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Der öffentliche Sitzungsbetrieb im Sozialgericht Leipzig läuft nach Anpas-

sung an die pandemische Situation mit einem erweiterten Hygienekonzept

vom 20. Mai 2020 wieder an. Sitzungssäle des Sozialgerichts Leipzig sind

dazu mit Plexiglasscheiben zwischen Richterbank und Beteiligten ausgestat-

tet worden. Der Abstand der Beteiligtenbänke wurde erhöht und die Zahl der

Besucherplätze verringert. Am Ende jedes Sitzungstages werden die Säle

durch Gerichtspersonal desinfiziert. Zusätzlich sind die Säle mit Desinfekti-

onsspray und Papiertüchern für die Bedarfsreinigung der Oberflächen durch

die Beteiligten ausgestattet.

Der Zutritt zum Gerichtsgebäude ist ausschließlich mit Mund-Nase-

Gesichtsbedeckung zulässig. Alle gerichtsfremden Personen einschließlich

der Prozessbevollmächtigten haben – vorzugsweise mit eigenem Schreibge-

rät – eine Besucherkarteikarte auszufüllen und an der Pforte abzugeben.

Mögliche Infektionswege sollen damit ggf. nachvollzogen und etwaige Be-

troffene informiert werden können.

Der Präsident des Sozialgerichts Leipzig Michael Pies bittet Rechtssuchen-

de weiterhin um möglichst schriftliche Antragstellung. In den allermeisten

Fällen wird eine schriftliche Formulierung der Anliegen gelingen und ein per-

sönlicher Besuch beim Sozialgericht damit entbehrlich sein. Persönliche

Vorsprache in der Rechtsantragstelle ist nur nach vorheriger Terminvergabe

durch die Pfortenmitarbeiter dienstags und donnerstags möglich. Gleiches

gilt für die Wahrnehmung von Akteneinsicht. Die Kontaktdaten mit näheren

Einzelheiten

sind

im

Internetauftritt

des

Sozialgerichts

veröffentlicht. Die Bibliothek des Sozial-

gerichts Leipzig bleibt für gerichtsfremde Personen weiterhin geschlossen.

Bislang ist lediglich bei einer Bediensteten des Sozialgerichts Leipzig eine

Corona-Erkrankung aufgetreten und inzwischen ausgeheilt. Weitere Erkran-

kungen oder Verdachtsfälle liegen nicht vor. Die zu Beginn der Pandemie

des Coronavirus SARS—CoV-2 im Einvernehmen mit dem Personal- und

Richterrat getroffenen strengen Kontaktbeschränkungen waren damit erfolg-

reich.

SOZIALGERICHT LEIPZIG

Berliner Straße 11 | 04105 Leipzig

Herr Carsten Kups

Telefon +49 341 5957417

Telefax

+49 341 595-7111

pressesprecher2@

sgl.justiz.sachsen.de*

PM 2/2020

Leipzig,

25. Mai 2020

Berliner Straße 11

04105 Leipzig

Mo - Do 08:00 - 12:00 Uhr

Mo - Do 13:00 - 16:00 Uhr

Freitag 08:00 - 12:00 Uhr

BBk Chemnitz

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zu erreichen mit der

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Haltestelle:

Wilhelm-Liebknecht-Platz

Behindertenparkplätze befinden

sich im Innenhof

*Zugang für elektronisch signierte sowie

für verschlüsselte elektronische Doku-

mente nur über das Elektronische

Gerichts- und Verwaltungspostfach;

nähere Informationen unter