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Bekanntmachung
des
Sächsischen
Staatsministeriums
für
Umwelt und Landwirtschaft
Aufruf zum
Programm
,,Vitale
Dorfkerne
und
Ortszentren im
ländlichen
Raum" 2018
vom 2. Februar
2018
Das
Sächsische
Staatsministerium für
Umwelt
und Landwirtschaft
gibt
den Aufruf zum
Programm
,,Vitale
Dorfkerne
und Ortszentren
im ländlichen
Raum"
2018
bekannt. Das
Programm
beinhaltet
die
Förderung
von Vorhaben
zur
lnnenentwicklung
von
Gemeinden im
ländlichen
Raum
des Freistaates
Sachsen.
Ziel
Durch
strukturelle
Veränderungen
im ländlichen
Raum
besteht für
Gemeinden verstärkt
Bedarf
zur Zentrumsentwicklung
Die
Attraktivität
der Dorfkerne
und Ortszentren
kann
durch
die Revitalisierung
von
Gebäuden,
die Beseitigung
von ruinöser
Bausubstanz
sowie ein
generationengerechtes
und barrierefreies Angebot
an
öffentlichen Freiräumen
gesteigert
werden.
Das Programm
,,Vitale
Dorfkerne
und Ortszentren
im ländlichen
Raum" hat
zum Ziel,
durch
die Förderung
von kommunalen
Vorhaben
zusätzliche
lmpulse für
die lnnenentwicklung
im
ländlichen
Raum
zu setzen. Damit
werden insbesondere
zentrale öffentliche
Einrichtungen
für Dienstleistungen
und regionale
Versorgung,
für Bildung
und Betreuung
sowie
deren
Kombination
in Multifunktionshäusern
unterstützt.
Durch
Sanierungsmaßnahmen
an Gebäu-
den, den Abbruch
ruinöser Bausubstanz
und attraktive multifunktionale
Freiflächen
werden
.die
Ortszentren im ländlichen
Raum
gestärkt.
Die lnitiative
flankiert
damit
die Umsetzung
der
regionalen
LEADER-Entwicklungsstrategien
im
baulichen lnnenbereich
der
Dörfer
und klein-
städtischen
Zentren. Die Förderung
des
Ruckbaus
brachgefallener
Kleingärten
trägt durch
die Beseitigung
dezentraler, nicht
mehr
genutzter
lnfrastruktur
zur Stärkung
des Ortszent-
rums
und zu
einem attraktiven
Ortsbild bei.
Rechtsgrundlage
Die Förderung
erfolgt
auf der Grundlage
der
geltenden
Fassung
der Richtlinie des
Sächsi-
schen Staatsministeriums
für
Umwelt und Landwirtschaft
zur Ländlichen
Entwicklung im
Freistaat
Sachsen
(Förderrichtlinie
Ländliche Entwicklung
-
RL LE/2014).
Für
diesen Aufruf werden
Fördermittel
aus der
Gemeinschaftsaufgabe
zur Verbesserung
der
Agrarstruktur
und
des Küstenschutzes
(GAK)
sowie
auf der
Grundlage des von
den Abge-
ordneten
des Sächsischen Landtages
beschlossenen Haushaltes
in Höhe
von 15 Millionen
Euro zur Bewilligung
im
Jahr 2018 bereitgestellt.
Fördergegenstand
sind Vorhaben
der
Dorfentwicklung
gemäß
RL LE/2014,
Teil ll,
Abs. 3, Buchstabe
dd)
Gefördert werden
1.
Baumaßnahmen
an bestehenden
Gebäuden
zur Erhaltung
oder
Schaffung zentraler
Dienstleistu
ngs-
u nd Versorgu
ngszentren
u
nd
zentraler
öffentl icher Ei
n
richtu
ngen
einschließlich zugehöriger
Freianlagen,
2.
die
Neugestaltung
zentraler Multifunktionsflächen,
Freiflächen
und
Plätze
ein-
schließlich ihrer
Nebenanlagen,

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2
3. der Abbruch und Rückbau ruinöser Bausubstanz in zentralen
Ortsbereichen mit
Folgegestaltung
als öffentliche
Freifläche,
4. der Rückbau von
brachgefallenen Kleingartenanlagen mit naturnaher Folgegestal-
tung.
Das Vorhaben
muss im Einklang mit den Zielen
der
LEADER-Entwicklungsstrategie
des
jeweiligen
LEADER-Gebietes
stehen.
Der Nachweis
erfolgt durch Vorlage
des
Beschlusses
des Entscheidungsgrem iums
der
LEADE
R-Aktionsgruppe.
Der Fördersatz
beträgt unter Beachtung der Beihilfevorschriften
bis
zu 75 Prozent.
Die Zuwendung
beträgt
mindestens 75.000
Euro für Vorhaben der Fördergegenstände nach
Nr. 1
bis 3 und
mindestens
5.000 Euro für Vorhaben
des
Fördergegenstands nach
Nr.
4.
Zuwendungsempfänger
sind die Gemeinden.
Zuwendungen
für lnvestitionen an Gebäuden und Abbruchvorhaben werden
dem Eigentü-
mer
oder
Erbbauberechtigten
gewährt.
Bei Vorhaben
an
Freiflächen
und Plätzen kann der
Nachweis
der dauerhaften
rechtlichen
Sicherung auch durch öffentliche Widmung
erfolgen.
Der
Eigentumsnachweis
(Grundbuchauszug)
bzw. der Widmungsnachweis ist mit dem
Antrag
auf Förderung vozulegen.
Für die Durchführung
erforderliche öffentlich-rechtliche
Genehmigungen sowie der Nachweis
der
gesicherten
Finanzierung
(gemeindewirtschaftliche
Stellungnahme)
sind
mit
dem
Förderantrag
vorzulegen
und sind
Voraussetzung
für eine Bewilligung.
Von der Förderung
ausgeschlossen sind Stellplatzanlagen, Feuenvehrgerätehäuser,
zoolo-
gische
Einrichtungen,
Sportanlagen, Schwimmbäder
und
Friedhöfe. Der
Ausschluss
gilt
nicht
für Teilbereiche
dieser Einrichtungen,
die als öffentliche Begegnungsstätte in zentralen
Orts-
bereichen neu
gestaltet
werden.
Nicht
zuwendungsfähig
sind
Ausgaben für
Bau-
und Erschließungsmaßnahmen in
Neubau-, Gewerbe- und lndustriegebieten,
Ankauf von Grundstücken,
Planungsarbeiten,
die
gesetzlich
vorgeschrieben
sind,
Beratungs-
und Betreuungsleistungen der öffentlichen Veruvaltung,
eigene
Arbeitsleistungen
sowie
Betriebskosten.
Kommunale
Verwaltungseinrichtungen
sind
nur
dann förderfähig, wenn
eine Umnutzung
leer
stehender,
ortsbildprägender Bausubstanz vorgesehen ist.
Funktionsbedingte
Gebäudeerweiterungen
und Ersatzneubauten
einschließlich Abbruchleis-
tungen sind innerhalb
des
Fördergegenstandes
nach Nr. 1 förderfähig.
Räumlicher
Geltungsbereich
Förderfähig
sind
Vorhaben
in Orten und
deren Gemarkungen bis 5.000 Einwohner in
LEADER-Gebieten
gemäß
RLLE12014,
TeilVll, Abs. 1.

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J
lnhaltliche
Qualitätsanforderungen
Das Vorhaben muss
zum
Abbau von Barrieren beitragen,
die
Aufenthalts-
und
N
utzungsq ualität
generationenspezifisch
verbessern,
das Ortsbild
aufwerten sowie
die demografische Entwicklung
berucksichtigen.
Davon abweichend
muss ein Vorhaben des Fördergegenstands
nach Nr. 4 lediglich die
demografische
Entwicklung berücksichtigen.
Die
Einhaltung dieser Anforderungen
bezieht sich auf das Ergebnis
des
Vorhabens
und
ist
mit
den Antragsunterlagen
plausibel
dazulegen. Der Nachweis zur Berücksichtigung
der
demografischen
Entwicklung ist anhand
des
,,Leitfadens
Demografierelevanz" vorzunehmen
(http://www.
sm
ul.
sachsen.
de/foerderuno/3662.
htm).
Verfahren
Anträge auf Förderung
können ab sofort bei den zuständigen Bewilligungsbehörden
der
Landkreise
gestellt
werden. Für die Antragstellung
sind standardisierte Formulare zu ver-
wenden. Diese
sind auf der lnternetseite
http://www.smul.sachsen.de/foerderuno/3662.htm
abrufbar. Die Mittelbereitstellung
an die Landkreise zur Bewilligung
der
Vorhaben
erfolgt auf
der
Grundlage
reifer Anträge.
verfügbarer Haushaltsmittel in
der
henfolge
des
Nachweises
bewilligungs-
Thomas
Schmidt
Sächsischer Staatsminister für
Umwelt und Landwirtschaft