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Landesentwicklungsbericht 2010

Landesentwicklungsbericht 2010

Titelfotos:
Autobahn A38, Anschlussstelle Leipzig Süd, Planungsregion Leipzig-Westsachsen (Foto: SMI)
Bergbaufolgelandschaft Bärwalder See, Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (Foto: SMI)
Ländlicher Raum um Lichtenberg/Erzgeb., Planungsregion Chemnitz (Foto: SMI)
Innenstadt von Pirna, Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge (Foto: Veit Schagow)
2

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Vorwort
Der letzte Landesentwicklungsbericht stammt aus dem Jahr 2006.
Seitdem sind fast 5 Jahre vergangen. Ein vergleichsweise kurzer
Zeitraum, in dem allerdings viel passiert ist.
Der Freistaat Sachsen kann auf eine erfolgreiche Entwicklung zu-
rückblicken: Mit der Verwaltungs- und Funktionalreform hat die
Staatsregierung große Anstrengungen zur Modernisierung der
öffentlichen Verwaltung in Sachsen unternommen. Das Ergebnis ist
eine leistungsfähigere und bürgernähere Verwaltung im Freistaat.
Bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise hat sich die sächsische
Wirtschaft als robust erwiesen. Der Mittelstand ist weiterhin die
tragende Säule. Im Umweltbereich konnten im Freistaat u. a. deut-
liche Verbesserungen im Hochwasserschutz erreicht werden. Als
Reaktion auf die Klimaveränderungen setzt Sachsen verstärkt auf
erneuerbare Energien. Das partnerschaftliche Zusammenwirken von Stadt und Land bildet eine wich-
tige Grundlage für die Sicherung der Daseinsvorsorge in allen Teilräumen des Freistaates.
Sachsen verfügt trotz zurückgehender Einwohnerzahlen dank einer stabilen Wirtschafts- und Fi-
nanzpolitik über günstige Voraussetzungen für die weitere Entwicklung. Auch bietet die zentrale
Lage Sachsens inmitten der EU für die Zukunft große Chancen.
Nach dem Sächsischen Landesplanungsgesetz (§ 17 Abs. 1 SächsLPlG) ist die Staatsregierung ver-
pflichtet, dem Landtag einmal in jeder Legislaturperiode auf der Grundlage der laufenden Raum-
beobachtung über den Stand der Landesentwicklung, über die Verwirklichung der Raumordnungs-
pläne und über die Entwicklungstendenzen zu berichten.
Mit dem vorliegenden Landesentwicklungsbericht 2010 kommt die Staatsregierung dem nach. Alle
Ressorts haben sich dankenswerterweise aktiv an der Erstellung beteiligt. Der Berichtszeitraum um-
fasst im Wesentlichen die Jahre 2006 bis 2009 und schließt damit nahtlos an den letzten Landes-
entwicklungsbericht an.
Der vorliegende Bericht beinhaltet auch eine Evaluierung der Grundsätze und Ziele aus dem Landes-
entwicklungsplan 2003 und bildet so eine wichtige Grundlage für dessen Fortschreibung.
Der Landesentwicklungsbericht soll aber neben der Information des Landtages zugleich als eine
unentbehrliche Informationsquelle für Entscheidungsträger aus allen Bereichen des gesellschaftli-
chen Lebens dienen. Er informiert die Öffentlichkeit über die Entwicklung ausgewählter Strukturen
im Freistaat Sachsen und die Einflussnahme der Raumordnung und Landesplanung auf diese Ent-
wicklung und erfüllt damit eine wichtige Aufgabe.
Markus Ulbig
Staatsminister des Innern
3

Redaktioneller Hinweis:
Der Berichtszeitraum umfasst – in Abhängigkeit von der Datenlage – im Wesentlichen die Jahre
2006 bis 2009. Abweichungen ergeben sich insbesondere dann, wenn keine jährlichen Statistikrei-
hen verfügbar sind oder wesentliche Informationen durch Ereignisse zwischen Berichtszeitraum und
Redaktionsschluss bereits überholt sind.
Das Kapitel 3.4 beinhaltet den Bericht der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Reduzierung der
Flächeninanspruchnahme an das sächsische Kabinett. In Erfüllung des Kabinettsauftrages vom
28.04.2010 ist dieser Bericht einmal jährlich, beginnend ab 2011, vorzulegen. Auf Grund der zeitli-
chen und inhaltlichen Parallelen mit dem Landesentwicklungsbericht wurde dieser Bericht hier als
eigenständiges Kapitel integriert.
4

Inhaltsverzeichnis
Vorwort
3
1
Rahmenbedingungen für die Landesentwicklung
9
1.1 Demografischer Wandel
9
1.2
Europäische Integration, Raumordnung und Raumentwicklung in Europa
11
1.3 Finanzielle Ressourcen
13
1.4 Klima und Energie
16
1.5
Auswirkungen der Kreisgebiets- und Funktionalreform
19
2.
Raumordnung, Landes- und Regionalplanung
22
2.1
Stand der Landes- und Regionalplanung
22
2.1.1 Rechtliche Grundlagen
22
2.1.2 Landesplanung
23
2.1.3 Regionalplanung
24
2.1.4 Braunkohlenplanung
29
2.2
Verfahren der Raumordnung
31
3 Raumstrukturelle Entwicklungen
33
3.1 Raumstruktur
33
3.1.1
Allgemeine raumstrukturelle Entwicklung
33
3.1.2
Zentrale Orte und Mittelbereiche
35
3.1.3
Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen
38
3.1.4 Entwicklung der Siedlungsstruktur
39
3.1.5 Raumkategorien
41
3.1.6
Überregionale Verbindungsachsen und Einbindung in transeuropäische Netze
42
3.2 Bevölkerungsstruktur
45
3.2.1
Bevölkerungsstand und räumliche Verteilung
45
3.2.2 Bevölkerungsentwicklung
46
3.2.2.1 Natürliche Bevölkerungsentwicklung
48
3.2.2.2 Räumliche Bevölkerungsentwicklung
49
3.2.3 Bevölkerungsstruktur
51
3.2.3.1
Altersstruktur und Sexualproportion
51
3.2.3.2 Ausländische Bevölkerung
53
3.2.3.3
Haushalte und Familien
54
3.2.3.4 Sorbische Bevölkerung
55
3.2.4 Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit
56
3.2.5
Pendlerverhalten der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten
60
3.3 Wirtschaftsentwicklung
63
3.3.1 Wirtschaftsstruktur
63
3.3.2 Wirtschaftswachstum
64
3.4 Flächeninanspruchnahme
67
3.4.1
Datenlage, Flächennutzung und -inanspruchnahme im Freistaat Sachsen
67
3.4.2
Aktivitäten zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme
71
3.4.3
Umsetzung der Maßnahmen zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme
73
3.5
Raumwirksame öffentliche Fördermittel
77
3.6 Regionalentwicklung
79
3.6.1 Europäische Metropolregion Mitteldeutschland
79
3.6.2 Interkommunale Kooperation
81
5

3.6.3
Europäische territoriale Zusammenarbeit
82
3.7
Räume mit besonderem landesplanerischem Handlungsbedarf
89
3.7.1
Grenznahe Gebiete
89
3.7.2 Bergbaufolgelandschaften
89
4 Raumbedeutsame Fachplanungen
91
4.1
Schutz, Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft
91
4.1.1
Landschaftsschutz- und Landschaftsentwicklung, Schutzgebiete und Landschaftsbild
91
4.1.1.1
Landschaftsschutz und Landschaftsentwicklung
91
4.1.1.2 Schutzgebiete
92
4.1.1.2.1 Naturschutzgebiete
92
4.1.1.2.2 Landschaftsschutzgebiete
92
4.1.1.2.3 Großschutzgebiete
93
4.1.2
Arten- und Biotopschutz, Biotopverbund
95
4.1.2.1 Natura 2000
96
4.1.2.2 Biotopverbund
99
4.1.2.3 Landschaftspflege
100
4.1.3
Wasser, Gewässer- und Hochwasserschutz
102
4.1.3.1 Wasser und Gewässerschutz
102
4.1.3.2 Hochwasserschutz
105
4.1.4 Bodenschutz und Altlasten
109
4.1.5
Luftreinhaltung und Klimaschutz
111
4.2 Siedlungsentwicklung
114
4.2.1 Stadtentwicklung
114
4.2.2
Dorfentwicklung, Ländliche Entwicklung
117
4.3.
Gewerbliche Wirtschaft und Handel
121
4.3.1
Verarbeitendes Gewerbe, Bauhauptgewerbe, Dienstleistungen, Mittelstand und
Handwerk 121
4.3.1.1
Betriebe, Umsatz und Beschäftigungsentwicklung im Verarbeitenden Gewerbe
121
4.3.1.2
Investitionen im Bergbau und Verarbeitenden Gewerbe
123
4.3.1.3
Branchenstruktur im verarbeitenden Gewerbe
123
4.3.1.4 Ernährungswirtschaft und Vermarktung
125
4.3.1.5 Bauhauptgewerbe
126
4.3.1.6 Dienstleistungen
127
4.3.1.7
Mittelstand und Handwerk
129
4.3.1.8 Technologietransfer
130
4.3.2 Einzelhandel
131
4.3.3
Rohstoffsicherung und Rohstoffabbau
135
4.3.3.1 Rohstoffsicherung
135
4.3.3.2 Rohstoffabbau
135
4.3.4 Tourismus
138
4.3.5
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft
143
4.3.5.1
Landwirtschaft und Fischereiwirtschaft, Garten- und Weinbau
143
4.3.5.2 Wald und Forstwirtschaft
147
4.4 Technische Infrastruktur
151
4.4.1 Verkehr
151
4.4.1.1 Schienenverkehr
151
4.4.1.2 Straßenverkehr
152
4.4.1.3 Öffentlicher Personennahverkehr
154
4.4.1.4 Binnenhäfen, Güterverkehrsanlagen
156
4.4.1.5 Luftverkehr
157
6

4.4.1.6 Fahrradverkehr
158
4.4.2
Energieversorgung und erneuerbare Energien
160
4.4.2.1 Energieversorgung
160
4.4.2.2 Erneuerbare Energien
163
4.4.3 Telekommunikation
166
4.4.4 Öffentliche Wasserversorgung
168
4.4.5 Abwasserentsorgung
169
4.4.6
Abfall und Lärmschutz
170
4.4.6.1 Abfall
170
4.4.6.2 Lärmschutz
172
4.5 Soziale Infrastruktur
173
4.5.1
Gesundheits- und Sozialwesen
173
4.5.1.1
Jugend, Frauen und Familie, Soziale Dienste
173
4.5.1.2 Kindertageseinrichtungen
175
4.5.1.3 Altenhilfe
177
4.5.1.4 Behindertenhilfe
180
4.5.1.5
Niedergelassene Ärzte, Apotheken, öffentliches Gesundheitswesen
181
4.5.1.6 Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen
183
4.5.1.7 Rettungsdienst
185
4.5.2 Bildungswesen
187
4.5.2.1 Schulen
187
4.5.2.1.1 Allgemein bildende Schulen
187
4.5.2.1.2 Berufsbildende Schulen
191
4.5.2.2 Hochschulen
192
4.5.2.3 Berufsakademie
196
4.5.3
Wissenschaft u. Forschung
198
4.5.4
Kultur und Sport
200
4.5.4.1 Kulturräume, Kultureinrichtungen
200
4.5.4.2
Breiten- und Leistungssport, Sportstätten
203
4.5.5
Öffentliche Verwaltung, Sicherheit und Ordnung
206
4.5.5.1 E-Government
206
4.5.5.2 Gerichtsbarkeit
208
4.5.5.3
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
209
5.
Schlussfolgerungen für die künftige Landesplanung
212
5.1
Wesentliche Erfordernisse für die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes
212
5.2
Eckpunkte der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes
217
Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen
219
Verzeichnis der Karten
222
Verzeichnis der Tabellen
223
Verzeichnis der Abbildungen
225
Anlage Raumwirksame öffentliche Fördermittel 2006 bis 2009 (Land/Bund/EU)
7

8

1
Rahmenbedingungen für die Landesentwicklung
„Der Gesamtraum des Freistaates Sachsen und seine Teilräume sind im Sinne der Leitvorstellung
einer nachhaltigen Raumentwicklung … durch zusammenfassende überörtliche und fachübergrei-
fende Raumordnungspläne einschließlich ihrer Verwirklichung … zu entwickeln, zu ordnen und zu
sichern.“ (§ 1 SächsLPlG) Für den Freistaat Sachsen gilt derzeit der seit dem 01.01.2004 verbindliche
Landesentwicklungsplan 2003 als Rechtsverordnung. Seit dem Aufstellungsverfahren für diesen Plan
haben sich insbesondere die folgenden Rahmenbedingungen verändert:
demografischer Wandel (räumlich differenzierter Bevölkerungsrückgang, veränderte Altersstruk-
turen)
fortschreitende europäische Integration sowie Globalisierung der Ökonomie und damit verbunde-
ner internationaler Standortwettbewerb
Verminderung finanzieller Ressourcen (insbesondere Auslaufen der Landesmittel aus dem Soli-
darpakt und den Bundesergänzungszuweisungen bis 2019 sowie der EU-Mittel der Struktur-
fondsperiode 2007 bis 2013, stetige Reduzierung einwohnerbezogener Transfers im horizontalen
Finanzausgleich infolge des Bevölkerungsrückgangs)
absehbare Folgen des fortschreitenden Klimawandels und Notwendigkeit einer Erhöhung des
Anteils regenerativer Energien
Auswirkungen der Kreisgebiets- und Funktionalreform (veränderte Gebietsstrukturen und Aufga-
benwahrnehmung durch die Landkreise und Kreisfreien Städte)
Auf diese Rahmenbedingungen soll im Folgenden näher eingegangen werden.
1.1 Demografischer Wandel
Die zu erwartenden Auswirkungen des demografischen Wandels haben in Sachsen ein breites
öffentliches Bewusstsein erreicht und fordern Politik und Verwaltung zur Gestaltung dieser gesell-
schaftlichen Herausforderung, zu einer intensiven Auseinandersetzung mit den betroffenen Themen-
feldern und zum Beschreiten neuer Strategiewege. Im Freistaat Sachsen lebten zu Beginn des Jahres
1990 rund 4,9 Mio. Menschen, Ende 2009 hatte Sachsen noch 4,17 Mio. Einwohner. Innerhalb von
knapp zwei Jahrzehnten ist die Bevölkerungszahl also um über 730.000 Einwohner gesunken. Die
inzwischen vorliegende 5. Regionalisierte Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes bes-
tätigt die Beibehaltung dieses Trends für die Zukunft. Danach werden im Jahr 2025 noch zwischen
3,6 und 3,8 Mio. Einwohner im Freistaat leben.
Der Bevölkerungsrückgang seit 1990 ist mehrheitlich auf das Geburtendefizit zurückzuführen. Diese
Entwicklung wird sich tendenziell verstärkt fortsetzen. Etwaige Wanderungsgewinne werden auch in
Zukunft nicht annähernd ausreichen, um das Geburtendefizit auszugleichen. 1990 betrug das Durch-
schnittsalter in Sachsen 39,4 Jahre. 2025 wird dieser Wert bei etwa 49,3 bis 50,1 Jahre liegen.
Aus der 5. Regionalisierten Bevölkerungsprognose ist ebenfalls ersichtlich, dass die Veränderungen in
den einzelnen Regionen des Landes sehr unterschiedlich sein werden. Während es in den beiden
Oberzentren Dresden und Leipzig und dem unmittelbaren Verflechtungsbereich zu einem – wenn
auch geringen – Bevölkerungswachstum kommen wird, werden ansonsten räumlich differenziert
Bevölkerungsverluste erwartet. Da gleichzeitig auch die finanziellen Einnahmen der öffentlichen
Hand rückläufig sein werden, entsteht – praktisch zeitgleich mit dem Auslaufen des Solidarpaktes II
im Jahre 2019 – ein erheblicher Anpassungsdruck für die öffentlichen Haushalte im Freistaat Sach-
sen.
9

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Abb. 1: Bevölkerungsprognose bis 2025 nach Altersgruppen (Grafik: Statistisches Landesamt)
Aufgrund dieser absehbaren Änderungen der Rahmenbedingungen wurden im Freistaat Sachsen
bereits zahlreiche Initiativen zur Gestaltung der potenziellen Auswirkungen des demografischen
Wandels gestartet. Nach Abschluss der Arbeit der Enquetekommission des Sächsischen Landtages,
der Expertenkommission der Staatsregierung und der Modellvorhaben des Sächsischen Staatsminis-
teriums des Innern wurden die gewonnenen Ergebnisse und Empfehlungen von den Ressorts ausge-
wertet und in erste Maßnahmen umgesetzt. Beispielhaft genannt werden kann:
Der Freistaat Sachsen und das Land Hessen haben eine intensivere Zusammenarbeit, insbeson-
dere in der Familien-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik, vereinbart. Dazu wurde im Februar 2007
durch die beiden Ministerpräsidenten ein gemeinsames Papier zum Umgang mit dem demografi-
schen Wandel vorgestellt. Ziel ist es, politisches Handeln insbesondere in diesen drei Bereichen
stärker an die Bedürfnisse einer alternden und schrumpfenden Bevölkerung anzupassen und die-
ser Entwicklung zugleich aktiv zu begegnen. Als Modellprojekt starteten die Kommunen Batten-
berg in Hessen und Erlbach/Vogtland in Sachsen eine »Demografie-Partnerschaft«. Die Kommu-
nen haben ein gemeinsames Bürgergutachten erarbeitet und Strategien zur Verbesserung der
Lebensqualität im ländlichen Raum sowie ein Konzept zur Siedlungsflächenentwicklung erstellt.
Im Juni 2007 erließ die Sächsische Staatskanzlei die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen
für die Bewältigung des demografischen Wandels (FRL „Demografie“). Ziel ist, die Gemeinden zu
einer verstärkten kommunalen Zusammenarbeit bei Fragen der demografischen Entwicklung zu
ermutigen und sie beim frühzeitigen Aufbau zukunftsfähiger sowie finanziell nachhaltiger Struk-
turen zu unterstützen. Die Nachfrage nach der Förderrichtlinie und die in den Anträgen skizzier-
ten vielen guten Ideen zeigen, dass sich die lokale Ebene bereits intensiv und kreativ mit den Fol-
gen der Bevölkerungsentwicklung auseinandersetzt. Unter
www.demografie.sachsen.de
werden
besondere Projekte regelmäßig vorgestellt.
Im April 2010 hat die Staatsregierung das ressortübergreifende Handlungskonzept Demografie
beschlossen. Es ist ein Arbeitspaket für die Staatsregierung, um auf die Auswirkungen des demo-
grafischen Wandels zu reagieren und gleichzeitig den Fokus stärker auf die Chancen des Verän-
derungsprozesses zu lenken. Eine aktive und vorausschauende Auseinandersetzung mit den Kon-
sequenzen des demografischen Wandels ist angesichts der zu erwartenden Entwicklungstrends
zwingend erforderlich. Das Handlungskonzept ist ebenfalls unter
www.demografie.sachsen.de
(Rubrik „Sachsen handelt“) eingestellt.
10

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1.2 Europäische Integration, Raumordnung und Raumentwicklung
in Europa
Mit der Erweiterung der Europäischen Union um zwölf, vor allem östliche Mitgliedstaaten im Mai
2004 bzw. Januar 2007 verlor der Freistaat Sachsen seine frühere Randlage an der EU-Außengrenze
und liegt nun „in der Mitte Europas“. Damit hat die Europäische Struktur- und Kohäsionspolitik für
Sachsen eine neue Dimension erlangt. Die Stärkung der traditionellen Funktion als Tor zu Mittel-,
Ost- und Südosteuropa ist eine wichtige Grundlage, um den Freistaat Sachsen als attraktiven
Lebens-, Kultur- und Wirtschaftsraum in einem zusammenwachsenden Europa modern und zu-
kunftsfähig zu entwickeln, wie dies im Leitbild der Landesentwicklung im Landesentwicklungsplan
2003 verankert ist.
Neben der Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts auch mit den
neuen osteuropäischen Mitgliedstaaten steht die Europäische Union vor neuen Herausforderungen
durch die fortschreitende Globalisierung, die Wirtschafts- und Finanzkrise, den demografischen
Wandel, den Klimawandel sowie das Erfordernis der Sicherung der zukünftigen Energieversorgung,
die nur gemeinsam bewältigt werden können. Dies bedeutet auch für Sachsen, dass die Zusammen-
arbeit über Länder- und Staatsgrenzen hinweg ohne Alternative ist.
Karte 1: Sachsen in der Europäischen Union 2009
11

Im Laufe des Berichtszeitraumes wurden mehrere Dokumente zur europäischen Raumordnung und
Raumentwicklung erarbeitet, die auch für die Landesplanung von Bedeutung sind.
Von der Ministerkonferenz für Raumordnung wurde im Februar 2007 die „Straßburger Erklärung“
beschlossen, die den Zusammenhalt als Zukunftsaufgabe bei der Ausgestaltung einer gemeinsamen
Raumentwicklungspolitik in Europa zum Inhalt hat.
Im Mai 2007 wurde in Leipzig bei einem informellen Treffen der für Raumordnung zuständigen
Minister der Mitgliedstaaten die Territoriale Agenda der EU verabschiedet. Sie gibt Empfehlungen für
die Nutzung der vielfältigen Potenziale der Regionen und Städte durch eine integrierte Raument-
wicklung und neue Formen der politischen Zusammenarbeit für ein nachhaltiges Wirtschaftswachs-
tum. Dabei wird insbesondere die räumliche Dimension hervorgehoben. Folgende sechs thematische
Prioritäten werden genannt:
polyzentrische Entwicklung und Innovationen durch Vernetzung von Stadtregionen und Städten
neue Formen der Partnerschaft und der politischen Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land
Bildung wettbewerbsfähiger und innovativer regionaler Cluster in Europa
Stärkung und Ausbau transeuropäischer Netze
Förderung eines transeuropäischen Risikomanagements, insbesondere hinsichtlich der Auswir-
kungen des Klimawandels
verantwortungsvolle Nutzung ökologischer Ressourcen und kultureller Werte als Chance für die
Entwicklung
Mit der Territorialen Agenda wird das Europäische Raumentwicklungskonzept (EUREK) aus dem Jahr
1999 nicht ersetzt, sondern konkretisiert und an neue Entwicklungen angepasst. Gleichzeitig mit der
Territorialen Agenda der EU wurde die Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt verab-
schiedet, mit der integrierte Stadtentwicklungsansätze sowie besondere Handlungsbereiche für be-
nachteiligte Stadtgebiete in den Mittelpunkt gestellt werden sollen.
In Umsetzung der Territorialen Agenda wurde im Jahr 2008 im Rahmen einer internationalen Konfe-
renz auf der „euregia, Messe und Kongress zur Standort- und Regionalentwicklung in Europa“, die
Charta „Wirtschaft und Raum“ verabschiedet, die eine verstärkte Einbindung von Wirtschaft und
Unternehmen in die Raumentwicklung beinhaltet. Ebenso sollen städtische und räumliche Entwick-
lungspolitiken miteinander stärker verknüpft werden.
Auch das von der EU-Kommission 2008 vorgelegte „Grünbuch zum territorialen Zusammenhalt“ ist
als Umsetzung der Territorialen Agenda zu verstehen und soll einen Dialog bezüglich der zukünftigen
europäischen territorialen Kohäsionspolitik einleiten. Dabei wird die Vielfalt und Individualität euro-
päischer Regionen und Städte als eine besondere Stärke gesehen. Diese soll als zentraler Mehrwert
und als Potenzial zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und der Attraktivität der EU besser ge-
nutzt werden. Darüber hinaus wurden der wirtschaftliche Zusammenhalt, integrierte Handlungsan-
sätze und die Zusammenarbeit verschiedener Fachpolitiken und Akteure unterschiedlicher Ebenen
hervorgehoben.
In den letzten Jahren wurde die „EU-Strategie 2020“ erarbeitet, die inzwischen von der EU- Kom-
mission vorgelegt wurde. Anliegen der „EU-Strategie 2020“ ist es, nicht nur die Wirtschafts- und
Finanzkrise zu überwinden, mit der ein drastischer Rückgang der Wirtschaftstätigkeit und in einzel-
nen EU-Mitgliedstaaten eine erhöhte Arbeitslosenquote einhergingen, sondern darüber hinaus durch
wissensbasiertes Wachstum, die Befähigung zur aktiven Teilhabe an integrativen Gesellschaften
sowie durch die Schaffung einer wettbewerbsfähigen, vernetzten ökologischen Wirtschaft in der
Europäischen Union eine höhere Wertschöpfung zu erreichen.
12

1.3 Finanzielle Ressourcen
Im Haushaltsjahr 2009 hat der Freistaat Sachsen insgesamt ca. 16,8 Mrd. Euro verausgabt. Im Ver-
gleich zu den westdeutschen Flächenländern lagen die Pro-Kopf-Ausgaben des Freistaates damit um
rund 19 % höher. Dies war erforderlich, um insbesondere den nach wie vor bestehenden Rückstand
bei der öffentlichen Infrastruktur im Vergleich zu den westdeutschen Ländern weiter aufzuholen. Die
einwohnerbezogenen Mehrausgaben werden in den nächsten Jahren zunehmend geringer ausfallen.
Das Volumen des sächsischen Haushalts wird in Folge des demografischen Wandels und sinkender
Einnahmen aus dem Solidarpakt II sowie aus EU-Mitteln deutlich zurückgehen.
Steigende Steuereinnahmen spiegelten bis Mitte 2008 die guten konjunkturellen Rahmenbedingun-
gen wider. Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise brachen im Jahr 2009 die Steuern und steuerin-
duzierten Einnahmen deutlich ein. Die sächsische Steuerdeckungsquote ging dadurch auf 53,5 %
zurück, in den westdeutschen Flächenländern lag sie im Durchschnitt bei ca. 69,4 %. Im Jahr 2006
betrug die Steuerdeckungsquote (ohne Hochwasser) in Sachsen ca. 51,9 %. Unter anderem deshalb
ist die Finanzsituation des Freistaates Sachsen nach wie vor stark von Zuweisungen aus dem Länder-
finanzausgleich sowie von Zuweisungen des Bundes und der Europäischen Union abhängig.
Ausgaben des Freistaates Sachsen für die Jahre 2006 bis 2009
14,2
17,5
15,0
10,7
25,4
24,0
23,5
20,1
36,4
38,3
40,9
44,0
14,0
12,7
13,2
13,0
7,3
4,9
4,7
5,9
2,7
2,6
2,7
6,3
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
80%
90%
100%
Ist 2006*
Ist 2007*
Ist 2008
Ist 2009**
Landesmittel
(Institutionelle
Förderung)
Landesmittel
(disponibler Bereich)
Mischfinanzierungs-
programme
Gesetzliche
Leistungen einschl.
Sonder- und
Zusatzversorgung
Personalausgaben
ohne Sonder- und
Zusatzversorgung
Rest (Zinsen, Sächl.
Verw.-ausg., Sach-
invest., Sonst. Verpfl.,
Bes. Fin.-ausg. o.
FAG)
16.153,6 Mio. €
16.571,8 Mio. €
16.993,4 Mio. €
16.771,5 Mio. €
Leistungen für Sonder- und Zusatzversorgungssysteme der ehem. DDR sind in HGR 6 veranschlagt, da sie haushaltssystematisch als Erstattungen an den Bund auszuweisen
sind.; * ohne Ausgaben für die Beseitigung der Hochwasserschäden vom August 2002; ** bereinigt um Ausgliederung der Hochschulen (Umstellung im Haushaltsvollzug auf
Zuschüsse auf Grundlage von § 11 Abs. 14 Haushaltsgesetz 2009/2010) und Umsetzungen aufgrund der Koalitionsvereinbarung. - Eigene Berechnungen des SMF.
Abb. 2: Ausgaben aus dem öffentlichen Haushalt des Freistaates Sachsen 2006 bis 2009 (Quelle: eigene Berech-
nungen des SMF)
Die Gesamtausgaben stiegen von ca. 16,2 Mrd. Euro im Jahr 2006 auf ca. 16,8 Mrd. Euro im Jahr
2009. In der Abbildung 2 ist die Entwicklung der Ausgaben des Freistaates für die Jahre 2006 bis
2009 dargestellt. Dabei sind bis 2007 die Ausgaben für die Beseitigung der Hochwasserschäden im
August 2002 nicht berücksichtigt. 2009 wurden nahezu zwei Drittel der gesamten Ausgaben für
Personal (20,1 %) und gesetzliche Leistungen (44,0 %) verwendet. Im Jahr 2006 entfielen auf diese
Bereiche noch 25,4 % (Personal) bzw. 36,4 % (gesetzliche Leistungen) der Gesamtausgaben, wobei
durch die Ausgliederung der Hochschulen (Umstellung im Haushaltsvollzug auf Zuschüsse auf
13

Grundlage von § 11 Abs. 14 Haushaltsgesetz 2009/2010, ab 2009 Ausweis unter Landesmit-
tel/Institutionelle Förderung in Abbildung 2) ein Vergleich mit den Personalausgaben der Vorjahre
nur bedingt möglich ist.
Mit dem Inkrafttreten des Haushaltsgesetzes zum Doppelhaushalt 2009/2010 wurde der Schul-
denstand des Jahres 2008 als Obergrenze der zukünftigen Verschuldung des Freistaates festge-
schrieben. Die Belastung zukünftiger Haushalte wird durch die demografische Entwicklung noch
verschärft. Daher soll in den kommenden Jahren der Schuldenstand in einem dem Bevölkerungsrück-
gang entsprechenden Umfang reduziert werden und die Pro-Kopf-Verschuldung somit dauerhaft
begrenzt werden. Für die kommenden Jahre ist hierzu eine Tilgung in Höhe von durchschnittlich ca.
75 Mio. Euro jährlich geplant. Der Schuldenstand des Freistaates belief sich zum Ende des Jahres
2009 auf 11,9 Mrd. Euro, dies entspricht 2.849 Euro je Einwohner. Die Pro-Kopf-Verschuldung der
neuen Länder ohne Sachsen betrug zum 31.12.2009 im Durchschnitt 7.145 Euro. Damit weist der
Freistaat im Vergleich mit den anderen neuen Ländern den mit Abstand geringsten Schuldenstand je
Einwohner aus.
Im Jahr 2009 standen für Investitionen 3,4 Mrd. Euro zur Verfügung. Ein über die Jahre hoher Anteil
an Investitionsausgaben ist charakteristisch für den sächsischen Haushalt und unterstreicht die Kon-
zentration des Freistaates auf den weiteren Aufbau. 2009 erreichte die Investitionsquote 20,7 %. Sie
lag damit deutlich höher als in den westdeutschen Flächenländern (Durchschnitt: 12,9 %) sowie in
den anderen ostdeutschen Ländern (Durchschnitt ostdeutsche Länder ohne Sachsen: 16,4 %).
Die von der Sächsischen Staatsregierung beschlossene mittelfristige Finanzplanung für die Jahre
2010 bis 2014 zielt für den infrastrukturellen Ausbau des Freistaates weiterhin auf ein hohes Niveau
der Investitionsausgaben ab. Im Interesse der Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit werden
trotz des rückläufigen Haushaltsvolumens gleichzeitig die Zukunftslasten weiter reduziert. Dies stellt
insbesondere mit Blick auf die nächsten Jahre eine große Herausforderung dar. Für den Freistaat
Sachsen ist bereits heute mit spürbar rückläufigen Einnahmen und einem in Folge dessen deutlich
geringeren Haushaltsvolumen zu rechnen. Wesentliche Ursache hierfür sind demografisch bedingte
Einnahmeverluste sowie erheblich sinkende Transferzahlungen vom Bund und der EU.
Da die Finanzausstattung nach dem Länderfinanzausgleich maßgeblich an die Einwohnerzahl an-
knüpft, werden dem Freistaat allein in Folge des prognostizierten Bevölkerungsrückgangs im Jahr
2020 Einnahmen in Höhe von ca. 800 Mio. Euro fehlen.
Zudem erhält Sachsen jährlich um ca. 200 Mio. Euro geringere Sonderbedarfsbundesergänzungszu-
weisungen zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten (SoBEZ), 2019 werden diese letztmals gezahlt
(vgl. Abbildung 3).
14

Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen 2005 bis 2019
-2.500
-2.000
-1.500
-1.000
-500
in Mio.Euro
0
Rückgang ggü. 2004
-6
-19
-46
-86
-272
-472
-659
-859 -1.046 -1.246 -1.432 -1.632 -1.819 -2.019 -2.206
Rückgang ggü. Vorjahr
-6
-13
-27
-40
-187
-200
-187
-200
-187
-200
-187
-200
-187
-200
-187
SOBEZ Sachsen
-6
-19
-46
-86
-272
-472
-659
-859 -1.046 -1.246 -1.432 -1.632 -1.819 -2.019 -2.206
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Abb. 3: Entwicklung der Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten
an den Freistaat Sachsen 2005 bis 2019 in Mio. Euro (Quelle: SMF)
Als weiterer Bestandteil der Transfers an die neuen Länder werden auch die überproportionalen Leis-
tungen aus dem Korb 2 des Solidarpaktes II bis zum Ende des Jahrzehnts zurückgehen. Mit Beginn
der neuen EU-Förderperiode wird sich Sachsen ab dem Jahr 2014 voraussichtlich auf geringere Zu-
weisungen aus den Fonds der EU einrichten müssen.
15

1.4 Klima und Energie
Europäische und bundesweite Rahmenbedingungen
Im Februar 2005 ist das Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen
über Klimaänderungen in Kraft getreten. Das Protokoll legt erstmals völkerrechtlich verbindliche
Zielwerte für den Ausstoß von Treibhausgasen in den
Industrieländern
fest. Damit kam in Europa ein
sehr dynamischer Prozess in Gang, für den die Selbstverpflichtungen sowohl der EU als auch der
Bundesrepublik Deutschland einen ehrgeizigen Rahmen zum Ausbau der erneuerbaren Energien
setzten. Dieser ist nun durch die Länder klimapolitisch umzusetzen.
Mit dem im Dezember 2007 von der Bundesregierung beschlossenen „Integrierten Energie- und
Klimaprogramm“ legte Deutschland das bisher weltweit ambitionierteste Programm zum Klima-
schutz vor. Es umfasst 29 Maßnahmen zugunsten von mehr Energieeffizienz und mehr erneuerbaren
Energien. Mit dem Programm wurden die europäischen Richtungsentscheidungen vom Frühjahr
2007 bezüglich Klimaschutz, Ausbau der erneuerbaren Energien und Energieeffizienz in ein nationa-
les Maßnahmenpaket umgesetzt.
Auf der Ebene der Europäischen Union wurde mit der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nut-
zung von Energie aus erneuerbaren Quellen der von den
Mitgliedstaaten
jeweils bis zum Jahr 2020
zu erreichende Anteil von erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch verbindlich festgelegt.
Ziel der Richtlinie ist, bis 2020 in der gesamten EU einen Anteil von erneuerbaren Energien am Ge-
samtenergieverbrauch von mindestens 20 % zu erreichen. Die diesbezügliche Vorgabe für Deutsch-
land liegt bei 18 %.
Die Dynamik des Prozesses spiegelt auch das Gesetz über den Vorrang erneuerbarer Energien (EEG)
wider. Mit der Novellierung 2008 wurde die Zielvorgabe für den Anteil erneuerbarer Energien an der
Stromversorgung in Deutschland bis 2020 auf mindestens 30 % angehoben.
Mit der Richtlinie 2009/28/EG ist eine Berichtspflicht verbunden, die für Deutschland durch den
Nationalen Aktionsplan für erneuerbare Energie vom August 2010 erfüllt wird. Darin verpflichtet
sich Deutschland, bis 2020 den Bruttoendenergiebedarf zu durchschnittlich 20 % aus erneuerbaren
Energien zu decken. Des Weiteren soll der Anteil der erneuerbaren Energien im Bereich Wärme
15,5 %, am Strom nun bereits 38,6 % und am Verkehr 13,2 % betragen.
Ausbau erneuerbarer Energien und Verbesserung der Energieeffizienz in Sachsen
Sachsen ist wie alle Länder im Rahmen des integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundes-
regierung durch die neuen Gesetze und Verordnungen an der Emissionsminderung der Treibhausgase
in Deutschland beteiligt.
Zur Umsetzung der internationalen Vorgaben und zur Erfüllung der Klimaschutzziele Deutschlands
hat Sachsen, wie auch die anderen ostdeutschen Länder, allein schon durch die Umstrukturierung
und Modernisierung der sächsischen Wirtschaft (vor allem der Energie- und Braunkohlewirtschaft)
nach der Wiedervereinigung einen wichtigen Beitrag erbracht. Neben dieser relativ guten Ausgangs-
position leistete Sachsen weitere Beiträge mit der Umsetzung des Sächsischen Klimaschutzpro-
gramms (2001), des Energieprogramms Sachsen (2004) sowie des Aktionsplans „Klima und Energie“
(2008).
16

Auf der Grundlage des Aktionsplans Klima und Energie verabschiedete die Sächsische Staatsregie-
rung im März 2009 neue quantitative Ziele für die Klima- und Energiepolitik des Freistaates Sach-
sen. Zielstellungen dabei sind:
Reduzierung der jährlichen energiebedingten CO
2
-Emissionen im Nicht-Emissionshandelssektor
bis zum Jahr 2020 um mindestens 6,5 Mio. Tonnen gegenüber 2006
Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch bis 2020 auf mindestens
24 %
Senkung des fossilen Heizenergiebedarfes bis 2020 um 20 %
Erhöhung des Anteils der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) an der Stromerzeugung von 20 % im
Jahr 2006 auf 30 % im Jahr 2020
Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs im motorisierten Individualverkehr (MIV) um 20 %
Die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien (insbesondere der Windenergie) ist ein Prozess, an
dem die Raumordnung direkt beteiligt ist.
Neben dem Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien ist es vorrangiges Ziel, die Energieeffizienz in
Erzeugung und Verbrauch weiter zu verbessern. Hier liegen die größten Energie- und CO
2
-
Einsparpotenziale. Dabei setzt die Staatsregierung auf die Kooperation mit allen relevanten Ent-
scheidungsträgern und Akteuren. Mit den Maßnahmen des Aktionsplans Klima und Energie bietet
die Staatsregierung attraktive Investitionsanreize in Form finanzieller Förderung, intensiviert und
erweitert ihre Informationstätigkeit, bietet Beratungsprogramme und trägt zur Qualitätssicherung
von Qualifizierungsmaßnahmen und Beratungsangeboten bei. Fast 300 Maßnahmen zum Klima-
schutz sollen dazu beitragen, in den Sektoren gewerbliche Wirtschaft, Gebäude und private Haus-
halte sowie Verkehr die eingesetzte Energie künftig effizienter zu nutzen.
Mit den Investitionen in die Verbesserung der Energieeffizienz – insbesondere von Gebäuden – leis-
tet Sachsen nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, sondern fördert auch die Entwick-
lung innovativer Technologien, verbessert die Wettbewerbssituation der sächsischen Unternehmen
auf den Exportmärkten und sichert damit Arbeitsplätze.
Anpassung an die Folgen des Klimawandels
Neben dem Klimaschutz – also der Reduzierung der Treibhausgasemissionen – hat sich die Anpas-
sung an die Folgen des Klimawandels zu einer neuen Herausforderung entwickelt. Schon heute muss
sich auch der Freistaat Sachsen auf unvermeidbare Auswirkungen des Klimawandels einstellen. Da
das Klimasystem träge ist und die heutigen Treibhausgasemissionen die atmosphärischen Bedingun-
gen noch Jahrzehnte beeinflussen werden, ist es trotz aller Anstrengungen zum Klimaschutz not-
wendig, Betroffenheiten zu ermitteln und Anpassungsstrategien zu entwickeln, um die Folgen des
Klimawandels beherrschbar zu halten. Dabei gilt: Je frühzeitiger die möglichen Auswirkungen abge-
schätzt und wirksame Anpassungsmaßnahmen entwickelt werden, desto geringer werden die dafür
aufzubringenden Kosten sowie die möglicherweise auftretenden Schäden sein.
Die Auswirkungen des Klimawandels sind in Sachsen bereits in vielfacher Weise erkennbar. Sie wer-
den verursacht durch die regional differenzierte Entwicklung des Klimas mit langfristigen Änderun-
gen von Temperatur und Niederschlag und die Entwicklung extremer Witterungsereignisse. Die ver-
schiedenen Ökosysteme als natürliche Lebensgrundlagen, aber auch die Gesellschaft und die Wirt-
schaft besitzen gegenüber dem Klimawandel sehr unterschiedliche Vulnerabilität (Verletzlichkeit)
und Anpassungsfähigkeit hinsichtlich neuer klimatischer Bedingungen oder hierdurch veränderter
Rahmenbedingungen. Eine detaillierte und räumlich differenzierte Betrachtung von Klimafolgen
17

muss damit sowohl regionalklimatische Besonderheiten als auch spezifische sektorale Betroffen-
heiten einbeziehen.
Direkte Folgen der aktuellen Klimaentwicklung zeigen sich zunächst bei den Schutzgütern Boden,
Wasser sowie Natur und Landschaft durch eine Beeinflussung ihrer Funktionen als Teil des Ökosys-
tems. In diesen Kontext ist auch der Mensch als unmittelbar Betroffener eingebunden. Daraus leiten
sich über vielfältige Zusammenhänge (z. B. Wasserhaushalt, Tourismus, Biodiversität, …) weitere
Folgen für gesellschaftliche Bereiche ab. Diese sind von besonderer Bedeutung, wenn die Bereiche
über hohe Flächenanteile verfügen oder hohe Vulnerabilität aufweisen, so z.B. die Land- und Forst-
wirtschaft, die Wasserwirtschaft sowie der Siedlungsraum mit seiner technischen und sozialen Infra-
struktur, Gebäuden und wirtschaftlichen Strukturen (Gewerbe, Industrie, Tourismus).
Nach den Ergebnissen regionaler Klimaprojektionen sind in Sachsen zukünftig eine Temperaturerhö-
hung, der Rückgang der Niederschläge, insbesondere im Sommerhalbjahr, sowie die Zunahme extre-
mer Wetterereignisse wie Starkregen, Hochwasser und Trockenperioden zu erwarten. Somit werden
vor allem der Wasserhaushalt und die Wasserwirtschaft, der Boden und die Biodiversität, aber auch
die Land- und Forstwirtschaft sowie städtische Siedlungsräume vom Klimawandel betroffen sein. Im
Rahmen des Aktionsplans Klima und Energie sollen diese Betroffenheiten frühzeitig erfasst und ana-
lysiert werden, um auf dieser Basis angemessen und kosteneffizient reagieren zu können.
Für die Landes- und Regionalplanung bedeutet dies, dass die räumlich relevanten Anpassungsstrate-
gien an den Klimawandel aktualisiert und fortentwickelt werden müssen.
18

1.5 Auswirkungen der Kreisgebiets- und Funktionalreform
Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates
Sachsen (SächsKrGebNG) und des Sächsischen Verwaltungsneuordnungs-gesetzes (SächsVwNG) am
22. und 23. Januar 2008 im Sächsischen Landtag wurde ein komplexes Reformwerk auf den Weg
gebracht, das für die Erhaltung der Zukunftsfähigkeit des Freistaates letztlich unabdingbar war. Mit
der Verwaltungsreform hat sich der Freistaat Sachsen auf bevorstehende Herausforderungen, wie
den fortschreitenden demografischen Wandel, sinkende Zuweisungen von Bund und EU sowie den
zunehmenden Standortwettbewerb, rechtzeitig eingestellt. Die Übertragung staatlicher Aufgaben
auf die Kommunen wird den Einfluss der kommunalen Ebene stärken und die Effizienz der Verwal-
tungen verbessern. Dies war unmittelbar mit der Schaffung größerer Landkreise verbunden.
Bei der Neubildung der Landkreise waren u.a. folgende Kriterien maßgeblich:
Einwohnermindestgröße (200.000 Einwohner im Jahre 2020 als Regelmindestgröße für Land-
kreise und Kreisfreie Städte)
Bürger- und Problemnähe
Flächengröße (max. 3.000 km²) und gemeindliche Struktur
Stabilisierung des Systems der Zentralen Orte und ihrer Funktionsbereiche
Zusammenfassung von Landkreisen mit unterschiedlicher Finanz- und Leistungskraft
Verkehrsanbindung, landschaftliche und topografische Situation, historische, landsmannschaft-
liche und religiöse Bindungen und Beziehungen
Oberste Prämisse war es, allen Regionen annähernd gleiche Entwicklungschancen einzuräumen.
Räumliche und inhaltliche Schwerpunkte waren u. a.:
Neugliederung im Leipziger Raum
Zuordnung des ehemaligen Landkreises Döbeln (Landesdirektionsbezirk Leipzig) zum neu gebilde-
ten Landkreis Mittelsachsen (Landesdirektionsbezirk Chemnitz)
künftiger Sitz der Landkreisverwaltungen
Diskussion um die Bildung von „Großkreisen“
Mit der Neubildung des Landkreises Nordsachsen aus den ehemaligen Landkreisen Delitzsch und
Torgau-Oschatz wird der landesplanerischen Vorgabe der Konzentration auf die ober- und mittel-
zentralen Leistungsträger Rechnung getragen. In der Nähe zum Oberzentrum Leipzig gelegen, bilden
die Mittelzentren in ihrer Vielfalt und räumlichen Verteilung im neuen Landkreis Nordsachsen ein
ausgewogenes Netz mittelzentraler Leistungsträger, das in Verknüpfung mit den Zentralen Orten der
unteren Stufe für die Landkreisentwicklung eine gute Basis bildet.
Mit der Bildung des neuen Landkreises Mittelsachsen (bestehend aus den ehemaligen Landkreisen
Döbeln, Freiberg und Mittweida) wurde das Ziel verfolgt, in dem von den Verflechtungsbereichen der
Oberzentren Chemnitz, Dresden und Leipzig beeinflussten, überwiegend ländlich geprägten Raum
unter Ausnutzung und Bündelung vorhandener Potenziale einen Leistungsträger auf der kreis-
kommunalen Ebene zu etablieren, der zur Stabilisierung und weiteren Ausprägung der Europäischen
Metropolregion „Mitteldeutschland“ aus der Fläche heraus beitragen kann.
Die gewählte konzeptionelle Herangehensweise bei der Klärung der Kreissitzfrage, wonach die Um-
setzung der landesentwicklungspolitischen Zielvorgaben des LEP 2003 und die Stärkung und Stabili-
sierung des Zentrale-Orte-Systems im Vordergrund standen, hielt in den Klageverfahren einer ver-
19

image
fassungsgerichtlichen Überprüfung stand. Problematisch waren insbesondere solche Fälle, in denen
mehrere Städte im künftigen Kreisgebiet eine gleich hohe zentralörtliche Einstufung aufwiesen. In
diesen Fällen wurde ergänzend auf weitere landesplanerische, wirtschaftliche aber auch historische
Auswahlkriterien zurückgegriffen.
Forderungen nach der Bildung deutlich größerer Einheiten („Großkreise“) in der Oberlausitz, aber
auch im Leipziger Raum, wurden nicht aufgegriffen. Bedenken, dass bei Verwaltungseinheiten einer
solchen Größenordnung die hinreichende Bürgernähe und flächendeckende Problemsicht der Ver-
waltung und der kreiskommunalen Entscheidungsträger für das gesamte Gebiet gefährdet sind,
konnten nicht ausgeräumt werden.
Im Ergebnis dieser zweiten Kreisgebietsreform für den Freistaat Sachsen wurde die Zahl der Land-
kreise von 22 auf zehn und die Zahl der Kreisfreien Städte von sieben auf drei reduziert.
Die Anzahl der Gemeinden hat sich im Berichtszeitraum um 30 verringert. Die Veränderungen durch
acht Gemeindezusammenschlüsse (darunter zwei Neubildungen, davon eine aus ehem. drei Gemein-
den) sowie 21 Eingemeindungen erfolgten ausschließlich auf freiwilliger Basis.
Karte 2: Kreisneugliederung ab 01.08.2008
Kernbestandteile der zeitgleich zur Kreisgebietsreform eingeleiteten Funktionalreform waren die
Kommunalisierung von Aufgaben und die Aufgabenbündelung.
Von der Kommunalisierung, d. h. der Übertragung von ehemals staatlichen Aufgaben auf die kom-
munale Ebene waren u. a. die ehemals Staatlichen Vermessungsämter, Teilaufgaben der Straßenbau-
20

ämter, der Ämter für ländliche Entwicklung, des Staatsbetriebes „Sachsenforst“, der Bildungsagen-
turen, aber auch der Umweltfachverwaltung und Denkmalpflege betroffen. Entsprechend dem
Grundsatz „Stelle folgt Aufgabe“ waren von der Kommunalisierung ca. 4.400 Stellen und von der
Bündelung und Konzentration weitere 3.700 Stellen betroffen. Von den betroffenen 94 Behörden
wurden zum 01.08.2008 35 Behörden aufgelöst, bis zum Abschluss der Maßnahmen werden weitere
sieben Behörden entfallen.
An die Stelle der ehemaligen drei Regierungspräsidien sind drei Landesdirektionen getreten.
Mit dem Ziel der Bündelung von Aufgaben wurden u. a. der Staatsbetrieb Geobasisinformation und
Vermessung und das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie neu geschaffen.
21

2
Raumordnung, Landes- und Regionalplanung
2.1 Stand der Landes- und Regionalplanung
2.1.1 Rechtliche Grundlagen
Mit Wirkung vom 6. Juli 2010 wurde das Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaa-
tes Sachsen (Landesplanungsgesetz - SächsLPlG) vom 14. Dezember 2001 (SächsGVBl. S. 716), zu-
letzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 102, 111), durch das
Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz -
SächsLPlG) vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174) abgelöst.
Anlass für die Neufassung des Landesplanungsgesetzes war die veränderte Rechtslage nach dem
vollständigen Inkrafttreten des Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Ände-
rung anderer Vorschriften (GeROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986) am 30.06.2009.
Der Bereich der Raumordnung war im Zuge der Föderalismusreform aus der Rahmengesetzgebung in
die konkurrierende Gesetzgebung mit Abweichungsbefugnis für die Länder überführt worden. Mit
der Neufassung des Raumordnungsgesetzes hatte der Bund von dieser Gesetzgebungskompetenz
Gebrauch gemacht, so dass insoweit die Bestimmungen des bestehenden Landesplanungsgesetzes
grundsätzlich außer Kraft getreten waren. Ausnahmen sind in der Überleitungsvorschrift des § 28
Abs. 3 ROG im Hinblick auf die Grundsätze der Raumordnung, die Raumordnung in den Ländern und
die Zielabweichung sowie die landesrechtlichen Gebührenregelungen vorgesehen, soweit die dies-
bezüglichen landesrechtlichen Regelungen das neu gefasste Raumordnungsgesetz ergänzen. Nur
solche landesrechtlichen Bestimmungen galten auch nach Inkrafttreten der Neufassung des Raum-
ordnungsgesetzes fort.
Gemäß Artikel 72 Abs. 3 Nr. 4 GG können die Länder im Bereich der Raumordnung von den Bundes-
regelungen abweichen. Somit können die Länder ihre zunächst außer Kraft getretenen, bewährten
Regelungen durch die Wahrnehmung ihrer Gesetzgebungskompetenz erhalten.
Vor diesem Hintergrund ergaben sich drei verschiedene Konstellationen, denen durch die Novellie-
rung des Landesplanungsgesetzes begegnet wurde:
1. Zunächst traten zahlreiche Regelungen des Landesplanungsgesetzes außer Kraft, die in der Neu-
fassung des Raumordnungsgesetzes in ausreichendem Umfang normiert sind, sodass ein Rege-
lungsbedürfnis auf Landesebene entfiel. Diese Regelungen wurden aus Gründen der Deregu-
lierung und der Rechtsklarheit aufgehoben.
2. Des Weiteren traten Regelungen außer Kraft, für die nach wie vor ein Regelungsbedürfnis be-
stand. Diese mussten durch die Novellierung des Landesplanungsgesetzes (wieder) in Kraft ge-
setzt werden.
3. Schließlich ordnet § 28 Abs. 3 ROG die Fortgeltung der o. g. das Raumordnungsgesetz ergänzen-
den Regelungen an. Bestehende landesgesetzliche Bestimmungen konnten also weiterhin ange-
wendet werden, wenn sie Ergänzungen im Sinne des § 28 Abs. 3 ROG waren. Insofern waren je-
doch Rechtsunsicherheiten zu der Frage, ob eine Ergänzung oder eine Abweichung vorliegt, vor-
programmiert. Aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit war es daher geboten, un-
terschiedliche Interpretationsmöglichkeiten zur neuen verfassungsrechtlichen Lage zu vermeiden
und eine eigene landesgesetzliche Initiative vorzunehmen.
22

Zudem konnten im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens im Einzelfall Regelungen an die Anforde-
rungen angepasst werden, die sich in der Anwendungspraxis des geltenden Landesplanungsgesetzes
herausgestellt hatten.
2.1.2 Landesplanung
Gemäß § 8 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) sind für den Freistaat Sachsen ein landesweiter
Raumordnungsplan sowie Raumordnungspläne für die Teilräume des Landes (Regionalpläne) aufzu-
stellen. Die Inhalte der Raumordnungspläne sowie die Verfahrensvorschriften für die Aufstellung der
Pläne sind im Raumordnungsgesetz sowie im Landesplanungsgesetz geregelt. Für die Aufstellung des
Landesentwicklungsplanes für den Gesamtraum des Freistaates Sachsen ist die oberste Raumord-
nungs- und Landesplanungsbehörde (Sächsisches Staatsministerium des Innern) zuständig.
Gegenwärtig gilt der am 1. Januar 2004 als Verordnung in Kraft getretene Landesentwicklungs-
plan 2003 (LEP 2003). Dieser hatte den seit 1994 verbindlichen LEP 1994 abgelöst.
Der Freistaat Sachsen hat sich für eine frühestmögliche Verknüpfung der Landschaftsplanung mit
der räumlichen Gesamtplanung entschieden (sog. Primärintegration). Der Landesentwicklungsplan
übernimmt damit zugleich die Funktion des Landschaftsprogramms. Durch die frühzeitige Integra-
tion wird gewährleistet, dass die raumordnerischen Festlegungen auf der Grundlage einer fundierten
Bewertung von Natur und Landschaft erfolgen und raumordnerisch relevante Inhalte der Land-
schaftsplanung durch Grundsätze und Ziele der Raumordnung gesichert werden können. Damit er-
halten sie das für ihre Umsetzung notwendige rechtsverbindliche Gerüst. Die nicht raumordnerisch
relevanten Inhalte der Landschaftsplanung sind dem LEP 2003 als Anlage beigefügt. Sie sind bei
Entscheidungen gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 Sächsisches Naturschutzgesetz (SächsNatSchG) zu berück-
sichtigen.
Der Landesentwicklungsplan koordiniert Nutzungsansprüche an den Raum in vertikaler (Zusammen-
spiel Land - Region - Gemeinde) als auch in horizontaler Richtung (Fachpolitiken). Mit seinen we-
sentlichen Instrumenten (Zentrale Orte, Achsen, Raumkategorien, Vorrang-, Vorbehalts- und Eig-
nungsgebiete) gibt er landesweit ein räumliches Orientierungsmuster für Standortentscheidungen
der Fachplanungsträger und für private Investoren sowie vor allem den Rahmen für die konkrete
Ausformung auf der Ebene der Regionalplanung vor.
Eine wesentliche Zielsetzung des LEP 2003 bestand darin, die regionale Ebene im Sinne des Subsi-
diaritätsgedankens als die sachgerechte Entscheidungsebene für räumliche Entwicklungen aufzu-
werten. Insofern erfolgten im LEP 2003 selbst, entgegen dem LEP 1994, bis auf wenige Ausnahmen
keine landesweiten zeichnerischen Festsetzungen über Raumnutzungen, sondern entsprechende
Handlungsaufträge an die Träger der Regionalplanung (siehe Kap. 2.1.3), damit die Regionen nach
einer landesweit einheitlichen Verfahrensweise letztendlich über die jeweiligen Raumnutzungen
selbst entscheiden können. Als Entscheidungsgrundlage für diese Festsetzungen stellen die sieben
Erläuterungskarten des LEP 2003 lediglich Gebietskulissen (z. B. für die Rohstoffsicherung) als
„Suchraum“ für die Träger der Regionalplanung dar. Im Vergleich zum LEP 1994 wurde beispielswei-
se auch dem Thema vorbeugender Hochwasserschutz als regionaler Aspekt ein besonderes Gewicht
eingeräumt. Das Kapitel „Regionalentwicklung“ wurde – auch mit Blick auf die damals bevorste-
hende EU-Erweiterung – neu aufgenommen.
Ein wesentliches Kernstück des LEP 2003, besonders vor dem Hintergrund des fortschreitenden
demografischen Wandels und zurückgehender öffentlicher Finanzen, war die Reform des Zentrale-
Orte-Konzeptes. Die Anzahl der im LEP 1994 ausgewiesenen Mittelzentren wurde auf ein tragfähiges
Maß verringert. Zudem wurden das bisher vierstufige System der Zentralen Orte auf drei Stufen
23

image
reduziert und für die Ausweisung von Grundzentren durch die Regionalplanung Kriterien festgelegt.
Mit der Möglichkeit der Festlegung von Versorgungs- und Siedlungskernen sollen Konzentrations-
prozesse überörtlicher Infrastruktur unterstützt werden.
Mit dem Vorliegen des LEP 2003 war die Grundlage für die Fortschreibung der Regionalpläne gege-
ben. Der Landesentwicklungsplan ist auf einen Zeitraum von ca. 10 Jahren ausgerichtet. Er ist bei
Bedarf durch Fortschreibung der weiteren Entwicklung anzupassen.
2.1.3 Regionalplanung
Im Freistaat Sachsen obliegt die Regionalplanung den kommunal verfassten Regionalen Planungs-
verbänden. Sie setzen sich jeweils aus den zugehörigen Landkreisen und Kreisfreien Städten zusam-
men. Seit dem 1. August 2008 (Inkrafttreten der Kreisgebiets- und Funktionalreform) existieren in
Sachsen nur noch vier Regionale Planungsverbände, da zu diesem Zeitpunkt die bisherigen Regiona-
len Planungsverbände Südwestsachsen und Chemnitz/Erzgebirge zum neuen Regionalen Planungs-
verband Südsachsen fusionierten. Gleichzeitig wurde das Gebiet des ehemaligen Kreises Döbeln (Pla-
nungsverband Westsachsen) dem neu gebildeten Verband Südsachsen, der sich Ende 2009 in „Pla-
nungsverband Region Chemnitz“ umbenannt hat, zugeordnet. Der Regionale Planungsverband
Westsachsen trägt seit Mitte 2010 den Namen „Leipzig-Westsachsen“.
Karte 3: Regionale Planungsverbände in Sachsen
Die Regionalen Planungsverbände sind nach § 4 Abs. 1 SächsLPlG verpflichtet, für ihre Planungs-
region einen Regionalplan aufzustellen. Die Regionalpläne sind aus dem Landesentwicklungsplan des
Freistaates Sachsen zu entwickeln. In den Regionalplänen werden die Grundsätze nach § 2 ROG
sowie die Ziele und Grundsätze des Landesentwicklungsplanes auf der Grundlage einer Bewertung
24

des Zustandes von Natur und Landschaft sowie der Raumentwicklung räumlich und sachlich ausge-
formt. Die Regionalpläne übernehmen zugleich auch die Funktion der Landschaftsrahmenpläne nach
§ 5 SächsNatSchG.
Basierend auf dem Landesentwicklungsplan 2003 wurde mittlerweile die zweite Generation der
Regionalpläne erstellt. Aus dem LEP 2003 ergaben sich dabei für die Fortschreibung der Regional-
pläne folgende Handlungsaufträge an die Regionalen Planungsverbände:
Leitbild dem Regionalplan voranstellen
Ausweisung der Grundzentren
Ausweisung von Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen
Ausweisung von Regionalen Achsen
grenzübergreifende Abstimmung von Planungen und Maßnahmen, Entwicklung gemeinsamer
grenzübergreifender Raumordnungspläne mit polnischen und tschechischen Regionen
Ausweisung von „Sanierungsbedürftigen Bereichen der Landschaft“ sowie „Bereichen der Land-
schaft mit besonderen Nutzungsanforderungen“
Festlegung von Gebieten, in denen unvermeidbare Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes oder
des Landschaftsbildes an anderer Stelle ausgeglichen oder ersetzt werden können
Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten (VRG/VBG) für Natur und Landschaft (Land-
schaftsbild/Landschaftserleben, Arten- und Biotopschutz); Kennzeichnung eines ökologischen
Verbundsystems auf Grundlage der ausgewiesenen VRG/VBG Natur und Landschaft (Arten- und
Biotopschutz)
Ausweisung von VRG/VBG für den vorbeugenden Hochwasserschutz und von Vorrang- und Vor-
behaltsstandorten für den technischen Hochwasserschutz
Ausweisung von Böden mit besonderer Funktionalität (auch als VRG/VBG Bodenschutz)
Ausweisung von Frisch- und Kaltluftentstehungsgebieten
Ausweisung von regionalen Grünzügen und Grünzäsuren
Ausweisung von VRG/VBG für die Rohstoffsicherung (Abbau von Bodenschätzen)
Ausweisung von VRG für Braunkohlenabbau
Darstellung von Tourismusgebieten und Ergänzung durch regional bedeutsame Gebiete sowie
Formulierung von Grundsätzen und Zielen
Ausweisung von Gebieten für die Erholungsnutzung an Gewässern
Mitwirkung bei Reit- und Radwegekonzeptionen in den Regionen
Ausweisung regional bedeutsamer Flächen für die landwirtschaftliche Produktion als VRG/VBG
Landwirtschaft
Ausweisung von VRG/VBG zur Erhöhung des Waldanteils
Ausweisung von VRG/VBG zum Schutz vorhandenen Waldes
Ausweisung von VRG/VBG Weinbau
Raumordnerische Sicherung der im Fachlichen Entwicklungsplan Verkehr und im LEP 2003 ent-
haltenen Trassen und Korridore
Sicherung der räumlichen Vorraussetzungen zur Nutzung der Braunkohle
Festlegungen zur räumlichen Nutzung erneuerbarer Energien, sofern konzeptionelle Grundlagen
vorliegen
Sicherung der räumlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Windenergie (VRG/VBG, Eig-
nungsgebiete)
25

Ausweisung von VRG/VBG für die Trinkwasserversorgung
Ausweisung von Siedlungsbeschränkungsbereichen für Verkehrsflughäfen und ausgewählte
Verkehrslandeplätze
Ausweisung von VRG für Verteidigung
Die Handlungsaufträge wurden, den spezifischen regionalen Gegebenheiten der jeweiligen Pla-
nungsregion entsprechend, umgesetzt.
Im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001
über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie) war
bei der Fortschreibung der Regionalpläne erstmals eine Umweltprüfung durchzuführen. Rechts-
grundlage hierfür war § 7 Abs. 5 bis 10 des Raumordnungsgesetzes vom 18.08.1998, zuletzt geän-
dert durch Art. 10 G v. 9.12.2006 (ROG) und § 2 Abs.1 und 3 Gesetz zur Raumordnung und Landes-
planung des Freistaates Sachsen (SächsLPlG). Da die Regionalpläne zugleich auch die Funktion der
Landschaftsrahmenpläne gemäß Sächsischem Naturschutzgesetz (SächsNatSchG) übernehmen,
dokumentieren die Umweltberichte gleichermaßen die Umweltprüfung der Landschaftsrahmenpläne.
Gemäß § 2 Abs. 3 SächsLPlG umfasst die Umweltprüfung „…auch die Prüfung der Verträglichkeit mit
den Erhaltungszielen eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung oder eines Europäischen
Vogelschutzgebietes nach § 22b Abs. 8 des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Land-
schaftspflege (SächsNatSchG)“
Derzeit sind folgende Regionalpläne und Teilfortschreibungen in Sachsen verbindlich:
Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen:
Regionalplan Westsachsen: in Kraft getreten am 25.07.2008
Planungsverband Region Chemnitz:
Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge: in Kraft getreten am 31.07.2008,
Teilfortschreibung Wind: in Kraft getreten am 20.10.2005,
Teilfortschreibung „Industrie und Gewerbe“: in Kraft getreten am 28.10.2004 sowie
Regionalplan Südwestsachsen: in Kraft getreten am 31.07.2008
Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge:
Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge: in Kraft getreten am 19.11.2009 (mit Ausnahme des
Teils Windenergienutzung),
Teilfortschreibung Wind: in Kraft getreten am 24.04.2003
Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien:
Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien: in Kraft getreten am 04.02.2010
In Fortschreibung befinden sich folgende (Teil-)Regionalpläne:
Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen:
Beschluss der Verbandsversammlung zur Teilfortschreibung B 87n vom 23.05.2008;
Beschluss der Verbandsversammlung zur Teilfortschreibung "Energieversorgung und erneuerbare
Energien" vom 18.12.2009
Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge:
Beschluss der Verbandsversammlung zur Fortschreibung der Ziele und Grundsätze zur Windener-
gienutzung am 09.12.2009
Planungsverband Region Chemnitz:
Beschlussfassung der Verbandsversammlung zur Neuaufstellung eines Regionalplanes für die
neue Planungsregion am 12.11.2008
26

Ausgewählte Aktivitäten der Regionalen Planungsverbände zur Regionalentwicklung
Im Berichtszeitraum 2006 bis 2009 beteiligten sich die Regionalen Planungsverbände aktiv an Maß-
nahmen der Regionalentwicklung gemäß LEP 2003, Kap. 3. Die nachfolgende, beispielhafte Auswahl
von Maßnahmen gliedert sich nach Schwerpunktthemen entsprechend den aktuellen Herausforde-
rungen in der Regionalentwicklung:
1. Demografischer Wandel, Daseinsvorsorge:
Oberlausitz-Niederschlesien:
Projekt „Zukunftschancen im ländlichen Raum“ der Modellregion Oberlausitz-
Niederschlesien (Aufbau eines strategischen Netzwerkes „Ländlicher Raum“ mit Akteu-
ren aus der Region, als Pendant zum in der Oberlausitz bereits bestehenden „Städte-
netzwerk“; Entwicklung von Anpassungsstrategien und Maßnahmen, mit denen den
Folgen des Demografischen Wandels gegengesteuert werden kann)
2. Klima und Energie:
Leipzig-Westsachsen:
Modellregion im MORO „Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel“ (Entwicklung
regionaler Klimaanpassungsstrategien auf Basis des raumordnerischen Instrumen-
tariums)
Mitarbeit am Forschungsvorhaben „Globale und Regionale räumliche Verteilung von
Biomassepotenzialen – Status Quo und Möglichkeiten der Präzisierung, Teilprojekt:
Regionale Biomassepotenziale in Deutschland“ , „Energie aus Biomasse – Aufgaben für
die Raumplanung?“, (Forschungsvorhaben zur Implementierung einer nachhaltigen
Biomassestrategie sowie zu Steuerungsmöglichkeiten und -grenzen beim Ausbau der
energetischen Biomassenutzung)
Praxispartner aus der Regionalplanung im Forschungsvorhaben „Nachhaltige Landnut-
zung im Spannungsfeld umweltpolitisch konfligierender Zielsetzungen am Beispiel der
Windenergiegewinnung“
Oberes Elbtal/Osterzgebirge:
Modellregion im MORO „Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel“ (Klimafit)
Oberlausitz-Niederschlesien:
Projekt Regionale Klimaanpassungsstrategie „Vulnerabilitätsstudie Oberlausitz-
Niederschlesien“ (Verletzbarkeit gegenüber den Folgewirkungen des Klimawandels und
Ableitung von Anpassungsmaßnahmen und -strategien)
3. Flächenmanagement
Leipzig-Westsachsen
Praxispartner im Verbundprojekt der Universitäten Leipzig und Halle-Wittenberg „Ziele
und übertragbare Handlungsstrategien für ein kooperatives regionales Flächenmana-
gement unter Schrumpfungstendenzen in der Kernregion Mitteldeutschland – KoReMi“
(sparsamer Umgang mit Siedlungsfläche und Kulturlandschaft, angemessene Ausstat-
tung mit technischen und verkehrlichen Infrastrukturen, effiziente Verteilung öffent-
licher Aufgaben; regionaler Ansatz zum nachhaltigen Flächenmanagement, zum Erhalt
der Lebensqualität und zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit von Regionen)
27

4. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Oberlausitz-Niederschlesien:
Koordinierung der regionalen Raumentwicklung in der Euroregion Neiße – KOREG
(Projekt mit dem Niederschlesischen Oberlausitzkreis und der Kommunalgemeinschaft
Euroregion Neiße e. V. für eine verbesserte Verständigung und Zusammenarbeit einschl.
Übersetzung ausgewählter deutscher, polnischer und tschechischer Dokumente der
Regionalplanung und der Bauleitplanung in die Sprache des jeweiligen Nachbarlandes)
Partnerschaftsvereinbarung des RPV Oberlausitz-Niederschlesien mit dem Powiat
Legnicki (Schwerpunkte Kommunale Zusammenarbeit der Verwaltungen, im Bildungs-
und Schulwesen, Sport, Umweltschutz, Fremdenverkehr, Regionalplanung, Raumord-
nung, Flächennutzungsplanung, Städtebau, Verkehrsnetzplanung, Informationsaus-
tausch hinsichtlich des aktiven Braunkohlenbergbaus und der Windkraftnutzung)
5. Projekte der Bergbaufolgelandschaften
Leipzig-Westsachsen
Workshop-Prozess Mitteldeutsche Seenlandschaft und Gewässerverbund Region Leipzig
unter dem Dach des Regionalforums Mitteldeutschland
Seenkatalog Mitteldeutschland 2007 (Neuauflage 2010) unter Federführung RPV
Westsachsen
Erarbeitung von Studien zu den „wassertouristischen Keimzellen“ („ECMP-Studie“
2006), zu den Gewässerverbünden Zwenkauer-Cospudener See und Seelhausener-
Großer Goitzschesee, „Anbindung des Markkleeberger Sees an die Pleiße“ und „Konzep-
tion zur nachhaltigen Nutzung der Tagebauseen in der Region Leipzig“, zur Broschüre
„Touristischer Gewässerverbund Region Leipzig“ sowie für die fachliche Begleitung der
NATURA-2000-Verträglichkeitsunter-suchungen für das „Wassertouristische Nutzungs-
konzept Region Leipzig“.
Oberlausitz-Niederschlesien:
Entwicklungskonzept für die Gemeinden Trebendorf, Schleife und Groß Düben unter
den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus Tagebau Nochten unter Fe-
derführung des Regionalen Planungsverbandes
Region Chemnitz:
Erarbeitung einer ganzheitlichen integrierten Entwicklungsstrategie für den Teilraum
Zwickau-Lugau-Oelsnitz/E. der „FLOEZ-Region“ (Steinkohle)
6. weitere Schwerpunktaktivitäten der Regionalentwicklung
Leipzig-Westsachsen
Mitwirkung beim Planspiel des Deutschen Instituts für Urbanistik im Auftrag des
BMVBS zur ROG-Novelle;
Moderation und Übernahme von fachlichen Beratungs- und Begleitaufgaben im Kom-
munalen Forum, Südraum Leipzig, zur Fortschreibung des REK innerhalb der AG 2 zur
interkommunalen Zusammenarbeit
Oberes Elbtal/Osterzgebirge:
Unterstützung des Projektes „Korb regionaler Produkte“, Leitung der begleitenden
Projektgruppe der Region Dresden
Koordination Regionales Entwicklungskonzept (REK) Region Dresden
28

2.1.4 Braunkohlenplanung
In den Braunkohlenplangebieten Westsachsen und Oberlausitz-Niederschlesien ist als Teilregional-
plan für jeden Tagebau ein Braunkohlenplan, bei stillgelegten Tagebauen als Sanierungsrahmenplan,
durch die betroffenen Regionalen Planungsverbände aufzustellen. Die Braunkohlenpläne enthalten,
soweit es für die räumliche Entwicklung, Ordnung und Sicherung erforderlich ist, Festlegungen zu
den Abbaugrenzen und Sicherheitslinien des Abbaus, den Grenzen der Grundwasser-
beeinflussung, den Haldenflächen und deren Sicherheitslinien,
den fachlichen, räumlichen und zeitlichen Vorgaben,
den Räumen, in denen Änderungen an Verkehrswegen, Vorflutern, Leitungen aller Art vorzuneh-
men sind,
den durch die Inanspruchnahme von Gebieten erforderlichen Umsiedlungen sowie
den Grundzügen der Wiedernutzbarmachung der Oberfläche, zur anzustrebenden Landschafts-
entwicklung im Rahmen der Wiedernutzbarmachung sowie zur Revitalisierung von Siedlungen.
Die Betriebspläne der im Braunkohlenplangebiet tätigen Bergbauunternehmen und die Sanierungs-
vorhaben sind mit den Braunkohlenplänen in Einklang zu bringen. Grundlage der Braunkohlenpläne
für die „aktiven“ Tagebaue sind die langfristigen energiepolitischen Vorstellungen der Staatsregie-
rung.
Für die langfristig fortzuführenden Tagebaue Nochten und Reichwalde im Braunkohlenplangebiet
Oberlausitz-Niederschlesien sind die Braunkohlenpläne seit 1994 verbindlich. Seit Oktober 2007
befindet sich der Braunkohlenplan Nochten in der Fortschreibung. Anlass ist die vom Bergbauunter-
nehmen Vattenfall Europe Mining AG angestrebte Inanspruchnahme des im Braunkohlenplan von
1994 als Vorranggebiet für die Braunkohlengewinnung ausgewiesenen Bereichs durch den voran-
schreitenden Bergbau.
Für den kleinen sächsischen Teil des Braunkohlentagebaus Welzow-Süd, Weiterführung in den
räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil), wird seit Mai 2009 ein Braunkohlenplan in enger in-
haltlicher und zeitlicher Abstimmung mit den entsprechenden Braunkohlenverfahren in Brandenburg
aufgestellt.
Der seit März 1999 verbindliche Braunkohlenplan für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain (Braun-
kohlenplangebiet Westsachsen) wurde im November 2003 durch das Sächsische Oberverwaltungs-
gericht aus formellen Gründen für nichtig erklärt. Im Dezember 2003 wurde mit dem Verfahren zur
Neuaufstellung des Braunkohlenplanes Schleenhain begonnen.
Für das Braunkohlenplangebiet Oberlausitz-Niederschlesien sind 14 Sanierungsrahmenpläne aufge-
stellt und für verbindlich erklärt worden. Davon wurde inzwischen der Sanierungsrahmenplan
Olbersdorf aufgehoben, da seine Ziele hinsichtlich der Bergbausanierung vollständig umgesetzt sind.
Für die anderen 13 Sanierungsrahmenpläne wurde im Juli 2007 die Fortschreibung beschlossen, mit
dem Ziel, die festgelegten Raumnutzungen künftig in den Regionalplan zu integrieren.
Für das Braunkohlenplangebiet Westsachsen liegen sieben verbindliche Sanierungsrahmenpläne vor,
ein Plan befindet sich in der Fortschreibung.
29

Stand der Braunkohlenpläne und Sanierungsrahmenpläne (20.05.2010)
Braunkohlenplangebiet
Westsachsen
Braunkohlenplangebiet
Oberlausitz-Niederschlesien
1. Braunkohlenpläne
Profen
verbindlich seit 9/2000
Nochten
verbindlich seit 5/1994,
Fortschreibung seit
10/2007
Vereinigtes
Schleenhain
Neuaufstellung seit
12/2003
Reichwalde
verbindlich seit
5/1994
2. Sanierungsrahmenpläne
Borna-Ost/ Bockwitz
verbindlich seit
8/1998
Bärwalde,
Berzdorf
beide verbindlich seit
2/1999, Fortschreibung seit
7/2007
Delitzsch-Südwest/
Breitenfeld
verbindl. seit 12/1999, zu-
letzt geändert mit der 7/2008
in Kraft getretenen Teilfort-
schreibung
Burghammer
verbindlich seit 9/2001,
Fortschreibung seit 7/2007
Espenhain
Fortschreibung verbindl. seit
4/2004, zuletzt geändert mit
der 7/2008 in Kraft getrete-
nen Teilfortschreibung
Heide
verbindlich seit 9/2002,
Fortschreibung seit 7/2007
Goitsche
verbindl. seit 12/2002,
Fortschreibung seit
12/2002
Laubusch/Kortitzmühle
verbindlich seit 2/1999,
Fortschreibung seit 7/2007
Haselbach
verbindl. seit 6/2002, Fort-
schreibung seit 6/2004 in
Kopplung mit Neuaufstel-
lung Vereinigtes Schleen-
hain
Lohsa Teil 1,
Skado und Koschen
beide verbindlich seit
9/1997, Fortschreibung seit
7/2007
Witznitz
verbindlich seit 9/2000,
zuletzt geändert mit der im
Juli in Kraft getretenen
Teilfortschreibung
Lohsa Teil 2
verbindlich seit 3/2002,
Fortschreibung seit 7/2007
Zwenkau/Cospuden
Fortschreibung verbindlich
seit 6/2006
Olbersdorf
Verbindliche Aufhebung
eingetreten 2/2010
Scheibe
verbindlich seit 6/2002,
Fortschreibung seit 7/2007
Spreetal
verbindlich seit 8/2003,
Fortschreibung seit 7/2007
Tgb. I Werminghoff
(Knappenrode)
verbindlich seit 8/2004,
Fortschreibung seit 7/2007
Trebendorfer Felder
verbindlich seit 11/2004,
Fortschreibung seit 7/2007
Zeißholz
verbindlich seit 5/2004,
Fortschreibung seit 7/2007
Tab. 1: Stand der Braunkohlenpläne und Sanierungsrahmenpläne
30

2.2 Verfahren der Raumordnung
Aufgabe der Raumordnung ist es, die unterschiedlichen Anforderungen an den Raum und die sich
daraus ergebenden Konflikte und Chancen zu prüfen, zu bewerten und mit dem Ziel einer optimalen
Entwicklung des Landes und seiner Teilräume in Übereinstimmung zu bringen. Das Raumordnungs-
verfahren ist ein förmliches Verfahren zur Prüfung der Vereinbarkeit eines raumbedeutsamen Vorha-
bens mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung und zur Abstimmung mit raumbedeutsamen
Vorhaben anderer öffentlicher und sonstiger Planungsträger. Raumordnungsverfahren werden in
Sachsen von den oberen Raumordnungsbehörden bei den heutigen Landesdirektionen (LD) durch-
geführt. Im Berichtszeitraum konnten insgesamt elf Raumordnungsverfahren abgeschlossen werden,
wie aus der folgenden Tabelle ersichtlich ist.
LD
Vorhabentyp
ROV zum Vorhaben …
Dauer
Ergebnis
Rohstoffabbau-
vorhaben
Kiesgewinnung Leipzig-Schönau (Fortfüh-
rung)
6 Monate
Befürwortung mit
Maßgaben
Großflächiger Einzel-
handel
Erweiterung und Umstrukturierung EKZ
„PEP“ Torgau
5 Monate
Befürwortung mit
Maßgaben
Rohstoffabbau-
vorhaben
Kiesgewinnung Leipzig-Hirschfeld
II/Wolfshain (Brandis)(Fortführung)
5 Monate
im Wesentlichen
keine Befürwortung
Hochspannungs-
freileitung
Verlegung 110kV Freileitung Lippendorf-
Gößnitz im Bereich der Tagebau-
erweiterung Schleenhain
3 Monate
Befürwortung mit
Maßgaben
LDL
Ferngasleitung
Leitung „Mitteleuropäische Transversale“
(sächsischer Teil, Gesamtstellungnahme
unter Einbezug der LD Chemnitz)
11 Monate
Befürwortung mit
Maßgaben bzw.
Wahl alternativer
Trassen
LDC
Rohstoffabbau-
vorhaben
Rohstoffgewinnungsvorhaben Kiessandta-
gebau Schneppendorf, Stadt Zwickau /
Gemeinde Mülsen, Landkreis Zwickau
5 Monate
Befürwortung mit
Maßgaben
Ferngasleitung
Erdgasfernleitung OPAL, DN 1400 von
Greifswald nach Olbernhau, Trassenab-
schnitt Sachsen von Großenhain nach
Olbernhau (sächsischer Teil, Gesamtstel-
lungnahme unter Einbeziehung der LD
Chemnitz)
6 Monate
Befürwortung mit
Maßgaben
Schienen-/ Straßen-
trassen
Verkehrsbauvorhaben
"S94/S95/S100/S102, Neubau Süd-, West-
und Nord-West-Umgehung Kamenz, Lkr.
Bautzen
9 Monate
Befürwortung mit
Maßgaben
Freizeit, Erholung,
Tourismus
Schlossrekonstruktion und Ferienhausan-
lage einschließlich Errichtung eines Golf-
platzes, Gemeinde Wülknitz, Lkr. Meißen
8 Monate
Befürwortung mit
Maßgaben
Hochspannungs-
freileitung
110 kV-Freileitung Reinhardtsgrimma-
Ulberndorf, Lkr. Sächsische Schweiz/
Osterzgebirge
6 Monate
Befürwortung mit
Maßgaben
LDD
Rohstoffabbau-
vorhaben
Neuaufschluss Kiessandlagerstädte Berz-
dorf-Ost, Lkr. Görlitz (Fristverzug bedingt
durch die Beteiligung Polens)
8 Monate
Befürwortung mit
Maßgaben
Tab. 2a: Abgeschlossene Raumordnungsverfahren im Berichtszeitraum 2006 bis 2009
31

In begründeten Einzelfällen kann in einem Zielabweichungsverfahren nach Anhörung der berührten
Stellen die Abweichung von einem Ziel der Raumordnung zugelassen werden, wenn diese Abwei-
chung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht
berührt werden. Ein Zielabweichungsverfahren führt die Vereinbarkeit von Planungen und Maßnah-
men mit den Erfordernissen der Raumordnung herbei, ohne einen entgegenstehenden Raumord-
nungsplan zu ändern. Die heutigen Landesdirektionen führen die Zielabweichungsverfahren als ge-
sonderte Verfahren durch. Im Berichtszeitraum wurden 16 Zielabweichungsverfahren abgeschlossen.
LD
Vorhabentyp
Zielabweichungsverfahren
Dauer
Ergebnis
Handel
Errichtung eines Lebensmittelsupermark-
tes in Kitzscher
5 Monate
Zulassung unter
Beachtung von
Auflagen
Verkehr
Verlegung der B181 bei Dölzig
10 Monate
Zulassung unter
Beachtung von
Auflagen
Handel
Errichtung eines Lebensmittelsupermark-
tes in Neukieritzsch
2 Monate
Zulassung unter
Beachtung von
Auflagen
LDL
Energieversorgung und
erneuerbare Energien
Energiepark in Doberschütz
3 Monate
Zulassung unter
Beachtung von
Auflagen
Handel
Erweiterung einer großflächigen Einzel-
handelseinrichtung in Siebenlehn
12 Monate Keine Zulassung
Gewerbliche Wirtschaft
Erweiterung eines ortsansässigen Unter-
nehmens in der Gemeinde Gornau
3 Monate
Zulassung
Gewerbliche Wirtschaft
Ansiedlung eines nicht produzierenden
Gewerbebetriebes in Falkenstein-
Siebenhitz
1 Monat
Zulassung
Gewerbliche Wirtschaft
Erweiterung des Gewerbeparks der Stadt
Wolkenstein
9 Monate
Zulassung
Gewerbliche Wirtschaft
Umsiedlung eines nicht produzierenden
Gewerbebetriebes in Treuen
1 Monat
Zulassung
LDC
Freizeit, Erholung, Tou-
rismus
Erweiterung eines Freizeitparks in Len-
genfeld
4 Monate
Zulassung
Freizeit, Erholung, Tou-
rismus
Golfplatz am Berzdorfer See
6 Monate
Zulassung
Freizeit, Erholung, Tou-
rismus
Touristische Vorhaben am Südufer des
Bärwalder See
5 Monate
Zulassung unter
Beachtung von
Auflagen
Schutz, Pflege und
Entwicklung von Natur
und Landschaft
Festsetzung Naturschutzgebiet "Rut-
schung P" am Berzdorfer See
4 Monate
Zulassung
Gewerbliche Wirtschaft
Nachnutzung einer ehemaligen Brenn-
stoffaufbereitungsanlage für gewerbliche
Zwecke in Spreetal
3 Monate
Zulassung unter
Beachtung von
Auflagen
Energieversorgung und
erneuerbare Energien
Errichtung von Windenergieanlagen in
Schöpstal
3 Monate
Zulassung unter
Beachtung von
Auflagen
LDD
Energieversorgung und
erneuerbare Energien
Ausweisung eines Sondergebiets Winde-
renergie durch die Stadt Hoyerswerda
34 Monate Keine Zulassung
Tab. 2b: Abgeschlossene Zielabweichungsverfahren im Berichtszeitraum 2006 bis 2009
32

image
3 Raumstrukturelle Entwicklungen
3.1 Raumstruktur
Der Freistaat Sachsen ist mit Stand vom 01.01.2010 administrativ in drei Direktionsbezirke, 10 Land-
kreise mit insgesamt 482 kreisangehörigen Gemeinden sowie drei Kreisfreie Städte gegliedert. Die
Anzahl der Gemeinden hat sich damit auf Grundlage von freiwilligen Zusammenschlüssen im
Berichtszeitraum von 515 (31.12.2005) auf 485 (01.01.2010) verringert.
Die Raumstruktur wird weitgehend geprägt durch das System der Zentralen Orte, die als Leistungs-
träger das Grundgerüst für eine ausgewogene Entwicklung in allen Landesteilen bilden. Das mit dem
LEP 2003 gestraffte System der Ober- und Mittelzentren ist im Berichtszeitraum in den Regional-
plänen der zweiten Generation um die Grundzentren ergänzt worden. Als Verbindungselemente der
Struktur dienen die Verbindungsachsen, die im LEP 2003 generalisiert als überregionale Achsen aus-
gewiesen und in den Regionalplänen ausgeformt und durch regionale Achsen ergänzt wurden.
Der unterschiedlichen bevölkerungs- und siedlungsstrukturellen Situation wird durch die Auswei-
sung von Raumkategorien im LEP 2003 Rechnung getragen. Diese Kategorien wurden auf Gemein-
debasis abgegrenzt und in den letzten Jahren lediglich bei Eingemeindungen oder Gemeindezusam-
menschlüssen dem veränderten Gebietsstand angepasst, wenn Gemeinden aus unterschiedlichen
Raumkategorien beteiligt waren.
3.1.1 Allgemeine raumstrukturelle Entwicklung
Karte 4: Raumstruktur
33

image
Schwerpunkte der raumstrukturellen Entwicklung sind die Zentralen Orte, die auch für ihr jeweiliges
Umland Versorgungs- und Entwicklungsfunktionen wahrnehmen. Das dreistufige zentralörtliche
Konzept hat sich bewährt und sollte auch weiterhin verfolgt werden.
Zukunftsfähige Strukturen bei weiterem Rückgang der Einwohnerzahlen bedürfen eines klaren Leit-
bildes für die Entwicklung der Regionen (LEP-Ziel Z 2.1.5). Dem wurde in den Regionalplänen Rech-
nung getragen, in dem in den jeweiligen Leitbildern insbesondere die Schwerpunkte Stärkung der
Wirtschaftskraft und der Standortattraktivität sowie nachhaltige Nutzung der vorhandenen Ressour-
cen und Potenziale verankert wurden. Kooperationen und Vernetzungen regionaler Leistungsträger
werden dabei ebenso bewusst unterstützt, wie Leistungen im Sinne von ökologischen Ausgleichs-
funktionen. Ziel der Landes- und Regionalplanung war und ist es, eine Verschärfung räumlicher
Disparitäten zu vermeiden. Dabei kann auch bei der Förderung in peripheren, dünn besiedelten länd-
lichen Regionen nicht nach dem Gießkannenprinzip gehandelt werden. Die Stärkung der Wirt-
schaftskraft der Zentralen Orte muss mit der Intensivierung der funktionalen Verflechtungen mit
dem Umland verbunden werden.
Die Metropolregion „Sachsendreieck“ bezieht unter der neuen Bezeichnung „Metropolregion Mittel-
deutschland“ auch Städte aus Thüringen und Sachsen-Anhalt mit ein (siehe hierzu Kapitel 3.6.1). Die
sächsischen Kernstädte der Metropolregion nehmen die sogenannte „Gateway-Funktion“ als Zu-
gangspunkt zu anderen Metropolen bzw. Metropolregionen für den gesamten Freistaat wahr. In
Bezug auf die Anbindung an metropolitane Funktionen gibt es in Sachsen peripher gelegene ländli-
che Regionen, von denen eine Erreichbarkeit der Kernstädte der Metropolregion mit Pkw-Fahrzeiten
von mehr als 75 Minuten (teilweise mehr als 90 Minuten) verbunden ist.
Karte 5: Erreichbarkeit der sächsischen Kernstädte der Metropolregion Mitteldeutschland (Quelle: eigene Berech-
nungen des SMI)
34

3.1.2 Zentrale Orte und Mittelbereiche
Die Stabilisierung des Systems der Zentralen Orte, insbesondere auch zur Sicherung der Daseinsvor-
sorge im ländlichen Raum war und ist eine wesentliche Aufgabe der Raumordnung und der Fachpla-
nungen. Die mit dem LEP 2003 vorgenommene Straffung des Zentrale-Orte-Systems von vier auf
drei Hierarchiestufen bei gleichzeitiger Verringerung der Gesamtzahl hat zweifellos zu einer Stär-
kung der verbliebenen Zentralen Orte beigetragen.
Im LEP 2003 wurden neben den Oberzentren Chemnitz, Dresden, Leipzig, Plauen und Zwickau sowie
dem Oberzentralen Städteverbund Bautzen-Görlitz-Hoyerswerda insgesamt 38 Mittelzentren aus-
gewiesen, darunter drei Mittelzentrale Städteverbünde mit drei, vier bzw. sechs Städten. Von den 38
Mittelzentren sind nach ihrer Lage und Funktion im Raum zwölf als Mittelzentrum im Verdichtungs-
raum und zehn als Ergänzungsstandorte im ländlichen Raum kategorisiert.
In den Regionalplänen wurden auf der unteren Stufe des dreistufigen Zentrale-Ort-Systems insge-
samt 80 Grundzentren ausgewiesen, davon 12 Grundzentrale Städteverbünde mit je zwei Gemein-
den, drei mit je drei Gemeinden und einer mit fünf Gemeinden.
Regionaler Planungsverband
Anzahl Grundzentren
darunter Städteverbünde
Leipzig-Westsachsen*
16
4
Oberlausitz-Niederschlesien
15
3
Oberes Elbtal/Osterzgebirge
18
1
Region Chemnitz **
18/ 13
5/ 3
*ehem. RPV Westsachsen (mit Altkreis Döbeln)
** ehem. RPV Chemnitz-Erzgeb. (ohne Altkreis Döbeln) / ehem. RPV Südwestsachsen
Tab. 3: Ausweisung von Grundzentren in den Regionalplänen
Von den 485 Gemeinden des Freistaates Sachsen (Stand 01.01.2010) haben damit 158 einen
Zentral-Ort-Status (8 x Oberzentrum, 48 x Mittelzentrum, 102 x Grundzentrum). Bezogen auf die
Einwohnerzahl am 31.12.2009 wohnen 37,8 % der Sachsen in Oberzentren, 21,8 % in Mittelzentren
und 16,6
% in Grundzentren. Damit hat der Anteil der Oberzentren an der Einwohnerzahl im Be-
richtszeitraum leicht zugenommen, hingegen ist der der Mittelzentren und der Grundzentren leicht
zurückgegangen. Dieser Trend wird sich laut 5. Regionalisierter Bevölkerungsprognose des Statisti-
schen Landesamtes bis 2025 weiter fortsetzen (OZ: 41 %, MZ: 21 %, GZ: 14,5 %).
Hinsichtlich Einwohnerzahl, Größe und Siedlungsstruktur unterscheiden sich die Mittelzentren deut-
lich. Kleinstes (selbständiges) Mittelzentrum ist Niesky mit 10.168 Einwohnern, größtes ist Freiberg
mit 41.701 Einwohnern (Stand 31.12.2009). Die größte Flächenausdehnung hat das Mittelzentrum
Großenhain (130,24 km²), die kleinste das Mittelzentrum Coswig (25,85 km²).
Bei den Städte- bzw. Gemeindeverbünden auf grundzentraler, aber auch auf mittelzentraler Ebene
ist die Wahrnehmung einer tatsächlichen Funktionsteilung gemäß LEP 2003 (Kap. 2.3 – Begriffs-
definition) sehr unterschiedlich ausgeprägt. Problematisch ist dies insbesondere dann, wenn mehr
als zwei Gemeinden zu einem solchen Verbund gehören und ein siedlungsstruktureller Zusammen-
hang nicht gegeben ist.
Die im LEP 2003 zugrunde gelegten Kriterien für die Ausweisung als Mittelzentrum konnten Ende
2009 nur noch 22 von 38 Mittelzentren erfüllen. Neben der sinkenden Einwohnerzahl in den Mittel-
zentren selbst – 18 von ihnen haben allein seit Ende 2005 mehr als 5 % ihrer Bevölkerung verloren –
ist insbesondere im ländlichen Raum auch die Einwohnerzahl in den jeweiligen Mittelbereichen stark
35

zurückgegangen. Für die Mittelzentren als Ergänzungsstandort im ländlichen Raum mit Ein-
wohnerzahlen unter 15.000 galt als „Ersatz“-Kriterium die Kreisstadtfunktion. Eben diese Funktion
haben aber fünf dieser Mittelzentren im Zuge der Kreisgebiets- und Funktionalreform 2008 verloren.
Unter den Rahmenbedingungen des fortschreitenden demografischen Wandels müssen somit die
Ausweisungskriterien für Zentrale Orte überprüft werden.
21 Mittelzentren konnten trotz Wirtschaftskrise 2009 einen Zuwachs an sozialversicherungspflich-
tigen Arbeitsplätzen gegenüber 2005 verzeichnen. Nach dem Rückgang zu Beginn des Berichtszeit-
raums konnten hier die Arbeitsplatzzahlen wieder ansteigen und damit die Funktion der Mittelzent-
ren als Wirtschaftsstandort stabilisiert werden.
Arbeitsplätze (sv-pflichtig Beschäftigte am Arbeitsort) in den Mittelzentren 2005 bis 2009
-
5.000
10.000
15.000
20.000
25.000
Annaberg-Buchholz
MZStV Silberberg
Marienberg
Stollberg/Erzgeb.
Döbeln
Freiberg
Mittweida
MZStV Göltzschtal
Oelsnitz/Vogtl.
Reichenbach im Vogtland
Crimmitschau
Glauchau
MZStV Sachsenring
Limbach-Oberfrohna
Werdau
Kamenz
Radeberg
Löbau
Niesky
Weißwasser/O.L.
Zittau
Coswig
Großenhain
Meißen
Radebeul
Riesa
Dippoldiswalde
Freital
Pirna
Borna
Grimma
Markkleeberg
Wurzen
Delitzsch
Eilenburg
Oschatz
Schkeuditz
Torgau
2005
2006
2007
2008
2009
Abb. 4: Entwicklung der Arbeitsplatzzahlen in den Mittelzentren 2005 bis 2009
Auch wenn 20 Mittelzentren bezüglich Verfügbarkeit von sozialversicherungspflichtigen Arbeits-
plätzen nicht mehr die Kriterien des LEP 2003 erfüllen, hat sich angesichts sinkender Einwohnerzah-
len das Netz der bestehenden Mittelzentren, insbesondere unter dem Kriterium der flächendecken-
den Erreichbarkeit zentralörtlicher Funktionen zur Sicherung der Daseinsvorsorge, bewährt. Dies gilt
für die Bereiche des Gesundheitswesens, der Bildung, der Versorgung mit Waren des mittel- und
langfristigen Bedarfs oder der öffentlichen Verwaltung. Dabei kommt vor allem den Mittelzentren
außerhalb der Verdichtungsräume eine entscheidende Rolle zu.
Von den 38 Mittelzentren verfügen 34 über ein Krankenhaus der Regelversorgung. Mit Ausnahme
von Coswig und Stollberg/Erzg. (beide im Verdichtungsraum) verfügen alle Mittelzentren über min-
destens eine Rettungswache. Mehrere vollstationäre Pflegeeinrichtungen gehören ebenfalls zur Aus-
stattung der Mittelzentren. Alle Mittelzentren besitzen Gymnasialstandorte sowie bis auf fünf Aus-
nahmen auch mindestens eine Berufsschule. Auch die Verteilung weiterer öffentlicher Behörden
Einrichtungen orientiert sich am Netz der vorhandenen Mittelzentren.
Bis auf zwei Ausnahmen haben alle Mittelzentren einen räumlich abgrenzbaren Verflechtungsbe-
reich, auch als Mittelbereich bezeichnet. Diese Mittelbereiche werden im Wesentlichen durch die
36

image
Pendlereinzugsgebiete definiert. Durch die Erhöhung der Mobilität und die zunehmende Arbeits-,
Versorgungs- und Erholungspendlerbewegung kommt es vielfach zu Überschneidungen von Mittel-
bereichen. Die Mittelbereiche der Oberzentren Chemnitz, Dresden und Leipzig überlagern zudem
teilweise die der umliegenden Mittelzentren.
Karte 6: Mittelbereiche
Die Mittelbereiche folgen in vielen Fällen noch den bis 1994 geltenden Kreisstrukturen, was für ein
gewisses Beharrungsvermögen der Pendlerverflechtungen trotz gewachsener Mobilität und verän-
derter administrativer Zuordnung spricht. Eine Korrelation zwischen Größe des Zentralen Ortes und
Einwohnerzahl des Mittelbereiches ist nicht feststellbar. So differieren die Einwohnerzahlen der
Mittelbereiche zwischen ca. 18.000 und ca. 120.000. Auch die Anzahl der zum jeweiligen Mittelbe-
reich gehörenden Gemeinden ist sehr unterschiedlich, was unter anderem darauf zurückzuführen ist,
dass einige Mittelzentren inzwischen Teile ihres Mittelbereiches eingemeindet haben. Die Mittel-
zentren im Verdichtungsraum haben zum Teil keinen ausgeprägten Verflechtungsbereich, bilden
jedoch innerhalb des Verdichtungsraumes auf Grund ihrer Gemeindegröße einen Schwerpunkt beim
Arbeitsplatz- und Versorgungsangebot.
Die Erreichbarkeit eines Mittelzentrums in zumutbarer Entfernung (lt. LEP 2003 60 Minuten) ist im
PKW-Verkehr aus allen Gemeinden grundsätzlich gewährleistet. Die zurück gegangene Auslastung
des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die daraus folgende Ausdünnung der Angebote in
der Fläche stellen allerdings neue Herausforderungen an die öffentliche Verkehrserschließung dünn
besiedelter ländlicher Regionen (siehe auch Kapitel 4.4.1.3).
37

Die Oberbereiche der Oberzentren lassen sich auf Grund der großräumigen Überschneidungen der
funktionsbezogenen Einzugsbereiche heute nicht mehr eindeutig abgrenzen. Außerdem gehen diese
Funktionsbereiche zum Teil weit über die Landesgrenzen des Freistaates Sachsen hinaus (siehe dazu
auch die Kapitel 3.6.1 Europäische Metropolregion Mitteldeutschland sowie Kapitel 3.6.3 Europäi-
sche territoriale Zusammenarbeit). Die Notwendigkeit einer räumlichen Abgrenzung von Oberberei-
chen im LEP sollte deshalb geprüft werden.
3.1.3 Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen
Das raumordnerische Grundgerüst der Zentralen Orte wird in den Regionalplänen weiter ergänzt
durch die Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen. Diese Möglichkeit wurde in den Pla-
nungsverbänden von der Vielfalt und Intensität her sehr unterschiedlich gehandhabt.
Besondere Gemeindefunktionen sind gemäß LEP 2003 Funktionen, die den wirtschaftlichen und
sozialen Charakter einer nichtzentralörtlichen Gemeinde dominieren und in ihrer raumstrukturellen
Wirkung deutlich über die eigene Gemeinde hinaus gehen oder die in Grundzentren eine deutlich
herausgehobene Funktion gegenüber den anderen Aufgaben eines Grundzentrums darstellen. Die
besonderen Gemeindefunktionen wurden im LEP 2003 jedoch nicht abschließend benannt, wodurch
für die Regionalplanung die Möglichkeit bestand, weitere Funktionen zu benennen.
Die Möglichkeit der Ausweisung von besonderen Gemeindefunktionen als Handlungsauftrag an die
Regionalplanung hat sich grundsätzlich bewährt. In einigen Planungsregionen wurden jedoch für
einzelne Gemeinden mehrere (teilweise bis zu 4) besondere Gemeindefunktionen ausgewiesen (siehe
Tab. 4). Damit ist die Herausstellung der besonderen Gemeindefunktion, wie sie im LEP 2003 beab-
sichtigt wurde, allerdings in Frage gestellt.
Regionaler Planungsverband
Gemeindefunktion
Leipzig-
Westsachsen*
Region
Chemnitz**
Oberlausitz-
Niederschlesien
Oberes Elbtal/
Osterzgebirge
Fremdenverkehr/Tourismus
5
8 / 11
3
13
Gewerbe
2
5 / 3
3
3
Medizinische Versorgung
4
Bildung
10 / 5
5
1
Grenzüberschreitende Koope-
ration
7 / 10
1
5
Gesundheit/Soziales
2 / 2
2
Wintersport/Sport
1 / 1
Verkehr
/ 2
1
Sorbische Kultur
1
Verteidigung***
2
1
1
*ehem. RPV Westsachsen (mit Altkreis Döbeln)
** ehem. RPV Chemnitz-Erzgeb. / ehem. RPV Südwestsachsen (ohne Altkreis Döbeln)
*** nachrichtliche Übernahme LEP Z.2.4.3
Tab. 4: Ausweisung besonderer Gemeindefunktionen in den Regionalplänen
Die Gemeinden mit besonderer Gemeindefunktion „Verteidigung“ wurden als Ziel im LEP 2003 ver-
ankert. Da der Bundeswehr-Standort Schneeberg nicht erhalten werden konnte, entfällt für die Stadt
Schneeberg diese besondere Gemeindefunktion.
38

image
3.1.4 Entwicklung der Siedlungsstruktur
Von den 485 Gemeinden des Freistaates Sachsen hatten Anfang 2010 323 weniger als 5.000 Ein-
wohner. Darunter waren neun Gemeinden mit weniger als 1.000 Einwohnern. Durch freiwillige Ge-
meindezusammenschlüsse und Eingemeindungen entstanden zum Teil große Flächengemeinden mit
vielen Gemeindeteilen, deren Siedlungen häufig weit voneinander entfernt liegen. Die größte Flä-
chengemeinde Sachsens (außerhalb der Kreisfreien Städte) ist Boxberg mit ca. 217 km², die kleinste
ist der Kurort Rathen in der Sächsischen Schweiz mit ca. 3,6 km².
In der Vergangenheit, insbesondere in den 90er Jahren, wurden in einigen Gemeinden die Freiräume
zwischen einzelnen Ortsteilen allmählich schrittweise durch Gewerbegebiete, Wohngebiete oder
großflächigen Einzelhandel geschlossen.
Um eine weitere Zersiedlung der Landschaft zu verhindern, wurde im LEP 2003 der Handlungsauf-
trag an die Regionalplanung erteilt, Versorgungs- und Siedlungskerne auszuweisen, wenn dafür ein
überörtliches Regelungserfordernis begründet ist. Für die Grundzentren ist dies obligatorisch erfolgt,
soweit sie aus mehreren Ortsteilen bestehen. Im Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge wurden darüber
hinaus auch für 25 Gemeinden ohne Zentralortfunktion Siedlungs- und Versorgungskerne ausgewie-
sen. Im Regionalen Planungsverband Leipzig-Westsachsen wurden Empfehlungen für die Auswei-
sung von Versorgungs- und Siedlungskernen gegeben, die durch die Gemeinden im Rahmen der
Bauleitplanung umgesetzt werden sollen.
Karte 7: Grünzäsuren, Regionale Grünzüge, Siedlungs- und Versorgungskerne
39

Durch die Ausweisung von Grünzäsuren und regionalen Grünzügen soll das Zusammenwachsen von
Siedlungen und die Entstehung von Bandsiedlungen, z. B. entlang von Achsen oder in beengten Tal-
Lagen, verhindert werden. Auch wenn der Siedlungsdruck, d. h. die Ausweisung von neuen Bau-
flächen, insbesondere im ländlichen Raum nachgelassen hat, sind derartige raumordnerische Vorga-
ben sinnvoll, um den Belangen des Landschaftsbildes, des Luftaustausches, des Natur- und Arten-
schutzes und des Klima- und Bodenschutzes Rechnung zu tragen.
Insgesamt wurden in den Regionalplänen 672 Grünzäsuren ausgewiesen, die das Zusammenwachsen
von vorhandenen Siedlungskörpern verhindern sollen. Die ausgewiesenen Regionalen Grünzüge
unterschiedlicher Größe liegen überwiegend in den Verdichtungsräumen, aber auch in den verdich-
teten Bereichen im ländlichen Raum.
Die Siedlungsentwicklung erfolgte im Berichtszeitraum vorrangig über die Ausweisung von Wohn-
bauland in den Zentralen Orten und in Gemeinden mit besonderer Gemeindefunktion. Diese positive
Entwicklung wird allerdings durch den Umstand, dass sich im Berichtszeitraum zahlreiche Gemein-
den auf freiwilliger Basis zusammengeschlossen haben und einige bisherige „Eigenentwicklerge-
meinden“ Teile der Zentralen Orte geworden sind, etwas relativiert. Innerhalb dieser nun großen
Flächengemeinden waren bisher keine Steuerungsmöglichkeiten vorgesehen, die die Siedlungsent-
wicklung auf städtebaulich integrierte Standorte lenken. Die Ausweisung von Versorgungs- und
Siedlungskernen in den Regionalplänen soll hier zu einer geordneten Siedlungsentwicklung beitra-
gen.
Die Bauflächenausweisung erfolgte überwiegend im Bestand, z. B. durch Überplanung von Brachen.
Diese positive Entwicklung wurde wesentlich durch unterstützende Zielstellungen im LEP 2003 be-
fördert. Im Berichtszeitraum wurde bei der Ausweisung neuer Baugebiete der Bedarf an neuen Bau-
flächen im Vorfeld stärker untersucht, so wie es im LEP 2003 festgelegt ist (Z 5.1.3).
Als positives Beispiel kann hier das Oberzentrum Chemnitz mit seiner 17. Änderung des Flächen-
nutzungsplanes genannt werden, die am 02.07.2008 wirksam geworden ist. Gegenstand der Planung
war u. a. die Rücknahme des Planungszieles „Wohnbaufläche“ auf 21 Teilflächen in einem Gesamt-
umfang von 85 ha. Angesichts des stärkeren Bevölkerungsrückganges sowie der Bevölkerungsprog-
nose bis 2020 wurden die nicht in Anspruch genommenen Planflächen mit der Zielsetzung unter-
sucht, Wohnbauflächen an der Peripherie zu reduzieren und den Nachholbedarf auf zu revitalisie-
renden Brachflächen zu decken. Die dem bis dahin wirksamen Flächennutzungsplan zugrunde lie-
gende Gleichverteilung der Standorte in Bestands- und Planungsflächen wurde geändert, so dass
nunmehr etwa 75 % der neuen Eigenheimstandorte im Bestand oder auf Brachen entwickelt wer-
den. Die Stadt Chemnitz hat damit im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung, der Nutzung der
vorhandenen Infrastruktur und der Entwicklung bestehender Strukturen den Vorrang gegenüber der
Neuausweisung von Flächen eingeräumt.
Viele Gemeinden verfügen inzwischen über integrierte Konzepte für die städtebauliche Entwicklung
(INSEK/SEKO). Allerdings musste in einigen Gemeinden auch festgestellt werden, dass die Auswei-
sungen neuer Bauflächen nicht immer mit den Zielen der städtebaulichen Entwicklung, wie sie in
den INSEK ausgewiesen sind, übereinstimmen. Damit stehen oft Ziele und Strategien in den Konzep-
ten im Widerspruch zu den tatsächlich vorgenommen Maßnahmen.
Der Trend zum kleinteiligen Bauen (Baugebiete unter 4 ha) deutet darauf hin, dass zunehmend der
Erneuerung, Abrundung, Verdichtung und maßvollen Erweiterung des Siedlungsgefüges der Vorrang
gegenüber der Neuausweisung von Baugebieten außerhalb zusammenhängend bebauter Ortsteile
eingeräumt wird. Ausdruck hierfür ist auch die Tatsache, dass für die kommunale Baulandauswei-
sung verstärkt die Entwicklungs- und Ergänzungssatzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB eingesetzt wer-
den.
40

Die wenigen größeren Baugebiete, die im Berichtszeitraum Rechtskraft erlangt haben, sind überwie-
gend Nachnutzungen innerstädtischer Brachen. Einige Bauleitpläne, die dem Anspruch des LEP 2003,
wonach sich neue Baugebiete in die vorhandene Siedlungsstruktur einfügen sollen (Z 5.1.4), nur
bedingt gerecht werden, beruhen auf den Planungsintentionen der 90er Jahre, wurden jedoch erst
im Berichtszeitraum erstmalig in Kraft gesetzt. Neue größere Bauflächen wurden, um eine geordnete
städtebauliche Entwicklung zu erreichen, vorrangig als Anbindung an bestehende Siedlungen aus-
gewiesen. Diese vornehmlich gewerblichen Bauflächen sind i. d. R. bereits infrastrukturell erschlos-
sen. Damit gehen diese mit einer organischen Siedlungsentwicklung konform.
Mit den EFRE-Programmen „Revitalisierung von Brachflächen“ (Strukturfondsförderperiode 2000 bis
2006) und „Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen“ (Strukturfondsförder-
periode 2007 bis 2013) sind im Berichtszeitraum mehr als 200 Maßnahmen zur Untersuchung,
Planung, Sanierung und Entwicklung von stadtentwicklungsrelevanten Brachflächen gefördert wor-
den. Mit der ökologischen Sanierung von in kommunalem Interesse stehenden Brachflächen wurde
und wird eine nachhaltige innerstädtische Entwicklung unterstützt, indem brach gefallene Flächen
für neue Nutzungen vorbereitet, Umweltschäden beseitigt sowie die Inanspruchnahme des Bodens
und anderer Ressourcen reduziert wurden.
Bezogen auf die zurückliegende Strukturfondsförderperiode (Realisierungszeitraum 01.01.2000 bis
30.06.2009) konnten bei 203 Projekten Brachen durch Beseitigen von Altlasten, Bauruinen und Ab-
fällen sowie durch Herrichten des Geländes wieder in den Flächenkreislauf eingebracht werden, um
konkurrenzfähig gegenüber unbebauten Flächen am Stadtrand zu werden. Die revitalisierten Flächen
sind vorrangig begrünt und renaturiert worden. In der benannten Förderperiode wurden Flächen von
insgesamt 264,49 ha saniert. Von diesen Flächen werden 105,74 ha als Grünfläche genutzt; 75,89 ha
sind für eine gewerbliche Nutzung vorgesehen.
Für die aktuelle Strukturfondsförderperiode 2007 bis 2013 wird derzeit eine Halbzeitevaluierung
vorgenommen, die Ergebnisse liegen noch nicht vor. Das Ziel der bisherigen Bewilligungen für die
Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen ist, die Neuinanspruchnahme von Bo-
den zu verringern, indem vorrangig vorhandene Flächen erschlossen und nachgenutzt werden, statt
neue Flächen im Außenbereich aufwändig zu erschließen.
3.1.5 Raumkategorien
Im LEP 2003 wurden nach vorgegebenen Kriterien die Raumkategorien „Verdichtungsräume“, „länd-
licher Raum“ und „verdichtete Bereiche im ländlichen Raum“ abgegrenzt. Die Raumkategorie „Rand-
zone des Verdichtungsraumes“ (LEP 1994) wurde aufgegeben, weil die Gemeinden, die diese Rand-
zone bildeten, zum größten Teil in andere Gemeinden eingemeindet wurden und dadurch entweder
zum Verdichtungsraum oder zum ländlichen Raum gelangten.
In den meisten dieser heutigen Gemeindeteile hat sich jedoch die Siedlungsstruktur kaum oder nur
unwesentlich geändert. Damit vereinen viele Gemeinden im Verdichtungsraum heute in ihrem Ge-
meindegebiet sehr unterschiedlich strukturierte Gemeindeteile.
Bezogen auf die Einwohner lebten am 31.12.2009 mehr als die Hälfte in den drei Verdichtungs-
räumen Dresden, Chemnitz/Zwickau und Leipzig, 46 % im ländlichen Raum, davon wiederum 13 %
in verdichteten Bereichen im ländlichen Raum. Die Anteile der Raumkategorien bezogen auf Bevöl-
kerung und Fläche sind in der folgenden Tabelle dargestellt:
41

Raumkategorie
Anzahl
Gemeinden
Einwohner
Einwohneranteil
Flächenanteil
Verdichtungsräume
88
2.241.133
54 %
17 %
verdichtete Bereiche im
ländlichen Raum (VBLR)
62
536.259
13 %
10 %
ländlicher Raum
(ohne VBLR)
335
1.391.340
33 %
73 %
Tab. 5: Anteile der Raumkategorien in Sachsen
Die großflächige Raumkategorie ländlicher Raum ist in sich sehr heterogen strukturiert. Auch außer-
halb der verdichteten Bereiche im ländlichen Raum befinden sich Klein- und Mittelstädte, darunter
19 Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern, die durchaus ebenfalls kleinräumig verdichtete Struktu-
ren aufweisen, aber allein die Ausweisung als „verdichteter Bereich“ nicht rechtfertigen. Andererseits
gibt es vor allem peripher gelegene Gemeinden, die sich im Vergleich zum gesamten ländlichen
Raum durch ihre Strukturschwäche hervorheben, die zumeist mit einer sehr niedrigen Siedlungs-
dichte und Erreichbarkeitsdefiziten einhergeht. Die im LEP 2003 neu aufgenommene Raumkategorie
der verdichteten Bereiche im ländlichen Raum lässt sich auf dem aktuellen Gebietsstand mit den
zugrunde liegenden Kriterien kaum noch als geschlossene Gebietskulisse abgrenzen. Sie hat auch in
der Fachplanung keine Anwendung gefunden.
Für die Raumkategorien ergibt sich damit das Erfordernis einer Prüfung, inwieweit die zu Grunde
liegenden Kriterien anzupassen sind. Problematisch ist dabei u.a.:
angesichts immer größerer Gemeindegebiete die gemeindebezogene, nicht ortsteilbezogene
Gebietsabgrenzung der Raumkategorien
die in der Realität stärkere Differenzierung innerhalb des ländlichen Raumes z. B. zwischen
Stadt-Umland-Bereichen und peripheren, dünn besiedelten ländlichen Regionen mit spezifischen
Handlungserfordernissen
3.1.6 Überregionale Verbindungsachsen und Einbindung in transeuropäische Netze
Die Ausweisung der überregionalen Achsen im LEP 2003 erfolgte schematisch und veranschaulicht
insbesondere die Fernverbindungen zwischen den Oberzentren des Freistaates sowie die Anbindung
der sächsischen Verdichtungsräume an die nationalen und transnationalen Verkehrsnetze. Gemäß
LEP 2003 sind die Mittelzentren durch leistungsfähige Verkehrsverbindungen mit den Oberzentren
zu verbinden (Z 2.3.9). Neben einer Ausformung der überregionalen Achsen wurde das Netz in den
Regionalplänen in Umsetzung des LEP-Auftrages (Z 2.6.2) durch Regionale Verbindungs- und Ent-
wicklungsachsen ergänzt. Dabei können die verkehrsträgerbezogenen Trassen deutlich detaillierter
dargestellt werden, insbesondere dann, wenn die Achsenverläufe von Straße und Schiene – häufig
topographisch bedingt – sehr unterschiedlich sind.
Zur Vermeidung von Bandsiedlungen entlang der Achsen wurden durch die Regionalplanung regio-
nale Grünzüge und Grünzäsuren ausgewiesen, die eine Gliederung der Bebauung zulassen, ortsrand-
nahe Erholungsflächen sichern und eine Verbindung der Freiräume in den Interaxialräumen ermögli-
chen (Z 2.6.3).
42

image
Karte 8: Struktur der Zentralen Orte und Achsen
Die überregionalen Achsen im LEP 2003 wurden unter Berücksichtigung der transeuropäischen Net-
ze sowie der paneuropäischen Verkehrskorridore III und IV ausgewiesen. Mit der EU-Erweiterung
2004 bzw. 2007 hat sich Sachsens europäische Randlage (ehemals EU-Außengrenze) in eine inner-
europäische Lage verändert und die ursprünglich über die EU-Außengrenze verlaufenden paneuro-
päischen Korridore wurden größtenteils in die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) integriert.
Daraufhin wurden 2007 von der EU fünf transnationale Achsen benannt.
Die 2009 durch die EU-Kommission begonnene Revision des Transeuropäischen Verkehrsnetzes steht
kurz vor dem Abschluss. Zielstellung der Revision ist die Stärkung des EU-Binnenmarktes, eine enge
verkehrliche Verknüpfung zu den EU-Nachbarstaaten sowie die Aufnahme von Maßnahmen zur
Umsetzung europäischer Zielsetzungen, wie z. B. Senkung der CO
2
-Emmisionen, verstärkter Einsatz
intelligenter Verkehrssysteme und einheitliche Standards für den Ausbau der Infrastruktur.
Das Transeuropäischen Verkehrsnetz soll in einer Zwei-Ebenen-Struktur erarbeitet werden. Dabei
wird das Gesamtnetz alle Infrastrukturkomponenten (Straßen- und Schienenverbindungen, Flug-
häfen, Binnen- und Seehäfen, Güterterminals und Städte) enthalten, die festgelegte EU-Grenzwerte
erfüllen und damit in das Transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen werden können.
Über dieses Gesamtnetz wird als „zweite Ebene“ ein Kernnetz gelegt, welches durch die Verbindung
sogenannter Sekundär- und Primärknoten (z. B. Hauptstädte der Mitgliedstaaten mit ihren Flug-
häfen, City-Cluster, bisherige prioritäre Projekte) gebildet wird und wesentlich zur Erhöhung des EU-
Mehrwertes beiträgt.
43

Die Verkehrsinfrastruktur im Freistaat Sachsen soll gemäß LEP 2003 insbesondere in den überregio-
nalen Achsen zukunftsweisend so ausgebaut und vernetzt werden, dass die Erreichbarkeit und die
Anbindung an deutsche und europäische Metropolregionen (wie Berlin, Breslau, Prag, Nürnberg,
München, Rhein-Main, Rhein-Ruhr, Hamburg) verbessert wird und Netzlücken im Freistaat Sachsen
geschlossen werden.
Wichtige Infrastrukturmaßnahmen befinden sich in der Umsetzung. Beispielsweise wurde auf sächsi-
scher Seite die Autobahn A17 fertig gestellt, die A 72 befindet sich zwischen Leipzig und Chemnitz
im Bau und verschiedene Baumaßnahmen entlang der Bundesstraßen wurden begonnen (vgl. Kap.
4.4.1). Handlungsbedarf besteht allerdings weiterhin auf einigen überregionalen Achsen im Bereich
des Ausbaus der Schieneninfrastruktur. Hier sind beispielsweise der Neubau der Schienenverbindung
Dresden - Prag oder die Elektrifizierung der Schienenverbindung Dresden - Breslau zu nennen.
Darüber hinaus erfüllen die überregionalen Verbindungsachsen eine wichtige Bündelungsfunktion
für alle Arten von Bandinfrastrukturen. Auch wenn diese Bündelungsfunktion noch nicht im vollen
Maß zum Tragen gekommen ist, bleibt sie insbesondere zur Reduzierung von Zerschneidungseffekten
und Eingriffen in Natur und Landschaft weiterhin bedeutsam.
44

3.2 Bevölkerungsstruktur
3.2.1 Bevölkerungsstand und räumliche Verteilung
Mit 4.168.732 Einwohnern (Stand 31.12.2009) ist Sachsen unter den ostdeutschen Ländern das
bevölkerungsreichste und am dichtesten besiedelte Land. Der Anteil der Bevölkerung des Freistaates
Sachsen an der Gesamtbevölkerung der Bundesrepublik liegt bei 5,1 %. Bei einer Fläche von 18.419
km² ergibt sich eine Bevölkerungsdichte von 226 Einwohnern je km². Damit entspricht die Bevöl-
kerungsdichte nahezu dem Bundesdurchschnitt (229 Ew/km²).
Bevölkerung
(in Tsd.)
Entwicklung
2005-2009
Land
12/05
12/09
abs.
(Tsd.)
je Tsd.
Ew
Saldo
Wande-
rungen
Saldo
Geburten/
Sterbefälle
Dichte
in Ew/km²
Geburten-
ziffer 2008
Durch-
schnitts-
alter
2007
Baden-
Württemberg
10736
10745
9
1
24
-14
301
1,369
42,0
Bayern
12469
12510
42
3
100
-59
177
1,353
42,2
Berlin
3395
3443
47
14
49
-1
3860
1,293
42,6
Brandenburg
2559
2512
-48
-19
-9
-33
85
1,394
44,5
Bremen
663
662
-2
-3
0
-7
1634
1,288
43,5
Hamburg
1744
1774
31
17
33
-2
2350
1,243
42,2
Hessen
6092
6062
-30
-5
-9
-31
287
1,368
42,7
Mecklenburg
1707
1651
-56
-34
-37
-20
71
1,404
44,2
Niedersachen
7994
7929
-65
-8
12
-77
166
1,416
42,7
Nordrhein-
Westfalen
18058
17873
-185
-10
-18
-153
524
1,389
42,6
Rheinland-
Pfalz
4059
4013
-46
-12
-3
-44
202
1,372
42,9
Saarland
1050
1023
-28
-27
-7
-21
398
1,248
44,4
Sachsen
4274
4169
-105
-25
-40
-62
226
1,435
45,4
Sachsen-
Anhalt
2470
2356
-113
-48
-64
-50
115
1,381
45,5
Schleswig-
Holstein
2833
2832
-1
0
31
-31
177
1,418
43,1
Thüringen
2335
2250
-85
-38
-48
-37
139
1,369
44,9
Deutschland
82438
81802
-636
-8
-2
-642
229
1,373
42,9
Tab. 6: Bevölkerungsdaten der Länder der Bundesrepublik im Vergleich
Der Bevölkerungsrückgang hat mit Ausnahme von Berlin und Hamburg inzwischen ganz Deutschland
erreicht (2009 auch Bayern und Baden-Württemberg). Ursache sind vor allem sinkende Geburten-
zahlen und – bedingt durch die bereits länger anhaltende Alterung der Gesellschaft – steigende
Sterberaten, die sich in zunehmend negativen natürlichen Salden widerspiegeln. Die ostdeutschen
Länder haben zusätzlich nach wie vor relativ hohe Wanderungsverluste zu verzeichnen.
Im Vergleich der ostdeutschen Länder ist für Sachsen eine positive Gesamtentwicklung zu beobach-
ten. Besonders erfreulich ist der Spitzenwert bei den Geburtenziffern. Auf Grund der ungünstigen
Altersstruktur wird Sachsen dennoch weiter Bevölkerung verlieren.
Mehr als die Hälfte der sächsischen Bevölkerung lebte Ende 2009 in den Verdichtungsräumen Dres-
den, Leipzig und Chemnitz/Zwickau auf nur 16,6 % der Fläche. Die durchschnittliche Bevölkerungs-
dichte ist in den Verdichtungsräumen mit 733 Ew/km² etwa siebenmal so hoch wie im ländlichen
Raum Sachsens (103 Ew/km²). Fast jeder dritte Sachse (30,7 %) lebt in den Großstädten Leipzig
(519.000 Einwohner), Dresden (517.000 Einwohner) und Chemnitz (243.000 Einwohner).
45

image
Mit einer Bevölkerungsdichte unter 50 Ew/km² als dünn besiedelt anzusehen sind 39 Gemeinden mit
einer Gesamtfläche von 11.111 km² (16 % der Landesfläche). Die Gebiete liegen nahezu ausschließ-
lich im peripheren Bereich (nördliche Oberlausitz, Raum Torgau, südwestliches Vogtland).
Karte 9: Bevölkerungsdichte der Gemeinden 2009
3.2.2 Bevölkerungsentwicklung
Seit über 40 Jahren ist Sachsen von einem anhaltenden Bevölkerungsrückgang betroffen und hat
dabei über 1,3 Millionen Einwohner verloren, davon 0,45 Mio. bis 1988 und 0,34 Mio. in den Wende-
jahren 1989 bis 1991. Der durchschnittliche jährliche Rückgang von 0,63 % im Zeitraum 2006 bis
2009 entspricht einem Verlust von 26.000 Einwohnern pro Jahr und unterscheidet sich nur unwe-
sentlich vom Wert der drei vorangegangenen Berichtszeiträume (0,65 % 1994 bis 2005).
Der negative Saldo zwischen Geburten und Sterbefällen ist zu knapp zwei Dritteln für den Rückgang
verantwortlich. Hinzu kommen permanente Wanderungsverluste.
Der absolute Bevölkerungsrückgang hat sich im Berichtszeitraum gegenüber den Vorperioden abge-
schwächt (Jahre 1998 bis 2001: -138.220; 2002 bis 2005: -110.438; 2006 bis 2009: -105.022).
Von den 485 Gemeinden Sachsens (Stand 01.01.2010) können im Berichtszeitraum nur noch sechs
einen Bevölkerungszuwachs verzeichnen. Dresden (+21.871) und Leipzig (+16.211) konnten ihre
Zuwachszahlen gegenüber dem Vorzeitraum nochmals steigern, vereinnahmen 98 % aller Bevölke-
rungsgewinne auf sich und zählen neben München und Berlin zu den wachstumsstärksten Groß-
46

image
image
städten Deutschlands. Die Bevölkerungsgewinne der in Sachsen „nächstplatzierten“ Gemeinden
Markkleeberg (+448), Radebeul (+338), Dohna (+118) und Freital (+19) sind dagegen zahlenmäßig
gering.
Komponenten der Bevölkerungsentwicklung 1990 bis 2009
-140.000
-120.000
-100.000
-80.000
-60.000
-40.000
-20.000
0
20.000
40.000
1990
1991
1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
Personen
Wanderungssaldo mit dem Ausland
Wanderungssaldo mit den neuen Ländern
Wanderungssaldo mit den alten Ländern
natürlicher Saldo
Veränderung durch
L E B 2 0 1 0
Abb. 5: Komponenten der Bevölkerungsentwicklung 1990 bis 2009
Karte 10: Bevölkerungsentwicklung nach Gemeinden vom 31.12.2005 bis 31.12.2009
47

Nach absoluten Zahlen hatten im Berichtszeitraum die Städte Hoyerswerda (-4.383), Chemnitz
(-3.498), Zwickau (-3.492), Plauen (-2.480) und Riesa (-2.237) die größten Bevölkerungsverluste. In
Relation zur jeweiligen Einwohnerzahl ist der Bevölkerungsrückgang in Königstein/Sächs. Schweiz
(-17,8 %), Wiednitz (-14,5 %), Neustadt/Vogtl. (-12,0 %), Johanngeorgenstadt (-11,6 %) und Hoy-
erswerda (-10,3 %) am problematischsten. Der gesamtsächsische Durchschnitt liegt bei -2,5 %.
Die Verdichtungsräume verzeichnen (bedingt durch das Wachstum von Dresden und Leipzig) mit
einer nahezu unveränderten Einwohnerzahl (-0,1 %) eine deutlich günstigere Entwicklung als der
ländliche Raum insgesamt (-5,1 %). Auch ohne die Kernstädte weisen die Verdichtungsräume Dres-
den und Leipzig mit -1,4 bzw. -1,6 % noch unterdurchschnittliche Rückgänge auf. Der Verdich-
tungsraum Chemnitz-Zwickau verzeichnet dagegen für die Kernstadt Chemnitz ein Minus (-1,4 %)
und auch für den umgebenden Verdichtungsraum einen relativ hohen Bevölkerungsrückgang von
-4,8 %.
Die verdichteten Bereiche im ländlichen Raum weisen bei den Bevölkerungskennzahlen kaum Unter-
schiede zum sonstigen ländlichen Raum auf.
Der Bevölkerungsrückgang in den Mittelzentren liegt mit -4,4 % über dem sächsischen Durchschnitt.
Dabei haben die im Verdichtungsraum liegenden Mittelzentren mit -3,5 % geringere Rückgänge zu
verzeichnen als die Mittelzentren außerhalb der Verdichtungsräume (-5,4 %).
3.2.2.1 Natürliche Bevölkerungsentwicklung
Im Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.12.2009 wurden in Sachsen insgesamt 134.917 Kinder lebend
geboren, davon waren 65.491 Mädchen und 69.426 Jungen. Damit hat die Zahl der Geburten gegen-
über dem Berichtszeitraum zuvor um 5.696 (4,4 %) zugenommen.
Der Anstieg wird im Wesentlichen von den drei Großstädten Dresden (+18,6 %), Leipzig (+17,6 %)
und Chemnitz (+6,2 %) getragen. Landkreise hingegen können nur niedrige Gewinne (Landkreis Mit-
telsachsen: +1,5 %) bzw. stärkere Verluste (Landkreis Zwickau: -3,2 %, Landkreis Nordsachsen:
-3,6 %) verzeichnen. 224 Kommunen konnten ihre Geburtenzahlen halten oder ausbauen, bei 261
Kommunen war die Zahl rückläufig. Während sich bei der Stadt Sayda (Landkreis Mittelsachsen) die
Geburtenzahl fast halbierte (-47,1 %), konnte die Gemeinde Erlbach (Vogtlandkreis) die Anzahl an
Geburten mehr als verdoppeln (+108 %). Schon seit Jahren überdurchschnittliche Geburtenzahlen
verzeichnet der sorbisch geprägte Raum um Panschwitz-Kuckau, Nebelschütz und Ralbitz-
Rosenthal.
Die zusammengefasste Geburtenziffer als Ausdruck für das Geburtenniveau stieg von ihrem Tiefst-
stand im Jahr 1994 (0,77 Kinder je Frau) auf 1,44 (2008) an. Damit liegt Sachsen im bundesweiten
Vergleich an erster Stelle. Das sogenannte Bestandserhaltungsniveau für entwickelte Länder von
etwa 2,1 Kindern je Frau wird jedoch weiter deutlich unterschritten.
Die Zahl der Sterbefälle hat sich im Berichtszeitraum geringfügig um 1.268 auf 196.649 verringert.
Die Gestorbenenrate (Gestorbene je 1.000 Einwohner) stieg von 11,6 auf 12,1 und liegt damit deut-
lich über dem bundesweiten Durchschnitt von 10,4. Jährlich standen im Berichtszeitraum somit
durchschnittlich 33.750 Geborenen 49.165 Gestorbene gegenüber. Das Verhältnis von Geburten zu
Sterbefällen hat jedoch 2008 mit 0,7 den ausgewogensten Wert seit 1991 erreicht.
Insgesamt 49 Gemeinden weisen einen positiven Saldo (Geburtenüberschuss) auf. Spitzenreiter ist
Dresden (+2.041), die Gewinne der weiteren Gemeinden (angeführt von Wilsdruff mit +75) sind
zahlenmäßig gering.
48

image
Karte 11: Saldo der Geburten und Sterbefälle nach Gemeinden vom 31.12.2005 bis 31.12.2009
3.2.2.2 Räumliche Bevölkerungsentwicklung
Nach wie vor übersteigen die Fortzüge über die Landesgrenze die Zuzüge nach Sachsen. Jahres-
durchschnittlich standen im Berichtszeitraum 73.246 Fortzügen nur 63.285 Zuzüge gegenüber. Ins-
gesamt ergibt sich für die vier Jahre ein Wanderungsdefizit von 39.843 Personen (-5 % gegenüber
dem vorherigen Zeitraum).
Vorrangiges Ziel der Fortziehenden waren nach wie vor die westdeutschen Länder (56,6 %), darunter
vor allem Bayern (16,1 %) und Baden-Württemberg (10,2 %). Aber auch ein großer Teil der Zuzüge
(38,9 %) kam aus diesen Ländern (darunter Bayern mit 11,3 und Baden-Württemberg mit 7,5 %),
33,8 % kommen aus den ostdeutschen Ländern und Berlin (darunter Sachsen-Anhalt mit 10,0 % und
Thüringen mit 9,0 %). 27,3 % der Zuzüge erfolgten aus dem Ausland. Bei den Herkunftsländern do-
miniert Polen (10,2 %) vor den USA (4,5 %), Russland und China (jeweils 4,3 %).
Der negative Wanderungssaldo mit den westdeutschen Ländern verringerte sich um fast 15 Prozent-
punkte auf -55.435 Personen. Gegenüber den ostdeutschen Ländern kann Sachsen weiterhin Wan-
derungsgewinne verzeichnen, gegenüber dem Ausland gibt es aber für 2008 und 2009 erstmalig
relativ deutliche Wanderungsverluste.
Auch im Berichtszeitraum 2006 bis 2009 dominierte der Anteil der männlichen Zuwanderer mit
53,6 %. Er war aber um 1,3 Prozentpunkte niedriger als im Zeitraum zuvor.
49

image
Fast 50 % der Fortzüge betrafen die Altersgruppe der 18- bis unter 30-Jährigen. Das Problem des
hohen Anteils junger Frauen an den Fortzügen besteht weiter. Der Wanderungsverlust der jungen
Frauen ist etwa dreimal so hoch wie der der jungen Männer. Bei den über 50-Jährigen sind dagegen
teilweise sogar Wanderungsgewinne bei Frauen zu beobachten.
männlich
weiblich
Jahr
insg.
unter
18J.
18 bis
<30
30 bis
<50
ab
50
insg.
unter
18J.
18 bis
<30
30 bis
<50
ab
50
Anteil
Altersgr.
18 bis <30
2006
-3952
-341
-1556
-2082
27
-4358
-260
-2843
-1251
-4
52,9%
2007 -5777 -714 -3020 -2133 90 -5370 -722 -2921 -1782 55 53,3%
2008
-6351
-645
-2757
-2847
-102
-6168
-576
-3489
-1896
-207
49,9%
2009 -3776 -186 -1078 -2492 -20 -4091 -459 -1751 -1785 -96 36,0%
Summe
-19856
-1886
-8411
-9554
-5
-19987
-2017
-11004
-6714
-252
48,7%
Tab. 7: Wanderungsbilanz 2006 bis 2009 nach Altersgruppen und Geschlecht
Auf Gemeinde-Ebene hat das Wanderungsgeschehen gegenüber den natürlichen Faktoren (Gebur-
ten/Sterbefälle) die dominierende Rolle, weil zu den Zu- und Fortzügen über die Landesgrenze im
Jahresdurchschnitt auch noch ca. 104.000 Binnenwanderungen innerhalb Sachsens hinzukommen.
Karte 12: Saldo der Zu- und Fortzüge vom 31.12.2005 bis 31.12.2009
Von Zuzügen profitieren vor allem die Städte Dresden und Leipzig sowie in geringerem Maße deren
unmittelbares Umland. Die Zuwanderer in Dresden und Leipzig sind insbesondere junge Erwachsene
der Altersgruppe 18 bis unter 30, die zu Ausbildungs- und Studienzwecken sowie für den Berufsein-
stieg in die Stadt ziehen (Quelle: BBSR). Auch ein mit der Einführung der Zweitwohnungssteuer
50

image
verbundener Statuswechsel bisheriger Nebenwohnsitze hat zu überproportionalen Wanderungsge-
winnen in Dresden und Leipzig geführt. Außer Dresden (+23.438) und Leipzig (+18.630) weisen nur
noch weitere 29 Gemeinden überhaupt Wanderungsgewinne auf. Für die übrigen Gemeinden des
Freistaates bedeutet das, dass neben Sterbefallüberschuss und Alterung auch die Abwanderung ein
Problem bleibt. Regionen mit starken Wanderungsverlusten sind vor allem die Lausitz, die Region
Döbeln/Riesa/Oschatz und Nordsachsen.
Weit überdurchschnittliche Wanderungsverluste haben auch Zentrale Orte wie Hoyerswerda (-76,6
je 1.000 Einwohner), Weißwasser (-66,8 je 1.000 Einwohner), Löbau (-62,7 je 1.000 Einwohner),
Niesky (-53,3 je 1.000 Einwohner), Großenhain (-52,3 je 1.000 Einwohner) zu verzeichnen.
3.2.3 Bevölkerungsstruktur
3.2.3.1 Altersstruktur und Sexualproportion
Die Bevölkerung Sachsens setzte sich zum 31.12.2009 aus 2.129.281 Frauen (51,1 %) und 2.039.451
Männern (48,9 %) zusammen. Überwiegt in den Altersgruppen bis 58 Jahren der Männeranteil
knapp, so ist in den Altersgruppen ab 65 der Frauenanteil deutlich höher als der der Männer. Der
hohe Frauenanteil in Sachsen beruht im Wesentlichen auf der größeren Frauenzahl in diesen höhe-
ren Altersgruppen. In der Altersgruppe über 75 Jahre kommt umgerechnet auf zwei Frauen nur noch
ein Mann.
Abb. 6: Alterspyramide für den Freistaat Sachsen 2009 (Grafik: Statistisches Landesamt)
51

Da die bevölkerungsstärksten Jahrgänge sich aufgrund zurückgegangener Geburtenzahlen und stei-
gender Lebenserwartung in immer höhere Altersstufen verschieben, weist die Altersstruktur längst
nicht mehr die Form einer klassischen Alterspyramide auf. Deutliche Einschnitte, die nicht auf natür-
liche Ursachen zurückzuführen sind, finden sich bei den knapp unter 65-Jährigen (2. Weltkrieg), bei
den ca. 35-Jährigen („Pillenknick“) und bei den 13- bis 18-Jährigen („Wendeknick“).
In den Altersklassen bis unter 18 Jahren ist aufgrund des Geburtenverhältnisses ein Überschuss von
etwa 2 % an Jungen zu registrieren. In den darauf folgenden Jahrgängen ist der Überschuss auf 5 %
(20- bis 25-Jährige) bis 7 % (30- bis 35-Jährige) angestiegen. Die Tatsache, dass vorwiegend junge
Frauen den Freistaat verlassen, hat zu der Asymmetrie in diesen Altersklassen geführt.
Geringe Geburtenzahlen und die Abwanderung vorwiegend junger Menschen haben das Durch-
schnittsalter der Sachsen stark ansteigen lassen. Lag es 1990 noch bei 39,4 Jahre (BRD: 39,3 Jahre),
kletterte es bis Ende 2009 auf 45,9 Jahre (BRD: 43,8 Jahre). Vor allem in den ostsächsischen Land-
kreisen Bautzen und Görlitz (+8,6 / +8,9 Jahre) vollzog sich die Alterung sehr schnell. Die Landkreise
mit der ältesten Bevölkerung waren 2009 der Vogtlandkreis mit 47,6 Jahren und der Landkreis Gör-
litz mit 47,4 Jahren. Das Durchschnittsalter in den Großstädten Dresden und Leipzig lag mit 43,1
bzw. 44,1 Jahren deutlich unter dem Landesdurchschnitt.
Verhältnis der Generationen und Durchschnittsalter
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
80%
90%
100%
1990
1991
1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
Anteil der Bevölkerung
36,0
38,0
40,0
42,0
44,0
46,0
48,0
Durchschnittsalter (Jahre)
über 65 Jahre
15 - 65 Jahre
0 - 15 Jahre
Durchschnittsalter
Abb. 7: Verhältnis der Generationen und Durchschnittsalter
Das Älterwerden spiegelt sich auch in der Verteilung der Altersgruppen wieder. Im Fokus liegt dabei
die abnehmende Altersgruppe der wirtschaftlich Tätigen. Der Zunahme des Anteils der Rentner (65
Jahre und älter) von 22,3 auf 24,7 % stand ein deutlicher Rückgang der Personen im erwerbsfähigen
Alter (15 bis unter 65 Jahre) gegenüber, deren Anteil um 3,3 Prozentpunkte auf 64,2 % sank.
Sichtbar wird diese Entwicklung auch im sogenannten Altenquotient, dem Verhältnis der Personen
im Rentenalter (derzeit ab 65 Jahre) zu 100 Personen im erwerbsfähigen Alter, der 2009 bei 38,4 lag,
Ende 2005 dagegen noch bei 33,0.
52

3.2.3.2 Ausländische Bevölkerung
Unter den rechtlichen Begriff des Ausländers fallen alle in Deutschland lebenden Personen, die aus-
schließlich einen ausländischen Pass besitzen. Zuwanderer mit deutschem Pass sowie Doppelstaatler
und ihre Nachkommen gelten nicht als Ausländer.
Die Zahl der in Sachsen lebenden Ausländer hat sich in den vergangenen Jahren geringfügig vermin-
dert. Laut Bevölkerungsfortschreibung des Statistischen Landesamtes lebten Ende 2009 114.076
Ausländer in Sachsen und damit 4,8 % weniger als 2005 (119.786). Auch der Anteil der ausländi-
schen Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung ging minimal zurück und beläuft sich auf 2,7 %.
Sachsen liegt damit weit unter dem bundesdeutschen Schnitt von 8,7 %. Die höchsten Anteile wei-
sen Hessen (16,8 %), die Stadtstaaten Hamburg (14,0 %) und Berlin (13,8 %), und Baden-
Württemberg (11,8 %) auf. Unter den ostdeutschen Ländern hat Sachsen allerdings den höchsten
Ausländeranteil.
Im Zeitraum 2006 bis 2009 wurden im Freistaat 2.812 Ausländer (2009: 713) eingebürgert und da-
mit ca. 40 % mehr als im Zeitraum zuvor. Über die Hälfte der in Sachsen lebenden Ausländer wohnt
schon mehr als acht Jahre in Deutschland.
Allein die drei Kreisfreien Städte Leipzig (6,2 %), Chemnitz (4,7 %) und Dresden (4,6 %) weisen
einen über dem sächsischen Durchschnitt liegenden Ausländeranteil auf. Der Erzgebirgskreis (1,0 %)
und der Landkreis Leipzig (1,4 %) verzeichnen dagegen sehr niedrige Ausländeranteile.
Die größten Ausländergruppen (lt. Ausländerzentralregister, Stand: 2008) in Sachsen sind Vietname-
sen (10,6 %), Russen (8,6 %), Ukrainer (7,4 %), Polen (7,1 %) und Türken (4,5 %). Die größten Grup-
pen unter den Einwanderern waren 2009 ebenfalls Vietnamesen (13,0 %), Ukrainer (11,6 %), Russen
sowie Iraker (je 7,9 %).
Ausländer nach Staatsangehörigkeit
10,6%
8,6%
7,4%
7,1%
4,5%
4,0%
22,1%
35,7%
Vietnam
Russland
Ukraine
Polen
Türkei
China
EU-Staaten ohne Polen
sonstige Staaten
Abb. 8: Ausländer nach Staatsangehörigkeit
53

3.2.3.3 Haushalte und Familien
Haushalte
Trotz sinkender Bevölkerungszahl stieg die Zahl der privaten Haushalte im Freistaat Sachsen in den
letzten Jahren. Im Jahr 2009 gab es sachsenweit 2.215.600 Haushalte und somit 1,3 % mehr als
2005. Die durchschnittliche Haushaltsgröße verringerte sich entsprechend nochmals von 1,97 (2005)
auf nun 1,88 (2009). Damit besitzt Sachsen den niedrigsten Wert aller Flächenländer der Bundesre-
publik (Durchschnitt: 2,04). Eine Verschiebung hin zu den Ein- und Zwei-Personenhaushalten ist
deutlich erkennbar.
In den Einpersonenhaushalten leben zu über einem Drittel ältere Personen über 65 Jahre. Während
der Anteil dieser Altersgruppe gegenüber 2005 um gut 5 % abnahm, stieg die Zahl der Singlehaus-
halte unter 30-Jähriger um fast 11 %. Diese Altersklasse ist maßgeblich an der Zunahme der Ver-
schiebung hin zu Einpersonenhaushalten verantwortlich. Die Großstädte Leipzig (54,6 %) und Dres-
den (50,2 %) weisen den höchsten, die Landkreise Leipzig (35,6 %) und Nordsachsen (34,6 %) den
niedrigsten Anteil an Einpersonenhaushalten auf.
Haushalte mit ... Person(en)
0,0
100,0
200,0
300,0
400,0
500,0
600,0
700,0
800,0
900,0
1000,0
1
2
3
4
5 und mehr
in Tausend
1991
2005
2009
Abb. 9: Haushaltsgröße
Familien
Im Jahr 2009 gab es in Sachsen 342.500 Familien (Elternpaare oder Alleinerziehende mit Kindern
unter 18 Jahren). Im Vergleich zu 2005 ging die Zahl um 15,7 % (-64.100) zurück. Auch die Fami-
lienform unterlag in den letzten Jahren einem Wandel. Während 2005 noch 60,5 % der Eltern min-
derjähriger Kinder verheiratet waren, lag der Anteil 2009 nur noch bei 54,5 %. Der Anteil der nicht-
ehelichen Lebensgemeinschaften erhöhte sich dagegen von 18,4 auf 21,8 % und der der Alleiner-
ziehenden von 21,1 auf 23,7 %.
Auch die Größe der sächsischen Familien hat sich weiter verändert. Der Anteil der Familien mit Ein-
zelkindern erhöhte sich im Vergleich zu 2005 von 61,7 auf 62,6 %. In nur noch 30,2 % der Familien
54

wuchsen Kinder mit einer Schwester oder einem Bruder auf (2005: 32,1 %). Der Anteil der
Familien mit drei oder mehr Kindern stieg von 6,2 % im Jahr 2005 auf 7,2 % im Jahr 2009 leicht an.
Die Anzahl der Eheschließungen erreichte im Jahr 2009 (17.585) den höchsten Wert seit 1990.
Verglichen mit dem Zeitraum zuvor gingen im aktuellen Berichtszeitraum 7,4 % mehr Frauen und
Männer den Bund der Ehe ein. Die Anzahl der Ehescheidungen erreichte 2009 mit 18 Ehescheidun-
gen je 10.000 Einwohner (Bundesschnitt: 23 je 10.000 Einwohner) den niedrigsten Stand seit 1990
und ist auch bundesweit der niedrigste Wert. Im Vergleich zum Berichtszeitraum zuvor wurden
aktuell 11 % (-3.822) weniger Ehen geschieden bei durchschnittlich um fast ein Jahr längerer Ehe-
dauer (2006 bis 2009: ca. 16 Jahre).
Lebensformtyp
Anzahl Lebens-
formen
Bevölkerung in
Lebensformen
Personen je Lebensform
1.000
Anzahl
Paare
1.121
2.863
2,6
ohne Kinder
708
1.416
2
mit Kindern
413
1.448
3,5
Ehepaare
940 2.382 2,5
ohne Kinder
610
1.220
2
mit Kindern
329
1.162
3,5
Nichteheliche Lebensgemein-
schaften
182
481
2,6
ohne Kinder
98
196
2
mit Kindern
84
286
3,4
Alleinerziehende
135 318 2,4
Männer
14
31
2,2
Frauen
121
288
2,4
Alleinstehende
953
953
1
Männer
439
439
1
Frauen
514
514
1
Insgesamt
2.210 4.135 1,9
Tab. 8: Lebensformen 2009 nach Lebensformtyp
3.2.3.4 Sorbische Bevölkerung
Die Heimat der sorbischen Bevölkerung ist die Ober- und Niederlausitz in den Ländern Sachsen und
Brandenburg. Gemäß der Selbstzuschreibung gibt es ca. 60.000 Sorben, davon leben ca. 40.000 in
der sächsischen Oberlausitz (Obersorben) und ca. 20.000 in der brandenburgischen Niederlausitz
(Niedersorben, Wenden). Das westslawische Volk ist seit dem 6. Jahrhundert in der Region ansässig
und besaß nie einen eigenen Staat. Das Siedlungsgebiet der Sorben in Sachsen erstreckt sich über
die Landkreise Bautzen und Görlitz. Aufgrund der gesetzlich festgelegten Bekenntnisfreiheit kann
eine exakte statistische Erfassung zur Anzahl und zur Bevölkerungsstruktur der sorbischen Bevöl-
kerung nicht erfolgen.
Die Brückenfunktion des sorbischen Volkes im Kontext zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
ist an vielen Beispielen nachvollziehbar. Durch die interkulturelle Kompetenz und Mehrsprachigkeit
der sorbischen Bürger fällt es den zweisprachigen Kommunen und den sorbischen Verbänden leicht,
Sprachbarrieren zu überwinden und in konkreten Bereichen auf bildungspolitischem, kulturellem
oder infrastrukturellem Gebiet eine Zusammenarbeit zu pflegen.
55

image
image
image
image
image
Karte 13: Sorbisches Siedlungsgebiet in Sachsen
Gemäß § 7 des Sächsischen Sorbengesetzes erstattet die Staatsregierung dem Sächsischen Landtag
mindestens einmal in jeder Legislaturperiode einen Bericht zur Lage des sorbischen Volkes im Frei-
staat Sachsen.
3.2.4. Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit
Auf dem sächsischen Arbeitsmarkt zeigt sich insgesamt eine positive Entwicklung. Gerade bei der
Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 hat sich die sächsische Wirtschaft als
robust erwiesen. Bezogen auf die Zahl der durch die Unternehmen geschaffenen Arbeitsplätze
(Arbeitsplatzdichte am Arbeitsort) nimmt Sachsen seit Jahren den Spitzenplatz unter den neuen
Ländern ein. Im Jahr 2009 kamen auf 1.000 Einwohner im erwerbsfähigen Alter (15 bis 65 Jahre)
707 Erwerbstätige (ohne zweiter Arbeitsmarkt). Im Durchschnitt der neuen Länder (ohne Berlin)
waren es 664 Erwerbstätige.
Zwischen 2006 und 2009 sank die Zahl der Arbeitslosen im Freistaat Sachsen um etwa ein Viertel
auf ca. 278.200 Personen. Gründe dafür sind u. a. der Anstieg der Zahl der Erwerbstätigen im Ergeb-
nis der erfolgreichen Entwicklung sächsischer Unternehmen, aber auch demografische Faktoren, wie
der Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter.
Im Berichtszeitraum gab es einen nachweisbaren Beschäftigungsaufbau. Im Jahr 2009 lag die Zahl
der Erwerbstätigen zwischen 15 und 65 Jahre am Arbeitsort – trotz eines leichten Rückgangs zum
Vorjahr – um ca. 27.300 Personen höher als 2006. Bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten
waren es ca. 50.700 Personen mehr als 2006. Betrachtet man die Entwicklung der sozialversiche-
56

rungspflichtigen Beschäftigung ohne zweiten Arbeitsmarkt, lag der Zuwachs sogar bei ca. 54.000
Personen.
Bevölkerung und Erwerbstätigkeit
(Altersgruppe 15-65 Jahre)
2006
2007
2008
2009
Veränderung
2006-2009
… am Wohnort
In Tsd. Personen
Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter
2.868,0
2.811,5
2.766,9
2.714,4
- 153,6
Erwerbspersonen 2.225,6 2.215,4 2.205,9 2.175,2 - 50,4
Erwerbstätige
1.850,4
1.891,4
1.917,2
1.900,8
50,4
Erwerbslose 375,4 324,0 288,8 274,4 - 101,0
Erwerbstätigenquote
1)
64,5 %
67,3 %
69,3 %
70,0 %
5,5 %-P.
Erwerbsneigung
2)
77,6 %
78,8 %
79,7 %
80,1 %
2,5 %-P.
… am Arbeitsort
Erwerbstätige
1.911,3
1.940,5
1.953,6
1.938,6
27,3
sv-pflichtig Beschäftigte
1.338,9 1.374,7 1.396,8 1.389,5 50,7
… ohne 2. Arbeitsmarkt
3)
1.325,0
1.362,8
1.384,8
1.379,3
54,3
Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen (Mikrozensus), Bundesagentur für Arbeit; Differenzen durch Rundung der Einzelwerte möglich
1) Erwerbstätige in Prozent der Bevölkerung jeweils 15-65 Jahre; 2) Erwerbspersonen in Prozent der Bevölkerung jeweils 15-65 Jahre;
3) Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen, Arbeitsgelegenheiten
Anmerkung: Statistische Angaben aus dem Mikrozensus (am Wohnort) stimmen nicht mit den Daten der Bundesagentur für Arbeit zur Beschäfti-
gung und Arbeitslosenstatistik überein.
Tab. 9: Erwerbstätigkeit in Sachsen 2006 bis 2009
Gleichzeitig verringerte sich zwischen 2006 und 2009 die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter (15
bis 65 Jahre) um ca.153.600 Personen. Da sich parallel die Erwerbsneigung der Bevölkerung im er-
werbsfähigen Alter von 77,6 % auf 80,1 % erhöhte, ging das Erwerbspersonenpotenzial spürbar
langsamer zurück (alle Angaben Mikrozensus). Veränderungen bei Wanderungen oder Pendler-
strömen hatten keinen maßgeblichen Einfluss auf das Erwerbspersonenpotenzial.
Erwerbstätige1) im Freistaat Sachsen 2000 bis 2009 nach Wirtschaftsbereichen
0
250
500
750
1 000
1 250
1 500
1 750
2 000
2 250
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
Land- und Forstwirtschaft,
Fischerei
Produzierendes Gew erbe
ohne Baugew erbe
Baugew erbe
Handel, Gastgew erbe und
Verkehr
Finanzierung, Vermietung und
Unternehmensdienstleister
Öffentliche und private
Dienstleister
1) Jahresdurchschnittsangaben am Arbeitsort (ab 2007 vorläufig)
Abb. 10: Erwerbstätige nach Wirtschaftsbereichen 2000 bis 2009 (Grafik: Statistisches Landesamt)
57

image
Die Differenzierung nach Wirtschaftsbereichen zeigt, dass nach wie vor der größte Anteil der Er-
werbstätigen im Dienstleistungssektor tätig ist. Von den ca. 1,94 Millionen Erwerbstätigen im Jahr
2009 waren 31,8 % im Bereich öffentliche und private Dienstleister beschäftigt, gefolgt vom Bereich
Handel, Gastgewerbe, Verkehr mit 22,8 %. 18,6 % hatten ihren Arbeitsplatz im Produzierenden Ge-
werbe ohne Baugewerbe und 16,6 % im Bereich der Finanzierung, Vermietung und Unternehmens-
dienstleister. Im Baugewerbe waren 8,1 % aller Erwerbstätigen beschäftigt. Den geringsten Anteil
wies der Bereich Land- und Forstwirtschaft, Fischerei mit 2,2 % auf.
Der Rückgang der offenen Arbeitslosigkeit führte über den gesamten Berichtszeitraum gesehen zu
einer Verringerung der Arbeitslosenquote von 17,0 % (2006) auf 12,9 % (2009). Trotzdem hat Sach-
sen damit bundesweit nach Ländern (einschl. Berlin) die vierthöchste Arbeitslosenquote zu verzeich-
nen. Bezogen auf die sächsischen Kreise und Kreisfreien Städte differierte die Arbeitslosenquote im
Jahresdurchschnitt 2009 zwischen 11,6 % in Dresden und 15,8 % im Landkreis Görlitz.
Die Entwicklung der Arbeitslosenzahl war nach Geschlecht, Alter und Dauer der Arbeitslosigkeit
differenziert. Auch nach Rechtskreisen (RK) gem. Sozialgesetzbuch (SGB) und Trägerschaft war der
Rückgang unterschiedlich stark ausgeprägt. Während 2009 im RK SGB III (überwiegend kurzzeitig
arbeitslos) mehr als ein Drittel weniger Arbeitslose im Vergleich zu 2006 registriert waren, verringer-
te sich die Arbeitslosenzahl im RK SGB II (überwiegend längere Zeit arbeitslos) nur um knapp ein
Fünftel. Dabei ging die Arbeitslosenzahl bei den zugelassenen kommunalen Trägern (zkT) stärker
zurück als in den Arbeitsgemeinschaften (ARGEn).
Karte 14: Arbeitslosenquote 2009 nach Kreisen/Kreisfreien Städten
58

2006
2007
2008
2009
Veränderung
2006-2009 in %
Arbeitslose 371.892 322.821 279.573 278.196 - 25,2
darunter
SGB III
140.052 111.199 90.619 88.423 - 36,9
SGB II
231.839
211.622
188.954
189.773
- 18,1
davon ARGEn
189.807 174.165 156.000 157.850 - 16,8
zugelassene komm. Träger
42.033
37.457
32.954
31.923
- 24,1
Frauen
184.507 164.983 140.099 128.369 - 30,4
Männer
187.363
157.458
139.474
149.827
- 20,0
unter 25 Jahre
45.790
37.273
32.054
31.506
- 31,2
50 Jahre u. älter
112.119
99.777
86.986
89.725
- 20,0
2006
2007
2008
2009
Veränderung
2007-2009 in %
Arbeitsmarktentlastung
1)
4)
103.309
95.398
98.862
- 4,3
Unterbeschäftigung
2)
-
426.130
374.971
377.058
- 11,5
Quote d. Unterbeschäftig.
3)
-
19,5 %
17,2 %
17,5 %
- 2,0 %-P.
1) Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen, Qualifizierung, Beschäftigung schaffende Maßnahmen, Arbeit für Langzeitarbeits-
lose, Arbeitsgelegenheiten, Spezielle Maßnahmen für Jüngere, Freie Förderung, Regelungen für Ältere (§ 428 SGB III), Kurzarbeit (Äquivalent)
2) Arbeitslose und Arbeitsmarktentlastung; 3) Unterbeschäftigung in Prozent aller zivilen Erwerbspersonen
4) Daten einschl. zugelassene kommunale Träger liegen nicht vor
Tab. 10: Entwicklung der Arbeitslosenzahlen 2006 bis 2009 (Quelle: Bundesagentur für Arbeit)
Bis 2009 verringerte sich die Arbeitsmarktentlastung. Im Vergleich zu 2007 – vergleichbare Daten
für 2006 (einschließlich zugelassene kommunale Träger) liegen nicht vor – ging die öffentlich geför-
derte Beschäftigung im Freistaat Sachsen um etwa ein Zehntel zurück. Die Maßnahmen zur Quali-
fizierung sowie Spezielle Maßnahmen für Jüngere sind hingegen leicht angestiegen. Die Entlastung
des Arbeitsmarktes durch besondere Regelungen für ältere Arbeitnehmer ging aufgrund der Novel-
lierung des Sozialgesetzbuches III, nach der seit Anfang 2008 keine Neueintritte in die sog. 58er-
Regelung nach § 428 SGB III mehr möglich sind, fast vollständig zurück.
Zusätzlich wurde der sächsische Arbeitsmarkt zunächst durch zahlreiche Existenzgründungen ent-
lastet, wenn auch mit deutlich abnehmender Tendenz. Wagten im Jahresdurchschnitt 2007 noch
über 21.000 Personen den Schritt in die Selbständigkeit, waren es 2009 weniger als 10.000.
Die Zahl der Kurzarbeiter in Sachsen ist durch die Entwicklung in den Krisenjahren 2008/2009 spür-
bar angestiegen. Waren im Jahresdurchschnitt 2006 nur ca. 4.100 Personen in Kurzarbeit, lag die
Zahl im Jahr 2009 bei fast 54.000. Die befristete Sonderregelung zur Förderung der Inanspruchnah-
me von Kurzarbeit im Rahmen der Konjunkturpakete I und II war zur Bewältigung der Auswirkungen
der Wirtschafts- und Finanzkrise erforderlich.
Insgesamt waren im Freistaat Sachsen im Jahresdurchschnitt 2009 ca. 377.000 Personen arbeitslos
gemeldet oder in einer den Arbeitsmarkt entlastenden Maßnahme (einschl. Kurzarbeit). Gemessen an
allen zivilen Erwerbspersonen lag die Quote der Unterbeschäftigung bei 17,5 % (2007: 19,5 %).
59

3.2.5 Pendlerverhalten der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten
Die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stellen mit fast 72 % die größte Gruppe innerhalb
aller Erwerbstätigen. Geringfügig beschäftigt (nicht sozialversicherungspflichtig) sind knapp 13 %,
weitere 11 % zählen als Selbständige und mithelfende Familienangehörige. 2,23 % der Erwerbstäti-
gen sind verbeamtet (Stand 2009).
Nur für die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten werden Zahlen bezogen auf Wohnort und
Arbeitsort erfasst, so dass damit Pendlerzahlen ermittelt werden können. Vom Pendeln wird ge-
sprochen, wenn zum Erreichen des Arbeitsplatzes eine Überschreitung der Gemeindegrenze nötig ist.
Insgesamt 1.386.546 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte hatten am 30. Juni 2009 ihren
Arbeitsplatz im Freistaat Sachsen. Davon waren 83.530 Einpendler (mit Wohnort außerhalb von
Sachsen). Dem gegenüber standen 1.432.245 Personen mit Wohnort in Sachsen, die einer sozialver-
sicherungspflichtigen Beschäftigung nachgingen. Darunter pendelten 129.229 Personen zu ihrem
Arbeitsplatz in andere Bundesländer. Aus dem Saldo von Auspendlern und Einpendlern resultiert ein
Auspendlerüberschuss für Sachsen in Höhe von 45.699 Personen.
Im Vergleich zur Jahresmitte 2005 stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit
Arbeitsort in Sachsen bis 2009 um 54.306 Personen bzw. 4,1 %. Die Zahl der sozialversicherungs-
pflichtig Beschäftigten mit Wohnort in Sachsen erhöhte sich ebenfalls um 53.215 bzw. 3,9 %. Der
Auspendlerüberschuss sank damit geringfügig um 1.091 Personen bzw. -2,4 %. Die um 11.492 bzw.
10.851 gestiegenen absoluten Ein- bzw. Auspendlerzahlen bestätigen jedoch die weiterhin wach-
sende Mobilität am Arbeitsmarkt. Etwa 64 % der Einpendler und 71 % der Auspendler waren männ-
lich.
Der größte Anteil der Einpendler über die Landesgrenze (83.530) hat wie schon 2005 seinen Wohn-
sitz in den Nachbarländern Sachsen-Anhalt (34,5 %), Thüringen (22,7 %) und Brandenburg (18,3 %).
Bevorzugtes Ziel der Einpendler aus anderen Bundesländern bleibt die Stadt Leipzig, die bei 28.370
Einpendlern auch per Saldo einen Einpendlerüberschuss (über die Landesgrenze) von +7.766 ver-
zeichnen konnte. Die entsprechenden größten Auspendlerüberschüsse weisen die Landkreise Bautzen
(-8.193) und Vogtland (-7.963) aus.
15,3 % aller Einpendelnden nach Sachsen waren hochqualifiziert, das heißt sie besaßen den Ab-
schluss einer Fachhochschule, wissenschaftlichen Hochschule bzw. Universität. Fast zwei Drittel aller
Einpendler waren in Dienstleistungsberufen beschäftigt, vor allem in Organisations-, Verwaltungs-
und Büroberufen.
Von den 129.229 Auspendlern aus Sachsen war fast jeder Vierte (22,9 %) in Bayern tätig. 15,6 % der
Auspendler gingen in Sachsen-Anhalt, 12,1 % in Brandenburg einer Beschäftigung nach. Die meis-
ten Auspendler auf Landesebene stellte die Stadt Leipzig (20.604). Der Vogtlandkreis (12.580) und
der Landkreis Bautzen (12.229) verzeichneten ebenfalls große Auspendlerzahlen. Der Anteil an
Personen in Fertigungsberufen war bei den Auspendlern mit 30,2 % deutlich höher als bei den Ein-
pendlern. Auch die Berufsgruppen der Schlosser, Mechaniker und Bauberufe waren erhöht vom Pen-
deln in andere Bundesländer betroffen. Der Anteil der Hochqualifizierten lag bei 14,3 %.
91 % der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hatten auch ihren Arbeitsort innerhalb Sach-
sens; 43 % hatten ihren Arbeitsplatz am Wohnort, mussten also nicht pendeln.
Aus der Analyse der Pendlerverflechtungen insgesamt erschließt sich der arbeitsräumliche Bedeu-
tungsüberschuss der Gemeinden.
60

image
Karte 15: Typisierung der Gemeinden nach Pendlermerkmalen
Da Pendler häufig am Arbeitsort über die eigentliche Tätigkeit hinaus auch weitere Dienstleistungen
aus den Bereichen Handel, Gesundheit, Bildung oder Kultur in Anspruch nehmen, ist Arbeitsplatz-
bzw. Einpendlerüberschuss ein wichtiger Indikator für die raumstrukturelle Bedeutung einer Ge-
meinde, die sich nicht zuletzt auch in der zentralörtlichen Einstufung widerspiegelt.
In Sachsen weisen insgesamt 72 Gemeinden mehr Arbeitsplätze (Beschäftigte am Arbeitsort) als
wohnhafte Beschäftigte auf. Darunter sind neben den Oberzentren (Ausnahme Hoyerswerda im
Oberzentralen Städteverbund) 24 Mittelzentren und 17 Grundzentren. Absolut verzeichneten die
Städte Leipzig und Dresden (+41.337 bzw. +40.802) den größten Arbeitsplatzüberschuss (Stand
30.06.2009).
Mit +16.864 bzw. +12.680 hatten Leipzig und Dresden auch den größten Zuwachs an Arbeitsplätzen
seit 2005. Mit deutlichem Abstand folgen Chemnitz (+3.050), Schkeuditz (+2.912), Freiberg (+2.322)
und Bautzen (+2.267). Einen Arbeitsplatzabbau mussten vor allem Hoyerswerda (-1.401), Zwickau
(-1.072) und Kamenz (-1.001) hinnehmen.
Die Rangfolge bei relativen Werten wie der Arbeitsplatzzentralität (sv-pflichtig Beschäftigte am
Arbeitsort in Prozent der sv-pflichtig Beschäftigten am Wohnort) oder den Arbeitsplätzen je 1.000
Einwohnern wird in der Statistik von kleineren Gemeinden (Niederdorf, Hartmannsdorf, Kurort
Rathen, Lampertswalde) angeführt, wo einzelne größere Arbeitgeber bei geringen Einwohnerzahlen
große statistische Effekte verursachen.
61

Beschäftigte am
Gemeinde
Ein-
wohner
Wohnort Arbeitsort
Apl.-Entw.
seit 2005
Arbeitsplatz-
überschuss
Arbeitsplatz-
Zentralität
Arbeitsplätze
je 1000 Ew
Dresden
517.052
177.957
218.759
12.680
40.802
123
423
Leipzig
518.862 164.372
205.709
16.864 41.337 125 396
Chemnitz
243.089
80.165
104.752
3.050
24.587
131
431
Zwickau
94.340 31.871
46.154
-1.072 14.283 145 489
Bautzen
40.740
13.386
24.378
2.267
10.992
182
598
Plauen
66.412 22.160
23.972
-617 1.812 108 361
Freiberg
41.701
13.696
19.468
2.322
5.772
142
467
Görlitz
55.957 15.832
19.351
1.883 3.519 122 346
Pirna
39.030
12.362
13.341
594
979
108
342
Radebeul
33.466 11.441
12.984
142 1.543 113 388
Meißen
27.693
8.483
12.503
623
4.020
147
451
Annaberg-
Buchholz 22.079 7.069
12.131
1.662 5.062 172 549
Glauchau
24.684
8.114
11.847
1.677
3.733
146
480
Riesa
34.324 10.704
11.712
-316 1.008 109 341
Schkeuditz
17.692
6.799
11.447
2.912
4.648
168
647
Hoyerswerda
38.218 11.117
10.146
-1.401 -971 91 265
Zittau
28.638
7.571
10.023
-402
2.452
132
350
Freital
39.200 13.513
9.376
351 -4.137 69 239
Tab.11: Arbeitsplatzangebot und Arbeitsplatzzentralität von Städten mit mehr als 9.000 sozialversicherungspflichti-
gen Arbeitsplätzen in Sachsen (Stand 30.06.2009)
Die größten Pendlerströme innerhalb des Freistaates bestehen zwischen den Wohn- und Arbeits-
platzmetropolen Dresden bzw. Leipzig und ihrem jeweiligen Umland. So sind von bzw. nach Leipzig
und Dresden täglich über 126.000 Pendler unterwegs, für Chemnitz sind es 71.300, für Zwickau
38.300 und für Bautzen 22.600.
62

3.3 Wirtschaftsentwicklung
3.3.1 Wirtschaftsstruktur
Die Anteile der einzelnen Wirtschaftsbereiche an der Bruttowertschöpfung sind sehr unterschiedlich.
Im Betrachtungszeitraum 2006 bis 2009 lag der Anteil der Bruttowertschöpfung des primären Sek-
tors, d. h. der Land- und Forstwirtschaft und Fischerei, an der gesamten Wertschöpfung in Sachsen
nur bei ca. 1 %. Der Anteil des Produzierenden Gewerbes (sekundärer Sektor) betrug bis 2008 durch-
schnittlich 30 %. Rund zwei Drittel (69 %) der Wertschöpfung im Freistaat Sachsen wurden in die-
sem Zeitraum im Dienstleistungsbereich (tertiärer Sektor) erbracht. Infolge der weltweiten Wirt-
schafts- und Finanzkrise verschoben sich die Anteile im Jahr 2009 deutlich: der Anteil des sekundä-
ren Sektors fiel auf 27,5 %; die Dienstleistungsbereiche erreichten 71,6 %.
Besonders hohe Anteile des Produzierenden Gewerbes an der Bruttowertschöpfung wiesen 2008* die
Landkreise Mittelsachsen (38,1 %), Meißen (36,4 %), der Erzgebirgskreis (35,1 %) und der Landkreis
Zwickau (34,2 %) auf. Die Bedeutung der Dienstleistungsbereiche ist in den drei Kreisfreien Städten
am höchsten (Leipzig 78,8 %, Chemnitz 73,4 % und Dresden 73,3 %). (* Kreisdaten für 2009 liegen
noch nicht vor)
0
20
40
60
80
100
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
Anteil der Wirtschaftsbereiche an der Bruttowertschöpfung im Freistaat Sachsen 2000 bis 2009
1)
Prozent (in jew eiligen Preisen)
Land- und Forstw irtschaft;
Fischerei
Produzierendes Gew erbe
ohne Baugew erbe
Baugew erbe
Handel, Gastgew erbe
und Verkehr
Finanzierung, Vermietung
und Unternehmensdienst-
leister
Öffentliche und
private Dienstleister
1) Berechnungsstand: August 2010 (VGR des Bundes)
Abb. 11: Anteile der Wirtschaftsbereiche an der Bruttowertschöpfung
Von den Folgen der Krise war das Produzierende Gewerbe besonders betroffen. Nach einer deutli-
chen Steigerung bis auf 30,7 % im Jahr 2007 fiel der Bruttowertschöpfungsanteil des sekundären
Sektors in den Folgejahren zunächst auf 30,1 % (2008) und dann auf 27,5 % im Jahr 2009. Der
Rückgang resultierte aus einer Verringerung des Anteils des Verarbeitenden Gewerbes. Das Bauge-
werbe konnte dagegen bis zuletzt seinen Anteil an der Bruttowertschöpfung Sachsens insgesamt
erhöhen.
63

image
Im gesamtdeutschen Maßstab unterscheiden sich die Anteile des Produzierenden Gewerbes nur
geringfügig von den sächsischen, zeigen aber einen noch deutlicheren Rückgang für das Jahr 2009
(2007: 30,2 %; 2009: 26,6 %).
3.3.2 Wirtschaftswachstum
Bruttoinlandsprodukt
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu Marktpreisen ist zwischen 2006 und 2009 mit 3,5 % im Freistaat
Sachsen etwas stärker gewachsen als im bundesdeutschen Durchschnitt (3,0 %). Mit einem Anteil
von 3,9 % am Bruttoinlandsprodukt der Bundesrepublik nimmt der Freistaat Rang sieben unter allen
deutschen Ländern ein. Von den neuen Ländern verfügt Sachsen über die höchste Wirtschaftskraft.
Zwischen 2006 und 2008, also ohne das Krisenjahr 2009, betrug das Wachstum in Sachsen 5,6 %
gegenüber 6,6 % für Gesamtdeutschland. Nach dem Anstieg von 89,7 Mrd. Euro auf 94,7 Mrd. Euro
(2008) fiel das BIP in Sachsen aber 2009 auf 92,8 Mrd. Euro zurück.
Da für 2009 noch keine räumlich detaillierten Daten zu Bruttowertschöpfung und Brutto-
inlandsprodukt vorliegen, beziehen sich die nachfolgenden regionalisierten Ausführungen nur auf
den Zeitraum 2006 bis 2008 bzw. auf das Jahr 2008.
Karte 16: Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes 2006 bis 2008 nach Kreisen/Kreisfreien Städten
64

Während die Mehrzahl der Landkreise ihr BIP im genannten Zeitraum kontinuierlich steigern konnte,
ging es in den Städten Chemnitz und Dresden sowie im Landkreis Görlitz 2008 wieder leicht (-1,4 %
und -0,5 % bzw. -0,7 %) zurück. Eine Ursache hierfür war der im Jahr 2008 überdurchschnittlich
starke Rückgang der Bruttowertschöpfung im Verarbeitenden Gewerbe gegenüber dem Vorjahr.
Unter den sächsischen Landkreisen und Kreisfreien Städten verzeichnete der Landkreis Mittelsachsen
mit 11,4 % das höchste Wachstum seit 2006. Überdurchschnittlich stark nahm das BIP auch in den
Landkreisen Nordsachsen (+10,5 %), Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (+9,2 %), Görlitz (+8,8 %)
und Zwickau (+7,5 %) zu. Das durchschnittliche Wachstum der Landkreise lag bei 7,2 %, in den
Kreisfreien Städten wurde im Mittel ein BIP-Wachstum von 3,8 % erreicht.
Im Jahr 2008 war im Vergleich zum Vorjahr im Landkreis Nordsachsen mit einem nominalen Wachs-
tum des Bruttoinlandsproduktes von 6,5 % die positivste wirtschaftliche Entwicklung zu verzeich-
nen. Es folgten die Landkreise Mittelsachsen (+6,3 %) und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
(+4,1 %). Ein Vergleich der drei Direktionsbezirke in Sachsen sieht mit einer Zunahme des BIP 2008
gegenüber 2007 um 2,8 % Leipzig vor Chemnitz (+2,1 %) und Dresden (+0,7 %).
Der Direktionsbezirk Dresden erwirtschaftete 2008 39,5 % des sächsischen Bruttoinlandsproduktes,
der Anteil des Direktionsbezirkes Chemnitz lag bei 35,9 % und der Direktionsbezirk Leipzig hatte
einen Anteil von 24,6 %. In den drei größten Städten Sachsens – Leipzig, Dresden und Chemnitz –
wurden allein rund 38 % des sächsischen Bruttoinlandsproduktes erzielt.
Bruttoinlandsprodukt je Einwohner
In Sachsen wurde im Jahr 2008 ein Bruttoinlandsprodukt je Einwohner in Höhe von 22.572 Euro
erwirtschaftet. Bezogen auf die Bundesrepublik Deutschland liegt diese Relation bei 30.392 Euro je
Einwohner.
Auf Kreisebene erreichte 2008 die Stadt Dresden mit einem BIP je Einwohner von 30.215 Euro den
Spitzenwert, gefolgt von den Städten Chemnitz mit 28.233 Euro und Leipzig mit 26.946 Euro. Bei
der Interpretation des Bruttoinlandsproduktes je Einwohner ist zu berücksichtigen, dass das Ergebnis
durch mehr oder weniger starke Pendlerbewegungen beeinflusst wird.
Gesamtwirtschaftliche Produktivität (BIP je Erwerbstätigen)
Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Region lässt sich anhand des Bruttoinlandsproduktes je
Erwerbstätigen (Produktivität) beurteilen.
Im Jahr 2008 lag das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen in Sachsen bei durchschnittlich 48.588
Euro. Deutschlandweit lag dieser Wert bei 61.963 Euro.
Unter den sächsischen Landkreisen und Kreisfreien Städten erzielte den höchsten Wert mit 54.976
Euro (13,1 % über dem Durchschnitt) der Landkreis Mittelsachsen, am geringsten war die Wirt-
schaftsleistung je Erwerbstätigen mit 43.420 Euro (10,4 % unter Durchschnitt) im Erzgebirgskreis.
Fast 10 % unter dem sächsischen Durchschnitt lag auch das BIP je Erwerbstätigen im Landkreis
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (43.954 Euro).
Alle Landkreise und Kreisfreien Städte – mit Ausnahme der Stadt Dresden – verzeichneten im Zeit-
raum 2005 bis 2008 eine Steigerung des BIP je Erwerbstätigen (vgl. Abbildung 12). Sie betrug im
Freistaat Sachsen durchschnittlich 7,4 %, in den Kreisfreien Städten waren es 4,1 %, in den Land-
kreisen 9,4 %. Am stärksten fiel die Zunahme des BIP je Erwerbstätigen im Landkreis Mittelsachsen
65

aus (+16,7 %), gefolgt vom Landkreis Görlitz (+12,1 %). Deutlich unterdurchschnittliche Zuwächse
verzeichneten dagegen der Landkreis Bautzen (+4,5 %) und der Erzgebirgskreis (+5,3 %).
Bruttoinlandsprodukt 2006 und 2008
0
5.000
10.000
15.000
20.000
25.000
30.000
35.000
40.000
45.000
50.000
55.000
Erzgebirgskreis
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Chemnitz, Stadt
Vogtlandkreis
Bautzen
Leipzig, Stadt
Görlitz
Nordsachsen
Zwickau
Dresden, Stadt
Meißen
Leipzig
Mittelsachsen
Landkreis/ Kreisfreie Stadt
Euro
2008
2006
Durchschnitt
Sachsen 2008
Daten abgestimmt auf den Berechnungsstand des Statistischen Bundesamtes vom August 2009
Abb.12: Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen
66

3.4 Flächeninanspruchnahme
Das folgende Kapitel beinhaltet den Bericht der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Reduzierung
der Flächeninanspruchnahme. In Erfüllung des Kabinettsauftrags vom 28.04.2009 ist dieser Bericht
einmal jährlich, beginnend ab 2011, vorzulegen. Wegen der zeitlichen und inhaltlichen Parallelen
mit dem Landesentwicklungsbericht wurde dieser Bericht hier als eigenständiges Kapitel integriert.
3.4.1 Datenlage, Flächennutzung und -inanspruchnahme im Freistaat Sachsen
Datenlage
Die Daten zur amtlichen Flächennutzungsstatistik werden für die Siedlungs- und Verkehrsfläche
jährlich, für alle Nutzungsarten alle 4 Jahre durch das Statistische Landesamt ausgewertet und ver-
öffentlicht. Sie basieren auf einer aus dem amtlichen Liegenschaftskataster abgeleiteten Sekundär-
statistik. Diese Statistik bildet jedoch das tatsächliche Geschehen nur zum Teil ab. Hinzu kommt
innerhalb der letzten zehn Jahre eine Umstellung der statistischen Zuordnung einzelner Nutzungsar-
ten. Es besteht daher Grund zu der Annahme, dass die tatsächliche Flächenzunahme der Siedlungs-
und Verkehrsfläche bereits in der Vergangenheit höher lag, als in der Statistik ausgewiesen.
Deutlich wird dies unter anderem am starken Zuwachs der Nutzungsart „Erholungsfläche“ in den
letzten Jahren. Dabei spiegeln sich unter anderem die Sanierungserfolge, insbesondere des Braun-
kohlenbergbaus, wider. So werden große Flächenareale im Bereich der in Entstehung befindlichen
Tagebaurestseen in der Lausitz und im Raum Leipzig als Erholungsfläche ausgewiesen (insbesondere
die Uferbereiche), die vorher in der Statistik als Abbauland geführt wurden. Aber auch die Zuordnung
großer innerstädtischer Grünflächen, Spielplätze u. ä. zu Erholungsflächen führte zu einem statisti-
schen Zuwachs.
Zu beachten ist, dass sich eine Änderung der Nutzungsart nur dann in der Statistik niederschlägt,
wenn dies von den Eigentümern gegenüber den Kataster führenden Stellen angezeigt wird (was
häufig nicht oder nur mit großem zeitlichen Nachlauf erfolgt) bzw. wenn sich die Nutzung im Zu-
sammenhang mit einem Eigentümerwechsel ändert. So werden beispielsweise großflächige Ver-
kehrsbauten, wie z. B. Autobahnen, zum Teil erst einige Jahre nach ihrer Fertigstellung in der Flä-
chennutzungsstatistik „wirksam“. Ähnliches gilt für Rückbau- oder Rekultivierungsflächen.
Unabhängig von den Problemen bezüglich der Belastbarkeit der statistischen Erhebungen bleibt
jedoch festzustellen, dass die Auswertung dieser Daten derzeit die einzige amtliche Informations-
quelle darstellt, die eine räumliche und zeitliche Vergleichbarkeit ermöglicht, um den Erfolg der
Instrumente zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme abzuschätzen.
Flächennutzung
Mit 1.017.338 ha war die Landwirtschaftsfläche Ende des Jahres 2009 die dominierende Flächennut-
zungsart in Sachsen. Trotz eines Rückganges um 0,3 % (2.987 ha) gegenüber 2008 lag ihr Anteil an
der Gesamtfläche des Freistaates mit 55,2 % deutlich über dem der anderen Nutzungsarten. 27,2 %
der Landesfläche waren bewaldet, 6,8 % nahmen Gebäude- und Freiflächen und 4 % Verkehrs-
flächen ein. Wasserflächen umfassten nur 1,9 % der Fläche des Freistaates. Die anderen Kategorien
hatten ebenfalls nur Anteile zwischen 1 und 2 % (vgl. Abb. 13)
Die Auswertung auf Basis der Landkreise und Kreisfreien Städte ergibt naturgemäß die höchsten
Anteile der Siedlungs- und Verkehrsfläche in den Kreisfreien Städten (Chemnitz 39,0 %, Dresden
67

40,2 %, Leipzig 50,5 %). Bei den Landkreisen variiert dieser Anteil zwischen 9,1 % (Lkr. Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge) und 16,9 % (Lkr. Zwickau).
Bodenfläche nach Nutzungsarten am 31.12. 2009
Landwirtschaftsfläche
1.017.338 ha
Siedlungs- und
Verkehrsfläche
227.871 ha
Waldfläche
500.265 ha
Wasserfläche
35.855 ha
Flächen anderer
Nutzung (o. Friedhof)
29.144 ha
Abbauland
31.497 ha
Friedhofsfläche
1.684 ha
Betriebsfläche
(o. Abbauland)
4.599 ha
Gebäude- u.
Freifläche
125.482 ha
Verkehrs-
fläche
76.201 ha
Erholungs-
fläche
19.904 ha
0 %
1 0%
2 0%
3 0%
4 0%
5 0%
6 0%
7 0%
8 0%
9 0%
1 00%
1
insgesamt
1.841.970
Abb. 13: Bodenfläche am 31.12.2009 nach Nutzungsarten
Waldreichster Landkreis, bezogen auf den Anteil an der jeweiligen Kreisfläche, ist der Erzgebirgskreis
mit 44,8 %, gefolgt vom Vogtlandkreis mit 39,8 %. Die geringsten Waldanteile haben der Landkreis
Meißen mit 13,3 % und der Landkreis Leipzig mit 14,0 %. Selbst die Kreisfreien Städte Chemnitz
(15 %) und Dresden (22,3 %) haben größere Waldanteile. Die wasserreichsten Landkreise sind, be-
dingt auch durch die Sanierung der Braunkohlentagebaue mit den gefluteten Restseen, die Landkrei-
se Bautzen mit 3,7 % und Görlitz mit 2,8 %. Die Stadt Leipzig hat mit 2,9 % einen sehr hohen Anteil
Wasserflächen, während der ebenfalls bergbaulich geprägte Landkreis Leipzig derzeit statistisch
„nur“ auf 2,5 % Wasserfläche verweisen kann, was aber zum Teil auf die noch nicht erfasste Nut-
zungsänderung im Liegenschaftskataster zurückzuführen ist.
Flächeninanspruchnahme durch Siedlungs- und Verkehrsflächen
Die Siedlungs- und Verkehrsfläche (SuV) summiert sich aus verschiedenen Nutzungsarten. Ihre Ent-
wicklung dient als Indikator für den Flächenverbrauch. Sie setzt sich zusammen aus Gebäude- und
Freiflächen, Verkehrsflächen, Erholungsflächen, Betriebsflächen ohne Abbauland und Friedhofsflä-
chen. Am 31.12.2009 umfasste die SuV 227.871 ha. Damit werden 12,4 % der Bodenfläche des Frei-
staates Sachsen von der SuV beansprucht. Bundesweit sind dies 13,2 %. Aufgrund der unterschied-
lichen Nutzungsintensität ist die Siedlungs- und Verkehrsfläche jedoch nicht mit der versiegelten
Fläche gleich zu setzen.
In der Tabelle wird das Anwachsen von Erholungsfläche, Gebäude- und Freifläche sowie Verkehrs-
fläche deutlich.
Während im Zeitraum 2002 bis 2005 die Entwicklungsdynamik etwas abgenommen
hatte, ist sie im aktuellen Berichtszeitraum wieder angestiegen. Im Vergleich zum Stichtag
31.12.2005 hat die SuV um insgesamt 11.959 ha zugenommen. Das entspricht statistisch einer
68

durchschnittlichen täglichen Flächenneuinanspruchnahme von 8,2 ha. Den höchsten Zuwachs weist
die Statistik für die Erholungsflächen mit 5.377 ha aus, gefolgt von der Flächennutzung Gebäude-
und Freifläche mit 3.475 ha und den Verkehrsflächen mit 2.174 ha (siehe Tab. 12).
Flächennutzung
31.12.2005
in ha
31.12.2009
in ha
Zu-/Abnahme
in ha
Bodenfläche insgesamt
1.841.566
1.841.970
+ 404*
Landwirtschaftsfläche 1.024.054 1.017.338 - 6.716
Waldfläche
494.834
500.265
+ 5.431
Wasserfläche 34.361 35.855 + 1.494
Abbauland
32.631
31.497
- 1.134
Flächen anderer Nutzung
41.444
29.144
- 12.300
Siedlungs- und Verkehrsfläche
215.912
227.871
+ 11.959
darunter:
Gebäude- und Freifläche
122.007
125.482
+ 3.475
Verkehrsfläche 74.027 76.201 + 2.174
Erholungsfläche
14.527
19.904
+ 5.377
Betriebsfläche ohne Abbauland
3.681
4.600
+ 919
Friedhofsfläche
1.670
1.684
+ 14
(* Flächenänderung durch neue Vermessungsergebnisse)
Tab. 12: Entwicklung der Flächennutzung in Sachsen 2005 bis 2009
Mit dem Anwachsen der SuV ist eine Veränderung zu Lasten anderer Flächennutzungen verbunden.
Betroffen ist insbesondere die Landwirtschaftsfläche, die im Berichtszeitraum um 6.716 ha zurück-
ging, aber auch Flächen anderer Nutzung (darunter z. B. Übungsgelände, Schutzflächen, Unland).
In den sächsischen Landkreisen und Kreisfreien Städten stellt sich ein differenziertes Bild der Flä-
chenneuinanspruchnahme dar (siehe Tabelle 13). Die höchsten Zuwächse bei den Siedlungs- und
Verkehrsflächen treten im Landkreis Leipzig sowie in den Kreisfreien Städten Leipzig und Chemnitz
auf. In den übrigen Landkreisen und in der Kreisfreien Stadt Dresden bewegen sich diese Flächenzu-
wächse durch SuV im Vergleich zum Stichtag 31.12.2005 bei 4 bis 5 %.
Die Gebäude- und Freifläche ist in den Landkreisen Leipzig und Meißen prozentual am stärksten
angewachsen, während sie im Vergleich in der Kreisfreien Stadt Leipzig deutlich weniger und in
Dresden gar nicht zugenommen hat. Ähnliches ist bei der Verkehrsfläche festzustellen, wo die höhe-
ren Zuwächse außerhalb der Kreisfreien Städte liegen. Die Gründe dafür dürften in dem nach wie vor
vorhandenen – wenn auch geringer gewordenen – Siedlungsdruck für Wohnen und Gewerbe im
Umland der Großstädte liegen. Bei der Verkehrsfläche schlägt sich u. a. der Bau von Autobahnen
(z. B. A17) und Umgehungsstraßen in der Statistik nieder. Bei beiden Nutzungsarten ist der unter
3.4.1 beschriebene „Statistik-Nachhang“ zu beobachten.
Der Zuwachs an SuV ist, wie bereits oben festgestellt, häufig mit der Umnutzung von Landwirt-
schaftsflächen verbunden. Nur im Landkreis Meißen hat sich die Landwirtschaftsfläche vergrößert, in
allen anderen Landkreisen und in den Kreisfreien Städten hat sie abgenommen.
Auf der Gemeindeebene zeigt sich die Flächennutzungsintensität sehr heterogen mit der Tendenz
flächenintensiverer Nutzung in den Stadt- und Stadtumlandgebieten. Eine hohe Flächenneuinan-
spruchnahme hatte im Zeitraum 2006 bis 2009 vor allem der Raum Leipzig zu verzeichnen (siehe
Karte 17).
69

image
Entwicklung der Siedlungs- u. Verkehrsfläche
2006 bis 2009 (in %)
darunter
Landkreis /
Kreisfreie Stadt
Gesamt
Gebäude-
und
Freifläche
Erholungs-
fläche
Verkehrs-
fläche
Entwicklung
Landwirt-
schafts-
fläche
2006 - 2009
(in %)
Chemnitz, Stadt
+7,5
+4,3
+32,2
+2,8
-5,3
Dresden, Stadt
+3,9
-0,3
+33,1
+3,2
-4,3
Leipzig, Stadt
+8,9
+2,1
+56,8
+1,4
-9,6
Landkreis Mittelsachsen
+4,6
+4,0
+28,9
+1,7
-0,6
Erzgebirgskreis
+4,5
+2,9
+16,7
+4,5
-0,2
Vogtlandkreis +3,9 +3,3 +12,0 +2,6 -0,3
Landkreis Zwickau
+5,5
+3,8
+20,5
+4,8
-1,1
Landkreis Bautzen
+3,9
+2,4
+31,0
+1,5
-0,5
Landkreis Görlitz
+4,4
+1,8
+35,4
+2,3
-0,8
Landkreis Meißen
+4,6
+4,3
+38,2
-0,5
+1,6
Landkreis Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge
+4,3
+2,2
+14,9
+5,1
-0,7
Landkreis Leipzig
+13,7
+4,9
+16,5
+3,6
-1,4
Landkreis Nordsachsen
+4,0
+1,4
+13,2
+5,7
-0,7
Tab. 13: Entwicklung ausgewählter Flächennutzungsarten nach Landkreisen und Kreisfreien Städten
Karte 17: Entwicklung der Siedlungs- und Verkehrsfläche auf Gemeindebasis
70

Es gibt auch Gemeinden, für die die Statistik abnehmende SuV ausweist. Dies ist zum Teil auf groß-
flächige Rekultivierungsmaßnahmen, z. B. in Bergbaufolgelandschaften, zum Teil aber auch auf
Katasterbereinigungen, u. a. im Zuge der ländlichen Neuordnung zurückzuführen.
3.4.2 Aktivitäten zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme
Motivation des Freistaates Sachsen
Die Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme und eine wirtschaftlich effiziente Flächennutzung,
welche von zahlreichen Faktoren beeinflusst wird, ist eine wichtige Aufgabe der weiteren Entwick-
lung des Freistaates.
Obwohl die Bevölkerungszahl weiter zurück geht und sowohl innerstädtisch als auch im ländlichen
Raum zahlreiche Wohnungsleerstände und Brachflächen zu verzeichnen sind, hat die Siedlungs- und
Verkehrsfläche auch in den letzten Jahren ständig zugenommen. Die Flächenneuinanspruchnahme
betrifft im Wesentlichen die Nutzungsarten Gebäude- und Freifläche, Verkehrsfläche sowie Betriebs-
fläche (ohne Abbauland). Aber auch die Erholungsfläche nahm (z. T. durch die in Kapitel 3.4.1 be-
schriebene Umwidmung) deutlich zu. In den Verdichtungsräumen umfasst der Siedlungs- und Ver-
kehrsflächenanteil ca. ein Viertel der Gesamtfläche. Aber auch in ländlich geprägten Gebieten ist
eine deutliche Zunahme zu verzeichnen.
Entwicklung der Bevölkerung und der Siedlungs- und Verkehrsfläche in Sachsen 2000 bis 2009
(2000=100)
85
90
95
100
105
110
115
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
Jahr
Prozent
Siedlungs- und Verkehrsfläche
Bevölkerung
Abb. 14: Entwicklung von Bevölkerung und Siedlungs- und Verkehrsfläche seit 2000
Die Flächeninanspruchnahme wird durch den demografischen Wandel, den Wandel der Lebensstile
und Lebensentwürfe sowie die technischen und infrastrukturellen Entwicklungen stark beeinflusst.
Die zurückgehende Bevölkerungszahl bedingt zwar grundsätzlich einen geringeren Bedarf an Woh-
nungen insgesamt, jedoch ist als gegenläufiger Trend und Ausdruck der Wohlstandsentwicklung eine
steigende Wohnfläche pro Kopf zu beobachten. Durch die positive wirtschaftliche Entwicklung wer-
den große Flächen für Industrie und Gewerbe sowie für die Verkehrserschließung neu in Anspruch
genommen.
71

Maßnahmen zur Verminderung der Flächenneuinanspruchnahme, wie z. B. Nachnutzung von Bra-
chen, können zu positiven Effekten führen, wie beispielsweise geringere Kosten bei der Erschließung,
bessere Auslastung der vorhandenen Infrastruktur, geringerer Energieverbrauch infolge effizienter
Versorgungsstrukturen, geringere Verkehrsbelastung infolge kürzerer Wege, aber auch Verbesserung
der Grundversorgung für Familien und ältere Menschen und letztendlich Stärkung des sozialen Zu-
sammenhaltes.
Kabinettsbeschluss zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme
Am 28.04.2009 hat das sächsische Kabinett das Gemeinsame Handlungsprogramm der Staatsminis-
terien des Innern sowie für Umwelt und Landwirtschaft zur Reduzierung der Flächeninanspruch-
nahme im Freistaat Sachsen zur Kenntnis genommen.
Mit diesem Programm soll eine Stärkung der Flächennutzungseffizienz erreicht werden. Gleichzeitig
soll auch weiterhin ein flexibler und situationsgerecht nutzbarer Spielraum für private, gewerbliche
und öffentliche Vorhaben erhalten bleiben. Dabei geht es weniger darum, neue Instrumente oder
Pläne zu entwickeln oder zusätzliche Fördermittel zur Verfügung zu stellen, sondern vorhandene
Instrumente und Fördermöglichkeiten besser aufeinander abzustimmen und effektiver einzusetzen.
Grundsätzlich wird angestrebt, die Flächenneuinanspruchnahme bis zum Jahr 2020 auf unter zwei
Hektar pro Tag zu reduzieren.
Das Ziel der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme soll nicht durch völligen Verzicht auf eine
weitere Neuinanspruchnahme von Flächen, sondern vor allem durch eine Stärkung der Flächennut-
zungseffizienz erreicht werden. Dazu gehören u. a. die Bündelung von Infrastruktur, die dezentrale
Konzentration der Siedlungsentwicklung und die Orientierung am Netz des schienengebundenen
Personenverkehrs. Die sachgerechte Umsetzung kann nicht einseitig zu Lasten anderer Nachhaltig-
keitsziele erfolgen, wie etwa der Sicherung der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung des Freistaa-
tes Sachsen, der angemessenen Wohnversorgung seiner Bürger und des Wohlstandes zukünftiger
Generationen. Um z. B. die Abwanderungstendenz der Bewohner an die Peripherie zu bremsen, ist es
notwendig, die Erlebnisqualität der Kernstädte und ihre Attraktivität als Wohn- und Arbeitsstandort
zu erhöhen, das heißt unter anderem die bestehende Bausubstanz qualitativ aufzuwerten und an
sich wandelnde Nutzerbedürfnisse anzupassen.
Zur aktiven Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme im Sinne einer nachhaltigen Raum- und
Siedlungsentwicklung werden im Freistaat Sachsen drei Strategien verfolgt – Vermeiden, Mobilisie-
ren und Revitalisieren. Aus diesen Strategien und deren Kombination ergeben sich Handlungsfelder,
innerhalb derer alle beteiligten bzw. betroffenen Akteure die ihnen zur Verfügung stehenden Instru-
mente gezielt einsetzen sollten (vgl. auch Abb. 15).
72

image
Abb. 15: Strategien und Handlungsfelder zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme
3.4.3 Umsetzung der Maßnahmen zur Reduzierung der Flächenneuinanspruch-
nahme
Maßnahmen des Bundes und der Länder
Zum Themenbereich "Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme" haben sich 2009 und 2010 alle
berührten Fachministerkonferenzen geäußert. Die Stellungnahmen der Fachministerkonferenzen
ergaben jedoch kein einheitliches Bild. Die Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme erweist
sich als ein komplexes Querschnittsthema. Es ist notwendig, hier noch größere Transparenz zu
schaffen. Vorrangig sollte zunächst die Präzisierung, Erprobung und genauere Bewertung der
konsensualen Instrumente angestrebt werden.
Konsensuale Maßnahmen sind:
weitere Stärkung der Innenentwicklung
Erhöhung des Umsetzungsgrades und der Wirksamkeit vorhandener Planungsmaximen in der
räumlichen und kommunalen Planung zum Flächensparen aufgrund eines festgestellten Um-
setzungs-/Anwendungsdefizits durch stringentere Anwendung der vorhandenen Instrumente
73

Ausbau der interkommunalen und regionalen Kooperation, z. B. bei der Abstimmung des Sied-
lungs- und Gewerbeflächenbedarfs und deren Festlegung in Regionalplänen
Flächenkreislaufgerechte Modifizierung von bestehenden Fördermaßnahmen zur Stärkung der
Innenentwicklung
Ausbau des Flächenmanagements auf kommunaler und regionaler Ebene als gemeinsames frei-
williges Instrument
konkretere Nutzung von Nachhaltigkeitsprüfungen mit Bedarfsprognosen u. a. durch: Erkennen,
Mobilisierung und Nutzung von Potenzialen im Bestand, Einsatz von Folgekostenrechnern, Ein-
satz von Prüfverfahren, Abstimmung von Verfahren in der Region
umfassendere und gleichzeitig gezieltere Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation
Bereitstellung einer Informationsplattform für eine zielgruppenspezifische Informationsvermitt-
lung
Durchführung von Modellversuchen
Folgende Punkte werden darüber hinaus vertieft geprüft:
Weiterentwicklung von Maßnahmen und Instrumenten zur Stärkung der Innenentwicklung unter
besserer Erfassung und Nutzung der vorhandenen Potenziale
praxisnahe Möglichkeiten zur Erhöhung des Umsetzungsgrads bestehender Regelungen des
BauGB
Unterstützung der Wirksamkeit der verbindlichen Vorschriften und Planungsinstrumente durch
flankierende Instrumente und informelle Verfahren
Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung, Information, Sensibilisierung
Maßnahmen des Freistaates Sachsen
Der Koalitionsvertrag zwischen der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, Landesverband
Sachsen und der Freien Demokratischen Partei Deutschlands, Landesverband Sachsen über die Bil-
dung der Staatsregierung für die 5. Legislaturperiode des Sächsischen Landtages aus dem Jahr 2009
enthält folgende konkrete Bezüge zur Thematik:
"Wir werden ausreichend Fläche für die Ansiedelung von Betrieben bereitstellen."
"Wir werden den ständig steigenden Flächenverbrauch mindern. Dazu sollen landesweite Öko-
konten verstärkt genutzt werden."
Er stellt somit den politischen Leitfaden für die Umsetzung der sächsischen Strategie zur Reduzie-
rung der Flächenneuinanspruchnahme dar.
Für die Umsetzung der Strategie ist ein breit angelegtes Maßnahmenbündel notwendig. Die wesent-
lichen Akteure bei der Umsetzung von Zielen zur Erreichung einer effizienteren Flächennutzung sind
die Kommunen und die Genehmigungsbehörden. Die Staatsregierung muss dafür die notwendigen
Rahmenbedingungen – sowohl planungsrechtlich als auch über Fördermaßnahmen und informelle
Instrumente – schaffen. Dabei geht es weniger darum, neue Instrumente zu entwickeln, sondern
vorhandene zu optimieren, effektiver einzusetzen und aufeinander abzustimmen.
Erste und vorrangige Maßnahmen zeigt der verwaltungsinterne Aktionsplan auf. Einzelne Hand-
lungsfelder – wie z. B. Infrastruktur und Verkehr oder die Beseitigung von Hemmnissen bei Investi-
tionen auf vorgenutzten Standorten – müssen weiter präzisiert und mit Maßnahmen untersetzt
werden. Dies ist u. a. die Aufgabe der gegründeten interministeriellen Arbeitsgruppe der Staatsregie-
rung („IMAG Flächeninanspruchnahme“).
74

Sie soll
eine Bewertung der bestehenden Instrumente vornehmen,
Einflussmöglichkeiten auf Landesebene und darüber hinaus aufzeigen, um die Wirksamkeit be-
stehender Instrumente zu verbessern, und
neue Maßnahmen zur Verminderung der Flächenneuinanspruchnahme initiieren.
Ziel ist die Erarbeitung eines ressortübergreifenden Maßnahmenkataloges. In den Erarbeitungs- und
Diskussionsprozess wurden frühzeitig die Kommunalen Spitzenverbände eingebunden.
Folgende Handlungsfelder wurden bisher konkret bearbeitet:
1.
Überprüfung der formellen Planungsinstrumente und landesrechtlichen Vorschriften
Der naturschutzrechtliche Entsiegelungserlass des SMUL zur vorrangigen Prüfung von Entsiege-
lungsmaßnahmen zur naturschutzfachlichen Eingriffskompensation wurde fortgeschrieben.
Damit sollen künftig brachliegende Flächen gezielt in den Flächenkreislauf einbezogen und der
Natur zurückgegeben werden. Dem dient auch die Implementierung bzw. Umsetzung der Öko-
konto- und Kompensationsflächenkataster-Verordnung
als Grundlage für die freiwillige Kom-
pensationsflächen- und Maßnahmenbevorratung auch außerhalb der kommunalen Bauleitpla-
nung.
Durch eine Analyse der freistaatseigenen Flächenakteure werden die Grundlagen für den Aufbau
einer effizienten und innerhalb der verschiedenen Aufgabenträger der Verwaltung abgestimm-
ten Vorgehensweise bei der Nutzung eigener Flächen geschaffen.
2. Koordinierung und Bedarfsplanung durch informelle Planungsinstrumente
Im Jahr 2010 wurden Empfehlungen zur Erstellung von Integrierten Stadtentwicklungskonzep-
ten (InSEK) erarbeitet, vor allem hinsichtlich der Ermittlung und Darstellung von Flächenpoten-
zialen (Baulücken, Brachflächen), Leerständen, Flächenrecycling-, Umnutzungs- und Nachver-
dichtungspotenzialen, der Aufnahme eines „Flächensparziels“ sowie der Festlegung einer ein-
heitlichen und weiter verwendbaren digitalen Darstellungsform. Damit stehen nunmehr den
Kommunen Leitlinien zum effizienten Umgang mit brachliegenden Flächen zur Verfügung, wel-
che im Rahmen der vielfach bereits vorhandenen InSEK noch an die konkreten örtlichen Ver-
hältnisse anzupassen sind.
3. Sensibilisierung, Bewusstseinsbildung und Information
Mit der Erstellung und Veröffentlichung einer Übersicht von Fördermöglichkeiten im Freistaat
Sachsen auf der Internetseite der Landesdirektion Chemnitz, Projektgruppe Brachen
(http://ldc.sachsen.de/projektgruppe_brachen.htm),
steht allen Interessenten eine Informations-
quelle zu finanziellen Unterstützungsmaßnahmen des Freistaates zur Verfügung. Es wird über
ein breites Spektrum an Förderungen für den städtischen Bereich und den ländlichen Raum in-
formiert. Insbesondere das Programm "Revitalisierung von Industriebrachen und Konversions-
flächen" der Verwaltungsvorschrift Stadtentwicklung 2007 bis 2013 (EFRE) sowie die ergänzen-
de "Verwaltungsvorschrift Brachflächenrevitalisierung" des Sächsischen Staatsministeriums des
Innern zielen direkt auf die Revitalisierung bzw. Renaturierung von Brachflächen. Ein fachüber-
greifend angelegter Internetauftritt zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme, der die
zahlreichen, unterschiedlichen Aspekte der Thematik darstellen wird, ist in Vorbereitung.
4. Stärkung und Bündelung der finanziellen Anreizsysteme des Freistaates Sachsen für die Vermin-
derung der Flächenneuinanspruchnahme
75

Aufbauend auf der oben genannten Analyse bestehender Fördermittelprogramme wurde im
Zuge der Optimierung finanzieller Anreizsystemen die Wirksamkeit bestehender Programme er-
mittelt und bewertet. Im Ergebnis des sich anschließenden Prozesses der Abstimmung der För-
dermöglichkeiten („Beseitigung von Förderlücken“) erfolgte 2010 eine Erweiterung der "Verwal-
tungsvorschrift Brachflächenrevitalisierung".
5. Monitoring der Flächeninanspruchnahme
Zur weiteren Qualifizierung der Statistik zum Flächenverbrauch sowie zur besseren Steuerung
der Flächennutzungen untersuchte eine Projektgruppe die statistischen Grundlagen der Flä-
chennutzung. Dabei wurden unter anderem die im Kapitel 3.4.1 wiedergegebenen Erkenntnisse
gewonnen.
Basis für ein erfolgreiches Flächenmanagement ist auch eine möglichst konzentrierte Bereitstel-
lung von Flächeninformationen. Diese werden durch unterschiedliche staatliche, kommunale
und private Betreiber zur Verfügung gestellt. Unter Nutzung der bereits laufenden Initiativen
zum Aufbau der sächsischen Geodateninfrastruktur sowie dafür bereits vorhandener Kompo-
nenten wird angestrebt, künftig in effizienterer Form als bisher Informationen zur Flächennut-
zung bereitzustellen.
Gegenwärtig gibt es trotz teilweise sehr erfolgreicher kommunaler bzw. regionaler Ansätze
noch keine landesweite und flächendeckende Brachflächenerfassung. Durch die Staatsregierung
wurde daher interessierten Gemeinden das Brachflächenmodul im Kommunalen Wirtschafts-
informationssystem zur kostenlosen und freiwilligen Nutzung zur Verfügung gestellt.
76

3.5 Raumwirksame öffentliche Fördermittel
Als raumwirksame Mittel im engeren Sinne werden üblicherweise öffentliche Ausgaben zur Finan-
zierung von Maßnahmen und Vorhaben bezeichnet, die zur Verbesserung der Infrastruktur und der
regionalen Wirtschaftsstruktur dienen. Erweitert man die Definition auf die finanzielle Unterstüt-
zung von Maßnahmen, die Raum in Anspruch nehmen oder dessen Nutzungsstruktur verändern, so
rücken zusätzliche öffentliche Ausgabenfelder ins Blickfeld. (Quelle: BBSR)
Zur Umsetzung der Ziele des Landesentwicklungsplanes wurden auch im Zeitraum 2006 bis 2009
erhebliche Fördermittel eingesetzt. Für die 69 als raumwirksam eingestuften Förderprogramme wur-
den in diesem Zeitraum mehr als 4,6 Mrd. Euro investiert. Das relativ konstante Haushaltsvolumen
(vgl. Kapitel 1.3) bildet sich auch in einem relativ konstanten Fördervolumen von ca. 1,1 bis 1,2 Mrd.
Euro/Jahr ab.
Raumwirksame Fördermittel nach Ressorts
0
200
400
600
800
1.000
1.200
1.400
2006
2007
2008
2009
Fördermittel in T€
SK
SMK
SMWK
SMS
SMI
SMWA
SMUL
Abb. 16: Raumwirksame Fördermittel 2006 bis 2009 nach Ressorts (Quelle: SMF)
Durch die zuständigen Fachministerien wurden und werden entsprechend vielfältige Förderpro-
gramme angeboten, die direkt oder indirekt zur Verwirklichung der Grundsätze und Ziele des Landes-
entwicklungsplanes beitragen. Beispielhaft genannt sei die Förderung des ländlichen Raumes mit
Förderprogrammen wie der Förderrichtlinie zur Integrierten Ländlichen Entwicklung des SMUL oder
die Förderrichtlinie des SMI zur Brachenrevitalisierung. Die Verteilung der Fördermittel nach den
Fachressorts ist in Abbildung 16 mit dargestellt. Eine detaillierte Übersicht über die raumwirksamen
Förderprogramme (Land/Bund/EU) befindet sich in der Anlage zu diesem Bericht.
Entsprechend der Finanzierung des sächsischen Staatshaushaltes wurden auch die raumwirksamen
Fördermittel anteilig aus Mitteln der Europäischen Union, dem Bundeshaushalt und dem Landes-
haushalt zur Verfügung gestellt (vgl. Abbildung 17).
77

Im Berichtszeitraum wurden aus Mitteln der EU ca. 1,1 Mrd. Euro, aus Mitteln des Bundeshaushaltes
ca. 1,6 Mrd. Euro und aus Mitteln des Landeshaushaltes ca. 1,9 Mrd. Euro investiert. Bei vielen För-
derprogrammen kommt es dabei zu einer Mischfinanzierung. So werden z. B. die Fördermittel des
Städtebaulichen Denkmalschutzes jeweils zu 50 % aus Landes- und Bundesmitteln finanziert.
Raumwirksame Fördermittel nach Herkunft der Fördermittel
0
200
400
600
800
1.000
1.200
1.400
2006
2007
2008
2009
Fördermittel
in T€
EU
Bund
Land
Abb. 17: Raumwirksame Fördermittel 2006 bis 2009 nach Herkunft der Fördermittel (Quelle: SMF)
Durch den Einsatz der Fördermittel werden darüber hinaus bei vielen Programmen weitere erhebli-
che Investitionsmittel mobilisiert, da die Förderung häufig auch einen Eigenanteil durch den Förder-
mittelempfänger voraussetzt. Dieser beträgt zum Beispiel beim EFRE-Förderprogramm zur Revitali-
sierung von Brachflächen mindestens 25 %.
78

image
3.6 Regionalentwicklung
3.6.1 Europäische Metropolregion Mitteldeutschland
Die Metropolregion Mitteldeutschland
(http://www.region-mitteldeutschland.com)
ist eine der elf
europäischen Metropolregionen in Deutschland, die von der Ministerkonferenz für Raumordnung
(MKRO) benannt wurden. In ihrem Beschluss vom 30.06.2006 zu den „Leitbildern und Handlungs-
strategien für die Raumentwicklung in Deutschland“ hat die MKRO die Metropolregionen Hamburg,
München, Frankfurt/Rhein-Main, Rhein-Ruhr, Stuttgart, Halle/Leipzig-Sachsendreieck (jetzt: Mittel-
deutschland), Hannover-Braunschweig-Göttingen, Nürnberg, Rhein-Neckar, Bremen-Oldenburg
sowie Berlin-Brandenburg (als Hauptstadtregion) aufgeführt. Diese Metropolregionen konstituieren
sich entsprechend ihrer eigenen Abgrenzung, ihrer spezifischen Organisationsstruktur und ihrer je-
weiligen Kooperationsräume. In Metropolregionen bündeln sich europäisch und global bedeutsame
Steuerungs- und Kontrollfunktionen, Innovations- und Wettbewerbsfunktionen, Gateway- und
Symbolfunktionen, d. h.:
Konzentration politischer und ökonomischer Schaltstellen sowie die Kontrolle internationaler
Finanz- und Informationsströme
hohe Dichte an Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen sowie hochwertige kulturelle An-
gebote und kreative Milieus
gute internationale Erreichbarkeit durch ein hochrangiges Verkehrsinfrastrukturangebot und
vielfältige Optionen für den Austausch von Gütern, Wissen und Informationen
hohes Maß an historischer, politischer, kultureller sowie städtebaulicher Bedeutung und ein ent-
sprechendes internationales Ansehen
Karte 18: Europäische Metropolregionen in Deutschland (Quelle: BBSR/IKM)
79

Die Metropolregion wurde – damals als „Metropolregion Halle/Leipzig-Sachsendreieck“ – bereits im
Landesentwicklungsplan Sachsen 1994 festgelegt und mit dem LEP 2003 als Festlegung bestätigt.
Im Leitbild des LEP 2003 ist für das „Sachsendreieck“ folgende Zielstellung formuliert:
„Das „Sachsendreieck“ soll durch Stabilisierung und Zusammenarbeit der Oberzentren Leipzig, Dres-
den, Chemnitz und Zwickau zu einer dynamischen europäischen Metropolregion entwickelt werden.
Die Oberzentren sollen gemeinsam die Außenwahrnehmung Sachsens aufwerten.“
Mit diesem Leitbild werden an die Metropolregion „Sachsendreieck“ sehr hohe Ansprüche gestellt.
Diese zielen bei eigenständiger Entwicklung und Spezialisierung der jeweiligen Oberzentren auf die
partnerschaftliche Zusammenarbeit zur Entwicklung gemeinsamer Strategien und Interessen.
Für die Entwicklung der Metropolregion in den letzten Jahren sind insbesondere die Impulse von
Bedeutung, die von den beteiligten Städten vor dem Hintergrund der Anregungen der Bundesraum-
ordnung gesetzt wurden. Die MKRO hat 2006 die Metropolregionen im Leitbild Wachstum und Inno-
vation verankert. In diesem Leitbild wurde zugleich die Einbeziehung der Thüringer Städtereihe und
der Oberzentren des Landes Sachsen-Anhalt in die Metropolregion angeregt, da hierin eine beson-
dere Chance zur weiteren Entwicklung des Wirtschaftsraumes „Mitteldeutschland“ und seiner Posi-
tionierung im europäischen Wettbewerb gesehen wurde.
Neben den „Gründungsmitgliedern“ Dresden, Leipzig, Chemnitz, Zwickau und Halle haben bereits seit
dem Jahr 2005 in diesem Sinne auch die Städte Erfurt, Weimar, Jena, Gera, Magdeburg und Dessau-
Roßlau mit zunehmender Intensität projektbezogen in den Gremien bzw. Arbeitsgruppen der Metro-
polregion mitgearbeitet. Konsequenterweise fasste im Mai 2009 der Gemeinsame Ausschuss (GA) als
Entscheidungsgremium der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der beteiligten Städte
eine Reihe von Beschlüssen zur Erweiterung und Neuorientierung der Metropolregion. Im Ergebnis
dieser Beschlüsse hat dieMetropolregion bis zum Sommer 2010 folgende Entwicklung vollzogen:
Umbenennung in „Metropolregion Mitteldeutschland“
Formale Erweiterung der Metropolregion um die Städte Jena, Gera, Weimar, Erfurt, Magdeburg
und Dessau-Roßlau
Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen – insbesondere Regelungen in Bezug auf Gre-
mien/Arbeitsgruppen, Geschäftsordnung, Stimmrechte
Erweiterung der Finanzierungsbasis für Geschäftsstelle und Projekte
Entwicklung eines neuen Logos, neuer Internetseiten und Informationsmaterialien
Aktualisierung des Handlungskonzepts in Form eines „Leitfadens“
Die Ländergrenzen überschreitende Entwicklung zur Metropolregion Mitteldeutschland wird von den
drei Landesregierungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durch aktive Mitwirkung in den
Gremien und Arbeitsgruppen sowie durch eine gemeinsame finanzielle Unterstützung einzelner Pro-
jekte der Metropolregion begleitet. Als gemeinsame Projekte hat die Metropolregion in den letzten
Jahren u. a. umgesetzt:
verschiedene Publikationen u. a. mit der Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland (Solartechnik,
Logistik) sowie eine gemeinsame Tourismusbroschüre aller Städte
verschiedene Studien u. a. Fachkräftestrategie, Kreativwirtschaft
gemeinsame Mitwirkung an Konferenzen/Veranstaltungen, u. a. euregia 2008, Internationales
Transportforum 2009 und 2010, Konferenz zur Kreativwirtschaft 2009
Erstellung eines Leitfadens und Durchführung einer Konferenz zum Thema „Familienfreundlich-
keit in der Metropolregion Mitteldeutschland“
80

kontinuierliche Mitwirkung im Initiativkreis Deutsche Metropolregionen (IKM) und der Interes-
senorganisation der Europäischen Metropolregionen Metrex
Präsentation in der Öffentlichkeit im Rahmen von drei Metropolregionskonferenzen
Wissenschaftsatlas, der die Potenziale der wissenschaftlichen Einrichtungen in der Metropol-
region aufzeigt
Die Weiterentwicklung der Metropolregion und die Kooperation im Rahmen großräumiger, über die
einzelnen Stadt-Umlandräume hinausgehender Partnerschaften waren auch Thema eines Modellvor-
habens zur Raumordnung (MORO) des Bundes. Die Metropolregion Mitteldeutschland hat in den
Jahren 2008 bis 2010 zusammen mit sechs weiteren Metropolregionen in Deutschland sehr erfolg-
reich an dem MORO „Überregionale Partnerschaften“ teilgenommen und im Ergebnis sowohl ihre
Organisationsstrukturen weiterentwickelt als auch die Zusammenarbeit in ausgewählten Themenfel-
dern intensiviert.
Entsprechend dem neuen „Leitfaden“ will die Metropolregion Mitteldeutschland künftig die Hand-
lungsfelder Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Tourismus sowie Verkehr und Mobilität in den
Mittelpunkt ihrer gemeinsamen Aktivitäten stellen. Zudem will man sich intensiv mit Fragen der
überregionalen Kooperation, d. h. vor allem einer Entwicklung vom Städtenetz hin zu einer stärkeren
Einbeziehung des Umlands der beteiligten Städte und der „Zwischenräume“, befassen sowie seine
Kompetenzen im Bereich der Familienfreundlichkeit – v. a. auch im Hinblick auf die Attraktivität der
Metropolregion für junge Familien bzw. Fachkräfte – ausbauen. Bereits 2009 hatte die Metropolre-
gion durch die Präsentation der mitteldeutschen Solarindustrie im Europäischen Parlament in Straß-
burg einen ersten Schritt in Richtung europaweite Präsenz getan. Diesbezüglich sind weitere Projek-
te, wie z. B. entsprechende Veranstaltungen in Brüssel, in Vorbereitung.
Ein weiterer Schwerpunkt der künftigen Entwicklung wird sowohl die innerregionale Verkehrser-
schließung der Metropolregion als auch ihre Einbindung in die bundesdeutschen und europäischen
Verkehrsnetze sein. Diesbezüglich ist auch ein intensives gemeinsames Lobbying von Metropolregion
und den drei Landesregierungen beim Bund und der Europäischen Union erforderlich.
3.6.2 Interkommunale Kooperation
Die Initiativen der interkommunalen Kooperation sind geprägt von einer freiwilligen, gleichberech-
tigten, innovativen Zusammenarbeit von Städten, Gemeinden und Landkreisen. Dabei kommen die
verschiedenen informellen Instrumente und Organisationsformen, wie z.B. die Aufstellung von Regi-
onalen Entwicklungs- und Handlungskonzepten und die Etablierung von Regionalmanagements, zum
Einsatz.
Im Berichtszeitraum 2006 bis 2009 wurden die bereits bestehenden Kooperationsinitiativen fort-
geführt und neue Kooperationsgemeinschaften, u. a. das Städtenetz Sachsenkreuz (Waldheim,
Hartha, Leisnig, Geringswalde), die Kooperationsinitiative der Städte Lugau/Erzgeb., Oelsnitz/Erzgeb.,
Hohndorf und Erlbach-Kirchbach sowie die länderübergreifende Kooperationsinitiative „terra
plisnensis“ (mit den sächsischen Städten Crimmitschau, Meerane und Werdau sowie Gößnitz und
Schmölln aus Thüringen), etabliert. Zudem wurden für die Umsetzung von Schlüsselprojekten neun
Umsetzungsmanagements eingerichtet und mit Fördermitteln aus der Förderrichtlinie FR-Regio un-
terstützt, darunter die Projektmanagements „Dübener Heide“, „Grüner Ring“, „FLOEZ-Region“, „Sach-
senkreuz“ und „Erzgebirge“ . Für weitere 43 Studien und Konzepte zur Umsetzung von Schlüsselpro-
jekten konnten Fördermittel aus der Förderrichtlinie FR-Regio zur Verfügung gestellt werden.
Ein weiteres Handlungsfeld der interkommunalen Kooperation sind die Maßnahmen der integrierten
ländlichen Entwicklung (ILE). Hierzu wurden seit 2006 insgesamt 35 anerkannte ILE-/LEADER-
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Regionen mit Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepten (ILEK) entwickelt und die Umsetzung
begonnen. Die ILEK’s stellen für den ländlichen Raum die aktuellen informellen Planungen dar, wobei
die Finanzierung der Umsetzungsprojekte einerseits aus dem Europäischen Landwirtschaftsfond für
die Entwicklung des Ländlichen Raumes (ELER) kommt und andererseits über den Vorrang von ILE-
Projekten in 23 Fachförderrichtlinien des Freistaates Sachsen erfolgt. Ein Teil der in Karte 19 darge-
stellten Aktionsräume der Regionalentwicklung, insbesondere im ländlichen Raum, ist im Berichts-
zeitraum in ILEK’s aufgegangen (vgl. hierzu auch Kap. 4.2.2).
Zur Unterstützung des ländlichen Raumes wurden im Jahr 2009 für drei ILE-/LEADER-Regionen För-
dermittel über die Richtlinie FR-Regio zur Verfügung gestellt.
Karte 19: Aktionsräume der Regionalentwicklung im Freistaat Sachsen
3.6.3 Europäische territoriale Zusammenarbeit
Im Berichtszeitraum wurde die EU-Strukturfondsperiode 2000 bis 2006 beendet, wobei sich der
Abschluss der Projekte z.T. noch bis Ende 2008 hinzog, und die neue Förderperiode 2007 bis 2013
eingeleitet. Die neue Strukturfondsperiode brachte auch einige Änderungen mit sich, die für die
sächsische Landesplanung und Landesentwicklung von Bedeutung sind. Die räumliche Dimension
wurde zum Ziel 3 – Europäische territoriale Zusammenarbeit – befördert. Dabei blieben die früheren
drei Ausrichtungen im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG als grenzüberschreitende Zu-
sammenarbeit (INTERREG A), transnationale Zusammenarbeit (INTERREG B) und interregionale Zu-
sammenarbeit (INTERREG C) erhalten.
Die EU-Projekte, die aus dem EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) finanziert werden,
tragen als informelle Instrumente der Raumentwicklung ganz erheblich zur Landes- und Regional-
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entwicklung im Freistaat Sachsen bei und dienen auch zur Umsetzung der Ziele und Grundsätze des
LEP 2003. Das betrifft nicht nur die transnationale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, son-
dern u. a. auch Belange des Verkehrs, der europäischen Metropolregionen sowie des vorsorgenden
Hochwasserschutzes.
Eine weitere Neuerung zu Beginn der Förderperiode 2007 bis 2013 war die Aufteilung des früheren
Kooperationsraumes CADSES (Mitteleuropäischer, Adria-, Donau- und südosteuropäischer Raum) in
die Kooperationsräume Südosteuropa und Mitteleuropa (Central Europe). Dadurch sind gemeinsame
transnationale Projekte mit den südosteuropäischen EU-Staaten nur noch bedingt möglich. Der
Programmraum Mitteleuropa umfasst das Gebiet oder Teile des Gebietes von acht Mitgliedstaaten
(Ost-/Süddeutschland, Norditalien, Österreich, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn) und
des westlichen Grenzraums der Ukraine. In Deutschland gehören neben Baden-Württemberg und
Bayern alle neuen Länder zu diesem Kooperationsraum Mitteleuropa.
Karte 20: Kooperationsraum Mitteleuropa
Mit der neuen Förderperiode wurden die Verwaltungsstrukturen, wie Verwaltungsbehörde, Zertifizie-
rungsstelle, Prüfbehörde und das Gemeinsame Technische Sekretariat (JTS) nach Wien verlegt. Die
Bemühungen des Freistaates Sachsen, das JTS für den CADSES-Raum auch weiterhin in Dresden zu
erhalten sowie ggf. weitere Behörden nach Dresden zu ziehen, waren leider erfolglos. Der Nationale
Kontaktpunkt (Contact Point) konnte in Dresden beibehalten werden.
Die neue Strukturfondsperiode machte auch die Erarbeitung eines neuen Operationellen Programms
für den Kooperationsraum Mitteleuropa erforderlich. Die Prioritäten des Programms sind die Förde-
rung von Innovationen in Mitteleuropa – ein neuer Aspekt der Raumentwicklung im Sinne der Lissa-
bon-Strategie, die Verbesserung der Erreichbarkeit von und innerhalb Mitteleuropas, eine verantwor-
83

tungsbewusste Nutzung unserer Umwelt, was auch die Risikovorsorge einschließt, sowie die Verbes-
serung der Wettbewerbsfähigkeit und Anziehungskraft von Städten und Regionen.
Projekte zur europäischen territorialen Zusammenarbeit (INTERREG) und insbesondere solche zur
grenzüberschreitenden (INTERREG A) und transnationalen Zusammenarbeit (INTERREG B) sind auf-
grund ihrer Umsetzungsmöglichkeiten im Rahmen der informellen Planung zu einem wichtigen In-
strument der Landes- und Regionalentwicklung geworden. Die Zusammenarbeit über Ländergrenzen
hinweg steht im Einklang sowohl mit dem Leitbild der Sächsischen Landesentwicklung als auch mit
den Zielen der europäischen Zusammenarbeit. Mit solchen Projekten wird die Zusammenarbeit in-
nerhalb Europas gestärkt, was sich auch positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirkt.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (INTERREG A)
Die Förderperiode 2000 bis 2006 beinhaltete eine zweijährige Nachbereitungszeit in den Jahren
2007 und 2008. Aufgrund der Finanzkrise in den Jahren 2008/2009 stimmte die europäische Kom-
mission einer zusätzlichen Verlängerung bis zum 30. Juni 2009 zu. Innerhalb der Förderperiode
konnten im Programm Sachsen - Tschechische Republik insgesamt 1.583 Projekte und im Programm
Sachsen - Polen insgesamt 307 Projekte umgesetzt werden.
In Vorbereitung der neuen Förderperiode 2007 bis 2013 mussten die gemeinsamen Ziele mit den
Programmpartnern in Sachsen, Tschechien und Polen abgestimmt werden. Die jeweils bilateralen
Operationellen Programme tragen nunmehr offiziell in Anlehnung an die Nummer des struktur-
fondspolitischen Ziels „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“ den Namen Ziel 3. Im Ziel 3-
Programm Sachsen - Polen wurden erstmalig auch die grenznahen Gebiete der Wojewodschaft
Lubuskie in das Fördergebiet einbezogen.
Die gemeinsamen Entwicklungsstrategien für die beiden Programme stellen im besonderen Maße auf
das übergeordnete Ziel ab, für das Fördergebiet grenzübergreifende wirtschaftliche, kulturelle, sozia-
le und ökologische Aktivitäten für eine nachhaltige territoriale Entwicklung umzusetzen sowie eine
ausgeglichene Entwicklung mit dem Ziel der Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammen-
haltes zu unterstützen. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit in den Regionen im europäischen Kon-
text nachhaltig gesteigert und eine ungleiche Regionalentwicklung verhindert werden. Zur Vertie-
fung von nachbarschaftlichen Kooperationen können Vorhaben aus den Bereichen Infrastruktur,
Bildung, Kultur, Wirtschaft, Tourismus, Natur- und Umweltschutz unterstützt werden.
Neben den inhaltlichen Strategien waren für den neuen Förderzeitraum neue Rahmenbedingungen
zu schaffen, die auf eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Qualität der Projekte abzielen.
Nach den europäischen Vorgaben müssen sich Partner diesseits und jenseits der Grenze darauf ver-
ständigen, wer die Gesamtverantwortung für die Abwicklung des Projektes übernimmt (sog. Lead-
Partner-Prinzip). Außerdem müssen auf Projektebene mindestens zwei der Kriterien gemeinsame
Planung, gemeinsame Umsetzung, gemeinsame Finanzierung, gemeinsames Personal erfüllt sein.
Dadurch waren auch neue Anforderungen an die Rechtsgrundlagen, insbesondere bezüglich der
gemeinsamen Finanzierung von Projekten, gegeben, die eine enge Abstimmung der Förderfähigkeits-
regeln und Förderverfahren sowie die Erarbeitung von binationalen Umsetzungsdokumenten not-
wendig machten.
Mit der neuen Förderperiode kamen auf die Programmverwaltung erhöhte Anforderungen zu. So
müssen inzwischen Förderverträge für alle Projekte unabhängig vom Standort des Lead-Partners von
einer zentralen Stelle geschlossen werden. Gleiches gilt für die Erstattung der Projektausgaben.
Notwendige Voraussetzung dafür war u. a., dass das Personal der Programmverwaltung beide Spra-
chen beherrscht. Aufgrund dieser EU-Vorgaben starteten die Programme des Freistaates Sachsen mit
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seinen Nachbarländern Polen und Tschechien erst verspätet. Dennoch konnten bis Ende 2009 von
den Begleitausschüssen 71 sächsisch-tschechische und 19 sächsisch-polnische Ziel 3-Projekte be-
stätigt werden. Diese Zusammenarbeit im Rahmen von Projekten trägt zur Umsetzung des LEP Ziels
zur Entwicklung von grenzüberschreitenden Kooperationen bei (Z 3.2.2).
Besonders erwähnenswerte Ziel 3-Projekte im Berichtszeitraum sind
die Gründung eines grenzüberschreitenden Zentrums für Interventionskardiologie der Europa-
stadt Zgorzelec/Görlitz, womit auch der Auf- und Ausbau einer Zusammenarbeit zwischen den
Krankenhaus-/Notärzten sowie eine Vereinheitlichung der medizinischen Standards und der Ret-
tungsstandards verbunden ist, und
die Einrichtung einer gemeinsamen Geschäftsstelle des Städteverbundes „Kleines Dreieck“
(Zittau, Hradec nad Nissou, Bogatynia), womit die bisherige Zusammenarbeit einerseits inten-
siviert und professionalisiert wird und andererseits aufgrund eines gemeinsamen Haushaltes
Maßnahmen besser und schneller realisiert werden können.
Beide Projekte tragen zu einem Zusammenwachsen im Grenzraum bei und dienen als Teil der
Daseinsvorsorge einer besseren bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung.
Karte 21: Gemeinsames Fördergebiet Freistaat Sachsen – Tschechische Republik
Im Berichtszeitraum wurde auch mit den Vorarbeiten zur Erarbeitung einer Grenzraumstudie für das
sächsisch-tschechische Grenzgebiet begonnen. Ziel dieses Projektes unter Federführung des Staats-
ministeriums des Innern ist es, einen Orientierungsrahmen für die zukünftige räumliche Entwicklung
aufzuzeigen und damit mittelfristig handlungs- und problemlösungsorientierte grenzüberschreitende
Aktivitäten zur Stärkung des gemeinsamen Grenzraumes besser koordinieren zu können. Die Studie
erfolgt in enger Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem tschechischen Ministerium für Regio-
nalentwicklung. Mit diesem wurden auch die gemeinsamen Problem- und Handlungsfelder, wie z. B.
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demografischer Wandel, Daseinsvorsorge, Versorgungssituation, Brachflächen, Verkehrsinfrastruktur,
regenerative Energien, Tourismus/Naherholung, Kulturlandschaften und Entwicklung von Grenzge-
meinden, abgestimmt. Ende 2009 wurde eine Vorstudie vorgelegt, die die vorhandenen Koopera-
tionsansätze für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit und deren Weiterentwicklung erfasst.
Mit der Grenzraumstudie wird auch dem LEP 2003 Rechnung getragen, der u.a. eine gemeinsame
Erstellung und Umsetzung von grenzüberschreitenden Konzepten einfordert (Z 3.2.5).
Die Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Tschechien
und Polen erfolgt auf der Ebene der Landes- und Regionalplanung u. a. auch in regelmäßig tagenden
Arbeitsgruppen. Die Sächsisch-Böhmische AG Raumentwicklung und die Sächsisch-Nieder-
schlesische-Lebuser Land AG Raumentwicklung sind auf Initiative des Sächsischen Staatsministeri-
ums des Innern (SMI) entstanden und mittlerweile zu einer festen Einrichtung geworden. Mitglieder
dieser Arbeitsgruppen sind auf sächsischer Seite die Regionalen Planungsverbände mit Grenzlage
nach Tschechien bzw. Polen. In Tschechien gehören die Bezirke Liberec, Ústí nad Labem und Karlovy
Vary sowie das tschechische Ministerium für Regionalentwicklung dieser AG an. Auf polnischer Seite
sind dies die Wojewodschaften Dolnośląskie (Niederschlesien) und Lubuskie (Lebuser Land). Die
Federführung des SMI bzw. des tschechischen Ministeriums für Regionalentwicklung ist seit 2007 in
die Hände der Planungspraktiker vor Ort übergegangen. Neben dem regelmäßigen Erfahrungsaus-
tausch werden in diesen AGs grenzüberschreitende Planungsprobleme erörtert und damit ein Beitrag
zur grenzüberschreitenden Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen geleistet
(LEP-Ziel Z 3.2.3).
Karte 22: Gemeinsames Fördergebiet Freistaat Sachsen – Republik Polen
Transnationale Zusammenarbeit (INTERREG B)
Ende 2006 wurde unter dem Titel „ELLA“ ein transnationales Projekt zum vorsorgenden Hochwasser-
schutz an der Elbe mit einer Veranstaltung im Sächsischen Landtag erfolgreich abgeschlossen. Das
Projekt unter der Federführung des SMI wurde nach dem Hochwasser 2002 initiiert und steht im
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Einklang mit dem LEP 2003, wonach Hochwasserschutz landesweit und grenzüberschreitend vor-
rangig durch vorbeugende Maßnahmen gewährleistet werden soll (G 4.3.4). Im Rahmen dieses Pro-
jektes arbeiteten wesentliche Akteure des gesamten Elbeeinzugsgebietes, und zwar sowohl Oberlie-
ger als auch Unterlieger, aus Wasserwirtschaft und Raumplanung zusammen, was über Staatsgren-
zen hinweg bisher nicht möglich war. Zu den Ergebnissen dieses Projektes gehörte der Aufbau eines
Hochwassermanagementsystems auf Landkreisebene sowie die Bereitstellung von Datengrundlagen
zum kommunalen Hochwasserschutz für die Stadtentwicklung. Darüber hinaus wurden die Risiko-
potenziale erfasst und für Teilräume des Elbeeinzugsgebietes Gefahrenkarten bzw. Gefahrenhinweis-
karten (Elbe-Atlas) und Handlungsempfehlungen erarbeitet, die im Rahmen der Regional- und
Kommunalplanung genutzt werden. Ferner wurde durch dieses Projekt auf die Gefahrenpotenziale
durch Hochwasser aufmerksam gemacht und damit das Problembewusstsein bei der Bevölkerung
gestärkt. Dieses Projekt wird in der neuen Förderperiode unter dem Namen „Label“ weitergeführt,
wobei hier insbesondere wirtschaftliche und touristische Aspekte sowie verkehrswirtschaftliche Be-
lange, z. B. die der Binnenschifffahrt, in die Untersuchungen mit einbezogen werden.
Abb. 18: Unterzeichnung einer
gemeinsamen Erklärung auf
der Abschlusskonferenz ELLA
am 06.12.2006 im Sächsischen
Landtag
(Quelle:
www.ella-interreg.org)
Weitere transnationale Projekte im Berichtszeitraum waren die sogenannten Korridorprojekte ent-
lang der paneuropäischen Korridore und transeuropäischen Netze, die aufgrund der Lage des Frei-
staates Sachsen an einer ehemaligen EU-Außengrenze für die großräumige Einordnung Sachsens
von besonderer Bedeutung sind. Plansätze zur Verbesserung der Erreichbarkeit und der Anbindung
an nationale und internationale Verkehrswege sind im LEP 2003 verankert (G 10.1, Z 10.2 bis Z 10.4,
Z 2.2.4). Insofern leisten auch transnationale Projekte einen Beitrag zur Umsetzung landesplaneri-
scher Ziele und Grundsätze. Diesbezüglich sind insbesondere die beiden Projekte „SIC!“ (Sustrain
Implement Corridor) und „EDC III Via Regia“ (European Development Corridor) zu nennen, die im
paneuropäischen Korridor IV (Berlin - Dresden - Prag - Wien - Budapest - Athen bzw. Schwarzes
Meer) bzw. paneuropäischen Korridor III (Leipzig/Berlin - Dresden - Breslau - Kattowitz - Krakau -
Lemberg/Ukraine) durchgeführt wurden. Bei diesen transnationalen Projekten wurde die Notwendig-
keit einer Erhöhung der Erreichbarkeit zwischen den Metropolen bzw. Metropolräumen sowie eine
verbesserte Verkehrsinfrastruktur herausgearbeitet und deutlich gemacht. Auch das Nachfolge-
projekt „Via Regia plus“ hat sich zum Ziel gesetzt, die Erreichbarkeit der Städte und Regionen im
paneuropäischen Korridor zu verbessern. Darüber hinaus sollen die Städte und Metropolregionen als
Entwicklungsmotoren gestärkt und das touristische Potenzial besser nutzbar gemacht werden. Der
regionalwirtschaftliche Nutzen einer Hochgeschwindigkeitsverbindung konnte im Rahmen der SIC!-
Machbarkeitsstudie für den Korridor IV nachgewiesen werden. Dadurch kann die Einrichtung schnel-
ler Schienenverbindungen wie z. B. Berlin - Dresden - Prag unterstützt und eine Argumentationshilfe
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für die Fachpolitik geliefert werden. Als Ergebnis dieser Studien wurde u. a. von den ostdeutschen
Ländern die Raumentwicklungsinitiative Ostsee-Adria-Entwicklungskorridor gestartet, wobei diese
gemeinsame Aktion auch insgesamt dem Freistaat Sachsen zugute kommt (siehe hierzu auch Kap.
3.1.6 Überregionale Verbindungsachsen und Einbindung in transeuropäische Netze).
Auch in der neuen Förderperiode wurden bereits transnationale Projekte mit sächsischen Projekt-
partnern genehmigt. Dabei geht es z. B. um die Nutzung bergbaulicher Potenziale für eine nachhal-
tige Entwicklung, um Lösungsansätze und Strategien zur Wiederherstellung ökologischer Netzwerke,
zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen, zur Förderung der
Kreativwirtschaft und zur Sicherung des Humankapitals sowie um die Revitalisierung von kleinen
Stadtzentren. All diese Projekte tragen dazu bei, Lösungen für gemeinsame Probleme und Herausfor-
derungen gemeinsam zu finden, die sächsische Landesentwicklung zu fördern und letztlich auch das
Image und die Außendarstellung des Freistaates zu verbessern.
Interregionale Zusammenarbeit (INTERREG C)
Im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen wer-
den, dass Regionen ohne gemeinsame Grenzen miteinander in Verbindung treten können, um Erfah-
rungen auszutauschen und Beziehungen aufzubauen. Mit dem neuen Förderzeitraum wurden die
bisherigen vier Programmzonen Süd, Nord, West und Ost zu einem Programmraum zusammen-
gefasst. Sachsen gehörte bisher mit den Ländern Bayern, Berlin/Brandenburg, Sachsen-Anhalt und
Thüringen der Zone Ost an. Die bisherige Gemeinschaftsinitiative INTERREG III C wird ebenso wie die
Zusammenarbeit im Bereich der städtischen Dimension (URBACT) fortgeführt.
Ziel des neuen Programms INTERREG IV C ist die Verbesserung der Wirksamkeit der Regionalpolitik
durch die Förderung der interregionalen Kooperation und des Erfahrungsaustausches in den Berei-
chen Innovation und wissensbasierte Wirtschaft sowie Umweltschutz und Risikovermeidung. Mit
dieser Initiative sollen Erfahrungen und vorbildliche Praktiken jener Regionen, die sich als besonders
leistungsfähig erwiesen haben, durch Transfer in eben jene Regionen, die sich verbessern möchten,
genutzt werden. Im Ergebnis werden damit wirtschaftliche Modernisierung und die Steigerung der
Wettbewerbsfähigkeit in Europa angestrebt. Zudem soll so sichergestellt werden, dass die Kohäsi-
onspolitik ihren Beitrag zur Lissabon-Agenda für Wachstum und Beschäftigung sowie nachhaltige
Entwicklung leistet. Das Programm INTERREG IV C ist ein grundlegendes Instrument für die neue
Initiative Regionen für den wirtschaftlichen Wandel (RfWW), die auf die Unterstützung regionaler
und städtischer Netzwerke, die Identifizierung und Förderung bewährter Verfahren im Bereich der
Wirtschaftsmodernisierung und die Weitergabe vorbildlicher Praxisbeispiele in andere Regionen zielt.
Beispielhaft soll hier das Projekt „SMART“, das in Sachsen unter Federführung des Aufbauwerkes
Region Leipzig GmbH stand, aufgeführt werden. Bei „SMART“ handelt es sich um ein Programm
zwischen vier europäischen Regionen aus Sachsen, Polen, Griechenland und Spanien, die in gemein-
samen Projekten durch neue Ansätze den Herausforderungen des Strukturwandels für die Regional-
entwicklung begegnen. Dabei ging es um die touristische und gewerbliche Entwicklung im Zusam-
menhang mit der Rekultivierung von Landschaften, um die Innovationsförderung in Kleinbetrieben,
die Wiederherstellung naturnaher Landschaften zur Verbesserung der Lebensqualität, die Absatzstei-
gerung für regionale Produkte durch professionelle Vermarktung oder die Entwicklung von Industrie-
brachen durch geänderte langfristige Nutzungsmöglichkeiten. Auch diese kleinen Projekte und Maß-
nahmen, die vor Ort umgesetzt wurden, tragen zur Landes- und Regionalentwicklung bei, wie dies
u. a. im Leitbild des LEP 2003 formuliert ist.
88

3.7 Räume mit besonderem landesplanerischem Handlungsbedarf
Die Räume mit besonderem landesplanerischem Handlungsbedarf sind gemäß LEP 2003 so zu entwi-
ckeln und zu fördern, dass sie aus eigener Kraft ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern können. Lage-
bedingte Nachteile sind durch Verbesserung der infrastrukturellen Voraussetzungen abzubauen. Das
gilt insbesondere für die Verkehrsinfrastruktur zur Sicherung der Erreichbarkeit der Zentralen Orte
aber auch der grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen (Z 3.3.1 und 3.3.4).
Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob die bisherige Gebietskulisse der Bergbaufolgelandschaften und
der grenznahen Gebiete ausreicht oder ob weitere Räume mit speziellem Handlungsbedarf unter
Zugrundelegung von Auswahlkriterien abzugrenzen sind. Darunter können z. B. auch die gemäß LEP
2003 zu unterstützenden Gebiete sein, die auf Grund ihrer Funktion für den Umwelt- und Ressour-
censchutz in ihrem Handlungs- und Gestaltungsspielraum eingeschränkt sind (Grundsatz G 2.1.3.).
oder z. B. vom Klimawandel oder dem demografischen Wandel besonders betroffene Gebiete. Lan-
desplanerischer Handlungsbedarf ist u. U. auch dort gegeben, wo das vorhandene Potenzial einer
Region nicht ausgeschöpft und für regionale Entwicklungsimpulse genutzt wird.
3.7.1 Grenznahe Gebiete
In den grenznahen Gebieten sind die lagebedingten Nachteile insbesondere durch interkommunale
Zusammenarbeit sowie durch grenzüberschreitend abgestimmte raumbedeutsamen Planungen und
Maßnahmen und die Schaffung von regionalen Wirkungskreisläufen abzubauen. Grundsätzlich gibt
es auch nach der EU-Erweiterung für die grenznahen Gebiete einen spezifischen Handlungsbedarf,
der sich aus der teilweise peripheren Lage, aus besonderen Funktionen der Grenzgemeinden aber
auch aus dem Potenzial einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ergibt.
Als Beispiele für sich entwickelnde grenzübergreifende interkommunale Kooperationen können die
mit FR-Regio-Mitteln unterstützten Projekte
Erstellung eines Flächenpotenzialkonzeptes für Energieholz für den grenzüberschreitenden Ko-
operationsraum Sachsen-Tschechien-Polen „Kleines Dreieck“
Erstellung einer Straßennetz(vor)planung für die Euroregion Neiße und
Vorbereitung eines Ziel-3-Antrages zur Förderung und Aufstellung eines trilateralen Regionalen
Entwicklungskonzepts „Fürst Pückler Park- und Kulturlandschaft“
genannt werden.
Die Abgrenzung der grenznahen Gebiete erfolgte im LEP 2003 auf der Basis der damals geltenden
Landkreise. Auch wenn die Landratsämter der heutigen Landkreise immer noch zu den regionalen
Akteuren zählen, sollten die grenznahen Gebiete für die hier beschriebene Zielbestimmung räumlich
unterhalb der inzwischen deutlich größeren Landkreise auf Gemeindebasis abgegrenzt werden.
3.7.2 Bergbaufolgelandschaften
Für die Sanierung und Entwicklung der Bergbaufolgelandschaften des Braunkohlenbergbaus liegen
in den Regionen verbindliche Sanierungsrahmenpläne vor, deren Ziele und Grundsätze in allen nach-
folgenden Planungen zu beachten bzw. zu berücksichtigen sind. Grundlage für die Gebietskulissen
waren die Abgrenzungen der Braunkohlenplangebiete gemäß § 4 Abs. 5 i. V. m. Anlage 1 SächsLPlG
vom 14. Dezember 2001.
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Die bergbauliche und wasserwirtschaftliche Grundsanierung der o. g. Gebiete, die im Rahmen der
Rechtsverpflichtung der Sanierungsträger durchgeführt wird, stellt die Voraussetzung für eine siche-
re Nachnutzung dar. Die sogenannten § 4 - Maßnahmen zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards
sind Schwerpunkte in der Sanierungstätigkeit. Sie umfassen Maßnahmen zur Beseitigung strukturel-
ler Nachteile, zur nachträglichen Wiedernutzbarmachung und zur Unterstützung der Regionalent-
wicklung. Um die zur Verfügung stehenden Mittel möglichst effizient einzusetzen und allen betrof-
fenen Teilräumen gerecht zu werden, wurden bestimmten Seen zugeordnete Teilbudgets gebildet
und gleichzeitig eine Priorisierung der jeweils vorhandenen Maßnahmevorschläge vorgenommen.
Hinsichtlich der ganzheitlichen, länderübergreifenden Entwicklungsstrategien auf dem Gebiet der
Braunkohlenplanung für aktive Tagebaue wurde eine Vereinbarung zwischen den Trägern der Braun-
kohlenplanung, der Gemeinsamen Landesplanung der Länder Berlin und Brandenburg und dem
Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien, über die Zusammenarbeit bei der Aufstel-
lung der Braunkohlenpläne für den länderübergreifenden Tagebau Welzow-Süd geschlossen. In
einem abgestimmten Planungsprozess soll hierbei u. a. auch eine gemeinsame Strategie zur Ent-
wicklung der Bergbaufolgelandschaft erarbeitet werden.
Die Sanierung der Hinterlassenschaften des Uranerzbergbaus erfolgt weiterhin durch die bundesei-
gene Wismut GmbH. Hauptziele sind die nachhaltige Verwahrung der bergbaulichen Anlagen, damit
davon keine Gefahr für Mensch und Umwelt ausgeht, und – soweit möglich – die Wiedernutzbarma-
chung der in Anspruch genommenen Flächen. Die Sanierung erfolgt an den Standorten Dresden-
Gittersee und Königstein der Niederlassung Königstein, den Standorten Pöhla und Bad Schlema der
Niederlassung Aue und am Standort Helmsdorf der Niederlassung Ronneburg. Schwerpunkte sind
dabei die Gewässer schonenden Grubenflutungen in Königstein und Bad Schlema, die Stabilisierung
und Abdeckung der Schlammteiche am Standort Helmsdorf sowie umfassende Haldensanierungen
vor allem in Bad Schlema. Daneben erfolgt unter anderem seit 2006 die umfassende Sanierung der
Schüsselgrundhalde der Grube Königstein. Die aufsteigenden Flutungswässer in der Grube Dresden-
Gittersee sollen über die ehemaligen Abbaufelder der Steinkohlengewinnung und den vorhandenen
„Elbstolln“ der Elbe zugeführt werden. Die hydraulische Verbindung zwischen den Grubenfeldern
Gittersee/Bannewitz, Heidenschanze und Zauckerode (Elbstolln) wird durch einen derzeit im Bau
befindlichen Stollen ermöglicht.
Auf der Grundlage eines Verwaltungsabkommens zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Bund
vom September 2003 wird weiterhin die Sanierung von Wismut-Altstandorten unter Beachtung der
bestehenden Umweltbelastungen sowie der Aspekte der Regional- und Kommunalentwicklung vor-
bereitet und durchgeführt. In Standortsanierungskonzepten werden die bergbaulichen Hinterlassen-
schaften bewertet und auf dieser Grundlage Sanierungsmaßnahmen für die Objekte des Uranerz-
bergbaus und der Uranerzaufbereitung festgelegt. Für die Bearbeitungsgebiete Johanngeorgenstadt,
Schneeberg, Schlema und Annaberg befinden sich diese Sanierungskonzepte in der Umsetzung.
Der raumordnerischen Zielstellung des LEP 2003 entsprechend wurde für die ehemalige Steinkohle-
region Zwickau-Lugau-Oelsnitz, die sogenannte FLOEZ-Region, eine ganzheitliche Entwicklungsstra-
tegie erarbeitet. In den letzten Jahren haben sich feste Arbeitsstrukturen etabliert. Eine Vielzahl der
im Konzept verankerten Schlüsselmaßnahmen und -projekte konnte umgesetzt werden.
Die inter-
kommunale Kooperation in der Steinkohleregion hat sich bewährt. Aus Mitteln der FR-Regio wurden
die Projekte
Aufbau eines thematischen Netzwerkes „Bergbauregionen“ sowie Vorbereitung des Interreg IV b
- Projektes zu Bergbaufolgelandschaften „ReSOURCE“ und
ein Umsetzungsmanagement für Schlüsselprojekte der FLOEZ-Region
bezuschusst.
90

4
Raumbedeutsame Fachplanungen
4.1 Schutz, Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft
4.1.1 Landschaftsschutz und Landschaftsentwicklung, Schutzgebiete
4.1.1.1 Landschaftsschutz und Landschaftsentwicklung
Landschaftszerschneidung
Im LEP 2003 ist unter anderem ein Grundsatz verankert, wonach die großflächigen unzerschnittenen
störungsarmen Räume über 40 km² vor Zerschneidung geschützt werden sollen (G 4.2).
Die Landschaftszerschneidung wird mittlerweile in einem anerkannten und vereinheitlichten Verfah-
ren beurteilt, das sowohl der Bund als auch andere Länder verwenden. Dieses Verfahren gestattet
allerdings für den Berichtszeitraum noch keine Aussagen zur Entwicklung der unzerschnittenen
Räume in Sachsen, weil die dafür erforderlichen Verkehrsdaten nicht vorliegen. Für die Jahre 2004
und 2007 existiert aber ein Vergleich unzerschnittener verkehrsarmer Räume, der Veränderungen vor
allem infolge des Siedlungswachstums und des Straßenbaus reflektiert, Verkehrswerte allerdings
nicht berücksichtigt. Er zeigt, dass im Zusammenhang mit dem Bau der Autobahn A17 Dresden -
Prag in diesem Zeitraum ein solcher Raum im Flächenbereich über 40
km² zerschnitten wurde.
Der Zerschneidungsgrad einer Landschaft lässt sich auch anhand der sogenannten effektiven Ma-
schenweite beurteilen. Ihr Wert variiert zwischen 0, wenn das betreffende Gebiet vollständig zer-
schnitten oder überbaut ist, und der Gesamtgröße des betrachteten Gebietes, wenn trennende Ele-
mente fehlen. Berechnungen für Sachsen – auf der Datenbasis wie im Falle der unzerschnittenen
verkehrsarmen Räume – ergaben effektive Maschenweiten von 18,75
km² für 2004 und 18,58 km²
für 2007, also eine Abnahme und damit einen zunehmenden Zerschneidungsgrad.
Flächenpools
Flächenpools ermöglichen es, Kompensationsmaßnahmen in ein räumliches Gesamtkonzept zu in-
tegrieren, das eine sinnvolle Sanierung oder Entwicklung von Natur und Landschaft, des Naturhaus-
haltes und der einzelnen Schutzgüter verfolgt. Daher ist im LEP 2003 ein Auftrag an die Regionalen
Planungsverbände enthalten, in den Regionalplänen Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
festzulegen (Z 4.1.5).
Dieser Auftrag wurde in vier Planungsregionen umgesetzt. Dabei wurde überwiegend auf festgelegte
Vorrang- und Vorbehaltsgebiete (zumeist Natur und Landschaft sowie Waldmehrung), sanierungsbe-
dürftige Bereiche der Landschaft und Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsanforderun-
gen verwiesen.
Landschaftsbild
Zum Schutz der besonderen Landschaftsteile und Landschaftselemente wurden im LEP 2003 zwei
Grundsätze festgelegt (G 4.1.8 und G 4.1.10). In den Regionalplänen sind Vorrang- und Vorbehalts-
gebiete Natur und Landschaft (Landschaftsbild/Landschaftserleben) beziehungsweise „Bereiche der
Landschaft mit besonderer Nutzungsanforderung“ festzulegen, um das Landschaftsbild vor Beein-
trächtigungen zu schützen (Z 4.1.9).
91

Entsprechend den im LEP 2003 formulierten Kriterien wurden in zwei Regionalplänen Vorbehaltsge-
biete sowie „Bereiche der Landschaft mit besonderer Nutzungsanforderung“ festgelegt, in weiteren
zwei Plänen nur „Bereiche der Landschaft mit besonderer Nutzungsanforderung“. Ein Regionalplan
legt nicht nur Vorbehaltsgebiete sondern auch Vorranggebiete Landschaftsbild/Landschaftserleben
fest.
4.1.1.2 Schutzgebiete
4.1.1.2.1 Naturschutzgebiete
Im Zuge der Angleichung bestehender, noch aus DDR-Recht übergeleiteter Naturschutzgebiete
(NSG) an das geltende Recht nach aktuellen naturschutzfachlichen Kriterien verringerte sich die Zahl
der festgesetzten Naturschutzgebiete im Berichtszeitraum von 213 auf 211. Ihre Gesamtfläche
wuchs jedoch geringfügig von 49.417 ha auf 50.876 ha. Schwerpunkte waren der Schutz von Fließ-
gewässern (NSG Rauner- und Haarbachtal) sowie Erweiterungen zur Verbesserung des Schutzes von
Hochmooren und Bergwiesen (NSG Zeidelweide und Pfaffenloh, NSG Fichtelberg), Erweiterungen zur
Verbesserung des Schutzes naturnaher Laubwälder (NSG Dresdner Elbtalhänge) und von Bergwiesen
(NSG Grenzwiesen Fürstenau und Fürstenauer Heide), aber auch Veränderungen in der Bergbaufol-
gelandschaft (Festsetzung des NSG Rutschung P, Löschung des NSG Urwald Weißwasser).
Hervorzuheben sind im Berichtszeitraum die beiden großen NSG Königsbrücker Heide sowie Goh-
rischheide und Elbniederterrasse Zeithain, die der Staatsbetrieb Sachsenforst seit Übertragung der
früheren Truppenübungsplätze Königsbrück und Zeithain an den Freistaat Sachsen zum 1. Januar
2007 verwaltet und naturschutzfachlich betreut. Während der Verwaltung beider Gebiete durch die
Stiftung Wald für Sachsen (1997 bis 2006) konnten Teile der landesbedeutsamen Naturschutzflä-
chen und Natura 2000-Gebiete saniert werden. Zur weiteren Finanzierung von Altlastensanierung
und Verkehrssicherung bildete man 2007 eine gesonderte Rechnungsabteilung im Sondervermögen
Grundstock. Um die Freiflächen des früheren Standortübungsplatzes Zeithain in das NSG Gohrisch-
heide und Elbniederterrasse Zeithain einbeziehen zu können, wurden diese 2008 als NSG-
Erweiterung einstweilig sichergestellt.
Naturschutzgebiete
Regierungsbezirk
1. Januar 2006
31. Dezember 2009
bzw. Direktionsbezirk
Anzahl
Fläche (ha)
Anzahl
Fläche (ha)
Chemnitz
84
6.282
89
7.396
Dresden
85 32.130 85 32.938
Leipzig
44
11.005
37
10.542
Sachsen
213 49.417 211 50.876
Tab. 14: Festgesetzte Naturschutzgebiete im Freistaat Sachsen 2006 und 2009 (Verschiebungen zwischen den
Bezirken durch die Gebietsreform 2008)
Die Rechtsangleichung aus DDR-Recht übergeleiteter Schutzgebiete wird auch zukünftig Schwer-
punkt bei der Ausweisung von Naturschutzgebieten sein. Darüber hinaus können im Einzelfall weite-
re ökologisch wertvolle Gebiete naturschutzrechtlich gesichert werden.
4.1.1.2.2 Landschaftsschutzgebiete
Landschaftsschutzgebiete (LSG) werden überwiegend unter dem Gesichtspunkt der Sicherung sen-
sibler und ästhetischer Landschaftsteile festgesetzt. Neben der Rechtsangleichung bestehender
übergeleiteter Gebiete sind die neuen LSG Muldental bei Nossen (Landkreis Meißen) und LSG Lüb-
schützer Teiche - Tresenwald (Muldentalkreis, jetzt Landkreis Leipzig) sowie verschiedene Erweite-
rungen (LSG Dresdner Heide, LSG Hohburger Berge, LSG Mittleres Zschopautal) zu nennen. Die Zahl
92

der festgesetzten Landschaftsschutzgebiete stagnierte bei 178, ihre Fläche wuchs jedoch von
541.312 ha auf 552.249 ha.
Landschaftsschutzgebiete
Regierungsbezirk
1. Januar 2006
31. Dezember 2009
bzw. Direktionsbezirk
Anzahl
Fläche (ha)
Anzahl
Fläche (ha)
Chemnitz
69
148.643
72
157.361
Dresden
73 239.644 72 248.306
Leipzig
36
153.025
34
146.582
Sachsen
178 541.312 178 552.249
Tab. 15: Festgesetzte Landschaftsschutzgebiete im Freistaat Sachsen 2006 und 2009 (Verschiebungen zwischen den
Bezirken durch die Gebietsreform 2008)
4.1.1.2.3 Großschutzgebiete
Seit Mitte 2008 ist der Staatsbetrieb Sachsenforst als Amt für Großschutzgebiete für die National-
parkregion Sächsische Schweiz, das Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft
sowie die beiden Naturschutzgebiete Königsbrücker Heide sowie Gohrischheide und Elbniederterras-
se Zeithain zuständig.
Nationalpark Sächsische Schweiz
Für den Nationalpark Sächsische Schweiz und das gleichnamige Landschaftsschutzgebiet wurden
weitere Grundlagen geschaffen, um die Nationalparkregion entsprechend den Zielen des LEP 2003
(insbesondere Z 4.1.6) und in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den angrenzenden tschechi-
schen Schutzgebietsverwaltungen für den Nationalpark „Böhmische Schweiz“ und das Landschafts-
schutzgebiet „Elbsandsteingebirge“ zu einem international anerkannten Großschutzgebiet weiterzu-
entwickeln. Maßgebliche Ergebnisse des Berichtszeitraumes waren:
Abschluss und Veröffentlichung des Nationalparkprogramms zur Untersetzung und Erläuterung
der Ziele und Grundsätze der Rechtsverordnung
Abschluss und Umsetzung der Pflege- und Entwicklungspläne „Fließgewässer Kirnitzsch“, „Offen-
land Kirnitzschtal“ sowie „Wald / Teil Waldbehandlungsgrundsätze“
Umsetzung der Wege- und Bergsportkonzeption im Einvernehmen mit allen regionalen Partnern
Abschluss und Bestätigung der FFH-Managementplanungen für den Nationalpark und für Teilge-
biete des Landschaftsschutzgebietes
personelle und fachliche Stärkung der Nationalparkwacht zur Absicherung ihrer Aufgaben bei der
Besucherinformation und der Schutzgebietsüberwachung
Stärkung der Zusammenarbeit mit Kommunen und regionalen Leistungsträgern durch Abschluss
von Vereinbarungen mit der Stadt Sebnitz/OT Hinterhermsdorf als erste Nationalparkgemeinde
und mit 28 Nationalparkpartnern
Ergänzung des bestehenden Informationsangebots für Besucher des Nationalparkes durch die
neuen Informationsstellen Bastei, Beize-Haus, Brand und Zeughaus
Fortsetzung der guten Zusammenarbeit zwischen den Schutzgebietsverwaltungen in der Säch-
sisch-Böhmischen Schweiz, u. a. grenzübergreifendes Jubiläumsprogramm unter dem Motto
„Wild und schön: 20 + 10 Jahre Nationalparke Sächsische und Böhmische Schweiz“ sowie Mit-
wirkung bei den Feierlichkeiten aus Anlass des 35-jährigen Bestehens des Landschaftsschutzge-
biets Elbsandsteingebirge
93

Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft
Das Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft ist eines von 15 in Deutschland
nach den Kriterien des UNESCO-Programms „Der Mensch und die Biosphäre“ (Man and Biosphere –
MaB) anerkannten Biosphärenreservaten. Die Fortführung der Naturschutzfachplanungen und deren
Umsetzung trugen neben speziellen Arten- und Biotopschutzmaßnahmen dazu bei, dass sich die
Bestände zahlreicher gefährdeter Tier- und Pflanzenarten stabilisieren bzw. erhöhen konnten. Insbe-
sondere Seeadler und Fischotter haben im Biosphärenreservat seit Jahren eine der bundesweit
höchsten Bestandsdichten erreicht.
Zur Umsetzung des LEP-Zieles zur Weiterentwicklung des Biosphärenreservates, insbesondere der
wertvollen Kulturlandschaft (Z 4.1.7), trugen unter anderem folgende konkrete Projekte und Maß-
nahmen bei:
Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit mit Haupt- und Nebenerwerbsbetrieben der
Fischerei und der Landwirtschaft mit dem Ziel der naturschutzgerechten Bewirtschaftung
Umsetzung der Tourismuskonzeption des Biosphärenreservates
Veranstaltung von Naturmärkten mit bis zu 9.000 Besuchern
Weiterführung des Projektes „Biosphärenwirte“ als Qualitätsmanagement mit Betrieben des
Beherbergungs- und Gaststättengewerbes
Beginn der Marketingoffensive „Oberlausitzer Biokarpfen“ im Jahr 2006 auf der Grundlage des
BMU-Projektes „Strategie nachhaltigen Wirtschaftens in Biosphärenreservaten“
Eröffnung des Seeadlerrundweges im Juli 2009 als regional bedeutsamer Radwanderweg
Planungen zur Einrichtung eines Informationshauses im Biosphärenreservatszentrum in Wartha
nach den Kriterien des MaB-Nationalkomitees in Deutschland (Baubeginn 2010)
Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Staatsbetrieb Sachsenforst/ Biosphä-
renreservatsverwaltung und der Domowina zur engen gegenseitigen Unterstützung bei der Um-
setzung der Zweisprachigkeit in der Region
Mitwirkung am Klimaprojekt des Bundesamtes für Naturschutz „Biosphärenreservate als Modell-
regionen für Klimaschutz und Klimaanpassung, Teilprojekt Oberlausitzer Heide- und Teichland-
schaft“
Naturparke
Mit Inkrafttreten des Sächsischen Verwaltungsneuordnungsgesetzes (SächsVwNG) im August 2008
wurde die Zuständigkeit für die Naturparke den Landratsämtern und Kreisfreien Städten als unteren
Naturschutzbehörden übertragen.
Naturparke
1. Januar 2006
31. Dezember 2009
Regierungsbezirk
bzw. Direktionsbezirk
Anzahl
Fläche (ha)
Anzahl
Fläche (ha)
Chemnitz
1
149.500
1
149.500
Dresden
0 0 1 13.337
Leipzig
1
36.000
1
36.000
Sachsen
2 185.500 3 198.837
Tab. 16: Festgesetzte Naturparke im Freistaat Sachsen 2006 und 2009
Die Träger der Naturparke Erzgebirge/Vogtland und Dübener Heide fördern die naturverträgliche
Erholungsnutzung im Naturpark, wirken auf die schutzzweckgerechte Pflege und Entwicklung der
94

image
Gebiete hin und unterstützen die Maßnahmen des Naturschutzes, insbesondere zum Schutz und zur
Pflege der Pflanzen- und Tierwelt. Die Fläche beider Naturparke hat sich im Berichtszeitraum nicht
verändert.
Neu ist der dritte, 13.337 ha große Naturpark Zittauer Gebirge (Landkreis Görlitz), der 2007 ausge-
wiesen wurde. Der Naturpark Zittauer Gebirge orientiert auf die Pflege und Gestaltung einer Vorbild-
landschaft und versteht sich als Plattform und Moderator für das harmonische Miteinander von
Einwohnern und Touristen, Gewerbetreibenden und Naturschützern sowie Land- und Forstwirten.
Karte 23: Naturschutzgebiete und Großschutzgebiete (Stand 2009)
4.1.2 Arten- und Biotopschutz, Biotopverbund
Nach den Grundsätzen des LEP 2003 sollen die heimischen Tiere und Pflanzen sowie ihre Lebens-
räume und Lebensgemeinschaften zur Sicherung der biologischen Vielfalt und Bewahrung der biolo-
gischen Ressourcen des Freistaates Sachsen dauerhaft erhalten und die Biotope bzw. Habitate
gefährdeter Arten verbessert werden. Zur Bewertung der Umsetzung des landesplanerischen Erfor-
dernisses bedarf es der Beobachtung über längere Zeiträume als den üblichen Berichtszeitraum.
In Sachsen haben ca. 30.000 Tierarten, 7.500 Pilzarten und 3.300 Pflanzenarten (ohne Algen,
Neophyten und Mikroorganismen) natürliche Vorkommen. Aus den Roten Listen Sachsens geht her-
vor, dass bei den bisher untersuchten 27 Artengruppen im Durchschnitt ca. 10 % der Arten ausge-
storben bzw. verschollen (Spannweite 1 bis 30 %) und ca. 40 % der Arten mehr oder weniger stark
(Spannweite 17 bis 73 %) gefährdet sind (Kategorien 1, 2, 3, R, G). Zu den besonders stark gefähr-
deten Artengruppen gehören Armleuchteralgen, Lurche und Kriechtiere, Wildbienen, Steinfliegen,
95

Rundmäuler und Fische, Bockkäfer, Grabwespen und Heuschrecken mit jeweils über 60 % Anteil
ausgestorbener und gefährdeter Arten an der Gesamtzahl der bekannten Arten.
Die Länge der Diagrammsäulen in der folgenden Abbildung verdeutlicht für die 27 Artengruppen den
Anteil der ausgestorbenen und gefährdeten Arten an der in Sachsen bekannten Gesamtartenzahl.
Gefährdungssituation der Rote-Listen-Artengruppen in Sachsen
0
10
20
30
40
50
60
70
80
90
100
Armleuchteralgen
Rundmäuler und Fische
Lurche und Kriechtiere
Wildbienen
Steinfliegen
Bockkäfer
Heuschrecken
Grabwespen
Flechten
Tagfalter
Blatthornkäfer und Hirschkäfer
Säugetiere
Weichtiere
Wasserkäfer
Brutvögel
Farn- und Samenpflanzen
Schwärmer
Libellen
Schwebfliegen
Moose
Spanner
Eulenfalter
Laufkäfer
Pflanzenwespen
Webspinnen und Weberknechte
Zikaden
Pilze
Anteil in % der Gesamtartenzahl
Gefährdung
unbekannten
Ausmaßes
extrem selten
gefährdet
stark
gefährdet
vom
Aussterben
bedroht
ausgestorben
oder
verschollen
Abb. 19: Gefährdungssituation der 27 Artengruppen, für die im Freistaat Sachsen Rote Listen vorliegen (Quelle:
LfULG, Stand Januar 2010)
In Sachsen kommen theoretisch ca. 485 verschiedene Pflanzengesellschaften (mit höheren Pflanzen)
vor, von denen jedoch 4,1 % verschwunden und 56,5 % mehr oder weniger stark gefährdet sind,
weiterhin 212 Moos- und Flechtengesellschaften (6,1 % verschwunden, 39,7 % gefährdet). Die Zahl
der verschiedenen Biotoptypen (ohne technische Biotoptypen der Siedlungsbereiche, Infrastruktur-
und Industrieanlagen) erreicht fast 300. Mehr als die Hälfte der in Sachsen vorkommenden Biotop-
typen unterliegen einer Gefährdung.
Das SMUL hat im März 2009 das Programm zur Biologischen Vielfalt im Freistaat Sachsen vorgelegt.
Darin werden für die fünf Handlungsfelder Naturschutz, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei
und Jagd auf der Grundlage einer Zustandsanalyse mögliche Konflikte benannt, Grundsätze zur Si-
cherung der Biologischen Vielfalt abgeleitet und ein Handlungsprogramm aufgestellt.
4.1.2.1 Natura 2000
Das ausschließlich auf naturschutzfachliche Kriterien der EU begründete Schutzgebietsnetz zum
Schutz wild lebender Tier- und Pflanzenarten mit dem Namen „Natura 2000“ wird aus den Europäi-
schen Vogelschutzgebieten (Special Protection Areas, kurz SPA) und den Fauna-Flora-Habitat-
Gebieten (FFH-Gebiete) gebildet. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, der Europäischen Kommission
96

geeignete Gebiete zu melden und sie als besondere Schutzgebiete auszuweisen. Die Auswahl und
Meldung von Gebieten für Natura 2000 wurde mit der amtlichen Veröffentlichung der Gebietsliste
Ende 2007 im Bundesanzeiger abgeschlossen. Mit 270 FFH-Gebieten und 77 SPA, die zusammen
15,9 % der Landesfläche einnehmen, erkannte die Europäische Kommission die sächsische Gebiets-
meldung als vollständig an. Dies war nur durch die engagierte Mithilfe des ehrenamtlichen Natur-
schutzes in Sachsen möglich.
Anzahl
Fläche in ha
Flächenanteil in %
FFH-Gebiete
270 168.657 9,16
Vogelschutzgebiete
77
248.961
13,5
Natura 2000-Gebiete
347 292.772 15,9
Tab. 17: FFH- und Vogelschutzgebiete im Freistaat Sachsen
Zur Sicherung langfristig überlebensfähiger Bestände der in Sachsen relevanten 47 Lebensraumtypen
und 135 Arten der FFH-Richtlinie sowie sämtlicher wild lebender europäischer Vogelarten ist eine
ausreichende Vielfalt, Flächengröße und -qualität der Lebensräume zu erhalten oder wieder herzu-
stellen.
Die im Jahr 2003 begonnene Erarbeitung von Managementplänen wird Ende 2011 für nahezu alle
FFH-Gebiete abgeschlossen sein. Die Pläne entstehen in enger Zusammenarbeit und Abstimmung der
beteiligten Behörden mit den betroffenen Eigentümern bzw. Landnutzern (Forstwirtschaft, Landwirt-
schaft, Teichwirtschaft und Fischerei). Gemeinsames Ziel ist es, die Akzeptanz für die Errichtung,
Ausweisung sowie dauerhafte Sicherung eines zusammenhängenden europäischen und ökologisch
ausgerichteten Systems von Schutzgebieten in Sachsen gemäß den verbindlichen Vorgaben der EU
zu erhöhen und größtmögliche Planungssicherheit für alle Beteiligten herzustellen.
Seit 2005 besteht die gesetzliche Möglichkeit der Bestimmung der FFH- und Vogelschutzgebiete zu
besonderen Schutzgebieten durch sogenannte Grundschutzverordnungen. Mit Ausnahme des Natio-
nalparkes Sächsische Schweiz, des Biosphärenreservates Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft
und des Naturschutzgebietes Königsbrücker Heide, in deren Schutzgebietsverordnungen nach §§ 16
bis 18 des Sächsischen Naturschutzgesetzes die Belange des Vogelschutzes hinreichend gewahrt
sind und für die damit eine zusätzliche rechtliche Sicherung entbehrlich war, wurden bis Ende 2006
für alle sächsischen Vogelschutzgebiete Grundschutzverordnungen erlassen. Auch die sächsischen
FFH-Gebiete sind gemäß Artikel 4 Abs. 4 der FFH-Richtlinie als besondere Schutzgebiete auszuwei-
sen. Die europarechtliche Verpflichtung wird durch Erlass von Grundschutzverordnungen für 268 der
270 FFH-Gebiete umgesetzt. Mit den fachlichen Vorbereitungen wurde im Jahr 2009 begonnen.
Zwei Gebiete, der Nationalpark Sächsische Schweiz und das Naturschutzgebiet Buchenwälder bei
Steinbach (Gemeinde Jöhstadt) verfügen mit den geltenden, praktisch flächengleichen Schutzge-
bietsverordnungen über hinreichende Schutzbestimmungen, so dass man auf eine zusätzliche recht-
liche Sicherung verzichten kann.
Über den Erhaltungszustand der Arten und Lebensräume, die der FFH-Richtlinie unterliegen, ist alle
sechs Jahre zu berichten. Der letzte Bericht umfasst den Zeitraum 2001 bis 2006.
Bei der Erfüllung seiner Berichtspflichten wird der Freistaat Sachsen durch die engagierte Mithilfe
des ehrenamtlichen Naturschutzdienstes mit seinen 1.140 berufenen Helfern sowie von naturwis-
senschaftlichen Fachverbänden unterstützt. Sie gewährleisten die notwendige Kontinuität in der
Arten- oder Gebietsbetreuung, um die Bestandsentwicklung für bestimmte Artengrup-
pen/Schutzgebiete abschätzen zu können. Die Einbindung sowohl im Präsenzmonitoring als auch im
Feinmonitoring der Arten stärkt die Zusammenarbeit von behördlichem und ehrenamtlichem Natur-
schutz und ermöglicht eine vergleichsweise kostengünstige Überwachung der FFH-Arten.
97

image
Karte 24: FFH-Gebiete und Europäische Vogelschutzgebiete (Stand 2010)
Von den 47 in Sachsen vorkommenden Lebensraumtypen (LRT) wurde bei 27 der Erhaltungszustand
als günstig eingeschätzt, das entspricht 58 % der LRT. In einem unzureichenden Zustand befinden
sich 11 LRT (23 %) und sechs LRT (13 %) in einem schlechten. Zu drei LRT ließ sich der Erhaltungs-
zustand nicht ermitteln, da keine ausreichenden Informationen vorliegen. Für 36 (27 %) der bewer-
teten 131 FFH-Arten wurde der Erhaltungszustand als günstig bewertet. 65 Arten und somit 50 %
befinden sich in einem unzureichenden und neun Arten (7 %) in einem schlechten Zustand. Bei 21
Arten (16 %) fehlen wichtige Informationen, so dass deren Erhaltungszustand nicht eingeschätzt
werden konnte (vgl. Abbildung 20).
Verteilung der FFH-Lebensraumtypen und der FFH-Arten auf die EU-Bewertungsstufen
Stand 2006
27
36
11
65
6
9
3
21
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
80%
90%
100%
Lebensraumtypen
Arten
keine
Informationen
schlecht
unzureichend
günstig
Abb. 20: Prozentuale und absolute Verteilung der sächsischen FFH-Lebensraumtypen und FFH-Arten auf die EU-
Bewertungsstufen 2006; (Quelle:
www.umwelt.sachsen.de/umwelt/natur/20678.htm)
98

image
Die Entwicklung ist abhängig von Lebensraumtyp und Art durchaus differenziert. So breiten sich
einige Arten wieder aus (bestimmte wassergebundene Arten wie z. B. Grüne Keiljungfer als Zeichen
für verbesserte Wasserqualität), andere befinden sich in einem unzureichenden oder schlechten
Erhaltungszustand. Ziel ist es, letztere in einen günstigen Zustand zu bringen und so deren langfris-
tige Überlebensfähigkeit zu sichern. Ein wichtiger Ansatz dabei ist die Umsetzung der in den Mana-
gementplänen vorgesehenen Maßnahmen in den FFH-Gebieten. Dazu stehen insbesondere Förder-
programme zur Verfügung. Im Programm des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur
Biologischen Vielfalt im Freistaat Sachsen und dem zugehörigen Maßnahmeplan werden weitere
Maßnahmen benannt.
4.1.2.2 Biotopverbund
Im LEP 2003 werden die Regionalen Planungsverbände beauftragt, ein ökologisches Verbundsystem
zu sichern. Anhand der im LEP enthaltenen Gebietskulisse als Suchraum für ein ökologisches Ver-
bundsystem und der vom Landesamt für Umwelt und Geologie erarbeiteten fachlichen Grundlagen
konkretisierten die Träger der Regionalplanung den Biotopverbund (Z 4.2.2). Die Regionalpläne
sichern den Biotopverbund über Vorrang- und Vorbehaltsgebiete Natur und Landschaft, teilweise
ergänzt durch Vorrang- und Vorbehaltsgebiete anderer Kategorien (z. B. Hochwasserschutz, Wald,
Erholung).
Karte 25: Gebietskulisse für die Ausweisung eines ökologischen Verbundsystems (Quelle: LEP 2003)
Die Träger der kommunalen Bauleitplanung werden diese Festlegungen zum Biotopverbund unter
Mitwirkung der Naturschutzfachbehörden weiter konkretisieren. Dies ist der abschließende Schritt
99

der planungsrechtlichen Sicherung. Im Rahmen von drei Pilotprojekten zum Biotopverbund werden
im Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie die methodischen Grundlagen zum Biotop-
verbund weiterentwickelt und Möglichkeiten zur Umsetzung von Biotopverbundmaßnahmen ge-
testet.
4.1.2.3 Landschaftspflege
Ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der Ziele des Landschaftsprogramms im Bereich Natur und
Landschaft sind Förderrichtlinien. Die wichtigsten Richtlinien für die Förderung flächengebundener
Naturschutzmaßnahmen waren das Teilprogramm „Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft“
(NAK), die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes im Freistaat Sachsen (Natur-
schutzrichtlinie) und die nachfolgenden Förderrichtlinien Agrarumweltmaßnahmen und Waldmeh-
rung (RL AuW) – Teil A ab 2007 sowie ab 2009 die Richtlinie Natürliches Erbe (RL NE). Schwerpunk-
te der Förderung bestanden in der Fortführung naturschutzgerechter Bewirtschaftungsweisen und
Biotoppflegemaßnahmen insbesondere in Natura 2000-Gebieten, in Schutzgebieten, geschützten
Biotopen und Biotopverbundflächen sowie in Lebensräumen/Lebensstätten geschützter oder gefähr-
deter Arten. Diese Maßnahmen sollen der Erhaltung bzw. Wiederherstellung des guten Zustandes
schutzwürdiger Flächen und ausgewählter Biotoptypen sowie der Erhaltung von Lebensräumen wild-
lebender Tier- und Pflanzenarten dienen und damit einen Beitrag zum Schutz der natürlichen biolo-
gischen Vielfalt leisten.
Geförderte Flächen für naturschutzgerechte Nutzung und Pflege
0
5.000
10.000
15.000
20.000
25.000
30.000
2006
2007
2008
2009
Förderflächenumfang (ha)
Maßnahmen der
naturschutzgerechten
Grünlandnutzung
Biotoppflegemaßnah
men
Maßnahmen der
naturschutzgerechten
Ackernutzung
Maßnahmen der
naturschutzgerechten
Teichbewirtschaftung
Abb. 21: Geförderte Flächen für naturschutzgerechte Nutzung und Pflege 2006 bis 2009 (Quelle: LfULG)
Bei der Erstellung der aktuellen Förderrichtlinien wurde von einem Pflege- bzw. Förderbedarf für
insgesamt ca. 44.000 ha ausgegangen. Im Jahr 2006 konnte im Programm NAK und für Biotop-
pflegemaßnahmen eine Gesamtfläche im Umfang von ca. 33.100 ha wertvoller Grün- und Offen-
landbereiche in die Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen einbezogen werden. 2007 ließen sich Bio-
toppflegemaßnahmen aufgrund der auslaufenden Förderung nur noch auf einem sehr kleinen Flä-
100

chenanteil durchführen. 2008 konnte die Pflege wertvoller Biotopflächen im Rahmen einer Aus-
schreibung für ca. 2.100 ha vergeben werden. Im Jahr 2009 konnten Maßnahmen der naturschutz-
gerechten Pflege und Bewirtschaftung in einem Umfang von insgesamt knapp 36.000 ha umgesetzt
werden; den Schwerpunkt bildeten dabei Maßnahmen im Grünland (ca. 25.000 ha). Biotoppflege-
maßnahmen beschränkten sich aufgrund der Rahmenbedingungen der aktuellen Förderung und
damit verbundener Konsequenzen für die Antragsteller auf ca. 1.700 ha. Über die Richtlinie Natür-
liches Erbe werden u. a. auch investive Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Viel-
falt, wie beispielsweise Biotopgestaltung, Anlage von Gehölzstrukturen des Offenlands, investive
sowie wiederkehrende Artenschutzmaßnahmen, gefördert.
Die Naturschutzgroßprojekte (NGP)
Presseler Heidewald- und Moorgebiet,
Teichgebiete Niederspree und Hammerstadt und
Bergwiesen im Osterzgebirge
wurden bis 2009 abgeschlossen. Ab Ende 2010 ist ein Anschlussprojekt zum NGP Bergwiesen im
Osterzgebirge geplant. Das NGP Lausitzer Seenland befindet sich in der Umsetzungsphase (Phase II)
und wird voraussichtlich Ende 2011 abgeschlossen.
101

4.1.3 Wasser, Gewässer und Hochwasserschutz
4.1.3.1 Wasser und Gewässerschutz
Nach der Bestandsaufnahme der Gewässersituation 2004, deren Ergebnisse im zurückliegenden
Landesentwicklungsbericht 2006 im Überblick dargestellt sind, erfolgte bis Ende 2006 die Einrich-
tung von Gewässerüberwachungsprogrammen entsprechend der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
und deren nachfolgende Realisierung. Unter Einbeziehung der Ergebnisse der Überwachungspro-
gramme wurden 2008/2009 alle Gewässer erstmals nach dem neuen System der WRRL bewertet. Die
Ergebnisse dieser Zustandsbewertung bestätigten im Wesentlichen das Gesamteinschätzungsbild der
Bestandsaufnahme 2004 und bildeten die weitere Grundlage für die Aufstellung der ersten WRRL-
Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebietseinheiten, die im Dezember
2009 verabschiedet wurden.
Zustand der Oberflächengewässer
Entsprechend den Zielvorgaben der WRRL müssen die natürlichen Oberflächengewässer sowohl ei-
nen „guten ökologischen Zustand“ als auch einen „guten chemischen Zustand“ aufweisen. Für künst-
liche und erheblich veränderte Oberflächengewässer gilt neben der Erreichung eines guten chemi-
schen Zustands das „gute ökologische Potenzial“ als zu erreichendes alternatives Umweltziel.
Als kleinste Beurteilungseinheiten der Oberflächengewässer wurden nach vorgegebenen Kriterien
(z. B. Einzugsgebietsgröße > 10 km², Wasseroberfläche > 0,5 km²) insgesamt 651 Oberflächenwas-
serkörper (617 Fließgewässer-WK und 34 Standgewässer-WK) in Sachsen ausgewiesen (Stand 2009).
Die Bewertung erfolgt in fünf Stufen (sehr gut, gut, mäßig, unbefriedigend, schlecht). Der chemische
Zustand wird nur zweistufig (gut, nicht gut) bewertet.
Chemischer Zustand der
Oberflächenwasserkörper
21%
79%
Ökologischer Zustand/ Ökologisches Potenzial der
Oberflächenwasserkörper
6%
27%
23%
44%
0%
sehr gut
gut
gut
mäßig
unbefriedigend
nicht gut
schlecht
Abb. 22: Ökologischer Zustand/ökologisches Potenzial und chemischer Zustand der Oberflächenwasserkörper im
Freistaat Sachsen (Quelle: SMUL, Stand Dezember 2009)
In der erstmaligen Bewertung des ökologischen Zustands bzw. Potenzials nach WRRL konnten im
Ergebnis der Überwachungsprogramme nur knapp 6 % der sächsischen Oberflächenwasserkörper als
"gut" eingestuft werden (vgl. Abb. 22). Während bei den sächsischen Fließgewässer-Wasserkörpern
2009 nur 4 % den guten ökologischen Zustand bzw. das gute ökologische Potenzial erreicht haben,
sind dies bei den Standgewässer-Wasserkörpern bereits 38 %. Hierbei handelt es sich insbesondere
102

um Talsperren im Oberlauf der Gebirgsflüsse, die keine oder nur geringe Nährstoffbelastungen auf-
weisen, sowie um Bergbaufolge- und Kiesseen mit geringem Nutzungsdruck. Schlechter bewertet
wurden in der Regel Talsperren im Unterlauf der Flüsse, in denen zu hohe Nährstoffkonzentrationen
die natürlichen Biozönosen (Lebensgemeinschaften) bereits erheblich beeinträchtigen.
79 % der sächsischen Oberflächenwasserkörper befinden sich bereits im guten chemischen Zustand
entsprechend dem 2009 gültigen nationalen Recht (vgl. Abb. 22).
In allen fünf derzeit rechtskräftigen Regionalplänen wurden regionale Schwerpunkte der Fließge-
wässersanierung, in vier Plänen auch für stehende Gewässer, ausgewiesen. Darüber hinaus wurden
regionale Schwerpunkte der Fließgewässeröffnung gesondert ausgewiesen (LEP-Ziel Z 4.3.2).
Zustand des Grundwassers
Die WRRL verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten zur Erreichung eines sowohl guten mengenmäßigen
als auch guten chemischen Zustandes für das Grundwasser. Mit Stand 2009 wurden insgesamt
70 Grundwasserkörper ausgewiesen, die entweder vollständig oder teilweise auf sächsischem Gebiet
liegen und deren federführende Bearbeitung durch Sachsen erfolgt.
Die Bewertung des mengenmäßigen Zustandes der Grundwasserkörper erfolgt auf der Basis des
nutzbaren Grundwasserdargebotes sowie der Grundwasserstände und ergab 2009, dass sich 63
(90 %) der 70 sächsischen Grundwasserkörper im guten mengenmäßigen Zustand befinden. Der
schlechte mengenmäßige Zustand der übrigen Grundwasserkörper steht hauptsächlich im Zusam-
menhang mit dem Absenkungstrichter des Sümpfungsbetriebes von Braunkohlentagebauen in der
Lausitz bzw. in wenigen Einzelfällen auch mit fallenden Grundwasserständen im Elbsandsteingebirge
und im Zittauer Gebirge, deren Ursachen noch nicht vollständig geklärt sind.
Die Bewertung des chemischen Zustandes der Grundwasserkörper erfolgt auf Grundlage der in der
Grundwassertochterrichtlinie
1)
verankerten Qualitätsnormen für Nitrat und Pestizide sowie für
Schwellenwerte weiterer Stoffe, deren Höhe die Mitgliedstaaten selbst festzulegen haben. In
Deutschland erfolgte dies auf Basis der sogenannten Geringfügigkeitsschwellenwerte, die bei geo-
genen Hintergrundbelastungen regional angepasst wurden. Gemäß den Bewertungsergebnissen von
2009 weisen 37 (53 %) der 70 sächsischen Grundwasserkörper einen guten chemischen Zustand auf.
Die Ursachen für den schlechten chemischen Zustand der sonstigen Grundwasserkörper sind vielfäl-
tig. Hauptursachen sind Stickstoffeinträge aus der Landwirtschaft sowie erhöhte Sulfat- und
Schwermetallkonzentrationen, die meist aus Bergbau und Altablagerungen bzw. Altlasten resultie-
ren. Die deutlich längeren Fließzeiten des Grundwassers gegenüber Oberflächenwasser sind von
erheblicher Bedeutung für die Zielerreichung bei Grundwasserkörpern.
Weitere Informationen, Daten bzw. Zwischenergebnisse aus dem Umsetzungsprozess der WRRL im
Freistaat Sachsen sowie in den Flussgebietseinheiten Elbe und Oder einschließlich kartografischer
Übersichten stehen unter
www.wasser.sachsen.de/wrrl
zur Verfügung.
1)
Richtlinie 2006/118/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung
und Verschlechterung (ABl. L 372, S. 19)
103

image
Gemäß LEP 2003 sollen regional bedeutsame Grundwassersanierungsgebiete in den Regionalplänen
als Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft ausgewiesen werden (Z 4.3.1). In drei Regionalplä-
nen wurden diese Gebiete direkt als regional bedeutsame Grundwassersanierungsgebiete ausgewie-
sen, in einem Regionalplan wurden Gebiete mit anthropogen bedingter Boden- und/oder Grundwas-
serkontamination ausgewiesen, die ein vergleichbares Ziel verfolgen.
Trinkwasserschutzgebiete
Im Zeitraum von 2006 bis 2009 wurden von den unteren Wasserbehörden 53 Trinkwasserschutz-
gebiete neu festgesetzt und 162 wurden aufgehoben.
Zum Stand 31.12.2009 waren im Freistaat Sachsen 494 Trinkwasserschutzgebiete zur Wassergewin-
nung für die Trinkwasserversorgung mit einer Gesamtfläche von ca. 1.466 km² durch Rechtsverord-
nung festgesetzt. Davon sind:
472 Schutzgebiete für Grundwassergewinnung, einschließlich Uferfiltrat- und Infiltratgewinnung
(Fläche: 838,3 km²)
18 Schutzgebiete für Trinkwassertalsperren (Fläche: 612,6 km²)
4 Schutzgebiete für Oberflächenwassergewinnung aus Fließgewässern (Fläche: 15,3 km²)
Weiterhin verfügt Sachsen über vier Heilquellenschutzgebiete mit ca. 44 km² Gesamtfläche.
Karte 26: Wasserschutzgebiete im Freistaat Sachsen
104

Daten und detaillierte kartographische Übersichten der Wasserschutzgebiete stehen unter
www.umwelt.sachsen.de
und unter
www.wasserbuch.sachsen.de
zur Verfügung.
Über den fachgesetzlichen Schutz hinaus sollen gemäß LEP 2003 in den Regionalplänen Wasserres-
sourcen, die sich für die Trinkwasserversorgung besonders eignen, für den gesicherten Bedarf durch
Vorranggebiete und für die langfristige Sicherung durch Vorbehaltsgebiete geschützt werden
(Z 13.2). Dies ist in allen fünf derzeit geltenden Regionalplänen erfolgt und umfasst Vorranggebiete
im Gesamtumfang von ca. 67.554 ha und Vorbehaltsgebiete von ca. 35.255 ha. Diese Flächen über-
lagern zum Teil auch bereits festgelegte Wasserschutzgebiete.
Gewässersituation in den Braunkohlenbergbaugebieten
Ziel aller erforderlichen Sanierungsmaßnahmen in den Braunkohlenbergbaugebieten ist es, einen
sich weitgehend selbst regulierenden Wasserhaushalt herzustellen (11. Umweltministerkonferenz der
neuen Länder am 17./18. März 1994). Darin eingebunden ist auch der Grundwasserwiederanstieg,
der u. a. zur Wiederherstellung der Kommunikation zwischen Grund- und Oberflächenwasser in den
Fließgewässern führt. In nicht wenigen Fällen weisen die in die Fließgewässer übertretenden Grund-
wässer erhebliche, bergbaubürtige, chemische Belastungen auf, die es möglichst zu verringern oder
zu vermeiden gilt.
Mit Stand Ende 2009 ist die bergmännische Sanierung der Bergbaufolgelandschaften für die in den
90er Jahren im Mitteldeutschen und im Lausitzer Braunkohlenrevier stillgelegten Tagebaue weit
fortgeschritten
.
In der Massenbewegung verbleiben nur noch ca. 3 % und in der Massenverdichtung
nur noch ca. 9 % des Gesamtaufwandes (Quelle: LMBV). Die Rekultivierung von Land- und Forstflä-
chen hat einen Stand von 75 % erreicht, wobei von 2006 bis 2009 ca. 2.000 ha hinzugekommen
sind.
Im Mittelpunkt der derzeitigen Sanierungsarbeiten stehen die Fortführung der 1995 begonnenen
Flutung der Bergbaufolgeseen, die Eingliederung der neu entstehenden Seen in den Gesamtwasser-
haushalt und die Regulierung der Seewasserqualität. Bisher haben in Sachsen 29 der insgesamt 56
Bergbaufolgeseen mit einer Wasseroberfläche > 10 ha ihren vorgesehenen Endwasserstand erreicht
und vier weitere stehen kurz davor. Insgesamt lag der Flutungsstand in Sachsen Ende 2009 bei ca.
87 %, wovon im Berichtszeitraum ca. 7 % hinzugekommen sind. Ein weiterer Restsee hat dabei den
vorgesehenen Endwasserstand erreicht.
Zudem sind 947 km Fließgewässer vom Braunkohlentagebau beeinflusst. Hier gilt es in den nächsten
Jahren die Gewässermorphologie zu verbessern und damit die ökologische Leistungsfähigkeit zu
erhöhen.
Raumordnerische Vorgaben zur Wiedernutzbarmachung und zur Folgenutzung der Gewässer in den
Braunkohlenbergbaugebieten erfolgen in den Braunkohlenplänen (vgl. Kapitel 2.1.4)
4.1.3.2 Hochwasserschutz
Entwicklung des Hochwasserschutzes in Sachsen
Seit dem Augusthochwasser 2002 hat die Sächsische Staatsregierung umfassende Maßnahmen zur
Verbesserung des Hochwasserschutzes eingeleitet und durchgeführt. Dazu zählen unter anderem die
Vergrößerung der Rückhalteräume in Talsperren und Speichern sowie der Neubau bzw. Ausbau von
Hochwasserrückhaltebecken und Ufersicherungen, die Vergrößerung des Durchflussprofils von Brü-
105

cken, die Ertüchtigung, die Verlegung und der Neubau von Hochwasserschutzanlagen, aber auch die
Verbesserung der Warnsysteme und Meldewege.
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) hat die ca. 18.000 Hochwasserschä-
den des Augusthochwassers 2002 an den größeren Fließgewässern zum großen Teil beseitigt. Zu-
sätzlich arbeitet die LTV noch über den Berichtszeitraum hinaus an der nachhaltigen Schadensbesei-
tigung, die zugleich auch als Beitrag zur Generationenaufgabe der Verbesserung des öffentlichen
Hochwasserschutzes dient. Die Umsetzung des Hochwasserschutzinvestitionsprogramms ist ein vor-
rangiges Ziel der Sächsischen Staatsregierung und ein wichtiger Aufgabenschwerpunkt der LTV. Die
vollständige Sicherung eines angemessenen Niveaus des öffentlichen Hochwasserschutzes wird
jedoch eine Generationenaufgabe bleiben. Neben dem staatlichen Engagement ist und bleibt die
Eigenvorsorge jedes Einzelnen die wichtigste Grundlage des Hochwasserschutzes.
In Sachsen sind für Gewässer 1. Ordnung bereits 47 Hochwasserschutzkonzepte erstellt und vom
SMUL gemäß § 99b Abs. 7 SächsWG behördenintern verbindlich eingeführt worden. Diese Hochwas-
serschutzkonzepte umfassen bereits umfangreiche fachliche Inhalte, die in der 2007 in Kraft gesetz-
ten EU-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (2007/60/EG, HWRM-RL) gefordert werden. Sie stel-
len damit eine wesentliche Grundlage für die Umsetzung dieser EU-Richtlinie dar.
In den Hochwasserschutzkonzepten sind als Maßnahmen der Flächenvorsorge Vorhaben zur Verrin-
gerung der Hochwasserentstehung durch Verminderung des Wasserabflusses und Vorhaben zur Ver-
besserung des Wasserrückhaltes in der Fläche, wie z. B. der Rückbau von Deichen und Ufermauern
außerhalb von Ortslagen, enthalten. Beispielhaft hierfür ist die im Jahr 2008 abgeschlossene Rena-
turierung der Großen Mittweida in Schwarzenberg (Westerzgebirge) zu benennen. Auf einer Länge
von 1,2 km wurden die Durchgängigkeit, die Gewässerstruktur und der Hochwasserschutz des Erzge-
birgsflusses deutlich verbessert.
Ein wichtiger Bestandteil des vorbeugenden Hochwasserschutzes ist auch die Festsetzung von Über-
schwemmungsgebieten. Diese sollen weitgehend von Nutzungen, die durch Hochwasser gefährdet
werden und/oder den Hochwasserabfluss behindern können, freigehalten werden. Bestehende
rechtmäßige Nutzungen werden nicht eingeschränkt. Zu diesem Zweck wurden im Freistaat Sachsen
bereits mit der Novellierung des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) 2002 die rechtlichen Vor-
aussetzungen zu einer beschleunigten Ausweisung von Überschwemmungsgebieten geschaffen. Die
Hochwasserschutzkonzepte lieferten dann auch die fachlichen Voraussetzungen zur zügigen Aus-
weisung der Überschwemmungsgebiete (ÜSG) der Gewässer 1. Ordnung und der Elbe. Zum
31.12.2009 gab es im Freistaat Sachsen 6 ÜSG an der Bundeswasserstraße Elbe, 146 ÜSG an Gewäs-
sern 1. Ordnung und 150 ÜSG an Gewässern 2. Ordnung mit einer Gesamtfläche (ohne Gewässerflä-
che) von 64.337 ha.
Außerdem wurden wassergesetzliche Regelungen zur Freihaltung der Gewässerrandstreifen von 5 m
Breite im Innenbereich und 10 m im Außenbereich geschaffen. Dies dient der Verminderung des
Gefahren- und Schadenspotenzials und der Verbesserung der Zugänglichkeit der Gewässer zur Un-
terhaltung und zur Gefahrenabwehr im Hochwasserfall.
Nach dem schweren Hochwasser 2002 wurde 2004 erstmals die Schutzkategorie „Hochwasserent-
stehungsgebiet“ im Rahmen der Novellierung des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) einge-
führt. Die Festsetzung der Hochwasserentstehungsgebiete (HWEG) erfolgt gemäß § 100b Absatz 1
Satz 2 durch Rechtsverordnung der höheren Wasserbehörde. Ziel dieser Schutzkategorie ist, das
natürliche Wasserversickerungs- und Wasserrückhaltevermögen in den HWEG zu erhalten und zu
verbessern. Die Hochwasserentstehungsgebiete „Geising-Altenberg“ (Landesdirektion Dresden) und
„Breitenbrunn-Rittersgrün“ (Landesdirektion Chemnitz) wurden als Pilotgebiet 2006 und 2007 fest-
gesetzt. Weiterhin wurden die HWEG „Oberlausitzer Bergland/Hohwald“, „Obere Müglitz/Weißeritz“
106

und „Zittauer Gebirge - Lausche und Jonsdorf“ in der Landesdirektion Dresden und die Hochwasser-
entstehungsgebiete der Zschopau und des Schwarzwassers in der Landesdirektion Chemnitz zur
Festsetzung vorbereitet. Weitere 17 Gebiete sind in der Vorentwurfsplanung.
Aufgrund der notwendigen transnationalen (oder grenzüberschreitenden) Zusammenarbeit beim
Hochwasserschutz wurden mit finanzieller Hilfe der EU vielfältige Projekte umgesetzt. Ziele waren
und sind die gemeinsame Umsetzung der HWRM-RL, die Anpassung an den Klimawandel oder das
Aufzeigen von Hochwassergefahren und daran angepasste Raumentwicklungsperspektiven. Beispiel-
haft stehen hierfür die Projekte ELLA und LABEL. Hier wurde u. a. eine raumordnerischen Strategie
zum vorbeugenden Hochwasserschutz erarbeitet und vereinbart, mit einer Verankerung von Hand-
lungsempfehlungen im nationalen und transnationalen Bereich. Teilprojekte waren u. a. die Erstel-
lung des Elbe-Atlas als Grundlage für das Erkennen von Interessenkonflikten und Schwerpunkten des
Hochwasserschutzes und der Hochwasserabwehr oder eine Wirkungsanalyse von Polder und Deich-
rückverlegungen auf das Abflussgeschehen an der Elbe.
In Umsetzung der LEP-Ziele zum vorbeugenden Hochwasserschutz werden in den Regionalplänen
Flächen im Umfang von mehr als 380 km² als Vorranggebiete und von ca. 408 km² als Vorbehalts-
gebiete Hochwasserschutz raumplanerisch gesichert. Darüber hinaus wird die Funktion des Hoch-
wasserschutzes auch in Größenordnungen durch den Vorrang Natur- und Landschaft gesichert.
Talsperren, Speicher und Hochwasserrückhaltebecken
Im Freistaat Sachsen gibt es 191 Talsperren, Wasserspeicher und Hochwasserrückhaltebecken mit
einer Höhe des Absperrbauwerkes über Gelände von mehr als 5 m oder einem Nutzraum von mehr
als 100.000 m³ (Stand Anfang 2010). Sie dienen vorrangig der Bereitstellung von Rohwasser zur
Trinkwasseraufbereitung und dem Hochwasserschutz. Darüber hinaus werden sie für die Energie-
erzeugung, die Bereitstellung von Brauchwasser, für die Binnenfischerei, zur Erholung und für den
Naturschutz genutzt. Der gewöhnliche Hochwasserrückhalteraum aller Talsperren, Speicher und
Hochwasserrückhaltebecken im Eigentum des Freistaates Sachsen beträgt 156,2 Mio. m³, der Nutz-
raum 594,7 Mio. m³ (Stand 04.08.2010). Unter Einbeziehung aller sächsischen Talsperren hat sich
der Hochwasserrückhalteraum von 2001 bis 2009, vorrangig durch veränderte Stauraumaufteilung
in vorhandenen Anlagen sowie durch Neubau, um 47 % erhöht. Dabei mussten an den Stauanlagen
auch Kompromisse zwischen unterschiedlichen Nutzungsansprüchen gefunden werden, so z. B. zur
Sicherung einer weiteren touristischen Nutzung bei abgesenktem Wasserspiegel (durch Vergröße-
rung des gewöhnlichen Hochwasserrückhalteraumes) und damit verbundener Verringerung der Was-
serfläche sowie Veränderung der Ufer- bzw. Strandbereiche.
Hochwassernachrichten- und Alarmdienst
Im Rahmen einer Überarbeitung der Hochwassermeldeordnung aus dem Jahr 2004 wurden unter
anderem neue Hochwassermeldepegel in den Hochwassernachrichtendienst aufgenommen und ver-
altete, nicht mehr benötigte herausgenommen. An vielen sächsischen Hochwassermeldepegeln wur-
den die Richtwerte der Alarmstufen verändert, um sie besser an die tatsächliche Hochwassergefähr-
dung der Gemeinden anzupassen. Die überarbeitete Hochwassermeldeordnung (HWMO) ist seit dem
01. August 2008 in Kraft.
Das Landeshochwasserzentrum im Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
(LHWZ) leitet und koordiniert den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst. Jede für die Hochwas-
serabwehr zuständige Behörde sowie durch Hochwasser besonders gefährdete Dritte (Private) erhal-
ten alle relevanten Hochwassernachrichten direkt vom Landeshochwasserzentrum.
107

image
Karte 27: Lage der Pegel des gewässerkundlichen Landesmessnetzes in Sachsen
Im LHWZ werden die Wasserstände und Durchflüsse der Pegel des gewässerkundlichen Landesmess-
netzes (siehe Karte 27) sowie die übermittelten Daten der Nachbarländer und Nachbarstaaten stän-
dig überwacht. Von der LTV werden im Hochwasserfall für die jeweiligen Flussgebiete relevante An-
gaben zu den Inhalten bzw. den verfügbaren Freiräumen, Zuflüssen zu den Stauanlagen, sowie deren
Abgaben bzw. geplanten Abgabeänderungen mitgeteilt.
Im Zusammenhang mit Niederschlags- bzw.
Tauwettervorhersagen des Deutschen Wetterdienstes werden diese Informationen hinsichtlich einer
möglichen Hochwasserentstehung bewertet. Dadurch lässt sich eine Hochwassergefahr frühzeitig
erkennen und Betroffene können sofort informiert werden.
108

4.1.4 Bodenschutz und Altlasten
Bodenschutz
Nach den im LEP 2003 enthaltenen Grundsätzen zum Bodenschutz sind die Böden und ihre Funktio-
nen nachhaltig zu sichern, in ihrer natürlichen Entwicklung zu fördern und ggf. wiederherzustellen.
Ihre Nutzung soll ihrer Leistungsfähigkeit und Empfindlichkeit, wie z. B. ihrer Neigung zur Bodenver-
dichtung oder Erosionsempfindlichkeit, angepasst werden.
In Sachsen sind fast 80 % der Ackerfläche potenziell erosionsgefährdet, wobei rund zwei Drittel der
Ackerfläche durch eine hohe bis sehr hohe Wassererosionsgefährdung gekennzeichnet sind. Als
ackerbauliche Erosionsschutzmaßnahme wird vor allem die konservierende Bodenbearbeitung geför-
dert und weitflächig praktiziert. Auf besonders erosionsgefährdeten Standorten (ca. 1,5 % der
Ackerfläche) sind ergänzende Erosionsschutzmaßnahmen, wie die Entwicklung von dauerhaften
Vegetationsformen in Steillagen und in erosionsgefährdeten Abflussbahnen, erforderlich. Dies konn-
te bisher nur in Einzelfällen umgesetzt werden.
In einigen Regionen Sachsens treten gebietsweise erhöhte Schadstoffgehalte auf. Die Ursachen fin-
den sich zum einen in regional erhöhten Schwermetallgehalten im Ausgangsgestein und in oberflä-
chennahen Erzgängen, zum anderen aber auch in der Bergbau- und Industriegeschichte und der
damit verbundenen Siedlungs- und Verkehrstätigkeit. Schwerpunkte der Belastung finden sich in den
ehemaligen Bergbau-, Hütten- und Industriegebieten sowie deren Umfeld, aber auch weiter entfernt
in den Auen der hierdurch belasteten Fließgewässer. Im Rahmen der Erfassung und Abgrenzung
dieser Gebiete durch Bodenmessnetze und das Sächsische Auenmessprogramm fanden sich auf etwa
90.000 ha landwirtschaftlich genutzter Fläche aufgrund der Schadstoffsituation Hinweise auf das
flächenhafte Auftreten schädlicher Bodenveränderungen. Während die Auen des Mulde-Fluss-
gebietes regelmäßig flächenhaft erhöhte Konzentrationen aufwiesen, ist dieses bei der Elbe nur für
wenige Abschnitte der Fall. Neben der möglichst flächenscharfen Erfassung und Abgrenzung werden
auch regional angepasste Maßnahmen zum Umgang mit diesen Flächen abgeleitet. Die Umsetzung
nachhaltiger Maßnahmen, z. B. in Form einer Ausweisung von Bodenplanungsgebieten, bleibt für
den Bodenschutzvollzug eine herausfordernde Aufgabenstellung. Die Bodenschutzbehörden tragen
dazu bei, dass gebietsbezogene Aussagen zum Bodenschutz verstärkt in Planungs- und Genehmi-
gungsverfahren, wie z. B. die Regional- und Bauleitplanung, einfließen.
In Umsetzung der LEP-Ziele zum Bodenschutz wurden in den Regionalplänen Gebiete mit Böden von
besonderer Funktionalität auf Grund des inhaltlichen Zusammenhanges in andere Vorrang- und
Vorbehaltsgebietskategorien, wie Natur und Landschaft oder Landwirtschaft, integriert. Gebiete mit
besonders empfindlichen Böden wurden als „Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsan-
forderungen“, Gebiete mit erheblich beeinträchtigten Böden als „sanierungsbedürftige Bereiche der
Landschaft“ ausgewiesen.
Altlasten
Dem LEP 2003 zufolge sind Altlasten so zu sanieren, dass dauerhaft keine Gefahren, erhebliche
Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit bestehen
(G 4.4.3). Durch eine vorrangige Altlastenbehandlung auf Industriebrachen ist deren Wiedernutz-
barmachung zu beschleunigen.
Mit der umfassenden Erhebung der altlastenverdächtigen Flächen (AVFL) und Altlasten, die bereits
1991 begann, besteht ein sehr guter Überblick über die kontaminierten Flächen im Freistaat Sachsen
(siehe Tab. 18). Ob und in welchem Umfang für Altlasten und auf altlastverdächtigen Flächen Gefah-
renabwehrmaßnahmen erforderlich sind, um Verunreinigungen des Bodens und von Gewässern zu
109

sanieren, wird im Rahmen abgestufter Untersuchungen entsprechend Bundes-Bodenschutzgesetz
und Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung bestimmt. Nach jeder Untersuchungsstufe wird
der weitere Handlungsbedarf festgelegt oder der Verdacht des Vorliegens einer Altlast ausgeräumt.
Mit der Detailuntersuchung erfolgt die abschließende Gefährdungsabschätzung. Nur wenn für die
Fläche ein Sanierungsbedarf festgestellt wird, handelt es sich um eine Altlast.
Altablagerungen
Altstandorte
militärische und
Rüstungsaltlasten
Gesamt
altlastverdächtige Flächen
6.799
12.839
380
20.018
Altlasten
234 413 22 669
Tab. 18: Anzahl der altlastverdächtigen Flächen und Altlasten in Sachsen, Stand 12/2009
Nicht alle seit 1991 in Sachsen mit Altlastenverdacht erfassten Flächen sind zu sanieren. Nach Aus-
wertung von Datenbeständen zur Altlastensituation in mehreren Ländern der Bundesrepublik ist bei
einer flächendeckenden Erhebung für etwa 15 bis 25 % der Flächen mit Maßnahmen zur Gefahren-
abwehr zu rechnen.
Altlastenbearbeitung in Sachsen
17%
55%
16%
2%
10%
Altlastverdacht
ausgeräumt
Altlastverdacht derzeit
ohne Handlungsbedarf
Altlastverdachtsfläche mit
Handlungsbedarf
Altlasten
sanierte Altlasten
Abb. 23: Kennzahlen der Altlastenbearbeitung in Sachsen (Quelle: LfULG, Stand 12/2009)
Der Stand der Altlastenbearbeitung im Freistaat Sachsen kann wie folgt beschrieben werden:
Die Erfassung von AVFL wurde in Sachsen flächendeckend durchgeführt und ist weitestgehend
abgeschlossen.
Bei 17 % der Flächen konnte der Altlastverdacht ausgeräumt werden, d. h. eine Gefährdung der
Umwelt kann ausgeschlossen werden.
Auf 2.836 Flächen (10 %) wurden bereits Sanierungsmaßnahmen durchgeführt.
Bei 55 % der erfassten Flächen besteht bei der derzeitigen Nutzung kein Handlungsbedarf. Im
Rahmen von Baumaßnahmen oder bei einer Änderung der Nutzung können hier aber erneut
Maßnahmen erforderlich werden.
Maßnahmen zur abschließenden Gefährdungsabschätzung müssen noch auf 4.680 AVFL (16 %)
durchgeführt werden.
Derzeit sind 669 Flächen (2 %) als Altlast eingestuft, d. h. hier sind Sanierungsmaßnahmen
durchzuführen. Auf 468 Flächen haben diese bereits begonnen.
110

4.1.5 Luftreinhaltung und Klimaschutz
Im LEP 2003 wurde ein Grundsatz verankert, wonach vorrangig in den Verdichtungsräumen und den
verdichteten Bereichen im ländlichen Raum sowie in lufthygienisch und bioklimatisch besonders
schutzwürdigen Bereichen die Emissionen zu reduzieren sind (G 4.5.2).
Berichte zu den Entwicklungen von Schadstoff-Emissionen und -Immissionen im Freistaat Sachsen
werden durch das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie regelmäßig im Internet ver-
öffentlicht
(www.umwelt.sachsen.de/umwelt/luft).
Die Luftbelastung durch Schwefeldioxid (SO
2
) lag im Berichtszeitraum gleichbleibend auf niedrigem
Niveau. Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit und der Ökosysteme werden im gesamten Freistaat
weit unterschritten. Die etwas höhere Belastung im Erzgebirge ist auf einzelne Schadstofftransporte
aus Nordböhmen zurückzuführen.
Bei der Schwebstaubbelastung (PM10 mit einem Teilchendurchmesser < 10 μm und PM2.5 mit ei-
nem Durchmesser < 2,5 μm) ist kein Trend zu geringeren Konzentrationen zu erkennen. Die Jahres-
grenzwerte für beide PM-Fraktionen wurden aber im gesamten Berichtszeitraum eingehalten. Der
Kurzzeitgrenzwert für PM10 – das Tagesmittel darf pro Kalenderjahr höchstens 35mal über
50 μg/m³ liegen – wird weiterhin an verkehrsnahen Messstellen in Dresden, Leipzig und Görlitz
überschritten. 2006 gab es auch Überschreitungen in Chemnitz und Plauen. Aufgrund der Grenz-
wertüberschreitungen entstanden für diese fünf Städte in den vergangenen Jahren Luftreinhalte-
bzw. Aktionspläne, in denen Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffbelastung ausgewiesen
sind.
In den Regionalplänen wurden in Umsetzung des LEP 2003 siedlungsrelevante Frisch- und Kaltluft-
entstehungsgebiete (z. T. in Form von Regionalen Grünzügen, z. T. als Vorbehaltsgebiete) sowie
Frisch- und Kaltluftbahnen (symbolhaft) ausgewiesen (Z 4.5.1). Die Darstellung erfolgte überwiegend
in der Karte „Landschaftsbereiche mit besonderen Nutzungsanforderungen“. Die Ausweisungen sind
im Rahmen der Bauleitplanung auszuformen.
Die durchschnittliche Immissionsbelastung durch Stickoxide stagnierte in den vergangenen Jahren.
Hauptquelle der Stickoxide sind Motoren der Kraftfahrzeuge. An verkehrsreichen Standorten in Leip-
zig, Dresden und Chemnitz wurde der ab 2010 geltende Jahresgrenzwert von 40 μg/m³ im gesamten
Berichtszeitraum überschritten. Maßnahmen zur Stickoxidreduzierung sind ebenfalls in den Luft-
reinhalteplänen ausgewiesen.
Das Reizgas Ozon entsteht in den erdnahen Schichten der Atmosphäre vor allem aus Stickoxiden
und Kohlenwasserstoffen bei hohen Temperaturen und intensiver Sonneneinstrahlung. Die ab 2010
verbindlichen Zielwerte zum Schutz der Gesundheit und der Vegetation werden an zahlreichen
Messstationen im ländlichen Raum, insbesondere in den Kammlagen des Erzgebirges, überschritten.
2001 verabschiedete die Sächsische Staatsregierung ein Klimaschutzprogramm, das für den Zeit-
raum 2005 bis 2010 die folgenden wesentlichen Ziele formuliert:
Senkung der jährlichen CO
2
-Emissionen in den Bereichen Industrie, Verkehr, private Haushalte
und Kleinverbraucher im Vergleich zu 1998 um insgesamt 2,5 Mio. t
Anhebung des Anteils erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch auf 5 % bzw. 4.600 GWh
111

Zunächst ausgenommen von der CO
2
-Bilanzierung nach dem Klimaschutzprogramm wurden die
Großfeuerungsanlagen (GFA) zur Stromerzeugung aus Braunkohle. Am 3. März 2009 beschloss die
Staatsregierung konkrete Ziele für die künftige sächsische Klimaschutzpolitik:
Reduzierung der jährlichen energiebedingten CO
2
-Emissionen des Nicht-Emissionshandelssektors
bis zum Jahr 2020 gegenüber 2006 um mindestens 6,5 Mio. t,
Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch in Sachsen bis 2020
auf mindestens 24 %.
Derzeit wird reichlich ein Drittel des in Sachsen erzeugten Stroms exportiert.
Großfeuerungsanlagen sind die größten CO
2
-Emittenten (der Anteil an der Gesamtemission liegt
aktuell bei ca. 65 %). Die CO
2
-Emissionen waren von 1990 bis 1998 aufgrund der Stilllegung alter
Großfeuerungsanlagen stark zurückgegangen. Mit der Inbetriebnahme der neuen Braunkohlekraft-
werke Lippendorf und Boxberg IV im Jahr 2000 nahmen die Stromproduktion und damit auch der
CO
2
-Ausstoß wieder deutlich zu und verharren in den letzten Jahren auf etwa gleichem Niveau.
Bei den Emittentengruppen Kleinverbraucher und Verkehr gingen seit 1998 die CO
2
-Emissionen zu-
rück. Dies trifft ebenso für die Emittenten Deponien und Altablagerungen, Abwasserbehandlung
sowie Kompostierung (als „Sonstige“ bezeichnet) zu. Die Emissionen aus Haushalten sanken dagegen
kaum. Der Bereich Industrie umfasst die Emissionen, die von den Betreibern emissionserklärungs-
pflichtiger Anlagen ohne GFA alle vier Jahre (zuletzt 2008) angegeben wurden. Die aktuellen Emissi-
onen liegen niedriger als die im Jahr 2004 erklärten, überschreiten aber die von 1998.
Die jährlichen CO
2
-Emissionen nahmen 2008 im Vergleich zum Jahr 1998 in den Bereichen Verkehr
um 1,2 Mio. t, Haushalte um 0,07 Mio. t und Kleinverbraucher um 2,1 Mio. t ab. Unter Einbeziehung
der Entwicklung der Emissionen aus emissionserklärungspflichtigen Anlagen ohne GFA (Zunahme um
0,3 Mio. t) wurde also eine Senkung der CO
2
-Emissionen aus diesen vier Bereichen um 3 Mio. t er-
reicht. Die Entwicklung der CO
2
-Emissionen seit 1998 ist der folgenden Abbildung zu entnehmen.
CO
2
-Emissionen in Sachsen 1998 bis 2008
0
10
20
30
40
50
60
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
Millionen t
Sonstige
Verkehr
Haushalte
Klein-
verbraucher
Industrie (ohne
GFA)
Großfeuerungs-
anlagen (GFA)
Abb. 24 : Entwicklung der CO
2
-Emissionen in Sachsen 1998 bis 2008 (Quelle: LfULG)
112

Im Berichtszeitraum 2006 bis 2009 wurde in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union der Treib-
hausgas-Emissionshandel als Teil der Umsetzung des Kyoto-Protokolls mit der zweiten Handels-
periode (2008 bis 2012) weitergeführt. Dem Emissionshandel unterliegen in Sachsen in der zweiten
Handelsperiode insgesamt 92 Anlagen. ln der ersten Handelsperiode (2005 bis 2007) wurden den
Betreibern jährliche Emissionsberechtigungen für ca. 33 Mio. t CO
2
zugeteilt. Für die zweite Han-
delsperiode belaufen sich die jährlichen Zuteilungsmengen auf ca. 23 Mio. t CO
2
. Die Verringerung
der Zuteilungsmenge ist zurückzuführen auf die Modernisierung der Anlagen und die damit verbun-
dene CO
2
-Reduzierung, aber auch auf die Begrenzung der Feuerungswärmeleistung der Anlagen.
Damit unterliegen diese dann nicht mehr dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz.
Mit ca. 90 % verursachen die Anlagen zur Energieumwandlung und -umformung immer noch den
überwiegenden Teil der CO
2
-Emissionen, obwohl sie nur ca. 60 % aller emissionshandelspflichtigen
Anlagen ausmachen. Anlagen zum Schmelzen von Stahl, zur Glasherstellung, zum Brennen kerami-
scher Erzeugnisse sowie Papierfabriken besitzen einen Anteil von 40 % an der Gesamtzahl emissi-
onshandelspflichtiger Anlagen, verursachen aber lediglich ca. 10 % der CO
2
-Emissionen.
Emissionshandelspflichtige Anlagen in Sachsen
60
3
21
13
96,87
0,35
1,32
1,46
59
3
16
14
89,90
0,49
2,12
7,49
0
10
20
30
40
50
60
70
80
90
100
Energieumwandlung
und -umformung
Eisenmetallerzeugung
und Verarbeitung
Mineralverarbeitende
Industrie
Sonstige
Industriezweige
Anzahl eh-
pflichtiger
Anlagen I. HP
Anteil [%] I. HP
Anzahl eh-
pflichtiger
Anlagen II. HP
Anteil [%] II. HP
Abb. 25: Anzahl der emissionshandelspflichtigen Anlagen in Sachsen und deren Anteil an der Zuteilung von CO
2
-
Zertifikaten (Quelle: LfULG)
113

image
4.2 Siedlungsentwicklung
4.2.1 Stadtentwicklung
Im Berichtszeitraum ist in den sächsischen Städten und Gemeinden im Bereich der Stadtentwicklung
viel erreicht worden. In den Innenstädten erstrahlt die historische Bausubstanz nach Sanierungs-
maßnahmen in alter neuer Schönheit. Die technische Infrastruktur wurde weiter ausgebaut oder neu
geschaffen. Vorrang besaß die Stärkung der Innenstädte, der innerstädtischen Quartiere und der
Ortskerne, die zu bevorzugten Orten von Wohnen für Jung und Alt, Arbeiten, Handel und Bildung
weiterentwickelt werden sollen. Die zentrale Herausforderung war und ist dabei, die Funktionalität
der Städte auf weniger und zunehmend ältere Einwohner einzurichten.
Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte, wie sie im LEP 2003 verankert sind (Ziel 5.2.1),
sind ein Kerninstrument des Stadtumbaus in den Gemeinden des Freistaates Sachsen. Immer mehr
Gemeinden haben dies erkannt und nutzen Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK) bzw.
Städtebauliche Entwicklungskonzepte (SEKO), um die Entwicklung der Gemeinde an die insbesonde-
re demografisch bedingten Veränderungen anzupassen. Mit dem INSEK werden Maßnahmen des
Stadtumbaus in eine langfristige, auf die funktionale und gestalterische Entwicklung der Gesamt-
stadt ausgerichtete Strategie eingebunden. Die Erarbeitung eines INSEK/SEKO oder eines Teilent-
wicklungskonzeptes ist in der Städtebau- und EU-Förderung eine Voraussetzung, um Fördermittel zu
erhalten. 144 Programmgemeinden in Sachsen haben ein INSEK/SEKO aufgestellt. Darüber hinaus
hat eine Vielzahl von Gemeinden städtebauliche Planungen zu bestimmten Teilbereichen, wie z. B.
Wohnen, entwickelt.
Karte 28: Integrierte Stadtentwicklungskonzepte und Städtebauliche Entwicklungskonzepte
114

image
image
Neben dem Wohnungsrückbau wurde durch den Freistaat Sachsen auch die Anpassung von Wohn-
raum an die Erfordernisse eines generationenübergreifenden Wohnens gefördert. Dabei wurden
Maßnahmen unterstützt, die auf unterschiedliche Weise den demografischen Veränderungen ge-
recht werden. Der Schwerpunkt lag auf der Förderung baulicher Lösungen, die sowohl für das Woh-
nen von Familien mit Kindern als auch für den langen Zeitraum des aktiven Alters Wohn-, Betäti-
gungs- und Kommunikationsmöglichkeiten bieten sowie gleichzeitig für die Phase der Betreuung
geeignet sind. Dem Programm „Mehrgenerationenwohnen“ liegt u. a. der Gedanke zugrunde, dass
der bedarfsgerechte Umbau von Wohnungen und Wohngebäuden in Verbindung mit geeigneten
ambulanten Pflegeangeboten maßgeblich dazu beitragen kann, die Kosten der Hilfs- und Pflegeleis-
tungen zu verringern.
Ein weiterer Schwerpunkt der Landeswohnungsbauförderung vor dem Hintergrund klimapolitischer
Zielsetzungen und stetig steigender Wohnnebenkosten ist die energetische Sanierung. Der Freistaat
Sachsen unterstützt eine verbesserte Wärmedämmung, die Nutzung erneuerbarer Energien und
Maßnahmen, die die Energieeffizienz von Wohngebäuden erhöhen.
Die beiden genannten neuen Programme der Landeswohnungsbauförderung zielen darauf ab, inner-
städtische Wohnquartiere aufzuwerten. Eine weitere Förderrichtlinie unterstützt die Wohneigen-
tumsbildung in innerstädtischen Bereichen durch zinsgünstige Darlehen.
Die Stärkung und Weiterentwicklung der Innenstädte (LEP-Ziel Z 5.2.2) ist Basis für eine zukunfts-
fähige Entwicklung der Stadt und dient der Stabilisierung als Wohn- und Wirtschaftsstandort. In den
vergangenen Jahren konnte in vielen Städten der Altbaubestand durch die Förderung von Siche-
rungs-, Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen in unterschiedlichster Intensität erhalten
bzw. in seinem Zustand verbessert werden. Insgesamt wurden mit den im Berichtszeitraum zur Ver-
fügung stehenden Bund-Länder-Städtebaufördermitteln Investitionen in 223 Städten und Gemein-
den in 604 Fördergebieten ermöglicht.
Ungeachtet der sichtbaren Verbesserungen in der städtebaulichen Situation der meisten Programm-
städte sind die Perspektiven der innerstädtischen Altstadtquartiere sehr unterschiedlich zu bewerten.
In den Altstädten vieler Städte besteht ein hoher Leerstand, überwiegend in den nicht sanierten
Bereichen. Auch in den Gründerzeitquartieren gibt es noch erheblichen Handlungsbedarf, um den
Leerstand zu minimieren.
Abb. 26: Innenstadtentwicklung in Chemnitz (Foto: Stadtverwaltung Chemnitz) und in Bautzen (Foto: SMI)
Zur Aufwertung der Bedeutung lebendiger Innenstädte wurde im Jahr 2008 ein neues Bund-Länder-
Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ eingerichtet. Der Schwerpunkt des Programms
liegt in der Stärkung der Zentren als Versorgungsbereich für die Bewohner. Aber auch die Wohn-
funktion und die Belebung der Innenstädte durch Aufwertung des öffentlichen Raumes sowie die
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Erhaltung bzw. Schaffung von stadtkulturellen Qualitäten in den Innenstädten werden mit diesem
Programm gefördert.
Die EFRE-Programme „Städtische Entwicklung“ (alte Strukturfondsförderperiode 2000 bis 2006) und
„Nachhaltige Stadtentwicklung“ (Strukturfondsförderperiode 2007 bis 2013) haben ebenso die Auf-
wertung der Innenstadtgebiete im Blickpunkt. Die Programmumsetzung der alten Förderperiode
erfolgte von 2001 bis 2008 mit 25 Gesamtmaßnahmen der städtischen Entwicklung bei denen über
450 Einzelmaßnahmen durchgeführt wurden. Realisiert wurden vor allem Maßnahmen an Stadtbild
prägenden Standorten. Neben Sanierungs- und Gestaltungsmaßnahmen hatten auch Maßnahmen
zur Verbesserung der stadttechnischen Infrastrukturen und die Schaffung von öffentlichen Einrich-
tungen für die Bevölkerung einen hohen Anteil. Die Möglichkeit, kleine und mittlere Unternehmen
mit einer städtischen Richtlinie zu fördern, wurde in 16 Programmgebieten aufgegriffen. Diese ge-
zielte Förderung wurde von den Kommunen ungeachtet des hohen Verwaltungsaufwandes als eine
gute Möglichkeit eingeschätzt, um die lokale Wirtschaft in den Städten zu stärken. Die Kommunen
bewerteten positiv, dass die Bevölkerung bei der Umsetzung der Maßnahmen einbezogen wurde.
In der gegenwärtigen EU-Förderperiode, für die noch keine Evaluationsergebnisse vorliegen, ist der
Fokus auf die Verbesserung der Wohnumfeld- und Umweltsituation sowie auf den Abbau von
städtebaulichen Defiziten gerichtet. Damit wird weiterhin das Hauptziel verfolgt, eine Aufwertung
der Innenstädte, insbesondere der Stadterweiterungsgebiete aus der Zeit zwischen 1870 und 1949,
zu erreichen. Die Kombination von wenigen großen kostenintensiven Investitionsmaßnahmen mit
einer größeren Anzahl kleinerer Projekte soll bewirken, dass die Förderung für viele Bewohner der
Quartiere spürbar wird, indem die Lebensqualität und das Wohnumfeld verbessert werden. Gegen-
wärtig werden 23 Gebiete in 20 Städten gefördert.
Auf der Grundlage städtebaulicher Entwicklungskonzepte haben die Gemeinden durch gezielten
Rückbau von Wohngebäuden den Leerstand reduziert. Dabei hatte – dem LEP 2003 folgend – der
Rückbau von außen nach innen Priorität (G 5.2.3). Mit dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
und Landesmitteln sind seit Programmbeginn 2002 über 100.000 Wohnungen abgerissen worden.
Damit konnten die Unternehmen der Wohnungswirtschaft und der Wohnungsmarkt insgesamt stabi-
lisiert werden. Unter anderem aus diesem Grund ist der Rückbau in den vergangenen zwei Jahren
zurückgegangen.
Abb. 27: Rückbau in Chemnitz-Hutholz (Fotos: Stadtverwaltung Chemnitz)
Der Rückbau von Wohngebäuden dürfte zunehmend kleinteiliger und damit auch schwieriger wer-
den, bleibt aber angesichts der demografischen Entwicklung auch in den kommenden Jahren erfor-
derlich. Nur zum geringen Teil erfolgt kurzfristig eine bauliche Nachnutzung der Rückbauflächen.
Vielfach werden diese Flächen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der verbleibenden Wohnbe-
bauung begrünt.
116

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Die kulturelle Identität und die Unverwechselbarkeit der Ortsbilder sächsischer Städte und Gemein-
den werden entscheidend von deren historischen Bausubstanz geprägt. Vielfach wird deutlich, dass
die Eigentümer der Kulturdenkmale, sowohl Private als auch die Öffentliche Hand, in den letzten 20
Jahren vielfältige Anstrengungen zu deren Erhaltung unternommen haben. Gleichwohl war es nicht
in jedem Fall möglich, die Bausubstanz zu erhalten oder zu sanieren und damit wieder einer Nut-
zung zuzuführen.
In den Städten und Gemeinden wird sichtbar, dass im Einzelnen für Denkmale, die ihre ursprüngliche
Funktion verloren haben, andere Nutzungen gefunden werden konnten. Auf diese Weise wurden
Bauwerke verschiedener Denkmalarten erhalten.
Bei der Sanierung von Kulturdenkmalen wird das städtebauliche Ziel verfolgt, die historische Bau-
substanz zu reaktivieren und eine langfristig sinnvolle Nutzung anzustreben. Im Berichtszeitraum
konnte mit umfangreichen öffentlichen Fördermitteln eine Vielzahl von Einzeldenkmalen gesichert
werden. Dazu zählen Kirchen, Schlösser, Rathäuser sowie Ensembles von erhaltenswerter Wohn-
bebauung.
Als Beispiele für eine öffentliche Nutzung von Denkmalen – auch im Sinne des LEP 2003 (G 5.1.8) –
sollen die drei nachfolgenden Bauwerke genannt werden:
Schloss Osterstein in Zwickau mit einer Nutzung als Senioren- und Seniorenpflegeheim
Schloss Hartenfels in Torgau als Sitz der Kreisverwaltung Nordsachsen
Rathaus in Meißen als Sitz der Stadtverwaltung Meißen
Abb. 28: Schloss Freudenstein Freiberg (Foto: Stadtverwaltung Freiberg), Historisches Rathaus Meißen – Innenaus-
bau (Foto: Stadtverwaltung Meißen)
4.2.2 Dorfentwicklung, Ländliche Entwicklung
Die Dorfentwicklung Sachsens hat auch im Berichtszeitraum – befördert durch Instrumente der
ländlichen Entwicklung, vor allem aber durch das Engagement der gesellschaftlichen und privaten
Akteure vor Ort – zu einer weiteren Aufwertung der Dörfer und damit zu verbesserten Lebensbedin-
gungen im ländlichen Raum beigetragen. Der Nachholbedarf im Bereich der Infrastruktur konnte
weiter verringert und die ökologischen Rahmenbedingungen weiter verbessert werden.
Der ganzheitliche Ansatz der Maßnahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung im Sinne der
Ziele und Grundsätze des Landesentwicklungsplanes ist ein wesentlicher Beitrag zur Standortattrak-
tivität des gesamten Freistaates. Die positiven Wirkungen liegen nicht nur in einer Abmilderung der
117

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arbeitsplatzbedingten Abwanderung vor allem junger Menschen, sondern auch in einem Beitrag für
die Landeskultur und die Lebensqualität aller Einwohner Sachsens.
Im ländlichen Raum werden seit 2006 durch 35 anerkannte LEADER- und ILE-Regionen Integrierte
Ländliche Entwicklungskonzepte (ILEK) entwickelt und umgesetzt.
Dabei wählen die Regionen nicht nur ihre Abgrenzung selbst. Auch die Inhalte bestimmen sie ent-
sprechend ihrer endogenen Entwicklungspotenziale weitgehend selbst. Damit ersetzt das ILEK im
ländlichen Raum auf regionaler Ebene andere informelle Planungsinstrumente. Die Finanzierung der
Umsetzung der Projekte erfolgte im Berichtszeitraum einerseits aus dem Europäischen Landwirt-
schaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und andererseits über einen Vorrang
von ILE-Projekten in 23 Fachförderrichtlinien des Freistaates Sachsen.
Karte 29: ILE- und LEADER-Gebiete, Stand 2009
Entsprechend der endogenen Entwicklungspotenziale wurde der Entwicklungsschwerpunkt in meh-
reren ILEK auf die Inwertsetzung von historisch gewachsenen Landschaftsstrukturen gelegt. Ein be-
sonderes Augenmerk galt dabei der Verknüpfung mit regionalen Wertschöpfungsketten. So werden z.
B. in der ILE-Region Dübener Heide unter der Marke „Bestes aus der Dübener Heide“ sowohl touristi-
sche als auch regionale Produkte gebündelt. Dies trägt u.a. zur Stärkung der regionalen Identität im
Sinne des LEP 2003 bei (G 5.3.1).
Historisch gewachsene Siedlungsstrukturen im ländlichen Raum bilden
neben ihrer Bedeutung für
die allgemeine Baukultur
auch ein wichtiges Potenzial im Landtourismus. Auf Grundlage dieser
Erkenntnis setzen sich die Regionen eigenverantwortlich im Sinne des LEP 2003 für Bewahrung und
Erhalt regionstypischer Erscheinungsbilder ein (G 5.3.3). Derzeit entwickelt sich unter der Initiative
„Sachsens Erlebnisdörfer“ ein eigenständiges landtouristisches Produkt mit Vermarktung über die
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Tourismus-Marketing-Gesellschaft Sachsen (TMGS). Im Rahmen der Förderung wird durch attraktive
Fördersätze für Umnutzungen bestehender Gebäude die vorhandene Bausubstanz aufgewertet und
Neubau minimiert.
Die Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft im Sinne des LEP 2003 (G 5.3.5) ist in nahezu allen
ILEK ein Leitthema. Die Grundversorgung der Bevölkerung mit Waren und Dienstleistungen ist dabei
ein wichtiger Teilaspekt. Hier werden vor Ort Lösungen entwickelt, die sowohl der demografischen
Entwicklung als auch den Anforderungen an wirtschaftliche Nachhaltigkeit gerecht werden. Ein
gutes Beispiel sind Genossenschaftsmodelle wie der in einer nicht mehr genutzten ehemaligen Turn-
halle eröffnete Dorfladen in Falkenau.
Zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft wird eine gute Zusammenarbeit der LEADER- und ILE-
Managements mit den auf unternehmensrelevante Aufgabenstellungen ausgerichteten Regionalma-
nagements, wie z. B. im Erzgebirge, gepflegt. Damit kann die naturgemäß großräumige wirtschaftli-
che Zusammenarbeit durch Begleitmaßnahmen in der ländlichen Entwicklung effektiviert werden.
Kleinere wirtschaftliche Projekte der LEADER- und ILE-Regionen erzielen durch die Einbindung in
größere Wirtschaftskreisläufe eine höhere Nachhaltigkeit. Die Erhaltung bzw. Schaffung einer leis-
tungsfähigen Infrastruktur als eine wichtige Grundlage wird von den ländlichen Regionen unter-
stützt. (LEP-Ziel Z 5.3.6).
Abb. 29: Breitbandanschluss für leistungsfähiges
Internet im ländlichen Raum (Foto: Plümer System-
technik)
Abb. 30: Genossenschafts-Dorfladen in Falkenau (Foto:
Sachsen-Fernsehen)
Im ELER wurden bis zum 31.12.2009 insgesamt für 1.858 Projektanträge Zuschüsse durch die Land-
ratsämter als zuständige Behörden bewilligt. Mehr als die Hälfte der Zuschüsse entfiel auf den Be-
reich technische kommunale Infrastruktur.
Die Verfahren der Ländlichen Neuordnung nach dem Flurbereinigungsgesetz sind ein wichtiges In-
strument zur Umsetzung des LEP-Grundsatzes zur Schaffung räumlicher Voraussetzungen für den
Erhalt und die Stärkung der Land- und Forstwirtschaft und das Entstehen gemeinschaftlicher Ein-
richtungen (G 5.3.2). Die Teilnehmergemeinschaften haben weitreichende Befugnisse zur Schaffung
gemeinschaftlicher Anlagen erhalten. Sie planen und bauen eigenständig ländliche Wege und opti-
mieren die land- und forstwirtschaftliche Nutzung im Einklang mit den Interessen des Naturschut-
zes. Landnutzungskonflikte können minimiert werden. Großbauvorhaben wie Hochwasserschutz-
und Straßenbauten sowie die Realisierung der Bergbaufolgelandschaften werden bodenordnerisch
unterstützt.
119

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Karte 30: Ländliche Neuordnung (Quelle: LfULG, Stand 2010)
120

4.3 Gewerbliche Wirtschaft und Handel
4.3.1 Verarbeitendes Gewerbe, Bauhauptgewerbe, Dienstleistungen,
Mittelstand und Handwerk
1)
Das überwiegend mittelständisch geprägte verarbeitende Gewerbe in Sachsen konnte in den Jahren
2006 bis 2009 zunächst weiter an die positive Entwicklung der Vorjahre anknüpfen. Während bis
2008 sowohl bei Beschäftigten als auch beim Umsatz jeweils ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr
registriert werden konnte, gingen allerdings 2009
bedingt durch die weltweite Wirtschaftskrise
Umsatz und Beschäftigung auch in Sachsen zurück.
Jahr
Verarbeitendes
Gewerbe in
Sachsen*
2006
2007
2008
Verän-
derung
2008 / 2006
2009
Verän-
derung
2009 / 2008
Verän-
derung
2009 / 2006
Betriebe
1.187
1.187
1.238
4,3 %
1.259
1,7 %
6,1 %
Beschäftigte
181.301
186.136
196.282
8,3 %
189.827
-3,3 %
4,7 %
Beschäftigte
je Betrieb
152,7
156,8
158,5
3,8 %
150,8
-4,9 %
-1,2 %
Umsatz (Tsd. €)
44.079.536 49.723.908 50.360.125
14,2 %
42.401.058
-15,8 %
-3,8 %
Umsatz je
Beschäftigten (€)
243.129
267.138
256.570
5,5 %
223.367
-12,9 %
-8,1 %
* Betriebe mit 50 und mehr Beschäftigten, WZ 2008,
Tab. 19: Entwicklung des Verarbeitenden Gewerbes 2006 bis 2009 im Freistaat Sachsen
4.3.1.1 Betriebe, Umsatz und Beschäftigtenentwicklung im Verarbeitenden Gewerbe
Entwicklung der Anzahl der Betriebe
1)
Im Jahr 2006 gab es im Verarbeitenden Gewerbe Sachsens 1.187 Betriebe mit 50 und mehr Beschäf-
tigten. Bis 2009 erhöhte sich ihre Zahl um 72 bzw. 6,1 % auf 1.259 Betriebe.
Auf Kreisebene verzeichnete der Landkreis Mittelsachsen mit einer Zunahme der Betriebe um fast
19 % gegenüber 2006 eine besonders dynamische Entwicklung. Rückläufig waren die Betriebszahlen
dagegen in den Landkreisen Leipzig (-5,6 %) und Meißen (-5,1 %). Die höchste Zahl an Betrieben
des Verarbeitenden Gewerbes hatte 2009 der Erzgebirgskreis (161), gefolgt vom Landkreis Mit-
telsachsen (151) und dem Landkreis Bautzen (133). Die Landkreise mit den wenigsten Industrie-
betrieben waren Nordsachsen (64) und Leipzig (67).
Beschäftigtenentwicklung
Auch die Zahl der Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe war 2009 höher als 2006 (+4,7 %).
Zwischen 2006 und 2008 gab es einen recht deutlichen Zuwachs um 14.582 Personen auf 196.282
Personen (+8,3 %). Im Zuge der Wirtschaftskrise ging die Beschäftigtenzahl 2009 gegenüber dem
Vorjahr aber wieder um 6.455 auf 189.827 (-3,3 %) zurück.
Die durchschnittliche Betriebsgröße (Zahl der Beschäftigten je Betrieb) hat sich entsprechend von
152,7 (2006) auf 158,5 (2008) erhöht. 2009 erreichte sie allerdings nur noch 150,8 Beschäftigte je
Betrieb und ist damit noch unter den Wert von 2006 gesunken.
1) Betriebe mit 50 und mehr Beschäftigten; aus Gründen der Datenverfügbarkeit wird unterhalb der Landesebene das Verarbeitenden Gewerbe
einschließlich Bergbau betrachtet; Daten für kleine und kleinste Unternehmen gemäß EU-Definition (Empfehlung 2003/361/EG v. 06.05.2003)
mit weniger als 50 bzw. 10 Mitarbeitern fanden keine Berücksichtigung.

Die geringste Betriebsgröße wies mit 146,7 Beschäftigten je Betrieb im Jahr 2009 der Direktionsbe-
zirk Chemnitz aus, im Direktionsbezirk Leipzig gab es 147,7 Beschäftige je Betrieb. Mit 159,6 Be-
schäftigten je Betrieb war die durchschnittliche Betriebsgröße im Direktionsbezirk Dresden am größ-
ten.
Umsatzentwicklung
Die Umsatzentwicklung im Verarbeitenden Gewerbe Sachsens schloss im Gesamtbetrachtungszeit-
raum 2006 bis 2009 mit einem negativen Vorzeichen. Nachdem die Umsätze 2006 bis 2008 von 44,1
Mrd. Euro auf 50,4 Mrd. Euro (+14,2 %) gestiegen waren, führte die Wirtschaftskrise 2009 zu einem
Rückgang um 15,8 % gegenüber dem Vorjahr auf 42,4 Mrd. Euro. Die differenzierte Entwicklung
nach Landkreisen und Kreisfreien Städten ist der folgenden Grafik zu entnehmen.
Umsatzentwicklung im Bergbau und Verarbeitenden Gewerbe in %
-23,9
-20,1
-11,5
-13,8
-15,4
-20,3
-9,4
4,2
-25
-21,5
-15,4
-8,9
-12,3
24,6
10,6
31,5
9,5
3,6
9
10
26,1
12
24,4
19,3
13,3
18,4
-30
-20
-10
0
10
20
30
40
Chemnitz, Stadt
Erzgebirgskreis
Mittelsachsen
Vogtlandkreis
Zwickau
Dresden, Stadt
Bautzen
Görlitz
Meißen
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Leipzig, Stadt
Leipzig
Nordsachsen
Prozent
Veränderung
2008/2006
Veränderung
2009/2008
Abb. 31: Umsatzentwicklung im Bergbau und Verarbeitenden Gewerbe nach Kreisen / Kreisfreien Städten
Ähnlich verhält es sich bei der Produktivitätsentwicklung gemessen am Umsatz je Beschäftigten.
Unter den Kreisen und Kreisfreien Städten liegt die Stadt Leipzig (375.591 Euro) an der Spitze vor
dem Landkreis Bautzen (283.286 Euro), der Stadt Dresden (271.980 Euro) und dem Landkreis Zwi-
ckau (262.251 Euro). Diese Ergebnisse dürften maßgeblich aus der Präsenz des Fahrzeugbaus in den
genannten Regionen resultieren. Die geringsten Produktivitätswerte weisen der Erzgebirgskreis
(116.123 Euro), der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (143.311 Euro) und der Vogtland-
kreis (146.185 Euro) auf.
122

4.3.1.2 Investitionen im Bergbau und Verarbeitenden Gewerbe
2)
Die Statistiken über das Investitionsgeschehen stehen regelmäßig mit einer zeitlichen Verzögerung
zur Verfügung. Daher kann gegenwärtig nur die Entwicklung bis 2008 dargestellt werden.
Die Zahl der Betriebe mit Bruttozugängen an Sachanlagen (Investitionen) ist im Vergleich der Jahre
2005 (2.289 Betriebe) und 2008 (2.461 Betriebe) um 172 gestiegen. Der Schwerpunkt der Investitio-
nen lag in beiden Jahren bei Ausrüstungen und Anlagen (Maschinen und maschinelle Anlagen). Hier-
für wurden 2008 insgesamt ca. 2,8 Mrd. Euro investiert, das sind 85,6 % des gesamten Investitions-
volumens. Der Anteil der Investitionen in Gebäude und bebaute Grundstücke lag bei 13,9 %. 2005
betrugen die entsprechende Anteile 87,9 % bzw. 11,8 %.
Von den fast 13,1 Mrd. Euro an Investitionen im Zeitraum 2005 bis 2008 wurden 34,8 % von Betrie-
ben der Stadt Dresden investiert. Die Landkreise Mittelsachsen und Zwickau folgen mit 10,1 bzw.
8,1 %. Auf die Landkreise Leipzig, Vogtland und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bzw. die Städte
Chemnitz und Leipzig entfielen nur jeweils ca. 3 %.
Das durchschnittliche Investitionsvolumen pro investierendem Betrieb lag 2008 bei 1,35 Mio. Euro.
An der Spitze lagen die Betriebe der Stadt Dresden, die 2008 durchschnittlich über 3,5 Mio. Euro je
Betrieb investierten. Die Landkreise Leipzig, Vogtland und Erzgebirgskreis hatten mit jeweils ca.
0,7 Mio. Euro die geringsten Investitionsvolumina je Betrieb zu verzeichnen.
Im Zeitverlauf kam es bis 2007 zu einem Anstieg der Investitionen gegenüber 2005 um gut 10 %.
2008 konnte dieser Trend nicht fortgesetzt werden. Die Investitionssumme sank gegenüber dem
Vorjahr leicht um 1,8 %. Hauptursache war der Rückgang der Investitionstätigkeit in der Stadt Dres-
den, die 2005 bis 2007 jeweils rund 40 % aller Investitionen für sich verbuchen konnte. Die Betriebe
des Bergbaus und Verarbeitenden Gewerbes in Sachsen insgesamt haben 2008 damit aber immer
noch ca. 8 % mehr investiert als 2005.
4.3.1.3 Branchenstruktur im Verarbeitenden Gewerbe
Die wichtigsten Branchen des sächsischen Verarbeitenden Gewerbes sind seit Jahren
Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln
Herstellung von Metallerzeugnissen
Herstellung von DV-Geräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen
Maschinenbau
Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen.
In diesen fünf Branchen arbeiteten im Jahr 2009 ca. 55 % der Beschäftigten des sächsischen Verar-
beitenden Gewerbes und erbrachten ca. 60 % des Umsatzes. Die Branchen Herstellung von Metaller-
zeugnissen und Maschinenbau konnten ihre Anteile von Beschäftigten und Umsatz am Verarbeiten-
den Gewerbe seit 2006 erhöhen. Die Branche Herstellung von DV-Geräten, elektronischen und opti-
schen Erzeugnissen verlor dagegen etwas an Gewicht. Ursächlich hierfür war zunächst die Krise in
der Mikroelektronik, im späteren Verlauf in Kombination mit der Weltwirtschaftskrise. Letztere hat
auch dazu geführt, dass der Umsatzanteil des Maschinenbaus im Betrachtungszeitraum zurückge-
gangen ist (vgl. Tabelle 20).
2) Auswertung nach Wirtschaftszweigklassifikation WZ 2003, da nach WZ 2008 keine Zeitreihe verfügbar ist
123

Nach einem fünf Jahre andauernden Boom erlebte der Maschinenbau im Zuge der Finanz- und Wirt-
schaftskrise ab Ende 2008 seinen schwersten Einbruch seit Jahrzehnten. 2009 ist auch in Sachsen
die Maschinenproduktion zum Vorjahr im Jahresdurchschnitt um ca. 20 % geschrumpft. Der Ma-
schinenbau ist jedoch eine eher heterogene Branche. Die Krise wirkte sich deshalb sehr unterschied-
lich aus. Einige Bereiche entwickelten sich trotz Krise sehr gut, andere, wie etwa die Druckmaschi-
nenhersteller, litten dagegen heftig mit Rückgängen bis zu 50 %.
Anteil am Verarbeitenden Gewerbe in %
Betriebe
Beschäftigte
Umsatz
Wirtschaftszweig (WZ 2008)
2006
2009
2006
2009
2006
2009
Verarbeitendes Gewerbe
100
100
100
100
100
100
darunter:
Herstellung v. Nahrungs- u.
Futtermitteln 11,0 7,2 * 5,8 * 9,5
Getränkeherstellung
1,5
1,4
1,2
1,0
2,1
1,7
Herstellung von Textilien 5,1 4,8 4,0 3,5 1,9 1,6
Herstellung von Bekleidung
1,2
1,2
0,7
0,7
0,2
0,3
Herst. v. Holz-, Flecht-, Korb-
u. Korkwaren (ohne Möbel) 1,4 1,4 1,0 1,3 1,1 1,7
Herst. v. Papier, Pappe u.
Waren daraus
3,5
3,1
3,0
2,8
3,1
3,1
Herst. v. Druckerzeugnissen,
Vervielf. bespielter Tontr. usw. 2,3 2,5 1,9 * 1,1 *