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STAATSMINISTERIUM
DES INNERN
Praxisreport
Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse

Sächsische Städte und Gemeinden berichten zum Thema:
Freiwillige Zusammenschlüsse
Über:
ihre Erfahrungen in Vorbereitung und Umsetzung,
die Einbeziehung der Bürger und
gemeindliche Perspektiven
Dresden, Juli 2016

Vorwort
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Erfahrungsberichte der ...
Stadt Ebersbach-Neugersdorf, Landkreis Görlitz
6 und 7
Gemeinde Wiedemar, Landkreis Nordsachsen
8 und 9
Großen Kreisstadt Marienberg, Erzgebirgskreis
10 und 11
Gemeinde Klingenberg, Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
12 und 13
Großen Kreisstadt Großenhain, Landkreis Meißen
14 bis 19
Gemeinde Neukieritzsch, Landkreis Leipzig
20 und 21
Stadt Bernsdorf, Landkreis Bautzen
22 bis 27
Großen Kreisstadt Limbach-Oberfrohna, Landkreis Zwickau
28 bis 33
Stadt Pausa-Mühltroff, Vogtlandkreis
34 und 35
Stadt Herrnhut, Landkreis Görlitz
36 und 37
Stadt Pegau, Landkreis Leipzig
38 und 39
Großen Kreisstadt Sebnitz, Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
40 und 41
Impressum
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Gliederung
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Die Wappen der Städte und Gemeinden, deren Vertreter über ihre Erfahrungen im Zuge
gemeindlicher Gebietsänderungen in dieser Broschüre berichteten
Stadt Ebersbach-Neugersdorf
Gemeinde Wiedemar
Große Kreisstadt Marienberg
Gemeinde Klingenberg
Große Kreisstadt Großenhain
Gemeinde Neukieritzsch
Stadt Bernsdorf
Große Kreisstadt
Limbach-Oberfrohna
Stadt Pausa-Mühltroff
Stadt Herrnhut
Stadt Pegau
Große Kreisstadt Sebnitz
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Vorwort
Sie halten eine Broschüre in der Hand, deren Inhalt von Ober-
bürgermeistern, Bürgermeistern sowie der Hauptamtsleiterin ei-
ner Stadt für Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte und alle
kommunalpolitisch Interessierten gestaltet worden ist.
In dieser Broschüre werden Erfahrungen vermittelt, auf
Ergebnisse verwiesen und Dinge angesprochen, die sich aus
dem Vollzug freiwilliger Zusammenschlüsse von Gemeinden
für die weitere Arbeit ergeben. Sie enthält Anregungen, wie
ein freiwilliger Zusammenschluss erfolgreich organisiert werden
kann, zeigt auf, was hierbei besonders beachtet werden sollte
und – wohl das Wichtigste – wie die Interessen der Bürgerinnen
und Bürger geweckt und ihr Sachverstand in den einzelnen
Phasen des Zusammenschlusses aktiv einbezogen worden sind.
Der Leser kann anhand der Darstellungen – von der Idee eines
Zusammenschlusses bis zum Vollzug – die Verantwortung der
kommunalen Akteure vor Ort im Entscheidungsprozess nachvoll-
ziehen. Die hier vermittelten Erfahrungen können aber auch für
den einzelnen Entscheidungsträger Hilfe im kommunalpolitischen
Alltag sein, ohne dass eine Gebietsänderung in Rede steht.
Diese Broschüre vermittelt Erfahrungen von Praktikern für
Praktiker. Lassen Sie sich inspirieren von lebendiger Kommunal-
politik aus allen Landesteilen des Freistaates Sachsen.
Christian Wehner
Leiter Referat 43 – Kommunale Gebietsstrukturen
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Diese Broschüre entstand auf Anregung von Bürgermeistern, die das Sächsische Staatsministerium des Innern gern aufgegriffen hat. Allen,
die mit ihren wertvollen Beiträgen an der Entstehung dieser Broschüre mitgewirkt haben, sei herzlich gedankt. Ein Dankeschön auch an die
Erfahrungsträger in den Städten und Gemeinden, die einen Beitrag gefertigt haben, zum Zeitpunkt des Erscheinens dieser Broschüre aber
nicht mehr an der Spitze ihrer Stadt / ihrer Gemeinde stehen. Ihre Erfahrungen werden so über ihre aktive Schaffensperiode hinaus zum
Wohle der Bürgerinnen und Bürger lebendig bleiben.
Danke auch dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag e. V. für die freundliche Unterstützung.
Liebe Leserin, lieber Leser,
Ein Wort in eigener Sache
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Stadt Ebersbach-Neugersdorf
Landkreis Görlitz
Ebersbach-Neugersdorf ist eine Kleinstadt im Südosten des Freistaates Sachsen, die durch
freiwillige Fusion am 1. Januar 2011 aus den selbstständigen Städten Ebersbach / Sa. und Neu-
gersdorf hervorgegangen ist. Ein Zusammenschluss wurde bereits 1925 angestrebt, jedoch
nicht verwirklicht. Mit ca. 12.500 Einwohnern ist Ebersbach-Neugersdorf heute die fünft-
größte Stadt im Landkreis.
Viele Wege führen zur Fusion. Ein Patent gibt es nicht dafür, wohl aber Grundsätze, deren
Beachtung hilfreich ist. Ausgangsüberlegungen und Fragen, die wir in der Verwaltung und im
Stadtrat sehr intensiv diskutiert hatten, waren:
Wo stehen wir und wo wollen wir hin?
Welche Aufgaben im Innen- und im Außenverhältnis wollen und können wir erbringen
und leisten?
Wie können und wollen uns hierbei die Einwohner, die Vereine, die Akteure der Wirtschaft
und sonstige Interessengruppen unterstützen?
Die Beantwortung dieser Fragen war für uns besonders wichtig, da ein erster Versuch zur Bil-
dung einer Einheitsstadt im Jahre 2002, forciert seinerzeit durch die Unternehmerschaft, an
einem Bürgerentscheid gescheitert war. Aus diesen Erfahrungen haben wir gelernt und unser
Handeln darauf ausgerichtet. Daraus abgeleitet unsere Erkenntnisse:
1. Die Bürgermeister der beteiligten Gemeinden sollen und müssen sich zum Vorhaben äußern,
den Einwohnern eine Orientierung geben, ihrer Verantwortung aus dem Amt heraus nachkommen
und nicht Zweifel verbreiten, der auf persönlichen Befindlichkeiten (auch Zukunftsangst) beruht.
2. Die Stadträte müssen sich Fakten und Zahlen stellen, sich mit diesen auseinandersetzen
und ihrer Verantwortung für Gegenwart und Zukunft der Stadt gerecht werden.
Wir haben (hierzu) unter anderem einen Sprecherrat aus der Mitte der Stadträte der beteilig-
ten Städte berufen. Dessen Mitglieder und die von ihnen auf soliden Entscheidungsgrundla-
gen erarbeiteten Meinungen fanden in der Einwohnerschaft Akzeptanz.
Wir haben Arbeitsgruppen, bestehend aus Mitgliedern des Stadtrates und Sachkundigen ge-
bildet, die sich verschiedenen relevanten Themen, wie Finanzen, Infrastruktur, Kinderbetreu-
ung, Bildung sowie dem freiwilligen Aufgabenbereich widmeten.
„Nicht die Antwort auf die Frage:
,Was passiert, wenn…' ist wichtig,
sondern: ,Was erwartet uns, wenn
wir es nicht angehen?'“
Bürgermeisterin Verena Hergenröder
Bürgermeisterin Verena Hergenröder
Ritterbachweg
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Somit waren die „eigentlichen Träger der Fusion“ – Einwohner,
Vereine und Wirtschaft – von Anfang an mit eingebunden.
Beide Städte kamen sich so näher und konnten sich auf Leitlinien für
die weitere Prozessgestaltung einigen. Diese waren:
Der Partner und seine bisherigen Bemühungen sind zu akzeptieren
und nicht an der eigenen Entwicklung zu messen.
Gegenseitige Achtung und das Aussprechen von Ideen und Ängsten
sind wichtig.
Die Erwartungen an die Fusion sind zu formulieren, insbesondere
hinsichtlich aller Aufgabenbereiche der neuen, größeren Gebiets-
einheit (Forderungskatalog), und die Kompromissbereitschaft auf
beiden Seiten ist zu testen.
Die Einbeziehung der Öffentlichkeit ist laufend erforderlich; es soll
und darf keine „Geheimnisse“ geben.
Eine neutrale und gut geführte Moderation des Prozessverlaufes hilft
über manche rechtliche wie auch emotionsbedingte Klippe hinweg.
Wesentliches Kriterium für die Wahrnehmung der „Macher des Fusi-
onsprozesses“ durch die Einwohnerschaft ist deren Offenheit, deren
sichtbarer Wille zur Zukunftsgestaltung sowie deren „Herzblut“ in der
Prozessgestaltung und der Formulierung der Fusionsvereinbarung.
Durch die Fusion haben wir die einmalige Chance etwas entwickeln
und gestalten zu können, was neu ist und sich vom Umfeld abhebt.
Dass dieses Herangehen richtig war, können wir heute, fünf Jahre
nach der Fusion, vollauf bestätigen. Großes Augenmerk haben wir auf
die Einbindung der Einwohnerschaft gelegt. Dies ist uns – im Rück-
blick betrachtet – gelungen.
Viel Zeit und Mühe haben wir auch in das Themenfeld „Zusammen-
gehen und Verständnis für den Partner entwickeln“ gegenüber den
an der Fusion beteiligten Stadträten beider Städte investiert. Auch
hier bewältigten wir vier Jahre Kommunalpolitik mit (vereinbarungs-
bedingt) 34 Stadträten in sachlicher Atmosphäre.
Aber:
Erst nach Monaten in der neuen Einheit wurde deutlich, dass
wir eine wichtige „Säule der Fusion“ – unsere Mitarbeiterschaft –
insgesamt zu wenig in diesen sensiblen Prozess eingebunden haben.
Der Mehrzahl der Mitarbeiter fehlten wichtige Informationen, Ver-
änderungen wurden zu wenig erläutert, Gestaltungs- und Entwick-
lungsmöglichkeiten ungenügend kommuniziert und Befindlichkeiten
nicht oder zu spät wahrgenommen. So fühlten sich einige Mitarbeiter
persönlich plötzlich schlechter gestellt als vor der Fusion. Auf die Ein-
bindung der Mitarbeiter in einen solch komplexen Prozess, wie es ein
Gemeindezusammenschluss darstellt, aber auch sonst im täglichen
Verwaltungshandeln, sollten die kommunalen Entscheidungsträger
unbedingt achten.
Eine Fusion ist kein Geschäft der laufenden Verwaltung! Es erfordert
zusätzliches Geld, ein Mehr an Zeit sowie ein erhebliches Maß an
Sensibilität und Einfühlungsvermögen der Führungskräfte. Dies ist
„nebenher“ kaum leistbar. Deshalb wäre ein begleitender „Mentor“
auch nach dem Fusionstermin sinnvoll.
„Fusion ist wie auf eine Medizin vertrauen, die laut Beipackzettel
verschiedene Risiken und Nebenwirkungen beinhalten kann. Trotzdem
wird diese genommen im Vertrauen darauf, dass sie hilft. Abwarten,
was uns die Zukunft bringt, ist auch keine Alternative.“
Ein Bürger der Stadt
Die Stadt Ebersbach-Neugersdorf geht auch nach der Fusion neue
Wege. Projektarbeit, die es den Menschen in unserer Stadt möglich
macht, sich einzubringen und ihre Zukunft zu gestalten, wird un-
terstützt und auch selbst umgesetzt. So sind wir zum Beispiel seit
2011 Träger des „Oberlausitzer Zukunftskonvents“
(www.zukunft-
oberlausitz.com). Darüber hinaus konnten wir unsere Erfahrungen
unter anderem im Rahmen des Demografiekongresses einbringen.
Auch wenn wir unsere Bevölkerungsentwicklung nicht umkehren
können, schaffen wir „Raum“ für Neues unter Wahrung und Pflege
unserer Tradition. Diese Bemühungen wollen wir auch weiterhin mit
allen Akteuren in unserer Stadt gemeinsam vorantreiben und so
unsere Leistungsfähigkeit erhalten.
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Gemeinde Wiedemar
Landkreis Nordsachsen
Die Gemeinde Wiedemar zählt zum Stand 30. November 2014 ca. 5.200 Einwohner auf einer
Gesamtfläche von 95,13 km² und 17 Gemeindeteilen.
Bis zu ihrem Zusammenschluss am 1. Januar 2013 bildeten die drei Gemeinden Wiedemar,
Neukyhna und Zwochau den zum 1. Januar 1999 vereinbarten Verwaltungsverband Wiedemar.
Die Gemeinde Wiedemar ging 1994 aus den bis dahin selbstständigen Gemeinden Wiede-
mar, Wiesenena, Kölsa, Klitschmar, Peterwitz, Rabutz und Wehrlitzsch hervor, hatte ca. 2.100
Einwohner und eine Fläche von 3.426 ha. Wiedemar verfügt über ein gutgehendes Gewerbe-
gebiet und ist seit 1999 ohne Zuweisungen des Freistaates ausgekommen. Sie zählte zu den
leistungsstarken Gemeinden des Freistaates und zahlte Finanzausgleichsumlage (650.000 EUR
im Jahr 2012).
Die Gemeinde Neukyhna ging 1994 aus den Gemeinden Kyhna, Quering, Lissa, Zschernitz,
Doberstau, Pohritzsch, Zaasch und Serbitz hervor, hatte ca. 2.400 Einwohner und umfasste
eine Fläche von 4.268 ha. Die finanzielle Lage der Gemeinde Neukyhna war geprägt von spar-
samer Haushaltsführung; erforderliche Investitionen konnten jedoch finanziert werden.
Die Gemeinde Zwochau, bestehend aus den Ortsteilen Zwochau und Grebehna, mit ca. 1.080
Einwohnern und einer Fläche von 1.900 ha, hatte zunehmend finanzielle Schwierigkeiten. Seit
2006 hatte die Gemeinde keinen genehmigten Haushalt mehr und auch die konsequent durch-
geführte Haushaltskonsolidierung blieb ohne nennenswerten Erfolg. Das Konsolidierungspo-
tenzial der Gemeinde Zwochau war gering, obgleich die Steuern um 60 Prozentpunkte über
den landesdurchschnittlichen Hebesätzen angehoben wurden. Investitionen konnten kaum
noch getätigt und die Kreisumlage nicht mehr gezahlt werden. Infolgedessen sammelte sich
zum Jahr 2012 ein Fehlbetrag in Höhe von 1.530 T EUR an, das Kassenkreditvolumen war aus-
geschöpft. Es bestand keine Möglichkeit mehr, Investitionen zu tätigen, da die kommunalen
Eigenanteile nicht aufgebracht werden konnten. Jede Ausgabe über 100 EUR bedurfte einer
Genehmigung und Freigabe durch die Rechtsaufsichtsbehörde! Der kommunale Handlungs-
spielraum ging gegen Null, das heißt das Handeln war beschränkt auf absolut notwendige ver-
traglich vereinbarte und gesetzlich fixierte Ausgaben. Der Gemeinde Zwochau war es untersagt,
neue vertragliche Vereinbarungen einzugehen, die mit finanziellem Aufwand verbunden waren.
„Durch die Einheitsgemeinde sollten
eine dauerhafte Stärkung der Region
und der Erhalt des ländlichen Raumes
sichergestellt werden.“
Bürgermeisterin Ines Möller
Bürgermeisterin Ines Möller
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In dieser Situation zeichnete sich die Bildung einer Einheitsgemeinde
als Lösungsmöglichkeit ab. Die Gemeinde Zwochau verhandelte aber
auch mit der Stadt Schkeuditz über einen Beitritt und den Austritt
aus dem Verwaltungsverband Wiedemar. Dies war rechtlich jedoch
nicht möglich und wurde von den anderen beiden Partnergemeinden
auch nicht mitgetragen.
Vom Verwaltungsverband und den Gemeinden Wiedemar und
Neukyhna wurde der Zusammenschluss zu einer Einheitsgemeinde
favorisiert. In zahlreichen Gesprächen wurden die Möglichkeiten
aufgezeigt und für dieses Vorgehen geworben. In Einwohnerver-
sammlungen wurden in allen drei Gemeinden die beiden Möglich-
keiten freiwilliger Zusammenschlüsse – Eingliederung oder Vereini-
gung – besprochen. Dabei war von Beginn an nur eine Vereinigung
gleichberechtigter Partner trotz der unterschiedlichen Ausgangsla-
gen in den Gemeinden in Erwägung gezogen worden. In der ver-
traglichen Vereinbarung zur Vereinigung sollten alle wesent lichen
Punkte festgeschrieben werden, wie beispielsweise Ortsname so-
wie Ortsteilnamen, Festlegung der künftigen Hebesätze, Erhalt der
Infrastruktur, der Investitionsbedarf sowie Fortführung von Förder-
maßnahmen, Vereinsleben und Beschäftigungsverhältnisse.
Den Zeitpunkt des Zusammenschlusses legte neben der
angespannten Finanzlage der Gemeinde Zwochau auch die einma-
lige Sonderzuweisung des Freistaates für freiwillige Zusammen-
schlüsse bis zum 1. Januar 2013 in Höhe von 100 EUR je Einwohner
(mithin 557.000 EUR) nahe.
Die Auswahl des Namens der neuen Gemeinde erfolgte durch Bürger-
befragung. Mit dem Gemeindeboten wurde jedem Haushalt ein Fra-
gebogen übersandt, auf dem sich jede Bürgerin und jeder Bürger
für eine Möglichkeit – entweder für Gemeinde Wiedemar, Gemeinde
Neukyhna, Gemeinde Zwochau oder einen neuen Namensvorschlag –
entscheiden konnte. Die überwiegende Zahl der Rückmeldungen
favorisierte den Namen Wiedemar, nicht zuletzt da durch die Auto-
bahnabfahrt und das große Gewerbegebiet eine überregionale Be-
kanntheit von Wiedemar vorlag.
Nach Verhandlung mit dem sächsischen Finanz- und dem Innen-
ministerium über eine Zuwendung zum teilweisen Ausgleich des
hohen Fehlbetrages der Gemeinde Zwochau und mit dem Landkreis
über die zinslose Stundung der offenen Kreisumlage der Gemeinde
Zwochau in Höhe von 911.000 EUR für den Zeitraum eines Jahres
waren die finanziellen Rahmenbedingungen für den Start der
neuen
Gemeinde
geschaffen.
In der Umsetzung der Vereinbarung zum Zusammenschluss war die
Umbenennung zahlreicher Straßennamen erforderlich. Hier wurde
bei gleichlautenden Straßennamen jeweils die Straße umbenannt,
in der weniger Einwohner wohnten. Hieraus resultierte, dass die
Anwohner der umbenannten Straßen ihre Fahrzeuge ummelden
mussten. Daneben mussten alle Bürger ihre Personalausweisadress-
aufkleber in Gemeinde Wiedemar Ortsteil unter Angabe/Benennung
des jeweiligen Ortsteils ändern lassen. Diese Änderung erfolgte
durch das Einwohnermeldeamt kostenfrei. Die Umschreibung der
Kfz-Unterlagen durch den Landkreis blieb, trotz zahlreicher Gesprä-
che mit dem Landkreis, leider nicht kostenfrei, was zu einem gewis-
sen Unmut in der Bevölkerung führte. Dies sollte bei zukünftigen
Regelungen zu Gemeindezusammenschlüssen stärker berücksichtigt
werden, um von Beginn an eine größere Akzeptanz in der Bevölke-
rung zu erhalten.
Der Start der neuen Gemeinde ist gut geglückt, die Finanzsituation
ist stabil und der Investitionsstau in der Gemeinde Zwochau, der sich
aus der schwierigen Situation der Gemeinde ergab, wird schrittweise
abgebaut.
Eine Gemeinde mit 17 Ortsteilen, 11 Ortswehren und einem regen
Vereinsleben bietet vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten und gera-
de diese Vielfalt macht die neue Gemeinde Wiedemar aus.
Bockwindmühle Zwochau
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Große Kreisstadt Marienberg
Erzgebirgskreis
Die Große Kreisstadt Marienberg ist bis zum 31. Dezember 2012 aus zwölf ehemaligen
selbstständigen Gemeinden zu einer Flächenkommune von rund 135 km² und ca. 17.500
Einwohnern angewachsen. Die erste Eingliederung erfolgte zum 1. Januar 1994; weitere frei-
willige Eingliederungen fanden im Zeitraum von 1996 bis 2013 statt, davon drei nach 2003.
Jeder vollzogene Schritt war ein Gewinn für das Gesamtgefüge.
Die Größe von Marienberg stellt eine gewisse Herausforderung für Verwaltung und Be-
wirtschaftung dar (Beispiel: 188 km Gemeindestraßen), bietet aber gleichzeitig mit den
neuen Ortsteilen eine große Chance für eine gleichmäßige Entwicklung des Raumes. Seit
der Ein gliederung der Gemeinde Hirtstein zum 1. Januar 2003, die aus ursprünglich vier
eigenständigen Gemeinden entstanden war, grenzt das Stadtgebiet Marienberg in einer
Länge von 25 Kilometern an die Tschechische Republik. Mit dieser Konstellation bieten sich
zahl reiche Möglichkeiten in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Marienberg vereint heute einen guten Mix aus Handwerk und Baukunst, Wirtschaft und Inno-
vation, Bergbautradition und Geschichte, Kultur und Landschaft. Das wichtigste Pfund sind
jedoch die Bürgerinnen und Bürger!
Eine entscheidende Aufgabe der Verwaltung besteht darin, das Gleichgewicht zwischen der
eigenen Identität aus den Ortsteilen und der gegenseitigen Integrität zu fördern. Die Vielfalt
der Ortsteile und ihrer Bewohner macht Marienberg zu einer lebendigen, traditionsbewussten
und zukunftsorientierten Stadt. Ein vielseitiges und ausgeprägtes Vereinsleben ermöglicht es,
viele neue Perspektiven zu entdecken, um gemeinsam ein facettenreiches Gemeinwesen zu
gestalten.
Die gesamte Gemeindegebietsreform erforderte von Anfang an einen offenen Umgang mit-
einander. Bürger gilt es, emotional anzusprechen und am Findungsprozess zu beteiligen –
sowohl die der einzugliedernden als auch der aufnehmenden Gemeindeteile. Der ehrliche
Umgang miteinander war stets zielführend. Letztlich sind es die gelungenen Eingliederungen
gewesen, die andere Räte motivierten, auf Marienberg zuzugehen, um erste Sondierungsge-
spräche für eine Eingliederung zu führen.
„Jeder Ort hat seine Seele
und muss sich im Gesamt­
gefüge wiederfinden.“
Oberbürgermeister a. D. Thomas Wittig
Oberbürgermeister a. D. Thomas Wittig
Rathaus Marienberg
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Nur tatsächlich umsetzbare Versprechungen sollten im Vorfeld ge-
macht werden. Als sogenanntes „Eingliederungsgeschenk“ erweisen
sich Projekte für den gemeinsamen Weg als förderlich, die aus wirt-
schaftlichen und sachlichen Gründen tatsächlich verwirklicht werden
können und den sozialen Frieden im übrigen Gemeindegebiet nicht
gefährden. Utopische Vorhaben hingegen, womöglich noch um sich
vor der Bürgerschaft vordergründig für eine Eingliederung zu recht-
fertigen, gehören nicht in einen Eingliederungsvertrag!
Als eine gute Voraussetzung und wichtige Basis zur Förderung des
Gemeinsinns im Vorfeld der Eingliederungen hat sich die Einbindung
der vielfältigen Vereinslandschaft erwiesen. Eine große Kommune hat
dabei aufgrund ihrer günstigeren Finanzausstattung nicht nur einen
größeren Gestaltungsspielraum, sie kann auch besser die Vereins-
arbeit unterstützen. Das gilt für finanzielle und materielle Unterstüt-
zung gleichermaßen. Inzwischen ist die Entwicklung in Marienberg
so weit vorangeschritten, dass die städtischen Vereine ihr gemeinsa-
mes Potenzial erkannt haben und ortsteilübergreifende Aktivitäten
organisieren. Über eine derartige Entwicklung kann man sich nur
freuen, denn die Vereine sind das eigentliche Gesicht einer Kommune.
Ein wichtiger Schwerpunkt für ein gelingendes Miteinander ist die
Gleichbehandlung aller Ortsteile. Es fordert einen sensiblen Umgang
mit ausgewogenen Aktivitäten bei Sanierung, Neubau etc. Gleiches
gilt für Ausstattungen der Feuerwehren, Sport- und Freizeitmöglich-
keiten, Dorfgemeinschaftshäuser und Begegnungsstätten. Stadtrat
und Verwaltung müssen bei Entscheidungen stets das Ziel verfolgen,
langfristig gleichwertige Lebensverhältnisse für alle zu schaffen. Einen
Ansatz bildet die ausgewogene Verteilung von Kitas und Schulen.
„Jedes positiv erlebte Beispiel
eines Vereinsmitgliedes in der
Praxis kann mehr bewirken als
alle noch so vielversprechenden
theoretischen Ausführungen."
Oberbürgermeister a. D. Thomas Wittig
Übergangsstadtrat
Eine offene Informationskultur durch Amtsblatt, Veröffentlichungen
und Printmedien oder das Anberaumen von Bürgerversamm lungen,
bzw. Bürgerfragestunden im Stadtrat sind Angebote an unsere
Bürger schaft. Bei einzelnen Vorhaben und Maßnahmen wurde die
Bürgerschaft im Vorfeld einbezogen.
Eine größere Verwaltung hat gegenüber kleineren den Vorteil, dass
sich in den einzelnen Fachbereichen mit den zahlreichen täglichen
Vorgängen eine Art Spezialwissen entwickeln kann und Verfahrens-
sicherheit im Umgang mit dem Verwaltungshandeln eintritt. Zudem
können zum Beispiel spezielle Anforderungen für Förderprogramme
schneller und besser bearbeitet werden. Nicht zuletzt können damit
Eigen mittel im Haushalt eingespart werden, die Spielraum für andere
Maßnahmen bieten.
Wenn in ersten Ansätzen Erfolge für Bürger, Räte und Verwaltung
erkennbar sind, fördert es das „WIR-Gefühl“ einer Kommune und die
Bereitschaft, sich gern einzubringen und mitzugestalten. Das zeigt
sich spätestens bei den Kandidatenlisten für Kommunalwahlen. Ma-
rienberg hatte sich aufgrund seiner Größe zur letzten Kommunal-
wahl 2014 dazu entschlossen, die gesetzlich möglichen Wahlkreise
zu bilden. Damit wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass
Kandidaten aus nahezu allen Ortsteilen des gesamten Stadtgebietes
für die 26 Stadtratssitze der Großen Kreisstadt Marienberg gewählt
werden konnten. Die Bildung von „Ortschaftsräten“ indes war nie ein
ernsthaftes Thema – ein starker Stadtrat hingegen immer!
Gemeindegebietsreform – in welcher Form auch immer – ist ein
aufwendiger Prozess, aber es ist lohnenswert, sich auf den Weg zu
be geben und „Neues“ zu wagen. Jeder Ort hat seine Seele und muss
sich im Gesamtgefüge wiederfinden – langfristig profitieren alle
davon! Wir in Marienberg können Sie dazu nur ermuntern.
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Durch den freiwilligen Zusammenschluss der Gemeinden Höckendorf und Pretzschendorf ist
zum 1. Januar 2013 die Gemeinde Klngenberg entstanden.
Die Gemeinde zählt ca. 6.900 Einwohner auf einer Fläche von 85,55 km² und hat elf Ortsteile.
In Rechtsnachfolge der Gemeinde Pretzschendorf ist Klingenberg erfüllende Gemeinde der
Verwaltungsgemeinschaft mit der Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau (ca. 1.100 Einwohner).
Seit den 1990er-Jahren sind Gebietszusammenschlüsse ein wesentliches Entwicklungs-
kriterium für Gemeinden. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, ob die tatsächlichen
positiven Effekte eines Zusammenschlusses auch wirklich überwiegen können.
In der Gemeinde Höckendorf war der Entscheidung zur Aufgabe der Selbstständigkeit ein lan-
ger Prozess vorangegangen. Die Entwicklung der Gemeinde Höckendorf war seit den neunziger
Jahren vergleichbar mit vielen anderen. Nach der Wende hatte sie sich mit den umliegenden
Gemeinden zusammengeschlossen und bis 2010 zu einer Gemeinde mit ca. 3.000 Einwoh-
nern entwickelt. Wenn man den Empfehlungen des Innenministeriums zur leitbildgerechten
Entwicklung von Gemeinden folgt, so erkannte man frühzeitig, dass der Entwicklungsweg
der Gemeinde Höckendorf in Bezug auf die Einwohnergröße und zukünftige Strukturen noch
nicht abgeschlossen war. Der Gemeinderat hatte sich deshalb mit dem Thema nach Heraus-
gabe der Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeriums des Innern weitaus intensiver
auseinandergesetzt als die Jahre zuvor. Auf den Erfahrungsschatz der kommunalen Vertreter
aus den 1990er-Jahren konnte aufgrund der politischen Veränderungen nach Wahlen nicht
zurückgegriffen werden. Insofern war es für Gemeinderäte sowie Bürgermeister Neuland und
damit auch eine besondere Herausforderung.
Bis 2010 gab es aus gemeindlicher Sicht keine zwingenden Gründe, einen Gemeindezusam-
menschluss herbeizuführen. Die Gemeinde stand finanziell gesehen gut da. Die (rentierliche)
Verschuldung lag bei ca. 30 EUR pro Einwohner und auch sonst gab es infrastrukturell keine
wesentlichen Probleme. Jedoch liegt die Gemeinde nicht auf einer Insel, sondern ist in ihr
Umfeld eingebunden. Strategisch gab es deshalb die Überlegung, lieber heute auf der Grund-
lage einer guten Basis das Thema aufzunehmen, als abzuwarten und kommunalen Zwängen
zu unterliegen. Auch die finanziellen Anreize für freiwillige Zusammenschlüsse waren nicht
zu ignorierende Argumente. Besonders wichtig war dabei für Bürgermeister und Gemeinderat
„Einwohner, Vereine, Interessenverbände
und sonstige Aktive haben die neue
Gemeinde Klingenberg angenommen
und identifizieren sich mit ihr.“
Bürgermeister Torsten Schreckenbach
Gemeinde Klingenberg
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Symbolischer Zusammenschluss der
Gemeinden Höckendorf und Pretzschendorf
Bürgermeister Torsten Schreckenbach
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volle Kriterien Beachtung finden. So sollte der Gemeindename unter
anderem möglichst in Verbindung mit dem Verwaltungssitz stehen
und möglichst geringe zusätzliche Kosten verursachen. Die Entschei-
dung fiel schließlich mehrheitlich für den Namen „Klingenberg“.
Arbeitsgruppe 2: Gemeinderat, Ortschaftsrat, Bürgermeister
In der Arbeitsgruppe 2 sprach man sich dafür aus, den Gemeinderat
in seiner Besetzung bis zur nächsten regelmäßigen Wahl beizubehal-
ten. Auch die Ortschaftsräte wurden selbstverständlich weiter beibe-
halten. Die Frage über die zukünftige Verwendung der Bürgermeister
setzte voraus, dass jeder Amtsinhaber zunächst für sich entscheidet,
welche Option für ihn in Betracht kommt. Hierzu empfiehlt es sich,
bereits im Vorfeld einer entsprechenden Erklärung eine Abstimmung
mit dem Kommunalen Versorgungsverband Sachsen (KVS) zu suchen.
Arbeitsgruppe 3: Ortsrecht, Satzungen
In beiden Gemeinden bestanden bereits eine Reihe von Satzungen
und Regelungen. Alle Beteiligten verständigten sich darauf, zunächst
die nach Sächsischer Gemeindeordnung vorgeschriebene Rechtsla-
ge, wie die Hauptsatzung, Geschäftsordnung sowie die Bekanntma-
chungssatzung, zu überarbeiten. Alle weiteren Satzungen und Rege-
lungen sollten bis Mitte 2015 aktualisiert werden.
Arbeitsgruppe 4: Finanzen, Besteuerungsgrundlagen,
Infrastruktur
Die neue Gemeinde erhielt nach dem Finanzausgleichsgesetz auf
Antrag Bedarfszuweisungen. Es wurde festgeschrieben, diese an-
nähernd nach dem Verhältnis der Einwohnerzahlen der bisherigen
Gemeinden einzusetzen. Der Arbeitskreis einigte sich, keine Maß-
nahmen in die Vereinbarung aufzunehmen, die nicht bereits in den
Haushaltsplänen der Gemeinden verankert waren. Wir haben in dem
Prozess auch versucht, schwierige Fragen, die mitunter einer grund-
legenden Entscheidung bedurften, etwa nach hinten zu stellen, um
letztlich die Vereinbarung nicht dadurch zu gefährden, dass Bedin-
gungen an diese geknüpft werden, die nicht erfüllbar sind.
Am 17. und 18. April 2012 beschlossen beide Gemeinderäte den
Vereinbarungsentwurf und veröffentlichten diesen mit den ent-
sprechenden Erläuterungen zu den einzelnen Punkten in den Amts-
blättern. Es folgten Einwohnerversammlungen in beiden Gemeinden,
bei denen die Bürgermeister und Gemeinderäte den Einwohnern
Rede und Antwort standen. Nach Abschluss der Einsichtnahme und
Bewertung der schriftlichen Hinweise beschlossen beide Gemeinden
die Vereinbarung im Juni 2012. Nach der erforderlichen Genehmi-
gung durch das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
wurde der Zusammenschluss am 31. Dezember 2012 wirksam.
die Diskussion über Vor- und Nachteile möglicher Varianten, die be-
reits frühzeitig mit interessierten Einwohnern in einer öffentlichen
Versammlung geführt wurde. Diese Offenheit war ausschlaggebend
dafür, dass ein anschauliches Meinungsbild aus der Einwohnerschaft
vorlag, und sie half dem Gemeinderat, in dem Entscheidungsprozess
die weiteren Schritte transparent zu gestalten.
Mit welcher Gemeinde erste Gespräche geführt werden sollten, stand
nach kurzer Diskussion im Gemeinderat schnell fest. Bereits im No-
vember 2011 luden die Bürgermeister von Höckendorf und Pretz-
schendorf zu einer gemeinsamen Gesprächsrunde der Gemeinderäte
ein. In der Diskussion über einen eventuellen Zusammenschluss ei-
nigten sich die Räte darauf, zunächst ergebnisoffen eine Vereinba-
rung zu erarbeiten. Bestimmte Themenkomplexe dieser Vereinbarung
wurden zusammengefasst und auf vier Arbeitsgruppen aufgeteilt:
Arbeitsgruppe 1: Gemeindenamen, Straßennamen, Postadresse,
Verwaltungsstruktur, Personalstruktur, Verwaltungssitz
Den Abstimmungen der Arbeitsgruppe 1 wurde vorangestellt, dass
die neue Gemeinde von Beginn an eine klare Infrastruktur haben
sollte. Mit der Beseitigung von doppelt geführten Straßennamen
und Vereinheitlichung der vier unterschiedlichen Postleitzahlen soll-
ten zukünftige Verwechslungen bei der Postzustellung vermieden
sowie eine klare Zuordnung für den Rettungsdienst sichergestellt
werden. Auch wenn es nach der Umstellung der Straßennamen
Schwierigkeiten bei der ein oder anderen Postzustellung gab oder
die Navigations systeme der Fahrzeuge ratlos waren, stellt sich die-
se Umstellung aus heutiger Sicht als richtige Entscheidung heraus.
In einem Grobkonzept wurde eine Personalstruktur erarbeitet, die die
Verwaltungsarbeit sicherstellen würde. Zudem entschied sich die Ar-
beitsgruppe, ein zusätzliches Bürgerbüro und mindestens ein Amt in
jeder der ehemaligen Gemeinden vorzuhalten. Als Grundlage für die
Wahl des künftigen Gemeindenamens diente einerseits die Verwal-
tungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zu
kommunalen Namen. Andererseits sollten dabei bestimmte sinn-
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Große Kreisstadt Großenhain
Landkreis Meißen
Die Große Kreisstadt Großenhain im Norden des Landkreises Meißen zählt ca. 18.400 Einwohner
und gehört zu den ältesten sächsischen Städten. Auf rund 130 km
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erstreckt sich das Stadtge-
biet, zwei Drittel davon sind landwirtschaftliche Nutzfläche. Mit 18 Ortsteilen kann die Stadt
dabei auf einige Erfahrungen in Sachen Eingemeindung zurückblicken.
Die ersten Eingemeindungen der unmittelbar angrenzenden Ortsteile Klein- und
Großraschütz, Mülbitz und Naundorf erfolgten bereits in den 1950er Jahren. Mitte der
1990er Jahre kamen die Ortsteile Skassa, Zschauitz, Weßnitz-Rostig und Folbern hinzu. Im
Oktober 2009 erweiterte sich das Stadtgebiet um die Ortsteile der Gemeinde Wildenhain.
Im Januar 2010 folgte die Gemeinde Zabeltitz.
Was auf dem Papier so einfach klingt, erforderte mehrere Monate der intensiven Prüfung und
der Vorbereitung auf beiden Seiten, sowohl bei der eingliedernden Gemeinde als auch den ein-
zugliedernden Gemeinden. Investitionsbedarf, vorhandene Infrastruktur, finanzielle Situation –
alles musste auf den Tisch gebracht und realistisch bewertet werden.
Für die Eingliederung der Gemeinde Wildenhain im Oktober 2009 war zunächst die Auflösung
der seit 1999 zwischen ihr und der Gemeinde Zabeltitz, als erfüllende Gemeinde, bestehenden
Verwaltungsgemeinschaft notwendig. Für diesen Schritt hatten sich im Mai 2008 die Bürger
der Gemeinde Wildenhain in einem Bürgerentscheid mehrheitlich ausgesprochen.
Nach rechtmäßiger Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft konnte im Mai 2009 die öffentlich-
rechtliche Vereinbarung unterzeichnet und die Eingemeindung selbst zum 1. Oktober 2009 voll-
zogen werden.
Parallel zum absehbaren und dann tatsächlichen Ausscheiden aus der Verwaltungsgemein-
schaft sah sich die bis dato erfüllende Gemeinde Zabeltitz zu grundlegenden Zukunftsüberle-
gungen veranlasst. Noch im Mai 2008 hatten die Bürger der Gemeinde Zabeltitz sich bei einem
Bürgerentscheid mehrheitlich gegen eine Eingliederung ihrer Gemeinde in die Große Kreisstadt
Großenhain ausgesprochen.
„Mit den beiden letzten Eingemeindungen
hat sich innerhalb von nur drei Monaten
das bisherige Stadtgebiet verdreifacht.“
Oberbürgermeister a. D. Burkhard Müller
Oberbürgermeister a. D. Burkhard Müller
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Die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft mit Wildenhain schuf
jedoch auch für die Gemeinde Zabeltitz eine grundlegend neue Situa-
tion. Mehrere Möglichkeiten standen für diese Gemeinde damals zur
Wahl: Die Gemeinde behält bis 2012 ihre Selbstständigkeit, verpflich-
tet sich jedoch, sich spätestens danach in eine der benachbarten
Gemeinden freiwillig einzugliedern oder sich einer anderen Verwal-
tungsgemeinschaft (Schönfeld oder Röderaue) anzuschließen. Die
Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Zabeltitz hatten so die Wahl:
abzuwarten – wohl wissend, dass die Selbst ständigkeit ein Verfalls-
datum hat – oder selbstbestimmt zu handeln. Eine schwierige, die
Gemüter in den Ortsteilen bewegende Entscheidung. Viel wurde in
den Familien, in den Ortschaftsräten und im Gemeinde rat dis kutiert
und das Für sowie Wider abgewogen.
In den Debatten erkannten wir, dass wir uns als Bürgermeister und
Oberbürgermeister den Fragen und den Diskussionen in der Bürger-
schaft offensiv stellen müssen. Nur so würde es gelingen, das
Verfahren transparent zu gestalten und die Entscheidung und deren
Akzeptanz zu fördern. Letztlich ist ein Gemeindezusammenschluss
nie das persönliche Ermessen eines Bürgermeisters oder die kollek-
tive Willensbekundung eines Gemeinde- bzw. Stadtrates, sondern
immer eine Entschließung der Bürger in den betroffenen Gemeinden.
Das muss man sich stets vor Augen halten.
Der Bürgermeister der Gemeinde Zabeltitz lud im April 2009 zu
öffentlichen Einwohnerversammlungen ein. In vier Ortsteilen hatten
wir Bürger- bzw. Oberbürgermeister der Nachbargemeinden als po-
tenzielle Partner in einer Art „kommunalen Speeddatings“ die Gele-
genheit, uns und unsere Gemeinden bzw. Stadt den Bürgerinnen und
Bürgern zu präsentieren, für uns als Partner zu werben und Fragen
„Wichtig ist es, bereits beim Werben
mit offenen Karten zu spielen."
Oberbürgermeister a. D. Burkhard Müller
zu beantworten. Eine große Rolle spielten dabei vor allem Befürch-
tungen, dass eine Eingemeindung in die Stadt eine Erhöhung von
Gebühren, Beiträgen und Abgaben, den Wegfall von Infrastruktur-
angeboten und den langfristigen Verlust der dörflichen Identität und
des Brauchtums zur Folge haben könnte. Annahmen, denen sich die
ebenfalls zur Wahl stehenden, ländlich geprägten Nachbargemein-
den vermutlich weniger gegenübersahen.
Im Zuge dieser Informationsveranstaltungen kristallisierte sich
bald heraus, dass die Stadt als Wunschkandidat das Rennen machen
würde. Der nachvollziehbaren Einschätzung der Einwohner und der
handelnden Akteure nach bot nur diese Option eine wirklich zu-
kunftsträchtige Perspektive. Der Gemeinderat der Gemeinde Zabeltitz
und der Stadtrat der Stadt Großenhain respektierten diesen Wunsch
der Bürger. Die Durchführung eines Bürgerentscheides für die Ein-
gemeindung in die Große Kreisstadt Großenhain wurde festgesetzt,
was wir als zukünftiger Partner unterstützten.
Saniertes Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Bauda
Ausbau der Ortslage Walda-Kleinthiemig (Kreisstraße 8570, 8582 und 8583)
mit Neubau eines straßenbegleitenden Radweges (Gemeinschaftsmaßnahme
Landkreis Meißen und Große Kreisstadt Großenhain)
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Im Vorfeld des Bürgerentscheides initiierten lokale und regionale
Vertreter aus Politik, Vereinen und den Ortsteilen ein gemeinsames
Faltblatt, das in die Haushalte verteilt wurde und mit dem sie sich
persönlich und nachdrücklich für das „JA“ zur Eingemeindung aus-
sprachen. Im Juni gaben 81 Prozent der Zabeltitzer für die Einge-
meindung „grünes Licht“.
Neben den „weichen Faktoren“ sind es aus Sicht der Kommunalverwal-
tung natürlich die harten Fakten, die für Gemeindezusammenschlüs-
se sprechen. Es ist die sogenannte „Hochzeitsprämie“. Es sind höhere
Schlüsselzuweisungen aufgrund des mit den Einwohnerzahlen
steigenden „Veredlungsfaktors“ und die Möglichkeiten, durch den
konzentrierten Einsatz von Ressourcen der größeren Verwaltung,
wichtige Vorhaben mit stärkerem Nachdruck verfolgen und an den
entscheidenden Stellen zur Sprache bringen zu können. Eine Möglich-
keit, die eine kleine Verwaltung mit ehrenamtlichem Bürgermeister
oftmals kaum hat.
In den sich anschließenden, sehr intensiv geführten Gesprächen und
Verhandlungen wurde die öffentlich-rechtliche Vereinbarung in beiden
Verwaltungen erarbeitet. Wichtige Eckpunkte waren unter anderem:
Der Eingliederungszuschuss in Höhe von 248.000 EUR kommt der
Infrastruktur der eingemeindeten Ortsteile zugute; die vorhandenen
Kindereinrichtungen und die Schule bleiben erhalten; die touristische
Infrastruktur wird ausgebaut und gefördert; Traditionsveranstaltun-
gen und Vereine bleiben fester Bestandteil des ländlichen Lebens; die
Ortsnamen bleiben erhalten; es verbleibt eine Verwaltungseinheit vor
Ort; im Stadtrat werden mehrere Vertreter des Gemeinderates aufge-
nommen und die Existenz der Ortschaftsräte ist gesichert.
Die Vereinbarung wurde nach Beschlussfassung im Gemeinderat
Zabeltitz, im Stadtrat Großenhain und mit Zustimmung des Landrats-
amtes Meißen am 29. September 2009 unterzeichnet und trat am 1.
Januar 2010 in Kraft.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Genehmigungsver-
fahrens einzuhalten und die inhaltlichen Punkte des Zusammen-
gehens auszuhandeln, sind die Pflicht. Der tatsächliche Vollzug
der Eingemeindung ist jedoch eine mehrere Jahre dauernde Kür.
Es gibt nach meiner Ansicht nicht „das Patentrezept". Es gibt
Erfahrungs werte, Leitfäden und Handlungsanweisungen. Wichtig
aber sind vor allem ein gesunder Menschenverstand und ein gewisses
Maß an diplomatischem Geschick. Ziel aller Akteure muss es sein,
die notwendigen Veränderungen und Neuerungen möglichst
einvernehmlich und geräuschlos zu gestalten und die Bürger aus den
Ortsteilen von Anfang an intensiv in Entscheidungen einzubeziehen.
Die Mitarbeiter der ehemaligen Gemeindeverwaltung übernahmen,
ihrer Ausbildung und beruflichen Erfahrung entsprechend, neue Auf-
gaben in der Kernverwaltung. Der damalige hauptamtliche Bürger-
meister wurde zum Beamten auf Zeit ernannt. Ihm unterstand fortan
das Bürgerbüro im Ortsteil Zabeltitz. So war gewährleistet, dass ein
persönlicher Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger der
ehemaligen Gemeinden Zabeltitz und Wildenhain während festge-
legter Sprechzeiten vor Ort erreichbar blieb. Zusätzlich boten mein
Neubau der Kindertagesstätte im
Ortsteil Wildenhain (Passivhaus-Bauweise)
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Beigeordneter und ich regelmäßig Bürgersprechstunden vor Ort an
und führten „kommunalpolitische Rundgänge“ durch.
Ein wichtiges Instrument für die Kommunikation des Prozesses war
das städtische Amtsblatt. Es eröffnete die Möglichkeit, ausführlich zu
informieren, Fragen aufzugreifen und Zusammenhänge darzustellen.
Die neuen Ortsteile erhielten von Anfang an eine eigene Rubrik im
redaktionellen Teil. So war gewährleistet, dass Mitteilungen von Ver-
einen, Veranstaltungshinweise aus den Ortsteilen usw. zum festen
redaktionellen Bestand wurden. Auch auf der städtischen Homepage
fanden die Ortsteile schnell ihren Platz.
Von Anfang an gehörten vor allem die Ortschaftsräte zu den
wichtigsten Partnern bei der Gestaltung des Zusammengehens.
Bereits im Januar 2010 führten wir eine erste gemeinsame Ort-
schaftsratssitzung durch, bei der wir unter anderem das Thema Post-
leitzahlangleichung und Straßenumbenennungen diskutierten – im
neuen Stadtgebiet waren 55 Straßenumbenennungen notwendig.
Dies war wiederum Voraussetzung dafür, dass die Postleitzahlen der
neuen Ortsteile und der Stadt identisch werden konnten.
Gemeinsam mit den Ortschaftsräten einigten wir uns darauf, dass
die ehemalige Gemeinde Zabeltitz und die ehemalige Gemeinde
Wildenhain (außer Colmnitz) ihre bisherigen Postleitzahlen weiterhin
behalten sollten, ergänzt mit dem Bestimmungsort Großenhain. So-
mit waren nur noch 31 Straßenumbenennungen notwendig, wofür
die Ortschaftsräte Vorschläge unterbreiten konnten, die anschließend
in einer gemeinsamen Beratung der Ortsvorsteher diskutiert und
vom Stadtrat im März 2010 beschlossen wurden. Rückblickend sehe
ich auch darin eine Form der Identitätswahrung.
Man sollte nicht
unterschätzen, was der eigene Ortsteilname auf einem Ortsein-
gangsschild bewirkt.
Sicher: Am Anfang war es schwer, der „Wunschzettel-Mentalität“
und überhöhten Erwartungen in den Ortschaftsräten entgegentreten
zu müssen und dafür Verständnis zu erwarten. Was ebenfalls in
dieser Zeit auffiel, war bisweilen ein Rückzug auf den Standpunkt,
„wir gehören ja jetzt zur Stadt“. Da rief man eher beim städtischen
Bauhof an, als dass man – wie vielleicht in der Vergangenheit üblich
– mal schnell gemeinsam mit den Nachbarn zu Besen und Rechen
griff, um die kleine öffentliche Grünfläche im Ort zu säubern. Auch
Art und Umfang des städtischen Winterdienstes war anfangs ein
breit diskutiertes Thema.
Alles in allem ist es aber gelungen, durch viele persönliche Gespräche
mit den Bürgern vor Ort, in Bürgersprechstunden und durch den
intensiven und offenen Austausch mit den Ortschaftsräten eine
belastbare und gute Arbeitsgrundlage zu schaffen. Geholfen hat
dabei auch, dass es in der Stadtverwaltung Großenhain jeweils einen
festen Ansprechpartner für jeden Ortschaftsrat gibt, der sich um
dessen Belange und Anregungen kümmert und der jeweils an den
Ortschaftsratssitzungen teilnimmt. Dies vereinfacht nicht nur die
Kommunikation, sondern bringt Kontinuität und fördert das gegen-
seitige Vertrauen.
Zabeltitz Palais
Neugestaltung des öffentlichen Spielplatzes im Ortsteil Colmnitz
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Aus meiner Sicht können Ortschaftsräte, Stadtrat und Verwaltung
bestenfalls gute infrastrukturelle Grundlagen in den Ortsteilen
schaffen und Engagement auf verschiedene Art und Weise fördern
– sei es durch finanzielle Zuschüsse, personelle oder fachliche Un-
terstützung von Vorhaben oder die Übernahme und Begleitung von
Antrags- und Genehmigungsverfahren. Das Zusammenleben wird
immer von den Menschen vor Ort geprägt. Und das spiegelt sich in
den Ortsteilen deutlich in einem besonderen Gemeinschaftsgefühl,
im regen Vereinsleben und ehrenamtlichen Engagement wider. Da-
durch wird nicht nur das dörfliche, sondern das gesamte städtische
Leben äußerst bereichert. Egal, ob in den Ortschaftsräten, den Kul-
tur-, Heimat-, Spiel- und Sportvereinen, in der Freiwilligen Feuer-
wehr, bei freiwilligen Arbeitseinsätzen oder bei der Vorbereitung von
Veranstaltungen – stets sind alle engagiert bei der Sache, kümmern
sich und sind da, wenn sie gebraucht werden, auch in der Stadt. So
geschehen etwa nach dem Tornado und dem Hochwasser 2010, dem
Hochwasser 2013 oder beim „Tag der Sachsen“ 2014.
Für eine erfolgreiche Eingemeindung ist es unerlässlich, die
besondere Identität der Ortsteile zu erhalten, zugleich die
Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit der gesamten
Stadt durch gemeinsame Projekte und Veranstaltungen aktiv
zu fördern. Dies ist allerdings ein Prozess, der viel Zeit benö-
tigt und noch mehr Geduld erfordert.
Gut fünf Jahre sind seit beiden Eingemeindungen vergangen. Auf
Grundlage gemeinsamer Beschlüsse des Stadtrates und der Ort-
schaftsräte sind rund 6,13 Mio. EUR in das ehemalige Gemeinde-
gebiet Wildenhain und rund 6,3 Mio. EUR in die Ortsteile der ehe-
maligen Gemeinde Zabeltitz investiert worden. Eine Schule, mehrere
Kindereinrichtungen, Sport- und Freizeitanlagen, Feuerwehrgebäude,
Dorfgemeinschaftshäuser und Straßen wurden neu gebaut oder mo-
dernisiert. Alles Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, langfristig die
Orte mit Leben zu erfüllen, was angesichts der demografischen Ent-
wicklung eine besondere Herausforderung darstellt.
2012 wurde durch den Fachbereich Stadtplanung unter großer
Öffentlichkeitsbeteiligung das „Zukunftsbild Großenhain – Leitbild
der Stadt- und Dorfentwicklung“ erarbeitet. Zentraler Bestandteil
war die Erstellung von Dorfentwicklungskonzepten für die neuen
Ortsteile. Jeder Ortsteil wurde hinsichtlich Bevölkerungsentwick-
lung, räumlich -funktionaler Struktur und besonderem touristischen
Potenzial untersucht. Im Ergebnis identifizierten wir Schwerpunkt-
„JA: Stadt und ländlicher Raum
zusammen – das kann gut gehen!"
Ein Mitarbeiter der Stadtplanung
Zabeltitz Torhäuser
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„Unverzichtbar sind aktive und
interessierte Ortschaftsräte, die
Möglichkeiten, aber vor allem
auch Grenzen erkennen."
Oberbürgermeister a. D. Burkhard Müller
maßnahmen in den einzelnen Ortsteilen, die wir wiederum mit zeit-
lichen Parametern untersetzten. In Diskussionsforen, Sitzungen der
Ortschaftsräte und mit Beschluss des Stadtrates wurde mit dem
Zukunftsbild ein Orientierungsrahmen für kommunalpolitische Ent-
scheidungen geschaffen, der beispielsweise auch in die Haushalts-
planung einfließt. Eine von den Ortschaftsräten beratene und vom
Stadtrat beschlossene Prioritätenliste der kurz-, mittel- und lang-
fristigen städtischen Investitionen orientiert sich selbstverständlich
an diesem Konzept. Auch für die Nutzung kommunaler Grundstücke
in den Ortsteilen sowie die denkmalpflegerischen Besonderheiten
und die touristische Entwicklung des Palais und des Barockgartens
Zabeltitz liegen fachliche Konzepte als Arbeitsgrundlage vor.
Der Prozess des Zusammenschlusses von Gemeinden ist mit dem Voll-
zugstermin nicht beendet; es ist ein langer Weg, der noch zu gehen ist.
Es erfordert viel Kraft, Zeit, Engagement und Offenheit aller Betei-
ligten, insbesondere aber der Bürgerschaft, diesen Prozess weiter zu
gestalten. Trotz der Freiwilligkeit des Zusammengehens gilt es dabei,
viele Hürden und Vorbehalte zu überwinden. Dies ist auf der Basis
eines vertrauensvollen, konstruktiven Umgangs der handelnden Ak-
teure, der Verwaltung, der Stadt- und Ortschaftsräte und der bür-
gerschaftlichen Vereinigungen in den jeweiligen Ortsteilen möglich.
Die „Hochzeitsprämie“ hat geholfen – klug vor Ort eingesetzt – die
infrastrukturellen Bedingungen gerade im ländlichen Raum zu ver-
bessern.
Auf mittelfristigen Bestand ausgelegte, breit diskutierte und durch
die Gremien beschlossene Entwicklungskonzepte bilden eine gute
Grundlage für die weitere Arbeit und zeigen jedem Ortsteil eine
spezifische Perspektive innerhalb der Gesamtstadt auf.
Ostfeuerwehr in Strauch
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Gemeinde Neukieritzsch
Landkreis Leipzig
Die Gemeinde Neukieritzsch zählt ca. 6.900 Einwohner auf einer Fläche von 57 km² und acht
Gemeindeteile. Sie hat zahlreiche freiwillige Gebietsänderungen vollzogen; zuletzt – zum
1. Juli 2014 – ist die Gemeinde Deutzen eingegliedert worden.
Die Gemeinde Neukieritzsch bildete mit der Gemeinde Lobstädt seit dem Jahr 1999 eine
Verwaltungsgemeinschaft, wobei der Gemeinde Neukieritzsch die Funktion der erfüllenden
Gemeinde zukam. Insbesondere durch die Übertragung der Geschäfte der laufenden
Verwaltung trat ab dem Jahr 2002 eine intensivere Zusammenarbeit in der Verwaltungs-
gemeinschaft ein. Da mit der Aufgabenübertragung eine praktische Verschmelzung des
Personals der Kernverwaltung zusammenhing, musste eine gemeinsame Verwaltungsstruktur
aufgebaut werden.
Indem eine Verwaltung für zwei Gemeinden gebildet wurde und begleitet durch das politi-
sche Interesse an einer schlanken und fachlich guten Verwaltung,
trat sehr schnell eine har-
monische und zielführende Diskussion über die Vereinheitlichung des Ortsrechts und einen
gemeinsamen Flächen nutzungsplan ein.
Die Eingliederung der beteiligten Gemeinde Lobstädt erfolgte nach neun Jahren der Zusam-
menarbeit innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft unaufgeregt und mit großem Einver-
nehmen beider Gemeinderäte. Die hohe Steuerkraft der Gemeinde Neukieritzsch, die im Jahr
2008 mit einer Steuerkraftmesszahl in Höhe von 15,7 Mio. EUR bei 3.348 Einwohnern einen
Rekordwert verzeichnete, bildete ein weiteres Argument zur Eingliederung der Gemeinde Lob-
städt. Zum Vergleich: Die Gemeinde Lobstädt hatte im selben Jahr bei 2.652 Einwohnern eine
Steuerkraft in Höhe von 487 TEUR.
Die Verschuldungssituation war in beiden Gemeinden ebenfalls sehr unterschiedlich. So be-
trug die Gesamtverschuldung der Gemeinde Lobstädt 3.591 TEUR, mithin 1.355 EUR / Ein-
wohner. Die Gemeinde Neukieritzsch konnte aufgrund der Finanzkraft seit vielen Jahren auf
die Neuaufnahme von Krediten verzichten und neben den ordentlichen auch außerordentliche
Tilgungen leisten. Für das Jahresende 2008 war ein Restschuldenstand in Höhe von 472 TEUR
erreicht. Dies entsprach einer Pro-Kopf-Verschuldung von 141 EUR / Einwohner.
„Um die Selbstständigkeit und Selbstver­
waltung unserer Gemeinde erhalten zu
können, betrachten wir stets auch weitere
Partner für eine Eingliederung."
Bürgermeister a. D. Henry Graichen
Bürgermeister a. D. Henry Graichen
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Aufgrund der unterschiedlichen finanziellen Voraussetzungen gab es
eine gewisse Erwartungshaltung insbesondere in Ortsteilen, die einen
hohen Investitionsstau in der öffentlichen Infrastruktur aufwiesen.
Gerade im Ortsteil Großzössen gab es einen großen Erwartungs-
druck, den Investitionsstau zu beseitigen. Bei dem Ortsteil handelt
es ich um eine Ortschaft mit ca. 550 Einwohnern. In diesem Ortsteil
waren bis zum Jahr 2008 weder eine Straße noch ein Fußweg und
keine öffentlichen Gebäude instand gesetzt. Ähnlich hoch wie die-
se Erwartungshaltung war jedoch auch das Verständnis der Bürger,
diese Investitionen nach einer soliden, fundierten und strategischen
Konzeption durchzuführen. Die Gemeinde arbeitete kontinuierlich
an der Beseitigung des Sanierungsstaus und setzte somit in einem
Zeitraum ab 2009 bis einschließlich 2015 deutliche Zeichen in der
Ortsentwicklung.
Mit der Nachbargemeinde Deutzen waren wir seit dem Jahr 2007
diesbezüglich im Gespräch. Die Gemeinde Deutzen war ihrerseits
beteiligte Gemeinde in der Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt
Regis-Breitingen. Mithin war die Auflösung der Verwaltungsgemein-
schaft Bedingung, um eine Eingliederung der Gemeinde Deutzen in
die Gemeinde Neukieritzsch zu vollziehen. Die Initiative zu den Ge-
sprächen zur Eingliederung ging jedoch in diesem Fall von der Ge-
meinde Deutzen selbst aus. Die Gemeinde war von einem deutlich
sichtbaren anhaltenden Investitionsstau geprägt. Eine kommunale
Entwicklung war aufgrund finanzieller Zwänge kaum möglich. Auf-
grund hoher Kreditaufnahmen in den frühen neunziger Jahren und
dem Ausbleiben der Erlöse aus dem kommunalen Wohnungsverkauf
konnten die Kreditverbindlichkeiten nicht abgebaut werden.
Zusammenschluss von Lobstädt und Neukieritzsch am 1. April 2008
In der Folge konnte die Gemeinde Deutzen mit ihrer Finanzkraft
lediglich die ordentliche Tilgung leisten, war aber zu Investitionen
nicht in der Lage. Über zwei Jahrzehnte konnte der Investitionsstau
nicht aufgelöst, das kommunale Vermögen nicht erhalten und mit-
hin keine Ortsentwicklung organisiert werden. Die Förderprogramme,
insbesondere die des ländlichen Raumes, der städtebaulichen Erneu-
erung oder fachliche Förderprogramme, gingen an der Gemeinde
vorbei, da es unmöglich war, den Eigenanteil sicher zustellen.
Nachdem die Eingliederung der Gemeinde Deutzen in die Gemeinde
Neukieritzsch zum 1. Juli 2014 vollzogen werden konnte, waren die
Erwartungen hoch, dass der Investitionsstau umgehend abgearbeitet
werden würde. Diese Erwartungshaltung haben die Gemeindever-
waltung und der Gemeinderat in eine konzeptionelle Strategie ein-
gebunden. In dieser Strategie haben wir Schwerpunkte definiert, die
gleichzeitig als Arbeitsgrundlage zu einem Aufnahmeantrag in das
Programm der städtebaulichen Erneuerung dienten.
Mit der Diskussion zu dem Papier gelang es, die Erwartungshaltung in
der Bevölkerung in Richtung einer realistischen Zeitschiene zu lenken.
Diese Diskussion haben wir begleitet, immer orientiert an dem
wichtigen Ziel, konsequent am Abbau der Gesamtschuldenlast zu
arbeiten. Nur so bleibt die Investitionsmöglichkeit geöffnet. Die
Schuldenlast in der Gemeinde Neukieritzsch stieg nach Eingliederung
der Gemeinde Deutzen von 2.175 auf 6.213 TEUR und mithin auf
898 EUR / Einwohner.
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Stadt Bernsdorf
Landkreis Bautzen
Die Stadt Bernsdorf ist eine sächsische Kleinstadt mit ca. 6.600 Einwohnern auf einer Fläche
von 56,66 km² am nördlichen Rand der Oberlausitz und gehört zum Landkreis Bautzen.
1994 und 1997 wurden die benachbarten Gemeinden Zeißholz (ca. 200 Einwohner) und
Großgrabe (ca. 280 Einwohner), die – neben den Gemeinden Straßgräbchen und Wiednitz
– bis dahin Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Bernsdorf waren, relativ un-
kompliziert in die Stadt Bernsdorf aufgenommen. Den damals eher bescheidenen örtlichen
Verwaltungsebenen war es wohl klar, dass ihre Gemeinden aufgrund der geringen Einwohner-
zahlen langfristig keinen Bestand haben könnten.
Bei der Eingemeindung der Gemeinde Straßgräbchen – einer gut funktionierenden Gemeinde
mit seinerzeit 965 Einwohnern, mit einem regen Vereinsleben, einer guten Infrastruktur, vor
allem aber mit einem erschlossenen und durch einen Industriebetrieb belegten Industrie- und
Gewerbegebiet – gestaltete sich der Prozess schon schwieriger.
Als Hauptamtsleiterin der Stadt Bernsdorf war ich mit der Organisation, Leitung und
Koordinierung der Verhandlungen und der Realisierung des Gesamtvorhabens beauf-
tragt. Es wurden drei beratende Arbeitsgruppen gegründet, die jeweils aus Vertretern von
Straßgräbchen und einem fachbezogenen Amtsleiter der Stadt Bernsdorf bestanden. Bereits
nach drei beratungstechnisch voll ausgebuchten Monaten mit äußerst konstruktiven Veran-
staltungen lag ein beschlussfähiger Vertragsentwurf vor. Noch immer gilt meine Hochach-
tung den daran Beteiligten aus Straßgräbchen. Sie auch waren es, die meine anfänglichen
Bedenken, als einzige Vertreterin der Stadt Bernsdorf für die Stadt zu kämpfen, in fairen,
anspruchsvollen Beratungen zerstreut haben.
Der Eingliederungsvertrag wurde nach drei weiteren Monaten mit einigen Änderungen und
Ergänzungen beschlossen und die Gebietsänderung zum 1. Januar 2007 vollzogen. Die Ver-
waltungsgemeinschaft Bernsdorf bestand seitdem nur noch aus der erfüllenden Gemeinde
und der Mitgliedsgemeinde Wiednitz.
„Manchmal helfen einfach etwas mehr
Zeit, damit die Dinge reifen können, und
weitere Beratungsangebote, die den
Akteuren den Druck nehmen."
Hauptamtsleiterin Gabriele Witschaß
Hauptamtsleiterin Gabriele Witschaß
Rathaus Bernsdorf
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Alle Beteiligten und die Mehrheit der Straßgräbchener waren
froh über die erzielten Verhandlungsergebnisse. Die Herausfor-
derung bestand jetzt darin, die Theorie in die Praxis umzusetzen.
Dies bedarf kontinuierlicher Arbeit und Durchhaltevermögen.
Im Jahr 2010 deuteten sich Eingliederungsbestrebungen hinsichtlich
der Gemeinde Wiednitz als Folge demografischer und struktureller
Veränderungen in der Gemeinde an. Die Gemeinde Wiednitz zählte
im Juli 2010 noch 950 Einwohner und erstmalig in jenem Jahr war
es ihr trotz äußerst geringer Verschuldung aufgrund des Rückgangs
kommunaler Einnahmen nicht mehr möglich, einen Überschuss aus
dem Verwaltungshaushalt zu erwirtschaften, um vermögenswirksame
Investitionen zu tätigen. Hinzu kam auch in Wiednitz die Erkenntnis,
dass die Verwaltungskraft in kleinen Gemeinden den Anforderungen
und Erwartungen oft nicht mehr genügen kann, die zwischenzeitlich
an eine qualifizierte, kostengünstige und rechtssichere Aufgaben-
erfüllung gestellt werden.
Diese Umstände, die durch die Stadt Bernsdorf im Rahmen der Ver-
waltungsgemeinschaft übernommenen und die in Aussicht gestell-
ten Fördermittel für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse waren
in Summe Anlass dafür, auch in der Gemeinde Wiednitz über eine
Gemeindefusion mit der Stadt Bernsdorf nachzudenken.
Bestärkt durch das Wissen, auf entsprechende Verhandlungser-
fahrungen der ehemaligen Straßgräbchener Gemeinderäte zurück-
greifen zu können und das starke Signal zur Verhandlungsbereit-
schaft – sowohl durch den Bürgermeister der Stadt Bernsdorf als
auch auf Verwaltungsebene – begannen im Juli 2010 die offiziellen
Verhandlungen mit der Gemeinde Wiednitz.
Durch den Bürgermeister der Stadt Bernsdorf beauftragt, durfte ich
in meiner Eigenschaft als Hauptamtsleiterin ein weiteres Projekt be-
arbeiten, das diesmal hieß: Zusammenschluss von Bernsdorf und
Wiednitz. Seit der politischen Wende war ich selbst, erst haupt-, dann
ehrenamtlich, bis zum Jahr 2004 Bürgermeisterin der Gemeinde
Wiednitz, obwohl ich schon immer in Bernsdorf wohnte. Eine äußerst
schwierige und herausfordernde Aufgabe stand mir somit bevor: Ich
hatte eine beschauliche, aber auch streitbare Gemeinde Wiednitz, für
die ich viele Jahre gern und mit viel Freude gewirkt habe, in die Stadt
Bernsdorf einzugliedern.
Im Resultat dieser Überlegungen war mir klar: Ich möchte und werde
Wiednitz nicht „verkaufen", sondern über die in der Freiwilligkeits-
phase noch möglichen Kompromisse verhandeln und ein ehrliches
und faires Eingemeindungsverfahren analog der Verfahrensweise
mit Straßgräbchen realisieren. Das war zwar ohnehin der Auftrag des
Bernsdorfer Bürgermeisters, aber meine Zweifel waren in einer mög-
lichen Befangenheit gegenüber der Gemeinde Wiednitz begründet,
die meine Arbeit eventuell beeinflussen könnte.
Doch vielleicht war es ja sogar von Vorteil, die Projektleitung über das
Eingemeindungsverfahren zu übernehmen. So waren mir die Befind-
lichkeiten bekannt, auf die es bei den Eingemeindeverhandlungen
zu achten galt und welche Einwohnergruppen in die Verhandlungen
einzubeziehen waren.
Vereinshaus
„Jägerhof"
Wiednitz
Neugestaltetes Ortseingangsschild Wiednitz
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Im Juni 2010 ging es los:
Grundsatzabstimmung mit den Bürgermeistern beider Gemeinden
Information beider Gemeinderäte
Bildung von zwei Facharbeitsgruppen, die überwiegend aus
Wiednitzer Mitgliedern bestanden
straffe, ergebnisorientierte Terminplanung
Erarbeitung einer Entwurfsfassung eines Vertrages, dem noch
mindestens vier weitere Entwürfe und zahlreiche Änderungen
und Ergänzungen folgen sollten
viele und lange, aber auch wichtige Beratungen, die fast aus-
schließlich in Wiednitz stattfanden und die manchmal – um wie-
der auf anderer Ebene miteinander zu reden – in der Gaststätte
endeten
Als positiv bei allen Beratungen erwies sich die bereits seit Jahren
praktizierte Zusammenarbeit der Bernsdorfer Stadtverwaltung mit
dem Wiednitzer Gemeinderat, die in der Regel über die jeweils fach-
lich zuständigen Amtsleiter erfolgte. Bei Bedarf nahmen diese im
Rahmen der Erledigung von Verwaltungsaufgaben für die Gemeinde
Wiednitz bereits an den Gemeinderatssitzungen teil, sorgten für die
erforderliche fachliche Beratung sowie Unterstützung und koordi-
nierten die entsprechenden Verwaltungsaufgaben für Wiednitz in der
Bernsdorfer Verwaltung. Somit kannte man sich und die Bernsdorfer
Amtsleiter wussten zumindest verwaltungstechnisch bestens in
Wiednitz Bescheid.
Was hier im Nachhinein alles sehr einfach klingt, war es in der Pra-
xis aber nicht immer. Ein durch die Verwaltung erarbeiteter Ver-
tragsentwurf, der in den Ausschüssen zur Diskussion stand, wurde
als Einstand kategorisch abgeschmettert. Stattdessen sollte sich
der Vertragsentwurf an einem anderen, von den Wiednitzern ,be-
sorgten' Vertrag orientieren. Dieser wurde dann also als Grund-
lage genommen. Die Details und die spezifischen örtlichen Gege-
benheiten mussten ohnehin erst ausgehandelt und eingearbeitet
werden. Mit der Strategie: ,Nur die Ruhe und das Ziel vor den
Augen' ging es langsam Stück für Stück weiter, bis letztlich ein echtes
Arbeitsklima erreicht war.
Vertragsunterzeichnung zur Eingemeindung von Wiednitz
durch Bernsdorfs Bürgermeister Harry Habel (links) und
Wiednitzer Bürgermeister Gottfried Jurisch (rechts)
Restaurant und Pension
„Grünerwald"
Bernsdorf
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Es wurde über eine Vielzahl von Themen diskutiert, wie zum Beispiel
Gremien besetzungen, künftig festzuschreibende Investitionen, aber
auch über die Grundzüge der Namenskunde für Kommunen. Dadurch
konnten wir uns auf organisatorische Vorgehensweisen in allen Be-
reichen verständigen.
Im Nachhinein betrachtet war das alles wichtig, um eine Vertrau-
ensbasis zu schaffen und seitens der Stadt Bernsdorf die Ernsthaf-
tigkeit und Ehrlichkeit der Verhandlungen gegenüber der Gemeinde
Wiednitz zu dokumentieren.
Nach gut einem halben Jahr gemeinsamer Beratungen befand man
sich auf Augenhöhe und der Eingliederungsvertrag war in den
Arbeits gruppen und in den beiden Räten grundhaft abgestimmt. Das
Ziel schien in greifbarer Nähe. Es fehlte nur noch der entscheidende
Schritt: die Beschlussfassung über die Billigung des Vertrages durch
den Gemeinderat der Gemeinde Wiednitz.
Das war eine sehr konkrete und vor allem öffentlichkeitswirksame An-
gelegenheit. Der Gemeinderat von Wiednitz tat sich hiermit schwer.
Es bestanden viele Ängste und Zweifel. Eine Bürgerbefragung schien
für die Wiednitzer das Mittel der Wahl, um das Einvernehmen zu be-
stätigen.
Aber sollte man denn die wirklich gute Ausgangslage von Wiednitz,
die erreichten Verhandlungsergebnisse und die in Aussicht gestellte
„Eingemeindungsprämie“ aufgeben, um zu testen, ob der ggf. neu
zu wählende, ehrenamtliche Bürgermeister die Gemeinde noch eine
Weile selbstständig erhalten konnte? War es überhaupt sinnvoll,
den Bürgern von Wiednitz durch eine Bürgermeisterwahl oder einen
Bürgerentscheid zu suggerieren, dass die dauerhafte politische Selbst-
ständigkeit der Gemeinde nicht in Frage gestellt war?
Theoretisch sind diese Fragen mit NEIN zu beantworten. Die Pra-
xis spricht aber eine andere Sprache. Manchmal helfen einfach
etwas mehr Zeit, damit die Dinge reifen können, und weitere Be-
ratungsangebote, die den Akteuren den Druck nehmen. Nach ein-
gehenden Beratungen mit der Rechtsaufsichtsbehörde und in den
gebildeten Arbeitsgremien wurde eine Möglichkeit gefunden.
Durch den Wiednitzer Gemeinderat wurde ein ergebnisoffener
Grundsatzbeschluss zur freiwilligen Eingliederung der Gemeinde
Wiednitz in die Stadt Bernsdorf gefasst. Zwar im allgemeinen
Sprachgebrauch als solcher bezeichnet, hatte er aber praktisch eine
viel weitreichendere Bedeutung, die den Gemeinderäten sehr be-
wusst und sicherlich auch sehr recht war. Durch diesen Beschluss
wurden sie und der Wiednitzer Bürgermeister ganz offiziell mit der
Führung von Verhandlungen mit der Stadt Bernsdorf beauftragt.
Unter Berücksichtigung einer möglichen Eingliederung zum 1. Januar
2012 – eine vertragliche Einigung vorausgesetzt – konnte auch die
Amtszeit des Wiednitzer Bürgermeisters bis zum 31. Dezember 2011
verlängert werden; ein Jahr Aufschub und ein amtlicher Auftrag an
den Gemeinderat und den Bürgermeister von Wiednitz, der durch die
Rechtsaufsichtsbehörde legitimiert war. Der Wiednitzer Bürgermeister
war bereit, die Amtsgeschäfte bis zum 31. Dezember 2011 weiterzu-
führen. So konnte das formelle Verfahren zur Vorbereitung der Ge-
meindeehe weitergeführt werden.
Dorfmuseum Zeißholz
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Entgegen der ursprünglichen Bedenken, die sicher auf beiden Seiten
bestanden, waren es die Lesungen der aktuellen Vertragsfassung in
den Räten und eine thematische Einwohnerversammlung in Wied-
nitz, die den Durchbruch brachten, um das Verfahren erfolgreich zu
Ende zu bringen.
Die hart erarbeiteten Verhandlungsergebnisse wurden in besagter
Einwohnerversammlung durch mich als Verantwortliche aus der
Bernsdorfer Verwaltung vorgestellt und sie sahen für Wiednitz recht
gut aus.
Besonders wichtig war: Die Veranstaltung gab allen bisher Unbe-
teiligten ein Podium, sich zur Thematik zu äußern, ob positiv oder
negativ. In jedem Fall wurde miteinander geredet und das allgemein
herrschende Gefühl war, dass die Stadt Bernsdorf ernsthaft bereit
war, eine gleichberechtigte Gemeindeehe einzugehen.
Im April 2011 wurden in beiden Gemeinderäten die Billigungs-
beschlüsse zum letzten Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinba-
rung gefasst. Dem schloss sich das formelle Anhörungsverfahren an.
Von den Einwohnern gab es ausschließlich sachliche und nachvoll-
ziehbare Anfragen und Hinweise, die alle beantwortet und z. T. auch
im weiteren Verfahren berücksichtigt werden konnten.
Die daraufhin erarbeitete Endfassung der Vereinbarung wurde im
Juni 2011 sowohl vom Stadtrat Bernsdorf als auch vom Gemeinde-
rat der Gemeinde Wiednitz beschlossen. Wer dachte, dass mit dem
Einreichen der Unterlagen zur Genehmigung beim Landratsamt alles
gelaufen war, sollte sich geirrt haben. Nach der Genehmigung der
Vereinbarung im Oktober 2011 ging es noch einmal richtig los:
Erarbeitung neuer Satzungen (zum Beispiel der Hauptsatzung mit
integrierter Ortschaftsverfassung, Erstreckungssatzung, Feuerwehr-
satzung, Entschädigungssatzung, Bekanntmachungssatzung)
Straßenumbenennungen wegen Straßennamendopplungen
Neubeschilderungen (Ortsschilder und Straßenschilder)
Adressumschreibungen in den Personalausweisen
Informationen an die Behörden und Postdienste
Organisation der Besetzung der Bernsdorfer Gremien mit
Wiednitzer
Vertretern
Begrüßungs- und Informationsschreiben an die Einwohner des
Ortsteils Wiednitz
Vorbereitung und Übernahme der gemeindlichen Einrichtungen
von Wiednitz und Überleitung des Personals (zum Beispiel: Kita,
Friedhof, Bauhof)
Erarbeitung der Haushaltsansätze für den Haushalt des Folge-
jahres usw.
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Fazit:
Mit der Anzahl der Eingemeindungen steigt das allgemeine
Regelungsbedürfnis!
Nur ein beharrliches, dauerhaftes Arbeiten an der Aufgabe unter
Leitung eines möglichst fachlich versierten Verantwortlichen ist
effektiv und zielführend.
In regelmäßigen Zeitabständen ist es erforderlich, dass der Bür-
germeister der aufnehmenden Gemeinde an den Verhandlungen
teilnimmt, um bisherige Ergebnisse zu legitimieren.
Die viel gepriesene Hochzeitsprämie wurde zwar dankend
verplant, spielte aber bei den Fusionsverhandlungen nicht wie
erwartet die entscheidende Rolle.
Die vorherige kommunale Zusammenarbeit in Form einer Ver-
waltungsgemeinschaft erwies sich als sehr vorteilhaft, da durch
die bereits übernommene umfassende Auftragsverwaltung für
die Bürger keine ernsthaften Einschränkungen oder Veränderun-
gen durch die Gemeindezusammenlegung verursacht werden.
Die Durchführung eines Bürgerentscheides zur Eingemeindung
wäre wenig zielführend gewesen. Die öffentliche Vertragsdis-
kussion war meines Erachtens die bessere, vor allem ehrlichere
Vorgehensweise gegenüber den Bürgern.
Der Ortsvorsteher von Straßgräbchen, Ingolf
Höntsch, im Gespräch mit dem sächsischen
Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich
Das bedeutete viel Verwaltungsarbeit, die neben den eigenen Aufgaben
im Rathaus zu bewältigen war.
Etwa eineinhalb Jahre nachdem mir der Auftrag erteilt worden war,
endete auch dieses Eingliederungsgeschäft. Trotz des letztendlich
guten Verlaufes mit einem am Ende guten Ergebnis war ich zu
diesem Zeitpunkt froh, dass aktuell keine weitere Gemeindefusion
vorzubereiten war.
Einerseits gibt es auch weiterhin viel zu tun, um die gleichberech-
tigte Behandlung der eingemeindeten Ortsteile zu realisieren. Ande-
rerseits ist es auch häufig der Fall, dass manche Forderungen der
Ortsteile nicht mit einem berechtigten Gleichbehandlungsgrundsatz
zu begründen sind. Vielfach handelt es sich um Forderungen, deren
Erfüllung selbst bei Erhalt der Eigenständigkeit nicht oder nur äu-
ßerst schwer möglich wäre. Aber auch das ist normal, denn mit den
Möglichkeiten steigen die Begehrlichkeiten.
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Große Kreisstadt Limbach-Oberfrohna
Landkreis Zwickau
Die Große Kreisstadt Limbach-Oberfrohna zählt ca. 24.000 Einwohner auf einer Gesamtfläche
von 50,17 km²; sieben Gemeindeteile.
1. Eingemeindungen nach Limbach-Oberfrohna von 1998 bis 2000
Kommunale Zusammenarbeit ist ein weites Feld. In jedem Fall muss sie eine große Effizienz
des Handelns für jeden Beteiligten zur Folge haben, wenn sie nachhaltig und von Bestand
sein soll. In besonderem Maße gilt das für die engste Form der Kooperation von Gemeinden,
nämlich für einen Gemeindezusammenschluss oder eine Eingemeindung.
Im Folgenden soll am Beispiel der Stadt Limbach-Oberfrohna gezeigt werden, wie die vier
bislang vollzogenen Eingemeindungen der Entwicklung der ehemals selbstständigen Ge-
meinden und jetzigen Ortsteile nachhaltig gedient haben. Die Prozesse haben zur positiven
Entwicklung der Gesamtstadt beigetragen, von der wiederum alle Ortsteile gleichermaßen
partizipieren.
Limbach-Oberfrohna hatte sich bereits seit Beginn der 1990er Jahre um eine Zusammenarbeit
mit den Nachbargemeinden mit dem Ziel bemüht, die Grenzen der eigenen Entwicklung zu
überwinden.
Schwerpunktmäßig gab es vor allem zwei Zielrichtungen: Zum einen verfügte die Stadt nur
über wenige Flächen, die für eine Erschließung und Vermarktung als Gewerbegebiet in Be-
tracht gekommen wären. Das einzige in Frage kommende Areal war bald durch die Ansiedlung
eines Unternehmens für Sonnenschutztechnologie aus Franken belegt. Zum anderen lag die
Stadt weder unmittelbar an einer Autobahnanschlussstelle noch führte eine Bundesstraße
durch das Stadtgebiet. In jedem Fall mussten Wege durch Nachbargemeinden in Kauf genom-
men werden, um nach Limbach-Oberfrohna zu gelangen, was infrastrukturell nachteilig war.
Von besonderem Interesse war eine Zusammenarbeit mit den Gemeinden Pleißa und Kändler.
Ein erster Ansatz war 1992 die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit Kändler und
die Aufnahme von Gesprächen mit Pleißa und Kändler, um in einem rechtlich noch festzu-
legenden Rahmen ein gemeinsames Gewerbegebiet zu entwickeln. Bedauerlicherweise führten
diese Gespräche nicht zum Ziel, weil die Mitte der 1990er Jahre einsetzende Diskus-
sion um eine gesetzliche Gemeindegebietsreform auch die Idee von „Schutz- und
Trutzbündnissen“ aufkommen ließ, in denen sich kleinere Gemeinden zusammen-
„Unser Ziel war von Anfang an, durch
Zusammenarbeit die Grenzen der
eigenen Entwicklung zu überwinden.“
Oberbürgermeister a. D. Dr. Hans-Christian Rickauer
Festakt auf Schloss Wolkenburg
anlässlich der Eingemeindung von
Wolkenburg-Kaufungen
Oberbürgermeister a. D. Dr. Hans-Christian Rickauer
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schließen wollten, um einer Eingemeindung in die Stadt „zu ent-
gehen“. So wurde südlich von Limbach-Oberfrohna der Gedan-
ke einer Einheitsgemeinde aus Röhrsdorf, Kändler und Pleißa
diskutiert, um Eingemeindungen nach Chemnitz bzw. Limbach-
Oberfrohna zu verhindern.
1.1. Eingemeindung von Bräunsdorf
Als Erstes erfolgte auf freiwilliger Basis die Eingemeindung von
Bräunsdorf zum 1. November 1998. Zunächst hatte es auch dort
Überlegungen gegeben, ob ein Gemeindezusammenschluss zwischen
Bräunsdorf und Niederfrohna nicht eine „ländliche Alternative“ zur
Eingemeindung in die Stadt sein könne. Aber bald war erkannt worden,
dass die Bebauung der beiden Siedlungen zu weit auseinander lag, um
tatsächlich zu einer Einheitsgemeinde zusammenzuwachsen. Zudem
gab es traditionell durch Schule, Arbeit, Freizeit usw. gewachsene
Bindungen vor allem zu den Stadtteilen Rußdorf und Oberfrohna.
In den offiziell aufgenommenen Gesprächen, an denen Mitglieder
des Gemeinderates und des Stadtrates teilnahmen, standen folgende
Fragen im Mittelpunkt:
Wie können der ländliche Charakter des Dorfes und die eigene
Identität gewahrt werden?
Besteht seitens der aufnehmenden Stadt die Bereitschaft, die
eigene Ortsfeuerwehr weiter existieren zu lassen?
Garantiert die Stadt den Fortbestand eines eigenen Vereins lebens
und eigener Traditionspflege?
Wird die Grundschule so lange als öffentliche Schule erhalten,
wie für eine Klassenbildung ausreichend Kinder vorhanden sind?
Wird die Stadt im Haushaltsplan langfristig Eigenmittel ein-
ordnen, um Fördermittel über das Staatliche Amt für Ländliche
Entwicklung (ALE – seit dem Jahr 2008 in die Zuständigkeit des
Landkreises übergegangen) und mögliche Förderprogramme zu
erlangen?
Die Stadt hatte vor allem Interesse an einer Verbindung zu dem
bisher ländlich geprägten Stadtteil Rußdorf, der Anbindung an den
Ortsteil Oberfrohna und dem politischen Signal, dass eine freiwillige
Eingemeindung mit einvernehmlich ausgehandeltem Vertrag in je-
dem Fall einer gesetzlich verpflichtenden Eingemeindung von beiden
Seiten vorzuziehen ist.
Im Eingemeindungsvertrag wurden alle wesentlichen Forderungen der
aufzunehmenden Gemeinde nach intensiver Diskussion berücksichtigt.
Nach anfänglichen Bedenken wurde auch für den Fortbestand einer
eigenen Ortsfeuerwehr ein Kompromiss gefunden. Die bisher in den
Stadtteilen Limbach, Oberfrohna und Rußdorf bestehenden Wehren
der Stadt Limbach-Oberfrohna wurden zu drei Ortsfeuerwehren um-
gestuft und der Bräunsdorfer Wehr gleichgestellt. Alle vier Wehren
wurden in einer einzigen Gemeindewehr zusammengefasst. Die Orts-
wehrleiter bildeten unter dem Vorsitz des Gemeindewehrleiters die
Wehrleitung.
Darüber hinaus wurde eine Ortschaftsverfassung eingeführt, sodass
alle die Ortschaft betreffenden Angelegenheiten, die im Stadtrat oder
seinen Ausschüssen entschieden werden, vorab im Ortschaftsrat
zu beraten sind. Weiter wurde zugesagt, dass die Mehreinnahmen
aus der für den Fall der Eingemeindung vorgesehenen „Einwohner-
veredlung“ gemäß Sächsischem Finanzausgleichsgesetz (SächsFAG)
in Bräunsdorf eingesetzt werden.
In den Folgejahren konnte auch mithilfe von Fördermitteln
eine Reihe von Maßnahmen im Straßenbau, der Abwasserent-
sorgung, der Sanierung des Dorfteiches, der Beschaffung von
Feuerwehrfahrzeugen und neuer Technik vorgenommen werden. Das
Dorfbild hat sich weiter verbessert. Mehrfach wurden Preise beim
Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ gewonnen. Darüber
hinaus haben die im Eingemeindungsprozess mit Bräunsdorf
gewonnenen Erfahrungen bei späteren Eingemeindungen gute
Dienste geleistet.
Blick vom Rathaus Richtung Oberfrohna
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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1.2. Gesetzliche Eingemeindung von Kändler zum 1. Januar 1999
Das Bemühen der Stadt, mit Kändler und Pleißa vor der gesetzlichen
Regelung eine freiwillige Eingemeindung zu vollziehen, scheiterte
letztlich an der Absicht der bereits erwähnten Gründung einer
Einheits gemeinde bestehend aus Röhrsdorf, Kändler und Pleißa.
Dennoch ging die Stadt auf die Gemeinde Kändler mit dem Vorschlag
zu, den Entwurf eines Eingliederungsvertrages zu verhandeln, um
der Gemeinde die Möglichkeit zu eröffnen, beim eventuellen Vollzug
einer gesetzlichen Eingemeindung bestimmte Regelungen einver-
nehmlich getroffen zu haben.
Entscheidend für Kändler war, das begonnene Programm der städte-
baulichen Erneuerung fortzusetzen. Dazu gehörte insbesondere die
Erneuerung des Ortskerns, die Umgestaltung beziehungsweise der
Abbruch des baufälligen Rittergutes, die Erneuerung der Turnhalle,
die Sanierung des Sportplatzes, die Instandsetzung von Straßen so-
wie die Umgliederung der Abwasserentsorgung in den in der Stadt
tätigen Zweckverband.
Sehr schnell konnte man sich über das Fortführen der Ortsfeuerwehr
im Rahmen der Gesamtwehr, die Zusicherung, dass die höheren Ein-
nahmen im Haushalt aufgrund des größeren Veredlungsfaktors im
Ortsteil eingesetzt werden, und die Einführung der Ortschaftsverfas-
sung einigen.
Als das Gemeindegebietsreformgesetz beschlossen war, erhob die
Gemeinde Kändler, wie angekündigt, Klage. Nachdem diese abgewie-
sen worden und die Eingemeindung in Kraft getreten war, erlangte
der Eingemeindungsvertrag mit den geschilderten Regelungen
Wirksamkeit.
Die Entwicklung von Kändler vollzog sich planmäßig. Die Nähe zur
Stadt Chemnitz hatte zur Folge, dass zahlreiche Eigenheime errichtet
wurden. Durch die Weiterführung der A 72 in Richtung Leipzig und
den Bau einer Autobahnzufahrt konnte der innerörtliche Verkehr
deutlich reduziert werden. Von der Zunahme der Wohnbevölkerung
zeugen steigende Schülerzahlen der Grundschule.
1.3. Gesetzliche Eingliederung von Pleißa am 1. Januar 1999
Die Gemeinde Pleißa hatte sich wirtschaftlich rasant entwickelt. Bei
einer Einwohnerzahl von ca. 2.100 verfügte sie über zwei Gewerbe-
gebiete. „Pleißa-West“ lag direkt an der Autobahnanschlussstelle
Wüstenbrand und umfasste 22 Hektar; „Pleißa-Ost“ lag ebenfalls an
der A 4, umfasste 31 Hektar und war mit der Errichtung der Anschluss-
stelle Limbach-Oberfrohna 2001 ebenfalls bestens an das überregio-
nale Verkehrsnetz angeschlossen. Für beide Gewerbegebiete gab es
einen genehmigten Bebauungsplan. Ohne Inanspruchnahme von
Fördermitteln war „Pleißa-West“ erschlossen und bis 1998 fast voll-
ständig vermarktet worden. Dort gab es auch einen Eigenbetrieb der
Gemeinde, der die ansässigen Firmen / Betriebe mit Wärme und Gas
versorgte. In „Pleißa-Ost“ gab es noch keine Erschließungsplanung.
Im Hinblick auf ein analoges Vorgehen wie in Kändler hatte auch
hier die Stadt trotz Kenntnis des Widerstandes gegen das bevor-
stehende Gemeindegebietsreformgesetz angeboten, am Entwurf
eines Eingemeindungsvertrages zu arbeiten. Pleißa erwartete die
Hambacher-Straßenfest in Kändler
Entwicklung seines zweiten Gewerbegebietes, den Erhalt der
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Ortswehr und die Errichtung einer neuen Feuerwache, die Erneue-
rung der den Ortskern durchziehenden Hauptstraße sowie den Erhalt
ihrer Schule und Kita. Alles in allem nachvollziehbare Ziele.
Wie in Kändler erfolgte auch in Pleißa nach Klageabweisung die Ein-
gemeindung. Die weiteren im Eingemeindungsvertrag geregelten
Bedingungen traten in Kraft.
Bald wurde mit der Erschließungsplanung von „Pleißa-Ost“, das in
„Gewerbegebiet Limbach-Oberfrohna-Süd“ umbenannt wurde, be-
gonnen. Und schon 2002 konnte der erste Spatenstich vollzogen
werden. Nachdem die Nachfrage nach neuen Gewerbeflächen in den
ersten fünf Jahren des neuen Jahrzehnts eher schleppend verlaufen
war, ist das Gewerbegebiet inzwischen gut belegt. Nun gilt es, nach
Erweiterungsmöglichkeiten Ausschau zu halten. Schon bald nach der
Eingemeindung wurde mit dem Neubau der Feuerwache begonnen,
die im Jahr 2001 eingeweiht wurde.
1.4. Freiwillige Eingemeindung von Wolkenburg-Kaufungen am
1. Januar 2000
Etwas abweichend verlief die Eingemeindung von Wolkenburg-
Kaufungen. Dies hatte teilweise seine Ursache in der jüngeren Ge-
schichte. Kaufungen und Wolkenburg waren in den frühen 1990er
Jahren zwei selbstständige Gemeinden, die 1994 zusammengeschlos-
sen worden waren und eine Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt
Waldenburg gebildet hatten. Erfüllende Gemeinde war Waldenburg.
Hauptproblem von Wolkenburg-Kaufungen war die desolate
finanzielle Lage. Sie wurde dadurch verschärft, dass die Stadt
Waldenburg mit einer Einwohnerzahl von ca. 5.000 die Verwaltung
von Wolkenburg- Kaufungen sowohl sachlich als auch personell
mit erledigen und eine entsprechende Verwaltungsumlage erheben
musste. Bald war die Finanzlage von Wolkenburg-Kaufungen derart
angespannt, dass außerordentliche Ausgaben von mehr als 10 DM
der ausdrücklichen Zustimmung der Rechtsaufsicht bedurften.
Nachdem Limbach-Oberfrohna als Nachbarstadt in einer Vergleichs-
rechnung festgestellt hatte, dass ein Mehraufwand für die Verwal-
tung als erfüllende Gemeinde von Wolkenburg-Kaufungen zu einem
verhältnismäßig geringeren Kostenaufwand als durch Waldenburg
zu leisten wäre, wurde ein entsprechendes Angebot unterbreitet.
Allerdings brachte nun Waldenburg gegen einen Wechsel der Ver-
waltungsgemeinschaft vor, dass dadurch fast ein Drittel des Verwal-
tungsaufwandes entfalle, was sowohl personelle als auch sachliche
Ressourcen ungenutzt lasse. Zumindest müsse Limbach-Oberfrohna
hierfür einen finanziellen Ausgleich zahlen.
Ob nun die Forderung nach dem finanziellen Ausgleich Grund oder
Anlass war, sei dahingestellt. Jedenfalls führte sie zu der Überle-
gung, dass unter solchen Voraussetzungen und für eine nachhaltige
Lösung des Problems der Finanzschwäche von Wolkenburg-
Kaufungen eine Eingemeindung nach Limbach-Oberfrohna nicht nur
eine Alternative, sondern die Vorzugsvariante war.
Schloss Wolkenburg
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Limbach-Oberfrohna, als Stadt mit ca. 28.000 Einwohnern, war in der Lage,
die pekuniären Probleme von Wolkenburg-Kaufungen dauerhaft zu lösen.
Die brachliegenden Arbeiten am Programm der städtebaulichen Erneue-
rung in Wolkenburg konnten wieder aufgenommen werden.
Für die Stadt Limbach-Oberfrohna, die sowohl industriell als auch
landwirtschaftlich geprägt ist, war die Eingemeindung im Hinblick
auf den angrenzenden Ortsteil Bräunsdorf eine Abrundung. Mit dem
Muldental hätte man zudem ein eigenes entwicklungsfähiges Nah-
erholungsgebiet gewonnen.
So bestechend die Idee war, so erheblich gab es Widerstände –
rechtliche, interessengeleitete und emotionale. Schließlich hatte
man sich erst vor wenigen Jahren nach der Kreisgebietsreform zu-
sammengefunden. Traditionell gab es in der Einwohnerschaft von
Wolkenburg-Kaufungen Verbindungen nach Waldenburg und Penig
aufgrund früherer industrieller Arbeitsplätze in Wolkenburg. Nach
Limbach-Oberfrohna waren die Verbindungen hingegen schwach.
Beim Abwägen der Vor- und Nachteile mit den Bürgern und Räten
überwogen schließlich die Argumente für ein Zusammengehen mit
Limbach-Oberfrohna, wobei der Erhalt des Grundschulstandortes
eine erhebliche Rolle spielte.
Nun galt es, in der Umsetzung die Entscheidungsträger zu
überzeugen und eine rechtlich sowie politisch vertretbare Lösung
zu finden. Dankens werterweise moderierte der ehemalige Innen-
minister Klaus Hardraht die entscheidende Besprechung, in der
die Eckpunkte des Vertrages über die Eingemeindung festgezurrt
werden konnten. Damit nahm die bisher erfüllende Gemeinde
keinen Schaden, die Verwaltungsgemeinschaft wurde aufge-
löst, der kurz- und mittelfristige Entwicklungsschub Wolkenburg-
Kaufungens festgeschrieben und für die Stadt Limbach-Oberfrohna
wurde nun nachhaltig erreicht, dass sie aufgrund ihrer Einwohner-
zahl, Ausdehnung, öffentlichen Einrichtungen und Ausstrahlung
als Mittelzentrum im Verdichtungs raum eingestuft wurde. Vom
1. Januar 2000 bis zur Einkreisung von Zwickau 2008 war Limbach-
Oberfrohna die an Einwohnern größte Stadt im Landkreis Chemnitzer
Land.
Die Bürger von Wolkenburg-Kaufungen fanden in den ehemaligen
Ortschaftsnamen Wolkenburg, Kaufungen, Uhlsdorf und Dürreng er-
bisdorf zu ihrer je eigenen Identität mit Vereinen und Dorffesten im
Rahmen der Gesamtstadt zurück. Da gerade im ländlichen Bereich
die Ortsfeuer wehren für die Traditionspflege eine unersetzliche Rolle
spielen, fand auch das Modell – neun Ortsfeuerwehren in einer Ge-
samtwehr – seine Bewährung.
2. Befürchtungen und Erwartungen
Im Zusammenhang mit der Frage von Eingemeindungen gibt es vor
allem auf Seiten der Bürger der aufzunehmenden Gemeinde eine
Vielzahl von Fragen und Bedenken, die sowohl emotionaler als auch
rationaler Art sind. Eine häufige Sorge ist die des Verlustes der eige-
nen Identität. Konkret verbergen sich dahinter solche Fragen: Werden
eigene Vereine fortbestehen oder kommt es auch da früher oder später
zu Zusammenschlüssen? Wird es weiterhin eigene, traditionelle Orts-
feste geben? Gibt es im eigenen Rathaus noch Sprechstunden oder
müssen längere Wege ins Rathaus der Stadt in Kauf genommen wer-
den? Dabei geht es oft um bekannte Personen als Ansprechpartner
bei einem Behördengang. Immer wieder taucht die Frage nach dem
Fortbestand der eigenen Feuerwehr auf, die etwa durch ihre Rolle
bei Gemeindefesten ein wichtiger Integrations faktor ist. Die Frage
nach dem Fortbestand von Kindertagesstätten und Grundschulen
spielt ebenso eine wichtige Rolle. Auch die Sorge, dass bei der poli-
tischen Willensbildung im Stadtrat aufgrund der Sitzverteilung eine
„Unrealistische Forderungen, wie etwa
die Einrichtung eines flächendecken­
den innerstädtischen Personennah­
verkehrs mussten von vornherein
abgelehnt werden. Auch das ist eine
Frage der Offenheit."
Oberbürgermeister a. D. Dr. Hans-Christian Rickauer
Feuerwache in Pleißa
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Majorisierung zugunsten der Interessen der aufnehmenden Stadt
erfolgt und eigene örtliche Interessen zu kurz kommen.
Daneben gibt es selbstverständlich auch positive Erwartungen. Ganz
allgemein will man an der prosperierenden Entwicklung der Stadt
partizipieren. Aufgrund von „Eingemeindungsprämien“, höheren
Schlüsselzuweisungen und Konzessionsabgaben erwartet man
finanzielle Vorteile. Vorhaben, die bisher wegen fehlender Eigenmittel
immer wieder verschoben werden mussten, sieht man durch eine
Eingemeindung als realisierbar an. Beispielhaft seien hier die Sanie-
rung von Schulgebäuden, Turnhallen, Sportplätzen oder die Anschaf-
fung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges genannt.
Wichtig war es in allen Fällen, dass die Gespräche über die Eingemein-
dung in großer Offenheit geführt wurden. Nur so war es möglich,
Ängste, Befindlichkeiten und Erwartungen transparent darzulegen.
Seitens der Stadt gehörte aber immer auch dazu, im bismarckschen
Sinn „Politik als Kunst des Möglichen“ zu verstehen. Ein zweiter
Aspekt war die Suche nach Kompromissen. Natürlich konnte nicht in
jeder aufgenommenen Gemeinde eine eigene Verwaltung erhalten
bleiben. Aber regelmäßige Sprechstunden des Ortsvorstehers, die wö-
chentliche Anwesenheit eines Verwaltungsmitarbeiters zur Entgegen-
nahme von Anträgen, später dann die Einrichtung des mobilen Bürger-
services im Rahmen des Bürgerbüros waren Möglichkeiten, die Präsenz
von Verwaltung vor Ort zu garantieren und den Bürgern ihre Ängste
zu nehmen, dass sie künftig keine Ansprechpartner mehr fänden.
Zur Kompromissbereitschaft gehört auch, dass bis zur Ortsrechtsan-
gleichung ein längerer Übergangszeitraum geschaffen wurde, ge-
nauso wie die Umbenennung von Straßen erst nach geraumer Zeit
vereinbart wurde.
Neben Ortsvorstehern und Ortschaftsräten gab es vor allem im Rah-
men der Haushaltsplanung regelmäßig Bürgerversammlungen in den
Ortschaften, an denen auch die leitenden Mitarbeiter der Stadtver-
waltung teilnahmen und im Dialog mit den Bürgern die Planungen
erläuterten und mit ihnen diskutierten.
Offenheit und Kompromissbereitschaft wurden ergänzt durch den
Vertrauensbeweis, dass die Stadt, was die Entwicklung des einzelnen
Ortsteils betrifft, zu ihrem gegebenen Wort stand. Letztlich trug die
Komplexität dieser Maßnahmen dazu bei, dass nach nur eineinhalb
Jahrzehnten in den eingemeindeten Ortsteilen nun die Grundstim-
mung vorherrscht: Wir sind zwar keine selbstständige Gemeinde
mehr, aber der Schritt zur Eingemeindung war richtig, um als Orts-
teil eine Entwicklung zu nehmen, die wir aus eigener Kraft nicht ge-
schafft hätten.
Niedermühle in Bräunsdorf
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Stadt Pausa-Mühltroff
Vogtlandkreis
Die Stadt Pausa-Mühltroff ist aus der zwischen der erfüllenden Stadt Pausa und der Mit-
gliedsgemeinde Mühltroff bis dahin bestehenden Verwaltungsgemeinschaft zum 1. Januar
2013 gebildet worden. In Pausa-Mühltroff leben ca. 5.100 Einwohner auf einer Fläche von 64 km².
Die Stadt ist einerseits durch ihre Randlage im Vogtlandkreis und andererseits durch einen
erheblichen Einwohnerrückgang gekennzeichnet. 1990 lebten noch ca. 6.900 Einwohner auf
dem Gebiet der heutigen Stadt, nahezu 25 Prozent Einwohner mehr als heute.
Aufgrund der Größe der Gebietskörperschaft Pausa (ca. 4.000 Einwohner) sowie Mühltroff
(ca. 1.800 Einwohner) und einer Vielzahl gemeinsamer Schnittstellen aus zehn Jahren Verwal-
tungsgemeinschaft wuchsen Überlegungen zu einem Zusammenschluss bzw. zu einer Einge-
meindung. Diese wurden durch die finanzielle Lage der Stadt Mühltroff forciert, die keinerlei
Spielräume mehr hatte; der finanzielle Kollaps von Mühltroff war vorprogrammiert.
Ein weiterer wichtiger Punkt war die damalige Sonderzuweisung von 100 EUR pro Einwohner,
die die sehr kritische finanzielle Situation entschärfen konnte und gleichzeitig wieder im be-
grenzten Rahmen Investitionen erlaubte.
Der Zusammenschluss ist zum 1. Januar 2013 vollzogen worden.
Die Bürgerinnen und Bürger in beiden Städten verbanden mit dem Zusammenschluss die
Erwartung, dass Maßnahmen gebündelt werden und sich neue finanzielle Möglichkeiten auf-
tun würden. Mit einem gemeinsamen Haushalt können Stück für Stück dringend benötigte
Investitionen umgesetzt werden. Dabei gilt das Motto: Wird in diesem Jahr in einem Ortsteil
etwas getan, müssen die anderen Ortsteile warten und sind im nächsten Jahr dran. So kann
es auch nicht zu starken Benachteiligungen einzelner Ortsteile kommen.
Im Vordergrund von Maßnahmen stehen Dringlichkeit und finanzielle Möglichkeiten. So
konnten beispielsweise die Sanierung des Schlosses Mühltroff angegangen (ca. 300.000 EUR),
erstmals zwei neue Feuerwehrfahrzeuge beschafft (ca. 200.000 EUR) und die Kindereinrich-
tung Mühltroff in großen Teilen saniert und erweitert werden.
„Bereits heute lässt sich einschätzen, dass der
Zusammenschluss richtig war. Die Ortsteile
verbinden zunehmend Gemeinsamkeiten; das
Verständnis der Bürger untereinander wächst.“
Bürgermeister Jonny Ansorge
Bürgermeister Jonny Ansorge
Schloss Mühltroff
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Die Umsetzung vieler geplanter Maßnahmen auf dem ehemaligen
Gebiet der beiden Städte Pausa und Mühltroff, die in der Eingemein-
dungsvereinbarung festgelegt sind, bedarf eines längeren Zeitraumes.
Über die einzelnen Maßnahmen ist im Stadtrat Pausa-Mühltroff mit
der Haushaltsplanung jährlich neu zu befinden.
Die Stadt Pausa-Mühltroff pflegt enge Beziehungen zu ihren Nach-
bargemeinden. So gibt es – über die sächsische Landesgrenze hinweg
– eine gemeinsame Wohnungsbaugesellschaft mit den thüringischen
Ortschaften Zeulenroda-Triebes, Langenwetzendorf und Auma. Da-
neben gibt es einen gemeinsamen Tourismusverband („Mühlen-
viertel“) mit den Gemeinden Rosenbach / Vogtl., Weischlitz und
Reuth. Die Kommunen unterstützen sich gegenseitig bei bestimmten
Verwaltungsarbeiten (zum Beispiel beim Austausch von Standesbe-
amten oder bei Schul- und Kindergartenangelegenheiten).
Im Zuge der Meinungsbildung über einen Zusammenschluss sind auch
Alternativen geprüft und diskutiert worden. Letztlich aber wurde einem
Zusammenschluss der Vorzug eingeräumt, da die Möglichkeiten
für Maßnahmen und Belange gebündelt besser umsetzbar sind. Die
Finanzkraft wird stärker und kann gezielter eingesetzt werden.
Bereits heute lässt sich einschätzen, dass der Zusammenschluss rich-
tig war. Die Ortsteile verbinden zunehmend Gemeinsamkeiten; das
Verständnis der Bürger untereinander wächst.
Rathaus Pausa mit Springbrunnen
| Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
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Stadt Herrnhut
Landkreis Görlitz
Die Stadt Herrnhut zählt ca. 6.200 Einwohner auf einer Fläche von 74 km². Sie war erfüllende
Gemeinde der aus den Mitgliedsgemeinden Strahwalde (761 Einwohner), Großhennersdorf
(1.526 Einwohner) und Berthelsdorf (1.702 Einwohner) gebildeten Verwaltungsgemeinschaft.
Berthelsdorf war die zuletzt am 1. Januar 2013 eingegliederte Gemeinde.
(Einwohnerzahlen der Mitgliedsgemeinden zum Stand 2009)
Drei gemeindliche Eingliederungen in die Stadt Herrnhut in drei Jahren bedeuteten in erster
Linie mindestens drei Jahre Überzeugungsarbeit, drei ausführliche Vertragswerke und drei
Neustarts mit dann jeweils erweitertem Territorium und vergrößerter Bürgerschaft. Ein auf-
wändiger Prozess, der nicht nur auf Gegenliebe gestoßen ist. Resümierend muss ich jedoch
sagen, dass es sich gelohnt hat, diesen Weg zu gehen. Heute werden diese Schritte auch von
der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen und positiv bewertet.
Um den langjährigen Weg zu beschreiben, scheinen mir zwei Fragestellungen zentral:
Was bewegt eine Gemeinde, ihre Eigenständigkeit aufzugeben?
Aus meiner Sicht stehen bei dieser Frage zwei Punkte im Vordergrund: gesetzgeberischer
Druck / Anreize und die eigene finanzielle Schwäche. Beides hat in allen drei Herrnhuter Fällen
eine wichtige Rolle gespielt. Wenn nämlich der Gesetzgeber nicht zu gewissen – durchaus
auch „weichen“ – Maßnahmen gegriffen und die Anreize (Hochzeitsprämie) nicht geschaffen
hätte, wären wir heute sicher noch nicht so weit gekommen. Hinzu kommt tatsächlich, dass
in allen drei Fällen auch erkannt worden ist, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit permanent
abnimmt – bei gleichzeitig steigenden Ausgaben und investiven Herausforderungen.
Wenn beispielsweise gewisse gut dotierte Förderprogramme nicht in Anspruch genommen
werden können, weil der 10-prozentige Eigenanteil nicht finanzierbar ist, setzt zwangsläufig ein
Denkprozess ein. Das Gleiche passiert bei permanent sinkenden Schlüsselzuweisungen bedingt
durch permanent sinkende Einwohnerzahlen (Anm.: Der Verwaltungsraum Herrnhut, in seiner
gebietlichen Abgrenzung wie beschrieben, zählte am 3. Oktober 1990 8.231 Einwohner).
Jahrhunderte haben die Dörfer in der Umgebung Herrnhuts als eigenständige Orte existiert.
Daraus resultieren eine eigene Identität und auch ein besonderes Selbstbewusstsein.
Beides sind eher hinderliche Faktoren für eine Eingemeindung. So scheint es doch zunächst
„Grundsätzlich gibt keine
Gemeinde ihre Eigen ständigkeit
gern auf."
Bürgermeister Willem Riecke
Großhennersdorf
Bürgermeister Willem Riecke
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so, als ob Identität und Selbstbewusstsein vollständig aufgegeben
werden müssten. Das sind aus meiner Erfahrung zentrale Gedanken
und Ängste, die gleichzeitig mit der Erkenntnis, dass der Weg der
kommunalen Eigenständigkeit zu Ende sein könnte, hochkommen
und den Prozess sehr stark emotiona lisieren. Grundsätzlich gibt kei-
ne Gemeinde ihre Eigenständigkeit gern auf. Allzu schnell kommt das
Gefühl auf, der „Verlierer“ zu sein. Diesem Gefühl kann nur begegnet
werden, wenn Eingemeindungen auf Augen höhe passieren und alle
Beteiligten – insbesondere die Entscheidungsträger – überzeugt sind,
dass Teilhabe, Mitsprache und Mitentscheidung gut geregelt sind.
Was sind Faktoren, die eine Eingemeindung begünstigen und er-
folgreich werden lassen?
Aus Herrnhuter Erfahrung war die bestehende und gut funktionie-
rende Verwaltungsgemeinschaft mit den beteiligten Orten eine sehr
wertvolle Basis. Über die Jahre des gemeinsamen Wirkens innerhalb
der Verwaltungsgemeinschaft und den gemeinsamen Gremien ist
viel Vertrauen aufgebaut worden, was letztlich den Eingemeindungs-
prozess sehr erleichtert hat.
Gleichermaßen haben sich die Verwaltung und der Bürgermeister
im Rahmen ihrer erfüllenden Aufgaben intensiv mit den beteiligten
Gemeinden beschäftigt. Dies ist zum Beispiel durch Beratungen im
investiven Bereich sowie Teilnahme an Gemeinderatssitzungen ge-
schehen. Letztlich haben sich die beteiligten Gemeinden schon vor
der Eingemeindung auch durch die zentrale Verwaltung gut ver-
treten gefühlt.
Vertragsunterzeichnung von Willem Riecke, Bürgermeister von Herrnhut, und
Dietmar Stettin, Bürgermeister von Großhennersdorf
Ganz entscheidend sind die Zusammenarbeit und das Vertrauen der
beteiligten Gemeinde- und Stadträte gewesen. Gerade in dem Pro-
zess der Vertragsgestaltung zur Eingemeindung zeigt sich, ob es ein
gutes Miteinander geben kann oder ob die Erwartungen und Forde-
rungen beider Seiten einfach unüberbrückbar hochgeschraubt wer-
den. Hier war das Maßhalten von allen Seiten sehr hilfreich.
Besonders wichtig war mir in jedem Fall die frühzeitige Klärung per-
soneller Befindlichkeiten; zum einen die rasche Klärung der Über-
nahme noch vorhandenen Personals und zum anderen die Zukunft
der (ehrenamtlichen) Bürgermeisterkollegen. Wenn Menschen in eine
unsichere Zukunft gehen, werden immer zusätzliche Probleme auf-
gebaut, die einen wichtigen Prozess sehr behindern.
Im Laufe der Eingemeindungsprozesse sind immer wieder auch
spezielle Wünsche aufgetaucht, die in den Vertragswerken berück-
sichtigt werden sollten (zum Beispiel Erhalt der kommunalen Kita).
Hier galt es aus meiner Sicht, sich nicht im Klein-Klein zu ver-
zetteln, sondern das große Ziel nicht aus den Augen zu verlieren.
Sicher entsteht dadurch manches Zugeständnis und vielleicht wer-
den auch schwierige Fragen in die Zukunft geschoben. Andererseits
gibt es aber auch klare Grenzen, die nicht überschritten werden
sollten. Letztlich aber hat das große Ziel, das ja über die nächsten
Jahrzehnte bestehen und gut funktionieren soll, absolute Priorität.
Die vereinbarten Maßnahmen sollten natürlich nicht nur auf dem
Papier bleiben. Das schrittweise „Abarbeiten" gehört genauso dazu.
Die Verlässlichkeit der Partner ist ein hohes Gut, das auch durch
die Bürgerschaft wahrgenommen wird.
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Stadt Pegau
Landkreis Leipzig
Pegau im Landkreis Leipzig ist eine Stadt mit ca. 6.300 Einwohnern auf einer Fläche von
48,62 km² mit 15 Gemeindeteilen.
Die Stadt Pegau ist seit dem 1. Oktober 1995 erfüllende Gemeinde einer Verwaltungsgemein-
schaft mit der benachbarten Gemeinde Elstertrebnitz. Am 1. Mai 1997 trat die Gemeinde
Kitzen der Verwaltungsgemeinschaft Pegau bei. Die Verwaltungsgemeinschaft Pegau zählte
zum Stand 31. Dezember 1998 8.739 Einwohner.
Die Gemeinde Kitzen ist zum 1. Januar 2012 in die Stadt Pegau eingegliedert worden. Die
Verwaltungsgemeinschaft Pegau – Elstertrebnitz zählt heute noch ca. 7.600 Einwohner auf
einer Fläche von 60,28 km².
Die Zusammenarbeit in der Verwaltungsgemeinschaft war und ist sachorientiert. Selbststän-
digkeit und Eigenverantwortung wurden von der erfüllenden Gemeinde stets respektiert.
Dadurch entwickelte sich zunehmend ein vertrauensvoller Umgang; die Akteure kamen gut
miteinander aus.
Eine Ankündigung zur Kappung der Hochzeitsprämie bis Ende 2012 führte zu Gesprächen und
Überlegungen zwischen den Bürgermeistern, den Amtsleitern und den Stadt- bzw. Gemeinde-
räten über eine gebietsstrukturelle Neugliederung.
Eine Initiative einiger Einwohner von Kitzen verfolgte das Ziel, sich lieber der benachbarten
Stadt Zwenkau anzuschließen. Gründe hierfür waren vor allem die Nähe zu Leipzig und die
touristische Entwicklung des Zwenkauer Sees. So übte ein Teil der Bevölkerung öffentlich
Druck auf die Gemeinden aus, die Verwaltungsgemeinschaft zu verlassen und sich von der
Stadt Zwenkau eingemeinden zu lassen. Dies und die Aussicht auf eine sogenannte Hoch-
zeitsprämie bewogen den Gemeinderat Kitzen, sich für eine zwei bis drei Jahre frühere Ein-
gemeindung nach Pegau zu entscheiden als ursprünglich vorgesehen. Dies schien auch im
Hinblick auf eine Tiefbaumaßnahme im Ortsteil Kleinschkorlopp sinnvoll. Dieses Bauvorhaben
stellte sich sehr schwierig dar und hätte die Verwaltungskraft der Gemeinde erheblich über-
fordert.
„In einer Eingliederungsvereinbarung
sollten die wesentlichen Investitionen und
die Sicherung bestehender Einrichtungen
festgeschrieben werden.“
Bürgermeister a. D. Peter Bringer
Bürgermeister a. D. Peter Bringer
Sankt Laurentiuskirche
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Der Gemeinderat beschloss, die Bürger der Gemeinde im Rahmen
eines Bürgerentscheids über eine Eingemeindung nach Pegau ab-
stimmen zu lassen.
Der Bürgerentscheid fand am 3. Juli 2011 statt. Es beteiligten sich
74,2 Prozent der Stimmberechtigten. Für eine freiwillige Eingemein-
dung der Gemeinde Kitzen in die Stadt Pegau stimmten 76,6 Prozent
der Wähler.
Rathaus in Pegau
Dieses eindeutige Votum setzte der Gemeinderat um; die Eingemein-
dung wurde zum 1. Januar 2012 vollzogen.
Alle Gemeinderäte der Gemeinde Kitzen wurden bis zum Ablauf der
Legislaturperiode in den Stadtrat der Stadt Pegau integriert. Die Zu-
sammenarbeit im Stadtrat gestaltete sich unproblematisch und kon-
struktiv. Alle Angelegenheiten, die die Ortschaften der ehemaligen
Gemeinde Kitzen betreffen, werden im Ortschaftsrat beraten und im
Konsens mit dem Stadtrat anschließend umgesetzt.
Die Stadt Pegau unterhält vereinbarungsgemäß eine Verwaltungs-
außenstelle in Kitzen. Diese ist einmal wöchentlich geöffnet und
wird von einigen wenigen Bürgern der Ortsteile gelegentlich genutzt.
Auch Bürgermeistersprechstunden fanden und finden statt; die In-
anspruchnahme dieser Angebote der Verwaltung war und ist aber
eher bescheiden. Gemeinsam mit dem Ortschaftsrat werden wir uns
über die Ursachen für die geringe Resonanz und zu möglichen Alter-
nativen verständigen müssen.
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Große Kreisstadt Sebnitz
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Die Seidenblumenstadt Sebnitz feiert 2016 ihr 775-jähriges Bestehen und hat heute ca.
10.000 Einwohner, die sich zusammen mit der Kernstadt selbst auf neun Ortsteile aufteilen.
Neben Veränderungen im politischen System haben auch immer wieder Gebietsreformen
direkte Auswirkungen auf die Stadt und ihr Umland gebracht. Bereits in den 1950er Jahren
wurden die ehemals selbstständigen Gemeinden Hainersdorf, Hertigswalde und Schönbach
an Sebnitz angeschlossen.
Sebnitz war bis zur Kreisgebietsreform 1994 Kreissitz und wurde 1995 zur Großen Kreis-
stadt erklärt. In der sich anschließenden Gemeindereform orientierten sich die umliegenden
Gemeinden neu. Während die Dörfer Altendorf, Mittelndorf und Lichtenhain, die sich bereits
1974 zur Gemeinde Lichtenhain zusammengeschlossen hatten, sich nun mit Ottendorf und
Saupsdorf zur neuen Gemeinde Kirnitzschtal vereinigten, blieb Hinterhermsdorf zunächst
noch selbstständig, trat aber ebenso wie Kirnitzschtal einer Verwaltungsgemeinschaft mit
Sebnitz bei.
1998 folgte die erste Zäsur. Auf freiwilliger Basis erfolgt die Eingemeindung von Hinterhermsdorf
nach Sebnitz, obwohl es – und das war ein absolutes Novum in Sachsen – keine gemeinsame
Ortsgrenze gab. Die Verwaltungsgemeinschaft mit Kirnitzschtal bestand fort.
Mit dieser ersten Eingemeindung wurden gerade in Hinterhermsdorf neue Kräfte freigesetzt.
Zahlreiche Investitionen, auch wenn diese nicht im Eingemeindungsvertrag vorgesehen
waren, wurden umgesetzt. Zu den besonderen Ergebnissen zählen seither: 2000 – Sieger im
Wettbewerb „Schönstes Dorf Sachsens“; 2001 – Goldmedaille im Bundeswettbewerb „Un-
ser Dorf soll schöner werden – Unser Dorf hat Zukunft“; 2009 – erster Ort der Sächsischen
Schweiz mit dem Titel „Nationalparkgemeinde“; 2011 Zertifizierung „Familienfreundlicher
Urlaubsort" und 2012 – Aufnahme in die „AG Sachsens schönste Dörfer“. Ein im Eingemein-
dungsvertrag vorgegebener Ortschaftsrat begleitete die Entwicklung kontinuierlich. Die Hin-
terhermsdorfer Bevölkerung fühlte sich einbezogen.
Natürlich gab es immer wieder Gespräche mit der in der Verwaltungsgemeinschaft verblie-
benen Gemeinde Kirnitzschtal. Doch selbst nach per Gesetz erloschener Hauptamtlichkeit des
Bürgermeisters waren die Bedenken gegen die Eingemeindung – offiziell sprach man immer
„Eingemeindungen sind
kein Sprint, sondern ein
Marathonlauf.“
Oberbürgermeister Mike Ruckh
Vertragsunterzeichnung:
Bürgermeister Robert Läsker (links),
Oberbürgermeister Mike Ruckh (rechts)
Oberbürgermeister Mike Ruckh
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von einer Fusion – nicht zu überwinden. Da halfen auch die besten
sachlichen Argumente in gut besuchten und emotional aufgeladenen
Einwohnerversammlungen nichts. Im Nachhinein war es aus meiner
Sicht auch ein Fehler, als Oberbürgermeister in Einwohnerversamm-
lungen der Gemeinde Kirnitzschtal selbst für eine Eingemeindung zu
werben und Druck zu machen. Die Dinge waren einfach noch nicht reif.
Erst mit immer enger werdenden finanziellen Spielräumen wuchs
auch in Kirnitzschtal der Wille zu Veränderungen. Grundlage bildete
ein sorgsamer und mit Bedacht ausgehandelter Eingemeindungs-
vertrag, der vor allem die touristisch geprägten Belange der Gemeinde
Kirnitzschtal berücksichtigte und der für jedes Dorf einen eigenen
Ortschaftsrat, Investitionen und längere Übergangsfristen vorsah.
Mit Datum 1. Oktober 2012 wurde schließlich die Eingemeindung
vollzogen. Seitdem geht der Prozess des Zusammenwachsens voran,
allerdings mit klarer Betonung des Individuellen. Örtliche und dörf-
liche Unterschiede gehören dazu. Eigenes Brauchtum soll erhalten
und weiterentwickelt werden.
Marktplatz in Sebnitz
Sanierte Kindertagesstätte Lichtenhain
Für den „alten" Ortsteil Hinterhermsdorf wird derzeit das Entwick-
lungskonzept „Leitbild HIHEDO 2015" aus dem Jahr 2005 fort-
geschrieben. Im kommenden Jahr will die Arbeitsgruppe, die aus
Hinterhermsdorfer Bürgern, Vertretern des Ortschaftsrates und der
Verwaltung besteht, das neue Entwicklungskonzept „HIHEDO 2030"
vorlegen. Jedem Haushalt wird dann wieder eine Broschüre des Kon-
zeptes zur Verfügung gestellt. Für den „neuen" Ortsteil Mittelndorf
soll in diesem Jahr erstmals ein solches Konzept erstellt werden.
Der Landkreis hatte 2015 gemeinsam mit dem Sächsisches Staatsmi-
nisterium des Innern und der Großen Kreisstadt Sebnitz ein Modell-
projekt erarbeitet, welches sich speziell mit den Auswirkungen des
demografischen Wandels auf die Ortskerne der Dörfer im Landkreis
befasst. Hierfür wurde die Siedlungsstruktur des Ortsteils Mittelndorf
untersucht. Die Projektergebnisse in kartierter Form und die Ergeb-
nisse aus einer Einwohnerbefragung mit Handlungsempfehlungen
liegen vor. Die AG Dorfleitbild wird in diesem Jahr den mit dem Mo-
dellprojekt „Zukunft von Ortsteilen im Ländlichen Raum" begonne-
nen Prozess fortsetzen.
Wichtig ist dabei immer, dass Zusagen, ob mündlich oder schrift-
lich, eingehalten und den Dörfern Entwicklungsmöglichkeiten in
Form eigener Dorfentwicklungskonzepte aufgezeigt werden.
Insgesamt sind die Eingemeindungen bisher eine Erfolgsgeschichte .
Dennoch beginnt die eigentliche Arbeit erst mit der Unterschrift
auf die entsprechenden Verträge. Eingemeindungen sind kein
Sprint, sondern ein Marathonlauf.
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Herausgeber:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Referat 43 – Kommunale Gebietsstrukturen
01095 Dresden
Redaktion:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Gestaltung und Satz:
Heimrich & Hannot GmbH
Druck:
Union Druckerei Dresden GmbH
Bildnachweis:
Stadtverwaltung Großenhain, Stadt Pausa-Mühltroff, Stadt Herrnhut, Stadt
Bernsdorf, Fotografenmeister Kristian Hahn, Sylivio Dittrich, Ralf Grunert,
André Becker
Auflage:
1. Auflage
Stand:
Juli 2016
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Hammerweg 30, 01127 Dresden
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