image
Sächsisches Staatsministerium fOr Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 101073 Dresden
Landesamt für Straßenbau und Verkehr
Bautzner Straße 19a
01099 Dresden
STAATSMVNISTERIUM
FÜR WIRTSCHAFT
ARBEIT Vm VERKEHR
Freistaat
SACHSEN
ihr/eAnsprechpartner/-in:
Kerstin Peuker
Durchwahl
Telefon: 0351 564-8674
Telefax: 0351 564-8609
kerstin.peuker@
smwa.sachsen.de
Ihr Zeichen
Unterhaltung und Instandsetzung von Bundes-, Staats- und Kreisstra¬
ßen durch die Landkreise
Ausübung der Fachaufsicht
-Berichtssystem zur Überwachung der monatlichen Aufwendungen für
die Leistungen der Unterhaltung und Instandsetzung durch die Land¬
kreise
Schreiben vom 7. September 2009, Az.: 64-3954.0
ihre Nachricht vom
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
64-4032/9/1
Dresden,
30. Mai 2014
Durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr wurde das Berichtssys¬
tem zur Überwachung der monatlichen Aufwendungen für die Leistungen der
Unterhaltung und Instandsetzung durch die Landkreise aktualisiert.
In der Anlage erhalten Sie die aktualisierten Tabellen
„Meldung Mittelabfluss Unterhaltung und Instandsetzung durch die
Landkreise".
Der Vordruck der Tabelle „Meldung Mittelabfluss Unterhaltung und Instand¬
setzung durch die Landkreise" ist unter
http://www.list-sachsen.de/recht.htm
im Bereich Unterhaltung und Betriebsdienst abgelegt.
Zertifl'otitlt JOoS
jwSt
Die Tabellen zur Meldung des Mittelabflusses sollen für den Zuständigkeits¬
bereich der Niederlassungen kumulativ monatlich zum Monatsende geführt
und durch die LASuV-Zentrale zusammengefasst bis zum 15. des Folgemo¬
nats an Referat 64 (Frau Peuker) und nachrichtlich an Referat 64 (Frau
Rauch-Liebich) per E-Mail gesendet werden.
Vor Übermittlung der Werte sind die Aufwendungen im Zuge der Fachauf¬
sicht auf die sach- und fachgerechte Verwendung zu bewerten.
Dabei ist eine Überprüfung der sachgerechten Buchung auf Grundlage der
Buchungsanweisung zur Durchführung der gemeinsamen Unterhaltung der
Bundes-, Staats- und Kreisstraßen und zur Buchung und Abrechnung des
Gemeinschafts- und Direktaufwandes im Freistaat Sachsen unerlässlich.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbelt und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Slraße 2
01097 Dresden
Außenstelle:
Hoyerswerdaer Straße 1
01097 Dresden
Seite 1 von 2
vAvw.smwa.sachsen.de
VerkehrsanWrtdung:
Zu erreichen mit den Strettenbahnllnlen
3,7,8
Hattesleiie Caroiaplatz
Kein Zuflang für elektronisch signierte
sowie für verschlosseile elektronische
Dokumente,
i

image
STAATSMINISTERIUM
TÜR W1RTSCUAET
ARBEIT UND VERKEHR
Freistaat
SACHSEN
Die Vorlage der dem Schreiben des SMWA vom 7. September 2009 beigefügte Tabelle
zur Darstellung der Kosten für den Betriebsdienst und die bauliche Unterhaltung kann
zukünftig entfallen.
Bernd Sablotny
Abteilungsleiter
Anlage: wie benannt
Seite 2 von 2
I

image
Meldung Mittelabfluss Unterhaltung und Instandsetzung durch die Landkreise
Anlage 1
Übersicht Mittelabfluss
Landkreis:
Monat:
Summe Lohnkosten alle Baulastträger *:
Verteilerschlüssel (Bund/Land/Kreis):
Angaben in T€
[=|/[ZZ]/[
Zeile
Land, Kapitel 0706
Ergebnis
Schlussfest¬
stellung
Vorjahr
zugewiesene
Haushalts¬
mittel
Disposition
des
Land¬
kreises **
Ausgaben¬
stand
Monatsab-
schluss
SABIS
Ausgaben
in %
voraussicht¬
lich noch
erwarteter
Bedarf "*
vstl. Gesamt¬
bedarf
1 GA
Ul la Titel 428 84
Lohnkosten Betriebsdienstpersonal
"
MBA
2
GA
Ul Ib Titel 521 84
Personalkosten Betriebsdienstpersonal
..
3
GA
Ul II
Titel 521 84
Titel 521 84
Titel 521 84
Titel 521 84
Ausgaben für Bewirtschaftung Fahrzeuge und Geräte
..
4
GA
Ul III
Ausgaben für Grundstücke, Hochbauten, Betriebsanlaqen
-
-
5 GA
Ul IV
Unternehmerleistungen im Winterdienst
..
6 GA
Ul V
Baustoffe, Streustoffe für den Winterdienst, Zubehör
_
.
7
Zwischensumme Ul Ib bis Ul V
...
" -
...
8
9
10
DA
Ul VI Titel 780 84 Kosten für Liefer- und Unternehmerleistungen der
betrieblichen Unterhaltung im Direktaufwand (ohne WD)
-
-
DA
Ul Vlla Titel 780 84 elektrotechnische Anlagen
-
.
DA
Ul Vllb Titel 780 84
Titel 780 84
Verkehrsbeeinflussungs- und Beleuchtungsanlagen sowie
Tunnelausstattung
¦
-
12
Zwischensumme Ul VI + Ul Vlla + Ul Vllb + Ul X
¦ 7 '
.
_
~ —
13
GA
Ul VIII Titel 811 84
Erwerb von Fahrzeugen > 5000 € (brutto)
..
14 GA
Ul IX Titel 812 84
Erwerb von Geräten u. Maschinen > 5000 € (brutto)
-
15
Titel 781 84
Zwischensumme Ul Vlll bis Ul IX
.
-
..
-
..
16
P 0055|
bauliche Unterhaltung
—-—'
-
-
17
Summe Ul Ib bis Ul X + bauliche Unterhaltung
-
-
-
-
-
-
-
18
P 0050
Titel 782 84
Instandsetzungen (Einzelmaßnahmen und P 0050)
—¦—-—
-
19
Beseitigung von Winterschäden
-
-
-
20
Beseitigung von Hochwasserschäden
—-—
-
-
-
21
Summe Instandsetzungen / Sonderzuweisunqen
.
-
-
-
-
-
.
22
Gesamtsumme (ohne Ul la)
-
-
-
-
-
-
-
Ausfüllhinweise
Ergebnis Schlussfeststellung Vorjahr:
- positive Zahl = im vergangenen Jahr wurden mehr Mittel
abgerufen als tatsächlich benötigt
Disposition des Landkreises (unter Berücksichtigung der
Deckungsfähigkeit):
- Zuordnung der dem Landkreis zur Verfügung stehenden Mittel
zugewiesene Haushaltsmittel + Ergebnis Schlussfeststellung Vorjahr)
Gesamtsummen der Spalten
Das Ergebnis "Ergebnis Schlussfeststellung Vorjahr + zugewiesene
Haushaltsmittel" muss der Gesamtsumme "Disposition des Landkreises"
entsprechen (Zeile 22 bzw. 23).
In der Summenzeile Disposition des Landkreises erscheint solange "II!"
bis diese Bedingung erfüllt ist. Der Differenzbetrag wird im Feld darunter
angezeigt.
' Angabe ist erforderlich, um ordnungsgemäße Buchung des Bundesanleils an den Lohnkoslen nachvollziehen zu können
" unter Berücksichtigung der Deckungsfähigkeil
mit geplanten Mittelabfluß im laufendem Haushaltsjahr
Übersicht Mittelabfluss 0
Landkreis: 0 Monat: 0 Angaben in T€
Summe Lohnkosten alle Baulastträger *: - Verteilerschlüssel (Bund/Land/Kreis); | 0,00 | / | 0,00 | / | 0,00
Zeile
Bund. Kapitel 1210
Ergebnis
Schlussfest¬
stellung
Vorjahr
zugewiesene
Haushalts¬
mittel
Disposition
des
Land¬
kreises "
Ausgaben¬
stand
Monatsab-
schluss
SABIS
Ausgaben
in %
voraussicht¬
lich noch
entarteter
Bedarfm
vstl, Gesamt¬
bedarf
1 GA
Ul la Titel 521 23
Lohnkosten Betriebsdienstpersonal
-
-
2 GA
Ul Ib Titel 521 23
Personalkosten Betriebsdienstpersonal
-
I
3 GA
Ul II
Ul III
UIIV
Ul V
Titel 521 24
Ausgaben für Bewirtschaftung Fahrzeuge und Geräte
-
-
4 GA
Titel 521 25
Ausgaben für Grundstücke, Hochbauten, Betriebsanlagen
-
-
5 GA
Titel 521 26
Unternehmerleistungen im Winterdienst
-
-
6 GA
Titel 521 27
Baustoffe, Streustoffe f. den Winterdienst, Zubehör
-
-
7
Zwischensumme Ul Ib bis Ul V
.......
8
DA
Ul VI Titel 521 26 Kosten für Liefer- und Unternehmerleistungen der
betrieblichen Unterhaltung im Direktaufwand (ohne WD)
-
-
9 DA
Ul Vlla Titel 521 28
elektrotechnische Anlagen
-
-
10 DA
Ul Vllb Titel 521 28 Verkehrsbeeinflussungs- und Beleuchtungsanlagen sowie
Tunnelausstattung
-
-
11
DA
UIX
Titel 521 29
Sonstiges (z.B.: Ablösebeträge, Schäden Dritter)
-
-
12
Zwischensumme Ul VI + Ul Vlla + Ul Vllb + Ul X
.... -
-
-
13
GA
Ul Vlll Titel 811 22
Erwerb von Fahrzeugen > 5000 € (brutto)
-
-
14 GA
Ul IX Titel 812 22
Erwerb von Geräten u. Maschinen > 5000 € (brutto)
-
-
15
Zwischensumme Ul Vlll bis Ul IX
....
-
-
16
P 01251 [Titel 741 42 bauliche Unterhaltung
-
-
17
Summe Ul Ib bis Ul X + bauliche Unterhaltung
-
*
-
-
-
-
18
P0120
Titel 741 42
Instandsetzungen {Einzelmaßnahmen und P 0120)
______
-
-
19
Beseitigung von Winterschäden
-
-
-
20
Beseitigung von Hochwasserschäden
-
-
-
21
Summe Instandsetzungen / Sonderzuweisungen
-
-
-
-
-
22
Gesamtsumme (ohne Ul la)
-
-
¦
-
23
Gesamtsumme
-
¦
-
-
-
¦
* Angabe ist erforderlich, um ordnungsgemäße Buchung des Bundesanteils an den Lohnkoslen nachvollziehen zu können
" unter Berücksichtigung der Deckungsfähigkeit
mit geplanten Mitlelabfluß im laufendem Haushallsjahr