image
STAATSMINISTERIUM
FÜR WIRTSC AFT
ARBEIT U D VERKEHR
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden
LASuV Zentrale
Alle Landratsämter
nachrichtlich:
Sächsischer Landkreistag
Käthe-Kollwitz-Ufer 88
01309 Dresden
LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und
ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH
Ernst-Thälmann-Straße 5
09661 Hainichen
Bundesrechnungshof
Adenauerallee 81
53113 Bonn
Sächsischer Rechnungshof
PF 10 10 50
04010 Leipzig
Hinweise für die Buchung der Leistungen zur Durchführung der ge¬
meinsamen Unterhaltung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen und
zur Buchung und Abrechnung des Gemeinschafts- und Direktaufwanr
des im Freistaat Sachsen (B-HW GA und DA-SN 13)
Dieses Rundschreiben ersetzt das Schreiben mit dem Aktenzeichen 64-
4032/9/25-2019/28172 vom 20. Mai 2019.
Im Zuge der Auswertung des Straßenbetriebsdienstes auf Bundes-Staats-
und Kreisstraßen 2017/2018 wurde festgestellt, dass zum Teil Verwaltungs¬
leistungen, die über den Mehrbelastungsausgleich abgegolten sind, in er¬
schiedenen Leistungspositionen gebucht wurden.
Um eine korrekte Zuordnung und damit eine einheitliche Erfassung von er¬
brachten Leistungen in den Leistungsbereichen 7 „Verwaltungsaufgaben"
und 8 „Meistereiinterne Aufgaben" sicherzustellen, wurden in der Anlage 9
der B-HW GA und DA-SN 13 Änderungen bzw. Erweiterungen der entspre¬
chenden Leistungspositionen orgenommen. Zudem erfolgte eine Präzisie¬
rung der einzelnen Leistungspositionen mit Fallbeispielen aus den Meisterei-
en.
Die Buchungshinweise mit den Änderungen der Anlage 9 werden unter dem
Titel
Seite 1 von 2
Freistaat
|p SAC SE
Ihr/e Ansprechpartnerf-in
Michael Stritzke
Durchwahl
Telefon: +49 351 564-86401
Telefax: +49 351 564-86080
michael.stritzke®
smwa.sachsen.de
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
64-4032/9/25-2019/36069
Ihr Zeichen
Ihre Nachricht vom
Dresden,
18. Juni 2019
'W
Zertifi at seit 2006
aud t berufundfamiiie
Hausanschrift
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden
Außenstellen
A monstraße 10
01069 Dresden
Glacisstraße 4
01099 Dresden
www.smwa.sachsen.de
erkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3, 7, 8, 9 - Haltestelle Carolapiatz
* Information zum Zugang für ver¬
schlüsselte elektronische Dokumente
unter
www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm
g poststelle@smwa-sachsen.
de- ail.de

image
FÜR W1RTSCFIAFT
ARBEIT LIND VE KEHR
STAATSMINISTERIUM
S SAC SE
Freistaat
Hinweise für die Buchung der Leistungen zur Durchführung der gemeinsamen
Unterhaltung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen und zur Buchung und Ab¬
rechnung des Gemeinschafts- und Direktauf andes im Freistaat Sachsen
(B-HW GA und DA-SN 19)
rückwirkend zum 1. Mai 2019 eingeführt und sind bei den Buchungen und Abrechnun¬
gen der Leistungen der Meistereien entsprechend zu berücksichtigen.
Diesem Schreiben liegen zwei Exemplare der Buchungshinweise (B-HW GA und DA-
SN 19) mit fortgeschriebener Anlage 9 bei. Zur schnelleren Erkennbarkeit der Ände¬
rungen sind in einem Exemplar die Änderungen rot hervorgehoben.
Die Buchungshinweise (B-HW GA und DA-SN 19) mit geänderter Anlage 9 können
darüber hinaus unter
www.list-sachsen.de/rechtsvorschriften-5003.html
abgerufen werden.
Anlagen
1 Exemplar: B-HW GA und DA-SN 19
1 Exemplar: B-HW GA und DA-SN 19
(Änderungen sind in der Anlage 9 rot hervorgehoben)
Seite 2 on 2

image
image
image
 
1
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Hinweise für die Buchung der Leistungen zur Durchführung der gemeinsamen
Unterhaltung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen und zur Buchung und
Abrechnung des Gemeinschafts- und Direktaufwandes im Freistaat Sachsen
(B- HW GA und DA – SN 19)
Gültig ab:
01.05.2019

Gliederung
1. Allgemeines
2.
Gemeinschafts- und Direktaufwand
2.1 Gemeinschaftsaufwand
2.1.1
Personal- und Lohnkosten UI I
2.1.1.1
Lohnkosten Betriebsdienstpersonal UI Ia
2.1.1.2
Personalkosten Betriebsdienstpersonal UI Ib
2.1.2
Ausgaben für die Bewirtschaftung Fahrzeuge und Geräte UI II
2.1.3
Ausgaben für Grundstücke, Hochbauten, Betriebsanlagen UI III
2.1.4
Unternehmerleistungen im Winterdienst UI IV
2.1.5
Baustoffe, Streustoffe für Winterdienst und Zubehör UI V
2.1.6 Fahrzeuge und Geräte
2.1.6.1
Erwerb von Fahrzeugen und Geräten für den Unterhaltungsdienst
UI VIII und UI IX
2.1.6.2
Leasing und Anmietung von Fahrzeugen und Geräten UI II
2.2 Direktaufwand
2.2.1
Kosten für Lieferleistungen und Unternehmerleistungen der betrieblichen Unterhaltung
im Direktaufwand (ohne Winterdienst) UI VI
2.2.2
Elektrotechnische Anlagen UI VIIa
2.2.3
Verkehrsbeeinflussungs-, Beleuchtungsanlagen, Tunnelausstattung UI VIIb
2.2.4
Sonstiges UI X
3. Bauliche Unterhaltung
4. Instandsetzung
5. Arbeitszeitnachweise
5.1
Führung der Arbeitszeitnachweise
5.2
Zuordnung der Arbeitsstunden
5.2.1 Höhengleiche Kreuzungen
5.2.2 Umleitungsstrecken
5.2.3
Buchung der Leistungen des Streckenwartes
5.2.3.1
Streckenwartung nach angeordneten Tourenplan
5.2.3.2
Arbeiten an der Strecke
5.2.3.3
Sonderaufgaben der Verwaltung

3
5.2.3.3.1 Hilfsleistungen für andere Verwaltungen
5.2.3.3.2 Leistungen für die eigene Verwaltung
5.2.3.4
Kontrollfahrten des Winterdienstschichtleiters
5.2.3.5
Kontrolle von Leistungen Dritter (z. B.: Versorgungsunternehmen) und Eigenleistung
5.2.3.6 Spezialkontrollen
5.2.3.7
Spezialkontrolle von Felshängen (im Sinne der DIN 1076: Stützbauwerk als Hang-
/Felssicherung)
5.2.3.8
Fortschreibung der Bestandsdokumentation
5.2.4
Werkstattleistungen / Hof- und Lagerarbeiten
5.2.5
Personalvertretung / Azubi / Weiterbildung des UI- Personals
6. Sonderregelungen
6.1
Leistungen gegenüber Dritten
6.1.1
Schäden durch Dritte verursacht
6.1.2
Sonstige Leistungen für Dritte
6.2
Grundstücke und Gehöfte
6.2.1 Bauunterhalt
6.2.2
Kleine Hochbaumaßnahmen und Große Hochbaumaßnahmen
6.2.2.1
Gehöfte und Stützpunkte des Bundes
6.2.2.2
Gehöfte und Stützpunkte des Landes
6.2.2.3
Gehöfte und Stützpunkte des Kreises
6.3 Schneeschutzzäune
6.4
Amphibienschutzeinrichtungen / Wildschutzzäune
7.
Sonstige Aufwendungen oder Einnahmen
7.1
Kranzspenden und Nachrufe
7.2
Ablösung der Unterhaltungslast
7.3
Ausgaben für Funknetze
7.4 Telefonkosten
7.5 Einnahmen
8.
Leistungen aufgrund eines Amtshilfeersuchens bzw. im Auftrag der Katastrophen-
schutzbehörde

4
Anlage 1:
Übersicht zum Gemeinschafts- und Direktaufwand
Anlage 2:
Zuordnung der Unterhaltungs-, Instandsetzungsleistungen zu den Haushaltstiteln
Anlage 3:
Hinweise zur Buchung und Abrechnung des Gemeinschafts (GA)- und Direktaufwan-
des (DA) im Freistaat Sachsen einschließlich Pauschalen und Instandsetzung
Anlage 4:
Dienstaufgaben des Streckenwartes
Anlage 5:
Übersicht zur Kostenzuordnung der Verwaltungsleistungen des Leistungsbereiches 7
Anlage 6:
Leistungsverteilung und Kostenzuordnung im PRO UI in den Leistungsbereichen 1
bis12
Anlage 7:
Abgrenzung der Erhaltungsmaßnahmen von Um- / Ausbau und Erweiterung / Neubau
Anlage 8:
Schadensbeseitigung von durch Dritte verursachte Schäden an Verkehrsanlagen
Anlage 9:
Übersicht der Leistungspositionen im PRO UI und Kurzerläuterungen zu den Leis-
tungspositionen des Leistungsheftes des Bundes, einschließlich sächsische Ergän-
zungen (Stand: 28. 01.2013, Ausgabe Nr. 12)
Anlage 10:
Formblatt - Nachweis Aussonderung Fahrzeuge und Geräte
Anlage 11:
Formblatt – Nachweis der Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten im Vorjahr
Anlage 12:
Verzeichnis der Abkürzungen

5
1. Allgemeines
Mit dem Vollzug der Verwaltungs-
und Funktionalreform wurden im Freistaat Sachsen
ab 01. August 2008 die Aufgaben der baulichen und betrieblichen Unterhaltung sowie
der Instandsetzung der Bundes- und Staatsstraßen auf die Landkreise und Kreis-
freien Städte übertragen (siehe Anlage 7).
Diese sind damit für die Erledigung dieser
Aufgaben einschließlich der Abrechnung der Leistungen gegenüber dem Bund und
dem Freistaat Sachsen zuständig.
Aufgrund der Wahrnehmung der Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufgaben auf
den freien Strecken innerhalb der Gemarkungsgrenzen der Kreisfreien Städte durch
die Landkreise sind im folgenden Text der Hinweise für die Buchung der Leistungen
(im Folgenden Buchungshinweise genannt) lediglich die Landkreise benannt.
Die Buchungshinweise basieren auf den rechtlichen Vorgaben des Bundes, die auf
die speziellen für Sachsen geltenden Erfordernisse angepasst wurden. Die maßge-
benden bundesrechtlichen Vorschriften sind u.a. das ARS 25/1993 in dem der Bund
die gemeinsame Unterhaltung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen geregelt hat,
der Schnellbrief des Bundes vom 22. November 1994 hinsichtlich der Abgrenzung der
Erhaltungsmaßnahmen von den Maßnahmen der betrieblichen Unterhaltung, die
Ausgabenzuordnung in der jeweils geltenden Fassung sowie das Leistungsheft des
Bundes für den Straßenunterhaltungs- und Betriebsdienst in der jeweils geltenden
Fassung.
(Sofern Kreisstraßen nicht im Rahmen der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-,
Staats- und Kreisstraßen bewirtschaftet werden, gelten diese Regelungen nicht!)
Das Ziel der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen be-
steht in der optimierten Streckenbetreuung durch die Straßenmeistereien sowie der
effektiven Auslastung der für den Betriebsdienst zur Verfügung stehenden Ressour-
cen. Die durch die Landkreise wahrzunehmenden Aufgaben der Instandsetzung wer-
den nicht unmittelbar von den Regelungen der Buchungshinweise erfasst, da es sich
um keine Leistungen handelt, die zum originären Aufgabenspektrum der Straßen-
meistereien gehören.
Der Vollständigkeit halber und zum besseren Verständnis ist der Aufgabenbereich
„Instandsetzung“ in den Übersichten einschließlich der Haushaltstitelzuordnung mit
dargestellt.
Im Hinblick auf einen effizienten Einsatz des Straßenunterhaltungspersonals sowie
der Fahrzeuge, Geräte und Gehöfte werden diese gemeinschaftlich durch die Bau-
lastträger Bund, Land und Kreis genutzt.

6
Der Straßenbetriebsdienst gliedert sich entsprechend der Zuordenbarkeit der Unter-
haltungs- und Betriebsdienstleistungen zu den jeweiligen Baulastträgern in GA und
DA.
Im GA werden alle die Kosten erfasst, die sich nur schwer oder nicht direkt einem
einzelnen Baulastträger zuordnen lassen. Diese Aufwendungen werden deshalb zu-
nächst in dem jeweiligen Kreishaushalt verbucht. Die Abrechnung der Bundes- und
Landesanteile ist grundsätzlich monatlich nach dem Monatsabschluss entsprechend
der angefallenen Kosten vorzunehmen. Ausnahme bildet der Dezember, hier besteht
die Möglichkeit einer qualifizierten Abschlagsrechnung.
Die Kostenanteile der Baulastträger Bund, Land, Kreis am GA werden aus dem Ver-
hältnis der auf den einzelnen Straßenklassen geleisteten Lohnstunden des UI- Per-
sonals zu den insgesamt auf allen drei Straßenklassen geleisteten Lohnstunden ge-
bildet (dabei werden jeweils nur die unmittelbar in der Unterhaltung geleisteten Ar-
beitsstunden herangezogen (siehe auch Anlage 6)).
Grundlage dafür sind die vom UI- Personal erstellten Arbeitszeitnachweise, die von
allen Beteiligten nach einheitlichen und gleichen Maßstäben anzufertigen sind.
Der Einsatz des UI- Personals auf den einzelnen Straßenklassen darf sich dabei – zur
Vermeidung ungerechtfertigter Verschiebungen des Verteilerschlüssels – nicht an fi-
nanziellen Erwägungen eines Baulastträgers orientieren, sondern muss ausschließ-
lich nach sachlichen Erfordernissen erfolgen. Soll dauerhaft eine Straßenklasse auf
einem niedrigeren oder höheren Niveau unterhalten werden, sind die entsprechenden
Kapazitätsveränderungen zu Lasten oder zu Gunsten dieses Baulastträgers vorzu-
nehmen.
Die Leistungserfassung für das UI- Personal des vergangenen Haushaltsjahres ist
durch die Landkreise bis zum Ende der 2. Kalenderwoche des laufenden Haushalts-
jahres abzuschließen.
Nach Bekanntgabe des endgültigen Verteilerschlüssels für das vergangene Haus-
haltsjahr wird von den Landkreisen eine separate Schlussfeststellung vorgenommen.
Diese ist der zuständigen Niederlassung des LASuV innerhalb von 2 Wochen nach
Bekanntgabe des endgültigen Verteilerschlüssels vorzulegen.

7
2.
Gemeinschafts- und Direktaufwand
(betriebliche Unterhaltung)
Eine Übersicht zum GA und DA ist in der Anlage 1 dargestellt.
2.1 Gemeinschaftsaufwand
Im GA werden alle diejenigen Aufwendungen und Leistungen gebucht, bei denen eine
eindeutige und direkte Zuordnung zu einem einzelnen Baulastträger nicht möglich
oder der Aufwand dafür wirtschaftlich nicht vertretbar ist.
Es wird nach folgenden Untergruppen und Titeln unterschieden:
Unterhaltung
u. Instand-
setzung
Unter-
gruppe
Titel
Bund
Land
Kreis
Zweckbestimmung
UI I a
521 23 428 84 428 88
(MBA)
Lohnkosten Betriebsdienst-
personal
UI
I b
521 23 521 84 521 88
Personalkosten Betriebs-
dienstpersonal
UI
II
521 24 521 84 521 88
Ausgaben für Bewirtschaf-
tung Fahrzeuge und Geräte
UI
III
521 25 521 84 521 88
Ausgaben für Grundstücke,
Hochbauten, Betriebsanla-
gen
UI
IV
521 26 521 84 521 88
Unternehmerleistungen im
Winterdienst
UI
V
521 27 521 84 521 88
Baustoffe, Streustoffe für
den Winterdienst und Zu-
behör
UI VIII
811 22 811 84 811 88
Erwerb von Fahrzeugen für
den Unterhaltungsdienst
UI IX
812 22 812 84 812 88
Erwerb von Geräten für den
Unterhaltungsdienst
Grundprinzip der Buchung und Abrechnung der Leistungen im GA ist, dass auf allen
Baulastträgerklassen die gleichen Leistungen in gleicher Qualität zur Ausführung ge-
langen. Sofern dieses Prinzip nicht verletzt wird, erfolgt eine gerechte Kostenvertei-
lung auf die Baulastträger entsprechend des Aufwandes.
2.1.1
Lohn- und Personalkosten UI I
2.1.1.1 Lohnkosten Betriebsdienstpersonal UI I a
(Kreise:
428 88
; Land:
428 84
(MBA); Bund:
521 23)
Hier sind alle Löhne des UI- Personals zu verbuchen, die über die für die Lohnzah-
lungen zuständige
Stelle (Bezügestelle) des jeweiligen Landkreises
realisiert werden,
einschließlich personenbezogener Ausgaben, wie z. B. Reinigungsgeld für

8
Persönliche Schutzausrüstung (PSA) in Eigenleistung des Beschäftigten oder Weg-
streckenentschädigungen.
Die Beteiligung des Landes erfolgt über den Mehrbelastungsausgleich (MBA) und
muss informativ entsprechend des Verteilerschlüssels bei dem Titel 428 84 im Bu-
chungssystem „SABIS“ eingebucht werden. Die Beteiligung des Bundes wird durch
den Landkreis entsprechend dem jeweils ermittelten Verteilerschlüssel veranlasst.
Die Vergütungen der Auszubildenden (Azubi) werden ebenfalls unter diesen Titeln
gebucht.
2.1.1.2 Personalkosten Betriebsdienstpersonal UI I b
(Kreise:
521 88
; Land:
521 84
; Bund:
521 23
)
Hier werden die Personalkosten und Personalnebenkosten des UI- Personals der
Straßenmeistereien gebucht.
Dazu zählen:
Ausgaben für arbeitsmedizinische Betreuung
Ausgaben für Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Ausgaben für die dienstliche Fortbildung des UI- Personals
Aufwendungen z. B. für Beihilfen, Trennungsgeld, Reisekosten, Arbeitsschutzbe-
kleidung für das UI- Personal
.
Nicht dazu gehören:
Personalausgaben sowie personalbezogene Sachausgaben einschließlich Reise-
kostenvergütungen der Meister und Bauschreiber/-innen
übrige Sachausgaben der Meistereibüros
Ausgaben für die Unterbringung von Auszubildenden im Ausbildungszentrum so-
wie für den Besuch der Berufsschule, den überbetrieblichen Unterricht, die Fahr-
schulkosten und die Prüfungen (MBA).
2.1.2
Ausgaben für die Bewirtschaftung Fahrzeuge und Geräte UI II
(Kreise:
521 88
; Land:
521 84
; Bund:
521 24
)
Aufwendungen für die Beschaffung von Treib- und Schmierstoffen (Betriebsstoffe),
Ersatz- und Verschleißteilen, die Eigen- und Fremdreparaturen von Fahrzeugen und
Geräten sowie die Beschaffung von Ausrüstungen, Fahrzeugen und Geräten, deren
Anschaffungswert im Einzelfall nicht mehr als 5.000,- € brutto beträgt werden unter
diesem Titel gebucht.

9
Dazu zählen u. a.:
Betriebsstoffe: Öle, Fette, Treibstoffe
Normteile und Baugruppen
Ersatz- und Verschleißteile
Garagenmieten
vorübergehende Anmietung von Technik für die betriebliche Unterhaltung (z. B.
Hubsteiger, aber auch Werkstattbedarf wie z. B. Gasflaschen)
Reparaturen in Fremdwerkstätten
Prüfungen für HU, AU, SP, UVV sowie Versicherungen
Betriebsfunk und Sprechfunk (Unterhaltung und Reparatur)
Entsorgungskosten die aus dem UI II Bereich resultieren
Beschaffung von Kleingeräten mit einem Beschaffungswert < 5.000,- € brutto
.
Nicht dazu gehören:
Aufwendungen
für den Betrieb und die Unterhaltung der Dienstkraftfahrzeuge der
Straßenmeister (MBA).
2.1.3
Ausgaben für Grundstücke, Hochbauten, Betriebsanlagen UI III
(Kreise:
521 88
; Land
: 521 84
; Bund:
521 25
)
Ausgaben für die Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und sonstigen baulichen
Anlagen werden im GA im Bereich UI III gebucht.
Dazu zählen u. a.:
Aufwendungen für Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Heizung, Schorn-
steinreinigung, Brandschutz, Energiekosten, Reinigungskosten, Versicherungen,
Objektschutz
Ersatzbeschaffungen, Neuausstattungen von Mobiliar für Aufenthalts- und Sozial-
räume
alle Leistungen zur Verkehrssicherung an Grundstücken oder Gebäuden, Schnee-
räumen
Mietkosten für Grundstücke und hochbauliche Anlagen
von Dritten, sofern diese
im GA genutzt werden.
alle Sofortmaßnahmen an den baulichen Anlagen, die der Objektsicherung
oder
der Gewährleistung des Betriebs der Meisterei, bis zu einem Wertumfang von
5.000,- € brutto, dienen.

10
Nicht dazu gehören:
Maßnahmen, die die Statik baulicher Anlagen berühren, in sicherheitstechnische
Belange eingreifen oder der Einbeziehung von ausgebildetem Fachpersonal be-
dürfen.
Ausstattungen, Mobiliar, Kommunikationstechnik, Telefonanlagen und sonstige
Bürotechnik der Meistereibüros sowie die Ausgaben für deren Unterhaltung MBA).
Bei Übereignung der landeseigenen Straßenmeistereigehöfte/- Stützpunkte an den
Landkreis sind die Festlegungen im Grundstücksübereignungsvertrag bindend.
Die haushalttechnische Abwicklung aller im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung
von Dienstwohnungen stehenden Ausgaben und Aufwendungen ist nicht Bestandteil
dieser Buchungshinweise
und erfolgt auf der Grundlage gesonderter bundes- und
landesrechtlicher Vorschriften.
2.1.4
Unternehmerleistungen im Winterdienst UI IV
(Kreise:
521 88
; Land:
521 84
; Bund:
521 26
)
Ausgaben für Leistungen des Winterdienstes (Räumen, Streuen, Sprühen, Lade- und
Transportleistungen, Entschädigungen für Schneezaunaufstellung sowie sonstiger
Leistungen des Winterdienstes), die durch Fremdunternehmer erbracht werden, sind
im Bereich UI IV zu buchen.
Hierzu gehört auch die vertraglich vereinbarte Zahlung von Pauschalen an Winter-
dienstunternehmer.
2.1.5
Baustoffe, Streustoffe für den Winterdienst und Zubehör UI V
(Kreise:
521 88
; Land:
521 84
; Bund:
521 27
)
Ausgaben für vorgehaltene Baustoffe und Sachausgaben der betrieblichen Unterhal-
tung sowie Ausgaben für den Winterdienst, die nicht direkt einem Baulastträger zuge-
ordnet werden können, sind im Bereich UI V zu buchen.
Dazu zählen u.a.:
Verkehrszeichen
Baustoffe und
Leitpfosten
Sachausgaben für die
Stationierungsmaterial
Ausführung von
Emulsion, Splitte
Leistungen der betriebli-
Haftkleber
chen
Kaltasphalt (Winterflickung)
Unterhaltung
Tausalz, Sole
mit eigenem Personal.

11
2.1.6 Fahrzeuge und Geräte
2.1.6.1 Erwerb von Fahrzeugen und Geräten für den Unterhaltungsdienst UI Vlll und UI lX
(Fahrzeuge: Kreise:
811 88
; Land:
811 84
; Bund:
811 22
)
(Geräte:
Kreise:
812 88
; Land:
812 84
; Bund:
812 22
)
Die Beschaffung von Fahrzeugen, Geräten, Maschinen und Ausstattungen für die
gemeinsame Unterhaltung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen bis zu einem Wert-
umfang von 5.000,- € brutto je Einzelstück werden im GA im Bereich UI II erfasst.
Der Bedarf an Fahrzeugen und Geräten über 5.000,- € brutto je Einzelfall ist geson-
dert nachzuweisen. Die Beschaffung bedarf der vorherigen Zustimmung des LASuV.
Die Finanzierung erfolgt aus den Haushaltstiteln der Bereiche UI VIII und UI IX. Ne-
ben dem finanziellen Anteil der Landkreise werden die Anteile des Bundes und des
Landes gesondert bereitgestellt.
Grundlage für die Ausstattung ist die von Bund und Ländern erarbeitete Rahmenkon-
zeption (MK 8), sowie die Steuerungskonzeption des Straßenbetriebsdienstes der
Länder (MK 1).
Für alle im Laufe des Haushaltsjahres beschafften Fahrzeuge und Geräte des Stra-
ßenbetriebsdienstes > 5.000 € brutto Einzelwert sind bis 31. Januar des Folgejahres
die Beschaffungs- und Aussonderungsnachweise der jeweils zuständigen Niederlas-
sung des LASuV vorzulegen. Die entsprechenden Formblätter sind als Anlage 10
bzw. 11 beigefügt.
Der auf dem Verteilerschlüssel basierende Anteil des Landkreises ist im Bereich
UI VIII und UI IX durch diesen gesondert bereitzustellen (MBA).
Für die Planung, Ausschreibung und Vergabe sowie den Vollzug der Beschaffung
sind die Landkreise zuständig. Die Beschaffungskosten werden zwischen den Bau-
lastträgern entsprechend des Verteilerschlüssels geteilt. Nach Abschluss des Haus-
haltsjahres erfolgt die Abrechnung auf der Grundlage des tatsächlich erreichten Ver-
teilerschlüssels.
Die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten nur zu Lasten eines Baulastträgers mit
geplantem Einsatz auf den Straßen der bei der Beschaffung nicht beteiligten Baulast-
träger sowie deren Bedienung durch UI-Personal ist nicht zulässig.
Abweichend von der jährlichen Schlussfeststellung werden Veräußerungserlöse von
Gegenständen, Fahrzeugen und Geräten entsprechend des zuletzt bekannt gegebe-
nen Verteilerschlüssels, an Bund, Land und Kreis erstattet. Für Bund und Land ste-
hen gesonderte Einnahmetitel zur Verfügung.

12
Bund:
Titel 132 01 (der hier eingenommene Anteil kann für neue Beschaf-
fungen nicht mit verwendet werden)
Land:
Titel 261 11 (der hier eingenommene Anteil kann in der Titelgruppe 84
wieder verausgabt werden. Dazu ist die gesonderte Zuwei -
sung durch das LASuV erforderlich.)
Für die Veräußerungen der bis zum 31. Juli 2008 beschafften Technik, also Technik,
die vor diesem Zeitpunkt gekauft wurde und erst in den nächsten Jahren zur Ausson-
derung kommen wird, gilt diese Regelung nicht. Da sich die Landkreise bis zum o.g.
Termin nicht an den Beschaffungskosten beteiligten, sind die Veräußerungserlöse
entsprechend des endgültigen Verteilerschlüssels vom 31. Juli 2008 dem Land und
Bund zu erstatten (Anteil Land: 77,18 %; Anteil Bund: 22,82 %).
2.1.6.2 Leasing und Anmietung von Fahrzeugen und Geräten UI II
(Kreise:
521 88
; Land:
521 84
; Bund:
521 24
)
Fahrzeuge und Geräte können zeitlich befristet mittels Leasing- oder Mietverträgen
beschafft werden.
Für alle Leasingverträge von Fahrzeugen und Geräten sowie für alle Mietverträge von
Fahrzeugen und Geräten mit einer Vertragsdauer länger als fünf Monate ist
die Zu-
stimmung des LASuV vor Vertragsabschluss einzuholen. Dabei ist der Bedarf der
Fahrzeuge und Geräte und
die Wirtschaftlichkeit dieser Beschaffungsart nachzuwei-
sen.
2.2 Direktaufwand
Im Direktaufwand werden Unternehmerleistungen der betrieblichen Unterhaltung
(Leistungsheft) und sächliche Ausgaben der Straßen, des Zubehörs und der Ausstat-
tung gebucht, soweit diese der betrieblichen Unterhaltung dienen und eindeutig einem
Baulastträger zugeordnet werden können, wie z. B.:
Grünpflege
Reinigung von Verkehrsanlagen
Bankettschälen (sofern nicht der baulichen Unterhaltung zuzuordnen)
Reinigung PWC und Rastanlagen
Wartungs- und Energiekosten (für LSA, Pumpstationen, Tunnelbetriebs- und Ver-
kehrsüberwachungs- oder –beeinflussungsanlagen).

13
Es wird nach folgenden Untergruppen und Titeln unterschieden:
Unterhaltung
u. Instand-
setzung
Unter-
gruppe
Titel
Bund
Land
Kreis
Zweckbestimmung
UI VI
521 26 780 84 782 88
Kosten für Lieferleistungen
und Unternehmerleistun-
gen der betrieblichen Un-
terhaltung im Direktauf-
wand (ohne WD)
UI
VIIa
521 28 780 84 782 88
elektrotechnische Anlagen
UI
VIIb
521 28 780 84 782 88
Verkehrsbeeinflussungs-,
Beleuchtungsanlagen,
Tunnelausstattung
UI
X
521 29 780 84 782 88
Sonstiges
Für alle betrieblichen Unterhaltungsleistungen, die durch Fremdunternehmer an Stra-
ßenverkehrsanlagen, Ausstattungselementen und Zubehör erbracht werden gilt, dass
die Buchung im DA nur dann vorzunehmen ist, wenn die Leistungen der betrieblichen
Unterhaltung oder der Wartung der Straßenverkehrsanlagen dienen und kein UI- Per-
sonal zum Einsatz kommt.
Aufwendungen für die betriebliche Unterhaltung, resultierend aus Eigenleistungen der
Straßenmeisterei, sind dann im DA des jeweiligen Baulastträgers zu buchen, wenn
das Material nur bei einem Baulastträger und in größerem Umfang (größere Anzahl /
erheblicher Wertumfang) zum Einsatz gelangt (z.B. 100 Stück Bäume, Wegweisung
bei einem Baulastträger).
2.2.1 Kosten für Lieferleistungen und Unternehmerleistungen der betrieblichen Unterhal-
tung im DA (ohne Winterdienst) UI VI
(Kreise: 782 88; Land: 780 84; Bund: 521 26)
Zu den hier zu verbuchenden Leistungen zählen u.a.:
Verkehrssicherung
Bankettregulierung
Reinigung
Mahd
Baumpflege
Spülung von Durchlässen.

14
2.2.2
Elektrotechnische Anlagen UI VII a
(Kreise: 782 88; Land: 780 84; Bund: 521 28)
Zu den hier zu verbuchenden Leistungen zählen u.a. Wartungs- und Energiekosten
für:
Lichtzeichenanlagen
Pumpstationen
Beleuchtungsanlagen
Glättemeldeanlagen
SWIS-Anlagen
Verkehrsdatenerfassungsanlagen
Park- und WC-Anlagen.
2.2.3
Verkehrsbeeinflussungs-, Beleuchtungsanlagen, Tunnelausstattung UI VII b
(Kreise: 782 88; Land: 780 84; Bund: 521 28)
Zu den hier zu verbuchenden Leistungen zählen u.a. Wartungs- und Energiekosten
für:
Tunnelbetriebsanlagen
Netzbeeinflussungsanlagen.
Nach § 48 SächsStrG werden die Tunnelbetriebseinrichtungen, Fernwirkanlagen, Stre-
cken- und Netzbeeinflussungsanlagen durch das LASuV (Tunnelüberwachung im 24
Stunden Schichtsystem) betreut. Alle im Zusammenhang mit dem Tunnelbetrieb ste-
henden Aufwendungen des LASuV sowie erforderliche Energiekosten werden von die-
sem im Bereich UI VII b unter die Positionen 800 bis 806 gebucht.
Leistungen, die die Straßenmeistereien mit eigenem Personal an Tunnelanlagen aus-
führen (kleinere Reparaturen, Reinigung usw.), sind im GA zu buchen. Sofern diese
Leistungen an Dritte vergeben werden, erfolgt die Buchung im DA im Bereich UI VI
beim jeweiligen Baulastträger.
2.2.4
Sonstiges UI X
(Kreise: 782 88; Land: 780 84; Bund: 521 29)
Zu den hier zu verbuchenden Leistungen zählen u.a.:
Ablösebeträge
Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von turnusmäßigen Verkehrszählun-
gen (Fremdleistung)
Straßenbaustatistiken
Vereinbarungen mit Dritten zur Unterhaltung
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durch Dritte
Errichtung von Funkfeststationen

15
Schäden Dritter
Fortschreibung Bestandsdaten.
3. Bauliche Unterhaltung
(Kreise: 780 88, P 0100; Land: 781 84, P 0055; Bund: 741 42, P 0125)
Die bauliche Unterhaltung umfasst Maßnahmen kleineren Umfangs zur Substanzerhal-
tung von Verkehrsflächen oder -anlagen, die mit geringem Aufwand von Hand oder
maschinell ausgeführt werden. In der Regel handelt es sich um Maßnahmen, die nicht
den „Sofortmaßnahmen“, der Wartung und Pflege, der Reinigung, oder dem Winter-
dienst nach dem Leistungsheft des Bundes zugeordnet werden können, sondern u.a.
überwiegend der ganzjährigen Auslastung der eigenen Kapazitäten der Straßenmeiste-
rei dienen bzw. die durch Dritte zur Ausführung gelangen.
Maßgebliche Entscheidungshilfen bei der Zuordnung der Leistungen zur baulichen
oder betrieblichen Unterhaltung ist das Leistungsheft für den Straßenbetriebsdienst auf
Bundesfernstraßen, in dem die durch die Straßenmeistereien zu erbringenden Aufga-
ben der betrieblichen Unterhaltung definiert sind.
Ausgaben für Baustoffe und Sachausgaben zur Durchführung der baulichen Unterhal-
tung, die mit eigenem Personal und eigener Technik ausgeführt werden sowie dafür
angemietete Technik sind in der Pauschale des jeweiligen Baulastträgers zu buchen.
Ebenfalls werden hier Unternehmerleistungen für die Ausführung von baulichen Unter-
haltungsarbeiten gebucht.
4. Instandsetzung
(Kreise: Kreishaushalt; Land: 782 84, P 0050; Bund: 741 42, P 0120)
Zu den hier zu verbuchenden Leistungen zählen u.a.:
Oberflächenbehandlungen
Dünnschichtbeläge
Hoch- und Tiefeinbau der Deckschicht
Instandsetzungen an Bauwerken, Nebenanlagen und Ausstattungen
Diese Leistungen sind keine originären Aufgaben der Straßenmeisterei.
Die finanziellen Mittel für die Instandsetzungsmaßnahmen an Bundes- und Staatsstra-
ßen werden den Landkreisen gesondert zur Verfügung gestellt.
Die Beantragung der Einzelmaßnahmen soll mit Erfassungsbeleg über die zuständige
Niederlassung an die Zentrale des LASuV erfolgen.

16
5. Arbeitszeitnachweise
5.1
Führung der Arbeitszeitnachweise (Tagesberichte aus PRO UI)
In den täglichen Arbeitszeitnachweisen sind die gesamten, unmittelbar an der Strecke
bzw. Umleitungsstrecke geleisteten Arbeitsstunden sowie die Stunden der Strecken-
wartung und des Winterdienstes zu erfassen und nach den auf den einzelnen Straßen-
klassen (Bundes-, Staats- oder Kreisstraßen) tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden
aufzuteilen. Dies erfolgt durch die Zuordnung der Arbeitsstunden in PRO UI (Kosten-
und Leistungserfassungsprogramm) zu den jeweiligen LP des Leistungsheftes. Die Ar-
beitszeit der Auszubildenden geht nicht in die Lohnstundenschlüsselbildung ein (die
Stunden sind im LB 8 unter LP 8.13 nachzuweisen)
.
Die Aufteilung der Leistungen des Streckenwartes (Straßenaufsicht) erfolgt gemäß
Anlage 4.
Nicht gesondert zu erfassen sind weiterhin die täglichen An- und Rückfahrzeiten sowie
die Fahrzeiten von einer Baustelle zu einer anderen Baustelle/Einsatzstelle. Diese
werden den Leistungen direkt zugeordnet und sind hier, bis auf weiteres, nur informativ
anzugeben.
Im Winterdienst werden die Einsatzzeiten des eigenen Personals für die Bildung des
Stundenschlüssels herangezogen. Die Stunden der Fremdpartner gehen nicht in die
Schlüsselbildung ein. Sofern ein Beifahrer der Straßenmeisterei beigestellt wird, gehen
dessen Stunden ebenfalls in die Schlüsselbildung ein. In der Regel fahren die eigenen
und fremden Winterdienstfahrzeuge nur mit Einmannbesetzung.
5.2
Zuordnung der Arbeitsstunden
Die Arbeitsstundennachweise werden in PRO UI fortlaufend geführt. Die Einsatzstelle
ist unter Angabe des Datums, der Straßenklasse, Straßennummer und des Straßenab-
schnittes bzw. der Stationierung sowie weitere durch PRO UI vorgegebene Spezifizie-
rungen nachzuweisen.
5.2.1 Höhengleiche Kreuzungen
Die Einsatzstunden für Unterhaltungsarbeiten an höhengleichen Kreuzungen sind dem
Träger der Straßenbaulast der höherrangigen Straßenklasse zuzuordnen.
(Bei Kreuzungen zwischen Bundesautobahnen und Bundesstraßen sind die Unterhal-
tungskosten dem Baulastträger Bund – in diesem Fall Bundesstraßen - zuzuordnen.
Bei Kreuzungen zwischen Bundesautobahnen und Staatsstraßen sind die Unterhal-
tungskosten des Bundes zunächst an den Freistaat abzulösen und dann beim Baulast-
träger Staatsstraßen zu buchen.)

17
5.2.2 Umleitungsstrecken
Die Aufwendungen, die mit eigenem Personal für die Unterhaltung der Umleitungs-
strecke erforderlich sind (z. B. aus Erhaltungsmaßnahmen der Baulastträger der Stra-
ße), fallen dem GA zu. Die geleisteten Stunden werden dem Baulastträger der umge-
leiteten Strecke zwecks Schlüsselbildung zugeordnet.
Sofern es sich um Eigenleistungen im Sinne von Ersatzvornahmen zugunsten Maß-
nahmen Dritter (z. B. Verkehrssicherungsleistungen für Medienträger) handelt, ist der
ermittelte Aufwand dem Verursacher in Rechnung zu stellen und nach Zahlungsein-
gang dem GA gutzuschreiben. Die dafür geleisteten Stunden gehen nicht in die Lohn-
stundenschlüsselbildung ein.
Sofern Leistungen durch Dritte für die Unterhaltung von Umleitungsstrecken oder für
sonstige Verkehrssicherungsmaßnahmen erforderlich werden, sind die entstandenen
Kosten dafür der Baumaßnahme des Baulastträgers der umgeleiteten Strecke bzw.
dem Baulastträger direkt zuzuordnen. Werden Dritte (z. B. Verkehrssicherungsunter-
nehmen) zur Herstellung der Verkehrssicherheit zu Leistungen im Sinne von Ersatz-
vornahme gegenüber anderen Dritten beauftragt (z. B. wenn die Straßenmeisterei au-
ßerhalb der Dienstzeiten nicht erreichbar ist, bzw. nicht über die benötigte Technik
oder Baustoffe verfügt, die zur Herstellung der Verkehrssicherheit oder des Ge-
brauchswertes benötigt werden), ist der Aufwand dem Verursacher bzw. dem eigent-
lich Verantwortlichen in Rechnung zu stellen.
5.2.3
Buchung der Leistungen des Streckenwartes (siehe Anlage 4)
Im Bereich der Streckenwartung fallen folgende Leistungsstunden an:
Streckenwartung nach angeordneten Tourenplänen
Arbeiten an der Strecke
Sonderaufgaben der Verwaltung
5.2.3.1 Streckenwartung nach angeordneten Tourenplan
Hierunter wird die Kontroll- und Überwachungstätigkeit im Sinne der Straßenaufsicht
(einschließlich laufende Beobachtung und Besichtigung nach DIN 1076) sowie die Aus-
führung kleinerer Reparatur-, Unterhaltungs- oder Verkehrssicherungsarbeiten durch
den Streckenwart verstanden.
Die Erfassung der Leistungen erfolgt in PRO UI unter LP 7.01 getrennt nach den Stra-
ßenklassen Bund, Land und Kreis. Der Anteil des Bundes wird als Folge der durch die
Länder wahrgenommenen Auftragsverwaltung der Bundesstraßen vom Land über-
nommen.

18
Den Anteil der Kontroll- und Überwachungstätigkeit für die Kreisstraßen tragen die
Landkreise eigenständig.
Die im Rahmen der turnusmäßigen Kontrollfahrten durchgeführten kleineren Repara-
tur-, Unterhaltungs-, Instandsetzungs- oder Verkehrssicherungsleistungen an den
Strecken werden als Summe der täglichen dafür verwendeten Zeiten von Streckenwart
und Fahrer dem jeweiligen Baulastträger zugeordnet und damit die entsprechende
Lohnstundenschlüsselbildung bewirkt. Die Buchung in PRO UI erfolgt unter LP 6.02
„Allgemeine Wartungstätigkeiten“ (Aufwand < 0,5 Std.) als Summe aus den Teilzeiten
je Baulastträger.
5.2.3.2 Arbeiten an der Strecke
Darunter sind alle Arbeiten des Streckenwartes, einschließlich des Fahrers
,
zu verste-
hen, die außerhalb der planmäßigen Streckenkontrollen (z. B. Tage zwischen den Be-
fahrungsintervallen) an der Strecke verrichtet werden sowie Leistungen > 0,5 Std. pro
Einzelmaßnahme. Diese Leistungen sind entsprechend der ausgeführten Tätigkeiten
der jeweiligen LP des LH zuzuordnen. Der Aufwand wird entsprechend des auf die je-
weilige Straßenklasse entfallenden Anteils den Baulastträgern zugeordnet, womit die
Lohnstundenschlüsselbildung bewirkt wird.
5.2.3.3 Sonderaufgaben der Verwaltung
Hierunter sind Aufgaben zu verstehen, die zu den originären Aufgaben der Verwaltung
einer Straßenmeisterei gehören und in der Regel durch das Verwaltungspersonal der
Straßenmeisterei (Straßenmeister, dessen Vertreter oder Bauschreiber/- in) zu realisie-
ren sind. Für den Fall, dass der Straßenmeister diese Aufgabe aus sachlichen Erwä-
gungen auf einen geeigneten UI- Bediensteten der Straßenmeisterei überträgt, sind die
Leistungen unter den LP 7.02; 7.03; 7.04; 7.05; 7.07; 7.09; 7.10 in PRO UI zu buchen
(siehe Anlage 5).--- >Die Kosten dafür tragen die Landkreisverwaltungen, die den dafür
erforderlichen Aufwand über den MBA erstattet bekommen.
5
.
2.3.3.1 Hilfsleistungen für andere Verwaltungen
In der LP 7.02 wird der Aufwand für Hilfsleistungen für andere Verwaltungen (z. B. für
Polizei) erfasst, der weder Verkehrssicherungsmaßnahmen zuzuordnen ist, noch einer
anderen Leistungsposition.
5.2.3.3.2 Leistungen für die eigene Verwaltung
Unter der LP 7.03 sind weitere Leistungen für die eigene Verwaltung zu buchen, die
mit UI- Personal ausgeführt werden. Dazu gehört beispielsweise Büroarbeit für den
Straßenmeister, Bauschreiber/-in usw. bei Krankheit, Urlaubsvertretung oder sonstige

19
Hilfsleistungen für den Verwaltungsbereich, die ausschließlich der Verwaltung dient.
Leistungen, die der Organisation des Betriebsdienstes dienen, wie zum Beispiel die
Aufmaßgestaltung, Abrechnung oder Beschaffung von Baustoffen sowie der Aufwand
für die Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft der benötigten Technik zur Durchführung
der eigenen Leistungen der Meisterei gehören nicht dazu und sind im LB 8 unter der
LP 8.99 „Meistereiinterne Leistungen zur Organisation und Abwicklung des Betriebs-
dienstes“ abzurechnen (siehe auch Pkt. 5
.
2.4).
5.2.3.4 Kontrollfahrten des Winterdienstschichtleiters
In der LP 7.04 sind im Bedarfsfall Kontrollfahrten des Winterdienstschichtleiters zu bu-
chen. Kontrollfahrten mit Einsatzfahrzeugen des Winterdienstes sind nicht darunter zu
verstehen, da in der Regel bei diesen Einsätzen auch immer Winterdienstleistungen
erbracht werden, die im GA zu buchen sind.
5.2.3.5 Kontrolle von Leistungen Dritter (z. B. Versorgungsunternehmen) und Eigenleistung
Unter der LP 7.05 ist der Aufwand für Leistungen der Kontrolle von Versorgungsunter-
nehmen oder sonstiger Baumaßnahmen Dritter sowie der Eigenleistung zu buchen.
5.2.3.6 Spezialkontrollen
(Spezialkontrollen betreffen nicht die laufende Beobachtung und Besichtigung nach
DIN 1076, Abschnitt 6.2 und 6.3.)
Der LP 7.07 ist der gesamte Aufwand der durch die Straßenmeisterei wahrzunehmen-
den Aufgaben für Spezialkontrollen von Ingenieurbauwerken an Kreisstraßen zuzuord-
nen. Dazu gehören auch z.B. Spezialkontrollen an Regenrückhaltebecken, Leichtflüs-
sigkeitsabscheidern und Pumpstationen. Für den Bereich der Bundes- und Staatsstra-
ßen werden diese Leistungen durch das LASuV erbracht.
5
.
2.3.7 Spezialkontrolle von Felshängen (im Sinne der DIN 1076: Stützbauwerk als Hang-
/Felssicherung)
Bei LP 7.09 ist der gesamte Aufwand der durch die Straßenmeisterei wahrzunehmen-
den Aufgaben für die Spezialkontrolle von Felshängen an Kreisstraßen, welcher über
die laufende Beobachtung und Besichtigung
hinausgeht, zu buchen.
Für den Bereich der Bundes- und Staatsstraßen werden diese Leistungen durch das
LASuV erbracht.
5.2.3.8 Fortschreibung der Bestandsdokumentation
Unter der LP 7.10 ist der Aufwand der Straßenmeisterei für die Dokumentation der
Veränderungen des Straßenbestandes als Folge von Maßnahmen der betrieblichen

20
oder baulichen Unterhaltung der Straßenmeisterei zu buchen. Bestandsänderungen
aus Maßnahmen der Instandsetzung sind durch die zuständigen Fachbereiche der
Landkreise zu dokumentieren.
5.2.4
Werkstattleistungen / Hof- und Lagerarbeiten
Die Arbeitsstunden des Werkstattpersonals und des mit den allgemeinen Arbeiten in
der Straßenmeisterei befassten Personals werden erfasst, bleiben bei der Ermittlung
des Lohnstundenschlüssels jedoch außer Betracht. Diese Stunden sind Bestandteil
des zu verrechnenden Aufwandes im GA bzw. werden in PRO UI zum Bestandteil der
Kostenmasse, der den einzelnen Baulastträgern zugerechnet wird. Die Buchung erfolgt
im LB 8. (Wird Werkstatt- oder Hofpersonal jedoch im Unterhaltungs- oder Winter-
dienst eingesetzt, sind diese Arbeitsstunden der erbrachten Leistung für die Bildung
des Lohnstundenschlüssels zuzuordnen.)
Dem LB 8 sind auch Leistungen des Kolonnenführers, des Vorarbeiters oder sonstiger
UI- Beschäftigter zuzuordnen, die der Organisation des Betriebsdienstes dienen, je-
doch einem einzelnen Baulastträger nicht angelastet werden können. Dazu gehören
z. B. auch Abrechnungs- und Aufmaßleistungen für die Eigen- und Fremdleistungen
der betrieblichen oder baulichen Unterhaltung der Straßenmeisterei sowie der Aufwand
für die Gewährleistung der Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft der benötigten Tech-
nik sowie Beschaffung der zur Unterhaltung benötigten Baustoffe .
5.2.5
Personalvertretung / Azubi / Weiterbildung des UI- Personals
Die Leistungsstunden der Auszubildenden während der Ausbildung in der Straßen-
meisterei gehen nicht in die Lohnstundenschlüsselbildung ein. Die Stunden sind im
LB 8 unter LP 8.13 zu erfassen. Die Zeiten des UI- Personals im Zusammenhang mit
Tätigkeiten nach dem Personalvertretungsgesetz werden ebenfalls nicht in die
Ermittlung des Lohnstundenschlüssels einbezogen. Die Erfassung erfolgt in PRO UI im
Modul „Dienstplan“.

21
6. Sonderregelungen
6.1 Leistungen gegenüber Dritten
6.1.1
Schäden durch Dritte verursacht (siehe Anlage 8)
a) Schadensbeseitigung mit eigenem Personal
Werden die durch einen Dritten verursachten Schäden an den Straßenverkehrs-
anlagen mit eigenem Personal beseitigt, so werden die Kosten im GA Kreis, Titel
521 88 (Personal, Fahrzeuge, Geräte, Baustoffe) erfasst.
Die für die Schadensbeseitigung erforderlichen Arbeitsstunden gehen nicht in die
Bildung des Lohnstundenschlüssels ein. Die Buchung erfolgt im LB 10 unter
LP 10.03.
Parallel dazu wird der Aufwand für die Schadensbeseitigung (Lohnkosten, Fahr-
zeuge und Geräte, Baustoffe) durch die Straßenmeisterei als Grundlage für die
Rechnungslegung gegenüber dem Verursacher (sofern bekannt) bzw. dessen
Versicherung erfasst.
Die vom SMWA bekanntgegebenen Stundensätze in der
jeweils gültigen Fassung sind anzuwenden.
Die Aufwendungen für die Schadensbeseitigung zuzüglich der Verwaltungskosten
sind dem Verursacher bzw. dessen Versicherung in Rechnung zu stellen. Nach
erfolgter Gutschrift durch den Verursacher bzw. dessen Versicherung wird diese
zunächst im Bereich UI V; Kennung 515 gebucht. Danach wird der Anteil der er-
statteten Verwaltungskosten dem Kreishaushalt zugeführt. Der in der Gutschrift
enthaltene Anteil, die Aufwendungen des UI- Personals betreffend, wird dem GA
(aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bereiche Lohn, Fahrzeuge und Geräte, Bau-
stoffe) zurück erstattet (Sammelbuchungen sind möglich).
Sofern der Verursacher unbekannt ist und damit keine Erstattung durch den Ver-
ursacher erfolgt, sind die ermittelten Kosten dem DA des jeweiligen Baulastträgers
anzulasten, mit Entlastung des GA getrennt nach den einzelnen UI- Bereichen
(Lohn, Fahrzeuge und Geräte, Baustoffe).
b) Schadensbeseitigung durch Fremdfirmen
Werden die durch einen Dritten verursachten Schäden an Straßenverkehrsanla-
gen durch Fremdfirmen beseitigt, so werden die angefallenen Kosten laut Rech-
nung im DA des jeweiligen Baulastträgers gebucht.
Sofern der Verursacher unbekannt ist, bleibt es dabei. Die Kosten für die Scha-
densbeseitigung sind vom jeweiligen Straßenbaulastträger zu übernehmen, auf
dessen Straßen sie entstanden sind. Ist der Verursacher
bekannt, werden die Kos-

22
ten für die Schadensbeseitigung (Aufwendungen der SM, Fremdleistungen und
Verwaltungskosten) über den Landkreis vom Verursacher
bzw. dessen
Versicherung zurückgefordert und nach Kostenerstattung als Gutschrift dem DA
des jeweiligen Baulastträgers zugeführt.
Die Buchung erfolgt im Bereich UI X auf dem Haushaltstitel des Bundes bzw. des
Landes oder Kreises.
Kreise: Titel 782 88
;
Kennung 907
Land:
Titel 780 84; Kennung 907
Bund: Titel 521 29; Kennung 907
Die entstandenen Verwaltungskosten werden nach Zahlungseingang dem Kreis-
haushalt zugeführt.
Enthält die dem Verursacher gestellte Rechnung Anteile des GA, sind diese Antei-
le dem GA getrennt nach UI- Bereichen (Lohn, Fahrzeuge und Geräte, Baustoffe)
wieder zurück zu erstatten.
6.1.2 Sonstige Leistungen für Dritte
Bei Ersatzvornahmen gegenüber Dritten bzw. Hilfsleistungen, die in Wahrnehmung der
Verkehrssicherungspflicht für Dritte durch die Straßenmeisterei erbracht werden, ist
analog Punkt 6.1.1 zu verfahren. Die Leistungen sind in PRO UI unter der zutreffen-
den LP im LB 10 zu buchen.
Die für die Leistung erforderlichen Aufwendungen sind auf der Grundlage der vom
SMWA bekanntgegebenen Stundensätze für Technik und Personal in der jeweils gülti-
gen Fassung sowie des verbrauchten Materials, zuzüglich Verwaltungskosten dem
Verursacher in Rechnung zu stellen. Die Einnahmen (ohne den Anteil Verwaltungskos-
ten) sind dem GA zu erstatten. Die erstatteten Verwaltungskosten sind im Kreishaus-
halt zu vereinnahmen.
6.2
Grundstücke und Gehöfte
6.2.1 Bauunterhalt
Alle Ausgaben für den Bauunterhalt, Instandsetzungen, Erneuerungen und Ergänzung
des Zubehörs von Straßenmeistereien sind aus dem Haushalt des jeweiligen Eigentü-
mers des Gehöftes bzw. der baulichen Anlagen zu finanzieren.
Folgende Titel stehen dafür zur Verfügung:
Kreise: Kreishaushalt
Land :
Einzelplan 14 über SIB
Bund :
711 22 über LASuV

23
Im Bereich der Bundesstraßen erfolgt die Planung und Realisierung der Hochbau-
maßnahmen auf Antrag in Amtshilfe durch den SIB.
(Neubeschaffungen von Mobiliar für Aufenthalts- und Sozialräume sowie Büroausstat-
tungen für das UI- Personal über 5000 € sind zu Lasten des UI III - Bereiches im GA
zu buchen.)
Kreise Kreishaushalt
Land:
Titel 812 84
Bund:
Titel 812 22
6.2.2
Kleine Hochbaumaßnahmen und Große Hochbaumaßnahmen
6.2.2.1 Gehöfte und Stützpunkte des Bundes
Im Bereich der Bundesstraßen erfolgt die Planung und Realisierung der Hochbaumaß-
nahmen auf Antrag in Amtshilfe durch SIB. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel
werden dem LASuV zur Bewirtschaftung zugewiesen. Die baufachliche Betreuung er-
folgt durch die jeweilige Niederlassung des SIB. Diese ist auch verantwortlich für die
Koordinierung der Leistungen der Baumaßnahmen sowie die Prüfung der sachlichen
und rechnerischen Richtigkeit der Rechnungen. Die Buchung der Rechnungen erfolgt
beim LASuV auf den dafür vorgesehenen Haushaltstiteln:
Titel 711 22 Kleine Hochbaumaßnahmen
(Maßnahmen < 1,0 Mio. €)
Titel 712 22 Große Hochbaumaßnahmen (Maßnahmen > 1,0 Mio. €)
6.2.2.2 Gehöfte und Stützpunkte des Landes
Die Leistungen für Kleine und Große Hochbaumaßnahmen in Gehöften des Landes
werden über SIB geplant, realisiert und finanziert.
6.2.2.3 Gehöfte und Stützpunkte des Kreises
Sofern sich Gehöfte in Eigentum der Landkreise befinden, sind die dafür erforderlichen
Leistungen für Planung und Bau eigenständig durch die Landkreise zu erbringen
.
Für
notwendige investive Maßnahmen beteiligt sich das Land auf Antrag.
Die Festlegungen im Grundstücksübereignungsvertrag sind
bindend.
6.3 Schneeschutzzäune
Ausgaben für die Neuausstattung von Straßenverkehrsanlagen mit Schneeschutz-
zäunen im Zusammenhang mit Neubaumaßnahmen sind der jeweiligen Baumaß-
nahme zuzuordnen.

24
Ausgaben für die erstmalige Beschaffung (Neuausstattung an vorhandenen Stra-
ßen) von Schneeschutzzäunen werden nicht aus Mitteln des GA oder DA bestritten,
sondern gehen zu Lasten der baulichen Unterhaltung (Pauschalen) der jeweiligen
Baulastträger:
Kreise:
Titel 780 88; P 0100
Land:
Titel 781 84; P 0055
Bund:
Titel 741 42; P 0125
Ausgaben für die Ersatzteilebeschaffung von vorhandenen Schneeschutzzäunen
werden im GA im Bereich UI V gebucht.
6.4
Amphibienschutzeinrichtungen / Wildschutzzäune
Ausgaben für die Neubeschaffung bzw. zur Neuausstattung von Straßenverkehrs-
anlagen mit Amphibienschutzeinrichtungen oder Wildschutzzäunen im Zusammen-
hang mit Neubaumaßnahmen sind der jeweiligen
Baumaßnahme zuzuordnen.
Ausgaben für die erstmalige Beschaffung (Neuausstattung an vorhandenen Stra-
ßen) von Amphibienschutzeinrichtungen oder Wildschutzzäunen (stationäre Anla-
gen, also Anlagen nur für diesen Straßenabschnitt) werden nicht aus Mitteln des GA
oder DA bestritten, sondern gehen zu Lasten der Bautitel der jeweiligen Baulastträ-
ger:
Kreise: Kreishaushalt
Land: Titel 783 75; P 0064/… bzw. P 0065/…
Bund: Titel 741 42; P 0064/… bzw. P 0065/…
Ausgaben für die erstmalige Beschaffung (Neuausstattung an vorhandenen Stra-
ßen) von Amphibienschutzeinrichtungen oder Wildschutzzäunen (mobile Anlagen,
also Anlagen welche auch auf anderen Straßenabschnitten aufgestellt werden kön-
nen) gehen zu Lasten der Pauschalen der baulichen Unterhaltung
Kreise:
Titel 780 88; P 0100
Land:
Titel 781 84; P 0055
Bund:
Titel 741 42; P 0125
Ausgaben für Ersatzteilebeschaffung von vorhandenen Amphibienschutzeinrich-
tungen bzw. Wildschutzzäunen werden im GA im Bereich UI V gebucht.
Werden Dritte mit der Reparatur Vorort beauftragt, gehört der Aufwand zur betriebli-
chen Unterhaltung (sofern nicht der Instandsetzung zuzuordnen) und wird im DA
im Bereich UI VI gebucht.

25
7.
Sonstige Aufwendungen oder Einnahmen
Bei nachstehend genannten Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Straßen-
unterhaltung stehen bzw. stehen können, gilt Folgendes:
7.1
Kranzspenden und Nachrufe
Aufwendungen für Kranzspenden und Nachrufe trägt der jeweilige Arbeitgeber.
7.2
Ablösung der Unterhaltungslast
Leistungen aus der Ablösung der Unterhaltungslast (sowohl für Dritte, als auch von
Dritten) gehören zum DA des jeweils betroffenen Baulastträgers und sind als Ein-
nahmen oder Ausgaben im Bereich UI X zu buchen.
Kreise:
Titel 782 88
Land:
Titel 780 84
Bund:
Titel 521 29
Ablösebeträge in Zusammenhang mit Baumaßnahmen unterliegen nicht den Rege-
lungen dieser Buchungsanweisung.
7.3
Ausgaben für Funknetze
Neubeschaffungen von Betriebsfunkanlagen sind im GA im Bereich UI IX zu buchen:
Kreise:
Titel 812 88
Land:
Titel 812 84
Bund:
Titel 812 22
Ausgaben für den laufenden Betrieb und die Unterhaltung der Funknetze werden im
GA im Bereich UI II verbucht. Dazu gehören auch die Kosten für Ersatzteile, Repara-
turen, Mastnutzungsmieten usw.:
Kreise:
Titel 521 88
Land:
Titel 521 84
Bund:
Titel 521 24
7.4 Telefonkosten
Festnetzanschlüsse und Mobiltelefone (Handys)
Kosten für die Betreibung von Mobiltelefonen (Handys) sind dann im UI II Bereich zu
buchen, wenn diese Handys der Organisation des Betriebsdienstes dienen und als
Ersatz für das Funknetz eingesetzt werden. (Die Ausstattung des UI- Personals soll
sich dabei nur auf das unbedingt notwendige Maß beschränken.) Die Kosten für die
Betreibung von Festnetz-Telefonanlagen und Handys, die dem Verwaltungsbereich
der Meisterei zuzuordnen sind (Meistereibüros und Handys für Meister und sonstige

26
Verwaltungsangestellte) gehen zu Lasten der Ausgaben für die Verwaltung der Stra-
ßenmeisterei beim Landkreis (MBA).
Telefonkosten für die Datenübertragung (Mapper) der Fortschreibung der Bestands-
daten aus Leistungen der Straßenunterhaltung sind im GA im Bereich UI II zu bu-
chen.
Kreise:
Titel 812 88
Land:
Titel 812 84
Bund:
Titel 812 24
7.5 Einnahmen
Einnahmen aus der Veräußerung von Holz, Schreddermaterial, Schrott, Altmaterial
von Verkehrszeichen und Sonstigem sind im GA unter Titel 521 88, UI V „Einnah-
men“ zu verbuchen.
Sofern Einnahmen aus Maßnahmen der baulichen Unterhaltung durch Veräußerung
entstehen und keine Zwischenlagerung in der Straßenmeisterei erfolgt, sind die Erlö-
se dem jeweiligen Baulastträger direkt zu erstatten.
8.
Leistungen aufgrund eines Amtshilfeersuchens bzw. im Auftrag der Katastro-
phenschutzbehörde
Nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 und 2 SächsBRKG sind alle Behörden des Freistaates Sach-
sen und die Landkreise zur Mitwirkung im Katastrophenschutz verpflichtet. Die Ver-
pflichtung besteht nur, soweit die Erfüllung dringender eigener Aufgaben dadurch
nicht ernstlich gefährdet wird.
Nach § 39 Abs. 2 Nr. 6 SächsBRKG erstreckt sich die Pflicht zur Mitwirkung insbe-
sondere darauf, an der Bekämpfung von Katastrophen und der dringlichen vorläufi-
gen Beseitigung von Katastrophenschäden mitzuwirken. Wurde Katastrophenvoral-
arm nach § 46 SächsBRKG bzw. Katastrophenalarm nach § 47 SächsBRKG ausge-
löst, ist die Katastrophenschutzbehörde den zur Mitwirkung Verpflichteten weisungs-
befugt. Es besteht hier kein Anspruch darauf, nur im klassifizierten Straßennetz ein-
gesetzt zu werden.
Bei Katastrophenalarm und Katastrophenvoralarm besteht eine Ersatzpflicht der
Landkreise bzw. Kreisfreien Städte als Katastrophenschutzbehörden nur in dem in
§ 65 SächsBRKG geregelten Umfang. Danach ist eine Ersatzpflicht für die Unterstüt-
zungsleistungen durch Behörden des Freistaates Sachsen und der Landkreise nicht
vorgesehen. Eine Ausnahme gilt, wenn die Behörden in einem anderen Land tätig

27
geworden sind, dann erfolgt eine Kostenerstattung nach § 70 Abs. 2 SächsBRKG
durch den Freistaat Sachsen.
Unabhängig vom Einsatz im Katastrophenfall ist jede Behörde gemäß § 1 Sächs-
VwVfZG i.V.m. § 4 Abs. 1 VwVfG zur Leistung von Amtshilfe verpflichtet. Für einen
Einsatz außerhalb von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen aufgrund eines Amtshil-
feersuchens, sind gemäß § 8 Abs. 1 VwVfG grundsätzlich keine Kosten (insbes.
Sach- und Personalkosten) zu entrichten. Nur Auslagen könnten gem. § 8 Abs. 1
Satz 2 VwVfG erstattet werden, wenn diese im Einzelfall die Bagatellgrenze von
35 Euro übersteigen. Der Begriff der Auslagen erfasst nur die im Einzelnen nach-
weisbaren Baraufwendungen im Rahmen einer Verwaltungsleistung, die über den
allgemeinen Verwaltungsaufwand hinausgehen und den Rechtsträger der handeln-
den Behörde haushaltsmäßig besonders belasten. Bei der Entscheidung, ob eine Er-
stattung geltend gemacht wird, ist der erforderliche Verwaltungsaufwand für die Ab-
rechnung den Einnahmen gegenüberzustellen. Da keine Rechtspflicht zur Erstattung
besteht, sollte in der Regel keine Erstattung gefordert werden, es sei denn es waren
erhebliche Auslagen für die Amtshilfe erforderlich.
Die im Auftrag der Katastrophenschutzbehörde bzw. auf Amtshilfeersuchen erbrach-
ten Leistungen außerhalb von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen sind im PRO UI im
Leistungsbereich 12, LP 12.1 „Schadensbeseitigung im Auftrag der Katastrophen-
schutzbehörde bzw. auf Amtshilfeersuchen außerhalb von Bundes-, Staats- oder
Kreisstraßen“ zu buchen (sie gehen in die Kostenmasse des GA ein).
Die im Auftrag der Katastrophenschutzbehörde bzw. aufgrund eines Amtshilfeersu-
chens erbrachten Leistungen auf Bundes-, Staats- und Kreisstraßen sind im PRO UI
im LB 6, LP 6.03 „Verkehrsregelnde Maßnahmen bei Katastrophenfällen“ zu buchen
(die Stunden gehen in die Schlüsselbildung ein).

Übersicht zum Gemeinschafts- und Direktaufwand
Anlage 1
Unterhaltungsaufwand
Bund
Land
Kreis
Gemeinschafts-
aufwand
Direktaufwand
I Lohn- und Personalkosten
I a
Lohnkosten,
Betriebsdienstpersonal
Lohnkosten, Reinigungsgeld PSA
I b
Personalkosten
Betriebsdienstpersonal
Arbeitsschutzbekleidung,
VI Kosten für Lieferleistungen und
Unternehmerleistungen der be-
trieblichen Unterhaltung im DA
(ohne Winterdienst)
wie z. B. Mahd, Bankettregulie-
rung,
Reinigung, Verkehrssicherung,
Baumpflege, Spülung von
Durchlässen
VII a Elektrotechnische Anlagen
Wartungs- und Energiekosten
LSA, Pumpstationen
,
Beleuchtungs- und Glättemelde-
anlagen, Verkehrsdaten-
erfassungs- und SWIS-Anlagen
sowie Park- und WC-Anlagen
VII b Verkehrsbeeinflussungs-,
Beleuchtungsanlagen,
Tunnelausstattung
Wartungs- und Energiekosten für
Tunnelbetriebsanlagen und
Netzbeeinflussungsanlagen
X
Sonstiges
Vereinbarungen mit Dritten
z. Unterhaltung,
Ablösebeträge,
Ausgleichs- und Ersatzmaß-
nahmen,
Schäden Dritter
Fortschreibung Bestandsdaten
IV Unternehmerleistungen im
Winterdienst
V Baustoffe, Streustoffe für den
Winterdienst und Zubehör,
die nicht direkt einem Baulast-
träger zugeordnet werden können
VIII Erwerb von Fahrzeugen für den
Unterhaltungsdienst
> 5.000,- € brutto
IX Erwerb von Geräten für den
Unterhaltungsdienst
> 5.000,- € brutto
III Ausgaben für Grundstücke,
Hochbauten, Betriebsanlagen
- Unterhaltung der
Grundstücke, Gebäude, Stütz-
punkte und Anlagen wie
Salzlager, Silos usw.
- Betriebskosten (z. B. Wasser,
Abwasser, Heizung usw.)
Beachte Anmerkung zu Grundstücks-
übereignungsverträgen unter 2.1.3
II Kosten für Bewirtschaftung
Fahrzeuge und Geräte
- Wartung u. Reparaturen
- HU,AU,SP,UVV
Beschaffungen im Einzelfall bis
5.000,- € brutto

Zuordnung der Unterhaltungs-, Instandsetzungsleistungen zu den Haushaltstiteln
UI
Kreis *
1111
Land *
0706
Bund
1210
betriebliche Unterhaltung
Gemeinschaftsaufwand
I a
428 88
428 84
(MBA)
521 23
Lohnkosten Betriebsdienstpersonal
I b
521 88
521 84
521 23
Personalkosten Betriebsdienstpersonal
II
521 88
521 84
521 24
Ausgaben für Bewirtschaftung Fahrzeuge und Geräte
III
521 88
521 84
521 25
Ausgaben für Grundstücke, Hochbauten, Betriebsanlagen
IV
521 88
521 84
521 26
Unternehmerleistungen im
Winterdienst
V
521 88
521 84
521 27
Baustoffe, Streustoffe f. WD, Zubehör
VIII
IX
811 88
812 88
811 84
812 84
811 22
812 22
Erwerb von Fahrzeugen für den Unterhaltungsdienst
Erwerb von Geräten für den Unterhaltungsdienst
Direktaufwand
VI
782 88
780 84
521 26
Kosten f. Lieferleistungen und Unternehmerleistungen der betrieblichen
Unterhaltung im Direktaufwand (ohne WD)
VII a
782 88
780 84
521 28
Elektrotechnische Anlagen
VII b
782 88
780 84
521 28
Verkehrsbeeinflussungs-, Beleuchtungsanlagen, Tunnelausstattung
X
782 88
780 84
521 29
Sonstiges
bauliche
Unterhaltg.
U
P 0100
780 88
P 0055
781 84
P 0125
741 42
Material für Eigenleistungen der baulichen Unterhaltung
Fremdleistung der baulichen Unterhaltung
Instand-
setzung
I
P 0050
782 84
P 0120
741 42
Instandsetzung an Fahrbahnen, Bauwerken, Ausstattungen
LK
SIB
711 22
Bauunterhalt für Gehöfte
712 22
1)
Je nach Eigentumsform der Gehöfte werden die Kosten für Bauunterhalt
dem jeweiligen Eigentümer direkt zugeordnet.
Anlage 2
* informative Ausweisung der Lohnkosten
1)
nicht Bestandteil des „Bauunterhalts“ - nur informativ!

Anlage 3
einschließlich Pauschalen und Instandsetzung ab: 01. Januar 2013
Hinweise
Stand 1.01.2013
zur Buchung und Abrechnung des Gemeinschafts- (GA) und Direktaufwandes (DA) im Freistaat Sachsen
Grundlage ARS 25/1993 des Bundes und Schnellbrief des Bundes vom 22. November 1994
Hinweise zur Buchung und Abrechnung GA, DA, Pauschalen und Instandsetzungen ab 01. Januar 2013
Seite 1 von 7

1111
Kreis 0706
Land
1210
Bund
UI
GA
I a
428 88
000
428 84
521 23
001
Reinigungsgeld PSA
002
GA
I b
521 88
100
521 84
521 23
101
102
103
104
105
106
107
108
GA
II
521 88
200
521 84
521 24
201
202
203
204
205
206
207
208
209
210
211
Betriebliche Unterhaltung
Personalkosten Betriebsdienstpersonal
Lohnkosten Betriebsdienstpersonal
Betriebsstoffe (Öle, Fette, Treibstoffe)
Kosten für arbeitsmedizinische Betreuung
Kosten für Arbeitsschutzbekleidung (Beschaffung u. Reinigung)
Führerscheinverlängerung
Kosten für arbeitssicherheitstechn. Betreuung der SM/AM
Fahrschulkosten (ohne Azubi)
Sonstiges
Fortbildungskosten Betriebsdienstpersonal
Ausgaben für Bewirtschaftung Fahrzeuge und Geräte
Lohnkosten Betriebsdienstpersonal (informative Ausweisung)
Ersatz- und Verschleißteile, Normteile, Baugruppen
Beschaffung Kleingeräte bis 5 000,- € (brutto)
Mietkosten für Fahrzeuge, Geräte
Kosten für Reisekosten, Beihilfen, Trennungsgeld
Entsorgungskosten des UI II Bereichs
Reparaturleistungen v. Fremdwerkstätten
Miet- und Pachtkosten für Unterstellung von Kfz und Geräten
Sonstiges
Handys des Betriebsdienstes
HU, AU, SP, UVV- Prüfungen, Versicherungen
Betriebsfunk (Betriebskost., Unterhaltung, Rep. u Ersatzteile)
Hinweise zur Buchung und Abrechnung GA, DA, Pauschalen und Instandsetzungen ab 01. Januar 2013
Seite 2 von 7

1111
Kreis 0706
Land
1210
Bund
GA
III
521 88
300
521 84
521 25
301
302
303
304
305
306
307
308
309
310
311
312
GA
IV
521 88
400
521 84
521 26
401
402
403
404
GA
V
521 88
500
521 84
521 27
501
502
503
504
505
506
Amphibien- u. Widschutzzaunersatzteile
Sole
Mineralische Streustoffe
Schneezaunersatzteile
Schneezeichen u. Streugutbehälter
Tausalz
Unternehmerleistungen im Winterdienst
Räum-, Sprüh- und Streuleistungen
Lade- und Transportleistungen von Schnee
Entschädigungen für Schneezaunaufstellung
Wartung von Anlagen u. Geräten (Tore, E-Anlagen usw.)
Sonstiges
Sonstiges
Baustoffe, Streustoffe f. WD, Zubehör
Ausgaben für Grundstücke, Hochbauten, Betriebsanlagen
Heizung und Schornsteinreinigung
Energiekosten
Möbel und Ausstattung v. Sozialräumen (nur Ersatzbeschaffung für UI-Personal)
Wasserversorgung
Abwasserentsorgung
Objektreinigung (außer Verwaltungsbereiche)
Unterhaltung Gehöfte und baul. Anlagen < 5 000,- € (brutto)
(RL Bau Sachsen Abschnitt C, Punkt 7)
Entsorgungskosten, Müllabfuhr - auch Müll von der Strecke -
nicht belegt
Brandschutz
Hinweise zur Buchung und Abrechnung GA, DA, Pauschalen und Instandsetzungen ab 01. Januar 2013
Seite 3 von 7

1111
Kreis 0706
Land
1210
Bund
507
508
509
510
511
512
513
514
515
DA
VI
782 88
600 780 84
600 521 26
600
601
601
601
602
602
602
603
603
603
604
604
604
605
605
605
606
606
606
607
607
607
608
608
608
609
609
609
610
610
610
611
611
611
612
612
612
613
613
613
Verkehrszeichen und Zubehör
Stationierungszeichen
Leitpfosten
Sonstiges
Park- u. Rastanlagen
Reinigung von PWC
Arbeiten außerhalb v. Fahrbahnen (Borden, Rinnen, Pflaster usw.)
Arbeiten an Ingenieurbauwerken (Fugensanierung, Geländerreparatur,
Bewuchsbeseitigung)
Flickung (nur betrieblich!)
Verkehrssicherung
Reinigung v. Verkehrsanlagen, Entwässerungseinrichtungen (RRB, Leitungen ...)
Bankettschälen (nur betrieblich!)
Einnahmen
Kosten für Lieferleistungen.- u. Unternehmerleistungen der
betrieblichen Unterhaltung im DA (ohne Winterdienst)
Grünpflege
Absperrtechnik
Asphalt
Beton
Sonstiges
Verkehrszeichen und Zubehör
Stationierungszeichen
Leitpfosten
Mineralgemisch
ist auf Ausnahmefälle
zu beschränken
siehe Pkt.2.2-letzter
Hinweise zur Buchung und Abrechnung GA, DA, Pauschalen und Instandsetzungen ab 01. Januar 2013
Seite 4 von 7

1111
Kreis 0706
Land
1210
Bund
DA
VII a 782 88
700 780 84
700 521 28
700
701
701
701
702
702
702
703
703
703
704
704
704
705
705
705
706
706
706
707
707
707
708
708
708
DA
VII b 782 88
800 780 84
800 521 28
800
801
801
801
802
802
802
803
803
803
804
804
804
805
805
805
806
806
806
im GA auf
Grundlage
Verteilerschl.
siehe Pkt. 2.1.6.1
GA
811 22
Erwerb von Fahrzeugen > 5 000,- € (brutto)
GA
IX
812 88
812 84
812 22
VIII
811 88
811 84
Wartung, Reparatur
Tunnel-Beleuchtungsanlagen
Verkehrsüberwachungsanlagen in
Tunnel
Netz-/Verkehrsbeeinflussungsanlagen
Sonstiges
Erwerb v. Geräten u. Maschinen > 5 000,- € (brutto)
Sonstiges
Verkehrsbeeinflussungs- u. Beleuchtungsanlagen sowie
Tunnelausstattung
Energie
Glättemeldeanlagen
Beleuchtungsanlagen (außer Tunnel)
Verkehrsdatenerfassungsanlagen
SWIS Anlagen
Elektrotechn. Anlagen
LSA Wartungskosten
LSA Energiekosten
Pumpstationen
Hinweise zur Buchung und Abrechnung GA, DA, Pauschalen und Instandsetzungen ab 01. Januar 2013
Seite 5 von 7

1111
Kreis 0706
Land
1210
Bund
901
901
901
902
902
902
903
903
903
904
904
904
905
905
905
906
906
906
907
907
907
DA
X
782 88
900
780 84
900 521 29
900
Errichtung von Funkfeststationen
Schäden Dritter
Vorbereitg., Durchführung, Auswertung v. turnusmäßigen Verkehrszählungen
(Fremdleistungen)
Straßenbaustatistik
Vereinbarungen mit Dritten
Ausgleichs- u. Ersatzmaßn. durch Dritte
Ablösebeträge
Sonstiges
Hinweise zur Buchung und Abrechnung GA, DA, Pauschalen und Instandsetzungen ab 01. Januar 2013
Seite 6 von 7

1111
Kreis 0706
Land
1210
Bund
P 0100
P 0055
P 0125
780 88
781 84
000 741 42
000
001
001
001
002
002
002
003
003
003
004
004
004
005
005
005
006
006
006
007
007
007
008
008
008
009
009
009
010
010
010
011
011
011
012
012
012
013
013
013
014
014
014
015
015
015
P 0050
P 0120
782 84
741 42
Ausstattungen
LK
SIB
711 22
712 22 1)
1) nicht Bestandteil des "Bauunterhalts" - nur informativ
Material für Bankettregulierung
Sonstiges (Leistung)
Markierung
Flickung
Rissesanierung
Rep.zug
Bankettregulierung(Auf- u. Abtrag)
Sonstiges (Material)
nicht belegt
Asphalt (auch Entsorgung von Aufbruchmaterial)
Beton (auch Entsorgung von Aufbruchmaterial)
Mineralgemische
Rep. v. Entwässerungsanl. Schächte, Einläufe, Rohrleitg.
Rep. v. RRB und Versickeranlagen
Grabenaushub
Instandsetzung
Bauunterhalt für Gehöfte
Bauliche Unterhaltung
(Fremdleistung 001 bis 010
Eigenleistung Material 011 bis 020)
Je nach Eigentumsform der Gehöfte werden die Kosten für Bauunterhalt dem
jeweiligen Eigentümer direkt zugeordnet.
Instandsetzungen an Fahrbahnen, Bauwerken, Nebenanlagen und
Bauliche Unterhaltung
Hinweise zur Buchung und Abrechnung GA, DA, Pauschalen und Instandsetzungen ab 01. Januar 2013
Seite 7 von 7

Dienstaufgaben des Streckenwartes
Arbeiten an der
Strecke
LP aus LB 1-6
Streckenwartung nach
angeordneten
Tourenplänen
Sonderaufgaben der
Verwaltung
(siehe Anlage 5)
LP 7.02, 7.03, 7.04, 7.05,
7.07, 7.09, 7.10
Ausführung kleinerer
Reparatur- oder
Unterhaltungs-
arbeiten als allgemeine
Wartungstätigkeit
(<0,5 h)
LP 6.02
ausschließlich
Kontroll- und
Überwachungs-
tätigkeit
(einschl. lfd. Beobachtung +
Besichtigung nach DIN 1076)
LP 7.01
Lohnstundenschlüsselbildung
zu Lasten …
Kreis-
straßen
Staats-
straßen
Bundes-
straßen
Kreis
Land
Bund
Lohnstundenschlüsselbildung
zu Lasten …
Kreis-
straßen
Staats-
straßen
Bundes-
straßen
Kreis
Land
Lohnstundenschlüsselbildung zu
Lasten des Kreises
Anlage 4

Anlage 5
Übersicht zur Kostenzuordnung der Verwaltungsleistungen des LB 7
LB 7
Verwaltungskosten
7.01 Streckenkontrolle
7.02 Leistung für andere Verwaltungen
(nach angeordneten Tourenplan
einschl. laufende Beobachtung
und Besichtigung nach
DIN 1076)
7.03 Leistung für eigene Verwaltung
(z. B. Vertretung des Meisters)
7.04 Kontrollfahrt im WD - Schichtleiter
7.05 Kontrolle von Leistungen Dritter
(z. B. Versorgungsunternehmen)
und Eigenleistungen
7.07 Spezialkontrollen (nur Kreis)
7.09 Kontrolle v. Felshängen (nur Kreis)
7.10 Fortschreibung Bestandsdoku-
mentation
↓ ↓
Lohnstundenschlüsselbildung zu
Lasten des Landkreises
Lohnstundenschlüsselbildung
zu Lasten …
Kreis-
straßen
Staats-
straßen
Bundes-
straßen
Kreis
Land
Vw-Leistungen, die vom jewei-
ligen Baulastträger zu tragen
sind
(Die Kosten für die Verwaltung der
Bundesstraßen werden in Wahrneh-
mung der Auftragsverwaltung der
Bundesstraßen durch die Länder
durch den Freistaat Sachsen über-
nommen)
Vw-Aufwand, der als urei-
genste Verwaltungsaufgabe
der SM für die Unterhaltung
und Verkehrssicherung des zu
betreuenden Streckennetzes
erforderlich ist

Stand:1.01.2013
Leistungsverteilung u. Kostenzuordnung im PRO UI in den Leistungsbereichen 1 – 12
Fremdleistung
Eigenleistung
1
bis
6
= betriebliche Unterhaltung
11
= Unterhaltung des Betriebsfunknetzes
7
= Verwaltungsaufgaben
12
= Leistungen aufgrund besonderer Anforderungen
8
= Meistereiinterne Aufgaben
9
= bauliche Unterhaltung
10
= Sonstige Leistungen
Gesamtleistung
betriebliche Unterhaltung
Verwaltungs-
aufgaben
bauliche
Unterhaltung
1 2 3 4 5 6
9
1 2 3 4 5 6 7 9
8 10
getrennte Erfassung und
Abrechnung der
Leistungen nach Aufwand
und Kostensätzen für
Personal, Fahrzeuge und
Geräte sowie Material zu
Lasten des jeweiligen
Objektes
(Erstattung der
Gutschriften auf
Personalkosten und
Sachkosten des
Gemeinschaftsaufwandes)
11
12
Schlüsselbildung
Kostenmasse des Gemeinschaftsaufwandes
Anlage 6

Abgrenzung der Erhaltungsmaßnahmen von Um-/Ausbau und Erweiterung/Neubau
KONTROLLE / FORSCHUNG (z. B. Zustandserfassung, Laboranalysen)
E
R
H
A
L
T
U
N
G
BETRIEBLICHE UNTERHALTUNG (WARTUNG)
(z. B. Bankettschneiden, Straßenreinigung, Winterdienst)
BAU-
LICHE
(örtlich-punktuelle oder kleinflächige Maßnahmen
BAULICHE UNTERHALTUNG
(z. B. Vergießen von Rissen, kleinflächige Flickarbeiten)
INSTAND-
SETZUNG
(größerflächige
I1 - auf der Deckschicht
(z. B. Oberflächenbehandlung, Dünnschichtbelag)
ERHAL-
TUNG
I2 - an der Deckschicht
(z. B. Hoch-/Tiefeinbau der Deckschicht)
Maßnahmen
E1 - an der Decke
(z. B. Hoch- oder Tiefeinbau der Decke)
ERNEUERUNG
E2 - an Tragschicht(en) / am Oberbau
(z. B. Verstärkung, Tiefeinbau der Tragschicht)
(über bauliche Erhaltung hinausgehende Veränderungen, keine Kapazitätserweiterung)
UM- UND AUSBAU
(z. B. Anbau Standstreifen, Verbreiterung, Anpassung Lage-/Höhenplan, Umprofilierung)
ERWEITERUNG (Erhöhung der Kapazität vorhandener Straßen, z. B. Anbau eines Fahrstreifens)
NEUBAU (Erstmalige Herstellung einer Straße)
1.)
vgl. hierzu das Leistungsheft für den Straßenbetriebsdienst auf Bundesfernstraßen, Vers. 1.1 Ausgabe Dezember 2004 und Anlage 9 dieser Buchungshinweise
2.)
vgl. hierzu Anlage 9
Anlage 7
Die betriebliche Unterhaltung (Wartung) stellt die
Leistungsbereiche 1 bis 6 des Leistungsheftes dar
1.)
.
Die bauliche Unterhaltung wird im Leistungsbereich 9 in
PRO-UI abgebildet
2.)
.
Aufgaben / Leistungen
der Straßenmeisterei

Schadensereignis
durch Dritte verursacht
Beseitigung des Schadens mit
eigenem Personal und Kapaziäten
der SM
Keine
Lohnstundenschlüsselbildung
Beseitigung des Schadens durch
Fremdfirmen
SM erfasst Aufwand für
Schadensbeseitigung/Kosten
Rechnungslegung durch
Fremdfirma
GA
(Lohn, Fahrzeuge, Geräte, Baustoffe)
DA
Bund / Land / Kreis
Verursacher unbekannt
Umbuchung der Kosten zu Lasten des
DA zugunsten des GA
(Lohn, Fahrzeuge, Geräte, Baustoffe)
Verursacher bekannt
Verursacher bekannt
Verursacher unbekannt
Rückforderung der Kosten für
Schadensbeseitigung durch LK von dem
Verursacher oder dessen Versicherung
Rechnungsbestandteile:
- Schadensbeseitigungskosten der SM,
- Verwaltungskosten
- ggf. Fremdleistungskosten
Gutschrift
Anteil Verwaltungskosten
LK
keine weiteren
Maßnahmen
Anteil
Schadensbe-
seitigungsko-
sten der SM
Anlage 8
Anteil
Fremdleistungs-
kosten
DA
Bund / Land / Kreis
Schadensbeseitigung von durch Dritte verursachte Schäden an Verkehrsanlagen

 
Anlage 9
Übersicht der Leistungspositionen
gültig ab 01.05.2019 - Seite 1
(Bearbeitungsstand: 12.06.2019; Ausg. Nr. 20)
Nr.
Leistung
Aufmaß
Erfassung
Nr.
Leistung
Aufmaß
Erfassung
Nr.
Leistung
Aufmaß
Erfassung
1
Betriebliche Unterhaltung am Straßenkörper
(neue Definition siehe Kurzerläuterung zum LB 1)
2.09
Mähen entlang von Wildschutz- und Amphibienleit-
einrichtungen
km
Straße (ASB)
Elektrotechnische Anlagen
Befestigte Flächen
Gehölze im Intensivbereich
3.08
Wechselverkehrszeichenanlagen (WVA) warten und instand
halten
Stck
Straße (ASB)
1.01
Schäden an Fahrbahnen beseitigen
(neue Definition siehe Kurzerläuterung zur LP 1.01)
Stck
Straße (ASB)
2.10 Gehölze im Straßenrandbereich zurückschneiden
km
Straße (ASB)
3.09 Lichtsignalanlagen (LSA) warten und instand halten
Stck
Straße (ASB)
1.01.1
Schäden bis 5 m
2
Stck
Straße (ASB) 2.10.1
Gehölze an Radwegen zurückschneiden (neu ab 01.01.2017)
Bitte Kurzerläuterung (Seite 5) zu dieser Leistung beachten!
km
Straße (ASB)
3.10 Beleuchtungsanlagen warten und instand halten
Stck
Straße (ASB)
1.01.2
Schäden 5 bis 15 m
2
Stck
Straße (ASB)
2.11
Gehölze in Mittel- und Trennstreifen zwischen
Fahrbahnen zurückschneiden
km
Straße (ASB)
3.11
Betriebstechnische Anlagen in und an Tunneln
warten und instand halten
Stck
Straße (ASB)
1.02 Schäden an befestigten Radwegen beseitigen
Stck
Straße (ASB)
2.12
Gehölze an Erholungs- und Aufenthaltsflächen
zurückschneiden
m
2
Straße (ASB)
3.12 Taumittelsprühanlagen (TMS) warten und instand halten
Stck
Straße (ASB)
1.03 Schäden an nicht befahrenen, befestigten Flächen beseitigen
Stck
Straße (ASB)
Gehölze im Extensivbereich
3.13
Straßenzustands- und Wetter-Informationssysteme (SWIS)
warten und instand halten
Stck
Straße (ASB)
Unbefestigte Flächen
2.13 Gehölze außerhalb des Straßenrandbereiches pflegen
m
2
Straße (ASB)
3.14 Pumpanlagen warten und instand halten
Stck
Straße (ASB)
1.04 Schäden an unbefestigten Flächen beseitigen
Stck
Straße (ASB) 2.13.1 Gehölze an Ausgleichs- und Ersatzflächen pflegen
m
2
Straße (ASB)
3.15 Telekommunikationsanlagen an BAB warten und instand halten
Stck
Straße (ASB)
1.05 Mängel an steinschlaggefährdeten Felshängen beseitigen
Stck
Straße (ASB)
Einzelbäume und Alleen
Weitere Ausstattung
Ingenieurbauwerke
2.14 Bäume pflegen
Stck
Straße (ASB)
3.16 Sonstige Straßenausstattung warten und instand halten
Stck
Straße (ASB)
1.06
Schäden an Ingenieurbauwerken und deren
Entwässerungseinrichtungen beseitigen
Stck
Straße/
BW (ASB)
2.15.1
Bäume fällen (Ø bis 20 cm)
Stck
Straße (ASB)
4
Reinigung
Entwässerungseinrichtungen
2.15.2
Bäume fällen (Ø 20 bis 40 cm)
Stck
Straße (ASB)
Kehren
1.07
Schäden an Straßenrinnen und befestigten Straßengräben
beseitigen
m
Straße (ASB) 2.15.3
Bäume fällen (Ø 40 bis 60 cm)
Stck
Straße (ASB)
4.01 Fahrbahnränder und Standstreifen kehren
km
Straße (ASB)
1.08 Mängel an unbefestigten Gräben und Mulden beseitigen
Stck
Straße (ASB) 2.15.4
Bäume fällen (Ø 60 bis 80 cm)
Stck
Straße (ASB)
4.02 Befestigte Mittel- und Trennstreifen kehren
km
Straße (ASB)
1.09
Mängel an unbefestigte Seiten-, Mittel- und Trennstreifen
beseitigen
Stck
Straße (ASB) 2.15.5
Bäume fällen (Ø 80 bis 100 cm)
Stck
Straße (ASB)
4.03 Befahrbahre Verkehrsflächen im Bereich von Rastanlagen kehren
m
2
Straße (ASB)
1.10 Schäden an Rohrleitungen und Durchlässen beseitigen
m
Straße (ASB) 2.15.6
Bäume fällen (Ø 100 bis 120 cm)
Stck
Straße (ASB)
4.04 Radwege kehren
km
Straße (ASB)
1.11 Schäden an Straßenabläufen und Schächten beseitigen
Stck
Straße (ASB) 2.15.7
Bäume fällen (über
Ø
120 cm)
Stck
Straße (ASB)
4.05 Begehbare befestigte Flächen kehren
m
2
Straße (ASB)
1.12
Schäden an Rückhalteanlagen und Versickeranlagen
beseitigen
Stck
Straße (ASB) 2.15.8 Bäume sanieren
Stck
Straße (ASB)
4.06
Verkehrsbehindernde oder -gefährdende Verschmutzungen
auf Verkehrsflächen beseitigen
Stck
Straße (ASB)
2
Grünpflege
2.15.9 Ersatz-/Nachpflanzungen
Stck
Straße (ASB)
Entwässerungseinrichtungen reinigen
Grasflächen im Intensivbereich
3
Wartung und Instandhaltung der Straßenausstattung
4.07
Befestigte Straßenmulden und -gräben sowie Böschungsrinnen
reinigen
km
Straße (ASB)
2.01 Bankette an Fahrbahnen mähen
km
Straße (ASB)
Verkehrszeichen
4.08 Sonderrinnen reinigen
m
Straße (ASB)
2.02 Bankette an Radwegen mähen
km
Straße (ASB)
3.01 Verkehrszeichen instand halten
Stck
Straße (ASB)
4.09 Straßenabläufe reinigen
Stck
Straße (ASB)
2.03 Mittel- und Trennstreifen zwischen Fahrbahnen mähen
km
Straße (ASB)
Leit- und Schutzeinrichtungen
4.10 Schächte reinigen
Stck
Straße (ASB)
2.04 Sichtfelder im Bereich von Knotenpunkten mähen
m
2
Straße (ASB)
3.02 Leitpfosten instand halten
Stck
Straße (ASB)
4.11 Rohrleitungen reinigen
m
Straße (ASB)
2.05 Straßenmulden und Entwässerungsgräben mähen
m
2
Straße (ASB)
3.03 Stationierungszeichen instand halten
Stck
Straße (ASB)
4.12 Durchlässe und Düker reinigen
m
Straße (ASB)
2.06 Erholungs- und Aufenthaltsflächen mähen
m
2
Straße (ASB)
3.04 Passive Schutzeinrichtungen instand halten
m
Straße (ASB)
4.13
Sonstige Entwässerungseinrichtungen reinigen (auch monatliche
Eigenkontrolle an Leichtflüssigkeitsabscheidern als
Vor-/Nacharbeit)
Stck
Straße (ASB)
Grasflächen im Extensivbereich
3.05 Wild- und Amphibienschutzzäune instand halten (auch mobile)
m
Straße (ASB) 4.13.1
Entwässerungseinrichtungen an Radwegen reinigen (neu ab
01.01.2017)
Stck
Straße (ASB)
2.07 Grasflächen außerhalb des Straßenrandbereiches mähen
m
2
Straße (ASB)
Rastanlagen
Bauwerke und Straßenausstattung reinigen
2.07.1 Mähen von Ausgleichs- und Ersatzflächen
m
2
Straße (ASB)
3.06 WC-Anlagen unbewirtschafteter Rastanlagen instand halten
Stck
Straße (ASB)
4.14 WC-Anlagen unbewirtschafteter Rastanlagen reinigen
Stck
Straße (ASB)
2.08 Rückhalte-, Absetz- und Versickerbecken mähen
m
2
Straße (ASB)
3.07 Weitere Ausstattung von Rastanlagen instand halten
Stck
Straße (ASB)
4.15
Brückenbauwerke reinigen
(Änderung Aufmaßeinheit von Stück im Meter ab 01.01.15)
m
Straße/
BW (ASB)

Anlage 9
Übersicht der Leistungspositionen
gültig ab: 01.05.2019 - Seite 2
(Bearbeitungsstand: 12.06.2019, Ausg. Nr. 20)
Nr.
Leistung
Aufmaß
Erfassung
Nr.
Leistung
Aufmaß
Erfassung
Nr.
Leistung
Aufmaß
Erfassung
4.16
Tunnel reinigen
Stck
Straße (ASB)
7.03 Leistungen für die eigene Verwaltung durch UI-Personal
h
Verwaltung
8.24
Überprüfung/Pflege/Wartung/Reparatur von nicht inventarisierter
Technik, Arbeits- und Betriebsmittel
h
Werkstatt
4.17
Verkehrszeichen reinigen
Stck
Straße (ASB)
7.04 Kontrollfahrt Winterdienst durch Schichtleiter mit Pkw/Transporter
h
Verwaltung
8.99
Sonstige meistereiinterne Aufgaben zur Organisation und
Abwicklung des Betriebsdienstes
h
Verwaltung
4.18
Leitpfosten reinigen
Stck
Straße (ASB)
7.05
Kontrolle von Leistungen Dritter (z. B. Versorgungsunternehmen)
und Eigenleistung
h
Verwaltung
9
planmäßige/vorbeugende
Bauliche Leistungen/Sonderaufgaben
4.19
Bemalungen entfernen
m
2
Straße (ASB)
7.06
Bauaufsicht für Leistungen Dritter und Abnahmen
nur Autobahn
h
Verwaltung
9.02 Asphaltflickung an befestigten Flächen
t
Straße (ASB)
Abfallbeseitigung
7.07
Spezialkontrollen (Hauptprüfung, Sonderprüfung, einfache Prüfung
nach DIN 1076)
nur an BAB und Kreisstraßen
h
Verwaltung
9.03
Oberflächenbehandlungen (auch Fremdleistungen im Rahmen der
baulichen Unterhaltung)
t
Straße (ASB)
4.20
Abfallbehälter leeren
Stck
Straße (ASB)
7.08 Baumkontrolle
nur Autobahn
h
Verwaltung
9.04 Sanierung von Rissen, Nähten und Fugen
m
Straße (ASB)
4.21
Abfälle und Müllablagerungen entlang der Strecke
einsammeln und entsorgen
km
Straße (ASB)
7.09
Kontrolle Felshänge
(im Sinne der DIN 1076: Stützbauwerk als Hang-/Felssicherung)
h
Verwaltung
9.05
Sonstige Substanzerhaltende Maßnahmen
an befestigten Flächen
h
Straße (ASB)
4.22
Abfälle und Müllablagerungen an Park- und Rastanlagen
einsammeln und entsorgen
m
2
Straße (ASB)
7.10
Fortschreibung der Bestandsdokumentation von
Straßenverkehrsanlagen
h
Verwaltung
9.06
Substanzerhaltende Maßnahmen an unbefestigten Flächen
(Grabenaushub, Böschungen, Bankettregul., Grasstopp-Platten)
h
Straße (ASB)
4.22.1
Müllentsorgung von Ausgleichs- und Ersatzflächen
(nur Autobahn)
m
2
Straße (ASB)
8
Meistereiinterne Aufgaben
9.07 Substanzerhaltende Maßnahmen an Ingenieurbauwerken
h
Straße/
BW (ASB)
5
Winterdienst
8.01 Überprüfung/Pflege/Wartung/Überführung v. Fahrzeugen/Geräten
h
Grundmittel
9.08 Substanzerhaltende Maßnahmen an Entwässerungseinrichtungen
h
Straße (ASB)
5.00
Winterdiensteinsatz
Baulastträger
8.02 Allgemeine Hofarbeiten (auch Reinigungskraft)
h
Gehöft
9.09
Verkehrszählungen (nur flächendeckend,
Bundesverkehrszählung, LKW-Stellplatzzählung i. A. d. Bundes)
h
Straße (ASB)
Streuen
8.03 Allgemeine Arbeiten in der Werkstatt
h
Werkstatt
9.10 Neupflanzungen (keine Ersatz-/Nachpflanzungen)
Stck
Straße (ASB)
5.00.01 Fahrbahnen einschließlich Standstreifen streuen
km
Baulastträger
8.04 Schilderwerkstatt
nur Autobahn
h
Straße (ASB)
9.12
Markierungsarbeiten
Achtung: unbedingt Kurzerläuterung beachten!
m
Straße (ASB)
5.00.02 Radwege streuen
km
Baulastträger
8.05 Lackierarbeiten (Fahrzeuge/Geräte -
nur eigene Lackierere
i)
h
Grundmittel
9.13 Brückenlager
h
Lager
5.00.03 Sonstige Verkehrsflächen streuen
m
2
Baulastträger
8.06 Holzarbeiten
nur Autobahn
h
Werkstatt
9.15 Erstmalige Erhebung von Bestandsdaten
h
Straße/
BW (ASB)/
Baulastträger
Räumen und Streuen
8.07
Wartungsarbeiten an den Gebäuden der Meisterei,
Stützpunkten, Lagerplätzen
h
Gehöft
9.16 Baumkontrolle
nur Kreis
h
Straße (ASB)
5.00.04 Fahrbahnen einschließlich Standstreifen räumen und streuen
km
Baulastträger
8.08
Material- und Ersatzteilbeschafftung durch UI-Personal
(ohne Vergabevorgang)
h
Lager
9.17 Bauliche Unterhaltung an Radwegen (neu ab 01.01.15)
h
Straße/
BW (ASB)
5.00.05 Radwege räumen und streuen
km
Baulastträger
8.09
Auf-/ Abrüstung v. Winterdienstfahrzeugen/sonst. Hilfsleis-tungen
im Winterdienst/Aufstellen, Befüllen, Warten v. Streugutkisten
h
Verwaltung
10
Sonstige Leistungen
5.00.06 Sonstige Verkehrsflächen räumen und streuen
m
2
Baulastträger
8.10 Arbeiten im Streugutlager und Soleaufbereitung
h
Lager
10.01
Sonstige Leistungen innerhalb der Straßenbauverwaltung
z. B. Baustunden mit OZ, Verkehrszählungen für Planungen
h
Straße (ASB)
5.00.07 Erhebliche Schneeverwehungen beseitigen
km
Baulastträger
8.11 Arbeiten an der Betriebstankstelle
h
Lager
10.02 Sonstige Leistungen außerhalb der Straßenbauverwaltung
h
Straße (ASB)
Sonstige Winterdienstleistungen
8.12 Arbeiten im Verkehrszeichenlager
h
Lager
10.03
Leistungen zur Beseitigung von Schäden durch Dritte mit eigenem
Personal
(außer Autobahn) - Fremdkosten LP 6.01
h
Straße (ASB)
5.00.08 Schneezäune auf- oder abbauen
km
Baulastträger
8.13 Leistungsstunden der Azubi in der praktischen Ausbildung
h
Verwaltung
10.04 Leistungen für Ersatzvornahmen mit eigenem Personal
h
Straße (ASB)
5.00.09
Gefahr- und Schneezeichen auf- oder abbauen
(ohne Streugutkisten, siehe Leistung 8.09 )
Stck
Baulastträger
8.14 Winterdienstverantwortlicher
h
Verwaltung
11
Zentrale Leistungen (Fernmeldemeisterei)
6
Weitere Leistungen
8.15 Notrufvermittlung
h
Verwaltung
11.01 Reparatur und Instandhaltung von Funkeinrichtungen
h
Verwaltung
6.01
Beseitigung einschließlich Absicherung von Unfallschäden
Änderung der Kurzerläuterung
h
Straße (ASB)
8.16 Reparaturen/Instandhaltung von Fahrzeugen und Geräten
h
Grundmittel
11.02 Reparatur und Instandhaltung von Fernmeldeeinrichtungen
h
Verwaltung
6.02
Allgemeine Wartungstätigkeiten (Aufwand<0,5h)
h
Baulastträger
8.17
Auf-, Um- und Abbau von Großgeräten - Aufwand
größer 0,5 h (außer Winterdiensttechnik)
h
Verwaltung
11.03 Sonstige Leistungen
h
Verwaltung
6.03
Verkehrsregelnde Maßnahmen bei Katastrophenfällen,
lokal begrenzte Naturereignisse
h
Straße (ASB)
8.20
Arbeitsleistung zur Beseitigung von selbstverschuldeten
Schäden an baulichen Anlagen und eigener Technik
h
Gehöft/
Grundmittel
12
Leistungen aufgrund besonderer Anforderungen
7
Verwaltungsaufgaben
8.21 Arbeiten im Betriebsdienstlager
h
Lager
12.01
Schadensbeseitigung im Auftrag der Katastrophenschutzbehörde
bzw. Amtshilfeersuchen außerhalb von B-, S-, K-Straßen
h
Verwaltung
7.01
Streckenkontrolle (nach angeordneten Tourenplänen, einschl.
laufende Beobachtung und Besichtigung nach DIN 1076)
h
Baulastträger
8.22
Arbeitsleistung zur Beseitigung von fremdverschuldeten
Schäden an baulichen Anlagen und eigener Technik
h
Gehöft/
Grundmittel
7.02
Leistungen für andere Verwaltungen
z. B. Polizei (ohne Verkehrszählungen siehe Pos. 9.09)
h
Verwaltung
8.23 Arbeiten im Öl- und Treibstofflager (keine Betriebstankstelle)
h
Lager

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
Leistungsbereich 1: Betriebliche Unterhaltung am Straßenkörper
Unter "Betriebliche Unterhaltung am Straßenkörper" sind örtlich begrenzte Reparaturarbeiten und bauliche
Sofortmaßnahmen kleineren Umfangs zu verstehen, durch die schnellstmöglich Gefahren für den
Verkehrsteilnehmer abgewehrt werden und die Straße (einschließlich Bauwerke) wieder in einen
verkehrssicheren Zustand versetzt werden kann. Die Sofortmaßnahmen an der befestigten Fläche
erstrecken sich i.d.R. nicht über die volle Fahrbahnbreite.
Die Zielsetzung der betrieblichen Unterhaltung richtet sich nach folgenden Kriterien:
- Gewährleisten der Sicherheit und Befahrbarkeit für den Nutzer,
- Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit der Straße.
befestigte Flächen
1.01
Schäden an Fahrbahnen beseitigen
Sofortmaßnahmen zur Beseitigung von verkehrsgefährdenden Schäden können sein:
- Beseitigen von Schlaglöchern mittels Kaltmischgut und Reparaturmörtel
- Einbau von Asphaltmischgut in geringem Umfang bei einzelnen Schadstellen (z. B. Ausbrüchen, Einbau
von Asphaltentspannungsstreifen bei Hitzeschäden auf Betonfahrbahnen
- Ausbessern von Ecken- und Kantenabbrüchen bei Betonfahrbahnen
- Regulieren von Stufenbildungen in Längs- und/oder Querrichtung bei Betonfahrbahnen
- Beseitigen (Abfräsen) von Verdrückungen und Verformungen
- Regulieren von Pflastersteinen und -platten
1.01.1
Schäden bis 5 m
2
1.01.2
Schäden 5 bis 15 m
2
1.02
Schäden an befestigten Radwegen beseitigen
Alle Sofortmaßnahmen im Bereich der Radwege (z. B. Schlaglochflickung)
1.03
Schäden an nicht befahrenen, befestigten Flächen beseitigen
Arbeiten an Gehwegen, Flächenbefestigung an Brücken, Aufstellflächen und Zuwegung zu Notrufsäulen,
Regenrückhaltebecken u. ä.
unbefestigte Flächen
1.04
Schäden an unbefestigten Flächen beseitigen
Reparaturen im Seiten-, Mittel und Trennstreifen, an Erholungs- und Aufenthaltsflächen und Böschungen
sowie ungebundenen Wegen (z.B. Verdrückungen, Erosion)
1.05
Mängel an steinschlaggefährdeten Felshängen beseitigen
Verkehrssicherung an Felshängen (z.B. Entfernen von Bewuchs, lockeren Steinen, Wartung der
Schutzeinrichtungen)
Ingenieurbauwerke
1.06
Schäden an Ingenieurbauwerken und deren Entwässerungseinrichtungen beseitigen
Verkehrsregelnde Maßnahmen im Zusammenhang mit Schäden an Brücken, Tunnel, Trogbauwerken,
Stützwänden, Lärmschutzwänden, Durchlässen > 2,00 m LW usw. Sofortmaßnahmen an
Entwässerungseinrichtungen
Seite 3 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
Entwässerungseinrichtungen
1.07
Schäden an Straßenrinnen und befestigten Straßengräben beseitigen
Reparaturen an Rinnen, Kaskaden und Rigolen sowie befestigte Gräben, Rauhbettmulden und sonstigen
Mulden
1.08
Mängel an unbefestigten Gräben und Mulden beseitigen
Beseitigung von punktuellen Ablagerungen, Wasseransammlungen, Erosionserscheinungen
1.09
Mängel an unbefestigten Seiten-, Mittel und Trennstreifen beseitigen
z. B. Stichgräben, Beseitigung von punktuellen Ablagerungen
1.10
Schäden an Rohrleitungen und Durchlässen beseitigen
Sofortmaßnahmen an Durchlässen sowie Rohr- und Sickerleitungen (z. B. Beseitigung von festen
Ablagerungen sowie Undichtigkeiten, Sofortmaßnahmen an Sickerleitungen, Amphibiendurchlässe)
1.11
Schäden an Straßenabläufen und Schächten beseitigen
Sofortmaßnahmen an Einläufen, Schächten (z. B. Beseitigung von festen Ablagerungen sowie
Undichtigkeiten, Lageveränderung von Einläufen, Schäden an Schachtabdeckungen)
1.12
Schäden an Rückhalte- und Versickeranlagen beseitigen
Erosionsschäden, Undichtigkeiten, Sofortmaßnahmen an technischen Einrichtungen
Leistungsbereich 2: Grünpflege
Grasflächen im Intensivbereich
2.01
Bankette an Fahrbahnen mähen
Bankettmahd, Entsorgung von Schnittgut; Aufmaß: Kilometer
2.02
Bankette an Radwegen mähen
Bankettmahd; Aufmaß: Kilometer
2.03
Mittel- und Trennstreifen zwischen Fahrbahnen mähen
Bankettmahd, Entsorgung von Schnittgut; Aufmaß: Kilometer
2.04
Sichtfelder im Bereich von Knotenpunkten mähen
Gewährleistung erforderlicher Sichtweiten
2.05
Straßenmulden und Entwässerungsgräben mähen
Mahd auf einer Breite von je 1,00 m, Entsorgung von Schnittgut
2.06
Erholungs- und Aufenthaltsflächen mähen
Seite 4 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
Grasflächen im Extensivbereich
2.07
Grasflächen außerhalb des Straßenrandbereiches mähen
Mahd außerhalb Straßenrandbereich (z.B. Nachbarschaftsflächen, Böschungen)
2.07.1
Mähen von Grasflächen von Ausgleichs- und Ersatzflächen
ist gesondert zu erfasssen
2.08
Rückhalte-, Absetz- und Versickerflächen mähen
alle Grasflächen von Entwässerungseinrichtungen in Erdbauweise
2.09
Mähen entlang von Wildschutz- und Amphibienleiteinrichtungen
Mahd unmittelbar entlang der Schutz- und Leiteinrichtungen; Aufmaß: Kilometer
Gehölze im Intensivbereich
2.10
Gehölze im Straßenrandbereich zurückschneiden
Schnittarbeiten im unmittelbaren Verkehrsraum, Schnittgutverwertung (z.B. Freischneiden von
Verkehrszeichen, Sichtflächen, Lichtraumprofil); Aufmaß: bearbeitete Kilometer abzügl. Lücken
2.10.1
Gehölze an Radwegen zurückschneiden (neu ab 01.01.2017)
(Erfassung dieser Unterleistung kann erfolgen, wenn eine detaillierte Aussage über die Unterhaltung an
Radwegen getroffen werden soll.)
2.11
Gehölze im Mittel- und Trennstreifen zwischen Fahrbahnen zurückschneiden
Schnittarbeiten und Schnittgutverwertung; Aufmaß: bearbeitete Kilometer abzügl. Lücken
2.12
Gehölze an Erholungs- und Aufenthaltsflächen zurückschneiden
Schnittarbeiten und Schnittgutverwertung
Gehölze im Extensivbereich
2.13
Gehölze außerhalb des Straßenrandbereiches pflegen
Schnittarbeiten und Schnittgutverwertung
2.13.1
Gehölzpflege an Ausgleichs- und Ersatzflächen
ist gesondert zu erfassen
Einzelbäume und Alleen
2.14
Bäume pflegen
Schnittarbeiten und Schnittgutverwertung
Seite 5 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
2.15.01
Bäume fällen (Ø bis 20 cm)
2.15.02
Bäume fällen (Ø 20 bis 40 cm)
2.15.03
Bäume fällen (Ø 40 bis 60 cm)
2.15.04
Bäume fällen (Ø 60 bis 80 cm)
2.15.05
Bäume fällen (Ø 80 bis 100 cm)
2.15.06
Bäume fällen (Ø 100 bis 120 cm)
2.15.07
Bäume fällen (über
Ø
120 cm)
2.15.08
Bäume sanieren
2.15.09
Ersatz-/Nachpflanzungen
Leistungsbereich 3: Wartung und Instandhaltung der Straßenausstattung
Verkehrszeichen
3.01
Verkehrszeichen instand halten
Fundamentarbeiten, Pfosten setzen, auswechseln und richten von Verkehrszeichen einschließlich
Wegweisung, Neuaufstellen von Verkehrszeichen
Leit- und Schutzeinrichtungen
3.02
Leitpfosten instand halten
Richten, wechseln und setzen von Leitpfosten, auch auf Schutzplanken
3.03
Stationierungszeichen instand halten
Richten, wechseln und setzen von Stationierungszeichen
Seite 6 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
3.04
Passive Schutzeinrichtungen instand halten
Kleinere Arbeiten an Schutzplanken, Betongleitwänden sowie Anpralldämpfern
3.05
Wildschutzzäune und Amphibienleiteinrichtungen instand halten (auch mobile, incl. Auf- und
Abbau)
Reparaturleistungen
Rastanlagen
3.06
WC-Anlagen unbewirtschafteter Rastanlagen instand halten
Instandhaltung PWC einschließlich Kleinreparaturen (z.B. gesamte elektrotechnische Anlage sowie
Gebäudeausstattung, Wasserver- und -entsorgung), Schädlings- und Unkrautbekämpfung auf PWC,
Ablesen des Strom-/Wasserzählers als Vor-/Nacharbeit
3.07
Weitere Ausstattung von Rastanlagen instand halten
Reparatur an Ausstattungsgegenständen der Außenanlagen (z.B. Tisch, Bänke, Zäune, Geländer)
Elektrotechnische Anlagen
3.08
Wechselverkehrszeichenanlagen warten und instand halten
Reparaturen von Anlagenteilen
3.09
Lichtsignalanlagen warten und instand halten
Reinigung der Signalgeber, Kontrolle der Standsicherheit, visuelle Prüfung nach Störungsbeseitigung,
Überwachungstätigkeit, Ablesen des Stromzählers als Vor-/Nacharbeit
3.10
Beleuchtungsanlagen warten und instand halten
Wartung von Beleuchtungsanlagen außerhalb von Straßentunneln (z.B. Rastanlagen, Parkplätze,
Straßenbeleuchtung)
3.11
Betriebstechnische Anlagen in und an Tunneln warten und instand halten
Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an betriebstechnischen Anlagen einschließlich LSA,
Überwachung und Steuerung von Verkehr und betriebstechnischen Anlagen
3.12
Taumittelsprühanlagen warten und instand halten
Wartung , Instandhaltung und Kleinreparaturen (z.B. Sensoren, Leitungen, Ventile, Düsenköpfe)
3.13
SWIS warten und instand halten
Wartung , Instandhaltung und Kleinreparaturen (z.B. Sensoren, Leitungen)
3.14
Pumpenanlagen warten und instand halten
Überwachung, Wartung, Instandhaltung und Kleinreparaturen (z.B. Sensoren, Leitungen, Ventile)
3.15
Telekommunikationsanlagen warten und instand halten
Störungsbeseitigung und Reparatur von Notrufeinrichtungen, Streckenfernmelde- und Lichtwellenleiter-
Kabel einschließlich Kabelhäuser und Kabelschächte, Übertragungseinrichtungen, Steuerungs- und
Vermittlungseinrichtungen, Betriebsüberwachungen
Seite 7 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
Weitere Ausstattung
3.16
Sonstige Straßenausstattung warten und instand halten
Wartung sonstiger Straßenausstattung (z.B. Verkehrsdetektoren, Dauerzählstellen, stationäres
Brückeninspektionsgerät)
Leistungsbereich 4: Reinigung
Kehren
4.01
Fahrbahnränder und Standstreifen kehren
Kehren der Standstreifen, Fahrbahnränder, Bordrinnen und Straßenrinnen, Durchfahrten zu Park- und
Rastanlagen einschließlich Einsatz von Wildkrautbürsten; Aufmaß: bearbeitete Kilometer pro Kehrfahrt
4.02
Befestigte Mittel- und Trennstreifen kehren
Kehren; Aufmaß: bearbeitete Kilometer pro Kehrfahrt
4.03
Befahrbare Verkehrsflächen im Bereich von Rastanlagen kehren
Sonstige befahrbare Flächen von Rastanlagen kehren (z. B. Fahrgassen, Parkflächen); Aufmaß:
bearbeitete Kilometer pro Kehrfahrt
4.04
Radwege kehren
Kehren, auch auf kombinierten Rad-Gehwegen und Gehwegen; Aufmaß: bearbeitete Kilometer pro
Kehrfahrt
4.05
Begehbare befestigte Flächen kehren
Kehren, auch Gehwege an Rastanlagen und befestigten Aufenthalts- und Erholungsflächen sowie
Personenaufstellflächen, Querungshilfen, Treppen, Aufstellflächen für Abfallbehälter
4.06
Verkehrsbehindernde oder -gefährdende Verschmutzungen auf Verkehrsflächen beseitigen
zu verwenden bei Havarien, nach besonderem Anlass/Ereignis; Beseitigung von Öl, angeschwemmten
Boden, Kadaver, Ladungsverlusten
Entwässerungseinrichtungen reinigen
4.07
Befestigte Straßenmulden und -gräben sowie Böschungsrinnen reinigen
Beseitigung und Entsorgung von Ablagerungen und Bewuchs, Grabenaushub ist nicht Bestandteil dieser
Leistung; Aufmaß: bearbeitete Kilometer
4.08
Sonderrinnen reinigen
Entfernen fester Ablagerungen aus Schlitz- und Kastenrinnen
4.09
Straßenabläufe reinigen
Reinigen von Straßenabläufen einschließlich der Anschlussleitungen
4.10
Schächte reinigen
Reinigung von Schächten
Seite 8 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
4.11
Rohrleitungen reinigen
Reinigung von Rohrleitungen, Drainageleitungen
4.12
Durchlässe und Düker reinigen
Reinigung von Durchlässen und Dükern sowie Amphibiendurchlässe
4.13
Sonstige Entwässerungseinrichtungen reinigen
Reinigung (z. B. Versickeranlagen, einschließlich unbefestigter Gräben, Absetzbecken,
Leichtflüssigkeitsabscheider, Regenrückhaltebecken einschließlich Schädlings- und Unkrautbekämpfung)
Monatliche Eigenkontrolle an Leichtflüssigkeitsabscheidern nach DIN 1999 als Vor-/Nacharbeit
4.13.1
Entwässerungseinrichtungen an Radwegen reinigen (neu ab 01.01.2017)
(Erfassung dieser Unterleistung kann erfolgen, wenn eine detaillierte Aussage über die Unterhaltung an
Radwegen getroffen werden soll.)
Einläufe, Rohrleitungen und Sonderrinnen, welche nur den Radwegen dienen
Bauwerke und Straßenausstattung reinigen
4.14
WC-Anlagen unbewirtschafteter Rastanlagen reinigen
Reinigung und nachfüllen von Verbrauchsmaterial
4.15
Brückenbauwerke reinigen
Reinigung (z.B. Übergangskonstruktionen, Auflagerbänken, Rohrleitungen, begehbaren Hohlkästen,
transparente Lärmschutzwände) - Änderung Aufmaßeinheit ab 01.01.2015 von Stück in Meter
4.16
Tunnel reinigen
Reinigung von Entwässerungseinrichtungen, Beschilderungen, Belüftungen, Notrufeinrichtungen, Wände
und Beleuchtungen, Fluchtweg und -kennzeichnung
4.17
Verkehrszeichen reinigen
Reinigung aller amtlichen Verkehrszeichen (außer Wechselverkehrszeichen), private oder touristische
Hinweiszeichen nur bei Vereinbarung, Bemalungen an der Vorderseite entfernen
4.18
Leitpfosten reinigen
Reinigung
4.19
Bemalungen entfernen
Achtung: Verkehrszeichen zu 4.17
Abfallbeseitigung
4.20
Abfallbehälter leeren
Abfallbehälter leeren und entsorgen
4.21
Abfälle und Müllablagerungen entlang der Strecke einsammeln und entsorgen
Sämtliche Müllablagerungen aufsammeln und entsorgen (z. B. von Banketten, Gräben, Mittelstreifen,
Knotenpunkte); Aufmaß: bearbeitete Kilometer
Seite 9 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
4.22
Abfälle und Müllablagerungen an Park- und Rastanlagen einsammeln und entsorgen
Wilder Müll an Rastanlagen aufnehmen und entsorgen
4.22.1
Müllbeseitigung von Ausgleichs- und Ersatzflächen (nur Autobahn)
Leistungsbereich 5: Winterdienst
5.00
Winterdiensteinsatz
Streuen
5.00.01
Fahrbahnen einschließlich Standstreifen streuen
Streuen einschließlich der An- und Abfahrt sowie Ladezeit und Kontrollfahrten mit Winterdienst-Fahrzeug;
Aufmaß: bearbeiteter Kilometer je Durchfahrt
5.00.02
Radwege streuen
Streuen einschließlich der An- und Abfahrt sowie Ladezeit; Aufmaß: bearbeiteter Kilometer je Durchfahrt
5.00.03
Sonstige Verkehrsflächen streuen
Streuen einschließlich der An- und Abfahrt sowie Ladezeit (z. B. Busbuchten, Parkbuchten, begehbare
Verkehrsflächen, Zugang zu Notrufsäulen, Gehwege in eigener Baulast)
Räumen und Streuen
5.00.04
Fahrbahnen einschließlich Standstreifen räumen und streuen
Räumen und Streuen einschließlich der An- und Abfahrt sowie Ladezeit, Beseitigung von Randwällen mit
Pflug; Aufmaß: bearbeiteter Kilometer je Durchfahrt
5.00.05
Radwege räumen und streuen
Räumen und Streuen einschließlich der An- und Abfahrt sowie Ladezeit; Aufmaß: bearbeiteter Kilometer
je Durchfahrt
5.00.06
Sonstige Verkehrsflächen räumen und streuen
Räumen und Streuen einschließlich der An- und Abfahrt sowie Ladezeit (z. B. Busbuchten, Parkbuchten,
begehbare Verkehrsflächen, Zugang zu Notrufsäulen, Gehwege in eigener Baulast)
5.00.07
Erhebliche Schneeverwehungen beseitigen
Beseitigung von starken Schneeverwehungen und Randwällen mittels rotierender und sonstiger Technik
einschließlich An- und Abfahrt sowie ggf. Abtransport der Schneemassen, verkehrsregelnde Maßnahmen
(z. B. Absperrungen); Aufmaß: bearbeiteter Kilometer je Durchfahrt
Sonstige Winterdienstleistungen
5.00.08
Schneezäune auf- oder abbauen
Schneezäune auf- und abbauen sowie richten, Einlagerung und Reparatur von Schneeschutzzäunen;
Seite 10 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
5.00.09
Gefahr- und Schneezeichen auf- oder abbauen
Leistungsbereich 6: Weitere Leistungen
6.01
Beseitigung einschließlich Absicherung von Unfallschäden
Alle Aufwendungen der Absicherung und Beseitigung von Unfallschäden oder Sachbeschädigungen,
unabhängig davon, ob deren Verursacher bekannt ist, u. a. verkehrsregelnde Maßnahmen, Aufräum-
/Reinigungsarbeiten, Instandsetzungsarbeiten. Aufwände, die im Zusammenhang mit der Sicherung,
Aufnahme und Beseitigung von Fallwild und toten Haustieren, da diese i. d. R. infolge eines Unfalls
verstorben sind.
Fremdkosten (Rechnungen) ab 01.01.2018:
Generelle Zuordnung der Fremdkosten zur LP 6.01 „Beseitigung einschließlich Absicherung von
Unfallschäden“
Eigenleistung Autobahnmeistereien/FIT ab 01.01.2019:
Die Erfassung der Eigenleistung erfolgt neu unter der LP 6.01 "Beseitigung einschließlich Absicherung von
Unfallschäden".
Eigenleistung der Straßenmeistereien:
Die Erfassung der Eigenleistung in den Straßenmeistereien bleibt hiervon unberührt. Diese werden der LP
10.03 „Leistungen zur Beseitigung von Schäden durch Dritte mit eigenem Personal
(außer Autobahn)“ zugeordnet.
6.02
Allgemeine Wartungstätigkeiten (nur Stramot)
Allgemeine Wartungstätigkeit mit einem Aufwand < 0,5 Stunden
6.03
Verkehrsregelnde Maßnahmen bei Katastrophenfällen
Verkehrsregelnde Maßnahmen bei Katastrophenfällen auf Anforderung anderer Verwaltungen; lokal
begrenzte Unwetterschäden
6.04
nicht belegt
Leistungsbereich 7: Verwaltungsaufgaben
7.01
Streckenkontrolle
Streckenwartung nach angeordneten Tourenplänen, ausschließlich Kontroll- und Überwachungstätigkeit,
einschließlich laufende Beobachtung und Besichtigung nach DIN 1076 Abschnitt 6.2 und 6.3
(Bauwerksüberwachung)
(auch Kontrolle von Amphibienleiteinrichtungen, Überwachung RRB, baulastbezogene Fertigung der
Stramotberichte, Überprüfung der in PRO-UI abrufbaren Bestandsdaten (Datengrundlage TT-SIB),
Aufmaßermittlung Fahrbahnmarkierung )
7.02
Leistungen für andere Verwaltungen des Freistaates SN
z. B. Polizei (ohne Verkehrszählung siehe Pos. 9.09)
Seite 11 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
7.03
Leistungen für die eigene Verwaltung
durch UI-Personal, z. B.
- Eingaben in PRO-UI (Leistungserfassung, Dienstplan, Mittelbewirtschaftung etc.)
- Erstellung von Ausschreibungen, Angebotseinholungen, Aufträgen, Bestellungen, Vergabevermerken
- Einteilung/Arbeitsplanung mit Kolonnenführer, Vorarbeiter, Straßenaufsicht, Baumwart
- Abgleich/Abstimmung Überstundenkonten
- Erstellung Winterdienst Streu- und Einsatzpläne, Schichtpläne, Aktualisierung Winterdienstakten
- Winterdienstbelehrung/-einweisung
- Leitungsdienst
- Aufgrabgenehmigung, Sondernutzungen, Verkehrsrechtliche Anordnungen
- Vorbereitung (z. B. Aufmaßermittlung) für Instandsetzungsmaßnahmen
- Bauberatungen, Probenahme für Deckensanierung, Erstellung Kostenplan für Baumaßnahmen
- Abrechnung Bauleistungen Dritter, Eingaben in RIB iTWO
- Zuarbeiten für Straßenmeister, Landkreis, Zentrale
- Bürotätigkeiten in der Außenstelle/Stützpunkt
- Praxistest vor Einstellung von Auszubildenden
- Aufnahme/Aktualisierung Sicherheitsdatenblätter
- Teilnahme Baumwart an Baumschau
- Bearbeitung von Unfallschäden
7.04
Kontrollfahrt Winterdienst durch Schichtleiter mit Pkw/Transporter
7.05
Kontrolle von Leistungen Dritter (z. B. Versorgungsunternehmen) und Eigenleistungen
- Abnahmen Versorgungsträger
7.06
Bauaufsicht für Leistungen Dritter und Abnahmen nur Autobahn
7.07
Spezialkontrollen (Hauptprüfung, Sonderprüfung, einfache Prüfung nach DIN 1076)
nur an Bundesautobahnen und Kreisstraßen
- z. B. Regenrückhaltebecken, Leichtflüssigkeitsabscheider, Pumpstationen an BAB und Kreisstraßen
- betrifft nicht die laufende Beobachtung/Besichtigung nach DIN 1076, Abschn. 6.2 und 6.3. -> LP 7.01
- Für den Bereich der Bundes- und Staatsstraßen werden diese Leistungen durch das LASuV erbracht.
- Monatliche Eigenkontrolle an Leichtflüssigkeitsabscheidern nach DIN 1999 der LP 4.13 als
Vor-/Nacharbeit zuordnen
7.08
Baumkontrolle nur Autobahn
7.09
Kontrolle Felshänge (im Sinne der DIN 1076: Stützbauwerk als Hang-/Felssicherung)
einschließlich aller Hilfsleistungen
7.10
Fortschreibung der Bestandsdokumentation von Straßenverkehrsanlagen
(auch Eingaben in FIS-Baum)
Seite 12 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
Leistungsbereich 8: Meistereiinterne Aufgaben
8.01
Überprüfung/Pflege/Wartung/Überführung von Fahrzeugen und Geräten
- Überprüfung Winter-/Sommertechnik; auch durch und mit Amtswerkstatt
- HU/AU/Überprüfungen an eigener Technik
- Technik für Überprüfungstermine vorbereiten
8.02
Allgemeine Hofarbeiten
auch Reinigungskraft
8.03
Allgemeine Arbeiten in der Werkstatt
8.04
Schilderwerkstatt nur Autobahn
8.05
Lackierarbeiten (Fahrzeuge/Geräte) nur eigene Lackiererei
einschließlich Korrosionsschutzarbeiten, Entrostung
8.06
Holzarbeiten nur Autobahn
8.07
Wartungsarbeiten an den Gebäuden der Meisterei, Stützpunkten, Lagerplätzen
auch Objektüberwachung, Überprüfungen durch Fernmeldemeisterei
8.08
Material- und Ersatzteilbeschaffung (ohne Vergabevorgang)
- Direktkauf/Abholung
8.09
Auf- und Abrüstung von Winterdienstfahrzeugen, sonstige Hilfsleistungen im Winterdienst,
Aufstellen, Befüllen, Warten von Streugutkisten
- auch Auf-/Abrüstung durch die Mitarbeiter Amtswerkstatt
8.10
Arbeiten im Streugutlager und Soleaufbereitung
8.11
Arbeiten an der Betriebstankstelle
nur Tätigkeiten an einer eigenen Betriebstankstelle
8.12
Arbeiten im Verkehrszeichenlager
Seite 13 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
8.13
Leistungsstunden der Azubi in der praktischen Ausbildung
8.14
Winterdienstverantwortlicher/Schichtleiter (Koordination Winterdienst)
8.15
Notrufvermittlung
Betriebsdienststelle und Tunnelbetriebsdienststelle
8.16
Reparaturen, Instandhaltung von Fahrzeugen und Geräten
- auch Austausch von Scharleisten am Pflug
8.17
Auf-, Um- und Abbau von Großgeräten - Aufwand größer 0,5 h (außer Winterdiensttechnik)
Sommertechnik
- auch Auf-/Abrüstung durch die Mitarbeiter Amtswerkstatt
- auch Ausrüstung von Neutechnik
8.20
Arbeitsleistung zur Beseitigung von selbstverschuldeten Schäden an baulichen Anlagen
der Meisterei und eigener Technik
8.21
Arbeiten im Betriebsdienstlager
8.22
Arbeitsleistung zur Beseitigung von fremd
verschuldeten Schäden an baulichen Anlagen
der Meisterei und eigener Technik
8.23
Arbeiten im Öl- und Treibstofflager (keine Betriebstankstelle)
Tätigkeiten, die nicht an einer eigenen Tankstelle, sondern in separaten Öl- und Treibstofflagern erfolgen
8.24
Überprüfung/Pflege/Wartung/Reparatur von nicht inventarisierter Technik, Arbeits- und
Betriebsmittel
- Leitern, Gehänge, Lastaufnahmemittel, Regale, Ladungssicherungen (Zurrketten)
- Schneezaunheringe richten durch Mitarbeiter der Amtswerkstatt (Meisterei -> LP 5.00.08)
8.99
sonstige meistereiinterne Aufgaben zur Organisation und Abwicklung des Betriebsdienstes
- Abrechnung Technik, Material
- Ermittlung Materialbedarf
- Ausgabe Technik, Material, Persönliche Schutzausrüstung an Mitarbeiter
- Inventur Technik, Material
- Sicherheitsbeauftragter (u. a. Betriebstättenbegehungen)
- Sicherung Meisterei/Gehöft nach Arbeitsende
- Kontrolle handschriftliche Tagesberichte
- Organisation Arbeitsablauf Kolonnen bei kurzfristigen Änderungen über den Tag
Seite 14 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
Leistungsbereich 9: planmäßige/vorbeugende Bauliche Leistungen, Sonderaufgaben
9.02
Asphaltflickung
Aufmaß: Tonnen (Gesamtverbrauch Mischgut und Gesteinsbaustoffe)
9.03
Oberflächenbehandlungen
(auch Fremdleistungen im Rahmen der baulichen Unterhaltung)
Eigenleistung mit Servicetank, Patchen u. a. einschließlich Hilfsleistungen; Aufmaß: Tonnen
(Gesamtverbrauch Mischgut und Gesteinsbaustoffe)
9.04
Sanierung von Rissen, Nähten und Fugen
Aufmaß: Meter
9.05
sonstige substanzerhaltende Maßnahmen an befestigten Flächen
z. B. Schnittgerinne, Borde, Pflasterinseln usw.
9.06
substanzerhaltende Maßnahmen an unbefestigten Flächen
z. B. Grabenaushub, Böschungen, Bankettregulierungen einschl. Amphibienleiteinrichtungen,
Nachrüsten von Grasstopp-Platten an passiven Schutzeinrichtungen und Leitpfosten
9.07
substanzerhaltende Maßnahmen an Ingenieurbauwerken
z. B. Fugensanierungen, Geländerreparaturen, Bewuchsbeseitigung usw.
9.08
substanzerhaltende Maßnahmen an Entwässerungseinrichtungen
z. B. Reparatur von Straßeneinläufen, Schächten, Durchlässen, Zuleitungen, unbefestigten Gräben usw.
9.09
Verkehrszählungen
nur flächendeckende Verkehrszählungen, z. B. Bundesverkehrszählungen, LKW-Stellplatzzählungen an
Rast-/Parklätzen BAB (i. A. Bund; alle 4 Jahre)
9.10
Neupflanzungen
keine Ersatz-/Nachpflanzungen
9.12
Markierungsarbeiten
Erfassung als Fremdleistung: nur, wenn es sich um örtlich begrenzte Nachmarkierungen bzw.
Änderungen oder Ergänzungen von einzelnen Markierungszeichen handelt
9.13
Brückenlager
Alle Hilfs- und Nebenleistungen zum Betreiben des Brückenlagers
9.15
Erstmalige Erhebung von Bestandsdaten
Seite 15 von 16

zu Anlage 9
Kurzerläuterung zu den Leistungspositionen
des Leistungsheftes des Bundes
(Stand 12/2004 - Version 1.1)
einschließlich sächsischer Ergänzungen
gültig ab:
01.05.2019
(Bearbeitungsstand:
12.06.2019, Ausg. Nr. 20
Pos. LH zu verbuchende Leistungen
9.16
Baumkontrolle - nur Kreis
9.17
Bauliche Unterhaltung an Radwegen - neu ab 01.01.2015
Leistungsbereich 10: Sonstige Leistungen
10.01
Sonstige Leistungen innerhalb der Straßenbauverwaltung
z. B. Baustunden OZ, Verkehrszählungen für Planungen
10.02
Sonstige Leistungen außerhalb der Straßenbauverwaltung
Leistungen, die Dritten in Rechnung gestellt werden z. B. Überwachung von Großraumtransporten,
Verkehrsabsicherungs-Maßnahmen
10.03
Leistungen zur Beseitigung von Schäden durch Dritte mit eigenem Personal (außer Autobahn)
nur Eigenleistung; Fremdkosten LP 6.01
10.04
Leistungen für Ersatzvornahmen mit eigenem Personal
Leistungsbereich 11: Zentrale Leistungen (Fernmeldemeisterei)
11.01
Reparatur und Instandhaltung von Funkeinrichtungen
11.02
Reparatur und Instandhaltung von Fernmeldeinrichtungen
11.03
Sonstige Leistungen
Leistungsbereich 12: Leistungen aufgrund besonderer Anforderungen
12.01
Schadensbeseitigung im Auftrag der Katastrophenschutzbehörde bzw. auf Amtshilfeersuchen
außerhalb
von B-, S-, K-Straßen
Leistungen zur Beseitigung von Schäden im Auftrag der Katastrophenschutzbehörde bzw. auf
Amtshilfeersuchen außerhalb des klassifizierten Straßennetzes (Bundes-, Staats- und Kreisstraßen)
Seite 16 von 16

 
Nachweis Aussonderung Fahrzeuge und Geräte
20…….
Landkreis: ………………………………………….
Datum
Datum
Datum
Veräußerung über
Bund
Land
Kreis
lfd.
Außerbetrieb‐
Ausbuchung
Einbuchung a) Ausschreibung
Mindest‐
Verkaufs‐
%
%
%
Nr.
Fahrzeug/Gerät
Inv. Nr.
nahme
PRO‐UI
SABIS
b) VEBEG
verkaufswert
erlös
c) Zollauktion
Summe
Anlage 10

image
Nachweis der Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten
20…….
Landkreis: ………………………………………….
Datum
Datum
Bund
Land
Kreis
lfd.
Baujahr
Inventar‐
Einbuchung
Einbuchung
Kaufpreis
%
%
%
Nr.
Fahrzeug/Gerät
Fabrikat
nummer
PRO‐UI
SABIS
( € )
Typ
€ € €
Summe

Anlage 12
Verzeichnis der Abkürzungen
ASB Anweisung Straßeninformationsbank
ASU
Abgas-Sonder-Untersuchung für Kfz
ARS
Allgenmeines Rundschreiben Straßenbau
AU Abgasuntersuchung
Azubi
Auszubildende
B-HW GA und DA - SN 13 -
Hinweise für die Buchung der Leistungen zur
Durchführung der gemeinsamen Unterhaltung der Bundes-, Staats-
und Kreisstraßen und zur Buchung und Abrechnung des
Gemeinschafts- und Direktaufwandes im Freistaat Sachsen
BÜ Bauüberwachung
BSU
Bremsen-Sonder-Untersuchung für Kfz
DA Direktaufwand
GA Gemeinschaftsaufwand
HU Hauptuntersuchung
LASuV
Landesamt für Straßenbau und Verkehr
LB Leistungsbereich
LH
Leistungsheft für den Straßenbetriebsdienst auf Bundesfernstraßen
-Version 1.1-; Bonn, Dezember 2004
LP Leistungsposition
LSA Lichtsignalanlagen
MBA Mehrbelastungsausgleich
MK Maßnahmenkatalog
PRO UI
Kosten- und Leistungserfassungsprogramm für die durch die
Straßenmeistereien erbrachten Leistungen
PSA Persönliche Schutzausrüstung
PWC
Park- und WC-Anlagen
RL
Bau Sachsen
Richtlinie für die Durchführung von Bauaufgaben und Bedarfs-
deckungsmaßnahmen des Freistaates Sachsen im Zuständig-
keitsbereich der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung
– Ausgabe 2003 vom 14. Februar 2004

RRB Regenrückhaltebecken
SABIS
Sächsisches Automatisches Buchungs- und Informations-System
SächsBRKG
Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und
Katastrophenschutz (SächsBRKG) vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl.
S.245, 647), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. August 2012
(SächsGVBl. S. 454)
SächsStrG
Straßengesetz für den Freistaat Sachsen
SächsVwVfZG
Gesetz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des
Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen
SIB
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement
SM Straßenmeisterei
SMWA
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
SP Sicherheitsprüfung
Std Stunden
SWIS
Straßen-Wetter-Informations-System
TÜV
Technische Sicherheitskontrollen für Kfz
UI Unterhaltung/Instandsetzung
UI- Personal
Unterhaltungs- und Instandsetzungspersonal
UVV Unfallverhütungsvorschrift
VwNG
Gesetz zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung (Sächsisches
Verwaltungsneuordnungsgestz – SächsVwVNG) v. 29. Januar 2008
WD Winterdienst
VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), zuletzt
geändert durch Artikel 2 Abs. 1 des Gesetzes vom 14. August 2009
(BGBl. I S. 2827)