Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
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Nebenhaushalte
03
Die Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte betrugen im
Hj. 2016 rd. 2,59 Mrd. €. Dadurch werden rd. 14,4 % der Gesamt-
ausgaben des Staatshaushalts im Regelfall nur noch über je einen
Zuschusstitel für laufende Zwecke und für Investitionen dargestellt.
Nach den Hochschulen des Freistaates Sachsen stellen die Sonderver-
mögen die finanziell größte Gruppe der Zuschussempfänger dar.
Damit wurde das Beschäftigungsvolumen des Kernhaushalts um
15.339 VZÄ erweitert.
Das Beschäftigungsvolumen der Nebenhaushalte insgesamt, d. h. ein-
schließlich der sonstigen öffentlichen Einrichtungen (ohne die Uni-
versitätsklinika), ist mit 18.190 VZÄ wesentlich höher und führt zu
Personalaufwendungen bei den Nebenhaushalten i. H. v. 1,22 Mrd. €.
Die umfangreichen Ausgliederungen schränken die Transparenz des
Haushalts ein.
1 Bestand und weitere Entwicklung
Nebenhaushalte sind Einrichtungen und Vermögen des Freistaates Sach-
sen, bei denen das Land Eigentümer oder Miteigentümer ist oder eine
eigentümerähnliche Stellung einnimmt. Hierzu gehören zunächst die
Extrahaushalte. Diese zählen nach dem für die Finanz- und Personal-
statistiken des Statistischen Bundesamtes geltenden Schalenkonzept
zum Sektor Staat in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung. Darüber
hinaus werden Extrahaushalte überwiegend vom Staat finanziert und
sind Nichtmarktproduzenten. Außerhalb des Staatssektors befindet sich
der Bereich der sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unter-
nehmen. Sie sind dadurch gekennzeichnet, dass die Kernhaushalte mit
mehr als 50 % der Kapital- oder Stimmrechte unmittelbar oder mittelbar
beteiligt sind. Die Aufgabenträger können in öffentlich-rechtlicher oder
privatrechtlicher Form geführt werden. Weitere öffentlich-rechtliche
Aufgabenträger der mittelbaren Staatsverwaltung fallen nicht unter die
genannten statistischen Merkmale. Dies betrifft insbesondere die bei-
tragsfinanzierten wirtschafts- und berufsständischen Kammern, wie die
Industrie- und Handelskammer und die Ärztekammer.
1.1 Rechtlich unselbstständige Nebenhaushalte
Die rechtlich unselbstständigen Nebenhaushalte umfassen mit Stand
zum 31.12.2017 insbesondere 14 Staatsbetriebe, 6 Einrichtungen, die
wie Staatsbetriebe geführt werden, 22 Sondervermögen und 4 Sonstige
Einrichtungen.
Nachfolgend ist der Bestand an rechtlich unselbstständigen Nebenhaus-
halten gegliedert in Extrahaushalte und sonstige öffentliche Einrichtun-
gen und Fonds dargestellt:
1
2
3

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Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
rechtlich unselbstständige Nebenhaushalte (Stand: 31.12.2017)
Extrahaushalte:
Staatliche Betriebsgesellschaft
für Umwelt und Landwirtschaft
Sächsische Gestütsverwaltung
Sächsische Staatstheater
Deutsche Zentralbücherei für
Blinde zu Leipzig
Sächsische Informatik Dienste
Geobasisinformation und
Vermessung Sachsen
Landesamt für Archäologie
Sachsen
Sächsisches Immobilien- und
Baumanagement
Staatliche Kunstsammlungen
Dresden, einschließlich Ver-
mächtnis Hegenbarth
Sächsische Landesbibliothek -
Staats- und Universitätsbiblio-
thek Dresden
Landestalsperrenverwaltung
Zentrales Flächenmanagement
Sonstige:
Staatsbetrieb für Mess- und
Eichwesen
Sachsenforst
Extrahaushalte:
Stiftung Fürst-Pückler-Park
Bad Muskau
Sonstige:
4 Landeskrankenhäuser
mit
den Medizinischen Versor-
gungszentren
1 Wohn- und Pflegeheim
Extrahaushalte:
Grundstock
Versorgungsrücklage des Freistaa-
tes Sachsen
Mikrodarlehensfonds Sachsen I
(FZR 2000 - 2006)
Mikrodarlehensfonds Sachsen II
(FZR 2007 - 2013)
Mikrodarlehensfonds Sachsen III
(FZR 2014 - 2020)
Aufbauhilfefonds Sachsen 2002
Aufbauhilfefonds Sachsen 2013
Fonds Krisenbewältigung und
Neustart
Wohnraumförderungsfonds Sachsen
Stadtentwicklungsfonds Sachsen
Zukunftsfonds Sachsen - Stärkung
von Innovation, Wissenschaft,
Forschung
Nachrangdarlehensfonds zur
Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur Sachsen I
(FZR 2007 - 2013)
Nachrangdarlehensfonds zur
Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur Sachsen II
(FZR 2014 - 2020)
Fonds zur Rettung und Umstruktu-
rierung von sächsischen Unter-
nehmen
Altlastenfonds Sachsen
Garantiefonds
Braunkohlesanierungsfonds Sachsen
Zukunftssicherungsfonds Sachsen
Darlehensfonds zur Markteinfüh-
rung innovativer Produkte Sachsen
Fusionsfonds Sachsen
Brücken in die Zukunft
Asyl- und Flüchtlingshilfefonds
Extrahaushalte:
Stiftung Hilfen für Familien,
Mutter und Kind
Sonstige:
Stiftung Elbsandsteingebirge
Kunst und Natur
Wachstumsfonds Mittelstand
Sachsen/Wachstumsfonds
Mittelstand Sachsen Plus
Technologiegründerfonds
Sachsen
Sonstige
Einrichtungen, die wie Staatsbe-
triebe geführt werden
Staatsbetriebe
Sondervermögen

 
Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
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1.2 Rechtlich selbstständige Nebenhaushalte
Zu den Nebenhaushalten mit eigener Rechtspersönlichkeit zählen mit
Stand zum 31.12.2017 u. a. 14 Hochschulen, 2 Universitätsklinika, der
Generationenfonds, 5 Stiftungen sowie die Unternehmen des privaten
Rechts, an denen das Land eine Beteiligung hält.
Der Bestand der unmittelbaren Beteiligungen des Freistaates an Unter-
nehmen des privaten Rechts verminderte sich von 30 (Hj. 2016) auf 29
(Hj. 2017). Die Bestandsveränderung ergibt sich aus dem Verkauf der
LSEG Landessiedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Sachsen mbH i. L.
und der Sächsischen Landsiedlung GmbH (SLS)
1
sowie der Neugründung
der futureSAX GmbH. Der Bestand der mittelbaren Beteiligungen des
Freistaates an Unternehmen des privaten Rechts stieg von 39 (Hj. 2016)
auf 47 (Hj. 2017) an.
Die rechtlich selbstständigen Nebenhaushalte sind ausweislich der Extra-
haushalte und der sonstigen juristischen Personen des öffentlichen
Rechts nachfolgend dargestellt:
1
Vgl. dazu Beitrag Nr. 25 „Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Landsied-
lung GmbH“.
4
5
6

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Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
1
Einschließlich der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig und der Medizinischen Fakultät Carl Gustav Carus der TU Dresden. Gemäß
§ 2 Abs. 2 Satz 1 SächsHSFG sind die Medizinischen Fakultäten organisatorische Grundeinheiten der rechtlich selbstständigen Universitäten,
werden jedoch jeweils wie ein Staatsbetrieb nach § 26 SäHO geführt.
2
Die mittelbaren Beteiligungen beinhalten auch die Beteiligungen der Anstalten des öffentlichen Rechts, GKL, SAB und Kreditanstalt für
Wiederaufbau.
rechtlich selbstständige Nebenhaushalte (Stand: 31.12.2017)
Extrahaushalte:
Universität Leipzig
1
TU Dresden
1
TU Chemnitz
TU Bergakademie Freiberg
Hochschule für Technik und
Wirtschaft Dresden
Hochschule für Technik,
Wirtschaft und Kultur
Leipzig
Hochschule Mittweida
Westsächsische Hochschule
Zwickau
Hochschule Zittau/Görlitz
Palucca Hochschule für
Tanz Dresden
Hochschule für Bildende
Künste Dresden
Hochschule für Musik
„Carl Maria von Weber“
Hochschule für Musik und
Theater „Felix Mendelssohn
Bartholdy“ Leipzig
Hochschule für Grafik und
Buchkunst Leipzig
Sonstige:
Sächsische Akademie der
Künste
Sächsische Akademie der
Wissenschaften
Extrahaushalte:
Berufsakademie Sachsen
Generationenfonds
Sonstige:
Sächsische Aufbaubank
- Förderbank -
Universitätsklinikum
Dresden
Universitätsklinikum
Leipzig
Kreditanstalt für Wieder-
aufbau
GKL Gemeinsame Klassen-
lotterie der Länder
4 Studentenwerke
Sächsische Tierseuchen-
kasse
29 unmittelbare Beteiligungen
(siehe gesondertes Schaubild)
47 mittelbare Beteiligungen
2
juristische Personen des öffentlichen Rechts
Beteiligungen an Unternehmen des
privaten Rechts
Körperschaften
Anstalten
Stiftungen
Extrahaushalte:
Stiftung Sächsische Ge-
denkstätten zur Erinnerung
an die Opfer politischer
Gewaltherrschaft
Kulturstiftung des Freistaa-
tes Sachsen
Sächsische Landesstiftung
für Natur und Umwelt
einschließlich Naturschutz-
fonds
Stiftung für das sorbische
Volk
Stiftung Sächsische
Behindertenselbsthilfe
Otto Perl

Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
| 71
Die in obiger Übersicht genannten unmittelbaren Beteiligungen sind in
folgendem Schaubild gesondert aufgeführt:
7
unmittelbare Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts
Produktions-
unternehmen
Verkehrsunternehmen
Dienstleistungen
Wissenschaft und
Kunst
Bäder- und Kur-
unternehmen
Sonstige:
Staatliche Porzellan-
Manufaktur Meissen GmbH
Extrahaushalte:
Flughafen Leipzig/
Halle GmbH
Sonstige:
Flughafen Dresden GmbH
Mitteldeutsche Flugha-
fen AG
Sächsische Binnen-
häfen Oberelbe GmbH
Sächsische Dampf-
schiffahrts-GmbH
Extrahaushalte:
Mitteldeutsche Medien-
förderung GmbH
Augustusburg/Scharfenstein/
Lichtenwalde Schlossbe-
triebe gGmbH
Landesbühnen Sachsen GmbH
Staatliche Schlösser, Burgen
und Gärten Sachsen gGmbH
Sonstige:
FWU Institut für Film und Bild
in Wissenschaft und Unter-
richt gGmbH
Kunst- und Ausstellungshalle
der Bundesrepublik Deutsch-
land GmbH
Helmholtz-Zentrum für Um-
weltforschung GmbH - UFZ
Festung Königstein gGmbH
Deutsches Zentrum für Hoch-
schul- und Wissenschaftsfor-
schung GmbH
Meissen Porzellan-
Stiftung GmbH
HIS Hochschul-Informations-
system e. G.
Sonstige:
Sächsische Staats-
bäder GmbH
Extrahaushalte:
Wirtschaftsförderung
Sachsen GmbH
Sächsische Energie-
agentur-SAENA GmbH
Sächsische Spielbanken-
beteiligungs-GmbH
DEGES Deutsche Einheit
Fernstraßenplanungs- und
-bau GmbH
Sonstige:
Leipziger Messe GmbH
EEX European Energy
Exchange AG
futureSAX GmbH
Sächsische Rinderzucht-
verband e. G.
Sächsische Spielbanken-
GmbH & Co. KG
LISt Gesellschaft für Verkehrs-
wesen und ingenieurtechnische
Dienstleistungen mbH
Sächsische Lotto-GmbH

 
72 |
Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
2 Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte
2.1 Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte im Hj. 2016
Die Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte beliefen sich im
Hj. 2016 auf rd. 2,59 Mrd. €
2
. Somit ist der Anteil der Ausgaben des
Staatshaushalts an Nebenhaushalte im Hj. 2016 auf rd. 14,4 % der
Gesamtausgaben des Staatshaushalts gesunken (im Hj. 2015: 15,5 %).
Dennoch befinden sich die Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaus-
halte auf einem konstant hohen Niveau. Neben den Zuschüssen und
Zuführungen aus den HGr. 6 und 8 der jeweiligen Kapitel flossen auch
Mittel aus anderen Haushaltsstellen an die Nebenhaushalte.
Folgende Grafik verdeutlicht die Anteile der an Nebenhaushalte ausge-
reichten Zuschüsse und Zuführungen an den Gesamtausgaben im
Hj. 2016, gegliedert nach Organisationsformen:
Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte im Hj. 2016 bei Gesamtausgaben des Freistaates Sachsen
Quelle: HR 2016.
Die Hochschulen stellen die finanziell größte Gruppe der Zuschussemp-
fänger dar. Sie erhielten im Hj. 2016 mit 784 Mio. € rd. 30 %
der an
Nebenhaushalte ausgereichten Zuschüsse und Zuführungen. 41 % der
784 Mio. € erhielten die TU Dresden (184 Mio. €) und die Universität
Leipzig (138 Mio. €)
3
.
Die Zuführungen an die 22 Sondervermögen beliefen sich insgesamt auf
rd. 660 Mio. €. 330 Mio. € davon erhielt das Sondervermögen Zukunfts-
sicherungsfonds im Geschäftsbereich des SMF.
Des Weiteren wurden dem Generationenfonds 611 Mio. € und den
Staatsbetrieben rd. 389 Mio. € zugeführt.
2.2 Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte im Zeitraum
2013 bis 2017
Die Zuschüsse und Zuführungen an die Nebenhaushalte insgesamt ver-
bleiben im Betrachtungszeitraum 2013 bis 2017 in Bezug auf die Ge-
samtausgaben des Staatshaushalts weiterhin auf einem konstant hohen
Niveau.
2
Drittmittel wurden nicht berücksichtigt.
3
Ohne Medizinische Fakultäten.
Gesamtausgaben des Freistaates; 17.886 Mio. € (100 %)
juristische Personen des öffentlichen Rechts; 1.473 Mio. €;
davon Hochschulen: 784 Mio. € und Generationen-
fonds: 611 Mio. €
Sondervermögen; 660 Mio. €
Staatsbetriebe; 389 Mio. €
Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts;
58 Mio. €
Einrichtungen, die wie Staatsbetriebe geführt werden;
5 Mio. €
Sonstige; 0,4 Mio. €
14,4 % der Gesamtausgaben des
Staatshaushalts flossen im
Hj. 2016 an Nebenhaushalte
8
9
Knapp ein Drittel der an Neben-
haushalte ausgereichten Zu-
schüsse und Zuführungen erhiel-
ten Hochschulen
10
11
12
13

 
Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
| 73
Zuschüsse und Zuführungen an Nebenhaushalte im Zeitraum 2013 bis 2017
Quellen: 2013 bis 2016 HR; 2017 Kassen-Ist.
Die Zuführungen an die Sondervermögen unterliegen in Abhängigkeit
von den Mehreinnahmen des Freistaates Sachsen starken Schwankun-
gen. Der Anstieg in den Hj. 2014 bis 2015 ist mit Zuführungen aus den
besonderen Finanzierungsausgaben der HGr. 9 an den „Zukunftssiche-
rungsfonds“ und an die Sondervermögen „Brücken in die Zukunft“ und
„Asyl- und Flüchtlingshilfefonds“ zu begründen.
Ein nahezu stetiger Anstieg der Zuschüsse und Zuführungen ist bei den
Hochschulen und den Staatsbetrieben zu verzeichnen.
Im Betrachtungszeitraum sind die Zuschüsse und Zuführungen an die
Hochschulen (ohne Zuführungen an den Generationenfonds) um rd. 7 %
von 742 Mio. € im Hj. 2013 auf 795 Mio. € im Hj. 2017 gestiegen.
Die Zuschüsse und Zuführungen an die Staatsbetriebe (ohne Zuführun-
gen an den Generationenfonds) sind um rd. 15 % von 353 Mio. € im
Hj. 2013 auf 404 Mio. € im Hj. 2017 gestiegen.
2.2.1 Zuschüsse und Zuführungen an Sondervermögen
Sondervermögen werden wie Staatsbetriebe außerhalb des Staatshaus-
halts geführt und im StHpl. nur mit den Zu- und Abführungen erfasst
(§ 26 Abs. 3 SäHO). Übersichten über die Einnahmen, Ausgaben sowie
über den Bestand werden der HR beigefügt (§ 85 Abs. 1 Nr. 2 SäHO).
0
500
1.000
1.500
2.000
2.500
3.000
Hj. 2013
Hj. 2014
Hj. 2015
Hj. 2016
Hj. 2017
Mio. €
Sonstige
Sondervermögen
Staatsbetriebe
Einrichtungen, die wie Staatsbetriebe geführt werden
juristische Personen des öffentlichen Rechts
Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts
14
15
16
17
18

 
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Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
Folgende Darstellung zeigt die Zuschüsse und Zuführungen an Sonder-
vermögen im Zeitraum 2013 bis 2017:
Zuschüsse und Zuführungen in €
Sondervermögen
2013
2014
2015
2016
2017
Grundstock
300.000
9.000.000
0
0
4.000
Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen
1
9.598.883
10.657.422
11.216.343
13.104.805
13.201.572
Mikrodarlehensfonds I
0
0
0
0
0
Mikrodarlehensfonds II
0
5.600.000
460.000
0
0
Mikrodarlehensfonds III
-
0
0
1.420.000
2.000.000
Aufbauhilfefonds Sachsen 2002
0
0
0
0
711.523
Aufbauhilfefonds Sachsen 2013
232.000.000
170.000
10.001.547
10.000.000
0
Fonds Krisenbewältigung und Neustart
1.000.000
1.000.000
0
0
0
Wohnraumförderungsfonds Sachsen
59.638.000
44.638.000
40.805.031
64.537.820
6.500.000
Stadtentwicklungsfonds
0
0
0
0
0
Zukunftsfonds Sachsen - Stärkung von Inno-
vation, Wissenschaft, Forschung
0
0
0
0
0
Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der
regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen I
0
0
0
0
0
Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der
regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen II
-
0
0
30.000.000
0
Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von
sächsischen Unternehmen
72.040
114.973
24.838
79.047
24.857
Sächsischer Consultant-Fonds
2
0
-
-
-
-
Altlastenfonds Sachsen
3.886.800
6.906.000
1.703.200
496.900
1.302.800
Garantiefonds
100.000.000
100.000.000
170.000.000
182.731.300
0
Braunkohlesanierungsfonds
0
0
0
0
33.897.452
Zukunftssicherungsfonds
40.000.000
3
432.000.000
0
330.000.000
158.361.100
Darlehensfonds zur Markteinführung innova-
tiver Produkte Sachsen
0
0
0
17.449.000
0
Fusionsfonds
-
-
10.000.000
10.000.000
0
Brücken in die Zukunft
-
-
487.000.000
0
81.790.850
Asyl- und Flüchtlingshilfefonds
-
180.437.469
119.562.531
0
0
Summe
446.495.724
790.523.864
850.773.490
695.818.872
297.794.154
Quellen: 2013 bis 2016 HR; 2017 Kassen-Ist. Abweichungen sind rundungsbedingt.
1
Ohne Zuführungen der Landeseinrichtungen, Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland, Sächsische Landesstiftung Natur und
Umwelt.
2
Auflösung des Sächsischen Consultant-Fonds zum 30.06.2013.
3
Aktualisierung gegenüber dem Jahresbericht 2014.
2.2.2 Zuschüsse und Zuführungen an Staatsbetriebe
Staatsbetriebe stellen rechtlich unselbstständige Teile der Staatsverwal-
tung dar, für die aufgrund ihrer betriebswirtschaftlichen Ausrichtung
besondere Bewirtschaftungsmaßnahmen gelten (§ 26 Abs. 1 SäHO). Die
Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse (Bilanz sowie Gewinn-und-
Verlust-Rechnung) der Staatsbetriebe sind im Haushaltsplan und in der
HR abgebildet. Die Staatsbetriebe erhalten im Regelfall nur Zuschüsse
für Verwaltungsausgaben und für Investitionen. Daneben erfolgen für
die Staatsbetriebe Zuweisungen an den Generationenfonds.
19

 
Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
| 75
Folgende Darstellung zeigt die Zuschüsse und Zuführungen an Staatsbe-
triebe im Zeitraum 2013 bis 2017 einschließlich der Zuführungen an den
Generationenfonds:
Zuschüsse und Zuführungen in €
Staatsbetriebe
2013
2014
2015
2016
2017
Sächsisches Immobilien und Baumanagement
68.511.684
69.107.293
70.149.984
70.616.445
60.239.740
Sächsische Staatsoper
1
-
-
-
-
-
Sächsische Staatstheater
1
64.800.000
68.000.000
68.100.000
68.400.000
73.248.700
Staatsschauspiel Dresden
1
-
-
-
-
-
Landestalsperrenverwaltung
62.230.431
62.425.335
62.560.523
64.254.355
75.809.722
Sächsische Informatik Dienste - Landesrechen-
zentrum Steuern (SID - LRZS)
2
21.263.863
25.659.729
19.799.921
23.069.188
27.740.164
Sächsische Informatik Dienste (SID)
2
20.013.686
19.798.958
20.337.678
21.245.436
18.172.749
Staatsbetrieb Sachsenforst
5
43.717.659
39.415.489
37.034.844
44.890.829
42.167.387
Sächsische Landesbibliothek - Staats- und
Universitätsbibliothek Dresden
3
-
24.392.417
27.695.070
27.606.174
28.332.095
Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und
Landwirtschaft
22.176.760
23.122.646
22.379.891
22.084.901
23.737.023
Staatliche Kunstsammlung Dresden
5
20.740.602
21.775.375
22.085.832
25.190.471
24.340.266
Geobasisinformation und Vermessung Sachsen
19.909.266
20.096.763
20.833.475
22.594.660
21.423.105
Landesamt für Archäologie mit Landesmuseum
für Vorgeschichte
5
14.242.757
14.491.386
7.657.511
7.696.117
8.570.328
Sächsische Gestütsverwaltung
3.222.610
4.236.002
3.525.934
3.491.453
3.467.400
Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig
3.550.000
3.665.000
3.695.000
3.735.000
4.075.000
Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen
1.363.349
1.330.579
1.057.843
1.023.018
238.880
Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen
4
-
-
-
-
-
Zentrales Flächenmanagement
-
-
-
-
8.341.377
Summe
365.742.666
397.516.972
386.913.508
405.898.047
419.903.934
nachrichtlich: darin enthaltene Zuführung an
den Generationenfonds
13.232.517
13.897.733
15.438.655
16.819.906
16.181.296
Quellen: 2013 bis 2016 HR; 2017 Kassen-Ist. Abweichungen sind rundungsbedingt.
1
Zusammenführung der Staatsbetriebe Sächsische Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden zum Staatsbetrieb Sächsische Staats-
theater zum 01.01.2013.
2
Darstellung getrennt nach Einzelplänen; SID-Landesrechenzentrum Steuern: Epl. 04 und SID: Epl. 06 bis 2014 und ab 2015 Epl. 03.
3
Umwandlung der Sächsischen Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden in einen Staatsbetrieb zum 01.01.2014.
4
Privatisierung des Staatsbetriebes Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen zum 01.01.2013.
5
Es erfolgten 2013 und beim Sachsenforst auch in 2015 zusätzliche Zuführungen an die Rücklage aus HGr. 9. Diese Zuführungen sind nicht
dargestellt.
Der Erhöhung der Zuschüsse und Zuführungen an Staatsbetriebe liegen
die Umwandlung der Sächsischen Landesbibliothek - Staats- und Univer-
sitätsbibliothek Dresden in einen Staatsbetrieb im Hj. 2014 und die
Gründung des Staatsbetriebes Zentrales Flächenmanagement zum
01.01.2017 zugrunde. Davon unabhängig steigen die Zuschüsse und
Zuführungen an Staatsbetriebe im Betrachtungszeitraum kontinuierlich
an.
2.2.3 Zuschüsse und Zuführungen an Hochschulen einschließlich
Medizinischer Fakultäten und Universitätsklinika
Die Hochschulen erhalten Zuschüsse zum laufenden Betrieb, für Lehre
und Forschung sowie für Investitionen. Daneben erfolgen für die Hoch-
schulen Zuweisungen an den Generationenfonds. Die folgende Übersicht
zeigt die Zuschüsse und Zuführungen an Hochschulen (einschließlich
Medizinischer Fakultäten) im Zeitraum 2013 bis 2017 einschließlich der
Zuführungen an den Generationenfonds:
20
21
22

76 |
Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
Zuschüsse und Zuführungen in €
Hochschulen
2013
2014
2015
2016
2017
Universität Leipzig
1
213.062.692
206.523.283
208.794.461
215.186.371
221.512.891
TU Dresden
1
256.042.851
249.691.898
253.306.526
260.423.820
267.290.592
TU Chemnitz
80.399.977
78.386.134
79.174.305
81.625.182
81.281.899
TU Bergakademie Freiberg
54.903.431
53.020.318
53.233.108
54.461.154
54.526.237
HTW Dresden
34.688.785
33.890.018
34.455.949
36.250.135
35.402.764
HTWK Leipzig
31.532.133
30.800.253
31.355.195
33.800.870
32.964.340
Hochschule Mittweida
24.002.578
23.427.978
23.158.925
24.367.567
23.959.801
Westsächsische Hochschule Zwickau
31.517.812
30.394.718
31.028.754
32.584.892
31.970.481
Hochschule Zittau/Görlitz
24.477.257
23.859.018
24.161.788
25.335.363
24.885.685
Internationales Hochschulinstitut Zittau
2
-
-
-
-
-
Palucca Schule Dresden
3.729.375
3.667.641
3.749.202
3.914.907
3.978.800
Hochschule für Bildende Künste Dresden
7.636.054
7.541.897
7.656.243
8.136.263
8.074.238
Hochschule für Musik Dresden
10.016.512
9.860.242
10.075.100
10.860.873
10.599.428
Hochschule für Musik und Theater Leipzig
14.481.894
14.301.145
14.798.019
15.859.498
15.735.634
Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig
6.801.844
6.652.928
6.795.933
7.312.200
7.206.156
Zwischensumme
793.293.195
772.017.471
781.743.508
810.119.095
819.388.944
zentral eingestellte Zuschüsse
12.130.022
49.990.837
48.400.848
51.129.758
51.524.595
Summe
805.423.217
822.008.308
830.144.356
861.248.854
870.913.539
nachrichtlich: darin enthaltene Zuführun-
gen an den Generationen-
fonds
63.918.844
68.424.877
70.133.610
77.003.062
75.466.844
Quellen: 2013 bis 2016 HR; 2017 Kassen-Ist. Abweichungen sind rundungsbedingt.
1
Einschließlich der Medizinischen Fakultäten.
2
Eingliederung zum 01.01.2013 in die TU Dresden.
In den letzten 5 Haushaltsjahren sind die Zuschüsse und Zuführungen an
die Hochschulen kontinuierlich gestiegen, einschließlich der Medizini-
schen Fakultäten und der Zuführungen an den Generationenfonds um rd.
65 Mio. €. Darin noch nicht enthalten sind die Zuschüsse an die Univer-
sitätsklinika. Aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen erhalten die
Universitätsklinika grundsätzlich nur Zuschüsse für Investitionen.
Die folgende Übersicht zeigt die Zuschüsse an die Universitätsklinika im
Zeitraum 2013 bis 2017:
Zuschüsse und Zuführungen in €
Universitätsklinika
1
2013
2014
2015
2016
2017
Universitätsklinikum Leipzig
93.000.000
15.000.000
13.496.272
13.079.578
32.000.000
Universitätsklinikum Dresden
93.000.000
15.691.942
11.000.000
13.075.352
13.000.000
Summe
186.000.000
30.691.942
24.496.272
26.154.930
45.000.000
Quellen: 2013 bis 2016 HR; 2017 Kassen-Ist.
1
Im Jahr 2013 wurden einmalig 170 Mio. € aufgrund der „Neuen Dreiseitigen Verträge“ mit der Hochschul-
medizin Leipzig und Dresden gezahlt.
Im Hj. 2017 wurden die Zuschüsse für Investitionen für das Universitäts-
klinikum Leipzig um 23 Mio. € und für das Universitätsklinikum Dresden
um 4 Mio. € gem. § 10 Abs. 4 HG 2017/2018 verstärkt.
Daneben erhielten die Universitätsklinika im Hj. 2017 Zuschüsse für
Baumaßnahmen am Universitätsklinikum und der jeweiligen Medizini-
schen Fakultät. Für die Universitätsmedizin in Leipzig wurden in diesem
Zusammenhang weitere investive Zuschüsse i. H. v. rd. 2,1 Mio. € und für
die Universitätsmedizin in Dresden i. H. v. rd. 89,2 Mio. € ausgereicht.
Kontinuierlicher Anstieg der
Zuschüsse und Zuführungen an
die Hochschulen
23
24
25
26

 
Jahresbericht 2018 des Sächsischen Rechnungshofs, Band I: Staatsverwaltung
| 77
3 Personalbestand und -aufwendungen im Haushaltsjahr 2016
Nachfolgende Grafik verdeutlicht das Beschäftigungsvolumen der Extra-
haushalte
4
und sonstigen Einrichtungen
5
in VZÄ im Jahr 2016 im Ver-
gleich zum Kernhaushalt:
Quellen: VZÄ des Kernhaushaltes gemäß Statistischem Landesamt des Freistaates Sachsen mit
Stand zum 30.06.2016; VZÄ der Extrahaushalte und der sonstigen Einrichtungen nach
Angaben der Ressorts.
Das Beschäftigungsvolumen der Extrahaushalte ist im Hj. 2016 im Ver-
gleich zum Vorjahr um 346 VZÄ leicht gesunken. Es beträgt mit dem
Hj. 2016 insgesamt 15.339 VZÄ. Damit wird das Beschäftigungsvolumen
des Kernhaushalts um 23 % erweitert. Die überwiegende Anzahl der
Beschäftigten der Extrahaushalte ist mit 61 % in den Hochschulen, mit
28 % in den Staatsbetrieben und mit 9 % in den Medizinischen Fakultä-
ten beschäftigt.
Darüber hinaus ergibt sich ein Beschäftigungsvolumen der sonstigen
öffentlichen Einrichtungen i. H. v. 2.850 VZÄ, das entspricht einem An-
teil am Kernhaushalt i. H. v. 4 %, darunter das Beschäftigungsvolumen
des Staatsbetriebes Sachsenforst mit 1.336 VZÄ sowie der Studenten-
werke mit 959 VZÄ und der Landeskrankenhäuser mit 435 VZÄ.
Insgesamt beliefen sich die Personalaufwendungen der Extrahaushalte
auf rd. 1,09 Mrd. €, das entspricht einem Anteil von 26 % der Personal-
ausgaben des Kernhaushalts.
Darüber hinaus ergaben sich Personalaufwendungen der sonstigen Ein-
richtungen i. H. v. 137 Mio. €, das entspricht 3 % der Personalaufwen-
dungen des Kernhaushalts, darunter die Personalaufwendungen des
Staatsbetriebes Sachsenforst i. H. v. 61 Mio. € sowie für die Studenten-
werke i. H. v. 43 Mio. € und für die Landeskrankenhäuser i. H. v.
26 Mio. €.
Die Personalaufwendungen der Nebenhaushalte betrugen insgesamt
1,22 Mrd. €. Sie sind gegenüber dem Vorjahr um 22 Mio. € gestiegen.
Sie werden grundsätzlich nicht bei den Personalausgaben (HGr. 4),
sondern bei den Zuschüssen (HGr. 6) ausgewiesen.
Die Berechnung der
Personalausgabenquote des Freistaates verliert aufgrund dieser Ver-
schiebung der Haushaltsstruktur an Aussagekraft.
4
Vgl. Übersicht unter Pkt. 1.1 und Pkt. 1.2.
5
Vgl. Übersicht unter Pkt. 1.1 und Pkt. 1.2.
66.215
15.339
2.850
0
10.000
20.000
30.000
40.000
50.000
60.000
70.000
Kernhaushalt
Extrahaushalte
sonstige Einrichtungen
VZÄ
Personalbestand
27
Beschäftigungsvolumen der Extrahaus-
halte erweitert das Beschäftigungsvolu-
men des Kernhaushalts um rd. ein Viertel
28
29
30
31
Personalaufwendungen der Nebenhaus-
halte insgesamt betrugen im Hj. 2016
rd. 1,22 Mrd. €
32