STAATSIUINISTERIUM

FÜR ENERGIE,

KLIIvIAScHUTZ,

UIVIWELI

UND

LANDWIRTSCHAFT

sAcHSIscHEs

STAATSMINISTERIUM FÜR ENERGIE,

KLIMAScHUTz,

UMwELT UND LANDWIRTSCHAFT

01076 Dresden

Landesdirektion

Sachsen

Nachrichtlich:

LfULG

Per

E-Mail

LAcA-Mitteilung

"Technische

Hinweise zur

Einstufung

von Abfällen

nach ihrer

Gefährlichkeit"

in

Sachsen

Die v.

g.

Vollzugshilfe

der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft

Abfall

(LAGA)

wird zur

Anwendung

empfohlen.

Die

jeweils

aktuelle Fassung

kann

über

die Webseite

der

LAGA

unter

Publikationen

-

I nformationen

-

1 2)

Abfallbezeichnung,

Abfalleinstufung

heruntergeladen

werden.

Für

die Prüfung

und Bewertung

Quecksilberhaltiger und PAK-haltiger

Abfälle

sind nachfolgende,

länderspezifische

Parameter heranzuziehen:

Quecksilber

und

-verbindunoen

(Seite

8,

Tab.

1)

Konzentrationsg

renze

(Korrektur)

80 mg/kg

OS

i 0,008

%

Polvzvklische

aromatische

Kohlenwasserstoffe

nach

EPA

(Seite

10,

Tab.3)

aromatische

Freistaat

SACHSEN

lhr/-e

Ansprech

partner/-i

n

Marco Krebs

Durchwahl

Telefon

+49

351 564-24503

Telefax

+49

351 564-24004

marco.krebs2@

smul.sachsen.de

lhr

Zeichen

lhre

Nachricht vom

Aktenzeichen

(bitte

bei

Antwort angeben)

45-8639/1

0/1

Dresden,

10.

Juni 2021

AiV,K2021

SACHSEN

Hausanschrift:

Sächsisches

Staatsministerium

für Energie,

Klimaschutz,

Umwelt und Landwirtschaft

Wilhelm-Buck-Straße 2

01097

Dresden

Besucheradresse:

Sächsisches

Staatsministerium

für Energie,

Klimaschutz,

Umwelt und Landwirtschaft

Wilhelm-Buck-Straße 2

01097 Dresden

Bitte beachten

Sie die

allgemeinen Hinweise zur

Verarbeitung

personenbezogener

Daten durch

das Sächsische

Staatsministerium für

Energie,

Klimaschutz,

Umwelt

und

Landwirtschaft

zur

Erfüllung der lnformationspfl

ichten

nach

der Europäischen

Datenschutz-Grundverord

nun

g

auf

Konzentrationsgrenzen

für

Polyzyklische

Kohlenwasserstoffe

(PAK)

nach EPA 1.000

mgikg

o)

N

$

!ü

(.)

N

o

N

Konzentrationsgrenzen

für

Benzo[a]pyren

(B[a]p)

50 mg/kg

Wir bitten

die Landesdirektion

diese Regelungen

unverzüglich

an die

unteren

Abfallbehörden,

das

Sächsische

Oberbergamt,

die öffentlich-

rechtlichen

Entsorgungsträger,

den Landesverband

der Recyclingwirtschaft

Sachsen

e. V.

und die

lndustrie-

und Handelskammern

weiterzuleiten.

Der

E

ber

2020

wird

aufgehoben

Dr. Eri

owak

I eiter Wertstoffwi

rtschaft

Seite 1 von

1

1

Stand: 9. Februar 2021

2

Die „Technischen Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit“ wurden unter

Moderation des Abfalltechnik-Ausschusses der LAGA in den Jahren 2017 und 2018 erarbeitet.

Die Vollversammlung der LAGA hat auf ihrer 112. Sitzung am 27./28. März 2019 in Berlin unter Vorsitz

des Bundeslandes Berlin unter TOP 5.1 die „Technischen Hinweise“ den Bundesländern zur

Anwendung empfohlen.

An der fachlichen Erarbeitung beteiligte Personen/Institutionen in alphabetischer Reihenfolge:

Kurt-Christian Adenau, Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz

Stefan Behrend, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt

Ulf Berger, Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – Berlin

Ariane Blaschey, Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH

Dominik Bogner, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Dr. Stephan Böhme, Ministerium für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des

Landes Brandenburg

Antonia Bolender, Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Ulrike Bönisch, Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz

Sophie Conradt, Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Dr. Solveig Fischer, Freie und Hansestadt Hamburg – Behörde für Umwelt und Energie

Dr. Marianne Hegemann, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen

Dirk Hensel-Schikora, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Annegret Kammel, Niedersächsische Gesellschaft zur Endablagerung von Sonderabfall mbH

Dirk Lorig, SAM – Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH

Doris Meßmann, Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg

Dr. Michael Oberdörfer, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und

Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen

Harald Pfaller, Bayerisches Landesamt für Umwelt

Jens Reuther, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern

Mareike Röhreich, Umweltbundesamt

Dr. Barbara Sagemann, Freie und Hansestadt Bremen – Senator für Umwelt, Bau und Verkehr

Dr. Carsten Schäfer, Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg

Dr. Georg Surkau, Umweltbundesamt

Christine Vorschneider, Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und

Verbraucherschutz

Yvonne Weidlich, Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des

Landes Schleswig-Holstein

Gunther Weyer, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz

Sabine Zerle, Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz

3

Abkürzungen .......................................................................................................................... 4

Vorwort ................................................................................................................................... 5

1. Rechtsvorschriften ........................................................................................................... 6

2. Einstufung von Abfällen mit unbekannten Einzelverbindungen ........................................ 7

2.1

Metallgehalte im Feststoff ......................................................................................... 8

2.2

Gehalte gefährlicher Stoffe im Eluat (Metalle und andere) ........................................ 9

2.3

Gehalte organischer Parameter im Feststoff ........................................................... 10

2.4

Gehalte „neuer“ peristenter organischer Schadtsoffe (POP) im Feststoff ................ 11

3. Einstufung von Abfällen als "reizend" (HP 4) oder "ätzend" (HP 8) anhand

des pH-Werts ................................................................................................................ 13

4

Abfall-RahmenRL

Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des

Rates über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien

AVV

Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfall-

verzeichnis-Verordnung)

ChemVerbotsV

Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehr-

bringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und

Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-

Verbotsverordnung)

CLP-V

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kenn-

zeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen

DepV

Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponie-

verordnung)

POP-Abfall-ÜberwV

Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von

nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schad-

stoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung)

POP-V

Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und

des Rates vom 20. Juni 2019 über persistente organische

Schadstoffe (Neufassung)

Prüfmethoden-V

Verordnung (EG) Nr. 440/2008 der Kommission zur Festlegung

von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung,

Bewertung,

Zulassung

und

Beschränkung

chemischer

Stoffe (REACH)

5

Für die Einstufung von Abfällen als gefährlich oder nicht gefährlich nach der Einleitung des

Abfallverzeichnisses der AVV in Verbindung mit Anhang III der Abfall-RahmenRL ist bei

Abfallarten mit sog. Spiegeleinträgen die Kenntnis der Konzentrationen einstufungsrelevanter

gefährlicher Einzelverbindungen sowie sonstiger gefahrenrelevanter Eigenschaften, die sich

nicht aus den Stoffgehalten ableiten lassen, erforderlich. Abfälle sind in der Praxis allerdings

sehr oft Gemische aus vielen verschiedenen, teilweise unbekannten Stoffen, zu denen diese

Kenntnisse fehlen und nur mit hohem analytischen Aufwand ermittelt werden könnten. Hier

wird für den Vollzug eine praktikable Herangehensweise an die abfallrechtliche Einstufung

benötigt, die sich an die Vorgaben der AVV hält und eine vereinfachte Prüfung der gefährlichen

Eigenschaften

anhand

geeigneter

Parameter

ermöglicht.

Dem

Abfallerzeuger/

-besitzer bleibt es unbenommen, eine solche Einstufung seines Abfalls auf der Grundlage

einer umfassenden Untersuchung der im Abfall vorliegenden Stoffe vorzunehmen und den

Nachweis zu führen, dass keine gefährlichen Eigenschaften nach § 3 Abs. 2 Satz 1 AVV

i. V. m. Anhang III der Abfall-RahmenRL (HP-Kriterien) vorliegen.

Liegen umfassende Kenntnisse zu konkreten Einzelverbindungen und deren Gehalte im Abfall

vor, ergeben sich die Konzentrationsgrenzen zur Einstufung als gefährlich oder nicht gefährlich

direkt aus Anhang III der Abfall-RahmenRL i. V. m. Anhang VI der CLP-V.

Wenn diese Kenntnisse über die stoffliche Zusammensetzung von Abfällen nicht vorliegen,

kann die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit mit Hilfe der in den folgenden

Kapiteln dargestellten, vereinfachten Regelungen erfolgen. Diese Regelungen wurden aus der

chemikalienrechtlichen Einstufung relevanter Einzelverbindungen unter Beachtung einer

worst-case-Annahme abgeleitet.

Ziel dieser Hinweise ist es, den Vollzug einschlägigen Rechts in den Bundesländern zu ver-

einheitlichen. In Bezug auf die im Abfall enthaltenen unbekannten Einzelverbindungen werden

mit diesen Hinweisen die konzentrationsabhängigen gefahrenrelevanten Eigenschaften HP 4

bis HP 8 und HP 10 bis HP 15 berücksichtigt.

Die nachfolgend aufgeführten Konzentrationsgrenzen beziehen sich hinsichtlich der

gefahrenrelevanten Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ ausschließlich auf die Kompartimente

aquatische Umwelt (Oberflächengewässer) und Ozonschicht. Länderspezifische Regelungen

für mineralische Massenabfälle im Hinblick auf die gefahrenrelevanten Eigenschaften HP 14,

insbesondere in Verbindung mit Belangen des Boden- oder Grundwasserschutzes, bleiben

unberührt.

6

Für die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit gelten ausschließlich die Regelungen

der AVV. Die AVV ist maßgeblich durch Art. 1 der Verordnung zur Umsetzung der novellierten

abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien vom 04.03.2016 (BGBl. I S. 382) und Art. 2 der

Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen

Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 17.07.2017 (BGBl. S.

2644) geändert worden. Die Änderungsverordnungen dienen der Umsetzung von Änderungen

des Europäischen Abfallverzeichnisses und des Anhangs III der Abfall-RahmenRL in

nationales Recht. Nach geltender Rechtslage ist bei der Einstufung von Abfällen mit sog.

Spiegeleinträgen als gefährlich oder nicht gefährlich Folgendes zu beachten:

Für die Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen gelten die

Kriterien des Anhangs III der Abfall-RahmenRL.

Den rechtlichen Maßstab zur Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP 14

„ökotoxisch“ setzt die Verordnung (EU) 2017/997 vom 8. Juni 2017 zur Änderung von Anhang

III der Abfall-RahmenRL (ABl. L 150 v. 14.06.2017, S. 1) in Bezug auf die Gefahren für die

aquatische

Umwelt

(Oberflächengewässer)

und

die

Ozonschicht.

Sie ist am 05.07.2018 in Kraft getreten.

Bei der Prüfung der gefahrenrelevanten Eigenschaften wird auf das Vorhandensein

von relevanten gefährlichen Stoffen und Eigenschaften im Abfall Bezug genommen. Denen

sind insbesondere nach Anhang VI der CLP-V bestimmte Gefahrenhinweis-Codes (H-Codes)

zuzuordnen.

7

Nachfolgend werden Hinweise für die Einstufung von Abfällen in Bezug auf wichtige Stoff-

gruppen gegeben. Fehlen Kenntnisse über die konkreten Einzelverbindungen, können Abfälle

anhand der Konzentrationsgrenzen in den Tabellen 1 bis 4 als gefährlich oder nicht gefährlich

eingestuft werden.

Die Konzentrationsgrenze der Feststoffparameter ist auf die Masse des einzustufenden Abfalls

in der Originalsubstanz zu beziehen.

Zur Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ sind die Konzen-

trationen der in der jeweiligen Tabelle mit „X“ markierten, als „chronisch gewässergefährdend,

Kategorie 1“ eingestuften Stoffe zu addieren, sofern die Einzelkonzentrationen über dem

Berücksichtigungsgrenzwert von 0,1 % oder 1.000 mg/kg liegen. Der Abfall ist ökotoxisch,

somit gefährlich, wenn in der Summe die Schwelle von 0,25 % oder 2.500 mg/kg erreicht oder

überschritten wird.

Liegen Hinweise auf die mögliche Anwesenheit weiterer einstufungsrelevanter Stoffe im Abfall

vor, sind auch diese bei der Einstufung zu berücksichtigen.

8

Die in Tabelle 1 festgelegten Konzentrationsgrenzen gelten für reine Metalllegierungen in

massiver Form nur dann, sofern diese durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind (vgl. Nr. 2.2.4

der Einleitung des Abfallverzeichnisses der AVV). Ist eine der Konzentrationsgrenzen erreicht

oder überschritten, sind die Abfälle der passenden gefährlichen Abfallart zuzuordnen.

Tab. 1: Einstufung von Abfällen mit unbekannten Einzelverbindungen als gefährlich oder

nicht gefährlich – Konzentrationsgrenzen von Metallen im Feststoff auf Grundlage der

harmonisierten Einstufung relevanter Metallverbindungen nach CLP-V.

Für die Einstufung relevante worst case Klassifikation nach

Anhang VI der CLP-V

Konzentrationsgrenze nach

Anhang III der Abfall-RahmenRL

Relevante Stoffe

(worst case)

Index-Nr.

Kodierung

der

Gefahrenklassen

und -kategorien

Kodierung

der

Gefahren-

hinweise

[mg/kg

OS]

[%]

Gefahren-

relevante Abfall-

eigenschaft

Summe für

HP 14

Antimon

Antimon(III)-oxid

051-005-

00-X

Carc. 2

H351

10.000

1,0

HP 7

Arsen

Arsensalze u.a.

033-003-

00-0 u.a.

Carc. 1A

H350

1.000

0,1

HP 7

Blei

ungelistete Blei-

verbindungen u.a.

082-001-

00-6 u.a.

Aquatic Chronic 1

H410

2.500

0,25

HP 14

X

Cadmium

Cadmium,

Cadmiumchlorid

048-008-

00-3

Carc. 1B

H350

1.000

1)

0,1

HP 7

Chrom-VI

ungelistete Chrom(VI)-

Verbindungen

024-001-

00-0 u.a.

Carc. 1A, 1B

H350

1.000

0,1

HP 7

Kobalt

Kobalt(II)-chlorid u.a.

027-004-

00-5 u.a.

Carc. 1B

H350i

1.000

0,1

HP 7

Kupfer

Kupfersulfat u.a.

029-001-

00-4 u.a.

Aquatic Chronic 1

H410

2.500

0,25

HP 14

X

Nickel

Nickeldichlorid u.a.

028-003-

00-2 u.a.

Carc. 1A

H350i

1.000

1)

0,1

HP 7

Quecksilber

Quecksilber und

-verbindungen

2)

2)

2)

Selen

ungelistete Selen-

verbindungen

034-002-

00-8 u.a.

Aquatic Chronic 1

H410

2.500

0,25

HP 14

X

Thallium

Thallium,

ungelistete Thallium-

verbindungen u.a.

081-002-

00-9 u.a.

Acute Tox. 2

(Oral und inhalativ)

H300, H330

2.500

0,25

HP 6

Organozinn-

verbindungen

ungelistete Tributyl-,

Triethyl-, Tripropyl-

und Triphenylzinn-

verbindungen u.a.

050-008-

00-3 u.a.

Aquatic Chronic 1

H410

2.500

0,25

HP 14

X

Zink

Zink (Pulver),

Zinkchlorid u.a.

030-003-

00-2 u.a.

Aquatic Chronic 1

H410

2.500

0,25

HP 14

X

Beryllium

Beryllium,

ungelistete Beryllium-

verbindungen u.a.

004-002-

00-2 u.a.

Carc. 1B

H350i

1.000

0,1

HP 7

Silber

Silbernitrat u.a.

047-001-

00-2

Aquatic Chronic 1

H410

2.500

0,25

HP 14

X

Vanadium

Vanadium(V)-oxid

023-001-

00-8

STOT RE 1

Muta. 2

H372

H341

10.000

1,0

HP 5

HP 11

1)

Liegen Kenntnisse darüber vor, dass im Abfall Cadmium- und Nickelverbindungen mit in Anhang VI der CLP-V festgelegten

spezifischen Konzentrationsgrenzen enthalten sind, können diese zur abfallrechtlichen Einstufung herangezogen werden.

2)

Quecksilberhaltige Abfälle sind nach länderspezifischen Regelungen zu prüfen und zu bewerten.

9

Zur Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP 15 „Abfall, der eine der gefahren-

relevanten Eigenschaften HP 1 bis HP 14 entwickeln kann, die der ursprüngliche Abfall nicht

aufweist“ können die Zuordnungswerte für Deponien der Klasse II (DK II) in Anhang 3 zur

DepV herangezogen werden (vgl. Tabelle 2). Ist einer der Zuordnungswerte überschritten, sind

die Abfälle als gefährlich einzustufen.

Tab. 2: Einstufung von Abfällen mit unbekannten Einzelverbindungen als gefährlich oder

nicht gefährlich – Konzentrationsgrenzen für die Gehalte gefährlicher Stoffe (Metalle und

andere) im Eluat auf Grundlage der Zuordnungswerte für DK II in Anhang 3 zur DepV.

Konzentrationsgrenze

in mg/l

(Zuordnungswert für DK II nach DepV)

Phenole

50

Arsen

0,2

Blei

1

Cadmium

0,1

Kupfer

5

Nickel

1

Quecksilber

0,02

Zink

5

Cyanid, leicht freisetzbar

0,5

Barium

10

Chrom, gesamt

1

Molybdän

1

Antimon

0,07

Selen

0,05

10

Für persistente organische Schadstoffe (POP), die nicht unter Nr. 2.2.3 der Einleitung des

Abfallverzeichnisses der AVV fallen, sind in Abschnitt 2.4 gesonderte Hinweise gegeben. Ist

eine der Konzentrationsgrenzen erreicht oder überschritten, sind die Abfälle der passenden

gefährlichen Abfallart zuzuordnen.

Tab. 3: Einstufung von Abfällen als gefährlich oder nicht gefährlich –

Konzentrationsgrenzen von organischen Parametern im Feststoff auf Grundlage insbesondere

der harmonisierten Einstufung von Stoffen/Stoffgruppen nach CLP-V.

Für die Einstufung relevante worst case Klassifikation insbesondere

nach

Anhang VI der CLP-V

Konzentrationsgrenze nach

Nr. 2.2.1 der Anlage zur AVV i.V.m.

Anhang III der Abfall-RahmenRL

oder

Nr. 2.2.3 der Anlage zur AVV i.V.m.

Anhang IV der POP-V

Relevante Stoffe

(worst case)

Index-Nr.

Kodierung

der

Gefahrenklassen

und -kategorien

Kodierung

der

Gefahren-

hinweise

[mg/kg OS]

[%]

Gefahren-

relevante Abfall-

eigenschaft

Summe für

HP 14

Polyzyklische aroma-

tische Kohlenwasser-

stoffe (PAK)

1)

1)

1)

Benzo(a)pyren (BaP)

601-032-00-3

Carc. 1B

Anmerkung M

H350

50

0,005

HP 7

Mineralölkohlenwasser-

stoffe (MKW) [C

10

–C

40

]

Carc. 1A, 1B

Aquatic Chronic 1

H350

H410

1.000

2.500

0,1

0,25

2)

HP 7

HP 14

X

Benzol/Toluol/Ethyl-

benzol/Xylol (BTEX)

Benzol

601-020-00-8

Carc. 1A

H350

1.000

0,1

HP 7

Leichtflüchtige halo-

genierte Kohlenwasser-

stoffe (LHKW)

Trichlorethylen u.a.

1,2-Dibrom-3-chlor-

propan

Tetrachlormethan

u.a.

602-027-00-9

602-021-00-6

602-008-00-5

Carc. 1B

Mutag. 1A, 1B

Ozon 1

H350

H340

H420

1.000

0,1

HP 7

HP 11

HP 14

Polychlorierte

Biphenyle (PCB)

3)

602-039-00-4

Aquatic Chronic 1

H410

50

0,005

HP 14

Polychlorierte Dibenzo-

dioxine und -furane

(PCDD/F in I-TEQ)

15 µg/kg

(1 µg/kg)

4)

15 ppb

(1 ppb)

4)

DDT {1,1,1-trichlor-2,2-

bis(4-chlorphenyl)ethan},

Pentachlorbenzol,

Hexachlorbenzol,

Aldrin,

Chlordan,

Chlordecon,

Hexachlorcyclohexane

(HCH, inkl. Lindan),

Dieldrin,

Endrin,

Heptachlor,

Hexabrombiphenyl,

Mirex,

Toxaphen

602-045-00-7

602-074-00-5

602-065-00-6

602-048-00-3

602-047-00-8

606-019-00-6

602-043-00-6

602-049-00-9

602-051-00-X

602-046-00-2

602-077-00-1

602-044-00-1

je Stoff

50

je Stoff

0,005

1)

PAK-haltige Abfälle sind nach länderspezifischen Regelungen zu prüfen und zu bewerten.

2)

Weist der Abfallerzeuger nach, dass der Abfall keine karzinogenen KW enthält, liegt die Konzentrationsgrenze bei 2.500 mg/kg.

Kann auf Grund herkunftsspezifischer Kenntnisse ausgeschlossen werden, dass der Befund auf MKW zurückzuführen ist, sind die

betreffenden Konzentrationen bei der abfallrechtlichen Einstufung nicht zu berücksichtigen. Dies ist z. B. bei Kunststoffen (z. B. Kunststoff-

beschichtungen) und bitumenstämmigen Materialien (z. B. entsprechender Schwarzanstrich auf Beton) der Fall.

3)

Die Bezugsgröße ergibt sich aus der Bestimmung des gesamten Gehaltes an PCB nach DIN EN 12766-1 [1] und DIN EN 12766-2 [2].

[

1

]

DIN EN12766-1 – Mineralölerzeugnisse und Gebrauchtöle – Bestimmung von PCBs und verwandten Produkten –

Teil 1: Trennung und Bestimmung von ausgewählten PCB Congeneren mittels Gaschromatographie (GC) unter Verwendung eines

Elektroneneinfang-Detektors (ECD).

Beuth Verlag, Berlin, November 2011.

[2] DIN EN 12766-2 – Mineralölerzeugnisse und Gebrauchtöle – Bestimmung von PCBs und verwandten Produkten –

11

4)

Nach länderspezifischen Vorgaben ist zum Teil in Anlehnung an das Verwendungsverbot in der ChemVerbotsV abweichend eine

Konzentrationsgrenze von 1 µg I-TEQ/kg festgelegt.

Als „neue“ persistente organische Schadstoffe (persistent organic pollutants – POP) werden

vorliegend diejenigen persistenten organischen Schadstoffe bezeichnet, die nicht unter die

Regelung nach Nr. 2.2.3 der Einleitung des Abfallverzeichnisses der AVV fallen und in Anhang

IV der POP-V aufgeführt sind.

In Tabelle 4 stehen die Konzentrationsgrenzen nach Anhang III der Abfall-RahmenRL für die

Einstufung von Abfällen als gefährlich den Konzentrationsgrenzen nach § 2 Nr. 1 lit. b der

POP-Abfall-ÜberwV i. V. m. Anhang IV der POP-V gegenüber.

Erreichen oder überschreiten die Gehalte „neuer“ persistenter organischer Schadstoffe (POP)

die Konzentrationsgrenzen in Anhang IV der POP-V (letzte Spalte in Tabelle 4), sind für die in

§ 2 POPAbfallÜberwV genannten Abfallarten die Pflichten zur getrennten Sammlung und

Beförderung POP-haltiger Abfälle, das Verbot des Vermischens POP-haltiger Abfälle mit

anderen Abfällen sowie die Nachweis- und Registerpflichten (§§ 3, 4 und 5 der POP-Abfall-

ÜberwV) zu beachten.

Erreichen oder überschreiten die Gehalte „neuer“ persistenter organischer Schadstoffe (POP)

die Konzentrationsgrenzen in Anhang III der Abfall-Rahmen-RL (Spalten 6 und 7 in Tabelle 4),

sind die Abfälle als gefährlich einzustufen. Gefährliche Abfälle unterliegen nicht der

POPAbfallÜberwV.

Teil 2: Berechnung des Gehaltes an polychlorierten Biphenylen (PCB).

Beuth Verlag, Berlin, Dezember 2001, 25 S.

12

Tab. 4: Einstufung von Abfällen als gefährlich oder nicht gefährlich nach AVV i. V. m. der Abfall-RahmenRL–

Konzentrationsgrenzen für die Gehalte von „neuen“ persistenten organischen Schadstoffen (POP) im Feststoff auf Grundlage insbesondere der

harmonisierten Einstufung von Stoffen/Stoffgruppen nach CLP-V sowie Konzentrationsgrenzen für das Handling und die Dokumentation der Entsorgung

POP-haltiger Abfälle nach POP-Abfall-ÜberwV i. V. m. der POP-V.

Für die Einstufung relevante worst case Klassifikation nach

Anhang VI der CLP-V

Konzentrationsgrenze nach

Nr. 2.2.1 der Anlage zur AVV i.V.m. Anhang III

der Abfall-RahmenRL

Konzentrationsgrenze nach

Anhang IV der POP-V

Relevante Stoffe

(worst case)

Index-Nr.

Kodierung

der Gefahrenklassen

und -kategorien

Kodierung

der

Gefahrenhinweise

[mg/kg OS]

[%]

Gefahrenrelevante

Abfalleigenschaft

Summe für

HP 14

[mg/kg OS]

Endosulfan

602-052-00-5

Acute Tox. 2

Aquatic Chronic 1

H300

H410

2.500

0,25

HP 6

HP 14

X

50

Hexachlorbutadien (HCBD)

1)

1)

100

Polychlorierte Naphthaline

Pentachlornaphthalin

602-051-00-5

Aquatic Chronic 1

H410

2.500

0,25

HP 14

X

10

Kurzkettige chlorierte

Paraffine (SCCP)

[C

10

–C

13

]

602-080-00-8

Aquatic Chronic 1

H410

2.500

0,25

HP 14

X

10.000

Polybromierte Diphenylether

(PBDE

3)

)

Pentabromdiphenyl-

ether (penta-BDE)

602-083-00-4

Aquatic Chronic 1

H410

2.500

0,25

HP 14

X

Σ

≥ 1.000

Perfluoroctansulfonsäure

(PFOS)

607-704-00-8

Repr. 1B

H360D

3.000

0,3

HP 10

50

Hexabromcyclododecan

(HBCD)

602-109-00-4

Repr. 2

H361

30.000

3

HP 10

1.000

2)

Pentachlorphenol (PCP)

604-002-00-8

Aquatic Chronic 1

H410

2.500

0,25

HP 14

X

100

1)

Da keine harmonisierten Einstufungen nach CLP-V vorliegen, kann die Selbsteinstufung nach dem Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis (C&L-Inventory) der

Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) herangezogen werden.

2)

Vorbehaltlich der Überprüfung durch die Europäische Kommission bis 20.04.2019.

3)

Umfasst Tetra-, Penta-, Hexa-, Hepta und Deca-BDE.

13

pH-Werte von ≤ 2 oder ≥ 11,5 können ein Indiz für das Potenzial sein, die Haut oder das Auge

zu schädigen. Danach wäre der Abfall als „reizend“ (HP 4) oder „ätzend“ (HP 8) einzustufen

(vgl. Nr. 2.2.7 der Einleitung des Abfallverzeichnisses der AVV). Stoffe mit solchen extremen

pH-Werten können aber mit einer nur geringen Pufferkapazität einhergehen, müssen also

wegen ihrer geringen alkalischen oder sauren Reserve trotz des niedrigen oder hohen pH-

Werts nicht zwingend die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 4 oder HP 8 aufweisen.

Ein geeignetes Verfahren zur Bestimmung der alkalischen oder sauren Reserve ist die in

Anhang 4 zu TRGS 201 [3] erläuterte Methode von YOUNG et al. Ist der Abfall wegen seiner

alkalischen oder sauren Reserve trotz des niedrigen oder hohen pH-Werts möglicherweise als

nicht gefährlich einzustufen, kann dies auf Grundlage der Vorgaben der CLP-V (vgl. Nr. 3.2

und Nr. 3.3 des Anhangs I der CLP-V) nachgewiesen werden.

Sofern In-vitro-Tests als Nachweis gewählt werden, kommen die Methoden B.40 (TER-Test)

und B.40 bis. (Test mit menschlichem Hautmodell) der Prüfmethoden-V in Frage.

Die Anwendung der vorgenannten aufwendigen Verfahren ist nur in Ausnahmefällen angezeigt

und kann folgende Schritte umfassen:

1. Schritt: pH-Wert als Indikator;

2. Schritt: Methode von YOUNG et al. zur Bestimmung der alkalischen/sauren Reserve

[4];

3. Schritt: In-vitro-Tests.

[3] TRGS 201 – Technische Regeln für Gefahrstoffe – Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen.

Ausgabe Februar 2017.

GMBl (2018) 12/13, S. 234–235.

[4] Üblicherweise liefert das Untersuchungsergebnis eine für Abfälle ausreichende Information zur Bewertung des Vorliegens

der in Rede stehenden Merkmale HP 4 oder HP 8. Für eine weitere Untersetzung hinsichtlich der Bestätigung oder der

Entkräftung des Ergebnisses von Schritt 2 wäre Schritt 3 auszuführen.