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Strategie für IT und E-Government
des Freistaates Sachsen

Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen
Kabinettsbeschluss vom 29. April 2014
Federführende Zuständigkeit:
Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa
Abteilung V – Verwaltungsmodernisierung und Informationstechnologie in der
Staatsverwaltung
Referat V.1 – Strategie für IT und E-Government, Finanzen, IT-Recht
Kontakt: Referat-V.1-P_smj@smj.justiz.sachsen.de
Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über
das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter
www.egvp.de.

Inhalt
Vorwort 2
1. Strategisches Spannungsfeld 3
1.1. Begriffe und Struktur im Dokument 6
2. Strategische Ziele 7
2.1. Öffnung von Regierung und Verwaltung unterstützen 7
2.2. Moderne Kommunikationswege etablieren 10
2.3. Abläufe durchgängig elektronisch bearbeiten 16
2.4. Örtlich flexibel arbeiten können 19
2.5. Leistungen der IT bedarfsgerecht und wirtschaftlich zur Verfügung stellen 24
2.6. Zentralisierung, Zusammenarbeit und Standardisierung im Bereich der IT fortführen 28
2.7. Informationssicherheit und Datenschutz gewährleisten 33
3. Strategische Steuerung 37
3.1. Stärkung des Gestaltungsrahmens 37
3.2. Mitgestaltung weiterer Rahmenbedingungen 40
3.3. Instrumentarium 43
Anhang: Übersicht 46

Vorwort
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Vorwort
Mit dem Begriff „E-Government“ ist gemeinhin die Vorstellung verbunden, Leistungen der Verwaltung
bequem vom heimischen Computer aus in Anspruch nehmen zu können. Tatsächlich ist es heute schon
möglich, sich im Internet über Verwaltungsverfahren oder Öffnungszeiten von Behörden zu informieren. Das
Angebot, Anliegen online zu übermitteln und das Ergebnis der Bearbeitung wiederum online zu empfangen,
wird ausgebaut. Eine aktuelle Herausforderung ist hierbei, auf das veränderte Kommunikationsverhalten zu
reagieren, das mit der Verbreitung mobiler Endgeräte wie Smartphones oder Tablets einhergeht.
Doch E-Government ist mehr. Verstanden als Abwicklung von Verwaltungsabläufen mittels moderner
Informationstechnik (IT), ist mit dem Begriff der Anspruch verbunden, die Potenziale der IT umfassend in den
Dienst der Verwaltung zu stellen. So steht E-Government auch für eine Verwaltung,
deren Abläufe optimiert und von unnötigen manuellen Tätigkeiten entlastet sind,
deren Behörden medienbruchfrei elektronisch zusammenarbeiten,
deren Mitarbeiter auch unterwegs oder von zu Hause aus produktiv tätig sein können und
deren IT sicher, datenschutzkonform, bedarfsgerecht und effizient betrieben wird.
Die Sächsische Staatsregierung misst dem E-Government strategische Bedeutung für den Lebens- und
Wirtschaftsstandort Sachsen bei. Die IT hat eine zentrale Katalysatorfunktion bei der politischen
Schwerpunktaufgabe der Staatsmodernisierung. Ihr zielgerichteter Einsatz soll wesentlich dazu beitragen,
die Zukunftsfähigkeit der sächsischen Verwaltung zu sichern und die weitere Öffnung des Staates zu
unterstützen. Der Einsatz der IT wird daher systematisch weiterentwickelt und gefördert.
Denn: so selbstverständlich die Erwartungen sind, so anspruchsvoll ist ihre Erfüllung. E-Government wirkt
dann,
wenn
Organisation,
Recht,
Technik
und
Mensch
als
untrennbare
Bestandteile
des
Modernisierungsprozesses verstanden werden. Dabei sind die fachlichen Anforderungen maßgeblich für die
Gestaltung von Organisation und IT. Wesentlich ist zudem, dass komplexe Leistungen der Verwaltung
arbeitsteilig erbracht werden. Abläufe sind daher auch über organisatorische Grenzen hinweg zu optimieren.
Der Erfolg des E-Governments hängt insofern auch von der Kooperation innerhalb der sächsischen
Verwaltung ab. Gleichzeitig ist auf Impulse von außerhalb, insbesondere von nationaler und europäischer
Ebene, zu reagieren. Vielmehr noch – es gilt, diesen Rahmen mitzugestalten.
Der Bedarf an IT-Fachkräften, an IT-Qualifikation bei den Mitarbeitern der Verwaltung und an interdisziplinär
arbeitendem Fachpersonal ist entsprechend hoch, ebenso an Finanzen. Er wird künftig weiter steigen.
Die Erwartungen an das E-Government können sich nur dann erfüllen, wenn diesen Bedarfen politisches
Augenmerk geschenkt und notwendige Voraussetzungen geschaffen werden. Dieser Anspruch wird bereits
in der im Jahr 2009 beschlossenen E-Government Strategie für den Freistaat Sachsen reflektiert. Sie ist
Ausgangspunkt der Fortschreibung zur vorliegenden Strategie, die neue Rahmenbedingungen, sich weiter
verschärfende Herausforderungen, aber auch neue Möglichkeiten des IT-Einsatzes aufgreift.

Strategisches Spannungsfeld
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1. Strategisches Spannungsfeld
Für die Verwaltung des Freistaates Sachsen hat IT in den letzten Jahrzehnten einen hohen Stellenwert bei
der Wahrnehmung ihrer Aufgaben erlangt. IT ist heute unverzichtbares Arbeitsmittel und kritische
Infrastruktur für die Funktionsfähigkeit der Behörden.
Grundverständnis der vorliegenden Strategie ist, dass der Freistaat Sachsen bereits eine leistungsfähige IT-
Infrastruktur aufgebaut sowie zahlreiche IT-Verfahren eingeführt hat. Das erreichte Niveau ist:
zu sichern, wobei der laufende Betrieb einen Großteil der IT-bezogenen Ressourcen
beansprucht und die implementierte Basis manch wünschenswerte Entwicklung einschränkt,
weiterzuentwickeln, wobei insbesondere der Erwartung einer selbstverständlichen
Verfügbarkeit der IT, dem Anspruch einer durchgängigen elektronischen Bearbeitung von
Verwaltungsabläufen und dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu entsprechen ist, und
auszudehnen, wobei weitere Einsatzfelder etwa zur Automatisierung manueller Tätigkeiten
aufgrund des erreichten, hohen Verbreitungsgrads der IT nur begrenzt vorhanden sind.
Dabei sind mannigfaltige Herausforderungen für die Verwaltung des Freistaates Sachsen zu
berücksichtigen. Hervorzuheben sind das Abschmelzen der finanziellen Mittel und der beschlossene
Stellenabbau, während Anzahl und Umfang der zu erledigenden Aufgaben bestenfalls nur leicht reduziert
werden können. So sinken zwar Fallzahlen, etwa aufgrund des demografischen Wandels, allerdings steigen
inhaltliche Anforderungen, etwa aufgrund rechtlicher Vorgaben von europäischer Ebene. Weniger Mitarbeiter
müssen jeweils mehr Arbeitslast bei voraussichtlich steigendem Anspruch bewältigen. Hier bietet IT –
zusammen mit der Optimierung der Arbeitsabläufe – einen Hebel für die Arbeitskraft jedes Einzelnen: die
durchgängige elektronische Bearbeitung von Verwaltungsabläufen, bei der manuelle Tätigkeiten vermieden
werden, die bislang etwa aufgrund von Medienbrüchen oder nicht kompatibler IT notwendig waren.
Herausfordernd ist auch der politische Anspruch einer weiteren Öffnung des Staates gegenüber Bürgern und
Unternehmen („Open Government“). Die hier gewünschte Erhöhung von Transparenz, Erweiterung von
Teilhabe und Intensivierung von Zusammenarbeit zur Stärkung der Gemeinschaft kann durch den Einsatz
der IT wirksam gefördert werden, woraus sich neue Anforderungen an die IT ergeben können.
Ebenso bringt der technische Fortschritt neue Anforderungen, aber auch neue Möglichkeiten mit sich. Die
Durchdringung vieler Lebensbereiche mit IT stärkt die Erwartungen der Bürger, auch mit der Verwaltung
elektronisch kommunizieren zu können. Für die Unternehmen ist dies schon heute ein wichtiger Aspekt der
Standortattraktivität. Zugleich kann die Verwaltung die Durchgängigkeit der elektronischen Bearbeitung auf
die Interaktion mit den Bürgern und Unternehmen ausdehnen. Dabei ist die Verbindlichkeit der
elektronischen Kommunikation ebenso sicherzustellen, wie Verwaltungszugänge für diejenigen, die IT nicht
nutzen können oder wollen.
Gleichzeitig ermöglicht der technische Fortschritt eine flexible Bereitstellung der Leistungen der IT. So
können ad-hoc eintretende Spitzenlasten, etwa im Falle von Krisen und Katastrophenlagen, mit geringeren
Rüstkosten und -zeiten bedient werden, wenn die Potenziale des Cloud Computing genutzt werden können.

Strategisches Spannungsfeld
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Zudem rückt die Entwicklung im Bereich der mobilen Endgeräte in Verbindung mit zunehmend
leistungsfähigen Mobilfunknetzwerken flexibles, ortsungebundenes Arbeiten in greifbare Nähe.
Eine fundamentale Bedingung für den Einsatz der IT ist die Gewährleistung der Informationssicherheit, die
eine Grundvoraussetzung für die Gewährleistung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im
Rahmen der Verwaltungstätigkeit ist. Schon heute können Angriffe von außen und innen, genauso wie
fahrlässiges Handeln seitens der Mitarbeiter sowie technisches Versagen die Vertraulichkeit, Integrität und
Verfügbarkeit zu verarbeitender Informationen spürbar beeinträchtigen. Dies stört die Leistungsfähigkeit der
Verwaltung teilweise empfindlich. Künftig werden solche Störungen noch einschneidender, weil die
Abhängigkeit von IT steigt. Es gilt, die Aktivitäten zur Gewährleistung der Informationssicherheit zu
intensivieren, um der Bedeutung einer funktionsfähigen Verwaltung für ein funktionierendes Gemeinwesen
gerecht zu werden.
Alles in allem kann IT ein wesentliches Instrument für die Verwaltung des Freistaates Sachsen sein, um die
an sie gestellten Anforderungen zu erfüllen und ihre Tätigkeit kundenfreundlicher, effizienter und
verlässlicher auszugestalten. Soll dieses Potenzial konsequent genutzt werden, ist ein systematischer
Ausbau des Einsatzes der IT – in quantitativer und qualitativer Hinsicht – erforderlich. Dafür sind teilweise
erhebliche Investitionen nötig. Der Bedarf an Ressourcen für IT wird perspektivisch steigen.
Dies wird Akzeptanz finden, wenn die mit dem Einsatz der IT angestrebten Effekte dargestellt und – in der
Regel nach einer Einführungsphase – auch nachweislich realisiert werden. Dabei ist nicht zu verkennen,
dass Einsparpotenziale, etwa beim personellen Aufwand für die Erledigung der Aufgaben oder aufgrund der
elektronischen Kommunikation mit den Bürgern und Unternehmen, häufig verteilt in der Verwaltung wirken
und dann nur schwer zu messen sowie zu realisieren sind. Zudem kann etwa ein Gewinn an Bürgernähe
nicht monetär ausgedrückt werden. Insofern werden die Effekte einer Investition in IT weiterhin weder exakt
noch vollumfänglich auf diese zurückgeführt werden können.
Akzeptanz werden die Aufwände für den Einsatz der IT auch nur dann finden, wenn geeignete Wege
beschritten werden, um die Bereitstellung der Leistungen der IT noch wirtschaftlicher zu gestalten. Kosten
sind zu sparen, indem die Auslastung der IT erhöht wird. Dabei kommt dem Einsatz von
Virtualisierungstechnik,
der
Zentralisierung
von
Betriebsstandorten
und
einem
leistungsfähigen
Kommunikationsnetzwerk eine hohe Bedeutung zu. Auch der Einsatz von Freier und Open Source Software
kann zur Verringerung von Kosten beitragen. Darüber hinaus müssen die Einsparpotenziale genutzt werden,
die sich durch die Intensivierung der Kooperation zwischen Fachbereichen innerhalb und außerhalb des
Freistaates Sachsen bieten. Die Zentralisierung und Zusammenarbeit im IT-Bereich des Freistaates
Sachsen und die Zusammenarbeit mit Bund, Ländern und Kommunen sind hier zu nennen. Ebenso spielt
die Reduzierung der Vielfalt der IT, etwa durch Mengeneffekte bei der Beschaffung oder durch einheitliche
Anforderungen an den Betrieb, eine besondere Rolle. Hierbei kann die Nutzung energieeffizienter Technik
den Beitrag zur Gesamtwirtschaftlichkeit vervielfältigen. Jedenfalls ist die Interoperabilität der IT
sicherzustellen, um den Datenaustausch in und zwischen Fachbereichen möglichst ohne technische oder
händische Zusatzaufwendungen zu gewährleisten. Nicht zuletzt sind Projekte zügig umzusetzen.

Strategisches Spannungsfeld
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Damit ist das Spannungsfeld, dem sich diese Strategie widmet, grob umrissen. Sie bildet einen
orientierenden Rahmen und setzt Schwerpunkte für die weitere Entwicklung des Einsatzes der IT in der
Verwaltung des Freistaates Sachsen.
Dabei wird eine übergreifende Perspektive eingenommen, also der Ansatz einer fachunabhängigen und
fachübergreifenden Planung und Steuerung des Einsatzes der IT verfolgt. Die maßgeblichen
fachspezifischen Anforderungen bleiben unbenommen. Berücksichtigung findet, dass alle Ressorts in
länder- oder ebenenübergreifende Kooperationen eingebunden sind. Verbindliche Festlegungen, etwa in
Entwicklungs- oder Betriebsverbünden oder übergreifenden Fachstrategien, sind bei der Umsetzung dieser
Strategie zu beachten.
Vor diesem Hintergrund steckt folgendes
Leitbild
den langfristig angestrebten Zustand ab:
Der Einsatz der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen trägt in besonderem Maße
zur Erfüllung der Anforderungen an die Verwaltung, zur Konsolidierung des Haushalts
sowie zur Staatsmodernisierung bei, weil:
die weitere Öffnung von Regierung und Verwaltung (Open Government) unterstützt wird,
Bürger und Unternehmen ihre Anliegen vollständig elektronisch abwickeln können, ohne
dass diejenigen ausgeschlossen sind, die IT nicht nutzen können oder wollen,
Verwaltungsabläufe durchgängig medienbruchfrei elektronisch bearbeitet werden,
Mitarbeiter örtlich flexibel arbeiten können, insbesondere von zu Hause aus oder unterwegs,
Leistungen der IT für jeden Fachbereich bedarfsgerecht und wirtschaftlich zur Verfügung
stehen,
die
Potenziale
der
bereichsübergreifenden
Zentralisierung,
Zusammenarbeit
und
Standardisierung im Bereich der IT ausgereizt werden sowie
die Informationssicherheit und der Datenschutz stets umfassend gewährleistet sind.
Diese Strategie gilt für die Verwaltung des Freistaates Sachsen einschließlich der Landesjustizverwaltung.
Eine unumgängliche, wenngleich nicht undurchlässige Trennlinie verläuft – als Ausfluss der
verfassungsrechtlichen Sonderstellung der Justiz als dritter Staatsgewalt und der grundgesetzlich verbürgten
richterlichen Unabhängigkeit – zwischen E-Government und E-Justice. Zahlreiche Berührungspunkte und
übereinstimmende Interessenlagen gebieten indes eine enge, aufeinander abgestimmte Zusammenarbeit
beider Bereiche. Insbesondere für eine medienbruchfreie elektronische Kommunikation sind vor dem
Hintergrund der gesetzlichen Verpflichtung der Verwaltung, den Gerichten Dokumente künftig elektronisch
zu übermitteln, geeignete technische Lösungen gemeinsam zu finden. Die sächsische Justiz wird gebeten,
diese Strategie in die konzeptionellen Planungen zur Weiterentwicklung des Elektronischen Rechtsverkehrs
(ERV) einfließen zu lassen.
Den Trägern der mittelbaren Staatsverwaltung und insbesondere den Verwaltungen auf Kommunalebene
wird die Strategie zur Anwendung empfohlen. Sie sind eingeladen, mit eigenen strategischen Überlegungen
an das Dokument anzuschließen und sich an der Umsetzung entsprechender Vorhaben zu beteiligen.

Strategisches Spannungsfeld
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1.1. Begriffe und Struktur im Dokument
Die Begriffe „IT“ und „E-Government“ werden im vorliegenden Dokument entsprechend den Definitionen der
Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zu Planung und Steuerung von Informationstechnik
und E-Government im Freistaat Sachsen (VwV ITEG) genutzt. Demnach umfasst „IT“ die Summe der
technischen Verfahren und Geräte zur Erfassung, Speicherung, Bearbeitung und Weiterleitung von Daten.
„E-Government“ bezeichnet die Abwicklung von Verwaltungsprozessen mit Hilfe von IT über elektronische
Medien. Im Unterschied zu ersten, traditionellen Interpretationsansätzen des Begriffs „E-Government“ ist die
durch IT unterstützte Abwicklung von Abläufen innerhalb der Verwaltung explizit genauso mit umfasst, wie
die Kommunikation der Verwaltung mit den Bürgern bzw. Unternehmen.
Zwischen IT und E-Government bestehen enge Verbindungen und starke Abhängigkeiten. Für
E-Government sind adäquate IT-Verfahren notwendig, die auf einer anforderungsgerechten IT-Infrastruktur
aufsetzen. Insoweit bestimmen die fachlichen Anforderungen des E-Governments wesentlich die
einzusetzende IT. Gleichzeitig beeinflussen die Einsatzpotenziale der IT wesentlich die Möglichkeiten des
E-Governments. Die fachliche Perspektive wird zu einem nicht zu vernachlässigenden Teil von der
technischen Perspektive bestimmt. Dieses gilt für limitierende technische Gegebenheiten genauso wie für
technische Innovationen. Insoweit ist IT Voraussetzung und „Befähiger“ für E-Government.
Diese enge Verbindung macht es erforderlich, IT und E-Government auch auf strategischer Ebene
gemeinsam zu denken. Beide Begriffe werden in dieser Strategie deshalb als „zwei Seiten einer Medaille“
verstanden. In diesem integrierten Sinne wird auch die Formulierung „Einsatz der IT in der Verwaltung“
anstelle des Begriffspaars „IT und E-Government“ genutzt.
Die Struktur des Dokuments ist dreiteilig. Im Kapitel 1 wurde das strategische Spannungsfeld anhand der
wesentlichen Herausforderungen und Potenziale für den Einsatz der IT in der Verwaltung des Freistaates
Sachsen dargelegt und durch ein Leitbild für die weitere Entwicklung des Einsatzes der IT ergänzt. Kapitel 2
entfaltet die im Leitbild enthaltenen Leitsätze, indem Handlungsfelder umrissen, Schwerpunktbereiche
beschrieben, strategische Ansprüche benannt und strategische Ziele festgelegt werden. Die Ausführungen
im Kapitel 3 beziehen sich auf die Rahmenbedingungen zur Erreichung der strategischen Ziele und
skizzieren das Instrumentarium, mit dem die Umsetzung der Strategie begleitet werden soll.

Strategische Ziele
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2. Strategische Ziele
Dieses Kapitel steckt Handlungsfelder gemäß der im Leitbild enthaltenen Leitsätze (vgl. Seite 5) ab,
beschreibt Schwerpunktbereiche, benennt strategische Ansprüche und legt strategische Ziele fest, die
kurzfristig (ein bis zwei Jahre), mittelfristig (zwei bis vier Jahre) oder langfristig (mehr als vier Jahre)
ausgerichtet sind. Generelle Orientierungsmarke der Strategie ist das Jahr 2020. Ein Ziel wird als
wünschenswerter, also anzustrebender Zustand in der Zukunft verstanden. Detaillierte Vorhaben lassen sich
daraus nicht direkt ableiten. Die strategischen Ziele dienen der Prüfung, ob ein Vorhaben die Erreichung des
gewünschten Zukunftszustands unterstützt. Insofern fungieren sie als Zweck und entfalten so handlungs-
und entscheidungsleitende Wirkung. Die Strategie für IT und E-Government ist daher kein konkreter Plan,
sondern ein Orientierungsrahmen.
2.1. Öffnung von Regierung und Verwaltung unterstützen
Unter dem Begriff Open Government wird seit einigen Jahren eine breite öffentliche Diskussion über die
Transparenz von und die Beteiligung an Entscheidungen von Regierung und Verwaltung geführt. Anspruch
ist eine weitgehende und beständige inhaltliche Öffnung politischer sowie administrativer Prozesse und
Inhalte gegenüber Bürgern, Unternehmen, Wissenschaft und weiteren gesellschaftlichen Gruppen. Die
Intensität der Diskussion ist sehr hoch, was einerseits als gesellschaftliches Bedürfnis nach einem neuen
Stellenwert
von
Offenheit
und
Kooperation
interpretiert
und
andererseits
auf
die
niedrigen
Beteiligungshürden insbesondere der sozialen Medien zurückgeführt werden kann. In der Diskussion
werden gemeinhin drei Teilaspekte des Open Government unterschieden:
Transparenz – hier verstanden als Offenlegung von Informationen im Kontext von
Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen mit dem Ziel, Entscheidungsgrundlagen,
Verantwortlichkeiten und die Verwendung von finanziellen Mitteln offen zugänglich zu
machen, um das Handeln von Regierung und Verwaltung verständlicher und
nachvollziehbarer darzustellen sowie fundierte gesellschaftliche Diskussionen zu fördern.
Teilhabe – bezieht sich auf die Mitwirkung an Meinungsbildungs- und Entscheidungs-
prozessen mit dem Ziel, gesellschaftliche Interessenslagen und spezifische Kompetenzen
stärker in das Regierungs- und Verwaltungshandeln einzubeziehen sowie die Akzeptanz von
Entscheidungen zu erhöhen.
Zusammenarbeit – bezieht sich auf das vertiefte Zusammenwirken bei der Erledigung von
öffentlichen Aufgaben mit dem Ziel, die Qualität der Verwaltungsleistungen zu verbessern
und gegebenenfalls den Staat von Aufgaben zu entlasten.
IT kann die Umsetzung aller Teilaspekte des Open Government unterstützen, was von den Bürgern und
Unternehmen durchaus auch erwartet wird. Gleichwohl ist die technische Dimension weder alleiniger noch
bedeutendster Erfolgsfaktor für die weitere Öffnung von Regierung und Verwaltung. Ebenso wichtig sind der
politische Wille und ein Veränderungsmanagement, das auf organisatorisch, rechtlich sowie kulturell
förderliche Rahmenbedingungen abzielt.

Strategische Ziele
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Die Sächsische Staatsregierung und die Staatsverwaltung widmen sich dem Anspruch des Open
Government – in Ergänzung der bisherigen, in einer repräsentativen Demokratie üblichen Transparenz- und
Beteiligungsformen. So wurden unter Zuhilfenahme der IT bspw. die Dialogplattform „Politik im Gespräch“,
eine Beteiligungsplattform für die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes oder das Sächsische
Umweltportal bereits etabliert. Auch ein Konzept für die Online-Bürgerbeteiligung wurde entwickelt.
Das weitere Vorgehen wird vor allem durch politische Vorgaben auf Landesebene und eine sorgfältige
Auseinandersetzung mit förderlichen Rahmenbedingungen ausgestaltet, aber auch durch Initiativen der EU-
Kommission und durch Bund-Länder Aktivitäten beeinflusst. Zu Letzteren hat der IT-Planungsrat im Projekt
„Förderung des Open Government – Offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln“ eine koordinierende
Rolle übernommen.
Vor diesem Hintergrund stehen zunächst zwei Schwerpunktbereiche, die mittelfristig verfolgt werden.
Langfristig wird der Bedarf an IT-Unterstützung für die weitere Öffnung von Regierung und Verwaltung
wahrscheinlich steigen, weshalb die Wiederverwendbarkeit der IT für diesen Bereich besondere Beachtung
erfahren muss.
2.1.1. Open Government Data
Die öffentliche Bereitstellung von Daten der Verwaltung zur Weiterverwendung und Weiterverbreitung (Open
Government Data oder kurz Open Data), entweder in Form von maschinenlesbaren Rohdaten oder
adressatengerecht aufbereitet, ist eine wesentliche Grundlage für die Umsetzung aller Teilaspekte des Open
Government: Transparenz wird erhöht, Teilhabe ermöglicht und Zusammenarbeit vereinfacht. Auch die
Wirtschaft wird gefördert, da neue Wertschöpfungsketten auf Basis der zur Verfügung gestellten Daten
entstehen können. Dabei ist nicht zwingend von völlig freier Nutzung der Daten auszugehen. Auch Daten,
die einschränkenden Nutzungsbedingungen unterliegen oder kostenpflichtig sind, können einbezogen
werden und – mit diesen Einschränkungen – zu offenen Verwaltungsdaten zählen. Personenbezogene
sowie aus anderen Gründen schutzwürdige Daten (z. B. § 30 der Abgabenordnung – Steuergeheimnis) sind
dagegen ausgeschlossen.
Open Data ist ohne den Einsatz spezifischer IT nicht realisierbar. Entsprechende Lösungen müssen sowohl
die effiziente technische Bereitstellung der offenen Verwaltungsdaten als auch die Suche nach diesen Daten
ermöglichen. Auch der Zugang mittels mobilen Endgeräten zur Recherche und zu den Daten wird
zunehmend erwartet. Für die effektive Suche ist die Erfassung und laufende Aktualisierung von
Informationen über die Daten (Metadaten) notwendig, insbesondere Informationen zu Art, Herkunft,
Aktualität und Verfügbarkeit. Mit dem Geodatenportal werden raumbezogene Daten der sächsischen
Verwaltung bereits umfangreich veröffentlicht. Künftig soll neben der Suche dort und in bestehenden
Fachportalen, wie dem Sachsen Portal U, auch eine übergreifende Recherchemöglichkeit im
Gesamtbestand der sächsischen offenen Verwaltungsdaten angeboten werden. Diese soll mit der im o. g.
Projekt des IT-Planungsrates ebenenübergreifend konzipierten Recherchefunktion kompatibel und in diese
integrierbar sein. Hierfür wird ein sächsisches Open Government Data Portal implementiert. Eine weitere
wesentliche Voraussetzung ist die einheitliche Definition und Handhabung der Metadaten.

Strategische Ziele
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Vor diesem Hintergrund gilt als strategisches Ziel:
Die Behörden des Freistaates Sachsen stellen langfristig ihre Daten
in offenen, maschinenlesbaren Datenformaten sowie entsprechende Metadaten
über ein zentrales Online-Portal bereit, soweit die Daten keinem besonderen Schutz
unterliegen und ein Nutzungsinteresse, insbesondere ein Weiterverwendungsinteresse
zu erwarten ist.
Die Umsetzung dieses strategischen Ziels steht vor dem Hintergrund der maßgeblichen Rechtsgrundlagen.
Bezüge bestehen zudem zur Open Data Strategie der EU-Kommission, die auf EU-weit gleiche
Bedingungen für die Bereitstellung offener Daten abzielt, sowie zur Richtlinie 2013/37/EU des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Änderung der Richtlinie 2003/98/EG über die
Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors.
2.1.2. Online-Beteiligung
Die Sächsische Staatsregierung lädt seit Anfang des Jahres 2012 über die Dialogplattform „Politik im
Gespräch” ein, mit ihr zu aktuellen politischen Themen online ins Gespräch zu kommen. Sie reagiert damit
auf die zunehmende Verlagerung der politischen Diskussion ins Internet. Darüber hinaus sollen zur weiteren
Öffnung der Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse künftig Online-Beteiligungen im Vorfeld
konkreter Rechtsetzungsvorhaben durchgeführt werden. Der strategische Anspruch ist, mit der
interessierten Öffentlichkeit in einen echten Dialog zu treten, ihr also Einflussmöglichkeiten zu gewähren.
Neben der allgemeinen Erhöhung der Transparenz werden damit folgende politische Ziele verfolgt:
Akzeptanz der politischen Entscheidungen durch Mitwirkungsmöglichkeit steigern,
Sachkenntnis und Erfahrungen der Bürger und Unternehmen einholen,
Differenzierung von Argumenten, Entwicklung gemeinsamer Standpunkte und Vermittlung in
kontroversen Debatten ermöglichen sowie
Verständlichkeit der Rechtsetzungsvorhaben prüfen.
Der Einsatz der IT trägt in diesen Kontext vor allem zur Erreichung eines weiteren politischen Ziels, nämlich
der Sicherstellung von Bürgernähe, bei. So kann die durch IT ermöglichte Orts- und Zeitunabhängigkeit
Hemmschwellen für die Beteiligung senken und schnelle, unmittelbare Meinungsäußerungen fördern. Damit
ist wiederum die Erwartung an eine erhöhte Responsivität der Regierung bzw. Verwaltung zu verbinden,
also der Anspruch, den Beteiligungsprozess nachvollziehbar zu gestalten und jeweils zeitnah Rückmeldung
zu geben. Für die eingesetzte IT ergibt sich mithin die Anforderung einer medienbruchfreien, komfortablen
Weiterbearbeitung eingegangener Stellungnahmen. Im Sinne der Bürgernähe zu berücksichtigen ist ferner,
dass die technischen Voraussetzungen beim Nutzer auf das notwendige Maß beschränkt werden.
Vor diesem Hintergrund gilt folgendes strategisches Ziel:
Der Freistaat Sachsen stellt kurzfristig ein Portal für die Online-Bürgerbeteiligung im
Vorfeld konkreter Rechtsetzungsvorhaben bereit.

Strategische Ziele
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Das Portal wird so konzipiert, dass es mindestens die Funktionen der Dialogplattform „Politik im Gespräch“
wie auch der Beteiligungsplattform, die für die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes eingesetzt
wurde, umfasst. Damit soll erreicht werden, dass sowohl die Anforderungen offener Diskussionen als auch
strukturierter, dokumentenorientierter Stellungnahmen erfüllt werden.
Insgesamt ist bei allen aktuellen und künftigen Aktivitäten zu diesem Schwerpunktbereich stets zu
berücksichtigen, dass nicht alle Bürger sich online beteiligen können oder wollen. Daher muss stets auch die
Möglichkeit der Beteiligung auf herkömmlichem Wege aufrechterhalten werden.
2.2. Moderne Kommunikationswege etablieren
Der fortwährende technische Fortschritt bewirkt eine kontinuierliche Änderung der Kommunikations-
gewohnheiten von Bürgern und Unternehmen, derzeit insbesondere beeinflusst durch mobile Endgeräte wie
Smartphones, Tablets und zugehörige innovative Applikationen. Die neuen technischen Möglichkeiten, die
Bürger und Unternehmen für die Kommunikation untereinander schätzen, werden auch in der
Kommunikation mit der Verwaltung erwartet. Damit gehen allerdings nicht nur die Vorteile einer flexibleren,
orts- und zeitunabhängigen Kommunikation, sondern auch die Erwartungen an eine zügige Reaktion der
Verwaltung z. B. auf eine E-Mail sowie an eine vollständige Abwicklung von Anliegen auf dem vom Bürger
oder Unternehmen gewählten Kommunikationsweg einher.
Die Etablierung moderner Kommunikationswege ist auch im Kontext des demografischen Wandels zu
betrachten. Dieser ist im Freistaat Sachsen charakterisiert durch einen Rückgang der Bevölkerungszahl,
eine Erhöhung des Durchschnittsalters der Bevölkerung und eine anhaltende Urbanisierung, die zu schwach
besiedelten Regionen im ländlichen Raum führt. Das bisherige Angebotsprofil der Verwaltung in den
ländlichen Regionen ist zu überprüfen und anzupassen. Im Handlungskonzept Demografie, das die
Sächsische Staatsregierung im April 2010 beschloss, wird dem Einsatz der IT ein hoher Stellenwert
beigemessen. Traditionelle Verwaltungsstandorte sollen durch moderne Kommunikationswege ergänzt und
ggf. in Teilen abgelöst werden, um eine flächendeckende und hochwertige Versorgung mit öffentlichen
Dienstleistungen sicherzustellen und Entwicklungschancen in allen Regionen zu wahren.
Insgesamt ergeben sich in diesem Handlungsfeld folgende Chancen für den Freistaat Sachsen:
Die Bürgernähe wird durch das Angebot, mit moderner, mittlerweile als selbstverständlich
empfundener IT kommunizieren zu können, gestärkt.
Die erstrebte Durchgängigkeit der elektronischen Bearbeitung von Verwaltungsabläufen (vgl.
Kapitel 2.3) kann auf die Interaktion mit den Bürgern und Unternehmen ausgedehnt werden.
Die Erreichbarkeit der Verwaltung ist auch dort grundsätzlich gewährleistet, wo eine
physische Präsenz vor Ort nicht oder nur eingeschränkt möglich ist.
Diese Chancen geben Anlass dazu, den Anspruch der Bürgernähe auf Basis der Potenziale der IT neu zu
interpretieren. Solch ein neues Niveau kann jedoch erst dann vollständig in der Praxis umgesetzt werden,
wenn eine angemessene Kommunikationsinfrastruktur, also Breitbandversorgung, in der Fläche verfügbar
ist. Bei der Umsetzung dieser Strategie sind insofern Bezüge zur Förderung des Breitbandausbaus durch die
Sächsische Staatsregierung zu berücksichtigen.

Strategische Ziele
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Folgende Schwerpunktbereiche stehen vor diesem Hintergrund.
2.2.1. Elektronischer Zugang zur Verwaltung
Zunächst ist eine Mindestvoraussetzung für die elektronische Kommunikation zwischen den Bürgern bzw.
Unternehmen und der Verwaltung zu schaffen. Wie bereits im Kontext der Staatsmodernisierung im Freistaat
Sachsen festgelegt, gilt als strategisches Ziel daher:
Langfristig eröffnen alle Bereiche der Staatsverwaltung durchgehend an 7 Tagen (24h)
in der Woche einen elektronischen Zugang für Bürger und Unternehmen.
Unter einem elektronischen Zugang wird die Bereitstellung von Informationen zu Verwaltungsverfahren, die
Übermittlung von Dokumenten sowie die Entgegennahme weiterer Anliegen über das Internet verstanden.
Der elektronische Zugang soll unabhängig von Öffnungszeiten rund um die Uhr zur Verfügung stehen. Er
kann auch zentral implementiert sein, wobei dann eine unverzügliche Weiterleitung an die Stelle erfolgen
muss, zu der der Kontakt gewünscht wird bzw. die zuständig ist. Zudem soll jede elektronische
Kontaktaufnahme unverzüglich elektronisch bestätigt werden.
Mit dem Ziel ist die Erwartung verknüpft, dass auch ein verschlüsselter Zugang angeboten wird, um
Anforderungen der Informationssicherheit und des Datenschutzes Genüge zu tun. Die Basiskomponente
Elektronische Signatur und Verschlüsselung (ESV) stellt entsprechende Möglichkeiten bereit.
Weiterhin spielt die Basiskomponente Amt24 eine zentrale Rolle bei den Umsetzungsaktivitäten zu diesem
strategischen Ziel. Amt24 ist das führende System mit Informationen u. a. über Verwaltungsleistungen sowie
Ansprechpartner und bietet Zugang zu elektronischen Formularen und weiteren Online-Diensten. Als
zentrale Wissensbasis wird die Basiskomponente stets an aktuelle Anforderungen und technische
Möglichkeiten angepasst. Derzeit steht die Neugestaltung der Version für mobile Endgeräte im Mittelpunkt.
In redaktioneller Hinsicht fließen die Aktivitäten verschiedener, insbesondere unter Federführung des IT-
Planungsrates
etablierter
Bund-Länder
Kooperationen
zur
Inhaltestrukturierung,
-erstellung
und
-qualitätssicherung in die Weiterentwicklung von Amt24 ein. Eine Vertiefung werden diese Kooperationen
durch den weiteren Aufbau des Föderalen Informationsmanagements (FIM) erfahren, der im Rahmen der
Umsetzung der Nationalen E-Government Strategie erfolgt.
Zusätzlich zum Amt24 werden bereits Online-Dienste im Sinne des strategischen Ziels in einzelnen
Fachbereichen angeboten. Dazu gehören die Steuerverwaltung und der Elektronische Rechtsverkehr. Der
unverzügliche Versand einer Eingangsbestätigung zu einer elektronischen Nachricht wird noch nicht
durchgängig unterstützt. Hier besteht ressortübergreifend noch größerer Handlungsbedarf, dem
gegebenenfalls bei der Umsetzung des strategischen Ziels zur vollständigen elektronischen Abwicklung von
Anliegen (vgl. Kapitel 2.2.2) und zur elektronischen Identifizierung (vgl. Kapitel 2.2.3) entsprochen wird.
Nicht zuletzt leistet die Bereitstellung aller elektronischen Dienstleistungen des Freistaates Sachsen unter
einer einheitlichen Domain, die damit für den Bürger Kennzeichen vertrauenswürdiger Angebote ist, einen
wichtigen Beitrag in diesem Schwerpunktbereich.

Strategische Ziele
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2.2.2. Vollständige elektronische Abwicklung von Anliegen
Nutzen Bürger oder Unternehmen den elektronischen Zugang zur Verwaltung ist damit erfahrungsgemäß
auch die Erwartung verbunden, alle weiteren Interaktionen bis zur Erledigung des Anliegens elektronisch
abzuwickeln. Erwartet wird ferner eine möglichst einheitliche und einfache Nutzerführung von der ersten
Recherche über die Rückfrage an die Verwaltung, das Einreichen eines Formulars, die Beibringung von
Dokumenten, die Bezahlung, die Information zum Bearbeitungsstatus bis zur Zustellung eines Bescheids.
Nicht zuletzt wird mit einer elektronischen auch eine zügige Abwicklung erwartet (vgl. dazu Kapitel 2.3). In
diesem Sinne gilt als strategisches Ziel:
Langfristig können Bürger und Unternehmen
die wichtigsten Verwaltungsverfahren vollständig elektronisch abwickeln.
Dieses strategische Ziel korrespondiert mit dem Zielwert der Staatsmodernisierung, nach dem Bürger und
Unternehmen bis zum Ende des Jahres 2020 mindestens 80 % relevante Verwaltungsverfahren elektronisch
abwickeln können sollen. Hierbei werden die Verwaltungsverfahren als relevant bezeichnet, die
vergleichsweise häufig, ressourcenintensiv und/oder von hoher politischer Bedeutung sind.
Bei den Aktivitäten zu diesem strategischen Ziel spielen die Evaluierung, Weiterentwicklung und Vernetzung
der bestehenden E-Government Basiskomponenten eine grundlegende Rolle. Vor allem die E-Government
Plattform ist fachlich und technisch zu modernisieren (vgl. hierzu Kapitel 2.6.4). Einer der Schwerpunkte ist
die Ergänzung der Architektur um eine Fallmanagement-Komponente, die dem Bürger und den
Unternehmen
eine
durchgängige
Nutzerführung
bietet.
Die
Weiterentwicklung
nimmt
auch
verwaltungsinterne Anforderungen an den medienbruchfreien Datenaustausch mit Fachverfahren in den
Blick.
2.2.3. Elektronische Identifizierung
Eine hohe Bedeutung im Zusammenhang mit der vollständigen elektronischen Abwicklung eines Anliegens
hat der zuverlässige Nachweis der Identität desjenigen, der mit der Verwaltung auf elektronischem Wege in
Kontakt tritt. Auf dem gleichen Wege muss sich auch die jeweilige Behörde gegenüber dem Bürger oder
Unternehmen identifizieren können. Es besteht der Bedarf an einem gegenseitigen Nachweis der Identität,
verbunden mit der notwendigen Gewährleistung von Integrität, Vertraulichkeit und Nachweisbarkeit der
elektronischen Kommunikation. Hierbei handelt es sich um einen Schlüsselfaktor für den Erfolg des
E-Governments, der besondere Bemühungen und Investitionen rechtfertigt. Dabei müssen die
Anforderungen berücksichtigt werden, die an die Wahrung von Schriftformerfordernissen geknüpft sind.
Der strategische Anspruch ist, dass die Bürger und Unternehmen die elektronische Identifizierung
umfassend akzeptieren und intensiv nutzen. Daher wird ihnen die Auswahl eines Identifizierungsmittels aus
mehreren Möglichkeiten überlassen, die die Behörden des Freistaates Sachsen einheitlich anbieten. Ein
Weg, um die erwünschte Akzeptanz zu erreichen, ist die Einrichtung von Bürgerkonten. Die Grundidee ist
hier, dass ein Bürger oder Unternehmen seine Identitätsdaten nach einer sicheren Registrierung bei einem

Strategische Ziele
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sogenannten Identitätsprovider speichern und direkt an berechtigte Online-Angebote der Verwaltung
übertragen kann. Vor diesem Hintergrund steht das folgende strategische Ziel:
Alle Behörden des Freistaates Sachsen akzeptieren kurzfristig den neuen
Personalausweis bzw. den neuen Aufenthaltstitel als elektronisches
Identifizierungsmittel, verfügen über einen De-Mail-Zugang und
ein Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP).
Sie akzeptieren mittelfristig die elektronische Identifizierung mittels Bürgerkonto.
Dieses strategische Ziel weist enge Bezüge zu den Gesetzen zur Förderung der elektronischen Verwaltung
auf Bundes- und Landesebene auf (vgl. Kapitel 3.1.2). Mithin ist mit dem strategischen Ziel die Erwartung
verknüpft,
dass
die
benannten
elektronischen
Identifizierungsmittel
schrittweise
für
alle
Verwaltungsverfahren in der Zuständigkeit der jeweiligen Behörde angeboten werden. Zudem ist die für alle
Verwaltungsebenen entwickelte eID-Strategie des IT-Planungsrates von hoher Relevanz, durch die ein
flächendeckendes Angebot von sicheren elektronischen Verfahren zur Gewährleistung von Identität,
Authentizität, Integrität, Vertraulichkeit und Nachweisbarkeit für elektronische Transaktionen gefördert
werden soll. Künftig wird die Pflicht zur gegenseitigen Anerkennung der in den EU-Mitgliedstaaten genutzten
Identifizierungsmittel zu berücksichtigen sein, die der Vorschlag für eine EU-Verordnung über die
elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt vom
4. Juni 2012 vorsieht.
Insgesamt wird der Freistaat Sachsen seine weiteren Aktivitäten zur elektronischen Identifizierung an den
Prinzipien der Bürgernähe, Technologieoffenheit und Europafreundlichkeit ausrichten. Insofern werden
weitere elektronische Identifizierungsmittel durch die Zielformulierung nicht ausgeschlossen. Die
E-Government Basiskomponente Elektronische Signatur und Verschlüsselung wird diesen Anforderungen
entsprechend weiter entwickelt. Die Integration deren Dienste in die jeweiligen Fachverfahren birgt
weitergehende Herausforderungen.
2.2.4. Vielfalt der Kommunikationswege
Der elektronische Zugang zur Verwaltung, also der Kontakt über das Internet vom heimischen PC oder vom
mobilen Endgerät aus, ist weder für alle Bürger und Unternehmen, noch für jedes Anliegen geeignet. Der
Freistaat Sachsen fühlt sich daher auch der Aufrechterhaltung herkömmlicher Kommunikationswege sowie
ihrer Verbesserung mittels IT verpflichtet. Dies geschieht in dem Bewusstsein, dass die meisten Kontakte
der Bürger und Unternehmen mit der Verwaltung auf kommunaler Ebene stattfinden. Eine intensive
Kooperation zwischen den Ebenen ist daher Schlüsselfaktor in diesem Schwerpunktbereich.
Dem persönlichen Besuch „auf dem Amt“ und dem telefonischen Kontakt kommen nicht weniger Bedeutung
zu als der Online-Kommunikation. So steht die Einheitliche Behördennummer 115 auch in Sachsen für eine
Professionalisierung des telefonischen Zugangs zur Verwaltung. Bürger und Unternehmen erhalten einen
„direkten persönlichen Draht“ zu einheitlichen, verständlichen und verlässlichen Informationen, egal ob das
Anliegen auf Ebene der Kommune, des Landes oder des Bundes bearbeitet wird. Der Aufbau und die

Strategische Ziele
| 14
bundesweite Vernetzung telefonischer Servicecenter auf Basis eines gemeinsamen Wissensmanagements
ermöglicht das einheitliche Serviceversprechen der 115:
Der 115-Service ist von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr erreichbar.
75 Prozent der Anrufe werden innerhalb der ersten 30 Sekunden angenommen.
65 Prozent der Anrufe werden beim ersten Kontakt beantwortet.
Wenn eine Anfrage nicht sofort beantwortet werden kann, erhält der Anrufer innerhalb von
24 Stunden innerhalb der Servicezeiten eine Rückmeldung je nach Wunsch per E-Mail, Fax
oder Rückruf.
Bei der 115 erleben Bürger und Unternehmen eine freundliche und effiziente telefonische Auskunft. Es wird
aktiv auf die Fragen der Anrufer eingegangen. Zudem werden im Freistaat Sachsen schon heute weit mehr
Dienste über die 115 angeboten. So können in Dresden Verschmutzung im Stadtgebiet gemeldet, in
Chemnitz Termine für die Einsichtnahme in Bauakten und für die Meldebehörde vereinbart und in Leipzig
Termine für Bürgerämter vereinbart und Personenstandsurkunden bestellt werden. Der Freistaat Sachsen
fokussiert neben der flächendeckenden Erreichbarkeit der 115 künftig auch auf die Nutzung der
Einheitlichen Behördennummer in Krisen und Katastrophenlagen. Zudem beteiligt sich der Freistaat
Sachsen an der Entwicklung eines App-basierten Zugangs zu den Leistungen der 115.
Die Möglichkeit eines persönlichen Besuchs der Verwaltung fordert das Flächenland Sachsen zunehmend
heraus.
Der
demografische
Wandel
und
die
Haushaltskonsolidierung
bedingen,
dass
die
Verwaltungsstrukturen und insbesondere die herkömmliche, stationäre Präsenz in den ländlichen Regionen
überdacht und angepasst werden müssen. Mit der Schließung von Anlaufstellen vor Ort droht das Gefühl
eines Rückzugs der Verwaltung von bisherigen Verantwortlichkeiten bei Bürgern und Unternehmen zu
wachsen. Dem muss entgegengewirkt werden. Ernst genommene Bürgernähe verlangt in diesem Falle
innovative Reaktionen. Vor allem sollen Bürgerkoffer und Bürgerterminals zum Einsatz kommen.
Entsprechende Pilotprojekte werden unter dem Titel „Moderne Bürgerservices“ bereits durchgeführt.
Bürgerkoffer setzen das Prinzip der aufsuchenden Verwaltung im Sinne „rollender Verwaltungsstellen“ oder
„mobiler Verwaltungsarbeitsplätze“ um, indem sie alle notwendige IT für die sichere und zuverlässige
Bearbeitung eines Anliegens vor Ort vereinen. Mit dem Bürgerkoffer kann der Verwaltungsmitarbeiter dort
arbeiten, wo Bürger und Unternehmen sind oder leicht hingelangen können, beispielsweise in einer
Bibliothek, einem Krankenhaus oder anderen Gemeindeeinrichtungen. Nach telefonischer Vereinbarung ist
auch ein Besuch direkt zu Hause oder in Alten- und Pflegeheime denkbar.
Ein Bürgerterminal ermöglicht den virtuellen „Gang zum Amt“, ohne dass der Bürger technische
Voraussetzungen
schaffen
muss.
Im
Mittelpunkt
steht
eine
Videokonferenz
mit
einem
Verwaltungsmitarbeiter, der Auskünfte erteilen und persönlich beraten kann. Bürgerterminals sind mit
Bildschirm, Kamera, Scanner, Drucker und Kartenlesegerät ausgestattet. So können auch Anträge
rechtsverbindlich eingereicht, Gebühren bargeldlos bezahlt und die Identität mit dem neuen
Personalausweis nachgewiesen werden. Im Unterschied zu Bürgerkoffern sind Bürgerterminals stationäre
Kommunikationsangebote, die bspw. an stark frequentierten Orten einer Gemeinde vandalismussicher und
datenschutzgerecht, fest installiert werden.

Strategische Ziele
| 15
Ein wesentlicher Aspekt ist Bürgerkoffern, Bürgerterminals und Einheitlicher Behördennummer 115 gemein:
im Vordergrund steht der persönliche Kontakt mit der Verwaltung – ein Verwaltungsmitarbeiter geht
individuell auf das Anliegen eines Bürgers oder Unternehmens ein. IT trägt insofern zur Bewältigung der
Herausforderung bei, Bürgernähe auch angesichts der Sparzwänge zu erhalten und auszubauen.
Strategischer Anspruch ist, Bürgern und Unternehmen die Wahl zu überlassen: wer den elektronischen
Zugang zur Verwaltung nicht nutzen will oder kann, nutzt einen der anderen Kommunikationswege. Denn die
Verwaltung des Freistaates Sachsen bietet ebenso vielfältige Zugänge an, wie die Lebensumstände und
Anliegen der Bürger und Unternehmen vielfältig sind. Dieses Multikanalprinzip lebt von einem
Selbstverständnis, das für jede Zugangsmöglichkeit einen leicht erreichbaren, freundlichen, verständlichen,
möglichst umfassenden, zuverlässigen, datenschutzkonformen und rechtssicheren Service verspricht.
Die Umsetzung dieses Anspruchs ist mit großen Herausforderungen verbunden. Im Sinne der
Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns muss vor allem dafür Sorge getragen werden, dass die
verschiedenen Zugangskanäle nicht nebeneinander her betrieben werden. Synergieeffekte lassen sich z. B.
aus der Einrichtung von Servicecentern ziehen, die mehrere Zugangskanäle als Frontoffice bedienen.
Werden dort IT-Lösungen für das Kunden- und Anliegenmanagement eingesetzt, die mit IT-Fachverfahren
verknüpft sind, kann die Leistungstiefe im Frontoffice erhöht und das Backoffice weiter entlastet werden.
Vor diesem Hintergrund gilt folgendes strategisches Ziel:
Langfristig sind neben der elektronischen Kommunikation weitere moderne
Kommunikationswege zur Verwaltung insbesondere für Bürger und Unternehmen in den
ländlichen Regionen des Freistaates Sachsen etabliert.
Dafür wird kurzfristig eine Multikanalstrategie erarbeitet und anschließend beispielhaft umgesetzt, in der u. a.
folgende Aspekte zu adressieren sind:
Bisherige Erfahrungen in den Pilotprojekten „Moderne Bürgerservices“ und mit der
Einheitlichen Behördennummer 115
Förderliche organisatorische Bedingungen (z.B. Trennung Front-/Back-Office)
Befähigung und Motivation der Verwaltungsmitarbeiter
Spektrum der angebotenen Leistungen, vor allem bezüglich Breite und Bearbeitungstiefe
Absehbar notwendige Anpassungen des Rechtsrahmens
Technische Weiterentwicklungen, insb. hinsichtlich einheitlich genutzter IT
Maßnahmen zur Flächendeckung bzw. Anreize zur Teilnahme für Kommunen, z. B.
Möglichkeiten der lokalen Ausgestaltung
Akzeptanzsteigerung bei Bürgern und Unternehmen, z. B. Eckpunkte eines einheitlichen
Serviceversprechens
Dieser Schwerpunktbereich weist Bezüge zu Aktivitäten des IT-Planungsrates auf – einerseits zum Projekt
„Moderne Bürgerdienste“, andererseits zur Erarbeitung einer „Multikanalstrategie“ durch die Anwendungen
Einheitliche Behördennummer 115 und Behördenfinder Deutschland.

Strategische Ziele
| 16
2.3. Abläufe durchgängig elektronisch bearbeiten
Bereits heute wird IT umfänglich für die Bearbeitung von Abläufen in den Behörden des Freistaates Sachsen
eingesetzt. Gleichzeitig gehören die manuelle Eingabe von Daten in IT-Verfahren, das Ausdrucken von
Dokumenten und die papiergebundene Aktenarbeit noch immer zum Arbeitsalltag der Mitarbeiter. Auch das
händische Übertragen von Daten aus einem IT-Verfahren in ein anderes beansprucht nennenswerte
Zeitanteile. Behördenübergreifend, z. B. bei der Beteiligung anderer Behörden, wird die Anzahl von
Medienbrüchen und manuellen Tätigkeiten mitunter vervielfacht.
Soll die IT ihre maßgebliche Rolle für die Verwaltungsmodernisierung erfüllen, müssen Medienbrüche und
unnötige manuelle Tätigkeiten vermieden werden. Strategischer Anspruch ist, dass die Verwaltung des
Freistaates Sachsen Abläufe durchgängig medienbruchfrei elektronisch bearbeitet und dafür auch
untereinander effizient Daten austauschen kann. Das gilt für einfache und komplexe, seltene und häufige
Aufgaben gleichermaßen. Als
zentrales
strategisches
Ziel gilt,
wie bereits im
Kontext der
Staatsmodernisierung angelegt:
Langfristig werden die wichtigsten Verwaltungsverfahren innerhalb der Verwaltung
durchgängig elektronisch bearbeitet.
Dieses strategische Ziel korrespondiert mit dem Zielwert der Staatsmodernisierung, nach dem mehr als 80%
aller relevanten Verwaltungsverfahren bis zum Ende des Jahres 2020 durchgängig elektronisch bearbeitet
werden sollen. Es bezieht sich auf die verwaltungsinterne Perspektive der elektronischen Bearbeitung aller
mit einem Verwaltungsverfahren gemäß § 9 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zusammenhängenden
Abläufe innerhalb und zwischen Behörden. Bürger und Unternehmen erwarten bei einer elektronischen
Abwicklung ihrer Anliegen auch eine zügige Bearbeitung. Vergleichsweise häufige, ressourcenintensive
und/oder Verwaltungsverfahren, die von hoher politischer Bedeutung sind, sind daher besonders zu
berücksichtigen.
Hinsichtlich der elektronischen Unterstützung sowohl nach außen wirkender, als auch rein interner Abläufe
kommt dem Prozessmanagement eine bedeutende Rolle zu. Der Freistaat Sachsen nutzt eine moderne,
integrierte Methode. Die traditionelle Analyse und Optimierung von Aufbau- und Ablauforganisation wird eng
mit der Prüfung verzahnt, welche neuen Gestaltungsmöglichkeiten der Einsatz der IT mit sich bringt. Häufig
geht damit ein frischer Blick einher: Plötzlich erscheint umständlich, was vorher notwendig war,
Arbeitsschritte können entfallen, die Reihenfolge optimiert oder ganze Schrittfolgen automatisiert werden.
Die Erfüllung einer Aufgabe kann neu gedacht und die verbleibenden, nötigen Abläufe können so gestaltet
werden, dass sie günstiger und schneller sind – schon bevor etwa geringere Transportkosten und -zeiten der
IT greifen. Dafür ist das Zusammenwirken von Fach-, Organisations- und IT-Bereich erfolgskritisch.
Der Freistaat Sachsen richtet sein Prozessmanagement verstärkt behörden- und ebenenübergreifend aus.
Schnittstellen zwischen staatlichen Fachbehörden stehen ebenso im Fokus wie Abläufe, die Verwaltungen
auf staatlicher und kommunaler Ebene verbinden. Die übergreifende Perspektive ermöglicht gegenseitige
Lerneffekte: Bewährte Abläufe können als Muster weitergegeben, Erfahrungen zu Optimierungsprojekten
ausgetauscht und gemeinsame Schnittstellen vereinheitlicht werden. Als Hilfsmittel in diesem Bereich dienen

Strategische Ziele
| 17
das Handbuch Prozessmanagement und die Prozessplattform des Freistaates Sachsen, über die auch mit
der Nationalen Prozessbibliothek gearbeitet werden kann.
Neben
der
organisatorischen
und
technischen
Dimension
müssen
auch
die
rechtlichen
Rahmenbedingungen so gestaltet werden, dass sie den Einsatz der IT fördern oder zumindest nicht
behindern. Schon bei der Erarbeitung rechtlicher Regelungen muss bedacht werden, ob und wie die
Potenziale der IT genutzt werden sollen. Daran ist die Herausforderung geknüpft, den späteren
Verwaltungsvollzug frühzeitig in den Blick zu nehmen. Der Freistaat Sachsen hat daher im IT-Planungsrat
eine Zusammenarbeit mit dem Nationalen Normenkontrollrat angeregt und wird weiterhin auf eine
intensivierte Kooperation drängen. Ein Prüfleitfaden für rechtliche Regelungen wird durch den IT-
Planungsrat zusammen mit dem Nationalen Normenkontrollrat zur Verfügung gestellt und soll auch im
Freistaat Sachsen genutzt werden.
Insgesamt sind vielfältige Aspekte bei den Umsetzungsaktivitäten zum strategischen Ziel der durchgängigen
elektronischen Bearbeitung von Verwaltungsverfahren zu berücksichtigen. Folgende Schwerpunktbereiche
spielen im übergreifenden Kontext der vorliegenden Strategie eine besondere Rolle.
2.3.1. Elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung
Der Freistaat Sachsen setzt bereits an ca. 23.000 Arbeitsplätzen in den Bereichen der Justiz, der
Steuerverwaltung und der Polizei jeweils einheitliche IT-Verfahren zur durchgängigen elektronischen
Vorgangsbearbeitung und Aktenführung ein. Etwa 2.000 weitere Arbeitsplätze sind mit der elektronischen
Vorgangsbearbeitung und Aktenführung auf Basis des IT-Verfahrens VIS.SAX ausgestattet. Darin sind auch
die Arbeitsplätze in den obersten Staatsbehörden enthalten, an denen VIS.SAX aufgrund des elektronischen
Kabinettsverfahrens (E-Kabinett) genutzt wird.
An den übrigen Arbeitsplätzen dominiert die papiergebundene Aktenführung oder eine Mischform, bei der
Akten teils ins Papier, teils elektronisch geführt werden. Beide Formen haben strukturelle Nachteile.
Heutzutage kann die Vollständigkeit von Papierakten zu einem erheblichen Teil nur durch Ausdrucken
elektronisch erstellter oder erhaltener Dokumente gewährleistet werden. Deren Anzahl wird weiter steigen.
Elektronisch signierte Dokumente müssen jedenfalls elektronisch gespeichert werden, um die Beweiskraft zu
erhalten. Bei einer gemischten Aktenführung steigt der Rechercheaufwand aufgrund der Speicherung an
unterschiedlichen Orten und mit ggf. unterschiedlicher Systematik. Die Nachvollziehbarkeit des
Verwaltungshandelns leidet beträchtlich.
Vor diesem Hintergrund gilt, gemäß aktueller Bedarfsmeldung der Ressorts, als strategisches Ziel:
Die elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung wird
bis Ende des Jahres 2016 an weiteren 10.000 Arbeitsplätzen
einheitlich mit dem IT-Verfahren VIS.SAX eingeführt.
Aus heutiger Sicht ist damit das Potenzial des Einsatzes von VIS.SAX an Arbeitsplätzen in der Verwaltung
des Freistaates Sachsen größtenteils ausgeschöpft. Gleichwohl werden weitere Einsatzfelder dadurch nicht

Strategische Ziele
| 18
ausgeschlossen. Insofern ist die Nutzung von VIS.SAX ein – auch über den genannten Zeitpunkt hinaus
wirkender – Schlüsselfaktor für den Erfolg im Bereich der durchgängigen elektronischen Bearbeitung von
Abläufen. Folgende Vorteile werden damit im Wesentlichen verbunden:
Verbesserung der Informationslage durch zeit- und ortsunabhängige Verfügbarkeit von
Schriftgut, insb. unabhängig von Arbeitszeit und Anwesenheit von Mitarbeitern,
Erleichterung des Dokumentenaustauschs zwischen Behörden durch Nutzung eines
einheitlichen IT-Verfahrens,
Erhöhung der Wirtschaftlichkeit insbesondere durch Vermeidung von Druckkosten,
Reduzierung von Transportzeiten und Verringerung von Rechercheaufwand und
Verringerung der Einarbeitungszeit für neue Beschäftigte durch einheitliche Werkzeuge und
Dokumentationsstandards.
Die Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung bietet nicht zuletzt einen Anlass
– und nach erfolgreicher Einführung einen Ausgangspunkt – für die Analyse und Optimierung der zugrunde
liegenden Verwaltungsstrukturen. Für den Gesamterfolg setzt der Freistaat Sachsen ein intensives
Schulungsangebot und ein Rahmenkonzept nebst Maßnahmenkatalog zum Veränderungsmanagement ein.
2.3.2. Elektronische Langzeitspeicherung und Archivierung
Die durchgängige elektronische Bearbeitung von Abläufen endet noch nicht, wenn ein Vorgang erledigt ist.
Bei einer ganzheitlich-integrierten Perspektive ist die sichere und rechtskonforme langfristige Aufbewahrung
der elektronischen Akten ein wesentlich zu berücksichtigender Aspekt. Der gesamte Lebenszyklus einer
aktenrelevanten Information, von ihrer Erstellung über ihre Langzeitspeicherung bis zur Archivierung, ist zu
betrachten. Strategischer Anspruch ist, ein landesweit einheitliches System zur Langzeitspeicherung und
elektronischen Archivierung zu realisieren.
Das elektronische Archiv ist der zentrale Ort, um diejenigen elektronischen Informationen dauerhaft
aufzubewahren und zugänglich zu machen, denen bleibender Wert zukommt. Das ist mitunter nur ein kleiner
Teil von elektronischen Akten, Daten aus Fachverfahren, Websites der Domäne „sachsen.de“ oder
anderweitigen digitalen audiovisuellen Objekten. Der Freistaat Sachsen nahm das elektronische
Staatsarchiv (el_sta) als verfahrensunabhängiges, voll funktionsfähiges elektronisches Archiv am 25.
Februar 2013 in Betrieb.
Der elektronische Langzeitspeicher dient der langfristigen Aufbewahrung elektronischer Daten unter
Erhaltung des rechtlichen Beweiswertes bis zum Ablauf der Aufbewahrungsfristen. Danach sind die
Anbietung und Aussonderung an das elektronische Staatsarchiv (el_sta) sowie die rückstandsfreie Löschung
der nicht archivwürdigen und der ausgesonderten Daten zu unterstützen. Auf kurze- und mittlere Sicht
verfolgt der Freistaat Sachsen hierzu eine differenzierte Vorgehensweise. Für dokumentenbasierte IT-
Verfahren soll ein elektronischer Langzeitspeicher im Kontext der Einführung der elektronischen
Vorgangsbearbeitung und Aktenführung mit VIS.SAX zur Verfügung gestellt werden. Bei nicht-
dokumentenbasierten
IT-Verfahren,
die
längerfristig
zu
speichernde
Daten
enthalten,
werden
verfahrensnahe Lösungen der Langzeitspeicherung, die auch direkt im IT-Verfahren implementiert sein

Strategische Ziele
| 19
können, genutzt. Diese Lösungen setzen die archivfachlichen Anforderungen, insb. eine Schnittstelle zum
elektronischen Staatsarchiv (el_sta), um.
Vor diesem Hintergrund gilt folgendes strategisches Ziel:
Mittelfristig erfüllen alle IT-Verfahren die archivfachlichen Anforderungen an die
Langzeitspeicherung. Der kurzfristig zu etablierende elektronische Langzeitspeicher für
das IT-Verfahren VIS.SAX wird mittelfristig so weiterentwickelt, dass er durch andere
dokumentenbasierte IT-Verfahren als Dienst genutzt werden kann.
Damit kann ein landesweit einheitlicher, durchgängig medienbruchfreier und rechtssicherer Lebenszyklus
elektronischer Daten gewährleistet werden. Vor allem die derzeit noch bestehende Lücke zwischen der
elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung mit VIS.SAX und dem elektronischen Staatsarchiv
(el_sta) wird geschlossen. Der Freistaat Sachsen sichert so seine Vorreiterstellung im Bund-Länder
Vergleich.
2.4. Örtlich flexibel arbeiten können
Schon mit den heute verfügbaren, leistungsfähigen mobilen Endgeräten ist die Erwartung verknüpft, auf die
Anwendungen und Dienste der IT zugreifen zu können, die bislang nur an stationären Arbeitsplätzen in den
Behörden verfügbar sind. Dies betrifft vor allem Fach- und Führungskräfte, die viel außerhalb ihres Büros
mobil tätig sind. Auch die Anstrengungen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie können zur
Zunahme der Heimarbeit führen. Insgesamt wird mittel- bis langfristig ein nicht zu vernachlässigender Bedarf
entstehen, die Anwendungen und Dienste der IT auch standortunabhängig, insbesondere von zu Hause aus
oder unterwegs zu nutzen.
Strategischer Anspruch ist, dass die Mitarbeiter der Verwaltung des Freistaates Sachsen – gleich an
welchem Ort, mit mobilem Endgerät oder PC – flexibel auf die Anwendungen und Dienste der IT zugreifen
können, um produktiv arbeiten zu können. Leitgedanke ist ferner, das Zusammenarbeiten mit Kollegen, die
nicht vor Ort sind, oder mit externen Fachkräften so zu ermöglichen, als wären sie im Nachbarbüro. An eine
derartige Nutzung der Potenziale der IT sind vielfältige Vorbedingungen geknüpft: neben förderlichen
organisatorischen Regelungen etwa die vollständige elektronische Verfügbarkeit der Daten (siehe dazu auch
Kapitel 2.3). In technischer Hinsicht kommt dem Zugriff aus der Ferne, aufbauend auf bestehenden
Infrastrukturen des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN), eine übergreifende Bedeutung zu.
Vor diesem Hintergrund steht folgendes strategisches Ziel:
Kurzfristig wird eine einheitliche Lösung für den örtlich flexiblen Zugriff der
Verwaltungsmitarbeiter auf Anwendungen und Dienste der IT etabliert.
Bei den Aktivitäten zur Zielerreichung spielen ein effektives Netzwerkmanagement und die Durchsetzung
von Vorgaben zur Gewährleistung der Informationssicherheit eine besondere Rolle. Eine wesentliche
Voraussetzung für das detaillierte Management von Nutzerkonten, Hardwareressourcen und Berechtigungen

Strategische Ziele
| 20
für Zugriffe auf die Anwendungen und Dienste der IT von innerhalb und außerhalb der Verwaltung ist die
Einrichtung eines einheitlichen Identitätsmanagements. Zudem ist eine Auseinandersetzung mit der Frage
nötig, welche Anwendungen und Dienste der IT sich für einen Zugriff aus der Ferne eignen. Diese gilt es
sukzessive über die einheitliche Lösung zugänglich zu machen.
Weitere spezifische Anforderungen ergeben sich in folgenden Schwerpunktbereichen.
2.4.1. Mobile Endgeräte
Derzeit werden in der Verwaltung des Freistaates Sachsen knapp 6.000 Notebooks, Tablets oder
Smartphones eingesetzt. Auch künftig werden mobile Endgeräte bedarfsgerecht bereitgestellt. Dabei wird
nicht nur der Bedarf, sondern auch die verfügbare Vielfalt an Geräten zunehmen. Schon heute werden 50
verschiedene Typen von Smartphones mit mehr als vier verschiedenen Betriebssystemen genutzt. Das mag
in der frühen Phase des Einsatzes von Tablets und Smartphones gerechtfertigt sein: Deren Markt ist noch
durch eine hohe Anzahl intensiv konkurrierender, teilweise sprunghaft weiterentwickelter Angebote geprägt
und deren Beschaffung durch persönliche Vorlieben, insb. von Führungskräften.
Künftig sind die Konsolidierungsbemühungen zu verstärken, um den Anforderungen eines wirtschaftlichen
Betriebs sowie der Informationssicherheit gerecht zu werden. Hierzu wird vor allem eine Standardisierung
der Ausstattungsmerkmale der mobilen Endgeräte und der eingesetzten Betriebssysteme angestrebt.
Darüber hinaus stehen ein einheitliches Management der mobilen Endgeräte (Mobile Device Management –
MDM) und der Ausbau der Verfügbarkeit von WLAN-Zugängen an Behördenstandorten im Fokus.
Besondere Beachtung wird der Zugriff auf Fachanwendungen und deren Bedienbarkeit mit mobilen
Endgeräten erfahren. Insofern werden auch spezifische Anforderungen an die künftige Softwareentwicklung
festzulegen sein. Eine Vielzahl weiterer Detailaspekte in organisatorischer, rechtlicher und technischer
Hinsicht soll gemeinsam mit den Ressorts betrachtet werden.
Vor diesem Hintergrund steht folgendes strategisches Ziel:
Kurzfristig werden Grundlagen, Rahmenbedingungen und weitere Aktivitäten hinsichtlich
des Einsatzes mobiler Endgeräte ressortübergreifend abgestimmt.
Hier bestehen enge Bezüge zum Sächsischen Verwaltungsnetz, da wichtige Anforderungen an dessen
Weiterentwicklung festgelegt werden.

Strategische Ziele
| 21
2.4.2. Nutzung privater Endgeräte
Mittlerweile ist die Nutzung von IT im Alltag vieler Menschen selbstverständlich. Der Wunsch, private
Endgeräte für berufliche Zwecke einzusetzen, wird verstärkt an die Arbeitgeber herangetragen. Das kann
motiviert sein durch die Tatsache, dass ein gerade neu erworbenes privates Endgerät moderner und
leistungsstärker ist, als ein dienstlich bereitgestelltes Endgerät, oder durch die Absicht, nur ein Endgerät
anstatt eines dienstlichen und eines privaten zu nutzen. Dies gilt für mobile, aber auch für andere Endgeräte,
die ein Mitarbeiter etwa bei der Heimarbeit einsetzen möchte. Die relevanten Schlagworte hierfür sind
„Consumerization der IT“ und „BYOD – Bring Your Own Device“.
In der Verwaltung des Freistaates Sachsen dürfen für die Erledigung dienstlicher Aufgaben derzeit
grundsätzlich nur dienstlich bereitgestellte Geräte und Datenträger sowie freigegebene Programme benutzt
werden. Mit der Zulassung privater Endgeräte für dienstlichen Zwecke wären u. a. folgende Vorteile
verbunden:
Einsparung bei der Beschaffung der Hardware
Sinkender Schulungsbedarf beim Mitarbeiter
Pfleglicher Umgang mit den Endgeräten
Um diese Vorteile zu nutzen, müssen u. a. folgende Herausforderungen bewältigt werden:
Strikte Trennung zwischen privaten und dienstlichen Daten
Durchsetzung von Vorgaben der Informationssicherheit und des Datenschutzes auf privaten
Endgeräten
Erhöhung der Vielfalt wirkt Konsolidierungsbestrebungen entgegen
Abgrenzung der Zuständigkeit des dienstlichen Supports vom Hersteller-/Verkäufersupport,
insbesondere Sicherstellung der notwendigen Unterstützung beim Einsatz dienstlicher
Anwendungen auf heterogener Hardware
Einwilligung des Mitarbeiters zur Fernlöschung von Daten im Verlustfalle
Erarbeitung und Abschluss entsprechender Dienstvereinbarungen, Nutzungsrichtlinien und
Haftungsbegrenzungsklauseln
Lizenzrechtliche Klärungen, bspw. bei der Nutzung privat beschaffter Anwendungen für
dienstliche Zwecke und umgekehrt
Sicherstellung der notwendigen Unterstützung bei Einsatz dienstlicher Anwendungen auf
heterogener Hardware
Insgesamt sind vielfältige Rahmenbedingungen zu justieren oder neu zu schaffen, um die Nutzung privater
Endgeräte gestatten zu können. Vor diesem Hintergrund steht folgendes strategisches Ziel:
Kurzfristig wird der Einsatz privater Endgeräte
mit mittelfristiger Perspektive ressortübergreifend geprüft.
Dieses strategische Ziel weist enge Bezüge zur Weiterentwicklung des Sächsischen Verwaltungsnetzes auf,
da das mittelfristige Mengengerüst dienstlich bereitzustellender Endgeräte beeinflusst werden kann.

Strategische Ziele
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2.4.3. Einsatz von Videokonferenzen
Den Mitarbeitern der Verwaltung des Freistaates Sachsen steht mit dem Videokonferenzdienst im
Sächsischen Verwaltungsnetz seit mehreren Jahren eine weitere Möglichkeit zur Verfügung, unmittelbar
miteinander zu kommunizieren, ohne am gleichen Ort sein zu müssen. Dabei fördert das Zusammenspiel
von Bild und Ton die Gesprächsatmosphäre und das – im Vergleich zu einem Telefonat – produktivere
ortsunabhängige Zusammenarbeiten. Diese Facette der örtlichen Flexibilität spielt im Flächenland Sachsen
mit seinen verteilten Behördenstandorten schon heute eine wichtige Rolle. Ein Beispiel ist die
Landesdirektion Sachsen und das Landesamt für Steuern und Finanzen mit Standorten in Dresden, Leipzig
sowie Chemnitz. Reisekosten und -zeiten zwischen den Standorten werden vermieden, ohne auf eine
persönliche Gesprächsumgebung zu verzichten. Zudem unterstützt eine Präsentationsfunktion die
gemeinsame Diskussion über Dokumente.
Der bestehende Videokonferenzdienst im Sächsischen Verwaltungsnetz ist ausgelegt auf Konferenzen mit
potentiell mehr als einer teilnehmenden Person pro Standort. Die Konferenztechnik ist jeweils in einem
bestimmten, hierfür geeigneten Raum aufgebaut. Derzeit wird der Dienst für weitere Behördenstandorte auf
dieser Basis eingeführt. Darüber hinaus arbeitet der Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste an einer
Weiterentwicklung, so dass Videokonferenzen künftig auch direkt am Arbeitsplatz mit dem PC oder mit
einem mobilen Endgerät durchgeführt werden können. Dafür spricht nicht nur die direkte Verfügbarkeit, ohne
vom Belegungsplan des Videokonferenzraums abhängig zu sein, sondern auch die Integration in die
gewohnte Arbeitsumgebung mit beispielsweise schnellerem Zugriff auf Dokumente und der Möglichkeit,
diese zum gemeinsamen Bearbeiten freizugeben.
Vor diesem Hintergrund steht folgendes strategisches Ziel:
Kurzfristig steht ein Dienst im Sächsischen Verwaltungsnetz zur Verfügung, der
Videokonferenzen am Arbeitsplatz ermöglicht.
Mittelfristig können Videokonferenzen auf dieser Basis
verwaltungsebenenübergreifend durchgeführt werden.
Mittelfristig werden Videokonferenzen auch für die Kommunikation der Bürger bzw.
Unternehmen mit der Verwaltung des Freistaates Sachsen angeboten.
Mit diesem strategischen Ziel geht auch die Erwartung einher, denjenigen Mitarbeitern einen Mehrwert zu
bieten, die in Heimarbeit tätig sind.

Strategische Ziele
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2.4.4. Plattform für die verwaltungsinterne Zusammenarbeit und
Wissensmanagement
Neben Videokonferenzen sind elektronische Plattformen zur Unterstützung des Informationsbereitstellung
und der Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung von zentraler Bedeutung. Sogenannte Groupware-
Lösungen können auch für die Vor- und Nachbereitung von Gremiensitzungen oder die Dokumentation von
Projektarbeit eingesetzt werden. Dies kann auch der Förderung des Wissensmanagements dienen. Die
Mitarbeiter erwarten eine leistungsfähige Unterstützung auf dem Stand der Technik ebenso wie einen
einfachen und umfassenden elektronischen Zugang zu wichtigen Informationen. Die hierfür noch häufig
genutzte E-Mail stößt ebenso an Grenzen wie der traditionelle Informationsaustausch per Papier.
In der Verwaltung des Freistaates Sachsen sind bereits Lösungen für einige dieser Anforderungen etabliert.
Über die Intranets der Behörden und ressortübergreifend über das Landesweb sind aktuelle Informationen
für die Mitarbeiter elektronisch verfügbar. Mit dem Extranet, dem Circa-Server und weiteren
ressortspezifischen Lösungen wird die ortsunabhängige Zusammenarbeit elektronisch unterstützt. Das
Bestehende ist allerdings noch zu konsolidieren und auszubauen.
Vor diesem Hintergrund steht folgendes strategisches Ziel:
Mittelfristig werden bereits bestehende Lösungen für die IT-Unterstützung der
Informationsbereitstellung sowie der organisations- und ebenenübergreifenden
Zusammenarbeit in der Verwaltung weiter qualifiziert.
Dafür sind neben technischen vor allem organisatorische Fragen zu beantworten. Bei der Festlegung der
Nutzerkreise dürfen externe Partner, etwa Dienstleister, nicht außen vor gelassen werden. Arbeitsbereiche
für neue, auch temporäre Arbeitsgruppen, sollen schnell und unkompliziert eingerichtet werden können. Ein
sicherer und – sofern erforderlich – vertraulicher Informationsaustausch muss ermöglicht werden. Damit sind
Herausforderungen an den Betrieb, die Administration und nicht zuletzt an die Akteure selbst verbunden. Die
Mitarbeiter müssen hierfür qualifiziert sein.

Strategische Ziele
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2.5. Leistungen der IT bedarfsgerecht und wirtschaftlich zur
Verfügung stellen
Das bestehende Niveau des Einsatzes der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen soll gesichert und
ausgebaut werden, um die Potenziale der IT für eine bürgernahe, effiziente und verlässliche
Verwaltungstätigkeit zu nutzen. Dafür sind Ressourcen in beträchtlichem, zunehmendem Maße
aufzuwenden. Dies wird Akzeptanz finden, wenn die Leistungen der IT für jeden Fachbereich bedarfsgerecht
bereit stehen und diese Bereitstellung wirtschaftlich gestaltet wird. In diesen Zusammenhang werden
folgende Schwerpunktbereiche gestellt.
2.5.1. Virtualisierung und Cloud-Computing
Die IT-Infrastruktur, die in der Verwaltung des Freistaates Sachsen eingesetzt wird, ist mehrheitlich auf einen
spezifischen fachlichen Bedarf in einem Bereich zugeschnitten und auf die dort theoretisch mögliche
Spitzenlast ausgelegt. Mit dieser Konstellation einer dedizierten, kleinteiligen Strukturierung der IT sind zwei
Probleme verbunden:
1. Die Spitzenlast wird zumeist nur kurzzeitig benötigt. In der überwiegenden Zeit ist die IT kaum
ausgelastet. Sie wird mithin nicht wirtschaftlich betrieben, da der nutzungsabhängige Anteil an den
Betriebskosten relativ gering ist. So sinkt z. B. der Energieverbrauch von Servern bei schwacher
Auslastung nur unmerklich, da zwar weniger Strom für Prozessoren und Speicher, aber gleich viel Strom
für Kühlung, unterbrechungsfreie Stromversorgung und Sicherheitstechnologien benötigt wird.
2. Die Flexibilität der Erweiterung der IT ist eingeschränkt. Bauliche und technische, aber auch finanzielle
und personelle Rahmenbedingungen beeinträchtigen eine dynamische Anpassung des verfügbaren
Leistungsspektrums. Dann kann z. B. eine höhere Speicher- und Verarbeitungskapazität etwa im Falle
von Krisen und Katastrophenlagen nicht kurzfristig bereit gestellt werden.
Strategischer Anspruch ist, dass sowohl die Auslastung der in der Verwaltung des Freistaates Sachsen
eingesetzten IT, als auch deren Flexibilität erhöht wird. So selbstverständlich heute auf Anwendungen und
Dienste der IT orts- und zeitungebunden zugegriffen werden will, so selbstverständlich müssen die
Leistungen der IT:
auf bestehende Anforderungen zugeschnitten sein, ohne unnötige Überkapazitäten
vorzuhalten, und
schnell sowie kostengünstig an neue Anforderungen angepasst werden können, ohne dass
die Verwaltungsabläufe ins Stocken geraten.
Die Virtualisierungstechnik erlaubt es, Leistungen konkreter physischer IT-Komponenten so aufzuteilen oder
zusammenzufassen, dass den Nutzern genau das ihnen zugeordnete Leistungsniveau über einen virtuellen
Dienst zur Verfügung steht. Das betrifft die Leistungen von Servern und Speicher, aber auch von Clients,
Applikationen und Netzwerken. Damit sind mehrere Vorteile verbunden. Insbesondere wird die Auslastung
der einzelnen Komponenten optimiert. In der Folge können deren Anzahl reduziert und somit die Betriebs-

Strategische Ziele
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und Beschaffungskosten gesenkt werden. Benötigt ein Nutzer ein höheres Leistungsniveau, als ihm bislang
zugeordnet ist, kann dieses kurzfristig zur Verfügung gestellt werden, sofern die Gesamtkapazität der
Komponenten nicht erschöpft ist. Aber auch die Erweiterung der Gesamtkapazität und die Administration der
Komponenten werden durch die Virtualisierungstechnik einfacher. Wird noch ein entsprechendes Portal
integriert, kann dem Nutzer die Möglichkeit geboten werden, die ihm zugeordneten Leistungen selbstständig
anzupassen, was die Administratoren zusätzlich entlastet.
In der Verwaltung des Freistaates Sachsen wird die Virtualisierungstechnik bereits intensiv genutzt. Der
Staatsbetrieb SID hat im Jahr 2011 die Möglichkeiten der Servervirtualisierung hinsichtlich des Aufwands für
Migration, Integration, Administration sowie Betrieb und hinsichtlich der Performance und des
Bereitstellungskomforts mit positivem Ergebnis untersucht. Er wird entsprechende Leistungen anbieten.
Vor diesem Hintergrund gilt als strategisches Ziel:
Das Potenzial zum Einsatz der Virtualisierungstechnik wird langfristig weitgehend
erschlossen.
Angesichts der langen Einsatzzyklen der IT kann dieses strategische Ziel nur dann erreicht werden, wenn
bereits bei heutigen Beschaffungen oder Eigenentwicklungen von IT darauf geachtet wird, dass der Einsatz
in virtuellen Umgebungen unterstützt wird. Entsprechende Empfehlungen sollen unter Federführung des
Staatsbetriebs SID kurzfristig erarbeitet werden. Es besteht ein enger Zusammenhang zur Frage der
Nutzung zentraler Rechenzentrumsleistungen durch die Verwaltung des Freistaates Sachsen (vgl. Kapitel
2.6.1).
Die Virtualisierungstechnik ist ein Motor für Angebote unter dem Schlagwort „Cloud Computing”. Mit dem
strategischen Ziel geht daher die Erwartung einher, dass die mittel- bis langfristige Etablierung von Cloud
Computing Angeboten mit in den Blick genommen wird. Hierbei wird auf die Ausprägung als „Private Cloud“
oder „Trusted Cloud“ orientiert, also auf einen Betrieb der IT in Hoheit des Freistaates Sachsens. Andere
Ausprägungen des Cloud Computing werden langfristig erneut zu bewerten sein, insbesondere hinsichtlich
der Anforderungen der Informationssicherheit und des Datenschutzes.
2.5.2. Sächsisches Verwaltungsnetz
Die elektronische Kommunikation innerhalb der Verwaltung und mit Bürgern bzw. Unternehmen sowie die
durchgängige elektronische Bearbeitung von Verwaltungsabläufen auch über Standorte hinweg sind auf eine
leistungsfähige und sichere elektronische Datenübermittlung angewiesen. Im Freistaat Sachsen ist
diesbezüglich das Sächsische Verwaltungsnetz (SVN) als Schwerpunktbereich zu benennen.
Das SVN ist das Kommunikationsnetzwerk des Freistaates Sachsen. Es stellt der Verwaltung auf staatlicher
Ebene u. a. gesicherte Netzanschlüsse, Sprach- und Datendienste sowie zentrale Übergänge an das
öffentliche Telefon- und Mobilfunknetz und das Internet bedarfsgerecht bereit. Auf der Basis dieses
Kommunikationsnetzes bietet die KDN Kommunale DatenNetz GmbH der Verwaltung auf kommunaler
Ebene ein eigenständiges Netz sowie eine Anbindung an das SVN an. Der Freistaat Sachsen beabsichtigt,

Strategische Ziele
| 26
das SVN weiter zu entwickeln. Dabei sollen fachliche Bedarfe und neue technische Potenziale in die
Konzeption einfließen. Ein entsprechendes Projekt wurde Ende 2013 vom LA ITEG gebilligt.
Vor diesem Hintergrund steht das strategische Ziel:
Die Verwaltung des Freistaates Sachsen nutzt mittelfristig ein weiter entwickeltes
Sächsisches Verwaltungsnetz, das Leistungen bedarfsgerecht zur Verfügung stellt,
wirtschaftlich betrieben wird und ein angemessenes Informationssicherheitsniveau
gewährleistet.
Zur Umsetzung dieses strategischen Ziels sind die Anforderungen an ein weiter entwickeltes SVN unter
Beteiligung der kommunalen Ebene kurzfristig festzulegen. Dabei spielen zusätzlich zu den vordringlichen
Ansprüchen an:
die Verfügbarkeit bedarfsgerechter Leistungen wie angemessene Bandbreiten und
leistungsfähige Dienste,
eine hinsichtlich der Ausfalltoleranz robust ausgelegte Architektur,
einen wirtschaftlichen Betrieb und
die Gewährleistung eines angemessenen Informationssicherheitsniveaus
auch einfache Betriebs-, Abrechnungs- und Änderungsprozesse sowie die Offenheit für neue technische
Möglichkeiten eine wichtige Rolle. Auch die heute schon im SVN umgesetzten Anforderungen sind zu
berücksichtigen.
Das strategische Ziel weist enge Bezüge zur erstrebten langfristigen Bereitstellung zentraler
Rechenzentrumsleistungen auf (vgl. Kapitel 2.6.1). Daraus resultierende Anforderungen sind bei der
Weiterentwicklung des SVN ebenso zu berücksichtigen.
2.5.3. Softwarequalität
Leistungen der IT bedarfsgerecht zur Verfügung stellen, heißt auch, die Qualität der eingesetzten Software
zu gewährleisten. Die Liste der Merkmale, die qualitätsgerechte Software ausmachen, ist umfangreich. Grob
zusammengefasst, muss sie:
effektiv arbeiten, d. h. alle funktionalen Anforderungen erfüllen,
den Schutzbedarf von Informationen und Funktionen hinreichend decken,
bezogen auf Beschaffung, laufenden Betrieb und Weiterentwicklung wirtschaftlich sein und
aus der Perspektive der Anwender ergonomischen Qualitätsanforderungen genügen.
Die Anforderungen an die Ergonomie beinhalten besondere Herausforderungen. Hier geht es im Kern
darum, die Software an die körperlichen und mentalen Fähigkeiten von Menschen anzupassen. Dieser
Anspruch gilt auch für Menschen mit Behinderungen. Der Freistaat Sachsen hat sich mit dem sächsischen
Integrationsgesetz und der Gestaltungsrichtlinie für Internet-Auftritte bereits zur barrierefreien Gestaltung

Strategische Ziele
| 27
seiner Internet-Angebote bekannt. Für die elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung ist eine
Regelung im Sächsischen E-Government-Gesetz vorgesehen. Es gilt, darüber hinaus die Barrierefreiheit
schrittweise für alle Anwendungsbereiche umzusetzen. Vor diesem Hintergrund steht folgendes
strategisches Ziel:
Der Freistaat Sachsen setzt langfristig in allen Anwendungsbereichen Software ein, die
auch Menschen mit Behinderungen grundsätzlich uneingeschränkt nutzen können.
Gewichtige Anforderungen an die Softwarequalität ergeben sich ferner zur Gewährleistung von
Informationssicherheit und Datenschutz. Es gilt, Fehler in Konzeption und Programmierung der Software zu
vermeiden („Security by Design“) sowie Oberflächen so zu gestalten, dass Bedienfehler minimiert werden.
Insgesamt sind die Anforderungen an die Softwarequalität bereits in der Konzeption für eine IT-Lösung zu
konkretisieren, in der Folge bei der Beschaffung und Implementierung umzusetzen und durch Tests auf
Basis entsprechender Lastenhefte abzusichern. Dies gilt für die interne oder externe Entwicklung
fachspezifischer Software ebenso wie für den Kauf von Standardsoftware.
2.5.4. Freie und Open Source Software
Der Einsatz von Freier und Open Source Software (Free/Libre Open Source Software – FLOSS) kann durch
den Wegfall von Lizenzkosten dazu beitragen, Leistungen der IT wirtschaftlicher zur Verfügung zu stellen.
Zudem ist ein Beitrag zur Gewährleistung der Informationssicherheit möglich, sofern die notwendigen
Ressourcen zur Prüfung und ggf. Weiterentwicklung des quelloffenen Programmcodes verfügbar sind.
Derzeit wird FLOSS in der Verwaltung des Freistaates Sachsen u. a. bei Servern, Datenbanken,
Infrastruktur- und Verzeichnisdiensten eingesetzt. Ein relativ hoher Einsatz ist im Bereich der zentral
betriebenen Web- und Proxyserver sowie im Bereich der Managementtools zu verzeichnen. Künftig fördert
der Freistaat Sachsen FLOSS, indem immer dann, wenn neue IT eingeführt oder bestehende IT aktualisiert
oder ersetzt werden sollen, verpflichtend die Frage zu beantworten ist, ob der Einsatz von FLOSS möglich
und wirtschaftlich geboten ist. Möglich ist der Einsatz, wenn mindestens ein adäquates FLOSS-Produkt auf
dem Markt verfügbar ist, das die jeweiligen Anforderungen erfüllt und in dem verbindliche Interoperabilitäts-
und Sicherheitsstandards umgesetzt sind.
Bei der vergleichenden Prüfung der Wirtschaftlichkeit müssen neben den Kosten für die Beschaffung auch
die Kosten für die Einführung, den Betrieb, die Wartung, den Support, für die Qualifizierung der IT-
Fachkräfte und ggf. der Endnutzer auch weitere Aspekte berücksichtigen. Hierzu zählen insbesondere:
die Gewährleistung einer langfristigen Weiterentwicklung des Produkts, insb. hinsichtlich
Sicherheitslücken,
die Integrationsfähigkeit in vorhandene technische Umgebungen,
die Eignung für virtualisierte Umgebungen und
das Innovationspotenzial für weitere Entwicklungen.
Die Nutzung von FLOSS außerhalb dieses Rahmens ist nicht vorgesehen.

Strategische Ziele
| 28
2.6. Zentralisierung, Zusammenarbeit und Standardisierung
im Bereich der IT fortführen
Das Handeln der Verwaltung unterliegt den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Diese
Prämissen gelten selbstverständlich auch für den Einsatz der IT. Es wird diejenige IT beschafft und
betrieben, mit der die fachlichen Anforderungen eines Bereichs wirtschaftlich erfüllt werden. Die
Wirtschaftlichkeit kann weiter erhöht werden, wenn Synergieeffekte aus der Zusammenarbeit mit anderen
Bereichen genutzt werden, in denen ähnliche oder gleiche Anforderungen an den Einsatz der IT bestehen.
Strategischer Anspruch ist, diese bereichsübergreifenden Effizienzpotenziale auszureizen. Dafür wird zum
einen die weitere Zentralisierung und Standardisierung der in der Verwaltung des Freistaates Sachsen
eingesetzten IT konsequent verfolgt. Zum anderen werden die Potenziale verwaltungsebenen- oder
länderübergreifender Entwicklungs- oder Betriebsverbünde genutzt.
Damit geht die Herausforderung einher, fachspezifischen Anforderungen weiterhin angemessen
Berücksichtigung zu schenken. Bei den folgenden strategischen Schwerpunkten gilt es, die Balance
zwischen spezifischen und allgemeingültigen Anforderungen zu finden und die Nutzung von
Synergieeffekten entsprechend darauf abzustellen
2.6.1. Zentralisierung und Zusammenarbeit
So mannigfaltig die Möglichkeiten der Zentralisierung im Bereich der IT sind, so verschieden sind die
Verbundeffekte, die dadurch ausgelöst werden. Durch die Zentralisierung von Betriebsstandorten für
Servertechnik etwa können Klimatechnik und Stromverbrauch optimiert sowie bauliche Leistungen und
Investitionen bspw. hinsichtlich des Brandschutzes und der Zutrittssysteme reduziert werden. Auch liegt es
näher, Virtualisierungstechnik einzusetzen, um die Hardware besser auszulasten.
Die Zentralisierung von IT-Aufgaben wiederum kann Spezialisierungseffekte bei den IT-Fachkräften
auslösen und deren Produktivität erhöhen. Ein Beispiel ist die Administration eines E-Mailsystems. Derzeit
betreibt der Freistaat Sachsen eine relativ hohe Anzahl dieser Systeme, die von einer Vielzahl von
Administratoren ggf. nur mit einem kleinen Teil ihrer Arbeitszeit verwaltet werden. Mithin können so nur
wenige Erfahrungen aufgebaut werden, die z. B. bei einem Ausfall zur schnellen Wiederherstellung der
Leistungsbereitschaft dienlich sind. Hierzu stehen der hohe Einarbeitungsaufwand der IT-Fachkräfte und die
Tatsache, dass es sich um ein geschäftskritisches System handelt, in einem deutlichen Missverhältnis.
Eine Kompetenzbündelung ermöglicht ferner, den Stand der Technik und den Fortschritt auch im Detail
nachvollziehen und bewerten zu können. Damit ist z. B. im Falle einer Beschaffung von IT-Leistungen
gewährleistet, Angebote beurteilen, auf Augenhöhe verhandeln und die weitere Tätigkeit eines Dienstleisters
steuern zu können.
Für die Verwaltung des Freistaates Sachsen ist die Zentralisierung im Bereich der IT nicht neu. Sie ist ein
Bestandteil der durch die Sächsische Staatsregierung beschlossenen Optimierung der IT-Organisation.
Zentralisierung meint hier nicht zwingend die Erfüllung aller mit IT zusammenhängenden Aufgaben durch
eine zentrale Einrichtung. Vielmehr wird ein Schwerpunkt auf fachübergreifend relevante, gut zu

Strategische Ziele
| 29
standardisierende Leistungen gelegt. Ferner wirkt die Zentralisierung vor allem dann, wenn auch die
Zusammenarbeit in der IT-Organisation des Freistaates Sachsen weiter gestärkt wird (siehe dazu Kapitel
3.1.3). Dies gilt für Entwicklungs- oder Betriebsverbünde entsprechend (siehe dazu Kapitel 3.2.1).
Im diesem Schwerpunktbereich ist die Verfügbarkeit von Rechenzentrumsleistungen, mit denen die
Anforderungen aller IT-Verfahren des Freistaates Sachsen grundsätzlich abgedeckt werden können, von
besonderer strategischer Bedeutung. Das strategische Ziel lautet daher:
Langfristig werden bedarfsgerechte Rechenzentrumsleistungen zentral bereitgestellt.
Dafür soll kurzfristig ein Konzept ressortübergreifend abgestimmt werden. Die aufgrund potentiell breiterer
Wirkung von Ausfällen mit einer weiteren Zentralisierung verbundenen deutlich höheren Anforderungen an
die Betriebssicherheit sind dort ebenso zu berücksichtigen wie umwelt- und ressourcenschonende
Betriebsbedingungen. Zudem sollen die Rechenzentrumsleistungen konform zur IT Infrastructure Library
(ITIL) erbracht werden. Die Kooperation mit der kommunalen Ebene im Freistaat Sachsen und mit anderen
Bundesländern ist in den Blick zu nehmen. Auch die Nutzung externer, auf dem Markt angebotener
Rechenzentrumsleistungen ist von der Betrachtung nicht auszuschließen. Dabei sind insbesondere
rechtliche Rahmenbedingungen zu prüfen.
Das strategische Ziel weist enge Bezüge zur Weiterentwicklung des Sächsischen Verwaltungsnetzes auf
(vgl. Kapitel 2.5.2), da eine leistungsfähige Datenübertragung zwischen zentraler Bereitstellung und
dezentraler Nutzung der Rechenzentrumsleistungen erforderlich ist. Die höheren Anforderungen an die
Betriebssicherheit und Ausfalltoleranz sind dort entsprechend umzusetzen, um die Arbeitsfähigkeit der
Verwaltung möglichst durchgängig zu erhalten.
2.6.2. Reduzierung der Vielfalt
Die in der Verwaltung des Freistaates Sachsen bestehende IT-Landschaft ist vielfältig. Dies ist bedingt durch
die Breite der fachlichen Anforderungen, die Verschiedenheit der Behörden und die unterschiedlichen
Zeitpunkte, zu denen die jeweils benötigte IT beschafft wurde. Entsprechend unterschiedliche Kompetenzen
für Administration und Nutzung werden benötigt. Der Aufwand ist vergleichsweise hoch.
Unter der Bedingung, dass fachliche Anforderungen erfüllt und insbesondere die Betriebsfähigkeit der
Fachverfahren weiter uneingeschränkt sichergestellt werden, kann eine Reduzierung der Vielfalt der IT zur
Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung beitragen. Die Vorteile sind unter anderem:
Mengeneffekte bei der Beschaffung
Skaleneffekte beim Betrieb insb. durch die Spezialisierung der Mitarbeiter
Optimierung der Auslastung bei entsprechender Konsolidierung
Erhöhung der Informationssicherheit bspw. durch einheitliche Aktualisierungsroutinen
Erleichterung des Ersatzes bspw. bei technischem Defekt
Vermeidung von Mehrfachentwicklungen durch Wiederverwendung

Strategische Ziele
| 30
Das Potenzial wird deutlich erhöht, wenn bereichsübergreifend agiert wird. Dies wird in der Verwaltung des
Freistaates Sachsen angestrebt. Maßgeblicher Anspruch ist, für ähnliche oder gleiche Anforderungen
grundsätzlich einheitliche IT einzusetzen. Das heißt im Sinne der VwV ITEG, dass ähnliche oder gleiche
fachliche Anforderungen ressortübergreifend durch das gleiche IT-Verfahren auf Basis der gleichen IT-
Infrastruktur erfüllt werden, also gleiche technische Lösungen eingesetzt werden. Ein Beispiel dafür sind die
E-Government Basiskomponenten (vgl. Kapitel 2.6.4). Sofern unterschiedliche IT-Verfahren ähnliche oder
gleiche Anforderungen an die IT-Infrastruktur, beispielsweise im Bereich der Datenhaltung, haben, gilt der
strategische Anspruch entsprechend.
Die Wirtschaftlichkeitseffekte können weiter erhöht werden, wenn die umwelt- und ressourcenschonenden
Eigenschaften der einzusetzenden IT als wichtiges Kriterium Berücksichtigung finden. Der Verbrauch von
Energie verursacht einen großen Anteil der Kosten für den Betrieb der Infrastruktur. Steigende Energiepreise
und die zunehmende Verbreitung der IT werden die Gesamtenergiekosten für IT weiter anwachsen lassen.
Gleichzeitig stehen beständig neue Angebote für IT mit höherer Energieeffizienz zur Verfügung.
Strategischer Anspruch ist daher, die Effekte der bereichsübergreifenden Reduzierung der Vielfalt mit den
Einspareffekten energieeffizienter Technik zu koppeln. Auch organisatorische Maßnahmen und die
Sensibilisierung der Mitarbeiter sollen zur Einsparung von Energie im Arbeitsalltag beitragen.
Die erstrebte Reduzierung der Vielfalt der in der Verwaltungs des Freistaates Sachsen eingesetzten IT findet
ihre Grenzen vor allem bei verbindlichen Festlegungen, die aus Entwicklungs- oder Betriebsverbünden
resultieren. Diesbezüglich wird es darauf ankommen, die Mehrkosten, die für den Freistaat Sachsen durch
die Vorgabe „exotischer“ oder hier bislang nicht eingesetzter IT entstehen, so gering wie möglich zu halten.
Im jeweiligen Verbund ist mithin darauf hinzuwirken, dass die durch den Freistaat Sachsen eingesetzte IT
genutzt werden kann oder nur geringfügig geändert werden muss (vgl. auch Kapitel 3.2.1).
Vor diesem Hintergrund gilt als strategisches Ziel:
Die Vielfalt der in der Verwaltung des Freistaates Sachsen eingesetzten IT wird langfristig
deutlich reduziert. Entsprechende Vorgaben werden kurzfristig ressortübergreifend
abgestimmt.
Die Vorgaben sollen sich sowohl auf Hardware als auch auf Software beziehen und sich am SAGA 5.0
Klassifikationssystem orientieren. Für den Bereich der IT-Infrastruktur wird die Anwendung eines Zwei-
Hersteller-Prinzips geprüft. Das hieße, dass je Komponentenklasse (bspw. Notebook, Netzwerk, Datenbank)
nur Produkte von bis zu zwei festzulegenden Herstellern eingesetzt werden könnten. In diese Prüfung
einzubeziehen sind mögliche negative Auswirkungen aus Lock-in Effekten.

Strategische Ziele
| 31
2.6.3. Interoperabilität
Die Reduzierung der Vielfalt der IT wirkt förderlich für die durchgängige elektronische Bearbeitung von
Verwaltungsabläufen, da der Datenaustausch zwischen einheitlichen IT-Komponenten ohne besondere
Aufwendungen möglich ist. Gleichzeitig ist insbesondere der Einsatz einheitlicher IT-Verfahren nicht immer
eine Option, da fachliche Anforderungen zu heterogen oder die Kooperation in einem Entwicklungs- oder
Betriebsverbund vordringlich sind. Daher ist jedenfalls für die Interoperabilität der eingesetzten IT Sorge zu
tragen.
Strategischer Anspruch ist, den Einsatz der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen so
auszugestalten, dass der elektronische Datenaustausch durchgängig medienbruchfrei – möglichst ohne
technische oder händische Zusatzaufwendungen – in und zwischen allen Bereichen der Verwaltung des
Freistaates Sachsen möglich ist. Die Interoperabilität mit der in Bund, anderen Ländern und Kommunen
eingesetzten IT soll gefördert werden. Entsprechende Festlegungen zu technischen, syntaktischen und
semantischen Interoperabilitätsstandards auf der Basis von SAGA 5.0 sollen getroffen und umgesetzt
werden.
Vor diesem Hintergrund und in Anbetracht der langfristig erstrebten durchgängigen elektronischen
Bearbeitung der wichtigsten Verwaltungsverfahren (vgl. Kapitel 2.3) gilt als strategisches Ziel:
Die für die durchgängige elektronische Bearbeitung der wichtigsten
Verwaltungsverfahren notwendigen Interoperabilitätsstandards werden kurzfristig
identifiziert und langfristig implementiert.
Mit den Aktivitäten zur Umsetzung dieses strategischen Ziels ist eine Impulswirkung auch für weitere
Bereiche der Verwaltung des Freistaates Sachsen erstrebt. Insofern kommt fachübergreifenden
Standardisierungsbemühungen hinsichtlich der semantischen Ebene des Datenaustauschs eine tragende
Rolle zu. Das Beispiel der XÖV-Standards, also der XML-basierten Standards für die öffentliche Verwaltung,
demonstriert den Anspruch, den Datenaustausch zwischen unterschiedlichen IT-Verfahren zu ermöglichen.
In diesem Kontext sind der IT-Planungsrat und dessen Aktivitäten zu Interoperabilitätsstandards maßgeblich.
Der Freistaat Sachsen wird sich aktiv für eine Intensivierung der Standardisierungsarbeiten des IT-
Planungsrates unter Beachtung des europäischen Kontexts einsetzen.

Strategische Ziele
| 32
2.6.4. E-Government Basiskomponenten
Im Kontext der Zentralisierung, Zusammenarbeit und Standardisierung im Bereich der IT des Freistaates
Sachsen spielen die E-Government Basiskomponenten eine wichtige Rolle. Es handelt sich hierbei um IT-
Bausteine für Funktionen, die fachunabhängig oder fachübergreifend in mehreren Bereichen benötigt und
zentral bereitgestellt werden. Maßgeblich dabei ist, kostenintensive Parallelentwicklungen zu vermeiden,
indem IT-Bausteine mit hohem Nutzungs- und Nachnutzungspotenzial nur einmal entwickelt und beschafft
werden. Zu den E-Government Basiskomponenten zählen gegenwärtig:
Amt24 als Zuständigkeitsfinder und Informationsportal für Verwaltungsverfahren
der Formularservice
die Zahlungsverkehrskomponente ePayBL
der Live-Server sachsen.de für Web-Auftritte der Behörden und Einrichtungen
das zentrale Content Management System
die Prozessplattform
Dienste für die elektronische Signatur und Verschlüsselung
das Geoportal des Freistaates
das Integrationsframework
eine Suchmaschine
Die E-Government Basiskomponenten sind von besonderer Bedeutung bei der Umsetzung dieser Strategie.
Ein enger Zusammenhang besteht insbesondere zur Etablierung moderner Kommunikationswege (vgl.
Kapitel 2.2) und zur durchgängigen elektronischen Bearbeitung von Abläufen (vgl. Kapitel 2.3).
Daher sollen der eingeschlagene Weg fortgesetzt werden. Strategischer Anspruch ist, bedarfsgerechte
E-Government Basiskomponenten zentral zur Verfügung zu stellen und deren Nutzungsgrad in der
Verwaltung des Freistaates Sachsen zu erhöhen. Auch eine breitere Nutzung durch die Kommunen im
Freistaat Sachsen, die die Basiskomponenten auf Grundlage einer Vereinbarung einsetzen können, ist
angestrebt.
Dafür ist vor allem eine systematische Aufnahme und Bewertung neuer Anforderungen an die
Basiskomponenten und deren bedarfsgerechte Weiterentwicklung oder die Ergänzung von Komponenten
erforderlich. Durch eine regelmäßige Evaluation sollen gleichzeitig die Funktionen identifiziert werden, die
nicht aufrechterhalten werden müssen.

Strategische Ziele
| 33
2.7. Informationssicherheit und Datenschutz gewährleisten
Vorsätzliche Angriffe von innen und außen, fahrlässiges Handeln, Nachlässigkeiten, Ignoranz, Unkenntnis
oder technisches Versagen können das ordnungsgemäße Funktionieren der IT empfindlich stören. Diese ist
als Arbeitsmittel schon heute so bedeutend, dass Störungen die Leistungsfähigkeit der Verwaltung massiv
beeinflussen. Künftig wird diese Abhängigkeit aufgrund der zunehmenden Verbreitung und Vernetzung der
IT noch verstärkt. Das gilt auch für die Risiken, dem die Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit, aber
auch die Nachvollziehbarkeit und Authentizität der mittels IT gespeicherten und verarbeiteten Daten
ausgesetzt sind.
Werden diese Risiken durch angemessene Maßnahmen auf ein tragbares Maß reduziert, ist ein Zustand
erreicht, den die für den Freistaat Sachsen maßgebliche Verwaltungsvorschrift zur Gewährleistung der
Informationssicherheit in der Landesverwaltung (VwV IS) als Informationssicherheit bezeichnet. Der
strategische Anspruch ist damit benannt. Gleichwohl ist hervorzuheben, dass dieser Zustand flüchtiger Natur
ist und insofern kontinuierliche Anstrengungen zu dessen Erhaltung oder (Wieder-) Erreichung notwendig
sind. Diese Anstrengungen binden beständig personelle und finanzielle Ressourcen. Hinzu kommt, dass die
Informationssicherheit keine Zuständigkeit ist, die an einer Stelle in der Organisation angesiedelt und fortan
von dort wahrgenommen werden kann. Zur Gewährleistung der Informationssicherheit muss jeder
Mitarbeiter beitragen, der mit Daten in Berührung kommt.
Ausdrückliche Erwähnung verdienen in diesem Zusammenhang personenbezogene Daten. Deren Schutz ist
rechtlich gesondert geregelt. Der Freistaat Sachsen leitet aus den Anforderungen des Datenschutzes nicht
nur besondere Verpflichtungen an die Gewährleistung der Informationssicherheit ab. Vielmehr verbindet er
damit die Chance, Vertrauen und Akzeptanz zu schaffen, um eine intensive Nutzung der IT zu fördern. In
diesem wechselseitigen Verständnis gilt es, die Informationssicherheit und den Datenschutz als Kernaspekte
bei der Planung, der Einführung, der Nutzung und der Aussonderung von IT mit zu berücksichtigen.
Informationssicherheit und Datenschutz können nicht allein durch Maßnahmen im Bereich der IT
gewährleistet werden. Insbesondere organisatorische, personelle und auch bauliche Rahmenbedingungen
müssen zielgerichtet mitgestaltet werden. Darüber hinaus ist die übergreifende Zusammenarbeit in einer
vielfältigen Akteurslage wichtig. Dafür sind umfangreiche Ressourcen personeller und finanzieller Art
notwendig.
Folgende Schwerpunktbereiche sind vor diesem Hintergrund relevant.
2.7.1. Informationssicherheitsmanagement
Der Freistaat Sachsen hat mit der VwV IS bereits Ende des Jahres 2011 die Grundlagen für die Initiierung
und Etablierung eines ganzheitlichen Informationssicherheitsmanagements gelegt. Die VwV IS legt
Grundsätze
und
Ziele
der
Informationssicherheit,
Verantwortlichkeiten,
Rollen
und
die
Informationssicherheitsorganisation fest. Hervorzuheben ist, dass die Standards und Kataloge des
Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) für die Verwaltung des Freistaates Sachsen
maßgeblich sind. Zudem wird geregelt, dass die Sicherheit der IT höher gewichtet wird als deren

Strategische Ziele
| 34
Verfügbarkeit.
Auf
dieser
Basis
werden
derzeit
die
kontinuierlichen
Prozesse,
die
das
Informationssicherheitsmanagement erfordern, übergreifend in den Verwaltungen des Freistaates Sachsen
etabliert.
Daher gilt folgendes strategisches Ziel:
Die Informationssicherheit wird weiter ausgebaut, indem kurzfristig u. a.
Informationssicherheitsmanagementteams
in den Ressorts eingerichtet, Meldewege für Verletzungen der Informationssicherheit
verlässlich etabliert und das Sicherheitsnotfallteam (CERT) zur zentralen Einrichtung für
alle Fragen der operativen Informationssicherheit entwickelt werden.
Mit dem strategischen Ziel ist die Annahme verknüpft, dass weitere Maßnahmen zur Verbesserung und
Harmonisierung des Informationssicherheitsmanagements in der Verwaltung des Freistaates Sachsen
abgestimmt und umgesetzt werden. Anlass werden insbesondere Einflüsse von nationaler und europäischer
Ebene bieten. Dabei werden nicht nur der Erfahrungsaustausch mit anderen Verwaltungen und die
gemeinsame Abwehr von Angriffen, sondern vor allem auch die Erreichung eines übergreifenden
Mindestsicherheitsniveaus im Fokus stehen. Dadurch wird das Risiko verringert, das mit der zunehmenden –
auch grenzübergreifenden – Vernetzung der in den Verwaltungen eingesetzten IT einhergeht.
In diesem Sinne hat der IT-Planungsrat am 8. März 2013 die „Leitlinie für die Informationssicherheit in der
öffentlichen Verwaltung“ als gemeinsame Basis für die Informationssicherheit beschlossen. Das für Bund
und Länder verbindliche Vorgehen ruht auf fünf Säulen:
Umsetzung von Mindestanforderungen an das Informationssicherheitsmanagement,
Absicherung der Netzinfrastrukturen,
Einheitliche Sicherheitsstandards für ebenenübergreifende IT-Verfahren,
Gemeinsame Abwehr von IT-Angriffen (u. a. Etablierung eines CERT-Verbunds) und
Standardisierung und Produktsicherheit.
Darüber hinaus wird die Europäische Kommission Maßnahmen zur Stärkung der Netz- und
Informationssicherheit sowie zur Bekämpfung von IT-Angriffen durchführen. Vorgeschlagen sind u. a.:
die Errichtung eines Netzes von nationalen CERT-Teams, das ganz Europa abdeckt,
die Simulation großmaßstäblicher IT-Angriffe und
die Einrichtung oder Anpassung nationaler Meldesysteme, die an die Europol-Plattform für
die Meldung von Cyberkriminalität angeschlossen sind.
Eine intensive Begleitung dieser und weiterer Aktivitäten der Verwaltungen im föderalen Kontext
Deutschlands und im europäischen Kontext wird zur Stärkung der Informationssicherheit in der Verwaltung
des Freistaates Sachsen beitragen. Sachsen wird sich daran aktiv beteiligen.
Ein weiterer übergreifender Aspekt der Informationssicherheit von hoher strategischer Bedeutung ist die
Zusammenarbeit der Verwaltung mit den anderen Institutionen und Einrichtungen, die zu den kritischen

Strategische Ziele
| 35
Infrastrukturen (KRITIS) gezählt werden. Basierend auf der hohen Bedeutung der IT für die Daseinsvorsorge
werden in den nächsten Jahren geeignete Rahmenbedingungen und gemeinsame Maßnahmen zur
übergreifenden Förderung der Informationssicherheit abgestimmt und etabliert werden. Erwartung an das
Informationssicherheitsmanagement in der Verwaltung des Freistaates Sachsen ist, dass diese
Entwicklungen beobachtet und daraufhin geprüft werden, ob eine aktive Mitwirkung angezeigt ist. Ein
Beispiel ist die Verknüpfung der Informationssicherheitsteams.
Zudem wird es im Ergebnis der „Länderübergreifenden Krisenmanagementübung 2011 (LÜKEX 11)“ für
erforderlich gehalten, dass das IT-Krisenmanagement zur Bewältigung einer Gesamtlage in die allgemeinen
Krisenmanagementstrukturen integriert wird. Mit der ständigen Einbindung des Leiters des CERT Sachsen
als Fachberater wurde dies für den Freistaat Sachsen aufgegriffen und der notwendige Sachverstand im
Verwaltungsstab bereits verankert.
2.7.2. Sicherung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
Die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche und die über Ländergrenzen hinweg vernetzte digitale
Kommunikation vergrößern die Risiken für den Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
erheblich und verleihen der Frage nach den Instrumentarien für diesen Schutz einen neuen Stellenwert.
Sicherheit wird nur zu erreichen sein, wenn alle, die in dieser Frage Verantwortung tragen, sich dieser auch
konsequent stellen. Das sind nicht zuletzt auch die Bürger selbst, die ihre Eigenverantwortung erkennen und
wahrnehmen müssen.
In Zeiten, in denen die Datenströme Grenzen überschreiten und die Risiken für das Recht auf informationelle
Selbstbestimmung vom Bürger allein oft kaum im Detail wahrgenommen und ausgeschlossen werden
können, erwächst aus dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung eine Schutzpflicht des Staates. Der
Freistaat Sachsen nimmt auch im Rahmen des Einsatzes der IT in der Verwaltung seine Verantwortung für
die Gewährleistung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung wahr.
Die hierfür notwendigen Rechtsgrundlagen werden weiter entwickelt. Sie werden die Pflicht, den Bürgern
eine sichere elektronische Kommunikation anzubieten, ebenso beinhalten wie die Pflicht, Datenschutz- und
Informationssicherheitskonzepte für IT-Verfahren und IT-Infrastruktur der Verwaltung zu erstellen, die die im
konkreten Fall angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen beinhalten.
Der Freistaat Sachsen wird dafür Sorge tragen, dass diese Pflichten erfüllt werden. Wichtige bereits
bestehende technische Voraussetzungen für sichere Kommunikation sind das Sächsische Verwaltungsnetz
(SVN), eine exklusive nicht in öffentliche Netze integrierte Infrastruktur, und die Funktionalität der zentral zur
Verfügung gestellten Basiskomponente Elektronische Signatur und Verschlüsselung. Diese Infrastruktur wird
weiter entwickelt und unter Berücksichtigung der Belange des Datenschutzes ergänzt.
Ein wirksamer Datenschutz setzt voraus, dass Informationssicherheit gewährleistet wird. Alle
Anstrengungen, auf diesem Weg weiter voranzukommen, dienen auch der Sicherung des Rechts auf
informationelle Selbstbestimmung der Bürger, deren Daten in den IT-Systemen der Verwaltung gespeichert
und übertragen werden.

Strategische Ziele
| 36
2.7.3. Prinzip des informierten Mitarbeiters
Informationssicherheit ist eine Aufgabe, die alle Mitarbeiter erfüllen müssen, die mit Daten – in elektronischer
oder anderer Form – in Berührung kommen. Strategischer Anspruch für den Freistaat Sachsen ist, dass
jeder Mitarbeiter die Gewährleistung von Informationssicherheit und des Datenschutzes als Teil
verantwortungsvollen Verwaltungshandelns akzeptiert. Informationssicherheit ist als integraler Bestandteil
des Arbeitsalltags zu verstehen und nicht als Erweiterung, die über das vermeintlich Notwendige hinausgeht.
Dafür müssen alle Mitarbeiter im erforderlichen Umfang bezüglich der Informationssicherheit und des
Datenschutzes sensibilisiert und qualifiziert werden. Hierzu sind angesichts der in der VwV IS festgelegten
Verantwortlichkeiten und Rollen jeder Mitarbeiter selbst, aber auch die Behördenleitungen in besonderer
Weise gefordert. Dabei kann eine Vielzahl an Maßnahmen zentral in der Informationssicherheitsorganisation
initiiert und koordiniert werden. Jedenfalls ist zu beachten, entsprechende Maßnahmen auf die Größe des
adressierten Personalkörpers anzupassen. Vor diesem Hintergrund gilt folgendes strategisches Ziel:
Kurzfristig wird ein Maßnahmenkatalog zur Sensibilisierung und Qualifizierung der
Mitarbeiter zur Informationssicherheit und zum Datenschutz konzipiert und
ressortübergreifend abgestimmt. Dabei soll jenen Maßnahmen besondere Beachtung
geschenkt werden, die geeignet sind, alle Mitarbeiter des Freistaates Sachsen zu
erreichen. Mittelfristig wird eine Evaluierung durchgeführt und der Maßnahmenkatalog
fortgeschrieben.
Der Maßnahmenkatalog soll einen ressortübergreifenden Grundbestand an Maßnahmen, aber auch
Empfehlungen oder Anknüpfungspunkte für bereichsspezifische Maßnahmen enthalten. Je Maßnahme sind
zentral und dezentral verantworteten Aktivitäten anzugeben und es ist zur haushälterischen Absicherung
auszuführen. Bei der Umsetzung des strategischen Ziels soll der Nutzung von E-Learning in Verbindung mit
einem Abschlusszertifikat, das an den Bundes-Informationssicherheits-Schein (BISS) angelehnt ist, eine
zentrale Rolle zukommen. Die gezielte interne Öffentlichkeitsarbeit, bspw. in Form eines Newsletters, und
der Einsatz von Multiplikatoren sollen geprüft werden. Eine intensive Kooperation mit dem Sächsischen
Datenschutzbeauftragten ist anzustreben.
Zudem ist mit dem strategischen Ziel die Erwartung verknüpft, dass sich die Maßnahmen nicht nur auf die
korrekte und verantwortungsbewusste Nutzung der IT und der Daten beziehen. Vielmehr soll sich die
Qualifikation und Sensibilisierung der Mitarbeiter auch beziehen auf:
die Gestaltung der Organisation und von Arbeitsabläufen,
die Schaffung und Besetzung von Rollen,
die Führung von Mitarbeitern,
die Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Externen und
die Auswahl und den Einsatz von Hilfsmitteln.
Zuletzt ist explizit hervorzuheben, dass auch die Leitungsebene Adressat der Qualifikations- und
Sensibilisierungsmaßnahmen zur Informationssicherheit und zum Datenschutz ist.

Strategische Steuerung
| 37
3. Strategische Steuerung
Die strategischen Ziele für den Einsatz der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen sind anspruchsvoll.
Vorhaben zu ihrer Erreichung sind vom zuständigen Ressort zu konzipieren, im Rahmen der
Haushaltsplanung hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit zu prüfen, zu begründen und anschließend umzusetzen.
„Strategische Steuerung“ bedeutet nicht, diese Vorhaben im Einzelnen zu steuern. Vielmehr besteht der
Anspruch, einen Überblick über die Beiträge dieser Vorhaben zur Erreichung der strategischen Ziele zu
ermöglichen und sicherzustellen, dass alle strategischen Ziele in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht
angemessen adressiert werden. Strategische Steuerung erfüllt insofern eine Transparenz- und
Kontrollfunktion bei der Umsetzung der Strategie.
Mit Blick auf das Gebot, für ähnliche oder gleiche Anforderungen grundsätzlich einheitliche IT einzusetzen,
sind zudem Abwägungsprozesse zwischen fachspezifischen und fachunabhängigen Anforderungen zu
moderieren. Strategische Steuerung hat insofern auch eine Koordinationsfunktion. Zur Verwirklichung von
Transparenz-, Kontroll- und Koordinationsfunktion wird ein Instrumentarium eingesetzt. Dazu führt
Kapitel 3.3 aus.
Doch dies allein gewährleistet nicht, dass alle strategischen Ziele erreicht werden können. Strategische
Steuerung im Rahmen der Umsetzung der Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen
bedeutet daher auch, die Rahmenbedingungen für die Durchführung der Vorhaben und die Durchsetzung
der strategischen Absichten in den Blick zu nehmen und auf eine förderliche Ausprägung hinzuwirken. Zur
Transparenz-, Kontroll- und Koordinationsfunktion tritt insofern die Funktion, die Erreichbarkeit der
strategischen Ziele zu gewährleisten.
Sollen Rahmenbedingungen gestaltet werden, sind regelmäßig Handlungsfelder mit Querschnittscharakter,
komplexen Wirkungsbeziehungen und Bezügen zu fachlichen Zuständigkeiten außerhalb des Bereichs IT
und
E-Government
berührt.
Die
für
die
Umsetzung
der
Strategie
übergreifend
wichtigen
Rahmenbedingungen werden in den Kapiteln 3.1 und 3.2 umrissen. Nach dem Grad ihrer Beeinflussbarkeit
differenziert, thematisiert Kapitel 3.1 die Rahmenbedingungen, die in der Gestaltungshoheit des Freistaates
Sachsen liegen, und die Ausführungen im Kapitel 3.2 verhalten sich zu den Rahmenbedingungen, die durch
den Freistaat Sachsen nur eingeschränkt beeinflusst werden können.
3.1. Stärkung des Gestaltungsrahmens
Zusätzlich zu Erfolgsfaktoren wie dem politischen Rückhalt und der Verfügbarkeit finanzieller Ressourcen
(vgl. Seite 4) ist eine Stärkung des Gestaltungsrahmens für den Einsatz der IT in der Verwaltung des
Freistaates Sachsen erforderlich. Dafür von besonderer Bedeutung ist, dass:
personelle Voraussetzungen geschaffen werden,
der landesrechtliche Rahmen weiterentwickelt wird und
die IT-Organisation weiter gestärkt wird.

Strategische Steuerung
| 38
3.1.1. Personelle Voraussetzungen schaffen
IT ist ein wesentlicher Treiber für die Verwaltungsmodernisierung und beide zusammen haben einen
tiefgreifenden Wandel im öffentlichen Dienst in Gang gesetzt. Die Mitarbeiter der Verwaltung müssen nicht
nur lernen, mit den neuen Möglichkeiten der Kommunikation mit den Bürgern und Unternehmen umzugehen,
sondern sie müssen sich auch grundlegenden Änderungen der Arbeitsinstrumente und -prozesse stellen.
Nur wenn die Mitarbeiter der Verwaltung über das notwendige Maß an IT-Qualifikation verfügen, kann der
Umgang mit der IT motivationssteigernd wirken und diese dann ihre Potenziale entfalten. Mindestanspruch
an die Qualifikation ist:
ein Grundverständnis für die Verfahren der Informationsverarbeitung,
eine Sensibilität für die Informationssicherheit und den Datenschutz,
Überblickswissen zu den Möglichkeiten, die der Einsatz der IT in der Verwaltung bietet, und
die Fähigkeit, die neuen Arbeitsinstrumente zielgerichtet einzusetzen.
Jeder Mitarbeiter der Verwaltung des Freistaates Sachsen ist einerseits selbst verpflichtet, sich mit diesem
Anspruch und eventuellen Berührungsängsten auseinander zu setzen. Möglichkeiten für den persönlichen
Wissenserwerb, wie z. B. Fachtagungen oder Kongresse, Fachzeitschriften und Online-Angebote, stehen in
Deutschland auf gutem Niveau zur Verfügung.
Andererseits muss den Führungskräften bewusst sein, dass auch der Einsatz der IT Teil ihrer Aufgabe ist,
geeignete Rahmenbedingungen für die Tätigkeit der Mitarbeiter zu schaffen. Dieser Anspruch bezieht sich
sowohl auf die Ausstattung des Arbeitsplatzes und die Fähigkeiten des Mitarbeiters, damit umzugehen, als
auch darauf, Sensibilität im Umgang mit der IT zu fördern, Qualifikation zu ermuntern und zu ermöglichen.
Bedarfsgerechten Aus- und Weiterbildungsangeboten kommt diesbezüglich ein hoher Stellenwert zu.
Auch der IT-Planungsrat hat sich dieses Themas angenommen. Die Maßnahme „E-Ausbildung“ hat zum
Ziel, Empfehlungen zur inhaltlichen Ausgestaltung entsprechender Aus- und Weiterbildungsangebote zu
erstellen. Der Freistaat Sachsen wirkt hieran initiativ und federführend mit.
Neben einer breiten IT-Qualifikation
in
der Verwaltung werden IT-Fachkräfte
für
die Verwaltung benötigt, die
den Rahmen des Einsatzes der IT gestalten, entsprechende Projekte verantwortlich begleiten oder den
Betrieb der IT-Infrastruktur steuern. Bis zum Jahr 2020 scheiden etwa ein Viertel der IT-Fachkräfte
altersbedingt aus. Auf den drohenden Kompetenzverlust muss frühzeitig reagiert werden, genauso wie auf
die absehbaren Probleme bei der Besetzung freier Stellen aufgrund des sich verschärfenden
Fachkräftemangels.
Mit
dem
berufsbegleitenden
weiterbildenden
Masterstudiengang
Verwaltungsinformatik
an
der
Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen hat der Freistaat Sachsen eine Basis etabliert, den
Bedarf an IT-Fachkräften „von innen heraus“ zu decken.

Strategische Steuerung
| 39
3.1.2. Landesrechtlichen Rahmen weiterentwickeln
Der Einsatz der IT in der Verwaltung wird durch eine Vielzahl von Normen auf Ebene der Europäischen
Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen beeinflusst. Im nationalen Kontext regeln beispielsweise
das Signaturgesetz, das Personalausweisgesetz, das De-Mail-Gesetz, das Bundesdatenschutzgesetz und
das Telemediengesetz spezifische Aspekte des IT-Einsatzes. Maßgebliche Regelungen für die elektronische
Kommunikation zwischen Verwaltungsbehörden und Gerichten beinhaltet das Gesetz zur Förderung des
elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10. Oktober 2013.
Einen wesentlichen Impuls zur intensiveren Nutzung der IT setzt das Bundesgesetz zur Förderung der
elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749).
Die elektronische Kommunikation zwischen den Bürgern sowie Unternehmen und der Verwaltung wird
deutlich erleichtert. So sind nun zusätzlich zur Reduzierung von Schriftformerfordernissen weitere sichere
Technologien
neben
der
qualifizierten
elektronischen
Signatur
zur
Ersetzung
verbleibender
Schriftformerfordernisse zugelassen. Zugleich wurden rechtliche Grundlagen für elektronische Zugangs- und
Bezahlmöglichkeiten geschaffen, damit Anliegen künftig vollständig elektronisch abgewickelt werden
können. Zudem soll, soweit Datenbestände der Verwaltung über öffentliche Netze zur Verfügung gestellt
werden, dieses in maschinenlesbarer Form geschehen.
Das sächsische Gesetz wird die Impulse des Bundesgesetzes im landesrechtlichen Zusammenhang
aufgreifen, um für sächsische Behörden die einheitliche Rechtsanwendung innerhalb und außerhalb des
Geltungsbereichs des Bundesgesetzes zu gewährleisten. Darüber hinaus verfolgt der Landesentwurf eigene
Regelungsziele insbesondere in den Bereichen Datenschutz und Informationssicherheit, Gewährleistung der
Interoperabilität bei ebenenübergreifenden Verfahren und Nutzung gemeinsamer Basiskomponenten sowie
des Sächsischen Verwaltungsnetzes. Die Ziele dieser Strategie und deren Umsetzung werden dadurch
unterstützt.
3.1.3. IT-Organisation weiter stärken
Auf Beschluss der Sächsischen Staatsregierung im Jahr 2005 wurde die IT-Organisation des Freistaates
Sachsen geschaffen und in den Folgejahren entwickelt. Demgemäß wird der Einsatz der IT auf staatlicher
Ebene im Rahmen einer CIO-Organisation gesteuert. Diese umfasst den Lenkungsausschuss sowie den
Arbeitskreis IT und E-Government (ITEG) und die Abteilung für Verwaltungsmodernisierung und IT. Die CIO-
Organisation wird vom Beauftragten für Informationstechnologie des Freistaates Sachsen (CIO) auf
Staatssekretärsebene geführt. Zur effektiven Koordination der Kooperation von staatlicher und kommunaler
Ebene wurde der Sächsische IT-Kooperationsrat etabliert. Er ist das ebenenübergreifende Verbindungsglied
im Freistaat Sachsen. Aufgaben sind unter anderem die Abstimmung zu Themen des IT-Planungsrates, die
Abstimmung landesspezifischer Standards und die Steuerung ebenenübergreifender Vorhaben.
Die Herausforderungen der Informationssicherheit werden in der Informationssicherheits-Organisation des
Freistaates Sachsen adressiert. Die zentrale Sicherheitsinstanz ist gemäß VwV IS der Beauftragte für
Informationssicherheit
des
Landes.
Dieser
leitet
die
Arbeitsgruppe
Informationssicherheit
als

Strategische Steuerung
| 40
ressortübergreifendes, koordinierendes Gremium, in dem die Ressorts durch den dort benannten
Beauftragten für Informationssicherheit vertreten sind.
Für die weitere Stärkung der IT-Organisation des Freistaates Sachsen ist eine Intensivierung der
Kooperation in den vorgenannten Strukturen erforderlich. Eine Möglichkeit ist die bessere Vernetzung
dezentraler Strukturen. Künftig soll der Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer insbesondere zwischen
Administratoren unterstützt und verstärkt werden. Grundidee ist die Erleichterung schneller gegenseitiger
Hilfe, aber auch das gemeinsame Erstellen von Arbeitshilfen und Konzepten. Die Plattform für die
verwaltungsinterne Zusammenarbeit und Wissensmanagement (vgl. Kapitel 2.4.4) soll auch hierfür
eingesetzt werden.
Bestandteil der IT-Organisation ist ferner der Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID). Er erbringt
IT-Leistungen im Auftrag der Staatskanzlei, der Ressorts und auch für Kommunen. Diese umfassen
insbesondere Entwicklungs- und Betriebsaufgaben für IT-Verfahren, Planungs- und Betriebsaufgaben für IT-
Infrastrukturen, Aufgaben der zentralen IT-Beschaffung und zur Gewährleistung der Informationssicherheit.
Das im Staatsbetrieb SID angesiedelte Sicherheitsnotfallteam (Computer Emergency Response Team –
CERT) unterstützt die gesamte Staatsverwaltung bei der
Vermeidung und
Beseitigung von
Sicherheitsrisiken. Es ist zudem eingebunden in den nationalen Verwaltungs-CERT-Verbund, der den
Informationsaustausch und die gegenseitige Unterstützung des Bundes und der Länder auf dem Gebiet der
operativen Maßnahmen zur Gewährleistung der Informationssicherheit zur Aufgabe hat.
Gemäß seiner „Strategie 2016 – Ein innerlich starker und kundenorientierter IT-Dienstleister für den Freistaat
Sachsen“ wird der Staatsbetrieb SID in den nächsten Jahren:
den Weg der inneren Stärkung weiter gehen,
seine Kundenorientierung ausbauen,
seine Leistungen stärken und
die IT-Konsolidierung und die Kooperation mit anderen weiter betreiben.
Das Erreichen dieser Zielstellungen ist für die weitere Stärkung der IT-Organisation des Freistaates Sachsen
von hoher Bedeutung.
3.2. Mitgestaltung weiterer Rahmenbedingungen
Bei der Planung und Steuerung des Einsatzes der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen sind
Rahmenbedingungen zu beachten, die außerhalb der Gestaltungshoheit des Freistaates Sachsen gesetzt
werden. Dieses Umfeld ist in zweifacher Hinsicht heterogen. Einerseits wirken die äußeren
Rahmenbedingungen mit unterschiedlicher Intensität. Das Spektrum erstreckt sich von verbindlichen
Festlegungen über Empfehlungen bis hin zu Anregungen. Andererseits können diese äußeren
Rahmenbedingungen häufig nur in begrenztem Maße und mit höherem Aufwand durch den Freistaat
Sachsen beeinflusst werden. Eine Abwägung im Einzelnen ist erforderlich. Im Rahmen der strategischen
Steuerung zur Umsetzung der Strategie ist das aktive Einbringen der Interessen des Freistaates Sachsen in
den nachfolgend beschriebenen Bereichen geboten.

Strategische Steuerung
| 41
3.2.1. Entwicklungs- oder Betriebsverbünde nutzen
Seit vielen Jahren beteiligt sich der Freistaat Sachsen an Entwicklungs- oder Betriebsverbünden mit anderen
Bundesländern und dem Bund, insbesondere um Kooperationspotenziale entlang fachlich gleichartiger
Anforderungen an den Einsatz der IT auszuschöpfen. Die Kooperationsfelder sind vielfältig, z. B. im Bereich
der Polizei, der Steuerverwaltung, des Verbraucherschutzes oder der Statistik. Auch im E-Justice-Bereich
hat die kosten- und ressourcenschonende Zusammenarbeit in Entwicklungs- oder Betriebsverbünden eine
lange Tradition. Bestehende und neue Verbünde dieser Art sollen auch künftig eine wesentliche Rolle bei
der Gestaltung des Einsatzes der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen spielen.
Zu berücksichtigen ist gleichwohl, dass spezifische Anforderungen, die aus Entwicklungs- oder
Betriebsverbünden erwachsen, das Potenzial zur erstrebten Reduzierung der Vielfalt der IT (vgl. Kapitel
2.6.2) begrenzen können. Insofern besteht für jeden Fachbereich der Anspruch, sowohl die
ressortübergreifenden strategischen Überlegungen zur IT des Freistaates Sachsen in die Entwicklungs- oder
Betriebsverbünde einzubringen, als auch umgekehrt.
3.2.2. IT-Planungsrat und nationale Koordinierung mitgestalten
Der IT-Planungsrat ist ein bedeutender Akteur im föderalen Kontext des IT-Einsatzes in der Verwaltung. Auf
Basis von Artikel 91c des Grundgesetzes und des dazu abgeschlossenen IT-Staatsvertrages ist er u. a. für
die Koordination der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik, für
fachunabhängige und fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards sowie für die
Steuerung entsprechender Projekte zuständig. Die Tätigkeit des IT-Planungsrates ist durch vielfältige
Schnittstellen
auf
europäischer
und
nationaler
Ebene
gekennzeichnet,
insbesondere
zu
den
Fachministerkonferenzen.
Die Nationale E-Government Strategie ist wesentlicher Orientierungsrahmen für den IT-Planungsrat. Der
Leitgedanke ist, dass E-Government in Deutschland im Jahr 2015 einen Spitzenplatz im europäischen
Vergleich erreicht, weil es am Nutzen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung orientiert ist, wirtschaftlich
und effizient ist, Transparenz über Daten und Verwaltungshandeln sowie den Datenschutz sicherstellt, die
gesellschaftliche Teilhabe der Bürger und Unternehmen unterstützt, zukunftsfähige und nachhaltige
Lösungen fördert und leistungsfähige IT-Unterstützung realisiert.
Der Freistaat Sachsen misst den Aktivitäten des IT-Planungsrates eine hohe Bedeutung zu. Er wirkt daran
über seinen Beauftragten für Informationstechnologie (CIO) aktiv mit, auch um dem zunehmenden Einfluss
des IT-Planungsrates auf den Einsatz der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen gerecht zu werden.
Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei den rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für
länder- und ebenenübergreifende Kooperationen, die wesentliches Instrument für den wirtschaftlichen
Einsatz der IT sind. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an der systematischen Ausgestaltung
entsprechender Grundlagen, um noch bestehende Hürden abzubauen und den Aufwand für Kooperationen
bei Konzeption, Planung, Beschaffung, Entwicklung oder Betrieb der IT zu verringern.

Strategische Steuerung
| 42
3.2.3. Europäische Dimension mitgestalten
Die Europäische Kommission beabsichtigt gemäß der Digitalen Agenda für Europa vom Mai 2010 bzw.
Dezember 2012, die Potenziale der IT auf vielen Politikfeldern zu nutzen. Der Europäische E-Government
Aktionsplan vom Dezember 2010 und die geplante Verordnung über Leitlinien für transeuropäische
Telekommunikationsnetze bestimmen den strategischen Rahmen für E-Government aus europäischer
Perspektive.
Aus diesem Rahmen abgeleitete Aktivitäten werden den Einsatz der IT in der Verwaltung des Freistaates
Sachsen künftig vielfach durchdringen. Von besonderer Bedeutung ist die zunehmende Verankerung
expliziter Anforderungen an die IT in europäischen Normen. Frühere Beispiele wie die Richtlinie über den
Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen oder die EU-Dienstleistungsrichtlinie verdeutlichen den
hohen Bedarf an finanziellen und personellen Ressourcen, der mit der Umsetzung solcher Festlegungen
einhergeht.
Es muss daher für den Freistaat Sachsen Anspruch und Verpflichtung zugleich sein, an der Entwicklung und
Abstimmung europäischer Vorgaben intensiv mitzuwirken. Dies kann nicht erst mit der formellen Beteiligung
des Bundesrates beginnen. Es gilt vielmehr, sich in Gremien und Projekten auf der europäischen Ebene
aktiv einzubringen, um Information zur und Einfluss auf die Genese europäischer Normen zu gewinnen.
Dadurch verlängert sich nicht nur der Zeitraum, in dem notwendige Anpassungen der IT des Freistaates
Sachsen konzipiert und umgesetzt werden können. Im besten Falle kann die Notwendigkeit zur Anpassung
abgeschwächt oder gar vermieden werden. Letzteres erfordert eine starke Verhandlungsposition, weshalb
der Kräftebündelung mittels des IT-Planungsrates eine besondere Bedeutung zukommt.
Eine weitere Perspektive, die nicht minder bedeutsam ist, betrifft die grenzübergreifende Kooperation mit
europäischen Nachbarländern. Die geographische Lage Sachsens bietet sowohl Chancen, etwa für den
wirtschaftlichen, wissenschaftlichen oder kulturellen Austausch, als auch die Verpflichtung, einen
förderlichen Rahmen für diesen Austausch zu etablieren. IT spielt hierbei eine wichtige Rolle, etwa bei der
Erledigung noch notwendiger Formalitäten beim grenzüberschreitenden Warenverkehr oder bei der
regionalen Zusammenarbeit zum Schutz der Umwelt, bei Krisen und Katastrophenlagen.

Strategische Steuerung
| 43
3.3. Instrumentarium
Die grundlegenden Regeln und Instrumente zur Verwirklichung der Transparenz-, Kontroll- und
Koordinationsfunktion der strategischen Steuerung legt die Verwaltungsvorschrift der Sächsischen
Staatsregierung zu Planung und Steuerung von Informationstechnik und E-Government im Freistaat
Sachsen (VwV ITEG) fest. Demnach erstellen die Staatskanzlei, jedes Ressort und der Staatsbetrieb SID
jährlich jeweils einen ITEG-Plan, der Angaben zur bereits eingesetzten IT enthält und zu der IT, deren
Einsatz geplant ist. Die ITEG-Pläne sind durch die Abteilung für Verwaltungsmodernisierung und IT zu
prüfen hinsichtlich:
der Konformität mit dieser Strategie,
der Beachtung verbindlicher Standards und
der Passfähigkeit zwischen den ITEG-Plänen der Staatskanzlei sowie der Ressorts und dem
ITEG-Plan des Staatsbetriebs SID.
Verbindliche Festlegungen in Entwicklungs- oder Betriebsverbünden oder übergreifenden Fachstrategien
finden dabei Berücksichtigung.
Auf dieser Basis werden jährlich ein strategischer Verfahrensplan und ein strategischer Infrastrukturplan
erstellt. Diese enthalten die als bedeutsam bewerteten IT-Verfahren bzw. IT-Infrastrukturen und Angaben zu
verbindlichen Standards. Die Bewertung als bedeutsam erfolgt durch die Staatskanzlei und die Ressorts,
respektive den Staatsbetrieb SID in eigener Zuständigkeit. Folgende Kriterien können dabei herangezogen
werden:
Nutzen – vergleichsweise herausgehobener Beitrag zur Umsetzung eines oder mehrerer
Ziele dieser Strategie,
Aufwand
vergleichsweise
hohe
finanzielle,
personelle
oder
organisatorische
Aufwendungen oder hohe Reichweite der Auswirkungen,
Rechtliche Anforderung – beträchtliche Konsequenzen bei nicht frist- oder sachgerechter
Umsetzung verbindlicher Regelungen,
Politischer Wille – z. B. Kabinettsbeschluss,
Verwaltungseffizienz – erhebliche Einsparungen bei personellen oder finanziellen
Ressourcen unter Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit der Verwaltung,
Innovation – Bereitstellung neuer technischer Angebote zur Ermöglichung neuer fachlicher
Potenziale,
Basistechnologie – Schaffung der technischen Voraussetzungen für andere bedeutsame IT,
Integrationsaufwand – vergleichsweise tiefer Eingriff in die bestehende IT-Landschaft,
Wirtschaftlichkeit – substanzielle Erhöhung der Wirtschaftlichkeit des Betriebs der IT oder
Migration – Ablösung eingesetzter bedeutsamer IT.
Der strategische Verfahrensplan und der strategische Infrastrukturplan werden im Arbeitskreis ITEG
abgestimmt und vom Lenkungsausschuss ITEG bestätigt.

Strategische Steuerung
| 44
Umsetzungsplan zur Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen
Die Regeln und Instrumente der VwV ITEG sind die Basis für die Steuerung des Einsatzes der IT in der
Verwaltung des Freistaates Sachsen. Um die Transparenz-, Kontroll- und Koordinationsfunktion der
strategischen Steuerung zur Umsetzung dieser Strategie vollständig wahrnehmen zu können, wird künftig
ergänzend ein „Umsetzungsplan zur Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen“ geführt.
Dieser wird so gestaltet, dass:
ein Überblick über Vorhaben und deren Beiträge zur Erreichung der strategischen Ziele
hergestellt,
der Sachstand in den Schwerpunktbereichen und der jeweilige
Fortschritt im
zurückliegenden Berichtszeitraum kenntlich,
die Kontrolle, ob alle strategischen Ziele in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht angemessen
adressiert werden, ermöglicht und
die Prüfung der Notwendigkeit einer Änderung der strategischen Ziele im Sinne des Leitbilds
dieser Strategie unterstützt werden.
Der Umsetzungsplan wird von der Abteilung für Verwaltungsmodernisierung und IT federführend erstellt,
jährlich aktualisiert und im AK ITEG abgestimmt sowie vom LA ITEG bestätigt.
Öffentlichkeitsarbeit
Der Einsatz der IT löst regelmäßig Veränderungen in der Verwaltung aus, deren Erfolg nicht nur von einer
zielgerichteten Gestaltung der Rahmenbedingungen, sondern auch von einer gründlichen kommunikativen
Begleitung bedingt wird. Insofern sind Anstrengungen zur Qualifikation im Umgang mit der IT und zur
Anpassung an gegebenenfalls veränderte Rahmenbedingungen zu ergänzen um eine Kommunikation, die
die Mitarbeiter der Verwaltung aktiv und frühzeitig über Veränderungen informiert und sie daran beteiligt.
Insofern sollen Instrumente der internen Öffentlichkeitsarbeit mit dem Ziel der Akzeptanz- und damit
Erfolgssicherung intensiv im Rahmen des Veränderungsmanagements eingesetzt werden. Dies gilt
hinsichtlich der Nutzer von Online-Angeboten der Verwaltung, also für die Öffentlichkeitsarbeit in Richtung
der Bürger und Unternehmen entsprechend.
Eine weitere Facette in diesem Zusammenhang betrifft die erstrebte Stärkung der Zusammenarbeit in der IT-
Organisation. Hierfür ist Transparenz im Sinne einer gegenseitigen Informationsmöglichkeit über bestehende
Lösungen und Vorhaben notwendig, um Kooperationspotenziale erkennen und nutzen zu können. Zum
Instrumentarium hierfür wurde mit Blick auf die VwV ITEG bereits ausgeführt. Darüber hinaus bedürfen
Lösungen, die für den fachübergreifenden Einsatz vorgesehen sind, aktiver Informations- bzw.
Werbemaßnahmen, zumal wenn ihre Nutzung durch die Behörden nicht verbindlich geregelt ist.
Insgesamt sollen die Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit als wichtiger Bestandteil der Steuerung zur
Umsetzung der Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen eingesetzt werden.

Strategische Steuerung
| 45
IT-Architekturmanagement
Zur weiteren Stärkung der Koordination des Einsatzes der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen
können
Methoden
und
Instrumente
des
IT-Architekturmanagements
dienen.
Ziel
des
IT-
Architekturmanagements ist die systematische wechselseitige Ausrichtung von fachlichen Anforderungen
und IT. Dafür werden Fach- und IT-Bereich unterstützt, Transparenz über Status Quo, künftige
Anforderungen und Potenziale in fachlicher und technischer Hinsicht zu schaffen, Abhängigkeiten zu
identifizieren und ein gemeinsames Verständnis von aktuellem und künftigem IT-Bebauungsplan zu
erarbeiteten. Dies trägt auf konzeptioneller Ebene dazu bei, Leistungen der IT bedarfsgerecht und flexibel
anpassbar zur Verfügung stellen zu können, ohne Überkapazitäten betreiben zu müssen.
Mit den Regeln und Instrumenten der VwV ITEG ist bereits ein Rahmen für das IT-Architekturmanagement
geschaffen. Dieser kann ausgefüllt und untersetzt werden, indem Impulse aus bestehenden Standard-
Rahmenwerke des IT-Architekturmanagements abgeleitet und in einen für die IT-Organisation des
Freistaates Sachsen geeigneten, handhabbaren und praxistauglichen Ansatz überführt werden. Hierbei wird
schrittweise vorgegangen. Gemäß seiner Strategie 2016 (vgl. Kapitel 3.1.3) verfolgt der Staatsbetrieb SID
entsprechende Aktivitäten für seinen Aufgabenbereich. Auf Basis dieser Erfahrungen soll der übergreifende
Einsatz von Methoden und Instrumenten des IT-Architekturmanagement mittelfristig geprüft werden.

Anhang: Übersicht
| 46
Anhang: Übersicht
Die einzelnen Leitsätze im Leitbild der Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen stehen
für Handlungsfelder, in denen Schwerpunktbereiche und strategische Ziele festgelegt werden. Die folgende
Zusammenstellung ermöglicht einen Überblick hierüber.
Der Einsatz der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen trägt in besonderem Maße zur
Erfüllung der Anforderungen an die Verwaltung, zur Konsolidierung des Haushalts sowie zur
Staatsmodernisierung bei, weil:
die weitere Öffnung von Regierung und Verwaltung (Open Government) unterstützt wird
Schwerpunktbereiche:
Open Government Data
Online-Beteiligung
Strategische Ziele:
2.1.1 Die Behörden des Freistaates Sachsen stellen langfristig
ihre Daten in offenen, maschinenlesbaren Datenformaten sowie
entsprechende Metadaten über ein zentrales Online-Portal
bereit, soweit die Daten keinem besonderen Schutz unterliegen
und
ein
Nutzungsinteresse,
insbesondere
ein
Weiterverwendungsinteresse zu erwarten ist.
2.1.2 Der Freistaat Sachsen stellt kurzfristig ein Portal für die
Online-Bürgerbeteiligung im Vorfeld konkreter Rechtsetzungs-
vorhaben bereit.
Bürger und Unternehmen ihre Anliegen vollständig elektronisch abwickeln können, ohne dass
diejenigen ausgeschlossen sind, die IT nicht nutzen können oder wollen
Schwerpunktbereiche:
Elektronischer Zugang zur
Verwaltung
Vollständige elektronische
Abwicklung von Anliegen
Elektronische Identifizierung
Vielfalt der Kommunikationswege
Strategische Ziele:
2.2.1 Langfristig eröffnen alle Bereiche der Staatsverwaltung
durchgehend an 7 Tagen (24h) in der Woche einen
elektronischen Zugang für Bürger und Unternehmen.
2.2.2 Langfristig können Bürger und Unternehmen die
wichtigsten
Verwaltungsverfahren
vollständig
elektronisch
abwickeln.
2.2.3 Alle Behörden des Freistaates Sachsen akzeptieren
kurzfristig den neuen Personalausweis bzw. den neuen
Aufenthaltstitel
als
elektronisches
Identifizierungsmittel,
verfügen über einen De-Mail-Zugang und ein Elektronisches
Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP). Sie akzeptieren
mittelfristig die elektronische Identifizierung mittels Bürgerkonto.
2.2.4 Langfristig sind neben der elektronischen Kommunikation
weitere
moderne
Kommunikationswege
zur
Verwaltung
insbesondere für Bürger und Unternehmen in den ländlichen
Regionen des Freistaates Sachsen etabliert.

Anhang: Übersicht
| 47
Verwaltungsabläufe durchgängig medienbruchfrei elektronisch bearbeitet werden
Schwerpunktbereiche:
Durchgängigkeit der
elektronischen Bearbeitung
Elektronische
Vorgangsbearbeitung und
Aktenführung
Elektronische
Langzeitspeicherung und
Archivierung
Strategische Ziele:
2.3 Langfristig werden die wichtigsten Verwaltungsverfahren
innerhalb der Verwaltung durchgängig elektronisch bearbeitet.
2.3.1 Die elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung
wird bis Ende des Jahres 2016 an weiteren 10.000
Arbeitsplätzen einheitlich mit dem IT-Verfahren VIS.SAX
eingeführt.
2.3.2 Mittelfristig erfüllen alle IT-Verfahren die archivfachlichen
Anforderungen an die Langzeitspeicherung. Der kurzfristig zu
etablierende
elektronische
Langzeitspeicher
für
das
IT-
Verfahren VIS.SAX wird mittelfristig so weiterentwickelt, dass er
durch andere dokumentenbasierte IT-Verfahren als Dienst
genutzt werden kann.
Mitarbeiter örtlich flexibel arbeiten können, insbesondere von zu Hause aus oder unterwegs
Schwerpunktbereiche:
Örtlich flexible Nutzung
Mobile Endgeräte
Nutzung privater Endgeräte
Einsatz von Videokonferenzen
Plattform für die
verwaltungsinterne
Zusammenarbeit und
Wissensmanagement
Strategische Ziele:
2.4 Kurzfristig wird eine einheitliche Lösung für den örtlich
flexiblen Zugriff der Verwaltungsmitarbeiter auf Anwendungen
und Dienste der IT etabliert.
2.4.1 Kurzfristig werden Grundlagen, Rahmenbedingungen und
weitere Aktivitäten hinsichtlich des Einsatzes mobiler Endgeräte
ressortübergreifend abgestimmt.
2.4.2 Kurzfristig wird der Einsatz privater Endgeräte mit
mittelfristiger Perspektive ressortübergreifend geprüft.
2.4.3 Kurzfristig steht ein Dienst im Sächsischen Verwaltungs-
netz zur Verfügung, der Videokonferenzen am Arbeitsplatz
ermöglicht. Mittelfristig können Videokonferenzen auf dieser
Basis verwaltungsebenenübergreifend durchgeführt werden.
Mittelfristig
werden
Videokonferenzen
auch
für
die
Kommunikation der Bürger bzw. Unternehmen mit der
Verwaltung des Freistaates Sachsen angeboten.
2.4.4 Mittelfristig werden bereits bestehende Lösungen für die
IT-Unterstützung der Informationsbereitstellung sowie der
organisations- und ebenenübergreifenden Zusammenarbeit in
der Verwaltung weiter qualifiziert.
Leistungen der IT für jeden Fachbereich bedarfsgerecht und wirtschaftlich zur Verfügung stehen
Schwerpunktbereiche:
Virtualisierung und Cloud-
Computing
Sächsisches Verwaltungsnetz
Softwarequalität
Freie und Open Source Software
Strategische Ziele:
2.5.1 Das Potenzial zum Einsatz der Virtualisierungstechnik
wird langfristig weitgehend erschlossen.
2.5.2 Die Verwaltung des Freistaates Sachsen nutzt mittelfristig
ein weiter entwickeltes Sächsisches Verwaltungsnetz, das
Leistungen bedarfsgerecht zur Verfügung stellt, wirtschaftlich
betrieben
wird
und
ein
angemessenes
Informationssicherheitsniveau gewährleistet.
2.5.3 Der Freistaat Sachsen setzt langfristig in allen
Anwendungsbereichen Software ein, die auch Menschen mit
Behinderungen grundsätzlich uneingeschränkt nutzen können.

Anhang: Übersicht
| 48
die Potenziale der bereichsübergreifenden Zentralisierung, Zusammenarbeit und Standardisierung
im Bereich der IT ausgereizt werden
Schwerpunktbereiche:
Zentralisierung und
Zusammenarbeit
Reduzierung der Vielfalt
Interoperabilität
E-Government
Basiskomponenten
Strategische Ziele:
2.6.1 Langfristig werden bedarfsgerechte Rechenzentrums-
leistungen zentral bereitgestellt.
2.6.2 Die Vielfalt der in der Verwaltung des Freistaates Sachsen
eingesetzten
IT
wird
langfristig
deutlich
reduziert.
Entsprechende Vorgaben werden kurzfristig ressortübergreifend
abgestimmt.
2.6.3 Die für die durchgängige elektronische Bearbeitung der
wichtigsten Verwaltungsverfahren notwendigen Interopera-
bilitätsstandards werden kurzfristig identifiziert und langfristig
implementiert.
die Informationssicherheit und der Datenschutz stets umfassend gewährleistet sind
Schwerpunktbereiche:
Informationssicherheits-
management
Sicherung des Rechts auf
informationelle
Selbstbestimmung
Prinzip des informierten
Mitarbeiters
Strategische Ziele:
2.7.1 Die Informationssicherheit wird weiter ausgebaut, indem
kurzfristig u. a. Informationssicherheitsmanagementteams in
den Ressorts eingerichtet, Meldewege für Verletzungen der
Informationssicherheit
verlässlich
etabliert
und
das
Sicherheitsnotfallteam (CERT) zur zentralen Einrichtung für alle
Fragen der operativen Informationssicherheit entwickelt werden.
2.7.3
Kurzfristig
wird
ein
Maßnahmenkatalog
zur
Sensibilisierung
und
Qualifizierung
der
Mitarbeiter
zur
Informationssicherheit und zum Datenschutz konzipiert und
ressortübergreifend abgestimmt. Dabei soll jenen Maßnahmen
besondere Beachtung geschenkt werden, die geeignet sind, alle
Mitarbeiter des Freistaates Sachsen zu erreichen. Mittelfristig
wird eine Evaluierung durchgeführt und der Maßnahmenkatalog
fortgeschrieben.

Anhang: Übersicht
| 49
Das Erreichen der strategischen Ziele hängt auch von förderlichen Rahmenbedingungen und einem
effektiven Instrumentarium zur Koordination von Aktivitäten und Akteuren ab. Einen Überblick über
entsprechend vorgesehene Schwerpunkte ermöglicht folgende Zusammenstellung.
Strategische Steuerung soll im Rahmen der Umsetzung der Strategie für IT und E-Government des
Freistaates Sachsen eine Transparenz-, Kontroll- und Koordinationsfunktion erfüllen. Hinzu tritt die
Funktion, die Erreichbarkeit der strategischen Ziele zu gewährleisten. Von besonderer Bedeutung
sind:
die Stärkung des Gestaltungsrahmens
Schwerpunktbereiche:
Personelle Voraussetzungen
schaffen
Landesrechtlichen Rahmen
weiterentwickeln
IT-Organisation weiter stärken
Strategischer Anspruch:
3.1.1 IT-Qualifikation in der Verwaltung und IT-Fachkräfte für
die Verwaltung fördern
3.1.2
Impulse
des
Bundesgesetz
zur
Förderung
der
elektronischen Verwaltung aufnehmen und umsetzen
3.1.3 Kooperation in den bestehenden Strukturen intensivieren
und strategische Entwicklung des Staatsbetriebs SID begleiten
die Mitgestaltung weiterer Rahmenbedingungen
Schwerpunktbereiche:
Entwicklungs- oder
Betriebsverbünde nutzen
IT-Planungsrat und nationale
Koordinierung mitgestalten
Europäische Dimension
mitgestalten
Strategischer Anspruch:
3.2.1 In Entwicklungs- oder Betriebsverbünde auch strategische
Anforderungen des Freistaates Sachsen einbringen und
umgekehrt,
insbesondere
hinsichtlich
der
erstrebten
Reduzierung der Vielfalt der IT
3.2.2 Im IT-Planungsrat aktiv mitwirken und Weiterentwicklung
der nationalen Koordinierung mitgestalten
3.2.3 In die Entwicklung europäischer Vorgaben einbringen
die Nutzung und Weiterentwicklung des bestehenden Instrumentariums
Schwerpunktbereiche:
VwV ITEG
Umsetzungsplan zur Strategie
IT-Architekturmanagement
Strategischer Anspruch:
3.3 Umsetzungsplan zur Strategie für IT und E-Government des
Freistaates Sachsen im Einklang mit den Regeln und
Instrumenten der VwV ITEG etablieren
3.3 Das bestehende Instrumentarium zur Planung und
Steuerung von IT und E-Government im Freistaat Sachsen
weiterentwickeln, insbesondere unter Berücksichtigung der
Ansätze des IT-Architekturmanagements

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