklung
(FR Regio) geförderte „Wohnflächenbedarfsprognose für die Erleb-
nisregion Dresden (ERD) 2013-2025+“ in Auftrag gegeben.
In der „Stadtentwicklungsstrategie Sachsen 2020“ stehen die Stär-
kung der Innenstädte und Ortskerne in ihrer Funktion als Wohn-
und Arbeitsort genauso wie die Unterstützung der Innenstädte als
Zentren der Daseinsvorsorge sowie für Gewerbe und Handel und die
Erhaltung des baukulturellen Erbes im Mittelpunkt. Die Städtebauför-
derung leistet in diesem Zusammenhang einen erheblichen Beitrag
für eine nachhaltige Stadtentwicklung in den sächsischen Kommu-
nen. Mithilfe der Mittel aus den Programmen können die Kommunen
Investitionen für die Aufwertung ihrer Innenstädte tätigen. Darunter
fallen beispielsweise die Instandsetzung und Modernisierung von
Gebäuden und Gebäudeensembles, die Anpassung der Infrastruktur
an die heutigen und künftigen Bedürfnisse sowie Brachflächenre-
vitalisierung und die Schaffung von innerstädtischen Freiräumen
und Erholungsflächen. Allein in den letzten beiden Jahren wurden
den sächsischen Städten und Gemeinden Städtebaufördermittel
des Bundes und des Landes von jährlich 143 Mio. Euro bewilligt.
Grundvoraussetzung für die Inanspruchnahme von Städtebauför-
dermitteln ist ein gesamtstädtisches integriertes Stadtentwicklungs-
konzept (INSEK). Das heißt, gefördert werden nur Kommunen, die
eine ganzheitliche Stadtentwicklungsplanung vorweisen können, in
die auch fachplanerische Konzepte z. B. für Wohnen, Infrastruktur,
Bildung, Klimaschutz und Energieeffizienz mit eingeflossen sind.
Vorrangig werden Städte gefördert, die aufgrund ihrer Bedeutung
für die umliegende Region, vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge,
eine besondere Verantwortung tragen. Kleinere Städte werden bei
der notwendigen Umgestaltung ihrer Stadtstrukturen oder bei der
Behebung von gravierenden Missständen unterstützt. Zwei Drittel
der derzeit geförderten ca. 200 Programmstädte und -gemeinden
befinden sich im Ländlichen Raum. Damit trägt die Städtebauför-
derung in erheblichem Maße zur Stärkung der im Ländlichen Raum
so wichtigen Versorgungszentren bei.
Mithilfe des Bund-Länder-Programms „Städtebaulicher Denkmal-
schutz“, aus dem in den vergangenen 25 Jahren mehr als 1,2 Mrd.
Euro an sächsische Städte bewilligt wurden, konnten viele histori-
sche Stadtkerne im Freistaat Sachsen vor dem Verfall gerettet und
wieder mit Leben erfüllt werden. Bei Stadtsanierungsmaßnahmen
können in allen Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung
vorrangig energiesparende Bauweisen und Anlagentechnik bzw.
Maßnahmen unterstützt werden, die bei der Energiegewinnung
erneuerbare Energien einsetzen.
Das Programm zur Nachhaltigen Stadtentwicklung beinhaltete in
der EU-Förderperiode 2007 bis 2013 vor allem integrierte städte-
bauliche Aufwertungsstrategien. So konnten mit den Fördermitteln
in 23 benachteiligten Stadtquartieren von 20 sächsischen Städten
integrierte Handlungskonzepte für die Verbesserung der Lebens-
qualität unterstützt werden.
Im Zusammenhang mit der Entwicklung von urbanen Strukturen,
Dienstleistungsstrukturen und bebauten Flächen sowie mit dem
nachhaltigen Umgang mit Ressourcen steht auch das Thema der
Flächenneuinanspruchnahme. Zur Umsetzung des sächsischen Ziels
zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme (s. Kap. 2.4) bildet
ein abgestimmtes Handlungsprogramm mit einer ressortübergrei-
fenden Koordination die Grundlage aller diesbezüglichen Tätigkei-
ten. So wurden beispielsweise die vorhandenen Instrumente und
Fördermöglichkeiten zur Revitalisierung brachliegender Flächen
besser aufeinander abgestimmt. Von 2010 bis 2014 wurden im
Brachenprogramm 45,2 Mio. Euro EU-Mittel sowie 48 Mio. Euro
Landesmittel für die Förderung der Brachflächenrevitalisierung
eingesetzt und damit sichtbare Sanierungserfolge erzielt.
Die interkommunale Kooperation im Freistaat Sachsen wird mit
eigens etablierten Förderrichtlinien, wie insbesondere der FR-Regio,
2.5 Städte und Ländlichen Raum gemeinsam in die Zukunft führen
2.5.1 Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen

35
von der Staatsregierung unterstützt. Im Vergleich der ostdeutschen
Bundesländer nimmt der Freistaat hier eine Sonderstellung ein. Die
geförderten Initiativen sind geprägt von einer freiwilligen, gleichbe-
rechtigten, innovativen Zusammenarbeit von Städten, Gemeinden
und Landkreisen.
Mit den vom Kabinett im Jahr 2010 beschlossenen „Grundsätzen für
freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sach-
sen“ wurden u. a. in Reaktion auf die demografische Entwicklung
im Freistaat Maßstäbe entwickelt, die die Städte und Gemeinden
zukunftsfest machen sollen. Ziel ist die Schaffung moderner, nach-
haltig leistungsfähiger Gebiets- und Verwaltungsstrukturen auf
gemeindlicher Ebene, die sich in die gesamträumliche Entwicklung
einbinden.
Ein weiteres Handlungsfeld der interkommunalen Kooperation sind
die Maßnahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung. Seit 2006
wurden durch die 35 anerkannten LEADER- und ILE-Gebiete hierfür
Integrierte Ländliche Entwicklungskonzepte erarbeitet. Insgesamt
wurden über die Integrierte Ländliche Entwicklung 592 Mio. Euro an
Fördermitteln bewilligt, mit denen 6.700 Projekte im kommunalen
und privaten Bereich unterstützt werden konnten. In der aktuellen
EU-Förderperiode von 2014–2020 gibt es 30 LEADER-Gebiete, die
fast flächendeckend den Ländlichen Raum abbilden. Bis 2020 stehen
für LEADER-Vorhaben Fördermittel der Europäischen Union und
des Freistaates Sachsen in Höhe von 455 Mio. Euro zur Verfügung.
Im Jahr 2012 wurden von der Sächsischen Staatsregierung die Leit-
linien zur Entwicklung des Ländlichen Raumes „Ländlicher Raum
– Vielfalt leben“ verabschiedet. In den vier Handlungsfeldern zu
Einkommen und Beschäftigung, Innovations- und Wettbewerbs-
fähigkeit, Erreichbarkeit und Mobilität, Daseinsvorsorge und Infra-
struktur sowie mit den übergreifenden Themen „Lebensqualität
und soziales Miteinander“ und „Finanzen“ sind konkrete Ziele
und Maßnahmen festgeschrieben wie die Sicherung attraktiver
Dauerarbeitsplätze oder die Entwicklung eines bedarfsgerechten
und bezahlbaren öffentlichen Personennahverkehrs. Um darüber
hinaus die Attraktivität des Ländlichen Raumes als Lebens- und
Wirtschaftsraum zu stabilisieren und weiterzuentwickeln, wurden
in den Jahren 2013 und 2014 nichtinvestive und investive Projekte
und Konzepte sowie interkommunale Entwicklungsinitiativen über
die FR Regio gefördert.
Für die Ausrichtung der ländlichen Entwicklung und deren Akzeptanz
ist die Stimmungslage der im Ländlichen Raum ansässigen Bevöl-
kerung von hoher Bedeutung. Deshalb wurde 2012 im Auftrag des
LfULG eine Untersuchung zur Bewertung ländlicher Lebensverhält-
nisse im Freistaat Sachsen von der Gesellschaft für Sozialforschung
und statistische Analysen mbH (forsa) durchgeführt. Sie zeigt, dass
die Zufriedenheit der Bewohner mit ihrem Leben insgesamt, ihrer
Gemeinde oder ihrer unmittelbaren Wohnumgebung in den Ländli-
chen Räumen des Freistaates annähernd genauso hoch ist wie in den
Verdichtungsräumen. Viele Sachsen leben sehr gern in einem ländlich
geprägten Umfeld. Die Naturnähe, vielfältige soziale und familiäre
Beziehungen sowie eine hohe Zufriedenheit mit dem eigenen Heim
sind häufig ausschlaggebend für das Wohlbefinden der Bewohner
des Ländlichen Raumes in ihrem Lebensumfeld.
Für die Entwicklung der sächsischen Regionen im Grenzraum zu
Polen und Tschechien ist auch die grenzüberschreitende Kooperation
von wesentlicher Bedeutung. Sie leistet einen wesentlichen Beitrag
für eine nachhaltige, gemeinsame Entwicklung dieser Räume. Durch
die Vielfältigkeit der Projekte, die beispielsweise über Programme
der Europäischen Union im Rahmen der Europäischen Territorialen
Zusammenarbeit (INTERREG IV und V) eine Förderung erhalten, wird
der Zusammenhalt der Länder und der Regionen gestärkt. Dabei rei-
chen die Vorhaben vom grenzübergreifenden Ausbau von Rad- und
Wanderwegen und des touristischen Marketings über gemeinsame
Bildungsangebote bis hin zu Umweltprojekten auf beiden Seiten
der Grenze. Die Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik
und der Republik Polen hat für Sachsen einen hohen Stellenwert
und ist in der Verfassung des Freistaates Sachsen verankert. Die
Kooperation zur räumlich strukturellen Verbesserung im Grenzraum
über Ländergrenzen hinweg ist auch im LEP 2013 festgeschrieben.
Die Zusammenarbeit findet vorzugsweise in Netzwerken statt, die
die Idee einer gemeinsamen, grenzübergreifenden Region durch
die gemeinsame Abstimmung relevanter Maßnahmen umsetzen.
Exemplarisch dafür sind die Arbeitsgruppen „Sächsisch-Böhmische
AG Raumentwicklung“ und „Sächsisch-Niederschlesische-Lebuser
AG Raumentwicklung“.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.5 Städte und Ländlichen Raum gemeinsam in die Zukunft führen

 
Bevölkerungsentwicklung und Altersstruktur im Ländlichen
Raum und in den Verdichtungsräumen ([n] und [%])
Entwicklung der Erwerbstätigenzahl inner- und außerhalb
der landwirtschaftlichen Urproduktion (Diversifizierung)
im Ländlichen Raum [Index]
Quellen: Statistisches Landesamt
des Freistaates Sachsen; Arbeitskreis
Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung
Stand: 07 / 2015
Quellen: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen,
Sächsisches Staatsministerium des Inneren
Stand: 12 / 2015
Sachsen hat Zukunft
.
36
2.5.2 Indikatoren
Methodik
Der Indikator zeigt die Entwick-
lung der Erwerbstätigenzahl nach
Wirtschaftsbereichen für die säch-
sischen LEADER-Gebiete. Sie re-
präsentieren im Wesentlichen den
Ländlichen Raum des Freistaates
Sachsen. Für die Zusammenstel-
lung wird eine regionsspezifische
Sonderauswertung der Erwerbs-
tätigenrechnung durchgeführt.
Dort werden aus vielfältigsten
Quellen Daten zur Darstellung der
gesamtwirtschaftlichen Situation
zusammengeführt. Die Werte
sind aus erhebungsmethodischen
Gründen nicht mit den Inhalten
anderer Statistiken (z. B. Landwirt-
schaftszählung) vergleichbar.
Aussage
Der Indikator verdeutlicht die enge
Verflechtung der Erwerbsmöglich-
keiten in den LEADER-Gebieten
mit makroökonomischen Entwick-
lungen. Für das produzierende
Gewerbe sind der Rückgang der
Erwerbstätigenzahl im Zusam-
menhang mit der wirtschaftlichen
Krise 2008/2009 und die darauf-
folgende Stabilisierung und leichte
Steigerung der Erwerbstätigenzahl
ablesbar. Der Vergleich zwischen
dem sich kontinuierlich verrin-
gernden Anteil der Arbeitsplätze
in der Land- und Forstwirtschaft
sowie Fischerei mit dem Anteil von
Arbeitsplätzen im produzierenden
und dienstleistenden Gewerbe
bestätigt die Analyse des Säch-
sischen Entwicklungsprogramms
Ländlicher Raum (EPLR) 2014 bis
2020. Demnach sind die Entwick-
lung bestehender und Schaffung
neuer wettbewerbsfähiger klein-
und mittelständischer Unterneh-
men in ländlichen Gebieten für die
Sicherung der Einkommen und der
Arbeitsplätze von ausschlagge-
bender Bedeutung. Beim Vergleich
der Entwicklung fällt vor allem auf,
dass die Zahl der Erwerbstätigen
in den Dienstleistungsbereichen
in den LEADER-Gebieten stärker
zugenommen hat als im Freistaat
Sachsen insgesamt.
Methodik
Der Indikator gibt Auskunft über
die Altersstruktur der Bevölkerung
und deren Veränderung zwischen
2011 und 2014, unterschieden
nach Raumkategorien. Aufgrund
der Zäsur in der Bevölkerungs-
statistik mit dem Zensus 2011
(Stichtag 09.05.2011) wird die
Entwicklung auf dieser Basis
berechnet. Die Zuordnung nach
Raumkategorien erfolgt auf
Gemeindebasis entsprechend der
im Landesentwicklungsplan 2013
festgelegten Kriterien.
Aussage
Prinzipiell lassen sich aus der
(altersgruppenspezifischen)
Entwicklung indirekt Schlussfol-
gerungen auf die Attraktivität der
entsprechenden Räume ableiten.
Ein direkter Bezug ist jedoch nicht
nachzuweisen und die Veränderun-
gen sind in der hier betrachteten
kurzen Zeitspanne auch nicht deut-
lich erkennbar. Der demografische
Wandel führt im Freistaat Sachsen
weiterhin zu einem Rückgang
der Bevölkerung (2011 bis 2014
um 0,04 Prozent). Ausnahmen
hiervon sind die Kreisfreien Städte
Dresden und Leipzig sowie einzelne
Gemeinden in deren Umfeld. Die
Altersstruktur verändert sich im
gesamten Land ähnlich mit einem
derzeit positiven Trend bei den
Altersgruppen unter 18 Jahren.
Der Anteil der Bevölkerung im
arbeitsfähigen Alter nimmt im
Ländlichen Raum etwas stärker ab
als in den Verdichtungsräumen. Im
Ländlichen Raum erhöht sich der
Anteil der über 65-Jährigen weiter.

 
Quelle:
Sächsische Staatskanzlei
Arbeitsstand der Abbildung: 03 / 2016
37
Lebenszufriedenheit der Menschen
im Freistaat Sachsen 2014 [%]
Methodik
Der Indikator der Lebenszu-
friedenheit der Menschen
im Freistaat Sachsen wird im
Rahmen der repräsentativen Be-
völkerungsumfragen im Auftrag
der Staatsregierung regelmäßig
erhoben. Die Zufriedenheit der
Bürgerinnen und Bürger mit dem
Leben im Freistaat kann mithilfe
der Demoskopie zuverlässig ab-
gebildet werden. Dargestellt wird
die Zufriedenheit der Menschen
in Sachsen insgesamt. Für eine
aussagekräftige Vergleichs-
darstellung nach sächsischen
Regionen oder Raumkategorien
wäre eine größere Stichprobe
der Befragung erforderlich. Ab-
gebildet sind die Ergebnisse der
Umfrage des Jahres 2014.
Aussage
Der Indikator zeigt eine insgesamt
recht hohe Zufriedenheit der Men-
schen mit dem Leben im Freistaat
Sachsen. Dies gilt insbesondere für
die Wohnsituation, die ärztliche
Versorgung, Freizeit, Gesundheit
und Sicherheit. Im Vergleich zum
Vorjahr ist die Zufriedenheit vor
allem mit der Zukunftssicherheit,
der sozialen Absicherung, der
Beschäftigungssituation und dem
Einkommen gestiegen. Sorge be-
reiten den Menschen am ehesten
die Lebenshaltungskosten und die
Kriminalität, doch auch hier ist
die Mehrheit der Bürgerinnen und
Bürger eher zufrieden.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.5 Städte und Ländlichen Raum gemeinsam in die Zukunft führen

 
Sachsen hat Zukunft
.
38
2.5.3 Maßnahmen und Projekte
Im Handlungsfeld fanden und finden unter anderem folgende Aktivitäten und Projekte statt:
❙❙
Projekte und Maßnahmen zur Stärkung der regionalen Vermarktung von Produkten der sächsischen Land-
und Ernährungswirtschaft (z. B. auch über die Richtlinien des SMUL zur Absatzförderung der sächsischen
Land- und Ernährungswirtschaft)
❙❙
Modellprojekte der Raumordnung zum Demografischen Wandel – Modellregionen Oberlausitz-Nieder-
schlesien, Westerzgebirge, Lommatzscher Pflege
❙❙
Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR Regio) – Schaffung von Anreizen für
interkommunale Kooperation
❙❙
Lebenswerte Quartiere – Nachhaltige Stadtentwicklung in Sachsen – Förderung aus Mitteln
des EFRE 2007–2013
❙❙
Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen – Förderung aus Mitteln des EFRE 2007–2013
❙❙
Modellprojekt im Rahmen der Stadtentwicklung Crimmitschau – „Nordstadt Sahngebiet“ – Aufwertung ei-
nes gründerzeitlichen Stadtgebietes einschließlich Neuordnung und Nachnutzung von Brachen aus Mitteln
des EFRE 2007–2013
❙❙
Förderung von Projekten über die Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung von Maßnahmen
für die Bewältigung des demografischen Wandels (FRL „Demografie“), die dazu beitragen, die Anpassung
einer Region an den demografischen Wandel zu bewältigen
❙❙
Projekt zu Folgekosten der Flächenneuinanspruchnahme 2014/15 – Weiterentwicklung eines Folgekosten-
schätzers
❙❙
„CROSS-DATA“ – sächsisch-tschechisches Ziel-3-Projekt in der Förderperiode 2007–2013 – Entwicklung
eines gemeinsamen grenzüberschreitenden Rauminformationssystems und intensive Zusammenarbeit
zwischen den Trägern der Raumplanung in Sachsen und Tschechien im entstandenen Netzwerk über die
Projektlaufzeit hinaus
❙❙
Erstellung der „Sächsisch-Tschechischen Grenzraumstudie“ als grenzübergreifend abgestimmte Gesamt-
strategie für die zukünftige gemeinsame räumliche Entwicklung des Grenzgebietes
❙❙
Umsetzung von LEADER- Entwicklungsstrategien in ländlichen Regionen im Rahmen des Entwicklungspro-
gramms für den Ländlichen Raum (EPLR 2014–2020)
❙❙
Förderung von Vorhaben zur Steigerung der Attraktivität der grenzüberschreitenden Region Sachsen-
Niederschlesien-Nordböhmen als Lebensraum, Wirtschaftsstandort, Kultur- und Tourismusregion im Rah-
men der grenzübergreifenden Kooperationsprogramme „Kooperationsprogramm Freistaat Sachsen-Tsche-
chische Republik 2014–2020“ sowie „Kooperationsprogramm INTERREG Polen-Sachsen 2014–2020“
❙❙
Projekt „Gemeinsam für den Grenzraum Niederschlesien-Sachsen“ (u. a. Handreichung zur Energieeffizienz
für kommunale Träger; Studie zur touristischen Bedeutung des Berzdorfer Sees für den Landkreis Zgor-
zelec und die Stadt Görlitz; Potenzialstudie zum Euro-Neiße-Ticket; Herausgabe eines grenzübergreifenden
Veranstaltungskalenders)
❙❙
Förderung einer Landesstelle für frühe nachbarsprachige Bildung in Kindertageseinrichtungen in den
Grenzregionen („Nachbarsprache von Anfang an“)

image
39

 
Sachsen hat Zukunft
.
40
Der Freistaat Sachsen weist ein anhaltend positives Wirtschafts-
wachstum auf und hat beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf
fast drei Viertel des bundesdeutschen Durchschnitts erreicht. Der
Freistaat liegt damit im Vergleich der ostdeutschen Flächenländer in
der Spitzenposition. Sachsen wies 2015 mit 1,5 % ein Wirtschafts-
wachstum leicht unter dem deutschen Durchschnitt auf. Seit dem
Jahr 2000 ist die Wirtschaft insgesamt um 22,8 % gewachsen, Sach-
sen verzeichnete damit das drittstärkste Wachstum aller Länder. Mit
einer Investitionsquote von 20,8 % im Jahr 2015 liegt der Freistaat
Sachsen deutschlandweit auf Platz eins. Die Anzahl der Unternehmen
im Freistaat zeigt ebenfalls einen positiven Trend, auch wenn nach
der Finanzkrise von 2008 ein leichter Rückgang zu verzeichnen war.
Der Unternehmensbestand setzt sich überwiegend aus kleinen und
mittleren Unternehmen (KMU) zusammen. Bei der Arbeitslosen- und
Erwerbsquote wurde inzwischen das Niveau einiger westdeutscher
Flächenländer erreicht. Im Vergleich der ostdeutschen Länder ohne
Berlin besitzt Sachsen die höchste Arbeitsplatzdichte.
Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirt-
schaftsstruktur“ (GRW) hat zu dieser positiven Entwicklung einen
wichtigen Beitrag geleistet. Die GRW-Förderung hat das Ziel, an-
knüpfend an die in den jeweiligen Regionen vorhandenen Grund-
lagen und Entwicklungsperspektiven, dauerhafte und hochwertige
Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Auf diese Weise werden
Wachstum und Beschäftigung in der Region verankert. Ein breit
gefächertes Angebot an Fördermöglichkeiten für die Wirtschaft
hat das anspruchsvolle Ziel, neue, hochwertige Arbeitsplätze für
in der Regel mindestens acht Jahre zu schaffen und zu sichern. Im
Zeitraum von 2013 bis 2015 wurden insgesamt 1.010 Unternehmen
durch die GRW-Investitionsförderung und 109 Infrastrukturprojekte
unterstützt.
Äußere Rahmenbedingungen wie die Begrenztheit natürlicher Grund-
lagen, der demografische Wandel und der Klimawandel haben we-
sentlichen Einfluss auf das Wirtschaftssystem, weshalb dieses stärker
im Einklang mit sozialen und ökologischen Zielen stehen sollte. In der
„Innovationsstrategie des Freistaates Sachsen“ hat sich die Staatsre-
gierung im Jahr 2013 dazu bekannt, dass Innovationen die Grundlage
für Wachstum, Beschäftigung, sozialen Zusammenhalt und den Schutz
der Lebensgrundlagen sind. Sie verfolgt ein ganzheitliches Innovati-
onskonzept mit einem branchen- und technologiefeldübergreifenden
Ansatz, der neben technologischen und ökonomischen Belangen auch
soziale und ökologische Aspekte beinhaltet.
Ein innovationsfreundliches Klima erfordert die Verfügbarkeit von
Wissen, eine hohe Kooperationsneigung der Akteure, bürger- und
nutzerfreundliches Verwaltungshandeln, Aufgeschlossenheit ge-
genüber Neuem, Leistungsbereitschaft, in gewissem Maße auch
Risikobereitschaft und Fehlertoleranz. Innovation entsteht im Zu-
sammenspiel betriebswirtschaftlicher, technologischer und orga-
nisatorischer Fähigkeiten sowie „weicher“ Faktoren wie kultureller
Normen und Wertvorstellungen.
In einer globalisierten Ökonomie hängen Innovations- und Wett-
bewerbsfähigkeit entscheidend vom Fachkräftepotenzial (siehe
Kapitel 2.7) ab. Entscheidend für das Innovationsgeschehen und
dessen Erfolg sind Forschung und Entwicklung (FuE) im öffentli-
chen und im privaten Sektor. Der Freistaat bietet eine vielseitige
Forschungslandschaft mit einer Vielzahl an Universitäten und
universitären Einrichtungen, Fachhochschulen sowie außeruniver-
sitären Forschungseinrichtungen. Im Jahr 2014 kamen 43 % der
Patentanmeldungen aller ostdeutschen Flächenländer aus dem
Freistaat Sachsen. Im selben Jahr waren 46 % des FuE-Personals
im Wirtschaftssektor der ostdeutschen Flächenländer in Sachsen
beschäftigt. Außerdem kann der Freistaat einen anhaltend hohen
Anteil an Aufwendungen im Bereich FuE am BIP verzeichnen. Im
Jahr 2013 betrug dieser 2,74 %. Der Freistaat Sachsen lag damit
auf Rang sechs im deutschen Ländervergleich, jedoch unter dem
gesamtdeutschen Wert von 2,84 %. Im Hinblick auf das Ziel der
Europäischen Union, die FuE-Aufwendungen auf drei Prozent des
BIP zu erhöhen, sind also weitere Anstrengungen notwendig. Ins-
besondere gilt es FuE in der Wirtschaft zu unterstützen. Aufgrund
struktureller Besonderheiten beträgt der Anteil der Wirtschaft an
den FuE-Aufwendungen in Sachsen 43 %, während dieser in anderen
entwickelten Industrieländern bei zwei Dritteln liegt. Im Freistaat
Sachsen sind 94 % der FuE betreibenden Unternehmen KMU.
Neben der Unterstützung und Förderung von FuE ist ein enges
Zusammenwirken von Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung
entscheidend, um die Innovationskraft des Freistaates mit seiner
von KMU geprägten Wirtschaft zu stärken. Mit der Förderung von
Kooperationsnetzwerken trägt der Freistaat dazu bei, die maß-
geblichen Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung
zu vernetzen. In einigen Branchen bzw. Technologien haben sich
selbsttragende Netzwerke herausgebildet. So gilt das High-Tech-
Network „Silicon Saxony“ mit über 300 Herstellern, Zulieferern,
Hochschulen, Forschungsinstituten und öffentlichen Einrichtungen
als Europas größter Mikroelektronik-, Informations- und Kommu-
nikationstechnik-Cluster.
Im Freistaat Sachsen gelang es, die Rohstoffproduktivität seit dem
Jahr 1994 auf mehr als das Doppelte zu steigern, heute weist Sachsen
im Bundesvergleich bezogen auf das Basisjahr (1994) die größte
Steigerung der Rohstoffproduktivität aller Länder auf. Dies lässt
2.6 Wirtschaftswachstum und Innovation eine Richtung geben
2.6.1 Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen

41
insgesamt den Schluss zu, dass Wirtschaftswachstum mit entspre-
chenden Effizienzgewinnen und zunehmend geringerer rohstoffbe-
zogener Umweltbelastung einherging. Seit einigen Jahren orientiert
sich die Staatsregierung an der „Rohstoffstrategie für Sachsen:
Rohstoffwirtschaft – eine Chance für den Freistaat Sachsen“. Derzeit
wird die Rohstoffstrategie umgesetzt und zeitnah evaluiert. Sie
enthält unter der Leitlinie „Einheimische Primärrohstoffe: Sachsen
als Bergbauland“ u. a. verschiedene Aufgaben zur Sicherung der
Verfügbarkeit von Rohstoffen. Mit dem seit 2013 laufenden Projekt
„ROHSA 3“ sollen alle relevanten rohstoffgeologischen Daten für
Spate und Erze systematisch erfasst, gesichert, bewertet und digital
verfügbar gemacht werden.
Künftig wird es darauf ankommen, die stoffliche Nutzung auch auf
bisher nur energetisch genutzte Rohstoffe auszuweiten und diese
kaskadenartig mehrfach einzusetzen. Der Freistaat Sachsen weist
neben Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen die
größten Braunkohlenvorkommen in Deutschland auf. Braunkohle
ist mengenmäßig der wichtigste Rohstoff im Freistaat Sachsen,
gegenwärtig wird er fast ausschließlich verbrannt. Die energetische
Nutzung und der Abbau von Braunkohle gehen mit erheblichen
negativen Umweltwirkungen einher. Um die Kohle neben der Ener-
giegewinnung auch anderweitig einsetzen zu können, z. B. in einer
stofflichen Verwertung, enthält die Rohstoffstrategie für Sachsen
unter der Leitlinie „Sächsische Rohstoffforschung“ u. a. die Aufgabe
der schwerpunktmäßigen Unterstützung von FuE zur Verwertung von
heimischen Rohstoffen wie der Braunkohle. So wird beispielsweise
am „Deutschen EnergieRohstoff-Zentrum“ der TU Bergakademie
Freiberg aktuell in verschiedenen FuE-Vorhaben daran gearbeitet,
Braunkohle zunehmend auch stofflich als Kohlenstoffträger für die
chemische Grundstoffindustrie als Erdölersatz zu nutzen und damit
die „Kohle aus dem Feuer zu holen“. Die Technologie der Raffinierung
von Benzin ist bereits fast marktreif. Künftig könnten bis zu 30 %
der erdölbasierten Rohstoffe aus Braunkohle substituiert und damit
die Abhängigkeit von Ölimporten entsprechend vermindert werden.
Gleichzeitig könnte mit einer solchen Nutzung die regionale Wert-
schöpfung in Sachsen erhalten und gestärkt werden.
Neben der stofflichen Nutzung der Braunkohle unterstützt die
Sächsische Staatsregierung auch FuE-Vorhaben zur Entwicklung
von Technologien für eine CO
2
-emissionsoptimierende Nutzung
der Braunkohle. Dazu wurde in Mitteldeutschland das vom BMBF
geförderte Forschungsvorhaben Wachstumskern „iBi – innovative
Braunkohlen Integration“ zum 31. März 2014 erfolgreich beendet.
Der Freistaat Sachsen als Land mit einer mehr als 100-jährigen
Tradition im Automobilbau ist eine von acht Modellregionen für die
Elektromobilität in Deutschland. Zum Ausbau der Elektromobilität
und Erhöhung ihrer Akzeptanz in der Bevölkerung werden verschie-
dene Projekte u. a. zu Energiespeichersystemen im Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) oder zu Flottenanwendungen und
gezieltem Aufbau von Ladeinfrastruktur erprobt. Im Schaufenster
„ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET“ stellt sich der Freistaat Sachsen
gemeinsam mit dem Freistaat Bayern in über 40 Projekten Fragen
der ländlichen Mobilität, urbanen Mobilität und Langstrecken-
mobilität sowie zu internationalen Verbindungen. Sachsen setzt
deutschlandweit eine der größten Hybridbusflotten im ÖPNV ein.
Die Dienstfahrzeuge des Freistaates Sachsen werden in einer stetig
steigenden Anzahl elektrisch betrieben.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.6 Wirtschaftswachstum und Innovation eine Richtung geben

 
Anzahl der Erwerbstätigen [Mio.]
Anzahl der steuerpflichtigen Unternehmen [n]
Quelle: Arbeitskreis Erwerbstätigenrechnung des Bundes und
der Länder, Berechnungsstand: Januar 2015
Stand: 04 / 2015
Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Stand: 09 / 2015
Sachsen hat Zukunft
.
42
2.6.2 Indikatoren
Methodik
In der Umsatzsteuerstatistik wer-
den alle umsatzsteuerpflichtigen
Unternehmen mit Sitz im Freistaat
Sachsen über alle Wirtschafts-
zweige hinweg erfasst. Dabei
waren im Zeitverlauf unterschied-
liche Abschneidegrenzen für die
Erfassung gültig: 1996 bis 2001
mehr als 32.500 DM Jahresum-
satz, 2002 mehr als 16.620 Euro
Jahresumsatz, ab 2003 mehr als
17.500 Euro Jahresumsatz.
Aussage
Der Indikator korreliert mit dem
Indikator „Anzahl der Erwerbstäti-
gen“ und ist von hoher Bedeutung
für Aussagen über das Erstarken
und die Stabilisierung der Wirt-
schaftskraft im Freistaat Sachsen.
Seine Entwicklung ist positiv. 2000
wurden 135.869 Unternehmen
erfasst und 2013 waren es trotz
Erhöhung der Erfassungsgrenze
150.173. Der Zuwachs von rund
15.000 Unternehmen ist deshalb
als besonders positiv zu werten.
Methodik
Die Statistik der Erwerbstätigen
erfasst alle Personen, die im Frei-
staat Sachsen ihren Wohn- und
Arbeitsort haben, zuzüglich der
außerhalb Sachsens wohnenden
Personen, die als Einpendler zu
ihrem Arbeitsort nach Sachsen
kommen. Zu den Erwerbstätigen
zählen alle Personen, die als
Arbeitnehmer oder Selbststän-
dige eine auf Erwerb gerichtete
Tätigkeit ausüben, unabhängig von
der Dauer der Arbeitszeit. Diese
Statistik bildet die Erwerbstätigkeit
im Freistaat Sachsen umfassend
ab. Die Zahl der Erwerbstätigen
kann zwar nicht mit Arbeitsplät-
zen gleichgesetzt werden, weil
ein Arbeitsplatz auch geteilt und
von zwei Erwerbstätigen besetzt
sein kann. Da in der Statistik
Arbeitsplätze jedoch nicht erfasst
werden, bilden die Erwerbstätigen
die wichtigste Basis zur Beurtei-
lung der Zahl der Arbeitsplätze.
Aussage
Der Indikator ist von höchster
Bedeutung für die Darstellung und
Begründung der sozio-ökonomi-
schen Entwicklung des Freistaates
im Betrachtungszeitraum. Die Ent-
wicklung des Indikators ist positiv.
Nach den beiden Wirtschaftskrisen
(2000–2001/2008–2009) konnten
die Rückgänge der Erwerbstätigen
wieder ausgeglichen werden.
Seit 2010 ist eine kontinuierliche
Aufwärtsentwicklung bei der Zahl
der Erwerbstätigen zu erkennen.
Damit ist die Entwicklung zwar
etwas weniger stark ausgeprägt als
im gesamtdeutschen Durchschnitt,
aber günstiger als in den anderen
ostdeutschen Flächenländern.

 
2001: keine Angabe
Quelle: Eurostat
Stand: 12 / 2015
Quelle: Umweltökonomische Gesamtrechnung
Stand: 10 / 2015
Index (Jahr 1994 = 100)
250
200
150
100
50
0
19
94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13
Sachsen
Deutschland
43
Aufwendungen für Forschung und Entwicklung [Mio. €]
Rohstoffproduktivität [Index]
Methodik
Die FuE-Aufwendungen sind ein
wichtiger Innovationsindikator
und haben damit eine Relevanz
für die nachhaltige Entwicklung.
Sie beinhalten Personalaufwen-
dungen, Sachaufwendungen
und Investitionen. Die Gesamt-
aufwendungen setzen sich
aus den Aufwendungen der
Hochschulen, außeruniversitären
Forschungseinrichtungen sowie
der Unternehmen zusammen.
Die FuE-Aufwendungen der
Unternehmen sind nur in den
ungeraden Jahren regionalisiert
verfügbar. Deshalb beschränkt
sich die Darstellung der gesamten
FuE-Aufwendungen auf be-
stimmte Jahre.
Aussage
Eine wettbewerbsfähige und damit
den Kriterien der Nachhaltigkeit
Rechnung tragende Wirtschaft
kann es nur geben, wenn diese
hinreichend innovativ und mit
einer attraktiven öffentlich
finanzierten Forschungslandschaft
vernetzt ist. Die FuE-Gesamtauf-
wendungen sind gestiegen. Aus
anderen Bezügen ist bekannt,
dass sich dieser Trend im Wirt-
schaftssektor bis zum Jahr 2014
fortgesetzt hat.
Methodik
Die Rohstoffproduktivität ist das
Verhältnis von Bruttoinlandspro-
dukt (real) zum Rohstoffeinsatz.
Der Indikator gilt als Maßstab
für die Effizienz der Nutzung von
Rohstoffen. Er sagt aus, welche
wirtschaftliche Leistung (in Euro)
aus einer Tonne Rohstoffeinsatz
innerhalb einer Zeitperiode (ein
Kalenderjahr) resultiert.
Aussage
Der Indikator dient vordergründig
der Beobachtung der Produktivi-
tätsentwicklung (Effizienzsteige-
rung). Je höher die Wertschöpfung
aus den eingesetzten Rohstoffen
ist, umso effizienter ist ihr Einsatz.
Eine Entkopplung des Wirtschafts-
wachstums vom Rohstoffeinsatz
geht mit einer Verminderung der
nutzungsinduzierten Umweltbe-
lastung einher. Bis 2012 war die
Rohstoffproduktivität im Freistaat
Sachsen gegenüber 1994 auf rund
226 Prozent angestiegen bei deut-
lichen jährlichen Schwankungen.
Die Entwicklung resultiert sowohl
aus der Steigerung des Bruttoin-
landsproduktes als auch aus der
gleichzeitigen Abnahme der Roh-
stoffinanspruchnahme. Der Freistaat
verzeichnet seit 1994 die höchste
Zunahme der Rohstoffproduktivität
aller Länder und liegt damit deutlich
über dem Bundesdurchschnitt.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.6 Wirtschaftswachstum und Innovation eine Richtung geben

 
Sachsen hat Zukunft
.
44
Im Handlungsfeld fanden und finden unter anderem folgende Aktivitäten
und Projekte statt:
❙❙
futureSAX – Innovationsplattform des Freistaates Sachsen und Netzwerk
für Gründer, Unternehmer, Wissenschaftler und Investoren (ein Projekt des
SMWA)
❙❙
futureSAX meets Jugend forscht – Inspiration junger Menschen, ihre Ideen
umzusetzen
❙❙
Bundesexzellenzcluster „Technologiefusion für multifunktionale Leicht-
baustrukturen“ (MERGE) an der TU Chemnitz
❙❙
DiOS – Digitale Offensive Sachsen, Förderprogramm zur Beschleunigung des
Ausbaus von Breitband-Internetverbindungen
❙❙
Umsetzung von „Sachsen Digital“ zur aktiven Begleitung der Heraus-
forderungen und Chancen, die sich aus dem digitalen Wandel für den Frei-
staat Sachsen ergeben
❙❙
SEMICON Europa 2015 – europäische Leitmesse der Halbleiterbranche im
Oktober 2015 in Dresden
❙❙
eRAMP – internationales Forschungsprojekt unter der Leitung von
Infineon für eine energieeffiziente Informationstechnologie von Morgen
❙❙
Fünf sächsische Konsortien im Zwanzig20-Wettbewerb des BMBF
2.6.3 Maßnahmen und Projekte

image
45

 
Sachsen hat Zukunft
.
46
Dem Freistaat Sachsen stehen heute hervorragend ausgebildete
Fachkräfte zur Verfügung. So ist der Freistaat generell durch eine
hohe Erwerbsbeteiligung (Anteil der Erwerbstätigen an der Wohn-
bevölkerung) gekennzeichnet. Auch die Frauenerwerbsquote liegt
in Sachsen mit rund 75 % über dem gesamtdeutschen Durchschnitt
und deutlich höher als in den anderen Bundesländern. Hinsichtlich
des Fachkräftebedarfs wird der im Freistaat Sachsen zu beobach-
tende demografische Wandel jedoch zukünftig eine besondere Rolle
spielen. Schon jetzt hat der Freistaat mit 46,4 Jahren den höchsten
Altersdurchschnitt aller deutschen Bundesländer. Bis 2025 wird er
weiter auf etwa 48 Jahre ansteigen, während im selben Zeitraum
der Anteil der unter 20-Jährigen nur um bis zu einem Prozentpunkt
höher sein wird als 2011 und der Anteil der 65-Jährigen und älteren
auf fast ein Drittel der Gesamtbevölkerung anwächst. Bezogen
auf das Erwerbskräftepotenzial bedeutet das einen Rückgang der
Erwerbsbeteiligung sowie den Anstieg des Anteils älterer Erwerbs-
personen. Insgesamt werden in den nächsten Jahren deutlich mehr
Personen aus dem Erwerbsleben ausscheiden als junge Menschen
eintreten. Um möglichen negativen Entwicklungen entgegenzuwirken
und um ein ausreichendes Fachkräfteangebot zu sichern, wurde die
„Fachkräftestrategie Sachsen 2020“ verabschiedet. Ihr Ziel ist es, das
vorhandene Fachkräftepotenzial optimal zu nutzen, nachkommende
Generationen rechtzeitig und bedarfsgerecht auszubilden sowie
verstärkt das Potenzial älterer Arbeitnehmer einzusetzen. Flankiert
wurde diese Strategie durch einen Dialog aller Akteure aus den
Bereichen Bildung, Wissenschaft, Politik, Vereinen und Verbänden
sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Insgesamt hat sich
gezeigt, dass die duale Ausbildung weiterhin ein zentrales Element
der Fachkräftesicherung sein wird.
Grundlegend für eine langfristige Sicherung der Fachkräftebasis ist
die Verbesserung des Arbeitsumfeldes, insbesondere der Arbeits-
bedingungen in den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). In
diesem Kontext ist das Konzept des SMWA „Gute Arbeit für Sachsen“
zu sehen, in dessen Fokus die Schaffung guter Arbeitsplätze und
die Anhebung der Qualität der bestehenden Arbeitsbedingungen
stehen. Kernanliegen sind die Anerkennung, Wertschätzung und
angemessene Entlohnung von Arbeit. Darüber hinaus wurde mit
der Fachkräfteallianz Sachsen im Dezember 2015 eine Plattform
geschaffen, um den Dialog mit den zentralen Arbeitsmarktakteu-
ren zur Fachkräftesicherung zu führen, gemeinsame Positionen zu
erarbeiten und abgestimmte Initiativen zu befördern.
Ein wichtiges Potenzial an Fachkräften, das mit Qualifizierungs-
maßnahmen aktiviert werden kann, sind Menschen mit berufli-
chen Einschränkungen wie bildungsferne Jugendliche, Menschen
mit Behinderung oder Langzeitarbeitslose. Hier setzt der Freistaat
Sachsen seit 2014 auf eine aktivierende Arbeitsmarkpolitik. Lang-
zeitarbeitslosen werden mit dem neuen Programm „JobPerspektive
Sachsen“ Maßnahmen zur Qualifizierung sowie zur Rückerlangung
der Beschäftigungsfähigkeit angeboten. Dafür stehen 93 Mio. Euro
zur Verfügung, sodass in den kommenden Jahren rund 8.300 be-
troffene Menschen erreicht werden können. Um das Potenzial von
Menschen mit Behinderung zu nutzen und ihnen eine Beschäftigung
auf dem Arbeitsmarkt zu vermitteln, ist der Freistaat Sachsen Partner
der Allianz „Arbeit+Behinderung“. Weiterhin sind die Industrie- und
Handwerkskammern, die sächsischen Wirtschaftsverbände, der
Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sowie Vertreter der Menschen
mit Behinderungen und die Leistungsträger und -erbringer Partner
dieses Gremiums. Im Jahr 2014 waren in den Ministerien und Behör-
den des Freistaates 6.189 Arbeitsplätze von Menschen mit Behin-
derung besetzt. Die Beschäftigungsquote lag mit durchschnittlich
6,5 % weit über der gesetzlichen Vorgabe.
Auf dem Feld der Weiterbildung leisten die Fachschulen, Kammern
und andere Bildungsträger einen wichtigen Beitrag. Auch künftig
wird die Unterstützung durch Weiterbildungscheck, Aufstiegsfort-
bildungsförderungsgesetz und kostenlose Weiterbildung an den
Fachschulen im Freistaat Sachsen Bestand haben, um die Wei-
terbildungsquote von 32 % auf 35 % anzuheben, aber auch die
Erwerbstätigenquote der über 55-jährigen von aktuell 57 % auf 60 %
vor allem durch Weiterbildung zu erhöhen. Mit der fortlaufenden
Weiterentwicklung des Bildungsinformationssystems „Bildungsmarkt
Sachsen“ werden die Transparenz der Weiterbildungsangebote und
der Zugang zum zweiten Bildungsweg stetig verbessert.
Ein weiteres Handlungsfeld zur Sicherung der Fachkräftebasis im
Freistaat Sachsen ist die Schaffung eines kinder- und familien-
freundlichen Umfeldes. Das im Freistaat bestehende hervorragende
Kinderbetreuungsnetz und das Ganztagesangebot an Schulen bei-
spielsweise tragen wesentlich dazu bei, der Herausforderung von
Vollerwerbstätigkeit und Familie zu begegnen. So werden rund
50,6 % der unter dreijährigen Kinder in Krippen oder bei Kinderta-
gespflegepersonen betreut und mehr als 95 % der über Dreijährigen
besuchen einen Kindergarten. In zunehmendem Maße nehmen auch
Väter im Freistaat Sachsen die Elternzeit wahr. Das trägt dazu bei,
Frauen den Wiedereinstieg in das Berufsleben nach der Geburt
der Kinder bzw. der Erziehungszeit zu erleichtern. Auch wenn der
Freistaat bereits eine relativ hohe Erwerbsbeteiligung von Frauen
aufweist, ist es mit Blick auf mögliche Fachkräftelücken geboten,
die Chancen für Frauen am Arbeitsmarkt und damit die Frauen-
erwerbsquote weiter zu steigern und so deren gleichberechtigte
Teilhabe am Arbeitsleben zu gewährleisten. Das Engagement der
Staatsregierung zeigt sich außerdem in der finanziellen Förderung
2.7 Fachkräftepotenzial sichern und nutzen
2.7.1 Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen

47
von Betriebskindergärten und dem Qualitätssiegel „Familienfreund-
licher Arbeitgeber im Freistaat Sachsen“, das durch das Sächsische
Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) ein-
geführt und kontinuierlich begleitet wird. Auch weitere Partner der
„Allianz für Familien“ bewerben die Familienfreundlichkeit als Chance
und Potenzial, z. B. in weiteren themenspezifischen Veranstaltun-
gen. Eine weitere Aktivität des Freistaates Sachsens ist die investive
Förderung von Betriebskindergärten, was bisher von 12 Unterneh-
men genutzt wurde. Insgesamt gibt es derzeit im Freistaat Sachsen
ca. 30 betrieblich unterstützte Kindertageseinrichtungen.
Der Freistaat weist einen relativ hohen Anteil von Arbeitnehmern
zwischen 50 und 65 Jahren auf. Die Ausschöpfung des Potenzials
älterer Arbeitnehmer nimmt weiter an Bedeutung zu, da oft ein Verlust
von Know-how, Kompetenzen und Erfahrungen mit einem frühen
Eintritt ins Rentenalter oder mit Arbeitslosigkeit im Alter einhergeht.
Vor diesem Hintergrund greifen zahlreiche Arbeitsmarktakteure wie
die Bundesagentur für Arbeit, die Regionaldirektion Sachsen oder
die Partner des Bündnisses „Allianz für Familie“ diese Themen auf,
u. a. in Printmedien oder Veranstaltungsreihen, wie zur Vereinbarkeit
von „Pflege & Beruf“.
Gesunde Arbeit erfordert gesundheitszuträgliche Arbeitsplätze,
Prävention und Gesundheitsförderung in Betrieben. Dieser Zusam-
menhang erhält nicht zuletzt vor dem Hintergrund des spezifischen
Alterungsprozesses der Bevölkerung in Deutschland und gleichzeitiger
Zunahme chronischer Erkrankungen schon in der jüngeren Bevölke-
rung eine zunehmende Bedeutung sowohl für den einzelnen Menschen
als auch für die Gesellschaft. Um die Präventionsarbeit besser und
effizienter zu gestalten, beteiligt sich Sachsen im Länderverbund an
der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA). Die GDA
ist eine Initiative von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträ-
gern. Ziel dieses starken Verbundes ist es, das Arbeitsschutzsystem in
Deutschland zu modernisieren und Anreize für Betriebe zu schaffen,
die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu stärken.
Arbeitsmediziner und Betriebsärzte sind im Rahmen der gesetzlich
verankerten arbeitsmedizinischen Vorsorge sowie des betrieblichen
Gesundheitsmanagements in der Lage, auch diejenigen arbeitenden
Menschen anzusprechen und für präventiv-medizinische Maßnahmen
zu sensibilisieren, die sonst nicht in ärztlicher Behandlung sind. Der
Bedarf an arbeitsmedizinischem Sachverstand in den Betrieben ist
aufgrund des Altersdurchschnitts der Ärztinnen und Ärzte mit arbeits-
medizinischer Fachkunde angestiegen. Zur Verbesserung des betrieb-
lichen Gesundheitsschutzes unterstützt der Freistaat Vorhaben, mit
dem Ärzte zum Facharzt für Arbeitsmedizin ausgebildet werden bzw.
die Qualifikation für die Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin erlangen.
Eine gesteuerte Zuwanderung, die Ausbildung sowie das Einstellen
ausländischer Fachkräfte sind ein weiterer Schwerpunkt der „Fach-
kräftestrategie Sachsen 2020“, die seit 2014 mit dem verstärkten
Bedarf der Integration geflüchteter Menschen in Ausbildung und
Arbeit eine weitere wichtige Facette erhalten hat. Als zentrale As-
pekte gelten dabei:
❙❙
Spracherwerb als Schlüssel zur Integration frühzeitig unterstützen
❙❙
Kompetenzen und Qualifikationen frühzeitig erfassen und
anerkennen
❙❙
Berufsorientierung und Berufsvorbereitung bieten
❙❙
Qualifikationsdefizite abbauen
❙❙
Integration in die Ausbildung verbessern
❙❙
Integration in den Arbeitsmarkt gezielt unterstützen
Die Staatsregierung engagiert sich gemeinsam mit einer Vielzahl
weiterer Akteure, um diese Herausforderungen zu bewältigen. So
setzte sich das SMWA im Jahr 2015 maßgeblich für die frühzeitige
Erfassung von Kompetenzen und Qualifikationen durch die Bundes-
agentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen, in der Erstaufnahme
ein und verantwortete eine Bundesratsinitiative für den gesicherten
Aufenthalt während der Dauer der Berufsausbildung. Ein Teilerfolg
konnte Mitte 2015 mit der Aufnahme einer Berufsausbildung als
ausdrücklichen Duldungsgrund in das Aufenthaltsgesetz erreicht
werden. Eine weitergehende Erleichterung – der gesicherte Auf-
enthalt für die gesamte Dauer der Ausbildung und anschließende
Beschäftigung – wurde mittlerweile gesetzlich verankert. Darüber
hinaus engagiert sich der Freistaat Sachsen, bestehende Lücken
durch eigene Aktivitäten wie das Arbeitsmarktmentoren-Programm
des SMWA zu schließen. Zur stärkeren Unterstützung sozialer Inte-
gration tragen u. a. der mehrsprachige Gesundheitswegweiser der
Staatsregierung oder die Informations- und Beratungsstelle „An-
erkennung Sachsen“ zur Anerkennung von im Ausland erworbenen
Qualifikationen bei. Der Freistaat Sachsen unterstützt außerdem
vielfältige Projekte wie das Programm für Demokratie, Toleranz
und Weltoffenheit.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.7 Fachkräftepotenzial sichern und nutzen

 
Arbeitslosenquote [%]
Beschäftigung ausländischer Fachkräfte [n]
Quelle: Bundesagentur für Arbeit
Stand: 04 / 2015
20.000
15.000
10.000
5.000
0
EU
Andere
EU
Andere
EU
Andere
EU: Ausländische Staatsangehörigkeit
Europäische Union
Andere: restliche Staatsangehörigkeiten
2013
2014
2015
Fachkraft (einschließlich unbekannt und ohne Angabe)
Spezialist
Experte
Quellen:
Bundesagentur für Arbeit,
Statistisches Landesamt
des Freistaates Sachsen
Stand: 07 / 2016
Sachsen hat Zukunft
.
48
2.7.2 Indikatoren
Methodik
Der Indikator zeigt die Entwick-
lung der Anzahl der sozialversi-
cherungspflichtig beschäftigten
Fachkräfte in Sachsen. Fachkräfte
haben einen Berufsbildungsab-
schluss, Spezialisten zeichnen
sich durch Spezialkenntnisse/
Fach- bzw. Hochschulabschlüsse
aus und Experten führen
komplexe Tätigkeiten aus bzw.
sind Führungskräfte. Die Daten
werden von der Bundesagentur
für Arbeit aus den Meldungen der
Betriebe zur Sozialversicherung
ermittelt und vom Statistischen
Landesamt des Freistaates Sachsen
konsolidiert.
Aussage
Der Indikator soll verdeutlichen,
welche Anziehungskraft der Frei-
staat auf Fachkräfte mit ausländi-
scher Staatsangehörigkeit ausübt.
In Branchen mit drohendem
Fachkräftemangel, z. B. in der Ge-
sundheits- und Sozialwirtschaft,
gewinnt die Beschäftigung von
Personen mit ausländischen Be-
rufsabschlüssen zur Sicherstellung
einer angemessenen Versorgung
der Bevölkerung an Bedeutung.
Außerdem werden Beschäftigte
mit vertieften Kenntnissen über
die Exportländer angesichts der
Internationalisierung und Export-
orientierung der sächsischen
Wirtschaft für den wirtschaft-
lichen Erfolg der Unternehmen
immer wichtiger.
Methodik
Die Arbeitslosenquote gibt die
Zahl der Arbeitslosen in Bezug
auf alle zivilen Erwerbsperso-
nen wieder und beschreibt das
Ausmaß der Arbeitslosigkeit. Als
arbeitslos gelten Personen, die
vorübergehend nicht in einem
Beschäftigungsverhältnis stehen,
eine versicherungspflichtige
Beschäftigung suchen und sich
bei der Bundesagentur für Arbeit
bzw. einem Jobcenter arbeitslos
gemeldet haben. Sie schließt auch
Langzeitarbeitslose ein (länger
als zwölf Monate arbeitslos
gemeldet).
Aussage
Der Indikator ist ein Maß dafür,
inwieweit das vorhandene Ar-
beitskräftepotenzial genutzt wird
und ob der Volkswirtschaft eine
ausreichende Arbeitskräftebasis zur
Verfügung steht. Daneben birgt Ar-
beitslosigkeit auch eine individuelle
Dimension, da sie zu gesundheitli-
chen Problemen, Entqualifizierung
oder soziokultureller Isolation
führen kann. Daher sollte das Ziel
sein, Arbeitslosigkeit zu vermeiden
bzw. deren Dauer zu verkürzen. Seit
Mitte der 2000er-Jahre verlief die
Entwicklung trotz leichten Anstiegs
im Jahr 2009 positiv. Im Vergleich
zum bisherigen Höchstwert hat
sich die Arbeitslosenquote in
etwa halbiert und lag 2014 bei
8,8 %. Die Arbeitslosigkeit in den
ostdeutschen Ländern ist nach
wie vor deutlich höher als in den
westdeutschen Bundesländern
bzw. im Bundesdurchschnitt. Im
Jahresdurchschnitt 2014 lag die
Arbeitslosenquote in Deutschland
bei 6,7 %, in Ostdeutschland bei
9,8 %.

 
Quellen: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen; Ergebnisse des
Mikrozensus (Haushaltsbefragung) – eingeschränkte Vergleichbarkeit wegen
methodischer Änderungen bei der Datenerfassung
Stand: 04 / 2015
Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen;
Ergebnisse des Mikrozensus (Haushaltsbefragung) – eingeschränkte
Vergleichbarkeit wegen methodischer Änderungen bei der Datenerfassung
Stand: 04 / 2015
100
90
80
70
60
50
20
00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13
49
Müttererwerbsquote [%]
Erwerbstätigenquote Älterer [%]
Methodik
Der Indikator beschreibt das
Verhältnis von Müttern, die als
Erwerbspersonen erfasst sind (Er-
werbstätige und Erwerbslose) zu
allen Müttern in der Bevölkerung.
Mütter sind dabei Frauen im Alter
von 15 Jahren und älter, die mit
ihren Kindern unter 18 Jahren in
einem gemeinsamen Haushalt
leben (einschl. der Kinder des mit
einer Mutter zusammenlebenden
Partners). Die dafür notwendigen
Daten werden im Rahmen des
Mikrozensus (Haushaltsbefra-
gung) ermittelt.
Aussage
Der Indikator wurde gewählt,
weil er den hohen Grad des
Erwerbswunsches von Müttern
im Freistaat Sachsen sowie
deren Wunsch auf Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben zeigt.
Gleichzeitig bildet er indirekt auch
die Vereinbarkeit von Familie und
Beruf ab. Die Müttererwerbsquote
sollte sich mit Blick auf den zu
erwartenden wachsenden Fach-
kräftebedarf auf hohem Niveau
befinden. Im Jahresdurchschnitt
2013 betrug die Müttererwerbs-
quote im Freistaat 84,5 % bei
Müttern mit Kindern unter
18 Jahren.
Methodik
Die Erwerbstätigenquote älterer
Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer beschreibt für die Alters-
gruppe der 50- bis 65-Jährigen
das Verhältnis von Erwerbstätigen
an der Bevölkerung. Die dafür
notwendigen Daten werden im
Rahmen des Mikrozensus (Haus-
haltsbefragung) ermittelt.
Aussage
Der Indikator zeigt die Beteiligung
älterer Arbeitnehmer am wirtschaft-
lichen Gesamtprozess, vor allem für
das Thema „Gesunde Arbeit“ ist er
eine Orientierung. Als Reaktion auf
das in den nächsten Jahren voraus-
sichtlich sinkende Erwerbspersonen-
potenzial sollte der Wert möglichst
hoch sein. Dadurch werden die
Sozialkassen entlastet, gleichzeitig
steigen die Anforderungen an den
Gesundheits- und Arbeitsschutz.
Die Erwerbstätigenquote in der Al-
tersgruppe 50 bis 65 Jahre hat sich
im Freistaat seit 1991 stetig und um
rund ein Drittel erhöht. Dieser Wert
soll mindestens verstetigt werden.
Im Jahresdurchschnitt 2013 waren
70,1 % der 50- bis 65-Jährigen
Einwohner des Freistaates erwerbs-
tätig. Allein seit dem Jahr 2000 ist
der Wert um fast 60 % gestiegen.
Unternehmen sind zunehmend
bereit, auch ältere Arbeitnehmer zu
beschäftigen.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.7 Fachkräftepotenzial sichern und nutzen

 
Sachsen hat Zukunft
.
50
Im Handlungsfeld fanden und finden unter anderem folgende Aktivitäten
und Projekte statt:
❙❙
Kampagne „Gute Arbeit für Sachsen“ für attraktive und sichere Arbeits-
plätze in Sachsen
❙❙
Modellprojekt „Flexible und längere Öffnungszeiten in Kindertageseinrich-
tungen“ (01.03.2012 bis 31.12.2014)
❙❙
Vorhaben zur Vereinbarkeit von Familie und wissenschaftlicher Karriere –
ESF-Förderung für Promotionen, die familienbedingt unterbrochen wurden
❙❙
Gütesiegel Familienfreundlichkeit für sächsische KMU als Anerkennung
familienfreundlicher Maßnahmen
❙❙
JobPerspektive Sachsen – ESF-Förderung zur Verbesserung der Beschäfti-
gungsfähigkeit von Langzeitarbeitslosen
❙❙
ESF-Förderung – Qualifizierung für arbeitslose Frauen und für Berufsrück-
kehrer in zukunftsträchtigen Berufen
❙❙
Programm „Weiterbildungsscheck Sachsen“ – ESF-Förderung der Teilnahme
von Arbeitskräften mit einem erhöhten Fortbildungsbedarf an Maßnahmen
der beruflichen Weiterbildung
❙❙
Bildungsprämie – mehr Menschen für die berufliche Weiterbildung mobili-
sieren
❙❙
5.000 x 50 – Aktion zur Beschäftigungsförderung im Alter, 5.000 Arbeit-
nehmer über 50 Jahre sollen in Beschäftigungsverhältnisse eintreten
❙❙
Pflegenetz Sachsen – virtuelle Anlaufstelle für alle Fragen zum Thema
Pflege
❙❙
ESF-Förderung Qualifizierungsvorhaben für Menschen mit Migrations-
hintergrund
❙❙
Pilotprojekt AKZESS – Zuwanderung ausländischer Fachkräfte effizient und
sensibel steuern im Raum Dresden, Freiberg, Mittweida
2.7.3 Maßnahmen und Projekte

image
51

 
Sachsen hat Zukunft
.
52
Nachhaltige Entwicklung ist auch im Gesundheitsbereich bedeutend,
um unter den gegebenen Bedingungen und mit den vorhandenen
Mitteln möglichst langfristig tragfähige Lösungen für eine gesunde,
aktive und leistungsfähige Bevölkerung zu finden. Dafür ist es ent-
scheidend, neben der Versorgung auch präventiv tätig zu werden,
um gesundheitsschädigenden Entwicklungen möglichst frühzeitig
entgegenzuwirken.
Seit 1990 wurde im Freistaat Sachsen ein leistungsfähiges Ge-
sundheitssystem entwickelt, das bedarfsgerecht einer kontinuier-
lichen Anpassung unterliegt. Die Ärztezahl ist seit 1991 deutlich
gestiegen, so kommen in Sachsen im Jahr 2013 auf einen Arzt rund
249 Einwohner. Diese Zahl lag Anfang der 1990er-Jahre noch bei
386 Einwohnern. Generell werden im Ländlichen Raum mehr Patien-
ten pro Arzt versorgt als in der Stadt. Abweichend vom allgemeinen
Zuwachs an Ärzten verhalten sich die Zahlen bei den Hausärzten,
die sich im Vergleich zu den 1990er-Jahren verringert haben. Hinzu
kommt, dass mehr als 30 % der Hausärzte bereits ein Alter von über
60 Jahren erreicht haben. In diesem Bereich besteht demzufolge
besonderer Handlungsbedarf, um Nachwuchs zu generieren und
dem wachsenden Bedarf an Hausärzten durch steigende Zahlen
älterer Patienten mit häufigeren Arztbesuchen gerecht zu werden.
Insgesamt ist die Ärzteschaft im Freistaat Sachsen relativ jung, nur
jeder achte Arzt ist über 60 Jahre alt.
Effekte des demografischen Wandels auf das sächsische Gesund-
heitssystem sind spürbar. So steigen die Fallzahlen alter und hoch-
betagter Menschen an, die als Patienten häufig multiple Krankheiten
und Beschwerden aufweisen. Für eine älter werdende Bevölkerung
sprechen ganz deutlich der Anstieg pflegebedürftiger Menschen, die
steigenden Kosten der sozialen Pflegeversicherung sowie die höchs-
ten Beschäftigungszuwächse im Pflegebereich in den vergangenen
Jahren. Auch bei den Fachabteilungsstrukturen sind entsprechende
Veränderungen zu beobachten, so haben z. B. die Fachbereiche Ge-
riatrie, Herzchirurgie, Neurologie sowie Psychiatrie/Psychotherapie
in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen.
Ein wichtiger Schwerpunkt liegt auf einem möglichst gesunden,
aktiven und selbstbestimmten Altern bei insgesamt längerer Le-
benszeit. So bestehen z. B. Beratungs- und Fördermöglichkeiten
zur altersgerechten Anpassung des Wohnraumes. Übergreifender
ist die Förderung innovativer Ansätze im Bereich der Gesundheits-
und Pflegewirtschaft angelegt. Dabei geht es auch um die Vernet-
zung der Angebote sowie die Entwicklung und Anwendung neuer
Technologien. Es sollen Forschungs- und Entwicklungsprojekte
sowie innovative Modellvorhaben im Bereich des E-Health und
der Altersgerechten Assistenzsysteme für ein selbstbestimmtes
Leben (Ambient Assisted Living) gefördert werden. Insbesondere
im Ländlichen Raum können Altersgerechte Assistenzsysteme zu
einem selbstbestimmten Leben alter Menschen beitragen.
Um die künftig weiter an Bedeutung gewinnende professionelle
Pflege zu stärken und höher wertzuschätzen, wurde die Initiative
„Pro Pflege Sachsen“ verabschiedet. In dieser haben sich das Säch-
sische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz sowie
die Pflegekassen, die Leistungserbringer und die kommunalen Sozi-
alverbände zusammengeschlossen, um konkrete Ziele zur Stärkung
der Qualität und Anerkennung der Pflege im Freistaat zu vereinbaren.
Diese Entwicklungen stellen besondere Anforderungen an die Be-
darfsplanung in der medizinischen und pflegerischen Versorgung.
Über die Bedarfsplanung erfolgt im Wesentlichen die Steuerung der
ambulanten, vertragsärztlichen Versorgung. Mit der Anpassung der
bundesweiten Regeln zur Bedarfsplanung im Jahr 2013 ist nun eine
differenziertere Planung nach Arztgruppen und unterschiedlichen
Raumgrößen möglich. Damit verbunden ist auch eine Aufwertung
der medizinischen Versorgung im Ländlichen Raum. Der bisherige
Demografiefaktor wurde modifiziert, sodass künftig demografiebe-
dingte Einflüsse in allen Planungsbereichen berücksichtigt werden
können. Der zunehmende Versorgungsbedarf der über 65-Jährigen
kann damit durch eine zunehmende Anzahl niedergelassener Ärzte
gedeckt werden.
Zur Sicherung einer wohnortnahen, qualitativ hochwertigen und
bezahlbaren gesundheitlichen Versorgung aller Bevölkerungsgrup-
pen insbesondere auch im Ländlichen Raum sieht die Sächsische
Staatsregierung ein 20-Punkte-Programm vor. Dazu gehört u. a.
gemeinsam mit den Kommunen die Förderung eines Medizinstu-
diums, wenn sich der Geförderte verpflichtet, für eine Mindestzeit
im öffentlichen Gesundheitsdienst Sachsens zu arbeiten. Geplant ist
weiterhin die Unterstützung angehender Fachärzte mit einer Ausbil-
dungshilfe, wenn sie sich verpflichten, anschließend im Ländlichen
Raum tätig zu werden. Es wird auch künftig die Weiterbildung in
den grundversorgenden Fachgebieten in ambulanten Einrichtun-
gen gemeinsam mit den Krankenkassen und der kassenärztlichen
Vereinigung einschließlich Weiterbildungsverbünden gefördert.
Dazu zählt das gemeinsame Engagement mit den Kommunen im
Netzwerk „Ärzte für Sachsen“. Das Netzwerk bietet Informationen
zum Medizinstudium, zur ärztlichen Weiter- und Fortbildung sowie
Informationen für Ärzte im Krankenhaus, in der Niederlassung oder
im öffentlichen Gesundheitsdienst. Insbesondere finden Medizin-
studenten und Ärzte umfassende Informationen zu Förder- und
Unterstützungsmöglichkeiten im Freistaat Sachsen. Außerdem soll
im Medizinstudium das Fach Allgemeinmedizin gestärkt und qua-
2.8 Gesundheit und Lebensqualität erhalten
2.8.1 Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen

53
litativ verbessert werden. Das Programm beinhaltet ebenfalls neue
Finanzierungsformen für die sächsischen Krankenhäuser. Mit der
Einführung integrierter Versorgungskonzepte können ambulante und
stationäre sowie interdisziplinäre und fachübergreifende sektorale
Leistungen miteinander verkoppelt und somit Kapazitäten effi-
zienter genutzt werden. In diesem Zusammenhang werden freiwil-
lige Modellprojekte unterstützt, die sektorenübergreifend sind und
die Versorgung im Ländlichen Raum sowie die Notfallversorgung
sicherstellen.
Insbesondere im Hinblick auf eine älter werdende Bevölkerung soll
das Geriatriekonzept für einen wohnortnahen Zugang zu hoch-
wertiger Diagnostik, Therapie und Rehabilitation weiterentwickelt
werden. Geplant ist außerdem die Einrichtung flächendeckender
Geriatrienetzwerke. Auch die Telemedizin soll weiter gefördert wer-
den u. a. mit EU- und Landesfördermitteln. Im Rahmen der Mög-
lichkeiten werden E-Health-Projekte angestoßen und unterstützt.
Beispielhafte telemedizinische Anwendungen sollen entwickelt und
appliziert werden; neben der Schlaganfallversorgung sollen auch
andere Versorgungsbereiche ausgebaut werden.
Ein weiterer wichtiger Punkt im Programm der Staatsregierung ist die
Stärkung und der Ausbau der psychiatrischen Versorgung, besonders
deren Stärkung im ambulanten Bereich sowie die Weiterentwicklung
der Strukturen vor allem mit Schnittstellen zwischen Kinder- und
Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe.
Ein wesentlicher Aspekt für die nachhaltige Sicherung einer gesun-
den Bevölkerung ist die Stärkung der Gesundheitsförderung und
Prävention, um gesundheitlichen Beeinträchtigungen vorzubeugen.
Im Kontext des Gesundheitsziels „Gesund aufwachsen“ erfuhren
Aktivitäten beim Handlungsfeld Sprache besondere Aufmerksamkeit,
denn seit mehreren Jahren wurde ein gleichbleibend hohes Niveau
an Sprachentwicklungsauffälligkeiten und -störungen bei den Schul-
aufnahmeuntersuchungen beobachtet. Zu wenig Bewegung – gerade
im Kindesalter – kann zu Problemen in der motorischen Entwicklung
und/oder zu einem erhöhten Risiko für Übergewicht und möglichen
lebensstilabhängigen Erkrankungen im späteren Leben führen. In
erster Linie sollten hier Eltern mit gutem Beispiel vorangehen und
sich ausreichend bewegen. Aber auch den Kindertageseinrichtungen
kommt eine wichtige komplementäre Funktion zu. Sie können den
Kindern im Tagesablauf vielfältige Anlässe für Bewegungserfah-
rungen geben, damit sie gezielt ihre motorischen Fertigkeiten und
Fähigkeiten erlernen bzw. schulen. Im Rahmen der „MoKiS“-Studie
wurde eine große Heterogenität bei den motorischen und koordi-
nativen Fähigkeiten von Kindergartenkindern festgestellt. In der
Folge wurden Erzieherfortbildungen angeboten und umgesetzt,
um Wissen und Fähigkeiten für die Förderung von Bewegung und
die Schaffung von Übungsmöglichkeiten im Kita-Alltag aufzuzeigen
und zu vermitteln.
Ein weiteres Handlungsfeld beim Gesundheitsziel „Gesund aufwachsen“
ist die Förderung der Lebenskompetenz, die auf eine positive Ein-
stellung zur eigenen Persönlichkeit und Gesundheit abzielt. Dafür ist
z. B. aus dem ehemaligen Modellprojekt „FREUNDE – In Sachsen“ ein
inzwischen etabliertes und evaluiertes Fortbildungsprogramm für das
pädagogische Personal von Kindertageseinrichtungen entstanden.
Die Förderung von Lebens- und Risikokompetenz umfasst auch
den Bereich der Suchtprävention. Je früher im Lebensalter eines
Menschen Maßnahmen zur Förderung von Selbstsicherheit, Frus-
trationstoleranz, sozialen Beziehungen, Strategien zur Bewältigung
schwieriger Lebenssituationen sowie kritischen Einstellungen und
der verantwortungsvolle Umgang mit Risiken und Gefahren des
Konsums psychotroper Substanzen und stoffungebundener Ver-
haltensweisen einsetzen, umso erfolgversprechender sind sie. Zur
Umsetzung dieser Aufgaben existieren im Freistaat Sachsen sowohl
auf Landes- als auch auf kommunaler Ebene zahlreiche Aktivitäten
und Strukturen. Auf Landesebene gehört hierzu der Landesfach-
ausschuss Suchtprävention als Arbeitsgruppe des Landespräven-
tionsrates. Schwerpunkte der suchtpräventiven Arbeit sind im
2. Sächsischen Drogen- und Suchtbericht benannt.
Zukünftig bildet die Umsetzung der Landesrahmenvereinbarung
für den Freistaat Sachsen die inhaltliche Basis für Prävention und
Gesundheitsförderung. Die Landesrahmenvereinbarung ist ein
wichtiger Teil des Präventionsgesetzes, das im Juli 2015 vom Bund
verabschiedet wurde und Kooperation, Koordination und die Finan-
zierung von Maßnahmen der Prävention und Gesundheitsförderung
in den Lebenswelten Kita, Schule, Betrieb und stationäre Pflege mit
den Trägern der Sozialversicherung regelt.
Mit Blick auf die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Be-
hinderungen sollen durch Bewusstseinsbildung die Aufgeschlos-
senheit und Anerkennung ihnen gegenüber erhöht sowie bauliche
und kommunikative Barrieren beseitigt werden. Für die Umsetzung
dieser Ziele erarbeitet der Freistaat Sachsen einen Landesaktions-
plan. Dafür wurde ein Portal eingerichtet, über das sich jeder am
Diskussionsprozess beteiligen kann. Darüber hinaus laufen bereits
viele Aktionen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
oder sind geplant. So wurden z. B. das Modellprojekt „Inklusion in
sächsischen Kindertageseinrichtungen – Eine Kita für alle“ oder
das Investitionsprogramm zur Barrierefreiheit „Lieblingsplätze für
alle“ umgesetzt.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.8 Gesundheit und Lebensqualität erhalten

 
Gesundheitszustand der Gebisse von Kindern [%]
Anteil von Kindern mit gesundheitlichen
Auffälligkeiten [%]
Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Stand: 05 / 2016
Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Soziales
und Verbraucherschutz, Schulaufnahmeuntersuchungen
Stand: 05 / 2016
20
10
11
20
10
11
11
12
11
12
12
13
12
13
13
14
13
14
14
15
14
15
Sachsen hat Zukunft
.
54
2.8.2 Indikatoren
Methodik
Der Indikator stellt die ge-
sundheitliche Situation der
Schulanfänger im Freistaat
Sachsen dar. Die dargestellten
Daten werden im Rahmen der
Schulaufnahmeuntersuchung
aller schulpflichtig gewordenen
Kinder nach dem Schulgesetz
des Freistaates Sachsen und der
Schulgesundheitspflegeverord-
nung erhoben. Die Untersu-
chung umfasst sachsenweit
einheitliche, standardisierte Un-
tersuchungs- und Testverfahren.
Die erhobenen Daten werden
einheitlich dokumentiert.
Aussage
Der Indikator wurde gewählt, um
die gesundheitliche Situation
sächsischer Schulanfänger mit
besonderem Augenmerk auf
schulrelevante Fähigkeiten zu
beschreiben. Er dient der Planung
von Maßnahmen im Bereich der
Prävention und Gesundheitsför-
derung. Demnach sind Sprach-
entwicklungsauffälligkeiten und
-störungen bei den Schulauf-
nahmeuntersuchungen der am
häufigsten dokumentierte Befund
auf hohem Niveau. Die Ergebnisse
im Bereich der Feinmotorik lassen
einen Aufwärtstrend erkennen.
Bei den Befunden Übergewicht
und Adipositas sind in Sachsen
gleichbleibende Werte sowohl
bei den Übergewichtigen (rund
fünf Prozent) als auch bei den
Adipösen (rund drei Prozent) zu
verzeichnen.
Methodik
Der Indikator stellt Stand und
Entwicklung der Zahngesundheit
von Kindern im Zeitverlauf dar. Die
Jugendzahnärztlichen Dienste der
Gesundheitsämter führen jährlich
zahnärztliche Untersuchungen in
den Kitas (ab 0 Jahren) und Schu-
len bis zur Klassenstufe 7 durch.
Die Ergebnisse dieser Untersu-
chungen werden schuljahresweise
vom Statistischen Landesamt des
Freistaates Sachsen ausgewertet.
Aussage
Die Landesarbeitsgemeinschaft für
Jugendzahnpflege des Freistaa-
tes Sachsen e. V. (LAGZ) legt zur
Verbesserung der Mund- und
Zahngesundheit mittelfristige Ziele
fest, die jährlich überprüft werden.
In der obigen Grafik wird beispiel-
haft der Anteil gesunder Gebisse
bei Dreijährigen und Sechsjährigen
in den Jahren 2010/2011 bis 2014/
2015 dargestellt.
Der Anteil bei Dreijährigen hat sich
in den letzten Jahren stetig verbes-
sert und betrug 2015 88,5 %. Das
Ziel für 2015 lautete: „Erhöhung
des Anteils von Kindern mit gesun-
dem Gebiss auf 90 %“. Dieses Ziel
wird bis 2020 aktuell bleiben, denn
unter frühkindlicher Karies oder
ihrer Sonderform, der Nuckelfla-
schenkaries, leiden bundesweit
circa 10 bis 15 % der Zwei- bis
Dreijährigen. Bei den sechsjährigen
Kita-Kindern wurde das Ziel
„60 % naturgesunde Gebisse“ mit
61,59 % im Jahr 2015 erreicht.
Die Zahngesundheit Zwölfjähri-
ger kann als sehr gut bezeichnet
werden. Der zur Beurteilung
herangezogene Wert DMF/T-Index
(Wert der kariösen, fehlenden und
sanierten Zähne) liegt bereits seit
Jahren unter 1. Das Ziel für diese
Altersgruppe bis 2020 lautet: Erhal-
tung des DMF/T-Indexes bei 0,7.

 
Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Stand: 12 / 2014
Quelle: Deutsche Suchthilfestatistik
Stand: 08 / 2015
160
140
120
100
80
60
20
05
06
07
08
09
10
Behandlungsfälle pro 10.000 Einwohner
55
Zahl der Krankenhausbehandlungsfälle von
Kindern und Jugendlichen aufgrund psychischer
und Verhaltensstörungen [n]
Gebrauch und Missbrauch psychoaktiver
Substanzen, Jugendliche Klienten in den
Suchtberatungs- und -behandlungsstellen [n]
Methodik
Aus dem Indikator lassen sich in
der Zusammenschau mit ande-
ren Versorgungsdaten Aussagen
über die Entwicklung der Häufig-
keit krankenhausbehandlungs-
bedürftiger psychischer und
Verhaltensstörungen bei Kindern
und Jugendlichen ableiten. Die
Daten werden im Rahmen der
jährlichen Krankenhausstatistik
des Statistischen Landesamtes
Sachsen erfasst.
Aussage
Wie bundesweit ist auch im
Freistaat Sachsen eine Zunahme
der Zahl der Krankenhausbe-
handlungsfälle von Kindern und
Jugendlichen aufgrund psychi-
scher und Verhaltensstörungen
festzustellen. Für den Anstieg
werden u. a. neben biologischen
Ursachen, wie genetischen
Faktoren oder hirnorganischen
Schädigungen, soziale und
gesellschaftliche Einflüsse,
familiendynamische Faktoren
und individuelle Entwicklungs-
bedingungen verantwortlich
gemacht. Von Einfluss sind darü-
ber hinaus Struktur und Zahl der
weiteren Hilfen des ambulanten,
teilstationären, stationären
und komplementären psychia-
trisch-psychotherapeutischen
Versorgungssystems sowie der
Leistungen der Kinder- und
Jugendhilfe und weiterer Reha-
bilitations- und Sozialhilfeträger.
Methodik
Der Indikator gibt Auskunft zu
den Personen, die aufgrund einer
Abhängigkeitsproblematik eine
der sächsischen Suchtberatungs-
und -behandlungsstellen (SBB)
aufsuchen. Die Daten werden im
Rahmen der Deutschen Suchthil-
festatistik durch die SBB sowie
im Rahmen des standardisierten
Jahresberichtes der Sächsischen
Landesstelle gegen die Suchtge-
fahren e. V. (SLS) erhoben.
Aussage
Die Altersstruktur der Klienten, die
in den SBB im Freistaat Sachsen
betreut werden, hat sich in den
vergangenen zehn Jahren stark
verändert. Im Jahr 2001 war die
Altersgruppe der 35- bis 49-Jähri-
gen am stärksten vertreten, zehn
Jahre später sind es die Klienten
der Altersgruppen von 20 bis 29
Jahren sowie von 40 bis 54 Jahren.
Die Gruppe der 20- bis 29-Jährigen
ist dabei im Jahr 2011 anteilsmäßig
deutlich stärker vertreten als im
Jahr 2001. Die Veränderungen
der Altersstruktur bei den durch
die sächsischen SBB betreuten
Klienten beruht einerseits auf der
Zunahme jüngerer Klienten, die im
Zusammenhang mit dem Konsum
illegaler Drogen stehen. Andererseits
hat auch die Anzahl der alkohol-
bezogenen Störungen in diesen
Altersgruppen zugenommen. Im
Mai 2014 wurde die „Konzeption der
Sächsischen Staatsregierung zur
Prävention und Bekämpfung des
Crystal-Konsums“ beschlossen, eine
ressortübergreifende Arbeitsgruppe
setzt unter der Leitung des SMS ei-
nen 10-Punkte-Plan um. Im August
2014 wurde die Online-Plattform
www.crystal.sachsen.de
freigeschal-
tet, Mitte des Jahres 2015 wurde
der Bericht zum Lagebild und zum
Ausmaß der Crystal-Problematik
erstellt.
2
Vorstellung der Handlungsfelder
2.8 Gesundheit und Lebensqualität erhalten

 
Sachsen hat Zukunft
.
56
Im Handlungsfeld fanden und finden unter anderem folgende Aktivitäten
und Projekte statt:
❙❙
Weiterentwicklung des Geriatriekonzeptes für einen wohnortnahen Zugang
zu hochwertiger Diagnostik, Therapie und Rehabilitation
❙❙
CCS Telehealth Ostsachsen – Telemedizinprojekt
❙❙
Landesmodellprojekt „Sprache fördern“
❙❙
Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung
❙❙
Projekt „Bewegte Schule und bewegte Kindertagesstätte in Sachsen“
❙❙
Landesmodellprojekt „Inklusion in sächsischen Kindertageseinrichtungen
– Eine Kita für alle“
❙❙
Sächsischer Kinder-Garten-Wettbewerb und Sächsischer Schul-Garten-
Wettbewerb
❙❙
Landesmodellprojekt „FREUNDE“ – standardisiertes und evaluiertes Fort-
bildungsprogramm zur Lebenskompetenzförderung für das pädagogische
Personal in Kitas
❙❙
Präventionsprogramm „PAPILIO“ – fördert sozio-emotionale Kompetenzen
von Kindern in Kindertageseinrichtungen zur konstruktiven Konfliktbe-
wältigung
❙❙
KLASSE 2000 – Gesundheitsförderung, Sucht- und Gewaltprävention in
der Grundschule
❙❙
PEERaten – Schülermultiplikatorenprojekt zur Vermittlung gesundheits-
förderlicher Botschaften und Anregungen zur Verhaltensänderung
❙❙
Alles total geheim – Weiterbildungsangebot für Fachberater, Erzieher in
Kitas, Grundschullehrer und Sozialpädagogen zur Arbeit mit Kindern aus
suchtbelasteten Familien
❙❙
Alltagsbegleitung in Bautzen – Leuchtturm Majak e. V.
❙❙
Kooperative Beschäftigungsförderung von Menschen mit Behinderung
2.8.3 Maßnahmen und Projekte

 
57
Nachhaltige Entwicklung und
Zukunftsgestaltung selbst in die Hand
nehmen – Kommunale Selbstverantwortung
und Bürgerengagement
3

 
Sachsen hat Zukunft
.
58
In diesem Kapitel werden exemplarisch zivilgesellschaftliche
Akteure und Projekte und damit ein Ausschnitt aus den lokalen
Aktivitäten zur Nachhaltigen Entwicklung im Freistaat Sachsen vor-
gestellt. Eine große Zahl und Vielfalt zivilgesellschaftlicher Akteure
setzt sich im Freistaat Sachsen seit langem für eine nachhaltige
Entwicklung, Entwicklungspolitik und globale Gerechtigkeit ein. Die
Verabschiedung der Nachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat hat
einige dieser Akteure zusammengebracht. So findet beispielsweise
in Workshops und Veranstaltungen eine Auseinandersetzung mit
den Zielen und Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie sowie
über das weitere Vorgehen der auf verschiedenen Ebenen han-
delnden Akteure statt.
Bildung für nachhaltige Entwicklung
Das Thema Bewusstseinsbildung in der Bevölkerung steht im
Rahmen der nachhaltigen Entwicklung für die Staatsregierung
im Fokus. Ein besonderes Anliegen der Staatsregierung ist daher
„Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (BNE). BNE befasst sich mit
globalen Zusammenhängen und den damit verbundenen komplexen
ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderun-
gen. Bisher gibt es keine ausdrückliche Erwähnung von BNE im
Sächsischen Schulgesetz. In der Änderung des Schulgesetzes, das
die Staatsregierung 2016 vorschlägt und zu dem eine intensive
Bürgerbeteiligung läuft, soll BNE als fachübergreifende schulische
Erziehungs- und Bildungsaufgabe gesetzlich verankert werden. Der
Freistaat Sachsen wäre nach der gemeinsamen Empfehlung der
Kultusministerkonferenz und der Deutschen UNESCO-Kommission
zur BNE aus dem Jahre 2007 das erste Bundesland, das diese
Verortung in einem Landesgesetz vornimmt. Die Zusammenarbeit
mit den Kommunen und der Zivilgesellschaft spielt eine wichtige
Rolle. Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU)
hat bei der Koordinierung der Lokalen Agenda 21 in Sachsen die
Vernetzung von drei Bildungs-Netzwerken im Sinne der BNE als
einen Schwerpunkt ihrer Arbeit betrachtet. Mit Unterstützung
des sächsischen Kultusministeriums und der Landesstiftung für
Natur und Umwelt werden jährlich Ausstellungen zur BNE durch
Lokale Agenda-21-Vereine erarbeitet und anschließend an weiteren
Orten präsentiert.
Weiterhin erwähnenswert an dieser Stelle sind das vom Kultus-
ministerium, dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen und
der Engagement Global GmbH initiierte und begleitete Portal
www.bne-sachsen.de,
das aktive Netzwerk der sächsischen
UNESCO-Projektschulen, die Landesinitiative „genialsozial – Deine
Arbeit gegen Armut“, an der 29.300 sächsische Schülerinnen
und Schüler teilnahmen, die Fortbildungen für Lehrerinnen und
Lehrer zur Implementierung des „Orientierungsrahmens für den
Lernbereich Globale Entwicklung“, der gemeinsam vom BMZ und
der Kultusministerkonferenz entwickelt wurde, sowie ein großes
Umsetzungsprojekt zu diesem Orientierungsrahmen mit entwick-
lungspolitischen Akteuren im Freistaat. Für all diese Initiativen und
Maßnahmen gibt es einen festen Ansprechpartner im Kultusbe-
reich, der zusammen mit den zivilgesellschaftlichen Kreisen das
große Feld der Bildung für nachhaltige Entwicklung bearbeitet. Aus
dem Kultusministerium heraus wird auch das landesweite Netzwerk
BNE koordiniert, das regelmäßig staatliche und nichtstaatliche
Akteure an einen Tisch holt.
Lokale Agenda 21 (LA) im Freistaat Sachsen
Viele der seit 1996 entstandenen LA21-Initiativen und -Vereine
sind im Zuge der Kommunal- und Landkreisreform oder wegen
der Ausrichtung auf neue Förderprogramme nicht mehr unter
diesem Namen aktiv oder für eine Koordinierung erreichbar. Die
Bereitschaft der noch bestehenden LA21-Vereine in den Städten
zur Zusammenarbeit, zum Austausch und zur Vernetzung ist un-
terschiedlich ausgeprägt. Eine Kerngruppe aktiver LA21-Vereine
befindet sich in regelmäßigem Austausch mit ca. zwei jährlichen
Treffen. Andererseits hat sich eine Vielzahl neuer Formen und
Strukturen bürgerschaftlichen Engagements entwickelt, das der
Nachhaltigkeit verpflichtet ist.
Schwerpunkte der Aktivitäten der LA21-Vereine insbesondere in
Dresden, Chemnitz und Leipzig sowie Freiberg waren neben der
Einflussnahme auf die kommunalen Verwaltungen im Sinne der
Nachhaltigkeit vor allem die Sensibilisierung der Bürgerschaft
durch vielfältige Aktivitäten wie thematische Arbeitskreise, Di-
alog-Veranstaltungen, Bürgerforen, Weiterbildungsangebote,
Projekttage, Wettbewerbe, Kampagnen, Stadtteilfeste, Festivals
sowie gemeinschaftliche Aktivitäten mit einer Vielzahl anderer
Vereine und Initiativen. Inhaltlicher Schwerpunkt im Berichts-
zeitraum war dabei die BNE als Schlüssel für die Umsetzung von
Nachhaltigkeit. Thematisch standen Bereiche wie Erneuerbare
Energien, nachhaltige Mobilität, Bürgerhaushalt, nachhaltiger
Lebensstil, Ressourcenbewusstsein, nachhaltiger Konsum oder
regionale Vermarktung in unterschiedlichen Aktionsformen und
mit differenzierten Zielgruppen auf den Programmen.
3.1 Aktivitäten der Zivilgesellschaft

 
59
Das Entwicklungspolitische Netzwerk
Sachsen e. V. (ENS) / SEBIT
Als Teil des ENS-Netzwerks führt der aha-anders handeln e. V. un-
terstützt durch einen Trägerkreis die Sächsischen Entwicklungspoli-
tischen Bildungstage (SEBIT) mit jährlich über 100 Veranstaltungen
durch. Insbesondere die Hauptveranstaltung der SEBIT 2013, die
u. a. in Kooperation mit der Sächsischen Landeszentrale für poli-
tische Bildung durchgeführt wurde, stand explizit im Zeichen der
Auseinandersetzung mit der sächsischen Nachhaltigkeitsstrategie.
Hierbei ging es im Rahmen eines Workshops mit unterschiedlichen
Akteuren der Zivilgesellschaft vor allem darum, Ansätze für eine
Nachhaltigkeitsstrategie aus zivilgesellschaftlicher Perspektive zu
entwickeln. Darüber hinaus erfolgte der Einstieg des Freistaates
Sachsen in das Eine-Welt-PromotorInnen-Programm, wodurch
entwicklungspolitische Bildungsarbeit auch auf Landesebene ge-
zielt verankert wird.
Ab 1. Juli 2015 werden zwei PromotorInnen mit vielfältigen Maß-
nahmen für Weltoffenheit und neue Perspektiven, für interdiszi-
plinäres und vorausschauendes Denken und Agieren eingesetzt,
was angesichts der zunehmenden Integrationserfordernisse und
globaler sozialer und umweltpolitischer Herausforderungen von
großer Bedeutung ist. Die 55 Mitgliedsvereine des ENS e. V., vom
Bund für Umwelt und Naturschutz Sachsen (BUND) über den
Landesfilmdienst Sachsen bis hin zu SAIDA International
4
, leisten
mit ihrer Bildungs-, Kampagnen- und Projektarbeit im In- und
Ausland einen wichtigen Beitrag zu einem sächsischen Blick über
den Tellerrand im Hinblick auf den globalen Gerechtigkeitsaspekt
des Konzepts der Nachhaltigkeit.
Netzwerk Umweltbildung Sachsen (NUS)
Auch im Netzwerk Umweltbildung Sachsen (NUS) werden mit ca.
240 Initiativen, Vereinen oder Einzelpersonen für die Menschen
vor Ort viele Aktivitäten über Umweltbildung hinaus im Sinne der
Nachhaltigkeit bzw. der BNE angeboten. Das NUS wird durch die
LaNU koordiniert, die Multiplikatoren erhalten regelmäßig Fort-
bildungsangebote zu Nachhaltigkeitsthemen. Ein Ziel des NUS ist
es, die Umweltbildungsarbeit im Freistaat zu verbessern und an
die aktuellen Anforderungen laufend anzupassen. Im Rahmen von
Umweltbildungsangeboten werden die Gestaltungskompetenzen
der BNE vermittelt. Entsprechende Schulungen für Umweltbildner
wurden in das Veranstaltungsprogramm der Akademie der LaNU
und in Projekte integriert. Im Projekt „Neue Wege für die Umwelt-
bildung in Sachsen, Böhmen und Niederschlesien“ fanden von 2012
bis 2014 zweitägige Seminare zum Thema BNE im Rahmen des Kur-
ses „Management für Umweltbildner“ statt. Die Jahrestagung am
15. November 2012 unter dem Thema „Umweltbildung mit Zukunft“
gab den Auftakt für vielfältige Aktivitäten zum Thema BNE. Unter
anderem wurden neue Bildungsmodule zu den Themen „GPS und
Geocaching“, „Wasser hat Energie“, „Umweltbildung für Senioren
und Kids“ und „Bildungsreisen“ entwickelt und im Trinationalen
Netzwerk Umweltbildung eingeführt. Am 29. April 2014 fand der
Trinationale Umweltbildungstag zum Thema „Inklusion gestalten
und gemeinsam leben“ in Dresden statt. In allen Bildungsangeboten
war BNE vorbildhaft verankert, sodass damit wertvolle Anregungen
für die Umweltbildungsarbeit an die Netzwerkpartner weiterge-
geben werden konnten. Seit 2014 arbeitet die Akademie der LaNU
an neuen Projektideen, die sich mit der Aufbereitung des Themas
Green Economy für die Umweltbildung befassen.
Carlowitz-Gesellschaft e. V.
Die Gesellschaft gibt Publikationen heraus, organisiert Veran-
staltungen sowie Ausstellungen zum Carlowitz‘schen Erbe und
dem Leitbild der Nachhaltigkeit. Die Gesellschaft unterstützt
die Bildung, die Wissensvermittlung und das bürgerschaftliche
Engagement und arbeitet mit weiteren Akteuren regional bis
international zusammen. Die jährlich stattfindende Sächsische
Nachhaltigkeitskonferenz der Carlowitz-Gesellschaft würdigt das
Vermächtnis Carlowitz‘ und den bis heute weiterentwickelten
Nachhaltigkeitsgedanken. Im Rahmen dieser Konferenz wird der
Hans-Carl-von-Carlowitz-Nachhaltigkeitspreis an herausragende
Persönlichkeiten verliehen, die sich in Politik und Gesellschaft
für eine nachhaltige Entwicklung einsetzen. In der Planung und
Koordinierung des Vereins befinden sich darüber hinaus lokale
Nachhaltigkeitskonferenzen, die zivilgesellschaftliche und kom-
munale Akteure zusammenbringen sollen.
3
Nachhaltige Entwicklung und Zukunftsgestaltung selbst in die Hand nehmen -
Kommunale Selbstverantwortung und Bürgerengagement
3.1 Aktivitäten der Zivilgesellschaft
4)
SAIDA International – Gemeinnützige Kinderschutzorgani-
sation zur konsequenten Umsetzung von Kinder- und Frauen-
rechten in Entwicklungsländern

 
Sachsen hat Zukunft
.
60
3.2 Kommunale Selbstverwaltung – Finanzpolitik der Gemeinden
Eine entscheidende Grundlage für eine nachhaltige kommunale
Entwicklung sowie die Aufrechterhaltung der kommunalen Selbst-
verantwortung ist eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Finanzpolitik
der Städte und Gemeinden. Damit wird die kommunale Hand-
lungsfähigkeit auch im Hinblick auf nachfolgende Generationen
gewährleistet. Hierfür sollen langfristig die folgenden Ziele erreicht
werden: (I) periodengerechter Ersatz der verbrauchten finanziellen
Ressourcen, (II) effiziente Gestaltung der kommunalen Haushalte
sowie ggf. der Schulden und des Zinsmanagements, (III) Forcierung
des Schuldenabbaus bei den Kommunen und Zweckverbänden so-
wie Unterstützung ihrer Konsolidierung; die Verschuldung in den
Eigengesellschaften ist durch die Kommunen als Anteilseigner im
Interesse einer stetigen Aufgabenerfüllung sorgfältig zu überwachen,
(IV) bedarfsgerechtes Vorhalten von kommunalen Einrichtungen und
Angeboten, damit eine sozialverträgliche Gebührengestaltung auch
bei geringerer Inanspruchnahme möglich ist, (V) angemessene finan-
zielle Vorsorge für künftig erforderlich werdende Ersatzinvestitionen
sowie für Anpassungs- und Rückbaumaßnahmen im Bereich der
öffentlichen Daseinsvorsorge an den tatsächlichen Bedarf (Wasser,
Abwasser, Abfall) angesichts einer geringeren Auslastung bei der zu
erwartenden Bevölkerungsentwicklung sowie unter Berücksichtigung
der Ressourcenschonung.
Mit der Einführung der Doppik hat sich, auch wenn noch keine
umfassenden Statistiken vorliegen, gezeigt, dass zahlreiche Kom-
munen nicht in der Lage sind, die Ergebnishaushalte auszuglei-
chen. Wesentliche Ursache hierfür sind die hohen Investitionen,
insbesondere in den 1990er-Jahren, die zu entsprechenden Ab-
schreibungsbeträgen führen. Allerdings handelt es sich hierbei
um einen temporären Sondereffekt. Damit den Kommunen bei
der Aufstellung ihrer Haushalte keine Nachteile erwachsen, wird
die Gemeindeordnung derzeit novelliert. Ziel ist es, dass die Ab-
schreibungen auf diese Altinvestitionen nicht für die Beurteilung
der Gesetzmäßigkeit der Haushalte herangezogen werden. Damit
der Nachhaltigkeitsaspekt dennoch beibehalten wird, haben die
Kommunen neben einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt ihre
dauerhafte Leistungsfähigkeit im Finanzhaushalt nachzuweisen,
d. h. der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
muss mindestens die ordentliche Tilgung von Krediten und kre-
ditähnlichen Rechtsgeschäften decken. Ist dieser Sondereffekt
„herausgewachsen“, gelten beide Kriterien – ausgeglichener Er-
gebnis- sowie ausgeglichener Finanzhaushalt. Damit kommt der
Nachhaltigkeitsaspekt künftig noch stärker zum Tragen.
Die sächsischen Kommunen betreiben Schulden- und Zinsma-
nagement. Allerdings hat das Schuldenmanagement in den Kern-
haushalten der Kommunen nicht die Bedeutung wie in anderen
Bundesländern, weil die Gesamtverschuldung inzwischen auf einem
niedrigeren Niveau angelangt ist. Die Gesamtverschuldung der
kommunalen Ebene im Freistaat Sachsen ist inzwischen aufgrund
großer Konsolidierungsanstrengungen und der konsequenten
Arbeit der Rechtsaufsichtsbehörden auf einem unterdurchschnitt-
lichen Niveau. Insbesondere der Schuldenabbau in den Kernhaus-
halten der sächsischen Kommunen ist in den vergangenen Jahren
stetig vorangeschritten. Auch die Verschuldung in den kommu-
nalen Gesellschaften konnte in den vergangenen Jahren leicht
zurückgeführt werden.

 
61
Der Nachhaltigkeitsbericht macht die im Freistaat Sachsen in vielen
Handlungsfeldern erreichten Erfolge sichtbar. Da Nachhaltig-
keitspolitik aber auf Langfristigkeit angelegt ist, sind dauerhafte
Anstrengungen erforderlich. Positive Entwicklungen gilt es zu
verstetigen und für aktuelle und künftige Herausforderungen ist
nach langfristigen und tragbaren Lösungen zu suchen.
Das Erreichen der globalen Ziele der 2030-Agenda wird nur in
einem übergreifenden und breit angelegten Prozess möglich
sein. Und es wird der Beitrag von Akteuren aller Ebenen, d. h. des
Bundes, der Länder, der Kommunen, aber auch des Einzelnen in
seinem persönlichen Umfeld erforderlich sein. Eine vertikale und
horizontale Integration von Aktivitäten, Prozessen und Informa-
tionen wird diesen Prozess befördern.
Die Sächsische Staatsregierung ist gewillt, einen eigenen Beitrag in
diesem Prozess zu leisten. Sie wird auf Grundlage einer soliden und
generationengerechten Finanzpolitik auch weiterhin anspruchs-
und verantwortungsvolle Ziele verfolgen, damit das Leben im
Freistaat Sachsen auch für künftige Generationen attraktiv bleibt.
4
.
A
us
bli
c
k

 
Sachsen hat Zukunft
.
62
BIP
Bruttoinlandsprodukt
BNE
Bildung für nachhaltige Entwicklung
BMUB
Bundesministerium für Umwelt, Bau, Naturschutz und Reaktorsicherheit
BUND
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V.
CO
2
Kohlendioxid
DGB
Deutscher Gewerkschaftsbund
EFRE
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
ELER
Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raumes
ENS e. V.
Entwicklungspolitisches Netzwerk Sachsen e. V.
EPLR
Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum
ESF
Europäischer Sozialfonds
EU
Europäische Union
FAG
Finanzausgleichsgesetz
FFH-RL
Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie
FuE
Forschung und Entwicklung
GG
Grundgesetz
GPS
Global Positioning System
HEP
Hochschulentwicklungsplan
IKT
Informations- und Kommunikationstechnik
ILE
Integrierte Ländliche Entwicklung
ILEK
Integrierte Ländliche Entwicklungskonzepte
INSEK
Integriertes Stadtentwicklungskonzept
KMU
Kleine und mittlere Unternehmen
LA21
Lokale Agenda 21
LaNU
Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt
LEADER
Liaison entre actions de développement de l‘économie rurale – Verknüpfung von
Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft (Programm der EU zur Förde-
rung innovativer Aktionen im Ländlichen Raum seit 1991)
LfULG
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
LEP
Landesentwicklungsplan
LES
LEADER-Entwicklungsstrategie
MaßstG
Maßstäbegesetz
MDGs
Millenium Development Goals (Milleniums-Entwicklungsziele)
NUS
Netzwerk Umweltbildung Sachsen
OECD
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
ÖPNV
Öffentlicher Personennahverkehr
PJ
Petajoule
SächsFAG
Sächsisches Finanzausgleichsgesetz
SächsGFG
Gesetz über den Generationenfonds des Freistaates Sachsen
SDGs
Sustainable Development Goals
SEBIT
Sächsische Entwicklungspolitische Bildungstage
SMF
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
SMI
Sächsisches Staatsministerium des Innern
SMK
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
SMS
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
SMUL
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
SMWA
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
SMWK
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
SoBEZ
Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen
UKF
Unterproportionale Kommunale Finanzkraft
UN
United Nations (Vereinte Nationen)
Abkürzungsverzeichnis

image
Herausgeber:
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL)
Postfach 10 05 10, 01076 Dresden
Bürgertelefon: +49 351 564-6814
Telefax: +49 351 564-2059
E-Mail: info@smul.sachsen.de
www.smul.sachsen.de
Redaktion:
SMUL; Referat EU, Internationale Zusammenarbeit, Markt, Ernährungsnotfallvorsorge
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG);
Abteilung Grundsatzangelegenheiten, Umwelt, Landwirtschaft, Ländl. Entwicklung
Gestaltung und Satz:
genese Werbeagentur GmbH
Illustration:
genese Werbeagentur GmbH
Redaktionsschluss:
30.11.2016
Papier:
Gedruckt auf 100 % Recycling-Papier
Bezug:
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