1. Strategisches Ziel:
Digitale Infrastruktur entwickeln

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Digitale Infrastruktur entwickeln
1. Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur entwickeln
Telekommunikationsnetze stellen die wichtigste infra-
strukturelle Voraussetzung für die umfassende Vernetzung
im Zuge der Digitalisierung dar. Mit dem Begriff der di-
gitalen Infrastruktur sind aber auch solche Infrastruktu-
ren gemeint, die zunehmend durch digitale Technologien
geprägt sind, wie zum Beispiel im Verkehrs- oder Ener-
giebereich. Die Straßen-, Schienen- und Stromnetze ver-
schmelzen immer mehr mit den Telekommunikationsnetzen
und entwickeln sich zu sogenannten intelligenten Netzen.
Für die Nutzung dieser Infrastrukturen ergeben sich somit
Leistungssteigerungen und Effizienzgewinne.
Nur flächendeckende, leistungsfähige und nachhaltige
Breitbandnetze können die hohen Anforderungen an die
umfassende Vernetzung erfüllen. Das gilt sowohl für die
Fest- als auch für die Mobilfunknetze. Nach dem Grund-
gesetz werden Telekommunikationsdienstleistungen, wo-
runter auch die Breitbandversorgung fällt, als privatwirt-
schaftliche Tätigkeit erbracht. Da dieser marktgetriebene
Breitbandausbau durch die privaten Telekommunikations-
anbieter nicht überall in Sachsen im gewünschten Maße
erfolgt, ist die Sächsische Staatsregierung fest entschlos-
sen, die flächendeckende Erschließung des Freistaates mit
leistungsfähigen Infrastrukturen zu unterstützen.
Die Verfügbarkeit eines Breitbandanschlusses hat sich zu
einem harten Standortfaktor entwickelt – vergleichbar
mit einer guten Verkehrsanbindung, einer sicheren Ver-
sorgung mit Strom und Wasser oder einem ausreichenden
Fachkräfteangebot. Unzureichende Breitbandanbindungen
verhindern Investitionen, wirken sich negativ auf Neuan-
siedlungen von Unternehmen aus und hemmen das loka-
le Gründungspotenzial. Da nicht nur die Wirtschaft von
schnellen Internetverbindungen profitiert, sondern sich
zunehmend auch die gesellschaftliche, wirtschaftliche und
politische Teilhabe der Bevölkerung im Netz abspielt, ist
die Erschließung der privaten Haushalte mit leistungsfä-
higen Breitbandanschlüssen ebenso wichtig. Neben der
Wirtschaft und den privaten Haushalten müssen auch öf-
fentliche Einrichtungen, insbesondere Krankenhäuser und
Schulen, mit leistungsfähigen Breitbandanbindungen ver-
sorgt werden. Die Erschließung Letzterer ist die Vorausset-
zung für die Anwendung moderner digitaler Technologien
in der Lehre und stellt eine wichtige Voraussetzung dafür
dar, dass Sachsen seinen Spitzenplatz im Bildungsbereich
verteidigen kann.

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Schwerpunktbetrachtung: Breitbandversorgung*
Sachsen war Mitte 2018 bei der Versorgung ≥ 50
Mbit/s mit 70,8 Prozent im Bundesländervergleich
an 12. Stelle (Bundesdurchschnitt: 82,9 Prozent)
Im Vergleich zum Stand Mitte 2017 betrug die
Steigerung bei ≥ 50 Mbit/s über zehn Prozent-
punkte (zweithöchste Ausbaudynamik im Bundes-
ländervergleich)
Sachsen war Mitte 2018 bei der Versorgung mit
Glasfaser (FTTH/B) mit acht Prozent im Bundes-
ländervergleich an vierter Stelle der Flächenländer
*Aktuellster durch den Bund veröffentlichter Stand ist Mitte 2018
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Neben „Sachsen Digital“ tragen die folgenden strategischen Ansätze der Sächsischen Staatsregierung zur Erreichung der operativen Ziele bei:
- Strategie der Sächsischen Staatsregierung für den ländlichen Raum „Vielfalt leben – Zukunft sichern“
- Zukunftsinitiative simul+
- Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012
Operative Ziele
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Sachsen ab 2019 unter den Top Bundesländern bei
der Breitbandausbaudynamik platzieren
Alle noch unterversorgten Gebiete in Sachsen, für
die keine privatwirtschaftliche Erschließung abseh-
bar ist, schnellstmöglich in Förderprojekten berück-
sichtigen
Digitale Pilot-Infrastrukturen in den Bereichen
Mobilität, Energie, Gesundheit und Landwirtschaft
in Sachsen unterstützen
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1.1.
Handlungsfeld: Flächendeckender Breitbandausbau
Um am stetigen digitalen Wandel teilhaben und dessen
Vorteile nutzen zu können, ist für Bürgerinnen und Bür-
ger, Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen die
Verfügbarkeit von schnellen Internetverbindungen uner-
lässlich. Der Ausbau mit leistungsfähigen Breitbandnetzen
in Sachsen durch die nach dem Grundgesetz zuständigen
privaten Telekommunikationsunternehmen kommt jedoch
nicht im gewünschten Maße voran. Insbesondere im länd-
lichen Raum gibt es daher noch Versorgungslücken. Damit
die betroffenen Gebiete die Möglichkeit zum Anschluss an
hochleistungsfähige Breitbandnetze erhalten, sind außer-
ordentliche Anstrengungen der privaten Telekommunikati-
onsunternehmen, der Staatsregierung und der Kommunen
notwendig.
Die Sächsische Staatsregierung treibt den flächendecken-
den Ausbau mit gigabitfähigen Infrastrukturen im Frei-
staat über verschiedene Förderrichtlinien voran. Kernele-
ment der Breitbandförderung des Freistaates Sachsen ist
das Förderprogramm „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS).
Die Staatsregierung stellt für dieses Förderprogramm über
den Breitbandfonds Sachsen Landesmittel in Höhe von
700 Millionen Euro zur Verfügung und flankiert damit das
Breitbandförderprogramm des Bundes. Der Freistaat Sach-
sen hat mit DiOS eines der höchstdotierten Breitbandför-
derprogramme in Deutschland in der Umsetzung. Mit Hil-
fe dieses Förderprogrammes ist es den Verantwortlichen
möglich, für den spezifischen Bedarf vor Ort die geeignete
Erschließungslösung zu finden. Unter Wahrung des sehr
strikten rechtlichen Rahmens für staatliche Beihilfen ist
es der Staatsregierung gelungen, in Bezug auf Technolo-
gien und Ausbaumodelle größtmögliche Freiheiten einzu-
räumen. Darüber hinaus unterstützt der Freistaat Sachsen
die sächsischen Kommunen mit pauschalen Zuweisungen
für die Digitalisierung und für Koordinierungs- und Steu-
erungsaufgaben der Landkreise über den kommunalen Fi-
nanzausgleich.
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1.2. Handlungsfeld: Konvergenz der Netze
Klassische Infrastrukturen, wie zum Beispiel Verkehrswege
oder Stromnetze, werden im Freistaat Sachsen in immer
stärkerem Maße mit moderner Telekommunikationsinfra-
struktur ergänzt und somit noch leistungsfähiger gemacht.
Dadurch eröffnen sich bisher technisch unmögliche oder
unbekannte Nutzungsmöglichkeiten. Der Freistaat Sachsen
unterstützt die sich vollziehende „Vernetzung der Netze“,
um die dadurch entstehenden Synergien konsequent zu
nutzen.
Im Verkehrsbereich können vernetzte Infrastrukturen un-
ter anderem zu mehr Sicherheit und einem verbesserten
Verkehrsfluss beitragen. Mobilitätsketten können noch
besser aufeinander abgestimmt und dynamisiert werden.
Für die Nutzer der künftig noch stärker digital vernetzten
Verkehrsinfrastrukturen sind enorme Vorteile zu erwarten.
Der Freistaat Sachsen wird in diesem Zusammenhang die
Entwicklung und Anwendung von intelligenten Verkehrs-
systemen unterstützen. Der Energiebereich braucht die
digitale Vernetzung. Durch die mit der Energiewende ein-
hergehende Dezentralisierung der Stromerzeugung und
die damit verbundenen technischen Anforderungen an
die Stromnetze sowie durch die im Energie- und Klima-
programm Sachsen 2012 gesteckten Reduktionsziele für
den CO
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-Ausstoß ist eine Flexibilisierung und Effizienz-
steigerung des Energiesystems unausweichlich. Diese Auf-
gabe kann technisch mit Hilfe der zunehmenden digitalen
Vernetzung von Stromerzeugern, Stromverbrauchern und
Transportnetzen, durch sogenannte intelligente Netze, er-
bracht werden.
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1.3. Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich
Innovative Produkte, Dienstleistungen und Modelle, er-
gänzt durch elektronische Gesundheitsdienste, können
die medizinische Versorgung der Bevölkerung in Sachsen
unterstützen, sodass ältere und kranke Menschen so lan-
ge wie möglich ein selbstbestimmtes Leben im eigenen
häuslichen Umfeld führen können. Die Herausforderungen
bei der medizinischen Versorgung in Sachsen können nur
mit Hilfe der breiten Nutzung von Telematikinfrastruktur
und Telemedizin-Anwendungen gelingen. Insbesondere
mit Blick auf den demografischen Wandel und die Zukunft
der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum bietet
eine Telematikinfrastruktur vielversprechende Möglichkei-
ten für die Aufrechterhaltung des Zugangs zu medizini-
scher Versorgung sowie für eine effiziente Abstimmung
zwischen den beteiligten Akteuren. Auch neue Formen
der Betreuung der Patienten im häuslichen Umfeld können
verwirklicht werden.
Damit der durch die Telematikinfrastruktur in Deutschland
geschaffene technische Rahmen und die Chancen von
Telematik und Telemedizin für die Gesundheitsversorgung
in Sachsen besser genutzt werden können, müssen sek-
torenübergreifende Versorgungspfade entwickelt, erprobt
und evaluiert, Schnittstellen angepasst und in die Telema-
tikinfrastruktur eingebunden werden. Der Freistaat Sach-
sen möchte den Gesundheits- und Pflegebereich durch
entsprechende infrastrukturelle Maßnahmen weiterentwi-
ckeln. In diesem Zusammenhang wird die Einführung einer
bundeseinheitlichen Telematikinfrastruktur, der Aufbau
von Assistenzsystemen und integrativen Versorgungs- so-
wie Dienstleistungsnetzwerken und die telematische Ver-
netzung der Krankenhäuser unterstützt.
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