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Ländliche Neuordnung in Sachsen
Projekt der Monate Juli/August 2021
Aufklärung und Information der Teilnehmer unter Corona-
Bedingungen; Landkreis Meißen
Das Verfahrensgebiet mit der geplanten Trassenführung der B 169 © GeoSN, LRA Meißen
Ausgangslage
Zur Umsetzung des 3. Bauabschnitts der B 169
zwischen Salbitz und Riesa ist die Durchfüh-
rung von zwei Unternehmensflurbereinigungen
nach § 87 Flurbereinigungsgesetz (Flurb) vor-
gesehen. Dazu erfolgten umfangreiche Abstim-
mungen zwischen der Planfeststellungsbe-
hörde (Landesdirektion Sachsen - LDS), dem
Unternehmensträger (Landesamt für Straßen-
bau und Verkehr - LASuV Leipzig) und den bei-
den Oberen Flurbereinigungsbehörden (OFB)
Nordsachsen und Meißen.
Der Landkreis Meißen ist dabei für das Verfah-
ren „B 169 OU Stauchitz“ verantwortlich, das
mit fast 1.000 ha Fläche und annähernd 300
Besitzständen sowohl im Landkreis Meißen als
auch im Landkreis Nordsachsen liegt.
Vor der Anordnung müssen die voraussichtlich
beteiligten Grundeigentümer in geeigneter
Weise eingehend über das geplante Flurberei-
nigungsverfahren einschließlich der voraus-
sichtlich entstehenden Kosten informiert wer-
den (§ 5 Abs. 1 FlurbG). Bei Unternehmensflur-
bereinigungen ist zusätzlich auf den besonde-
ren Zweck des Verfahrens hinzuweisen. Das
Gesetz überlässt es an dieser Stelle den Behör-
den, eine geeignete Gestaltung der Aufklärung
zu wählen. Weil es in diesem frühen Stadium

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des Verfahrens unverzichtbar ist, ein Stim-
mungsbild der Betroffenen zu gewinnen, wird
die Aufklärung üblicherweise in einer Aufklä-
rungsversammlung durchgeführt.
Die nach wie vor angespannte Situation auf-
grund der Corona-Pandemie war ein Anlass,
neue Wege zu gehen und die Aufklärung der
Teilnehmer über neue Formate online zu er-
möglichen. Gleichzeitig sollte das neue Format
auf seine Eignung überprüft werden.
Das Verfahrensgebiet mit der geplanten Trassenführung
der B 169, wie es zur Aufklärung nach §5 FlurbG vorgestellt
wurde. © LRA Meißen
Konzept und Durchführung
Vor dem Hintergrund der positiven Erfahrun-
gen, die die Stadt Dresden bei der digitalen Be-
kanntmachung der Wertermittlung gesammelt
hat, wurde ein ähnliches Konzept zur Bereitstel-
lung der Informationen gewählt.
Die Vorgehensweise der Aufklärung soll das
Ziel erreichen, jeden betroffenen Eigentümer in
die Lage zu versetzen, sich über das Flurberei-
nigungsverfahren „B 169 OU Stauchitz“ zu in-
formieren und dazu Stellung zu nehmen.
Als Nebenziel sollte eine Plattform zur Möglich-
keit der Stellungnahme, Diskussion und Klä-
rung offener Fragen bereitgestellt werden.
Weiterhin betrachtet wurden die räumliche Ver-
teilung der Wohnsitze der Eigentümer sowie de-
ren Altersstruktur, spielen doch der Zugang und
die Gewohnheiten im Umgang mit modernen
Technologien und Kommunikationsformen eine
entscheidende Rolle.
Mit der Webseite des Verbandes für ländliche
Neuordnung (VLN) konnte die OFB des Land-
kreises Meißen eine leistungsfähige und mo-
derne Plattform nutzen. Der Zugang zu diesen
Informationen sollte zielgruppengerecht sowie
so leicht und anschaulich wie möglich gestaltet
werden. Dazu wurden zusätzlich themenba-
sierte Datenabfragen und Visualisierungen zur
Betroffenheit der Flurstücke in den Geoportalen
der beiden Landkreise angeboten.
Die Aufklärungsseite zum Flurbereinigungsver-
fahren B 169 OU Stauchitz beim VLN ist unter
folgendem Link erreichbar:
https://www.vlnsachsen.de/270281/aufklae-
rung
Mit der Webseite allein konnte das gesteckte
Ziel nicht erreicht werden. Eigentümer ohne Zu-
gang zum Internet mussten über einen anderen
Weg zum Verfahren und seinem Zweck aufge-
klärt werden. Dieser Umstand wurde bei der
Wahl der Bekanntmachungsmethoden berück-
sichtigt.
Das Mindestmaß für die Bekanntmachung der
Aufklärung geben die Bekanntmachungssat-
zungen der betroffenen Gemeinden und das
Flurbereinigungsgesetz beziehungsweise das
Verwaltungsverfahrensgesetz vor.
Diese gesetzlichen Rahmenbedingungen wur-
den erfüllt durch:
die öffentliche Bekanntmachung zum
geplanten Unternehmensverfahren
den dort enthaltenen Verweis auf die
Informationsseiten beim VLN Sachsen
der Einladung zu einer Webkonferenz
in den Amtsblättern der Gemeinden
und Landkreise sowie auf den Bekannt-
machungsseiten der Landkreise im In-
ternet.

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Darüber hinaus wurden der Bekanntma-
chungstext mit zusätzlicher Karte in den Schau-
kästen der Flurbereinigungsgemeinden ausge-
hängt und Wurfzettel mit Hinweis auf die Ver-
fahrenswebseite und die Webkonferenz verteilt.
Die Verteilung der „Postwurfsendung“ erfolgte
in den direkt betroffenen Ortschaften und in Be-
reichen der angrenzenden Gemeinden mit ho-
her Teilnehmerdichte.
Die größte Hürde stellte die Bereitstellung eines
persönlichen Kontaktes zu den potentiell Be-
troffenen dar. Neben den herkömmlichen Mög-
lichkeiten über Telefon, E-Mail und Post wurde
daher auch eine Webkonferenz angeboten, in
der vom geplanten Verfahren betroffene Perso-
nen nach vorheriger Anmeldung mit der Oberen
Flurbereinigungsbehörde ins Gespräch kom-
men konnten.
Zur Organisation und Bekanntmachung von
Veranstaltungen stellt der Freistaat Sachsen
mit dem Beteiligungsportal
(
https://buergerbe-
teiligung.sachsen.de)
eine
leistungsfähige
Plattform zur Verfügung.
Die Möglichkeit, Veranstaltungen zu organisieren und pub-
lik zu machen ist nur eine von zahlreichen Anwendungs-
möglichkeiten des Beteiligungsportals. © LRA Meißen
Für die Webkonferenz selbst wurde das in der
sächsischen Verwaltung weit verbreitete Sys-
tem „Cisco Webex“ verwendet. Umfangreiche
Schritt-für-Schritt-Anleitungen und das Ange-
bot, die eigene Hardware sowie den Umgang
mit der Software im Vorfeld zu testen, sollten
den Zugang zu dieser Kommunikationsform er-
leichtern.
Fazit
Durch die statistische Auswertung der Zugriffs-
zahlen auf die Webseite können Rückschlüsse
auf die Reichweite und die Interessenlage zu
den einzelnen Themen gezogen werden. Eine
detaillierte und personengenaue Auswertung ist
aufgrund der Anonymisierung nicht möglich und
auch nicht erforderlich. Die absolute Anzahl der
Zugriffe auf die Teilbereiche der Seite lassen
auf ein allgemein hohes Interesse am Pla-
nungsstand zur B 169 und an allgemeinen In-
formationen zur Flurbereinigung schließen. Die
Webkonferenz dagegen wurde weitaus weniger
nachgefragt. Die Bewertung, ob dieser Um-
stand auf tatsächlich mangelnden Bedarf oder
eine zu hohe Technologieschwelle zurückzu-
führen ist, ist mit den vorliegenden Daten nicht
möglich.
Bei der Zahl der Zugriffe wird jede IP-Adresse nur einmal
gezählt. Die Gesamtzahl entspricht also grob der tatsächli-
chen Anzahl an Personen, die die Seiten betrachtet haben.
Mitarbeiter einer Organisation, wie zum Beispiel eines
Landratsamtes treten in der Regel nach außen mit einer ein-
heitlichen IP-Adresse auf und verfälschen die Statistik
kaum. Die Unterseite „Aufklärung“ ist die in der Bekanntma-
chung genannte Webadresse. © LRA Meißen
Neben dem Informationstext auf der Webseite stan-
den die Inhalte als Video zur Verfügung. Ergänzt
wurde das Angebot durch Dokumente, von den Pro-
tokollen der Arbeitskreise über Anleitungen und Be-
kanntmachungen bis hin zum Verfahrensgebiet als
Shape-Datei. Die Dokumente wurden nur wenig
nachgefragt. Die Videos hingegen stießen auf reges
Interesse.

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Die Anzahl der Video-Aufrufe lässt nicht unbedingt auf die
Anzahl der Eigentümer schließen, die sich für das Verfahren
interessierten, da sie durch mehrfache Zugriffe verfälscht
werden. © LRA Meißen
Die Möglichkeit, Informationen selbstbestimmt
und bequem abzurufen und vor allem im eige-
nen Tempo aufzunehmen, scheint dem Bürger
entgegenzukommen. In der Vergangenheit hat
sich gezeigt, dass die Fülle an Informationen,
die die Eigentümer in einer herkömmlichen Auf-
klärungsveranstaltung aufnehmen mussten, oft
überfordernd war.
An der Webkonferenz nahmen 17 Eigentümer
teil. Damit wird eine ähnliche Größenordnung
erreicht wie bei der Präsenzveranstaltung zum
Parallelverfahren beobachtet wurde.
Bei der erstmaligen Durchführung eines sol-
chen Formates ist der Vorbereitungsaufwand
sehr hoch. Die Ergebnisse stehen jedoch für
nachfolgende Veranstaltungen und andere Ver-
waltungseinheiten in Zukunft mit geringem An-
passungsbedarf zur Verfügung.
Insbesondere nach Verteilung der Wurfzettel
nutzten Eigentümer die Möglichkeit für telefoni-
sche Rückfragen. Dabei ging es um Detailfra-
gen, aber auch um Eigentümer, die keine Mög-
lichkeit zum Abruf der digitalen Angebote ha-
ben. Bei diesen Nachfragen wurde postalisch
ein Informationspaket zugesandt, so dass allen
Beteiligten technologieunabhängig der Zugang
zu den gleichen Informationen ermöglicht wird.
Insgesamt lässt sich beobachten, dass Hin-
weise zur Flurbereinigung in Amtsblättern etc.
insbesondere unter dem Eindruck zahlreicher
anderer Bekanntmachungen untergehen. Wo
immer möglich und wirtschaftlich sinnvoll, soll-
ten daher ergänzende Bekanntmachungswege
gewählt werden, um einen möglichst großen
Kreis von Eigentümern zu informieren.
Das Ziel, allen Eigentümern die Möglichkeit zur
Information zu geben, wird als erreicht angese-
hen. Grundsätzlich wurden auch zahlreiche
Wege zur Stellungnahme eröffnet, wenngleich
hier die Erfolgsbewertung nur begrenzt anhand
von Zahlen erfolgen kann.
Wie erwartet, war die Ermittlung des Stim-
mungsbildes über technische Kommunikation
kaum möglich. Noch mehr als bei Präsenzver-
anstaltungen besteht hier die Gefahr, dass die
schweigende Mehrheit nicht wahrgenommen
wird. Die digitale Information von Beteiligten
wird daher als Ergänzung, nicht als Ersatz für
althergebrachte Aufklärungs- und Teilneh-
merversammlungen angesehen.
Zum jetzigen Zeitpunkt stellt außerdem die
technische Ausstattung der behördlichen Kom-
munikationsplattformen eine Herausforderung
dar. Mit dem Geoportal auf den Landkreissei-
ten, der Veranstaltungsseite auf dem Beteili-
gungsportal und der Informationsseite beim
VLN mussten die Nutzer zwischen drei ver-
schiedenen Portalen wechseln, um alle Infor-
mationsangebote wahrzunehmen. Mit einer um-
fangreichen, multimedialen Informationsbereit-
stellung und insbesondere einem medien- und
anwendungsbruchfreien Rückkanal wird eine
neue Anforderung an die Infrastruktur der Ver-
waltung gestellt, die weit über das bisher Ver-
fügbare hinausgeht.
Ansprechpartner für weitere Informationen
Landratsamt Meißen
Kreisvermessungsamt
Sachgebiet Flurneuordnung
PF 10 01 52, 01651 Meißen
E-Mail:
KVmA.Flurneuordnung@kreis-meissen.de