Stand: 31.05.2021
Schlüsselverzeichnisse zu den Eingabefeldern der
Datensatzbeschreibung PS010-2021
Vorbemerkungen
Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder
(TV-L) bilden die Haupttarifwerke bei den öffentlichen Arbeitgebern ab.
Die Merkmale EF13, EF17, EF18 und EF19 der DSB-PS010-2021, die tarifvertragliche Regelungen abbilden, sind
dabei von der Art des Tarifvertrags abhängig (siehe hierzu EF43).
Bei Anwendung von
Tarifverträgen
, deren Bezügetabellen
ähnlich wie im TVöD oder im TV-L
aufgebaut sind, ist
in
EF43
die „Art des Tarifvertrags“ mit
„29“ (angelehnter TV)
zu belegen. Hierbei kann neben der tarifvertraglichen
Entgeltgruppe in EF13 auch die tarifvertragliche Stufe der Erfahrungsstufe des TVöD/TV-L zugeordnet werden,
wenn dies möglich ist. Ansonsten kann der Schlüssel „98“ verwendet werden.
Für
einige Tarifverträge
, wie z. B. Tarifverträge für Ärzte (TV-Ärzte, TV-Ärzte/VKA), sind in
EF43
(Art des Tarifver-
trages)
gesonderte Schlüssel
zu vergeben.
N E U
ab 2021
Für die Personalstandstatistik 2021 ergeben sich folgende Änderungen:
1. Studierende in einem dualen Studiengang mit Ausbildungs- und/oder Studienvertrag als
Arbeitnehmer
Für Studierende in einem dualen Studiengang mit Ausbildungs- und/oder Studienvertrag nach TVSöD, TVdS-L oder
einer Richtlinie für duale Studiengänge und Masterstudiengänge wird ein
neuer Tarifvertragsschlüssel in EF43
(Art des Tarifvertrages) eingeführt:
58
= Studierende in einem dualen Studiengang
Dazu gehören ausbildungsintegrierte bzw. praxisintegrierte duale Studiengänge sowie ein duales oder ein aufbau-
endes Masterstudium (der Abschluss eines Ausbildungs- und/oder Studienvertrages mit einem Arbeitgeber des
öffentlichen Dienstes ist erforderlich).
Sie sind als „Arbeitnehmer in Ausbildung (EF11 = 2, EF17 = 99)“ zu signieren und je nach angestrebtem Abschluss
bei der Einstufung in EF13 und dem Tarifvertrag in EF43 wie folgt zu verschlüsseln:
Bachelorstudiengang:
EF13 = 299;
EF43 = 58
Masterstudiengang:
EF13 = 199;
EF43 = 58
2. Aufgabenbereiche – EF42 „Kommunale Produktnummer“
Die kommunale Produktgruppe
„315 Soziale Einrichtungen ohne Einrichtungen der Jugendhilfe“
wird aufgeteilt
in folgende Produktuntergruppen:
3151
=
Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen)
3152
=
Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen
3153
=
Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
3154
=
Soziale Einrichtungen für Wohnungslose
3155
=
Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer
3156
=
Andere soziale Einrichtungen
Mit der Änderung im Produktrahmenplan der VwV Kommunale Haushaltssystematik – VwV KomHSys zum
1. Januar 2021 wird die im Sächsischen Schulgesetz
neu
eingeführte
Schulart „Gemeinschaftsschulen“
aufge-
nommen.
Die verbindliche Produktgruppe dafür lautet:
219
=
Gemeinschaftsschulen

Noch:
N E U
ab 2021
In den
Erläuterungen
wurde ein
Hinweis zum Umgang mit Kurzarbeitergeld
(nach TV COVID) aufgenommen.
Auch bei Anwendung der Kurzarbeiterregelung sind für die Beschäftigten die Angaben zu ihrem bestehenden Ar-
beitsvertragsverhältnis zu melden. So bleibt ein Vollzeitbeschäftigter in EF10 weiterhin mit 1 = Vollzeit und seiner
vertraglichen Wochenarbeitszeit in EF47 verschlüsselt, obwohl er durch Kurzarbeit weniger arbeitet.
Auf zusätzliche
redaktionelle Änderungen
weist eine Aktualisierung am Überarbeitungsdatum der jeweiligen Anla-
ge hin. Anlagen, die nicht geändert wurden, haben das Datum ihrer letzten Änderung vor 2021 behalten.
Bitte folgende Änderung vom Vorjahr (2020) unbedingt beachten und umsetzen!
Aufgabenbereich – EF42 „Kommunale Produktnummer (Produktgruppe)“
Im EF 42 „Produktnummer der kommunalen HH-Systematik“ wurde die Produktuntergruppe „
3113
Eingliederungs-
hilfe für behinderte Menschen“
gestrichen
und
durch
die Produktgruppe „
314
Eingliederungshilfe nach SGB IX“
ersetzt
.

Abkürzungen:
AAppo
=
Approbationsordnung für Apotheker
AT-Angestellte
=
Außertarifliche Angestellte
ATZ
=
Altersteilzeitbeschäftigte
A, B, C, W, R
=
Besoldungsordnungen für Beamte/ Beamtinnen, Richter/ Richterinnen und DO-Ange-
stellte
BBG
=
Bundesbeamtengesetz
BBesG
=
Bundesbesoldungsgesetz
BBiG
=
Berufsbildungsgesetz
BetrVG
=
Betriebsverfassungsgesetz
BPersVG
=
Bundespersonalvertretungsgesetz
DRiG
=
Deutsches Richtergesetz
DO-Angestellte
=
Dienstordnungsangestellte
E
=
Entgeltgruppe
EStG
=
Einkommensteuergesetz
FPStatG
=
Finanz- und Personalstatistikgesetz
LBG
=
Landesbeamtengesetze
LBesG
=
Landesbesoldungsgesetze
ö-r AV
=
öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis
PflBG
=
Pflegeberufegesetz
S
=
Spitzenamt einer Laufbahngruppe
SvEV
=
Sozialversicherungsentgeltverordnung
SGB
=
Sozialgesetzbuch
TDL
=
Tarifgemeinschaft deutscher Länder
TV-L
=
TV für den öffentlichen Dienst der Länder
TVÜ-Länder
=
Überleitungstarifverträge der Länder zur Regelung des Übergangsrechts
TVöD
=
TV öffentlicher Dienst
TVöD-B
=
TVöD für den Dienstleistungsbereich Pflege- und Betreuungseinrichtungen
TVöD-K
=
TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser
TVöD-V
=
TVöD für den Bereich Verwaltung
TVÜ-VKA
=
Überleitungstarifverträge der kommunalen Arbeitgeber zur Regelung des Übergangs-
rechts
TVPöD
=
TV für Praktikant(en)/-innen des öffentlichen Dienstes
TVPrakt/TVPrakt-L =
TV über die vorläufige Weitergeltung der Regelungen für die Praktikant(en(/-innen -
z. B. TV über die Regelung der Arbeitsbedingungen der Praktikant(en)/-innen der
Länder
TVSöD
=
TV für Studierende in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen im öffentlichen
Dienst
TVdS-L
=
TV für dual Studierende der Länder in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen
T 1
=
Teilzeitbeschäftigte mit mindestens der Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit
eines Vollzeitbeschäftigten
T 2
=
Teilzeitbeschäftigte mit weniger als der Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit
eines Vollzeitbeschäftigten
TV
=
Tarifvertrag
VKA
=
Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände
VO
=
Verordnung

Stand: 31.05.2021
Anlage zu EF2 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 2 = Beschäftigungsbereich
Hinweis: Für alle Datensätze!
Öffentlicher Dienst
Landesbereich
Land
11 = Kernhaushalt
1)
12 = Sonderrechnungen ohne Krankenhäuser
2)
13 = Krankenhäuser des Landes
3)
Einrichtungen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform
47 = Rechtlich selbstständige öffentlich-rechtliche Einrichtungen (Land ohne SGB)
und deren unselbstständige Einrichtungen
Kommunaler Bereich
Gemeinden/Gemeindeverbände (Gv.)
21 = Kernhaushalte
1)
22 = Sonderrechnungen ohne Krankenhäuser
2)
23 = Krankenhäuser der Gemeinden/Gv.
3)
Einrichtungen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform
24 = Zweckverbände
48 = Rechtlich selbstständige öffentlich-rechtliche Einrichtungen (kommunal)
und deren unselbstständige Einrichtungen
Sozialversicherungsträger unter Aufsicht des Landes
41 = Krankenversicherung (Land, ohne Betriebskrankenkassen privater Unternehmen)
42 = Unfallversicherung
(Land)
43 = Rentenversicherung (Land)
Einrichtungen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform
49 = Rechtlich selbstständige Einrichtungen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform nach SGB (Land)
und deren unselbstständige Einrichtungen
_____
1) Im Haushalt brutto geführte Ämter, Behörden, Gerichte und Einrichtungen.
2) Als Sonderrechnung geführte rechtlich unselbstständige Einrichtungen und Unternehmen.
3) Als Sonderrechnung geführte rechtlich unselbstständige Krankenhäuser.

Stand: 12.03.2020
Anlage zu EF5 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 5 = Staatlicher Aufgabenbereich
(Funktionskennziffer der Haushaltssystematik ab 2013)
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF2 = 11 - 13, 41 – 43, 47; sonst „leer“.
Fkz Staatlicher Aufgabenbereich
Politische Führung und zentrale Verwaltung (01)
011 = Politische Führung
012 = Innere Verwaltung
013 = Informationswesen
014 = Statistischer Dienst
015 = Zivildienst
016 = Hochbauverwaltung
019 = Sonstige allgemeine Staatsaufgaben
Auswärtige Angelegenheiten (02)
023 = Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
029 = Sonstige auswärtige Angelegenheiten
Öffentliche Sicherheit und Ordnung (04)
042 = Polizei
043 = Öffentliche Ordnung
044 = Brandschutz
045 = Bevölkerungs- und Katastrophenschutz
047 = Schutz der Verfassung
Rechtsschutz (05)
051 = Gerichte und Staatsanwaltschaften
056 = Justizvollzugsanstalten
059 = Sonstige Rechtsschutzaufgaben
Finanzverwaltung (06)
061 = Steuer- und Zollverwaltung
062 = Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung
Allgemeinbildende und berufliche Schulen (11/12)
111 = Unterrichtsverwaltung
112 = Öffentliche Grundschulen
114 = Öffentliche weiterführende allgemeinbildende Schulen (ohne Sonderschulen/Förderschulen)
124 = Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs
127 = Öffentliche berufliche Schulen
129 = Sonstige schulische Aufgaben
Hochschulen (13)
132 = Hochschulkliniken
133 = Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien
139 = Sonstige Hochschulaufgaben
Förderung für Schüler/-innen, Studierende, Weiterbildungsteilnehmende und dergleichen (14)
141 = Förderung für Schülerinnen und Schüler
142 = Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs
144 = Förderung für Weiterbildungsteilnehmende
145 = Schülerbeförderung
- 2 -

- 2 -
noch Anlage zu EF5 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 5 = Staatlicher Aufgabenbereich
(Funktionskennziffer der Haushaltssystematik ab 2013)
Fkz Staatlicher Aufgabenbereich
Sonstiges Bildungswesen (15)
153 = Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende)
154 = Ausbildung der Lehrkräfte
155 = Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte
Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen
(ohne Wehrforschung und wehrtechnische Entwicklung) (16/17)
162 = Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren
164 = Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern (ohne Deutsche Forschungsgemeinschaft)
165 = Forschung und experimentelle Entwicklung
Kultur und Religion (18/19)
181 = Theater
182 = Musikpflege
183 = Museen, Sammlungen, Ausstellungen
184 = Zoologische und botanische Gärten
185 = Musikschulen
186 = Nichtwissenschaftliche Bibliotheken
187 = Sonstige Kulturpflege
188 = Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten
195 = Denkmalschutz und -pflege
Verwaltung für soziale Angelegenheiten (21)
219 = Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten
Sozialversicherung einschl. Arbeitslosenversicherung (22)
221 = Allgemeine Rentenversicherung (nur Bundesträger)
223 = Unfallversicherung
224 = Krankenversicherung
227 = Pflegeversicherung
229 = Sonstige Sozialversicherungen
Familienhilfe, Wohlfahrtspflege u. ä. (ohne Leistungen nach dem SGB VIII) (23)
232 = Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz
233 = Wohngeld
235 = Soziale Einrichtungen
236 = Förderung der Wohlfahrtspflege
237 = Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen (24)
241 = Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige Leistungen
244 = Wiedergutmachung
246 = Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler
249 = Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen
Arbeitsmarktpolitik (25)
251 = Arbeitslosengeld II nach dem SGB II
252 = Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II
253 = Aktive Arbeitsmarktpolitik
259 = Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II
- 3 -

- 3 -
noch Anlage zu EF5 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 5 = Staatlicher Aufgabenbereich
(Funktionskennziffer der Haushaltssystematik ab 2013)
Fkz Staatlicher Aufgabenbereich
Kinder- und Jugendhilfe nach SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung) (26)
261 = Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit
262 = Jugendsozialarbeit
263 = Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz, Förderung der Erziehung in der Familie
266 = Weitere Aufgaben der Jugendhilfe
Kindertagesbetreuung nach SGB VIII (27)
270 = Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII
Soziale Leistungen nach SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz (28)
282 = Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
283 = Eingliederungshilfe für
Menschen mit Behinderung
nach dem SGB
IX
285 = Weitere Leistungen nach dem SGB XII
287 = Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Sonstige soziale Angelegenheiten (29)
290 = Sonstige soziale Angelegenheiten
Gesundheitswesen (31)
312 = Krankenhäuser und Heilstätten
313 = Arbeitsschutz
314 = Gesundheitsschutz
Sport und Erholung (32)
321 = Park- und Gartenanlagen
322 = Sport
Umwelt und Naturschutz (33)
331 = Umwelt- und Naturschutzverwaltung
332 = Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes
Reaktorsicherheit und Strahlenschutz (34)
341 = Verwaltung für nukleare Sicherheit und Strahlenschutz
342 = Maßnahmen der
nuklearen Sicherheit
und des Strahlenschutzes
Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie (41)
411 = Förderung des Wohnungsbaus
419 = Sonstiges Wohnungswesen
Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung (42)
421 = Geoinformation
422 = Raumordnung und Landesplanung
423 = Städtebauförderung
Verwaltung für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne Betriebsverwaltung) (51)
511 = Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft
512 = Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung
Landwirtschaft und Ernährung (52)
521 = Agrarstruktur und ländlicher Raum
522 = Einkommensstabilisierende Maßnahmen
523 = Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und Ernährung
- 4 -

- 4 -
noch Anlage zu EF5 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 5 = Staatlicher Aufgabenbereich
(Funktionskennziffer der Haushaltssystematik ab 2013)
Fkz Staatlicher Aufgabenbereich
Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei (53)
531 = Forstwirtschaft und Jagd
532 = Fischerei
Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistungen (61)
610 = Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistungen
Wasserwirtschaft, Hochwasser- und Küstenschutz (62)
623 = Wasserwirtschaft und Kulturbau
624 = Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken
Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe (63)
632 = Sonstiger Bergbau
Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung (64)
642 = Erneuerbare Energieformen
645 = Abwasserentsorgung
649 = Sonstige Energie- und Wasserversorgung
Handel und Tourismus (65)
651 = Handel
652 = Tourismus
Geld- und Versicherungswesen (66)
661 = Banken und Kreditinstitute
669 = Sonstiges Geld- und Versicherungswesen
Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen (68)
680 = Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen
Regionale Fördermaßnahmen (69)
691 = Betriebliche Investitionen
692 = Verbesserung der Wirtschafts- und Infrastruktur
Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens (71)
711 = Verwaltung für Straßen- und Brückenbau
712 = Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen
719 = Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung
Straßen (72)
721 = Bundesautobahnen
722 = Bundesstraßen
723 = Landesstraßen
724 = Kreisstraßen
725 = Gemeindestraßen
729 = Sonstiger Straßenverkehr
Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt (73)
731 = Wasserstraßen und Häfen
732 = Förderung der Schifffahrt
- 5 –
- 5 -

noch Anlage zu EF5 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 5 = Staatlicher Aufgabenbereich
(Funktionskennziffer der Haushaltssystematik ab 2013)
Fkz Staatlicher Aufgabenbereich
Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr (74)
741 = Öffentlicher Personennahverkehr
742 = Eisenbahnen
Luftfahrt (75)
750 = Luftfahrt
Nachrichtenwesen (77)
771 = Post- und Telekommunikation
772 = Rundfunk und Fernsehen
Sonstiges Verkehrswesen (79)
790 = Sonstiges Verkehrswesen
Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen (81)
811 = Grundvermögen
812 = Kapitalvermögen

Stand: 17.03.2020
Anlage zu EF7 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 7 = Geschlecht
Hinweis: Für alle Datensätze!
1
=
männlich
2
=
weiblich
3
=
divers
9
=
ohne Angabe
(nach Geburtenregister)
Nach dem Personenstandsgesetz (PStG) kann eine Person, die weder dem weiblichen noch dem männlichen Ge-
schlecht zugeordnet werden kann, auch mit der Angabe "divers" oder „ohne Angabe (nach Geburtenregister)“ ein-
getragen werden. Für diese Fälle ist bei Meldung in der Personalstandstatistik der Schlüssel "3" bzw. „9“ zu ver-
wenden.

Stand: 03.03.2011
Anlage zu EF8 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 8 = Geburtsmonat
Hinweis: Für alle Datensätze. Ist EF10 = 6, kann das Feld „leer“ bleiben.
01
=
Januar
02
=
Februar
03
=
März
04
=
April
05
=
Mai
06
=
Juni
07
=
Juli
08
=
August
09
=
September
10
=
Oktober
11
=
November
12
=
Dezember

Stand: 12.03.2020
Anlage zu EF10 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 10 = Umfang des Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnisses
Hinweis: Für alle Datensätze.
1 = Vollzeitbeschäftigte
Diese Signierziffer erhalten alle Beschäftigten, deren regelmäßige Arbeitszeit die übliche Wochenarbeitsstun-
denzahl (bei Lehrkräften die entsprechende Anzahl von Wochenlehrstunden) beträgt.
2 = Teilzeitbeschäftigte T1
Diese Signierziffer erhalten alle Beschäftigten, deren regelmäßige Arbeitszeit weniger als die übliche volle
Wochenarbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten beträgt, wobei sie
mindestens mit der Hälfte
der regelmäßi-
gen Wochenarbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten tätig sind.
3 = Teilzeitbeschäftigte T2
Diese Signierziffer erhalten alle Beschäftigten, deren regelmäßige Arbeitszeit weniger als die übliche volle
Wochenarbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten beträgt, wobei sie mit
weniger als der Hälfte
der regelmäßi-
gen Wochenarbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten tätig sind.
Hinweise zur Teilzeitbeschäftigung:
-
Beschäftigte,
die
stundenweise
vergütet werden oder eine
Teilzeitberufsausbildung
ausüben (nach § 7a BBiG darf die
Kürzung der täglichen oder wöchentlichen Ausbildungszeit dabei nicht mehr als 50 Prozent betragen), sind ent-
sprechend der vereinbarten Stundenzahl analog zuzuordnen.
-
„Gleitender Übergang“ in den Ruhestand
Für Arbeitnehmer der Kommunen wurde im Jahre 2010 eine tarifvertragliche Regelung geschaffen. Arbeitneh-
mer, die „gleichzeitig eine Teilrente“ gemäß des sogenannten „
Falter-Modells
“ beziehen, sind danach als Teil-
zeitbeschäftigte nachzuweisen.
Bezogen auf den gesamten Zeitraum der Teilzeit sind sie entweder als
-
T1-Beschäftigte
bei einem Arbeitszeit-Faktor in EF21U1 von „050“ oder als
-
T2-Beschäftigte
bei einem Arbeitszeit-Faktor in EF21U1 von weniger als „050“ nachzuweisen.
Erläuterungen zum FALTER-Arbeitszeitmodell
(Modell der
F
lexiblen
ALTER
sarbeit für Arbeitnehmer):
Beim Arbeitszeitmodell „FALTER“ handelt es sich um ein Arbeitszeitmodell, das einen gleitenden Übergang in
den Ruhestand bei gleichzeitig längerer Teilhabe am Berufsleben ermöglichen soll. Es verbindet eine Teilzeitbe-
schäftigung mit dem gleichzeitigen Bezug einer Teilrente. FALTER beginnt vor Erreichen des maßgebenden Al-
ters für eine abschlagsfreie Altersrente und wird für die gleiche Dauer über diesen Zeitpunkt hinaus fortgesetzt.
Für Arbeitnehmer der
Kommunen
ist dieses Arbeitszeitmodell im § 13 des „TV zu flexiblen Arbeitszeitregelun-
gen für ältere Beschäftigte – TVFlexAZ“ vom 27. Februar 2010 geregelt.
-
Familienpflegezeit
Durch das Gesetz über die Familienpflegezeit
(Familienpflegezeitgesetz –FPfZG
) können Beschäftigte, die
pflegebedürftige nahe Angehörige betreuen, ihre wöchentliche Arbeitszeit reduzieren. Diese Regelung wurde in-
zwischen weitgehend durch weitere gesetzliche Maßnahmen auch auf Beamte/ Beamtinnen und Rich-
ter/ Richterinnen übertragen. Wird zum Beispiel die Arbeitszeit in der
Pflegephase
auf 50 % reduziert, erhalten
die Beschäftigten weiterhin 75 % des letzten Bruttoeinkommens. Zum Ausgleich müssen sie im Anschluss an die
Pflegephase wieder voll arbeiten, bekommen in diesem Fall aber weiterhin nur 75 % des Gehalts - so lange, bis
das Zeitkonto wieder ausgeglichen ist (sogenannte
Nachpflegephase
).
- 2 -

- 2 -
noch Anlage zu EF10 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 10 = Umfang des Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnisses
Noch: Familienpflegezeit
In der Personalstandstatistik werden die Beschäftigten in Familienpflegezeit
über den gesamten Zeitraum
, in
dem abgesenkte Bezüge gezahlt werden,
als Teilzeitbeschäftigte
(EF10)
verschlüsselt
, selbst wenn die tat-
sächliche Arbeitszeit einer Vollzeitbeschäftigung entspricht. Gleiches gilt für den Arbeitszeitfaktor (EF21U1), der
den Prozentwert angibt, der vom Tabellenentgelt ausgezahlt wird. Im Merkmal regelmäßige wöchentliche Ar-
beitszeit (EF47) wird hingegen die tatsächliche Arbeitszeit in Abhängigkeit der Phase angegeben (in der Pflege-
phase die reduzierte Arbeitszeit und in der Nachpflegephase die volle Arbeitszeit).
Beispiel zur Verschlüsselung:
Arbeitnehmer in Familienpflegezeit aus früherer Vollzeitbeschäftigung, der die Arbeitszeit um 50 % redu-
ziert
EF10
=
„2“
über beide Phasen hinweg,
EF21U1
=
„075“
über beide Phasen hinweg,
EF23U2
=
75 %
des bisherigen Entgeltes über beide Phasen hinweg und
EF47
=
50 %
der bisherigen wöchentlichen vereinbarten Vollarbeitszeit während der Pflegephase und
100 %
der bisherigen wöchentlichen vereinbarten Vollarbeitszeit während der Nachpflegephase
4 = O h n e Bezüge beurlaubte Beamte/ Beamtinnen, Richter/ Richterinnen, DO-Angestellte,
Arbeitnehmer, Bezieher/ Bezieherinnen von Amtsgehalt
Diese Signierziffer erhalten alle „Ohne Bezüge beurlaubten Beschäftigten“, sie sind auch in Eingabefeld 11 zu
signieren (EF11 = 5). Hinweise zur Abgrenzung stehen in der Anlage zu EF11.
6 = Geringfügig (Allein)Beschäftigte (T3)
Diese Signierziffer erhalten nur die geringfügigen
Alleinbeschäftigungen
im Sinne der Sozialversicherung
(§ 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV), wenn das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig im Monat
450 Euro
nicht
übersteigt.
Hier sind auch geringfügig beschäftigte
studentische Hilfskräfte
nachzuweisen.
Für geringfügig (Allein)Beschäftigte sind zwingend nur die Eingabefelder 1, 2, 3, 7, 10, 14 und 23U2 zu sig-
nieren. Sofern dies möglich ist, können die Eingabefelder EF8, EF9 signiert werden (alle übrigen EF’s bleiben
„leer“).
Beschäftigte in Altersteilzeit
Beschäftigte, die sich aufgrund gesetzlicher bzw. tarifvertraglicher Regelungen in Altersteilzeit befinden, sind ge-
sondert zu kennzeichnen. Sie werden unterschieden nach dem:
7 = Altersteilzeitbeschäftigte – Blockmodell während der Arbeitsphase
8 = Altersteilzeitbeschäftigte – Blockmodell während der Freistellungsphase
9 = Altersteilzeitbeschäftigte – Teilzeitmodell
Hinweise:
- Bei den
Altersteilzeitbeschäftigten
wird in EF21U1 die Arbeitszeit im Blockmodell bezogen auf den gesamten
Zeitraum der Altersteilzeit erfasst. Das heißt, ehemalige Vollzeitbeschäftigte erhalten üblicherweise bei
EF10 = 7 - 9 den Arbeitszeit-Faktor EF21U1 =
050,
ehemalige Teilzeitbeschäftigte weniger als
050.
- Die Altersteilzeit wurde im Jahr 2010 für den Bereich des TVöD und für Bundesbeamte/ -beamtinnen (§ 93
Abs. 3 - 5 BBG i. V. m. der Beamtenaltersteilzeitverordnung – BATZV vom 6. Januar 2011) sowie Bundesrichter/
-richterinnen (§ 46 DRiG, Vorschriften für Bundesbeamte/ -beamtinnen gelten auch für Richter/ Richterinnen,
wenn keine besondere Regelung vorliegt) neu geregelt.
Da sich hinsichtlich der Modelle (Teilzeit- und Blockmodell) keine Änderungen ergeben, können die Schlüssel
„7“, „8“ und „9“ weiter verwendet werden.
- 3 -

- 3 -
noch: Anlage zu EF10 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 10 = Umfang des Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnisses
Nicht zum Personal-Ist-Bestand gehörende Beschäftigte:
-
Geringfügig
Beschäftigte
mit Mehrfachbeschäf-
tigungen
sowie
kurzfristige
Beschäftigungsver-
hältnisse im Sinne der Sozialversicherung (§ 8
Abs. 1 Nr. 2 SGB IV),
- Personen, die Arbeitsgelegenheiten nach § 16d
SGB II wahrnehmen, da bei dieser öffentlichen
Förderung der sogenannten
„Ein-Euro-Jobs“
kein
Arbeitsvertragsverhältnis vorliegt,
- Personen in einer
Einstiegsqualifikation
nach
§ 54a SGB III; durch Abschluss eines Vertrages zur
Einstiegsqualifizierung wird weder ein Arbeits- noch
ein Ausbildungsverhältnis begründet,
- Personen, die eine
ehrenamtliche
Tätigkeit ausü-
ben (z. B. ehrenamtliche Bürgermeister),
- Kräfte, die keinen Arbeitsvertrag mit der Einrichtung
abgeschlossen haben und von Mitarbeitern der
Einrichtung aus
eigenen Mitteln
beschäftigt wer-
den,
- Beschäftigte in einem
indirekten
Beschäftigungs-
verhältnis zur Einrichtung (z. B. Krankenschwes-
tern, die nicht aufgrund eines Einzeldienstvertra-
ges, sondern eines Kollektivvertrages mit einem
Mutterhaus beschäftigt werden),
- Beschäftigte mit
Werkvertrag
(auch Lehrbeauftrag-
te),
- Nebenberuflich tätige
Honorarkräfte
, z. B. Musik-
lehrer/ -lehrerinnen,
-
Leiharbeitnehmer
,
- Beschäftigte, deren
Arbeitsverhältnis ruht
, weil sie
eine
Rente
(wegen voller oder teilweiser Erwerbs-
minderung)
auf Zeit
beziehen (näheres siehe z. B.
§ 33 Abs. 2 TVöD/TV-L, frühere EU-Rente),
- Beamte/ Beamtinnen im
Vorruhestand,
- Freiwillig
Wehrdienstleistende
oder
Personen in
Freiwilligendiensten
nach dem Bundesfreiwilli-
gendienstgesetz – BFDG oder Gesetz zur Förde-
rung von Jugendfreiwilligendiensten – JFDG,
-
Praktikanten/ Praktikantinnen
ohne
Ausbil-
dungsvertrag
, wenn das Praktikum nicht verpflich-
tender Teil einer Ausbildung ist [siehe auch Anla-
gen zu EF11 (Ziffer 2) und EF13 (Seite 5)] sowie
-
Ortsvorsteher
(ist kein Wahlbeamter – Ansprech-
partner für die Bevölkerung und zugleich Kontakt-
person zwischen den Ortsteilen und der Verwal-
tung der Gemeinde).

Stand: 23.03.2021
Anlage zu EF11 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 11 = Dauer des Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnisses
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF10 = 1 - 4, 7 – 9; sonst „leer“.
1 = Beschäftigte auf Dauer
Diese Signierziffer erhalten:
- Bezieher/ Bezieherinnen von Amtsgehalt,
- Beamte/ Beamtinnen, Richter/ Richterinnen und DO-Angestellte in einem Dienstverhältnis auf Probe oder
Lebenszeit,
- Arbeitnehmer in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis,
- Beschäftigte in Altersteilzeit.
Hier sind nicht nachzuweisen:
- Beamte/ Beamtinnen, die sich in Ausbildung – im Vorbereitungsdienst als Anwärter – befinden,
- Beamte/ Beamtinnen (auch Wahlbeamte/ -beamtinnen) auf Zeit,
- Arbeitnehmer mit einem Ausbildungsvertrag oder
- Arbeitnehmer in einem Vertragsverhältnis auf Zeit (befristeten Arbeitsvertrag).
2 = Personal in Ausbildung
Für die
Zuordnung zum Personal in Ausbildung
ist das Vorliegen eines
- öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnisses,
- Ausbildungsverhältnisses nach dem BBiG oder
- Ausbildungsverhältnisses für Pflegeberufe
maßgebend.
Dieser Personenkreis erhält in der Regel Anwärterbezüge bzw. tarifvertraglich oder in Anlehnung an einen
Tarifvertrag geregelte Ausbildungsentgelte.
Als Personal in Ausbildung sind auch
- wissenschaftliche
Volontäre/ Volontärinnen
, z. B. Museumsassistenten/ -assistentinnen,
-
Studierende
in einem dualen Studiengang
mi
t Ausbildungs- und/oder Studienvertrag und
-
Praktikanten/ Praktikantinnen mit
Ausbildungsvertrag, wenn das Praktikum verpflichtender Teil einer
Ausbildung ist,
nachzuweisen.
Hier sind nicht nachzuweisen:
Personal in Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, z. B. Umschüler/ -schülerinnen, Teilnehmer/ -nehmerinnen
an einer Aufstiegsausbildung, Fachanwärter/ -anwärterinnen, Beratungsanwärter/ -anwärterinnen.
Diese Signierziffer erhalten im Einzelnen:
Beamte/ Beamtinnen bzw. DO-Angestellte in Ausbildung
Bedienstete, die den vorgeschriebenen bzw. üblichen Vorbereitungsdienst ableisten (Referendare/ Referen-
darinnen, Inspektor-, Assistentanwärter/ -anwärterinnen sowie Anwärter/ Anwärterinnen für den einfachen
Dienst).
Für die Zuordnung ist entscheidend, dass diese Bediensteten durch eine Ernennungsurkunde in das Beam-
tenverhältnis berufen worden sind oder sich als DO-Angestellte im Vorbereitungsdienst befinden.
Hier sind nicht nachzuweisen:
- Bedienstete in einem Beschäftigungsverhältnis, das auf die Übernahme in den Vorbereitungsdienst abzielt
(Verwaltungslehrlinge, Dienstanfänger). Dieses Personal ist den Arbeitnehmern in Ausbildung zuzuordnen,
- Dienstkräfte in Ausbildung („Aufstiegsbeamte/ -beamtinnen“ als Laufbahnwechsler).
- 2 -

- 2 -
noch: Anlage zu EF11 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 11 = Dauer des Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnisses
noch:
2 = Personal in Ausbildung
Arbeitnehmer in Ausbildung
(einschl. Praktikanten/ Praktikantinnen mit Ausbildungsvertrag, wenn das Praktikum verpflichtender
Teil einer Ausbildung ist)
Hierzu zählen:
- Ausbildung mit/ für Hochschulabschluss/ Masterstudiengang, z. B. Rechts- und Lehrerreferendare/
-referendarinnen, die den Vorbereitungsdienst als Arbeitnehmer in einem öffentlich-rechtlichen Ausbil-
dungsverhältnis (ö-r AV) leisten, auch wissenschaftliche Volontäre/ Volontärinnen und Pharmaziepraktikan-
ten/ -praktikantinnen im Rahmen des praktischen Jahres (§ 4 Abs. 1 AAppO); Studierende in einem dualen
Masterstudiengang mit Studienvertrag (der Abschluss eines Studienvertrages mit einem Arbeitgeber des
öffentliches Dienstes ist erforderlich)
Einstufung (EF13)
199;
- Ausbildung mit/ für Fachhochschulabschluss/ Bachelorstudiengang und dgl., z. B. Lehramtsanwärter/
-anwärterinnen im ö-r AV; Studierende in einem dualen Studiengang (ausbildungsintegriertes bzw. praxisin-
tegriertes duales Studium) mit Ausbildungs- und/oder Studienvertrag (der Abschluss eines Ausbildungs-
bzw. Studienvertrages mit einem Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes ist erforderlich)
Einstufung (EF13)
299;
- Auszubildende für Berufe nach dem BBiG für eine kaufmännische, technische oder gewerbliche Berufsaus-
bildung, in der Regel als 3-jährige duale Ausbildung nach AusbildungsVO oder
- Personen, die für eine Ausbildung im Beamtenverhältnis vorbereitet werden (z. B. Dienstanfänger/
-anfängerinnen, Verwaltungslehrlinge)
Einstufung (EF13)
399;
- Pflegepersonal in Ausbildung
Einstufung (EF13)
399
oder
499
, je nach späterer Eingangsentgeltgruppe;
- verkürzte/ gestufte duale Ausbildung (i.d.R. eine 2-jährige Ausbildung nach BBiG/ AusbildungsVO)
Einstufung (EF13)
499.
- Bei der Ausbildung für Berufe der Sozial- und Erziehungsdienste sowie medizinischen Hilfsberufen ist die
praktische Ausbildung Voraussetzung bei der staatlichen Anerkennung und somit Teil der Ausbildung. Be-
schäftigte, die diese Ausbildung absolvieren, sind während der praktischen Ausbildung als Personal in Aus-
bildung nachzuweisen.
Dabei erhalten Berufspraktikanten/ -praktikantinnen im Anerkennungsjahr (§ 1 des TVPöD/ TVPrakt i.V.m.
BBiG) z. B.
- als Sozialarbeiter/ -arbeiterinnen, Sozialpädagogen/ -pädagoginnen, Heilpädagogen/ -pädagoginnen die
Einstufung (EF13)
299;
- als pharmazeutisch-technische Assistenten/ Assistentinnen, Masseure/ Masseurinnen, medizinische Ba-
demeister/ Bademeisterinnen, Rettungsassistenten/ -assistentinnen, Erzieher/ Erzieherinnen, Kinderpfle-
ger/ -pflegerinnen sowie als Vorpraktikanten/ -praktikantinnen mit Ausbildungsvertrag und Praktikumsver-
gütung/ -entgelt (soweit das Vorpraktikum eine Zulassungsvoraussetzung für die Ausbildung in sozial- und
heilpädagogischen Berufen ist) die
Einstufung (EF13)
399.
Hier sind nicht nachzuweisen:
- Personal in Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, z. B. Umschüler/ -schülerinnen oder Teilnehmer/
-nehmerinnen an einer Aufstiegsausbildung, sie sind den Dauerkräften zuzurechnen,
- Beschäftigte, die sich nach einer abgeschlossenen Ausbildung weiterbilden wollen (z. B. Ärzte/ Ärztinnen
während der Facharztausbildung oder Doktoranden/ Doktorandinnen bei wissenschaftlichen Einrichtun-
gen),
- Fachschul-, Fachoberschul-, Fachhochschul- und Hochschulpraktikanten/ -praktikantinnen ohne Ausbil-
dungsvertrag, die während der Semesterferien ein Praktikum absolvieren.
- 3 -

- 3 -
noch: Anlage zu EF11 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 11 = Dauer des Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnisses
3 = Von begrenzter Dauer
(Beschäftige mit
Zeitvertrag
)
Diese Signierziffer erhalten:
- Beamte/ Beamtinnen auf Zeit (auch Wahlbeamte/ -beamtinnen),
- Arbeitnehmer in einem Vertragsverhältnis auf Zeit (befristete Arbeitsverträge, siehe § 30 TVöD/ TV-L), z. B.:
- Beschäftigte mit Aufgaben von begrenzter Dauer,
- Aushilfspersonal, Saisonkräfte, Doktoranden/ Doktorandinnen, Diplomanden/ Diplomandinnen und Werk-
studenten/ -studentinnen, (soweit nicht kurzfristig beschäftigt),
-
Arbeitnehmer, für die ein Arbeitgeber Leistungen
zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen
nach § 16e
SGB II
oder zur Teilhabe am Arbeitsmarkt
nach § 16i SGB II
erhält, sofern diese in einem „unmittelbaren
Arbeitsvertragsverhältnis“ stehen,
-
Studentische Hilfskräfte, die nicht geringfügig beschäftigt sind,
sind wie folgt zu verschlüsseln:
EF10 i.d.R. = 3, EF11 = 3, EF12 = 4, EF13 = 900, EF17 = 98, EF21U1 maximal≤ 050, EF23U2 = verein-
barte(s) Stundenvergütung/ -entgelt
x
Stundenzahl, EF43 =
57
und EF47 = vorgegebene wöchentliche
Arbeitszeit (umgerechnet auf die übliche Wochenarbeitszeit bei einer Monatsstundenzahl von maximal
80 Monatsstunden).
Hier sind nicht nachzuweisen:
- Personen, die Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II
(„Ein-Euro-Jobs“)
wahrnehmen (siehe Hinweis in
der Anlage zu EF10, Blatt 3),
- Beschäftigte in der
Probezeit
im Rahmen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses; sie sind den Dauerkräf-
ten zuzurechnen, siehe Signierziffer „
1“,
- Berufspraktikanten/ -praktikantinnen im Anerkennungsjahr (siehe § 1 Abs. 1 TVPöD) oder Vorpraktikanten/
-praktikantinnen (sie sind mit EF11 = 2 zu verschlüsseln, siehe Hinweise dort),
- Praktikanten/ Praktikantinnen während einer Schul- oder Hochschulausbildung.
- Studierende in einem dualen Studiengang mit Ausbildungs- und/oder Studienvertrag (sie sind mit EF11 = 2
zu verschlüsseln, siehe Hinweise dort).
5 = O h n e Bezüge beurlaubte Beamte/ Beamtinnen, Richter/ Richterinnen, DO-Angestellte,
Arbeitnehmer/ Arbeitnehmerinnen, Bezieher/ Bezieherinnen von Amtsgehalt
Diese Signierziffer erhalten alle „Ohne Bezüge beurlaubten Beschäftigten“. Sie sind auch in Eingabefeld 10 zu
signieren (
EF10 = 4
).
Bei
Beamten/ Beamtinnen:
Beurlaubungen für eine Tätigkeit außerhalb der Verwaltung des Dienstherrn; aus Arbeitsmarktgründen [nach
§ 95 Abs. 1 Nr. 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) oder entsprechender Regelungen in LBG kann auf Antrag Ur-
laub ohne Besoldung bis zu 6 Jahren bewilligt werden, nach Nr. 2 für einen Zeitraum, der sich bis zum Beginn
des Ruhestandes erstrecken muss, auch
Altersurlaub
genannt]; zur Betreuung und Pflege von Kindern oder
pflegebedürftigen sonstigen Angehörigen (§§ 92, 92b BBG oder entsprechende Regelungen im LBG); zur Be-
werbung um oder zur Ausübung eines Mandats (§ 90 Abs. 3 Nr. 2 BBG) oder Inanspruchnahme von Elternzeit.
Für
Richter/ Richterinnen
und
DO-Angestellte
gelten die entsprechenden Gesetzesregelungen.
Bei
Arbeitnehmern/ Arbeitnehmerinnen:
Inanspruchnahme von Elternzeit, Pflegezeit, Familienpflegezeit oder analoge Anwendung beamtenrechtlicher
Bestimmungen in Verbindung mit § 28 TVöD/TV-L (Sonderurlaub unter Verzicht auf die Fortzahlung des Ent-
gelts bei Vorliegen eines wichtigen Grundes).
Nicht zum Personal-Ist-Bestand gehören:
=>
siehe Hinweise in der Anlage zu EF10, Blatt 3.

Stand: 18.03.2020
Anlage zu EF12 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 12 = Art des Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnisses
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF10 = 1 - 4, 7 – 9; sonst „leer“.
Auszubildende
sind entsprechend ihres Ausbildungsverhältnisses zuzuordnen [vgl. Bundes- oder Landesbe-
amtengesetz, Berufsbildungsgesetz (BBiG) bzw. Ausbildungsverordnung].
1 = Beamte/ Beamtinnen
Bedienstete, die - auf Lebenszeit, Zeit, Probe, Widerruf - durch eine Ernennungsurkunde in ein Beamten-
verhältnis berufen worden sind: planmäßige Beamte/ Beamtinnen, beamtete Hilfskräfte, Beamte/ Beam-
tinnen im Vorbereitungsdienst.
Bürgermeister/ -meisterinnen und Beigeordnete sind (als Wahlbeamte/ -beamtinnen) zu erfassen, wenn
sie hauptamtlich (nicht ehrenamtlich) tätig sind.
Nicht als Beamte/ Beamtinnen nachzuweisen sind:
- Bezieher/ Bezieherinnen von Amtsgehalt, siehe Signierziffer „
8“
,
- wiederbeschäftigte Ruhestandsbeamte/ -beamtinnen (z. B. Lehrer/ Lehrerinnen), die nach arbeitneh-
merrechtlichen Grundsätzen beschäftigt sind. Sie sind als Arbeitnehmer nachzuweisen und erhalten die
Signierziffer „
4“
,
- Arbeitnehmer, die Bezüge nach einem Besoldungsgesetz erhalten. Sie sind ebenfalls den Arbeitneh-
mern zuzuordnen (siehe Signierziffer „
4“
, DO-Angestellte der Sozialversicherungsträger, siehe Sig-
nierziffer „
3“
),
- Beschäftigte in einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis (Dienstanfänger/ -anfängerinnen),
soweit sie noch nicht durch eine Ernennungsurkunde in das Beamtenverhältnis berufen wurden. Sie
werden den Arbeitnehmern zugeordnet.
2 = Richter/ Richterinnen
Alle Berufsrichter im Sinne des Deutschen Richtergesetzes (DRiG), auch wenn sie nicht bei Gerichten,
sondern z. B. bei Ministerien tätig sind; auch zu „Richtern/ Richterinnen auf Probe“ ernannte Gerichtsas-
sessoren/ -assessorinnen.
Hier sind nicht nachzuweisen:
Richter/ Richterinnen kraft Auftrags und Staatsanwälte/ -anwältinnen, sie sind statusmäßig Beamte und
deshalb mit Signierziffer „
1“
zu kennzeichnen.
3 = Dienstordnungsangestellte (DO-Angestellte)
Angestellte mit Beamtenbesoldung bei den Sozialversicherungsträgern. Sie sind gesondert nachzuwei-
sen.
DO-Angestellte stehen in keinem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und werden nicht wie Beamte er-
nannt, sondern haben aufgrund einer Dienstordnung mit einem Sozialversicherungsträger als Arbeitgeber
einen privatrechtlichen Arbeitsvertrag geschlossen. Tarifverträge finden auf das Dienstordnungsverhältnis
keine Anwendung.DO-Angestellte erhalten entsprechend den Besoldungsordnungen A und B der Beam-
ten ein Gehalt, sind jedoch nicht sozialversicherungspflichtig, dafür beihilfe- und pensionsberechtigt.
DO-Angestellte sind überwiegend bei Innungs- und Ortskrankenkassen und Berufsgenossenschaften
(Träger der gesetzlichen Unfallversicherung) beschäftigt. Neue Dienstordnungsverhältnisse können nur
die Berufsgenossenschaften begründen, Rechtsgrundlage dafür sind die §§ 144ff. des SGB VII.
- 2 -

- 2 -
noch: Anlage zu EF12 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 12 = Art des Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnisses
Arbeitnehmer/ Arbeitnehmerinnen
Als Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin nachzuweisen sind in einem privatrechtlichen Arbeitsvertragsverhältnis ste-
hende Beschäftigte einschließlich Arbeitnehmer in Ausbildung.
Für Arbeitnehmer, die nach dem
TVöD/TV-L
oder diesem zugeordneten Tarifwerken bezahlt werden
(EF43 = 11 - 29), sind nur die
Schlüssel „4“ und „5“
(Pflegepersonal) zugelassen.
Bedienstete in einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis (Dienstanfänger/ -anfängerinnen) sind den
Arbeitnehmern zuzuordnen, soweit sie nicht durch eine Ernennungsurkunde zu Beamten/ Beamtinnen auf Wi-
derruf ernannt worden sind; dies gilt auch für Arbeitnehmer, die Bezüge nach einer Besoldungsordnung erhal-
ten, soweit sie nicht DO-Angestellte sind.
4 = Arbeitnehmer ohne Beschäftigte in der Pflege / im Pflegedienst
Diese Signierziffer erhalten auch Arbeitnehmer,
- deren Bezüge sich nach der Besoldungsordnung
-
B
bzw. den Besoldungsgruppen
C 4 und W 3
(erhalten in EF13 = 161 „außertarifliche Angestellte“),
-
A
(erhalten in EF13 = E 2 – E 15Ü des TVöD/TV-L) richten,
- als sonstige Beschäftigte, deren Arbeitsbedingungen
einzelvertraglich besonders vereinbart
sind
(z. B. Stundenlohn),
- welche sich in Ausbildung befinden oder
- die nach anderen Tarifwerken bezahlt werden.
Beschäftigte in der Pflege / im Pflegedienst
mit einer Entgeltgruppe nach Anlage E des TVöD (Entgelt-
gruppen P 5 – P 16) bzw. Anlage C des TV-L (Entgeltgruppen KR 5 – KR 17) sind hier
nicht
nachzuwei-
sen, siehe Signierziffer „
5
“.
DO-Angestellte
sind hier
nicht
nachzuweisen, siehe Signierziffer „
3“
.
5 = Beschäftigte in der Pflege / im Pflegedienst
Mit dieser Signierziffer sind Beschäftigte in der Pflege bzw. im Pflegedienst in den
Entgeltgruppen
P 5 – P 16
(Anlage E des TVöD (VKA)) bzw. den
Entgeltgruppen KR 5 – KR 17
(Anlage C des TV-L) zu
verschlüsseln. Dies gilt auch für das Personal in Ausbildung, z.B. nach TVAöD – Pflege, TVA-L Pflege.
Den Schlüssel „
5“
erhalten auch Beschäftigte in der Pflege / im Pflegedienst, dessen Beschäftigungsver-
hältnis und Entgelt sich
nicht
nach den Haupttarifwerken im öffentlichen Dienst (TVöD/TV-L), sondern
nach anderen Tarifen richtet, soweit deren Einstufungen den Schlüsseln der Entgeltgruppen P 5 – P 16
bzw. KR 5 – KR 17
zugeordnet
wurden (weitere Hinweise, siehe Anlage zu EF13).
8 = Bezieher/ Bezieherinnen von Amtsgehalt
Bezieher/ Bezieherinnen von Amtsgehalt sind z. B. der Ministerpräsident, Minister/ Ministerinnen und die
Parlamentarischen Staatssekretäre/ -sekretärinnen.
Sie sind gesondert nachzuweisen.

Stand: 23.03.2021
Anlage zu EF13 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 13 = Laufbahngruppe/ Einstufung
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF10 = 1 - 4, 7 – 9; sonst „leer“.
Bei der Vergabe der Signierschlüssel sind zunächst die
Erläuterungen zu EF43 = Art des Tarifvertrages
zu
beachten. Maßgebend ist die Eingruppierung, nach der die Auszahlung der Bezüge im Berichtsmonat Juni erfolgt.
Für jeden Beschäftigten ist eine exakte Einstufung entsprechend dem Signierschlüssel in EF13 anzugeben.
Als Ausnahme können „Ohne Bezüge beurlaubte Arbeitnehmer“ mit der Einstufung
000
signiert werden, sofern
keine exakte Zuordnung zum Signierschlüssel (mehr) möglich ist.
Hinweise zu besonderen Personengruppen:
Angestellte/ Arbeitnehmer, die nicht nach Tarifverträgen bezahlt werden:
Arbeitnehmer (nicht DO-Angestellte), deren Entgelt sich
- nach der Besoldungsordnung
B
richtet,
- oberhalb der im
TVöD/TV-L
vorgesehenen Entgeltgruppe E 15Ü befindet,
sind als Arbeitnehmer mit
außertariflichem
Entgelt nachzuweisen, sie erhalten als Signierschlüssel
EF12 = 4,
EF13 = 161
und
EF43 = 52
(zur Bestimmung dieser Beschäftigten wird auf § 5 Abs. 3, 4 BetrVG:
„Leitende“
Angestellte und § 4 Abs. 3 BPersVG:
„übertarifliche
Arbeitnehmer“ verwiesen) oder
- nach der Besoldungsordnung
A
richtet, sind den vergleichbaren Entgeltgruppen E 2 – E 15Ü des TVöD/TV-L
zuzuordnen.
Dies gilt auch für
nicht
verbeamtete Professoren/ Professorinnen, deren Entgelt sich nach der Besoldungsord-
nung C oder W richtet, die Besoldungsgruppen sind dabei wie folgt zuzuordnen:
C4, W3
EF13 =
161 (Außertariflich),
C3, W2
EF13 =
172 (E15Ü),
C2, W1
EF13 =
173 (E15),
C1
EF13 =
174 (E14).
Arbeitnehmer, deren Beschäftigungsverhältnis und Entgelt sich nicht nach Besoldungsordnungen oder den
Haupttarifwerken im öffentlichen Dienst (TVöD/TV-L), sondern nach anderen Tarifen richtet,
- sind, soweit möglich, den Entgeltgruppen des TVöD/TV-L zuzuordnen (für einige Tarifverträge, z. B. TV-Ärzte,
TV-Ärzte/VKA liegen gesonderte Schlüsselverzeichnisse vor),
- wenn eine Zuordnung nicht möglich ist (z. B. wegen
einzelvertraglich
besonders vereinbarter Arbeitsbedin-
gungen), erhalten sie als Signierschlüssel
- Außertarifliche (leitende Angestellte)
EF12 = 4, EF13 = 161,
EF43 = 52,
- Arbeitnehmer
EF12 = 4, EF13 = 900 (Nicht zuordenbar), EF43 = 51 oder 53,
- Auszubildende
EF12 = 4, EF13 = 399 (in Ausbildung ),
EF43 = 54.
Pflegepersonal, dessen Beschäftigungsverhältnis und Entgelt sich
nicht
nach den Haupttarifwerken im öffentli-
chen Dienst (TVöD/TV-L), sondern nach anderen Tarifen richtet,
- sind soweit möglich den Entgeltgruppen P 5 – P 16 des TVöD bzw. den Entgeltgruppen KR 5 – KR 17 des
TV-L zuzuordnen (insbesondere wenn Überleitungsvorschriften bekannt sind); EF12 ist dann mit „
5
" zu signie-
ren),
- wenn eine Zuordnung
nicht
möglich ist (z. B. wegen
einzelvertraglich
besonders vereinbarter Arbeitsbedin-
gungen), erhalten sie als Signierschlüssel
- Pflegepersonal
EF12 =
4
, EF13 = 900 (nicht zuordenbar), EF43 = 51 oder 53,
- Auszubildende
EF12 =
4
, EF13 = 399 bzw. 499 (in Ausbildung für Pflegeberufe), EF43 = 54.
Arbeitnehmer, für die ein Arbeitgeber Leistungen nach § 16e oder § 16i SGB II erhält, können mit den Signier-
schlüsseln verschlüsselt werden, auch wenn sie primär nicht zum Geltungsbereich des TVöD/ TV-L gehören;
sofern sie pauschal vergütet werden, erhalten sie als Signierschlüssel
EF11 =
3
, EF12 =
4
, EF13 = 900 (nicht zuordenbar), EF43 = 51 oder 53.
Bezieher/ Bezieherinnen von Amtsgehalt
(siehe EF12 = 8) sind entsprechend ihrem Amtsgehalt der Besol-
dungsordnung
B
zuzuordnen.
- 2 -

- 2 -
noch: Anlage zu EF13 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 13 = Laufbahngruppe/ Einstufung
EF13 U1/U2: Laufbahngruppe/ Einstufung (3 Stellen)
Beamte/ Beamtinnen
1)
, Richter/ Richterinnen und DO-Angestellte
Bund und Länder ohne Bayern
Höherer Dienst
2)
Gehobener Dienst
2)
101 = B 11
204 = A 16 gD L
5)
102 = B 10
205 = A 15 gD L
5)
103 = B 9
206 = A 14 gD L
5)
104 = B 8
207 = A 13 gD L
5)
105 = B 7
106 = B 6
211 = A 14 gD S
107 = B 5
212 = A 13 gD S + Zulage
108 = B 4
213 = A 13 gD S
109 = B 3
214 = A 12
110 = B 2
215 = A 11
111 = B 1
216 = A 10 gD
217 = A 9 gD
114 = R 10
115 = R 9
299 = in Ausbildung
116 = R 8
117 = R 7
Mittlerer Dienst
2)
118 = R 6
311 = A 10 mD S
119 = R 5
312 = A 9 mD S + Zulage
120 = R 4
313 = A 9 mD S
121 = R 3
314 = A 8
122 = R 2
315 = A 7
123 = R 1
316 = A 6 mD
317 = A 5 mD
126 = C 4
127 = C 3
399 = in Ausbildung
128 = C 2
129 = C 1
Einfacher Dienst
2)
411 = A 6 eD S
130 = W 3, W L1-W L3
3)
413 = A 5 eD S
131 = W 2
414 = A 4
132 = W 1
415 = A 3
416 = A 2
141 = A 16 hD+Zulage
4)
142 = A 16 hD
499 = in Ausbildung
143 = A 15 hD
144 = A 14 hD
145 = A 13 hD
199 = in Ausbildung
1)
Einschließlich Bezieher/ Bezieherinnen von
Amtsgehalt
(z. B. Ministerpräsident, Minister/ Ministerinnen, Parlamenta-
rische Staatssekretäre/ -sekretärinnen, sie sind entsprechend ihrem Amtsgehalt der Besoldungsordnung
B
zuzuord-
nen) sowie Wahlbeamte/ -beamtinnen (z. B. hauptamtliche Bürgermeister/ -meisterinnen und Beigeordnete).
2)
In den Landesbeamtengesetzen von Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Berlin, Mecklenburg-
Vorpommern,
Sachsen
und Sachsen-Anhalt wurden die
vier Laufbahngruppen
zu
zwei Laufbahngruppen
zusam-
mengefasst. Die Zuordnung zu den Schlüsseln und Laufbahngruppen kann über die definierten Einstellungsämter in-
nerhalb der beiden Laufbahngruppen vorgenommen werden. Ämter der
Laufbahngruppe 2
sind dem höheren und
gehobenen Dienst zuzuordnen (das
erste
bzw.
zweite
Einstellungsamt entscheidet über die Zuordnung zum
gehobe-
nen
oder
höheren
Dienst); Ämter der
Laufbahngruppe 1
sind dem mittleren und einfachen Dienst zuzuordnen (das
erste
bzw.
zweite
Einstellungsamt entscheidet über die Zuordnung zum
mittleren
oder
einfachen Dienst
).
3)
Die Besoldungsgruppen W L1 bis W L3 gelten gemäß Hessischem Professorenbesoldungsgesetz nur für das Land
Hessen.
4)
Amtszulage nach § 42 BBesG oder entsprechendem LBesG
5)
L = Sonderlaufbahnen gemäß § 24 BBesG oder entsprechender Regelungen im LBesG; Lehrämter an Grund-, Haupt-,
Real- (Ober-) und Sonderschulen sind dem gehobenen Dienst zuzuordnen (gilt nicht in Sachsen).
- 3 -

- 3 -
noch: Anlage zu EF13 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 13 = Laufbahngruppe/ Einstufung
EF13 U1/U2: Laufbahngruppe/ Einstufung (3 Stellen)
EF43 = 11, 15, 17, 27, 29
Arbeitnehmer, für die das Tarifwerk TVöD/TV-L gilt
1), 2)
(einschl. der Tarifverträge, die für Zwecke dieser Statistik den Einstufungen des TVöD/TV-L zugeordnet
werden)
TVöD-VKA,
TV-L,
z. B. Anlage A
z. B. Anlage B
EF12 = 4 und EF13 =
EF12 = 4 und EF13 =
172 = E 15Ü
172 = E 15Ü
173 = E 15
173 = E 15
174 = E 14
174 = E 14
175 = E 13
175 = E 13, E 13Ü
271 = E 12
271 = E 12
272 = E 11
272 = E 11
273 = E 10
273 = E 10
275 = E 9c
276 = E 9b
276 = E 9b
370 = E 9a
370 = E 9a
371 = E 8
371 = E 8
372 = E 7
372 = E 7
373 = E 6
373 = E 6
374 = E 5
374 = E 5
471 = E 4
471 = E 4
472 = E 3
472 = E 3
473 = E 2Ü
473 = E 2Ü
474 = E 2
474 = E 2
475 = E 1
475 = E 1
1)
Wenn für
ohne Bezüge (Entgelt) beurlaubte Arbeitnehmer
keine Entgeltgruppe mehr gespeichert ist, kann der
Schlüssel 000
verwendet werden.
2)
Einstufungen für Ärzte/ Ärztinnen, für die der
TVöD-B
gilt oder sonstige Ärzte/ Ärztinnen (z. B. an Gesundheitsämtern) sind
hier
nachzuweisen;
Einstufungen für Ärzte/ Ärztinnen nach den Tarifverträgen
TV-L, TV-Ärzte/TdL, TV-Ärzte/VKA
siehe Tabelle auf der nächsten Seite.
EF43 = 14, 18, 29 Beschäftigte in der Pflege/ im Pflegedienst,
die in die Entgeltgruppen P5 – P16 bzw. KR5 – KR 17 eingruppiert oder zugeordnet sind
1)
(einschl. der Tarifverträge, die für Zwecke dieser Statistik den Einstufungen dieser Tabellen zugeordnet
werden)
Beschäftigte in der Pflege/ im Pflegedienst
Beschäftigte in der Pflege
nach Anlage E des TVöD-VKA,
Entgeltgruppen P5 – P16
EF12 = 5 und EF13 =
nach Anlage C des TV-L
Entgeltgruppen KR5 – KR17
EF12 = 5 und EF13 =
290 = KR 17
291 = P 16
291 = KR 16
292 = P 15
292 = KR 15
293 = P 14
293 = KR 14
294 = P 13
294 = KR 13
295 = P 12
295 = KR 12
296 = P 11
296 = KR 11
297 = P 10
297 = KR 10
298 = P 9
298 = KR 9
391 = P 8
391 = KR 8
392 = P 7
392 = KR 7
393 = P 6
393 = KR 6
492 = P 5
492 = KR 5
1)
Wenn für
ohne Bezüge (Entgelt) beurlaubte Arbeitnehmer
keine Entgeltgruppe mehr gespeichert ist, kann der Schlüssel 000 verwendet werden.
- 4 -
- 4 -

noch: Anlage zu EF13 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 13 = Laufbahngruppe/ Einstufung
EF13 U1/U2: Laufbahngruppe/ Einstufung (3 Stellen)
EF43 = 19 Arbeitnehmer im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst,
für die z. B. die Anlage C des TVöD-VKA gilt
1)
TVöD – Beschäftigte im Sozial und Erziehungs-
dienst, z. B.
Entspricht TVöD-VKA,
z. B.
Anlage C
Anlage A
EF12 = 4 und EF13 =
EF12 = 4 und EF13 =
271 = S 18
271 = E 12
272 = S 17
272 = E 11
273 = S 15 und S 16, S 16Ü
273 = E 10
275 = S 14
275 = E 9c
276 = S 11b bis S 13, S 13Ü
276 = E 9b
370 = S 9 bis S 11a
370 = E 9a
371 = S 6 bis S 8b
371 = E 8
373 = S 5
373 = E 6
374 = S 4
374 = E 5
471 = S 3
471 = E 4
474 = S 2
474 = E 2
1)
Wenn für ohne Bezüge beurlaubte Arbeitnehmer keine Entgeltgruppe mehr gespeichert ist, kann der Schlüssel 000 verwendet
werden.
EF43 = 20 Arbeitnehmer im Sozial- und Erziehungsdienst,
für die z. B. die Anlage G des TV-L gilt
1)
TV-L – Beschäftigte im Sozial und Erziehungs-
dienst, z. B.
Entspricht TV-L,
z. B.
Anlage G
Anlage B
EF12 = 4 und EF13 =
EF12 = 4 und EF13 =
271 = S 18
271 = E 12
272 = S 17
272 = E 11
273 = S 15, S 16
273 = E 10
276 = S 11b bis S 14
276 = E 9b
370 = S 9 bis S 11a
370 = E 9a
371 = S 6 bis S 8b
371 = E 8
373 = S 5
373 = E 6
374 = S 4
374 = E 5
471 = S 3
471 = E 4
474 = S 2
474 = E 2
1)
Wenn für ohne Bezüge beurlaubte Arbeitnehmer keine Entgeltgruppe mehr gespeichert ist, kann der Schlüssel 000 verwendet
werden.
EF43 = 23, 29 Ärzte/ Ärztinnen, für die die Tarifwerke TV-L, TV-Ärzte/TdL, TV-Ärzte/VKA gelten
1), 2)
(einschl.
der Tarifverträge, die für Zwecke dieser Statistik den Einstufungen dieser Tabellen zugeordnet werden)
EF12 = 4 und EF13 =
EF12 = 4 und EF13 =
172 = Ä 4, Ä3
172 = EG IV, EG III
173 = Ä 2
173 = EG II
174 = Ä 1
174 = EG I
1)
Wenn für
ohne Bezüge beurlaubte Ärzte/ Ärztinnen
keine Entgeltgruppe mehr gespeichert ist, kann der
Schlüssel 000
verwendet werden.
2)
Ärzte/ Ärztinnen mit außertariflichem Dienstvertrag
sind mit EF13 = 161, EF17 = 98, EF43 = 52 nachzuweisen!
Entgeltgruppe N (Notfallsanitäterinnen und -sanitäter)
1)
EF43 = 11 TVöD-VKA
EF12 = 4 und EF13 =
371 = Entgeltgruppe N
1)
TVöD-V, Besonderer Teil B, Abschnitt XXII der Entgeltordnung VKA; D.14, Nr. 2 (2).
- 5 -

- 5 -
noch: Anlage zu EF13 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 13 = Laufbahngruppe/ Einstufung
EF13 U1/U2: Laufbahngruppe/ Einstufung (3 Stellen)
EF43 = 54, 58 Arbeitnehmer in Ausbildung, z. B. mit Ausbildungstarifverträgen (einschl. Praktikanten/
Praktikantinnen mit Ausbildungsvertrag; Studierende in einem dualen Studiengang
199 = Ausbildung mit/ für
Hochschulabschluss/ Masterstudiengang
, z. B.
Rechts- und Lehrerreferendare/ -referendarinnen, die den Vorbereitungsdienst als Arbeitnehmer
in einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis (ö-r AV) leisten
1)
;
auch wissenschaftliche Volontäre/ Volontärinnen und Pharmaziepraktikanten/ -praktikantinnen im
Rahmen des praktischen Jahres (§ 4 Abs. 1 AAppO);
Studierende in einem dualen Masterstudiengang mit Studienvertrag (der Abschluss eines
Studienvertrages mit einem Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes ist erforderlich);
299 = Ausbildung mit/ für
Fachhochschulabschluss/ Bachelorstudiengang
u. dgl., z. B.
Lehramtsanwärter/ -anwärterinnen im ö-r AV
1)
;
Studierende in einem dualen Studiengang (ausbildungsintegriertes bzw. praxisintegriertes duales
Studium) mit Ausbildungs- und/oder Studienvertrag (der Abschluss eines Ausbildungs- bzw.
Studienvertrages mit einem Arbeitgeber des öffentliches Dienstes ist erforderlich);
Berufspraktikanten/ -praktikantinnen im Anerkennungsjahr (§ 1 TVPöD/ TVPrakt i.V.m. BBiG)
z. B. Sozialarbeiter/ -arbeiterinnen, Sozial-, Heilpädagogen/ -pädagoginnen
2)
;
399 = Auszubildende
für Berufe nach dem BBiG, z. B. für eine
kaufmännische, technische oder gewerbliche Berufs-
ausbildung
, in der Regel als
3-jährige
duale Ausbildung nach AusbildungsVO;
für
Pflegeberufe
nach dem Pflegeberufegesetz (PflBG);
Personen, die für eine Ausbildung im Beamtenverhältnis vorbereitet werden
z. B. Dienstanfänger/ -anfängerinnen, Verwaltungslehrlinge;
Berufspraktikanten/ -praktikantinnen im Anerkennungsjahr (§ 1 TVPöD/ TVPrakt i.V.m. BBiG) z. B.
o
Pharmazeutisch-technische Assistenten/ Assistentinnen,
o
Erzieher/ Erzieherinnen, Kinderpfleger/ -pflegerinnen,
o
Masseure/ Masseurinnen, medizinische Bademeister/ Bademeisterinnen,
o
Rettungsassistenten/ -assistentinnen
2)
sowie
Vorpraktikanten/ Vorpraktikantinnen mit Ausbildungsvertrag und Praktikumsvergütung/ -entgelt,
soweit das Vorpraktikum Zulassungsvoraussetzung für die Ausbildung in sozial- und heil-
pädagogischen Berufen ist;
499 =
verkürzte/ gestufte duale Ausbildung –
in der Regel als
2-jährige
Ausbildung nach BBiG/ AusbildungsVO;
auch Assistenz- oder Helferausbildung in der Pflege
1)
Vorbereitungsdienst zur 2. Staatsprüfung im öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis (ö-r AV). Entsprechend landesrechtlicher Verordnungen
wird dafür eine Unterhaltsbeihilfe gewährt. Sie besteht aus einem Grundbetrag (meist circa 85% des Anwärtergrundbetrages nach besoldungsrecht-
lichen Regelungen) und einem Familienzuschlag (gilt nicht in allen Ländern).
2)
Bei der Ausbildung für Berufe der Sozial- und Erziehungsdienste sowie medizinischen Hilfsberufen ist die praktische Ausbildung Voraussetzung bei
der staatlichen Anerkennung und somit Teil der Ausbildung. Beschäftigte, die diese Ausbildung absolvieren, sind während der praktischen Ausbil-
dung als Personal in Ausbildung nachzuweisen (sie erhalten in der Einstufung je nach späterer Eingangsentgeltgruppe
299 oder 399).
EF43 = 51, 52, 53, 57 Arbeitnehmer, die nicht den genannten Tarifverträgen zugeordnet werden können,
z. B.
- Arbeitnehmer mit Arbeitsverträgen, die nicht den Einstufungen des TVöD/ TV-L/ TV-Ärzte
zugeordnet werden können,
- Studentische Hilfskräfte, die nicht geringfügig beschäftigt sind
161 =
außertarifliche Angestellte
mit EF43 = 52
und EF17 = 98
Beschäftigte, deren Bezahlung oberhalb der im TVöD/TV-L vorgesehenen Entgeltgruppe E15Ü
liegen; zur Bestimmung dieser Beschäftigten siehe auch § 5 Abs. 3, 4 BetrVG und § 4 Abs. 3 BPersVG,
z. B. auch Ärzte/ Ärztinnen mit
außertariflichem Dienstvertrag
900 =
nicht zuordenbar
mit EF43 = 51 oder 53
und EF17 = 98
Arbeitnehmer und sonstige Beschäftigte, deren Arbeitsbedingungen einzelvertraglich besonders vereinbart
sind oder bei denen eine Zuordnung zu den Haupttarifwerken
nicht
möglich ist
900 =
nicht zuordenbar
mit EF43 = 57
und EF17 = 98
Studentische Hilfskräfte, die nicht geringfügig beschäftigt sind.
Zur weiteren Verschlüsselung siehe Anlage zu EF11 (Schlüssel „3“, befristete Arbeitsverhältnisse).
Bitte beachten:
Schlüssel 900 ist ein Ausnahmeschlüssel
. Er ist nur zu verwenden, wenn eine Zuordnung zu den Entgeltgruppen des
TVöD/TV-L nicht möglich ist!

Stand: 15.04.2019
Anlagen zu EF14 und EF20 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüssel für EF 14 = Amtlicher Gemeindeschlüssel des Dienst- oder Arbeitsortes
Hinweis: Für alle Datensätze.
Der Amtliche Gemeindeschlüssel ist eine von den Statistischen Ämtern vergebene feste Schlüsselnummer.
Für
jeden
Beschäftigten ist der
Amtliche Gemeindeschlüssel des Dienst- oder Arbeitsortes (AGS)
anzugeben.
Bei bundesweiten Beschäftigungsstellen kann der 8-stellige AGS-Schlüssel des Dienst- oder Arbeitsortes beim
jeweiligen Statistischen Amt erfragt oder auch selbst über folgenden Link gesucht werden
(kostenlose Online-
recherche, nur zum Aufsuchen von wenigen Schlüsseln gedacht)
:
https://www.statistikportal.de/de/produkte/gemeindeverzeichnis
Weitere Hinweise zur Ermittlung des Amtlichen Gemeindeschlüssels des Dienst- oder Arbeitsortes der Beschäftig-
ten:
Von den Statistischen Ämtern können die Amtlichen Gemeindeschlüssel des Landes den Erhebungsunterla-
gen beigelegt werden oder
als Liste der im Vorjahr gelieferten Dienst- oder Arbeitsorte mit dem Amtlichen Gemeindeschlüssel (AGS-
Schlüssel für Eingabefeld 14) als eigene Anlage übermittelt werden.
Dienst- oder Arbeitsorte im
Ausland
sind mit
20000000
zu verschlüsseln.
Signierschlüssel für EF 20 = Amtlicher Gemeindeschlüssel des Wohnortes
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF12 = 1 - 3, 8; sonst „leer“.
Amtlicher Gemeindeschlüssel des Wohnortes für
Beamte/ Beamtinnen, Richter/ Richterinnen, DO-Angestellte
und Bezieher/ Bezieherinnen von Amtsgehalt
.
Ermittlung und Abbildung wie in EF14.
Wenn der Amtliche Gemeindeschlüssel nicht besetzt werden kann, kann
ersatzweise die Postleitzahl mit
Gemeindenamen des Wohnortes
in
EF22U1 und EF22U3
angeben werden.

Stand: 23.02.2017
Anlage zu EF17 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 17 = Stufen der Besoldung nach Landesrecht
*)
Hinweis: Nur für EF10 = 1 - 3, 7 - 9 und EF12 = 1, 2, 3, 8 auszufüllen
Gliederung nach Stufen einer Bezügetabelle
Maßgebend ist die Stufe der Bezügetabelle, nach der die Berechnung eines Grundgehalts im Berechnungsmonat
Juni erfolgt. Anzugeben ist der Stufenschlüssel aus der nachstehenden Tabelle (Spalte 1). Hinweise zur Zuord-
nung der Stufen aus den Besoldungsordnungen zum Stufenschlüssel enthalten die Spalten 2 und 3.
Hinweis:
Es gelten die Stufen (zwölf statt acht) des „Bundesbesoldungsgesetzes“ (BBesG) vor dem 1. Juli 2009 weiter. Die
zwölf (Dienstalters)stufen wurden
in einigen Ländern
(auch in
Sachsen)
inhaltlich
durch Stufen ersetzt
, die sich
an der Berufserfahrung orientieren und nicht mehr am Alter
(Erfahrungsstufen)
. Für die Datenlieferanten der
Länder wurde nachstehend für
Landesbeamte/ -beamtinnen
ein gesonderter landesspezifischer Schlüsselkatalog
zum Merkmal
„Stufe“
erstellt.
Bedeutung
Besoldungsordnung A sowie
BesGr R1 und R2, teilweise BesO W
1)
Besoldungsordnung C
EF17 = Sig-
nierschlüssel
Stufe
Beschreibung
EF17 = Sig-
nierschlüssel
Stufe
Beschreibung
Spalte 1
Spalte 2
Spalte 3
Spalte 1
Spalte 2
Spalte 3
Stufen
01
1
Stufe 1
01
1
Stufe 1
02
2
Stufe 2
02
2
Stufe 2
03
3
Stufe 3
03
3
Stufe 3
04
4
Stufe 4
04
4
Stufe 4
05
5
Stufe 5
05
5
Stufe 5
06
6
Stufe 6
06
6
Stufe 6
07
7
Stufe 7
07
7
Stufe 7
08
8
Stufe 8
08
8
Stufe 8
09
9
Stufe 9
09
9
Stufe 9
10
10
Stufe 10
10
10
Stufe 10
11
11
Stufe 11
11
11
Stufe 11
12
12
Stufe 12
12
12
Stufe 12
13
13
Stufe 13
14
14
Stufe 14
15
15
Stufe 15
Festge-
hälter
98
Festgehälter (BesO
B,
Bezieher von Amtsgehalt, teilweise BesO
W
1)
sowie aus BesO
R
R3 - R10)
99
Anwärter in Ausbildung
*)
Für die Stufenzuordnung nach
Bundesrecht
(Bundesbesoldungsgesetz -BBesG ab 1. Juli 2009) sowie für
Hamburg
(Hamburger Besoldungsgesetz -HmbBesG ab 1. Februar 2010),
Berlin
(Berliner Besoldungsneuregelungsgesetz - BerlBesNG ab 1. August 2011),
Sachsen-Anhalt
(LBesG LSA ab 1. April 2011) und
Hessen
(Hessisches Besoldungsgesetz – HbesG ab 1. April 2014)
gibt es
eigene Anlagen
!
1)
Für die Stufenzuordnung der
Besoldungsordnung W
sind in:
Hessen (Hessisches Professorenbesoldungsgesetz HPBesG ab 1. Januar 2013) fünf Stufen vorgesehen, für die Besol-
dungsgruppe W1 sowie die neuen Besoldungsgruppen W L1 – W L3 ist „Festgehalt“ zu signieren.
Bayern (Bay. Gesetz zur Änderung der Professorenbesoldung ab 1. Januar 2013) drei Stufen vorgesehen, für die Besol-
dungsgruppe W1 bleibt es bei der Signierung „Festgehalt“.
Sachsen
(Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz ab 1. April 2014) vier Stufen vorgesehen, für die Besoldungsgruppe
W1 nur die Stufen 1 und 2.
- 2 -

- 2 -
Stand: 27.02.2018
noch: Anlage zu EF17 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für
EF 17 = Grundentgelt- oder Entwicklungsstufen (Haupttarifwerke TVöD/TV-L)
Hinweis: Nur für EF10 = 1 - 3, 7 - 9 und EF12 = 4 und 5 auszufüllen
Gliederung nach Stufen einer Entgelttabelle
Maßgebend ist die Stufe einer Entgelttabelle, nach der die Berechnung eines Grundentgelts im Berechnungsmonat
Juni erfolgt. Anzugeben ist der Stufenschlüssel aus der nachstehenden Tabelle (Spalte 1). Hinweise zur Zuord-
nung der Stufen aus den Tarifverträgen (TVöD/TV-L) zum Stufenschlüssel enthalten die Spalten 2 und 3.
Hinweis:
Es gelten die gleichen Stufen aus den Tarifverträgen wie in 2009 weiter.
Bedeutung
TVöD, TV-L, TV-Ärzte usw.
auch die individuelle Zwischen- oder Endstufe nach dem jeweiligen Überleitungs-TV
EF17 =
Signier-
schlüssel
Stufe
Beschreibung
Spalte 1
Spalte 2
Spalte 3
Grund-
entgelt-
stufen
01
1
Grundentgeltstufe
1
02
2
Grundentgeltstufe
2
Entwicklungs-
stufen
03
3
Entwicklungsstufe
3
04
4, 4a, 4b
Entwicklungsstufe
4, 4a, 4b
1)
05
5
Entwicklungsstufe
5
06
6
Entwicklungsstufe
6
Endstufen
07
Individuelle Endstufe 4
Individuelle
Endstufe 4 +
08
Individuelle Endstufe 5
Individuelle
Endstufe 5 +
09
Individuelle Endstufe 6
Individuelle
Endstufe 6 +
Zwischenstufen
12
Individuelle Zwischenstufe 2
Individuelle
Zwischenstufe
2 +
13
Individuelle Zwischenstufe 3
Individuelle
Zwischenstufe
3 +
14
Individuelle Zwischenstufe 4
Individuelle
Zwischenstufe
4 +
15
Individuelle Zwischenstufe 5
Individuelle
Zwischenstufe
5 +
Festgehälter
98
Festgehälter [z. B. für Außertarifliche Angestellte, wissenschaftliche Hilfskräfte, Kraftfahrer/
-innen nach Pkw-Fahrer-TV-L (EF43 = 15)] oder bei Tarifverträgen, für die keine Stufenzu-
ordnung zum TVöD/TV-L möglich ist.
99
Arbeitnehmer in Ausbildung (nähere Hinweise siehe Anlage zu EF11)
1)
Stufen 4a und 4b sind spezielle Stufen zur Entgeltgruppe 13Ü.

Stand: 20.04.2020
Anlage zu EF18 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 18 = Familienstand im Familienzuschlag (FZ)
(Merkmal für die Höhe des FZ)
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF10 = 1 - 3, 7 - 9 und EF12 = 1 - 3, 8 oder
bei nicht verbeamteten Rechts- und Lehramtsreferendaren/ -referendarinnen im ö-r-AV;
sonst „leer“.
Familienstand im Familienzuschlag
1)
Maßgebend ist die Stufe (
ohne
Kinderzuschlagsanteil), nach der die Berechnung des Familienzuschlages im Be-
richtsmonat Juni erfolgt.
Beamte/ Beamtinnen, Richter/ Richterinnen, DO-Angestellte sowie Bezieher/ Bezieherinnen
von Amtsgehalt
1 = Ohne Familienzuschlag
Ledige, Personen, deren Ehe bzw. eingetragene Lebenspartner-
schaft geschieden bzw. aufgehoben oder für nichtig erklärt wurde,
sofern sie der früheren Ehegattin / dem früheren Ehegatten oder
der früheren eingetragenen Lebenspartnerin / dem früheren einge-
tragenen Lebenspartner nicht zum Unterhalt verpflichtet sind. Nä-
heres siehe unter § 40 Abs. 1 BBesG oder entsprechender §§ in
LBesG.
2 = Familienzuschlag Stufe 1 gekürzt
Personen, deren Ehegatte/-gattin oder eingetragene/r Lebens-
partner/-partnerin im öffentlichen Dienst oder nach beamtenrechtli-
chen Grundsätzen versorgungsberechtigt ist. Dazu gehören auch
solche der Stufe 1, die Kinder ihres Lebenspartners in ihrem Haus-
halt aufgenommen haben. Näheres siehe unter § 40 Abs. 1 BBesG
oder entsprechender §§ in LBesG.
3 = Familienzuschlag Stufe 1 ungekürzt
Verheiratete, Verwitwete oder Personen, deren Ehe bzw. eingetra-
gene Lebenspartnerschaft geschieden bzw. aufgehoben oder für
nichtig erklärt wurde, sofern sie der früheren Ehegattin / dem frühe-
ren Ehegatten oder der früheren eingetragenen Lebenspartnerin /
dem früheren eingetragenen Lebenspartner zum Unterhalt ver-
pflichtet sind; andere Personen, die ein Kind nicht nur vorüberge-
hend in ihre Wohnung aufgenommen haben, für das ihnen Kinder-
geld nach Einkommenssteuergesetz oder Kindergeldgesetz zu-
steht; andere Personen, die eine Person nicht nur vorübergehend
in ihre Wohnung aufgenommen haben, weil sie aus beruflichen
oder gesundheitlichen Gründen ihrer Hilfe bedürfen. Näheres siehe
unter § 40 Abs. 1 BBesG oder entsprechender §§ in LBesG.
_____
1)
Einschließlich
Beamte/ Beamtinnen auf Widerruf (Anwärter)
sowie
nicht verbeamteten Rechts- und Lehramtsreferenda-
re/-referendarinnen in einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis (ö-r AV),
sofern ihnen ein Familienzuschlag
(FZ) gezahlt wird. Im Datensatz PS010 erhalten
Beschäftigte
in einem
ö-r AV
in EF12 statt einer ’
1
’ eine
’4’
. Sofern bei nicht
verbeamteten Rechts- und Lehramtsreferendaren und -referendarinnen Familienzuschläge wie bei Beamtenanwärtern/
-anwärterinnen (ist nicht in allen Ländern der Fall) gezahlt werden, sind auch EF18 bzw. EF19 entsprechend zu füllen.
Im Feld „Art des Tarifvertrages“ sind die ö-r AV (anders als bei Beamtenanwärter und -anwärterinnen) auch mit
EF43 = ’54’
zu
signieren!

Stand: 26.03.2021
Anlage zu EF19 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 19 = Kinderanteil im Familienzuschlag (FZ)
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF10 = 1 - 3, 7 - 9 und EF12 = 1, 2, 3, 8 oder
nicht verbeamtete Rechts- und Lehramtsreferendare/ -referendarinnen im ö-r AV;
sonst „leer“.
Kinderanteil im Familienzuschlag
Maßgebend ist der Kinderanteil im Familienzuschlag, nach der die Berechnung des Familienzuschlages für
Beamte/ Beamtinnen,
Richter/ Richterinnen,
DO-Angestellte,
Bezieher/ Bezieherinnen von Amtsgehalt sowie
Beamte/ Beamtinnen auf Widerruf (Anwärter)
im Berichtsmonat Juni erfolgt.
Auch nicht verbeamtete Rechts- und Lehramtsreferendare/-referendarinnen in einem öffentlich-rechtlichen Ausbil-
dungsverhältnis (ö-r AV) können einen Kinderanteil im Familienzuschlag erhalten (gilt nicht in allen Ländern).
Zu zählen sind
nur die Kinder, für die einem Anspruchsberechtigten Kindergeld gewährt wird
, also ohne
„sogenannte Zählkinder“. Im Bruttomonatseinkommen (EF23U2) sind jedoch die (erhöhten) Kinderanteile zu be-
rücksichtigen, die sich aus der Anwendung des Bundeskindergeldgesetzes/ Einkommensteuergesetzes maßge-
benden Reihenfolge der Kinder ergeben (vergleiche z. B. § 40 Abs. 5 BBesG oder entsprechendes LBesG).
Kinderanteil im Familienzuschlag (FZ)
nach § 40 BBesG oder entsprechendes LBesG
EF19 =
0 = Ohne
Kind im FZ
1 = Ein
Kind im FZ
2 = Zwei
Kinder im FZ
3 = Drei
4 = Vier
5 = Fünf
6 = Sechs
7 = Sieben
8 = Acht
9 = Neun oder mehr
Kinder im FZ

Stand: 24.03.2020
Anlage zu EF21U1 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 21U1 = Arbeitszeit-Faktor in Prozent
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF10 = 1 - 3, 7 -9; sonst „leer“.
Der Faktor gibt den
Anteilssatz
an, der der
Ermittlung des Tabellenwertes
der
jeweiligen Bezügetabelle
eines
Entgelttarifvertrages oder einer Besoldungsordnung zugrunde liegt.
Der Faktor ist ein prozentualer Anteil am vergleichbaren üblichen Monatseinkommen eines Vollzeitbeschäftigten.
Für
Vollzeitbeschäftigte
beträgt der
Faktor 100
, unabhängig von der individuellen Arbeitszeit.
Für
Lehrkräfte
ist bei vollem Stundendeputat der
Faktor 100
anzugeben (siehe auch Hinweise zu EF10 und
EF47).
Bei einer
Teilzeitberufsausbildung
(nach § 7a BBiG) darf die Kürzung der üblichen täglichen oder wöchentlichen
Arbeitszeit nicht mehr als 50 Prozent betragen. Der Faktor darf demnach nicht unter 050 abgesenkt sein (in EF10
ist eine „2“ zu signieren).
Der Faktor ist dreistellig wie folgt darzustellen:
100
= 100 %
Vollzeitbeschäftigte
(siehe Anlage zu EF10 = 1)
050 bis 099
= 50 % bis 99 % Teilzeitbeschäftigte T1
(siehe Anlage zu EF10 = 2)
020 bis 049
= 20 % bis 49 % Teilzeitbeschäftigte T2
(siehe Anlage zu EF10 = 3)
Arbeitszeit-Faktoren
unter 20 %
sind in der Regel geringfügige Beschäftigungsverhältnisse. In Ausnahmefällen
wird ein Arbeitszeit-Faktor bis zu 5 % zugelassen (z. B. für Teilzeitlehrkräfte mit einer sehr geringen Stundenzahl-
vereinbarung, in der Pflege- oder Familienpflegezeit).
Für
Altersteilzeitbeschäftigte
(EF10 = 7 - 9) wird die Arbeitszeit bezogen auf den gesamten Zeitraum der Alters-
teilzeit erfasst. Sie erhalten darum üblicherweise einen halbierten Faktor (der ursprünglich vereinbarten Arbeits-
zeit). Der Faktor für ehemalige Vollzeitbeschäftigte beträgt dann (unabhängig, ob Blockmodell oder Teilzeitmodell):
- EF10 = 7 - 9
EF21U1 = 050.
Bei Altersteilzeitbeschäftigten auf Basis eines ehemaligen Teilzeitbeschäftigungsverhältnisses
halbiert
sich eben-
falls die Arbeitszeit während des gesamten Zeitraums der Altersteilzeit. Sie erhalten deshalb in EF21U1 einen Wert
unter 050.
Der Faktor für ehemalige Teilzeitbeschäftigte beträgt dann (unabhängig, ob Blockmodell oder Teilzeitmodell):
- EF10 = 7 - 9
EF21U1 = 020 - 049.
Beispiel:
Ein Teilzeitbeschäftigter mit 80 % der Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten geht in Altersteilzeit.
Unabhängig von Blockmodell oder Teilzeitmodell erhält er in EF21U1 die Signierung:
- EF10 = 7 - 9
EF21U1 = 040
Familienpflegezeit
In der Personalstandstatistik erhalten die Beschäftigten in Familienpflegezeit über den gesamten Zeitraum, in dem
abgesenkte Bezüge gezahlt werden, den Arbeitszeitfaktor (EF21U1), der den Prozentwert angibt, der vom Tabel-
lenentgelt ausgezahlt wird. Eine ausführliche Beschreibung zur Verschlüsselung der Familienpflegezeit enthält
Anlage zu EF10.

Stand: 26.03.2021
Anlage zu EF23U2 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Steuerpflichtige Bruttobezüge im Berichtsmonat Juni = EF 23U2
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF10 = 1 - 3, 6 - 9; sonst „leer“.
Anzugeben ist der steuerpflichtige Teil der bruttowirksamen Bezüge für den
Berichtsmonat Juni
in vollen Euro.
Der Betrag ist in das Eingabefeld 23U2
rechtsbündig
einzusetzen!
Hierzu gehören als (monatliche) Bezügebestandteile
1)
:
-
Grundgehalt oder Tabellenvergütung/ -entgelt,
- Familienzuschlag (einschl. Kinderzulage – nur noch bei Beamten/Beamtinnen, Richtern/Richterinnen, DO-An-
gestellten und Beziehern/Bezieherinnen von Amtsgehalt oder bei nicht verbeamteten Rechts- und Lehramts-
referendaren/-referendarinnen im ö-r-AV; siehe EF18 und EF19),
- Allgemeine Stellenzulage
2)
/ Strukturzulage,
- Zulagen (einschließlich –als Ausnahme– der steuerfreie Aufstockungsbetrag bei Altersteilzeit),
- Vermögenswirksame Leistungen (nur der Arbeitgeberanteil ist anzugeben),
- Mehrarbeitsvergütung/ -entgelt,
- Zuschläge (soweit steuerpflichtig),
- Besitzstandszulage nach § 11 TVÜ-VKA bzw. -Land,
- Strukturausgleich nach § 12 TVÜ-VKA bzw. -Land,
-
monatliche
Sonderzahlung,
-
Entgeltumwandlung
3)
,
-
Finanzierungsanteile an kapitalgedeckten Arbeitgeberbeiträgen
4)
.
Nicht nachzuweisen sind:
-
„steuerpflichtige“
Hinzurechnungsbeträge, z. B.
- aufgrund geldwerter Vorteile (z. B. Dienstwohnung, Dienstwagen),
- Sozialversicherungsbeiträge/ Leistungen des Arbeitgebers für die Zusatzversorgung,
-
Einmalzahlungen
(z. B.
Urlaubsgeld; Leistungsprämien,
z. B. nach § 18 TVöD);
Jubiläumszuwendungen,
Jubiläumsgeld
(Beamte z. B. nach DJubV, Arbeitnehmer z. B. nach § 23 Abs. 2 TVöD),
-
Nachzahlungen
oder
Einbehaltungen,
-
nicht steuerpflichtige Zulagen
(wie z. B. Auslandszuschlag, Mietzuschuss, Aufwandsentschädigungen),
- Bezug von Mutterschaftsgeld, Krankengeldzuschuss.
Negative Zahlbeträge sind nicht zulässig.
____
1)
Im Regelfall sind nur regelmäßige, monatlich gezahlte Bezügebestandteile einzubeziehen. Werden diese für den Berichtsmonat
Juni nachträglich gezahlt, sind die entsprechenden Bezügebestandteile einem älteren Abrechnungsvormonat zu entnehmen.
Nicht einzubeziehen sind einmalige Bezügebestandteile (z. B. Jubiläumsgeld, aber auch Teilzahlungen).
2)
Sofern für Beamtinnen/ Beamten noch eine gesonderte „Allgemeine (Stellen-)Zulage“ gezahlt wird.
3)
Es sind auch die Beträge einzubeziehen, die im Rahmen einer Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer als Ent-
geltumwandlung vor der Auszahlung steuer- und sozialversicherungsfrei einer betrieblichen Altersversorgung zugeführt werden
(§ 3 Nr. 63 S. 1 EStG, § 1 Abs. 1 Nr. 9 SvEV). Tarifvertragliche Regelungen gelten z. B. für die Beschäftigten des Bundes und
der Länder als TV-EntgeltU-B/L vom 25. Mai 2011, für die Kommunen als TV-EUmw/ VKA vom 18. Februar 2003.
4)
BFH-Urteil vom 9. Dezember 2010 (Az.: VI R 57/08):
Finanzierungsanteile
der Arbeitnehmer an kapitalgedeckten Arbeitgeberbeiträgen sind nach § 3 Nr. 63 EStG
lohnsteuer-
und sozialversicherungsfrei
[siehe z. B. § 37a des TV über die zusätzliche Altersvorsorge der Beschäftigten des öffentlichen
Dienstes -Altersvorsorge-TV-Kommunal- (ATV-K), Sonderregelung für das Tarifgebiet Ost oder die besonderen Regelungen
der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL, für seinen Abrechnungsverband Ost)]. Ebenso wie die Entgeltum-
wandlungsbeträge sind diese steuerfrei gestellten Arbeitnehmerbeiträge in das EF23U2 einzubeziehen!
- 2 -

- 2 -
noch: Anlage zu EF23U2 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Steuerpflichtige Bruttobezüge im Berichtsmonat Juni = EF 23U2
Wird
kein (voller) Bruttomonatsbezug
gezahlt, z. B. wegen
- Bezug von Mutterschaftsgeld, Krankengeldzuschuss oder Krankengeld, auch nach Ende des Bezuges (Aussteu-
erung),
- Wiederaufnahme des Arbeitsverhältnisses nach Bezug von Krankengeldzuschuss, Krankengeld oder nach Ab-
lauf der Elternzeit,
- Neueinstellung während des Monats Juni,
- Zahlung von Abschlägen oder sonstigen Teilbeträgen,
ist bei diesen „Unterbrechungsgründen“ ein
voller Zahlungsmonat
einer
Zahlungshistorie
zu entnehmen. Nur in
Fällen, wo dies
nicht
möglich ist, kann EF23U2 = „leer“ bleiben (um das Feld aufzufüllen, wird dann anhand der
übrigen Zahlungsmerkmale ein fiktives Einkommen im Rahmen der Plausibilitätskontrollen errechnet).
Bei
Beschäftigten in Altersteilzeit
(EF10 = 7 - 9) setzt sich der Nachweis aus dem steuerpflichtigen Teil der
bruttowirksamen Beträge (vgl. auf vorheriger Seite „Zulagennachweis“) und den steuerfreien
Aufstockungsleis-
tungen
zusammen.
Bei Arbeitnehmern ist nur die Nettoaufstockung einzubeziehen.
Die Aufstockung zur Rentenversicherung
bleibt unberücksichtigt.
Für geringfügig (Allein)Beschäftigte
(EF10 = 6) ist der
Bruttobetrag
ohne die pauschalen Abgaben des Ar-
beitgebers anzugeben.
Abgeordnete
Beamte/ Beamtinnen, Richter/ Richterinnen oder DO-Angestellte sind von der Berichtseinheit zu
melden, die die
Bezüge am Berichtsstichtag
betreut bzw. auszahlt (spätere Mittelerstattungen bleiben dabei
i.d.R. unberücksichtigt, analoge Anwendung auch für Arbeitnehmer).

Stand: 22.02.2017
Anlage zu EF41U1 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 41U1 = Bildungsabschluss
Hinweis:
Diese Zusatzangaben sind nur nach besonderer Aufforderung von Einrichtungen für Wissenschaft, Forschung
und Entwicklung [(FuE-Erhebungseinheiten) gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 FPStatG] auszufüllen, sonst „leer“.
Beim
Bildungsabschluss
ist der höchste berufliche Ausbildungs- oder Hochschul-/ Fachhochschulabschluss anzuge-
ben.
0 = Promotion
Erlangung des Doktorgrades zum Nachweis der Befähigung zu vertiefter wissenschaftlicher Arbeit.
2 = Master-/ Universitätsdiplom und dgl.
Alle Masterabschlüsse, Diplom, Magister oder Staatsexamen an einer Universität, Gesamthochschule, Pädago-
gischen oder Theologischen Hochschule oder Kunsthochschule.
3 = Bachelor, Diplom einer Fachhochschule (einschl. Berufsakademien, Verwaltungsfachhoch-
schulen)
Alle Bachelorabschlüsse, Diplom an einer Fachhochschule, Verwaltungsfachhochschule oder Berufsakademie.
4 = Meister/ Techniker oder gleichwertiger Fachschulabschluss
Fachschulen sind Schulen der beruflichen Weiterbildung, die Teilnehmern mit bereits erworbener Berufsaus-
bildung oder langjähriger Berufserfahrung eine weitergehende fachliche Fortbildung im Beruf vermitteln (z. B.
Meisterschulen, Technikerschulen).
5 = Lehrausbildung,
duale Ausbildung und
weitere berufliche Abschlüsse unterhalb Fachschulabschluss sowie
ohne beruflichen Abschluss
Hier sind alle übrigen Abschlüsse sowie Personen ohne Ausbildungsabschluss nachzuweisen.

Stand: 15.04.2019
Anlage zu EF41U2 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 41U2 = Staatsangehörigkeit
Hinweis:
Diese Zusatzangaben sind nur nach besonderer Aufforderung von Einrichtungen für Wissenschaft, Forschung
und Entwicklung [(FuE-Erhebungseinheiten) gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 FPStatG] auszufüllen, sonst „leer“.
Bei Personen, die neben der deutschen Staatsangehörigkeit noch andere Staatsangehörigkeiten besitzen, ist nur
"Deutschland" (000) anzugeben.
Europa
Afrika
Amerika
Asien
000
Deutschland
287
Ägypten
320
Antigua und Barbuda
423
Afghanistan
221
Algerien
323
Argentinien
422
Armenien
121
Albanien
223
Angola
324
Bahamas
425
Aserbaidschan
123
Andorra
274
Äquatorialguinea
322
Barbados
424
Bahrain
124
Belgien
225
Äthiopien
330
Belize
460
Bangladesch
122
Bosnien und Herze-
229
Benin
326
Bolivien
426
Bhutan
gowina
227
Botsuana
327
Brasilien
429
Brunei Darussalam
125
Bulgarien
258
Burkina Faso
332
Chile
479
China, einschl. Tibet
126
Dänemark
291
Burundi
334
Costa Rica
430
Georgien
127
Estland
231
Côte d'Ivoire (Elfen-
333
Dominica
411
Hongkong
128
Finnland
beinküste)
335
Dominikanische Republik
436
Indien
129
Frankreich
230
Dschibuti
336
Ecuador
437
Indonesien
134
Griechenland
224
Eritrea
337
El Salvador
438
Irak
135
Irland
281
Eswatini
340
Grenada
439
Iran
136
Island
236
Gabun
345
Guatemala
441
Israel
137
Italien
237
Gambia
328
Guyana
442
Japan
150
Kosovo
238
Ghana
346
Haiti
421
Jemen
130
Kroatien
261
Guinea
347
Honduras
445
Jordanien
139
Lettland
259
Guinea-Bissau
355
Jamaika
446
Kambodscha
141
Liechtenstein
262
Kamerun
348
Kanada
444
Kasachstan
142
Litauen
242
Kap Verde
349
Kolumbien
447
Katar
143
Luxemburg
243
Kenia
351
Kuba
450
Kirgisistan
145
Malta
244
Komoren
353
Mexiko
434
Korea, Demokratische
146
Moldau, Republik
246
Kongo, Demokratische
354
Nicaragua
Volksrepublik
147
Monaco
Republik
357
Panama
467
Korea, Republik
140
Montenegro
245
Kongo, Republik
359
Paraguay
448
Kuwait
148
Niederlande
226
Lesotho
361
Peru
449
Laos
144
Nordmazedonien
247
Liberia
370
St. Kitts und Nevis
451
Libanon
149
Norwegen
248
Libyen
366
St. Lucia
412
Macau
151
Österreich
249
Madagaskar
369
St. Vincent und die
482
Malaysia
152
Polen
256
Malawi
Grenadinen
454
Malediven
153
Portugal
251
Mali
364
Suriname
457
Mongolei
154
Rumänien
252
Marokko
371
Trinidad und Tobago
427
Myanmar
160
Russische Föderation
239
Mauretanien
365
Uruguay
458
Nepal
156
San Marino
253
Mauritius
367
Venezuela
456
Oman
157
Schweden
254
Mosambik
368
Vereinigte Staaten (USA)
461
Pakistan
158
Schweiz
267
Namibia
399
Übriges Amerika
459
Palästinensische Gebiete
170
Serbien
255
Niger
462
Philippinen
155
Slowakei
232
Nigeria
472
Saudi-Arabien
131
Slowenien
265
Ruanda
Australien/Ozeanien/Antarktis
474
Singapur
161
Spanien
257
Sambia
523
Australien
431
Sri Lanka
164
Tschechische
268
São Tomé und Princípe
536
Cookinseln
475
Syrien
Republik
269
Senegal
526
Fidschi
470
Tadschikistan
163
Türkei
271
Seychellen
530
Kiribati
465
Taiwan
166
Ukraine
272
Sierra Leone
544
Marshallinseln
476
Thailand
165
Ungarn
233
Simbabwe
545
Mikronesien
483
Timor-Leste
167
Vatikanstadt
273
Somalia
531
Nauru
471
Turkmenistan
168
Vereinigtes Königreich
263
Südafrika
536
Neuseeland
477
Usbekistan
169
Weißrussland
277
Sudan
533
Niue
469
Vereinigte Arabische
181
Zypern
278
Südsudan
537
Palau
Emirate
199
Übriges Europa
282
Tansania
538
Papua-Neuguinea
432
Vietnam
283
Togo
524
Salomonen
499
Übriges Asien
284
Tschad
543
Samoa
285
Tunesien
541
Tonga
Sonstige Schlüssel
286
Uganda
540
Tuvalu
997
Staatenlos
289
Zentralafrikanische
532
Vanuatu
998
Ungeklärt
Republik
599
Übriges Ozeanien
999
Ohne Angabe
299
Übriges Afrika

Stand: 18.03.2021
Anlage zu EF42 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 42 = Kommunale Produktnummern (Pnr)
Hinweise:
Nur dann zu füllen, wenn
EF2 = 21 - 24; 48
sonst „leer“ (linksbündig, 3- oder 4-stellig). Bei EF10 = 4, 6 darf das
Feld auch „leer“ bleiben. Jedem Beschäftigten kann nur eine Produkt-Nr. zugeordnet werden. Ist ein Beschäftigter
in Aufgaben tätig, denen mehrere Produkt-Nrn. zugeordnet werden können, ist die Produkt-Nr. des Schwerpunktes
anzugeben.
Die Aufgabenbereiche (Produktbereiche) entsprechen den in den kommunalen Haushalten angegebenen Aufga-
ben.
Die
„Produktnummer“
ist für den kommunalen Bereich die maßgebliche Systematik. Der diesem Eingabefeld zu
Grunde liegende aktuelle kommunale Produktrahmen ist zu verwenden.
Das Erfassungsfeld der ehemaligen kameralen Gliederungsnummer (EF6) muss „leer“ bleiben!
Pnr
Kommunale Produktgruppe
Zentrale Verwaltung
Innere Verwaltung (11)
111 = Verwaltungssteuerung und –service
Sicherheit und Ordnung (12)
121 = Statistik und Wahlen
122 = Ordnungsangelegenheiten
125 = Leitstellen für Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungswesen
(Sachsen - landesspezifisch)
126 = Brandschutz
127 = Rettungsdienst
128 = Katastrophenschutz
Schule und Kultur
Schulträgeraufgaben (21 – 24)
211 = Grundschulen
215 = Oberschulen
217 = Gymnasien, Kollegs
219 = Gemeinschaftsschulen
(Sachsen – landesspezifisch) NEU! ab 2021
221 = Förderschulen
231 = Berufliche Schulen
241 = Schülerbeförderung
242 = Fördermaßnahmen für Schüler
243 = Sonstige schulische Aufgaben
Kultur und Wissenschaft (25 – 29)
251 = Wissenschaft und Forschung
252 = Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
253 = Zoologische und Botanische Gärten
254 = Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung
(Sachsen - landesspezifisch)
261 = Theater
262 = Musikpflege
263 = Musikschulen
271 = Volkshochschulen
272 = Bibliotheken
273 = Sonstige Volksbildung
281 = Heimat- und sonstige Kulturpflege
291 = Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften
Soziales und Jugend
Soziale Hilfen (31 – 35)
Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) - 311 – davon:
3111 = Hilfen zum Lebensunterhalt
3112 = Hilfe zur Pflege
3114 = Hilfen zur Gesundheit
3115 = Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
(Sachsen - landesspezifisch)
3116 = Hilfe in anderen Lebenslagen
(Sachsen - landesspezifisch)
3117 = Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
(Sachsen - landesspezifisch)
3118 = Leistungen für Bildung und Teilhabe nach SGB XII
(Sachsen - landesspezifisch)
Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) - 312 – davon:
3121 = Leistungen für Unterkunft und Heizung
3122 = Eingliederungsleistungen
3123 = Einmalige Leistungen
3124 = Arbeitslosengeld II ohne Kosten der Unterkunft/Optionskommunen
3125 = Eingliederungsleistungen/Optionskommunen
3126 = Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II

- 2 -
noch: Anlage zu EF42 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 42 = Kommunale Produktnummern (Pnr)
Pnr
Kommunale Produktgruppe
Noch:
Soziale Hilfen
313 = Hilfen für Asylbewerber
314 = Eingliederungshilfe nach SGB IX
Soziale Einrichtungen ohne Einrichtungen der Jugendhilfe - 315 – davon:
Aufteilung! NEU! ab 2021
3151 = Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen)
3152 = Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen
3153 = Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
3154 = Soziale Einrichtungen für Wohnungslose
3155 = Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer
3156 = Andere soziale Einrichtungen
321 = Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)
331 = Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
341 = Unterhaltsvorschussleistungen
343 = Betreuungsleistungen
344 = Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge
345 = Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG
351 = Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) (36)
361 = Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege und
Übernahme des Elternanteils durch die Kommune
362 = Jugendarbeit
363 = Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
364 = Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer
(Sachsen - landesspezifisch)
365 = Tageseinrichtungen für Kinder
366 = Einrichtungen der Jugendarbeit
367 = Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend und Familienhilfe
Gesundheit und Sport
Gesundheitsdienste (41)
411 = Krankenhäuser
412 = Gesundheitseinrichtungen
414 = Gesundheitspflege
418 = Kur- und Badeeinrichtungen
Sportförderung (42)
421 = Förderung des Sports
424 = Sportstätten und Bäder
Gestaltung der Umwelt
Räumliche Planung und Entwicklung (51)
511 = Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung
512 = Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen
(Sachsen - landesspezifisch)
Bau- und Grundstücksordnung (52)
521 = Bau- und Grundstücksordnung
522 = Wohnungsbauförderung
523 = Denkmalschutz und -pflege
Ver- und Entsorgung (53)
531 = Elektrizitätsversorgung
532 = Gasversorgung
533 = Wasserversorgung
534 = Fernwärmeversorgung
535 = Kombinierte Versorgung
536 = Versorgung mit technischer Informations- und Telekommunikationsinfrastruktur
(Sachsen - landesspezifisch)
537 = Abfallwirtschaft
538 = Abwasserbeseitigung
Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr (54)
541 = Gemeindestraßen
542 = Kreisstraßen
543 = Staatsstraßen (Landesstraßen)
544 = Bundesstraßen
545 = Straßenreinigung und Winterdienst
546 = Parkeinrichtungen
547 = Öffentlicher Personennahverkehr
- 3 -
- 3 -

noch: Anlage zu EF42 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 42 = Kommunale Produktnummern (Pnr)
Pnr
Kommunale Produktgruppe
Noch:
Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr
548 = Sonstiger Personen- und Güterverkehr
549 = Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger
(Sachsen - landesspezifisch)
Naturschutz und Landschaftspflege (55)
551 = Öffentliches Grün, Landschaftsbau
552 = Öffentliche Gewässer und Wasserbauliche Anlagen
553 = Friedhofs- und Bestattungswesen
554 = Naturschutz und Landschaftspflege
555 = Land- und Forstwirtschaft
Umweltschutz (56)
561 = Umweltschutzmaßnahmen
Wirtschaft und Tourismus (57)
571 = Wirtschaftsförderung
573 = Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
575 = Tourismus

Stand: 18.03.2021
Anlage zu EF43 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 43 = Art des Tarifvertrages
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF10 = 1 - 3, 7 - 9 und EF12 = 4, 5; sonst „leer“.
Dieses Merkmal ist nur für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen anzugeben.
Das Merkmal „Art des Tarifvertrages“ dient unter anderem zur Steuerung der zugelassenen Schlüssel einiger an-
derer Merkmale (insbesondere EF13 „Einstufung“). Für die
Schlüssel 11 - 29
sind in
EF13 („Einstufung“)
nur die
Schlüssel des TVöD/TV-L
zulässig.
Bei Anwendung anderer Tarifverträge ist, soweit wie möglich, eine Zuordnung der Einstufungen zu den Schlüsseln
des TVöD/TV-L [EF43 = 29 ] vorzunehmen.
Für einige Tarifverträge (z. B. TV-Ärzte, TV-Ärzte/VKA usw.) wurden eigene Schlüssel vergeben.
Der
Schlüssel 51
sollte nur in Ausnahmefällen zur Anwendung kommen.
TVöD/TV-L
und für Zwecke dieser Statistik den Einstufungen des TVöD/TV-L zugeordneteTarifverträge:
Art-
TV
Tarifvertrag
11 = TVöD (VKA) –
Beschäftigte der Entgeltgruppen
E 1 bis E 15Ü
gemäß der allgemeinen Entgelttabelle
14 = TV-L – Beschäftigte in der Pflege in den Entgeltgruppen
KR 5 bis KR 17
(Anlage C)
15 = Pkw-Fahrer-TV-L –
TV-L i. V. mit dem Tarifvertrag für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen des Landes
17 = TV für den öffentlichen Dienst des Landes (TV-L) –
Beschäftigte der Entgeltgruppen
E 1 bis E 15Ü
gemäß der allgemeinen Entgelttabelle (Anlage B);
ohne Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen des Landes
18 = TVöD (VKA) – Beschäftigte in der Pflege in den Entgeltgruppen
P 5 bis P 16
(Anlage E)
19 = TVöD (VKA) – Beschäftigte im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst nach Anlage C (TVöD-V, TVöD-B);
Eingruppierung in die Entgeltgruppen
S 2 bis S 18
20 = TV-L – Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst nach Anlage G;
Eingruppierung in die Entgeltgruppen
S 2 bis S 18
23 = TV-Ärzte und TV-Ärzte/VKA
27 = Tarifverträge für Wald- bzw. Forstarbeiter/-arbeiterinnen –
sofern dem TVöD/TV-L zuordenbar, z. B. TV-L-Forst des Landes.
Falls nicht zuordenbar, ist der Schlüssel 51 zu verwenden.
29 =
Analoge
Anwendung des
TVöD/TV-L
oder von Tarifverträgen, die für Zwecke dieser Statistik den Einstufun-
gen des TVöD zugeordnet werden.
Wichtiger Hinweis:
Sofern in EF17 keine Entwicklungsstufe oder Stufe angegeben werden kann, verwenden Sie bitte den
Schlüssel „98“ für Festgehalt, bei Arbeitnehmern in Ausbildung den Schlüssel „99“.
Für EF18 und EF19 sind die Felder „leer“ zu lassen.
Dieser Schlüssel ist auch für Beschäftigte zu verwenden, deren Arbeitsbedingungen
einzelvertraglich
besonders vereinbart
sind oder deren Arbeitsverträge sich
nach SGB regeln
, sofern sie den Einstufungen
des
TVöD/TV-L
zugeordnet werden können.
- 2 -

- 2 -
noch: Anlage zu EF43 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 43 = Art des Tarifvertrages
Arbeitnehmer/ Arbeitnehmerinnen
mit Tarifverträgen, die nicht den Tarifverträgen TVöD/TV-L (EF43 = 11 - 29) zugeordnet
werden können,
mit Ausbildungstarifverträgen,
in öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnissen (ö-r AV),
in einzelvertraglichen Arbeitsverhältnissen und
studentische Hilfskräfte, die nicht geringfügig beschäftigt sind:
Art-
TV
Tarifvertrag
51 = Für
Tarifverträge
, bei denen eine
Zuordnung
zu den Haupttarifwerken
nicht möglich
ist, sind folgende
Schlüssel zu verwenden:
EF12 = 4
1)
, EF13 = 900 und EF17 = 98
52 = Für Beschäftigte, deren Bezahlung oberhalb der im TVöD/TV-L vorgesehenen Entgeltgruppe 15Ü liegt,
(zur Bestimmung dieser Beschäftigten siehe auch § 5 Abs. 3, 4 BetrVG (
leitende Angestellte)
und
§ 4 Abs. 3 BPersVG
(übertarifliche Arbeitnehmer)
sowie Chefärzte/-ärztinnen).
Zur Verschlüsselung siehe Anlage zu EF13, Seite 5 (
Schlüssel EF13 = 161
).
53 = Für „
Sonstige“
Beschäftigte, deren Arbeitsbedingungen
einzelvertraglich besonders vereinbart
sind,
sind folgende Schlüssel zu verwenden:
EF12 = 4
1)
, EF13 = 900 und EF17 = 98,
54 = Arbeitnehmer in
Ausbildung
Hierzu zählen auch die öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnisse (ö-r AV
1)
) und Praktikan-
ten/ Praktikantinnen
mit
Ausbildungsvertrag, wenn das Praktikum verpflichtender Teil einer Ausbildung
ist.
Diesen Schlüssel erhalten alle Arbeitnehmer (EF12 = 4 oder 5) in Ausbildung (EF11 = 2).
EF13 ist dann je nach Art der Ausbildung mit „199, 299, 399 oder 499“ zu verschlüsseln (siehe Anlage zu
EF13); EF17 erhält den Schlüssel „99“.
57 =
Studentische Hilfskräfte
(z. B. gemäß TV für studentische Beschäftigte – TV Stud III), soweit sie nicht
geringfügig beschäftigt sind.
Zur Verschlüsselung siehe Anlage zu EF11 (Schlüssel „3“ befristete Arbeitsverhältnisse).Studentische
Hilfskräfte, die geringfügig (allein)beschäftigt sind, sind wie bisher unter EF10 = 6 nachzuweisen. EF43
bleibt dann „leer“.
58 = Studierende
in einem dualen Studiengang mit Ausbildungs- und/oder Studienvertrag, z. B. nach TVSöD,
TVdS-L, Richtlinien für duale Studiengänge und Masterstudiengänge; dazu gehören ausbildungsinte-
grierte bzw. praxisintegrierte duale Studiengänge sowie ein duales oder ein aufbauendes Masterstudium
(der Abschluss eines Ausbildungs- und/oder Studienvertrages mit einem Arbeitgeber des öffentlichen
Dienstes ist erforderlich).
_____
1)
Für nicht verbeamtete Rechts- und Lehramtsreferendare/-referendarinnen in einem ö-r AV sind auch die Schlüssel zu
EF18 (Familienzuschlag) und EF19 (Kinderanteil im Familienzuschlag) zu signieren; bitte in Anlage zu EF18 die
Fußnote
1)
beachten.

Stand: 24.03.2020
Anlage zu EF47 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 47 = Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit
Hinweis: Nur auszufüllen, wenn EF10 = 1 - 3, 7, 9; sonst „leer“.
Hier ist vierstellig
die tarifvertragliche,
durch Arbeitszeit-Verordnung oder
nach individueller Vereinbarung
festgelegte regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit (für Vollzeitbeschäftigte in der Regel zwischen
38,50
und
42,00
Stunden, für Teilzeitkräfte anteilig) der Beschäftigten ohne Kommastelle zu verschlüsseln.
Anteilige Minuten sind vorher in Dezimalstellen umzurechnen und auf zwei Nachkommastellen zu runden.
Hinweis:
Bei
Lehrkräften
ist die Anzahl an Wochenlehrstunden auf die normale regelmäßige Wochenarbeitszeit anzuhe-
ben (siehe hierzu auch die Hinweise zu EF10 und EF21U1).
Gelegentliche und einmalige Abweichungen wie z. B. Urlaub, Krankheit, geleistete Überstunden oder Kurzarbeit
sind
nicht
zu berücksichtigen.
-
Vollzeitbeschäftigte
(EF10 = 1)
haben in der Regel eine Wochenarbeitszeit zwischen 38,50 und 42,00 Stunden (in EF47 ist dann z. B. 3850
anzugeben).
-
Teilzeitbeschäftigte ohne Altersteilzeit
(EF10 = 2, 3)
haben in der Regel eine vertraglich festgelegte anteilige Wochenarbeitszeit (prozentualer Verhältnisanteil an
der regelmäßigen Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten).
Beispiel:
Die Arbeitszeit eines Teilzeitbeschäftigten mit
19,25
Wochenstunden ist in EF47 mit 1925 anzugeben.
Bei Teilzeitberufsausbildung (nach § 7a BBiG) darf die Kürzung der täglichen oder wöchentlichen Arbeitszeit
nicht mehr als 50 Prozent der regelmäßigen Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten betragen (in EF10 ist dann
eine „2“ zu signieren), weitere Hinweise siehe Anlage zu EF21U1.
-
Altersteilzeitbeschäftigte im Blockmodell während der Arbeitsphase
(EF10 = 7)
sind mit der vollen regelmäßigen Arbeitszeit anzugeben [im Gegensatz zum Arbeitszeit-Faktor (EF21U1), wo
der gesamten Zeitraum der Altersteilzeit sowohl in der Arbeits- als auch in der Freistellungsphase abgebildet
werden soll; in der Regel ist der Arbeitszeit-Faktor
halbiert;
in einigen Ländern kann es bei Beamten auf-
grund landesgesetzlicher Regelungen auch Arbeitszeit-Faktoren von über 50 % geben (siehe Hinweise zur
abweichenden Altersteilzeitregelungen in der Anlage zu EF21U1)].
Beispiele:
Die Arbeitszeit eines Altersteilzeitbeschäftigten im Blockmodell in der Arbeitsphase
- aus früherer Vollzeitbeschäftigung mit z. B.
40,00
Wochenstunden ist in EF47 mit 4000 zu verschlüsseln
(Arbeitszeit-Faktor in EF21U1 beträgt 50 % und ist mit 050 anzugeben);
- aus früherer z. B. dreiviertel Teilzeitbeschäftigung mit
30,00
Wochenstunden ist in EF47 mit 3000 zu ver-
schlüsseln (Arbeitszeit-Faktor in EF21U1 beträgt 37,5 % und ist aufgerundet mit 038 anzugeben; der An-
teil von
30,00
bei einer normalen Arbeitszeit von
40,00
Stunden ergibt 75 %, halbiert 37,50 %, aufgerundet
038).
- 2 -

- 2 -
noch: Anlage zu EF47 der Datensatzbeschreibung PS010-2021
Signierschlüsselverzeichnis für EF 47 = Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit
-
Für Altersteilzeitbeschäftigte im Blockmodell in der Freistellungsphase
(EF10 = 8)
bleibt das Merkmal in EF47 = „leer“, da keine aktuelle Wochenarbeitszeit mehr vorliegt, während der Arbeits-
zeit-Faktor (in EF21U1) weiterhin anzugeben ist.
-
Für Altersteilzeitbeschäftigte im Teilzeitmodell
(EF10 = 9)
ist nur die anteilige regelmäßige Arbeitszeit anzugeben.
Beispiele:
Bei einer Altersteilzeitbeschäftigung aus früherer
- Vollzeitbeschäftigung mit z. B.
40,00
Wochenstunden ist die frühere Vollzeitarbeitszeit im Teilzeitmodell auf
20,00
Stunden zu halbieren und in EF47 mit 2000 zu verschlüsseln (Arbeitszeit-Faktor beträgt 50 % und
ist in EF21U1 mit 050 anzugeben);
- Teilzeitbeschäftigung mit z. B.
32,00
Wochenstunden (entspricht 80 % Teilzeitbeschäftigung aus
40,00
Stunden) ist die frühere Teilzeitarbeitszeit im Teilzeitmodell auf
16,00
Wochenstunden zu halbieren und in
EF47 mit 1600 zu verschlüsseln (Arbeitszeit-Faktor in EF21U1 beträgt 40 % und ist in EF21U1 mit 040 an-
zugeben).