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FÜR WIRTSCHAFT
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SACHSEN
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft. Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 i 01073 Dresden
Landesamt für Straßenbau und Verkehr
nachrichtlich:
- Sächsischer Städte- und Gemeindetag e.V.
- Sächsischer Landkreistag e.V.
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Sächsischer
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lhr/e Ansprechpartner/-in:
Ralph Mühle
Durchwahl
Telefon: 0351 564-8635
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ra!ph.muehle@
smwa.sachsen.de
Ausbau- und Erhaltungsstrategie Staatsstraßen 2030
Der bedarfsgerechte Ausbau und der Erhalt des gesamten sächsischen
Staatsstraßennetzes sind wesentlich^ Aufgaben der Sächsischen Straßen¬
bauverwaltung. Die Ausbau- und Erhaltungsstrategie Staatsstraßen 2030
(AES 2030) dient dabei zukünftig als Handiungsrahmen für einen wirtschaft¬
lichen und ressourcensparenden Ausbau und eine bedarfsorientierte Erhal¬
tung der Staatsstraßen.
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
63-4002/3/3
Dresden,
18, Dezember 2017
Der AES 2030 liegt eine netzklassenbezogene Aufteilung des Staatsstra¬
ßennetzes zu Grunde. Mit einer an objektiven Kriterien gewichteten Erhal¬
tungsplanung soll eine Zustandsverbesserung in allen Netzteilen (S1, S2
und S3) erreicht werden. Identifizierte und priorisierte Ausbaumaßnahmen
sollen bedarfsgerecht Engpässe in den Netzkiassen S1 und S2 beseitigen.
Planungsrecht besteht dabei für Ausbaumaßnahmen der Prioritäten 1 und 2
gemäß der AES 2030. Für bereits begonnene Ausbaumaßnahmen in der
Netzklasse S3 wird auf den Erlass des SMWA vom 14. Dezember 2017 Az:
63-4002/3/3 verwiesen.
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Darüber hinaus sind keine Ausbaurnaßnahmen vorzusehen. Sollte ein un¬
vorhergesehener Bedarf (z.B. Änderung der Verkehrsbedeutung, Unfallfall¬
geschehen) festgestellt werden, kann die Oberste Straßenbaubehörde auf
Antrag eine Ausnahme genehmigen.1
Die AES 2030 ist nicht statisch angelegt. Regelmäßig sind z. B. die Ergeb¬
nisse der jeweils aktuellsten Straßenzustandserfassung und -bewertung
(ZEB) zu berücksichtigen. Auch weitere Änderungen (Verkehrsentwicklung/
Verkehrsbedeutung, Netzprognose) fließen bei Bedarf ein. Die Fortschrei¬
bung
kampagne.
erfolgt im Vier-Jahres-Turnus
!
jeweils im Folgejahr der ZEB-Mess-
Die Ergebnisse der ZEB-Messkampagne 2017 werden bis Mitte 2018 für die
AES 2030 aufbereitet und dem LASuV übergeben. Daraus ist erstmals für
die Jahre 2019 bis 2022 ein mittelfristiges Erhaltungsbauprogramm zu ent¬
wickeln und bis zum 30. September 2018 dem SMWA zu übergeben.
Es ist vorgesehen, das zukünftige Meldewesen für das mittelfristige Erhal¬
tungsbauprogramm in Zusammenarbeit mit der Controllingstelle des LASuV
zu erarbeiten und durch gesonderteh Erlass zu regeln. Das aus dem mittel-
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fristigen Erhaltungsbauprogramm abzuleitende jährliche Erhaltungsbauprogramm wird
Bestandteil der jährlichen Bauprograrhmmeldung.
Die Ausbau- und Erhaltungsstrategie! Staatsstraßen 2030 wird zur Anwendung inner¬
halb der Sächsischen Straßenbauverwaltung zum 1. Januar 2018 verbindlich einge¬
führt.
Der Eriass vom 31. Mai 2016 („Erhaltungsprogrammplanung der Staatsstraßen
AZ: 63-4002/3/3) wird hiermit aufgehoben.
Bernd Sablotny
Abteilungsleiter
Anlage
Ausbau- und Erhaltungsstrategie Staatsstraßen 2030 (Dokument digital verfügbar im
Datenaustauschpfad: \\lasuv-fs-001\amt$\Datenaustausch\AES 2030)
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