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Haushaltsplan 2021/2022
Einzelplan 01
Landtag

3
Inhaltsverzeichnis
Seite
Vorwort zum Einzelplan
5
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
8
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
10
Kapitel 01 01 Landtag (Einnahmen)
13
Kapitel 01 01 Landtag (Ausgaben)
14
Kapitel 01 01 Landtag (Abschluss)
30
Kapitel 01 01 Landtag Stellenplan (Stellenplan)
31
Kapitel 01 01 Landtag Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
34
Kapitel 01 06 Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Dispositiv (Einnahmen)
35
Kapitel 01 06 Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Dispositiv (Ausgaben)
36
Kapitel 01 06 Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Dispositiv (Abschluss)
39
Kapitel 01 06 Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Stellenplan (Stellenplan)
41
Kapitel 01 06 Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
43
Landtag (Abschluss)
44
Landtag (Abschluss Stellenplan)
45

4

5
Vorwort zum Einzelplan

6

7

 
8
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Einnahmen nach Hauptgruppen
0123 4
Kapitel
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnli-
chen Abgaben
Verwaltungsein-
nahmen, Ein-
nahmen aus
Schuldendienst
und dgl.
Einnahmen aus
Zuweisungen
und Zuschüs-
sen mit Aus-
nahme für
Investitionen
Einnahmen aus
Schuldenauf-
nahmen, aus
Zuweisungen
und Zuschüs-
sen für Investiti-
onen,
besondere
Finanzierungs-
einnahmen
Gesamtein-
nahmen
Personalausga-
ben
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
01 01
Landtag
3,0
0,0
3,0
46.847,8
01 06
Sächsische Landesbeauftragte
zur Aufarbeitung der SED-Dikta-
tur
1,0
1,0
448,8
Summe 2021
4,0
0,0
4,0
47.296,6
Summe 2020
5,0
250,0
255,0
45.229,5
2021 mehr(+)/weniger(-)
-1,0
-250,0
-251,0
+2.067,1

9
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Ausgaben nach Hauptgruppen
5 6789
Sächliche Ver-
waltungsausga-
ben und
Ausgaben für
den Schulden-
dienst
Ausgaben für
Zuweisungen
und Zuschüsse
mit Ausnahme
für Investitionen
Baumaßnah-
men
Sonstige Aus-
gaben für Inves-
titionen und
Investitionsför-
derungsmaß-
nahmen
Besondere
Finanzierungs-
ausgaben
Gesamtausga-
ben
+ Überschuss
- Zuschuss
(Gesamtein-
nahmen -
Gesamtausga-
ben)
Verpflich-
tungsermäch-
tigungen
Kapitel
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
4.565,4
15.322,0
843,0
67.578,2
-67.575,2
01 01
175,9
4,0
628,7
-627,7
01 06
4.741,3
15.326,0
843,0
68.206,9
-68.202,9
4.905,0
12.603,8
407,0
63.145,3
-62.890,3
-163,7
+2.722,2
+436,0
+5.061,6
-5.312,6

10
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Einnahmen nach Hauptgruppen
0123 4
Kapitel
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnli-
chen Abgaben
Verwaltungsein-
nahmen, Ein-
nahmen aus
Schuldendienst
und dgl.
Einnahmen aus
Zuweisungen
und Zuschüs-
sen mit Aus-
nahme für
Investitionen
Einnahmen aus
Schuldenauf-
nahmen, aus
Zuweisungen
und Zuschüs-
sen für Investiti-
onen,
besondere
Finanzierungs-
einnahmen
Gesamtein-
nahmen
Personalausga-
ben
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
01 01
Landtag
3,0
0,0
3,0
50.083,9
01 06
Sächsische Landesbeauftragte
zur Aufarbeitung der SED-Dikta-
tur
1,0
1,0
470,7
Summe 2022
4,0
0,0
4,0
50.554,6
Summe 2021
4,0
0,0
4,0
47.296,6
2022 mehr(+)/weniger(-)
0,0
0,0
0,0
+3.258,0

11
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2022
Ausgaben nach Hauptgruppen
5 6789
Sächliche Ver-
waltungsausga-
ben und
Ausgaben für
den Schulden-
dienst
Ausgaben für
Zuweisungen
und Zuschüsse
mit Ausnahme
für Investitionen
Baumaßnah-
men
Sonstige Aus-
gaben für Inves-
titionen und
Investitionsför-
derungsmaß-
nahmen
Besondere
Finanzierungs-
ausgaben
Gesamtausga-
ben
+ Überschuss
- Zuschuss
(Gesamtein-
nahmen -
Gesamtausga-
ben)
Verpflich-
tungsermäch-
tigungen
Kapitel
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
4.525,4
15.709,8
569,0
70.888,1
-70.885,1
01 01
175,9
4,0
650,6
-649,6
01 06
4.701,3
15.713,8
569,0
71.538,7
-71.534,7
4.741,3
15.326,0
843,0
68.206,9
-68.202,9
-40,0
+387,8
-274,0
+3.331,8
-3.331,8

12

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
13
Kapitel 01 01Landtag (Einnahmen)
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
119 10
Einnahmen aus Veröffentlichungen
1,0
---
---
011
0,0
119 49
Vermischte Einnahmen
2,0
2,0
2,0
011
0,2
132 01
Einnahmen aus der Veräußerung von
beweglichen Sachen
1,0
1,0
1,0
011
0,1
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für Investitio-
nen
281 08
Erstattungen des Generationenfonds
250,0
***
***
850
200,5
Erläuterungen:
Dieser Titel wurde umgesetzt nach 15 40/281 12.
Gesamteinnahmen
254,0
3,0
3,0
200,8

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
14
Kapitel 01 01Landtag (Ausgaben)
Ausgaben
Personalausgaben
411 03
Grundentschädigung nach
§ 5 SächsAbgG
9.197,0
9.132,5
9.570,2
011
8.896,4
Erläuterungen:
2022 gegenüber 2021
437,7 T€ mehr
Veranschlagt ist die Grundentschädigung nach § 5 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landta-
ges (Abgeordnetengesetz), in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Juli 2000 (SächsGVBl. S. 326), in der jeweils geltenden Fas-
sung (SächsAbgG). Die Grundentschädigung ändert sich nach Maßgabe des § 5 Abs. 3 SächsAbgG.
411 04
Aufwandsentschädigung nach
§ 6 SächsAbgG
5.892,3
6.049,5
6.109,4
011
5.878,8
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
157,2 T€ mehr
Die Aufwandsentschädigung ändert sich nach Maßgabe des § 6 Abs. 2 S. 7 bis 9 SächsAbgG.
2021
T€
2022
T€
1.
Kostenpauschale nach § 6 Abs. 2 S. 1, S. 3 bis 9, S. 13 bis 15 SächsAbgG
5.828,9
5.854,1
2.
Zusätzliche Tagegeld- und Fahrtkostenpauschale nach § 6 Abs. 2 S. 10 bis 12
SächsAbgG
86,5
96,9
3.
Amtsaufwandsentschädigung nach § 6 Abs. 6 SächsAbgG
134,1
158,4
Summe
6.049,5
6.109,4
Veranschlagt sind unter Position 1 die in § 6 Abs. 2 S. 1 sowie S. 3 bis 9 und S. 13 bis 15 SächsAbgG vorgesehenen Zahlungen. Die
Tagegeld- und Fahrtkostenpauschale nach § 6 Abs. 2 S. 10 bis 12 SächsAbgG soll ab 1. Juni 2021 nach der Entfernung des Wohnsitzes
des MdL zum Sitz des Landtages gestaffelt und ab dem Jahr 2022 jährlich zum 1. November angepasst werden. Veranschlagt sind in
Position 3 die in § 6 Abs. 6 SächsAbgG normierten steuerfreien und ab 1. April 2016 indexierten Aufwandsentschädigungen.
411 05
Dienstreisekosten nach § 11 SächsAbgG
einschließlich Nebenkosten
174,0
182,0
182,0
011
43,3
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind neben den Reisekosten nach § 11 SächsAbgG i. V. m. dem Sächsischen Reisekostengesetz vom 12. Dezember
2008 (SächsGVBl. S. 866, 876), in der jeweils geltenden Fassung, die erforderlichen Nebenkosten bei Dienstreisen der Abgeordneten
(z. B. Dolmetscherkosten, Raummieten).
411 06
Leistungen nach §§ 10, 11a, 21 und 22
SächsAbgG
516,0
627,9
540,2
011
469,2
Die Ausgaben unter Position 3. sind übertragbar.
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
111,9 T€ mehr
2022 gegenüber 2021
87,7 T€ weniger

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 411 06
15
2021
T€
2022
T€
1.
Abgeltung Freifahrtberechtigung DB nach § 10 SächsAbgG
73,1
74,7
2.
Zuschüsse zu Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen nach § 21 SächsAbgG
439,8
460,5
3.
Sonstige Zahlungen nach § 11a SächsAbgG und § 22 SächsAbgG
115,0
5,0
Summe
627,9
540,2
Die Aufwendungen für Unterstützungsleistungen bei Sachschäden im Zusammenhang mit Angriffen auf Abgeordnetenbüros sind im §
22 Abs. 4 SächsAbgG geregelt und enthalten einen Anspruch auf Unterstützung für die Herstellung eines präventiven Grundschutzes
nach gefährdenden Ereignissen durch baulich-technische Maßnahmen. Die Mittel sind unter Pos. 3 veranschlagt und stehen für die
gesamte Wahlperiode zur Verfügung.
411 07
Aufwandsentschädigung für Kosten der
Ausstattung der Abgeordnetenbüros der
Mitglieder des Sächsischen Landtags
nach § 6 Abs. 7 SächsAbgG
---
417,4
---
011
204,7
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
417,4 T€ mehr
Veranschlagt ist die Aufwandsentschädigung für die Ausstattung eines Abgeordnetenbüros für die 7. Legislaturperiode nach § 6 Abs. 7
SächsAbgG (9.000,00 € je Abgeordneten).
411 08
Leistungen an ausscheidende und ehe-
malige Mitglieder des Sächsischen Land-
tags und deren Hinterbliebene
7.815,5
6.738,9
7.633,0
011
7.823,4
Die Ausgaben sind übertragbar (Übergangsgeld, Versorgungsabfindung).
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
1.076,6 T€ weniger
2022 gegenüber 2021
894,1 T€ mehr
Das Übergangsgeld, die Versorgungsabfindung, die Altersentschädigung und die Hinterbliebenenversorgung ändern sich nach Maß-
gabe des § 5 Abs. 3 SächsAbgG.
2021
T€
2022
T€
1.
Zahlungen nach § 26 Abs. 2 und 3 SächsAbgG
48,4
51,9
2.
Übergangsgeld nach § 12 i. V. m. § 40 SächsAbgG
123,5
144,1
3.
Versorgungsabfindung nach § 17 SächsAbgG
46,7
58,8
4.
Zuschüsse zu Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen nach § 21 SächsAbgG
550,0
596,4
5.
Altersentschädigung nach §§ 13 bis 16 und 42 i. V. m. §§ 40, 45a SächsAbgG
5.284,1
6.062,7
6.
Sonstige Zahlungen nach §§ 19 und 22 SächsAbgG
686,2
719,1
Summe
6.738,9
7.633,0
411 09
Aufwendungen für Mitarbeiter der Mit-
glieder des Sächsischen Landtags nach
§ 6 Abs. 4 SächsAbgG
10.814,6
13.380,5
15.309,8
011
9.986,8
Die Ausgaben sind übertragbar.

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 411 09
16
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
2.565,9 T€ mehr
2022 gegenüber 2021
1.929,3 T€ mehr
Der Aufwendungsersatz ändert sich nach Maßgabe des § 6 Abs. 4 SächsAbgG.
411 10
Vorsorgebeiträge der Mitglieder des
Sächsischen Landtags nach §§ 13 und
14a SächsAbgG
305,8
253,6
260,7
011
217,9
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
52,2 T€ weniger
422 01
Bezüge der planmäßigen Beamten und
Richter (einschl. Abordnungen)
4.152,6
4.465,4
4.621,7
011
3.112,8
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
312,8 T€ mehr
2022 gegenüber 2021
156,3 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von Besoldung und Aufwandsentschädigungen.
422 03
Zuschläge zur Personalgewinnung
---
---
---
012
0,0
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Zuschlägen zur Personalgewinnung nach § 63 Sächsisches Besoldungsgesetz vom 18. Dezember
2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005), in der jeweils geltenden Fassung.
422 06
Leistungsorientierte Besoldung
4,0
4,6
4,6
012
3,9
422 41
Mehrarbeitsvergütungen für Beamte
---
---
---
011
0,0
422 44
Übergangsgelder und Ausgleiche nach
dem SächsBeamtVG
---
---
---
018
0,0
Erläuterungen:
Ein Beamter oder Richter mit Dienstbezügen, der nicht auf eigenen Antrag entlassen wird, erhält ein Übergangsgeld nach §§ 52 und 53
SächsBeamtVG. Beamte im Sinne des § 91 SächsBeamtVG, die vor Erreichen der Altersgrenze nach § 46 Abs. 1 oder 2 SächsBG
wegen Erreichens einer besonderen Altersgrenze in den Ruhestand treten, erhalten neben dem Ruhegehalt einen Ausgleich nach § 91
SächsBeamtVG.
427 04
Ausgaben für geringfügig entlohnte
Beschäftigungen
83,4
83,1
85,2
011
73,4

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 427 04
17
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Ausgaben für geringfügig entlohnte Beschäftigungen i. S. des § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV (tarifliche
Tabellenentgelte, sonstige Entgeltbestandteile, ggf. Pauschalabgaben des Arbeitgebers).
428 01
Entgelte für Beschäftigte
4.932,1
5.333,7
5.591,0
011
5.496,5
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
401,6 T€ mehr
2022 gegenüber 2021
257,3 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von:
- Tariflichen Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten entsprechend der geltenden Tarifverträge,
- Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten, die wegen eines über die Entgeltgruppe 15 TV-L hinausgehenden
Tabellenentgeltes außertariflich beschäftigt werden,
- Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).
428 03
Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit
von Beschäftigten
13,8
---
---
011
0,0
428 07
Entgelte für Beschäftigte in einem Aus-
bildungsverhältnis
48,9
50,4
52,8
011
48,1
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Bezügen, Ausbildungsvergütungen und Ausbildungsentgelten außerhalb von Einrichtungen im Perso-
nalsoll C.
429 01
Nicht aufteilbare Personalausgaben
80,9
80,9
80,9
011
38,7
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Vergütungen/Löhne von Aushilfskräften für Parlamentsdienste, Besucherdienst sowie Erstattungen für vorüberge-
hend abgeordnete Beamte (befristete Parlamentsaufträge) und sonstige Personalkosten.
432 01
Ruhegehälter
670,0
***
***
018
573,1
Erläuterungen:
Dieser Titel wurde umgesetzt nach 15 40/432 15.
432 02
Witwen- und Waisengeld, Witwenabfin-
dung sowie Sterbegeld
72,4
***
***
018
3,6
Erläuterungen:
Dieser Titel wurde umgesetzt nach 15 40/432 35.
443 01
Unterstützungen auf Grund der Unter-
stützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnah-
men sowie Ausgaben nach dem
Arbeitssicherheitsgesetz
17,6
35,0
30,0
011
25,1

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 443 01
18
Erläuterungen:
Zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung ist das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere
Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1885), in der jeweils geltenden Fassung (Arbeitssicherheitsgesetz)
erlassen worden.
Nach § 16 Arbeitssicherheitsgesetz ist im öffentlichen Dienst ein den Grundsätzen des Gesetzes gleichwertiger arbeitsmedizinischer
und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewährleisten.
Veranschlagt sind Ausgaben für augenärztliche Untersuchungen für Mitarbeiter/innen an Bildschirmarbeitsplätzen und Arbeitsplätzen
mit Bildschirmunterstützung, Ausgaben für die Prüfung elektrischer Anlagen und Betriebsmittel nach BGV A3 sowie Ausgaben für
Arbeitsplatzuntersuchungen nach dem Gesetz zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutz-Richt-
linien vom 7. August 1996 (BGBl. I S.1246).
Die Erhöhung resultiert aus dem Anstieg der Kosten für Leistungen des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dient
insbesondere zur Erfüllung von Verpflichtungen über Gefährdungsbeurteilungen und Schutzmaßnahmen gemäß der Verordnung zur
Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrenstoffen vom 3. Februar
2015 (BGBl. I S. 49), in der jeweils geltenden Fassung.
453 01
Trennungsgeld und Erstattungen von
Umzugskosten
8,0
8,0
8,0
011
1,7
Erläuterungen:
Trennungsgeld nach der Sächsischen Trennungsgeldverordnung (ggf. Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverord-
nung einschließlich der Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER)) sowie Erstattungen von Umzugs-
kosten nach dem Sächsischen Umzugskostengesetz
459 04
Ausgaben für das Jobticket
4,4
4,4
4,4
011
2,3
Erläuterungen:
Sammelansatz für die Kapitel 01 01 und 01 06.
Veranschlagt sind die Arbeitgeberanteile für das Jobticket der Beschäftigten der Landtagsverwaltung, des Sächsischen Ausländerbe-
auftragten und der Sächsischen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.
Sächliche Verwaltungsausgaben und
Ausgaben für den Schuldendienst
511 01
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstat-
tungsgegenstände (außer IT und E-
Government)
510,0
539,0
544,0
011
376,5
Erläuterungen:
2021
T€
2022
T€
1.
Geschäftsbedarf
64,0
64,0
2.
Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form)
170,0
175,0
3.
Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen
110,0
110,0
4.
Unterhaltung und Wartung
160,0
160,0
5.
Sonstiges
35,0
35,0
Summe
539,0
544,0
511 02
Brief- und Paketgebühren, sonstige
Fernmeldegebühren
90,0
90,0
90,0
011
58,3

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 511 02
19
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz).
2021
T€
2022
T€
1.
Brief- und Paketgebühren
60,0
60,0
2.
Sonstiges
30,0
30,0
Summe
90,0
90,0
511 04
Ausgaben für Landtagsdrucksachen
40,0
40,0
40,0
011
30,8
Erläuterungen:
2021
T€
2022
T€
1.
Herstellung der Landtagsdrucksachen
35,0
35,0
2.
Parlamentsbezogene Druckleistungen
5,0
5,0
Summe
40,0
40,0
514 01
Haltung von Dienstfahrzeugen
73,0
65,0
65,0
011
19,9
Erläuterungen:
Bestand an Dienstfahrzeugen:
Art
Bestand in
01/2020
davon
gemietet/
geleast
Soll 2020
Soll 2021
Soll 2022
Pkw 8 8888
Die Fahrbereitschaft des Landtags besteht aus 2 Fahrzeugen.
514 02
Persönliche Ausrüstungsgegenstände
und Verbrauchsmittel
28,0
28,0
28,0
011
14,2
Erläuterungen:
Veranschlagt sind insbesondere Ausgaben für Ersatzausstattungen für Pförtner, Kraftfahrer, Boten, Handwerker, Drucker und Haus-
dienst.
517 01
Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume
270,0
375,0
375,0
011
338,5
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
105,0 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis der kleineren Ausgaben im Zusammenhang mit der Grundstücksbewirtschaftung, soweit die Bewirtschaf-
tung nicht dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement obliegt und die Ausgaben im Einzelplan 14 zu veranschla-
gen sind.
Veranschlagt sind außerdem Ausgaben für Wartung und Reparatur für spezifische technische Anlagen und Bewachungskosten.

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
20
517 02
Ausgaben für die gebäudeseitige Verbes-
serung des Mobilfunkempfangs im Säch-
sischen Landtag
200,0
---
---
011
0,0
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Ausgaben für die Verbesserung des Mobilfunkempfangs im Hauptgebäude des Sächsischen Landtags durch
geeignete technische Maßnahmen. Die Ausgaben schließen die Planung, die gutachterliche Begleitung und die Realisierung mit ein.
Die Ausgabebefugnis steht unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Präsidiumsbeschlusses über diese Gesamtmaßnahme.
518 01
Mieten und Pachten für Grundstücke,
Gebäude und Räume
50,0
50,0
50,0
011
38,7
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Nutzungsentgelte für vom Landtag gemietete Räume für auswärtige Ausschusssitzungen sowie für gepachtete Stell-
plätze. Es sind auch die Mietkosten für die Unterbringung des EU-Referenten in Brüssel veranschlagt.
518 02
Mieten und Pachten für Maschinen, Fahr-
zeuge und Geräte
123,0
133,0
133,0
011
59,5
Erläuterungen:
2021
T€
2022
T€
1.
Kopiergeräte
85,0
85,0
2.
Miete für Dienst-Kfz
45,0
45,0
3.
Sonstiges
3,0
3,0
Summe
133,0
133,0
519 01
Unterhaltung der Grundstücke und bauli-
chen Anlagen
60,0
60,0
60,0
011
51,9
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Ausgaben zur Erledigung kleinerer dringender Instandsetzungsarbeiten, die sich ohne technische
Sachkunde beurteilen lassen und die Strukturen eines Gebäudes nicht verändern.
525 01
Aus- und Fortbildung, Umschulung
43,0
43,0
43,0
011
30,1
525 21
Ausgaben im Rahmen des Gesundheits-
managements
26,4
***
***
011
9,6
Erläuterungen:
Dieser Titel wurde umgesetzt nach 01 01/546 06.
526 01
Gerichts- und ähnliche Kosten
25,0
25,0
25,0
011
0,0

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
21
526 02
Ausgaben für Sachverständige und Mit-
glieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüs-
sen
473,8
460,1
460,1
011
251,1
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
2021
T€
2022
T€
1.
Ausgaben für Sachverständige
1a.
der dauerhaften Ausschüsse (Fachausschüsse, weitere ständige Ausschüsse)
150,0
150,0
1b.
der zeitlich befristeten Ausschüsse (Untersuchungsausschüsse, Enquetekommissi-
onen)
30,0
30,0
2.
Honorare, Tagegelder und Ersatz von Auslagen einschl. Reisekosten für Vertrags-
stenografen und Gebärdensprachdolmetscher
237,1
237,1
3.
Untertitelung der Liveübertragungen der Plenarsitzungen im Internet
25,0
25,0
4.
Dolmetscherkosten und Kosten für andere Sachverständige für den Ausländerbe-
auftragten/Integrationsbeauftragten
18,0
18,0
Summe
460,1
460,1
527 01
Erstattungen von Reisekosten
40,0
40,0
40,0
011
22,5
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Reisekosten für die Landtagsverwaltung und den Sächsischen Ausländerbeauftragten.
529 05
Zur Verfügung des Landtages für reprä-
sentative Zwecke
170,0
170,0
205,0
011
144,9
Erläuterungen:
2022 gegenüber 2021
35,0 T€ mehr
Die Ausgaben sind veranschlagt zur Erfüllung von Repräsentationsverpflichtungen des Landtags. Im Ansatz enthalten sind auch Kosten
für Ehren- und Gastgeschenke sowie übliche Nebenkosten bei Delegationsreisen.
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
529 11
Zur Verfügung des Präsidenten des
Sächsischen Landtags für außergewöhn-
lichen Aufwand aus dienstlicher Veran-
lassung in besonderen Fällen
25,0
25,0
25,0
011
24,2
Erläuterungen:
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Aus den Ausgaben können auch Zuwendungen
aus besonderer Veranlassung für karitative Einrichtungen oder Zwecke sowie für die Übernahme von Schirmherrschaften bis höchstens
10,2 T€ jährlich geleistet werden.
531 01
Ausgaben für Veröffentlichungen, Doku-
mentationen und Öffentlichkeitsarbeit
1.137,0
1.017,0
927,0
011
802,5
Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 SäHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial
an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt bzw. unentgeltlich abgegeben werden.
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
120,0 T€ weniger

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 531 01
22
2021
T€
2022
T€
1.
Öffentlichkeitsarbeit (Publikationen, etc.)
620,0
528,0
2.
Veranstaltungen
159,0
161,0
3.
Öffentlichkeitsarbeit, Information und Unterstützung Ausländerbeauftragter
140,0
140,0
4.
Elektronischer Pressespiegel
98,0
98,0
Summe
1.017,0
927,0
Der Ausgaberahmen schließt auch sonstigen Aufwand im Zusammenhang mit der Öffentlichkeitsarbeit, einschl. Einladungen zu Lan-
despressekonferenzen, ein. Aus den Mitteln können auch Bewirtungskosten, insbesondere im Zusammenhang mit Ausstellungen,
bestritten werden.
Der Pressespiegel ist an 6 Tagen in der Woche (werktags, inkl. samstags) zu erstellen.
531 02
Besucherdienst und unterrichtsbeglei-
tende politische Bildung
359,0
384,0
384,0
011
305,8
Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 SäHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial
an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt bzw. unentgeltlich abgegeben werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für Informationsveranstaltungen zur Arbeit des Sächsischen Landtags, Einführung von Jugendgruppen
und anderer Besuchergruppen in die Parlamentsarbeit sowie für die Förderung der politischen Bildung. Aus dem Ansatz dürfen auch
Bewirtungskosten im Zusammenhang mit den genannten Aktivitäten bestritten werden.
531 03
Ausgaben für die Konzeption und Errich-
tung einer Dauerausstellung “Demokra-
tie und Parlamentarismus“
150,0
---
---
011
39,0
Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 SäHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial
an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt bzw. unentgeltlich abgegeben werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Ausgaben für eine Dauerausstellung “Demokratie und Parlamentarismus“ mit integriertem Bestandteil “Wissen
zum Sächsischen Landtag“ und einem kleinen Veranstaltungsbereich im Bürgerfoyer des Landtags.
532 01
Ausgaben für den Umzug und die Verle-
gung von Dienststellen
40,0
40,0
40,0
011
17,0
533 01
Leistungen auf Grund von gerichtlichen
Entscheidungen oder Prozessverglei-
chen sowie außergerichtlichen Verglei-
chen oder Anerkenntnissen im
Zusammenhang mit der Vertretung des
Staates in Prozessangelegenheiten
4,4
4,4
4,4
011
0,0
534 01
Leistungsentgelte für die Nutzung von
Pressediensten
77,5
79,0
79,0
011
77,5
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Gebühren für Pressedienste.

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
23
542 01
Künstlersozialabgabe
8,3
8,3
8,3
011
4,4
Erläuterungen:
Gemäß § 24 Künstlersozialversicherungsgesetz vom 27. Juli 1981 (BGBl. I S. 705), in der jeweils geltenden Fassung, sind Unterneh-
men zur Zahlung der Künstlersozialabgabe verpflichtet, wenn sie nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publi-
zisten erteilen, um deren Werke oder Leistungen für eigene Zwecke zu nutzen.
546 06
Ausgaben im Rahmen des Gesundheits-
managements
26,4
26,4
011
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
26,4 T€ mehr
Dieser Titel enthält Umsetzungen von 01 01/525 21.
Veranschlagt sind die Ausgaben für Maßnahmen des Behördlichen Gesundheitsmanagements.
546 49
Vermischte Verwaltungsausgaben
12,0
20,0
20,0
011
3,9
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Aus-
lagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwal-
tungsausgaben.
547 02
Ausgaben für die Erforschung, Aufberei-
tung, Dokumentation und Publikation der
Geschichte der sächsischen Parlamente
---
***
***
011
6,5
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die nicht aufteilbaren sächlichen Verwaltungsausgaben für die Erforschung der Geschichte der sächsischen Parla-
mente einschließlich der Finanzierung der hierfür erforderlichen Arbeitsmittel und Grundlagen. Aus diesem Ansatz werden auch die
Dokumentation und die Veröffentlichung der Forschungsergebnisse geleistet.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitio-
nen
632 01
Erstattungen für Ausgaben am Parla-
mentsspiegel der Bundesländer
10,0
10,0
10,0
011
6,2
Erläuterungen:
Veranschlagt ist die Kostenbeteiligung des Freistaates Sachsen am Gesamt-Parlamentsspiegel der Bundesländer durch Erstattung an
das betreuende Land Nordrhein-Westfalen.
671 10
Ausgleichsabgabe nach SGB IX
---
---
---
290
0,0
Erläuterungen:
Gemäß § 160 Abs. 1 SGB IX haben Arbeitgeber, solange sie die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäfti-
gen, für jeden unbesetzten Pflichtplatz monatlich eine Ausgleichsabgabe zu entrichten. Der Freistaat Sachsen wird dabei ressortüber-
greifend als ein Arbeitgeber behandelt. Den anteiligen Ausgleichsabgabebetrag ermittelt das Landesamt für Steuern und Finanzen.

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
24
681 01
Zuwendungen an Opfer der SED-Diktatur
(Härtefallfonds)
100,0
100,0
100,0
011
55,0
Erläuterungen:
Grundlage der Zuwendungen ist die Richtlinie des Sächsischen Landtags über einen Härtefallfonds zur Gewährung von Unterstüt-
zungsleistungen an in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR aus politischen Gründen Verfolgte vom 8. März 2019.
684 07
Zuwendungen an Opferverbände der
SED-Diktatur
130,0
140,0
140,0
011
129,9
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Zuwendungen an SED-Opferverbände für die Beratung und Betreuung der Opfer sowie Aufklärungsarbeit und
Demokratieerziehung an Schulen.
Rechtsgrundlage:
Richtlinie des Sächsischen Landtags über die institutionelle Förderung von Verbänden der Opfer der Diktatur in der sowjetischen Besat-
zungszone und in der DDR sowie die Förderung von Projekten zur Aufarbeitung von Ursachen, Geschichte und Folgen dieser Diktatur
(FRL SED-Opferverbände) vom 16. Dezember 2016 (SächsABl. 2017 S. 3).
685 02
Zuschüsse für die Erforschung, Aufbe-
reitung, Dokumentation und Publikation
der Geschichte der sächsischen Parla-
mente
---
***
***
011
73,8
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Ausgaben für die insbesondere wissenschaftliche Erforschung der Geschichte der sächsischen Par-
lamente. Die Mittel dürfen auch in Form von Stipendien oder Zuschüssen zu Stipendien verwendet werden.
685 03
Staatliche Teilfinanzierung der Parteien
809,0
1.054,0
1.054,0
011
739,8
Die Ausgaben sind übertragbar.
Einnahmen aus Rückforderungen/ Rückzahlungen sind von den Ausgaben abzusetzen.
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
245,0 T€ mehr
Veranschlagt sind Zuschüsse für die Staatliche Teilfinanzierung der Parteien an die Landesverbände der Parteien gem. §§ 18 ff des
Gesetzes über die politischen Parteien (PartG), in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (BGBl. I S. 149), in der
jeweils geltenden Fassung.
Mehrbedarf aufgrund der erhöhten Wahlbeteiligung an der Landtagswahl am 1. September 2019.
685 04
Zuschüsse an die Fraktionen des Land-
tags zur Erfüllung ihrer parlamentari-
schen Aufgaben
10.275,4
12.657,0
12.999,0
011
10.019,9
Die Ausgaben sind übertragbar.
Die Erläuterungen sind verbindlich.
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
2.381,6 T€ mehr
2022 gegenüber 2021
342,0 T€ mehr

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 685 04
25
Grundlage für die Zuschüsse an die Fraktionen sind §§ 2 und 3 des Fraktionsrechtsstellungsgesetzes vom 24. August 1998
(SächsGVBl. S. 459), in der jeweils geltenden Fassung. Die Zuschüsse ändern sich regelmäßig im Umfang von 66,6 % um den gleichen
Prozentsatz, um den die Vergütungen der Beschäftigten des Freistaates Sachsen durch Vergütungstarife durchschnittlich geändert wer-
den. Bezugsgröße für künftige Anpassungen sind die vom Präsidium des Sächsischen Landtages in seiner Sitzung am 8. Juli 2020
beschlossenen Werte für den Sockelbetrag je Fraktion von mtl. 111.000,00 €, den Betrag für jeden der Fraktion angehörigen Abgeord-
neten von mtl. je 3.500,00 € und den Oppositionszuschlag je Oppositionsfraktion von mtl. 3/8 des Sockelbetrages. Die Auszahlung der
Erhöhung der vorbenannten Teilbeträge gegenüber dem Haushaltsvollzug 2020 steht unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Präsi-
diumsbeschlusses.
Daneben werden den Fraktionen des Sächsischen Landtags gem. § 2 Satz 2 Fraktionsrechtsstellungsgesetz die zu ihrer Aufgabenerle-
digung notwendigen Räume sowie die dazu notwendigen Sach- und Dienstleistungen einschließlich der durch den Landtag zur Verfü-
gung gestellten Informations- und Kommunikationseinrichtungen nach Maßgabe des Haushaltsplanes unentgeltlich überlassen.
Unter Sach- und Dienstleistungen fallen insbesondere Büro-, Beratungs- und Nebenräume (einschließlich ihrer Ausstattung mit raumge-
bundenen Einrichtungen und Möbeln), weitere Räume (außerhalb der Fraktionsräume) für Beratungen und Veranstaltungen zur Nut-
zung im Bedarfsfall, sowie zentrale Einrichtungen (z. B. Kantine, Bibliothek, Archiv und Postverteilung) zur regelmäßigen Nutzung,
Unterhaltung und Betrieb der Räume und Einrichtungen zur bestimmungsgerechten Nutzung und Nutzung der für die Arbeit der Fraktio-
nen maßgeblichen Hausdienste, Bereitstellung von Pkw-Stellflächen innerhalb und außerhalb des Gebäudes, Nutzung der Telekommu-
nikationsanlage und der PC-Anwendungen für interne und externe Kommunikation einschließlich der Pressedienste,
Beratungsleistungen für IT-Hard- und Software, parlamentarische Unterlagen (Landtagsdrucksachen, Plenarprotokolle) sowie die Über-
nahme der Kosten für Defibrillatorschulungen (AED-Schulungen) und die Brandschutzhelferschulungen von Fraktionsmitarbeitern.
Bei Veränderungen der Mitgliederzahlen der Fraktionen müssen die Beträge entsprechend fortgeschrieben werden.
Die Mitarbeiter der Fraktionen können über- und außertariflich vergütet werden.
Die Fraktionen können gemäß § 6 Absatz 6 Satz 5 SächsAbgG besondere Mehraufwandsentschädigungen für den Mehraufwand zur
Wahrnehmung von wesentlichen Funktionen, insbesondere als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Arbeitskreisvorsitzende, aus
diesem Ansatz in Höhe von mtl. 348,20 € gewähren.
Die Fraktionen können ihren Vorsitzenden aus diesem Ansatz ein Dienstfahrzeug zur ausschließlichen Nutzung zur Verfügung stellen.
Diese Fahrzeuge können von den Fraktionsvorsitzenden auch für nicht-fraktionsbedingte Zwecke genutzt werden. In diesem Fall wer-
den den Fraktionen die auf die mandatsbedingte Dienstfahrzeugnutzung entfallenden Aufwendungen in Höhe der individuellen monatli-
chen Abzugsbeträge der jeweiligen Funktionsträger nach § 6 Abs. 2 Satz 13 SächsAbgG erstattet.
685 09
Kostenerstattung für Volksbegehren und
Volksentscheide
23,0
23,0
23,0
011
0,0
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Veranschlagt ist die Kostenerstattung für Volksbegehren und Volksentscheide gem. §§ 25 Abs. 3 und 48 Abs. 3 des Gesetzes über
Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid vom 19. Oktober 1993 (SächsGVBl. S. 949), in der jeweils geltenden Fassung.
685 20
Zuführungen an den Generationenfonds
1.214,9
1.310,5
1.356,3
850
1.215,1
Erläuterungen:
Gemäß § 5 des Sächsischen Generationenfondsgesetzes vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726), in der jeweils geltenden
Fassung, führt der Freistaat Sachsen zur Finanzierung der Versorgung und Beihilfe künftiger Versorgungsempfänger einen prozentua-
len Anteil der jeweiligen Besoldungsausgaben dem Generationenfonds zu. Der konkrete Prozentsatz richtet sich nach der Generatio-
nenfonds-Zuführungsverordnung vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 734), in der jeweils geltenden Fassung.
686 01
Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände
und Gesellschaften
8,5
8,5
8,5
011
3,8
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften, an deren Mitgliedschaft ein dienstliches Interesse
besteht.

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
26
686 02
Zuschüsse an den Verein ehemaliger
Landtagsabgeordneter
5,0
5,0
5,0
011
4,9
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Zuschüsse zu den Kosten der Geschäftsführung des Vereins sowie zum notwendigen Geschäftsbedarf.
686 03
Zuschüsse für internationale Zusammen-
arbeit, insbesondere sächsisch-israeli-
sche und Partnerschaft der Parlamente
14,0
14,0
14,0
011
9,5
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Zuschüsse auch für die Arbeit der sächsisch-israelischen Parlamentariergruppe. Der Ausgaberahmen schließt die
Übernahme von Reise- und Bewirtungskosten ein.
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
811 01
Erwerb von Dienstfahrzeugen
---
---
---
011
0,0
812 01
Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen
170,0
220,0
200,0
011
83,3
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
50,0 T€ mehr
2021
T€
2022
T€
1.
Komplettierung der technischen Ausstattung und der Büroausstattung
200,0
180,0
2.
Erwerb von Kunstgegenständen zur Ausgestaltung des Landtags
20,0
20,0
Summe
220,0
200,0
Sammelansatz für die Kapitel 01 01 und 01 06.
Titelgruppe(n)
54 Internationale, interregionale und
grenzüberschreitende Beziehungen
Erläuterungen:
Mit den veranschlagten Mitteln wird der zunehmenden Befassung mit grundsätzlichen Fragen der Europäischen Gemeinschaft und den
zunehmenden Aktivitäten im Rahmen der internationalen und grenzüberschreitenden Beziehungen Rechnung getragen. So stehen die
Mittel neben den Aufwendungen für die Mitarbeit in Gremien im Zusammenhang mit der Europäischen Union und grenzüberschreiten-
den Beziehungen, der Pflege der Partnerschaften mit ausländischen Parlamenten und den Repräsentationsverpflichtungen aus Anlass
von Besuchen ausländischer Parlamentarier zur Verfügung. Darüber hinaus dienen sie der Realisierung der Veranstaltungen des
Forums Mitteleuropa beim Landtag einschließlich der Öffentlichkeitsarbeit und weiterer Aktivitäten im europäischen Raum.
518 54
Mieten und Pachten für Konferenzräume,
Technik und weitere Ausstattungen
8,0
10,0
10,0
011
4,3

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 518 54
27
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Nutzungsentgelte für die Anmietung von Konferenztechnik und weiteren Ausstattungsgegenständen, deren käuflicher
Erwerb unwirtschaftlich wäre sowie für die Anmietung auswärtiger Konferenz- und Tagungsräume.
526 54
Ausgaben für Sachverständige und Mit-
glieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüs-
sen
10,0
10,0
10,0
011
9,8
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für Sachverständige, Honorare, Tagegelder und der Ersatz von Auslagen einschl. Reisekosten.
529 54
Zur Verfügung für repräsentative Zwe-
cke bei der Wahrnehmung internationa-
ler Beziehungen
3,0
3,0
3,0
011
1,1
Erläuterungen:
Die Ausgaben sind veranschlagt zur Erfüllung von Repräsentationsverpflichtungen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung außen-
wirksamer internationaler Beziehungen. Im Ansatz enthalten sind auch Ausgaben für Ehren- und Gastgeschenke sowie übliche Neben-
kosten bei internationalen Zusammenkünften.
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen.
531 54
Ausgaben für Veröffentlichungen, Doku-
mentationen und Öffentlichkeitsarbeit
30,0
35,0
35,0
011
28,4
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Ausgaben für Publikationen, sonstige Veröffentlichungen, Dokumentationen und Veranstaltungen im Rahmen der
Öffentlichkeitsarbeit und zur Wahrnehmung des bildungspolitischen Auftrages im Zusammenhang mit den Aktivitäten im Bereich der
internationalen und interregionalen Beziehungen insbesondere im europäischen Kontext. Hierunter fällt auch die Informationsgewin-
nung und -aufbereitung etwa im Rahmen der Subsidiaritätskontrolle und weiterer europapolitischer Belange.
536 54
Aufwendungen zur Pflege internationa-
ler, interregionaler und grenzüberschrei-
tender Beziehungen
40,0
50,0
50,0
011
17,9
Erläuterungen:
Veranschlagt ist der voraussichtliche Bedarf für Aufwendungen im Rahmen der Partnerschaften mit ausländischen Parlamenten und
aus Anlass von Besuchen ausländischer Parlamentarier und Gäste im Landtag sowie für Besuche des Präsidenten und weiterer parla-
mentarischer Vertreter im Ausland, soweit diese nicht unter die Dienstreisen nach § 11 SächsAbgG fallen. Darüber hinaus stehen hier
die Mittel für Veranstaltungen und weitere Aktivitäten des Sächsischen Landtags mit seinen internationalen und interregionalen Part-
nern, insbesondere aus dem Raum Mitteleuropa zur Verfügung.
546 54
Vermischte Verwaltungsausgaben
---
---
---
011
0,0
Summe der Titelgruppe
91,0
108,0
108,0
61,5
99 Informationstechnik (IT) und E-
Government
511 99
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstat-
tungsgegenstände
260,8
335,2
340,2
011
231,9

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 511 99
28
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
74,4 T€ mehr
2021
T€
2022
T€
1.
Geschäftsbedarf
4,0
4,0
2.
Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form)
3.
Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen
5,7
5,7
4.
Unterhaltung und Wartung
322,5
327,5
5.
Sonstiges
3,0
3,0
Summe
335,2
340,2
Veranschlagt sind Ausgaben für Kleinteile und Wartungskosten für IT-Anlagen, Geräte und Software.
514 99
Verbrauchsmittel
30,0
30,0
30,0
011
7,9
525 99
Aus- und Fortbildung
15,0
30,0
35,0
011
12,7
534 99
Sonstige Dienstleistungen
185,0
190,0
190,0
011
83,0
545 99
Ausgaben für Leistungen des Staatsbe-
triebes Sächsische Informatik Dienste
einschließlich Sächsisches Verwaltungs-
netz
65,0
150,0
150,0
011
146,6
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
85,0 T€ mehr
812 99
Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Ver-
fahren
237,0
623,0
369,0
011
635,4
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
386,0 T€ mehr
2022 gegenüber 2021
254,0 T€ weniger
2021
T€
2022
T€
1.
IT-Infrastruktur (Hardware)
333,0
204,0
2.
IT-Infrastruktur (Software)
205,0
130,0
3.
IT-Verfahren
85,0
35,0
4.
Sonstiges
Summe
623,0
369,0
Veranschlagt sind Ausgaben für Software bspw. für Bibliothek und Abgeordnetenangelegenheiten, für die Einführung der elektronischen
Aktenführung sowie die Aktualisierung vorhandener Programme.
Veranschlagt sind zudem Ausgaben für die Informations- und IT-Sicherheit.

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 812 99
29
Veranschlagt sind Ausgaben für Maßnahmen zur Komplettierung des Informations- und Kommunikationssystems.
Projektiert ist für die Jahre 2021 und 2022 ein komplexes digitales Buchungssystem (Veranstaltungssoftware) für die Beratungsräume
des Landtags zur optionalen Nutzung auch für die Fraktionen des Sächsischen Landtags.
Summe der Titelgruppe
792,8
1.358,2
1.114,2
1.117,5
Gesamtausgaben
62.482,3
67.578,2
70.888,1
59.147,2

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
30
Kapitel 01 01Landtag (Abschluss)
Abschluss
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
4,0
3,0
3,0
0,3
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen mit Ausnahme für Investitionen
250,0
***
***
200,5
Gesamteinnahmen
254,0
3,0
3,0
200,8
Personalausgaben
44.803,3
46.847,8
50.083,9
42.899,7
Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54)
4.682,2
4.565,4
4.525,4
3.270,9
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse
mit Ausnahme für Investitionen
12.589,8
15.322,0
15.709,8
12.257,9
Sonstige Sachinvestitionen (81-82)
407,0
843,0
569,0
718,7
Gesamtausgaben
62.482,3
67.578,2
70.888,1
59.147,2
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
-67.575,2
-70.885,1

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2020
Stellen 2021
Stellen 2022
31
Kapitel 01 01Landtag Stellenplan (Stellenplan)
Stellenpläne
422 01
Bezüge der planmäßigen Beamten und
Richter (einschl. Abordnungen)
011
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
BesGr.
LG
Personalsoll A:
Direktor beim Sächsischen Landtag
B 8
L2
1)
111
Ministerialdirigent
B 6
L2
2
2
2
Ministerialrat
B 3
L2
5
5
5
Ministerialrat
A 16
L2
5
6
6
D i r e k t o r
A 15
L2
9
9
9
O b e r r a t
A 14
L2
4
4
4
R a t A 13 L2 111111
A m t s r a t
A 12
L2
9
9
9
A m t m a n n
A 11
L2
4
4
4
A m t s i n s p e k t o r
A 9
L1
5
5
5
Summe
55
56
56
Summe Titel 422 01
55
56
56
Fußnoten:
Personalsoll A:
1)
Die Stelle der Besoldungsgruppe B 8 darf bis zum Ausscheiden des derzeitigen Stelleninhabers bis zur Wertigkeit B 9 besetzt werden.
Lfd.
Nr.
BesGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2021
Personalsoll A
1 A 16 L2
1
+1 von A 15 L2; neu; Neubewertung des
Referatsleiterdienstpostens
2 A 15 L2
1
+1 neu; erweiterter IT-Aufgabenbereich
3 A 15 L2
1
-1 nach A 16 L2; neu; Neubewertung des
Referatsleiterdienstpostens
Summe:
1
1
1
+1

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2020
Stellen 2021
Stellen 2022
32
428 01
Entgelte für Beschäftigte
011
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll A:
E 15
L2
2
2
2
E 14
L2
1
0
0
E 13
L2
2
5
5
E 11
L2
6
7
7
E 9b
L2
0
5
5
E 9a
L2
0
13
13
E 9
L2
18
0
0
E 8
L1
9
9
9
E 6
L1
19
19
19
E 5
L1
14
14
14
E 3
L1
18
18
18
4-PKP
L1
3
4
4
4-PK4
L1
2
3
3
Summe
94
99
99
Summe Titel 428 01
94
99
99

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2020
Stellen 2021
Stellen 2022
noch zu 428 01
33
Lfd.
Nr.
EntgeltGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2021
Personalsoll A
1 E 14 L2
1
-1 nach E 13 L2; neu; Senkung zur Kom-
pensation
2 E 13 L2
2
+2 neu; erweiterter IT-Aufgabenbereich
3 E 13 L2
1
+1 von E 14 L2; neu; Senkung zur Kom-
pensation
4 E 11 L2
1
+1 neu; erweiterter IT-Aufgabenbereich
5 E 9b L2
5
+5 von 01 01/428 01; Umsetzung aus tarif-
rechtlichen Gründen - Aufspaltung E
9a/E 9b
6 E 9a L2
13
+13 von 01 01/428 01; Umsetzung aus tarif-
rechtlichen Gründen - Aufspaltung E
9a/E 9b
7 E 9 L2
5
-5 nach 01 01/428 01; Umsetzung aus
tarifrechtlichen Gründen - Aufspaltung E
9a/E 9b
8 E 9 L2
13
-13 nach 01 01/428 01; Umsetzung aus
tarifrechtlichen Gründen - Aufspaltung E
9a/E 9b
9 4-PKP L1
1
+1 neu; neue Stelle der Wertigkeit 4-PKP
ab 2020 für persönlichen Fahrer der 3.
Vizepräsidentin, Genehmigung durch
HFA am 22.01.2020
10 4-PK4 L1
1
+1 neu; Verwaltungsfahrer mit Reserve-
funktion
Summe:
5
18
18
1
1
+5
428 07
Entgelte für Beschäftigte in einem Aus-
bildungsverhältnis
011
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll B:
AUSZUBI
L1
3
3
3
Summe
333
Summe Titel 428 07
333

01
Landtag
01 01
Landtag
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2020
Stellen 2021
Stellen 2022
34
Kapitel 01 01Landtag Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
Gesamtübersicht
422 01
Beamte
55
56
56
428 01
Beschäftigte
94
99
99
Personalsoll A
149
155
155
428 07 Beschäftigte
333
Personalsoll B
3
3
3

01
Landtag
01 06
Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
35
Kapitel 01 06Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Dispositiv (Einnahmen)
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
119 10
Einnahmen aus Veröffentlichungen
1,0
1,0
1,0
011
2,4
Vgl. Vermerk bei 01 06/531 01.
119 49
Vermischte Einnahmen
---
---
---
011
0,0
Erläuterungen:
Der Leertitel dient insbesondere dem Nachweis der Einnahmen aus Rückzahlungen von Zuwendungen aus abgelaufenen Haushalts-
jahren.
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für Investitio-
nen
282 01
Zuschüsse von der “Bundesstiftung zur
Aufarbeitung der SED-Diktatur“
---
---
---
011
0,0
Vgl. Vermerk bei 01 06/531 02.
Ausgaben für Rückerstattungen an die “Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur“ sind von den Einnah-
men abzusetzen.
Erläuterungen:
Der Leertitel dient dem Nachweis von Stiftungszuwendungen auf der Grundlage von § 2 Abs. 2 des Gesetzes über die Errichtung einer
Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vom 5. Juni 1998 (BGBl. I S. 1226), in der jeweils geltenden Fassung, in Verbindung mit §§
23, 44 Bundeshaushaltsordnung vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1284), in der jeweils geltenden Fassung, für entsprechende Veran-
staltungen.
282 03
Kostenbeiträge für den 24. Kongress der
Landesbeauftragten und der “Bundes-
stiftung zur Aufarbeitung der SED-Dikta-
tur“
---
***
***
011
Gesamteinnahmen
1,0
1,0
1,0
2,4

01
Landtag
01 06
Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
36
Kapitel 01 06Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Dispositiv (Ausgaben)
Ausgaben
Personalausgaben
428 01
Entgelte für Beschäftigte
311,2
448,8
470,7
011
296,0
Erläuterungen:
2021 gegenüber 2020
137,6 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von:
- Tariflichen Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten entsprechend der geltenden Tarifverträge
einschließlich Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit und Abfindungen,
- Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten, die wegen eines über die Entgeltgruppe 15 TV-L hinausgehenden
Tabellenentgeltes außertariflich beschäftigt werden,
- Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).
428 10
Entgelte für zusätzliche Beschäftigte in
Projekten
115,0
---
---
011
78,1
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von:
- Tariflichen Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten entsprechend der geltenden Tarifverträge,
- Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten, die wegen eines über die Entgeltgruppe 15 TV-L hinausgehenden
Tabellenentgeltes außertariflich beschäftigt werden,
- Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).
Sächliche Verwaltungsausgaben und
Ausgaben für den Schuldendienst
511 01
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstat-
tungsgegenstände (außer IT und E-
Government)
5,2
5,2
5,2
011
5,4
Erläuterungen:
2021
T€
2022
T€
1.
Geschäftsbedarf
0,5
0,5
2.
Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form)
4,3
4,3
3.
Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen
0,1
0,1
4.
Unterhaltung und Wartung
0,0
0,0
5.
Sonstiges
0,3
0,3
Summe
5,2
5,2
Veranschlagt sind Ausgaben u. a. für Schreib- und Zeichenmaterial sowie sonstigen Bürobedarf, Ersatzmaterial, Beleuchtung, Fahrgel-
der, Gesetz- und Verordnungsblätter, Ergänzungslieferungen, Zeitungen, Zeitschriften, Fachliteratur sowie Beschaffung, Unterhaltung
und Wartung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen.
511 02
Brief- und Paketgebühren, sonstige
Fernmeldegebühren
0,1
0,2
0,2
011
0,1

01
Landtag
01 06
Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 511 02
37
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz).
2021
T€
2022
T€
1.
Brief- und Paketgebühren
0,1
0,1
2.
Sonstiges
0,1
0,1
Summe
0,2
0,2
Veranschlagt sind auch die Rundfunkbeiträge.
518 02
Mieten und Pachten für Maschinen, Fahr-
zeuge und Geräte
0,5
0,5
0,5
011
0,0
Erläuterungen:
2021
T€
2022
T€
1.
Miete (einschl. Wartungskosten) für Kopiergeräte
0,5
0,5
2.
Sonstiges
Summe
0,5
0,5
526 02
Ausgaben für Sachverständige und Mit-
glieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüs-
sen
80,0
60,0
60,0
011
44,2
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für Honorare für Historiker, Wissenschaftler u. ä., deren Erfahrungen zur Aufgabenerfüllung der Behörde
nach den vorgesehenen Projekten erforderlich sind.
527 01
Erstattungen von Reisekosten
7,0
10,0
10,0
011
6,5
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Reisekosten bei Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln, landeseigenen Fahrzeugen sowie privaten Pkw.
531 01
Ausgaben für Veröffentlichungen, Doku-
mentationen und Öffentlichkeitsarbeit
110,0
100,0
100,0
011
103,1
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 01 06/119 10.
Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 SäHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial
an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt bzw. unentgeltlich abgegeben werden.
Erläuterungen:
Nach dem Landesbeauftragtengesetz ist die Öffentlichkeitsarbeit Arbeitsschwerpunkt der Behörde. Diesem Anliegen soll mit verschie-
denen Veranstaltungsangeboten, Publikationen und erweiterten schulischen Bildungsangeboten Rechnung getragen werden.
531 02
Ausgaben für geförderte Veranstaltun-
gen zu den SED-Unrechts-Bereinigungs-
gesetzen
---
---
---
011
0,0
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 01 06/282 01.

01
Landtag
01 06
Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
noch zu 531 02
38
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Ausgaben für Veranstaltungen, die durch die “Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“
gefördert werden.
546 49
Vermischte Verwaltungsausgaben
---
---
---
011
0,0
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Aus-
lagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwal-
tungsausgaben.
547 02
Ausgaben des 24. Kongresses der Lan-
desbeauftragten und der “Bundesstif-
tung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“
20,0
***
***
011
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitio-
nen
686 01
Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände
und Gesellschaften
4,0
4,0
4,0
011
3,3
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften, an deren Mitgliedschaft ein dienstliches Interesse
besteht.
686 06
Zuwendungen zur Förderung externer
Angebote im Rahmen der Aufgaben des
Landesbeauftragten nach dem Landes-
beauftragtengesetz
10,0
***
***
011
7,5
Erläuterungen:
Zuwendungen und Zuschüsse, insbesondere zur Förderung von Dokumentation, Bildung und Forschung. Zu den Aufgaben des Lan-
desbeauftragten gemäß § 3 Nr. 11 des Landesbeauftragtengesetzes vom 30. Juni 1992 (SächsGVBl. S. 293), in der jeweils geltenden
Fassung, gehören die Zusammenarbeit, Unterstützung und im Einzelfall Ergänzung der von anderen öffentlichen und nichtöffentlichen
Stellen im Freistaat Sachsen durchgeführten Dokumentations-, Bildungs- und Forschungstätigkeit im Bereich der historischen und poli-
tischen Aufarbeitung der SED-Diktatur und der bereits im Vorfeld auf dem Gebiet der Sowjetischen Besatzungszone beginnenden Dik-
tatur, wobei der Schwerpunkt in der Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes und seiner Vorläuferorganisationen im
Zusammenwirken mit der SED und anderen Organisationen liegt.
Gesamtausgaben
663,0
628,7
650,6
544,2

01
Landtag
01 06
Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
39
Kapitel 01 06Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Dispositiv (Abschluss)
Abschluss
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
1,0
1,0
1,0
2,4
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen mit Ausnahme für Investitionen
---
---
---
0,0
Gesamteinnahmen
1,0
1,0
1,0
2,4
Personalausgaben
426,2
448,8
470,7
374,1
Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54)
222,8
175,9
175,9
159,3
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse
mit Ausnahme für Investitionen
14,0
4,0
4,0
10,8
Gesamtausgaben
663,0
628,7
650,6
544,2
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
-627,7
-649,6

40

01
Landtag
01 06
Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2020
Stellen 2021
Stellen 2022
41
Kapitel 01 06Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Stellenplan (Stellenplan)
Stellenpläne
428 01
Entgelte für Beschäftigte
011
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll A:
AT
L2
0
1
1
E 15Ü
L2
1
0
0
E 13
L2
1
1
1
E 11
L2
1
1
1
E 10
L2
0
2
2
E 8
L1
0
1
1
E 6
L1
1
0
0
Summe
466
Summe Titel 428 01
466
Lfd.
Nr.
EntgeltGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2021
Personalsoll A
1 AT L2
1
+1 von E 15Ü L2; neu; außertarifliche Ver-
gütung der Landesbeauftragten
2 E 15Ü L2
1
-1 nach AT L2; neu; außertarifliche Vergü-
tung der Landesbeauftragten
3 E 10 L2
2
+2 neu; ehem. Projektstellen - aus befriste-
tem Projekt wurde eine dauerhafte Auf-
gabe
4 E 8 L1
1
+1 von E 6 L1; neu; Neubewertung der
Stelle
5 E 6 L1
1
-1 nach E 8 L1; neu; Neubewertung der
Stelle
Summe:
2
2
2
+2

01
Landtag
01 06
Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2020
Stellen 2021
Stellen 2022
42
428 10
Entgelte für zusätzliche Beschäftigte in
Projekten
---
---
011
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll D:
E 10
L2
1
0
0
E 8
L1
1
0
0
Summe
200
Summe Titel 428 10
200
Lfd.
Nr.
EntgeltGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2021
Personalsoll D
1 E 10 L2
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2020
2 E 8 L1
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2020
Summe:
2
-2

01
Landtag
01 06
Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2020
Stellen 2021
Stellen 2022
43
Kapitel 01 06Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
Gesamtübersicht
428 01 Beschäftigte
466
Personalsoll A
4
6
6
428 10 Beschäftigte
200
Personalsoll D
2
0
0

01
Landtag
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2020
Ist 2019
Soll 2021
Soll 2022
FKZ
T€
44
Landtag (Abschluss)
Abschluss des Epl. 01
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
5,0
4,0
4,0
2,7
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen mit Ausnahme für Investitionen
250,0
---
---
200,5
Gesamteinnahmen
255,0
4,0
4,0
203,2
Personalausgaben
45.229,5
47.296,6
50.554,6
43.273,8
Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54)
4.905,0
4.741,3
4.701,3
3.430,2
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse
mit Ausnahme für Investitionen
12.603,8
15.326,0
15.713,8
12.268,7
Sonstige Sachinvestitionen (81-82)
407,0
843,0
569,0
718,7
Gesamtausgaben
63.145,3
68.206,9
71.538,7
59.691,4
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
-68.202,9
-71.534,7

01
Landtag
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2020
Stellen 2021
Stellen 2022
45
Landtag (Abschluss Stellenplan)
Abschluss Stellenplan des Epl. 01
422 01
Beamte
55
56
56
428 01
Beschäftigte
98
105
105
Personalsoll A
153
161
161
428 07 Beschäftigte
333
Personalsoll B
3
3
3
428 10 Beschäftigte
200
Personalsoll D
2
0
0
Leerstellen
darunter Abordnungsleerstellen