image
image
image
SACHSISCHES
STMTSMINISTERIUM
FÜR
UMWELT
UND
LANDWIRTSCHAFT
SÃCHSISCHES STMTSMINISTERIUM
FÚR UMWELT UNO LANDWIRTSCHAFT
Postlach f0
05
10
01076
Dresden
Empfänger
gemäß
beiliegendem Verteiler
Drêsden, 22j2.2009
Tel.:035'l 564-2007
E-Mail: olaf.kind@smul.sachsen.de
Bearb.:
Herr
Kind
Aktenze¡chen: 44
-8512
1U8n
I
(B¡tte
bel Antwort angeben)
Umsetzung
der Europäischen
Wasserrahmenr¡chtl¡nie
(WRRL)
in
Sachsen;
Belastungstyp,,Abflussregul¡erungen
und morphologische
Veränderungen
an
Oberflächengewässern"
und
thematisch damit verbundene konzeptionelle
Maßnahmen
Dieser
Erlass
richtet
sich in erster Linie an die für die Gewässerunterhaftung
und den
Gewässerausbau zuständigen
Träger,
er dient als methodische Hilfestellunq
filr
die Umsetzung
der WRRL
bezogen
auf
den
Belastungstyp,,Abflussregulierungen und
morphologische
Veränderu ngen
an Oberflächengewässern".
Die unteren
Wasserbehörden
werden
gebeten,
diesen Erlass mit Erläuterungen
an die
kommunalen Träger
der U
nterhaltungslast zur Beachtu
ng
weiterzugeben.
Die
Umsetzung der WRRL
erfolgt nach den Maßgaben
der
Erlasse des
SMUL:
(Az.:
44-89 1
2,1
0l 8177) vom
22.12,20O9
22.12.2009
ln den Abschnitten l.
,,Sachstand"
und
ll,
,,Maßnahmen"
sind auszugsweise
lnformationen in
Anlehnung
an die mit
oben
genannten
Erlassen eingeflrhrten Dokumente
zusammengestellt.
Dieser Erlass
ist zwischen der obersten
Wasserbehörde
und
der obersten
Fischereibehörde
abgestimmt.
Die
Landesdirektionen und mehrere Träger der Gewässerunterhaltung
wurden
bei
der
Erarbeitung
des
Erlasses
einbezogen.
Telefon
0351
564-0
Hausadress€ Archìvslr.1
010S7 Drosdell
Tèlsfax
0351
564-2209
Gekonnzê¡chnêt€
Parkplàl¿s
E-MailPost6tellè@smul.sachsen.dE Archivstr.l
lntef
net wwwsûìul,s¿chson.de
Shâßenbahnl¡nlsn 3.
7, I
(CBrolaplatu)
Keln Zugang für 6leklronisch signierte
sowie für
verschlússelle elektronische
Dokutnante,

image
image
Zur Umsetzung der
Maßnahmenprogramme
sollen folgende
lnformationen/Hinweise
herangezogen
werden:
von
Querbauwerken
in Anlehnung an den
Erlass
des SMUL
vom
24.06.2009
Die Forderungen
der
Wasserrah
menrichtlin ie hinsichtlich
der hydromorphologischen
Qualitätskomponenten stellen die
zuständigen
Behörden in
Sachsen
vor
vieffältige Aufgaben, zu
deren Erfüllung ein effizientes
Herangehen dringend
erforderlich ist. Dies beinhaltet
auch eine
plausible
Ableitung besonders
prioritärer
Maßnahmen. BeiAnlagen mit
Wehrhöhen
<
0,7 m ist
vor Ort zu
prtifen,
ob die
Anlagen
mit
geringem
Aufwand durchgängig
gestaltet
werden könnten
oder Anlagen z.
B. mit Wehrhöhen
5
0,5 m bereits durchgängig sind. Beider Bewertung der
Querbauwerke
ist
die
Fischereibehörde
(LfULG,
Referat 93) einzubeziehen.
Zeitgleich
mit diesem
Erlass erhalten die Adressaten eine
Liste
mit ca.250
Querbauwerken in
elektronischer
Form. Diese sollfür
das Controlling und die Erfolgskontrolle
genutzt
werden. Die
Liste ist von den
regionalen Arbeitsgruppen
(rAG)
fortzuschreiben. Die Zusammenfassung
erfolgt durch das LfULG.
Oberflächenwasserkörpern (OWK)
Das
LfULG
wird beauftragt, bis zum
7-;!!j.
den Adressaten dieses Erlasses eine
Handlungsanleitung
zur Maßnahmenvorauswahl
(CD)
mit dem Titel
,,Ableitung
von
Handlungsschwerpunkten
sowie Auswahl effizienter
Maßnahmen
und
Maßnahmenkombinationen
zur Verbesserung von Gewässerlängsstrukturen in Verbindung
mit
Maßnahmen und Maßnahmeschwerpunkten
des Durchgängigkeitsprogramms
(Querbauwerke)
mit Beachtung der
Mindestwasserführung" in
einzelnen
OWK
zu
übergeben.
Die
CD enthält Wasserkörpersteckbriefe,
eine
Aufstellung der Oberflächenwasserkörper-
Gharakterisierung, der Defizite,
der Maßnahmen und
-kombinationen
zur Erreichung
des
guten
Zustandes und der
geschätzten
Kosten
pro
Wasserkörper. Zusätzlich ermöglicht
ein G|S-Projekt
die konkrete
Verortung der Maßnahmen auf die Gewässerabschnitte
der Strukturkartierung.
Die
lnhalte
der CD können für folgende
Aufgaben
genutzt
werden:

image
image
Auf
dieser
Basis
hat
eine
Vorermittlung von Maßnahmen zu erfolgen, für eine
genaue
Verortung
und Priorisierung
sind darüber hinaus folgende
Aspekte
zu berücksichtigen:
8/77)
zu
erfolgen,
Diese
konzeptionelle Maßnahmenkategorie
umfasst z.
B.
jährlich
zwei eintägige
Fortbildungsveranstaltungen
zur Gewässerunterhaltung bei Teilnahme
an
den DWA-
Gewässernachbar-schaften.
Da bisher nur 140 Kommunen als Träger der Unterhaltungslast
an
diesen
Fortbildungsveranstaltungen
teilnehmen, ist durch die
unteren Wasserbehörden
darauf
hinzuwirken,
dass
die
Beteiligung
deutlich verbessert wird
(www.dwa-st.de).
Weiterhin werden
insgesamt
ftÌnf
Schulungen bei der Staatlichen Fortbildungsstätte
Reinhardtsgrimma im
Jahr
2O1O zum
Thema
,,Umsetzung
der
Wasserrahmenrichtlinie
(WRRL)
-
Pflichten und Aufgaben
der Kommunen bei der Verbesserung der Struktur
von Fließgewässern
-
Regionalspezifische
Seminare für Kommunen und Untere Wasserbehörden", deren Bestandteil
u. a. die Anwendung von
Arc
GIS
9.3
zur,,Ableitung
von Handlungsschwerpunkten
sowie
Auswahl effizienter Maßnahmen
und
Maßnahmenkombinationen zur Verbesserung von
Gewässerlängsstrukturen
in Verbind ung m it Maßnahmen u nd
Maßnah meschwerpu
n kten des
Durchgängigkeitsprogramms (Querbauwerke)
mit
Beachtung der Mindestwasserführung"
ist,
besonders
für
die Unterhaltungslastträger durchgeführt. Seminare
"Naturnahe
Fließgewässer"
werden außerdem
angeboten
(www.
smul. sachsen. de/smu l/1 986.htm).
Die
unteren Wasserbehörden werden
um
Veranlassung
gebeten,
dass auch die kommunalen
Unterhaltungslastträger
an den angebotenen Schulungen teilnehmen.

image
image
image
Grünstreifen
auf
Ackerland"
beider Planung
und
Durchführung
von Maßnahmen
zur
ökologischen
Entwicklung von Oberflächengewässern
Es wird
gebeten,
bei
der Planung und Priorisierung
von Maßnahmen,
bei
deren Durchführung
an die Gewässer
angrenzende Ackerflächen
beansprucht
werden
und auf denen
die
Fördermaßnahme
55
,,Anlage
von
Grünstreifen
auf
Ackerland'
nach
der
Förderrichtlinie
Agrarumweltmaßnahme
und Waldmehrung
-
RL AuW2007
(htto://www.smul.sachsen.de/
foerderung/94.htm) durchgeführt
wird, erst
nach Ablauf
der
Verpflichtungszeit
für diese
Fördermaßnahme
(2010
bis2O14bzw.2011
bis
2015) zu beginnen.
Beider
Planung der
Maßnahmen
,,nach
dem Trittsteinprinzip"
ist dies
entsprechend
zu
berücksichtigen,
Über die
Lage von Ackerflêichen,
auf denen die
Fördermaßnahme
durchgeführt
wird,
sowie den
Verpflichtungszeitraum
kann die
zuständige Außenstelle
des
LfULG im
EinzelfallAuskunft
geben.
Weitere Hinweise:
Die Fördermaßnahme
S5
wird vom SMUL
vor allem
zur Verminderung
von
Abschwemmungen
und
Stoffeinträgen in
Gewässer und
damit
zur Unterstützung
der Umsetzung
der
WRRL
angeboten.
Die Zuwendungsvoraussetzungen
für
diese
Maßnahme
sind der RL
AuW2007
(siehe
o.
g.
Link) zu entnehmen.
Die Maßnahme
ist
mindestens
fünf Jahre
lang auf
ein und derselben
Fläche anzuwenden,
Andernfalls
kann
der Landwirt
seine
eingegangene
Verpflichtung nicht
einhalten und ihm
drohen Rückforderungen
der bereits ausgezahlten
Fördermittel, soweit
nicht EU-rechtlich
bestimmte
besondere
Umstände
wie
höhere
Gewalt
vorliegen.
Es wäre
fachlich,
fiskalisch und
politisch
nicht
vertretbar,
wenn
die
Einhaltung
landwirtschaftlicher
Fördermaßnahmen,
die insbesondere
zur
Umsetzung
der
WRRL vom
Freistaat
Sachsen
angeboten
werden, aufgrund
anderer
Maßnahmen
zur Umsetzung
der WRRL
nicht
eingehalten
werden
können
und die
Nichteinhaltung
der
Verpflichtung
dann
zu
Lasten der
Landwirte
gehen
würde.
!,0
tr;
Prof. Dr.
Martin
Socher
Referatsleiter
Oberflächengewässer,
Hochwasserschutz