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Medieninformation
Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt
und Landwirtschaft
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31.08.2021
Sachsen ermöglicht Photovoltaik auf
Landwirtschafts ächen in benachteiligten Gebieten
Projekte können an Ausschreibung der Bundesnetzagentur
teilnehmen – Kommunen sollen von Anlagen nanziell pro tieren
Sachsens Kabinett hat am Dienstag (31.8.) die Sächsische Photovoltaik-
Frei ächenverordnung (PVFVO) verabschiedet. Damit können Bieterinnen
und Bieter bei Ausschreibungen der Bundesnetzagentur zur EEG-Förderung
ab dem 1. November 2021 auch Gebote für sächsische Photovoltaik-
Frei ächenanlagen abgeben, die mit einer Leistung größer als 750 Kilowatt
und bis zu 20 Megawatt auf Acker- oder Grünland in sogenannten
landwirtschaftlich benachteiligten Gebieten errichtet werden.
Sachsens Energie- und Klimaschutzminister Wolfram Günther: »Die
Energiewende duldet keinen Aufschub. Wir brauchen dringend mehr
grünen Strom. Dafür sind nicht nur sehr ehrgeizige Ziele nötig, sondern
auch viele konkrete Schritte. Die Verordnung ist ein wichtiger Baustein,
um die Erzeugung erneuerbarer Energien und die Energiewende in
Sachsen voranzubringen. Strom aus Sonne trägt zum Klimaschutz und zur
Wertschöpfung vor Ort bei. Zugleich können die Kommunen an den Erträgen
der installierten Anlagen teilhaben. Das Geld steht dann zum Beispiel für
kommunale Einrichtungen zur Verfügung. Bei all dem berücksichtigen wir
Belange des Natur- und Landschaftsschutzes sowie der Landwirtschaft.
Diese Ziele und Zielkon ikte tarieren wir vernünftig aus.«
Natura-2000-Gebiete werden von der Flächenkulisse ausgenommen. Die
sächsische Verordnung geht somit über die Vorgabe des EEG 2021
hinaus, das die Errichtung von Anlagen in Naturschutzgebieten und
Nationalparks ausschließt. Ein weiterer Eckpunkt der Verordnung ist eine
landesspezi sche Zuschlagsgrenze von 180 Megawatt zu installierender
Gesamtleistung aller Vorhaben pro Kalenderjahr, um eine übermäßige
Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen zu vermeiden.
* Kein Zugang für verschlüsselte
elektronische Dokumente. Zugang
für quali ziert elektronisch signierte
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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz räumt den Ländern die Möglichkeit zur
Erweiterung der Flächenkulisse für Photovoltaik-Frei ächenanlagen ein.
Sachsen nutzt mit der neuen Verordnung diese Öffnungsklausel. Zudem
macht das jüngst geänderte EEG 2021 es möglich, dass Anlagenbetreiber
die Standortkommunen mit bis zu 0,2 Cent je eingespeister Kilowattstunde
Strom am Ertrag beteiligen.
Die Realisierung solcher Vorhaben erfordert rechtliche Weichenstellungen
der Kommunen im Rahmen der Bauleitplanung. Zudem wird eine
frühzeitige Abstimmung mit den Regionalen Planungsverbänden und
Genehmigungsbehörden empfohlen.
Das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
hatte im Mai die kommunalen Spitzenverbände sowie Verbände
aus den Bereichen Energie, Landwirtschaft und Naturschutz zum
Verordnungsentwurf angehört.
Als benachteiligte Gebiete de niert das EU-Recht solche Flächen, die
schwächere landwirtschaftliche Erträge liefern, weil etwa Klima oder
Bodenqualität ungünstig sind oder die Bearbeitung, beispielsweise in
Hanglagen, erschwert ist.
Weiterführende Informationen wie die Ausfertigung der PVFVO, die Karte
zur Gebietskulisse sowie die Beantwortung der wichtigsten Fragen rund
um die PVFVO (FAQ) nden Sie unter
https://www.energie.sachsen.de/
photovoltaik-4193.html