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Begrüßung
Fachtagung Vorbeugender Brandschutz 2021
Vorstellung
Jörg Kästner, Feuerwehr Dresden, Abteilung vorbeugender Brandschutz und
Katastrophenschutz, SG Brandverhütungsschau, Tätigkeit SGL
Thema meines Vortrages:
„Sicherstellung einer ausreichenden LWV! – Herausforderungen und Lösungen sowie
deren Berücksichtigung in den Stellungnahmen der Gemeinde im Rahmen der Prüfung
von Brandschutznachweisen“
Somit; die „Löschwasserversorgung im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren“
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Begrüßung
Fachtagung Vorbeugender Brandschutz 2021
Vorstellung
Jörg Kästner, Feuerwehr Dresden, Abteilung vorbeugender Brandschutz und
Katastrophenschutz, SG Brandverhütungsschau, Tätigkeit SGL
Thema meines Vortrages:
„Sicherstellung einer ausreichenden LWV! – Herausforderungen und Lösungen sowie
deren Berücksichtigung in den Stellungnahmen der Gemeinde im Rahmen der Prüfung
von Brandschutznachweisen“
„Klick“ Somit; die „Löschwasserversorgung im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren“
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Mit Bezug auf die Löschwasserversorgung, Aussagen zu;
Zuständigkeiten
LW-Kapazität
–hier deren
Parameter
wichtige Regelwerke & DIN Normen
DIN Normen
und deren
Einbeziehung
Entnahmestellen
– Prüfung der Planungen
– Hinweise zur Planung
Planungsbeispiele –Löschwasserbrunnen
– Löschwasserdefizit
– Sprinkleranlagen
LWV
–Darstellen von rechtl. Grundsätzen
3

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Die folgende Aussagen beziehen sich auf die Sicherstellung der Löschwasserversorgung,
im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren der Landeshauptstadt Dresden,
mit Bezug auf die hierfür geltenden Gesetze und sonstigen Regelwerke.
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Zuständigkeiten für die Bestätigung einer ausreichenden Löschwasserversorgung
§6, Abs. 1 Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und
Katastrophenschutz (SächsBRKG), Pkt. 4 –Sachliche Zuständigkeit der örtlichen
Brandschutzbehörden
„Sicherstellung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden ausreichenden
Löschwasserversorgung,“
§55, Abs. 3 SächsBRKG, Pkt. 4 –Pflichten von Eigentümern und Besitzern
„bei abgelegener Lage eine ausreichende Löschwasserversorgung
auf eigene Kosten
sicherzustellen.“ (z. B. Außenbereiche, Splittersiedlungen)
§2, Abs.
1der
Durchführungsverordnung zur SächsBO(DVOSächsBO), Pkt.
1–
Genehmigungsfreistellung
„ (1) Für die Genehmigungsfreistellung sind die in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 9 genannten sowie
folgende Bauvorlagen einzureichen:
1.
eine Bestätigung der Gemeinde,
dass
der Anschluss des Grundstücks an eine
befahrbare öffentliche Verkehrsfläche, die Trinkwasserversorgung, die
Abwasserbeseitigung
sowie eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende
ausreichende Löschwasserversorgung spätestens bei Nutzungsbeginn gesichert ist
;“
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§ 12, Abs.
4
DVOSächsBO, Pkt.
7
– Standsicherheitsnachweis, Brandschutznachweis und
andere bautechnische Nachweise
„(4
) Zum Brandschutznachweis ist
im Lageplan, den Bauzeichnungen und in der
Baubeschreibung das Brandschutzkonzept
darzulegen
. Insbesondere sind anzugeben:
7.
die ausreichende Löschwasserversorgung.
Pkt.
14,
Abs. 2 VwVSächsBO – Brandschutz
Das Vorhandensein der erforderlichen Wassermenge ist von der Gemeinde zu
bestätigen
. Soweit die Löschwasserversorgung aus dem Trinkwassernetz erfolgt, muss
dies von der Gemeinde in Abstimmung mit dem Versorgungsunternehmen bestätigt
werden.“
6

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Die Ermittlung von LW-Kapazitäten liefert flächendeckende eindeutige Aussagen zur den
über das Trinkwasserleitungsnetz bereitstellbaren Löschwassermengen.
Abgestimmte Parameter zur Ermittlung der LW-Kapazität – Stand 2016, in Abstimmung
mit zust. WVU… (DREWAG NETZ GmbH, nun SachsenEnergie AG)
diese sind:
dieNetzabnahmesituation –hier gilt die Tagesspitze bei mittlerem Tagesverbrauch
der Netzdruck darf an keiner Stelle unter 1,5 bar abfallen
für die Ermittlung der Löschwasserkapazität von Objekten werden bis zu 3 Hydranten
gleichzeitig genutzt
die maximale Abgabemenge eines Hydranten ist hydraulischauf ca.140 m³/h begrenzt
für die Bereitstellung von 192 m³/h ist die Entnahme über mindestens 2 Hydranten
gleichzeitig notwendig(Bestätigung durch WVU!!!)
eine zur Berechnung verwendete LW-Eentnahmestelle hat eine Leistungsfähigkeit von
mindestens 24 m³/h - zielführender sind selbstverständlich 48 m³/h (Praxis ….),
Entnahmestellen mit einer geringeren Leistung werden nicht betrachtet
die Löschwassermenge wird für eine Dauer von 2 Stunden zur Verfügung gestellt
fürdie LWV zuGroßbrandereignissen sind Sonderregelungen notwendig, bitte
beachten;die Entnahme von Löschwasser zuGroßbränden sollte unverzüglich dem
zuständigen WVU mitgeteilt werden, damit dieser die plötzlich auftretenden
Lastmengen richtig bewerten kann.
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Parameter zur Ermittlung der Löschwasserkapazität – ff.
der Löschradius um eine Löschwasserentnahmestelle zur Ermittlung der
Löschwasserkapazität von Objekten wird abweichend zum Arbeitsblatt W405 (300 m),
für die Berechnung und Planung, auf 150 m gesetzt
Die Reduzierung des Löschradius dient als Ausgleich für unüberwindbare Hindernisse
(lange Gebäudekomplexe, Bahntrassen, Schnellstraßen, Einfriedungen usw.), welche die
tatsächliche Laufstrecke verlängern und in der Berechnung nicht berücksichtigt werden.
Gleichzeitig werden die Aussagen der AGBF-Empfehlung „Löschwasserversorgung aus
Hydranten in öffentlichen Verkehrsflächen“ gebührend berücksichtigt.
Zitat: „Die Löschwasserversorgung für den ersten Löschangriff zur Brandbekämpfung und
zur Rettung von Personen muss in einer Entfernung von 75 m Lauflinie bis zum Zugang
des Grundstücks von der öffentlichen Verkehrsfläche aus sichergestellt sein.“
„Die Abstände von Hydranten auf Leitungen in Ortsnetzen, die auch der
Löschwasserversorgung (Grundschutz) dienen, dürfen 150 m nicht übersteigen.“
150 m, 2 x 75 m …
auf die Parameter der Löschwasserkapazität folgende Planungen, sind:
1. der Löschwasserbedarfsplan (dieser stellt die nach Bebauungsstruktur und
Nutzungsart erforderliche Löschwassermenge [für den Grundschutz]) dar,
2. der Löschwasserbereitstellungsplan (ergo die netztechnische und hydraulische
Entnahmekapazität aus dem öffentlichen Trinkwasserleitungsnetz),
8

3. der Löschwasserdefizitplan (ein Verschnitt zwischen Löschwasserbedarfsplan
Löschwasserbereitstellungsplan)
4. die Beseitigung von vorhandenen Defiziten in der Löschwasserversorgung; … Ausbau
Trinkwasserleitungsnetz bzw. Errichtung von dezentralen LW-Entnahmestellen,
letzteres ist Aufgabe der Gemeinde „Kommune“
8

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Wichtige Regelwerke & DIN Normen und deren Berücksichtigung:
Arbeitsblatt W 405, Bereitstellung von Löschwasser durchdie
örtliche Trinkwasserversorgung
es enthält Richtwerte LW-Bedarf unter Berücksichtigung der baul. Nutzung und der
Gefahr der Brandausbreitung und Aussagen zur Bereitstellung von Löschwasser
AGBF Fachempfehlung, Löschwasserversorgung aus Hydranten in öffentlichen
Verkehrsflächen
beinhaltet umfängliche Aussagen zur Anforderungen an LW-Entnahmestellen, Richtwerte
LW-Bedarf,
DIN 14230: Unterirdische Löschwasserbehälter (Zisternen):
2021 08!!!
Änderungsvermerk
Gegenüber DIN 14230:2012-09 wurden folgende Änderungen vorgenommen:
a) normative Verweisungen aktualisiert; b) Abstandsmaß Seitenwand/Saugrohr
korrigiert; c) Mindestmaß des Fassungsvermögens geändert; d) Dichtheitsprüfung
konkretisiert; e) Dokument redaktionell überarbeitet und den geltenden
Gestaltungsregeln angepasst
a) 2 Normative Verweisungen
DIN 1988-600,
Technische Regeln für Trinkwasser-Installationen — Teil 600: Trinkwasser-
Installationen in Verbindung mit Feuerlösch-und Brandschutzanlagen; Technische Regel
des DVGW
9

DVGW W 300,
Wasserspeicherung —Planung, Bau, Betrieb und Instandhaltung von
Wasserbehältern in der Trinkwasserversorgung (2005)
c) 5.1.2 Fassungsvermögen
Kleine Löschwasserbehälter müssen ein nutzbares Fassungsvermögen von 75 m³ bis zu
150 m³, mittlere von mehr als 150 m³ bis 300 m³ und große von mehr als 300 m³
Löschwasser haben.
DIN 14210: Löschwasserteiche: 2003-06
Im Hinblick auf die jederzeit notwendige Betriebsbereitschaft der Löschwasserteiche, ist
das Mindestfassungsvermögen mit 1 000 m³ auszuweisen. Abweichung sind auch gemäß
der DIN zulässig.
DIN 14220: Löschwasserbrunnen:2009-02
Löschwasserbrunnen
Kennzahl
Ergiebigkeit l/min,
mindestens während 3 h!
Klein
400
400 bis 800
Mittel
800
über 800 bis 1 600
Groß
1600
über 1 600
ULB, LWT, LWB = dezentrale LW-Entnahmestellen
Die aufgeführte Reihenfolge derNormen wurde bewusst gewählt, da u. E. Zisternen als
dezentrale LW-Entnahmestellen am geeignetsten Erscheinen (Wartung, Qualität LW,
…). Untersuchungen Zisternen im Bereich der LHG DD im Jahr 2021, Ergebnis:
hervorragende Wasserqualität.
9

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Bei der Löschwasserkapazität wurde auf die Beseitigung von vorhandenen Defiziten in
der Löschwasserversorgung, durch denAusbau des Trinkwasserleitungsnetzes bzw.
Errichtung von dezentralen LW-Entnahmestellen, verwiesen.
Hieran anknüpfend folgen einige Aussagen zur Einbeziehung von DIN Normen bei der
Errichtung von dezentralen Löschwasserentnahmestellen
Alle drei vorab benannten Normen Enthalten die folgende Forderung:
Jede neu angelegte – dezentrale Löschwasserentnahmestelle – ist durch Beauftragte der
zuständigen Behörden abzunehmen. In der Landeshauptstadt Dresden erfolgen diese
Abnahmen durch das Brand und Katastrophenschutzamt Dresden.
Vorab gilt es:
Die Vorlage der Planungen zu erwirken, d. h. ohne Vorlage der Planungen erfolgt
keine ff. Bearbeitung. Dieses Thema ist aus der Praxis! …
Die Prüfung der Planungen,
insbesondere
bezüglich; Bedarfswert der LWV,
Saughöhe(?), Storzkupplungen, Zufahrten und Bewegungsflächen mit Schleppkurven.
Alle Punkte sind eigentlich geregelt, dennoch …
Bestätigung der Planungen; hier mindestens Lageplan und Baubeschreibung.
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Einiges zur Prüfung der Planungen von Entnahmestellen:
Bedarfswert der LWV?
Bsp., bei notw.
dezentraler!!
LWV von 48 m³/h, Planung von 2, deutlich voneinander
entfernten, LW-Brunnen mit jew. 24 m³/h; d. h. gleichzeitige Nutzung von zwei Fahrzeuge
der Feuerwehr notwendig … zulässig?
Bsp., bei notw.
dezentraler!!
LWV von 48 m³/h, muss eine nutzbare
Gesamtbevorratung von 96 m³ Löschwasser vorhanden sein. Zitat: „ein
Löschwasserbedarf von 48 m³ pro Stunde über einen Zeitraum von mindestens 2
Stunden …“
Saughöhe, Storzkupplungen?
Trotz klarer Rahmenbedingungen der DIN-Normen, bitte genau Prüfen. „Irgendwas ist
immer“ und bei Saughöhen größer 10,00 m … oder nicht passenden Kupplungen …
Zufahrt und Bewegungsfläche mit Schleppkurven?
Auf Übereinstimmung mit den diesbezüglichen geltend Werten der DIN 14090 Prüfen!
Wichtig Schleppkurven z. B. mit Auflegefolie Prüfen, gerade bei der Darstellung von
Schleppkurven besteht - erfahrungsgemäß - ein erhöhter „Gestaltungsspielraum“ der
Planer.
Wie soll die Bewegungsfläche zum Sauganschluss ausgerichtet sein? Letzteres wir ff.
noch einmal aufgegriffen. Planung Bartlake …
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Wie soll die Bewegungsfläche zum Sauganschluss ausgerichtet sein? (nicht in DIN
geregelt)
Selbsterklärend? Aus der Praxis heraus – NEIN! (es geht hier um; Ausrichtung, Abstand
zum Saugrohr, KEINE Überlagerung mit Parkflächen oder ähnlichen Flächen!!
Vorschlag zum Thema Zufahrten: Zur Löschwasserentnahmestelle ist von der
öffentlichen Verkehrsfläche eine Feuerwehrzufahrt zu erstellen. Die Zufahrt muss den
Anforderungen nach DIN 14090 entsprechen, sofern landesrechtliche Vorgaben dem
nicht entgegenstehen. Ausnahmen bedürfen der Absprache mit der für den Brandschutz
zuständigen Stelle. Weichen Feuerwehrzufahrten von den o. g. Bestimmungen
hinsichtlich des Gesamtgewichts oder der Achslast ab, so sind die Zufahrten mit
Verkehrsschildern (Zeichen 262 bzw. 263 nach StVO) zu kennzeichnen.
Im unmittelbaren Bereich des Saugrohres muss sich eine Bewegungsfläche gemäß Pkt.
4.4 DIN 14090 (mindestens 7 m x 12 m groß) befinden. Deren hintere Randbegrenzung
soll sich in einem Abstand von 1,50 m (+/- 0,50 m) zum Lot des Sauganschlusses
befinden. Des Weiteren soll der Sauganschluss in der verlängerten Mittelachse der
Bewegungsfläche liegen.
Hierzu folgt eine zeichnerische Darstellung.
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Wie soll die Bewegungsfläche zum Sauganschluss ausgerichtet sein? Planungsbeispiel:
Vorab wurde gesagt … „Deren hintere Randbegrenzung muss sich in einem Abstand von
1,50 m (+/- 0,50 m) zum Lot des Sauganschlusses befinden. Des Weiteren soll der
Sauganschluss in der verlängerten Mittelachse der Bewegungsfläche liegen.“
ff. Verweis auf Skizze …
Gleichzeitig sind u. a. vorzusehen:
Zufahrt von ÖV (beidseitig!), 4.2.2 14090: Kurven in FW-Zufahrten
Zum Einbiegen von der öffentlichen Verkehrsfläche in die
Zufahrt muss ein Außenradius der Kurve von mindestens
10,5 m für jede Anfahrrichtung vorhanden sein.
Wendemöglichkeit; Wenn Zufahrt von ÖV ggf. eingeschränkt ist oder wenn Distanz
von ÖV zur Bewegungsfläche größer 50 m ist.
Bewegungsfläche 7,00 m x 12,00 m
Saugrohr, ggf. mit Anfahrschutz
Wir schaffen geeignete objektbezogene Voraussetzungen für eine sachgerechte
Einsatzabwicklung, gerade in der Erst- bzw. der
Chaosphase!!!
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Soll an Löschwasserteichen eine Pegelanzeige vorhanden sein? (nicht in DIN geregelt)
Vorschlag zum Pegel: Bei offenen Anlagen, wie Löschwasserteichen, ist ein Pegel
anzubringen. Ergänzend hierzu ist anbei des Pegels eine Pegelkarte mit Angaben der
Löschwassermenge V (m³) in Abhängigkeit vom Wasserstand am Pegel W
Pegel
(m)
vorzuhalten.
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Soll an Löschwasserteichen eine Pegelanzeige vorhanden sein? Planungsbeispiel:
Bild 1: Pegellatte anbei dem Teichauslass
Bild 2: Pegelkarte mit Angaben der Löschwassermenge V (m³) in Abhängigkeit vom
Wasserstand am Pegel W
Pegel
(m).
Wie im Auszug dargestellt; 0,30 m entsprechen 165 m³, grün –als ausreichende LW-
Menge
Achtung! Im zugefrorenem Zustand gilt: W
pegel
beobachtet
(m) = 0,30 m, Eisdicke = 0,10 m;
W
pegel
beobachtet
–Eisdicke = 0,20 m, somit würden 137 m³ LW zur Verfügung stehen.
Somit ist immer – kurz und bündig – Klarheit darüber, ob die LW-Entnahme im
notwendigem Umfang sichergestellt ist!!!
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„Interims“-Löschwasserbehälter?
Als Übergangslösung, für Wartungszwecke, usw. - jedoch auch für den festen
(oberirdischen oder unterirdischen) Verbau - gibt es faltbare Löschwasserzisternen, hier
als Beispiel, der Fa. Veolia Wasser Deutschland GmbH,
Walter-Köhn-Straße 1a, 04356
Leipzig, Tel.:0341 241 76-403, de.wasser.zisternen@veolia.com
Es handelt sich um eine vollwertige LW-Entnahmestelle; mit Kontrollluke,
Überlaufschutz, Sauganschluss.
Zur Orientierung; eine 100 m³ Variante
(12,10 m x 7,40 m x 1,60 m)
hat ein Leergewicht
von 241 kg, der Listenpreis (inkl. Lieferung) beträgt 2.800 EUR.
Die Firma übernimmt:
Vorbereitung der Fläche
Baustelleneinrichtung
Vorbereitung des Untergrundes gemäß Herstelleranforderung
Installation der Zisterne
Anschluss von Leitungen und Spezialverbindungen
Einrichten des Sauganschlusses oder Unterflurhydrant
Errichten eines Schutzzaunes inkl. Tor für den sicheren Zugang
Überwachung
Kontinuierliche Kontrolle über ein Prozessleitsystem
Online-Überwachung mit Füllstandsmeldung und Alarmierung
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Befüllung nach Bedarf
Gewährleistung der Befüllung bei unzureichendem Füllstand
Wartung und Instandhaltung
Turnusmäßige Kontrolle vor Ort
Reparatur und Austausch beschädigter Teile
Letzteres stellt u. U. eine erhebliche Erleichterung dar, ….
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Eingereichte Planung (Industriebau 2 LWB) bis hin zum FW-Plan!!!, d. h, durch uns vorab
angeregte Abstimmungen wurden negiert. Vorgang ist in Klärung.
Zwei
Löschwasserbrunnen mit Tiefpumpen (Elektropumpen)
Gemäß den Unterlagen sollen über jeden Brunnen 48 m³/h gefördert werden. Es sollen
insgesamt 192 m³/h (über Brunnen 2 x 48 m³/h und Hydranten 1 x 96 m³/h, bereitgestellt
werden.
nochmal: über Brunnen 2 x 48 m³/h = 96 m³/h und Hydrant 1 x 96 m³/h, ergibt Gesamt
192 m³/h
Beiden Brunnen dezentral auf dem Grundstück (80 m) und sollen über zwei Fahrzeuge
der Feuerwehr
bedient werden (d. h. für Spannungszuführung und Wasserentnahme).
Was nun?
Einsatztaktisch sollte einer planerischen gleichzeitigen Verwendung von zwei
Fahrzeuge der Feuerwehr zur Spannungszuführung und Wasserentnahme – generell –
widersprochen werden. Frage; Spannungszuführung zur Pumpe durch FW, Ja/Nein?
Welche Druckwerte am Löschwasseranschluss? Bei Einspeisung über A-Saugschlauch
1 –3 bar (z.K. p
max
= 9 bar), bei B-Druckschläuchen und Sammelstück 10 bar (z.K. p
max
= 12 bar).
Leistungswerte der Elektroaggregate von Feuerwehrfahrzeugen? Hier sind klare
Angaben zu Leistungswerten der Elektroaggregate (Leistung, Spannung, Stromstärke)
sowie den Typenbezeichnungen von Steckern und Kupplungen notwendig.
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Mögliche Angaben als Beispiel;
Leistung Elektroaggregate;
230/400 V – 8 kVA
Typenbezeichnungen Stecker/Kupplungen;
230 V – Schuko-Steckdosen 230 V/16 A
400 V –CEE Steckdose 400 V/16 A
mögliche Formulierung; Der Schalt-/Bedienschrank soll sich anbei der hinteren
Bewegungsflächen-Randbegrenzung(in Achse der Wasser-Entnahmestelle mit zwei B-
Storzkupplungen) befinden. Das am Schalt-/Bedienschrank angeschlossene Stromkabel
muss, außerhalb der Bewegungsfläche verlegt, mindestens 5 m über die vordere
Bewegungsflächen-Randbegrenzung hinausreichen.
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Sanierung und Umbau eines größeren Wohngebäudes (umfasst 2 Nutzungseinheiten)
notwendig; Löschwasserbedarf von 48 m³ pro Stunde
verfügbare Löschwasserversorgung von 24 m³ pro Stunde vorliegend
im 300 m Umkreis des Bauvorhabens keine dezentrale Anlagen zur
Löschwasserbereitstellung
Distanz zur Elbe ca. 95 m
Fazit; „Somit ist für das Bauvorhaben die Löschwasserversorgung, gemäß § 14 SächsBO,
nicht sichergestellt.“
ff. keine BG, Es besteht ein Löschwasserdefizit von 48 m³ in 2 Stunden
die Elbe wird bei BG-Verfahren zur der Bewertung der Löschwasserbereitstellung
nicht berücksichtigt!!!
die Eigenleistung des Bauherren, Errichtung einer Zisterne, führte zu
Baugenehmigung
Warum wird die Elbe bei BG-Verfahren zur der Bewertung der Löschwasserbereitstellung
nicht berücksichtigt!!!
„Für das Saugen aus offenem Gewässer muss die Saugstelle eine Mindestwassertiefe
von 0,60 Meter aufweisen und nicht tiefer als 7,50 Meter zum Standort des
Löschfahrzeuges liegen (geodätische Saughöhe). Ferner muss diese Stelle mit
Löschfahrzeugen (16 t Gesamtgewicht bei 10 t Achslast) so anzufahren sein, dass der
Abstand vom Aufstellort des Löschfahrzeuges zur Saugstelle nicht mehr als 7 Meter
beträgt (maximale Länge gekuppelter Saugleitungen) (s. vergleichend DIN 14210, Pkt. 3,
18

Zufahrt). Entlang der Elbe ist jedoch, unter Beachtung sämtlicher vorgenannter Punkte -
im Stadtgebiet - keine solche Löschwasserentnahmestelle vorhanden, an welcher dem
Stand der Technik entsprechend die Löschwasserentnahme jederzeit sichergestellt ist. Im
Baugenehmigungsverfahren ist eine Berücksichtigung der Elbe daher grundsätzlich
auszuschließen.“
Hinweis, dieVorträge werden zur Verfügung gestellt, hier wird dieses Thema
ausführlich im Bereich Notizen erläutert.
Im Falle eines tatsächlichen Brandes und bei nicht ausreichender Löschwasserversorgung
über das Trinkwassernetz oder über die dezentrale Löschwasserbereitstellung
(Löschwasserbehälter, Löschwasserteiche, Löschwasserbrunnen) steht der Feuerwehr
mobiles Löschwasser zur Verfügung. Auch die Löschwasserentnahme an beliebigen Stellen
aus offenen Gewässern, Badepools oder Regenwasser-Rückhalteanlagen sind als
Ersatzmaßnahmen ist entsprechend dem Sächsischen Brand-, Rettungsdienst- und
Katastrophenschutzgesetz möglich und von Eigentümern und Besitzern zu dulden.
Im Baugenehmigungsverfahren müssen die aktuellen Forderungen und selbstverständlich
auch der Stand der Technik für die Bewertung eines Bauvorhabens herangezogen werden.
Sowohl für die Löschwasserentnahme aus dem Trinkwassernetz, als auch für die
dezentrale Löschwasserbereitstellung sind dazu einschlägige Technische Regeln zu
beachten. Auch die Einrichtung einer Saugstelle aus einem offenen Gewässer ist, wenn sie
für den Löschwassernachweis im Baugenehmigungsverfahren herangezogen werden soll
so vorzunehmen, dass eine Löschwasserentnahme jederzeit, also auch bei Dauerfrost,
Eisversatz, Hochwasser oder extremes Niedrigwasser sicher möglich ist. Die Elbe als
Bundeswasserstraße ist das einzige Gewässer in der Landeshauptstadt Dresden, welches
aus hydrogeologischer Sicht für den Nachweis der Löschwasserversorgung geeignet ist, da
sie nie trocken fallen wird. Alle anderen offenen Gewässer sind in Dürreperioden wie
aktuell keine gesicherte Löschwasserquelle oder können bei langanhaltendem Frost
vollständig zufrieren. Für das Saugen aus offenem Gewässer muss die Saugstelle eine
Mindestwassertiefe von 0,60 Meter aufweisen und nicht tiefer als 7,50 Meter zum
Standort des Löschfahrzeuges liegen (geodätische Saughöhe). Ferner muss diese Stelle mit
Löschfahrzeugen (16 t Gesamtgewicht bei 10 t Achslast) so anzufahren sein, dass der
Abstand vom Aufstellort des Löschfahrzeuges zur Saugstelle nicht mehr als 7 Meter
beträgt (maximale Länge gekuppelter Saugleitungen). Entlang der Elbe jedoch ist unter
Beachtung sämtlicher o.g. Witterungserschwernisse im Stadtgebiet keine solche
Löschwasserentnahmestelle vorhanden, an welcher dem Stand der Technik entsprechend
die Löschwasserentnahme jederzeit sichergestellt ist. Im Baugenehmigungsverfahren ist
eine Berücksichtigung der Elbe daher grundsätzlich auszuschließen.
Es ist nachvollziehbar, dass die Nichterteilung einer Baugenehmigung aufgrund
unzureichender Löschwasserbereitstellung innerhalb eines von Bestandsgebäuden
geprägten innerörtlichen Bereiches die Frage nach der Gefährdungslage für die
Bestandsgebäude aufwirft. Tatsächlich ist der Löschwasserbedarf an Bestandsgebäuden,
wenn sie sich vom antragsgegenständlichen Gebäude nicht wesentlich unterscheiden, in
gleicher Höhe anzunehmen. Damit besteht auch dort ein Defizit. Diesem Defizit wird wie
oben erläutert durch Ersatzmaßnahmen der Feuerwehr begegnet. Diese
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Ersatzmaßnahmen sind jedoch nicht der im Genehmigungsverfahren zu berücksichtigende
Stand der Technik. Alle Ersatzmaßnahmen kompensieren nicht vollständig den
erforderlichen Löschwasserbedarf innerhalb des knappen für Personenrettung und
Brandbekämpfung zur Verfügung stehenden Zeitfensters. Ersatzmaßnahmen können
somit ebenfalls grundsätzlich nicht Grundlage eines sachgerechten Nachweises der
Löschwasserbereitstellung sein.
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Errichtung einer Sprinkleranlage
ein Sprinklertank kann/soll nur mit Volumen von 60 m³ erstellt werden, lt. Planung
waren 96 m³ vorgesehen
Planung einer LW-Einspeisung für den Sprinklertank, Bereitstellung durch die
Feuerwehr
über das Hydrantennetz steht LW mit 96 m³/h zur Verfügung
nochmal; …
Vorschlag des Planers: „Hierzu wird eine Aktennotiz i.V. m. einem Lageplan (Darstellung
der Bewegungsfläche für die Feuerwehr anbei der LW-Einspeisung) zugestellt. Im Bereich
der BMZ ist ein Schild anzubringen: LW-Einspeisung für Sprinklertank beachten!“
Was tun?
Beachtung der Festlungengen der regionalen AAO, ist derartiger K-M-Einsatz
vorgesehen?!
unbedingt, Abstimmung mit der Ebene Einsatzplanung der Feuerwehr durchführen,
Prüfung der TAB Wasser des zuständigen WVU
Ergebnis:
TAB Wasser, Technische Anschlussbedingungen für den Anschluss an das
Trinkwasserversorgungsnetz des WVU
2021, Abschnitt 2, Satz 5;
„Der Wasserbedarf für Feuerlösch- und Brandschutzanlagen (Objektschutz) ist
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grundsätzlich über eine Bevorratung innerhalb des Anschlussobjektes sicherzustellen.“
Ergo, diesbezügliche Planungen/Anträge werden durch die TAB Wasser ausgeschlossen.
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Frage
Muss die Bauaufsichtsbehörde bei einer nicht gesicherten Löschwasserversorgung eine
beantragte Baugenehmigung verwehren?
Antwort
Nach Nummer 14 VwVSächsBO schließt die Möglichkeit wirksamer Löscharbeiten
(siehe
auch § 14 SächsBO)
auch die ausreichende, den örtlichen Gegebenheiten entsprechende
Löschwasserversorgung ein. Daher ist die gesicherte Löschwasserversorgung – konkret
das Vorhandensein der erforderlichen Wassermenge
(siehe Nummer 14 Satz 6
VwVSächsBO)
– insbesondere bei baugenehmigungspflichtigen Vorhaben von der
Gemeinde zu bestätigen
(siehe Vordruck des SMI Anlage 11 „Stellungnahme der
Gemeinde“ unter Nummer 14)
und
Voraussetzung für die Erteilung einer
Baugenehmigung. Soweit die Löschwasserversorgung aus dem Trinkwassernetz erfolgt,
muss dies von der Gemeinde in Abstimmung mit dem Versorgungsunternehmen
bestätigt werden
(Nummer 14 Satz 7 VwVSächsBO).
Fehlt diese Bestätigung, kann die Baugenehmigung nicht erteilt werden. Wurde die
Bestätigung hingegen erteilt, gehört es nach dem hiesigen Verständnis zu den
Pflichtaufgaben der Gemeinde, die ausreichende Löschwasserversorgung, soweit keine
diesbezügliche Verpflichtung des Eigentümers und Besitzers
nach § 55 Absatz 3 Nummer
4 SächsBRKG
besteht, auch auf Dauer sicherzustellen.
Werden Reduzierungen in der
Wasserversorgung durchgeführt, dürfen diese nur in einem Maße erfolgen, das nicht
zu einer Minderversorgung mit Löschwasser führt.
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Frage
Kann vom Bauherrn durch eine Nebenbestimmung zur Baugenehmigung der Bau einer
Zisterne verlangt werden?
Antwort
Nein. Die Sicherstellung der ausreichenden Löschwasserversorgung ist bereits im
Rahmen der Bauvorlagen zu bestätigen. Soweit zur Sicherstellung der
Löschwasserversorgung der Bau einer Zisterne notwendig ist, muss dies schon aus der
Bestätigung der Gemeinde über die gesicherte Löschwasserversorgung mit Angabe des
Zeitpunktes, ab dem die Löschwasserversorgung in diesem Fall gesichert ist,
hervorgehen.
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Frage
Ist der Bauherr berechtigt, die Kosten für den Bau einer Zisterne von der Gemeinde
zurück zu verlangen?
Antwort
Nach Nummer 14 Satz 2 VwVSächsBO können für die Sicherstellung der
Löschwasserversorgung grundsätzlich auch dafür zu errichtende Zisternen in Betracht
gezogen werden.
Bauordnungsrechtlich ist jedoch lediglich relevant, ob, wie und ab welchem Zeitpunkt
die Löschwasserversorgung
gesichert ist. … Die Frage, wer die Kosten für die Sicherstellung der
Löschwasserversorgung zu tragen hat, ist bauordnungsrechtlich hingegen nicht von
Belang und auch nicht von der Bauaufsichtsbehörde zu klären.
Ungeachtet dessen wird darauf hingewiesen, dass nach § 55 Absatz 3 Nummer 4
SächsBRKG lediglich die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, Gebäuden,
Betrieben, Einrichtungen und Anlagen mit erhöhter Brand- und Explosionsgefahr sowie
von Anlagen, in denen gefährliche Stoffe im Sinne der Störfall-Verordnung in der jeweils
geltenden Fassung vorhanden sind, verpflichtet werden können, bei abgelegener Lage
eine ausreichende Löschwasserversorgung auf eigene Kosten sicherzustellen. Insoweit
ist nur ein gesetzlich eingeschränkter Rahmen vorhanden, beim Vorliegen der
entsprechenden Tatbestandsmerkmale Kosten für die Sicherstellung der
Löschwasserversorgung auf den Bauherren zu übertragen. Verantwortlich für eine
derartige Verpflichtung des Bauherrn ist die Gemeinde.
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Frage
Inwieweit ist das Versagen der Bestätigung über eine ausreichende
Löschwasserversorgung durch die Gemeinde bei Vorhaben möglich,
die in einem
ansonsten bereits bebauten Gebiet liegen und über die Art und das Maß der
umgebenden Bebauung nicht hinausgehen, wenn bei den (zuvor erfolgten)
Genehmigungen (tägl. Praxis …)
der umliegenden Vorhaben jeweils die gesicherte
Löschwasserversorgung durch die Gemeinde bestätigt worden war?
Antwort
Hierzu führt das Referat Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz des SMI
Folgendes aus: Die Sicherstellung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden
ausreichenden Löschwasserversorgung ist nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 i. V. m. § 5
Absatz 1 Satz 1 SächsBRKG weisungsfreie Pflichtaufgabe und damit
Selbstverwaltungsangelegenheit der örtlichen Brandschutzbehörde (Gemeinde). Die
Rechtsaufsicht über die kreisangehörigen Gemeinden führen in erster Linie die unteren
BRK-Behörden (Landkreise),
vgl. § 5 Absatz 3 SächsBRKG.
Unabhängig ob Gemeinden die
Wasserversorgung selbst betreiben oder einem Wasser- (Abwasser-) Zweckverband
angehören, hat die Gemeinde, soweit Veränderungen in der Trinkwasserbereitstellung
vorgenommen werden, die sich auf die Löschwasserbereitstellung auswirken,
entsprechend SächsBRKG die dann erforderlichen Maßnahmen selbst zu veranlassen. Für
den Brandschutz können dies z. B. zusätzliche Löschwasserbehälter sein,
die nach der
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von
Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (RLFw) förderfähig sind.
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Soweit die unteren Bauaufsichtsbehörden die Aussagen der Gemeinden in Zweifel ziehen,
steht es ihnen frei, gemeinsam mit den unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und
Katastrophenschutzbehörden den diesbezüglichen Bedenken nachzugehen.
Die Bauaufsichtsbehörde ist nicht an die Erklärung der Gemeinde gebunden.
Entscheidet die Bauaufsichtsbehörde anders, als von der Gemeinde erklärt, übernimmt
sie auch die Verantwortung für diese Entscheidung.
Nochmal, „Die Bauaufsichtsbehörde ist nicht an die Erklärung der Gemeinde gebunden.
Entscheidet die Bauaufsichtsbehörde anders, als von der Gemeinde erklärt, übernimmt
sie auch die Verantwortung für diese Entscheidung.“
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Frage
Wie ist in Fällen zu verfahren, in denen die Gemeinde nach Auffassung der
Bauaufsichtsbehörde eine inhaltlich falsche Erklärung über die gesicherte oder nicht
gesicherte Löschwasserversorgung abgibt?
Welche Möglichkeiten hat die Bauaufsichtsbehörde, auf die Abgabe aus ihrer Sicht
richtiger Erklärungen durch die Gemeinde/örtliche Brandschutzdienststelle hinzuwirken?
Antwort
Die Bauaufsichtsbehörde ist nicht an die Erklärung der Gemeinde gebunden. Entscheidet
die Bauaufsichtsbehörde anders, als von der Gemeinde erklärt, übernimmt sie auch die
Verantwortung für diese Entscheidung (s. auch die Beantwortung der voran aufgeführten
Frage zu Vorhaben, die in einem ansonsten bereits bebauten Gebiet liegen und über die
Art und das Maß der umgebenden Bebauung nicht hinausgehen).
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vorhandene Anlagen
20 Löschwasserteiche
38 Zisternen
bestehende Planungen für die nächsten 2 a
2 Löschwasserteiche
3 Zisternen
Grundstücke?, Finanzierung?
Wartung/Unterhaltung
Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
Abt. Immobilienverwaltung
SG Objektverwaltung II
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