Nichtamtliche Lesefassung der Allgemeinverfügung des LfULG vom 19.11.2020
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Text entnommen aus dem
Sächsischen Amtsblatt Nr. 49/2020 vom 3. Dezember 2020,
Seiten 1362-1364
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Andere Behörden und Körperschaften
Bekanntmachung
des Sächsischen Landesamtes
für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
Allgemeinverfügung
zur Festlegung von Gebieten
zum Schutz vor Radon-222 in Innenräumen
nach § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes
Az.: 54-8471/49/3
Vom 19. November 2020
Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) erlässt auf der Grundlage
von § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966), das zuletzt
durch Artikel 5 Absatz 1 Gesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2232) geändert worden ist, in Ver-
bindung mit § 153 der Strahlenschutzverordnung vom 29. November 2018 (BGBl. I S. 2034, 2036), die
durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 748) geändert worden ist, und § 2 Absatz
1 Satz 2 des Sächsischen Atom- und Strahlenschutzausführungsgesetzes vom 2. August 2019 (Sächs-
GVBl. S. 647) in der jeweils geltenden Fassung folgende
Allgemeinverfügung
1.
In Anlage 1 sind die Gemeinden festgelegt, für die erwartet wird, dass die über das Jahr gemittelte
Radon-222-Aktivitätskonzentration in der Luft in einer beträchtlichen Zahl von Gebäuden mit Auf-
enthaltsräumen oder Arbeitsplätzen den Referenzwert von 300 Bq/m³ gemäß § 124 des Strahlen-
schutzgesetzes oder § 126 des Strahlenschutzgesetzes überschreitet. Anlage 2 enthält eine Karten-
darstellung dieser Gebiete (im folgenden Radonvorsorgegebiete genannt).
2.
Diese Allgemeinverfügung tritt am 31. Dezember 2020 in Kraft. Die Allgemeinverfügung einschließ-
lich ihrer Begründung kann beim LfULG, Referat Strahlenschutz - Altlasten, Radon, Notfallschutz,
Söbrigener Straße 3a, 01326 Dresden während der allgemeinen Dienstzeiten eingesehen werden.
Ferner werden die Allgemeinverfügung mit ihrer Begründung sowie weitere rechtliche Hinweise auf
der Internetseite des Freistaates Sachsen im Portal Strahlenschutz unter
http://www.radon.sach-
sen.de
eingestellt.
3.
Von einer Anhörung vor Erlass der Allgemeinverfügung wird abgesehen.
4.
Der Sofortvollzug der Allgemeinverfügung wird angeordnet.
5.
Für diese Allgemeinverfügung werden keine Kosten erhoben.

 
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Begründung
I.
Gemäß § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes hat die zuständige Behörde durch Allgemein-
verfügung innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten einer Rechtsverordnung nach § 121 Absatz 2
des Strahlenschutzgesetzes Gebiete festzulegen, für die erwartet wird, dass die über das Jahr gemittelte
Radon-222-Aktivitätskonzentration in der Luft in einer beträchtlichen Zahl von Gebäuden mit Aufenthalts-
räumen oder Arbeitsplätzen den Referenzwert nach § 124 des Strahlenschutzgesetzes oder § 126 des
Strahlenschutzgesetzes überschreitet.
Die Umsetzung der Gebietsfestlegung bedarf der methodischen Konkretisierung und der Festlegung an-
gemessener Beurteilungs- und Entscheidungskriterien. Diese sind in § 153 der Strahlenschutzverord-
nung festgelegt und zum 31. Dezember 2018 in Kraft getreten. Damit sind von der zuständigen Behörde
bis spätestens 31. Dezember 2020 die Gebiete nach § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes
durch Allgemeinverfügung festzulegen.
II.
1.
Das LfULG ist gemäß § 2 Absatz 1 Satz 2 des Sächsischen Atom- und Strahlenschutzausführungs-
gesetzes die zuständige Behörde und damit zuständig für die Festsetzung der Gebiete nach § 121
Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes.
2. § 153 Strahlenschutzverordnung konkretisiert die Randbedingungen, welche die zuständige Be-
hörde bei der Festlegung der Radonvorsorgegebiete heranzuziehen hat.
– Es ist eine wissenschaftlich basierte Methode zu verwenden, die unter Zugrundelegung geeig-
neter Daten Vorhersagen hinsichtlich der Überschreitung des Referenzwertes nach § 124 des
Strahlenschutzgesetzes oder § 126 des Strahlenschutzgesetzes in der Luft von Aufenthalts-
räumen oder Arbeitsplätzen in Innenräumen ermöglicht.
– Eine „beträchtliche Anzahl“ von betroffenen Gebäuden mit Aufenthaltsräumen oder Arbeits-
plätzen kann unterstellt werden, wenn auf Grund einer Vorhersage der Referenzwert
a)
auf mindestens 75 Prozent der Gebietsfläche
b)
in zehn Prozent der Gebäude überschritten wird.
– Die Festlegung der Gebiete ist innerhalb der in dem Land bestehenden Verwaltungsgrenzen
vorzunehmen.
Die Höhe der Radon-222-Aktivitätskonzentrationen in einem Gebäude hängt im Wesentlichen vom
jeweiligen Untergrund ab. Daher wurden als Grundlage die in der geologischen Karte von Sachsen
im Maßstab 1:200.000 (GK200) enthaltenen 90 geologischen Einheiten hinsichtlich ihrer Vergleich-
barkeit in der Radonsituation zu 32 geologischen Einheiten zusammengefasst. Zur Vorhersage der
Überschreitung des Referenzwertes sind danach zu diesen 32 geologischen Einheiten die in Sach-
sen zur Verfügung stehenden 981 Messdaten der Radon-222-Aktivitätskonzentration in der Boden-
luft zugeordnet und statistisch ausgewertet worden. Damit konnten die geologischen Einheiten hin-
sichtlich ihrer Radon-222-Aktivitätskonzentrationen in der Bodenluft als „unauffällig“, „auffällig“ und
„erhöht“ klassifiziert werden.
Abweichend davon wurde die geologische Einheit „Biotitgranodiorit, Meißner Massiv“ als „auffällig“
und nicht als „erhöht“ klassifiziert, da vergleichbar zu den „auffälligen“ geologischen Einheiten aus
den vorhandenen 18 Messwerten der Radon-222-Aktivitätskonzentration in Aufenthaltsräumen im
Erdgeschoss in vollunterkellerten Massivhäusern eine kleinere Überschreitungshäufigkeit des Refe-
renzwertes zu erwarten ist.
Zu dieser Klassifizierung wurden weiterhin die durchschnittlichen Überschreitungshäufigkeiten des
Referenzwertes aus den in Sachsen vorhandenen 586 Messdaten der Radon-222-Aktivitätskonzent-

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ration in Aufenthaltsräumen im Erdgeschoss in vollunterkellerten Massivhäusern bestimmt. Diese be-
tragen in den geologischen Einheiten
– mit unauffälliger Radon-222-Aktivitätskonzentration in der Bodenluft circa drei Prozent,
– mit auffälliger Radon-222-Aktivitätskonzentration in der Bodenluft circa zehn Prozent und
– mit erhöhter Radon-222-Aktivitätskonzentration in der Bodenluft circa 25 Prozent.
Diese Ergebnisse bestätigten im Wesentlichen die Klassifizierung der geologischen Einheiten an-
hand der gemessenen Radon-222-Aktivitätskonzentrationen in der Bodenluft. Damit erlaubt die be-
schriebene Systematik eine Vorhersage der Häufigkeit von Überschreitungen des Referenzwertes
nach § 124 des Strahlenschutzgesetzes oder § 126 des Strahlenschutzgesetzes in einem Gebiet.
In Gebieten, die einer geologischen Einheit mit auffälliger oder erhöhter Radon-222-Aktivitätskon-
zentration in der Bodenluft zuzuordnen sind, kann davon ausgegangen werden, dass in mindestens
zehn Prozent der Anzahl der Gebäude der Referenzwert überschritten wird.
Die so ermittelten Klassen der geologischen Einheiten wurden dann auf die Ebene der Gemeinden
heruntergebrochen. Mit circa 0,05 Bodenradonmesswerten pro km² beziehungsweise circa zwei bis
drei Bodenradonmesswerten pro Gemeinde verfügt der Freistaat Sachsen über eine Messwert-
dichte, welche bezüglich der geologischen Verhältnisse eine sachgerechte Zuordnung auf dieser
Ebene erlaubt.
In Sachsen gibt es auch Gebiete mit geologischen Einheiten, in denen wegen erhöhter Radon-222-
Aktivitätskonzentrationen in der Bodenluft besonders häufig mit Überschreitungen des Referenzwer-
tes zu rechnen ist, jedoch die Vorhersage nicht für 75 Prozent der Fläche getroffen werden kann. In
diesen Gebieten gilt die Annahme, dass Messungen und Maßnahmen erforderlich sind, da trotz der
Unterschreitung der Gebietsfläche von 75 Prozent bei einer relevanten Zahl von Aufenthaltsräumen
und Arbeitsplätzen in Innenräumen mit einer Überschreitung der Referenzwerte nach § 124 des
Strahlenschutzgesetzes oder § 126 des Strahlenschutzgesetzes zu rechnen ist. Dies betrifft die Ge-
meinden Kreischa, Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel, Stadt Flöha, Stadt Freital und Stadt Tha-
randt. Bei vier von fünf der Gemeinden ist dabei praktisch ausschließlich, in der fünften Gemeinde
anteilig (Bad Gottleuba-Berggießhübel), die geologische Einheit „Saure Vulkanite mit hohem Tuffan-
teil“, in der erhöhte Urankonzentrationen und infolge dessen auch erhöhte Radonkonzentrationen
auftreten, für die Einordnung verantwortlich. Diese geologische Einheit umfasst nur circa 200 km²
und tritt häufig und meist in schmalen Streifen im Übergangsbereich vom Erzgebirge zu angrenzen-
den Regionen auf.
Weiterführende und detaillierte Informationen zur Methodik und der Vorgehensweise bei der Fest-
legung der Radonvorsorgegebiete sind auf der Internetseite des Freistaates Sachsen im Portal
Strahlenschutz unter
http://www.radon.sachsen.de
eingestellt.
Des Weiteren ist eine detaillierte Beschreibung der Methodik zur Ausweisung der Radonvorsorge-
gebiete in Sachsen in der Schriftenreihe des LfULG, Heft 17/2020 veröffentlicht. Diese kann in der
Publikationsdatenbank des Freistaates Sachsen in digitaler Form unter
https://publikationen.sach-
sen.de/bdb/artikel/36545
eingesehen werden.
3. Die Festlegung dient der Einhaltung der in § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes
festgelegten Frist zur Ausweisung der Radonvorsorgegebiete. An die Festlegung der Gebiete sind
konkrete Rechtsfolgen und Pflichten geknüpft. Mit der Veröffentlichung der Allgemeinverfügung im
Sächsischen Amtsblatt wird gemäß § 121 Absatz 1 Satz 2 des Strahlenschutzgesetzes die erfor-
derliche Transparenz hergestellt, damit die entsprechenden Pflichten von den Betroffenen umgesetzt
werden können. Zusätzlich wird auf der Internetseite des Freistaates Sachsen im Portal Strahlen-
schutz unter
http://www.radon.sachsen.de
der vollständige Inhalt der Allgemeinverfügung und ihre
Begründung bekanntgegeben sowie auf die daraus resultierenden Rechtsfolgen hingewiesen.
4. Die Bekanntgabe der Allgemeinverfügung erfolgt auf der Grundlage des § 1 des Gesetzes zur
Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat
Sachsen vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom
12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503) geändert worden ist, in Verbindung mit § 41 Absatz 4 des Ver-
waltungsverfahrensgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I
S. 102), das zuletzt durch Artikel 5 Absatz 25 des Gesetzes vom 21. Juni 2019 (BGBl. I S. 846)

 
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geändert worden ist. Danach gilt eine Allgemeinverfügung zwei Wochen nach der ortsüblichen Be-
kanntmachung als bekannt gegeben. In der Allgemeinverfügung kann ein hiervon abweichender
Tag, jedoch frühestens der auf die Bekanntmachung folgende Tag, bestimmt werden (§ 41 Absatz 4
Satz 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes).
Von dieser Ermächtigung wurde Gebrauch gemacht, da mit der Ausweisung der Radonvorsorge-
gebiete gesetzlich vorgeschriebene Pflichten verbunden sind und diese von den Verpflichteten
fristgerecht umgesetzt werden müssen.
Die Bekanntmachung erfolgt nach § 41 Absatz 4 Satz 1 und 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
durch die ortsübliche Bekanntmachung im Sächsischen Amtsblatt.
5.
Von einer Anhörung wurde auf der Grundlage des § 28 Absatz 2 Nummer 4 des Verwaltungsverfah-
rensgesetzes abgesehen, da diese aufgrund der konkreten Umstände des hier vorliegenden Falles
nicht geboten ist. Es handelt sich um einen Adressatenkreis, der nur nach allgemeinen Merkmalen
bestimmbar und so groß ist, dass dieser auch bezogen auf Zeit und Zweck der Regelung nicht in
Form einer Anhörung angesprochen werden kann.
6.
Die Anordnung der sofortigen Vollziehung erfolgt gemäß § 80 Absatz 2 Nummer 4 der Verwaltungs-
gerichtsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686), die zuletzt
durch Artikel 181 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, da ein
überwiegendes Interesse daran besteht, die Allgemeinverfügung vor Eintritt der Unanfechtbarkeit zu
vollziehen. Nach § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes erfolgt die Festlegung der Ra-
donvorsorgegebiete durch Allgemeinverfügung. An die Gebietsfestlegung sind nach dem Strahlen-
schutzgesetz unmittelbare Pflichten für Maßnahmen an Gebäuden und für Arbeitsplätze in Innenräu-
men geknüpft. Die sofortige Vollziehbarkeit dient somit dem Erreichen des Gesetzeszwecks. Eine
aufschiebende Wirkung würde dazu führen, dass die Pflichten nach dem Strahlenschutzgesetz für
Maßnahmen an Gebäuden und für Arbeitsplätze in Innenräumen in Radonvorsorgegebieten nicht be-
achtet würden und somit kein Erfolg bezüglich des Schutzes vor Radon erreicht werden kann.
Würde die Anordnung des Sofortvollzugs unterbleiben, so bestünde für die Rechtsunterworfenen
eine erhebliche Unsicherheit über den Zeitpunkt, ab dem die Pflichten zu beachten sind, die sich an
die Bekanntgabe der Radonvorsorgegebiete knüpfen. Somit überwiegt das bestehende öffentliche
Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit der Allgemeinverfügung im vorliegenden Fall das Inte-
resse des Einzelnen an der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs.
7. Die Kostenentscheidung ergibt sich aus § 11 Absatz 1 Nummer 5, 1. Halbsatz des Sächsische
Verwaltungskostengesetzes vom 5. April 2019 (SächsGVBl. S. 245). Mit der Festlegung von Ge-
bieten gemäß § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes kommt die zuständige Behörde
einer gesetzlichen Verpflichtung nach, die überwiegend im öffentlichen Interesse vorgenommen
wird.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erho-
ben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen bei:
Sächsisches Landesamt
für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Pillnitzer Platz 3
01326 Dresden
oder an jedem anderen Standort des LfULG.
Dresden, den 19. November 2020
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
Werner Sommer
Abteilungsleiter Klima, Luft, Lärm, Strahlen

 
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Anlage 1
Festlegung von Gebieten nach § 121 Absatz 1 Satz 1
des Strahlenschutzgesetzes im Freistaat Sachsen
Landkreis
Gemeindekennziffer
Gemeinde
Erzgebirgskreis
14521010
Amtsberg
14521020
Annaberg-Buchholz, Stadt
14521035
Aue-Bad Schlema, Stadt
14521040
Auerbach
14521060
Bärenstein
14521080
Bockau
14521090
Börnichen/Erzgeb.
14521110
Breitenbrunn/Erzgeb.
14521120
Burkhardtsdorf
14521130
Crottendorf
14521140
Deutschneudorf
14521150
Drebach
14521160
Ehrenfriedersdorf, Stadt
14521170
Eibenstock, Stadt
14521180
Elterlein, Stadt
14521200
Gelenau/Erzgeb.
14521210
Geyer, Stadt
14521220
Gornau/Erzgeb.
14521240
Großolbersdorf
14521250
Großrückerswalde
14521260
Grünhain-Beierfeld, Stadt
14521270
Grünhainichen
14521280
Heidersdorf
14521320
Johanngeorgenstadt, Stadt
14521330
Jöhstadt, Stadt
14521340
Königswalde
14521355
Lauter-Bernsbach, Stadt
14521390
Marienberg, Stadt
14521400
Mildenau
14521440
Oberwiesenthal, Kurort, Stadt
14521460
Olbernhau, Stadt
14521495
Pockau-Lengefeld, Stadt
14521500
Raschau-Markersbach
14521510
Scheibenberg, Stadt
14521520
Schlettau, Stadt
14521530
Schneeberg, Stadt
14521540
Schönheide
14521550
Schwarzenberg/Erzgeb., Stadt
14521560
Sehmatal
14521570
Seiffen/Erzgeb., Kurort
14521590
Stollberg/Erzgeb., Stadt
14521600
Stützengrün
14521610
Tannenberg
14521620
Thalheim/Erzgeb., Stadt
14521630
Thermalbad Wiesenbad
14521640
Thum, Stadt
14521670
Wolkenstein, Stadt
14521690
Zschopau, Stadt
14521700
Zschorlau
Mittelsachsen
14522020
Augustusburg, Stadt
14522035
Bobritzsch-Hilbersdorf
14522050
Brand-Erbisdorf, Stadt
14522090
Dorfchemnitz
14522110
Eppendorf
14522140
Flöha, Stadt

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Landkreis
Gemeindekennziffer
Gemeinde
14522170
Frauenstein, Stadt
14522180
Freiberg, Stadt, Universitätsstadt
14522200
Großhartmannsdorf
14522240
Halsbrücke
14522320
Leubsdorf
14522340
Lichtenberg/Erzgeb.
14522390
Mulda/Sa.
14522400
Neuhausen/Erzgeb.
14522430
Oberschöna
14522440
Oederan, Stadt
14522470
Rechenberg-Bienenmühle
14522520
Sayda, Stadt
14522590
Weißenborn/Erzgeb.
Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge
14628010
Altenberg, Stadt
14628020
Bad Gottleuba-Berggießhübel, Stadt
14628060
Dippoldiswalde, Stadt
14628090
Dorfhain
14628110
Freital, Stadt
14628130
Glashütte, Stadt
14628150
Hartmannsdorf-Reichenau
14628170
Hermsdorf/Erzgeb.
14628205
Klingenberg
14628220
Kreischa
14628230
Liebstadt, Stadt
14628400
Tharandt, Stadt
Vogtlandkreis
14523010
Adorf/Vogtl., Stadt
14523020
Auerbach/Vogtl., Stadt
14523030
Bad Brambach
14523040
Bad Elster, Stadt
14523050
Bergen
14523080
Eichigt
14523090
Ellefeld
14523120
Falkenstein/Vogtl., Stadt
14523130
Grünbach
14523160
Klingenthal, Stadt
14523170
Lengenfeld, Stadt
14523200
Markneukirchen, Stadt
14523230
Mühlental
14523245
Muldenhammer
14523290
Neustadt/Vogtl.
14523360
Rodewisch, Stadt
14523370
Schöneck/Vogtl., Stadt
14523380
Steinberg
14523410
Theuma
14523430
Treuen, Stadt
14523460
Werda
Zwickau
14524040
Crinitzberg
14524100
Hartmannsdorf b. Kirchberg
14524110
Hirschfeld
14524130
Kirchberg, Stadt
14524150
Langenweißbach
14524320
Wilkau-Haßlau, Stadt
Die Tabelle wurde auf Basis des Verzeichnisses „Gemeinden und Gemeindeteile im Freistaat Sachsen“ Stand 1. Januar 2020 (Abruf
08.10.2020)
[
https://www.statistik.sachsen.de/download/verzeichnisse/verzeichnis_statistik-sachsen_gemeinden-gemeindeteile.pdf
]
erstellt.

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Nichtamtliche Lesefassung der Allgemeinverfügung des LfULG vom 19.11.2020
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Anlage 2
Kartendarstellung der nach § 121 Absatz 1 Satz 1
des Strahlenschutzgesetzes festgelegten Gebiete im Freistaat Sachsen