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Forum starke Demokratie
Herausgeber:
Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen
Redaktion:
Stabsstelle
Fotos:
©
fotolia.com
Gestaltung und Satz:
Initial Werbung & Verlag
Redaktionsschluss:
Oktober 2011
Bezug:
Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen
Neuländer Straße 60, 01129 Dresden
Telefon: +49 351 85 85 0
Telefax: +49 351 85 85 500
E-Mail: verfassungsschutz@lfv.smi.sachsen.de
Internet:
www.verfassungsschutz.sachsen.de
Verteilerhinweis
Diese Informationsschrift wird von der Sächsischen
Staatsregierung im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen
Verpflichtung zur Information der Öffentlichkeit heraus-
gegeben. Sie darf weder von Parteien noch von deren
Kandidaten oder Helfern im Zeitraum von sechs Monaten
vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet
werden. Dies gilt für alle Wahlen.
Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahl-
veranstaltungen, an Informationsständen der Parteien
sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben partei-
politischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt
ist auch die Weitergabe an Dritte zur Verwendung bei der
Wahlwerbung.
Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden
Wahl darf die vorliegende Druckschrift nicht so verwendet
werden, dass dies als Parteinahme des Herausgebers zu
Gunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden
könnte.
Diese Beschränkungen gelten unabhängig vom Vertriebs-
weg, also unabhängig davon, auf welchem Wege und in
welcher Anzahl diese Informationsschrift dem Empfänger
zugegangen ist. Erlaubt ist jedoch den Parteien, diese
Informationsschrift zur Unterrichtung ihrer Mitglieder zu
verwenden.
Copyright
Diese Veröffentlichung ist urheberrechtlich geschützt. Alle
Rechte, auch die des Nachdruckes von Auszügen und der
fotomechanischen Wiedergabe, sind dem Herausgeber
vorbehalten.
1. Praxisorientierte Informationsveranstaltungen
Das Forum führt regelmäßig Informationsveranstaltungen durch,
zu denen zielgruppenorientiert eingeladen wird.
Hier wird praxisorientiert über themenbezogene fachliche und
praktische Aspekte der Bekämpfung und Zurückdrängung des
politischen Extremismus informiert und diskutiert. Dies erfolgt
mittels Fachvorträgen, Meinungs- und Erfahrungsaustausch
sowie Arbeitsgruppen. Vertreter aus Kommunen, Behörden, Wis-
senschaft und Zivilgesellschaft bringen dabei ihr Wissen und ihre
Ideen ein.
2. Wissens- und Diskussionsplattform
Darüber hinaus wird den staatlichen bzw. kommunalen Stellen
eine intranetbasierte Wissens- und Diskussionsplattform zur
Verfügung gestellt. Sie soll ein schnelles Abrufen von Fachinfor-
mationen und Lageeinschätzungen sowie das zeitnahe Auffinden
von Ansprechpartnern ermöglichen. Zudem bietet sie den Nut-
zern die Möglichkeit für einen Wissens- und Erfahrungsaus-
tausch untereinander.
Was macht das „Forum
starke Demokratie“ konkret?

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Extremisten nutzen die Möglichkeiten und Angebote einer offenen
und pluralistischen Gesellschaft und eines freiheitlichen Gemein-
wesens für ihre extremistischen Zwecke aus. Dieses Gemeinwesen
bietet jedoch auch den Rahmen, um Extremisten mit den besseren
Argumenten entgegenzutreten und mit dem Instrumentarium des
Rechtsstaates in die Schranken zu weisen.
Hierfür braucht es in der Gesellschaft, vor allem aber auch in staat-
lichen und kommunalen Stellen „starke“ – überzeugungsstarke –
Demokraten, die in ihrem Zuständigkeitsbereich erforderliche und
gebotene Maßnahmen gegen extremistische Bestrebungen und
Aktivitäten ergreifen.
Das „Forum starke Demokratie“ will die Verantwortlichen dabei
unterstützen, indem es themenbezogene Informationen und
Erkenntnisse praxisorientiert vermittelt und transportiert sowie zu
einer stärkeren Vernetzung und einem intensiveren Austausch
anregt.
Ziel des Forums ist die Unterstützung vor allem örtlicher staatlicher
und kommunaler Entscheidungsträger bei der Bekämpfung des
Extremismus. Sie sollen in die Lage versetzt werden, extremistische
Bestrebungen frühzeitig und möglichst sicher zu erkennen und die
rechtlich und tatsächlich möglichen und gebotenen Maßnahmen
dagegen zu ergreifen.
Zudem will das Forum die engere Zusammenarbeit von staatlichen
bzw. kommunalen und nichtstaatlichen Trägern der Extremismus-
prävention fördern. Schließlich ist die Abwehr und das Zurückdrän-
gen extremistischer Bestrebungen vor allem auch eine gesamtge-
sellschaftliche Aufgabe. Sie kann nur im engen Zusammenwirken
aller Beteiligten gelingen.
Was ist das „Forum starke
Demokratie“?
Was will das „Forum starke
Demokratie“ erreichen?
Das Forum ist organisatorischer Teil des Landesamtes für Verfas-
sungsschutz (LfV) Sachsen. Das LfV ist für die Angebote des
Forums verantwortlich.
Das LfV wird hierbei von einem Beirat beraten. Dieser Beirat besteht
aus Vertretern von:
Sächsischer Landkreistag e. V.,
Sächsischer Städte- und Gemeindetag e. V.,
Sächsisches Staatsministerium des Innern, Referat 33
(Verbrechensbekämpfung, Geschäftsstelle Landes -
präventionsrat),
Sächsisches Staatsministerium des Innern, Abteilung 1
(Fachaufsicht Verfassungsschutz),
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung,
Landeskriminalamt Sachsen.