image
 
Sachsens Wirtschafts- und
Verkehrsinfrastruktur

78 |
Gewerbliche Wirtschaft, großflächiger Einzelhandel und Tourismus
4.1 Räumliche Wirtschaftsstruktur
Gewerbliche Wirtschaft
Gemäß dem Grundsatz der Raumordnung in § 2 Abs. 2 Nr. 4 ROG ist der Raum im Hinblick auf eine langfristig wettbewerbsfähige und
räumlich ausgewogene Wirtschaftsstruktur und wirtschaftsnahe Infrastruktur […] zu entwickeln (G 2.3.1.1).
Durch seine zentrale Lage in Europa, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur und attraktive Gewerbeflächen verfügt der Freistaat
Sachsen über hervorragende Standortvoraussetzungen für die Ansiedlung neuer Unternehmen. Potenzielle Investoren werden durch die
Akteure der Wirtschaftsförderung im Freistaat Sachsen in allen Phasen des Standortfindungsprozesses begleitet.
Durch die gezielte Einbindung in regionale bzw. lokale Netzwerke erhalten potenzielle Investoren Zugang zu allen für die Umsetzung
ihres Ansiedlungsvorhabens relevanten Informationen. Die Verfügbarkeit geeigneter Gewerbeflächen/-objekte, qualifizierte Arbeitskräf-
te und die Möglichkeit der Inanspruchnahme staatlicher Zuschüsse sind dabei für potenzielle Investoren ebenso von Bedeutung, wie
beispielsweise die Kontakte zu Kooperationspartnern aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie zu den örtlichen Genehmigungsbehörden
(G 2.3.1.1).
Von 2010–2014 ist insbesondere in den Ballungsräumen Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie entlang der Entwicklungsachsen eine
zunehmend gute Auslastung der vorhandenen Gewerbegebiete zu verzeichnen (G 2.3.1.2) (vgl. „Überregionale und Regionale Achsen“,
S. 54). Insbesondere im Großraum Dresden zeichnet sich bereits eine Knappheit für größere zusammenhängende Flächen von größer
als 3 ha mit entsprechender Lagegunst ab.
Abseits der Entwicklungsachsen ist die Auslastung der Gewerbegebiete in vielen Fällen weit hinter den Erwartungen der Flächeneigen-
tümer zurückgeblieben. Aufgrund ihrer peripheren Lage sind die Gewerbegebiete vorwiegend als Flächenpotenzial für die Ansiedlung
und/oder Erweiterung lokaler bzw. regionaler Unternehmen anzusehen. Brachflächen spielen bei der Flächenbereitstellung für Unter-
nehmen des Verarbeitenden Gewerbes, aufgrund ihrer meist innerstädtischen Lage und der damit verbundenen Nutzungseinschränkun-
gen, eine untergeordnete Rolle. Hingegen sind Brachflächen (vgl. „Revitalisierung brachliegender Flächen“, S. 72), gerade wegen ihrer
innerstädtischen Lage für den Einzelhandel, zunehmend von Interesse.
Durch die Träger der Regionalplanung ist die Flächensicherung für die Ansiedlung von Industrie– und Gewerbebetrieben zu unterstützen.
Vorsorgestandorte für Industrie und Gewerbe sollen in den Regionalplänen festgelegt werden und der Empfehlung des LEP 2013 folgend
eine Mindestgröße von 25 ha nicht unterschreiten (Z 2.3.1.3 und Z 2.3.1.4). Die Regionalpläne befinden sich derzeit in Fortschreibung.
In den derzeit gültigen Regionalplänen werden für Sachsen 68 Vorsorgestandorte ausgewiesen, davon sind neun unter 25 ha. Die räum-
liche Verteilung der Vorsorgestandorte zeigt die räumliche Nähe zu Ober- und Mittelzentren und überregional bedeutsamen Verbindungs-
und Entwicklungsachsen.
Die in den Regionalplänen ausgewiesenen Vorsorgestandorte spielen bei der Neuansiedlung von Unternehmen in Sachsen bislang eine
eher untergeordnete Rolle. Lediglich der Industrie- und Gewerbestandort Berbersdorf, der im Zuge der Ansiedlung des Logistikzentrums
von EDEKA erschlossen wurde, verfügt aufgrund seiner Lagegunst über ausreichend Vermarktungspotenzial.
Großflächiger Einzelhandel
Der Einzelhandel ist einer der dynamischsten Wirtschaftsbereiche und gehört zu den bestimmenden Größen der sächsischen Wirtschaft.
Das zeigt sich nicht zuletzt in den Strukturveränderungen der vergangenen Jahre. Auf der Anbieterseite vollzieht sich ein Wandel von
kleinen zu mehr großflächigen Standorten und die Konzentration an immer weniger Standorten und auf immer weniger Betriebe. An-
dererseits verstärken rückläufige Einwohnerzahlen und eine überwiegend stagnierende Kaufkraft den Wettbewerb.
Die Ziele des LEP setzen die Randbedingungen, um landesweit ausgewogene Versorgungsstrukturen zu erhalten (vgl. „Großflächiger
Einzelhandel“, S. 80).
Tourismus
In Sachsen existiert eine konkurrenzfähige Basis für den Tourismus. Für die weitere Stärkung der Tourismuswirtschaft sollen entsprechend
des LEP die räumlichen Vorraussetzungen weiter verbessert werden (G 2.3.3.1). Für die Tourismusregionen ist die für den Ausbau des
Tourismus notwendige Infrastruktur vorzuhalten und qualitativ weiterzuentwickeln (Z 2.3.3.2).

image
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | 79
Foto 4.1: Elbe-
park Dresden (SMI,
Petroschka)
Von der Tourismuswirtschaft im Freistaat Sachsen gehen wichtige wirtschaftliche Impulse aus. Die sächsische Tourismuswirtschaft hat
sich in den fünf Jahren 2010–2014 positiv entwickelt. Der Wirtschaftszweig weist trotz negativer externer Faktoren (u. a. Hochwasser
Juni 2013) weitere Steigerungszahlen im Bereich der Ankünfte- und Übernachtungszahlen auf (vgl. „Touristische Infrastruktur, Kur- und
Erholungsorte“, S. 82 und vgl. „Touristische Nutzung der Bergbaufolgelandschaften“, S. 84).
Weitere Indikatoren zur Entwicklung der sächsischen Tourismuswirtschaft sind:
die (bereinigten) Umsätze aus Lieferungen und Leistungen 2009–2013,
die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten 2009–2014,
die betriebswirtschaftliche Bruttowertschöpfung 2009–2013 und
Erwerbstätige mit Arbeitsort in Sachsen.
Die tourismusrelevante Beschäftigung in der sächsischen Tourismuswirtschaft lag Mitte 2012 bei knapp 69.000 sozialversicherungs-
pflichtig Beschäftigten und damit 2,3 % über dem Niveau von 2009. Dabei kamen die Wachstumsimpulse u. a. aus den touristischen
Kernbereichen „Beherbergungsgewerbe“ und „Gastronomie“ sowie den verbundenen Aktivitäten und hier wiederum insbesondere vom
Groß- und Einzelhandel. Der Anteil der im Tourismus sozialversicherungspflichtig Beschäftigten an allen Beschäftigten in Sachsen lag
2012 bei 4,7 %.
Im Beherbergungsgewerbe wurden die Kapazitäten weiter ausgebaut. Die Auslastung ist im bundesweiten Vergleich mit Platz vier sehr
hoch. Die Qualität im Beherbergungsgewerbe hat sich kontinuierlich verbessert. Sachsen ist seit 2003 einer der Vorreiter bei der Initia-
tive ServiceQualität Deutschland (SQD). In der unmittelbaren Gästebewertung im Internet stehen Qualitätsbetriebe, egal ob kleiner Fa-
milienbetrieb oder größeres Haus, im Ranking der Bewertungsportale weit oben.
Die in der Tourismuswirtschaft in Sachsen generierte (betriebswirtschaftliche) Bruttowertschöpfung summierte sich zuletzt (2013) auf
1,24 Mrd. € und verharrte damit praktisch auf dem Vorjahresstand (Branchenreport Tourismus Sachsen 2015, StaLA).
Auch der volkswirtschaftliche Beitrag der Tourismuswirtschaft wächst weiter. Die Entwicklung des Bruttoumsatzes der in Sachsen ge-
tätigten Übernachtungs- und Tagesreisen ist weiter gewachsen. Reisen und Tagesausflüge erzielten einen Bruttoumsatz von 7,4 Mrd. €.
Daraus ergibt sich ein Beschäftigungsäquivalent von rund 200.000 Menschen, die ihren Lebensunterhalt vom Tourismus bestreiten
können. Der Wirtschaftsfaktor Tourismus schafft enorme Beschäftigungsimpulse (Wirtschaftsfaktor Tourismus für den Freistaat Sachsen
2013, LTV Sachsen). Der Anteil der Tourismuswirtschaft nach Wirtschaftszweigen an der volkswirtschaftlichen Bruttowertschöpfung in
Sachsen insgesamt betrug 2013 1,3 % (Branchenreport Tourismus Sachsen 2015, StaLA).
Das Reiseland Sachsen hat sich erfolgreich entwickelt. Neben den Großstädten Dresden, Leipzig und Chemnitz haben sich auch in den
Regionen wettbewerbsfähige Destinationen etabliert (vgl. „Touristische Infrastruktur, Kur- und Erholungsorte“, S. 82).
Vor allem Tagesgäste sind in Sachsen ein touristisches Schwergewicht. Durch sie werden 149,4 Mio. Aufenthaltstage pro Jahr erbracht,
d. h. auf eine Übernachtung kommen 8,1 Tagesreisen. Damit liegt Sachsen über dem bundesweiten Vergleichswert, der bei sieben Tages-
reisen je Übernachtung liegt.
SMI/SMWA

Landesentwicklungsplan
2013
80 |
Ziel 2.3.2.1
Einkaufszentren und großflächiger
Einzelhandel nur in Mittel- und Oberzentren;
Factory Outlet Center (FOC) nur in Oberzentren
(Zentralitätsgebot)
Ziel 2.3.2.2
Zulässigkeit von großflächigem
Einzelhandel (kurzfristiger Bedarf) in Grundzentren
Ziel 2.3.2.3
Zulässigkeit von großflächigem
Einzelhandel mit einer Verkaufsfläche von mehr als
800 m² in städtebaulich integrierter Lage bzw.
zentralen Versorgungsbereichen (Integrationsge-
bot)
Ziel 2.3.2.4
Einzugsbereich des großflächigen
Einzelhandels innerhalb des Verflechtungsberei-
ches (Kongruenzgebot)
Ziel 2.3.2.5
Schutz des zentralörtlichen
Versorgungssystems (Beeinträchtigungsverbot)
Grundsatz 2.3.2.6
Anbindung des
großflächigen Einzelhandels an ÖPNV
Ziel 2.3.2.7
Agglomeration von
Einzelhandelseinrichtungen
Ziel 6.1.3
Versorgung mit Waren des
kurzfristigen Bedarfs
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Räumliche Wirtschaftsstruktur | Gewerbliche Wirtschaft, großflächiger Einzelhandel und Tourismus
Großflächiger Einzelhandel
S a c h d a te n :
G e o b a sisd a te n
K a rto g ra p h i :e
H a n d e l astl sa fü r d e n F re i ta
s a t S a c h se n , 2 0 1 5 (V e rk a u fsfl cäh e n )
LD S , 3 1 .1 2 .2 0 1 4 (B - P l näe , E i zne lh a n d e l -su n d Z e n tre n k o n z e p te )
LE P 2 0 1 3 (O b e rz e n tre n (O Z ), M i te l ezn tre n (M Z ))
G e o S N 2 0 1 4
S M I, R e fe ra t 4 6
B e b a u u n sp
g l nä e 021 0 -2 01 4 u zr aru m o rd n e ri csh en P rü fu ng
g ro ß fl cäh i egr iE zne l ahn de l esi ni rhc tu n ge n
D i nestste ll ne edr DLS
A n te i l e s dro
g ß fl cäh i egn inE ze l ahn de l s
"d 2 0%
2 0 - 04 %
4 0 - 06 %
> 6 0%
E i ne lz ahn de l -s nu d Z e n tre n k o n z e p t
G e m e in de g re n ze
O Z /M Z
N ic h t- Z e n tra le r O rt
0 - 1 ,0
m²/E W
> 1 ,0
m²/E W
E i ne lz ahn de l vse rk a u fsfl cäh e ej iE n owh n er
Karte 4.1: Großflächiger Einzelhandel - Verkaufsflächenausstattung und Bebauungspläne zur raumord-
nerischen Prüfung
Von 2010 bis Februar 2015 ist in Sachsen ein Verkaufsflächenrückgang von 7.011.979 m²
auf 6.856.324 m² zu verzeichnen. Dieser Rückgang verläuft im Wesentlichen analog zur
Bevölkerungsentwicklung. Die Pro Kopf-Ausstattung an Verkaufsfläche bleibt deshalb
gegenüber 2010 in der Region Chemnitz (1,78 m²) und der Region Dresden (1,62 m²)
nahezu unverändert, in der Region Leipzig ist sie von 1,63 auf 1,69 m² leicht gestiegen.
Sie liegt demnach in allen drei Regionen weiterhin über dem Bundesdurchschnitt von
1,52 m². Diese Entwicklung ist Ausdruck eines quantitativen Gesundschrumpfens der Ein-
zelhandelslandschaft in Sachsen.
In den Städten Dresden und Leipzig erhöhte sich der Besatz an Verkaufsfläche spürbar. In
der Stadt Leipzig erhöhten insbesondere die Vorhaben Einkaufszentrum „Höfe am Brühl"
im innerstädtischen zentralen Versorgungsbereich und das innenstadtnahe, auf dem alten
Messegelände städtebaulich integriert verortete Vorhaben „Möbeleinrichtungshaus Porta
mit Möbel Boss“ die Verkaufsflächenbestände (Z 2.3.2.3). Die Zuwächse in der Stadt Dres-
den resultieren insbesondere aus der Erweiterung des Elbeparks und der Erweiterung der
Altmarktgalerie sowie einer Vielzahl von Lebensmittelmärkten. Die größten Flächenrück-
gänge zeigten sich im Landkreis Zwickau mit - 9 % und im Landkreis Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge mit - 10,2 % (vgl. Abbildung 4.1).
Mit dem Rückgang des Verkaufsflächenbestandes ist ein Rückgang der Anzahl der Einzel-
handelsbetriebe verbunden. Aufgrund der Konzentrationsprozesse im Einzelhandel ist die
Anzahl der Einzelhandelsbetriebe seit mehreren Jahren rückläufig. Vom Markt gehen ins-
besondere die kleinflächigen Einzelhandelseinrichtungen mit einer Verkaufsfläche bis
700 m². Dies hat in Sachsen insbesondere Auswirkungen auf den stationären Einzelhandel
in den ländlichen, dünn besiedelten Räumen:
In den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen reduzierte sich die
Anzahl der Lebensmitteleinzelhandelsbetriebe mit weniger als

Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Räumliche Wirtschaftsstruktur | Gewerbliche Wirtschaft, großflächiger Einzelhandel und Tourismus
| 81
Chemnitz
(KfSt.)
Erzgebirgskreis
Landkreis
Mittelsachsen
Vogtlandkreis
Landkreis
Zwickau
Dresden
(KfSt.)
Landkreis
Bautzen
Landkreis
Görlitz
Landkreis
Meißen
Landkreis
Sächsische
Schweiz-
Osterzgebirge
Leipzig
(KfSt.)
Landkreis
Leipzig
Landkreis
Nordsachsen
-4,2 %
-4,5 %
-4,4 %
-3,8 %
-9,1 %
5,3 %
-8,2 %
0,4 %
-5,3 %
-10,2 %
9,1 %
-2,8 %
-3,2 %
-6,0
-1,0
4,0
9,0
-900.000
-600.000
-300.000
0
300.000
600.000
900.000
1.200.000
[m2]
Verkaufsfläche 2010
Verkaufsfläche 2015
Entwicklung 2010 zu 2015
0
Verkaufsfläche Sachsen 2010:
7.011.979 m2
Verkaufsfläche Sachsen 2015:
6.856.324 m2
Entwicklung 2010 zu 2015:
-2,2 %
Abbildung 4.1: Entwicklung der Einzelhandelsverkaufsfläche von 2010 bis Feb. 2015 nach Landkreisen/Kreisfreien Städten (Quelle: IHK Handelsatlas 2015)
700 m² Verkaufsfläche im Berichtszeitraum um 163 Einrichtungen. Diesem Rückgang standen Zuwächse von 16
Einzelhandelseinrichtungen zwischen 700 und 1.000 m² Verkaufsfläche und zwei Einrichtungen zwischen 1.000
und 1.500 m² Verkaufsfläche gegenüber. Das Einzelhandelsnetz im Lebensmitteleinzelhandel dünnt aus und führt
zu Einschränkungen bei der Sicherung einer angemessenen, fußläufig erreichbaren, verbrauchernahen Grundver-
sorgung.
Kleinräumige Versorgungslücken, trotz einer quantitativ hohen Gesamtausstattung, sind auch in der Region
Chemnitz zu verzeichnen. In der Region Chemnitz war mit Ausnahme der Stadt Chemnitz in allen Landkreisen der
Verkaufsflächenbestand beim Einzelhandel mit Waren des kurzfristigen Bedarfes rückläufig.
In der Region Dresden reduzierte sich die Anzahl der Einzelhandelseinrichtungen im Lebensmitteleinzelhandel um
511 Geschäfte bzw. 6.364 m² Verkaufsfläche. Auch hier lag der Schwerpunkt bei den kleinen Fachgeschäften bis
zu 100 m². 537 Einzelhandelsobjekte mit kleiner/gleich 100 m² Verkaufsfläche wurden geschlossen. Dem stand
die Zunahme von 62 Supermärkten gegenüber.
Die Ziele des LEP regeln durch das Zentralitätsgebot (Z 2.3.2.1), das Integrationsgebot (Z 2.3.2.3), das Kongruenzgebot (Z 2.3.2.4) und das
Beeinträchtigungsverbot (Z 2.3.2.5) die Ansiedlung, Erweiterung und Änderung im Bereich von großflächigen Einzelhandelseinrichtun-
gen. Der Bestand wird von den Plansätzen nicht berührt.
Von 2010–2014 bestimmte die Arbeit der oberen Raumordnungsbehörde (Landesdirektion Sachsen (LDS)) im Bereich des großflächigen
Einzelhandels:
die Ansiedlung von Lebensmittelsupermärkten mit einer Verkaufsfläche von mindestens 1.450 m², in den letzten
zwei Jahren eher größer bis 1.650 m²,
die Etablierung von Lebensmitteldiscountmärkten mit einer Verkaufsfläche über 800 m² durch Neuansiedlung
oder Flächenerweiterung und
die Änderung der Mitte der 90er Jahre in den Mittelzentren ausgewiesenen Sondergebietsstandorte Einkaufs-/
Fachmarktzentrum.
69 Bebauungspläne zur Ansiedlung, Erweiterung oder wesentlichen Änderung großflächiger, § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung
( BauNVO) unterliegender Einzelhandelseinrichtungen wurden von 2010–2014 in der LDS raumordnerisch geprüft. Darunter befanden
sich keine FOC.
Die Einhaltung des landesplanerischen Integrationsgebotes (Z 2.3.2.3) und des Beeinträchtigungsverbotes (Z 2.3.2.5) bildeten hierbei den
Schwerpunkt bei den Abstimmungen mit den betroffenen Mittelzentren. Dabei zeigte sich ein immer größer werdendes Auseinander-
fallen von raumordnerischen bzw. städtebaulichen Bedingungen für die Ansiedlung großflächigen, § 11 Abs. 3 BauNVO unterliegenden
Einzelhandels mit den Standortanforderungen der Einzelhandelsunternehmen.
Lebensmittel- und Einzelhandelsunternehmen benötigen aufgrund der europa- und bundesweiten Konzentrationsprozesse und der
Betriebsformveränderungen i. d. R. ein Einzugsgebiet größer 5.000 Einwohner, eine sichtbare (einsehbare) Lage möglichst an einer Bun-
des-, Staats- oder Kreisstraße und eine Flächenverfügbarkeit von mindestens 5.000 m² Grundstücksfläche.
In den Grund- und auch Mittelzentren des Freistaates Sachsen mit bis 29.000 Einwohnern sind häufig in den innerstädtischen zentralen
Versorgungsbereichen diese Standortanforderungen nicht zu sichern. I. d. R. lagen deshalb die Ansiedlungsbegehren in diesen Städten
außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche. Eine Standortsteuerung bei Ansiedlungsbegehren gewinnt deshalb aus raumordnerischer
und städtebaulicher Sicht immer mehr an Bedeutung.
Die Ober- und die Mehrzahl der Mittelzentren des Freistaates Sachsen bedienen sich zur Steuerung der Einzelhandelsstandorte der
Möglichkeiten des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) und erarbeiten Einzelhandels- und Zentrenkonzepte (Z 2.3.2.3). Ende 2014
verfügen alle fünf Oberzentren, die drei Städte des Oberzentralen Städteverbundes sowie 32 von 38 Mittelzentren über ein Einzelhan-
dels- bzw. Zentrenkonzept (vgl. Karte 4.1). Die Städte des Mittelzentralen Städteverbundes „Göltzschtal" verfügen über ein entsprechen-
des Konzept, die Städte der Mittelzentralen Städtverbünde „Silberberg“ und „Sachsenring“ nicht. Zunehmend arbeiten auch die Grund-
zentren zum Schutz ihrer Innenstädte und zur Sicherung der verbrauchernahen Grundversorgung mit Einzelhandels- und
Zentrenkonzepten. Einmalig im Freistaat Sachsen ist, dass die Gemeinde Ottendorf-Okrilla, als nichtzentraler Ort, ein Einzelhandels- und
Zentrenkonzept erarbeitete und beschlossen hat.
SMI

Landesentwicklungsplan
2013
82 |
Grundsatz 2.3.3.1
Stärkung der
Tourismuswirtschaft, Tourismusangebote
Ziel 2.3.3.2
Entwicklung der Infrastruktur in
den Tourismusregionen
Grundsatz 2.3.3.4
Vermarktung überregional
bedeutsamer Einrichtungen, Kulturgüter,
Sakralbauten
Grundsatz 2.3.3.5
Planung von Camping-/
Caravaningplätzen bzw. Ferienhausanlagen
Grundsatz 2.3.3.6
Vorsorgestandorte
Tourismus
Grundsatz 2.3.3.7
Ausbau der Tourismusange-
bote
Ziel 2.3.3.8
Weiterentwicklung staatlich
anerkannte Kur-/Erholungsorte
Grundsatz 2.3.3.9
Anpassungsprozesse in den
Tourismusgebieten der Mittelgebirge
Grundsatz 2.3.3.10
Verbesserung touristisches
Wegenetz
Ziel 2.3.3.13
Erreichbarkeit der
Tourismusgebiete durch ÖPNV/SPNV
Touristische Infrastruktur, Kur- und
Erholungsorte
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Räumliche Wirtschaftsstruktur | Gewerbliche Wirtschaft, großflächiger Einzelhandel und Tourismus
und Heideland
Elbland
Sächsisches
Schweiz
Oberlausitz
Chemnitz
Dresden
Erzgebirge
Burgen-
Leipzig
Sächsisches
Vogtland
Sächsische
S a c h d a te n :
G e o b a sisd a te n :
K a rto g ra p h i :e
S M W A (K u r- u n d E rh o l nug so rte , To u ri ti
s csh e D e sti anti no)
S ta L A , 2 0 1 5 (Ü b e rn a c h tu n g e n , S ta n d : Ja n . b i sD e z . 2 0 1 4 )
G e o S N 2 0 1 4
S M I, R e fe ra t 4 6
* n a c h d e m A u stri tt2 0 1 2 a u s d e m To u ri ms u sv e rb a n d E rz g e b i gre V e rm a rk tu n g d e r R e g i no z w i csh e n
M u l edn ta l u n d E rz g e b i gre d u rc h d i eTo u ri ms u sre g i no Z w i kca u e . V . se i t2 0 1 3
E s h a n d e l tsi hc u m k e i en g e m ä ß D e sti anti nosk ri etri ne d e r To u rism u sstra te g i eS a c h se n 2 0 2 0
b e stä tig te D e sti antio n .
k e i n eÜb e rn a c h tu ng e n
"d
20 .00
2 0. 00
-.50 0 0
5 0. 00
-01.0 0 0
1 0 0. 00
-05 0. 00
> 5 .00 0
S ta a tl cih a n e rk a n n te r uKro rt
S ta a tl cih a n e rk a n n te r rh
E o l nug so rt
Ü b e rn a c h tu n g e n ej1 .0 0 0 iE wn o h n e r
To u ri ti
s csh e De sti anti no *
Ge m e in d e
G e m e in d e te il
G e m e in d e
G e m e in d e te il
G e m e in de g re n ze
Karte 4.2: Tourismusintensität 2014 nach Gemeinden
Touristische Infrastruktur:
Sachsen ist ein beliebtes Kurzreiseziel. Internationale Gäste schätzen die Kulturereignisse
und Kunstschätze von Weltrang. Der Städte- und Kulturtourismus bildet den Kern der
Tourismusentwicklung in Sachsen.
Nach den Vorgaben der Tourismusstrategie Sachsen 2020 (2011) sollen auf Basis verschie-
dener Zielgrößen (Destinationskriterien) die Destinationsmanagementorganisationen
(DMO) ihre Reisegebiete zu wirtschaftlich tragfähigen und damit wettbewerbsfähigen
Destinationen entwickeln.
In der Tourismusstrategie Sachsen 2020 sind zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der
touristischen Infrastruktur (Z 2.3.3.2) in den Destinationen fünf Segmente mit besonderem
Handlungsbedarf in den nächsten Jahren definiert:
barrierefreier Tourismus (G 2.3.3.1),
Campingtourismus und Caravaning (G 2.3.3.5),
Ferienwohnungen/Ferienhausanlagen (G 2.3.3.6),
touristisches Wegenetz (G 2.3.3.7, G 2.3.3.9, G 2.3.3.10) und
hochwertige Beherbergungsstätten (G 2.3.3.1).
Als Grundprinzipien des Tourismusmarketings unter der touristischen Dachmarke „Sach-
sen. Land von Welt.“ sind in der Tourismusstrategie Sachsen 2020 die Angebots- und
Servicequalität, die Barrierefreiheit, der demographische Wandel, Nachhaltigkeit, Innova-
tion und die Stärkung des ländlichen Raumes definiert.
Im ländlichen Raum finden Angebote des Aktivtourismus, wie Radfahren, Wandern und
Wassertourismus, wachsenden Zuspruch. Als Anpassung an den Klimawandel entwickeln
sich in den Mittelgebirgen zunehmend Angebote unabhängig vom Wintersport, z. B.
Mountainbikeparcours im Erzgebirge. Grenzübergreifende Wanderwege werden z. B. von
der DMO Sächsische Schweiz vermarktet.

image
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Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Räumliche Wirtschaftsstruktur | Gewerbliche Wirtschaft, großflächiger Einzelhandel und Tourismus | 83
0
1.000.000
2.000.000
3.000.000
4.000.000
5.000.000
0
500.000
1.000.000
1.500.000
2.000.000
2.500.000
3.000.000
Oberlausitz
Sächsische
Schweiz
Sächsisches
Elbland
Erzgebirge
Sächsisches Burgen-
und Heideland
Vogtland
Dresden
Leipzig
Chemnitz
2010
2011
2012
2013
2014
Abbildung 4.2: Ankünfte und Übernachtungen von 2010–2014 nach Touristischen Destinationen (Quelle: StaLA, Berichte zum Beherbergungsgewerbe im FS
Sachsen (bis 2011 Betriebe mit neun und mehr Betten/ab 2012 Betriebe mit zehn und mehr Betten))
Die im LEP 2013 enthaltenen Ziele und Grundsätze zur touristischen Infrastruktur werden konsequent umgesetzt. Der Ausbau der tou-
ristischen Infrastruktur trägt zu dem kontinuierlichen Zuwachs des Gästeaufkommens und der Übernachtungen im Reiseland Sachsen
bei.
Die Bewerbung Sachsens als Kulturreiseland Nr. 1 unter der touristischen Dachmarke „Sachsen. Land von Welt.“ ist sowohl auf dem
deutschen Markt als auch international sehr erfolgreich. Der ländliche Raum ist durch seine diversen Angebote des Aktivtourismus at-
traktiv für Urlauber. 58,8 % der Übernachtungen in Sachsen entfallen auf die Destinationen im ländlichen Raum. Dieser Anteil ist aufgrund
des erheblichen Zuwachses bei den beiden Großstädten Dresden und Leipzig gegenüber 2010 gesunken, als er noch bei zwei Drittel lag.
Von 2010 auf 2014 steigerten sich die Ankünfte um + 15,5 % von 6.415.318 auf 7.408.813 und die Übernachtungen um + 12,7 % von
16.775.767 auf 18.898.767. Die Ankünfte aus dem Ausland stiegen 2010 von 717.439 auf 826.181 (+ 15,2 %) im Jahr 2014; die Über-
nachtungen 2010 von 1.606.165 auf 1.843.184 im Jahr 2014 (Statistisches Bundesamt Monatserhebungen).
Das übergeordnete Ziel der Tourismusstrategie Sachsen 2020 ist der Ausbau der Marktposition. Als Zielgrößen in der 2011 vom Kabinett
beschlossenen Tourismusstrategie Sachsen 2020 wurden folgende Steigerungszahlen definiert:
17,6 bis 19,1 Mio. Übernachtungen sowie
1,4 bis 1,9 Mio. Übernachtungen ausländischer Gäste.
Die Zielgrößen sind damit bereits erreicht bzw. überschritten.
Bei den ursprünglich neun Destinationen gab es Bündelungs- und Veränderungsprozesse hinsichtlich Kooperationen. Seit 2015 vermark-
ten sich die Stadt Leipzig und das umliegende Sächsische Burgen- und Heideland als eine Destination Leipzig Region. Eine Kooperation
begonnen haben auch die Landeshauptstadt Dresden und das Sächsische Elbland. Im Vogtland haben sich der sächsische und der thü-
ringische Teil vereinigt. Und die Sächsische Schweiz kooperiert mit der Böhmischen Schweiz im Marketing.
Kur- und Erholungsorte (Z 2.3.3.8):
Ein wichtiger Pfeiler im sächsischen Tourismus sind die Kur- und Erholungsorte. Zum 31.12.2014 waren im Freistaat Sachsen gemäß
Sächsischem Kurortegesetz (SächsKurG) 15 Gemeinden oder definierte Gemeindeteile als „Kurort“ und 34 Gemeinden oder definierte
Gemeindeteile als „Erholungsort“ staatlich anerkannt (vgl. Karte 4.2). Im Zeitraum 2010–2014 haben die folgenden Gemeinden eine
Prädikatisierung als Kur- oder Erholungsort erhalten:
Kategorie
Gemeinde (Gemeindeteil(e))
Erholungsort
Hohnstein; Sebnitz (Hinterhermsdorf); Halsbrücke (Hetzdorf);
Tharandt (Fördergersdorf, Grillenburg, Kurort Hartha, Pohrsdorf, Spechtshausen);
Nünchritz (Diesbar-Seußlitz); Eibenstock (Eibenstock, Carlsfeld, Wildenthal);
Sayda (Sayda, Friedebach)
Heilbad
Bad Lausick (Bad Lausick)
Kneippkurort
Bad Schandau (Bad Schandau, Krippen, Ostrau)
Luftkurort
Markneukirchen (Erlbach); Kurort Oberwiesenthal (Kurort Oberwiesenthal)
Moorheilbad und Kneippkurort
Bad Gottleuba-Berggießhübel (Kurort Bad Gottleuba, Kurort Berggießhübel)
Für sie gelten in ihren jeweiligen Kategorien anspruchsvolle Kriterien, mit deren Hilfe Struktur und Qualität vor Ort gewährleistet sind.
Dazu zählen u. a. das Vorhandensein natürlicher Heilmittel, gesundes Klima und saubere Luft sowie eine gut entwickelte touristische
Infrastruktur.
Um diese Qualitätsstandards kontinuierlich zu gewährleisten, haben im Jahr 2014 in Sachsen die nachträglichen Prüfungen der Aner-
kennungsvoraussetzungen gemäß § 3a SächsKurG begonnen.
SMWA

Landesentwicklungsplan
2013
84 |
Grundsatz 2.3.3.3
touristische Entwicklung der
Bergbaufolgelandschaften „Lausitzer Seenland"
und „Leipziger Neuseenland" und Vernetzung mit
angrenzenden Tourismusregionen
Grundsatz 2.3.3.12
Ausweisung von
Gewässern im Bereich der Bergbaufolgelandschaf-
ten zur Neuerschließung bzw. Erweiterung für die
Erholungs- oder Sportnutzung
Touristische Nutzung der Bergbaufolgeland-
schaften
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Räumliche Wirtschaftsstruktur | Gewerbliche Wirtschaft, großflächiger Einzelhandel und Tourismus
Leipzig
Braunkohlentagebau
Vereinigtes
Schleenhain
Braunkohlentagebau
Profen
Bautzen
Görlitz
Braunkohlentagebau
Nochten
Braunkohlentagebau
Reichwalde
ausgewählter Standort für Wassersport
Aqua-Zorbing
Jetski
Kitesurfen
Paddeln
Segeln
Tauchen
Wasserski/Wakeboard
Wildwasserrafting
Windsurfen
See
Tourismusverein Leipziger Neuseenland e. V.
Tourismusverband Lausitzer Seenland e. V.
Mitgliedsgemeinde des
Tourismusvereins/-verbandes
Braunkohlekraftwerk
Rahmenbetriebsplan Braunkohle
Bergbaufolgelandschaft Braunkohle
Braunkohlenpläne
Braunkohlenplan
Sanierungsrahmenplan
Kreisfreie Stadt/Kreisstadt
Autobahn
überregionale
Eisenbahnstrecke
Landesgrenze
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
SMWA, 2014 (Mitgliedsgemeinden)
SMWA, 2015 (Braunkohlekraftwerk)
SMI, 2016 (Wassersport, See)
LEP 2013 (RBP, Eisenbahnstrecke)
RPV, 2015 (Braunkohlenpläne)
LISt 2014 (Autobahn)
GeoSN; © GeoBasis-DE/BKG 2014
SMI, Referat 46
Karte 4.3: Touristische Nutzung der Bergbaufolgelandschaften Lausitzer Seenland und Leipziger Neuseenland
Die Bergbaufolgelandschaften Lausitzer Seenland (Destination Oberlausitz) und Leipziger
Neuseenland (Destination Leipzig Region) sowie weitere Tagebaufolgeseen sollen hinsicht-
lich einer touristischen Nutzung entwickelt und soweit möglich mit angrenzenden Tou-
rismusregionen vernetzt werden (G 2.3.3.3).
In den Regionalplänen sollen im Bereich der Bergbaufolgelandschaften Gewässer oder
Teile davon, an denen eine Neuerschließung bzw. Erweiterung für die Erholungs- oder
Sportnutzung grundsätzlich möglich ist, sowie Flächen, auf denen diese Nutzung wegen
unzulässiger Beeinträchtigungen unterbleiben soll, ausgewiesen werden. Eine freie Zu-
gänglichkeit zu Gewässern soll gesichert werden (G 2.3.3.12).
Im Rahmen der Braunkohlensanierung werden durch die LMBV im Freistaat Sachsen zahl-
reiche Tagebaurestseen hergestellt. Diese Seen besitzen ein großes Potenzial für die regi-
onale Entwicklung und touristische Nutzung in der Lausitz und im Raum Leipzig.
Die Sanierung der Tagebaurestgewässer im Geltungsbereich der Sächsischen Schifffahrts-
verordnung schreitet stetig voran. Damit nähert sich der Zeitpunkt, ab dem durch die
Wasserbehörde die Fertigstellung von Gewässern für die Nutzung nach § 17 Abs. 2 S. 2
Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) festgestellt und andere Nutzungen der betreffenden
Gewässer wasserrechtlich zugelassen werden können.
Dabei befördern steigende Wasserspiegel, die Landschaftsneugestaltung und Infrastruk-
turmaßnahmen zunehmend das allseitige Bedürfnis, bereits jetzt die Seen zu nutzen. Auch
aus fachlicher Sicht ist grundsätzlich nichts einzuwenden gegen eine frühzeitige Nutzung
(vor endgültiger Herstellung und vor der Übernahme der Tagebaurestgewässer durch den

image
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Räumliche Wirtschaftsstruktur | Gewerbliche Wirtschaft, großflächiger Einzelhandel und Tourismus | 85
4.333
3.325
4.544
4.060
4.443
4.036
0
200.000
400.000
600.000
800.000
1.000.000
Ankünfte
Übernachtungen (inkl. Camping)
Ankünfte
Übernachtungen (inkl. Camping)
Leipziger Neuseenland
Lausitzer Seenland
2012
2013
2014
2012
Angebotene
2013
Betten
2014
Abbildung 4.3: Beherbergungsstatistik Leipziger Neuseenland und Lausitzer Seenland 2012–2014 (Quelle: SMWA)
Freistaat von der LMBV). Zu beachten sind allerdings verschiedene Randbedingungen, wie der Sanierungsvorrang, die geotechnische
Sicherheit, Sperrbereiche und Belange der Raumordnung sowie des Natur- und Artenschutzes. Die Nutzung eines noch nicht fertigge-
stellten Gewässers bewirkt die Wasserbehörde, indem sie den Gemeingebrauch nach § 16 Abs. 3 SächsWG zulässt oder die Schiffbarkeit
nach § 17 Abs. 2 S. 3 SächsWG erklärt oder das Befahren mit Wasserfahrzeugen nach § 5 Abs. 3 SächsWG gestattet.
Die in der Tourismusstrategie Sachsen 2020 identifizierten fünf Infrastrukturbereiche mit besonderem Handlungsbedarf betreffen gera-
de auch die Seenländer (z. B. hochwertige Beherbergungsstätten).
2014 zählte der Tourismusverein Leipziger Neuseenland e. V. rund 673.300 Übernachtungen (+ 3,5 % versus 2012). Im Rahmen der
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) wurden in den Gemeinden des Tourismusvereins Leip-
ziger Neuseenland e. V. zwischen 2010 und 2014 insgesamt acht Investitionsvorhaben sowohl in die touristische Infrastruktur (GRW-
Infra drei Maßnahmen, insgesamt 12,28 Mio. € Investitionen und 8,38 Mio. € Zuschuss) als auch von Tourismusbetrieben (GRW-RIGA
fünf Maßnahmen, insgesamt 21,06 Mio. € Investitionen, 7,54 Mio. € Zuschüsse) gefördert.
Im länderübergreifenden Tourismusverband Lausitzer Seenland e. V. (Sachsen und Brandenburg) konnten 2014 rund 503.400 Übernach-
tungen gezählt werden, davon rund 110.800 im sächsischen Gebiet. Zwischen 2010 und 2014 wurden im Lausitzer Seenland mit GRW-
Mitteln insgesamt 14 Investitionsvorhaben sowohl in die touristische Infrastruktur (GRW-Infra fünf Maßnahmen, 2,86 Mio. € Gesam-
tinvestition, 2,08 Mio. € Zuschuss) als auch von Tourismusbetrieben gefördert (GRW-RIGA neun Maßnahmen, 8,86 Mio. €
Gesamtinvestition, 3,16 Mio. € Gesamtzuschuss).
Hinzu kommen noch die Mittel des § 4 aus dem Verwaltungsabkommen zur Braunkohlensanierung. Seit 2003 stellte der Freistaat hier-
für Mittel in Höhe von 147 Mio. € bereit. Bei Maßnahmen nach § 4 genießen infrastrukturelle Maßnahmen mit großen Entwicklungs-
potenzialen Förderpriorität, wie beispielsweise schiffbare Überleiter, Uferbefestigungen, Hafenanlagen, Schiffsanleger für Fährverbin-
dungen und/oder ÖPNV sowie dazu notwendige Versorgungsleitungen und Verkehrsanbindungen.
Im Rahmen der Braunkohlensanierung werden im Freistaat Sachsen mehr als 40 Tagebaurestseen mit einer Gesamtfläche von ca.
14.000 ha entstehen. Bei der Braunkohlensanierung hat insbesondere die Förderung der regionalen Entwicklung in der Lausitz und der
Region Leipzig Priorität. Seit 1990 haben Bund und die betroffenen Länder bereits über 9,3 Mrd. € in die Braunkohlensanierung investiert.
Im Januar 2008 unterzeichneten das Bundesunternehmen LMBV und der Freistaat Sachsen deshalb eine übergeordnete Rahmenverein-
barung zur Übertragung der Tagebaurestseen nach ihrer Sanierung an den Freistaat Sachsen.
Für eine breite touristische Nutzung der Tagebaurestgewässer ist dem Freistaat Sachsen sehr daran gelegen, dass Möglichkeiten für das
Ausüben von Trendsportarten, wie das Kite-Surfen, geschaffen werden. Hierfür können Ausnahmen vom Verbot gefahrgeneigter Nut-
zungen der Gewässer – neben dem Kite-Surfen z. B. auch das Jet-Ski-, Bananenboot- oder Wasser-Ski-Fahren – auf dafür ausgewiese-
nen Gewässerabschnitten gestattet werden.
Für die Auswahl der Gewässer mit Ausnahmegenehmigung und die Bestimmung der gefahrgeneigten Nutzungen (Sportarten) sind die
jeweils zuständigen DMO - das sind die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) für die Destination Leipzig Region und die Mar-
keting Gesellschaft Oberlausitz mbH (MGO) für die Destination Oberlausitz - unter Berücksichtigung der jeweiligen Regionalkonzepte
(Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im Mitteldeutschen Raum von Dezember 2014 bzw. Fortschreibung
Regionales Entwicklungskonzept Lausitzer Seenland vom März 2015) für tourismusfachliche Stellungnahmen zuständig.
SMWA

86 |
Straßen- und Eisenbahnverkehr
4.2 Verkehrsinfrastruktur
Auf Grundlage der fachlichen Grundsätze und Ziele des LEP 2003 und des LEP 2013 sowie des Fachlichen Entwicklungsplanes Verkehr
sowie des nachfolgenden LVP konnten im Berichtszeitraum weitere wesentliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
realisiert werden, um die wirtschaftliche Entwicklung im Freistaat Sachsen zu unterstützen, die Erreichbarkeit und Mobilität weiter zu
verbessern sowie die Einbindung in nationale und internationale Verkehrsnetze voranzubringen.
Grundsätze
Ein leistungsfähiges, effizientes, sicheres, verkehrsträgerübergreifendes und umweltfreundliches Verkehrssystem ist eine wesentliche
Voraussetzung für die weitere Entwicklung Sachsens als zukunftsfähiger Lebens- und Wirtschaftsraum. Um das Zusammenwachsen
Europas zu fördern, sind die sächsischen Verkehrsnetze mit den Transeuropäischen Netzen leistungsfähig und bedarfsgerecht zu ver-
flechten und bestehende Lücken in der Verkehrsinfrastruktur zu schließen. Das im LEP 2013 vorgegebene landesplanerische Gesamtkon-
zept zur räumlichen Ordnung und Entwicklung des Freistaates ist eine wichtige Grundlage für die zukünftige Gestaltung der Verkehrs-
infrastruktur.
Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur des Bundes ist der BVWP. Die Bedarfspläne konkretisieren den
BVWP für den jeweiligen Verkehrsträger und stellen als Anlagen zu den jeweiligen Ausbaugesetzen die rechtliche Grundlage für die
Planung und den Bau dar. Ende 2014 ist der neue BVWP 2030 in Bearbeitung. Die Grundlage für die Anmeldungen des Freistaates Sach-
sen bildet der LVP Sachsen. Der LVP ist ein Fachplan, welcher den Bedarf neuer Verkehrsinfrastrukturvorhaben darstellt, die im LEP
raumordnerisch gesichert werden. Er entfaltet im Gegensatz zum LEP keine unmittelbaren Rechtswirkungen nach außen.
Straßenverkehr
Das Straßennetz ist wichtiger Bestandteil des integrierten und vielfach verzweigten Verkehrssystems. Ein Industrie- und Transitland, wie
Sachsen, ist auf ein leistungsfähiges Straßennetz angewiesen. Die Komplettierung der überregionalen und regionalen Verbindungsach-
sen im Freistaat Sachsen und die Einbindung in transeuropäische Straßennetze sind damit von besonderer verkehrspolitischer Bedeutung.
Gemäß dem LEP 2013 sind Verkehrsqualität und Leistungsfähigkeit des Bundesfern- und Staatsstraßennetzes durch einen bedarfsge-
rechten Aus- und Neubau zu erhöhen. Noch bestehende Lücken im Fernstraßennetz sind zu schließen. Dazu werden im LEP 2013 kon-
krete Zielvorgaben für den Lückenschluss und zu Ausbauabschnitten im Netz der sächsischen Bundesautobahnen gemacht. Neubau-
maßnahmen in Form von Ortsumgehungen und Lückenschlüssen sowie Ausbaumaßnahmen verbessern die Leistungsfähigkeit, Sicherheit
und Verkehrsqualität der sächsischen Straßen erheblich. Der LEP 2013 enthält dazu konkrete Zielvorgaben für die Realisierung von
Neubaumaßnahmen im Bundesfern- und Staatsstraßennetz, soweit die dafür vorgesehenen Trassen fachplanerisch bereits konkretisiert
wurden. Weiterhin beinhaltet der LEP 2013 festgelegte Korridore für die Neubaumaßnahmen des Bundesfern- und Staatsstraßennetzes,
für die seitens der Fachplanung die Planungen weiter zu konkretisieren sind. Die im LEP 2013 aufgeführten Neubaumaßnahmen sind
bei allen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen.
Mit einem leistungsfähigen Straßennetz werden die Grundlagen geschaffen, um gemäß dem Leitbild des Freistaates Sachsen individu-
elle Freiheit und eine hohe Lebensqualität in allen sächsischen Landesteilen zu erreichen. Die Gewährleistung des Straßenverkehrs ist
zudem eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Außerhalb der Verdichtungsräume hilft er bei der Angleichung der Lebensverhältnisse.
Der Bund ist verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege. Zuständig auf Bundesebene ist das Bundesministerium für
Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Nach dem Grundgesetz obliegt den Ländern die Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen
(Bundesautobahnen und Bundesstraßen). Oberste Straßenbaubehörde im Freistaat Sachsen ist das Sächsische Staatsministerium für
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA). Als dem SMWA nachgeordnete Behörde betreut seit dem 1. Januar 2012 das neugegründete
Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) die Bundesfern- und Staatsstraßen. Dieser Behörde obliegen u. a. die Planung, der Neu-
und Ausbau sowie die bauliche Erhaltung der Bundesfern- und Staatsstraßen.
Zentrale Zukunftsaufgabe im Freistaat Sachsen ist die Erhaltung des Straßenbestandes. Ziel der Staatsregierung ist, eine wesentliche
Verbesserung des Erhaltungszustandes im Staatsstraßennetz zu erreichen. Der Zustand von mehr als einem Drittel der Staatsstraßen
erfordert eine Prüfung baulicher oder verkehrsbeschränkender Maßnahmen. Daher besteht Handlungs- bzw. Nachholbedarf an Bau- und
Erhaltungsmaßnahmen. Diese Aussage gilt auch für die Ingenieurbauwerke. Der Koalitionsvertrag 2014–2019 legt daher den Schwerpunkt
auf die Erhaltung und den Ausbau der bestehenden Straßeninfrastruktur.

image
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | 87
Foto 4.2:
A72 Chemnitz-
Leipzig, Abschnitt
Frohburg-Borna
Süd mit unmittelbar
parallel verlaufender
Bahnstrecke [Neukie-
ritzsch-] Borna - Gei-
thain (DEGES/Sekre-
tariatsservice Winkler)
Eisenbahnverkehr
In der erweiterten Europäischen Union gewinnen die traditionellen Fernverkehrsachsen an Bedeutung. Die Einbindung in das deutsche
Hochgeschwindigkeitsnetz und attraktive Verkehre nach Polen und in die Tschechische Republik sind zentrale Aufgaben im Schienen-
personenverkehr. Die engen Verknüpfungen der Fernverkehrsdrehscheiben mit den Mittelzentren durch schnelle Regionalexpresslinien
werden sichergestellt.
Die Schienengüterverkehrsachsen von den Seehäfen nach Südosteuropa und nach Südpolen sind wesentlich für den Wirtschaftsstand-
ort Deutschland und Sachsen.
Die intermodale Verknüpfung mit den Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden, den Elbehäfen, den Güterverkehrszentren (GVZ) sowie den
straßengebundenen Verkehrsträgern sichern die Mobilität für Menschen und Güter.
Der Freistaat Sachsen setzt sich beim Eisenbahnverkehr konkret dafür ein, dass die Engpässe im deutschen und europäischen Schienen-
netz beseitigt und sächsische Städte und Regionen optimal an das Fernverkehrsnetz der Bahn angeschlossen werden. Hierzu gehören
insbesondere der Ausbau der Strecke Dresden–Berlin, der Neubau der Strecke Dresden-Prag als Teil der neuen Hochgeschwindigkeits-
strecke von Nord- bzw. Ostsee über Berlin, Dresden und Prag nach Südosteuropa, die Anbindung von Chemnitz, Zwickau und Plauen an
den Schienenfernverkehr einschließlich der Fertigstellung der Sachsen-Franken-Magistrale sowie deren Erweiterung von Breslau bis
Nürnberg.
Öffentlicher Personennahverkehr
Zum ÖPNV gehören der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und der straßengebundene ÖPNV mit Straßenbahnen, Stadt- und Regio-
nalbussen. Fähren und Bergbahnen werden dem ÖPNV zugerechnet, wenn sie nicht überwiegend touristischen Zwecken dienen.
Der Freistaat Sachsen setzt sich für einen leistungsfähigen ÖPNV auf Schiene und Straße ein. Mit dem Ausbau des Strecken- und Lini-
ennetzes von Eisenbahn, Straßenbahn, Regional- und Stadtbus sowie dem Einsatz neuer, innovativer und umweltfreundlicher Technik
wird der ÖPNV wesentlich gefördert und zu einer vernünftigen Alternative zum motorisierten Individualverkehr entwickelt.
Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV sind Aufgaben der Landkreise und Kreisfreien Städte. Sie arbeiten flächendeckend
in den Nahverkehrsräumen in entsprechenden Nahverkehrs-Zweckverbänden zusammen.
Der Freistaat Sachsen ist durch das Strecken- und Liniennetz von Eisenbahn, Straßenbahn, Regional- und Stadtbus und den darauf
angebotenen ÖPNV-Leistungen sehr gut erschlossen.
Ein moderner ÖPNV erhöht nicht nur die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Sachsen, er stellt zugleich einen Beitrag zur Verbesserung
der Umwelt- und Lebensbedingungen dar. Dabei sind die neuen Fahrzeuge des ÖPNV Beispiele für den Einsatz neuer, innovativer und
umweltfreundlicher Technik.
Die Sächsische Staatsregierung hat in den vergangenen Jahren die Grundlage für den Ausbau eines leistungsfähigen Verkehrssystems
geschaffen und in beachtlicher Höhe in die Infrastruktur investiert sowie neue Fahrzeugflotten gefördert.
SMWA

Landesentwicklungsplan
2013
88 |
Grundsatz 3.3.1
Entwicklung des
Eisenbahnnetzes mit bestmöglicher Anbindung an
das nationale und europäische Netz
Grundsatz 3.3.2
integriertes Verkehrssystem
Grundsatz 3.3.3
Ausbau der Eisenbahnknoten
Ziel 3.3.4
Streckenneubau Berlin-Dresden-Prag
Ziel 3.3.5
Aus-/Neubau der Eisenbahninfra-
struktur im TEN-Korridor auf 200 km/h
Ziel 3.3.6
Aus-/Neubau der Strecke
Leipzig-Dresden
Ziel 3.3.7
Weiterentwicklung der
Sachsen-Franken-Magistrale
Ziel 3.3.8
Neubaustrecke Erfurt-Leipzig
Ziel 3.3.9
Elektrifizierung der Strecke
Dresden-Breslau; zweigleisiger Ausbau der Strecke
Hoyerswerda-Breslau
Ziel 3.3.10
bedarfsgerechter Ausbau der
Strecke Cottbus-Görlitz
Ziel 3.3.11
bedarfsgerechter Ausbau der
Strecke Chemnitz-Leipzig
Ziel 3.3.12
Ertüchtigung des Sächsischen
Abschnittes der „Mitte-Deutschland-Verbindung"
Ziel 3.3.13
Ausbau der Strecke Plauen-Cheb
Ziel 3.3.14
Ertüchtigung der Strecken
Chemnitz-Elsterwerda und Leipzig-Cottbus für den
Schienengüterverkehr
Grundsatz 3.4.2
Freihaltung der Trassen für
verkehrliche Nutzung
Ziel 3.4.6
Zugangsstellen für den
Schienengüterverkehr; Stationen für SPNV
Ziel 3.4.7
Erhalt der regionalen
Eisenbahnstrecken und der Schmalspurbahnen
Ausbau von Eisenbahnstrecken und
Sicherung der Neubaustrecken
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | Straßen- und Eisenbahnverkehr
Dresden
Torgau
ABS Berlin - Dresden
Ausbau auf 200 km/h;
Gesamtfertigstellung
ABS Leipzig - Dresden (VDE 9)
Ausbau auf 200 km/h;
Gesamtfertigstellung
Freiberg
Meißen
Sachsen-Franken-Magistrale
"Leipziger Ast"
Gesamtfertigstellung
Sachsen-Franken-Magistrale
"Leipziger Ast"
Abschnitt Böhlen - Neukieritzsch
Herstellung Dreigleisigkeit
Sachsen-Franken-Magistrale
Knoten Zwickau
ABS Plauen ob Bf - Bad Brambach - Grenze D/CZ
weiterer Ausbau und Elektrifizierung
NBS Dresden - Grenze D/CZ - Prag
ABS Dresden - Görlitz - Grenze D/PL
weiterer Ausbau und Elektrifizierung
Knoten Dresden
Sachsen-Franken-Magistrale
Knoten Chemnitz
Chemnitz
Leipzig
Zwickau
Knoten Leipzig/Halle
ABS Leipzig - Bad Lausick -
Geithain - Chemnitz
weiterer Ausbau und
Elektrifizierung
Elektrifizierung
Hof - Marktredwitz -
Nürnberg/
Regensburg
Annaberg-
Buchholz
Bautzen
Borna
Görlitz
Pirna
Plauen
ABS Berlin - Görlitz
Elektrifizierung Cottbus-Görllitz
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
LEP 2013 (Eisenbahnstrecke)
LISt 2014 (Autobahn)
SMWA (Anmeldungen für den BVWP 2030)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Landesgrenze
ABS
NBS
bereits im BVWP 2003 enthaltene
und wieder angemeldete Vorhaben
Eisenbahnstrecke
Autobahn
Ausbaustrecke
Neubaustrecke
neu angemeldete Vorhaben
Kreisstadt
Karte 4.4: Anmeldungen für den BVWP 2030
Attraktive Verkehrsverbindungen sowohl nach Polen, zur Tschechischen Republik als auch
auf den großen TEN-V-Verkehrskorridoren gewinnen sowohl für den Personen- als auch
für den Schienengüterverkehr in einer globalisierten Welt an Bedeutung. Hiermit einher
geht eine bessere Anbindung des Freistaates Sachsen an das Fernverkehrsnetz der DB AG
(G 3.3.1).
Strategiekonzept mit der DB AG (G 3.3.1–G 3.3.3)
Im Ergebnis des Bahngipfels 2012 ist von der DB AG und dem Freistaat Sachsen ein ge-
meinsames „Strategiekonzept Schiene – Eisenbahninfrastruktur für den Freistaat Sachsen“
erarbeitet und 2014 vorgestellt worden. Es enthält die gemeinsamen Ziele zu den wich-
tigsten Eisenbahninfrastrukturprojekten im Freistaat und gibt klare Perspektiven für die
strategische Ausrichtung zur Weiterentwicklung der Fernverkehrs- und Regionalverbin-
dungsstrecken, der S-Bahn-Verkehre und des Schienengüterverkehrs in den kommenden
Jahren und der weiteren Zukunft. Von besonderer Bedeutung ist die bessere Anbindung
sächsischer Städte und Regionen an das Fernverkehrsnetz der Bahn. Der Ausbau und die
Elektrifizierung der Bahnstrecken Leipzig – Chemnitz und Dresden – Görlitz – Grenze D/
PL sowie das langfristige Großprojekt einer Neubaustrecke für Schienengüter- und Per-
sonenverkehr von Dresden nach Prag wurden verankert.
BVWP 2030 (G 3.3.1, G 3.3.3)
Das SMWA hat im Frühjahr 2013 beim Bund die für den Freistaat Sachsen bedeutsamen
Eisenbahninfrastrukturprojekte angemeldet. Grundlage der Projektanmeldungen ist der
LVP 2025, den das Kabinett am 25. September 2012 beschlossen hatte. Hierzu gehören
folgende Vorhaben:
Höchste Priorität hat die Strecke Berlin – Dresden – Prag des europäischen TEN-V-Kern-
netz-Korridors Orient/Östliches Mittelmeer Hamburg/Rostock – Berlin – Prag – Südosteu-

Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | Straßen- und Eisenbahnverkehr | 89
K a lin nig ra d
V iln iu s
G d a n sk
M in sk
H a m b u rg
S z c z e c in
B re m e n
H a n no v e r
B e rlin
P o z n a n
A m ste rd a m
W a rsa w
T h e
H a g u e
R o tt red a m
L o d z
L e ip z ig
W ro c la w
D re sd e n
K o ln
K a t ow ic e
F ra n kfu rt
a m M a in
P ra h a
K ra k o w
L v o v
O st arv a
B rn o
S t u t a trtg
S t arsb o u rg
B ra t sl
ia v a
M u n hc en
Z u ric h
B u d a p e st
L ju blja n a
Z a g re b
L y o n
Trie ste
M ila n o
V e n e z ia
To rin o
B e o g ra d
B o lo g n a
B u c u re sti
G e n ov a
S a ra je v o
F ire n z e
M a rse ille
V ie n n a
B ru x e lle s
C h e m n it z
N ü rn be rg
R ije k a
G ra z
A ra d
Z ilin a
A n t ewrp e n
L ille
L ie g e
C ra io v a
D ü se
ld o rf
D o rt mu n d
E sse n
D ijo n
B a se l
L in z
M e t z
R o st oc k
e sk á
re pu b lik a
B u n d e sre pu b lik
D e utsc h la n d
D re sd e n
P irn a
P ra h a
L o v o sic e
Te p lic e
S a c h d a te n :
G e o b a si dsa te n :
K a rto g ra p h i :e
V O (E U ) N r.1 3 1 6 /2 0 1 3 (Tra n se u ro p ä i csh e s V e rk e h rsn e tz ),
E S R I, S M W A (E i esn b a h n stre c k e )
LfU L G , © A rc C R , A R C D A TA P R A H A , 2 0 1 4 (F l eiß g e w ä sse r)
E S R I, G e o S N 2 0 1 4 , © A rc C R , A R C D A TA P R A H A , 2 0 1 4
S M I, R e fe ra t 4 6
S i del nu g
S ta a tsg re n ze
g e p l nate Ne u ba u stre c k e
d e rz e i iteg lE ta
b l tre
s c k e
E lb e /L a b e
Tra n se u ro p ä i csh e s eVrk e h rsn etz
S ta a te n d e r UE
N i hc t UE ta
S a te n
S a c h se n
K o rri odr O"ri ne t/Ö stl ih ecs M itte l m er"
E u ro p ä i csh e V e rk e h rsk o rri odre K(e rn n etz )
Karte 4.5: Neubaustrecke Dresden-Prag im Kontext des europäischen TEN-V-Kernnetzes
ropa für schnellen Schienenpersonenfernverkehr und als leistungsfähige Güterverkehrsmagistrale. Zielstellung ist zum einen die baldi-
ge Fertigstellung des Ausbaus der Strecke Berlin – Dresden für eine Höchstgeschwindigkeit von 200 km/h. Zum anderen gilt es, das
Projekt „Neubaustrecke Dresden – Prag“ im neuen BVWP fest zu verankern, um dieses damit in die Planungen für das künftige europä-
ische Kernnetz aufnehmen zu können (Z 3.3.4, Z 3.3.5).
Sehr hohe Priorität gilt sowohl dem Streckenausbau und der Elektrifizierung Chemnitz – Leipzig, um das Oberzentrum Chemnitz und die
dynamisch wachsende Region Südwestsachsen zeitgemäß in das Netz des Schienenpersonenfernverkehrs einbinden zu können (Z 3.3.11),
als auch dem Ausbau und der Elektrifizierung der Strecke Dresden – Görlitz – Bundesgrenze als wichtigem Bestandteil des West-Ost-
Korridors zwischen dem deutschen Hochgeschwindigkeitsnetz und den südlichen Regionen Polens in Ergänzung der auf polnischer
Seite bereits laufenden Arbeiten. Die Elektrifizierung dieser Strecke ist eine wesentliche Voraussetzung für höherwertige Angebote im
Schienenpersonenverkehr und damit einhergehende Fahrzeitverkürzungen (Z 3.3.9).
Erneut angemeldet wurden auch die bereits begonnenen Ausbauvorhaben Leipzig – Dresden und „Sachsen-Franken-Magistrale“ sowie
die Schließung der Elektrifizierungslücke südlich von Hof im Freistaat Bayern, damit diese bald ihre volle verkehrliche Wirksamkeit ent-
falten können. Neben den genannten Vorhaben wurden weitere Projekte entsprechend LVP 2025 angemeldet (Z 3.3.6, Z 3.3.7, Z 3.3.10,
Z 3.3.11).
Laufende Aktivitäten, Fortschrittsbericht
Für die Neubaustrecke Dresden – Prag ist 2014 gemeinsam mit dem tschechischen Verkehrsministerium eine Studie beauftragt worden,
welche seitens der EU mit 50 % aus dem TEN-Fonds kofinanziert wird. Im Ergebnis werden vertiefende Untersuchungen zur Trassenfüh-
rung vorliegen. Die Gründung einer gemeinsamen Projektgesellschaft als Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit ist erfolgt
(Z 3.3.4, Z 3.3.5).
Zur Unterstützung und Beschleunigung des weiteren Ausbaus der Strecke Dresden – Berlin finden seit 2013 regelmäßige Spitzengesprä-
che auf höchster Ebene zwischen den beteiligten Ländern, BMVI, Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und DB AG statt. Die Planungen und der
Ausbau in den verschiedenen Abschnitten laufen (Z 3.3.5). Auch auf der Strecke Dresden – Leipzig gehen die Planungen der noch offenen
Abschnitte und der Ausbau (insbesondere zwischen Dresden-Neustadt und Coswig) weiter voran (Z 3.3.6). Die Elektrifizierung der
Sachsen-Franken-Magistrale wurde auf sächsischer Seite fertiggestellt (Reichenbach – Plauen – Hof) und im Dezember 2013 in Betrieb
genommen (Z 3.3.7). Die Realisierung der Neubaustrecke Erfurt – Leipzig wurde weiter vorangebracht (Z 3.3.8). Der Ausbau der Strecke
Hoyerswerda – Horka – Grenze D/PL hat begonnen. Dafür wurde 2012 eine Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen. Sachsen finanziert
die Sprungkosten in Höhe von ca. 1,7 Mio. € für den Ausbau von 120 auf 160 km/h zwischen Knappenrode und Horka (Z 3.3.9).
Für den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Dresden – Görlitz – Grenze D/PL wurde eine Planungsvereinbarung über die Leis-
tungsphasen 1 und 2 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure zwischen DB AG und SMWA vorbereitet. Der Sächsische
Landtag hat im Rahmen des Doppelhaushaltes 2013/14 Planungsmittel für das Vorhaben zur Verfügung gestellt (Z 3.3.9). Für die Elek-
trifizierung und den Ausbau der Strecke Leipzig – Chemnitz hat der Freistaat Sachsen die DB Netz AG im Sommer 2013 mit der Erarbei-
tung der Leistungsphasen 1 und 2 nach Honorarordnung für Architekten und Ingenieure beauftragt. Diese Vorplanung konnte Ende Juni
2014 abgeschlossen werden (Z 3.3.11).
Der Ausbau der Knoten Dresden, Leipzig und Chemnitz konnte gute Fortschritte verzeichnen (G 3.3.3). Zahlreiche weitere Infrastruktur-
maßnahmen an Stationen und regionalen Strecken sind erfolgt. Investitionen in erheblichem Umfang erfolgten außerdem in die säch-
sischen Schmalspurbahnen (Z 3.4.6, Z 3.4.7).
SMWA

Landesentwicklungsplan
2013
90 |
Grundsatz 3.2.1
Erhalt und Verbesserung der
vorhandenen Straßeninfrastruktur
Ziel 3.2.2
Realisierung der A72 Chemnitz
-Leipzig
Ziel 3.2.3
sechsstreifiger Ausbau der
festgelegten Bundesautobahnabschnitte
Ziel 3.2.4
vierstreifiger Ausbau der festgelegten
Abschnitte bestehender Bundesstraßen
Ziel 3.2.5
bedarfsgerechte Realisierung
festgelegter Neubaumaßnahmen von Bundes- und
Staatsstraßen
Grundsatz 3.2.6
Berücksichtigung der
Korridore festgelegter Neubaustrecken bei allen
raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
Ziel 3.2.7
raumordnerische Sicherung der
festgelegten Korridore von Neubaustrecken als
Trassen in den Regionalplänen
Straßenausbau und Sicherung der
Neubaustrecken
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | Straßen- und Eisenbahnverkehr
Dresden
Chemnitz
Leipzig
Torgau
Annaberg-
Buchholz
Bautzen
Borna
Freiberg
Görlitz
Meißen
Pirna
Plauen
Zwickau
Sachdaten:
Geobasidaten:
Kartographie:
LISt, 2014 (Straßennetz Bestand)
LEP 2013 (Straßen)
SMWA (Neubaumaßnahmen 2010-2014)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Bundesstraße
Staatsstraße
Autobahn
Neubaumaßnahmen
fertig gestellt
im Bau
LEP 2013
Ausbau Neubau
im Bau
Landesgrenze
Kreisstadt
Bestand
Karte 4.6: Neubaumaßnahmen im Bundesfern- und Staatsstraßennetz 2010–2014 (> 10 Mio. €)
Der Freistaat besitzt ein dichtes und weit verzweigtes Straßennetz für den überörtlichen
Verkehr mit 13.450 km Gesamtlänge. Bezogen auf das Gebiet des Freistaates Sachsen hat
das Netz der Bundesautobahnen eine Länge von rund 567 km mit etwa 650 Brücken, das
Netz der Bundesstraßen eine Länge von rund 2.345 km mit etwa 870 Brücken. Das säch-
sische Staatsstraßennetz hat eine Länge von rund 4.797 km mit etwa 1.580 Brücken. Im
Berichtszeitraum erfolgte ein Zuwachs an Neubaustrecken im Bereich der Autobahnen
von etwa 33 km, im Bereich der Bundesstraßen von etwa 70 km und im Bereich der
Staatsstraßen von etwa 61 km.
In Anbetracht des dichten sächsischen Straßennetzes spielt die Erhaltung der bestehenden
Infrastruktur eine wichtige Rolle. Um Erhaltungszustand und Entwicklung objektiv bewer-
ten zu können, wird der Zustand der Bundesfern- und Staatsstraßen in einem 4-jährigen
Turnus nach einheitlichen Kriterien auf Grundlage der „Zusätzlichen Technischen Vertrags-
bedingungen und Richtlinien zur Zustandserfassung und -bewertung von Straßen“ (ZTV
ZEB-StB) erfasst und ausgewertet.
Bei Ingenieurbauwerken erfolgt die Zustandsbewertung auf Grundlage der Bauwerksprü-
fung nach DIN 1076 und der Bewertung nach der „Richtlinie zur einheitlichen Erfassung,
Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfung nach
DIN 1076“ (RI-EBW-PRÜF).
Die jüngste Zustandserfassung für die Staatsstraßen nach ZTV ZEB-StB wurde 2013 durch-
geführt. Demnach sind 34 % des Staatsstraßennetzes der schlechtesten Straßenzustands-
klasse zuzuordnen. Die Auswertung der Zustandsbewertung nach RI-EBW-PRÜF für das
Jahr 2014 ergab, dass 16 % der Brücken im Staatsstraßennetz den beiden schlechtesten
Notenbereichen (d. h. nicht ausreichender bis ungenügender Zustand) zugeordnet wurden.
Auch wenn durch die umfangreichen Investitionen der Vergangenheit zahlreiche Zustands-

Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | Straßen- und Eisenbahnverkehr
| 91
11,5 %
16,5 %
32,4 %
22,6 %
10,2 %
6,8 %
11,7 %
16,1 %
38,8 %
19,5 %
8,4 %
5,5 %
sehr guter Zustand
guter Zustand
befriedigender Zustand
ausreichender Zustand
nicht ausreichender Zustand
ungenügender Zustand
2014
2010
Abbildung 4.4: Zustand der Brücken im Staatsstraßennetz im Vergleich zwischen 2010 und 2014 (Quelle: SMWA)
verbesserungen erreicht werden konnten, entsprechen diese Ergebnisse noch nicht den Anforderungen, die an ein leistungsfähiges
Straßennetz zu stellen sind (Grundsatz 3.2.1).
Die im Freistaat Sachsen vorhandene Straßeninfrastruktur soll zur Gewährleistung eines funktionsfähigen und standardgerechten Stra-
ßennetzes erhalten und verbessert werden. Bestehende Lücken sollen bei Bedarf geschlossen werden.
Dazu zählen nach dem LEP 2013 die Schließung der letzten Lücken im Autobahnnetz und der sechsstreifige Ausbau von Autobahnab-
schnitten in Bereichen mit besonders hohem Verkehrsaufkommen. Zur Verbesserung des Verkehrsflusses und zur Erhöhung der Verkehrs-
sicherheit ist ein Ausbau von zwei auf vier Fahrstreifen von vier wichtigen Bundesstraßen erforderlich. Durch den Neubau von 43
Ortsumgehungen und Neubaustrecken im Zuge von Bundes- und Staatsstraßen sind der Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit sowohl
auf der freien Strecke als auch in den Ortslagen zu verbessern. Die Umsetzung dieser Zielvorgaben spiegelt sich auch im Längenzuwachs
der Neubaustrecken wider.
Mit der im Bau befindlichen Autobahn A 72 werden die Oberzentren Leipzig und Chemnitz leistungsfähig und in hoher Qualität verbun-
den. Sie entlastet die Ortschaften entlang der B 95 und schafft die notwendige Straßenverkehrsinfrastruktur für die Metropolregion
Mitteldeutschland, insbesondere für die neuen Automobilstandorte und deren Zulieferer und die Erreichbarkeit des Flughafens Leipzig/
Halle aus dem südsächsischen Raum. Im Berichtszeitraum wurden drei Teilbauabschnitte der A 72 mit einer Gesamtlänge von 32,7 km
dem Verkehr übergeben. Ein weiterer Abschnitt (AS Borna-Nord-AS Rötha) mit einer Länge von 9,5 km befindet sich im Bau. Für den
letzten Bauabschnitt (AS Rötha-AD Leipzig-Süd) mit einer Länge von 7,2 km laufen die bauvorbereitenden Maßnahmen [Ziel 3.2.2].
Für den Autobahnabschnitt der A 14 (AS Leipzig/Ost - AD 17/A 38) mit besonders hohem Verkehrsaufkommen laufen derzeit die Pla-
nungen für den vorgesehenen, sechsstreifigen Ausbau (Z 3.2.3). Für die Bundesstraßenabschnitte im Zuge der B 94 (Reichenbach – A 72),
B 101 (Ortsumgehung Freiberg – Brand-Erbisdorf) und B 173 (Plauen – A 72), für welche ein vierstreifiger Ausbau vorgesehen ist, laufen
derzeit die Planungen (Z 3.2.4).
Von den im LEP 2013 vorgesehenen 21 Neubaumaßnahmen im Zuge von Bundesstraßen, befindet sich die Maßnahme B 169 Ortumge-
hung Göltzschtal derzeit im Bau. Für die B 96 Ortsumgehung Hoyerswerda besteht ein bestandskräftiger Planfeststellungsbeschluss.
Weitere vier Maßnahmen (B 101/B 173 Ortsumgehung Freiberg; B 172 Ortsumgehung Pirna; B 173 Verlegung in Flöha 2. BA; B 181, A 9
– Stadtgrenze Leipzig) befinden sich derzeit im laufenden Planfeststellungsverfahren (Ziel 3.2.5). Von übergeordneter Bedeutung ist die
Fertigstellung der B 178 als überregionale Verbindungsachse von der A 4 über Polen nach Tschechien. Im Berichtszeitraum wurden der
Streckenabschnitt von Löbau bis nach Niedercunnersdorf der B 178 und der Abschnitt mit der Grenzbrücke und der Anbindung an das
polnische und tschechische Straßennetz dem Verkehr übergeben. Als weitere wichtige Neubaumaßnahmen wurden u. a. die B 96 West-
tangente Bautzen, die B 98 Ortsumgehung Großenhain, die B 98 Ortsumgehung Bischofswerda, die B 169 Riesa - B 6, die B 101 Ortsum-
gehung Markersbach, die B 173 Verlegung in Flöha 1. BA, die B 174 Chemnitz – Gornau und die B 175/B 180 Ortsumgehung Waldenburg
fertiggestellt.
Im Bereich der im LEP 2013 vorgesehenen 22 Neubaumaßnahmen im Zuge von Staatsstraßen wurden im Berichtszeitraum die S 241
Ortsumgehung Niederfrohna; die S 298 Ortsumgehung Kleingera und die S 309 Ortumgehung Posseck dem Verkehr übergeben. Weite-
re neun Maßnahmen befinden sich im Bau und für weitere fünf Vorhaben laufen derzeit die Baurechtsverfahren [Ziel 3.2.5]. Im Staats-
straßennetz wurden in der Umsetzung des EFRE-geförderten Staatsstraßenbauprogramms 2007–2013 von den 145 Staatsstraßenpro-
jekten (Neu- und Ausbau, Ersatzneubau von Ingenieurbauwerken) im Berichtszeitraum 93 Maßnahmen dem Verkehr übergeben oder
befinden sich noch im Bau. Bei der Umsetzung dieses Programmes wurde ein Schwerpunkt auf den Ausbau des bestehenden Staatsstra-
ßennetzes gelegt.
SMWA

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Landesentwicklungsplan
2013
92 |
Ziel 3.4.3
Einrichtung eines mitteldeutschen
S-Bahn-Netzes im Verdichtungsraum Leipzig/Halle;
raumordnerische Sicherung der Strecken
Leipzig-Leipzig/Engelsdorf und Leipzig-Makran-
städt
Ziel 3.4.4
Weiterentwicklung des
S-Bahn-Systems im Verdichtungsraum Dresden
Ziel 3.4.5
Weiterentwicklung des „Chemnitzer
Modells" im Verflechtungsbereich des
Oberzentrums Chemnitz; raumordnerische
Sicherung der dazu erforderlichen Neubaustrecken
S-Bahn-System und SPNV
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | Straßen- und Eisenbahnverkehr
Dresden
Chemnitz
Leipzig
Torgau
Bitterfeld
Halle
Miltitzer Allee
Flughafen
Annaberg-
Buchholz
Bautzen
Borna
Freiberg
Görlitz
Meißen
Pirna
Plauen
Zwickau
Stollberg/Erzgeb.
Burgstädt
Hainichen
Glauchau
Hoyerswerda
Wurzen
Schöna
Geithain
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
LEP 2013 (Eisenbahnstrecke)
LISt, 2014 (Autobahn)
City-Bahn Chemnitz GmbH, S-Bahn Dresden,
S-Bahn Mitteldeutschland (Liniennetzpläne 2014)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Grenze Landkreis/Kreisfreie Stadt
Kreisstadt
Autobahn
Eisenbahnstrecke
S-Bahn Mitteldeutschland
S-Bahn Dresden
Chemnitzer Modell
Karte 4.7: S-Bahn Liniennetzpläne 2014 der Ballungsräume Dresden, Leipzig, Chemnitz
Die Zuständigkeit für die Planung, Organisation und Weiterentwicklung des SPNV liegt
gemäß § 3 Abs. 1 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat
Sachsen (ÖPNVG) bei den örtlich zuständigen Zweckverbänden. Diese formulieren ihre
verkehrsplanerischen Ziele in den entsprechenden Nahverkehrsplänen. Im Rahmen des
ÖPNV-Landesinvestitionsprogramms fördert der Freistaat Sachsen insbesondere den Aus-
bau von Strecken und Stationen in den Ballungsräumen Leipzig, Chemnitz und Dresden.
Darüber hinaus unterstützt der Freistaat Sachsen die Eisenbahninfrastrukturunternehmen
und Zweckverbände bei der Umsetzung von Einzelmaßnahmen zum bedarfsgerechten
Ausbau der Regionalnetze.
Die für die Weiterentwicklung des SPNV notwendigen Infrastrukturmaßnahmen werden
durch den Freistaat Sachsen finanziell unterstützt. So kann durch die Beseitigung von
Kapazitätsengpässen eine höhere Zuverlässigkeit und Flexibilität der Angebote erreicht
werden. Außerdem fördert eine gut ausgebaute SPNV-Infrastruktur die Ansiedlung von
Unternehmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Investitionsschwerpunkte liegen
in den drei großen Ballungsräumen Leipzig, Dresden und Chemnitz. Im Berichtszeitraum
sind folgende Fortschritte zu verzeichnen:
Im Ballungsraum Leipzig (Z 3.4.3):
Streckenelektrifizierung Borna – Geithain im Jahre 2010
Fertigstellung des City-Tunnels Leipzig mit seinen vier Tunnelstati-
onen Hauptbahnhof, Markt, Wilhelm-Leuschner Platz, Bayerischer
Bahnhof sowie der netzergänzenden Maßnahmen inkl. der Moder-
nisierung bzw. dem Neubau zahlreicher Verkehrsstationen; Inbe-
triebnahme im Dezember 2013
Betriebsaufnahme des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes im Dezem-
ber 2013, damit einhergehend qualitativ und quantitativ verbesser-

Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | Straßen- und Eisenbahnverkehr | 93
34,84
34,02
32,27
32,75
36,21
0
10
20
30
40
50
2010
2011
2012
2013
2014
[Mio.]
Abbildung 4.5: Angebotsleistung im SPNV in Mio. Fahrplankilometer 2010–2014 (Quelle: SMWA)
te Anbindung zahlreicher Umlandgemeinden an die Stadt Leipzig; Einbeziehung auch der angrenzenden Gebiete
in Sachsen-Anhalt und Thüringen
Im Ballungsraum Dresden (Z 3.4.4):
Beginn des Ausbaus der S-Bahn-Infrastruktur auch im Abschnitt zwischen Dresden-Neustadt, Coswig und Meißen-
Triebischtal im Jahr 2010
Sukzessive Teilinbetriebnahmen, z. B. umgebaute und modernisierte Verkehrsstationen in Radebeul und Meißen,
Inbetriebnahme der neugebauten Station Meißen Altstadt (jeweils 2013), Inbetriebnahme der modernisierten
Verkehrsstation Neusörnewitz 2014
Bauarbeiten dauern über 2014 hinaus an.
Im Ballungsraum Chemnitz (Z 3.4.5):
Der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) strebt die Umsetzung des Chemnitzer Modells (Verbindung des Straßenbahn-
netzes mit dem regionalen Eisenbahnnetz) in fünf Baustufen an. Die erste Baustufe (Einfahrt Chemnitz Hauptbahnhof) wurde schritt-
weise in Betrieb genommen:
15. Februar 2013: Inbetriebnahme der Einfahrt von Straßenbahnfahrzeugen in den Hauptbahnhof Chemnitz
16. Juni 2014: Durchfahrt der Straßenbahn durch die Bahnsteighalle des Hauptbahnhofes Chemnitz
Dezember 2015: Inbetriebnahme der direkten Verbindungen aus Burgstädt, Mittweida und Hainichen in das Stadt-
zentrum mit Zweisystemfahrzeugen (Hybridschienenfahrzeuge)
Damit wird der erste Bauabschnitt vollständig abgeschlossen.
Kontinuierliche Umsetzung der weiteren Baustufen ab 2014.
In den sächsischen Ballungsräumen bilden sowohl die S-Bahnsysteme als auch die schnellen Expressverbindungen des SPNV das Rück-
grat des ÖPNV. Während die Linien der S-Bahn-Systeme in Dresden und Chemnitz im Berichtszeitraum weitgehend unverändert blieben,
wurde mit der Inbetriebnahme des Mitteldeutschen S-Bahnnetzes (MDSB I) im Dezember 2013 der SPNV im Ballungsraum Leipzig völlig
neu geordnet und deutlich gestärkt (Z 3.4.3). Durch einen dichten Taktfahrplan und die bessere Anbindung des Leipziger Umlandes an
die urbane Innenstadt ist der regionale Zugverkehr schneller, effizienter und komfortabler geworden. Mit dem Wegfall der Ostumfahrung
des Leipziger Stadtzentrums sind nunmehr ca. 20 min kürzere Fahrzeiten, z. B. Zwickau – Leipzig Hbf: 72 min (vorher: 96 min); Borna
– Leipzig Hbf: 37 min (vorher: 50 min) möglich. Eingesetzt werden moderne Elektro-Triebwagen der Baureihe Talent 2, die den Fahrgäs-
ten mehr Komfort bieten und sich durch ein insgesamt wirtschaftliches, effizientes Fahrverhalten auszeichnen.
Die SPNV-Leistungen wurden im Fahrplanjahr 2013/2014 auf insgesamt 430 km der folgenden Linien erbracht:
S1 Leipzig Miltitzer Allee–Leipzig Hbf (tief)–Wurzen
S2 Bitterfeld–Delitzsch–Leipzig Messe–Leipzig Hbf (tief)–Markkleeberg–Gaschwitz
S3 Halle (Saale) Hbf–Schkeuditz–Leipzig Hbf (tief)–Leipzig Stötteritz
S4 Hoyerswerda–Torgau–Eilenburg–Leipzig Hbf (tief)–Markkleeberg–Borna–Geithain
S5 Leipzig/Halle Flughafen–Leipzig Messe–Leipzig Hbf (tief)–Markkleeberg–Altenburg–Zwickau
S5X Halle (Saale) Hbf–Leipzig/Halle Flughafen–Leipzig Hbf (tief)–Altenburg–Zwickau.
Das Streckennetz der S-Bahn Dresden umfasst rund 128 km, auf diesen wurden mit modernen Doppelstockzügen Verkehrsleistungen
auf folgenden Linien erbracht:
S1 Meißen Triebischtal–Coswig–Radebeul–Dresden Hbf–Pirna–Schöna
S2 Pirna–Dresden Hbf–Dresden Flughafen
S3 Dresden Hbf–Freital–Tharandt–Freiberg.
Im Ballungsraum Chemnitz sind im Dezember 2015 maßgebliche Änderungen im Liniennetz eingetreten.
SMWA

94 |
Luft-, Schiffs- und Güterverkehr
4.2 Verkehrsinfrastruktur
Für die Aufgabengebiete Luft-, Schiffs- und Güterverkehr trägt im Freistaat Sachsen das SMWA die Verantwortung.
Luftverkehr
Die Infrastruktur für den Luftverkehr in Sachsen ist durch die internationalen Verkehrsflughäfen Leipzig/Halle und Dresden, drei regio-
nale Verkehrslandeplätze (Rothenburg/Görlitz, Bautzen und Chemnitz-Jahnsdorf), neun lokale Verkehrslandeplätze sowie zehn Sonder-
landeplätze gekennzeichnet. Damit sind in Sachsen von Linien- und Touristikflügen über Einzelflüge im Werks- bzw. Geschäftsverkehr
bis hin zum Luftsport alle Verkehrsarten möglich.
Die Verkehrsflughäfen Leipzig/Halle und Dresden bieten stabile Verbindungen in die Tourismus- und Verbrauchsschwerpunkte sowie zu
den deutschen Hubs in Frankfurt und München. Zudem entstanden im Low-Cost-Segment innerdeutsche, aber auch europäische Lini-
enverbindungen. Seit Mai 2008 betreibt die Deutsche Post AG den Europa-Hub für Expressluftfracht von DHL International GmbH (DHL)
am Flughafen Leipzig/Halle. Dementsprechend ist im Koalitionsvertrag 2014–2019 festgelegt, dass die o. g. Verkehrsflughäfen unver-
zichtbarer Bestandteil des Personenverkehres und des Warenaustausches sind. Beim weltweiten Frachtflugverkehr soll der Flughafen
Leipzig/Halle seine führende Position unter Berücksichtigung der Belange des Gesundheitsschutzes ausbauen.
In ihren strategischen Planungen haben die Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden Vorkehrungen getroffen, um im Jahr 2025 ca. 8 Mio.
Passagiere bedienen zu können. Die Schienen- und Straßenanbindungen sind an beiden Standorten ausreichend dimensioniert. Gleich-
wohl sind bei Erreichen o. g. Prognosen die Taktfrequenzen zu erhöhen und zusätzliche Pkw-Parkplätze anzubieten. Der Flughafen
Leipzig/Halle soll zudem in das überregionale ICE-Netz integriert werden (Z 3.5.1).
Der Flughafen Leipzig/Halle soll sich zu einem europäischen Frachtdrehkreuz entwickeln. Für den Frachtverkehr sind die Planungen so
ausgelegt, dass ca. 1,75 Mio. t umgeschlagen werden können. Dafür sind beispielsweise Rollbahnen, Vorfelder und Abfertigungseinrich-
tungen sukzessive bedarfsgerecht bereitzustellen. Vom Luftfrachtumschlagbahnhof soll der Air Cargo Express in Betrieb gehen. Damit
soll Luftfracht auf die Schiene verlagert und Leipzig/Halle mit anderen Flughäfen besser vernetzt werden (Z 3.5.1).
Der Verkehrsflughafen Dresden bleibt ein Mittelstreckenflughafen, von dem aus z. B. Ziele am Mittelmeer oder am Schwarzen Meer direkt
angeflogen werden können. Dementsprechend reichen die vorhandenen Kapazitäten der Start- und Landebahn aus, um die erwartete
Nachfrage zu bedienen (Z 3.5.2). Die wettbewerbsfähigen Verkehrslandeplätze sollen erhalten bleiben und ihre Infrastruktur an den
zukünftigen Bedarf angepasst werden.
Für die bestehenden Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle soll über den Lärmschutzbereich hinaus ein Siedlungsbeschränkungsbereich
festgesetzt werden (vgl. „Bauflächen und Baugebiete“, S. 74). Dies dient der Lärmvorsorge und trägt andererseits zur Planungssicher-
heit bei der Flughafenentwicklung bei (Z 2.2.1.11).
Schiffsverkehr
Sachsen nutzt die Bundeswasserstraße Elbe als Anbindung an die Seehäfen sowie an Mittel- und Osteuropa und damit an den interna-
tionalen Handel. Hinsichtlich der Fahrrinnentiefe ist wasserbaulich das Entwicklungsziel von 1,60 m an durchschnittlich 345 Tagen/Jahr
stromabwärts von Dresden erreicht. Stromaufwärts stehen 1,50 m zur Verfügung. Der Bund sichert dies mittels ständiger Reparatur- und
Unterhaltungsmaßnahmen durch sein Wasser- und Schifffahrtsamt. Ein Ausbau der Elbe wird im Koalitionsvertrag 2014–2019 ebenso
abgelehnt wie eine weitere Vertiefung und der Bau neuer Staustufen (vgl. „Schiffs- und Güterverkehr“, S. 96).
Die Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO GmbH) betreibt die Häfen in Torgau, Riesa und Dresden und hat in den vergangenen
Jahren umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt. Damit kommt die Staatsregierung dem Auftrag aus
dem Koalitionsvertrag 2014–2019 und dem LEP 2013 nach, wonach die sächsischen Häfen für den Güterverkehr bedarfsgerecht weiter
zu entwickeln sind.
Güterverkehr
Nach der Verkehrsprognose 2025 wird nahezu jeder zweite Lkw auf einer sächsischen Autobahn im Transitverkehr unterwegs sein. Die
Prognose für den Seehafenhinterlandverkehr spricht von jährlichen Steigerungen von 6 % bis 2025, was mehr als einer Verdoppelung
des heutigen Aufkommens entspricht. Die größten Steigerungen werden im Containerverkehr erwartet, weshalb auf Straße, Schiene und
Wasserstraße mit stark steigenden Güterverkehrsströmen zu rechnen ist. Im Güterfernverkehr werden bis 2025 für Transporte auf Stra-

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Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | 95
Foto 4.3:
Containerterminal
Riesa (SBO GmbH)
ße und Schiene zweistellige, für Transporte per Schiff einstellige Steigerungsraten prognostiziert.
GVZ dienen der Bündelung und Entflechtung von Güterverkehrsströmen, der Trennung von Güterfernverkehr und Güternahverkehr und
der Verlagerung von Ferntransporten auf die Schiene und die Wasserstraße. Damit sind GVZ wichtige Bestandteile der Verkehrspolitik
und der Verkehrsinfrastruktur und für transportaffine Unternehmen ein Standortfaktor mit Effekten auf Wirtschaft und Beschäftigung
in der umliegenden Region. Nach dem Koalitionsvertrag 2014–2019 sollen die Anteile am kombinierten Verkehr (KV) erhöht und Ansied-
lungen von Unternehmen in den GVZ gefördert werden. Aktuell besteht in Südwestsachsen Bedarf nach erweiterten Kapazitäten (Z 3.7.2).
Damit Sachsen seiner im europäischen Maßstab zentralen Rolle für den Transit, die Logistik und den Güterverkehr auch künftig gerecht
werden kann, wird sich die Staatsregierung für den Erhalt und den bedarfsgerechten Ausbau aller Güterverkehrsträger, insbesondere zu
den Hauptproduktionsregionen einsetzen. Angesichts sich bereits abzeichnender einzelner Kapazitätsengpässe und aufgrund langer
Planungshorizonte beim Ausbau von Verkehrswegen ist es das Bestreben der Staatsregierung, dass sich die Verkehrsträger diskriminie-
rungsfrei entwickeln können.
Die Bundeswasserstraße Elbe bleibt ein wichtiger Verkehrsträger, auch wenn das Transportmittel Schiff derzeit noch keine herausragen-
de Rolle spielt. Angesichts der prognostizierten Steigerungen im Seehafenhinterlandverkehr werden die Häfen mit Straßen- und Gleis-
anschluss weiter qualifiziert, damit sie ihrer zunehmenden Rolle als Knotenpunkte bzw. als Terminals für den KV gerecht werden (G 3.7.1,
G 3.7.4).
Die GVZ in Leipzig, Dresden und Südwestsachsen sind bedarfsgerecht auszubauen (Z 3.7.2). Neben der Verkehrsfunktion unterstützen
die GVZ die Wirtschaft auch, indem sie Gewerbeflächen erschließen sowie zahlreiche Services anbieten.
Die Kapazitäten für den KV sind bedarfsgerecht am Standort Leipzig-Wahren oder ggf. an einem weiteren Standort auszubauen. Der
Markt nimmt das Terminal in Glauchau sehr gut an. Obwohl erst im Oktober 2010 eröffnet, hat es bereits seine Kapazitätsgrenze erreicht.
Nach der geplanten Erweiterung werden hier keine weiteren Flächen mehr zur Verfügung stehen. Daher ist mittelfristig die Entwicklung
eines weiteren Standortes in Südwestsachsen für den KV zu prüfen (Z 3.7.2).
Für den nicht über die KV-Terminals abzuwickelnden Schienengüterverkehr (Ganzzüge, Wagengruppen und Wagenladungen) ist der
Erhalt der in Sachsen relativ hohen Anzahl von Zugangsstellen (Betriebsstellen, Gleisanschlüsse und öffentliche Ladestellen) anzustreben
(G 3.7.4). Den Unternehmen, deren Versand- und Empfangsmengen unterhalb von Ganzzügen, Wagengruppen und Wagenladungen
liegen und die über keinen eigenen Gleisanschluss verfügen, sollen Chancen geboten werden, logistische Dienstleistungen unter Nutzung
der Eisenbahn „aus einer Hand“ zu erhalten.
Mit dem dafür von der DB AG entwickelten „Railport-Konzept“ kann auch solchen Unternehmen der Zugang zu den europäischen Gü-
terverkehrskorridoren ermöglicht werden. Der von der Bundesregierung zur Stärkung des Logistikstandortes Deutschland gemeinsam
mit Wirtschaft und Verbänden entwickelte „Aktionsplan Güterverkehr und Logistik“ enthält eine Reihe gut geeigneter Maßnahmen, von
denen auch Sachsen profitieren kann.
SMWA

Landesentwicklungsplan
2013
96 |
Ziel 3.6.1
Elbe ist für die Binnenschiffahrt zu
unterhalten
Ziel 3.6.2
die Häfen Riesa, Dresden und Torgau
sind als Schnittstelle zwischen der Binnenschiff-
fahrt und Verkehrsträgern Straße und Schiene
bedarfsgerecht weiterzuentwickeln
Ziel 3.6.3
Terminalneubau für den KV im Hafen
Riesa
Ziel 3.6.4
der Hafen Dresden ist bedarfsgerecht
für Projektladungsverkehr, für den Containerver-
kehr und den Umschlag von Massen- und
Stückgütern weiterzuentwickeln
Grundsatz 3.7.1
Verlagerung des
Güterfernverkehrs mittels KV-Terminals von der
Straße auf die Schiene; der Güternahverkehr soll
möglichst umwelt- und stadtverträglich erfolgen
Ziel 3.7.2
GVZ Leipzig, Dresden und
Südwestsachsen sind bedarfsgerecht zu entwickeln
Ziel 3.7.3
bedarfsgerechter Ausbau der
Terminals für den KV
Grundsatz 3.7.4
Erhaltung der Zugangsstellen
zum Schienengüterverkehr
Ziel 4.1.2.2
Erhalt der Schifffahrtsbedingungen
auf der Elbe
Schiffs- und Güterverkehr
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | Luft-, Schiffs- und Güterverkehr
Glauchau
Leipzig
Torgau
Riesa
Dresden
Annaberg-
Buchholz
Bautzen
Borna
Freiberg
Görlitz
Meißen
Pirna
Plauen
Zwickau
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
LEP 2013 (Häfen, Fähren, GVZ, KV, Eisenbahnstrecke)
LISt 2014 (Autobahn)
LfULG (Fließgewässer)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Kreisstadt
Hafen
Werkshafen
Schutzhafen
Terminal für den kombinierten Verkehr (KV)
Güterverkehrszentrum (GVZ)
überregionale Eisenbahnstrecke
Autobahn
Grenze Landkreis/Kreisfreie Stadt
Wagenfähre
Personenfähre
Fließgewässer
Karte 4.8: Standorte der Häfen und Fähren, der Güterverkehrszentren und Terminals für den kombinierten
Verkehr (LEP 2013)
Schiffsverkehr
Die Schifffahrt im Freistaat Sachsen wird wesentlich von der Elbe geprägt. Sie ist Bestand-
teil des TEN-Kernnetzes und der Bundeswasserstraße in Zuständigkeit der Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes. Die Elbe verbindet Sachsen mit der Tschechi-
schen Republik und den deutschen Häfen an der Nordsee. Es wird eine Fahrrinnentiefe
von 1,60 m ab Dresden stromabwärts und von 1,50 m stromaufwärts an durchschnittlich
345 Tagen pro Jahr angestrebt (Z 3.6.1 und Z 4.1.2.2). In Sachsen hat die WSV wasserbau-
lich dieses Entwicklungsziel erreicht und sichert dieses mittels laufender Unterhaltungs-
maßnahmen.
Die wirtschaftliche Befahrbarkeit der Elbe ist maßgeblich für den Schiffsumschlag der drei
sächsischen Häfen Dresden, Riesa und Torgau, die von der SBO GmbH betrieben werden.
Im Berichtszeitraum trug die SBO GmbH mit 15,8 Mio. € zur Weiterentwicklung der Häfen
zu trimodalen Umschlagplätzen an der Schnittstelle zwischen Schiene, Straße und Was-
serstraße bei.
Der Hafen Dresden-Friedrichstadt ist ein Schwerpunkt für den Umschlag von Projektla-
dungen. Verladen werden hochwertige Industriegüter wie Turbinen, Transformatoren,
Flugzeugteile, Windkraftanlagen, Motoren und Maschinenteile (Z 3.6.4). Der Hafen Riesa
ist ein sich dynamisch entwickelnder Umschlagplatz für Container mit einer im Jahr 2014
ausgelasteten Kapazität von 40.000 Ladeeinheiten jährlich. Die Container werden mehr-
heitlich mit Güterzügen sowie mit einer regelmäßig verkehrenden Elbe-Container-Linie
transportiert. Der Hafen Torgau ist ein Universalhafen für die hafenaffine Wirtschaft in
der Region.
Investitionen und Entwicklung der Hafenanlagen
Wesentliche Investitionen waren im Hafen Dresden-Friedrichstadt die Entwicklung von

Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | Luft-, Schiffs- und Güterverkehr | 97
160.000
90.000
30.000
Leipzig
Dresden
Glauchau
0
40.000
80.000
120.000
160.000
2010
2011
2012
2013
2014
Kapazität
200.000
2.195.935
1.991.149
2.004.796
1.954.742
2.019.363
0
500.000
1.000.000
1.500.000
2.000.000
2.500.000
3.000.000
0
500.000
1.000.000
1.500.000
2.000.000
2.500.000
3.000.000
2010
2011
2012
2013
2014
Torgau
Riesa
Dresden
Schiff
Waggon
LKW
SBO
Î
Ã
d
Umschlagsentwicklung Häfen
Umschlag nach Transportart
[t]
[TEU]
Abbildung 4.6: Umschlagsentwicklung der sächsischen Häfen sowie Umschlag nach
Transportart (Schiff, Waggon, LKW) in t 2010–2014 (Quelle: SMWA)
Abbildung 4.7: Umschlagsleistungen sächsischer Terminals
in TEU 2010–2014 (Quelle: SMWA)
Ansiedlungsflächen für 0,8 Mio. € und die Ertüchtigung einer Eisenbahnbrücke für 0,5 Mio. €. Im Hafen Riesa entstand für 4,5 Mio. €
der Ersatzneubau einer Kaimauer, für 3,6 Mio. € wurde ein Logistikkomplex und für 1 Mio. € eine Umschlagsanlage für den KV errichtet
(Z 3.6.3).
Im Hafen Torgau wurde für 0,7 Mio. € die Kaimauer ertüchtigt und die Hafeninfrastruktur instand gesetzt. Durch diese Investitionstä-
tigkeit mit Hilfe von Mitteln des EFRE entstanden leistungsfähige Schnittstellen zwischen Schiene, Straße und Wasserstraße (Z 3.6.2).
Die Umschlagszahlen der sächsischen Häfen im klassischen Bereich Schiff, die sich bei einem Niveau von 200.000 t jährlich eingependelt
haben, zeigen eine starke Abhängigkeit von den Hoch- und Niedrigwasserperioden der Elbe. Aufgrund der trimodalen Aufstellung der
Häfen ist die SBO GmbH zunehmend in der Lage, diese naturgegebenen Schwankungen durch die gewachsene Angebots palette der
alternativen Transportarten Bahn und Lkw auszugleichen. Der Gesamtumschlag von 2 Mio. t pro Jahr weist einen moderaten Wachs-
tumstrend auf.
Zukunftsfelder mit weiterem Investitionsbedarf sind der Containerumschlag vorrangig im Hafen Riesa und der Projektladungsverkehr
im Hafen Dresden-Friedrichstadt. Das Flächenmanagement in den Häfen fördert die Ansiedlung hafenaffiner Unternehmen und ist somit
ein Instrument der Wirtschaftsförderung Sachsens. Ende 2014 waren in den Häfen 70 Unternehmen mit ca. 500 Mitarbeitern ansässig.
Güterverkehr
Dem Güterverkehr stehen im Freistaat Sachsen folgende GVZ zur Verfügung:
Dresden mit einer Kapazität von 90.000 TEU (Einheit für einen 20-Fuß-Standardcontainer),
Glauchau mit 30.000 TEU und
Leipzig mit 160.000 TEU.
GVZ-Funktion erfüllt auch das KV-Terminal im Hafen Riesa mit einer Kapazität von 40.000 TEU. Die sächsischen GVZ und KV-Terminals
verfügen sowohl über Anschlüsse an den überregionalen Güterverkehr als auch über stabile Verbindungen zu den Seehäfen an der Nord-
und Ostsee (G 3.7.1). Dies gilt insbesondere für den Elbehafen Riesa, den maßgeblichen sächsischen Container-Umschlagplatz im kom-
binierten Verkehrssystem Schiene-Straße-Wasserstraße. Stabile Güterzugverkehre und eine regelmäßig verkehrende Elbe-Container-
Linie verbinden den Hafenstandort mit dem Seehafen Hamburg.
Investitionen und Entwicklung der Anlagen für den Güterverkehr (Z 3.7.2)
Der Freistaat Sachsen setzte die Weiterentwicklung dieser dem umweltfreundlichen Gütertransport dienenden Infrastrukturen für den
KV im Berichtszeitraum fort (Z 3.7.3). 2012 wurde begonnen, die Kapazität des GVZ Glauchau mit Investitionen in Höhe von 8,6 Mio. €
auf 70.000 TEU zu erhöhen. Ein Abschluss der Maßnahme wird 2015 erwartet.
Die Containerumschläge der GVZ Glauchau und Leipzig liegen an bzw. über der Kapazitätsgrenze, sodass kurz- bis mittelfristig Erweite-
rungen anstehen. Am Standort Glauchau bietet sich nach dem jüngsten Ausbau bei anhaltend weiter steigenden Umschlagsmengen
keine Erweiterungsmöglichkeit. Daher besteht mittelfristig Bedarf für ein weiteres GVZ im Raum Südwestsachsen. Über Kapazitätsreser-
ven verfügt lediglich das GVZ Dresden.
Im Ergebnis verfügt der Freistaat über gesicherte Umschlagskapazitäten mit stabilen Verbindungen, um steigenden Anforderungen
sächsischer Unternehmen an ihre Im- und Exportbeziehungen gerecht zu werden (G 3.7.4).
SMWA

Landesentwicklungsplan
2013
98 |
Ziel 3.5.1
Weiterentwicklung Verkehrsflughafen
Leipzig/Halle für interkontinentalen Luftverkehr
Ziel 3.5.2
Weiterentwicklung Verkehrsflugha-
fen Dresden
Grundsatz 3.5.3
Erhalt der regionalen und
lokalen Verkehrslandeplätze, der Sonderlandeplätze
und der Segelfluggelände
Luftverkehr
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | Luft-, Schiffs- und Güterverkehr
Leipzig-Halle
Dresden-Klotzsche
Görlitz
Kamenz
Großenhain
Riesa-Göhlis
Großrückerswalde
Auerbach
Zwickau
Böhlen
Roitzschjora
Rothenburg/
Görlitz
Bautzen-Litten
Chemnitz-
Jahnsdorf
Klix
Nardt
Brauna
Pirna-Pratzschwitz
Pretzschendorf
Mohorn
Langhennersdorf
Riesa-
Canitz
Oschatz
Taucha
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
LEP 2013 (Flughafen, Verkehrslandeplatz und Eisenbahnstrecke)
Verwaltungsatlas, Jan. 2012 (Flugplatz)
LISt, 2014 (Autobahn)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
überregionale Eisenbahnstrecke
Grenze Landkreis/Kreisfreie Stadt
Autobahn
Sonderflugplatz/Sportflugplatz
lokaler Verkehrslandeplatz
Regionaler Verkehrslandeplatz
Internationaler Verkehrsflughafen
Karte 4.9: Standorte der Flughäfen, der regionalen und lokalen Verkehrslandeplätze
Im Freistaat Sachsen waren im Berichtszeitraum zwei internationale Verkehrsflughäfen,
zwölf Verkehrslandeplätze, zehn Sonderlandeplätze, ein Segelfluggelände sowie 29 Hub-
schrauberlandeplätze am Luftverkehrsnetz. Für die kommerzielle Luftfahrt sind die inter-
nationalen Verkehrsflughäfen maßgeblich.
Internationale Verkehrsflughäfen
Die Mitteldeutsche Flughafen AG (MFAG) betreibt die internationalen Verkehrsflughäfen
Leipzig/Halle und Dresden. Diese zählten im Jahr 2014 rund 94.000 Flugbewegungen, ca.
4,1 Mio. Fluggäste und 911.000 t Fracht. Insgesamt waren in der MFAG 1.078 Mitarbeite-
rinnen und Mitarbeiter direkt beschäftigt. An den Standorten der MFAG waren 10.115
Menschen in verschiedenen Unternehmen und Behörden tätig.
Die Fluggesellschaften bieten von Leipzig/Halle und Dresden zahlreiche Verbindungen in
Drehkreuze des internationalen Luftverkehrs sowie viele Verbindungen zu deutschen und
europäischen Zielen an.
Im Ergebnis kann der Freistaat Sachsen mit den Verkehrsflughäfen Leipzig/Halle und Dres-
den mittels stabiler Verbindungen die Wirtschaft fördern und den Tourismus unterstützen
sowie den Arbeitsmarkt entlasten.
Im LEP 2013 ist dementsprechend festgelegt, den Verkehrsflughafen Leipzig/Halle für den
internationalen Luftverkehr bedarfsgerecht und den Verkehrsflughafen Dresden ebenfalls
bedarfsgerecht weiter zu entwickeln (Z 3.5.1 und Z 3.5.2). Daher setzte der Freistaat Sach-
sen den Ausbau der Infrastrukturen an den sächsischen Verkehrsflughäfen fort.
Investitionen an den Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden
Am Flughafen Leipzig/Halle wurden ein Rollweg mit einer Rollbrücke, die Feuerwachen

image
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | Luft-, Schiffs- und Güterverkehr | 99
0
20.000
40.000
60.000
80.000
Leipzig/Halle
Dresden
Flugbewegungen
2014
E
1.000.000
1.500.000
2.000.000
2.500.000
Leipzig/Halle
Dresden
Passagiere
2010
2011
2012
2013
2014
Abbildung 4.8: Passagierzahlen und Flugbewegungen der Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden von 2010–2014 (Quelle: SMWA)
Ost und West sowie eine Fahrzeug- und Gerätehalle neu gebaut. Die Investitionen betrugen 31,0, 15,6 und 15,9 Mio. €. Zudem wurden
am Flughafen Vorfelder erweitert. Die Investitionen betrugen 18,4 Mio. € bzw. 40,1 Mio. €, da an diesem Vorfeld auch ein Hangar errich-
tet wurde, in dem Flugzeuge aller Größenklassen gewartet werden können.
Am Flughafen Dresden wurde das Parkhaus erweitert, wofür 9,7 Mio. € aufzuwenden waren.
Wirtschaftliche Entwicklung
Der Freistaat Sachsen ist mit zahlreichen Linien- und Tourismusverbindungen national und international gut angebunden. Der Fracht-
verkehr am Flughafen Leipzig/Halle entwickelte sich vom Jahr 2010 mit ca. 663.000 t bis zum Jahr 2014 mit ca. 911.000 t überaus dyna-
misch. Mittlerweile nimmt Leipzig/Halle im Frachtverkehr den 2. Platz im gesamtdeutschen, den 5. im europäischen und 19. im weltwei-
ten Vergleich ein.
Diese Entwicklung ist maßgeblich durch den Europahub von DHL am Flughafen Leipzig/Halle bedingt. Im Jahr 2014 erweiterte das Un-
ternehmen seine Kapazitäten und eröffnete zum Jahresende eine neue Sortierhalle. Mittlerweile beschäftigt das Unternehmen 3.800
Mitarbeiter am Standort.
Verkehrslandeplätze
Zu den Verkehrslandeplätzen ist im LEP 2013 festgehalten, dass die regionalen und lokalen Verkehrslandeplätze, die Sonderlandeplätze
sowie die Segelfluggelände für die allgemeine Luftfahrt und den Luftsport sowie zur Erschließung der Regionen erhalten bleiben sollen
(G 3.5.3). Hier gab es die folgenden wesentlichen Entwicklungen:
Bei den Verkehrslandeplätzen Chemnitz/Jahnsdorf, Großenhain, Kamenz und Zwickau konnte in den letzten Jahren ein geringfügiger
Anstieg der jährlichen Flugbewegungszahl verzeichnet werden. Am Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf siedelten sich kleine Unter-
nehmen wie Flugschulen und ein Instandhaltungs- und Wartungsbetrieb von Luftfahrzeugen an.
Die Steigerung der Flugplatzkapazität am Verkehrslandeplatz Kamenz ist auf den Bau von Luftfahrzeughallen durch private Investoren
und kleine Unternehmen zurückzuführen. In Großenhain nahm die jährliche Flugbewegungszahl zu. Dies ist auf die Ansiedlung von
zusätzlichen Flugschulen und auf die Vermietung von Hallenplätzen für Luftfahrzeuge zurückzuführen.
Bei den anderen Verkehrs- oder Sonderlandeplätzen sowie Segelfluggeländen war entweder ein leichter Rückgang der Flugbewegungs-
zahl pro Jahr zu beobachten oder die Anzahl pendelte sich auf das Vorjahresniveau ein. Mit den rund 30 genehmigten Hubschrauber-
flugplätzen an den medizinischen Einrichtungen wird auch in Zukunft ein leistungsstarkes Luftrettungssystem in Sachsen sichergestellt.
Die Mehrzahl der Einsätze wurde durch die Luftrettungsunternehmen an den Krankenhäusern mit Maximalversorgung geflogen.
SMWA

100 |
ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehr
4.2 Verkehrsinfrastruktur
Der Fahrrad- und Fußgängerverkehr sind wichtige Bestandteile einer nachhaltigen Mobilität. In den letzten Jahren nehmen sowohl der
Alltagsradverkehr als auch der touristische Radverkehr einen steigenden Anteil am Verkehrsgeschehen ein. Angetrieben durch gesamt-
gesellschaftliche Trends hin zu größerem Gesundheits-, Umwelt- und Kostenbewusstsein sowie durch neue Technologien im Bereich der
Mobilität verändern sich Anforderungen an Verkehrsräume und verschieben sich städteplanerische Ansätze. Im radtouristischen Bereich
werden neue Regionen und Zielgruppen erschlossen.
Die Bedeutung der Nahmobilität zu Fuß oder mit dem Fahrrad nimmt insbesondere im urbanen Raum zu. Radfahren ist für Nutzer
preisgünstig, gesund, umweltfreundlich und schnell. Besonders in Verdichtungsräumen, wo vorwiegend kurze Strecken von weniger als
5 km zurückgelegt werden, ist eine stetige Zunahme des Radverkehrs zu verzeichnen. Städte, Gemeinden und Einwohner profitieren
davon durch geringere Lärm- und Schadstoffbelastungen, Entlastungen im Straßenverkehr und eine effektivere Nutzung des vorhande-
nen Raumes. Fußgänger beleben Innenstädte und Stadtteilzentren. Einzelhandel, Dienstleister und Gastronomie gewinnen durch grö-
ßere Nähe zu ihren Kunden. Fahrrad- und Fußgängerverkehr werden zu wichtigen Bestandteilen eines integrierten Verkehrssystems.
Voraussetzungen dafür sind eine bedarfsgerechte und sichere Infrastruktur sowie der barrierefreie Zugang. Der Fahrradtourismus ist ein
seit Jahren stetig wachsender Bereich im deutschen Tourismus und damit auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Ferienreisen mit dem
Fahrrad von Ort zu Ort haben besonders bei Familien und Erholungssuchenden an Beliebtheit gewonnen.
Der LEP 2013 trägt diesen Entwicklungen Rechnung und gibt vor, bestehende Hemmnisse für eine stärkere Fahrradnutzung systematisch
abzubauen. Dafür wird die Entwicklung eines landesweiten, zusammenhängenden Radverkehrsnetzes auf der Grundlage der Radver-
kehrskonzeption für den Freistaat Sachsen unterstützt. Dabei sollen die Anforderungen des Alltagsradverkehrs, des Schülerradverkehrs
und des Radtourismus berücksichtigt werden. In den Regionalplänen sollen die Radfernwege und regionalen Hauptradrouten unter
Berücksichtigung der Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen in geeigneter Form raumordnerisch gesichert werden (G 3.8.1).
In die Radverkehrsnetze sind dafür geeignete vorhandene forst- und landwirtschaftliche Wege und öffentliche Straßen mit geringer
Verkehrsstärke einzubeziehen. Generell sind Radverkehrsanlagen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit mit der jeweils passenden
Führungsform vorzusehen (Z 3.8.2). Von besonderer Bedeutung für den touristischen Radverkehr sind die durch den Freistaat Sachsen
verlaufenden Radfernwege. Sie sind zu erhalten, auszubauen und hinsichtlich Nutzbarkeit und Vermarktungsfähigkeit weiter zu entwi-
ckeln (Z 3.8.7). In den Regionen sollen durch Ausweisung, Bau und Beschilderung von vernetzten Radverkehrsverbindungen die Entwick-
lungsbedingungen für den Alltags- und Schülerradverkehr verbessert werden. Dabei sollen auch bislang nicht ausreichend aufgegriffe-
ne Handlungsfelder, wie insbesondere die Elektromobilität, berücksichtigt werden (G 3.8.6).
Die Staatsregierung hat die gewachsene Bedeutung des Radverkehrs erkannt und verfolgt mit dem Koalitionsvertrag 2014–2019 das
Ziel, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr nennenswert zu erhöhen. Wesentliche Schritte dafür sind der Ausbau der Fahrrad-
infrastruktur, die Verknüpfung zum ÖPNV und das Etablieren eines landesweit einheitlichen Radverkehrsnetzes für den Alltagsradverkehr
und die touristische Nutzung. Dafür soll auch die Nutzung stillgelegter Bahntrassen für den Radverkehr erleichtert werden. Für den
Doppelhaushalt 2015/2016 sind bereits deutlich höhere Mittelansätze für den Radverkehr geplant.
Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen 2014
Zur Berücksichtigung der Entwicklungen und zur Umsetzung dieser Ziele bedurfte es einer neuen strategischen Ausrichtung insbeson-
dere im Bereich des Radverkehrs. Aufbauend auf den Vorgaben des LEP 2013 und des LVP 2025 wurde die Radverkehrskonzeption für
den Freistaat Sachsen unter Federführung des SMWA grundlegend überarbeitet und 2014 durch die Staatsregierung beschlossen.
Handlungsschwerpunkte sind:
der Ausbau des touristischen „SachsenNetz Rad“ zu einer vermarktungsfähigen Premiummarke,
der strategische Ausbau der Radwege an überörtlichen Straßen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit der
Radfahrer,
die Verbesserung der Vernetzung der Aufgabenträger/landesweite Koordinierung im Radverkehr und
die zielgerichtete Unterstützung der Kommunen zur Förderung des Radverkehrs.
Landesweite Koordinierung des Radverkehrs
Die Zuständigkeiten für Radverkehrsaufgaben sind gesetzlich auf viele Akteure verteilt. Eine bessere Koordinierung soll deshalb helfen,
den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur schneller voranzubringen und Wissenstransfer zu ermöglichen. Dafür wurde im November

image
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | 101
Foto 4.4: Elberadweg
in Dresden (©b.s.m./
Fotolia.com)
2014 die Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr (LAG RV) unter Leitung des SMWA gegründet. Vertreten sind darin Behörden des Frei-
staates, der Kommunen, Tourismusverbände sowie der Allgemeine Deutsche Fahrradclub e. V. Die LAG RV identifiziert und priorisiert die
in Sachsen relevanten Themen zur Förderung des Radverkehrs, erarbeitet Lösungsstrategien und unterstützt die landesweite Umsetzung.
Zu den Aufgaben gehören:
die Förderung des Radverkehrs und die Umsetzung der Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen,
die Koordinierung der Radwegedatenbank(en), des Wegweisungskatasters, der Verkehrssicherheit, verkehrs-
rechtlicher Fragen, der Nachnutzung ehemaliger Bahnstrecken und die Kooperation mit dem ÖPNV,
die Erhebung von Daten und das Führen von Statistiken zum Radverkehr in Sachsen,
die Bündelung und der Austausch von Informationen zu Alltagsradverkehr und Fahrradtourismus einschließlich
Öffentlichkeitsarbeit, Service und Dienstleistungen, Wissens- und Erfahrungsaustausch, Austausch zu neuen
Fragen der Radverkehrsentwicklung,
die Qualitätssicherung und Wirkungskontrolle für die Planung und Umsetzung von Radverkehrskonzepten,
die Vorgehensweise bei der Anwendung von Regelwerken, z. B. Aufwandsminimierung bei Umwelt ver träg-
lichkeitsprüfungen und Erörterungsverfahren im Rahmen des Radwegebaus, die Vernetzung der Akteure sowie
die Identifikation von Umsetzungshemmnissen,
der Ausbau und die Ausstattung des SachsenNetz Rad, das Wegweisungsmanagement sowie Qualitätskontrollen
bezüglich der Strecken und Wegweisung des SachsenNetz Rad.
Für regionale Fragen und Vorhaben gibt es seit 2015 Regionale Arbeitsgemeinschaften Radverkehr (RAG RV).
Unterstützung ÖPNV
Mit schnellen Verbindungen, abgestimmten Fahrplänen und günstigen Fahrpreisen für Busse und Bahnen ist der ÖPNV eine vernünftige
und zugleich attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr (MIV). Damit stellt er einen wertvollen Beitrag zur Verbesserung
der Umwelt- und Lebensbedingungen dar.
Der Freistaat Sachsen setzt sich für einen leistungsfähigen, kundenfreundlichen und innovativen ÖPNV ein. Er hat hierfür im Jahr 2014
Haushaltsmittel in Höhe von etwa 600 Mio. € zur Verfügung gestellt. Im Rahmen des ÖPNV-Landesinvestitionsprogramms unterstützt
der Freistaat Sachsen Aufgabenträger und Nahverkehrsunternehmen bei der infrastrukturellen und organisatorischen Weiterentwicklung
des ÖPNV (G 3.4.1). Schwerpunkte der Infrastrukturförderung liegen dabei in den Ballungsräumen, wo insbesondere Engpässe in den
S-Bahn-Systemen in Leipzig, Dresden und Chemnitz (Z 3.4.3 – Z 3.4.5) beseitigt und lokale Erreichbarkeiten verbessert werden. Daneben
werden Nahverkehrsunternehmen bei der Anschaffung von neuen barrierefreien Fahrzeugen mit entsprechenden Fördermitteln unter-
stützt.
Zur Entwicklung einer Gesamtstrategie für einen weiterhin leistungsfähigen, kundenorientierten und wirtschaftlichen ÖPNV wurde im
Jahr 2015 eine ÖPNV-Strategiekommission ins Leben gerufen.
SMWA

Landesentwicklungsplan
2013
102 |
Grundsatz 3.4.1
Weiterentwicklung des ÖPNV
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehr
Struktur und Organisation des ÖPNV
Dresden
Leipzig
Chemnitz
Bautzen
Auerbach
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
LEP 2013 (Eisenbahnstrecke)
LISt 2014 (Autobahn)
SMI, Referat 46 (Verkehrsverbünde)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Sitz des Verkehrsverbundes bzw. Zweckverbandes
Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS)
Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (VVO)
Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ZVV)
Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)
Zweckverband Verkehrsverbund
Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON)
Mitteldeutsche Verkehrsverbund GmbH (MDV)
Autobahn
Grenze Landkreis/Kreisfreie Stadt
überregionale Eisenbahstrecke
Karte 4.10: Öffentlicher Personennahverkehr - Verkehrsverbünde und Zweckverbände 2014
Zum ÖPNV gehören der SPNV und der Öffentliche Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV)).
Dies schließt S-Bahn-, Straßenbahn- sowie Stadt- und Regionalbuslinien ein. Schmalspur-
bahnen, Fähren und Bergbahnen werden dem ÖPNV dann zugerechnet, wenn sie das
Angebot ergänzen und nicht überwiegend touristischen Zwecken, wie z. B. Museumsbah-
nen, dienen. Der ÖPNV ist nach dem sächsischen ÖPNV-Gesetz eine Aufgabe der Daseins-
vorsorge. Die Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV ist eine freiwillige Auf-
gabe der Landkreise und Kreisfreien Städte. Diese arbeiten innerhalb der festgelegten
Nahverkehrsräume in folgenden fünf kommunalen Zweckverbänden flächendeckend
zusammen:
Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)
Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS)
Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE)
Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON)
Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ZVV).
Zur verkehrlichen Koordination (z. B. Tarif- und Fahrplanabstimmung) wurden jeweils
eigene Verkehrsverbünde gegründet, wobei im Nahverkehrsraum Leipzig bei der Mittel-
deutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV) neben den Aufgabenträgern der benachbarten
Länder zusätzlich die Verkehrsunternehmen beteiligt sind. Diese kommunalen Zweckver-
bände sind aufgefordert, Nahverkehrspläne zu erstellen, in denen konkrete Ziele und Maß-
nahmen zur Weiterentwicklung der ÖPNV-Angebote im Sinne des Grundsatzes 3.4.1 fest-
geschrieben sind.
Der Freistaat Sachsen unterstützt die kommunalen Aufgabenträger und fördert gemäß
Grundsatz 3.4.1 den ÖPNV mit Bundes- und Landesmitteln. Das ÖPNV-Landesinvestiti-
onsprogramm wird durch das SMWA in Abstimmung mit dem ÖPNV-Beirat jährlich fort-
geschrieben. Auf Grundlage der Förderpolitik des Freistaates Sachsen wurden zur Erhö-

Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehr | 103
249,38
485,51
64,38
456,40
142,27
Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen
Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe
Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland
Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig
Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien
Abbildung 4.9: SPNV-Nachfrage nach Zweckverbänden 2013 in Mio. Personenkilometer (Quelle: SMWA)
hung der Angebotsqualität, insbesondere zur Verkürzung der Beförderungszeiten sowie zur Verbesserung der Zugangs- und
Übergangsbedingungen, aber auch zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit in der Betriebsführung, Investitionen in beträchtlichem Umfang
getätigt. Hierzu gehören Investitionen in Strecken und Stationen für den SPNV – vor allem bei den S-Bahnen und in den Regionalnetzen
– ebenso wie Investitionen in den weiteren stadtbahngerechten Ausbau der Straßenbahnnetze in den sächsischen Großstädten und zum
Aus- und Neubau von ÖPNV-Übergangsstellen.
Landesinvestitionsprogramm
Die Förderung des ÖPNV erfolgt durch die Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln (durchschnittlich 100 Mio. € pro Jahr) aus dem
Landesinvestitionsprogramm. Investiert wird dabei insbesondere in:
stetige Erneuerung des Omnibusfahrzeugbestandes durch Förderung behindertengerechter, umweltfreundlicher
und sicherer Fahrzeuge
Erneuerung des Straßenbahnfahrzeugparkes (schrittweise Aussonderung überalterter Tatrafahrzeuge)
Schaffung barrierefreier Zugänge zu den Verkehrsmitteln des ÖPNV (Bushaltestellen, Straßenbahnhaltestellen,
Bahnsteigzuführungen)
Ausbau der Straßenbahnnetze im Interesse der Beschleunigung des ÖPNV (Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit)
verbesserte Information der Fahrgäste durch flächendeckende regionale Betriebsleitsysteme in den Verkehrsver-
bünden.
Mit der Unterstützung des Freistaates Sachsen ist es den kommunalen Aufgabenträgern gelungen, durch attraktivere Angebote mehr
Fahrgäste zu befördern. So konnten z. B. im Verbundgebiet des ZVOE die Fahrgastzahlen von 202,5 Mio. 2010 auf 205,0 Mio. 2014 ge-
steigert werden (ZVOE). Aber auch im ländlichen Raum konnte der ÖPNV gestärkt werden. So wurden z. B. im ZVON die Fahrgastzahlen
trotz rückläufiger Bevölkerungsentwicklung von 13,71 Mio. auf 13,99 Mio. leicht gesteigert. Außerdem ist das Erscheinungsbild des
sächsischen ÖPNV mittlerweile überwiegend durch moderne Fahrzeuge, Infrastruktur und technische Ausstattung geprägt. Die Verknüp-
fung zu anderen Verkehrsträgern konnte insbesondere durch den verstärkten Einsatz von IT- und Telematik-Systemen bei Fahrzeugen
und Übergangsstellen erreicht werden. Zudem wurden gemäß Grundsatz 3.4.1 an neu errichteten Übergangsstellen und wichtigen
SPNV-Stationen Abstellmöglichkeiten für PKW und Fahrräder berücksichtigt, um die kombinierte Nutzung von ÖPNV und Individualver-
kehr zu erleichtern.
Unterstützung Ausbildungsverkehr und Busförderung
Das Leistungsspektrum der flächendeckenden Busleistungen reicht von Verbindungen in stark nachgefragten Relationen zwischen
zentralen Orten, über die Anbindung der Gemeinden, Gemeinde- oder Stadtteile an die jeweiligen Zentren bis hin zu kleinräumigen
Verbindungen zwischen einzelnen Stadt- und Gemeindeteilen. Während in den größeren Städten und auf stark nachgefragten Relatio-
nen im Regionalbereich die Busse in festen Zeitabständen (Taktfahrplan) verkehren, sind die Angebote im ländlichen Bereich sehr stark
an den grundlegendsten Mobilitätsbedürfnissen, insbesondere an der Schülerbeförderung, ausgerichtet. Die Gewährleistung eines at-
traktiven, sicheren und umweltfreundlichen ÖPNV wird durch eine Busförderung mit Schwerpunkt ländlicher Regionen unterstützt
(G 3.4.1), für die zwischen 4,8 Mio. € im Jahr 2010 und 12,6 Mio. € im Jahr 2014 zur Verfügung standen. Zusätzlich erfolgte eine stär-
kere Unterstützung der Schülerbeförderung im ländlichen Raum durch die Einführung eines neuen Verteilungsschlüssels für die Mittel
zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs. Dieser seit 2012 geltende Verteilungsschlüssel berücksichtigt stärker die aufgrund der län-
geren Schulwege erhöhten Aufwendungen für die Schülerbeförderung im ländlichen Raum.
SMWA

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Landesentwicklungsplan
2013
104 |
Grundsatz 3.8.1
Entwicklung eines
landesweiten zusammenhängenden
Radverkehrsnetzes; raumordnerische Sicherung
der Radfernwege und regionalen Hauptradrouten
Ziel 3.8.2
Einbindung von geeigneten forst-
und landwirtschaftlichen Wegen und öffentlichen
Straßen mit geringer Verkehrsstärke in die
Radverkehrsnetze
Grundsatz 3.8.5
Einrichtung von
Fahrradabstellanlagen an öffentlichen
Einrichtungen; Verbesserung der Mitnahmemög-
lichkeit von Fahrrädern in Verkehrsmitteln des
ÖPNV
Grundsatz 3.8.6
Verbesserung der
Entwicklungsbedingungen für den Alltags- und
Schülerradverkehr
Ziel 3.8.7
Erhalt, Ausbau und Entwicklung der
Radfernwege
Radverkehrsnetze
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehr
Torgau
Dresden
Annaberg-
Buchholz
Bautzen
Borna
Freiberg
Görlitz
Meißen
Pirna
Plauen
Zwickau
Leipzig
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
LEP 2013 (Eisenbahnstrecke)
LISt, 2014 (Radverkehrskonzeption Sachsen und Autobahn)
GeoSN, 2015 (DGM)
SMI, Referat 46
SachsenNetz Rad (SNR) 2014
Regionale Hauptradroute (SNR II)
Sonstige Strecke im SNR
Radfernweg (SNR I)
überregionale Eisenbahnstrecke
Autobahn
Kreisstadt
Karte 4.11: SachsenNetz Rad – Hauptnetz der touristischen Radwege 2014
Touristischer Radverkehr - Das SachsenNetz Rad
Das 5.117 km umfassende touristische Hauptradwegenetz „SachsenNetz Rad“ erschließt
ganz Sachsen für den Radtourismus. Es soll weiter ausgebaut und als Premiummarke
touristisch erfolgreich vermarktet werden. Dafür wurde das Netz 2014 planerisch überar-
beitet, es enthält zehn Radfernwege, 66 regionale Hauptradrouten und sonstige Strecken,
die vor allem der Anbindung von Bahnhöfen und Sehenswürdigkeiten an die Radrouten
dienen.
Seit 2010 wurden an zahlreichen Radfernwegen und regionalen Hauptradrouten neue
Abschnitte fertiggestellt, Lücken geschlossen und die touristische Wegweisung verbessert.
Neue Teilstrecken konnten an den Radfernwegen Mittellandroute, Elberadweg, Mulderad-
weg, Oder-Neiße-Radweg, Sächsische Städteroute und Elsterradweg sowie an zehn regi-
onalen Hauptradrouten realisiert werden (G 3.8.1, Z 3.8.7).
Eine grundlegende Voraussetzung für die touristische Nutzbarkeit und Vermarktungsfä-
higkeit ist – neben der Schließung der noch vorhandenen Netzlücken – eine flächende-
ckende, einheitliche Wegweisung auf allen Routen. Um die Vollständigkeit und eine zügi-
ge, regionenübergreifende Realisierung zu gewährleisten, übernimmt der Freistaat
Sachsen die Erstausstattung der Radrouten mit wegweisender Beschilderung für das
Gesamtnetz, d. h. auch für die Radwege in kommunaler Baulastträgerschaft.
Das LASuV führt dazu seit Sommer 2015 eine Befahrung der Radwege durch, die der
Zustandserfassung, dem Aufbau eines Wegweisungskatasters und der Ausstattung der
Routen mit entsprechender Beschilderung dient. Mit der Aufstellung der Wegweiser soll
2016 begonnen werden.

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Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Verkehrsinfrastruktur | ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehr | 105
0
200
400
600
800
1.000
1.200
1.400
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
Kreisstraßen
Staatsstraßen
Bundesstraßen
gesamt
km
vor dem Berichtszeitraum
im Berichtszeitraum
Abbildung 4.10: Länge der Radwege an Bundes-, Staats- und Kreisstraßen in km von 2005–2014 (Quelle: SMWA)
Radwege an Bundes- und Staatsstraßen
Von 2010 bis Ende 2014 wurden insgesamt 176 km Radwege durch das LASuV fertiggestellt. Dafür wurden Mittel in Höhe von 36 Mio.
€ investiert. Der zusätzliche Bedarf an Radverkehrsanlagen an außerörtlichen Bundes- und Staatsstraßen in Sachsen wurde 2014 auf
der Grundlage aktueller Verkehrszahlen und Raumstrukturdaten grundlegend überprüft. Jedem Abschnitt wurde dabei anhand der Be-
deutung für die Sicherheit und den Verkehrsablauf eine Priorität zugeordnet. Im Zeitraum bis 2025 sollen demnach insgesamt 538 km
Radwege an Bundes- und Staatsstraßen gebaut werden. Dies entspricht einer Erhöhung der Bauleistung um fast 40 %. Voraussetzung
für die Realisierung in jedem Einzelfall ist die Erlangung des Baurechts unter Berücksichtigung des Naturschutzrechtes und von Eigen-
tumsfragen (Z 3.8.2).
Effektive Förderung kommunaler Radverkehrsvorhaben
Die Entwicklung der innerörtlichen und der vorwiegend touristischen Radverkehrsanlagen ist eine kommunale Aufgabe. Die kommuna-
len Netze bewältigen den Großteil des Radverkehrs in Sachsen. Der Freistaat Sachsen unterstützt die Städte und Gemeinden bei Planung,
Bau und Instandhaltung der Radverkehrsanlagen mit Fördermitteln. In enger Abstimmung mit den Kommunen und der LAG RV wurden
die vorhandenen Förderinstrumente analysiert und zielgerichtet optimiert (G. 3.8.6). Ein Vorschlag des SMWA zur Neufassung der maß-
gebenden Förderrichtlinie, der deutliche Verbesserungen für Radverkehrsanlagen enthält, soll im Jahr 2015 eine Kabinettsbefassung
erfolgen. Für die Förderung des kommunalen Radverkehrs wurden für den Doppelhaushalt 2015/2016 deutlich höhere Haushaltsmittel
eingeplant.
Fahrradabstellanlagen und Schnittstellen zum ÖPNV
Neben den Radwegenetzen sind für die Fahrradnutzung die vorhandenen Abstellmöglichkeiten von großer Bedeutung. Dies betrifft vor
allem Schulen und sonstige Bildungseinrichtungen, Sport- und Freizeitstätten, Einzelhandelseinrichtungen sowie Eisenbahnstationen,
insbesondere S-Bahn-Stationen und geeignete Haltestellen des übrigen ÖPNV. Der Freistaat Sachsen unterstützt die Errichtung von
Fahrradabstellanlagen, die i. d. R. den Kommunen obliegt, mit Fördermitteln. Für entsprechende Anlagen an ÖPNV-Haltestellen wurden
im Berichtszeitraum 1,6 Mio. € Fördermittel ausgereicht.
Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr
Die Förderung des Radverkehrs ist eine Gemeinschaftsaufgabe zahlreicher Beteiligter. Der Freistaat Sachsen, die Landkreise, Städte und
Gemeinden, Tourismusverbände und ÖPNV-Aufgabenträger sind aus unterschiedlichen Blickwinkeln damit befasst, die Radverkehrsin-
frastruktur zu schaffen, zu erhalten, auszubauen und zu optimieren. Ob und wie dies gelingt, welche Ansatz- und Schwerpunkte es gibt
und welche Lösungsansätze notwendig und vielversprechend sind, wissen die Radfahrerinnen und Radfahrer am besten. Die Abstimmung
der unterschiedlichen Gesichtspunkte aller Akteure erfordert eine regelmäßige, enge Zusammenarbeit und intensive Kommunikation
(G 3.8.1, G 3.8.5 und G 3.8.6).
Um dies zu gewährleisten, wurde im November 2014 die LAG RV gegründet. In der LAG RV ist neben Behörden des Freistaates und den
Kommunen auch der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V.) vertreten. Ziel ist es, Themen zur Förderung des Radverkehrs zu
identifizieren und zu priorisieren, gemeinsam Verbesserungsmöglichkeiten zu erarbeiten und sachsenweit umzusetzen. Als erste Ergeb-
nisse können die Erstbeschilderung des SachsenNetz Rad und die Verbesserung der kommunalen Fördermöglichkeiten für Radverkehrs-
anlagen verzeichnet werden. Als zweite Ebene werden seit 2015 RAG RV aufgebaut, die ebenfalls mit Beteiligung der Nutzer und
Kommunen konkrete Vorhaben in den Regionen voranbringen sollen.
SMWA

106 |
Versorgungsnetze
4.3 Energie- und Wasserversorgung
Versorgungsstruktur der Energiewirtschaft
Die unternehmerische Struktur der leitungsgebundenen Energieversorgung (Strom und Gas) gliedert sich in Sachsen in drei Ebenen:
Verbundunternehmen,
Regionalversorger und
Stadt werke.
Infolge der Liberalisierung des Energiemarktes im Jahr 1998 wurden Energielieferung bzw. Energiehandel und Netzbetrieb entflochten.
Im Auftrag der Energielieferanten transportieren die Netzbetreiber Strom und Gas zu den an das Netz angeschlossenen Industrie-,
Gewerbe- und Haushaltskunden.
Der Betrieb des Stromübertragungsnetzes auf der Verbundebene erfolgt durch die 50Hertz Transmission GmbH, die ein Regionalzentrum
Süd in Chemnitz, Stadtteil Röhrsdorf, betreibt. Netzbetreiber auf regionaler Ebene der Stromversorgung sind für den Westen, den Süd-
westen und den Nordosten Sachsens die MITNETZ STROM GmbH (Tochtergesellschaft der envia Mitteldeutsche Energie AG) und für den
östlichen Teil von Sachsen die ENSO NETZ GmbH (Tochtergesellschaft der ENSO Energie Sachsen Ost AG). Im kommunalen Bereich sind
36 Stadtwerke bzw. Stromnetzbetreiber tätig (vgl. Karte 4.12 „Regionale und kommunale Strom- und Gasnetzbetreiber“, S. 108).
Der Betrieb des überregionalen Ferngasnetzes in Sachsen erfolgt durch die ONTRAS Gastransport GmbH (Tochtergesellschaft der VNG-
Verbundnetz Gas AG). Überregionale Ferngasleitungen werden in Sachsen außerdem von der GASCADE Gastransport GmbH sowie der
OPAL Gastransport GmbH betrieben. Netzbetreiber auf regionaler Ebene der Gasversorgung sind für den Westen Sachsens die MITNETZ
GAS GmbH (Tochterunternehmen der envia Mitteldeutsche Energie AG), für den Nordosten Sachsens die Netzgesellschaft Berlin-Bran-
denburg mbH & Co KG und die Energieversorgung Schwarze Elster, für den südlichen Teil des Landes die iNetz GmbH (Tochtergesellschaft
der eins energie in Sachsen GmbH & Co. KG) und für den östlichen Teil die ENSO NETZ GmbH (Tochtergesellschaft der ENSO Energie
Sachsen Ost AG). Im kommunalen Bereich sind 35 Stadtwerke bzw. Gasnetzbetreiber tätig. Das Ferngasleitungssystem in Sachsen umfasst
eine Länge von rund 2.950 km. Davon werden rund 2.700 km von der ONTRAS Gastransport GmbH und ca. 250km von der GASCADE
Gastransport GmbH bzw. der OPAL Gastransport GmbH betrieben.
Sowohl das Stromübertragungs- als auch das Ferngasleitungsnetz sind mit den entsprechenden Netzen der benachbarten Länder, der
Republik Polen und der Tschechischen Republik, verbunden. Im Strombereich sind dies die Übertragungsleitungen Röhrsdorf-Hradec
(D-CZ) und Hagenwerder-Mikulowa (D-PL) und im Gasbereich die Fernleitungen Sayda/Deutschneudorf-Hora Svaté Kateriny bzw. Ol-
bernhau-Hora Svaté Kateriny (D-CZ) und Görlitz-Lasow (D-PL).
Einen entscheidenden Beitrag für eine sichere, verlässliche und wirtschaftliche Energieversorgung leistet auch die Braunkohle als der in
Sachsen heimischer, subventionsfrei zur Verfügung stehender Energieträger. Sachsen ist seit jeher ein traditionelles Stromexportland.
Die Braunkohle wird in Sachsen in den Kraftwerken zur Erzeugung von Strom eingesetzt, und da im Land weniger verbraucht als erzeugt
wird, in andere Länder exportiert. Hochmoderne und effiziente grundlastfähige Kraftwerke befinden sich in Sachsen an den Standorten
Boxberg und Lippendorf. Dazu wird Braunkohle aus den nahe gelegenen wirtschaftlichen Tagebauen genutzt. Da diese Anlagen unab-
hängig von Sonne und Wind betrieben werden, stärken sie vor allem die Seite der Versorgungssicherheit. Die Erzeugungskapazität beträgt
am Standort Lippendorf 1.840 MW und am Standort Boxberg 2.575 MW elektrische Leistung. Braunkohle ist so lange unverzichtbar, so
lange die erneuerbaren Energien nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen. Eine weitere Anlage auf Braunkohlebasis befindet
sich in Chemnitz (Heizkraftwerk Nord). Diese hat eine Leistung von 100 MW.
Neben den braunkohlebefeuerten Kraftwerken wird in Sachsen aber auch Strom in Kraftwerksanlagen erzeugt, die mit Erdgas betrieben
werden und in denen gleichzeitig Wärme ausgekoppelt wird. Solche Anlagen mit der hocheffizienten Technologie der Kraft-Wärme-
Kopplung befinden sich in Dresden (Gasturbinen Heizkraftwerk (GT-HKW) der DREWAG – Stadtwerke Dresden GmbH, GT-HKW Nossener
Brücke), in Leipzig (Gas- und Dampfturbinenkraftwerk Nord) und in Chemnitz (Heizkraftwerk Nord). Neben den Großanlagen der öffent-
lichen Versorgung gibt es aber auch zahlreiche dezentrale Anlagen, vor allem im Bereich der Industrieversorgung, da diese optimal an
die produktionsbedingten Bedarfe hinsichtlich Strom-, Wärme- und ggf. Dampferzeugung angepasst werden können.
Darüber hinaus gewinnt der Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien zunehmend an Bedeutung. Im Jahr 2013 waren mehr als
2.500 MW elektrische Leistung in Anlagen der Windenergie, Wasserkraft, Photovoltaik und der Biomasse/- gas installiert. Diese Anlagen

image
image
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | 107
Foto 4.5: Stau-
mauer der Talsperre
Eibenstock 2012
(LTV - Stefan Unger,
Zschorlau) Freilei-
tungsmast, Callenberg
Ortsteil Langenberg
(SMI, Petroschka)
erzeugten im Jahr 2013 4.730 Gigawattstunden und deckten damit ein Fünftel des Bruttostromverbrauches in Sachsen (vgl. „Windener-
gie“, S. 114).
SMWA
Wasserversorgung
Im SächsWG ist die öffentliche Wasserversorgung als eine Aufgabe der Daseinsvorsorge und als kommunale Pflichtaufgabe verankert.
Nach § 43 SächsWG haben die Gemeinden im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit die Pflicht, in ihrem Gebiet die Bevölkerung und die
gewerblichen und sonstigen Einrichtungen ausreichend mit Trinkwasser zu versorgen, soweit diese Verpflichtung nicht auf andere Kör-
perschaften des öffentlichen Rechts übertragen wurde. Sie sind damit Aufgabenträger der öffentlichen Wasserversorgung. Diese Pflicht
gilt innerhalb geschlossener Bebauung. Außerhalb dieser besteht die Pflicht zum Anschluss an das öffentliche Trinkwassernetz im Rah-
men des wirtschaftlich Zumutbaren. Die Gemeinden können sich zur Erfüllung dieser Pflicht in Körperschaften des öffentlichen Rechts
(z. B. Zweckverbände) zusammenschließen.
Träger der öffentlichen Wasserversorgung können somit entweder die Gemeinden selbst oder die Körperschaften des öffentlichen Rechts
sein. Die Träger der öffentlichen Wasserversorgung haben das Recht, sich zur Erfüllung der Aufgaben Dritter zu bedienen. Zur Führung
des Betriebs oder für diesbezügliche Teilaufgaben besteht die Möglichkeit, Körperschaften des Privatrechts, wie z. B. Wasserversorgungs-
unternehmen, Stadtwerke oder auch Wassergenossenschaften, vertraglich zu binden. Die öffentlich-rechtliche Verantwortung bleibt
jedoch bei der Gemeinde. Historisch bedingt oder aufgrund der Lage als Streusiedlung oder Einzelgrundstück existieren im ländlichen
Raum auch Einzel- und Eigenversorgungsanlagen.
Die öffentliche Wasserversorgung in Sachsen ist durch einen weitgehenden Verbund zwischen örtlicher Wasserversorgung und überre-
gionaler bzw. Fernwasserversorgung geprägt. Im Jahr 2014 wurde die Trinkwasserversorgungspflicht von 71 Aufgabenträgern (38 Kom-
munen und 33 Zweckverbände) wahrgenommen. Die Trinkwasserversorgung aus Talsperren und durch gebietsübergreifende Wasserver-
bundsysteme bildet eine wesentliche Basis der Trinkwasserversorgung in Sachsen (vgl. Karte 4.13 „Verbundsysteme der öffentlichen
Trinkwasserversorgung und Trinkwasserschutzgebiete“, S. 110).
Die drei Fernwasserversorgungssysteme Zweckverband Fernwasserversorgung Südsachen (FWS), Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz
GmbH (FWV) und Zweckverband Fernwasserversorgung Sdier beliefern die Aufgabenträger mit Trink- und teilweise mit Rohwasser und
versorgen ca. 40 % der Bevölkerung mit Trinkwasser. Weiterhin erfolgen Zuspeisungen von Trinkwasser in geringer Menge auch aus den
benachbarten Ländern Brandenburg und Thüringen.
Nach § 8 SächsWG kann die oberste Wasserbehörde im Benehmen mit der obersten Landesgesundheitsbehörde Grundsätze für die
Entwicklung der öffentlichen Wasserversorgung festlegen. Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL)
hat im Jahr 2012 mit der „Grundsatzkonzeption 2020 für die öffentliche Wasserversorgung im Freistaat Sachsen“ davon Gebrauch ge-
macht. Eine wesentliche Basis hierfür waren die Wasserversorgungskonzepte der Kommunen und Zweckverbände.
SMUL

Landesentwicklungsplan
2013
108 |
Ziel 5.1.1
Nutzung der erneuerbaren Energien,
der einheimischen Braunkohle, Optimierung der
Energieinfrastruktur
Ziel 5.1.9
raumordnerische Sicherung von
Trassenkorridoren zum Ausbau des länderübergrei-
fenden Stromübertragungsnetztes und des
Stromverteilnetzes
Energieversorgung
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Energie- und Wasserversorgung | Versorgungsnetze
Hagenwerder-
Mikulowa
Görlitz-
Lasow
Sachdaten:
Geobasisdaten
Kartographie:
SMWA, Dez. 2015
BBPlG 2013
Netzentwicklungsplan Gas 2014
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Röhrsdorf-Hradec
Sayda/Deutschneudorf-
Hora Svaté Kateriny
Olbernhau -
Hora Svaté Kateriny
Görlitz-
Lasow
Hagenwerder-
Mikulowa
Braunkohlekraftwerk
Gas- und Dampfturbinenkraftwerk
Pumpspeicherkraftwerk
Umspannwerk
Grenze Landkreis/Kreisfreie Stadt
Stromübertragung
Freileitung 220 kV
Freileitung 380 kV
Netzausbau
Netzverstärkung
Gasnetzbetreiber
kommunal
inetz GmbH
ENSO Netz GmbH
MITNETZ GAS GmbH
Netzgesellschaft Berlin-Brandenburg mbH & Co. KG
Energieversorgung Schwarze Elster GmbH
Stromnetzbetreiber
kommunal
MITNETZ STROM GmbH
ENSO Netz GmbH
Netzübergabepunkte PL/CZ
Strom
Gas
Ferngasleitungsnetz
Ferngasleitung
Karte 4.12: Regionale und kommunale Strom- und Gasnetzbetreiber
Ziele der Sächsischen Energiepolitik (Z 5.1.1):
Eine zuverlässige Energieversorgung und eine gesunde Umwelt sind wesentliche Voraus-
setzungen für das Funktionieren der Wirtschaft und für die Lebensqualität in Sachsen.
Beides kann nur sachorientiert und langfristig angelegt werden. Insofern enthält das
Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012 (EKP 2012), das im März 2013 von der Säch-
sischen Staatsregierung beschlossen wurde, eine mittelfristige strategische Planung für
die Energie- und Klimapolitik der sächsischen Staatsregierung für die kommenden zehn
Jahre.
Allerdings genügen die Ziele den neuen Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf die
erneuerbaren Energien, nicht mehr und müssen überarbeitet werden. So wurde zwischen
den Regierungsparteien im Koalitionsvertrag 2014–2019 u. a. beschlossen, die sächsischen
Ausbauziele für erneuerbare Energien an den Bundeszielen zu orientieren. Die dafür zu-
ständigen Ressorts befinden sich derzeit noch im Abstimmungsprozess.
Das EKP 2012 beinhaltet zudem einen Maßnahmenplan, mit dem die Ziele erreicht werden
sollen. In den ersten beiden Jahren wurde mit der Umsetzung von über 90 % der 126
Maßnahmen begonnen, sieben Maßnahmen wurden bereits erfolgreich abgeschlossen.
Der aktuelle Bearbeitungsstand der Maßnahmen kann dem Bericht unter
www.energie.
sachsen.de sowie
www.klima.sachsen.de
entnommen werden.
Netzausbau und Netzentwicklungsplanung (Z 5.1.9):
Der beschlossene Umbau der Stromversorgung auf dezentrale Erzeugung stellt die Strom-
netze vor große Herausforderungen. Dies gilt für die Übertragungsnetze (220/380 kV)
gleichermaßen wie für den Verteilnetzbereich (230 V – 110 kV). Angesichts der steigenden
Anteile volatiler Stromerzeugungsformen (Photovoltaik, Windkraft) ist der Ausbau der
Stromnetze ein unverzichtbarer Beitrag, die erforderliche Flexibilität des Stromversor-

Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Energie- und Wasserversorgung | Versorgungsnetze | 109
0
20
40
60
80
100
Deutschland
Sachsen
[%]
GHD
1)
Haushalte
Verkehr
Industrie
2)
0
20
40
60
80
100
Deutschland
Sachsen
[%]
Erneuerbare
Energien
Fernwärme
Strom
Erdgas
Mineralöle
Steinkohle
Braunkohle
Sonstige
1) Gewerbe, Handel, Dienstleistungen und übrige Verbraucher einschließlich militärischer Dienststellen
2) Gewinnung von Steine und Erden, sonstiger Bergbau und verarbeitendes Gewerbe
Abbildung 4.11: Endenergieverbrauch in Deutschland und Sachsen 2013 nach Energieträgern (linke Abb.) und nach Sektoren (rechte Abb.) in % (Quelle:
SMWA)
gungssystems zu gewährleisten. Die Länge des Strom-Übertragungsnetzes auf sächsischem Gebiet beträgt derzeit rund 940 km. Da
nahezu ausschließlich Doppelleitungen vorhanden sind, entspricht das einer Trassenlänge von rund 470 km. Hinzu kommt das Stromnetz
der Verteilnetznetzbetreiber mit einer Gesamtlänge von 81.800 km.
Weitere Ausbaumaßnahmen wurden im Bundesbedarfsplanungsgesetz festgelegt, das im Jahr 2013 beschlossen wurde. Diese dienen
der Anpassung, Entwicklung und dem Ausbau der Übertragungsnetze zur Einbindung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen, zur
Interoperabilität der Elektrizitätsnetze innerhalb der EU, zum Anschluss neuer Kraftwerke oder zur Vermeidung struktureller Engpässe
im Übertragungsnetz. Damit soll ein sicherer und zuverlässiger Netzbetrieb gewährleistet werden. Vorhaben nach diesem Gesetz sind in
Sachsen die länderübergreifenden Leitungen Röhrsdorf (SN) – Remptendorf (TH) sowie Pulgar (SN) – Vieselbach (TH), die nach der be-
stehenden Netzentwicklungsplanung der Übertragungsnetzbetreiber jeweils in bestehender Trasse verwirklicht werden sollen.
Aufbauend auf den in den neunziger Jahren vorgenommenen Investitionen in die Erneuerung der Stromnetze ist die Netzinfrastruktur
in Sachsen auf entsprechend modernem und leistungsfähigem Stand. Notwendige Ausbaumaßnahmen verliefen bislang plangemäß. So
hat der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz Transmission GmbH im November 2014 die erneuerte 380 kV-Leitung zwischen Bärwalde
und Schmölln in Betrieb genommen. Um die Beeinträchtigung der Landschaft so gering wie möglich zu halten, wurde die neue Leitung
auf der bestehenden Trasse erstellt. Sie dient nicht nur der Netzeinbindung des Braunkohlekraftwerks Boxberg inklusive der Kapazität
des neuen Blocks R, sondern gewährleistet gleichzeitig eine Anpassung der Transportkapazität an die steigenden Windstromanteile und
ist damit ein Beitrag zur Integration erneuerbarer Energien.
Die Leitung ist zudem ein erster Schritt in dem von 50Hertz geplanten Gesamtprojekt „380-kV-Südostraumverstärkung inkl. Verstärkung
des Interkonnektors zum tschechischen Übertragungsnetzbetreiber CEPS“. Darüber soll sie auch den erwarteten Anstieg der Netzbelas-
tungen angesichts des Zuwachses der Transportleistung zwischen den Übertragungsnetzen von 50Hertz und dem polnischen Übertra-
gungsnetzbetreiber PSE-O aufnehmen.
Energieverbrauch in Sachsen
Der Primärenergieverbrauch in Sachsen (Energieverbrauch vor Umwandlungseinsatz) ist seit Jahren nahezu konstant und betrug im Jahr
2013 nach amtlichen Angaben des StaLA 630,6 PJ. Die Anteile der Energieträger betrugen im Einzelnen: Braunkohle 47,9 %, Mineralöle
32,9 %, Erdgas 20,6 %, erneuerbare Energien 8,5 %, Sonstige 0,9 %. Sachsen ist traditionelles Stromexportland. Im Jahr 2013 wurden
10,8 % des gesamten Primärenergieverbrauches in andere Länder geliefert.
Der Endenergieverbrauch (Energieverbrauch nach Umwandlung, Sekundärenergie oder Verwendung der Energieträger) hat sich im
Verlauf der letzten Jahre wenig verändert und erreichte im Jahr 2013 mit 355,7 PJ das Niveau des Jahres 2001. Allerdings gibt es deut-
liche Unterschiede bei der Entwicklung der einzelnen Energieträger. So stand einem verringerten Verbrauch bei Mineralöl (z. B. für
Raumwärme, Kraftstoffverbrauch) eine erhöhte Nachfrage bei Gas und Strom (z. B. für Kochen, Raumwärme) gegenüber. Die Braunkoh-
le findet als Heizenergie in Haushalten kaum noch Anwendung. Hingegen ist der Anteil der erneuerbaren Energien im Endenergiever-
brauch (z. B. Holznutzung, Solarthermie, Biokraftstoffe) deutlich gestiegen. Insgesamt haben sich die Energieträgerstrukturen in Sachsen
damit gesamtdeutschen Verhältnissen angeglichen (vgl. Abbildung 4.11).
SMWA

Landesentwicklungsplan
2013
110 |
Grundsatz 5.2.2
Ergänzung der nutzbaren
Dargebote durch überörtliche und regionale
Versorgungssysteme oder Systemkopplungen
Trinkwasserversorgung
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Energie- und Wasserversorgung | Versorgungsnetze
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
LfULG, Jan. 2015 (Aufgabenträger)
LfULG, Dez. 2013 (Wasserschutzgebiet)
LfULG, 2010 (Hauptversorgungsnetz)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Trinkwasserschutzgebiet für:
Grundwasserfassung
Oberfächenwasser - Talsperre
Oberfächenwasser - Fließgewässer
Heilquellenschutzgebiet
Hauptversorgungsnetz - Systemdarstellung
Regionales und überörtliches Trink-
wasserversorgungssystem (Auswahl)
Rohwasserüberleitung (Auswahl)
Geplanter/optionaler Systemverbund
Aufgabenträger der
LDS Dienststelle Leipzig
LDS Dienststelle Chemnitz
LDS Dienststelle Dresden
Teilzweckverband WV "Brockwitz-Rödern"
Grenze Direktionsbezirk (LDS)
Karte 4.13: Verbundsysteme der öffentlichen Trinkwasserversorgung und Trinkwasserschutz-
gebiete
Im Rahmen der „Grundsatzkonzeption 2020 für die öffentliche Wasserversorgung im Frei-
staat Sachsen“ erfolgte erstmals eine Einteilung in wasserwirtschaftliche Versorgungsräu-
me. Sie bilden die Grundlage für aufgabenträgerübergreifende und übersichtliche wasser-
wirtschaftliche Betrachtungen und Bilanzierungen. Die Strukturierung in Versorgungs-
räume dient als fachliches Instrument der wasserwirtschaftlichen Planung, insbesondere
unter dem Aspekt der Erhöhung der Versorgungssicherheit durch Vernetzung.
Sachsen hat derzeit 18 Versorgungsräume. Davon bestehen bei 15 Versorgungsräumen
Fernwasserzuleitungen und Systemverbünde. Die Versorgungsräume sollen ggf. vorhan-
dene Defizite bei der Versorgungssicherheit und Potenziale künftiger Netzkopplungen,
Systemverbünde und Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit aufzeigen. Insbe-
sondere in den Verdichtungsräumen und im ländlich verdichteten Raum, aber auch teil-
weise im ländlichen Raum besteht bereits ein weit verzweigtes und versorgungssicheres
Netz.
Der LEP 2013 orientiert durch den Grundsatz 5.2.2 darauf, dass zur Gewährleistung der
Versorgungssicherheit die nutzbaren Dargebote durch überörtliche und regionale Versor-
gungssysteme oder Systemkopplungen ergänzt werden sollen. Ihr Vorteil liegt dabei in der
Möglichkeit einer flexiblen Wassergewinnung und -verteilung.
Im Jahr 2013 lag in Sachsen der Anschlussgrad bei 99,3 % (vgl. Abbildung 4.12), d. h. nur
rund 30.000 Einwohner waren nicht an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen.
Der Anschlussgrad liegt auf einem sehr hohen Niveau. Eine weitere Steigerung ist, bedingt
durch viele Streusiedlungen und Einzelgrundstücke, mit wirtschaftlichem Aufwand nicht
vertretbar und somit auch nicht vorgesehen. In Einzelfällen wird weiterhin an der dezen-
tralen Wasserversorgung durch die Einwohner festgehalten.

Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Energie- und Wasserversorgung | Versorgungsnetze | 111
Oberflächen-
wasserent-
nahmen aus
Trinkwasser-
talsperren
37,8 %
Oberflächen-
wasserent-
nahmen aus
Fließgewässern
1,1 %
Grundwasser-
entnahmen/
Uferfiltrat
17,9 %
Grundwasser-
entnahmen/
Infiltrat 0,4 %
Grundwasser-
entnahmen
42,8 %
Schutzgebiete für
93,8
97,9
98,7
99,0
99,1
99,3
99,3
99,3
330
100
69
43
38
33
31
30
0
50
100
150
200
250
300
350
90
95
100
1990
1995
1999
2003
2005
2008
2010
2013
[Tausend
Einwohner]
[%]
Anschlussgrad [%]
nicht angeschlossene Einwohner (private Eigenversorgung,
Wassergemeinschaften, Einzelbrunnen)
vor dem Berichtszeitraum
im Berichtszeitraum
Abbildung 4.12: Anschlussgrad der öffentlichen Wasserversorgung 1990–2013
(Quelle: LfULG)
Abbildung 4.13: Flächenanteile Trinkwasserschutzgebiete nach
Wasserherkunft Dez. 2014 (Quelle: LfULG)
Pro Tag werden in Sachsen durchschnittlich rund 590.000 m³ Wasser für die öffentliche Trinkwasserversorgung benötigt. Davon werden
ungefähr 40 % der gewonnenen Menge (2013: 83 Mio. m³) dem Oberflächenwasser entnommen, 32 % sind Grund- bzw. Quellwasser.
28 % der geförderten Menge sind Uferfiltrat bzw. Infiltrat.
Durch die konsequente Umsetzung der WRRL, die das Ziel hat, für alle Grund- und Oberflächenwasserkörper den guten Zustand zu
erreichen, wird eine gute Basis für eine einwandfreie Wasserversorgung zukünftig unterstützt (vgl. „Grundwasserschutz“, S. 180 und
vgl. „Oberflächenwasserschutz“, S. 182). Laut Grundsatzkonzeption 2020 sind die verfügbaren Wasserdargebote aus Grund- und Ober-
flächenwasser für die Rohwassergewinnung ausreichend. Die Beschaffenheit der Wasserkörper ist so zu erhalten oder im Rahmen der
Verhältnismäßigkeit weiter zu verbessern, dass naturnahe Verfahren der Trinkwasseraufbereitung ausreichend sind.
Der Wasserverbrauch in Sachsen hat sich seit 1992 deutlich verringert. Im Jahr 1992 betrug der spezifische Wasserverbrauch für den
Bereich Haushalt und Kleingewerbe im Freistaat Sachsen pro Einwohner noch 140 l pro Tag und 1999 nur noch 87 l pro Tag, d. h. er hat
sich um ca. 40 % reduziert. Seit 1999 stagniert der Verbrauch ungefähr auf diesem Wert.
Eine weitere Reduzierung des Wassergebrauchs aus Gründen des Ressourcenschutzes ist laut Grundsatzkonzeption 2020 nicht erfor-
derlich. Durch die sinkenden Abnahmemengen für Trinkwasser, insbesondere in den strukturschwachen Regionen, werden die einerseits
heute bestehenden Probleme der Infrastruktur, wie überdimensionierte Leitungen, Stagnation im Leitungsnetz verschärft und erhöhte
Aufwendungen, z. B. für die Erhaltung der Grenzwerte nach Trinkwasserverordnung (TrinKwV), verursacht.
In Einzugsgebieten von Wassergewinnungsanlagen zur öffentlichen Trinkwasserversorgung regelt § 46 SächsWG i. V. m. § 51 und § 52
Wasserhaushaltsgesetz (WHG) die Festsetzung von Trinkwasserschutzgebieten durch Rechtsverordnung. In den Trinkwasserschutzge-
bieten werden Verbote, Nutzungseinschränkungen, Duldungs- und Handlungspflichten festgelegt, um das natürliche Wasserdargebot
in den Gewinnungsgebieten vor Beeinträchtigungen zu schützen.
Aufgrund des extremen Rückgangs des Wasserverbrauchs und einer umfassenden Bewertung der Wassergewinnungsanlagen bezüglich
ihrer Schutzwürdigkeit und Schutzfähigkeit sowie nach Prüfung rechtlicher und betriebswirtschaftlicher Gesichtspunkte wurden seit
1990 viele Wassergewinnungsanlagen stillgelegt und die dazugehörigen Trinkwasserschutzgebiete aufgehoben. Dies betraf insbeson-
dere sogenannte betriebliche Anlagen, die nicht mehr der öffentlichen Wasserversorgung dienten, und kleinere, unwirtschaftliche An-
lagen. Die Versorgungsanlagen wurden, sofern erforderlich, durch Verbundsysteme und gut schützbare Wasserdargebote abgelöst.
Insgesamt hat sich von 1992–2014 die Anzahl der Trinkwasserschutzgebiete um 81 % und deren Fläche um 47 % reduziert. Insbeson-
dere durch die Aufhebung kleiner Trinkwasserschutzgebiete sinkt seit 2002 die Anzahl der Trinkwasserschutzgebiete bei jedoch nahezu
konstant bleibender Fläche. 2014 sind 426 Trinkwasserschutzgebiete per Rechtsverordnung mit einer Gesamtfläche von 1.404 km²
festgesetzt. Dies entspricht ca. 8 % der Gesamtfläche des Freistaates Sachsen. Darüber hinaus sind vier Schutzgebiete als Heilquellen-
schutzgebiete ausgewiesen. Die Abbildung 4.13 zeigt die detaillierten Flächenanteile der Trinkwasserschutzgebiete nach Wasserherkunft.
In Karte 4.13 sind die Trinkwasserschutzgebiete in ihrer räumlichen Verteilung für Grund- und Oberflächenwasser sowie die Heilquel-
lenschutzgebiete dargestellt.
Entsprechend § 90 SächsWG sind von den Aufgabenträgern auf Verlangen der zuständigen Behörden Angaben zur Wasserversorgung,
insbesondere zur Menge und Qualität des abgegebenen Wassers, zum Wasserverbrauch, zu Maßnahmen und zu Anlagenbestandsdaten
bereitzustellen. Darüber hinaus sind die Aufgabenträger verpflichtet, die Bevölkerung des Versorgungsgebietes über Versorgungsdaten
regelmäßig zu informieren.
SMUL

112 |
Erneuerbare Energien
4.3 Energie- und Wasserversorgung
Mit dem EKP 2012 verfügt Sachsen über quantitative Vorgaben für die Energiepolitik. Danach steht bis 2022 das klimaschutzpolitisch
motivierte Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch auf 28 % zu steigern. Im Jahr 2014 wurden nach An-
gaben der Sächsischen Energieagentur ca. 21,2 % des sächsischen Bruttostromverbrauchs durch Windenergie, Biomasse, Photovoltaik
und Wasserkraft gedeckt. Im Berichtszeitraum stieg die in stallierte Leistung der erneuerbaren Energien insgesamt um 1.152 MW auf
2.946 MW.
Der Raumordnung wird im Zusammenhang mit dem Umbau der Energieversorgung eine große Bedeutung beigemessen. Dabei gilt es,
durch die raumordnerische Steuerung raum- und umweltverträglicher Varianten, insbesondere des Ausbaus der Nutzung der Windener-
gie und des Netzausbaus, für eine nachhaltige Raumnutzung Sorge zu tragen.
In Ausformung der Grundsätze des ROG sind durch formelle und informelle Planung die räumlichen Voraussetzungen für den Ausbau
der raumbedeutsamen erneuerbaren Energien zu schaffen. Dabei sind die natürlichen Ressourcen nachhaltig zu schützen, die Flächeni-
nanspruchnahme für die notwendige Infrastruktur im Freiraum zu begrenzen und die Voraussetzungen für den Ausbau der Energienet-
ze zu schaffen (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 und 6 ROG und G 5.1.2). Der Ausbau der Nutzung der erneuerbaren Energien verändert die Struktur der
Energieversorgung grundsätzlich. Solchen Struktur verändernden Herausforderungen hat die Raumordnung Rechnung zu tragen, wobei
regionale Entwicklungskonzepte und Bedarfsprognosen der Landes- und Regionalplanung einzubeziehen sind (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 ROG)
(Z 5.1.1).
Eine konzeptionelle Vorbereitung durch Regionale Energie- und Klimaschutzkonzepte ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der lan-
desweiten energie- und klimaschutzpolitischen Zielstellungen auf kommunaler Ebene. Durch die Moderation der Regionalen Planungs-
verbände im Rahmen der Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzepte soll eine räumlich und sachlich integrierte Sicht auf die erneu-
erbaren Energien im Mittelpunkt stehen. Neben einer umfassenden Potenzial- und Bedarfsermittlung ist insbesondere eine
raumordnerische Bewertung der räumlichen Potenziale der erneuerbaren Energien erforderlich. Ihre Nutzung ist mit Eingriffen in die
Landschaft verbunden. Im Gegensatz zur Gewinnung des Energierohstoffs Braunkohle sind die erneuerbaren Energien nur bedingt
standortgebunden und i. d. R. sachsenweit verfügbar. Dies erfordert eine räumliche Steuerung zur Minimierung der Nutzungskonflikte
(Z 5.1.1).
Die landesplanerischen Steuerungsmöglichkeiten bezüglich der erneuerbaren Energien unterscheiden sich hinsichtlich der verschiedenen
Energieformen. Dies folgt insbesondere daraus, dass sich die jeweiligen Anlagen hinsichtlich der Raumbedeutsamkeit unterscheiden und
unterschiedlichen Zulassungsvoraussetzungen unterliegen (vgl. „Windenergie“, S. 114), bei denen die Erfordernisse der Raumordnung
unterschiedliches Gewicht haben.
Windenergie
Der vorstehende gesellschaftliche Auftrag spiegelt sich in den Vorgaben des LEP 2013 für die Regionalplanung. Die tatsächliche Festle-
gung konkreter Gebiete, insbesondere für die Windenergienutzung bzw. für den Netzausbau, erfolgt auf der Ebene der Regionalplanung,
auf der alle Belange in Bezug auf konkrete Standortsicherungen abgewogen werden und eine Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt (vgl.
„Windenergie“, S. 114).
Für die Nutzung der Windenergie enthält der LEP 2013 den Auftrag zu einer räumlich abschließenden Steuerung mit der Vorgabe von
regionalen klimaschutzpolitischen Zielstellungen, welche sich derzeit aus dem EKP 2012 ergeben. Bei der raumordnerischen Steuerung
soll auch dafür Sorge getragen werden, dass Altanlagen, deren Energieertrag außer Verhältnis zu den von ihnen ausgehenden nachtei-
ligen Auswirkungen steht, durch neue Windenergieanlagen an geeigneten Standorten ersetzt werden können. Die installierte Leistung
an Windenergie stieg in den Jahren zwischen 2010 und 2014 um 139 MW auf insgesamt 1.102 MW.
Biomasse/-gas
Die installierte Leistung der elektrischen und thermischen Nutzung der Biomasse stieg im Berichtszeitraum um 66 MW auf insgesamt
299 MW. In Sachsen gibt es im Jahr 2014 ca. 500 Anlagen zur Stromerzeugung aus Biomasse. Die meisten davon sind Biogasanlagen.
Sie verarbeiten z. B. Gülle, Fette und Pflanzen. Wie auch Erdgas, kann Biogas in Pipelines transportiert werden. Schon heute wird es
deshalb ergänzend ins Erdgasnetz eingespeist.
Mit 1.850 GWh erzeugter elektrischer Energie durch Biomasse im Jahr 2014 wurden die Ziele des EKP in Sachsen bereits erreicht. Unter

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Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | 113
Foto 4.6: Wind-
energieanlagen
(SMI, Petroschka)
den Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB sind Biogasanlagen im Außenbereich privilegiert zulässig. Für Anlagen, deren Zuläs-
sigkeit sich nicht aus § 35 oder ggf. § 34 BauGB herleiten lässt, ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Für derartige
Bebauungspläne enthält der LEP 2013 eine Vorgabe. Danach wird hier im Sinne einer nachhaltigen Nutzung gefordert, dass der Bedarf
an Biomasse überwiegend aus der näheren Umgebung gedeckt werden muss (G 5.1.7). Dies entspricht auch den Vorgaben des Erneuer-
bare-Energien-Gesetzes (EEG).
Photovoltaik
Hinsichtlich der Nutzung der Photovoltaik enthält der LEP 2013 keine Vorgaben für die Bauleitplanung. Hier wirkt das EEG über seine
Förderkulisse ausreichend räumlich steuernd für raumbedeutsame Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Dabei werden Photovoltaik-Freiflä-
chenanlagen auf Flächen längs von Autobahnen und Schienenwegen bis zu einer Entfernung von 110 m auf Flächen, die bereits versie-
gelt waren bzw. auf Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher, wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung, finanziell
gefördert. Im Berichtszeitraum stieg die installierte Leistung an Photovoltaik um 942 MW auf insgesamt 1.452 MW.
Geothermie
Geothermische Wärme kann im Wesentlichen auf zwei Arten genutzt werden. In großer Tiefe herrschen hohe Temperaturen, die entwe-
der direkt zum Heizen oder zur Erzeugung von Elektrizität verwendbar sind. Solche geothermischen Kraftwerke erfordern allerdings
einen sehr hohen Investitionsaufwand und haben derzeit in Sachsen keine Relevanz.
Geothermische Wärme wird im Freistaat Sachsen derzeit ausschließlich oberflächennah genutzt. Durch die relativ geringen Temperatu-
ren kommen dabei üblicherweise (Erd-)Wärmepumpen zum Einsatz, um ein nutzbares Temperaturniveau zu erreichen. Im Berichtszeitraum
werden in Sachsen mittels oberflächennaher Geothermie bereits rund 10.900 Erdwärmeanlagen mit einer installierten Gesamtleistung
von ca. 150 MWth betrieben. Damit werden einzelne Gebäude, Wohnanlagen, Bürokomplexe, Schwimmhallen und gewerbliche Flächen
beheizt sowie mit Warmwasser und ggf. auch mit Kühlung versorgt. Zu den häufigsten Nutzungsformen gehören dabei die mittels
Erdwärmesonden betriebenen Anlagen, gefolgt von kollektor- und brunnenbetriebenen Erdwärmeanlagen
Hinsichtlich der Geothermie überträgt der LEP den Trägern der Regionalplanung die Aufgabe, im Rahmen von Regionalen Energie- und
Klimaschutzkonzepten die Potenziale der oberflächennahen Geothermie und die Nutzung von Grubenwässern aufzuzeigen (G 5.1.8). Zu
den Ergebnissen wird auf das Regionale Energie- und Klimaschutzkonzept Oberlausitz-Niederschlesien verwiesen.
Wasserkraft
Bei der Nutzung der Wasserkraft gelten in Sachsen strenge naturschutzrechtliche Vorgaben, welche eine raumordnerische Steuerung
entbehrlich machen. Bei der Nutzung der Wasserkraft stieg die installierte Leistung im Berichtszeitraum kaum mehr an, die Steigerung
betrug lediglich 5 MW auf insgesamt 93 MW.
Stromübertragungsnetz
Darüber hinaus enthält der LEP einen Auftrag an die Regionalplanung - soweit erforderlich - Trassenkorridore zum Ausbau des länder-
übergreifenden Stromübertragungsnetzes und des Stromverteilnetzes raumordnerisch zu sichern (vgl. „Versorgungsnetze“, S. 106 und
vgl. „Energieversorgung“, S. 108).
SMI/SMWA

Landesentwicklungsplan
2013
114 |
Grundsatz 5.1.2
Regionale Energie- und
Klimaschutzkonzepte
Ziel 5.1.3
Festlegung von Vorrang- und
Eignungsgebieten Windenergie in Regionalplänen
Ziel 5.1.4
Abweichung vom regionalen
Mindestenergieertrag bei Gewährleistung des
landesweiten Ausbauziels Windenergie
Grundsatz 5.1.5
Ausweisungskriterien für
Vorrang- und Eignungsbebiete Windenergie
Grundsatz 5.1.6
Rückbau von Altanlagen und
Repowering
Ziel 5.1.7
Biomasseanlagen
Grundsatz 5.1.8
Geothermie
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Energie- und Wasserversorgung | Erneuerbare Energien
Windenergie
Sachdaten:
Geobasisdaten
Kartographie:
SAENA, 31.12.2014 (verändert)
LISt, 2014 (Autobahn, Bundesstraße)
GeoSN 2014 (DLM 50 - Siedlungsfläche)
SMI, Referat 46
Planungsregion
Leipzig-Westsachsen
Region Chemnitz
Oberes Elbtal/Osterzgebirge
Oberlausitz-Niederschlesien
Autobahn
Bundesstraße
Siedlungsfläche
Anzahl der Windenergieanlagen
außerhalb von VREG
im Bereich von VREG
1
2 - 10
> 10
Korrekturblatt zum Landesentwicklungsbericht 2015 vom 3. Februar 2017
Karte 4.14: Windenergieanlagen in Vorrang- und Eignungsgebieten (VREG)
In Sachsen ist seit In-Kraft-Treten des LEP 2003 eine „räumlich“ abschließende Steuerung
der Windenergienutzung durch die Festlegung von Vorrang- und Eignungsgebieten (VREG)
in den Regionalplänen vorgeschrieben. Diese Gebiete haben die Wirkung, dass innerhalb
derer die Nutzung der Windenergie vorrangig zulässig und außerhalb derer diese Nutzung
ausgeschlossen ist. Diese planerische Steuerung ermöglicht eine räumliche Konzentration
von Windenergieanlagen und verhindert ein zu ausuferndes Ausnutzen der bundesgesetz-
lichen Privilegierung von Windenergieanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB. Damit wird
eine „Verspargelung“ der Landschaft verhindert.
Die Pläne „Regionalplan Westsachsen (2008)", Teilfortschreibung Wind des „Regionalpla-
nes Oberes Elbtal/Osterzgebirge (2003)" und „Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien
(2010)" zur Steuerung der Nutzung der Windenergie entsprechend den Vorgaben des LEP
2003 waren Gegenstand einer gerichtlichen Überprüfung und haben dieser standgehalten.
Die Regionalpläne der Planungsregion Chemnitz stammen aus der Zeit, in der noch die
Planungsregionen Chemnitz-Erzgebirge und Südwestsachsen existierten (vgl. „Landesent-
wicklungsplan 2013 und Fortschreibung der Regionalpläne“, S. 28). Im Rahmen der
gesetzlichen Regelung zur Fusion der Regionalen Planungsverbände Chemnitz-Erzgebirge
und Südwestsachsen wurde die Fortgeltung dieser Regionalpläne bis zur Aufstellung eines
Regionalplans für die neu entstandene Planungsregion angeordnet.
Zur Rechtfertigung der außergebietlichen Ausschlusswirkung fordert die Rechtsprechung,
insbesondere die des Bundesverwaltungsgerichts, dass innerhalb der VREG der Windener-
gienutzung „substanziell Raum“ verschafft wird. Dabei stellt die Rechtsprechung auf Flä-
chenanteile an der Gesamtfläche der Planungsregion ab, die auf Grundlage einer Gesamt-
betrachtung je nach Planungsregion unterschiedlich ausfallen können.
Als Indiz für den Nachweis „substanziell Raum“ verschafft zu haben, kann auch auf für die

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Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Energie- und Wasserversorgung | Erneuerbare Energien | 115
474
779
410
537
2.200
262
424
163
412
1.261
191
340
121
207
859
228
407
135
326
1.096
0
2300
0
2.300
Leipzig-Westsachsen
Region Chemnitz
Oberes Elbtal/Osterzgebirge
Oberlausitz-Niederschlesien
Sachsen
Mindestenergieertrag [GWh/a] gemäß EKP 2012
Referenzertrag in VREG in GWh
(bei 1.644 Volllaststunden)
Anzahl Windenergieanlagen
installierte Leistung [MW]
Leipzig-Westsachsen
Region Chemnitz
Oberes Elbtal/Osterzgebirge
Oberlausitz-Niederschlesien
Sachsen
Korrekturblatt zum Landesentwicklungsbericht 2015 vom 3. Februar 2017
Abbildung 4.14: Anzahl, Leistung und Energieertrag der Windkraftanlagen in den Planungsregionen zum 31.12.2014 (Quelle: SAENA)
jeweiligen Planungsräume geltende Klimaschutzziele zurückgegriffen werden, welche sich i. d. R. auf die Größe der zu sichernden Fläche
beziehen. So haben manche Länder klimapolitische Flächenziele für die Nutzung der Windenergie: z. B. Berlin-Brandenburg 2 %, Hessen
2 %, Rheinland-Pfalz 2 %, Niedersachsen 1,4 %, Thüringen 1 % und Sachsen-Anhalt 1,5 % der Landesfläche. In Sachsen ist aktuell eine
Fläche von 0,18 % (3.372 ha) raumordnerisch für die Windenergienutzung als VREG gesichert.
Im Freistaat Sachsen gilt insofern die Besonderheit, dass es im Sinne eines Beschlusses der Sächsischen Staatsregierung Energie- und
Klimaschutzziele gibt, welche auf einen zu erreichenden Energieertrag pro Jahr lauten.
Energiepolitische Zielstellungen in Sachsen werden im Rahmen energiepolitischer Fachplanungen (Klimaschutzprogramm 2001, EKP
2012) aufgestellt, auf welche der LEP 2013 Bezug nimmt (Z 5.1.3). Die energiepolitische Zielstellung des Klimaschutzprogrammes 2001
wird durch die geltenden Regionalpläne umgesetzt. D. h., dass auf der derzeit raumordnerisch gesicherten Fläche mindestens ein Ertrag
von 1.150 GWh/Jahr erzeugt werden muss. In der Regionalplanung Sachsens wird für eine Prognose des gesicherten Energieertrags das
Jahr 2011 als Referenzjahr zu Grunde gelegt. Für dieses Jahr werden nach der Jahresstatistik des Bundesverbandes der Energie- und
Wasserwirtschaft e. V. für Sachsen 1.644 Volllaststunden angesetzt. Hieraus ergäbe sich für die auf der bisher gesicherten Fläche instal-
lierte Leistung durchschnittlich ein Energieertrag von 1.316 GWh/Jahr. Die tatsächlich erzeugte Leistung zum Berichtszeitpunkt lag jedoch
unter dem des Referenzjahres, da es sich um ein so genanntes windschwaches Jahr handelte.
Der LEP 2013 fordert eine Fortschreibung der Regionalpläne. Dafür ist mindestens eine Fläche für einen Energieertrag von 2.200 GWh/
Jahr zu sichern. Dies bedeutet eine Steigerung von 1.050 GWh/Jahr. Diese Zielstellung geht auf das EKP 2012 zurück. Dieser landesweit
geltende Energieertrag/Jahr ist analog dem Anteil der Fläche einer Planungsregion an der Gesamtfläche Sachsens auf die einzelnen
Planungsregionen anzuwenden (Z 5.1.3). Dies bedeutet für die Planungsregion Leipzig-Westsachsen einen Ertrag von 474 GWh/Jahr, für
die Planungsregion Chemnitz einen Ertrag von 779 GWh/Jahr, für die Planungsregion Obere Elbtal/Osterzgebirge einen Ertrag von 410
GWh/Jahr und für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien einen Ertrag von 537 GWh/Jahr (vgl. Abbildung 4.14).
Die Regionalen Planungsverbände müssen nachweisen, dass sich auf den durch sie gesicherten Flächen dieser regionale Mindestener-
gieertrag durch Windenergie erzeugen lässt (Z 5.1.3). Windenergieanlagen, welche außerhalb der raumordnerisch gesicherten Flächen
liegen, können bei diesem Nachweis nicht berücksichtigt werden. Sie unterliegen lediglich dem bloßen passiven Bestandsschutz nach
Baurecht, d. h. Vorhaben, welche eine baurechtlich relevante Veränderung, insbesondere ein Repowering zur Folge haben können, sind
hiervon nicht gedeckt.
Ein wesentliches Kriterium bei der Steuerung sind die Abstände zu Wohngebieten. Lagen bei der „ersten Generation“ der Regionalpläne
(2001/2002) bei Gesamthöhen von Windenergieanlagen von ca. 100 m der Planung noch Siedlungsabstände von 500 m zu Grunde, so
vergrößerten sich diese Siedlungsabstände mit fortschreitender Planung. Bereits bei der „zweiten Generation“ der Regionalpläne (2008–
2010) lagen bei einer durchschnittlichen Höhe von Windenergieanlagen von ca. 150 m den raumordnerisch gesicherten Flächen i. d. R.
Siedlungsabstände von 750 m zu Grunde. Die Siedlungsabstände der VREG beruhen grundsätzlich auf einer vorsorgenden Planung, da
zum Zeitpunkt der Planung i. d. R. noch nicht bekannt ist, welche Anlage mit welcher konkreten Anlagenhöhe und an welcher Stelle in
einem VREG errichtet wird.
Der LEP sieht nunmehr neben den VREG Windenergienutzung ein weiteres Instrument zur Steuerung der Nutzung der Windenergie vor,
nämlich die so genannten VREG Repowering (G 5.1.6). Diese Gebietskategorie können die Planungsverbände nutzen, um für baurechtlich
bestandsgeschützte Windenergieanlagen außerhalb von raumordnerisch gesicherten Gebieten Möglichkeiten des Ersatzes an speziell
dafür vorgesehenen Stellen zu schaffen. Damit soll insbesondere ein Anreiz gegeben werden, um Bestandsanlagen an ungeeigneten
Standorten zurückzubauen.
SMI

116 |
Sachsen Digital
4.4 Digitale Infrastruktur
Laut der Breitbandstudie „Sachsen 2030“ konnten verschiedene internationale Studien einen evidenten Einfluss der Breitbandpenetra-
tion auf das BIP-Wachstum nachweisen. So würde eine Erhöhung der Breitbandpenetration um 10 % zu einem zusätzlichen BIP-
Wachstum in Höhe von 0,25 % bis 1,38 % führen. Außerdem bestünde ein positiver Zusammenhang zwischen dem Breitbandausbau
und Beschäftigungseffekten – teilweise durch Ausbauinvestitionen, aber auch durch externe Effekte.
Die Bedeutung der digitalen Infrastruktur für die Deckung der Bedarfe, die sich aus dem fortschreitenden Prozess der Digitalisierung
aller Lebensbereiche ergeben, ist im Koalitionsvertrag 2014–2019 hervorgehoben. Dort wird quasi das Leitmotiv wiedergegeben: „Für ein
modernes Industrieland ist der flächendeckende Breitbandausbau eine Schlüsselaufgabe.“ (vgl. „Breitbandversorgung und Breitbandaus-
bau“, S. 118).
Es gilt, die digitale Infrastruktur stets bedarfsgerecht, nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten. Das Ziel eines flächendeckenden Aus-
baus mit 50 Mbit/s bis 2018 stellt sich vor diesem Hintergrund nur als Zwischenziel dar. Dieses Ziel bis 2018 zu erreichen, ist eine Her-
ausforderung für alle Beteiligten, für kommunale Körperschaften, für Freistaat und Bund als Fördermittelgeber und Unternehmen der
Telekommunikationswirtschaft.
Mit Sachsen Digital koordiniert das SMWA den Ansatz, die für Sachsen bedeutenden Entwicklungen in der Digitalisierung zu identifizie-
ren. Die Staatsregierung verfolgt fünf strategische Ziele im Zusammenhang mit der Digitalisierung, wobei das erste Ziel maßgeblich die
Umsetzung der Ziele des LEP 2013 (Z 5.3.1, Z 5.3.2, Z 5.3.3) unterstützt:
Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln
Informations- und Cybersicherheit gewährleisten
Kompetenz und „Gute Arbeit“ im digitalen Zeitalter gestalten
Digitale Innovationskraft stärken
Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben.
Die sich daraus abzeichnenden Bedarfe gilt es, in der Planung der digitalen Infrastruktur zu berücksichtigen. Für jede kommunale Kör-
perschaft, jedes Unternehmen, aber auch für jede Privatperson gilt es, den Bedarf der nächsten beiden Jahrzehnte abzuschätzen und in
den Planungen zu beachten.
Digitale Offensive Sachsen
Die Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (RL DiOS) des SMWA zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsbreitband-
netzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen WLAN Hot Spots definiert
die Rahmenbedingungen für das Projekt Digitale Offensive Sachsen (DiOS). Im Wesentlichen umfasst die Richtlinie derzeit zwei Teile:
Förderung von Hochgeschwindigkeitsbreitband (Next-Generation-Access (NGA)) und
Förderung von WLAN Hot Spots.
Die Laufzeit des Förderprogramms, die Ausbauziele und die Förderquote wurden neu festgelegt. Da inzwischen zusätzlich ein Förder-
programm des Bundes aufgelegt wurde, wird nunmehr für Ausbauvorhaben mit mindestens 50 Mbit/s im Downstream auf die Inan-
spruchnahme der Bundesförderung verwiesen, die durch Mittel des Freistaates aus der RL DiOS auf bis zu 90 % aufgestockt werden soll.
Für besonders hochwertige Ausbauziele mit mindestens 100 Mbit/s bietet die RL DiOS nunmehr eine noch attraktivere Landesförderung
von bis zu 92 %. Unter Geltung der bisherigen RL DiOS betrug die Förderquote bisher i. d. R. 75 % mit Ausnahmen für die Kreisfreie Stadt
Dresden (60 %) sowie die Landkreise Nordsachsen und Görlitz (jeweils 80 %). Insgesamt stehen im Freistaat Sachsen allein nach dieser
Richtlinie über 230 Mio. € an Fördermitteln zur Verfügung. Das Förderprogramm des Bundes beinhaltet für Sachsen keine spezielle
Zuweisung, kann und soll aber von jeder kommunalen Gebietskörperschaft in Sachsen genutzt werden.
Der Ausbau des schnellen Internets muss technologieneutral mittels qualitativ hochwertigen und zukunftsfähigen NGA-Netzen erfolgen.
Außerdem sollen Telekommunikationsunternehmen motiviert werden, ihr Netz über die von ihnen eigenwirtschaftlich modernisierten
Bereiche hinaus mit geförderten Projekten auszubauen. Telekommunikationsunternehmen sind grundsätzlich angehalten den Breit-
bandausbau eigenwirtschaftlich, d. h. ohne Fördermittel, durchzuführen. Nur in den räumlichen Bereichen, in denen ein wirtschaftlicher

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Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | 117
Foto 4.7: Mo-
bilfunkmasten
in Sachsen (SMI,
Petroschka, Halke)
Ausbau nicht dargestellt werden kann, soll den Unternehmen die Möglichkeit gegeben werden, im Auftrag der Kommunen mit geför-
derten Projekten auszubauen. Damit leistet die DiOS einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts-,
Technologie- und Tourismusstandortes Sachsen.
Die Schnittstelle zwischen den potenziellen Zuwendungsempfängern und dem SMWA bildet die Beratungsstelle. Ihre Aufgabe ist es, den
Ausbau von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen und die Errichtung von WLAN Hot Spots in Sachsen proaktiv zu unterstützen. Sie
wird zu Beginn des Jahres 2017 zu einem Breitbandkompetenzzentrum weiterentwickelt, das dann über alle angebotenen Förderpro-
gramme informieren kann.
Bevor eine Förderung des Netzausbaus durch den Freistaat ermöglicht wird, muss der künftige Zuwendungsempfänger zwingend den
tatsächlichen und prognostizierten Bedarf an Breitbandanschlüssen darstellen. Neben der Nutzung des DiOS-Atlas, der aktuelle Verfüg-
barkeiten wiedergibt, ist die Förderung einer sogenannten Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse (BuVA) möglich. Dabei wird durch einen
beauftragten Breitbandberater analysiert, welche Bedarfe im privaten und gewerblichen Bereich bestehen.
Mittels einer Markterkundung – diese ist zwingend vorgegeben – wird vor einem möglichen geförderten Breitbandausbau überprüft, ob
bereits irgendein privates Unternehmen selbständig einen Ausbau plant. Sollte sich in der öffentlichen Konsultation kein Unternehmen
zu einem Ausbau innerhalb von drei Jahren bereit erklären, sei es ein Auf- oder ein Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes, liegt das
Marktversagen als Fördervoraussetzung vor. Beabsichtigt dagegen ein privater Investor einen eigenwirtschaftlichen Ausbau, wird er
gebeten, seine Planung zu untersetzen. Belastbare Erkenntnisse zu einem Interesse auch an einem geförderten Ausbau können zudem
in einer fakultativen Interessenbekundung erkundet werden.
Die Kommune ist essenziell für die Erreichung der Ziele zum NGA-Ausbau in Sachsen. Sie ist potenzieller Zuwendungsempfänger der
zur Verfügung stehenden Fördermittel aus allen Förderprogrammen, von Freistaat wie Bund. Daher ist es wichtig, die Entscheidungsträ-
ger in den Kommunen für das Thema zu sensibilisieren und für eine Beteiligung am Förderprogramm zu mobilisieren.
Das SMWA begleitet die Umsetzung der Versorgungsauflagen im Bereich Mobilfunk. Mit seinen Fachförderrichtlinien schafft es aber vor
allem Anreize für den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Bereich der Festnetze an. Mobilfunk und Festnetz sind dabei nicht als Netze
erster und zweiter Wahl zu verstehen. Sie müssen beide parallel ausgebaut werden. Sie haben jeweils eigenständige Bedeutung. Sie
können sich aber auch ergänzen, wie die aktuellen Einsätze Hybrider Systeme deutlich machen, bei denen Festnetz (DSL-Anschluss) und
Mobilfunk (LTE) in Kombination angeboten werden.
Da es sich im Bereich der Telekommunikation um einen sehr dynamischen Sektor handelt, ist der Freistaat fortlaufend darum bemüht,
den sich ständig ändernden Anforderungen an eine flächendeckende und vor allem leistungsfähige Bereitstellung von Dienstleistungen
gerecht zu werden (vgl. „Breitbandversorgung und Breitbandausbau“, S. 118).
SMWA

Landesentwicklungsplan
2013
118 |
Ziel 5.3.1
flächendeckende Versorgung mit
Telekommunikationsdienstleistungen;
einschließlich Zugang zu leistungsfähigem
Breitbandinternet
Ziel 5.3.2
Richtfunkstrecken von störender
Bebauung freihalten
Ziel 5.3.3
Mehrfachnutzung Mobilfunksende-
masten
Breitbandversorgung und Breitbandausbau
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Digitale Infrastruktur | Sachsen Digital
S a c h d a te n :
G e o b a sisd a te n
K a rto g ra p h i :e
D io s- A tl sa 2 0 1 4
G e o S N 2 0 1 4
S M I, R e fe ra t 4 6
G e m e in de g re n ze
B re i bta n d ve rfü g ba rk e i "et 5 0 M b it/s i n% d e r H a u sh a lte :
"d 1 0
1 0 - 05
5 0 - 7 5
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> 59
Karte 4.15: Breitbandversorgung ≥ 50 Mbit/s in Prozent der Haushalte 2014
Die im LEP 2013 enthaltenen Ziele (Z 5.3.1, Z 5.3.2, Z 5.3.3) für den Telekommunikations-
sektor werden durch den Freistaat Sachsen umgesetzt. Der Ausbau der benötigten Infra-
struktur soll zum einen eigenwirtschaftlich erfolgen und zum anderen durch attraktive
Förderprogramme, vor allem in den für Telekommunikationsanbieter weniger lukrativen
Ausbaugebieten, direkt unterstützt werden.
Breitbandversorgung
Das Ziel 5.3.1 hat eine deutliche Vorgabe gemacht: In allen Landesteilen ist auf eine flä-
chendeckende Versorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen, einschließlich des
Zugangs zu leistungsfähigem Breitbandinternet nach dem Stand der Technik, hinzuwirken.
Der Ausbau der Breitbandversorgung soll technologieoffen erfolgen. Bei der Inanspruch-
nahme von Flächen sind mögliche Synergien zu nutzen.
Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen liegt der Freistaat im Bereich von leitungs-
gebundenen Anschlüssen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Außerdem besteht eine
deutliche Diskrepanz zwischen urbanen und ländlichen Regionen bezüglich der Verfüg-
barkeit bestimmter Breitbandtechnologien sowie Bandbreiten. Ursache sind im Bereich
der leitungsgebundenen Versorgung vor allem Maßnahmen des Netzausbaus in den 90er
Jahren des letzten Jahrhunderts, also nach der politischen Wende in Deutschland, die
damals dem aktuellen Stand der Technik entsprachen, sich inzwischen aber als nur in
geringem Umfang geeignet für moderne Datenkommunikation erwiesen haben.
Der sich daraus ergebende Nachholbedarf ist vom Markt bislang nicht gedeckt worden.
Auch die kurzfristige Deckung des Bedarfs durch die am Markt tätigen Unternehmen der
Telekommunikation, der Energieversorgung und Kabelanbieter ist nicht zu erwarten. Der
Bedarf steigt jedoch weiter an.

Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur | Digitale Infrastruktur | Sachsen Digital | 119
S a c h d a te n :
G e o b a sisd a te n
K a rto g ra p h i :e
B re itb a n d e rsc h l iß uen g i m l näd l ih ecn R a u m S a c h se n s
(S c h ri te
f n re i eh d e s L fU LG , H e ft 2 /2 0 1 3 )
G e o S N 2 0 1 4
S M I, R e fe ra t 4 6
A n za h l e r d Ha u sh alte mi t we n i egr la s 2 Mb i /ts
i n (n% ac h B e rü ck si hcti ug ng edr rg
E e b n ises d e r
F ö rd e ru ng ü ebr RL I EL ( uJl i 0 1 2))
"d 2 0
2 0 - 4 0
4 0 - 6 0
6 0 - 8 0
8 0 - 1 0 0
V e rb e sse ru ng edr eVrso rg u ng sl gae
d e r Ha u sh a l etm i t we n i egr la s2
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i n ro zPe n tp u n kte n J(u l i 0 1 2)
G e m e in d e hon e B u V A
G e m e in de g re n ze
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6 0 - 08
8 0 - 01 0
Karte 4.16: Breitbandversorgung - und Verbesserung nach dem Förderverfahren RL ILE Juli 2012
Deshalb fokussiert die Staatsregierung ihre komplementären Unterstützungsmaßnahmen auf die ländlichen Räume:
Seit 2008 wurden im Freistaat Sachsen ca. 40 Mio. € nach der RL ILE für Breitbandinfrastrukturmaßnahmen im ländlichen Raum bewil-
ligt. Die Karte 4.16 zeigt einerseits die prozentuale Breitbandversorgung größer 2 Mbit/s der sächischen Haushalte auf Gemeindeebene
im Juli 2012 sowie die Erhöhung des Breitbandversorgungsanteils nach Durchführung des Förderverfahrens. Als förderrelevante Grenze
nach Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) galt seinerzeit ein Wert von 2 Mbit/s im
Download. Wie deutlich zu erkennen ist, wurde durch die Förderung eine massive Verbesserung der Versorgungslage erreicht.
Der Schwerpunkt liegt gegenwärtig auf der Schließung von Breitbandversorgungslücken vorwiegend im Hochgeschwindigkeitsbereich.
Hochgeschwindigkeit wird dabei derzeit vor allem mit einer Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s beschrieben. Eine flächendeckende
Versorgung aller Haushalte mit 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen, ist das erklärte Zwischenziel von Bundes- wie Staatsregierung (vgl.
Karte 4.15). In diesem Rahmen stellt neben der Förderrichtlinie DiOS auch die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandaus-
baus in der Bundesrepublik Deutschland“ als Bundesprogramm finanzielle Mittel für die Erreichung der Breitbandziele bereit.
Langfristig werden höhere Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s angestrebt. Diese hohen Bandbreiten werden beispielsweise für die
zunehmende Digitalisierung der Geschäftsprozesse und dezentrale IT-Systeme benötigt und stellen maßgebliche wirtschaftliche und
soziale Entwicklungskomponenten einer Region dar.
Richtfunkstrecken und Mobilfunk
Parallel zum Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze im Festnetzbereich mit dem Ziel einer flächendeckenden Versorgung (Z 5.3.1) läuft
eine rasche Entwicklung der digitalen Infrastruktur im Mobilfunkbereich. Bei drahtlosen Anschlüssen, insbesondere über Mobilfunk, aber
auch mittels Richtfunk liegt der Versorgungsgrad gegenüber dem der Verfügbarkeit von festnetzgebundenen Breitbandanschlüssen über
dem Bundesdurchschnitt.
Für den Wirtschaftssektor ist besonders der Erhalt von bestehenden Richtfunkstrecken, ebenso wie die Berücksichtigung von geplanten
Anlagen, da sie teilweise insbesondere für Unternehmen eine kostengünstige Alternative darstellen, von Bedeutung (Z 5.3.2).
Nach dem LEP 2013 sind Mobilfunksendemasten in ihrem Bestand zu erhalten und es ist auf eine Mehrfachnutzung dieser Masten durch
neue Technologien hinzuwirken, ebenso wie die Nutzung bereits vorhandener Standorte für zukünftige Anlagen angestrebt werden
sollte (Z 5.3.3). Dafür sind die Ziele des LEP 2013 konsequent umzusetzen.
Das Ziel beim Ausbau der digitalen Infrastruktur in Sachsen ist also nicht erreicht, wenn der Nachholbedarf gedeckt ist. Das Ziel muss
ambitionierter definiert werden. Das Ziel muss heißen: Wir wollen mehr.
SMWA

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Sachsens Daseinsvorsorge

Räumliche Sicherung
122 |
5.1 Sicherung der Daseinsvorsorge
„Die Versorgung mit Dienstleistungen und Infrastrukturen der Daseinsvorsorge, insbesondere die Erreichbarkeit von Einrichtungen und
Angeboten der Grundversorgung für alle Bevölkerungsgruppen, ist zur Sicherung von Chancengerechtigkeit in den Teilräumen in ange-
messener Weise zu gewährleisten. Dies gilt auch in dünn besiedelten Regionen“ (§ 2 Abs. 2 Nr. 3 ROG). Dieser Grundsatz der Raumord-
nung findet seinen Niederschlag u. a. im Leitbild, in den Handlungsschwerpunkten und im Kapitel Daseinsvorsorge des LEP 2013.
Zur Daseinsvorsorge zählen die technische Infrastruktur, die zur Sicherstellung der Grundversorgung mit Energie, Wasser und Telekom-
munikation sowie der Abfall- und Abwasserentsorgung dient, der öffentliche Nah- und Fernverkehr sowie die Post (vgl. „Versorgungs-
netze“, S. 106 und vgl. „Verkehrsinfrastruktur“, S. 86).
Im sozialen Bereich werden neben Einrichtungen und Diensten im Gesundheits-, Sozial-, Erziehungs- und Bildungswesen, der Kinder-
und Jugendhilfe, Sport- und Kulturangeboten und dem Wissenschaftsbereich (vgl. „Frühkindliche Bildung, Schulen und Erwachsenen-
bildung“, S. 126 und vgl. „Wissenschaft und Forschung“, S. 134) auch die Einrichtungen und Dienstleistungen der öffentlichen Ver-
waltung, der Gerichtsbarkeit, der Sicherheit und Ordnung sowie im weiteren Sinne auch der Verteidigung zur Daseinsvorsorge gerechnet
(vgl. „Räumliche Verteilung und Leistungsfähigkeit“, S. 156).
Die Infrastruktur der öffentlichen Daseinsvorsorge, wie Schulen, Kindergärten, Straßen, ÖPNV, bestimmt maßgeblich die Rahmenbedin-
gungen für die Lebensqualität und Zukunftschancen der Menschen. Als harte und weiche Standortfaktoren beeinflusst die Versorgung
einer Region mit Infrastruktur sehr wesentlich deren wirtschaftliche Entwicklung. Gerade in den ländlichen Räumen ist darüber hinaus
die Absicherung eines guten Infrastrukturangebotes ein wichtiger Standort- und Bleibefaktor im Wettbewerb mit den großen Städten.
Als Mindeststandard der räumlichen Sicherung der Daseinsvorsorge ist das Standortsystem der Zentralen Orte zu berücksichtigen, an
dem sich die Verteilung der Einrichtungen der Daseinsvorsorge und die Bereitstellung entsprechender Leistungen orientieren sollen (vgl.
„Zentrale Orte und Raumkategorien“, S. 46). Darüber hinaus sind im LEP 2013 im Kapitel Daseinsvorsorge Festlegungen als Ziele und
Grundsätze der Raumordnung formuliert, die als Rahmensetzung bei der Sicherung der Daseinsvorsorge zu beachten bzw. zu berück-
sichtigen sind.
Das Zentrale-Orte-System als Standortsystem für die zentralörtlichen Einrichtungen der Daseinsvorsorge ermöglicht eine effiziente
Bündelung von Einrichtungen und Leistungen der Daseinsvorsorge und sichert die wirtschaftliche Tragfähigkeit der Einrichtungen. Durch
die räumliche Verteilung der Zentralen Orte ist gewährleistet, dass die Einrichtungen in allen Teilräumen des Freistaates von der Bevöl-
kerung in zumutbarer Entfernung erreichbar sind.
Neben den zentralörtlichen, d. h. überörtlich bedeutsamen Einrichtungen der Daseinsvorsorge, die in den Zentralen Orten zu konzent-
rieren sind, sind alle Gemeinden verpflichtet, im Vollzug der ihnen fachgesetzlich übertragenen Pflichtaufgaben ggf. öffentliche Einrich-
tungen zu errichten bzw. zu unterhalten. Darüber hinaus gibt es weitere öffentliche Einrichtungen, welche im Ergebnis der Wahrnehmung
von freiwilligen Aufgaben einer Gemeinde bestehen. § 2 Abs. 1 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) ergänzt diese Aufgaben-
wahrnehmung um das Postulat, dass die Gemeinden in ihrem Gebiet im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit alle für das soziale, kulturelle
und wirtschaftliche Wohl ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen schaffen, soweit Gesetze nichts anderes bestimmen.
Für alle Gemeinden gilt, dass eine effiziente und effektive Aufgabenwahrnehmung nur bei einer hinreichenden administrativen Leis-
tungsfähigkeit möglich ist. Durch die staatliche Förderung und aufsichtliche Begleitung weiterer Gemeindezusammenschlüsse nach
Abschluss der gesetzlichen Gemeindegebietsreform sowie das klare Bekenntnis der Staatsregierung zur Einheitsgemeinde als effektivs-
te Form gemeindlicher Strukturen sind die kommunalen Handlungs- und Gestaltungsspielräume weiter gestärkt worden (vgl. „Kommu-
nale Gebiets- und Verwaltungsstrukturen“, S. 158).
Abweichend vom Konzentrationsgebot in den Zentralen Orten darf die Neuansiedlung von überörtlich wirksamen Einrichtungen der
Daseinsvorsorge nur erfolgen, wenn durch deren Größe und zu erwartenden Einzugsbereich nicht die Tragfähigkeit bereits bestehender
oder geplanter Einrichtungen in den Zentralen Orten gefährdet wird (Z 6.1.1). So kann es z. B. angesichts der zunehmenden Zahl älterer
Menschen sinnvoll sein, stationäre Einrichtungen der Altenpflege auch außerhalb der Zentralen Orte anzusiedeln. Insbesondere für
überörtlich wirkende Einrichtungen der Daseinsvorsorge, deren Errichtung und Betrieb sehr kostenintensiv sind, sollten daher durch die
regionalen Akteure abgestimmte Fachentwicklungspläne aufgestellt werden.

image
image
Sachsens Daseinsvorsorge | 123
Foto 5.1: Ein-
richtungen der
Daseinsvorsorge in
Lohmen und Gohrisch
(SMI, Petroschka)
Mit dem Begriff der „Daseinsvorsorge“ war in der Vergangenheit fast ausschließlich eine Bereitstellung von Einrichtungen durch die
Öffentliche Hand, d. h. den Staat und die Kommunen, verbunden. Inzwischen erfolgt die Bereitstellung von Einrichtungen und Dienst-
leistungen zunehmend in Arbeitsteilung von öffentlichem und privatem Sektor. Die Abstimmung öffentlicher, freier und privat-gewerb-
licher Träger der Daseinsvorsorge ist dabei eine notwendige Voraussetzung, um durch Vernetzung, organisatorische Absprachen oder
Bündelung von Maßnahmen Synergieeffekte zu erzielen, die dazu beitragen, Einrichtungen und Leistungen der Daseinsvorsorge effizient
vorzuhalten.
Vor allem im ländlichen Raum müssen die Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge an die veränderte Nachfrage angepasst
werden. Soweit eine Bereitstellung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge, einschließlich der erforderlichen technischen Infrastruktur,
an einzelnen Standorten nicht möglich bzw. nicht (mehr) sinnvoll ist, sollen bedarfsgerechte und flexible Lösungen, wie temporäre
Leistungserbringung, dezentrale oder mobile Ver- und Entsorgung, elektronische Dienste und weitere alternative Formen der Leistungs-
erbringung, geprüft und umgesetzt werden (G 6.1.6). Die Möglichkeiten der Kooperation und Vernetzung, auch grenzüberschreitend,
müssen dabei verstärkt genutzt werden. Durch die jeweilig zuständigen Fachressorts sollen dafür die notwendigen Rahmenbedingungen,
einschließlich der erforderlichen Rechtsgrundlagen, geschaffen sowie ggf. Abweichungen von Standards ermöglicht werden.
Die Möglichkeit der wohnortnahen Versorgung mit Waren des kurzfristigen Bedarfs, d. h. vor allem mit Lebensmitteln, hat eine wesent-
liche Bedeutung für die Lebensqualität der Menschen. Insbesondere in den ländlichen Räumen ist diese Versorgung zunehmend gefähr-
det, da sich der Einzelhandel in Form traditioneller Verkaufsläden zunehmend mit Tragfähigkeitsproblemen konfrontiert sieht und sich
in der Folge aus kleineren Orten zurückzieht. So gibt es in Sachsen bereits vier Gemeinden, in denen keine stationäre Einzelhandelsein-
richtung mehr vorhanden ist. Für ältere Menschen und andere in ihrer Mobilität eingeschränkte Bevölkerungsgruppen wird eine wohn-
ortnahe Versorgung zunehmend schwieriger. Hier müssen neue Formen der Versorgung, wie z. B. Dorfläden, auch in Kombination mit
anderen Dienstleistungen, mobile und temporäre Versorgung, Lieferservice, Dienstleistungsterminals oder Shuttleservice geprüft werden.
Durch die Einbeziehung der lokalen Akteure können kreative Lösungen zur Sicherung der Daseinsvorsorge gefunden werden, die die
Interessen der Menschen vor Ort berücksichtigen und die Akzeptanz der Maßnahmen erhöhen. Bürgerschaftliches Engagement ermög-
licht wirtschaftlich tragfähige, ergänzende Angebote im Infrastrukturbereich, fördert den Gemeinschaftssinn und kann auch zu neuen
Qualitäten des Zusammenlebens führen. Dabei darf das bürgerschaftliche Engagement jedoch nicht als Ersatz für die staatliche Verant-
wortung gesehen werden. Es kann und soll diese nur ergänzen. Die Kommunen sind angehalten, durch die Bereitstellung öffentlicher
Einrichtungen dem bürgerschaftlichen Engagement Kommunikationsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen und zu erhalten.
Gerade im Bereich der Daseinsvorsorge ist die Barrierefreiheit eine Grundvoraussetzung für die Teilhabe behinderter Menschen und die
Gewährleistung von Chancengerechtigkeit. Sowohl öffentliche als auch privat-gewerbliche Träger von Einrichtungen und Leistungen
der Daseinsvorsorge müssen sich daher am Grundsatz der Barrierefreiheit orientieren (G 6.1.2). Dies betrifft sowohl bauliche Anlagen als
auch den Zugang zu z. B. elektronischen Dienstleistungen.
SMI

Landesentwicklungsplan
2013
124 |
Ziel 1.3.7
Mittelzentren, Mittelzentrale
Städteverbünde
Ziel 1.3.8
Festlegung von Grundzentren in den
Regionalplänen und Darstellung von Nahbereichen
auf der Grundlage sozioökonomischer Daten
Ziel 6.1.1
Sicherung von Einrichtungen und
Leistungen in allen Teilräumen; ergänzende
Ansiedlung von Einrichtungen der Daseinsvorsoge
außerhalb Zentraler Orte soweit keine negativen
Auswirkungen auf deren Tragfähigkeit in Zentralen
Orten
Grundsatz 6.1.2
barrierefreier Zugang zu
Einrichtungen und Leistungen der Daseinsvorsorge
Grundsatz 6.1.4
eigenverantwortliche
Sicherung der zentralörtlichen Daseinsvorsorge
durch die Zentralen Orten
Grundsatz 6.1.5
Abstimmung und Vernetzung
von Einrichtungen und Leistungen durch die Träger
der Daseinsvorsorge
Grundsatz 6.1.6
Sicherung der Daseinsvorsor-
ge im ländlichen Raum durch bedarfsgerechte und
flexible Lösungen
Grundsatz 6.1.7
Unterstützung von Projekten
zur Sicherung der Daseinsvorsorge, die durch
Beteiligung lokaler Akteure getragen werden
Ziel 6.2.2
regionale Vernetzung ambulanter,
teilstationärer und stationärer Angebote sowie von
Beratungs- und Hilfsangeboten im Sozial-,
Gesundheits- und Bildungswesen
Zentralörtliche Funktionen
der Daseinsvorsorge
Sachsens Daseinsvorsorge | Sicherung der Daseinsvorsorge | Räumliche Sicherung
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
Verwaltungsatlas, 2014 (Gericht, Polizei)
Sächsische Schuldatenbank, Sep. 2014 (Schulen)
Handelsatlas für den Freistaat Sachsen, 2015 (Einzelhandel)
Krankenhausplan des Freistaates Sachsen 2014/2015 (Krankenhaus)
SMI, IRBIS 2014 (Kulturhaus, Bibliothek, Theater, Facharzt, stat. Pflegeeinrichtung)
LEP 2013 (Ober- und Mittelzentren) | Regionalpläne 2008-2010 (Grundzentren)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Gemeindegrenze
Oberzentrum
Mittelzentrum
Grundzentrum
Bereich der Daseinsvorsorge (Mittelzentrale Funktion)
Einzelhandel
großflächiger
Einzelhandel
Sicherheit und Ordnung
Polizei
Kultur
Kulturhaus/Bibliothek/
Theater (Spielstätte)
Gerichtsbarkeit
Gericht
Bildung
Oberschule
Gymnasium und Oberschule
Gymnasium
Berufsschule
Hochschule
Gesundheitswesen
Krankenhaus
Facharzt
stationäre
Pflegeeinrichtung
Karte 5.1: Verteilung ausgewählter zentralörtlicher Funktionen der Daseinsvorsorge
In Bezug auf die Daseinsvorsorge gestaltet sich die Entwicklung der Teilräume in Sachsen
sehr unterschiedlich. Während in den Ballungsräumen teilweise aufgrund der wachsenden
Bevölkerungszahlen beispielsweise Engpässe bei der Bereitstellung von Plätzen für die
Kinderbetreuung und die Schulbildung zu beseitigen sind, besteht im Hinblick auf die
Daseinsvorsorge in den ländlichen Räumen teilweise Handlungsbedarf zur Erhaltung und
Auslastung der vorhandenen Einrichtungen. Landesplanerisches Ziel ist es, zur Gewähr-
leistung gleichwertiger Lebensverhältnisse die Versorgung mit Dienstleistungen und In-
frastrukturen der Daseinsvorsorge in allen Teilräumen zu sichern (Z 6.1.1). Dazu gehört
vor allem die Erreichbarkeit von entsprechenden Einrichtungen und Angeboten für alle
Bevölkerungsgruppen. Insbesondere in ländlich-peripheren Teilräumen mit besonderen
demographischen Herausforderungen ist derzeit die Tragfähigkeit von Einrichtungen und
Angeboten der Daseinsvorsorge teilweise gefährdet (G 6.1.6).
Das Konzept der Zentralen Orte im LEP 2013 hat sich als wichtiger Baustein für die Raum-
struktur erwiesen, um in allen Landesteilen eine sichere, effiziente und kostengünstige
infrastrukturelle Versorgung zu gewährleisten (vgl. „Zentrale Orte und zentralörtliche Ver-
bünde“, S. 48). Angesichts der demographischen Entwicklung und der Ausdünnung
stationärer Versorgungsangebote in der Fläche sichert das Zentrale-Orte-Konzept das
siedlungsstrukturelle Grundgerüst zur Bewältigung von regionalen Anpassungsprozessen,
indem es Synergieeffekte für die unterschiedlichen staatlichen und kommunalen, aber
auch die nichtstaatlichen Träger von Einrichtungen und Angeboten der Daseinsvorsorge
ermöglicht (G 6.1.5).
Die wohnortnahe Grundversorgung mit Gütern und Leistungen des täglichen Bedarfs soll
mindestens in allen Grundzentren erhalten werden. Dazu gehört als Grundbedürfnis auch
die Ausstattung mit Versorgungseinrichtungen. Die Einzelhandelsverkaufsfläche und die
Anzahl der Einzelhandelsbetriebe sind in Sachsen in den letzten Jahren in allen Landkrei-

Sachsens Daseinsvorsorge | Sicherung der Daseinsvorsorge | Räumliche Sicherung | 125
D 1
D 2
D 3
D 4
D 5
D 6
D 7
D 8
D 9
OS 1
OS 2
OS 3
OS 4
OS 5
L 1
L 2
L 3
L 4
L 5
L 6
L 7
L 8
L 9
C 1
C 2
C 3
C 4
C 5
C 6
C 7
C 8
C 9
C 10
P 1
P 2
P 4
P 3
Z 1
Z 2
Z 3
Z 4
Z 5
Z 6
Z 7
Z 8
Z 9
Z 10
Z 11
0 min
15 min
30 min
45 min
60 min
Oberzentrum Leipzig
OS 1 Löbau
1
OS 2 Niesky
1
OS 3 Zittau
1
OS 4 Kamenz
2
OS 5 Weißwasser/O.L.
2
1
nach Görlitz
2
nach Hoyerswerda
L 1 Markkleeberg
L 5 Eilenburg
L 2 Schkeuditz
L 6 Wurzen
L 3 Delitzsch
L 7 Grimma
L 4 Borna
L 8 Torgau
L 9 Oschatz
D 1 Freital
D 5 Pirna
D 2 Radeberg
D 6 Coswig
D 3 Radebeul
D 7 Meißen
D 4 Dippoldiswalde
D 8 Großenhain
D 9 Riesa
Z 1
Werdau
Z 6 Glauchau
Z 2
Lichtenstein/Sa.
Z 7
Schneeberg
Z 3
Reichenbach im Vogtland Z 8
Rodewisch
Z 4
Crimmitschau
Z 9
BadSchlema
Z 5
Stollberg/Erzgeb.
Z 10 Aue
Z 11 Lauter-Bernsbach
P 1 Oelsnitz/Vogtl.
P 2 Falkenstein/Vogtl.
P 3 Auerbach/Vogtl.
P 4 Ellefeld
C 1
Limbach-Oberfrohna
C 6
Marienberg
C 2
Oberlungwitz
C 7
Schwarzenberg/Erzgeb.
C 3
Hohenstein-Ernstthal
C 8
Annaberg-Buchholz
C 4
Lößnitz
C 9
Döbeln
C 5
Mittweida
C 10 Freiberg
Oberzentrum Chemnitz
Oberzentrum Plauen
Oberzentrum Zwickau
Oberzentraler Städteverbund
Oberzentrum Dresden
Fahrzeit vom Mittelzentrum zum nächsten Oberzentrum [min]
Abbildung 5.1: PKW-Erreichbarkeit (schnellste Route) der Mittelzentren zum nächsten Oberzentrum 2014 (Quelle: SMI)
sen zurückgegangen. Der stärkste Rückgang betrifft dabei Einzelhandelseinrichtungen mit Verkaufsflächen unter 400 m². Innerhalb der
Landkreise ist die zunehmende Konzentration des Einzelhandels auf die Zentralen Orte - vor allem die Mittelzentren - und auf größere
Einrichtungen nachweisbar (IHK Handelsatlas 2015) (vgl. „Großflächiger Einzelhandel“, S. 80). Bereits auf der Ebene der Grundzentren
zeigt sich ein sehr heterogenes Bild bei der Einzelhandelsstruktur. Umso wichtiger wird es, diese Standorte der Grundversorgung, z. B.
durch Bündelung, mit anderen grundzentralen Funktionen zu stärken.
Alle sächsischen Grundzentren bzw. Grundzentralen Verbünde verfügen – unter Beachtung von teilweise bestehenden Tragfähigkeits-
problemen – aktuell über die in der Begründung zum LEP 2013 benannte Ausstattung zur Sicherung der Daseinsvorsorge im Sinne der
Grundversorgung (Z 1.3.8).
Von jeder Gemeinde in Sachsen ist ein sächsisches Mittel- oder Oberzentrum in weniger als 45 min Pkw-Fahrzeit erreichbar („Verflech-
tungsbereiche und Erreichbarkeit Zentraler Orte“, S. 52). Den Mittelzentren kommt als regionale Wirtschafts-, Bildungs-, Kultur-, und
Versorgungszentren eine große Bedeutung zu, da Leistungen der Daseinsvorsorge häufig am Arbeitsort oder am Bildungsstandort in
Anspruch genommen werden bzw. mit dem Weg dorthin verbunden werden.
Die sächsischen Mittelzentren und Mittelzentralen Städteverbünde verfügen gemäß LEP 2013 (Z 1.3.7) i. d. R. über (vgl. Karte 5.1):
Gymnasium, Oberschule, Berufsbildende Schule, Förderschule, Einrichtungen der Erwachsenenbildung,
Stadion, bespielbare Halle, u. a. für Kultur- und Sportveranstaltungen, Bibliothek,
Krankenhaus, Behinderteneinrichtungen, Fachärzte,
breitgefächertes Altenpflege- und Betreuungsangebot,
Einrichtungen der Polizei und der Gerichtsbarkeit sowie
gute, schnelle Verkehrsanbindungen an benachbarte Oberzentren (vgl. Abbildung 5.1).
Dort, wo diese Einrichtungen und Infrastrukturen nicht in komplettem Umfang oder mit der notwendigen Leistungsfähigkeit vorhanden
sind, kommen unterschiedliche Kooperationsformen zum Tragen. Die Mittelzentren bilden mit ihren Verflechtungsbereichen eine geeig-
nete räumliche Kulisse für eine interkommunale Abstimmung über Leistungsangebote zur Gewährleistung der Daseinsvorsorge, die über
die Grundversorgung hinausgehen (vgl. „Verflechtungsbereiche und Erreichbarkeit Zentraler Orte“, S. 52). Im Rahmen solcher Abstim-
mungen ist und bleibt es erforderlich, der Vielfalt von innovativen und flexiblen Problemlösungen der interkommunalen und regionalen
Kooperation sowie dem Zusammenwirken von öffentlicher Hand, zivilgesellschaftlichem Engagement und privater Wirtschaft Raum zu
geben, um dadurch insbesondere die Auslastung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge zu stabilisieren. Auch eine Kooperation mit
anderen Mittelzentren, wie sie beispielsweise bereits in der Krankenhausversorgung oder im Bereich der Theater praktiziert wird, muss
hier in die Betrachtungen einbezogen werden (Z 6.2.2). Mit den Festlegungen des LEP 2013 werden die Erfordernisse für derartige inter-
kommunale und regionale Kooperationsstrukturen aufgezeigt (vgl. „Regionale Maßnahmen und Kooperationen“, S. 38).
Mit dem Ziel der Sicherstellung einer nachhaltigen regionalen Daseinsvorsorge wurden im Jahr 2013 investive Ausgaben für in diesem
Zusammenhang stehende Vorhaben sowie für Maßnahmen zur Entwicklung von Impulsregionen als neuer Fördergegenstand in die
Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (FR Regio) aufgenommen. Aus einem vom SMI durchgeführten Wettbewerb gingen
vier Impulsregionen hervor: Vogtlandkreis, Reichenbach/ O.L. mit Landkreis Görlitz, Erzgebirgskreis sowie Landkreis Nordsachsen. Seit
2013 konnten bereits zehn entsprechende Projekte finanziell unterstützt werden (G 6.1.7).
SMI

Frühkindliche Bildung, Schulen und Erwachsenenbildung
126 |
5.2 Erziehungs- und Bildungswesen,
Wissenschaft und Forschung
Sachsen belegte auch im Berichtszeitraum des LEB 2015 bei Leistungsüberprüfungen regelmäßig Spitzenpositionen innerhalb der deut-
schen Länder. Grundlage dafür waren neben dem Engagement hochqualifizierter Lehrer und einer hohen Bildungsaffinität der Bevölke-
rung des Freistaates auch der flächendeckende Zugang zu gleichwertigen und leistungsfähigen Bildungsangeboten in zumutbarer
Entfernung (G 6.3.1).
Kindertageseinrichtungen und Allgemeinbildende Schulen:
In der Bildungsdebatte der letzten Jahre kommt insbesondere den vor der Schulzeit liegenden Kindheitsjahren eine wesentliche Bedeu-
tung zu. Gerade in dieser frühen Lebensphase werden Grundlagen für späteres Lernverhalten gelegt. Angebote der Kindertagesbetreuung
sollen flächendeckend, wohnortnah und bedarfsgerecht vorgehalten werden.
Zu den Kindertageseinrichtungen gehören die Kinderkrippen, die Kindergärten und die Horte. Die Lage von Kindertageseinrichtungen,
insbesondere Kindergärten und Horte, sowie Grundschulen sollen die fachliche Kooperation unterstützen. Grundschulen und Horte
sollen für Schüler in zumutbarer Entfernung erreichbar sein. Kindertageseinrichtungen sollen auch in Gemeinden vorhanden sein, in
denen keine Grundschule vorhanden, aber der Bedarf für eine Kindertagesbetreuung gegeben ist (G 6.3.3).
Bildung hat in Sachsen einen sehr hohen Stellenwert. Vieles ist bereits erreicht. Kontinuität, Verlässlichkeit sowie maßvolle und umsich-
tige Ausgestaltung sind die Garanten für die positive Schulentwicklung in Sachsen. In Sachsen erfüllen öffentliche Schulen und Schulen
in freier Trägerschaft den allgemeinen Bildungs- und Erziehungsauftrag. Schulen in freier Trägerschaft ergänzen durch ihre besondere
pädagogische, religiöse oder weltanschauliche Prägung das Schulsystem des Freistaates Sachsen. Zu den allgemeinbildenden Schulen
in Sachsen zählen Grundschulen, allgemeinbildende Förderschulen, Oberschulen, Gymnasien und Freie Waldorfschulen.
Grundschulen sollen in allen Zentralen Orten vorhanden sein, wenn hierfür ein öffentliches Bedürfnis besteht. Oberschulen und Gym-
nasien sollen in Ober- und Mittelzentren sowie bei tragfähigem Einzugsbereich auch außerhalb von Ober- und Mittelzentren sowie in
Gemeinden mit besonderer Funktion im Bildungsbereich zur Verfügung stehen. Förderschulen sollen bedarfsgerecht in Ober- und Mit-
telzentren und, wenn ein öffentliches Bedürfnis besteht, auch außerhalb von Ober- und Mittelzentren vorhanden sein (G 6.3.2, Z 6.3.4,
Z 6.3.5, Z 6.3.7).
Die Ziele und Grundsätze des LEP 2013 wurden für die Bereiche der Kindertageseinrichtungen und Allgemeinbildenden Schulen konse-
quent verfolgt. Die nachfolgenden Kennblätter gehen insbesondere auf die Umsetzung der angesprochenen Ziele und Grundsätze ein:
„Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Kindertagespflege“, S. 128 und
„Allgemeinbildende Schulen“, S. 130.
Berufsbildende Schulen
Die öffentlichen berufsbildenden Schulen sind i. d. R. in Beruflichen Schulzentren (BSZ) mit mehreren berufsbildenden Schularten zu-
sammengefasst. Alle 62 BSZ führen Ausbildungen in der Schulart Berufsschule. Weitere Schularten sind in Vollzeitausbildung die Be-
rufsfachschule und als weiterbildende Schule die Fachschule. Ebenfalls werden die studienqualifizierenden Schularten Fachoberschule
(FOS) oder das berufliche Gymnasium an BSZ geführt. Weiterhin erfolgen berufsvorbereitende Maßnahmen in der Schulart Berufsschu-
le an den BSZ. Schulen in freier Trägerschaft führen i. d. R. nur vollzeitschulische Ausbildungen oder studienqualifizierende Bildungs-
gänge.
Berufsbildende Schulen haben einen großen Einzugsbereich und können i. d. R. nur in Zentralen Orten höherer Stufe (Oberzentren und
Mittelzentren) angeboten werden (Z 6.3.6). In den Oberzentren konnten die BSZ fachlich monostrukturiert ausgerichtet werden.
In den Landkreisen führen die BSZ meist mehrere Fachrichtungen. Von den über 350 anerkannten Ausbildungsberufen werden etwa 240
Berufe in Sachsen beschult. In allen anderen Berufen erfolgt die Ausbildung an einer Berufsschule außerhalb von Sachsen, in Fachklas-
sen benachbarter Länder oder in Bundesfachklassen. In der Schulart Berufsschule wird über eine Fachklassenliste bestimmt, an welchem
BSZ ein bestimmter Beruf ausgebildet wird.
In allen anderen Schularten haben die Schüler in Sachsen im Rahmen der Aufnahmekapazitäten die freie Schulwahl bei den an den BSZ
gemäß Schulnetzplan des Landkreises oder der Kreisfreien Stadt ausgewiesenen Angeboten.

image
Sachsens Daseinsvorsorge | 127
Foto 5.2: Kinder-
sportschule Chemnitz
(TU Chemnitz,
Wolfgang Thieme)
Weiterbildung und Erwachsenenbildung
Das Recht auf Weiterbildung als ein Element der Daseinsvorsorge ist durch die Verfassung und durch das Gesetz über die Weiterbildung
im Freistaat Sachsen (Weiterbildungsgesetz - WBG) festgeschrieben. Im März 2014 verabschiedete die Sächsische Staatsregierung mit
der Weiterbildungskonzeption des Freistaates Sachsen ein umfassendes und mit den Partnern der öffentlichen Weiterbildung im Lan-
desbeirat für Erwachsenenbildung abgestimmtes Handlungskonzept. Ziel ist es, für alle Bürger öffentlich zugängliche und qualitätsge-
sicherte Angebote der allgemeinen, beruflichen, gesundheitlichen, kulturellen und politischen Weiterbildung vorzuhalten (Z 6.3.8).
Die Weiterbildungsbeteiligung der Bevölkerung zwischen 18 und 64 Jahren lag 2012 mit 55 % deutlich über dem bundesweiten Durch-
schnitt von 49 %. Die Teilnehmer an Weiterbildung besuchten im Schnitt zwei organisierte Veranstaltungen, wie z. B. Lehrgänge oder
Schulungen im Betrieb, Kurse in Weiterbildungseinrichtungen, Unterricht in Musikschulen oder Privatunterricht. Die meisten Weiterbil-
dungsaktivitäten in Sachsen (85 %) wurden dabei aus beruflichen Motiven wahrgenommen. Jede siebte Weiterbildungsteilnahme ba-
sierte auf nicht-beruflichen Interessen.
Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) förderte zwischen 2010 und 2014 auf Grundlage des WBG und der Weiterbildungs-
förderungsverordnung 26 anerkannte Weiterbildungseinrichtungen und Landesorganisationen, u. a. auch die Volkshochschulen sowie
den Sächsischen Volkshochschulverband e. V. Dafür standen im Berichtszeitraum jährlich über 6 Mio. € im Haushalt des SMK zur Ver-
fügung. Die Finanzierung der anerkannten Weiterbildungseinrichtungen erfolgt anteilig aus öffentlichen Geldern von Bund, Land und
Kommunen (2014 49 %), aus Teilnehmerbeiträgen (2014 38 %) sowie Spenden und Eigenmitteln der Träger (2014 13 %).
In den Jahren 2010-2014 betrug der Anteil von Landesmitteln an den Gesamteinnahmen der anerkannten Weiterbildungseinrichtungen
etwa 19 %. Die anerkannten Weiterbildungseinrichtungen führten pro Jahr mehr als 20.000 Kurse bzw. ca. 430.000 Unterrichtsstunden
mit etwa 260.000 Teilnehmenden durch. Dabei war weiterhin eine hohe Beteiligung von Frauen sowie ein etwas höherer Anteil von
Teilnehmenden über 50 Jahren gegenüber den unter 50-Jährigen zu verzeichnen.
Einer besonders hohen Nachfrage erfreuten sich Angebote aus den Bereichen Gesundheit und Sprachen, gefolgt von Politik/Umwelt
sowie Kultur/Gestalten. Tendenziell erfuhren im betrachteten Zeitraum die Angebote zur Gesundheitsbildung sowie zu religiösen und
ethischen Themen einen Zuwachs, während die Beteiligung an sprachlicher Weiterbildung seit 2012 rückläufig war.
Kindertageseinrichtungen und allgemeinbildende Schulen im Siedlungsgebiet des sorbischen Volkes
Im Siedlungsgebiet des sorbischen Volkes sind dem Bedarf entsprechend zweisprachige Kindertageseinrichtungen und schulische Bil-
dungseinrichtungen vorhanden. Sie tragen in besonderer Weise dazu bei, dass die sorbische Sprache und Kultur vermittelt und gepflegt
und sorbische Traditionen bewahrt werden (vgl. „Sorben“, S. 40).
SMK

Landesentwicklungsplan
2013
128 |
Grundsatz 6.3.1
Angebote der Kindertagesbe-
treuung sollen flächendeckend, wohnortnah und
bedarfsgerecht vorgehalten werden
Grundsatz 6.3.3
Orientierung des Netzes der
Kindertageseinrichtungen am Grundschulnetz
Ziel 6.3.9
zweisprachige Kindertagesbetreu-
ungsangebote bzw. Bildungseinrichtungen im
sorbischen Siedlungsgebiet
Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und
Kindertagespflege
Sachsens Daseinsvorsorge | Erziehungs- und Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung | Frühkindliche Bildung, Schulen und Erwachsenenbildung
S a c h d a te n :
G e o b a sisd a te n :
K a rto g ra p h i :e
S ta L A , 0 1 .0 3 .2 0 1 4
G e o S N 2 0 1 4
S M I, R e fe ra t 4 6
G re n z e aLn dk re i /K
s re i fre
s ie ta
S d t
Besuchsquoten von Kindern der Altersgruppe
1 bis unter 3 Jahre in Tageseinrichtungen [%]
(b e z o g e n ua f 01 0 K i dne r d e r g l ic
e h e n Al etrsg ru p e )
* Q u o te n ü b e r 1 0 0 % k ö n n e n d u rc h B e tre u u n g
v o n K i dne rn a u s a n d e re n G e m e i dne n a u ftre te n
k e i en D a te n
< 2 5
2 5 - 5 0
5 0 - 7 5
7 5 - 1 0 0
"e 1 0 0 *
G e m e in de g re n ze
Karte 5.2: Besuchsquoten der Kinder im Alter von ein bis drei Jahren in Kindertageseinrichtungen
Der Zugang zu gleichwertigen und leistungsfähigen Bildungsangeboten soll überall in
zumutbarer Erreichbarkeit gewährleistet werden. Angebote der Kindertagesbetreuung
sollen flächendeckend, wohnortnah und bedarfsgerecht vorgehalten werden (G 6.3.1).
Kindertagesbetreuung in Kinderkrippen, Kindergärten, Horten (Kindertageseinrichtungen)
und in der Kindertagespflege ist eine Aufgabe der Kommunen, deren Wahrnehmung der
Freistaat Sachsen finanziell, insbesondere durch Zahlung eines Landeszuschusses pro
9-stündig betreutem Kind, unterstützt.
Seit 1. August 2013 setzen die Gemeinden den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung
aller Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt um. Des Weiteren
sorgen die Gemeinden und örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe für ein bedarfs-
gerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter einem Jahr und für schul-
pflichtige Kinder bis zur Vollendung der vierten Klasse. Sie stellen einen Bedarfsplan auf,
mit dem u. a. die Vorhaltung eines flächendeckenden und wohnortnahen Angebotes si-
chergestellt wird (G 6.3.1). Der Bedarfsplan enthält sowohl die Kindertageseinrichtungen
als auch die Angebote der Kindertagespflege und wird jährlich fortgeschrieben. Im Frei-
staat Sachsen existiert ein dichtes Netz von Kindertagesbetreuungsangeboten (G 6.3.3).
In den Jahren 2010–2014 haben die Gemeinden dem wieder angewachsenen Bedarf an
Angeboten der Kindertagesbetreuung Rechnung getragen. So gab es 2010 2.734 Kinder-
tageseinrichtungen und 1.453 Kindertagespflegepersonen. Die Zahl der zu betreuenden
Kinder ist insgesamt stetig gestiegen von 258.492 im Jahr 2010 auf 289.145 im Jahr 2014.
Die Kinder wurden in 2.860 Einrichtungen und von 1.761 Kindertagespflegepersonen be-
treut. Ursächlich dafür sind die Geburtenentwicklung, das Inkrafttreten des Rechtsan-
spruchs auf Kindertagesbetreuung ab vollendetem ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt
und die gestiegene Nachfrage insbesondere nach Hortbetreuung. Die Bedarfs- und in

image
| 129
Sachsens Daseinsvorsorge | Erziehungs- und Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung | Frühkindliche Bildung, Schulen und Erwachsenenbildung
0
50
100
150
200
250
300
350
400
Chemnitz, KfSt. Dresden, KfSt.
Leipzig, KfSt.
Bautzen
Erzgebirgskreis
Görlitz
Leipzig
Meißen
Mittelsachsen
Nordsachsen
Sächsische
Schweiz-
Osterzgebirge
Vogtlandkreis
Zwickau
[Anzahl]
2010
2011
2012
2013
2014
freie Träger
öffentliche Träger
Abbildung 5.2: Entwicklung der Anzahl der Kindertageseinrichtungen von 2010-2014 je Landkreis, aufgeschlüsselt nach öffentlichen und freien Trägern
(Quelle: StaLA)
deren Folge die Angebotsentwicklung vollzog sich regional unterschiedlich. Dies verdeutlicht die Karte 5.2.
Deutlich ausgebaut wurde außerdem der Bereich der Kindertagespflege am Gesamtangebot. 2014 besuchten 7. 512 Kinder die Angebo-
te öffentlich geförderter Tagespflege (2010 5.634 Kinder). Die Mädchen und Jungen wurden von 1.648 Tagesmüttern und 113 Tagesvä-
tern betreut (2010 1.398 und 55). Auch hier gibt es regionale Unterschiede. Die meisten Kindertagespflegepersonen gab es 2014 in der
Stadt Leipzig (575), die wenigsten im Vogtlandkreis (neun).
2014 wurden sachsenweit insgesamt 50 % aller Kinder unter drei Jahren betreut. Gleichwohl ist der Umfang der bedarfsgerechten
Versorgung regional unterschiedlich. So lag der Anteil der Kinder unter drei Jahren, die in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen eine
Kindertageseinrichtung besuchten oder in Kindertagespflege betreut wurden, mit 58 % am höchsten, im Erzgebirgskreis lag er mit 44,5 %
am niedrigsten. Die Besuchsquote im Kindergartenalter (3-6 Jahre) lag im Berichtszeitraum nahezu konstant bei ca. 97 %. Im Hortalter
(6–11 Jahre) stieg die Besuchsquote auf 82,5 % an (2010 76,1 %).
Die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege richten ihre sozialpädagogische Arbeit der Betreuung, Bildung und Erziehung
entsprechend § 2 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) nach dem Sächsischen Bildungsplan aus. Im Berichtszeitraum
hat sich die Trägervielfalt weiter erhöht. 2014 befanden sich 56,5 % der Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft (2010 55,0 %).
Damit wurde dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern, das sich auch auf konzeptionelle Aspekte der Betreuung, Bildung und Erziehung
bezieht, in stärkerem Maß Rechnung getragen. Den größten Anteil an frei getragenen Einrichtungen hält weiterhin der Deutsche Pari-
tätische Wohlfahrtsverband mit 29 %. Von den 2.860 Einrichtungen in Sachsen arbeiteten 2014 1.057 auf der Grundlage einer auf die
Integration von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern ausgerichteten Einrichtungskonzeption. 2010 gab es 1.024 Inte-
grationseinrichtungen von insgesamt 2.734 Kindertageseinrichtungen.
Die Zahl der in Kindertageseinrichtungen insgesamt beschäftigten Personen hat sich 2014 gegenüber 2010 von 29.534 Personen auf
34.373 erhöht. Der Anteil an Männern stieg im gleichen Zeitraum von 3,3 % auf 5,6 %. Rund 81 % des pädagogischen und Leitungs-
personals verfügte über eine Berufsqualifikation als staatlich anerkannte Erzieherin oder staatlich anerkannter Erzieher, der Anteil von
Fachkräften mit Hochschulabschluss (z. B. staatlich anerkannte Kindheitspädagogen) hat sich auf 7,1 % erhöht. Des Weiteren sind
staatlich anerkannte Heilerziehungspfleger/innen und Heilpädagogen insbesondere in Einrichtungen mit integrativer Einrichtungskon-
zeption tätig.
In Kindertageseinrichtungen des sorbischen Siedlungsgebietes (G 6.3.9) werden auf Wunsch der Eltern sorbisch sprachige oder zwei-
sprachige Gruppen gebildet. Eine zusätzliche Landesförderung erfolgt, wenn in der Gruppe das Ziel der zweisprachigen Entwicklung der
Kinder umfassend verfolgt wird. Förderfähige Gruppen erhalten auf der Grundlage der Verordnung zur Förderung der sorbischen Spra-
che und Kultur in Kindertageseinrichtungen (SächsSorbKitaVO) pro Jahr und Gruppe eine zusätzliche Pauschale von 5.000 €. Im Jahr
2010 wurden insgesamt 400.000 € für die Förderung von 80 sorbischen oder zweisprachigen Gruppen aufgewendet, davon 15 Gruppen
in Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und 65 Gruppen in freier Trägerschaft. 2014 waren es insgesamt 480.000 €
für 96 Gruppen, davon 26 Gruppen in Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und 70 Gruppen in Kindertageseinrich-
tungen in freier Trägerschaft (vgl. „Sorben“, S. 40).
SMK

Landesentwicklungsplan
2013
130 |
Ziel 6.3.2
Grundschulen sollen in Zentralen
Orten vorhanden sein
Ziel 6.3.4
Oberschulen sollen in Ober- und
Mittelzentren zur Verfügung stehen
Ziel 6.3.5
Gymnasien sollen in Ober- und
Mittelzentren zur Verfügung stehen
Ziel 6.3.7
Förderschulen sollen bedarfsgerecht
in Ober- und Mittelzentren vorhanden sein
Ziel 6.3.9
zweisprachige schulische
Bildungseinrichtungen im sorbischen
Siedlungsgebiet
Allgemeinbildende Schulen
Sachsens Daseinsvorsorge | Erziehungs- und Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung | Frühkindliche Bildung, Schulen und Erwachsenenbildung
40
4
4
2
2
2
3
6
2
2
3
2
4
2
2
3
3
2
4
7
2
2
2
2
3
2
2
2
2
3
2
11
3
2
3
4
2
2
5
2
3
2
2
8
69
5
3
4
3
2
2
3
2
4
2
2
2
2
7
2
2
2
2
2
3
4
3
4
3
3
2
2
5
4
2
2
3
7
2
3
2
2
6
2
2
2
3
66
3
2
2
2
7
4
3
3
4
2
3
3
2
2
3
2
4
2
4
2
2
7
4
13
3
13
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
Sächsische Schuldatenbank, Sep. 2014
LEP 2013 (Ober- und Mittelzentrum)
Regionalpläne 2008-2010 (Grundzentrum)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Grenze Landkreis/Kreisfreie Stadt
Gemeindegrenze
Oberzentrum
Mittelzentrum
Grundzentrum
klassifizierte
Schulanzahl
> 20
2 - 10
11 - 20
1
40
tatsächliche Anzahl
des Schultypes
Grundschule
öffentlicher
freier
Träger
Karte 5.3: Grundschulen im Schuljahr 2014/2015 in den Zentralen Orten
Grundschulen sind in allen Zentralen Orten vorhanden, sofern dafür ein öffentliches Be-
dürfnis besteht. Besteht in anderen Gemeinden ebenfalls ein öffentliches Bedürfnis, kön-
nen Grundschulen geführt werden (Z 6.3.2) (vgl. Karte 5.3). Im Bereich Grundschulen
änderte sich das Schulnetz im Berichtszeitraum nur gering. Die Anzahl der Schulen in
öffentlicher Trägerschaft verringerte sich geringfügig. Die Anzahl der Schulen in freier
Trägerschaft erhöhte sich, jedoch ebenfalls nur geringfügig. Um das Netz an Grundschu-
len, insbesondere im ländlichen Raum, stabil zu halten, stellt die Möglichkeit des jahr-
gangsübergreifenden Unterrichts eine sinnvolle pädagogische Alternative dar, um auf die
demographischen Herausforderungen reagieren zu können.
Förderschulen sind bedarfsgerecht in Ober- und Mittelzentren und, wenn ein öffentliches
Bedürfnis besteht, auch außerhalb von Ober- und Mittelzentren vorhanden. Die fachlichen
Aufgaben der Integration der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden
dabei berücksichtigt, indem Integrationen an einer Vielzahl von Grund- und Oberschulen
sowie Gymnasien durch die Förderschulen fachlich begleitet werden (Z 6.3.7). Im Bereich
der Förderschulen änderte sich das Schulnetz im Berichtszeitraum nur gering. Ursachen
sind der nach wie vor bestehende Bedarf an sonderpädagogischer Förderung aufgrund
der Entwicklung der Schülerzahlen sowohl im Bereich der Förderschulen als auch in der
Integration und der Anspruch, für alle Schüler zumutbar erreichbare Schulstandorte zu
sichern.
Die Anzahl der integrierten Schüler hat sich deutlich erhöht. Somit wurde das Netz der
Grund- und Oberschulen sowie Gymnasien, an denen Schüler mit sonderpädagogischem
Förderbedarf integrativ unterrichtet werden, weiterentwickelt und ausgebaut. Die Ent-
wicklung und Ausgestaltung von Maßnahmen zur Umsetzung der Inklusion gemäß UN-
Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist ein langfristiger Prozess, an dessen Umsetzung
eine Vielzahl Beteiligter im jeweiligen gesellschaftlichen Kontext intensiv mitwirkt (Z 6.3.7).

| 131
Sachsens Daseinsvorsorge | Erziehungs- und Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung | Frühkindliche Bildung, Schulen und Erwachsenenbildung
13
2
2
3
5
2
2
2
3
2
3
27
4
2
2
2
4
3
2
2
2
2
2
2
3
3
24
2
2
2
7
2
2
17
3
2
2
2
2
2
2
17
2
2
7
6
3
10
7
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
Sächsische Schuldatenbank, Sep. 2014
LEP 2013 (Ober- und Mittelzentrum)
Regionalpläne 2008-2010 (Grundzentrum)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Grenze Landkreis/Kreisfreie Stadt
Gemeindegrenze
Oberzentrum
Mittelzentrum
Grundzentrum
klassifizierte
Schulanzahl
> 20
2 - 10
11 - 20
1
27
tatsächliche Anzahl
des Schultypes
Gymnasium
Oberschule
öffentlicher
freier
Träger
Schultyp
Karte 5.4: Oberschulen und Gymnasien im Schuljahr 2014/2015 in den Zentralen Orten
Das Netz der Gymnasien erfuhr im Berichtszeitraum keine grundlegende Änderung. In den Oberzentren Leipzig und Dresden ist der
Anteil der Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft leicht gestiegen. Der Anstieg des Anteils der Gymnasien in freier Trägerschaft in Sach-
sen liegt um einiges höher. In allen Ober- und Mittelzentren sowie in Grundzentren mit besonderer Funktion im Bildungsbereich stehen
gemäß LEP 2013 (Z 6.3.5) öffentliche Gymnasien zur Verfügung (vgl. Karte 5.4), mit vertiefter Ausbildung sind dies 24 Gymnasien.
Im Berichtszeitraum wurde an zwei Gymnasien die Möglichkeit des gleichzeitigen Erwerbs der Allgemeinen Hochschulreife und des
Baccalauréat (AbiBac) eingerichtet. An zwei weiteren Gymnasien besteht die Möglichkeit des Erwerbs des International Baccalaureate
Diploma (IBDP). Schwerpunkte bei der qualitativen Ausgestaltung des allgemeinbildenden Gymnasiums in Sachsen sind:
Implementierung der Bildungsstandards für die allgemeine Hochschulreife,
Weiterentwicklung der ländergemeinsamen Aufgabenteile in der Abiturprüfung in den Ländern Bayern, Brandenburg, Hamburg,
Niedersachen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein sowie Mitarbeit im gemeinsamen Abituraufgabenpool der Länder und
Weiterentwicklung der Berufs- und Studienorientierung und die Stärkung der individuellen Förderung.
In allen Ober- und Mittelzentren stehen Oberschulen zur Verfügung (Z 6.3.4) (vgl. Karte 5.4). Im Berichtszeitraum ist ein Anstieg der
Schülerzahl an den Oberschulen insbesondere in den Schulaufsichtsbereichen Leipzig und Dresden festzustellen (2. Bildungsbericht
2013). Ebenfalls angestiegen ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund, wobei an Sachsens allgemeinbil-
denden Schulen in allen Schularten ein geringerer Anteil ausländischer Schülerinnen und Schüler als im Bundesdurchschnitt registriert
wurde.
Öffentliche Oberschulen in Sachsen werden mindestens zweizügig geführt, die Mindestschülerzahl beträgt für die ersten beiden einzu-
richtenden Klassen 20 Schülerinnen und Schüler. Zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen Schulsystems im ländlichen Raum wurde
durch Landtagsbeschluss vom 15. Dezember 2010 (sogenanntes „Mittelschulmoratorium“) und Landtagsbeschluss vom 16. Oktober 2013
der Weiterführung von Oberschulen, die Schülerzahlen unterhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Grenze vorweisen, zugestimmt. Ober-
schulen mit Schülerzahlen unterhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Grenze können nur im Rahmen eines von der Sächsischen Bil-
dungsagentur genehmigten pädagogischen Konzeptes von der äußeren Differenzierung abweichen.
Der Anteil der Wechsler von der Grundschule an die Oberschule ist relativ stabil (Schuljahr 2013/14 56,6 %, im Vergleich zum Vorjahr
56,1 %). Diese Tendenz zeigt sich seit dem Schuljahr 2011/12 (Amtliche Schulstatistik 2010-2014).
Das Schulnetz sorbisch sprachiger Bildungsangebote ist seit Jahren stabil. Zur Sicherung dieser Angebote trägt insbesondere das schul-
artübergreifende Konzept zweisprachige sorbisch-deutsche Schule (2plus) bei. Die Beschäftigung mit der Kultur und dem Brauchtum
der Sorben ist immanenter Bestandteil des Schullebens im sorbischen Siedlungsgebiet und Bestandteil der Lehrpläne in Sachsen.
SMK

Landesentwicklungsplan
2013
132 |
Ziel 6.3.6
Berufsbildende Schulen und
überbetriebliche Berufsbildungsstätten in Ober-
und Mittelzentren
Ziel 6.3.8
Weiterbildungseinrichtungen in
Ober- und Mittelzentren
Berufsbildende Schulen, Schulen des zweiten
Bildungsweges & Weiterbildungseinrichtungen
Sachsens Daseinsvorsorge | Erziehungs- und Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung | Frühkindliche Bildung, Schulen und Erwachsenenbildung
21
5
3
2
2
2
2
8
2
2
2
7
25
7
2
6
4
4
3
27
2
2
9
7
10
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
Sächsische Schuldatenbank, Sep. 2014 (Schulen)
LEP 2013 (Ober- und Mittelzentrum)
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Oberzentrum
Mittelzentrum
Grundzentrum
Berufliches Schulzentrum
mit Schulart
Hauptstandort
Außenstelle
Fachoberschule
Berufliches Gymnasium
Fachoberschule und
Berufliches Gymnasium
Berufsbildende Schulen
27
tatsächliche Anzahl
7
Grenze Landkreis/Kreisfreie Stadt
Gemeindegrenze
Karte 5.5: Berufsbildende Schulen im Schuljahr 2014/2015 in den Zentralen Orten
Schulen des zweiten Bildungsweges
Schulen des zweiten Bildungsweges stehen insbesondere in Oberzentren zur Verfügung.
Bei Bedarf können die Standorte im Sinne der Sicherung eines hinreichenden Angebots
erweitert werden (Z 6.3.8). Dabei wurden in Abstimmung der Sächsischen Bildungsagen-
tur (SBA) auch an anderen Oberschulen Abendoberschulklassen eingerichtet. Vorausset-
zung ist, dass eine Klasse mit mindesten 20 Schülern gebildet werden kann. Im Vergleich
zum Vorjahr stieg die Schülerzahl an den Abendoberschulen im Schuljahr 2013/14 von
900 auf 909 (SBA).
Im Bereich der Abendgymnasien und Kollegs trat im Berichtszeitraum eine Veränderung
ein. Das Abendgymnasium am Käthe-Kollwitz-Gymnasium in Zwickau wurde wegen man-
gelnden öffentlichen Bedürfnisses zum Schuljahr 2014/2015 aufgehoben. Zur Stärkung
der Attraktivität des zweiten Bildungsweges an Abendgymnasien wurde zum Schuljahr
2014/2015 die Möglichkeit eröffnet, auch Unterricht in Präsenz- und Distanzphasen (On-
line-Unterricht) einzurichten. Am Freiberg-Kolleg wurde zum Schuljahr 2013/2014 für
junge Erwachsene, die im Herkunftsland bereits ein Studium begonnen haben, aber die
Anerkennungsvoraussetzungen für den Hochschulzugang nicht erfüllen können, eine
spezielle Vorbereitungsklasse zum schrittweisen Übergang in den gymnasialen Bildungs-
weg eingerichtet.
Berufsbildende Schulen
Die Entwicklung der Schülerzahlen an berufsbildenden Schulen ist weitgehend von den
Absolventenzahlen der allgemeinbildenden Schulen abhängig. Diese Absolventenzahlen
werden im Berichtszeitraum vom Geburtenrückgang Anfang der 1990er Jahre stark ge-
prägt. Innerhalb der berufsbildenden Schulen sind diese Veränderungen von Schulart zu
Schulart unterschiedlich stark ausgeprägt.

| 133
Sachsens Daseinsvorsorge | Erziehungs- und Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung | Frühkindliche Bildung, Schulen und Erwachsenenbildung
30 %
40 %
50 %
60 %
70 %
80 %
90 %
100 %
110 %
120 %
2009/10
2010/11
2011/12
2012/13
2013/14
2014/15
Berufsschule/Berufsbildende Förderschule
Berufsfachschule
medizinische Berufsfachschule
Berufliches Gymnasium
Fachoberschule (1J)
Fachoberschule (2J)
Fachschule
alle Neuanfänger
Berufsschule/
Berufsbildende
Förderschule
41 %
Berufsfachschule
17 %
medizinische
Berufsfachschule
4 %
Berufliches
Gymnasium
7 %
Fachoberschule
(1J+2J)
9 %
Fachschule
9 %
Berufsvorbereitung
13 %
Abbildung 5.3: Veränderung der Schülerzahlen in den Aufnahmeklassen 2009/2010–
2014/2015 (Bezugsjahr 2009 = 100 %) (Quelle: StaLA, SMK)
Abbildung 5.4: Verteilung der Schüler in den Aufnahme-
klassen 2014/15 (Quelle: StaLA, SMK)
Bei den Beruflichen Schulzentren kam es zu einer Konzentration der Standorte. Die Schulen in freier Trägerschaft, die 30,9 % (2014) der
Schüler aufnehmen, waren von diesem Prozess ähnlich betroffen. Insgesamt besteht weiterhin ein dichtes und bedarfsgerechtes Netz
an öffentlichen berufsbildenden Schulen. Bei den studienqualifizierenden Bildungsgängen an der FOS oder dem Beruflichen Gymnasium
ist das dichte Netz an Standorten der öffentlichen Schulen erhalten geblieben. Geänderte Anforderungen im berufsbildenden Bereich
bei den Schulen in freier Trägerschaft führten zu Strukturänderungen und Schulneugründungen. Diese erhöhten die Konzentration der
Angebote in den Ober- und Mittelzentren (Z 6.3.6) (vgl. Karte 5.5). Die folgenden Darstellungen und Analysen gehen von den Neuanfän-
gern des jeweiligen Bildungsgangs aus.
Die Anzahl der Aufnahmen an Berufsschulen ist von den abgeschlossenen Ausbildungsverträgen abhängig und verringerte sich im
Berichtszeitraum von 21.202 auf 16.848 Schüler. Durch das Wahlverhalten der Schüler sind trotz ausreichender Ausbildungsplätze die
abgeschlossenen Lehrverträge, z. B. in Berufen im Gastgewerbe, überproportional zurückgegangen. Bei Berufen mit geringen Ausbil-
dungszahlen oder einer Vielzahl kleiner Standorte wurden die Fachklassenstandorte reduziert. 96 % der Schüler einer Berufsschule be-
suchen eine öffentliche Schule. Die berufsvorbereitenden Bildungsgänge (BVJ, BVB, EQ) sind konstant geblieben.
Ab 2013 kam es zu einem Einbruch bei der Schüleraufnahme von 12.287 auf 8.545. Das hat seine Ursache im Wegfall einiger landes-
rechtlich geregelter Bildungsgänge. Im Gesundheits- und Sozialwesen (z. B. Altenpfleger, Physiotherapeut oder Sozialassistent) stellt die
Berufsfachschule die zweitgrößte Ausbildungsgruppe. Berufsfachschulen in freier Trägerschaft sind mit 80 % an der Ausbildung betei-
ligt. Bei medizinischen Berufsfachschulen beträgt der Anteil 51 % an Schülern bei freien Trägern.
Die Aufnahme an Beruflichen Gymnasien ist im Berichtszeitraum trotz deutlich geringerer Anzahl von Absolventen der Mittelschule/
Oberschule gestiegen. Da sich im gleichen Zeitraum das Ausbildungsangebot verbessert hat, muss davon ausgegangen werden, dass bei
Jugendlichen die Attraktivität von Hochschulausbildungen gestiegen ist.
Bei der 2-jährigen FOS ist ein ähnlicher Anstieg der Aufnahmezahlen, wie beim Beruflichen Gymnasium, zu verzeichnen. Einen starken
Einbruch gab es bei der einjährigen FOS, welche für Bewerber mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung offen steht. Hier sind die
Schülerzahlen um über 60 % zurückgegangen.
Bei den Ausbildungen an der Fachschule für Sozialwesen, welche einen großen Prozentsatz der Schüler ausmacht, kam es bei der Erzie-
herausbildung zu einer Ausweitung der Aufnahmezahlen von 2.096 (2009) auf 2.371 (2014) Fachschüler. Bei den meisten anderen Bil-
dungsgängen kam es zu einer Abnahme der Schülerzahlen von 4.620 auf 3.929.
Weiterbildung.
Der Bereich der Weiterbildung verfügt sachsenweit über ein großes Anbieternetz, welches auch den ländlichen Raum einschließt. Im
Jahr 2013 waren nach Erhebungen des Weiterbildungsmonitors des Bundesinstituts für berufliche Bildung sachsenweit etwa 950 Wei-
terbildungsanbieter mit Angeboten zur beruflichen und allgemeinen Weiterbildung aktiv (BIBB, wbmonitor, Anbieterbestand, Stand Jan.
2014). Im August 2015 verzeichnete beispielsweise die Angebotsdatenbank der seit 2009 vom Freistaat Sachsen beauftragten Internet-
plattform Bildungsmarkt Sachsen 25.000 aktuelle Angebote zur beruflichen und allgemeinen Weiterbildung.
Diese wurden von über 340 Anbietern in allen Oberzentren und der überwiegenden Mehrheit der Mittelzentren offeriert (Z 6.3.8). Die
vom Freistaat Sachsen als förderungswürdig anerkannten Träger der allgemeinen Weiterbildung sind mit insgesamt 39 Standorten in
allen Oberzentren und in 76 % der Mittelzentren fest etabliert. Dazu gehören derzeit 17 Volkshochschulen sowie acht sonstige Bildungs-
einrichtungen in freier Trägerschaft, davon vier Landesorganisationen mit etwa 190 Mitgliedern.
SMK

Wissenschaft und Forschung
134 |
5.2 Erziehungs- und Bildungswesen,
Wissenschaft und Forschung
Der LEP 2013 benennt ein Ziel und zwei Grundsätze für den Bereich Wissenschaft und Forschung:
Ziel 6.3.10: Die bestehenden Universitäten, Kunst- und Fachhochschulen sowie die Staatlichen Studienakademien der Berufsakademie
Sachsen sind nur an ihren vorhandenen Standorten weiterzuentwickeln.
Grundsatz 6.3.11: Die Universitäten, Fachhochschulen, staatlichen Studienakademien und außeruniversitären Forschungseinrichtungen
sollen miteinander sowie mit forschenden und produzierenden Unternehmen, insbesondere der regionalen Wirtschaft, kooperieren.
Grundsatz 6.3.12: Neueinrichtungen von Forschungseinrichtungen sollen an Standorten erfolgen, an denen eine enge Kooperation
insbesondere mit der Wirtschaft oder mit Universitäten und Fachhochschulen gewährleistet werden kann.
Die Ressortzuständigkeit hierfür liegt beim Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK). Hinsichtlich der Koope-
ration von Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit der (regionalen) Wirtschaft ist auch und gerade das SMWA zuständig, be-
sonders mittels seines Technologieförderinstrumentariums.
Die Raumbezüglichkeit von Wissenschaft und Forschung ist komplex. Während über ökonomische Effekte hinaus vor allem die Hoch-
schulen „geistige Zentren“ ihrer jeweiligen Standortregion sind und besonders den technisch orientierten Hochschulen und Forschungs-
einrichtungen eine (bei kleinteiliger Wirtschaftsstruktur) besonders wichtige Rolle als „Innovationsschwungräder“ für und mit der regi-
onalen Wirtschaft zukommt, ist für eine qualitativ hochwertige Aufgabenerfüllung sowie für die Strahl- und Anziehungskraft der
Einrichtungen der nationale, europäische („Europäische Forschungsraum“) und globale Austausch ebenso unabdingbare Voraussetzung
wie eine „kritische Masse“ an Infrastruktur und Personal an einzelnen Standorten. Ganz besonders gilt dies auch in Zeiten des demogra-
phischen Wandels, da die Hochschulen nahezu exklusiv in der Lage sind, für einen kompensierenden Zuzug an zugleich jungen und
begabten Menschen aus anderen (Welt-)Regionen zu sorgen. Die Politik hat daher stets beides im Blick zu behalten und zu unterstützen,
die regionale ebenso wie die überregionale und internationale Kooperation und Ausstrahlung der Einrichtungen.
Die Weiterentwicklung der sächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen erfolgte gemäß den Zielen des LEP an denjenigen
Standorten (vgl. Karte 5.7 „Hochschulstandorte und Standorte außeruniversitärer Forschungseinrichtungen“, S. 138), die zuvor bereits
über entsprechende Einrichtungen verfügten (vgl. Z 6.3.10 sowie G 6.3.12). Im Bereich der Hochschulen führten die Studierendenströme
in Kombination mit gezielten baulichen Investitionen der Hochschulen dazu, dass zunehmend mehr Campuslösungen realisiert und
einzelne Teilstandorte zusammengeführt wurden. So gab die Westsächsische Hochschule Zwickau ihren Standort in Reichenbach auf,
ebenso wurde das ehemals eigenständige Internationale Hochschulinstitut (IHI) Zittau in die TU Dresden integriert. Obwohl im letzteren
Fall die Einrichtung am Standort verblieben ist, ermöglichte die neue strukturelle Verortung das Nutzen der Vorteile einer großen uni-
versitären Einrichtung und schaffte mehr Flexibilität in finanziellen, personellen und administrativen Bereichen zugunsten von Forschung
und Lehre.
Die hochschulbauliche Infrastruktur erfuhr eine umfangreiche Erneuerung und Ergänzung durch eine Vielzahl von Baumaßnahmen.
Insgesamt fast 900 Mio. € investierte der Freistaat Sachsen unter Zuhilfenahme von Mitteln aus dem EFRE, von Bundesmitteln und
Beiträgen Dritter in den Jahren 2010–2014 in die Hochschulen. Exemplarisch zu nennen sind:
die Neugestaltung und Sanierung der Universität Leipzig am Augustusplatz inklusive Paulinerkirche,
der Neubau des Instituts- und Laborgebäudes Nieper–Bau an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur
Leipzig,
der Umbau und die Sanierung des Adolf-Ferdinand-Weinhold-Baus der Technischen Universität Chemnitz,
der Umbau und die Sanierung des Institutsgebäudes Formgebung der Technischen Universität Bergakademie
Freiberg,
der Neubau des Laborflügels am Clemens-Winkler-Bau der Technischen Universität Bergakademie Freiberg,
der Neubau des Technikums Werner-Hartmann-Bau der Technischen Universität Dresden,
der Neubau des Forschungsgebäudes am Mierdel-Bau der Technischen Universität Dresden und
der Neubau des Zentrums für Medien und Soziale Arbeit der Hochschule Mittweida.
Zahlreiche weitere Baumaßnahmen, die erst in den kommenden Jahren realisiert werden, wurden konzipiert und bauplanerisch vorbe-
reitet.
Im Bereich der vom Freistaat Sachsen bzw. gemeinsam mit dem Bund finanzierten Forschungseinrichtungen sind im Berichtszeitraum
folgende Entwicklungen zu verzeichnen:

image
Sachsens Daseinsvorsorge | 135
Foto 5.3: Labor der
Fakultät für Chemie
und Mineralologie an
der Universität Leipzig
(Waltraud Grubitzsch)
Im Januar 2011 wechselte der Forschungsstandort Dresden-Rossendorf von der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz
in die Helmholtz-Gemeinschaft und trägt seitdem den Namen Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf (HZDR). Das Helmholtz-Institut
Freiberg für Ressourcentechnologie (HIF) wurde am 29. August 2011 als Außenstelle des HZDR in Freiberg neu gegründet. Es wird ge-
meinsam durch das HZDR und die TU Bergakademie Freiberg aufgebaut.
Im Bereich der Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) hat Ende 2011 die Projektgruppe „Technologietransfer Produktionstechnik im Dreiländereck“
des Fraunhofer-Instituts für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik am Standort Zittau ihre Arbeit aufgenommen. Sie wird in Koope-
ration mit der TU Chemnitz, der Hochschule Zittau/Görlitz und Industriepartnern der Region derzeit zum Fraunhofer-Kunststoffzentrum
Oberlausitz ausgebaut.
Ferner wurde und wird die anwendungsorientierte Kooperation zwischen den Fraunhofer-Instituten und Fachhochschulen, teilweise
gefördert aus dem Bund-Länder-Förderprogramm, weiter gestärkt, so z. B. durch die Etablierung der Fachgruppe „Zell-funktionale Bild-
analyse“ des Fraunhofer-Instituts für Zellbiologie und Immunologie und der HTWK Leipzig oder die erfolgreiche Zusammenarbeit des
Fraunhofer-Instituts für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik mit der Hochschule Zittau/Görlitz.
Im Jahr 2014 kam es zu insgesamt drei Zusammenlegungen von (Teil-)Einrichtungen der FhG: Das Center Nanoelektronische Technolo-
gien ist seither eine Außenstelle des Fraunhofer Institutes für Photonische Mikrosysteme. Das Center für Organik, Materialien und
elektronische Bauelemente Dresden wurde in das Institut für Elektronenstrahl- und Plasmatechnik integriert, das seither unter dem
neuen Namen Fraunhofer-Institut für Organische Elektronik, Elektronenstrahl- und Plasmatechnik firmiert. Außerdem wurde das Insti-
tut für Zerstörungsfreie Prüfverfahren – Institutsteil Dresden in das Fraunhofer Institut für Keramische Technologien und Systeme in-
tegriert. In den Berichtszeitraum fällt außerdem der Beschluss zur Gründung eines neuen Max-Planck-Instituts für Systembiologie am
Standort Dresden.
Überwiegend mit Strukturfondsmitteln der Europäischen Union wurden im Berichtszeitraum erhebliche Investitionen für die infrastruk-
turelle Entwicklung der Forschungseinrichtungen getätigt (Bau und Großgeräte). Hervorzuheben sind:
der Neubau der E³-Forschungsfabrik Ressourceneffiziente Produktion des Fraunhofer-Instituts für Werkzeugma-
schinen und Umformtechnik in Chemnitz,
der Neubau mit Erstausstattung für Fraunhofer Institut für Elektronische Nanosysteme in Chemnitz,
der Neubau eines Bürogebäudes für das Landesexzellenz-Cluster „Energieeffiziente Produkt- und Prozessinnova-
tion in der Produktionstechnik“ in Chemnitz (eniPROD),
der Bau eines Prototypenzentrums mit Erstausstattung für das Fraunhofer-Institut für Werkzeugmaschinen und
Umformtechnik, Institutsteil Dresden (2. Bauabschnitt),
der Neubau eines Fraunhofer-Forschungszentrums für „RESsourcenschonende Energie-Technologien" (RESET) in
Dresden (1. Bauabschnitt),
die Erweiterungsbaumaßnahme für das Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie in Leipzig (2. und
3. Bauabschnitt) und
der Neubau eines Laborgebäudes für das Kurt-Schwabe-Institut Meinsberg.
SMWK

Landesentwicklungsplan
2013
136 |
Ziel 6.3.10
Weiterentwicklung vohandener
Hochschulstandorte
Hochschulentwicklung
Sachsens Daseinsvorsorge | Erziehungs- und Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung | Wissenschaft und Forschung
Universität Leipzig
Technische Universität
Chemnitz
Palucca Hochschule
für Tanz Dresden
Technische Universität
Bergakademie Freiberg
Hochschule
Zittau/Görlitz
Hochschule für Grafik
und Buchkunst Leipzig
Hochschule Mittweida
Westsächsische
Hochschule Zwickau
Hochschule für
Musik Dresden
Hochschule für Musik
und Theater Leipzig
Hochschule für Technik
und Wirtschaft Dresden
Hochschule für Bildende
Künste Dresden
Hochschule für
Technik, Wirtschaft
und Kultur Leipzig
Technische Universität Dresden
11.272
5.138
3.081
6.584
4.599
34.863
26.488
587
561
5.979
161
5.143
992
588
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
SMWK
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Anzahl der Studierenden 2014
4.599
tatsächliche Anzahl der Studierenden
10.000
5.000
25.000
35.000
1.000
davon Studierende im 1. Hochschulsemester
Studierende gesamt
Grenze Direktionsbezirk (LDS)
Karte 5.6: Anzahl der Studierenden an Universitäten und Hochschulen 2014/2015
Sachsen ist mit seinen vier Universitäten, fünf Kunsthochschulen, fünf Fachhochschulen
- Hochschulen für angewandte Wissenschaften und der Berufsakademie Sachsen ein at-
traktiver Hochschulstandort mit einem vielseitigen, modernen und anspruchsvollem Stu-
dienangebot.
Insgesamt rund 106.000 Studierende (zuzüglich 4.355 Studierende der Berufsakademie
Sachsen) bemühen sich laut Hochschulstatistik zum Wintersemester 2014/15 um Hoch-
schulabschlüsse in den Bereichen Bachelor und Master, aber auch Staatsexamen, Diplom,
Meisterschülerklasse oder Promotion. Der Anteil von ausländischen Studierenden lag bei
rund 13 %.
In ihrer Entwicklung orientieren sich die Hochschulen am Sächsischen Hochschulentwick-
lungsplan bis 2020, der im Dezember 2011 durch das Kabinett beschlossen wurde. Darauf
aufbauend wurden zwischen dem SMWK und den Hochschulen im Dezember 2013 Ziel-
vereinbarungen für den Zeitraum 2014-2016 abgeschlossen.
Die sächsischen Hochschulen, allen voran die Universitäten, verfügen über exzellente For-
schungseinrichtungen. Davon zeugen die vielen, über internationale, Bundes- und Lan-
desmittel geförderten Forschungsbereiche und Großforschungsprojekte. Die Forschung
der Hochschulen für angewandte Wissenschaften zeichnet sich durch ihren hohen An-
wendungsbezug aus. Sie unterstützt damit auch wesentlich die Leistungsfähigkeit der
sächsischen Wirtschaft (vgl. „Wissenschaft und Forschung“, S. 134).
Entgegen dem prognostizierten Rückgang von Studierenden kann für den Berichtszeitraum
eine weitere Steigerung dieser Zahlen von 104.898 Studierenden an Hochschulen im Be-
reich des SMWK im Wintersemester 2010/11 bis auf 106.036 Studierende im Winterse-
mester 2014/15 verzeichnet werden. Dies ist auch bedingt durch doppelte Abiturjahr gänge

image
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Sachsens Daseinsvorsorge | Erziehungs- und Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung | Wissenschaft und Forschung
0
20.000
40.000
60.000
80.000
100.000
120.000
2010
2011
2012
2013
2014
Veterinärmedizin
Humanmedizin/Gesundheitswissenschaften
Sport
Kunst, Kunstwissenschaft
Sprach- und Kulturwissenschaften
Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
Agrar-, Forst- und Ernährungswissenschaften
Mathematik, Naturwissenschaften
Ingenieurwissenschaften
Abbildung 5.5: Anzahl der Studierenden nach Fächergruppen 2010–2014 (Quelle: StaLA)
und die Abschaffung der Wehrpflicht. Die höchste Anzahl an immatrikulierten Studierenden hatten die Hochschulen im Wintersemester
2013/14 mit 106.532. Im Wintersemester 2014/2015 waren es 106.036 (vgl. Karte 5.6).
Bei den Studierenden, die erstmals ein Studium aufnehmen und sich demnach im 1. Hochschulsemester befinden, wurde ein Spitzenwert
im Wintersemester 2011/12 erreicht. Er lag bei 20.310 Erstimmatrikulierten. Im Wintersemester 2014/15 liegt die Anzahl immer noch
über dem Wert von 2010/11 bei 19.781.
Als Land mit einer ingenieurwissenschaftlichen Tradition ist es Sachsen gelungen, weiterhin viele Studierende für die Bereiche Mathe-
matik, Informatik, Ingenieurwissenschaften und Technikwissenschaften (MINT) zu gewinnen. Vor allem Studiengänge der Fächergruppe
der Ingenieurwissenschaften werden am meisten von Studierenden belegt (vgl. Abbildung 5.5). Lag die Zahl im Wintersemester 2010/11
noch bei 28.566, stieg sie bis zum Wintersemester 2014/15 auf 31.490. An dieser Entwicklung haben neben der hohen Qualität der
Ausbildung, auch die sehr gute Ausstattung der Hochschulen mit modernen Laboren, Werkstätten, Computerkabinetten und der gute
Betreuungsschlüssel ihre maßgeblichen Anteile.
Eine Steigerung ihrer Attraktivität erfahren die Hochschulen auch durch die erfolgreiche Teilnahme an EU-, Bundes- und Landesförder-
programmen. Gleichzeitig ist dieser Erfolg ein Beleg für die hohe Qualität von Forschung und Lehre im Freistaat Sachsen. Im Berichts-
zeitraum haben sich die Technischen Universitäten in Dresden und Chemnitz in der zweiten Programmphase der Bundesexzellenziniti-
ative durchgesetzt. Die TU Dresden wird seither in allen drei Förderlinien mit ihrem Zukunftskonzept, mit einer Graduiertenschule und
zwei Exzellenzclustern gefördert. Die TU Chemnitz war mit einem Exzellenzcluster erfolgreich.
Die sächsischen Hochschulen bekamen darüber hinaus auch eine Vielzahl von Sonderforschungsbereichen, Graduiertenschulen u. ä.
gefördert. Die erfolgreiche Arbeit der Hochschulen belegen auch die Ergebnisse des DFG-Förderatlas 2015. Dieser betrachtet den hier
zugrunde liegenden Berichtszeitraum. Im besonderen Maße ist die TU Dresden hervorzuheben. Sie hat seit Beginn der Berichtsreihe eine
Ausnahmeentwicklung durchlaufen. Sie steigerte sich von Rang 35 in der ersten Hälfte der 1990er-Jahre auf Rang 13 im Berichtszeitraum
2008-2010 und ist nun Teil der zehn bewilligungsaktivsten DFG-Hochschulen.
Auch bei der Einwerbung von Drittmitteln können die Hochschulen eine gute Entwicklung aufzeigen. Die Drittmitteleinnahmen je Uni-
versitätsprofessor lagen in den Jahren 2010-2013 über dem bundesweiten Durchschnitt. Allein die TU Bergakademie Freiberg hat im Jahr
2014 ca. 64 Mio. € an Drittmitteln eingeworben. Die Drittmitteleinnahmen jeder der Hochschulen für angewandte Wissenschaften liegen
auf hohem Niveau, im Jahr 2014 zum Teil auf über 10 Mio. € pro Jahr. Die Drittmitteleinnahmen je Professor der Hochschulen für an-
gewandte Wissenschaften lagen beispielsweise im Jahr 2013 mit rund 44.000 € pro Jahr. ebenfalls deutlich über dem Bundesdurchschnitt
von rund 30.000 € pro Jahr (vgl. „Kooperationen von Hochschulen und Forschungseinrichtungen“, S. 138).
Zur Steigerung des Studienerfolgs, zur Vermeidung von langen, ggf. auch unvollendeten Studienverläufen und zur zielgerichteten Nach-
wuchsgewinnung waren die Hochschulen angehalten, Strategien über eine qualitativ hochwertige Hochschulausbildung hinaus zu
entwickeln. Es wurden individuelle, auf die Spezialisierungen und Schwerpunkte der jeweiligen Hochschulen ausgerichtete, Internatio-
nalisierungsstrategien, Konzepte zur Nachwuchsgewinnung und frühzeitigen Orientierung sowie zur Weiterbildung ausgearbeitet, die
nunmehr sukzessive Anwendung finden. Nicht zuletzt wird mit Hochschulpaktmitteln eine Vielzahl von Projekten zur Verbesserung des
Studienerfolgs gefördert.
Die Berufsakademie Sachsen hat sich mit ihren gut 4.300 Studierenden als wichtige Säule des tertiären Bildungsbereichs etabliert. Als
wirtschaftsnahe Ausbildungsstätte für akademische Fachkräfte ist sie gerade für kleine und mittlere Unternehmen von großer Bedeutung.
Nach einer umfassenden Evaluation hat der Wissenschaftsrat im Jahr 2014 Empfehlungen zur Weiterentwicklung abgegeben, damit sie
sich auch zukünftig wettbewerbsfähig positionieren kann. Die dazu notwendigen Veränderungen wurden inzwischen eingeleitet.
SMWK

Landesentwicklungsplan
2013
138 |
Grundsatz 6.3.11
Kooperation der
Forschungseinrichtungen untereinander und mit
der Wirtschaft
Grundsatz 6.3.12
Neueinrichtungen und
Weiterentwicklung von Forschungseinrichtungen
Kooperationen von Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Sachsens Daseinsvorsorge | Erziehungs- und Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung | Wissenschaft und Forschung
Bautzen
Breitenbrunn/Erzgeb.
Chemnitz
Dresden
Freiberg
Glauchau
Görlitz
Leipzig
Mittweida
Plauen
Riesa
Waldheim
Zittau
Zwickau
Sachdaten:
Geobasisdaten:
Kartographie:
SMWK, 2014
GeoSN 2014
SMI, Referat 46
Helmholtz-Einrichtung
Max-Planck-Institut
Standort der Deutschen Zentren für Gesundheitsforschung
Leibniz-Einrichtung
außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
Fraunhofer-Institut und -Einrichtung
Landesfinanzierte Forschungeinrichtung
An-Institute der Hochschule
ein Quadrat entspricht
einer Einrichtung
Universität
Universitätsklinik
Kunsthochschule
Hochschule für angewandte Wissenschaften
Staatliche Studienakademie
Hochschulen
Grenze Direktionsbezirk (LDS)
Bundesfinanzierte Forschungseinrichtung
Karte 5.7: Hochschulstandorte und Standorte außeruniversitärer Forschungseinrichtungen
Die Zusammenarbeit von Hochschulen und Forschungseinrichtungen miteinander sowie
mit der (regionalen) Wirtschaft erfolgte und erfolgt in vielfältiger Form und mit unter-
schiedlichen räumlichen Zuschnitten. Sie ist in unterschiedlichem Maße institutionalisiert,
teils systematisch und dauerhaft angelegt, teils personenbezogen, oft aber auch flexibel
und temporär in Form konkreter Projekte. Die Akteure erhalten als Kooperationsanreiz
vielfach und aus unterschiedlichen Quellen finanzielle Förderung.
Aufgrund der Vielzahl der Kooperationstypen können im Folgenden nur Schlaglichter der
Zusammenarbeit angeführt werden, die ein bereits hohes Kooperationsniveau illustrieren,
welches während des Berichtszeitraumes weitere wichtige Impulse erfahren hat.
Zukünftige weitere Verbesserungsmöglichkeiten des Zusammenwirkens können in den
Bereichen Investitionsplanung und gemeinsame Nutzung von Forschungsinfrastrukturen
sowie nicht-ökonomische gesellschaftliche Zusammenarbeit der Hochschulen und For-
schungseinrichtungen mit ihrem Umfeld gesehen werden.
Die Universitäten und Fachhochschulen wirken auf der Basis des Hochschulfreiheitsge-
setzes und des sächsischen Hochschulentwicklungsplans bis 2020 u. a. bei der landeswei-
ten Fächerabstimmung und bei kooperativen Promotionsverfahren zusammen. Sie betei-
ligen sich ferner auch an zahlreichen institutionenübergreifenden Forschungsprojekten.
So erhalten beispielsweise Forscher der Universität Leipzig und der TU Dresden seit Okto-
ber 2014 Zuwendungen des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) für
den gemeinsamen Aufbau eines von zwei bundesweiten BigData-Kompetenzzentren für
„Scalable Data Services and Solutions“ (ScaDS Dresden/Leipzig).
Ein besonderes Kooperationsbeispiel ist der 2010 gegründete Verein DRESDEN-concept,
der 22 Wissenschafts-, Forschungs- und Kultureinrichtungen bündelt und dem eine wich-

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Sachsens Daseinsvorsorge | Erziehungs- und Bildungswesen, Wissenschaft und Forschung | Wissenschaft und Forschung
0
100
200
300
400
500
2010
2011
2012
2013
2014
[Mio. €]
Sonstige
Wirtschaft
EU
Land
Bund (inkl. Exzellenz-
initiative und DFG)
Abbildung 5.6: Drittmitteleinnahmen der Hochschulen nach Drittmittelquellen von 2010–2014 (Quelle: StaLA)
tige Rolle beim 2012 errungenen Erfolg der TU Dresden im Rahmen der Bundesexzellenzinitiative zukam.
Bis Ende 2014 trug eine auf 55 angewachsene Zahl an gemeinsamen Berufungen zwischen außeruniversitären Forschungseinrichtungen
und Universitäten zu einer engen personellen Verknüpfung und zu einer engen Zusammenarbeit beider Bereiche hinsichtlich Lehre,
Forschung und Nachwuchsförderung an allen vier Universitätsstandorten bei.
Sowohl für die Berufsakademie Sachsen als auch für die in Sachsen besonders stark vertretene Fraunhofer-Gesellschaft gehört die
Kooperation mit der Wirtschaft zu den grundlegenden Aufgaben und Wesensmerkmalen. Das Modell der Berufsakademie besteht aus
einer praxisintegrierenden Ausbildung auf akademischem Niveau, wobei die Studenten i. d. R. einen Ausbildungsvertrag mit einem
Praxispartner schließen. Die Einrichtungen der Fraunhofer-Gesellschaft sind ihrerseits verpflichtet, große Teile ihres Budgets z. B. mittels
Industrieaufträgen selbst zu erwirtschaften. Auch die Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Sachsen sind neben einer praxi-
sorientierten Ausbildung gerade auch einer engen Verflechtung zwischen angewandter Forschung und den Innovationserfordernissen
der klein- und mittelständischen Unternehmen verpflichtet.
Sowohl Hochschulen als auch außeruniversitäre Forschungseinrichtungen kooperieren mit Unternehmen vor diesem Hintergrund im
Rahmen einer Vielzahl von Verbundprojekten, die durch den Freistaat, durch Bundesministerien oder die Europäische Union (teil-)finan-
ziert werden. Die sächsische Technologieförderung setzt dabei die Projektbeteiligung von Unternehmen mit einer Betriebsstätte in
Sachsen voraus. Entscheidend ist darüber hinaus der durch die Verwertung der Projektergebnisse erwartete wirtschaftliche Nutzen. Die
meisten Verbundprojektbeziehungen gehen Akteure innerhalb der Städteregionen Dresden und Chemnitz miteinander ein.
Ein besonderes Beispiel für ein europaweites Kooperationsprojekt ist die „Knowledge and Innovation Community RawMaterials“, für die
eine Bewilligung im Dezember 2014 erfolgte und an der das Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf und die TU Bergakademie Freiberg
maßgeblich beteiligt sind. Mehr als 100 Forschungseinrichtungen und Unternehmen im Ressourcenbereich aus 22 europäischen Ländern
werden hier in einem Netzwerk und durch zahlreiche Projekte mit dem Ziel der Marktreife neuer Verfahren und Produkte zusammenge-
bracht und dabei zunächst bis zum Jahr 2022 durch die EU finanziell unterstützt.
Auch zur Anbahnung solcher Kooperationsprojekte schließen sich die Akteure aus Wissenschaft und Wirtschaft in zahlreichen regiona-
len Clustern, Branchen- und Forschungsverbünden dauerhaft zusammen. Als Einzelbeispiele seien der Materialforschungsverbund
Dresden e. V. und der 2009 gegründete landesweite Verband biosaxony e. V. genannt.
Im sächsischen Hochschulentwicklungsplan ist darüber hinaus die Implementierung von Wissenschaftsforen zur zusätzlichen Stärkung
von Vernetzungsprozessen zwischen Hochschulen und ihrem Umfeld vorgesehen. Vor diesem Hintergrund fanden 2013 und 2014 in
Chemnitz, Dresden, Freiberg und Leipzig mit Vertretern der regionalen Hochschulen, der regionalen Forschungseinrichtungen, regiona-
ler Wirtschaftsunternehmen, der Kommunen/Landkreise und weiterer Akteure jeweils ein „Wissenschaftsforum“ sowie zahlreiche Ar-
beitskreistreffen zu den Themen „Wissenstransfer“, „Internationalisierung“ und „Synergien“ statt. Für hieraus resultierende Kooperati-
onsprojekte hat das SMWK über den Berichtszeitraum hinaus Mittel zur Verfügung gestellt.
Sächsische Unternehmen konnten darüber hinaus im Berichtszeitraum Gebrauch von weiteren bewährten und neuen Instrumenten der
Technologieförderung machen und haben dies auch getan. Hierzu zählte beispielsweise die Finanzierung von Innovationsassistenten
(transferorientierte personelle Kooperation) und von InnoPrämien (2010 eingeführt; niederschwellige „Einstiegshilfe“ in die Kooperation
Wirtschaft-Wissenschaft). Weitere Formen der (mittelbaren) Zusammenarbeit im Berichtszeitraum waren zahlreiche Gemeinschaftsver-
anstaltungen, Kooperationen im Bereich der Weiterbildung, die Einrichtung neuer Stiftungsprofessuren, die anteilige Finanzierung von
Deutschlandstipendien (Anstieg auf über 1.000 im Berichtszeitraum) und die vielfache Ermöglichung von studienbegleitenden Praktika,
Studienabschlussarbeiten mit konkretem Unternehmensbezug sowie von Industriepromotionen. Zwischen Wissenschaft und Wirtschaft
vermittelten schließlich während des Berichtszeitraumes an allen sächsischen Hochschulen kontinuierlich auch hauptamtliche Mitar-
beiter z. B. im Bereich „Career Services“ sowie im Bereich „Technologietransfer“.
SMWK

140 |
Medizinische und soziale Einrichtungen und Dienste
5.3 Gesundheits- und Sozialwesen
Zu einem leistungsfähigen Gesundheitswesen gehören moderne, bezahlbare Institutionen, die dafür Sorge tragen, dass jeder im Falle
von Krankheit oder Hilfsbedürftigkeit alle medizinisch notwendigen Leistungen und sozialen Hilfen in Anspruch nehmen kann.
Medizinische Einrichtungen
In Sachsen existiert ein flächendeckendes Netz an medizinischen Einrichtungen, die die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und
Bürger jederzeit gewährleisten. Das Gesundheitswesen ruht dabei auf drei Säulen.
Stationäre Versorgung
Im stationären medizinischen Bereich (vgl. „Stationäre Versorgung“, S. 142) werden nach dem Prinzip „ambulant vor stationär“ eher
vergleichsweise schwerere Erkrankungen behandelt, die z. B. einer dauerhaften ärztlichen oder pflegerischen Betreuung bedürfen, deren
Versorgung aufwändiger ist oder für die spezielle Medizintechnik erforderlich ist, welche nur in Krankenhäusern vorgehalten wird. In
Sachsen sichert ein flächendeckendes, funktional abgestuftes System von Krankenhäusern die bedarfsgerechte medizinische Versorgung
der Bevölkerung (Z 6.2.3). Wichtigstes Planungsinstrument für die eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäuser ist der Kranken-
hausplan des Freistaates Sachsen.
Ambulante Versorgung
Die ambulante medizinische Versorgung (vgl. „Ambulante Versorgung und öffentlicher Gesundheitsdienst“, S. 144) wird in erster Linie
von niedergelassenen Vertragsärzten und -zahnärzten sowie angestellten Ärzten beispielsweise in Medizinischen Versorgungszentren
(MVZ) wahrgenommen. Ärzte und Zahnärzte haben ihre freie Niederlassung oftmals auch in Ärztehäusern und als Gemeinschaftspraxen
organisiert. Dazu gehört auch die Versorgung durch Psychotherapeuten.
In Sachsen existiert ein flächendeckendes Netz an ambulanter medizinischer Versorgung. Zum 01.07.2014 waren 7.049 Ärztinnen und
Ärzte ambulant tätig, der größte Teil von ihnen in eigener Niederlassung. Im ländlichen Raum verringert sich die Versorgungsdichte, da
die Wiederbesetzung von Arztsitzen, insbesondere von Hausarztpraxen, zunehmend schwieriger wird. Die Altersstruktur der niederge-
lassenen Ärzte lässt erwarten, dass sich dieses Problem in den nächsten Jahren verstärken wird (Z 6.2.4). Das Sächsische Staatsministe-
rium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) ist deshalb mit allen Verantwortlichen des Gesundheitswesens im Gespräch, um zu-
kunftsfeste und tragfähige Lösungen für die Zukunft zu finden.
Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)
Der Schwerpunkt des ÖGD liegt auf dem Gebiet der Prävention und ist bevölkerungsmedizinisch ausgerichtet. Der ÖGD erfüllt im We-
sentlichen überwachende, vorsorgende und fürsorgende Aufgaben. Insbesondere im Bereich des Infektionsschutzes und der Hygiene-
überwachung schafft der ÖGD wichtige Rahmenbedingungen für eine effektive Versorgung im ambulanten und stationären Bereich wie
auch der Pflege.
Pflegeeinrichtungen
Im Freistaat Sachsen existiert eine flächendeckende als auch qualitativ gute Versorgungslandschaft von stationären und ambulanten
Pflegeeinrichtungen (G 6.2.1). So gab es 2011 in Sachsen 804 stationäre Pflegeeinrichtungen mit 50.492 Plätzen und 1.005 ambulante
Pflegeeinrichtungen, welche 38.085 Pflegebedürftige betreuten. Im Jahr 2013 waren es 866 stationäre Pflegeeinrichtungen mit 51.741
Plätzen und 1.052 ambulante Pflegeeinrichtungen, durch welche 43.359 Pflegebedürftige betreut wurden.
Um die Anforderungen in Anbetracht der zu erwartenden Zunahme von pflegebedürftigen älteren Menschen auch zukünftig zu bewäl-
tigen, gilt es, deren Wunsch nach Verbleib in der eigenen Häuslichkeit durch geeignete ambulante und teilstationäre Pflegearrangements
so weit wie möglich zu unterstützen (Z 6.2.4). Die Angebote der Dienste und Einrichtungen der medizinischen und pflegerischen Versor-
gung werden zudem gebündelt und im Rahmen der vernetzen Pflegeberatung gemeinsam betrachtet (Z 6.2.4). Wesentliche Bausteine
dieser vernetzten Pflegeberatung sind das PflegeNetz Sachsen, bereits bestehende regionale Pflegenetzwerke und zukünftig auch die
auf kommunaler Ebene zu etablierenden Pflegekoordinatoren.
Soziale Einrichtungen und Hilfsdienste
Hilfsdienste haben die Aufgabe, Menschen in bestimmten Situationen (Armut, Alter, Behinderung etc.) die gleichen Chancen und Le-
bensbedingungen zu bieten wie Menschen mit „normalen" Lebensbedingungen. Darunter werden sowohl Dienstleistungen von speziell
ausgebildeten Kräften (Erzieher/innen) wie auch Institutionen, die diese Dienstleistungen ermöglichen (Kindertageseinrichtungen etc.)

image
Sachsens Daseinsvorsorge | 141
Foto 5.4:
Operatives Zentrum
(Stefan Straube/
Universitäts-
klinikum Leipzig)
verstanden (vgl. „Soziale Einrichtungen und Dienste“, S. 146).
Kinder- und Jugendhilfe:
Im Freistaat Sachsen gibt es vielfältige Angebote der Kinder- und Jugendhilfe. Die Gesamtverantwortung dafür obliegt den Gebietskör-
perschaften, vertreten durch die Jugendämter. Zum Einrichtungsnetz Kinder- und Jugendhilfe gehören Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflege, Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, Angebote der Jugendsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes sowie
der Hilfen zur Erziehung.
Die Staatsregierung unterstützt die sächsischen Jugendämter bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben mit dem Ziel, die Lebenssituationen
und Perspektiven von jungen Menschen und ihrer Familien wahrzunehmen und zu verbessern. Unterstützt wurden im Berichtszeitraum
die sächsischen Jugendämter durch die Kinder- und Jugendpauschale bei der Finanzierung und Ausgestaltung der Angebote der Kinder
und Jugendhilfe insbesondere der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit.
Familienhilfe:
Familien erhalten durch Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen Hilfe und Unterstützung in Fragen der allgemeinen Lebensplanung,
der Gestaltung von zwischenmenschlichen Beziehungen sowie im Umgang mit Konflikten und Problemen in der Partnerschaft. Landes-
weit existieren 18 mit staatlichen Mitteln geförderte Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen. Menschen in akuten Notsituationen
können sich von sechs Telefonseelsorgestellen in Sachsen beraten lassen. Die Träger der verschiedenen Beratungsstellen gehören i. d. R.
den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege an.
Hilfe für Menschen mit Behinderungen:
Die Integration von Menschen mit Behinderungen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dazu gehört die Schaffung von Angeboten,
Diensten und Einrichtungen für Betreuung, Beschäftigung, Bildung und Ausbildung sowie von Wohnangeboten. Während des Bericht-
zeitraumes wurde in Sachsen ein differenziertes Netz von ambulanten, teilstationären und stationären Angeboten bzw. Einrichtungen
weiter so ausgebaut, dass es geeignet ist, den individuell sehr verschiedenen und von der jeweiligen Lebenslage abhängigen Bedürfnis-
sen von Menschen mit Behinderungen zu entsprechen (G 6.2.1).
Im Gesetz zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen ist die gleichberechtigte Teilhabe
von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft und ihre selbstbestimmte Lebensführung als Ziel festgeschrieben. Ein
zentrales Anliegen des Sächsischen Integrationsgesetzes ist die Barrierefreiheit. Dabei geht es nicht nur um die Barrierefreiheit bei
baulichen Anlagen, sondern auch bei Verkehrsmitteln, Informationsverarbeitung und -quellen sowie Kommunikationseinrichtungen.
Gemäß LEP 2013 sollen Dienste und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens so entwickelt werden, dass in allen Landesteilen
die sozialen und gesundheitlichen Bedürfnisse der Bevölkerung durch ein breites, gleichwertiges und bedarfsgerechtes Angebot befrie-
digt werden können (G 6.2.1). In den nachfolgenden Kennblättern wird die Situation näher erläuert.
SMS

Landesentwicklungsplan
2013
142 |
Ziel 6.2.3
Sicherstellung der stationären
Versorgung entsprechend den fachspezifischen
Anforderungen durch ein abgestuftes
Versorgungssystem
Ziel 6.2.4
Sicherstellung der medizinischen und
pflegerischen Versorgung im ländlichen Raum
durch Weiterentwicklung integrierter und
sektorübergreifender Strukturen
Stationäre Versorgung
Sachsens Daseinsvorsorge | Gesundheits- und Sozialwesen | Medizinische und soziale Einrichtungen und Dienste
S a c h d a te n :
G e o b a sisd a te n :
K a rto g ra p h i :e
K ra n k e n h a u sp l na d e s F re i ta
s a te s S a c h se n 2 0 1 4 /2 0 1 5
LE P 2 0 1 3 (O b e r- u n d M i te l ezn tre n )
R e g i noa l lp näe 2 0 0 8 - 2 0 1 0 (G ru n d z e n tre n )
G e o S N 2 0 1 4
S M I, R e fe ra t 4 6
Versorgungsstufe
K ra n ke n ha u s mi t m here re n
S ta n do rte n zbw . Be tri besstä tte n
Planbetten je Krankenhaus
Zentrale Orte
O b e rz e n tru m
M itte l ezn tru m
G ru n dz e n tru m
M a x i ma l evrso rg u ng
S c h w e rp u n ktv e rso rg u ng
R e g e l evrso rg u ng
F a c h kra n ke n h au s
"e
6 00
3 0 0 - 6 00
1 5 0 - 3 00
<
1 05
G e m e in de g re n ze
Karte 5.8: Krankenhäuser nach Versorgungsstufe und Kapazität (Planbetten)
Die sächsische Krankenhauslandschaft ist bedarfsgerecht und patientenorientiert. Durch
ein funktional abgestuftes System von Krankenhäusern wird die stationäre Versorgung
der Bevölkerung flächendeckend, d. h. sowohl in den Ballungsgebieten als auch in den
ländlichen Regionen gesichert (Z 6.2.3).
Während die Krankenhäuser der Regelversorgung Aufgaben der wohnortnahen Grund-
versorgung erfüllen, geht das Leistungsangebot der nur in Zentralen Orten befindlichen
Maximalversorger und der Schwerpunktversorger darüber hinaus. Neben den Kranken-
häusern der Schwerpunkt- und Maximalversorgung verfügen auch die Fachkrankenhäu-
ser über ein überregionales Einzugsgebiet.
Wichtigstes Planungsinstrument für die eigenverantwortlich wirtschaftenden Kranken-
häuser ist der Krankenhausplan des Freistaates Sachsen. Darin sind die Grundsätze und
Leitlinien der Krankenhausplanung, Festlegungen zu den Versorgungsaufträgen und kon-
kreten Kapazitäten in den einzelnen Krankenhäusern sowie Angaben zu speziellen Versor-
gungsstrukturen ausgewiesen. Neue medizinische und technische Untersuchungs- und
Behandlungsmethoden, Veränderungen in der Altersstruktur der Einwohner aufgrund der
demographischen Entwicklung sowie die Notwendigkeit einer ökonomischen Ressourcen-
nutzung erfordern die ständige Anpassung der Kapazitäten. Der Krankenhausplan wird
darum gemäß dem Sächsischen Krankenhausgesetz i. d. R. im Drei-Jahresrhythmus fort-
geschrieben.
Gemäß dem Krankenhausplan gibt es zum 31.12.2014 in Sachsen 80 Krankenhäuser und
25.120 Planbetten. Nach Versorgungsstufen existieren von den 80 Krankenhäusern drei
Maximalversorger, neun Schwerpunktversorger, 44 Regelversorger und 24 Fachkranken-
häuser (vgl. Karte 5.8). Die Abbildung 5.7 zeigt den prozentualen Anteil der sächsischen
Krankenhäuser nach Trägerschaft.

Sachsens Daseinsvorsorge | Gesundheits- und Sozialwesen | Medizinische und soziale Einrichtungen und Dienste | 143
10,50 %
52,60 %
11,70 %
25,20 %
Trägerschaft:
Uniklinika
sonstige öffentliche
freigemeinnützige
private
nach Planbetten
(tatsächlich 25.120 Planbetten)
nach Anzahl
(tatsächlich: 80 Krankenhäuser)
2,50 %
41,26 %
21,28 %
34,97 %
Abbildung 5.7: Anteil der Krankenhäuser nach Trägerschaft zum 31.12.2014 (Quelle: Krankenhausplan)
Seit dem Beginn des Berichtszeitraumes zum 01.01.2010 wurde im Rahmen der Krankenhausplanung konsequent dem Ziel einer leis-
tungsfähigen, an den Bedarfen der Patienten ausgerichteten, abgestuften Krankenhauslandschaft Rechnung getragen. Dabei werden
hochspezialisierte Leistungen, die für eine gute Qualität ein hohes Maß an strukturellem und personellem Aufwand erfordern, zwar
flächendeckend im Freistaat angeboten, aber nicht an jedem Krankenhaus.
Vor diesem Hintergrund wurde darüber hinaus auch die Nutzung der Telemedizin vorangetrieben (Z 6.2.4). Mit Hilfe der Telemedizin
können neue Formen einer nachhaltigen medizinischen Versorgung erschlossen werden. Es besteht die Möglichkeit, dass Patienten mit
bestimmten Krankheitsbildern von ihren Ärzten fernüberwacht und damit möglichst lange ambulant zuhause versorgt werden. Oder es
können Zweitmeinungen von Fachärzten eingeholt werden, die nicht vor Ort sind. Die Nutzung der Telemedizin kann somit gerade in
ländlichen Regionen dabei helfen, einen breiten Zugang zu medizinischer Expertise sicherzustellen. Aus diesem Grund wurde im Be-
richtszeitraum insbesondere der Aufbau einer Telemedizin-Plattform in Ostsachsen unterstützt.
Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels ist der Blick auch verstärkt darauf gerichtet worden, wie sich die Gesundheitsver-
sorgung auf die komplexen Bedürfnisse einer steigenden Zahl alter Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen einstellen muss
und kann (Z 6.2.4). Die moderne Geriatrie (die Lehre von den Krankheiten des alternden Menschen) bietet hierfür eine Reihe von Lö-
sungsansätzen. Dem wurde zunächst mit der Erstellung des „Geriatriekonzeptes des Freistaates Sachsen“ im Jahr 2010 Rechnung getra-
gen. In der Folge sind die Versorgungsangebote mit derzeit 22 Einrichtungen mit spezialisierter Akutgeriatrie sowie 30 Krankenhäusern
mit Palliativstationen auf die Notwendigkeiten des demographischen Wandels ausgerichtet worden. Seit 2012 wurden ferner in vier
Modellregionen Geriatrienetzwerke aufgebaut. Durch die Vernetzung von vielen Partnern, die an der gesundheitlichen Versorgung von
älteren Patienten beteiligt sind, wird die Versorgung von diesen Patienten verbessert. Es unterstützt sie dabei, länger in ihrem häuslichen
Umfeld leben zu können (Z 6.2.4).
Mit der Unterstützung von zwei Modellprojekten in der Versorgung psychisch erkrankter Patienten wird die Erprobung neuer, sektoren-
übergreifender Leistungserbringung durch den Krankenhausplan des Freistaates Sachsen aufgegriffen. Festzustellen ist zudem, dass
immer mehr Menschen an Adipositas (Fettleibigkeit) und damit verbundenen Erkrankungen leiden. Mit dem Aufbau von vier speziellen
Zentren zur Adipositasbehandlung wurde daher einem weiteren wichtigen versorgungspolitischen Thema eine hohe Priorität eingeräumt.
Dabei spielt die vor- und nachstationäre Behandlung und Betreuung der Patienten eine ebenso große Rolle wie die multiprofessionelle
Versorgung im Krankenhaus.
Der Krankenhausplan 2014 mit allen Beschreibungen und Festlegungen sowie einem umfangreichen Tabellenteil und das Geriatriekon-
zept aus dem Jahr 2010 des Freistaates Sachsen sind für jedermann öffentlich verfügbar.
Damit auch in Zukunft die stationäre gesundheitliche Versorgung der Patienten im Freistaat Sachsen auf einem hohen Qualitätsniveau
gesichert werden kann, sind die Strukturen der sächsischen Krankenhauslandschaft laufend zu überprüfen und die Krankenhausplanung
in ihrer Methodik weiterzuentwickeln. Da die Bevölkerungsentwicklung ein maßgeblicher Faktor für die Ermittlung von künftigen Be-
darfen ist, kommt den entsprechenden Prognosen eine erhebliche Bedeutung zu.
SMS

Landesentwicklungsplan
2013
144 |
Grundsatz 6.2.1
bedarfsgerechtes Angebot der
Dienste und Einrichtungen des Gesundheits- und
Sozialwesens in allen Landesteilen
Ziel 6.2.4
S
icherstellung der medizinischen und
pflegerischen Versorgung durch Stabilisierung der
ambulanten ärztlichen und zahnärztlichen
Versorgung mit Vertragsärzten und
Vertragszahnärzten
Ambulante Versorgung und öffentlicher
Gesundheitsdienst
Sachsens Daseinsvorsorge | Gesundheits- und Sozialwesen | Medizinische und soziale Einrichtungen und Dienste
A u e
F re ib e rg
To rg a u
P irn a
B a u tz e n
D ip p o ld is -
w a ld e
B o rn a
K a m e n z
N ie s yk
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L ö b a u
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M ittw e id a
M e iß e n
D ö b e ln
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G ö rlitz
M a rie n be rg
Z w ic k a u
H o y e rs we rd a
W u rz e n
F re ita l
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L e ip z ig
O e ls ntzi/V .
D re s de n