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Haushaltsplan 2019/2020
Einzelplan 04
Staatsministerium der Finanzen

2

3
Inhaltsverzeichnis
Seite
Vorwort zum Einzelplan
5
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
8
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
10
Kapitel 04 01
Ministerium (Einnahmen)
13
Kapitel 04 01
Ministerium (Ausgaben)
14
Kapitel 04 01
Ministerium (Abschluss)
20
Kapitel 04 01
Ministerium Stellenplan (Stellenplan)
21
Kapitel 04 01
Ministerium Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
28
Kapitel 04 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04 (Einnahmen)
29
Kapitel 04 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04 (Ausgaben)
31
Kapitel 04 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04 (Abschluss)
42
Kapitel 04 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04 Stellenplan (Stellenplan)
43
Kapitel 04 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04 Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
45
Kapitel 04 04 Vorwort
47
Kapitel 04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen (Einnahmen)
49
Kapitel 04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen (Ausgaben)
50
Kapitel 04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen (Abschluss)
57
Kapitel 04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen Stellenplan (Stellenplan)
59
Kapitel 04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
65
Kapitel 04 06 Vorwort
67
Kapitel 04 06
Finanzämter (Einnahmen)
69
Kapitel 04 06
Finanzämter (Ausgaben)
70
Kapitel 04 06
Finanzämter (Abschluss)
78
Kapitel 04 06
Finanzämter Stellenplan (Stellenplan)
79
Kapitel 04 06
Finanzämter Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
83
Kapitel 04 11 Vorwort
85
Kapitel 04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (Einnahmen)
87
Kapitel 04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (Ausgaben)
88
Kapitel 04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (Abschluss)
90
Kapitel 04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Stellenplan (Stellenplan)
91
Kapitel 04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
97
Kapitel 04 20 Vorwort
99
Kapitel 04 20
Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen (Einnahmen)
101
Kapitel 04 20
Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen (Ausgaben)
102
Kapitel 04 20
Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen (Abschluss)
103

4
Kapitel 04 20 Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen Stellenplan (Stellenplan)
105
Kapitel 04 20 Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
108
Kapitel 04 99 Vorwort
109
Kapitel 04 99 Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste - Landesrechenzentrum Steuern (Einnahmen)
111
Kapitel 04 99 Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste - Landesrechenzentrum Steuern (Ausgaben)
112
Kapitel 04 99 Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste - Landesrechenzentrum Steuern (Abschluss)
114
Kapitel 04 99 Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste - Landesrechenzentrum Steuern
Stellenplan (Stellenplan)
115
Kapitel 04 99 Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste - Landesrechenzentrum Steuern
Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
117
Staatsministerium der Finanzen (Abschluss)
119
Übersicht über die veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen 2019
120
Übersicht über die veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen 2020
122
Staatsministerium der Finanzen (Abschluss Stellenplan)
125
Anlage zu Kapitel 04 11 - Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement - Wirtschaftsplan - Erfolgsplan
127
Anlage zu Kapitel 04 11 - Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement - Wirtschaftsplan - Finanzplan
129
Anlage zu Kapitel 04 11 - Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement - Wirtschaftsplan - Investitionsplan 130
Anlage zu Kapitel 04 20 - Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen - Wirtschaftsplan - Erfolgsplan
133
Anlage zu Kapitel 04 20 - Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen - Wirtschaftsplan - Finanzplan
135
Anlage zu Kapitel 04 20 - Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen - Wirtschaftsplan - Investitionsplan
136
Anlage zu Kapitel 04 99 - Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste - Landesrechenzentrum Steuern - Wirtschaftsplan -
Erfolgsplan
139
Anlage zu Kapitel 04 99 - Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste - Landesrechenzentrum Steuern - Wirtschaftsplan -
Finanzplan
141
Anlage zu Kapitel 04 99 - Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste - Landesrechenzentrum Steuern - Wirtschaftsplan -
Investitionsplan
142

5
Vorwort zum Einzelplan
Vorwort zum Einzelplan 04
Staatsministerium der Finanzen
A. Aufgaben und Aufbau
Das Staatsministerium der Finanzen hat gemäß Beschluss der Sächsischen Staatsregierung über die
Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien vom 17. Dezember 2014 (SächsGVBl. S.
686), der durch Beschluss vom 14. März 2017 (SächsGVBl. S. 171) geändert worden ist, folgende
Aufgaben wahrzunehmen:
• Besoldungs-, Versorgungs- und Tarifrecht einschließlich Reise- und Umzugskostenrecht,
Beihilferecht;
• allgemeine Finanzpolitik und öffentliche Finanzwirtschaft;
• Neues Steuerungsmodell;
• Haushaltswesen sowie Flexibilisierung des Haushaltsrechts einschließlich Budgetierung sowie
grundsätzliche Fragen des Zuwendungsrechtes sowie haushaltsrechtliche Fragen zur Förderpoli-
tik und zur Veranschlagung von Förderprogrammen, finanzielles Fördercontrolling und Landes-
einheitliche Fördermitteldatenbank, Kassen- und Rechnungswesen einschließlich Kosten- und
Leistungsrechnung, Finanzplanung;
Finanzbeziehungen zu Bund, Ländern und Gemeinden;
Abschluss von Rahmenverträgen für den Freistaat Sachsen;
Lastenausgleich und Entschädigung daraus;
Vermögen und Schulden
staatliche Liegenschaften (ohne Staatswaldvermögen),
staatliche Unternehmen und Beteiligungen,
• Staatsschuldenverwaltung,
• Kreditfragen,
staatliche Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen,
• Behördenunterbringung,
Wohnungsfürsorge für Bedienstete des Freistaates Sachsen;
Verteidigungslasten und Liegenschaftsfragen der Streitkräfte;
• Abgabenwesen
Steuerwesen und Steuerverwaltung, Besitz- und Verkehrsteuern, Landes-, Gemeinde- und
Bundessteuern, soweit nicht das Staatsministerium des Innern zuständig ist,
• Steuerberatungswesen,
Verwaltungskostengesetz des Freistaates Sachsen,
• handelsrechtliche Bilanzierungsvorschriften;
Geld- und Kreditwesen einschließlich Sparkassenwesen;
• Staatshochbau
• allgemeiner Landesbau,
• Realisierung des Hochschulbaus,
Baumaßnahmen des Bundes,
• Baumaßnahmen Dritter,
Mitwirkung bei Zuwendungsbaumaßnahmen;
• Zusammenarbeit mit der BvS-Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben, soweit
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches betroffen sind;
Unabhängige Stelle im Bereich der Strukturfonds der Förderperiode 2000–2006 für Finanzbeteili-
gungen der EU bei Fördermaßnahmen im Freistaat Sachsen sowie Aufgabenwahrnehmung ge-
mäß Artikel 79 ff der Verordnung (EU) 1306/2013;
Bescheinigende Stelle im Bereich des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL)
und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
für die Förderperioden 2007–2013 und 2014–2020;
Prüfbehörde im Bereich des Europäischen Sozialfonds (ESF), des Europäischen Fonds für regio-
nale Entwicklung (EFRE), einschließlich des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ und
des Europäischen Fischereifonds (EFF) sowie des Europäischen Meeres- und Fischereifonds
(EMFF) für die Förderperioden 2007–2013 und 2014-2020;
Unabhängige Auditstelle Hochwasser 2013.

6
Zum Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finanzen gehören:
• Landesamt für Steuern und Finanzen mit Sitz in Dresden und Außenstellen in Chemnitz und
Leipzig;
• 24 Finanzämter;
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement mit Sitz in Dresden und mit sieben
Niederlassungen;
Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen mit Sitz in Dresden und mit fünf Außen-
stellen;
• Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste – Landesrechenzentrum Steuern mit Sitz in Dres-
den.
Das Staatsministerium der Finanzen übt über folgende Behörden, Einrichtungen und Körperschaften
die Fach- und Rechtsaufsicht aus:
Landesamt für Steuern und Finanzen;
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement;
Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen;
Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste – Landesrechenzentrum Steuern.
Darüber hinaus obliegt dem Staatsministerium der Finanzen die Fach- und Rechtsaufsicht über die
Stiftung Fürst-Pückler-Park Bad Muskau sowie die Rechtsaufsicht über folgende Anstalten und Kör-
perschaften:
Steuerberaterkammer des Freistaates Sachsen;
Versorgungswerk der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten im Freistaat Sachsen;
Sächsische Aufbaubank – Förderbank;
• Sächsische Sparkassen;
• Sachsen-Finanzgruppe;
Ostdeutscher Sparkassenverband (alternierend).
B. Wesentliche Veränderungen gegenüber dem Vorjahr
1. Personalhaushalt
Das Ziel einer langfristigen bedarfsgerechten Personalausstattung der Finanzverwaltung erfordert eine
dauerhafte Erhöhung der Ausbildungszahlen. Um eine sachgerechte Ausbildung zu gewährleisten,
werden in entsprechendem Umfang zusätzliche Stellen für die Ausbildung veranschlagt.
2. Sachhaushalt
Die Höhe der Ausgaben im Sachhaushalt ist im Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finan-
zen im Wesentlichen geprägt durch die IT, regelmäßige Ersatzbeschaffungen, laufende Kosten für
Wartungs-, Pflege- und Dienstleistungsverträge und neue Projekte.
Die alternierende Telearbeit wird im Planungszeitraum stufenweise um weitere 2 Prozent pro Jahr
ausgebaut.
Im Landesamt für Steuern und Finanzen dauert die Umsetzung des Projektes NEO, das für das IT-
Bezügeverfahren KIDICAP die Umstellung der Hard- und Softwareinfrastruktur von einer großrech-
nerbasierten Architektur auf eine Client-Server-Architektur vorsieht, im Jahr 2019 an. Mit dem Projekt
zur Digitalisierung der Beihilfeanträge werden die Voraussetzungen für eine zeitgemäße Beihilfebear-
beitung geschaffen.
Durch das ab 1. Januar 2019 anzuwendende KONSENS-Gesetz vom 14. August 2017 (BGBl. I S.
3122, 3129) in der jeweils geltenden Fassung und das zum 1. Januar 2007 in Kraft getretene,
zwischen dem Bund und den Bundesländern geschlossene Abkommen zum Vorhaben KONSENS
(Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung) wird die Beschaffung, arbeitsteilige
Entwicklung und Pflege sowie der Einsatz einheitlicher Software für das Besteuerungsverfahren sowie
das Steuerstraf- und Bußgeldverfahren geregelt. Bedarfserhöhend wirken sich im Kapitel 04 06 der

7
Finanzämter, neben dem Investitionsbedarf für den Betrieb der (KONSENS-)Anwendungen, insbe-
sondere Verfahrenserweiterungen bzw. die Einführung neuer Verfahren aus.
In den Jahren 2020 bis 2022 erfolgt die Umsetzung einer Neukonzeption der DV-Ausstattung in den
Steuerfahndungsstellen bei gleichzeitiger Anpassung an die technische Entwicklung als Voraus-
setzung für eine zukunftssichere Fahndungstätigkeit.
Aufgrund der Vielzahl und Komplexität der Steuerverfahren sind praktische IT-Schulungen zwingend
notwendig. Hierzu ist der Freistaat Sachsen der neuen länderübergreifenden „Zentralen IT-
Schulungsumgebung“ beigetreten, deren Entwicklungs-, Nutzungs- und Betriebskosten von den be-
teiligten Bundesländern anteilig finanziert werden. In den Finanzämtern soll zur Fortführung der Um-
setzung des Sicherheitskonzeptes ein Benachrichtigungssystem eingeführt werden.
Im Rahmen der Umsetzung der Standortkonzeption der Staatsregierung wird im Doppelhaushalt
2019/2020 die Fusion der Finanzämter Hoyerswerda und Bautzen vorzunehmen sein. Ferner wird die
Außenstelle Leipzig des Landesamtes für Steuern und Finanzen (LSF) im Jahr 2020 geschlossen
werden. In diesem Zusammenhang werden Zuständigkeiten an die verbleibenden LSF-Standorte
verlagert. Die notwendigen Mittel für die Sachinvestitionen und Umzugskosten sind in den Kapiteln
04
02 und 04 06 veranschlagt.
Im Wirtschaftsplan des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) werden
Vollkosten veranschlagt, die zu 80 Prozent auf Landesaufgaben und zu rd. 20 Prozent auf Bundes-
aufgaben entfallen. Der Staatsbetrieb vereinnahmt einen jährlichen Erstattungsbetrag des Freistaates
Thüringen, der die anteiligen Personalkosten (i. S. v. Baunebenkosten) zur Durchführung der Bau-
maßnahme „Gemeinsame JVA Thüringen-Sachsen“ enthält.
Im SIB befindet sich das Strukturprojekt SIB 2020 in Umsetzung. Schlankere Prozesse und ein effi-
zienter Personaleinsatz ermöglichen eine kontinuierliche Leistungserbringung, auch bei zusätzlichen
Aufgaben. Investitionen sind weiterhin in IT-Anpassungen und Fortentwicklungen notwendig, die den
Umstrukturierungsprozess flankieren.
Zum 1. Januar 2017 wurde der Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement (ZFM) errichtet. In dem
neuen Staatsbetrieb werden grundstücksflächenbezogene Aufgaben des Freistaates gebündelt. Seit
dem 1. Oktober 2017 ist der Staatsbetrieb ZFM auch als Ökoflächenagentur Sachsen durch das
SMUL beauftragt und ernannt. Im Wirtschaftsplan des ZFM werden Vollkosten veranschlagt.
Der Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste - Landesrechenzentrum Steuern (SID-LRZS) agiert
auch in den Jahren 2019 und 2020 als Dienstleister für das Landesamt für Steuern und Finanzen
(LSF) im Steuer- und Bezügebereich. Nach Abschluss des für die Finanzämter zentralen Verfahrens
GINSTER-Master werden in intensiver Zusammenarbeit mit dem LSF weitere KONSENS-Verfahren
(wie z. B. BIENE und PINGO) eingeführt. Diese Verfahren erfordern die Bereitstellung neuer Techno-
logien und Speicherkapazitäten. Die Umsetzung des neuen Bezügeverfahrens NEO wird weiter
vorangetrieben. Mit der Modernisierung der Druck- und Kuvertiertechnik sollen die Arbeitsabläufe und
-bedingungen in der Produktion weiter optimiert werden.

8
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Einnahmen
0123 4
Kapitel
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnli-
chen Abgaben
Verwaltungsein-
nahmen, Ein-
nahmen aus
Schuldendienst
und dgl.
Einnahmen aus
Zuweisungen
und Zuschüs-
sen mit Aus-
nahme für
Investitionen
Einnahmen aus
Schuldenauf-
nahmen, aus
Zuweisungen
und Zuschüs-
sen für Investiti-
onen,
besondere
Finanzierungs-
einnahmen
Gesamtein-
nahmen
Personalausga-
ben
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
04 01
Ministerium
0,4
2.081,8
2.082,2
22.280,2
04 02
Sammelansätze für den
Gesamtbereich des Epl. 04
9.350,5
9.350,5
33.779,6
04 04
Landesamt für Steuern und
Finanzen
15,5
260,0
275,5
43.673,5
04 06
Finanzämter
30.400,0
4.600,0
35.000,0
271.478,8
04 11
Staatsbetrieb Sächsisches
Immobilien- und Baumanage-
ment
0,0
0,0
04 20
Staatsbetrieb Zentrales Flächen-
management Sachsen
0,0
0,0
04 99
Staatsbetrieb Sächsische Infor-
matik Dienste - Landesrechen-
zentrum Steuern
0,0
0,0
Summe 2019
30.415,9
16.292,3
46.708,2
371.212,1
Summe 2018
28.765,9
13.706,0
42.471,9
359.517,7
2019 mehr(+)/weniger(-)
+1.650,0
+2.586,3
+4.236,3
+11.694,4

9
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2019
Ausgaben
56789
Sächliche Ver-
waltungsausga-
ben und
Ausgaben für
den Schulden-
dienst
Ausgaben für
Zuweisungen
und Zuschüsse
mit Ausnahme
für Investitionen
Baumaßnah-
men
Sonstige Aus-
gaben für Inves-
titionen und
Investitionsför-
derungsmaß-
nahmen
Besondere
Finanzierungs-
ausgaben
Gesamtausga-
ben
+ Überschuss
-Zuschuss
(Gesamtein-
nahmen -
Gesamtausga-
ben)
Verpflich-
tungsermäch-
tigungen
Kapitel
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
1.234,1
5.846,0
1.374,0
30.734,3
-28.652,1
04 01
3.466,1
750,0
37.995,7
-28.645,2
04 02
5.823,4
10.514,1
4.126,5
64.137,5
-63.862,0
10.264,8
04 04
10.662,3
83.311,2
4.029,8
369.482,1
-334.482,1
550,0
04 06
63.912,2
1.962,5
65.874,7
-65.874,7
100,0
04 11
12.403,1
225,0
12.628,1
-12.628,1
04 20
25.291,6
4.492,2
29.783,8
-29.783,8
2.375,0
04 99
21.185,9
202.028,2
16.210,0
610.636,2
-563.928,0
13.289,8
17.044,5
189.997,9
17.677,3
584.237,4
-541.765,5
303,0
+4.141,4
+12.030,3
-1.467,3
+26.398,8
-22.162,5
+12.986,8

10
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Einnahmen
0123 4
Kapitel
Bezeichnung
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnli-
chen Abgaben
Verwaltungsein-
nahmen, Ein-
nahmen aus
Schuldendienst
und dgl.
Einnahmen aus
Zuweisungen
und Zuschüs-
sen mit Aus-
nahme für
Investitionen
Einnahmen aus
Schuldenauf-
nahmen, aus
Zuweisungen
und Zuschüs-
sen für Investiti-
onen,
besondere
Finanzierungs-
einnahmen
Gesamtein-
nahmen
Personalausga-
ben
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
04 01
Ministerium
0,4
1.960,9
1.961,3
22.730,1
04 02
Sammelansätze für den
Gesamtbereich des Epl. 04
10.943,9
10.943,9
37.501,2
04 04
Landesamt für Steuern und
Finanzen
15,5
260,0
275,5
44.588,6
04 06
Finanzämter
30.400,0
4.600,0
35.000,0
276.923,8
04 11
Staatsbetrieb Sächsisches
Immobilien- und Baumanage-
ment
0,0
0,0
04 20
Staatsbetrieb Zentrales Flächen-
management Sachsen
0,0
0,0
04 99
Staatsbetrieb Sächsische Infor-
matik Dienste - Landesrechen-
zentrum Steuern
0,0
0,0
Summe 2020
30.415,9
17.764,8
48.180,7
381.743,7
Summe 2019
30.415,9
16.292,3
46.708,2
371.212,1
2020 mehr(+)/weniger(-)
0,0
+1.472,5
+1.472,5
+10.531,6

11
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Ausgaben
56789
Sächliche Ver-
waltungsausga-
ben und
Ausgaben für
den Schulden-
dienst
Ausgaben für
Zuweisungen
und Zuschüsse
mit Ausnahme
für Investitionen
Baumaßnah-
men
Sonstige Aus-
gaben für Inves-
titionen und
Investitionsför-
derungsmaß-
nahmen
Besondere
Finanzierungs-
ausgaben
Gesamtausga-
ben
+ Überschuss
-Zuschuss
(Gesamtein-
nahmen -
Gesamtausga-
ben)
Verpflich-
tungsermäch-
tigungen
Kapitel
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
- Tsd. EUR -
1.239,5
5.995,7
1.265,6
31.230,9
-29.269,6
04 01
3.524,0
750,0
41.775,2
-30.831,3
255,0
04 02
6.985,7
10.777,9
5.989,9
68.342,1
-68.066,6
400,0
04 04
10.266,5
85.217,8
3.196,0
375.604,1
-340.604,1
2.588,0
04 06
65.161,5
1.856,0
67.017,5
-67.017,5
100,0
04 11
12.581,6
220,0
12.801,6
-12.801,6
04 20
24.991,7
4.097,5
29.089,2
-29.089,2
500,0
04 99
22.015,7
205.476,2
16.625,0
625.860,6
-577.679,9
3.843,0
21.185,9
202.028,2
16.210,0
610.636,2
-563.928,0
13.289,8
+829,8
+3.448,0
+415,0
+15.224,4
-13.751,9
-9.446,8

12

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
13
Kapitel 04 01Ministerium (Einnahmen)
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
111 01
Gebühren und tarifliche Entgelte
0,4
0,4
0,4
011
0,8
Erläuterungen:
Der Titel dient insbesondere dem Nachweis von Gebühren für Bescheinigungen nach § 4 UStG und für Amtshandlungen der Nachprü-
fungsbehörde nach § 8 Abs. 4 SächsVergabeG.
111 02
Einnahmen aus Druckaufträgen
---
---
---
011
15,9
Vgl. Vermerk bei 04 01/511 01, 04 01/518 02, 04 01/812 01.
Erläuterungen:
Der Titel dient insbesondere dem Nachweis von Einnahmen aus der Erledigung von Druckaufträgen der Kopierstelle des Staatsministe-
riums der Finanzen gegenüber anderen Ressorts.
112 01
Geldstrafen, Geldbußen und Gerichts-
kosten
---
---
---
011
0,0
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Einnahmen aus Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten.
119 49
Vermischte Einnahmen
---
---
---
011
5,7
Erläuterungen:
Der Titel dient insbesondere dem Nachweis von Erlösen aus dem Verkauf von Gegenständen/ Druckerzeugnissen.
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für Investitio-
nen
231 01
Verwaltungskostenerstattungen Bundes-
bau
1.700,0
2.081,8
1.960,9
011
1.911,6
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
381,8 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
120,9 T€ weniger
Der Titel dient dem Nachweis der Erstattungen des Bundes von Ausgaben für die Fachaufsicht Bundesbau.
Gesamteinnahmen
1.700,4
2.082,2
1.961,3
1.934,1

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
14
Kapitel 04 01Ministerium (Ausgaben)
Ausgaben
Personalausgaben
421 01
Bezüge des Staatsministers/der Staats-
ministerin
172,1
176,2
179,7
011
167,1
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Amtsbezüge für die Staatsminister/Staatsministerinnen nach § 8 Abs. 2 Sächsisches Ministergesetz
vom 4. Juli 2000 (SächsGVBl. S. 322), in der jeweils geltenden Fassung. Die Amtsbezüge umfassen das Amtsgehalt, ggf. den Familien-
zuschlag und die Aufwandsentschädigung.
422 01
Bezüge der planmäßigen Beamten und
Richter (einschl. Abordnungen)
18.929,2
19.797,6
20.197,7
011
13.407,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
868,4 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
400,1 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von Besoldung und Aufwandsentschädigungen.
427 05
Ausgaben für kurzfristige Beschäftigun-
gen und sonstige Aushilfstätigkeiten
0,7
0,7
0,7
011
0,0
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Ausgaben für kurzfristige Beschäftigungen i. S. des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und sonstige Aushilfstä-
tigkeiten (Arbeitsentgelte, ggf. Pauschalabgaben des Arbeitgebers).
427 41
Entgelte für Praktikanten in nichttarifli-
chen Praktikantenverhältnissen
---
---
---
011
0,0
428 01
Entgelte für Beschäftigte
2.518,7
2.226,2
2.270,5
011
4.840,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
292,5 T€ weniger
Der Titel dient dem Nachweis von:
- Tariflichen Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten entsprechend der geltenden Tarifverträge
einschließlich Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit und Abfindungen,
- Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten, die wegen eines über die Entgeltgruppe 15 TV-L hinausgehenden
Tabellenentgeltes außertariflich beschäftigt werden,
- Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).
428 07
Entgelte für Beschäftigte in einem Aus-
bildungsverhältnis
90,6
79,5
81,5
011
52,0
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Bezügen, Ausbildungsvergütungen und Ausbildungsentgelten für die in § 6 Abs. 3 Haushaltsgesetz
2019/2020 genannten Beschäftigten.
459 01
Prüfungsvergütungen
---
---
---
011
0,0

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 459 01
15
Erläuterungen:
Aus dem Titel dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet werden.
Sächliche Verwaltungsausgaben und
Ausgaben für den Schuldendienst
511 01
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstat-
tungsgegenstände (außer IT und E-
Government)
392,0
371,5
373,9
011
269,4
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um 50 % der Mehreinnahme bei 04 01/111 02.
Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 SäHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen an Dritte unentgeltlich abgegeben
werden.
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Geschäftsbedarf
69,6
69,6
2.
Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form)
205,9
208,3
3.
Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen
47,0
47,0
4.
Unterhaltung und Wartung
11,0
11,0
5.
Sonstiges
38,0
38,0
Summe
371,5
373,9
Enthalten sind Ausgaben für Druckerzeugnisse für das Referat P/Ö im Jahr 2019 i. H. v. 43,2 T€ und im Jahr 2020 i. H. v. 45,6 T€.
511 02
Brief- und Paketgebühren, sonstige
Fernmeldegebühren
29,5
24,2
24,2
011
19,5
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz).
2019
T€
2020
T€
1.
Brief- und Paketgebühren
19,5
19,5
2.
Sonstiges
4,7
4,7
Summe
24,2
24,2
514 01
Haltung von Dienstfahrzeugen
7,0
7,0
6,0
011
3,2
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für die Haltung von Dienstfahrzeugen, insbesondere Ausgaben für Kraft- und Schmierstoffe.
Bestand an Dienstfahrzeugen:
Art
Bestand in
01/2018
davon
gemietet/
geleast
Soll 2018
Soll 2019
Soll 2020
1. Pkw 2 2 2 2 2
2.
Gabelstapler
1
1
1
1
3.
Kleintraktor
1
1
1
1

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
16
514 02
Persönliche Ausrüstungsgegenstände
und Verbrauchsmittel
2,0
1,5
1,5
011
0,6
518 02
Mieten und Pachten für Maschinen, Fahr-
zeuge und Geräte
160,5
147,0
147,0
011
134,6
04 01/518 02, 04 01/812 01 sind gegenseitig deckungsfähig.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um 20 % der Mehreinnahme bei 04 01/111 02.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Ausgaben für vertraglich gebundene Mietpauschalen für Kopierer und Kantinenbedarf sowie Leasingraten für
Dienstfahrzeuge.
527 01
Erstattungen von Reisekosten
137,6
137,6
137,6
011
128,1
Erläuterungen:
Reisekosten sind veranschlagt für:
2019
T€
2020
T€
1.
Inlandsdienstreisen
124,7
124,7
2.
Auslandsdienstreisen
10,0
10,0
3.
Reisen in Angelegenheiten der Personal- und Schwerbehindertenvertretung
2,5
2,5
4.
Auslagen gem. § 12 Abs. 2 Sächs. Frauenförderungsgesetz (SächsFFG)
0,4
0,4
Summe
137,6
137,6
529 01
Zur Verfügung des Staatsministers/der
Staatsministerin für außergewöhnlichen
Aufwand aus dienstlicher Veranlassung
in besonderen Fällen
6,0
6,0
6,0
011
2,5
Erläuterungen:
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
546 49
Vermischte Verwaltungsausgaben
20,5
17,5
17,5
011
7,0
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Aus-
lagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwal-
tungsausgaben.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitio-
nen
685 20
Zuführungen an den Generationenfonds
5.834,1
5.846,0
5.995,7
850
5.380,0
Erläuterungen:
2020 gegenüber 2019
149,7 T€ mehr

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 685 20
17
Gemäß § 5 des Sächsischen Generationenfondsgesetzes vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726), in der jeweils geltenden
Fassung, führt der Freistaat Sachsen zur Finanzierung der Versorgung und Beihilfe künftiger Versorgungsempfänger einen prozentua-
len Anteil der jeweiligen Besoldungsausgaben dem Generationenfonds zu. Der konkrete Prozentsatz richtet sich nach der Generatio-
nenfonds-Zuführungsverordnung vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 734), in der jeweils geltenden Fassung.
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
811 01
Erwerb von Dienstfahrzeugen
---
---
---
011
0,0
812 01
Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen
55,0
107,5
116,0
011
51,5
04 01/518 02, 04 01/812 01 sind gegenseitig deckungsfähig.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um 30 % der Mehreinnahme bei 04 01/111 02.
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
52,5 T€ mehr
2019
T€
2020
T€
1.
Möbel für Büro- und Beratungsräume
61,0
61,0
2.
Neumöblierung im Rahmen der Hitzeschutzmaßnahme
40,0
40,0
3.
Heftmaschine für Druckerei
6,5
4.
Schneidemaschine für Druckerei
15,0
Summe
107,5
116,0
Titelgruppe(n)
99
Informationstechnik (IT) und E-
Government
511 99
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstat-
tungsgegenstände
234,0
260,0
263,0
011
138,9
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
26,0 T€ mehr
2019
T€
2020
T€
1.
Geschäftsbedarf
77,0
79,0
2.
Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form)
3.
Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen
15,0
15,0
4.
Unterhaltung und Wartung
168,0
169,0
5.
Sonstiges
Summe
260,0
263,0
Der Mehrbedarf ab dem Jahr 2019 beruht u. a. auf den durchzuführenden Anpassungsschulungen für Win10/Office.
518 99
Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur
und IT-Verfahren
6,0
---
---
011
1,1

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 518 99
18
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis anfallender Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen.
525 99
Aus- und Fortbildung
53,2
77,2
58,2
011
7,6
527 99
Erstattungen von Reisekosten
1,0
1,0
1,0
011
0,2
534 99
Sonstige Dienstleistungen
77,0
132,5
122,5
011
24,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
55,5 T€ mehr
Der Mehrbedarf ab dem Jahr 2019 beruht u. a. auf den durchzuführenden Anpassungen im Rahmen der Umsetzung des Onlinezu-
gangsgesetzes des Bundes.
545 99
Ausgaben für Leistungen des Staatsbe-
triebes Sächsische Informatik Dienste
einschließlich Sächsisches Verwaltungs-
netz
---
51,1
81,1
011
0,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
51,1 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
30,0 T€ mehr
Die Ausgaben für SVN wurden bislang bei 04 02/511 03 veranschlagt. Ab dem DHH 2019/2020 erfolgt eine dezentrale Veranschlagung.
812 99
Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Ver-
fahren
629,0
1.266,5
1.149,6
011
371,6
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
637,5 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
116,9 T€ weniger
2019
T€
2020
T€
1.
IT-Infrastruktur (Hardware)
745,0
736,1
2.
IT-Infrastruktur (Software)
315,0
190,0
3. IT-Verfahren
101,5 116,5
4.
Sonstiges
105,0
107,0
Summe
1.266,5
1.149,6

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 812 99
19
Bedarfsübersicht (IT-Verfahren):
2019
T€
2020
T€
1.
Vorgangsbearbeitung (eVA.SAX) / E-Kabinett
10,0
10,0
2.
Personalverfahren (PVS)
35,0
35,0
3.
Beteiligungscontrolling
10,0
10,0
4.
Bürgschaftsverwaltung
46,5
61,5
Summe
101,5
116,5
Der Mehrbedarf im Jahr 2019 beruht u. a. auf der Ersatzbeschaffung von PC-Technik sowie der Umstellung auf Win10/Office und im
Jahr 2020 auf der Ersatzbeschaffung von Netzwerkkomponenten.
Summe der Titelgruppe
1.000,2
1.788,3
1.675,4
543,4
Gesamtausgaben
29.355,7
30.734,3
31.230,9
25.005,6

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
20
Kapitel 04 01Ministerium (Abschluss)
Abschluss
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
0,4
0,4
0,4
22,4
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen mit Ausnahme für Investitionen
1.700,0
2.081,8
1.960,9
1.911,6
Gesamteinnahmen
1.700,4
2.082,2
1.961,3
1.934,1
Personalausgaben
21.711,3
22.280,2
22.730,1
18.466,0
Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54)
1.126,3
1.234,1
1.239,5
736,5
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse
mit Ausnahme für Investitionen
5.834,1
5.846,0
5.995,7
5.380,0
Sonstige Sachinvestitionen (81-82)
684,0
1.374,0
1.265,6
423,0
Gesamtausgaben
29.355,7
30.734,3
31.230,9
25.005,6
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
-28.652,1
-29.269,6

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
21
Kapitel 04 01Ministerium Stellenplan (Stellenplan)
Stellenpläne
422 01
Bezüge der planmäßigen Beamten und
Richter (einschl. Abordnungen)
011
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
BesGr.
LG
Personalsoll A:
Staatssekretär
B 9
L2
1
1
1
Ministerialdirigent
B 6
L2
4
4
4
Ministerialrat
B 3
L2
22
21
21
Ministerialrat
A 16
L2
13
14
14
D i r e k t o r
A 15
L2
58
64
64
O b e r r a t
A 14
L2
22
17
17
R a t
A 13+AZ
L2
1
1
1
R a t
A 13
L2
59
69
69
A m t s r a t
A 12
L2
45
42
44
A m t m a n n
A 11
L2
26
24
22
O b e r i n s p e k t o r
A 10
L2
2
2
2
I n s p e k t o r
A 9
L2
0
0
0
A m t s i n s p e k t o r
A 9+AZ
L1
2
2
2
A m t s i n s p e k t o r
A 9
L1
10
11
11
H a u p t s e k r e t ä r
A 8
L1
3
3
3
O b e r s e k r e t ä r
A 7
L1
2
2
2
Summe
270
277
277
Leerstellen:
Ministerialdirigent
B 6
L2
0
1
1
Ministerialrat
B 3
L2
1
0
0
D i r e k t o r
A 15
L2
2
0
0
Summe
3 1 1
Abordnungsleerstellen
Ministerialrat
B 3
L2
1
1
1
Ministerialrat
B 2
L2
1
1
1
D i r e k t o r
A 15
L2
8
8
8
O b e r r a t
A 14
L2
7
7
7
R a t
A 13
L2
5
5
5
A m t s r a t
A 12
L2
16
16
16
A m t m a n n
A 11
L2
15
15
15
O b e r i n s p e k t o r
A 10
L2
8
8
8

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 422 01
22
I n s p e k t o r
A 9
L2
9
9
9
A m t s i n s p e k t o r
A 9
L1
1
1
1
H a u p t s e k r e t ä r
A 8
L1
1
1
1
Summe (Abordnungsleerstellen)
72
72
72
Zusammen:
75
73
73
Summe Titel 422 01 (ohne Leerstellen)
270
277
277
Personalsoll A:
Leerstellen künftig wegfallend:
1 Stelle
B 6 L2
im Jahr 2020
Zuweisung an die Sächsische Landsiedlung GmbH bis 31.12.2020

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 422 01
23
Lfd.
Nr.
BesGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2019
Personalsoll A
1
B 3 L2
1
-1 nach A 16 L2; Vollzug ku-Vermerk
2
A 16 L2
1
+1 von B 3 L2; Vollzug ku-Vermerk
3
A 15 L2
1
+1 neu; Stellen für dringende Bedarfe
4
A 15 L2
4
+4 von A 14 L2; neu; Hebung aus personal-
wirtschaftlichen Gründen
5
A 15 L2
1
+1 von A 14 L2; neu
6
A 14 L2
1
-1 nach A 13 L2; neu
7
A 14 L2
1
+1 von 04 01/428 01; Umwandlung von 04
01/422 01 E14
8
A 14 L2
4
-4 nach A 15 L2; neu; Hebung aus perso-
nalwirtschaftlichen Gründen
9
A 14 L2
1
-1 nach A 15 L2; neu
10
A 13 L2
3
+3 neu; Stellen für dringende Bedarfe
11
A 13 L2
5
+5 von A 12 L2; neu; Hebung aus personal-
wirtschaftlichen Gründen
12
A 13 L2
1
+1 von A 11 L2; neu
13
A 13 L2
1
+1 von A 14 L2; neu
14
A 12 L2
1
+1 von A 11 L2; neu; Hebung aus personal-
wirtschaftlichen Gründen
15
A 12 L2
1
+1 von A 10 L2; neu
16
A 12 L2
5
-5 nach A 13 L2; neu; Hebung aus perso-
nalwirtschaftlichen Gründen
17
A 11 L2
1
-1 nach A 12 L2; neu; Hebung aus perso-
nalwirtschaftlichen Gründen
18
A 11 L2
1
-1 nach A 13 L2; neu
19
A 10 L2
1
+1 von 04 01/428 01; Umwandlung von 04
01/428 01 E10
20
A 10 L2
1
-1 nach A 12 L2; neu
21
A 9 L1
1
+1 neu; Stellen für dringende Bedarfe
Summe:
5
2
13
13
2
2
+7
LEERSTELLEN
22
B 6 L2
1
+1 neu; Verlängerung der Zuweisung eines
Beamten an die Sächsische Landsied-
lung GmbH bis zum 31.12.2020.
23
B 3 L2
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2018
24
A 15 L2
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2018
25
A 15 L2
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); vorzeitiger
Vollzug kw-Vermerk 2019
Summe Leerstellen:
1
3
-2

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 422 01
24
Veränderungen in 2020
Personalsoll A
26
A 12 L2
2
+2 von A 11 L2; neu; Hebung aus personal-
wirtschaftlichen Gründen
27
A 11 L2
2
-2 nach A 12 L2; neu; Hebung aus perso-
nalwirtschaftlichen Gründen
Summe:
2
2
0
428 01
Entgelte für Beschäftigte
011
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll A:
E 14
L2
1
0
0
E 11
L2
0
3
3
E 10
L2
4
0
0
E 9
L2
2
0
0
E 8
L1
2
2
2
E 7
L1
2
2
2
E 6
L1
20
20
20
E 5
L1
14
13
13
E 3
L1
5
4
4
4-PKP
L1
2
2
2
Summe
52
46
46
Leerstellen:
AT
L2
0
1
0
E 14
L2
1
1
1
E 9
L2
1
1
0
Summe
231
Abordnungsleerstellen
E 12
L2
1
1
1
E 11
L2
1
1
1
Lfd.
Nr.
BesGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 428 01
25
E 10
L2
3
3
3
Summe (Abordnungsleerstellen)
5
5
5
Zusammen:
7 8 6
Summe Titel 428 01 (ohne Leerstellen)
52
46
46
Personalsoll A:
Leerstellen künftig wegfallend:
1 Stelle
AT L2
im Jahr 2019
Beurlaubung ohne Dienstbezüge gemäß § 28 TV-L bis 30.09.2019
1 Stelle
E 14 L2
im Jahr 2020
Zuweisung an die Sächsische Aufbaubank bis 31.12.2020
1 Stelle
E 9 L2
im Jahr 2019
Beurlaubung ohne Dienstbezüge gemäß § 28 TV-L bis 31.08.2019

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 428 01
26
Lfd.
Nr.
EntgeltGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2019
Personalsoll A
1
E 14 L2
1
-1 nach 04 01/422 01; Umwandlung nach
04 01/428 01 A14
2
E 11 L2
3
+3 von E 10 L2; neu; Hebung aus personal-
wirtschaftlichen Gründen
3
E 10 L2
1
-1 nach 04 01/422 01; Umwandlung nach
04 01/422 01 A10
4
E 10 L2
3
-3 nach E 11 L2; neu; Hebung aus perso-
nalwirtschaftlichen Gründen
5
E 9 L2
2
-2 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2018
6
E 5 L1
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2018
7
E 3 L1
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2018
Summe:
4
2
3
3
-6
LEERSTELLEN
8 AT L2
1
+1 sonstiger Zugang; Beurlaubung ohne
Dienstbezüge gemäß § 28 TV-L bis
30.09.2019
Summe Leerstellen:
1
+1
Veränderungen in 2020
Personalsoll A
LEERSTELLEN
9
AT L2
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2019
10
E 9 L2
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2019
Summe Leerstellen:
2
-2

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
27
428 07
Entgelte für Beschäftigte in einem Aus-
bildungsverhältnis
011
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll B:
AUSZUBI
L1
6
5
5
Summe
6 5 5
Summe Titel 428 07
6
5
5
Lfd.
Nr.
EntgeltGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2019
Personalsoll B
1
AUSZUBI L1
1
-1 nach 04 11/682 01; Umsetzung gemäß
§ 7d Abs. 1 HG 2017/2018 im Haus-
haltsvollzug 2017; Rückumsetzung mit
Ausscheiden des Auszubildenden nach
Ausbildungsende
Summe:
1
-1

04
Staatsministerium der Finanzen
04 01
Ministerium
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
28
Kapitel 04 01Ministerium Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
Gesamtübersicht
422 01
Beamte
270
277
277
428 01
Beschäftigte
52
46
46
Personalsoll A (ohne Leerstellen)
322
323
323
428 07 Beschäftigte
6
5
5
Personalsoll B
6
5
5
Leerstellen
82
81
79
darunter Abordnungsleerstellen
77
77
77

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
29
Auf den Geschäftsbereich des SMF entfallen insgesamt 398 kw-Vermerke. Über den weiteren Verbleib bzw.
deren Konkretisierung ist im Lichte der Ergebnisse der Expertenkommission zur Ermittlung des künftigen, auf-
gabenorientierten Personalbedarfes zu befinden.
Kapitel 04 02Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04 (Einnahmen)
Einnahmen
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für Investitio-
nen
231 01
Zuweisungen vom Bund
106,0
144,0
52,4
061
322,5
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
38,0 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
91,6 T€ weniger
Der Titel dient dem Nachweis von Erstattungen für die Aus- und Fortbildung von Landesbediensteten, die auf der Grundlage des Umset-
zungskonzeptes zur strategischen Neuausrichtung der Bundesbetriebsprüfung vom Bund übernommen werden sowie dem Nachweis
von Erstattungen für die Ausbildung von Anwärtern des Bundes und für die Fortbildung von Bediensteten des Bundes.
Die Mehr- bzw. Mindereinnahmen beruhen auf den derzeitigen Ist-Zahlen der Bediensteten.
232 01
Zuweisungen von den Ländern
16,5
7,5
062
Erläuterungen:
Der Titel dient unter anderem dem Nachweis von Erstattungen von Ausbildungskosten durch den Freistaat Thüringen für die Ausbildung
von thüringischen Anwärtern im Rahmen einer Ausbildungskooperation.
235 03
Zuweisungen und Zuschüsse von Sozial-
versicherungsträgern sowie von der
Bundesagentur für Arbeit außerhalb von
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
20,0
18,0
13,0
290
22,0
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Zuschüssen von Sozialversicherungsträgern und der Bundesagentur für Arbeit außerhalb von
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, insbesondere für Zuschüsse des Integrationsamtes u. a. für die behinderungsgerechte Einrichtung
von Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Weiterhin werden bei diesem Titel die durch das Integrationsamt gezahlten Prämien gemäß § 102
Abs. 3 Nr. 2d SGB IX, in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit § 26c Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
(SchwbAV), in der jeweils geltenden Fassung zur Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements nachgewiesen.
281 08
Erstattungen des Generationenfonds
7.610,0
9.172,0
10.871,0
850
854,5
Erläuterungen:
Der Generationenfonds erstattet dem Freistaat Sachsen einen Teil der angefallenen Versorgungsausgaben gemäß § 6 Abs. 1 und 2
Sächsisches Generationenfondsgesetz vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726), in der jeweils geltenden Fassung.
281 09
Erstattungen von Versorgungszuschlä-
gen
---
***
***
018
6,3

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
30
282 01
Erstattungen Dritter
10,0
---
---
011
0,0
Erläuterungen:
Der Titel dient insbesondere dem Nachweis von Einnahmen aus der Beteiligung der AG ELSTER-Marketing an der Messe Haus-Gar-
ten-Freizeit und der Kostenbeteiligung an überregionalen Konferenzen und gleichartigen Veranstaltungen.
Gesamteinnahmen
7.746,0
9.350,5
10.943,9
1.205,4

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
31
Kapitel 04 02Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04 (Ausgaben)
Ausgaben
Personalausgaben
422 03
Zuschläge zur Personalgewinnung
20,0
---
---
011
0,0
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Zuschlägen zur Personalgewinnung nach § 63 Sächsisches Besoldungsgesetz vom 18. Dezember
2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005), in der jeweils geltenden Fassung.
422 06
Leistungsorientierte Besoldung
568,2
559,8
559,8
011
561,6
422 41
Mehrarbeitsvergütungen für Beamte
---
---
---
012
0,0
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Mehrarbeitsvergütungen für Beamte nach der SächsEMAVO.
422 44
Übergangsgelder und Ausgleiche nach
dem SächsBeamtVG
---
---
---
018
0,0
Erläuterungen:
Ein Beamter oder Richter mit Dienstbezügen, der nicht auf eigenen Antrag entlassen wird, erhält ein Übergangsgeld nach §§ 52 und 53
SächsBeamtVG. Beamte im Sinne des § 91 SächsBeamtVG, die vor Erreichen der Altersgrenze nach § 46 Abs. 1 oder 2 SächsBG
wegen Erreichens einer besonderen Altersgrenze in den Ruhestand treten, erhalten neben dem Ruhegehalt einen Ausgleich nach § 91
SächsBeamtVG.
Der Titel dient dem Nachweis von Ausgaben für den Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finanzen ohne den Bereich der
Finanzverwaltung.
422 45
Übergangsgelder und Ausgleiche nach
dem SächsBeamtVG
25,0
25,0
25,0
068
17,1
Erläuterungen:
Ein Beamter oder Richter mit Dienstbezügen, der nicht auf eigenen Antrag entlassen wird, erhält ein Übergangsgeld nach §§ 52 und 53
SächsBeamtVG. Beamte im Sinne des § 91 SächsBeamtVG, die vor Erreichen der Altersgrenze nach § 46 Abs. 1 oder 2 SächsBG
wegen Erreichens einer besonderen Altersgrenze in den Ruhestand treten, erhalten neben dem Ruhegehalt einen Ausgleich nach § 91
SächsBeamtVG.
Veranschlagt sind die Ausgaben für den Bereich der Finanzverwaltung.
427 01
Entgelte und sonstige Aufwendungen für
nebenamtlich und nebenberuflich Tätige
8,5
10,7
10,7
012
2,7

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 427 01
32
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
2,0
2,0
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
8,7
8,7
Summe
10,7
10,7
428 03
Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit
von Beschäftigten
0,7
0,6
0,6
012
0,6
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
0,1
0,1
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
0,5
0,5
Summe
0,6
0,6
428 04
Entgelte für Beschäftigte aus Techni-
scher Hilfe
---
---
---
011
0,0
Der rechnungsmäßige Nachweis der Personalausgaben erfolgt bei 07 20/428 04, 07 20/428 66, 09 13/428 71,
09 13/428 81.
Erläuterungen:
Bei diesem Titel werden die nicht aus Mitteln der Technischen Hilfe erstattungsfähigen Personalausgaben für Zeiträume von Personal-
entwicklungsmaßnahmen (Fortbildungen) nachgewiesen.
428 10
Entgelte für zusätzliche Beschäftigte in
Projekten
524,6
1.480,0
1.510,3
011
1.177,1
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
955,4 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von:
- Tariflichen Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten entsprechend der geltenden Tarifverträge
einschließlich Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit und Abfindungen,
- Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten, die wegen eines über die Entgeltgruppe 15 TV-L hinausgehenden
Tabellenentgeltes außertariflich beschäftigt werden,
- Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).
432 01
Ruhegehälter
2.368,0
3.315,4
3.718,4
018
2.665,3
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
947,4 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
403,0 T€ mehr

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 432 01
33
Beamte, deren Beamtenverhältnis durch Eintritt in den Ruhestand im Sinne des § 21 Nr. 4 BeamtStG endet, erhalten ein Ruhegehalt.
Beamten auf Lebenszeit, auf Zeit, auf Probe oder auf Widerruf, deren Beamtenverhältnis durch Entlassung endet, kann bei Vorliegen
der Voraussetzungen ein Unterhaltsbeitrag nach §§ 17, 41 und 61 Abs. 5 SächsBeamtVG bewilligt werden.
Darüber hinaus sind Leistungen im Rahmen eines durchgeführten Versorgungsausgleiches aufgrund des § 225 SGB VI in Verbindung
mit der Versorgungsausgleichs-Erstattungsverordnung (BGBl. I 2001, S. 2628) zu erstatten.
Veranschlagt sind die Ausgaben für den Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finanzen ohne den Bereich der Finanzverwal-
tung.
432 02
Witwen- und Waisengeld, Witwenabfin-
dung sowie Sterbegeld
253,0
338,6
379,8
018
272,2
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
85,6 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
41,2 T€ mehr
Aus diesen Mitteln werden an die Hinterbliebenen der von 04 02/432 01 erfassten Beamten folgende Arten der Hinterbliebenenversor-
gung geleistet:
- Witwengeld nach §§ 21, 22 SächsBeamtVG,
- Waisengeld nach §§ 24, 25 SächsBeamtVG,
- Witwenabfindung nach § 23 SächsBeamtVG,
- Unterhaltsbeiträge nach §§ 21 Abs. 2, 86 Abs. 1 und 2, 27 und 45 SächsBeamtVG,
- Sterbegeld nach § 20 SächsBeamtVG.
Veranschlagt sind die Ausgaben für den Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finanzen ohne den Bereich der Finanzverwal-
tung.
432 03
Ruhegehälter
21.338,0
25.930,6
29.082,3
068
20.845,7
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
4.592,6 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
3.151,7 T€ mehr
Vgl. Erläuterungen bei 04 02/432 01.
Veranschlagt sind die Ausgaben für den Bereich der Finanzverwaltung.
432 04
Witwen- und Waisengeld, Witwenabfin-
dung sowie Sterbegeld
1.076,0
1.191,9
1.336,8
068
958,2
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
115,9 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
144,9 T€ mehr
Vgl. Erläuterungen bei 04 02/432 02.
Veranschlagt sind die Ausgaben für den Bereich der Finanzverwaltung.
443 01
Unterstützungen auf Grund der Unter-
stützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnah-
men sowie Ausgaben nach dem
Arbeitssicherheitsgesetz
408,5
474,0
424,5
840
352,4
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
65,5 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
49,5 T€ weniger

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 443 01
34
Zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung ist das Arbeitssicherheitsgesetz vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I S.
1885) erlassen worden. Nach § 16 dieses Gesetzes ist im öffentlichen Dienst ein den Grundsätzen des Gesetzes gleichwertiger arbeits-
medizinischer und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewährleisten.
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
24,0
24,5
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
450,0
400,0
Summe
474,0
424,5
Mit Inkrafttreten der DGUV Vorschrift 2 in Sachsen besteht für die Unternehmen die Pflicht, eine Grundbetreuung sowie eine betriebs-
spezifische Betreuung durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu beauftragen. Neben der vorgeschriebenen Grundbe-
treuung sind die Angebotsvorsorge für Bildschirmarbeitsplätze sowie weitere arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen zu
gewährleisten. Aufgrund von Preisanpassungen für arbeitsmedizinische Betreuung kommt es in den Jahren 2019 und 2020 zu einem
Mehrbedarf. Die Prüfung der ortsveränderlichen Geräte unterliegen einem zweijährigen Turnus.
Weiterhin wird gemäß § 32 Abs. 1 SächsBeamtVG Unfallfürsorge gewährt, wenn Beamte und Richter durch einen Dienstunfall verletzt
wurden. Entsprechendes gilt für Mitglieder der Staatsregierung (§ 19 Abs. 1 Sächsisches Ministergesetz, in der jeweils geltenden Fas-
sung). Zu den veranschlagten Unfallfürsorgeleistungen gehören z. B. die Erstattungen der Kosten eines Heilverfahrens, der Ersatz von
Sachschäden sowie die Gewährung von Unfallausgleich und einmaligen Unfallentschädigungen.
453 01
Trennungsgeld und Erstattungen von
Umzugskosten
395,0
395,0
395,0
062
312,7
Erläuterungen:
Trennungsgeld (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Erstattungen von Umzugskosten einschließlich Zahlungen nach der Richtli-
nie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Bundesbeamte in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltsführung bei
Versetzungen und Abordnungen vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland (AER) vom 15. Dezember 1997
(GMBl. des Bundes 1998, S. 26), in der jeweils geltenden Fassung.
459 04
Ausgaben für das Jobticket
51,0
51,0
51,0
011
28,4
Erläuterungen:
Der angesetzte Mehrbedarf bezogen auf das Ist 2017 beruht auf der flächendeckenden Einführung eines Jobtickets mit einem Arbeitge-
berzuschuss für alle Beschäftigten.
459 49
Vermischte Personalausgaben
7,0
7,0
7,0
062
0,5
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
3,0
3,0
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
4,0
4,0
Summe
7,0
7,0
Der Titel dient insbesondere dem Nachweis für Verbesserungsvorschläge oder Gebührenbescheide.
461 01
Zur Verstärkung der Personalausgaben
des Einzelplanes
---
***
***
880
0,0

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
35
Sächliche Verwaltungsausgaben und
Ausgaben für den Schuldendienst
511 03
Ausgaben für das Sächsische Verwal-
tungsnetz (SVN)
626,2
***
***
012
0,0
511 04
Sachausgaben zur behinderungsgerech-
ten Einrichtung von Arbeits- und Ausbil-
dungsplätzen
20,0
***
***
061
19,8
517 01
Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume
1.000,2
796,4
1.004,2
012
863,7
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
203,8 T€ weniger
2020 gegenüber 2019
207,8 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis der kleineren Ausgaben im Zusammenhang mit der Grundstücksbewirtschaftung, soweit die Bewirtschaf-
tung nicht dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement obliegt und die Ausgaben im Einzelplan 14 zu veranschla-
gen sind.
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
329,0
340,5
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
467,4
663,7
Summe
796,4
1.004,2
519 01
Unterhaltung der Grundstücke und bauli-
chen Anlagen
70,0
82,0
73,5
012
48,8
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Ausgaben zur Erledigung kleinerer dringender Instandsetzungsarbeiten, die sich ohne technische
Sachkunde beurteilen lassen und die Strukturen eines Gebäudes nicht verändern.
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
25,0
25,0
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
57,0
48,5
Summe
82,0
73,5
Die eigentlichen Bauunterhaltungsmaßnahmen werden in Verantwortung des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Bauma-
nagement durchgeführt. Der Bedarf hierfür ist im Kapitel 14 04 veranschlagt.
525 01
Aus- und Fortbildung, Umschulung
840,2
799,5
800,8
012
569,4
Nach § 63 Abs. 3 SäHO wird zugelassen, dass Ausbildungsmittel gegen ermäßigtes Entgelt bzw. unentgeltlich
abgegeben werden.

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 525 01
36
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
86,0
86,0
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
713,5
714,8
Summe
799,5
800,8
Der Bedarf entspricht den geplanten Fortbildungsprogrammen für den Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finanzen ein-
schließlich der Ausgaben für die Bereitstellung von Getränken für die Dozenten.
525 21
Ausgaben im Rahmen des Gesundheits-
managements
85,0
85,0
85,0
011
67,5
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Ausgaben im Rahmen des Gesundheitsmanagements zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit
der Bediensteten und damit ihrer Leistungsfähigkeit. Der für das Landesamt für Steuern und Finanzen vorgesehene Betrag dient auch
der Finanzierung von Beratungsangeboten (grundsätzlich-konzeptionelle Arbeiten und Bearbeitung von Einzelfällen) durch externe
Ärzte, Psychologen oder Gesundheitsmanager, soweit hierfür keine Projektbeschäftigten eingesetzt werden (vgl. hierzu 04 02/428 10).
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
5,0
5,0
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
80,0
80,0
Summe
85,0
85,0
526 01
Gerichts- und ähnliche Kosten
549,0
515,5
505,5
062
311,0
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Der Titel dient auch dem Nachweis von Prozessvertretungskosten.
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen (Referat 12)
135,5
125,5
2.
Staatsministerium der Finanzen (Referat 42)
30,0
30,0
3.
Landesamt für Steuern und Finanzen
350,0
350,0
Summe
515,5
505,5
526 02
Ausgaben für Sachverständige und Mit-
glieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüs-
sen
941,0
677,6
679,0
062
138,9
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
263,4 T€ weniger

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 526 02
37
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen (Referat 12)
108,6
130,0
2.
Staatsministerium der Finanzen (Referat 14)
150,0
150,0
3.
Staatsministerium der Finanzen (Referat 17)
50,0
50,0
4.
Staatsministerium der Finanzen (Referat 18)
30,0
30,0
5.
Staatsministerium der Finanzen (Referat 36)
99,0
99,0
6.
Staatsministerium der Finanzen (Referat 42)
40,0
40,0
7.
Staatsministerium der Finanzen (Auditberufundfamilie)
10,0
8.
Landesamt für Steuern und Finanzen
190,0
180,0
Summe
677,6
679,0
Für die Jahre 2019 und 2020 sind in den Ansätzen des Landesamtes für Steuern und Finanzen zusätzlich zu den jährlichen Ausgaben
für die Finanzämter Ausgaben für die externe Unterstützung des Direktors des Generationenfonds in Höhe von 50,0 T€ sowie für
externe Beratungsleistungen für das Nachfolgeprodukt Grundschutz Tool des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik in
Höhe von 20,0 T€ und für Informationssicherheit, Datenschutz und Notfallmanagement in Höhe von 32,0 T€ enthalten.
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2019 T€
2020 T€
2021 T€
2022 T€
2023 ff. T€
Ist VE bis 2017
Soll VE 2018
198,0
99,0
99,0
Soll VE 2019
Soll VE 2020
Verpfl. aus VE
99,0
99,0
527 05
Erstattungen von Reisekosten für neben-
amtliche und nebenberufliche Lehrkräfte
48,0
53,5
53,4
012
45,6
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
1,0
1,0
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
52,5
52,4
Summe
53,5
53,4
529 02
Zur Verfügung des Staatsministeriums
für außergewöhnlichen Aufwand aus
dienstlicher Veranlassung in besonderen
Fällen (einschließlich nachgeordneter
Bereich)
12,6
12,4
12,4
011
10,1
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
1,6
1,6
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
10,8
10,8
Summe
12,4
12,4

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 529 02
38
Für die Vorsteher der Finanzämter ist jeweils ein Betrag von durchschnittlich 0,3 T€ jährlich, insbesondere für die Bestreitung von reprä-
sentativen Aufwendungen von besonderer Bedeutung, enthalten. Des Weiteren ist der Mittelbedarf für die Oberfinanzpräsidentenkonfe-
renz sowie Jubiläen des Landesamtes für Steuern und Finanzen und der sächsischen Finanzverwaltung berücksichtigt.
Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
531 01
Ausgaben für Veröffentlichungen, Doku-
mentationen und Öffentlichkeitsarbeit
158,7
136,0
135,8
061
146,2
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
81,0
81,0
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
55,0
54,8
Summe
136,0
135,8
Die Mittel dienen vor allem der Aufklärung und Information der Bevölkerung über die Aufgaben und die Arbeit der Staatsregierung sowie
dem Informationswesen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.
Hierzu gehören insbesondere:
- Aufwendungen für Ausstellungen, Messen und Informationsveranstaltungen,
- der Druck und Vertrieb von Broschüren und Informationsmaterialien,
- Pressekonferenzen und Pressefahrten,
- Medienresonanzanalysen für effizientere Öffentlichkeitsarbeit,
- Internetauftritt,
- Dolmetscherleistungen,
- die Anmietung von Tagungsräumen und Medientechnik sowie
- Beschaffung und Verbreitung von Werbemitteln.
532 01
Ausgaben für den Umzug und die Verle-
gung von Dienststellen
102,0
266,0
126,0
062
44,9
Die Ausgaben sind übertragbar.
Verpflichtungsermächtigungen:
2019 T€
2020 T€
Gesamtbetrag:
255,0
davon fällig:
2020 bis zu
2021 bis zu
255,0
2022 bis zu
2023 ff. bis zu
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
164,0 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
140,0 T€ weniger
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
6,0
6,0
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
260,0
120,0
Summe
266,0
126,0

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 532 01
39
Folgende Umzüge sind für den Bereich Landesamt für Steuern und Finanzen geplant:
2019
T€
2020
T€
1.
Fusion Finanzämter Bautzen/ Hoyerswerda
160,0
2.
Verlagerung von Sonderzuständigkeiten
10,0
3.
baubedingter Umzug Finanzamt Annaberg
65,0
4.
Belegung Anbau Finanzamt Leipzig II
45,0
5.
interne Umzüge innerhalb der Finanzämter
15,0
15,0
6.
Auflösung Landesamt für Steuern und Finanzen, Außenstelle Leipzig
50,0
7.
interne Umzüge innerhalb des Landesamtes für Steuern und Finanzen
10,0
10,0
Summe
260,0
120,0
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2019 T€
2020 T€
2021 T€
2022 T€
2023 ff. T€
Ist VE bis 2017
Soll VE 2018
Soll VE 2019
Soll VE 2020
255,0
255,0
Verpfl. aus VE
255,0
533 01
Leistungen auf Grund von gerichtlichen
Entscheidungen oder Prozessverglei-
chen sowie außergerichtlichen Verglei-
chen oder Anerkenntnissen im
Zusammenhang mit der Vertretung des
Staates in Prozessangelegenheiten
32,0
33,0
33,0
062
24,2
542 01
Künstlersozialabgabe
---
---
---
061
0,0
Erläuterungen:
Gemäß § 24 Künstlersozialversicherungsgesetz vom 27. Juli 1981 (BGBl. I S. 705), in der jeweils geltenden Fassung, sind Unterneh-
men zur Zahlung der Künstlersozialabgabe verpflichtet, wenn sie nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publi-
zisten erteilen, um deren Werke oder Leistungen für eigene Zwecke zu nutzen.
547 02
Sachausgaben aus Anlass überregiona-
ler Konferenzen und gleichartiger Veran-
staltungen
8,0
9,2
15,4
011
11,2
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Staatsministerium der Finanzen
8,2
14,4
2.
Landesamt für Steuern und Finanzen
1,0
1,0
Summe
9,2
15,4

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 547 02
40
Veranschlagt sind insbesondere Ausgaben für überregionale Fachkonferenzen sowie Beratungen, Tagungen und Arbeitskreise mit
hauptsächlich überregionalem Charakter, die Betreuung auswärtiger Gäste, die Intensivierung des bilateralen Verkehrs und des Erfah-
rungsaustausches der Steuerverwaltungen.
Die Mehrausgaben in 2020 ergeben sich durch die Ausrichtung der Klausurtagung der Finanzreferenten der Länder.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitio-
nen
671 10
Ausgleichsabgabe nach SGB IX
---
---
---
012
0,0
Erläuterungen:
Gemäß § 160 Abs. 1 SGB IX haben Arbeitgeber, solange sie die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäfti-
gen, für jeden unbesetzten Pflichtplatz monatlich eine Ausgleichsabgabe zu entrichten. Der Freistaat Sachsen wird dabei ressortüber-
greifend als ein Arbeitgeber behandelt. Den anteiligen Ausgleichsabgabebetrag ermittelt das Landesamt für Steuern und Finanzen.
686 05
Zuschüsse an das ifo Institut für Wirt-
schaftsforschung e. V. München, Nieder-
lassung Dresden
750,0
750,0
750,0
165
732,2
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben zur institutionellen Förderung des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung e. V. München, Niederlassung Dres-
den.
Die nicht verausgabten Zuwendungsmittel werden im Folgejahr verrechnet.

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 686 05
41
Übersicht über den Wirtschaftsplan des ifo Institutes für Wirtschaftsforschung e. V. München, Niederlassung Dresden
Ausgaben:
Ist 2017
T€
Soll 2018
T€
Soll 2019
T€
Soll 2020
T€
Personalausgaben
479,6
843,8
841,5
888,7
Sächliche Verwaltungsausgaben
208,1
206,9
214,9
218,2
Investitionsausgaben
16,5
14,7
17,6
18,0
Ausgaben für Drittmittelprojekte
400,1
111,3
102,3
104,2
Zusammen:
1.104,3
1.176,7
1.176,3
1.229,1
Abzüglich Einnahmen:
372,1
426,7
426,3
479,1
Mithin Zuwendungsbedarf:
732,2
750,0
750,0
750,0
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt wer-
den durch:
Ist 2017
T€
Soll 2018
T€
Soll 2019
T€
Soll 2020
T€
Zuwendung des Freistaates Sachsen
732,2
750,0
750,0
750,0
Zusammen:
732,2
750,0
750,0
750,0
Stellenplan:
Soll 2018
Stellenanzahl
Soll 2019
Stellenanzahl
Soll 2020
Stellenanzahl
Beschäftigte
E 15Ü
1,00
1,00
1,00
E 15
2,00
2,00
2,00
E 14
2,00
2,00
2,00
E 13
4,00
4,00
4,00
E 9
2,00
2,00
2,00
Zusammen:
11,00
11,00
11,00
Insgesamt:
11,00
11,00
11,00
Gesamtausgaben
32.286,4
37.995,7
41.775,2
32.219,5

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
42
Kapitel 04 02Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04 (Abschluss)
Abschluss
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen mit Ausnahme für Investitionen
7.746,0
9.350,5
10.943,9
1.205,4
Gesamteinnahmen
7.746,0
9.350,5
10.943,9
1.205,4
Personalausgaben
27.043,5
33.779,6
37.501,2
29.186,1
Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54)
4.492,9
3.466,1
3.524,0
2.301,2
Verpflichtungsermächtigung
198,0
255,0
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse
mit Ausnahme für Investitionen
750,0
750,0
750,0
732,2
Gesamtausgaben
32.286,4
37.995,7
41.775,2
32.219,5
Verpflichtungsermächtigung
198,0
255,0
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
-28.645,2
-30.831,3

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
43
Kapitel 04 02Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04 Stellenplan (Stellenplan)
Stellenpläne
428 04
Entgelte für Beschäftigte aus Techni-
scher Hilfe
---
---
011
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll A:
E 12
L2
8
8
8
Summe
8 8 8
Summe Titel 428 04
8
8
8
428 10
Entgelte für zusätzliche Beschäftigte in
Projekten
011
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll D:
E 14
L2
0
4
4
E 13
L2
0
1
1
E 11
L2
0
15
15
Summe
0 20 20
Summe Titel 428 10
0 20 20
Personalsoll D:
Stellen künftig wegfallend:
2 Stellen
E 14 L2
im Jahr 2022
Befristung Projekt “Digitalisierung und Werte“
2 Stellen
E 14 L2
im Jahr 2022
Befristung Projekt “Implementierung des Konzeptes zur Erhaltung/Förde-
rung der Gesundheit der Bediensteten“
1 Stelle
E 13 L2
im Jahr 2022
Befristung Projekt “Implementierung medienbruchfreier digitaler Verfahren
im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen“
1 Stelle
E 11 L2
im Jahr 2021
Befristung Projekt “Entwicklung und Betreuung neuer Technologien in
Zusammenhang mit dem Projekt NEO“
2 Stellen
E 11 L2
im Jahr 2020
Befristung Projekt “Fortführung des Projektes NEO für das IT-Bezügeverfah-
ren KIDICAP“
2 Stellen
E 11 L2
im Jahr 2021
Befristung Projekt “Modernisierung der Behilfebearbeitung“
8 Stellen
E 11 L2
im Jahr 2025
Befristung Projekt “Umsetzung Bildungspaket“
1 Stelle
E 11 L2
im Jahr 2020
Befristung Projekt “Korruptionsprävention in der Beihilfebearbeitung“
1 Stelle
E 11 L2
im Jahr 2020
Befristung Projekt “Einführung eines webbasierten Versorgungsauskunfts-
verfahrens“

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 428 10
44
Lfd.
Nr.
EntgeltGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2019
Personalsoll D
1 E 14 L2
2
+2 sonstiger Zugang; Projekt “Implementie-
rung des Konzeptes zur Erhaltung/För-
derung der Gesundheit der
Bediensteten“
2 E 14 L2
2
+2 neu; Projekt “Digitalisierung und Werte“
3 E 13 L2
1
+1 sonstiger Zugang; Projekt “Implementie-
rung medienbruchfreier digitaler Verfah-
ren im Haushalts-, Kassen- und
Rechnungswesen“
4 E 11 L2
2
+2 sonstiger Zugang; Projekt “Fortführung
des Projektes NEO für das IT-Bezüge-
verfahren KIDICAP“
5 E 11 L2
1
+1 neu; Projekt “Entwicklung und Betreu-
ung neuer Technologien in Zusammen-
hang mit dem Projekt NEO“
6 E 11 L2
1
+1 neu; Projekt “Einführung eines webba-
sierten Versorgungsauskunftsverfah-
rens“
7 E 11 L2
2
+2 neu; Projekt “Modernisierung der Beihil-
febearbeitung“
8 E 11 L2
8
+8 neu; Projekt “Umsetzung Bildungspa-
ket“
9 E 11 L2
1
+1 neu; Projekt “Korruptionsprävention in
der Beihilfebearbeitung“
Summe:
20
+20

04
Staatsministerium der Finanzen
04 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
45
Kapitel 04 02Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 04 Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
Gesamtübersicht
428 04 Beschäftigte
888
Personalsoll A
8
8
8
428 10 Beschäftigte
0 20 20
Personalsoll D
0
20
20

46

47
Kapitel 04 04Vorwort
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Das Landesamt für Steuern und Finanzen übt die Aufsicht über die Finanzämter im Freistaat Sachsen aus. Ihm obliegen dar-
über hinaus insbesondere die Aufgaben der Bezügeberechnung und -zahlung einschließlich der Festsetzung und Zahlung der
Versorgungsbezüge, der Beihilfe und des Kindergeldes sowie die Aufgaben der Hauptkasse des Freistaates Sachsen, des
Generationenfonds des Freistaates Sachsen, der Abwicklung von Verkehrsunfällen mit Beteiligung von Fahrzeugen des Frei-
staates Sachsen und der Prozessvertretung des Freistaates Sachsen vor den ordentlichen und den Arbeitsgerichten. Dem
Landesamt für Steuern und Finanzen gehört zudem die Leitstelle IT – Verfahren Fördermittel an.

48

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
49
Bis zu 10 % der Stellen der Kapitel 04 04 und 04 06 können zwischen diesen Kapiteln kapitelübergreifend
besetzt werden.
Kapitel 04 04Landesamt für Steuern und Finanzen (Einnahmen)
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
111 01
Gebühren und tarifliche Entgelte
0,5
0,5
0,5
061
1,0
112 01
Geldstrafen, Geldbußen und Gerichts-
kosten
---
---
---
061
0,0
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Einnahmen aus Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten.
119 31
Säumnis- und Verspätungszuschläge
nach dem Familienleistungsausgleich
5,0
5,0
5,0
061
8,0
119 49
Vermischte Einnahmen
10,0
10,0
10,0
061
8,6
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für Investitio-
nen
261 02
Erstattungen von Verwaltungsausgaben
ohne Umsatzsteuer
70,0
70,0
70,0
061
85,6
Erläuterungen:
Der Titel dient insbesondere dem Nachweis von Beträgen, die dem Landesamt für Steuern und Finanzen von Dritten für die nicht
umsatzsteuerpflichtige Bezügeabrechnung zu erstatten sind.
261 03
Erstattungen von Verwaltungsausgaben
mit Umsatzsteuer
190,0
190,0
190,0
061
230,3
Vgl. Vermerk bei 04 04/534 01.
Erläuterungen:
Der Titel dient insbesondere dem Nachweis von Beträgen, die dem Landesamt für Steuern und Finanzen von Dritten für die Bezügeab-
rechnung einschließlich Umsatzsteuer zu erstatten sind.
Gesamteinnahmen
275,5
275,5
275,5
333,4

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
50
Kapitel 04 04Landesamt für Steuern und Finanzen (Ausgaben)
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
Bezüge der planmäßigen Beamten und
Richter (einschl. Abordnungen)
34.620,3
34.699,3
35.389,7
061
27.334,9
Erläuterungen:
2020 gegenüber 2019
690,4 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von Besoldung und Aufwandsentschädigungen.
422 07
Bezüge der Beamten auf Widerruf im Vor-
bereitungsdienst
---
590,4
601,2
061
113,6
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
590,4 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von Anwärterbezügen und daneben zu gewährenden Besoldungsbestandteilen (z. B. Familienzuschlag).
422 41
Mehrarbeitsvergütungen für Beamte
---
---
---
061
0,0
427 41
Entgelte für Praktikanten in nichttarifli-
chen Praktikantenverhältnissen
---
---
---
061
0,0
428 01
Entgelte für Beschäftigte
7.869,8
7.873,0
8.029,9
061
8.541,2
Erläuterungen:
2020 gegenüber 2019
156,9 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von:
- Tariflichen Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten entsprechend der geltenden Tarifverträge
einschließlich Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit und Abfindungen,
- Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten, die wegen eines über die Entgeltgruppe 15 TV-L hinausgehenden
Tabellenentgeltes außertariflich beschäftigt werden,
- Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).
428 07
Entgelte für Beschäftigte in einem Aus-
bildungsverhältnis
302,0
461,1
489,0
061
163,7
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
159,1 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von Bezügen, Ausbildungsvergütungen und Ausbildungsentgelten für die in § 6 Abs. 3 Haushaltsgesetz
2019/2020 genannten Beschäftigten.
459 01
Prüfungsvergütungen
44,5
49,7
78,8
061
31,1
Erläuterungen:
2020 gegenüber 2019
29,1 T€ mehr

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 459 01
51
Aus dem Titel dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet werden.
Die Höhe der Mehrausgaben ist auf gestiegene Einstellungszahlen bei Anwärtern zurückzuführen.
Sächliche Verwaltungsausgaben und
Ausgaben für den Schuldendienst
511 01
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstat-
tungsgegenstände (außer IT und E-
Government)
313,0
309,0
307,5
061
284,8
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Geschäftsbedarf
75,3
74,9
2.
Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form)
155,5
154,8
3.
Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen
16,0
16,0
4.
Unterhaltung und Wartung
15,5
15,4
5.
Sonstiges
46,7
46,4
Summe
309,0
307,5
In Position 5. sind Ausgaben für Kurierdienstleistungen veranschlagt.
511 02
Brief- und Paketgebühren, sonstige
Fernmeldegebühren
252,0
240,0
250,0
061
210,4
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz).
2019
T€
2020
T€
1.
Brief- und Paketgebühren
234,6
244,6
2.
Sonstiges
5,4
5,4
Summe
240,0
250,0
514 01
Haltung von Dienstfahrzeugen
64,0
64,0
67,0
061
52,1
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für die Haltung von Dienstfahrzeugen, insbesondere Ausgaben für Kraft- und Schmierstoffe.
Bestand an Dienstfahrzeugen:
Art
Bestand in
01/2018
davon
gemietet/
geleast
Soll 2018
Soll 2019
Soll 2020
1. Pkw 4 4 4 6 6
2.
Kleinbus
1
1
1
1
1
3.
Transporter
3
3
3
3
3
514 02
Persönliche Ausrüstungsgegenstände
und Verbrauchsmittel
1,0
1,0
1,0
061
0,5

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
52
518 02
Mieten und Pachten für Maschinen, Fahr-
zeuge und Geräte
33,0
47,2
50,2
061
33,9
Erläuterungen:
Mehrausgaben entstehen für zwei zusätzliche PKW-Leasingverträge und durch jährliche Preissteigerungen für Leasingneuverträge und
Anmietungskosten.
527 01
Erstattungen von Reisekosten
187,5
193,1
198,9
061
178,0
Erläuterungen:
Reisekosten sind veranschlagt für:
2019
T€
2020
T€
1.
Inlandsdienstreisen
174,8
180,3
2.
Auslandsdienstreisen
4,0
4,1
3.
Reisen in Angelegenheiten der Personal- und Schwerbehindertenvertretung
12,8
13,0
4.
Auslagen gem. § 12 Abs. 2 Sächs. Frauenförderungsgesetz (SächsFFG)
1,5
1,5
Summe
193,1
198,9
534 01
Ausgaben für Umsatzsteuer
31,0
33,0
33,0
061
35,0
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 04 04/261 03.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Der Titel dient insbesondere dem Nachweis von Beträgen, die aufgrund der teilweise umsatzsteuerpflichtigen Bezügeabrechnung für
Dritte vom Landesamt für Steuern und Finanzen abzuführen sind.
546 49
Vermischte Verwaltungsausgaben
10,0
10,0
10,0
061
9,7
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Aus-
lagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwal-
tungsausgaben.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitio-
nen
685 20
Zuführungen an den Generationenfonds
10.528,2
10.514,1
10.777,9
850
10.017,9
Erläuterungen:
2020 gegenüber 2019
263,8 T€ mehr

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 685 20
53
Gemäß § 5 des Sächsischen Generationenfondsgesetzes vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726), in der jeweils geltenden
Fassung, führt der Freistaat Sachsen zur Finanzierung der Versorgung und Beihilfe künftiger Versorgungsempfänger einen prozentua-
len Anteil der jeweiligen Besoldungsausgaben dem Generationenfonds zu. Der konkrete Prozentsatz richtet sich nach der Generatio-
nenfonds-Zuführungsverordnung vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 734), in der jeweils geltenden Fassung.
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
811 01
Erwerb von Dienstfahrzeugen
---
---
---
061
0,0
812 01
Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen
55,0
118,0
308,5
061
84,6
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
63,0 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
190,5 T€ mehr
2019
T€
2020
T€
Ersatzbeschaffung Mobiliar
60,0
95,0
Ersatzbeschaffung für Lagerung und Aussonderung der alten Regalanlage Landes-
amt für Steuern und Finanzen Leipzig
0,0
171,5
Ersatzbeschaffung Mobiliar Besprechungsräume Landesamt für Steuern und Finan-
zen Chemnitz
15,0
15,0
Defibrillatoren
6,0
0,0
höherwertige Ausstattung
37,0
27,0
Summe
118,0
308,5
Mehrausgaben entstehen 2019 für die Ausstattung von Besprechungsräumen im Landesamt für Steuern und Finanzen (LSF) Außen-
stelle Chemnitz, die Beschaffung von Defibrillatoren statt Anmietung sowie für höherwertige Arbeitsplatzausstattungen. In 2020 ist die
Beschaffung einer neuen Regalanlage und die Entsorgung einer solchen im Rahmen der Auflösung der LSF, Außenstelle Leipzig, erfor-
derlich.
Titelgruppe(n)
99
Informationstechnik (IT) und E-
Government
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Mittel für IT-Ausgaben des Landesamtes für Steuern und Finanzen und für das Zentrale Dienste Netz für den
Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finanzen. Enthalten sind auch die Ausgaben zur Weiterentwicklung der landeseinheitli-
chen Fördermitteldatenbank Sachsens (FÖMISAX) und der landeseinheitlichen Fördermittelverwaltung (FMV).
511 99
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstat-
tungsgegenstände
2.687,1
2.499,2
3.308,3
061
1.750,3
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
187,9 T€ weniger
2020 gegenüber 2019
809,1 T€ mehr

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 511 99
54
2019
T€
2020
T€
1.
Geschäftsbedarf
30,5
30,5
2.
Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form)
9,0
9,0
3.
Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen
25,0
25,0
4.
Unterhaltung und Wartung
2.434,7
3.243,8
5.
Sonstiges
Summe
2.499,2
3.308,3
Der Mehrbedarf in 2019 und 2020 entsteht durch Preissteigerungen aufgrund vertraglicher Preisanpassungsklauseln. Darüber hinaus
fallen neue Nutzungsgebühren und regelmäßige Preissteigerungen für den Regelbetrieb KIDICAP-NEO und zusätzliche Pflegegebüh-
ren für notwendige Lizenzerweiterungen bei der Datenbanksoftware ORACLE an. Die Erhöhung in 2020 ist vor allem auf die Verlage-
rung der Ausgaben für den Regelbetrieb FÖMISAX (pauschalisierten Serviceleistungen) aus dem Titel 812 99 zurückzuführen.
518 99
Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur
und IT-Verfahren
151,1
264,6
265,0
061
113,4
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
113,5 T€ mehr
2019
T€
2020
T€
1.
Hardware
250,0
250,0
2.
Software (Infrastruktur)
14,6
15,0
3.
Software (Verfahren)
4.
Sonstiges
Summe
264,6
265,0
Der Mehrbedarf ab dem Jahr 2019 beruht auf dem Neuabschluss von Mietverträgen für die zentrale Druck- und Kopiertechnik, inkl. Voll-
service und Softwaresteuerung. Enthalten sind die Mehraufwände für die Drucktechnik der Telearbeiter.
525 99
Aus- und Fortbildung
138,5
99,0
101,0
061
59,2
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
39,5 T€ weniger
527 99
Erstattungen von Reisekosten
10,0
10,0
10,0
061
2,1
534 99
Sonstige Dienstleistungen
278,4
98,3
994,8
061
45,6
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
180,1 T€ weniger
2020 gegenüber 2019
896,5 T€ mehr
Ab dem Jahr 2020 sind die Anpassungsleistungen nach Aufwand im Regelbetrieb für das IT-Verfahren FÖMISAX und Fördermittelcont-
rolling enthalten. Diese Ausgaben waren bisher im Titel 812 99 veranschlagt.

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
55
545 99
Ausgaben für Leistungen des Staatsbe-
triebes Sächsische Informatik Dienste
einschließlich Sächsisches Verwaltungs-
netz
800,0
1.955,0
1.389,0
061
1.090,1
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
1.155,0 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
566,0 T€ weniger
Veranschlagt sind die Entgelte für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste gemäß Leistungsvereinbarung. Dabei
handelt es sich insbesondere um Ausgaben zum hardware- und softwaretechnischen Regelbetrieb FÖMISAX. Der Mehrbedarf im Jahr
2019 begründet sich u. a. aus der dafür anstehenden Ersatzbeschaffung der Hardware und der daraus resultierenden Anpassung der
Lizenzen. Zusätzlich sind die Ausgaben des Landesamtes für Steuern und Finanzen für SVN 2.0 geplant. Die Ausgaben für SVN wur-
den bislang bei 04 02/511 03 veranschlagt. Ab dem DHH 2019/2020 erfolgt eine dezentrale Veranschlagung.
812 99
Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Ver-
fahren
3.100,1
4.008,5
5.681,4
061
2.311,4
Verpflichtungsermächtigungen:
2019 T€
2020 T€
Gesamtbetrag:
10.264,8
400,0
davon fällig:
2020 bis zu
4.637,4
2021 bis zu
4.834,8
100,0
2022 bis zu
772,6
300,0
2023 ff. bis zu
20,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
908,4 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
1.672,9 T€ mehr
2019
T€
2020
T€
1.
IT-Infrastruktur (Hardware)
1.105,0
687,5
2.
IT-Infrastruktur (Software)
1.625,6
1.268,9
3. IT-Verfahren
1.277,9 3.725,0
4.
Sonstiges
Summe
4.008,5
5.681,4
Die Mehrausgaben resultieren aus den zyklisch wiederkehrenden Ersatzbeschaffungen für Hard- und Software, hauptsächlich Server-
und Netzwerktechnik und ihren Folgekosten der Lizenzierung (ORACLE, Backup- und Virtualisierungssoftware) sowie den Überlas-
sungskosten und Pflegekosten für den landesweiten Enterprise-Agreement-Vertrag mit Microsoft Corp. Weitere Mehrkosten entstehen
für neue und fortgeführte Vorhaben im Bezügebereich, wie KIDICAP-NEO und ab 2020 Prüfsoftware Bezügeverfahren, elektronischer
Austausch Bezügeverfahren mit Vorsystemen, Ablösung des Data Ware House durch Einführung neuer Bezüge-App, Auswertungen
sowie Umsetzung technologischer Anforderungen im Bezügeverfahren (UNICODE, DOCKER). Ein wesentliches sehr ausgabenintensi-
ves Vorhaben ist die Einführung der elektronischen Beleglesung für das Beihilfeverfahren.
Die Verpflichtungsermächtigungen in 2019 sind im Wesentlichen für die Vorhaben im Bezügebereich und den landesweiten Enterprise-
Agreement-Vertrag mit Microsoft Corp. vorgesehen. In 2020 sind Verpflichtungsermächtigungen für das Wissensmanagement im Bezü-
gebereich ausgebracht.

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 812 99
56
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2019 T€
2020 T€
2021 T€
2022 T€
2023 ff. T€
Ist VE bis 2017
Soll VE 2018
Soll VE 2019
10.264,8
4.637,4
4.834,8
772,6
20,0
Soll VE 2020
400,0
100,0
300,0
Verpfl. aus VE
4.637,4
4.934,8
1.072,6
20,0
Summe der Titelgruppe
7.165,2
8.934,6
11.749,5
5.372,2
Gesamtausgaben
61.476,5
64.137,5
68.342,1
52.463,6

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
57
Kapitel 04 04Landesamt für Steuern und Finanzen (Abschluss)
Abschluss
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
15,5
15,5
15,5
17,6
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen mit Ausnahme für Investitionen
260,0
260,0
260,0
315,8
Gesamteinnahmen
275,5
275,5
275,5
333,4
Personalausgaben
42.836,6
43.673,5
44.588,6
36.184,5
Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54)
4.956,6
5.823,4
6.985,7
3.865,2
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse
mit Ausnahme für Investitionen
10.528,2
10.514,1
10.777,9
10.017,9
Sonstige Sachinvestitionen (81-82)
3.155,1
4.126,5
5.989,9
2.396,0
Verpflichtungsermächtigung
10.264,8
400,0
Gesamtausgaben
61.476,5
64.137,5
68.342,1
52.463,6
Verpflichtungsermächtigung
10.264,8
400,0
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
-63.862,0
-68.066,6

58

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
59
Kapitel 04 04Landesamt für Steuern und Finanzen Stellenplan (Stellenplan)
Stellenpläne
422 01
Bezüge der planmäßigen Beamten und
Richter (einschl. Abordnungen)
061
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
BesGr.
LG
Personalsoll A:
Präsident des Landesamts für Steuern und Finan-
zen
B 7
L2
1
0
0
Präsident des Landesamts für Steuern und Finan-
zen
B 6
L2
0
1
1
Vizepräsident des Landesamts für Steuern und
Finanzen
B 5
L2
1
0
0
Vizepräsident des Landesamts für Steuern und
Finanzen
B 4
L2
0
1
1
Abteilungsdirektor - beim Landesamt für Steuern
und Finanzen -
B 3
L2
2
2
2
L e i t e n d e r D i r e k t o r
A 16
L2
7
7
7
D i r e k t o r
A 15
L2
17
19
19
O b e r r a t
A 14
L2
24
23
23
R a t
A 13
L2
34
34
34
A m t s r a t
A 12
L2
80
80
80
A m t m a n n
A 11
L2
125
125
125
O b e r i n s p e k t o r
A 10
L2
35
32
32
I n s p e k t o r
A 9
L2
3
6
6
A m t s i n s p e k t o r
A 9+AZ
L1
15
15
15
A m t s i n s p e k t o r
A 9
L1
95
95
95
H a u p t s e k r e t ä r
A 8
L1
175
175
175
O b e r s e k r e t ä r
A 7
L1
55
51
51
S e k r e t ä r
A 6
L1
8
9
9
Summe
677
675
675
Leerstellen:
O b e r r a t
A 14
L2
0
1
1
A m t s r a t
A 12
L2
1
0
0
O b e r i n s p e k t o r
A 10
L2
0
1
1
O b e r s e k r e t ä r
A 7
L1
1
1
1
Summe
2 3 3
Abordnungsleerstellen
L e i t e n d e r D i r e k t o r
A 16+AZ
L2
1
0
0
L e i t e n d e r D i r e k t o r
A 16
L2
0
1
1

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 422 01
60
D i r e k t o r
A 15
L2
4
4
4
O b e r r a t
A 14
L2
6
6
6
R a t
A 13
L2
4
4
4
A m t s r a t
A 12
L2
0
3
3
A m t m a n n
A 11
L2
4
4
4
O b e r i n s p e k t o r
A 10
L2
4
4
4
I n s p e k t o r
A 9
L2
2
2
2
A m t s i n s p e k t o r
A 9
L1
2
2
2
H a u p t s e k r e t ä r
A 8
L1
2
2
2
S e k r e t ä r
A 6
L1
1
1
1
Summe (Abordnungsleerstellen)
30
33
33
Zusammen:
32
36
36
Summe Titel 422 01 (ohne Leerstellen)
677
675
675
Personalsoll A:
Leerstellen künftig wegfallend:
1 Stelle
A 14 L2
im Jahr 2027
Beurlaubung ohne Dienstbezüge gemäß § 98 Abs. 1 SächsBG bis 03/2027
1 Stelle
A 10 L2
im Jahr 2020
Beurlaubung ohne Dienstbezüge gemäß § 98 Abs. 1 SächsBG bis 06/2020
1 Stelle
A 7 L1
im Jahr 2028
Beurlaubung ohne Dienstbezüge gemäß § 14 Abs. 2 SächsUrlMuEltVO bis
01/2028

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 422 01
61
Lfd.
Nr.
BesGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2019
Personalsoll A
1
B 7 L2
1
-1 nach B 6 L2; Anpassung der Veran-
schlagung an die Änderungen im HBG
2019/2020
2
B 6 L2
1
+1 von B 7 L2; Anpassung der Veranschla-
gung an die Änderungen im HBG
2019/2020
3
B 5 L2
1
-1 nach B 4 L2; Anpassung der Veran-
schlagung an die Änderungen des HBG
2019/2020
4
B 4 L2
1
+1 von B 5 L2; Anpassung der Veranschla-
gung an die Änderungen des HBG
2019/2020
5
A 15 L2
1
+1 von 03 01/422 01; Auflösung der Servi-
cestelle TRIAS
6
A 15 L2
1
+1 von A 14 L2; neu; Hebung aus personal-
wirtschaftlichen Gründen
7
A 14 L2
1
-1 nach A 15 L2; neu; Hebung aus perso-
nalwirtschaftlichen Gründen
8
A 10 L2
3
-3 nach A 9 L2; neu; Kompensation Stel-
lenhebungen
9
A 9 L2
3
+3 von A 10 L2; neu; Kompensation Stel-
lenhebungen
10
A 7 L1
1
-1 nach A 6 L1; neu; Kompensation von
Stellenhebungen
11
A 7 L1
3
-3 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2018
12
A 6 L1
1
+1 von A 7 L1; neu; Kompensation von
Stellenhebungen
Summe: 31 1166 -2
LEERSTELLEN
13
A 14 L2
1
+1 neu; Beurlaubung ohne Dienstbezüge
gemäß § 98 Abs. 1 SächsBG bis
03/2027
14
A 12 L2
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2018
15
A 10 L2
1
+1 neu; Beurlaubung ohne Dienstbezüge
gemäß § 98 Abs. 1 SächsBG bis
06/2020
Abordnungsleerstellen
16
A 16+AZ L2
1
-1 sonstiger Abgang
17
A 16 L2
1
+1 neu
18
A 12 L2
3
+3 neu
Summe Leerstellen:
6
2
+4

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
62
422 07
Bezüge der Beamten auf Widerruf im Vor-
bereitungsdienst
061
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
BesGr.
LG
Personalsoll B:
Anw. LG 2
L2
0
36
36
Summe
0 36 36
Summe Titel 422 07
0 36 36
Lfd.
Nr.
BesGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2019
Personalsoll B
1
Anw. LG 2
36
+36 neu; Ausbildungsoffensive
Summe:
36
+36
428 01
Entgelte für Beschäftigte
061
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll A:
E 15
L2
2
2
2
E 14
L2
1
1
1
E 11
L2
11
11
11
E 10
L2
21
21
21
E 9
L2
10
11
11
E 8
L1
20
21
21
E 7
L1
1
1
1
E 6
L1
16
16
16
E 5
L1
35
35
35
E 4
L1
5
5
5
E 3
L1
23
21
21
4-PK4
L1
1
1
1
4-PK3
L1
2
2
2
4-PK2
L1
6
6
6
Summe
154
154
154

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 428 01
63
Leerstellen:
Abordnungsleerstellen
E 5
L1
1
1
1
Summe (Abordnungsleerstellen)
1
1
1
Zusammen:
1 1 1
Summe Titel 428 01 (ohne Leerstellen)
154
154
154
Lfd.
Nr.
EntgeltGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2019
Personalsoll A
1
E 9 L2
1
+1 von 09 23/682 01; Aufgabenübergang
Lohnabrechnung Waldarbeiter von SBS
an LSF
2
E 8 L1
1
+1 von 07 06/428 01; Umsetzung gemäß §
50 Abs. 1 SäHO
3
E 3 L1
2
-2 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2018
Summe:
2
2
0
428 07
Entgelte für Beschäftigte in einem Aus-
bildungsverhältnis
061
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll B:
AUSZUBI
L1
20
29
30
Summe
20
29
30
Summe Titel 428 07
20
29
30

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 428 07
64
Lfd.
Nr.
EntgeltGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2019
Personalsoll B
1 AUSZUBI L1
7
+7 neu; weitere Stellen für Ausbildung
2
AUSZUBI L1
2
+2 von 04 11/682 01; Rückumsetzung nach
Ausbildungsende
Summe:
7
2
+9
Veränderungen in 2020
Personalsoll B
3
AUSZUBI L1
1
+1 von 04 11/682 01; Rückumsetzung nach
Ausbildungsende
Summe:
1
+1

04
Staatsministerium der Finanzen
04 04
Landesamt für Steuern und Finanzen
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
65
Kapitel 04 04Landesamt für Steuern und Finanzen Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
Gesamtübersicht
422 01
Beamte
677
675
675
428 01
Beschäftigte
154
154
154
Personalsoll A (ohne Leerstellen)
831
829
829
422 07 Beamte
0 36 36
428 07
Beschäftigte
20
29
30
Personalsoll B
20
65
66
Leerstellen
33
37
37
darunter Abordnungsleerstellen
31
34
34

66

67
Kapitel 04 06Vorwort
04 06
Finanzämter
Die Finanzämter sind als örtliche Landesbehörden für die Verwaltung der Steuern mit Ausnahme der Kraftfahrzeugsteuer, der
sonstigen auf motorisierte Verkehrsmittel bezogenen Verkehrsteuern, der Zölle und der bundesgesetzlich geregelten Ver-
brauchssteuern (§ 12 FVG in der jeweils geltenden Fassung) zuständig, soweit die Verwaltung nicht auf Grund des Art. 108
Abs. 4 Satz 1 des Grundgesetzes den Bundesfinanzbehörden oder auf Grund des Artikels 108 Abs. 4 Satz 2 des Grundgeset-
zes den Gemeinden (Gemeindeverbänden) übertragen wurde.

68

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
69
Bis zu 10 % der Stellen der Kapitel 04 04 und 04 06 können zwischen diesen Kapiteln kapitelübergreifend
besetzt werden.
Kapitel 04 06Finanzämter (Einnahmen)
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
111 01
Gebühren und tarifliche Entgelte
2.300,0
2.550,0
2.550,0
061
2.643,6
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
250,0 T€ mehr
Die geplanten Einnahmen orientieren sich an der Entwicklung der Ist-Einnahmen.
112 01
Geldstrafen, Geldbußen und Gerichts-
kosten
3.400,0
3.700,0
3.700,0
061
4.399,4
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
300,0 T€ mehr
Die geplanten Einnahmen orientieren sich an der Entwicklung der Ist-Einnahmen.
119 31
Säumnis- und Verspätungszuschläge
23.000,0
24.100,0
24.100,0
061
24.356,2
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
1.100,0 T€ mehr
Die geplanten Einnahmen orientieren sich an der Entwicklung der Ist-Einnahmen.
119 49
Vermischte Einnahmen
50,0
50,0
50,0
061
16,6
Einnahmen aus Zuweisungen und
Zuschüssen mit Ausnahme für Investitio-
nen
261 11
Erstattungen von Verwaltungsausgaben
von Religionsgemeinschaften für die
Erhebung der Kirchensteuer
4.000,0
4.600,0
4.600,0
061
4.469,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
600,0 T€ mehr
Gesamteinnahmen
32.750,0
35.000,0
35.000,0
35.884,9

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
70
Kapitel 04 06Finanzämter (Ausgaben)
Ausgaben
Personalausgaben
422 01
Bezüge der planmäßigen Beamten und
Richter (einschl. Abordnungen)
254.136,0
253.986,2
259.102,7
061
199.049,9
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
149,8 T€ weniger
2020 gegenüber 2019
5.116,5 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von Besoldung und Aufwandsentschädigungen.
422 07
Bezüge der Beamten auf Widerruf im Vor-
bereitungsdienst
3.289,2
6.958,2
7.076,8
061
3.934,2
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
3.669,0 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
118,6 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von Anwärterbezügen und daneben zu gewährenden Besoldungsbestandteilen (z. B. Familienzuschlag).
428 01
Entgelte für Beschäftigte
10.480,1
10.512,4
10.722,3
061
22.771,0
Erläuterungen:
2020 gegenüber 2019
209,9 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von:
- Tariflichen Tabellenentgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten entsprechend der geltenden Tarifverträge
einschließlich Aufstockungsbeträgen bei Altersteilzeit und Abfindungen,
- Entgelten und sonstigen Entgeltbestandteilen der Beschäftigten, die wegen eines über die Entgeltgruppe 15 TV-L hinausgehenden
Tabellenentgeltes außertariflich beschäftigt werden,
- Arbeitgeberanteilen zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).
459 21
Entschädigungen an Vollziehungsbe-
amte
21,0
22,0
22,0
061
20,8
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis von Entschädigungen an Vollziehungsbeamte gemäß Abschnitt III der Verordnung über die Vergütung für
Beamte im Vollstreckungsdienst (Vollstreckungsvergütungsverordnung - VollStrVergV) vom 6. Januar 2003 (BGBl. I S. 8) in der jeweils
geltenden Fassung.
Sächliche Verwaltungsausgaben und
Ausgaben für den Schuldendienst
511 01
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstat-
tungsgegenstände (außer IT und E-
Government)
1.050,0
1.075,0
1.067,0
061
1.226,3

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 511 01
71
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Geschäftsbedarf
500,6
498,2
2.
Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form)
333,8
329,2
3.
Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen
80,9
80,6
4.
Unterhaltung und Wartung
117,1
116,6
5.
Sonstiges
42,6
42,4
Summe
1.075,0
1.067,0
In Position 5. sind im Wesentlichen Aufwendungen für Kurierdienstleistungen veranschlagt.
511 02
Brief- und Paketgebühren, sonstige
Fernmeldegebühren
2.430,0
2.200,0
2.300,0
061
1.896,6
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
230,0 T€ weniger
2020 gegenüber 2019
100,0 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis der Brief- und Paketgebühren und sonstigen Fernmeldegebühren (außer Sächsisches Verwaltungsnetz).
2019
T€
2020
T€
1.
Brief- und Paketgebühren
2.160,1
2.260,1
2.
Sonstiges
39,9
39,9
Summe
2.200,0
2.300,0
514 01
Haltung von Dienstfahrzeugen
29,0
32,0
35,0
061
27,0
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für die Haltung von Dienstfahrzeugen, insbesondere Ausgaben für Kraft- und Schmierstoffe.
Bestand an Dienstfahrzeugen:
Art
Bestand in
01/2018
davon
gemietet/
geleast
Soll 2018
Soll 2019
Soll 2020
1. Pkw 11 11 11 11 11
514 02
Persönliche Ausrüstungsgegenstände
und Verbrauchsmittel
15,0
18,1
18,8
061
6,7
Erläuterungen:
Der Mehrbedarf begründet sich mit der regelmäßigen Ersatzbeschaffung im Rahmen der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes für die
Finanzämter.
518 02
Mieten und Pachten für Maschinen, Fahr-
zeuge und Geräte
104,0
100,0
102,0
061
70,0

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 518 02
72
Erläuterungen:
Neben den anfallenden Leasingkosten für 10 Pkw sind Kosten für die Miete von EC-Kartenlesegeräten enthalten. Darüber hinaus ent-
stehen Kosten im Rahmen der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes für die Finanzämter.
527 01
Erstattungen von Reisekosten
1.663,7
1.566,1
1.612,6
061
1.496,7
Erläuterungen:
Reisekosten sind veranschlagt für:
2019
T€
2020
T€
1.
Inlandsdienstreisen
1.488,1
1.534,1
2.
Auslandsdienstreisen
15,5
16,0
3.
Reisen in Angelegenheiten der Personal- und Schwerbehindertenvertretung
57,0
57,0
4.
Auslagen gem. § 12 Abs. 2 Sächs. Frauenförderungsgesetz (SächsFFG)
5,5
5,5
Summe
1.566,1
1.612,6
546 49
Vermischte Verwaltungsausgaben
400,0
300,0
300,0
061
103,8
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
100,0 T€ weniger
Der Titel dient dem Nachweis der Ausgaben für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Aus-
lagen für Vorstellungsreisen (soweit keine Dienstreise), Unfallrenten, Entschädigungen an Dritte sowie sonstige vermischte Verwal-
tungsausgaben.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitio-
nen
632 01
Erstattungen an den Bund und die Län-
der
310,0
321,0
332,0
061
234,0
Erläuterungen:
2019
T€
2020
T€
1.
Erstattungen für zentrale Einkommenbesteuerung beschränkt steuerpflichtiger
Rentner
161,0
172,0
2.
Erstattungen für das Verfahren Kirchensteuer auf Abgeltungsteuer
160,0
160,0
Summe
321,0
332,0
Veranschlagt sind die Erstattungsbeträge des Freistaates Sachsen für die dem Bund und Niedersachsen als technische Verwaltungs-
helfer der Länder entstehenden Ausgaben für die Einführung eines verpflichtenden Kirchenkapitalertragsteuerabzugsverfahrens sowie
für die in Mecklenburg-Vorpommern anfallenden Ausgaben bei der zentralen Einkommenbesteuerung beschränkt steuerpflichtiger
Rentner.
685 20
Zuführungen an den Generationenfonds
74.980,9
75.821,6
77.717,2
850
72.257,7

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 685 20
73
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
840,7 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
1.895,6 T€ mehr
Gemäß § 5 des Sächsischen Generationenfondsgesetzes vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726), in der jeweils geltenden
Fassung, führt der Freistaat Sachsen zur Finanzierung der Versorgung und Beihilfe künftiger Versorgungsempfänger einen prozentua-
len Anteil der jeweiligen Besoldungsausgaben dem Generationenfonds zu. Der konkrete Prozentsatz richtet sich nach der Generatio-
nenfonds-Zuführungsverordnung vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 734), in der jeweils geltenden Fassung.
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
811 01
Erwerb von Dienstfahrzeugen
---
---
---
061
0,0
812 01
Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen
350,0
866,0
549,5
061
297,7
Verpflichtungsermächtigungen:
2019 T€
2020 T€
Gesamtbetrag:
523,0
davon fällig:
2020 bis zu
2021 bis zu
523,0
2022 bis zu
2023 ff. bis zu
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
516,0 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
316,5 T€ weniger
2019
T€
2020
T€
1.
Ersatzbeschaffung Mobiliar
245,0
245,0
2.
Umsetzung Sicherheitskonzept
18,0
18,0
3.
Ersatzbeschaffungen Fusion Finanzämter Bautzen/ Hoyerswerda
175,0
4.
Ersatzbeschaffungen Fusion Finanzämter Annaberg/ Schwarzenberg/ Stollberg/
Zschopau
60,0
5.
Austattung Anbau Finanzamt Leipzig II
25,0
6.
Ersatzbeschaffungen Pilotenkoffer Telearbeit
21,0
22,5
7.
Beschaffung Mobiliar Besprechungsräume
20,0
8.
Beschaffung Defibrillatoren
88,0
9.
höherwertige Arbeitsplatzausstattung
232,5
232,5
10.
Sonstiges
6,5
6,5
Summe
866,0
549,5
Für die Ersatzbeschaffungen von Mobiliar im Rahmen der im Jahr 2021 geplanten Fusion der Finanzämter Annaberg/ Schwarzenberg/
Stollberg/ Zschopau ist in 2020 eine Verpflichtungsermächtigung ausgebracht.

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 812 01
74
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2019 T€
2020 T€
2021 T€
2022 T€
2023 ff. T€
Ist VE bis 2017
Soll VE 2018
Soll VE 2019
Soll VE 2020
523,0
523,0
Verpfl. aus VE
523,0
Titelgruppe(n)
99
Informationstechnik (IT) und E-
Government
511 99
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstat-
tungsgegenstände
480,0
3.031,5
2.532,5
061
1.591,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
2.551,5 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
499,0 T€ weniger
2019
T€
2020
T€
1.
Geschäftsbedarf
330,0
330,0
2.
Druckerzeugnisse (auch in digitaler Form)
3.
Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen
70,7
66,0
4.
Unterhaltung und Wartung
2.610,8
2.116,5
5.
Sonstiges
20,0
20,0
Summe
3.031,5
2.532,5
Der Aufwuchs zum Ansatz 2018 resultiert überwiegend aus einer Anpassung der Planung an die Haushaltssystematik und führt zu einer
Verringerung des Bedarfs bei 04 06/812 99. Darüber hinaus sind aufgrund von Festlegungen in KONSENS und auf Landesebene ab
dem Jahr 2019 Pflegeverträge für weitere Softwareprodukte erforderlich. Ein weiterer Aufwuchs entsteht durch regelmäßige Preisan-
passungen der Hersteller bei der Softwarewartung, steigenden Wartungsausgaben für die dezentrale Drucktechnik (Maintenance Kits)
und Preissteigerungen bei Verbrauchsmitteln (Toner und Tinte für Drucker).
518 99
Mieten und Leasing für IT-Infrastruktur
und IT-Verfahren
130,0
210,0
210,0
061
174,9
Verpflichtungsermächtigungen:
2019 T€
2020 T€
Gesamtbetrag:
1.150,0
davon fällig:
2020 bis zu
2021 bis zu
115,0
2022 bis zu
230,0
2023 ff. bis zu
805,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
80,0 T€ mehr

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 518 99
75
2019
T€
2020
T€
1.
Hardware
210,0
210,0
2.
Software (Infrastruktur)
3.
Software (Verfahren)
4.
Sonstiges
Summe
210,0
210,0
Die Kosten für die Miete von Multifunktionsgeräten liegen bereits in den Jahren 2017 und 2018 über den Planwerten und werden ab
2019 an den tatsächlichen Bedarf angepasst.
Für die Neuausschreibung des Mietvertrages für die Multifunktionsgeräte im Jahr 2020 ist eine Verpflichtungsermächtigung ausge-
bracht.
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2019 T€
2020 T€
2021 T€
2022 T€
2023 ff. T€
Ist VE bis 2017
Soll VE 2018
Soll VE 2019
Soll VE 2020
1.150,0
115,0
230,0
805,0
Verpfl. aus VE
115,0
230,0
805,0
525 99
Aus- und Fortbildung
92,0
92,0
92,0
061
59,3
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für den Schulungsbedarf zur Einführung neuer Programme bzw. Programmversionen im Rahmen von
KONSENS, u. a. in den Bereichen Vollstreckung und Prüfungsdienste sowie für die IT-Fortbildung der Steuerfahnder und des IT-Perso-
nals in den Finanzämtern. Zur Ausgabenreduzierung erfolgen die Schulungen überwiegend dezentral durch das IT-Schulungsteam.
527 99
Erstattungen von Reisekosten
75,0
75,0
75,0
061
39,5
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Reisekosten des IT-Schulungsteams für überwiegend dezentrale Schulungen im Zusammenhang mit dem Einsatz
neuer KONSENS-Anwendungen (vgl. Erläuterungen bei 04 06/525 99) sowie des IT-Personals der Finanzämter zur Betreuung der
zunehmenden Zahl an Telearbeitsplätzen.
545 99
Ausgaben für Leistungen des Staatsbe-
triebes Sächsische Informatik Dienste
einschließlich Sächsisches Verwaltungs-
netz
---
1.962,6
1.921,6
061
0,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
1.962,6 T€ mehr
Die Ausgaben für SVN wurden bislang bei 04 02/511 03 veranschlagt. Ab dem DHH 2019/2020 erfolgt eine dezentrale Veranschlagung.
632 99
Erstattungen für den Anteil des Landes
Sachsen am Vorhaben KONSENS und an
der Zentralen IT-Schulungsumgebung
der Steuerverwaltung
6.944,1
7.168,6
7.168,6
061
5.915,2

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 632 99
76
Die Ausgaben sind übertragbar.
Verpflichtungsermächtigungen:
2019 T€
2020 T€
Gesamtbetrag:
550,0
davon fällig:
2020 bis zu
2021 bis zu
2022 bis zu
550,0
2023 ff. bis zu
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
224,5 T€ mehr
Veranschlagt ist der nach dem KONSENS-Gesetz sowie dem Verwaltungsabkommen KONSENS (Koordinierte neue Softwareentwick-
lung der Steuerverwaltung) auf den Freistaat Sachsen entfallende Budgetanteil sowie der sächsische Anteil an den Entwicklungs-, Nut-
zungs- und Betriebskosten der Zentralen IT-Schulungsumgebung der Steuerverwaltung. Die ausgewiesene Kostensteigerung
gegenüber dem Jahr 2018 resultiert daraus, dass die Kosten für die Zentrale IT-Schulungsumgebung dort noch im Titel 812 99 geplant
wurden.
Für die Weiterführung des Vertrages zur Nutzung der Zentralen IT-Schulungsumgebung der Steuerverwaltung ab dem Jahr 2022 ist für
2019 eine Verpflichtungsermächtigung ausgebracht.
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2019 T€
2020 T€
2021 T€
2022 T€
2023 ff. T€
Ist VE bis 2017
Soll VE 2018
Soll VE 2019
550,0
550,0
Soll VE 2020
Verpfl. aus VE
550,0
812 99
Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Ver-
fahren
5.959,1
3.163,8
2.646,5
061
4.586,0
Verpflichtungsermächtigungen:
2019 T€
2020 T€
Gesamtbetrag:
915,0
davon fällig:
2020 bis zu
2021 bis zu
145,0
2022 bis zu
300,0
2023 ff. bis zu
470,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
2.795,3 T€ weniger
2020 gegenüber 2019
517,3 T€ weniger

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
noch zu 812 99
77
2019
T€
2020
T€
1.
IT-Infrastruktur (Hardware)
2.030,2
2.181,9
2.
IT-Infrastruktur (Software)
776,0
90,0
3. IT-Verfahren
357,6 374,6
4.
Sonstiges
Summe
3.163,8
2.646,5
Der im Jahr 2019 gegenüber dem Jahr 2018 ausgewiesene geringere Bedarf resultiert aus einer Anpassung der Planung an die Haus-
haltssystematik und führt zu einem Mehrbedarf bei den Titeln 511 99 und 632 99.
Für 2020 ist eine Verpflichtungsermächtigung ausgebracht, um im Jahr 2020 die Neuausschreibung der Software für die Rechtsauskunft
der Finanzämter für den Zeitraum 1. Juli 2021 bis 30. Juni 2024 vornehmen zu können, sofern die Verlängerungsoption des bisherigen
Vertrages nicht ausgeübt wird.
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2019 T€
2020 T€
2021 T€
2022 T€
2023 ff. T€
Ist VE bis 2017
Soll VE 2018
Soll VE 2019
Soll VE 2020
915,0
145,0
300,0
470,0
Verpfl. aus VE
145,0
300,0
470,0
Summe der Titelgruppe
13.680,2
15.703,5
14.646,2
12.366,0
Gesamtausgaben
362.939,1
369.482,1
375.604,1
315.758,4

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
78
Kapitel 04 06Finanzämter (Abschluss)
Abschluss
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
28.750,0
30.400,0
30.400,0
31.415,9
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen mit Ausnahme für Investitionen
4.000,0
4.600,0
4.600,0
4.469,0
Gesamteinnahmen
32.750,0
35.000,0
35.000,0
35.884,9
Personalausgaben
267.926,3
271.478,8
276.923,8
225.775,9
Sächliche Verwaltungsausgaben (51-54)
6.468,7
10.662,3
10.266,5
6.692,0
Verpflichtungsermächtigung
1.150,0
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse
mit Ausnahme für Investitionen
82.235,0
83.311,2
85.217,8
78.406,9
Verpflichtungsermächtigung
550,0
Sonstige Sachinvestitionen (81-82)
6.309,1
4.029,8
3.196,0
4.883,7
Verpflichtungsermächtigung
1.438,0
Gesamtausgaben
362.939,1
369.482,1
375.604,1
315.758,4
Verpflichtungsermächtigung
550,0
2.588,0
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
-334.482,1
-340.604,1

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
79
Kapitel 04 06Finanzämter Stellenplan (Stellenplan)
Stellenpläne
422 01
Bezüge der planmäßigen Beamten und
Richter (einschl. Abordnungen)
061
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
BesGr.
LG
Personalsoll A:
L e i t e n d e r D i r e k t o r
A 16+AZ
L2
4
4
4
L e i t e n d e r D i r e k t o r
A 16
L2
9
9
9
D i r e k t o r
A 15
L2
44
44
44
O b e r r a t
A 14
L2
84
88
88
R a t
A 13
L2
234
230
230
A m t s r a t
A 12
L2
397
397
397
A m t m a n n
A 11
L2
1.204
1.204
1.204
O b e r i n s p e k t o r
A 10
L2
610
610
610
I n s p e k t o r
A 9
L2
1)
229
229
229
A m t s i n s p e k t o r
A 9+AZ
L1
108
108
108
A m t s i n s p e k t o r
A 9
L1
481
481
481
H a u p t s e k r e t ä r
A 8
L1
1.263
1.263
1.263
O b e r s e k r e t ä r
A 7
L1
266
276
276
S e k r e t ä r
A 6
L1
271
250
250
Summe
5.204
5.193
5.193
Leerstellen:
A m t m a n n
A 11
L2
1
1
0
Summe
1 1 0
Zusammen:
1 1 0
Summe Titel 422 01 (ohne Leerstellen)
5.204
5.193
5.193
Fußnoten:
Personalsoll A:
1)
2 Stellen werden zum 1. Januar 2022 von 07 01 umgesetzt und die Wertigkeiten nach A 9 angepasst (strategischer Stellenpool).
Personalsoll A:
Leerstellen künftig wegfallend:
1 Stelle
A 11 L2
im Jahr 2019
mit Beendigung Wahlmandat für Sächsischen Landtag, 6. Legislaturperiode

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 422 01
80
Lfd.
Nr.
BesGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2019
Personalsoll A
1
A 14 L2
4
+4 von A 13 L2; neu; Hebung aus personal-
wirtschaftlichen Gründen
2
A 13 L2
4
-4 nach A 14 L2; neu; Hebung aus perso-
nalwirtschaftlichen Gründen
3
A 11 L2
10
-10 nach A 7 L1; neu; Senkung der aus 05
37/428 01 (E 11) und 05 39/428 01 (E
11) rückumgesetzten Stellen
4
A 11 L2
5
+5 von 05 37/428 01; Rückumsetzung der
im Haushaltsplan 2017/2018 befristet
vorgenommenen ressortübergreifen-
den Umwandlung/Umsetzung von 04
06/422 01 (A 7) nach 05 37/428 01 (E
11) aus personalwirtschaftlichen Grün-
den
5
A 11 L2
5
+5 von 05 39/428 01; Rückumsetzung der
im Haushaltsplan 2017/2018 befristet
vorgenommenen ressortübergreifen-
den Umwandlung/Umsetzung von 04
06/422 01 (A 7) nach 05 39/428 01 (E
11) aus personalwirtschaftlichen Grün-
den
6
A 7 L1
10
+10 von A 11 L2; neu; Senkung der aus 05
37/428 01 (E 11) und 05 39/428 01 (E
11) rückumgesetzten Stellen
7
A 6 L1
21
-21 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2018
Summe:
21
10
4
4
10
10
-11
Veränderungen in 2020
Personalsoll A
8
A 8 L1
1
-1 nach A 7 L1; neu; Senkung der aus 02
04/428 01 (E8) rückumgesetzten Stelle
9
A 8 L1
1
+1 von 02 04/428 01; Rückumsetzung der
im Haushaltsplan 2017/2018 befristet
vorgenommenen ressortübergreifen-
den Umwandlung/Umsetzung von 04
06/422 01 (A 7) nach 02 04/428 01 (E 8)
aus personalwirtschaftlichen Gründen
10
A 7 L1
1
-1 nach 02 04/422 01; Einzelplanübergrei-
fende Umsetzung von 04 06/422 01
nach 02 04/422 01 aus personalwirt-
schaftlichen Gründen
11
A 7 L1
1
+1 von A 8 L1; neu; Senkung der aus 02
04/428 01 (E8) rückumgesetzten Stelle
Summe:
1
1
1
1
0
LEERSTELLEN
12
A 11 L2
1
-1 Vollzug konkreter kw-Vermerk (mit Jahr
und/oder stellenkonkret); Vollzug kw-
Vermerk 2019
Summe Leerstellen:
1
-1

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 422 01
81
422 07
Bezüge der Beamten auf Widerruf im Vor-
bereitungsdienst
061
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
BesGr.
LG
Personalsoll B:
Anw. LG 2
L2
163
255
255
Anw. LG 1
L1
40
192
192
Summe
203
447
447
Summe Titel 422 07
203
447
447
Lfd.
Nr.
BesGr.
Zu-
gän-
ge
Ab-
gän-
ge
Umsetz./-
Umwandl.
Hebungen
Senkungen
Umbenen-
nungen
Sum-
me
Bemerkungen
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
Zu-
gang
Ab-
gang
1 2 345678910111213 14
Veränderungen in 2019
Personalsoll B
1
Anw. LG 2
92
+92 neu; Ausbildungsoffensive
2
Anw. LG 1
152
+152 neu; Ausbildungsoffensive
Summe:
244
+244
428 01
Entgelte für Beschäftigte
061
Stellenplan:
EntgeltGr.
LG
Personalsoll A:
E 9
L2
4
4
4
E 8
L1
8
8
8
E 7
L1
6
6
6
E 6
L1
60
60
60
E 5
L1
135
135
135
E 2Ü
L1
3
3
3

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
noch zu 428 01
82
E 2
L1
17
17
17
Summe
233
233
233
Summe Titel 428 01
233
233
233

04
Staatsministerium der Finanzen
04 06
Finanzämter
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
83
Kapitel 04 06Finanzämter Stellenplan (Abschluss Stellenplan)
Gesamtübersicht
422 01
Beamte
5.204
5.193
5.193
428 01
Beschäftigte
233
233
233
Personalsoll A (ohne Leerstellen)
5.437
5.426
5.426
422 07
Beamte
203
447
447
Personalsoll B
203
447
447
Leerstellen
1
1
0
darunter Abordnungsleerstellen

84

85
Kapitel 04 11Vorwort
04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumangagement
Der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) ist als Betrieb nach § 26 SäHO dem Staatsministerium
der Finanzen (Dienst- und Fachaufsicht) nachgeordnet. Die Wirtschaftsplanübersicht, einschließlich Stellen, ist als Anlage zum
Kapitel 04 11 dem Einzelplan 04 beigefügt.
Dem SIB wurden als Staatsbetrieb seine eigen genutzten Immobilien bilanziell zugeordnet. In den Zuschüssen an den SIB
sind sämtliche Erträge, einschließlich des Erstattungsanspruches des Freistaates Sachsen für Bundesbauleistungen der bau-
durchführenden Ebene, berücksichtigt.
Zwischen dem Staatsministerium der Finanzen, Abteilungen I und IV, und dem Staatsministerium der Finanzen, Abteilung II,
wurde gemäß § 7a Abs. 2 SäHO i. V. m. Nr. 3.2 VwV-NSM am 6. Juli/3. August 2015 eine Ressortvereinbarung zur Umset-
zung der Soll-Fachkonzepte Planung/Zielvereinbarung und Budgetierung im Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und
Baumanagement abgeschlossen. Der Veranschlagung liegt die Ressortvereinbarung in der jeweils gültigen Fassung zugrun-
de.

86

04
Staatsministerium der Finanzen
04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
87
Kapitel 04 11Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (Einnahmen)
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
121 01
Rückführungen der Staatsbetriebe
---
---
---
016
2.893,7
Gesamteinnahmen
---
---
---
2.893,7

04
Staatsministerium der Finanzen
04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
88
Kapitel 04 11Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (Ausgaben)
Ausgaben
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitio-
nen
682 01
Zuschüsse für laufende Zwecke
55.990,9
60.544,4
61.708,4
016
55.021,8
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
4.553,5 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
1.164,0 T€ mehr
685 20
Zuführungen an den Generationenfonds
3.494,1
3.367,8
3.453,1
850
3.341,0
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
126,3 T€ weniger
Gemäß § 5 des Sächsischen Generationenfondsgesetzes vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 726), in der jeweils geltenden
Fassung, führt der Freistaat Sachsen zur Finanzierung der Versorgung und Beihilfe künftiger Versorgungsempfänger einen prozentua-
len Anteil der jeweiligen Besoldungsausgaben dem Generationenfonds zu. Der konkrete Prozentsatz richtet sich nach der Generatio-
nenfonds-Zuführungsverordnung vom 13. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 725, 734), in der jeweils geltenden Fassung.
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
891 01
Zuschüsse für Investitionen
1.862,0
1.962,5
1.856,0
016
1.877,0
Verpflichtungsermächtigungen:
2019 T€
2020 T€
Gesamtbetrag:
100,0
100,0
davon fällig:
2020 bis zu
100,0
2021 bis zu
100,0
2022 bis zu
2023 ff. bis zu
Erläuterungen:
2019 gegenüber 2018
100,5 T€ mehr
2020 gegenüber 2019
106,5 T€ weniger
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2019 T€
2020 T€
2021 T€
2022 T€
2023 ff. T€
Ist VE bis 2017
Soll VE 2018
60,0
60,0
Soll VE 2019
100,0
100,0
Soll VE 2020
100,0
100,0
Verpfl. aus VE
60,0
100,0
100,0

04
Staatsministerium der Finanzen
04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
89
Gesamtausgaben
61.347,0
65.874,7
67.017,5
60.239,7

04
Staatsministerium der Finanzen
04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement
Titel
Zweckbestimmung
Soll 2018
Ist 2017
Soll 2019
Soll 2020
FKZ
T€
90
Kapitel 04 11Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (Abschluss)
Abschluss
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
---
---
---
2.893,7
Gesamteinnahmen
---
---
---
2.893,7
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse
mit Ausnahme für Investitionen
59.485,0
63.912,2
65.161,5
58.362,7
Investitionsförderungsmaßnahmen (83-89)
1.862,0
1.962,5
1.856,0
1.877,0
Verpflichtungsermächtigung
60,0
100,0
100,0
Gesamtausgaben
61.347,0
65.874,7
67.017,5
60.239,7
Verpflichtungsermächtigung
60,0
100,0
100,0
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
-65.874,7
-67.017,5

04
Staatsministerium der Finanzen
04 11
Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement
Titel
FKZ
Zweckbestimmung
Stellen 2018
Stellen 2019
Stellen 2020
91
Kapitel 04 11Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Stellenplan (Stellenplan)
Stellenpläne
682 01
Zuschüsse für laufende Zwecke
016
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
BesGr./
EntgeltGr.
LG
Personalsoll C:
Beamte
Geschäftsführer des Staatsbetriebs Sächsisches
Immobilien- und Baumanagement
B 6
L2
1
1
1
Unternehmensbereichsleiter des Staatsbetriebs
Sächsisches Immobilien- und Baumanagement
B 3
L2
2
2
2
L e i t e n d e r D i r e k t o r
A 16
L2
10
10
10
D i r e k t o r
A 15
L2
32
31
31
O b e r r a t
A 14
L2
51
51
51
R a t
A 13
L2
49
48
48
A m t s r a t
A 12
L2
35
32
32
A m t m a n n
A 11
L2
43
44
44
O b e r i n s p e k t o r
A 10
L2
20
20
20
I n s p e k t o r
A 9
L2
17
17
17
A m t s i n s p e k t o r
A 9
L1
15
15
15
H a u p t s e k r e t ä r
A 8
L1
14
14
14
O b e r s e k r e t ä r
A 7
L1
7
7
7
Ref. LG 2
L2
0
6
6
Summe (Beamte)
296
298
298
Beschäftigte
AT
L2
1
1
1
E 13
L2
8
8
8
E 12
L2
143
147
147
E 11
L2
182
187
187
E 10
L2
91
95
95
E 9
L2
32
21
21
E 8
L1
33
33
33
E 6
L1
105
109