!
„Wir legen bis 2021 auf Basis des Zuwanderungs- und Integrationskonzepts
(ZIK II) ein Sächsisches Integrations- und Teilhabegesetz vor. Damit schaffen
wir Rechtsgrundlagen für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit
Migrationshintergrund und verbessern die Integrationsstrukturen auf Landes-
und auf kommunaler Ebene. Wir orientieren uns dabei am Grundsatz "Fordern
und Fördern".“
(Koalitionsvertrag 2019 - 2024 „Gemeinsam für Sachsen“; Seite 74 Abs. 2)
1 | 6. Mai 2021 | Sebastian Vogel
SächsIntTeilGesetz – Arbeitsauftrag

2
Zuständigkeit
für Integration
Teilhabegesetz
Artikelgesetz
| 6. Mai 2021 | Sebastian Vogel
SächsIntTeilGesetz – 3-Säulen-Aufbau

SächsIntTeilGesetz - Grundstruktur
3
Allgemeine
Bestimmungen
Präambel
Geltungsbereich / Begriffsbestimmungen
Ziele / Grundsätze
Beiträge zur
Integration
staatliche Aufgaben
kommunale Aufgaben
Beiträge zur
Teilhabe
staatliche Maßnahmen
kommunale Maßnahmen
Berichtspflichten
Sächsischer Integrations- und Teilhabebericht
weitere
Änderungen
Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage
Bestattungsgesetz ...
| 6. Mai 2021 | Sebastian Vogel

4
staatliche Aufgaben
Projektförderung
Psychosoziales Zentrum Sachsen
Dachverbandsförderung
Förderung Interkultureller Öffnung
Landessprachprogramm
Erstorientierungsmaßnahmen
kommunale Aufgaben
kommunales Integrationsmanagement
Strukturförderung (kommunale Integrationszentren)
Flüchtlingssozialarbeit
freiwillige Rückkehrberatung
Sprachmittlerdienste
SächsIntTeilGesetz - Zuständigkeitsregelungen
| 6. Mai 2021 | Sebastian Vogel

5
SächsIntTeilGesetz - Gesamtprozess
| 6. Mai 2021 | Sebastian Vogel
Beteiligungsphase
Referentenentwurf
Anhörungsphase
Sächsischer Landtag

6
1. Phase:
Beteiligungsphase
zur Erarbeitung des Referentenentwurfs
(Mai 2021 – September 2021)
2. Phase:
Anhörungsphase
zum Referentenentwurf
(1. Quartal 2022, nach Freigabe durch Kabinett)
3. Phase:
Parlamentarisches Verfahren
(2. Quartal 2022, nach Beschluss des Regierungsentwurfs und
Weiterleitung an den Landtag durch das Kabinett)
SächsIntTeilGesetz - Zeitplan
| 6. Mai 2021 | Sebastian Vogel

7
Auftaktkonferenz
Welche Handlungsfelder gibt es
zu bearbeiten?
Welcher Grundstruktur/ Zielstellung
folgt das Gesetz?
6. Mai
Fachkonferenz
"Migrantisches Leben in
Sachsen"
Welche Vielfalt an Communities gibt
es in Sachsen?
Welche Bedeutung / welche Bedarfe
haben die Communities / MSOs?
10. Juni
(Kooperation mit EHS
Dresden)
Fachkonferenz
„Migrationssozialarbeit"
Welche Fachstandards sollten
gelten?
Wie wird effektiv mit MBE / JMD
zusammengerabeitet?
21. Mai
(Kooperation mit DSM)
Fachkonferenz
"Teilhabe /
Antidiskriminierung"
Wie sichern wir Teilhabe auf
staatlicher Ebene?
Wie sichern wir Teilhabe auf
kommunaler Ebene?
23. Juni
(Kooperation mit
SMJusDEG)
Fachkonferenz
"Integration durch
Sprache, Bildung und
Arbeit“
Welcher landesweiten
Strukturprojekte bedarf es?
Erstorientierung, Spracherwerb,
Bildung, Arbeitsmarktintegration
14. Juli
(Kooperation mit SMK,
SMWK, SMI und SMWA)
Abschlusskonferenz
Welche Ergebnisse finden Eingang
in den Gesetzentwurf?
Welche Ergebnisse werden auf
andere Weise umgesetzt?
23. September
SächsIntTeilGesetz - Beteiligungsphase
| 6. Mai 2021 | Sebastian Vogel

8
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Wer ist dabei?
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alle Interessierten aus der Fachöffentlichkeit (Vereine, Verbände,
Migrantenorganisationen, kommunale VerantwortungsträgerInnen, ...)
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Was wollen wir?
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diejenigen Themenfelder herausarbeiten, in denen es Regelungsbedarf gibt
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aus den Ergebnissen erarbeitet die Staatsregierung einen „Referentenentwurf“
!
Wie machen wir das?
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in Fachkonferenzen
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auf Wunsch in zusätzlichen Workshops, Arbeitsgruppen, Videokonferenzen
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Wie kann ich mitmachen?
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alle (Angemeldeten) werden zu allen Veranstaltungen eingeladen
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begleitende Website (mehrsprachig)
SächsIntTeilGesetz – ein offener Prozess
| 6. Mai 2021 | Sebastian Vogel

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Abteilung 6 Gesellschaftlicher Zusammenhalt
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Referat 62 Integration
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Anmerkungen, Nachfragen und Rückmeldungen bitte an
itg@sms.sachsen.de
9 | 6. Mai 2021 | Sebastian Vogel