KONSEQUENT GEGEN CORONA – MUTIG FÜR INVESTITIONEN
Gedanken von Martin Dulig zum Umgang mit den Folgen der Pandemie
Da ist die Frisörin aus dem Erzgebirge, mit der ich telefonierte. Sie war
am Ende. Tief traurig und hoffnungslos. Sie hatte schon die Rücklagen
aufgebraucht und wusste nicht mehr, wie es für sie und ihre
Mitarbeiterinnen weitergehen soll.
Oder am Sonnabend früh beim Bäcker, da sprach ich mit einem
Instrumentenbauer – natürlich über Corona. Er kommt so halbwegs um
die Runden. Er erzählte aber von seinen Kunden. Sie alle wollen endlich
wieder auftreten. Das eint sie. Der Unterschied ist nur, dass auf der
einen Seite angestellte Künstlerinnen und Künstler, wie
Orchestermusiker, sozial abgesicherter sind. Die freien
Kulturschaffenden aber nicht.
Da ist der befreundete Clubbesitzer aus der Dresdner Neustadt, dem
langsam aber sicher die Luft ausgeht. Er hat immer kreative Auswege
gefunden und auch Hilfen des Staates bekommen. Er, der sich immer
gegen die Corona-Leugner gestellt hat und für Verständnis unserer
Entscheidungen geworben hat, ist jetzt sehr schmallippig.
Oder mein Nachbar. Er arbeitet in der Veranstaltungsbranche und ist seit
Monaten ohne Beschäftigung. Was sage ich ihm, wie es in diesem Jahr
für ihn weitergehen kann?
Ich könnte die Aufzählung der vielen Gespräche, Briefe, Anrufe, Mails
oder Nachrichten in den Sozialen Medien fortsetzen. Die vielen
Schicksale, die vielen Ängste, die großen Sorgen. Und auch die vielen

Anfeindungen. Alle haben die Nase gestrichen voll. Wir alle wollen
unsere Freiheit und soziales Leben wieder haben – unser Leben.
Wir alle haben gehofft und glauben wollen, dass das Virus uns nicht so
lange in Atem hält. Das wir auch in einer zweiten Welle so glimpflich
davonkommen, wie im vergangenen Frühjahr. Doch die harte Realität
hat uns alle eingeholt. Wohl jeder kennt inzwischen jemandem, der an
dem heimtückischen Virus schwer erkrankt oder gar verstorben ist. Die
Zahlen der vielen Corona-Toten im Freistaat sprechen eine eindeutige
Sprache, die sich auch mit Querdenken oder Anzweifeln nicht umdeuten
lassen: Corona ist eine Gefahr für unser Leben.
Ich bin kein Freund martialischer Worte aber hier will ich bewusst sagen:
Wir werden gerade angegriffen. Wir alle. Angegriffen von einem Virus
und seinen gefährlichen Mutationen.
Diese Regierung kämpft nicht gegen die eigene Bevölkerung, sondern
gegen das Virus und seine schlimmen Folgen. Ja, es ist einfach sich
hinzustellen und mit dem Finger auf die Verantwortungsträger in der
Politik zu zeigen. Aber wir sind alle Verbündete im Kampf gegen das
Corona-Virus.
In solch schwierigen Situationen braucht es Menschen, die
Verantwortung übernehmen. Die den Überblick bewahren. Abwägen und
die entscheiden. Das nennt man Politik. Wir in der sächsischen
Staatsregierung genauso wie die Abgeordneten in den Parlamenten, der
Bund, die Landräte genauso wie die Bürgermeisterinnen und
Bürgermeister. Uns alle eint ein Ziel: Endlich aus der Geiselhaft von
Corona heraus zu kommen.

Wir halten als Regierung zusammen, denn wir stehen gemeinsam zu
den Entscheidungen. Ich bin froh, mit Petra Köpping als unsere Sozial-
und Gesundheitsministerin in Sachsen eine starke Frau in der
Verantwortung zu wissen. Sie trägt wohl die größte Last auf ihren
Schultern. Ein Mann wäre wahrscheinlich schon zusammengebrochen.
Es ist vor allem ihre besondere Art, die bei allen Abwägungen, die sie
und wir treffen müssen, immer den Menschen und sein Schicksal in den
Mittelpunkt stellt.
Ich bin froh, dass mit unserer Kollegin Katja Maier, eine große
Verfechterin der Grund- und Freiheitsrechte, die Entscheidungen in den
Corona-Schutzverordnungen in die richtige Balance bringt.
Ich unterstütze unseren Kultusminister Christian Piwarz, den richtigen
Weg im Interesse unserer Kinder zu gehen, Kitas und Schulen
verantwortungsvoll wieder an den Start zu bringen.
Ich könnte diese Aufzählung mit all meinen Kolleginnen und Kollegen in
der Regierung fortsetzen. Alle Entscheidungen sind unsere
gemeinsamen.
Meine Wertschätzung und Unterstützung gilt natürlich auch Michael
Kretschmer, der als Ministerpräsident rastlos und hochengagiert, den
Kampf gegen Covid angenommen hat. Er ist in ganz Sachsen virtuell
und analog unterwegs, um Dinge aufzunehmen und unsere Politik zu
erklären. Er verhandelt unsere Interessen in Berlin mit dem Bund und
den anderen Bundesländern. Das ist eine besondere Herausforderung,
weil Sachsen im Spätherbst die mit Abstand höchsten Infektionswerte
hatte.

Deshalb konnten wir bis vor kurzem den Abholservice click&collect auch
nicht erlauben. Denn Begegnungen – egal wie gut der Verkauf selbst
auch organisiert ist – etwa auf Parkplätzen, in Bussen und Bahnen,
ermöglichen es Covid19 sich zu verbreiten. Die rasch sinkenden Zahlen
haben uns Recht gegeben, inzwischen liegen wir bei den Neuinfektionen
bundesweit im Mittelfeld.
Es gibt keinen Gegensatz – Wirtschaft oder Gesundheitsschutz.
Verfrühte Lockerungen oder gar ein oft gefordertes komplettes Aufheben
der Maßnahmen, würden der Wirtschaft sogar mehr schaden als helfen:
Weite Teile der Belegschaften liefen Gefahr zur erkranken,
Produktionsausfälle und Werksschließungen wären die Folge. Unser
Gesundheitssystem käme, wie im Dezember, an seine Grenzen.
Letztlich wären die Auswirkungen auf unser Land unweit größer. Ein
Blick nach Großbritannien zeigt, was passiert, wenn man zu spät
eingreift.
Dies war auch ein Grund, warum der Bund, der Freistaat Bayern und wir
uns entschieden haben, die Grenze zu unseren tschechischen Freunden
am 14. Februar zu schließen. Die Inzidenzzahlen in einigen
Grenzregionen liegen bei über 1.000. Die Gefahr, dass die
Mutationswelle so noch schneller zu uns überschwappt, mussten wir
ernst nehmen. Deswegen gaben und geben wir Unternehmen die
Möglichkeit, ihre ausländischen Arbeitskräfte mit finanzieller staatlicher
Unterstützung im Freistaat unterzubringen.
Die Forderung – gleich ob aus der Wirtschaft, von Lehrern, Gastronomen
oder Kreativen – nach einer langfristigen Strategie ist verständlich. Doch
es liegt bei keinem von uns ein fertiger Plan in der Schublade auch wenn

wir über viele Szenarien diskutieren. Das Corona-Virus folgt keinem
Termin-Kalender! Unser Ansatz richtet sich nach dem aktuellen Verlauf
der Pandemie. Und der lässt sich schwer vorhersagen.
Wir müssen uns darauf einrichten, dass die Inzidenzwerte nicht weiter so
nach unten gehen, dass wir bald unter den geforderten Wert von 35
kommen. Durch die Mutation ist es sogar wahrscheinlich, dass die
Zahlen wieder steigen werden. Das ist die bittere Realität.
Wir müssen verhindern, dass uns die anrollende dritte Infektionswelle so
heftig oder heftiger erwischt, wie die zweite. Dafür müssen wir die Zahl
der Neuinfektionen so stark senken, so dass die Kontakt-Nachverfolgung
zu 100 Prozent wieder möglich ist.
Es muss unser gemeinsames Ziel bleiben, die Ansteckungsgefahr
massiv zu reduzieren und das heißt auch weiterhin, unsere Kontakte auf
ein Minimum zu beschränken. Der Virus wird nun mal von Mensch zu
Mensch übertragen.
Und trotzdem brauchen wir eine Hoffnungsstrategie. Der Lockdown kann
nicht ewig dauern. Unsere Hoffnung heißt impfen, impfen, impfen.
Dadurch erreichen wir eine Immunisierung, die uns Freiheit zurückgeben
kann. Ich bin aber auch der festen Überzeugung, dass wir in einigen
Wochen auch mit anderen kostengünstigen und flexiblen
Testmöglichkeiten Unternehmen, Kulturschaffenden und Dienstleistern
wieder das Arbeiten ermöglichen.
Corona ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Alle sind in dieser
Krise gefragt: Daher erwarte ich auch von unseren Kammern und
Wirtschaftsverbänden in Sachsen mehr Engagement, um die Pandemie
zurückzudrängen.

Regelmäßig informieren mich Angestellte, dass ihr Betrieb, ihre Filiale
oder ihr Büro kein Homeoffice erlaubt, obwohl es möglich wäre. Oder
dass Schreibtische noch immer zu eng stehen, es keine Maskenpflicht
auf Arbeit gibt oder der Chef generell den Corona-Schutz für überflüssig
hält. Auf viel zu vielen Baustellen sehe ich tag täglich Bauarbeiter ohne
Maske eng zusammenstehen, noch immer fahren Handwerker
zusammen zu dritt oder zu viert ohne Mundschutz in kleinen
Lieferwagen. Und so weiter.
Weil all dies eben noch immer nicht selbstverständlich ist, musste der
Staat entsprechende Vorgaben machen. Um es aber auch klar zu sagen:
Die meisten Unternehmen halten sich an den Gesundheitsschutz und
achten sehr auf die Hygienemaßnahmen in ihren Unternehmen. Aber es
reichen eben einige wenige, die sich nicht an die Spielregeln halten, um
das Erreichte wieder zu gefährden.
Ich wünsche mir, dass die Kammern und Verbände ihre Aufgaben und
Verantwortung ernst nehmen. Dass sie Vorbild sind und ihre
Unternehmen beraten. Natürlich ist es leicht, die eigene Verantwortung
zu ignorieren, mit dem Finger auf andere zu zeigen und Forderungen
aufzustellen. Doch das wird die Infektionen im Arbeitsleben nicht
zurückdrängen. Mit dieser Art des Handelns bekommen wir die
Pandemie nie in den Griff.
Der seit Wochen immer gleiche Ruf, die Politik handle nicht und man sei
nie einbezogen worden, stimmt einfach nicht. In keinem anderen
Bundesland werden Kammern und Verbände so eng in die
Entscheidungen eingebunden, wie in Sachsen. Jede Verordnung
bekommen sie vorgelegt, um beratend Stellung zu nehmen. Seit

Monaten gibt es wöchentlich allein mit dem Wirtschaftsministerium
Gesprächsrunden. Wir haben gemeinsam mit den Arbeitgebern und den
Gewerkschaften ein eigenes Dialogformat initiiert, um monatliche die
Corona-Politik zu diskutieren und die Maßnahmen zu kontrollieren. Hinzu
kommen Gesprächsformate des Ministerpräsidenten, unzählige Briefe
und Mails. Über zu wenig Gesprächsangebote, kann sich keiner
beschweren. Nur muss man eben auch zu seiner Verantwortung stehen.
Ich verstehe jeden Gastronomen, Hotelier, Friseur und
Geschäftsinhaber, der die schleppende Auszahlung der November- und
Dezemberhilfe bis vor wenigen Wochen und den späten Start der
Überbrückungshilfe III scharf kritisiert. Das ihnen zugesagte Bundes-
Geld muss endlich fließen, es wird dringend benötigt.
Wir haben den Bundwirtschaftsminister intern und auch öffentliche stets
zur Eile gemahnt. Inzwischen sind zumindest die allermeisten Anträge
aus November- und Dezemberhilfe bewilligt und auch ausgezahlt. Leider
werden viele Erfolgsmeldungen, wo die Hilfen wirken, von wirklich
dramatischen Schicksalen medial überschattet.
Seit dem 10. Februar können auch die Anträge auf Überbrückungshilfe
III gestellt werden – also für Hilfen, die jene Unternehmen erhalten,
welche von der Novemberhilfe oder Dezemberhilfe nicht profitieren
konnten. Die ersten Abschläge fließen seit 15. Februar. Ich erwarte aber
nun auch vom Bundeswirtschaftsminister, dass die vollen Summen
schnellstmöglich ausgezahlt werden.
Gerade hier in Sachsen haben unsere kleinen und mittelgroßen
Unternehmen nicht die finanziellen Polster, um noch länger allein die
Kosten tragen zu können.

Aber bitte, lassen Sie uns all das mal ins Verhältnis setzen:
Die Unternehmen in den von der Pandemie und dem Lockdown
betroffenen Branchen sind in einer nie gekannten Notlage. Diese hat
jedoch nicht der Staat zu verantworten, sondern das Corona-Virus. Um
dieses zu bekämpfen, waren und sind wir gezwungen Maßnahmen zu
ergreifen. Aber der Staat unterstützt seine Unternehmen auch in nie
gekanntem Ausmaß!
Wir haben das größte Hilfspaket in der deutschen Geschichte geschnürt.
Wir haben in Sachsen erstmals einen Nachtragshaushalt verabschieden
müssen – haben über 6 Milliarden Euro an Schulden aufgenommen,
damit die Pandemiekosten zu stemmen sind und die schädlichen
wirtschaftlichen Auswirkungen eingedämmt werden.
Mit diesem Geld haben wir etwa unser zinsloses Sofort-
Darlehensprogramm bezahlt. Damit haben wir deutlich mehr Geld in die
Wirtschaft gegeben, als die Bundesländer, die ein reines
Zuschussprogramm aufgelegt hatten.
Inzwischen haben uns viele Kritiker aus dem Frühjahr 2020 Recht geben
müssen: Unser Ansatz mit „Sachsen hilft sofort“ und seinen Hilfs-
Darlehen war nicht nur nachhaltiger, er hat den Firmen langfristig auch
mehr geholfen, als einmalige Zuschüsse.
Auch ein Blick über die deutsche Grenze hilft. Der Lockdown in anderen
EU-Ländern war viel härter. Manche EU-Staaten haben zeitweise sogar
ihre Industrieproduktion herunterfahren müssen. Das konnten wir in
Deutschland bislang verhindern.

Ich denke bereits an eine Zeit nach Corona. Ein Zurück zu unserem
bekannten Alltag wird es nicht geben. Dafür ist zu viel passiert. Doch in
der jetzigen Krise liegt auch eine Chance. Die Chance, unser Land
nachhaltig zu modernisieren und fit zu machen. Denn die zwanziger
Jahre entscheiden über den Entwicklungsweg unserer Gesellschaft. Wir
müssen jetzt Vorsorge dafür treffen, dass wir mit echten Impulsen aus
der Krise starten können.
Die finanziellen Spielräume im aktuellen Haushalt sind aufgrund der
Corona-Pandemie leider arg begrenzt. Aus so einer Krise kommen wir
aber nicht mit Kürzungen heraus! Was wir jetzt brauchen, sind massive
Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Deshalb plädieren wir als
SPD in der Regierung auch für ein Konjunkturprogramm „Sachsenfonds
2050“. Denn wir brauchen mehr Busse und Bahnen und vor allem eine
bessere Anbindung des ländlichen Raums mit dem Nahverkehr.
Wir müssen unseren ÖPNV zeitnah auf klimafreundliche Antriebe
umstellen.
Wir müssen die Digitalisierung voranbringen, egal ob Schulen,
Verwaltung, Unternehmen oder Privathaushalte.
Wir müssen unsere Industrie modernisieren – etwa die Stahlindustrie mit
Innovationen aus der Wasserstofftechnologie verknüpfen.
Wir müssen dafür sorgen, dass Sachsen weiter das Vorzeigeland der
eMobilität in Deutschland bleibt.
Wir müssen weiter in die Produktion von Batteriezellen investieren, um
nicht von Asien abhängig zu werden.
Wir wollen den Mikroelektronikstandort Sachsen stärken. Und, und, und!
Mit diesen Investitionen können wir wertschöpfungsstarke Industrien mit
gut bezahlten Arbeitsplätzen dauerhaft hier verankern.

Ja, dies wird Geld kosten. Viel Geld. Milliarden. Aber dies ist klug
angelegtes Geld. Dafür lohnt es sich auch, als Freistaat Kredite
aufzunehmen, die langfristig zurückgezahlt werden können. Jetzt ist
nicht die Zeit, an dem Dogma der „schwarzen Null“ festzuhalten. Gerade
nicht in einer Zeit der Negativzinsen. Noch nie war Sparen auf lange
Sicht so teuer wie derzeit!
Ich plädiere für einen ideologiefreien Umgang mit den Staatsfinanzen.
Um es ganz klar zu sagen und allen Zweiflern gleich zu antworten: Es
geht mir nicht um ein Leben auf Pump. Nicht um die Finanzierung der
konsumtiven – also der laufenden – Ausgaben!
Es geht um Zukunftsinvestitionen, die sich langfristig auszahlen werden.
Zum Wohl unserer und der nachfolgenden Generationen.
Ohne dieses Geld, werden wir Programme, welche der Bundes oder die
EU ganz sicher zur Stärkung der Wirtschaft nach Corona auflegen
werden, als Freistaat Sachsen nicht gegenfinanzieren können. Reiche
Länder wie Bayern oder Baden-Württemberg, die es sich leisten können
diese Programme abzurufen, würden von den Vorteilen allein profitieren.
So verlieren wir wieder den Anschluss und der Osten wird weiter hinter
dem Westen zurückfallen.
Corona hat uns bisher viele Entbehrungen gekostet. Und es wäre nicht
ehrlich, wenn ich Ihnen sagen würde, dass wir bereits auf der
Zielgeraden sind.
Aber ich verspreche Ihnen, dass wir als Staatsregierung, alles uns nur
mögliche tun werden, um Sie, die Menschen in unserem Freistaat, die
Unternehmerinnen und Unternehmer, die Verbände, Vereine – einfach
jeden, der unser Land aus – und liebeswert macht – soweit es nur geht
zu unterstützen.

Ob wir je wieder eine Zeit gänzlich ohne Corona erleben werden, dass
weiß ich nicht. Da kennen sich Mediziner und Virologen besser aus. Ich
denke, wir werden – wenn jeder die Möglichkeit hatte, die Impfungen und
damit einen Schutz zu erhalten – eine neue Normalität erleben. Ein
Leben mit Corona.
Ich bin mir sicher, wenn wir alle weiter solidarisch zusammenstehen und
– so schwer es jedem einzelnen auch fallen mag – weiter die Regeln
einhalten, wir auch diese Krise gemeinsam meistern werden.
Bleiben Sie gesund und zuversichtlich!