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Programm
Online-Veranstaltung
„Wie
können wir Demokratie in sozialen Medien besser schützen?
-
Reicht der Digital Services Act (DSA)?“
15. April 2021, 18:00 Uhr
18:00 Uhr
Begrüßung und Statement
Katja Meier
Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
des Freistaates Sachsen
18:10 Uhr
Einführung
Anna Cavazzini, MdEP
Vorsitzende des für den DSA voraussichtlich federführenden
Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen
Parlament (Deutschland, Grüne/EFA-Fraktion)
18:15 Uhr
Podiumsdiskussion mit
Werner Stengg
Koordinator der digitalen Politik im Kabinett der Exekutiv-
Vizepräsidentin und Kommissarin für Digitale Wirtschaft und
Gesellschaft Margrethe Vestager
Karen Kornbluh
Botschafterin
und Direktorin der Digital Innovation and Democracy
Initiative des German Marshall Funds (USA)
Tiemo Wölken, MdEP
Berichterstatter für den legislativen Initiativbericht zum DSA im
Rechtsausschuss
im Europäischen Parlament (Deutschland, S&D-
Fraktion)
Alexandra Geese, MdEP
Schattenberichterstatterin für den DSA im Ausschuss für Binnenmarkt
und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament (Deutschland,
Grüne/EFA-Fraktion)
Moderation:
Hendrik Kafsack
Frankfurter Allgemeine Zeitung
18:55 Uhr
Fragen und Antworten
19:15 Uhr
Schlusswort
Katja Meier
Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
des Freistaates Sachsen