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Wie verhindern wir
Diskriminierung
in der
Migrationsgesellschaft?
Dr. Doris Liebscher

Partizipation + Antidiskriminierung
Gesetz zur Förderung der Partizipation in der
Migrationsgesellschaft (PartMigG), 17.06.21
migrationsgesellschaftliche Kompetenz stärken
Repräsentanz von Personen mit Migrationshintergrund
erhöhen
Partizipation fördernde Strukturen auf Landes- und
Bezirksebene weiterentwickeln
Personen mit Migrationsgeschichte und ihre
zivilgesellschaftlichen Organisationen einbinden
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG), 21.06.20
Jede Form von Diskriminierung im öffentlich-rechtlichen
Handeln verhindern und beseitigen
tatsächliche Chancengleichheit herstellen und
durchsetzen
Rechtsschutz verbessern
Kultur der Wertschätzung von Vielfalt fördern
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und
Antidiskriminierung
Fördergebot + Diskriminierungsverbot

Verpflichtung + Rechtsanspruch
§ 2 Abs. 4 PartMigG
Das Land Berlin stellt sich jeder Form von
Rassismus
,
Antisemitismus
und anderen Formen
von Diskriminierung entgegen und wirkt auf die
Beseitigung bestehender Nachteile für Personen
mit
Migrationsgeschichte
hin.
§ 2 LADG
Kein Mensch darf im Rahmen öffentlich-
rechtlichen Handelns
auf Grund des Geschlechts,
der ethnischen
Herkunft, einer rassistischen und
antisemitischen Zuschreibung, der Religion
und
Weltanschauung, einer Behinderung, einer
chronischen Erkrankung, des Lebensalters,
der
Sprache
, der sexuellen und geschlechtlichen
Identität sowie des
sozialen Status
diskriminiert werden.
Diskriminierung benennen + beseitigen

Rechtsschutz + Beratungsinfrastruktur
§ 2 LADG Beweiserleichterung
§ 8 LADG Schadensersatz Entschädigung
§ 9 LADG Verbandsklagerechte
§ 10 LADG qualifizierte
Antidiskriminierungsverbände
§ 13 LADG bedarfsgerechte, effiziente
Beratungsinfrastruktur
§ 14 LADG staatliche Ombudsstelle
Intervention + Prävention

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LADG Ombudsstelle
Information
Beratung
Monitoring
Intervention
Schlichtung im Einzelfall
Stellungnahmen bei struktureller Diskriminierung
Kooperation
Beratungsstellen
Beauftragte
Beschwerdestellen
Kostenlos
Unabhängig
Vertraulich

1 Jahr LADG – erste Erfahrungen
1. Juli 2020 - 11. Juni 2021
Rassistische Zuschreibung oder ethnische Herkunft
118
Behinderung oder chronische Krankheit
98
Geschlecht / Geschlechtliche Identität
36
Sozialer Status
26
Lebensalter
18
Religion
15
Sexuelle Identität
16
Sprache
07
Antisemitische Zuschreibung
06
Weltanschauung
05
Kein Merkmal/unklar
26

1 Jahr LADG – erste Erfahrungen
1. Juli 2020 - 11. Juni 2021
Polizei
51
Bezirks-Bürgerämter
35
Andere Ämter
57
ÖPNV
20
Senatsverwaltungen
25
Schulen
12
Hochschulen
12

1 Jahr LADG – erste Erfahrungen
Zugang zu Recht für Geflüchtete
Zugang zu Recht für Roma und Sinti
Unabhängige Beschwerdestellen Brennpunkte
Schule und Polizei
Rechtshilfefonds
Antidiskriminierung wird ernst(er) genommen
Staatliche Ombudsstelle wird ernst genommen
Keine Klagewelle
Viele Schlichtungen
Strukturelle Diskriminierungen werden
bearbeitet

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Vielen Dank!
ladg-ombudsstelle@senjustva.berlin.de